[89379] 8
Keeäammgarnspinnerei Gautzsch bei Leipzig, Aktiengesellschaft.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 25. Februar 1903, Vormittags 10 Uhr, im Lokale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig, stattfindenden dreizehnten ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein.
„Tagesordnung: 8
1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1902. “
) Entlastung der Verwaltungsorgane b ) Wahl in den Aufsichtsrat.
4) Beschlußfassung über den Ankauf von offerierten
ℳ 404 000,— nominal Vorzugsaktien,
„ 1 000,— nominal Stammaktien
der Gesellschaft zum Zwecke der Einziehung, soowie im Falle der Anuahme dieses Angebots
5) a. Herabsetung des Grundkapitals um
ℳ 405 000,— zum Zwecke der Verminde⸗ rung der Unterbilanz,
.Abänderung des § 6 der Statuten, welcher die Höhe des Grundkapitals bezeichnet, durch eine dem Beschluß zu a. entsprechende
Bezifferung.
6) Abänderung der Bestimmung in §§ 14 und
23 der Statuten, in welcher die Leipziger Bank als Depotstelle für Hinterlegung von Aktien bestimmt wird, durch Streichung dieser Festsetzung und Ersatz derselben in § 23 durch eine andere Hinterlegungsstelle.
Zu Punkt 5 hat neben dem Beschlusse der Generalversammlung gesonderte Abstimmung der Stamm⸗ und Vorzugsaktionäre statt⸗ zufinden, wobei noch darauf hingewiesen wird, daß zur Gültigkeit des Beschlusses zu 5 und 6 nach § 16 der Statuten die Vertretung von mindestens zwei Drittel des Grundkapitals erforderlich ist.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind alle diejenigen berechtigt, die sich als Aktionäre oder Vorzugsaktionäre durch den Besitz von Aktien bez. Vorzugsaktien der Gesellschaft oder durch Depositen⸗ scheine, in denen von Behörden oder von einem Notar die Hinterlegung von Aktien oder Vorzugs⸗ aktien mit Angabe der Nummern derselben beschei⸗ nigt wird, bei dem Eintritt in die General⸗ versammlung ausweisen.
Geschäftsberichte liegen vom 11. ds. ab bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt sowie im Geschäftslokale der Gesellschaft aus.
Leipzig, den 7. Februar 1903.
Kammgarnspinnerei Gautzsch bei Leipzig,
Aktiengesellschaft. ö Der Aufsichtsrat. 8 Georg Schroeder, Vorsitzender.
89390] b Ueederns⸗ 4 Chemnitzer Aktien⸗Spinnerei.
Die Aktionäre der Chemnitzer Aktien⸗Spinnerei in Chemnitz werden hierdurch eingeladen, sich Sonn⸗ abend, den 28. Februar d. J., Nachmittags Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung
3 Carola⸗Hotel zu Chemnitz einzufinden. Gegenstände der Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschästsberichts für 1902. 2) Beschlußfassung über den über die und über die Auszahlung einer Dividende. 9 Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
gebrachte Anträge der Aktionäre.
8 Vorzeigung der Aktien oder der Depotscheine
Filale der Dresdner Bank und bei dem Chemnitzer Bank⸗Verein in Chemnin, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig, bei der Dresdner Bauk und hei Herren Gebr. Arnhold in Dresden, ferner bei einem Notar oder bei unserer eigenen Kasse nieder⸗ dem dazu requirierten ar am 28. Februar d. J⸗, von Nachmittags
12 ab, im Versammlungslokale Stimm⸗ und lzettel ausgegeben, worauf um ½3 Uhr die
über bei der
Aktien werden von
ungen ibren Anfang nehmen.
Geschäfteberichte können vom 14. Februar d. J. ab den genannten Depotstellen in Empfang genommen
4ü⸗t den 8. Februar 1903. ““
A. Peters. G
Podewils'sche Fäkalertraktfabriken
Aktiengesellschaft.
22. o. Generalversammlung am . m
Marz 1902, Dorminags 11 Uhr, einen Saale be, henfoemech⸗darses. 1) Vorlage der rechaung 902. 3 IM Aufsichtsrats und 4)
—
89339ö9)
von des des h 11 des Statuts. haben nur Akrionäre ar 1902 Tirektion.
Kraftlogerflärung.
