1903 / 38 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Feb 1903 18:00:01 GMT) scan diff

8 T““ 11“*“ 1 b 8 8 88 ““

3 3 Mißtrauensvotum gegen die Medizi V ; . 8 . so segensreiche, so einflußreiche Stellung, die er der Natur der Sache Als Vertreter könne er nichts geg Errichtung Verfügung sei ein Miß zinalbeamt Erklärungen nicht abgeben. Ich bitte aber jedenfalls, aus der proto⸗ einen und des andern Salzes im Boden überhaupt die theoretisch er⸗ nach haben muß und . 2 auch von der Gesetzgehung des Landgerichts Krefeld haben, auch nichts gehen die Abzweigung eines gewesen und sei von diesen als ein solches sehr schwer empfunden kollierten Erklärung nichts entnehmen zu wollen, was nicht drin steht. mittelte Stickstoffmenge hergibt. Letzteres ist nicht der Fall, die Fruchtgattung zugedacht ist. Der Redner legt dies ausführlich an einer Reihe von Bei. Teils dieses Bezirks an das Krefelder Landgericht. Eine Zuteilung der Der hat sich also vollständig auf den Standpunkt der Justiz G Ausbeute bleibt beim Ammoniakstickstoff hinter der theoretischen Pferdebohnen .. .. spielen aus der Gerichtspraxis dar. Es verwachse der Amtsrichter mit Stadt Neuß an Krefeld sei aber nicht angängig. 1“

verwaltun Abg. Faltin (Zentr.) bemängelt die geringe Vermehrun ück. Se 226 574 hl¹) b g der M. urück. die aus dem Sal Stick⸗ b seinem Bezirke, und nur besonders dringliche Gründe würden ihn veranlassen, und der Medizinalverwaltung gestellt. Die G eneralversammlung Hilfsbeamtenstellen und wünscht eine Erhöhung enge zurück bt ms⸗ alpeter gewonnene Stick 148 665 ²)

3 G v““ 42. - ist amtenstelle 1 1— g der Bezüge der = 100, so beträgt die aus dem Schwefelammontum⸗ b seine ihm lieb gewordene Stellung autzugeben und sich versetzen zu Justizminister Dr. Schönstedt: sscchließlich zu dem Beschluß gekommen, die Sache zunächst nicht weiten Sekretäre, insbesondere einen Ausgleich mit denen der Sekretäre der slefrjenhe, 1e mar 94. Die Eckihvefe des Wer⸗ 39 702 d- lassen. Man höre auch Klagen aus den Hezirten, in denen die Amts. Der Erfüllung des zuletzt vom Herrn Abg. Kirsch ausgesprochenen zu verfolgen, sondern sie dem Verein deutscher Irrenärzte zur even— allgemeinen Finanzverwaltung. 1 1 lustes liegt wahrscheinlich darin, daß der Ammoniakstick⸗ 70 451 8— richter häufig wechseln. Der Redner könne deshalb nur den Herrn Wunsches will ich gern entgegensehen. (Heiterkeit.) Im übrigen tuellen weiteren Veranlassung zu überweisen. Was daraufhin weit Ein Regierungskommissar erwidert. Eine Ausgleichung stoff im Boden erst durch die Tätigkeit der Bakterien die uckerrüben 896 754 Minnister bitten, sein Augenmerk auf diese Zustände zu wenden und ich bi icht e 8 er der Gehaltsbezüge findet statt, wenn die Sekretäre eine größere Anzahl Umwandlun in Salpetersäure erfahren muß, ehe er für tterrüben 3 72 Abhilfe zu schaffen. 2 geben mir nur einzelne der Ausführungen des Herrn Abgeordneten zu erfolgt ist, habe ich bisher nicht erfahren; aber ich glaube, daß wir von Dienstjahren hinter sich haben; der Minister verkennt die Be⸗ die Pflanze JEEe wird und daß auf diesem Ümwege Seö Kl⸗ 8 8⁸ g . einer Erwiderung Anlaß. gut tun werden abzuwarten, ob der Verein der deutschen Irrenärzt⸗ deutung dieser Beamten keineswegs. Die Besoldung der Hilfsrichter icks ist, aus irgend welche di * 1 2 1 . 1 g 7 . zte 2 2n 1 Salpeterstickstoff erspart ist, g lchen Ursachen, die zu er 6 251 Iustizminister Dr. Schönstedt: 8 Ich kann die Erklärung wiederholen, die ich in der Kommission sich veranlaßt sehen wird, die Verfügung noch weiter anzufechten. beträgt durchschnittlich 3400 ℳ; zur Zeit gibt es etwa 500 Hilfs⸗ forschen vorbehalten bleibt, der Verlust von ca. 6 % eintritt. Eine große t 19 659 318 Der Herr Abg. Jürgensen hat mir aus dem Herzen gesprochen. abgegeben habe, daß die von mir versprochene Aufstellung neuer Mir hat der Gedanke vollständig fern gelegen, die Ein⸗ kchcss 762 1 Anzahl sorgfältig angestellter Parallelversuche hat nun aber ergeben, 1 13 392 467 Ich danke thm aufrichtig für seine Ausführungen, 8 ich statistischer Ermittelungen über die Wirkung der Gerichtskostengesetze nahmen der Medizinalbeamten auf diesem Wege irgendwie zu mesgen Sehe, stattgefunden. ö11X“X“ . 8 ahx. immo gaftchfnich ügr hat, S 10 947 hl ⁴) wünschen und hoffen möchte, daß sie in den weitest ten Kreisen, mit tunlichster Beschleunigung vorgenommen werden solle. erhöhen; ich habe aber dem Einspruche gegen den Wortlaut der Abg Dr. Rewoldt (freikons.): Es ist zweifelhaft, ob aus der von, Körnern, Kartoffeln, Rüter offehene 9 1 ööö 9 606 eee den Amtsrichtern und Gerichtsassessoren, Die Schaffung von Dienstwohnungen in größerer Zahl für früheren Verfügung als einen nach dem Gesetz berechtigten anerkennen Schaffung neuer Standesgerichte und der Einschränkung der Zuständig⸗ als derjenige des Salpeterstickstoffes, nämlich letzterer, zu Anis und bleibenden Eindruck machen. Es kann kein Zweifel sein, daß ein Unterbeamte bei der Erbauung von neuen Gerichtsgebäuden wird, müssen, und deshalb allein habe ich mich für verpflichtet gehalten, de keit 9 . IH I 100 gesetzt, nur = 63 —801 Woher rührt diese befremdliche ““ 8 8 a üln. G glaube ich, auf erhebliche Schwierigkeiten in der Praxis stoßen, Verfügung so, wie sie lautet, zu erlassen. 8 der Beisiter nicht der ö Wahl Ubeldassen b nücht 9 vuig Fettgervacncgneamnt hnen vernütena Aamoniahüszofe Fisol 1 885 da 11.“ ““ und ich glaube kaum, daß an diesen Gedanken große Bezüglich der von dem Herrn Abg. Kirsch spesiell für den ¹. Kicchter dadurch tneinziehen. Falkgehalts des Bodens. Der Beweis ist zu erbringen durch Age Tab 25 598 5. ihr das zu leisten, was 8 Amtsricht 1 der natürliche u Hoffnungen geknüpft werden können. Das anzuerkennende Be⸗ Oberlandesgerichtsbezirk Cöln gewünschten Stellenvermehrung darf ich 8 Hierauf vertagt sich das Haus. Geruch, den man zuweilen deutlich auf einem Felde, das mit Schwefel⸗ 84 664 8 8 8 keifte soll. G 8 dürfnis, für günstigere Wohnungsverhältnisse der Unterbeamten zunächst einen Satz, den ich schon in früheren Jahren wieder⸗ Schluß um 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung: Freitag, zmmon behandelt worden lst, verspürt und durch die nachweisliche Er⸗ Erp 1““ 16 962 ‧„