. 299592ö —8
lanbd werhe ber⸗* atrebuang. Ee. Gel68 bder an beren
—
2 echnungsabschluß, ntlastung der Gesellschaftsorgane
Beschlußfassung über etwaige rechtzeitig ein⸗
agesordnung: — mit Gewinn⸗ und Verlust⸗
Berstande. über die Verwendung des
urt in T -4¼αa kziert Se sür Lenbeesa. N
2-ne dan
889320, Eisleber Discontogesellschaft. “
Die Kommanditisten der Eisleber Discontogesell⸗ schaft in Eisleben werden hierdurch zu der am Sonn⸗ abend, den 7. März d. J., Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Saale des „Wiesenhauses“ hier abzu⸗ haltenden ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 19029.‚. 2) Vorlegung der Jahresrechnung, Feststellung der Bilanz und der Gewinnverteilung sowie “ des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats. Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der mit Ablauf der Wahlperiode aus⸗ scheidenden Herren F. C. Baumann, Otto Maenicke sowie des Unterzeichneten. Ersatzwahl zweier Mitglieder des Aufsichts⸗ rats an Stelle der durch den Tod ausgeschie⸗ denen Mitglieder, der Herren Stadtrath a. D. E. Steinkopf und Rud. Richter. 5) Wahl zweier Rechnungsrevisoren pro 1903 und eines Stellvertreters.
Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktienbesitzer berechtigt, welche bis zum 4. März cr. im Aktienbuche eingetragen sind. Die Eintrittskarten werden gegen Hinterlegung der Aktien bis zum nämlichen Tage, Nach⸗ 6 Uhr, an der Gesellschaftskasse aus⸗ gereicht. Der Geschäftsbericht liegt vom 18. d. M. ab Geschäftslokale bereit. 8 Eisleben, den 4. Februar 1903
Der Aufsichtsrat. t E. Reichel, Vorsitzender.
[89384] 1 8 8 Brauerei Siegelberg A. G.
2 2 8 b 2 œ
in Siegelberg Gemeinde Feuerbach. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 9. März 1903, Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart statt⸗ findenden fünften ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.
1)
“
3)
4)
im
Tagesordnung:; Entgegennahme des Geschäftsberichts und der Bilanz über die Geschäftsperiode vom 1. Sep⸗ tember 1901 bis 31. August 1902. Entlastung des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats.
Abänderung der Statuten durch folgenden Zusatz zu § 4: „Die Gesellschaft ist be⸗ rechtigt, an Stelle des selbständigen Brauerei⸗ und Mälzereibetriebs denselben in beliebiger Form Dritten zu überlassen.“ — Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien längstens mit Ablauf des vierten Werktages vor der Geueralversammlung entweder bei der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart gegen Empfangnahme der Eintrittskarten oder bei einem Notar gegen Bescheinigung zu hinterlegen. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist gleichzeitig mit dieser, spätestens mit Ablauf der festgesetzten Hinterlegungsfrist bei dem Vorstande der Gesellschaft ein genaues Nummern⸗ verzeichnis der hinterlegten Aktien einzureichen. Stuttgart, den 7. Februar 1903.
Der Aufsichtsrat.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 86 genossenschaften.
Genossenschaftsbank für Handel und Gewerbe
Haftpflicht. Generalversammlung am Dienstag, 17. Fe⸗
zum Auerbach, Berlin W., Leipziger Str. Nr. 44. Tagesordnung:
des Vorstands. 2) Beschlußfassung über Entschädigung Aussichtsrats und dessen Entlastung.
erträgnisses.
9 Wahl von —
5) Beschlußfassung
und des § 1 der Statuten.
6 des stbe der v. zürte rööI e
75 lokale, Eigsicht für die Mitglieder aus.
Berlin, den 30. Januar 1903.
Aufsichtsratsmitgliedern.
Handel und Gewerbe eingetragene schaft mit beschränkter Haftpflicht. H. Lachmann, Vorsitender.
192 Bilanz.
Akttva.
eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter bruar 19023, 7 Uhr Abends, im Wirtshaus
1) Jahresbericht und Bilanz für 1902, Entlastung des 3) Beschlußfassung über Verteilung des Geschäfts⸗
über Aenderung der Firma aufzu⸗ lanz und die Jahresrechnung für 1902
vom 31. Januar 1903 ab in unserem Geschäfts⸗ Berlin C., Neue Friedrichstr. Nr. 50 1, zur
Der Aufsichtorat der Genossenschaftsbank für Genossen⸗
Passiva.
8) Niederlassung ꝛc. von [89314] Rechtsanwälten. —
* 1 In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Bürgermeister a. D. Max Heinrich Klötzer mit dem Wohnsitz in Blasewitz eingetragen worden. Dresden, den 6. Februar 1903. Das Königl. Amtsgericht.
[88909] Bekauntmachung. Der Gerichtsassessor August Peters hierselbst ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen wordben. Düsseldorf, den 4. Februar 1903. . Königliches Landgericht.
[89313] Bekanntmachung. 8 In die Liste der beim Kaiserl. Actsgericht Hagenau zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechts⸗ anwalt Fuchs, wohnhaft dahier, eingetragen. Hagenau, den 5. Februar 1903.
KKaiserl. Amtsgericht.