Er . ch 16 38 ß in dieser Beziehung namentlich in unseren großen, teuern Städten zu sorgen, wird, glaube holt ausgesprochen habe, wiederholen: daß die Vergleichung der 11 Uhr. (Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats der 8 ee Bideho⸗ agerkectekrigung, Hel ge⸗ Ma faegeas . 33535 . 114“*“ 8 brercne ich, im wesentlichen auf anderem Wege befriedigt werden müssen, Seeleazahl zwischen verschiꝛdenen Gerichtsbezirken überhaupt nicht Justizverwaltung.) ichkei 38 rd T1S . irsesoj 6 370 sich die Verhältnisse zu Ungunsten der von mir eben ver⸗ 1 8 I pt nicht, lichkeit vermieden wer en, wenn man 1) das Ammonium Hirsesoja als Futter . . 8 tretenen Auffassun 8 eändert hätten. Ich glaube vielmehr, daß insbesondere durch die Beamtenwohnungsvereine, die sich ja überall sondern daß nur der Geschäftsumfang für die Bemessung salz schnell unterpflügt, namentlich in kalkhaltigem Boden, Die Aussichten für das Jah 1902 sind bis jetzt 8 w. 8. Sh 6 8 g 88 1 be⸗ drei bilden, und die sich einer erheblichen Unterstützung seitens der König⸗ der zu bewilligenden Beamtenkräfte ausschlaggebend ist. Ich darf 2) nicht zu flach unterpflagt fiber 8 nicht zu tief, um die Um⸗ versprechend. Inzolge der Verspäkoneg 887 b des Lvenig bee gest 8 8 924. Jürg 1 slichen Staatsregierung erfreuen. aber unter Hinweis auf den Ihnen vorliegenden Etat hervorheb 4 wandelung des Ammonia sschin Salpetersäure nicht 1% verhindern, anbau in seinem normalen Umfange nicht begonnen werden; trotzdem

erwähnt, die ihm bekannt geworden seien, wo in zwei Do 5 88 1 e—; 1 8 en, Land⸗ und Forstwirtschaft 3) indem man durch Mischung des Ammoniumsalzes mit Super⸗ ö f - 8 1 Füllen der Amtsrichter nach 2 ½ Falle sogar nach Der Herr Abg. Kirsch hat dann eine von mir im September daß, wie in früheren Jahren, so auch in diesem Jahre, für den Obet⸗ 8 . phosphat, als einer sauren Substanz, die Umsetzung des ersteren mit war der Stand der Herbstsaaten im großen ganzen nicht schlecht; doch % Jahren von seiner Stelle versetzt w den wäre. Da die Faͤlle v. J. erlassene Verfügung zur Sprache gebracht, die in ärztlichen landesgerichtsbezirk Cöln wieder in ausnehmend umfangreicher Weise A. F. In der Versammlung der Ackerbauabteilung der dem Kalk des Bodens verlangsamt. Bei se lalkreicheg Böden . in Rench Segenden massenhaft Neüasesehhärme Pergerblich auf. . en n g etz Erhen b“ Kreisen und in der Presse vielfach angefochten worden ist, und die sich für Stellenvermehrung gesorgt ist. Es sind für Cöln in Aussich Deutschen Landwirtschafts gesellschaft wurde eingehend die vermeidet man am besten die Anwendung von Schwefelammonium 88. er ee renge Win 1 iesen Uebelstand beseitigen wird, nicht bezeichnet worden sind daß sie richtig sind, bezweifle ich f d 8 zris ündi s ; 8 sich Frage erörtert: „Was haben wir aus dem ungünstigen Erntejahre änzlich. Immerhin sind die hier angegebenen Maßnahmen nur Aus⸗ dürfte sich erst im Frühling zeigen. Jedenfalls ist es noch fraglich, 2 1 b 88 auf die Zuziehung ärztlicher Sachverständiger in Entmündigungssachen genommen vier neue Stellen beim Oberlandesgericht, 11 bei Land 4 3,. 