9915 In die Liste der beim hiesigen Amtsgerich 2 zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Karl mit dem Wohnsitze Lüchow einge⸗ ragen. Lüchow, den 6. Februar 1903. Königliches Amtsgericht.
[89312] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Koll⸗
gericht Straubing zugelassenen Rechtsanwälte ist wegen Aufgabe der Zulassung heute wieder gelöscht worden.
Straubing, den 4. Februar 1903.
K. B. Landgericht Straubing.
Glas, K. Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[89308] Zulassungsantrag. Von der Bankfirma Hermann Bartels und der Filiale der Dresdner Bank in Hannover ist der Antrag gestellt worden: ℳ 1 000 000,— 3 ½ % Anleihe der Stadt Northeim vom Jahre 1903, erste Ausgabe, zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Hannover, den 6. Februar 1903.
Die Sachverstündigenkommission (Zulassungsstelle) ander Bürse zu Hannover.
[89309] Zulassungsantrag. Von der Bank für Handel und Industrie, Filiale Hannover, ist der Antrag gestellt worden: 8 935 700,— ℳ 3 ½ % seitens des Inhabers unkündbare Obligationen Lit. D., 8 085 000,— ℳ —8 Lit. E. 5 304 000,— ℳ desglei Lit. F. (eavon Lit. E. und F. ohne Prospekt) ddes Calenberg⸗Göttingen⸗Grubenhagen⸗ Hildesheimschen ritterschaftlichen Credit⸗ vereins zu Hannover 8 zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Hannover, den 6. Februar 1903.
Die Sachverständigenkommission
und
[89310] Zulassungsantra
gestellt worden: 000,
der Antra ℳ 50 kündbare gationen (unter Prospektbefreiung) zum Handel an h Börse zuzulassen. Hannover, den 6. Februar 1903.
Die Sachverstündigenkommission
mayr in Straubing in die Liste der am K. Land⸗
(Zulassungsstelle) an der Bürsezu jannover.
Von der Bankfirma A. Spiegelberg hierselbst ist
32 ½ % für den Inhaber un⸗ Hannoversche Landeskreditobli⸗
[89334] “
Der Aufsichtsrat besteht aus den MRnudolf Graf Stillfried, Ritttergutsbesitzer Heye,
MDr. jur. Hartmann. “ Deutsche Patent⸗Industrie⸗Gesellschaft m. Berlin W., Köthener Str. 25. [89338]
Kaoko⸗Land⸗und Minen⸗Gesellschaft. Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesellschaft zu einer Generalversammlung auf Freitag, den 13. März d. Is., um 2 Uhr Nachmittags, in die Ge⸗ schäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstr. 45], Berlin, hiermit ergebenst eingeladen.
Die Hinterlegung der Anteile, für welche ein Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder
bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin
oder
bei der Filiale der Deutschen Bank in Hamburg oder
bei der Firma L. Hirsch & Co., Warnfort Court, Throgmorton Street in London
zu geschehen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz mit der Gewinn⸗ und S für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr 1902, sowie der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte. Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei ochen vor der Versammlung in dem Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft zur Ansicht der Anteilsinhaber ausliegen.) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an das Direktorium und die Revisoren. 3) der Revisoren für das Geschäftsjahr 4) Neuwahl zum Direktorium gemäß Artikel 16 des Statuts. Weimar, den 3. Februar 1903. Der W“ des Direktoriums: 8 M. v. Brandt.
2)
[88654] Lauenburger Schleppdampfer⸗ Gesellschaft m. b. H.
Ordentliche Generalversammlung am 14. Fe⸗
bruar 1903, Nachm. 5 ½ Uhr, im Bahnhofshotel. EZLagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Bilanz.
2) Feststellung der Dividenee.
die ausscheidenden Herren A. Frank, G. Haustein.
m. b
Keuser. Fischer. Knoche.
[88601] 1
Die Ceres G. m. b. H. ist aufgelöst.
Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator:
J. Rosenthal, Berlin W., Rankestr. 26.
[88571] Bekanntmachung.
Die G Berlin, den 4. Februar 1903. “ Der Liquidator: Paul Seit.
Klopstockstraße 63.
———————
[889101
Die Deutsche Uhrmacher⸗Zeitung
gewandelt ist. aufgefordert, sih u melden. Berlin. 1. Februar 1903. Carl Marfels, Geschäftsführer. [88408
zeichnete Gesellschaft in Liquidation getreten
n. 8 a. M., den 3. Februar 1903. Der Geschäftsführer und Liquidator
Josef Kaiser.
3) Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern für A. Schoenfeld,
Lagenburger Schleppdampfer⸗Gesellschaft
Die
Die Firma Brandt & Barnewitz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist aufgelöst. läubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Marfels Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst, da sie in eine Aktiengesellschaft um⸗ Die Gläubiger der Gesellschaft werden
ringe biermit 2 Kenntnis, daß die „,2 ist. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen ein⸗
der Stolzenberger Bureau⸗Einrichtungs⸗
(Zulassungsstelle) ander Hörsem Hannover. Gesellschaft G. m. b. H. i Liquidation:
[89376]
Die 21— Haupwersammlung mittags 10 Uhr, im Gesellschaftshause zu Greif
Jahresbericht und II. Bericht des Revisi
† n. n einez Hauptdirektors bezw. V. Antrag aus —
von VI. Rekurse und Bittg Greifowald, 3. Februar
nständen.
Resewefondds 1 Sec0s ozente. .
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Graf Behr⸗Bebhrenboff,. Mitglied d. enhauses.
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Uersicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald.
den 2. März 1902, Vor⸗
findet am Mont swald, Steinbecker ordnung:
aße Nr. 12., statt.
Mitgliedes des Aufsichtsrates.
cvantt 94½ 4 Büessen.
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emm Saß & Martini, wefeufchat mit beschränkter Hafwana. Verlin. r 21. Pezember 1992.
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sanzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 9. Februar
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmach — — . Wen Iee eeeen. feile e Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ s muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenb Handels., Güͤterrechts⸗ ins⸗ Genossenschafts⸗, Ze
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition Staatsanzeigers, SW.
E
sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
5 E. rs u 9 2
dRKRxvTNN KAn
ahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
latt unter dem Titel
eichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern,
über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗
für das Deutsche Reich. r. 344)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile ExMmnHhmn
Vierteljahr.
— Einzelne Numm kosten 2 — 75F 3 ern kosten 20 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das D
eutsche Reich“ werden heute die Nru. 34 A., 34 B., 34C. und 34 D. ausgegeben.
8
(die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmecdeng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ze. D. 12 827. Vorrichtung zum Ausstanzen von Stofftupfen, Blumen o. dgl. sowie zum Auf⸗ kleben derselben auf Gewebe. Lucien David u. Tony David, Lyon; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 66 bezw. SW. 48. 5. 9. 02. 4c. B. 29 110. Vorrichtung zum selbsttätigen Seg 2 d. Ae 1SS;.g. bbei Gasdruckreglern. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Akt.⸗Ges. Berlin. 24. 4. dch 4c. D. 11 992. Vorrichtung zum Regeln des Gasdrucks in Gasbehältern. Haring Harings Di⸗ kema, Leipzig⸗Gohlis. 8. 11. 01. 4c. P. 13 072. Flügelkolbenpumpe mit im Arbeitsraum exzentrisch gelagertem Kolbenträger zur Erzeugung eines höheren Druckes in der Verbrauchs⸗ leitung von Beleuchtungsanlagen. Preßgas⸗Ge⸗ sellschaft Merkur zu Berlin, G. m. b. H., Berlm. 11. 11. 01. 6 b. L. 16 887. Drehbarer Läuterbottich mit Einrichtung zur Regelung der Dicke der Filterschicht. Valentin Lapp, Leipzig, Georgiring 2. 13. 6. 02. 6 b. L. 17 136. Drehbarer Läuterbottich mit Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen des Zuflusses von Maische und Anschwänzwasser und zum selbsttätigen Auf⸗ und Abbewegen der Vor⸗ richtung zum Entfernen der Rückstände. Valentin Lapp, Leipzig, Georgiring 2. 23. 8. 02. 6 b. L. 17 137. Drehbarer Läuterbottich mit Einrichtung zur Regelung der Dicke der Filterschicht; Zus. z. Anm. L. 16 887. Valentin Lapp, Leipzig, Georgiring 2. 23. 8. 02. 7Ic. T. 8342. Notenblattstanzmaschine mit einer Einrichtung zur mechanischen Veränderung des Vor⸗ schubes des Notenblattmodelles. William Thau, Klingenthal i. S. 30. 7. 02. Sa. C. 10 388. Schleudermaschine zum Be⸗ handeln von Textil⸗ und anderen Materialien mit Flüs 8 8 Bernhard Cohnen, Greven⸗ proich. 8. 12. M. Sc. B. 32 033. Verfahren zum Bedrucken von v Carl Bayen, Krefeld, Loospfad 45. 8 db. B. 31 540. In Kehrdrehung zu ver⸗ setzendes Rührwerk für Waschmaschinen mit Reibe⸗ waschbaum und schräg liegenden Waschstäben. Carl Bach, Hagen i. W., Bachstr. 51. 1. 02. Sh. G. 16 802. Hodraulische Muldenpresse für Linoleum und ähnliche Stoffe. Henw William Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 14. 4. 07. 10 b. T. 8102. Verfahren zur Herstellung eines 8 sr. Briketts aus den Abfallaugen der ulfitcellulosefabrikation; Fus. z. Pat. 136 322. Dr. Ernst Trainer, Bochum, Wittener Str. 77. 19.12.00. 12 b. F. 15 322. Trommelfilter zur Reinigung der Abwässer von Papierfabriken u. dal. Eugen Füllner, Herischdorf b. Warmbrunn i. Schl. 16.8,.
2 b. M. 20 056. Filter mit Reinigungs⸗ vorrichtung. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich, Rheinl. 23. 7. 01.
12 p. B. 322 083. Verfahren sur Darstellung on Thioxanthin aus 4,5 — Diamino — 2,6 — dioxp⸗ perimidin. C. F. Boehringer & Töhne, Wald⸗ bof b. Mannheim. 9. 7. 02. 1 29. 82 31 3 295 5 Arvplierung en a.Aminonitrilen. adiß nilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Lurwigshafen a. 20. 2. 02. 129. C. 10 90 4. Verfahren zur Darstellung rden Arplamidoorpdiarvlaminen. Leopold Caffella 4 „ Frankfurt a. M. 14. 7. 02 12 c. W. 18 222. Wasserstandskopf. Clemens Wehner, Carl Maltner u Fritz Bansen, Leipzig,
Tbomasmühle b. Io. M.
12db. W. 18 8082. Ueberbiperbuchse für! - eizröhrenkessel; Zus. z. Pat. 8 R. enh. TLagdeburg⸗Buckau. 8. 2 .
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1 4c. R. 16 722. m Druckes in durch Flüssigkeit von konstantem Dru teten Storsbüchsen von Dampf oder Gas⸗ A. Ratcau u. Societe Sautter Harleé
Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw.,
2 1 res 17 1 02
G. 828 64. Gwanst um· uerbarc Dampfmaschinen. Gö2.öög. G9. m. b. H., Schleifmühle, Post Saarbrücken. 7.3.02. 14 b. C. 4005. Schicherantrieb für Zwihlinas⸗ dampen. c. Tampspumpen⸗Gesellschaft m. b. H., 11. 8. 02. 135 b. W. 19 901.
den Fardplatten durch —.— * mebrere, verschieden eing de Teilstücke. . eren b. Presden. 10. 5 02. n Petermann. ue F. Feme⸗⸗ 02. 1 W. 18 b09vb. Vernichtung an Schreib⸗ tes tenvor⸗
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Derk. Vertr.: Dr a. 1, u. Exck für
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elektrische Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. William Chapman, Westminster, 88 W Henxh 8 Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20l. S. 16 450. Steuerung der Elektromotoren eines Zuges von einem beliebigen Punkte aus mittels - Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin.
5. 02. 20l. R. 16 465. Elektromagnet zur Abwärts⸗ bewegung von Fangrahmen oder Fangkörben, welche unter oder vor elektrischen Motorwagen angebracht Reitz, München, Schäftlarnstr. 32. . 8.02. Zla. T. 8135. Vereinigte Anruf⸗ und Schluß⸗ signaleinrichtung für Fernsprechvermittlungsämter. Telephon⸗Apparat⸗Fabrik Petsch, Zwietusch 8 28 vorm. Fr. Welles, Charlottenburg. 21 b. M. 19 931. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für Sammlerelemente. Achille Meygret, Paris; Vertr.: Rich. Scherpe, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 26. 6. 01. 21c. E. 8428. Blitzableiter für Starkstrom⸗ anlagen. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 20. 5. 02. 21c. F. 15 486. Schmellleitersicherung für elektrische Ströme. Jacob Felsenstein, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 9 10. 01. Z21e. M. 21 791. Hemmvorrichtung für den schwingenden Anker von Elektrizitätszählern. William Morris Mordey u. Guy Carey Fricker, West⸗ minster; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 1. 4. 02. 21g. S. 17 004. Härteskala für Röntgen⸗ röhren. Rich. Seifert & Co., Hamburg. 6. 10. 02. Z21g. S. 17 005. Vorrichtung zur Bestimmung der Härte von Röntgenröhren mit Härteskala. Rich. Seifert & Co., Hamburg. 6. 10. 02. 22h. L. 17 454. Verfahren zur Herstellung einer Politur. Josef Lorenz,. Eger, Böhmen; 8* Dr. W. Häberlein, Pat.⸗Anw., Friedenau. 7. 73. 02. 22h. W. 19 721. Verfahren zur Herstellung von Polituren für Holzwaren. Max Wagner, Breslau, Ohlau⸗Ufer 20. 10. 10. 02. 2Ac. W. 19 639. Selbstanzeiger für das Um⸗ stellen der Wechselklappe bei Regenerativfeuerungen. Jean Wolf, Lippstadt. 20. 9. 02. 2 4nc. W. 19 721. Selbstanzeiger für das Um⸗ stellen der Abschlußklappe an Beschickungsvor⸗ richtungen; Zus. z. Anm. W. 19 639. Jean Wolf, Lippstadt. 3. 10. 02. 25 b. P. 12 779. Maschine zur mechanischen Herstellung von Korbgeflecht; Zus. z. Pat. 104 208. Consortium für mechanische Korbflechterei⸗ Föek. bestehend aus Martin Ephraim, Görlitz, Dr. B. Alexander⸗Katz, Görlitz, Arno Pohorzeleck, Oschatz, u. die Gera'er Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei, Akt. Ges., Gera. 23. 7. 02. 26a. P. 13 027. Zwillingsgenerator zur Er⸗ zeugung von Wassergas und Generatorgas mit Er⸗ Pagun des Dampfes durch die abziehenden Gase. Louis A. Payens, Nijmegen, Holl.; Vertr.: Otto Siedenkopf, Pat.⸗Anw., VBerlin SW. 12. 26 b. H. 28 826. Wasserzuführer an Acetylen⸗ entwickklern. Henry Hawkins u. Samuel Henrw Hawkins, London; Vertr. Arthur Haehnel, Verlin, Vemste. 1 52 2
. . 540. Carbideinführungsvor⸗
. Alois Schubeck, München, Goethestr. 70.
18. 7 Z. 32580. Acctylenentwickler mit Wasser⸗ D.,
5. 5. 02.
26 5.
gfas. Karoline Ziegler, geb. Gerwig, Ulm a. gastr. 2D9. 13. 5. 02
28 b. Sch. 19 3207. Verfahren zur Herstellun
* een Gebr. Schneider, —
320cg. T. 98300. hnergugenmesser mit Schutz⸗ platte gegen zu tiefes Eindringen desselben. Gustav Theegarten, Weyer b. Solingen. 30. 7. 02.
20Üc. B. 30 085. Sargsenkvorrichtung. The
Bomgardner Lowering Device Company, at Anwälte, Berlin S. 42. 31. 12. 01. 50f. H. 27 497. Heil⸗ 983 Apparat. 0f. W. 19 122. Redressionkapparat für Rück⸗ ““ Dr. Theocor err. e. 20g. A. 9221. Sren mit aufgeschliffener n — ode s
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bebälter mit elektrischer Bel
Christian Hinkel, Berlin, Ritterstr.
des Kopfhaares. Dantel Neuems
Coutelle, Gssen a. d. Ruhr. 29. 8232“
üssiger
.30. 10 24 g8152. 88 Gustav tr. 9 b
31 h. 17 909. 12, 2n. Flassigkeiten. Arnold Woiss.
— B. St. A.; Pertr.: Licht u. Licbing. eldmann 4 Bender, Bend Hessen. 6.2. 02. rtr.: Dr. Louis Maretzki, Berlin, T2 Karde zur Aufbewahrung leicht 21ec. E. 8670. Aus mebhreren Teilen Platie zur Aufnahme von Formen zum Feerner Char⸗ 22 b. H. 29 080. 2ů2c. K. 22 94 2. Vorrichtung zum 21. G. 17 884. 1 8 A. ” & Go., d. Tilger, Dretden⸗N 7. 01.
38b. B. 30 814. Maschine zur Herstellung von 12 66 e. “ St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wi Berlin NXW. 6. 1* 8 9 ö 38 b. C. 11 132. Schutzvorrichtung für Fräs⸗ er Ernst Carstens, Nürnberg, Paulstr. 19. 38 b. E. 8284. Holzröhrenbohrmaschine. Fa. Heinrich Encke, Zeulenroda i. beh 9 8 02. 5 40a. E. 6870. Verfahren zum elektrolytischen Entzinnen von Weißblechabfällen und zur gleich⸗ zeitigen Erzeugung von elektrischer Energie. Caesar Gustav Luis, London; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 28. 2. 00. 42g. B. 31 473. Phonograph in Verbindung mit einem elektrisch betriebenen Bildschauapparat. Thomas Franklin Burgeß u. Alvan Perry Gran er, Denver, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 14. 4. 02. 8. V. 4707. Phonograph, bei welchem der Membranhalter durch ein besonderes Zwischenglied mit einer zwangläufigen Transportvorrichtung ge⸗ kuppelt ist. Vereinigte Mechanische Werk⸗ stätten, G. m. b. H., Berlin. 31. 5. 02. 413 b. H. 26 752. Schaukel mit selbsttätiger Einrückung einer Bremse durch ein durch die Schaukelbewegung weitergeschaltetes Schaltgetriebe. a Himmelspach, Bombach, Baden. 44a. St. 7845. Wäscheknopf mit gerippter oder gewellter Unterfläche; Zus. z. Pat. 92 599. —8 Sen⸗ “ b. Schluckenau, Böhmen; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗! eserzs Kud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden. 145a. H. 27 730. Mehrschariger Kehrpflug mit um ihre Längsachse durch Umstellung der Scharträger drehbaren Scharkörpern. Alfred Heerde, Breslau, Neudorfstr. 102. 13. 3. 02. 45 . L. 17 018. Verfahren zum Füttern von si . Rudolf Linke, Somsdorf b. Tharandt. 7. 02. 45h. T. 8101.
backen und geschlitzte, innen an denselben in einem Abstande befestigte 8 latten gelegt werden. Jacob ☛‿ kühlenstraßen b. Brunsbüttel. 25. 3. 02 45k. W. 19 634. Flliegenfänger mit trocken gelagertem Fangstreifen. Julius Wohlauer, Berlin, Brückenallee 32. 18. 9. 02.
46a. A. 8612. Petroleumkraftmaschine. Robert Owen Allsop, London; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 9. 1. 02. 47 b. C. 11 104. Riemenaufleger mit einem an drehbarer Hülse angeordneten Riementräger und Auflegearm für Riemscheiben mittleren und größeren üchnessers⸗ j Zuföf. at. 182259 Andrew Counter 2 u, ußl.; hertr.: un „Anw., Berlin SW. 29. 8. 9. 02. 6
47f. G. 16 618. Rohrverbindung für Gas⸗ und Flüffigkeitsleitungen mit einem zur Aufnahme des Dichtungsmittels dienenden, zwischen der Muffe und dem in diese eingesteckten Schwanzende befind⸗ lichen, nach der Außenseite der Leitung abgeschlossenen Raume. Gesellschaft der Ludw. v. Roll’ schen Eisenwerke, Gerlafingen⸗Solothurn, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. 2. Pet Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 2. 02. 47. U. 1979. SEelbsttärig sich regelnde Stopf⸗ büchsenpackung, bei der der Dichtungzsstoff durch einen vom Arbeitedrucke beeinflußten Keilring angedrückt wird Heinrich Uhrig, Brebach a. Saar. 20. 2. 02. 17 h. b H. 27 888 —— mit Sperrvorrichtung. Pierre ilippe Huré, Paris; Vertr.: B. Müller⸗Tromp, Pat.⸗Anw.; Berlin SW. 12. 25. 2. 02.
49 a. H. 28 285. Veorrichtung Umkebren he eeeaheccegceehn, Kesen paf she de el bei eugma 3 Zus. at. 129 6 Mathias Haas, St. Georgen, .. Id. 7.6. 02. 49 b. G. 8705. Vorrichtung zum Abdrehen von Kurbelzapfen. Elsassische Maschinenbau⸗
Gesellschaft, Grafenstaden i. Els. 28. 10. 02. 19. 22 172. Rohrschraubstock. Karl
Münler, Siegmar i. S., u. Otio Hinkel⸗ Ehemnitz. 19 ce. A. 8792. tige Steuerung fü elektrisch betriebene be⸗ Aulr.
Sals6⸗Tarsän. U d . aljé⸗Tarsän, Ung.; 2 H. An Berlm NW. 7. 18. 1 br
4 9 ce. B. 20 293. — an hydraulischen
Peen nach jedem Arbei J. Banning. kt.⸗Ges., Hamm i W. 15. 11. 01. 19 c. 18 428. Dampfbvdraulische Arveits. maschine; Zus. ½. Pat. 123 600, Kalker Werk⸗ maschinenfabrik, Breuer, Tchumacher 4 ke An. Gef., Kalk b. Geln a. Rh. 4 3. 02. 19†. DT. 12 094. zum den St an der Oterfläche oder nur an einzelnen S derselben. Cleland Davie, n;
12. 01
W. 19 029 7. Walgenkörmiger Support cilenbaumaschtnen Gebrüder Wellershaus,
1 18. 9. 02
. 150. 12.
5 Zange zum Befestigen zwei⸗ teiliger Ohrmarken, deren Bälften zwischen die Zangen⸗
Ardeitsmaschinen zur aasr, Neeseeen des 1
Vertr. G. Hostmann, Pat⸗Anw., Verlin 68.
53h. R. 17 050. Verfahren zur Verbesserun naturbutterähnlicher Speisefette. Reeser Wian⸗ garine⸗Fabrik, G. m. b. H., u. Carl Fresenius,
b. a. ”’8 11 8 602 4c. S. 16 851. Verfahren zur Herstellun von mit Gewebe, Papier o. dgl. vähnereente 1 hüllten Schläuchen aus Pergamentpapier. Gustav Heinrich Sachsenröder, Barmen⸗Unterbarmen, Allee⸗ straße 2 25. 8. 02. 54g. J. 6896. Schaustellvorrichtung für künst⸗ liche Zähne. Henry Daniel Justi, iafr künft Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber Pat.⸗ Anwälte, Berlin S. 42. 21. 7. 02. 57a. G. 15 946. Vorrichtung zum Auslösen eines Objektivverschlusses nach Ablauf einer bestimmten Zeit nach Inbetriebsetzung der Vorrichtung und zum Schließen desselben nach einer einstellbaren Belich⸗ e; Wilhelm Gofferjé, Mügeln b. Dresden. D0. 8. . 57 b. F. 16 272. Ersatzmittel für die ätzenden und kohlensauren Alkalien in nttel für die ä8 Ent⸗ wicklern. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 5. 02. 57 b. F. 16 784. Ersatzmittel für die Alkalien in photographischen Entwicklern; Zus. z. Anm. F. 16 272. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 10. 02. 57 b. S. 17 035. Entwicklungs⸗ und Tonfixier⸗ bäder. Soriété Anonyme des Plaques et Papiers Photographiques A. Lumière et ses Fils, Lyon⸗Monplaisir; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 11. 10. 02. 59a. V. 4677. Pumpe mit erxcentrisch zum zylindrischen Gehäuse schwingendem zylindrischen Kolben. Peder Pedersen Vennesla, Sögne, Vertr.: R. Fiedler, Berlin NW. 40. 63c. P. 13 667. Aufhängung der Akkumu⸗ an Ffettrisch e. Mororwagen. Adolf
ollak, Wien; Vertr.: Hugo Pataky u. Wi Pataky, Berlin NW. 6. 83.9. 8* virs 64a. L. 16 160. Korken für Champagner⸗ flaschen mit durch denselben hindurchgeschraubtem Ausflußröhrchen. Charles Kelvin Longenecker, New York; Vertr.: E. W. Popkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 2. 12. 01. G 1fa. S. 16 168. Holzpfropfen. Suisse du Bouchage par le Bois, Barx, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser. L. Glaser, F. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 64 b. P. 11 518. Einspannvorrichtung für Flas an Flaschenwaschmaschinen. Fhses 4 grSglascsen Manhattan, New York; Vertr.: H Neubart, Pat.⸗ Anw., u. F. Kollm, Berlin NXW. 6. 2¼. 4. 00. 65 d. E. 8513. Abzugsventil für Torpedoaus⸗ stoßrohre. Electrie Boat Company, Manhattan⸗ New York; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, 8 g. München. 7. 4. 02.
a. 17 182. Verfahren und Vorrichtu
zum Enthaaren geschlachteter Schweine. Mhhans Radermacher, Eupen. 15. 9. 02. 66 b. E. 8569. Verfahren und Vorrichtung, das Garkochen von Würsten zu beschleunigen. Rich. Rob. Eckert r. Hermmann Jahn, Dresden. 26. 7. 02. 68a. 3. Schloß g r mit einem festen und einem losen Bart. Albert Junhammer, Nürn 8 Schweiggerstr. 21. 9. 5. 02. 68 b. G. 17 192. Sicherheitsriegelverschluß für Fenster, Türen u. dgl. Gretsch A Co. G. m. (b. H., Feuerbach b. Stuttgart. 19. 7. 02.
68 b. N. 6222. Sicherheilsverschluß für Fenster, Tügen. Kisten u. dgl. Arnold Neumann, Anklam. 085. RNR. 17 . zum Schließen sowie gleichzeitigem Ver⸗ und von mittels einer den Deffnungem
lenden und gleichzeitig zu einer Ver⸗ und Entriegelungsvorrichtung ausgebildeten Stange; Zuf. ’ Anm. R. 16 254. Paul Regner, Berlin, August⸗ traße 69. 21. 4. 02 6 89 db. D. 12 097. Schiebetüren, besonders an Eisenbabn⸗ und Straßen⸗ bahntahrzeugen. Tüfseldorfer Eisenbahnbedarf 1 78 2 1„ & Co., „Oberbelk. 41 2.
68b. G. 17 G98. Als Fensterfeststeller henutz⸗ Feterwarschiuß. Heemann Gerdau, Uelzen.
G68 b. S. 18 70. h 8 8 FüE
mit die e Bandhöde und in angeordneter, mit den Enokaöpfen
verbundener Feder. t Tpengler, Be⸗ Lindenstr. 44. 7. 1. —— 1 8
70 b. M. 21 922. Vorrichtung chlei von Schreibfedern 8 Mar 2
l †&᷑†. . für Pressen c. n t t
zum Stempeln und ö2169 1—
0. dgl., ondere von Alexander
ling u. K. Ofius, „ Berlin C.
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Lion u. G. W 25 20. 02 72 c. K. 20 109. Ven ber Ge⸗ en mit ssigken Kolben und 38 344. Fa. Pried. 9. 00.
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Zvlindernünd; nrupp der erfolgten Meldung
Uebertritt der 74½. M. 22 182. Mitsche ; Mitscherking Geihen i. Anb. 11. 3.
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