8, ; 8 648 Fög. 8 Nr. ce 1 ob die Saaten gut überwintert haben, da die ützende S nicht —, kann ich die Gründe nicht prüfen, die zu der Versetzung ge⸗ 1 8 8 8 5 - - ei Land⸗ 1 g der Gewinnung unserer Feldfrüchte zu lernen? kunftsmittel zur Verhütung allzugroßen Verlustes, und es bleibt Auf⸗ v.2. gut übern 2 „da die schützende Schn führt haben. Ich vermute aber, daß es sich in einzelnen dieser Fälle bezog. Ich muß notwendigerweise da ein bißchen ausholen, um den gerichten, 18 bei Amtsgerichten, also im ganzen 33 Stellen. Das ist Als Berichterstatter waren zwei Herren, der eine aus dem Süden, gabe der Forscher, durchgreifendere Mittel zu finden, um den nicht überall hinreichend stark war. 8 em Strafversetzungen gehandelt hat, und da scheidet natürlich eee Herren klar zu machen, worum es sich eigentlich handelt, und, wie ich im Vergleich zur Gesamtzahl der neuen Stellen, für die der Etat die der andere aus dem Norden Deutschlands bestellt, deren Referate Verlust ganz zu vermeiden. Das ist um so unerläßlicher, als Bemerkungen. Gesichtspunkt vollständi . 4 der Abg. Jürgensen sich hat hoffe, sie zu überzeugen, daß die Justizverwaltung in dieser Sache ein Bewilligung der Mittel von Ihnen verlangt, eine ganz unverhältnis⸗ sich im allgemeinen deckten und die Erntesicherun smaßregeln die aus vielen Versuchen gewonnenen Feststellungen ja auch An⸗ ¹) Außerdem gewöhnliche Bohnen: Anbaufläche 7155 ha, Ertrag G pu ständig aus, von dem er Abg. Jürgensen sich ha berechtigter Vorwurf nicht trifft mäßig hohe Zahl. Es wird allerdings mit dieser wi wesentlich im angemessenen Aufpuppen des osen e⸗ wendung auf alle Arten von Dünger finden, die den Stickstoff in 87 493 hl. leiten lassen. Es ist in den letzten Jahren ein paarmal vorgekommen, 5 1 8 1 g 444—1 „0 alerdings mit dieser wie den andern treides unter Ueberstülpen einer sogenannten Sturzgarbe und Gestalt von Ammoniak enthalten, also auf Knoc en, Guano 2) Auß änf 8 fl 5 Es war im Jahre 1899 s Anlaß der durch das B lich 1 6 8 ) Außerdem Wicken als Grünfutter: Anbaufläche 15 663 ha daß Strafversetzungen ausgesprochen wurden und daß dafür Platz ge— Jahre aus Anlaß der Bürgerliche Stellenvermehrungen für die nächsten Jahre in ganz erheblichem füür Kleeheu, Erbsen, Wicken ꝛc. in der Herstellung von Kapellchen Fäkalien ꝛc. Es ist daher sehr anerkennenswert, daß auf Einladung Ertrag 322 162 d. - schaffen werden mußte, damit die Versetzung dem Charakter e Strafe Gesetzbuch und die Novelle zur Zivilprozeßordnung eingeführten Umfange nach meiner Ueberzeugung fortgefahren werden müssen (hört, uüunnd ähnlichen, dem freien Luftdurchzug nicht allzu hinderlichen An⸗ der Deutschen Landwirtschaftlichen Gesellschaft zahlreiche Versuche in ²) Außerdem Leindotter: Anbaufläche 362 ha Ertrag 3676 hl. entsprach; infol dessen SFean V 8. - schehen sein, al Aenderung im Entmündigungsverfahren eine allgemeine Verfügung hört! und sehr gut!), weil alles, was in dieser Richtung gefordert oordnungen suchten. Wichtig erscheint bei herannahender Reifezeit der die Wege geleitet worden sind. In der sich an den Vortrag, der mit *) Außerdem wurden 2240 ha Lupinen zu⸗ Düngungsversuchen entsprach; infolgedessen mögen Versetzungen rascher geschehen sein, als erlassen worden, die den Amts erichten eine Weisung und Winke be⸗ 1111,42 rre 9978b G 8 ne ZHalmfrüchte die tägliche Beobachtung der Fruchtstände, um den rechten größtem Beifall aufgenommen wurde, knüpfenden Diskussion wurde baut. †h1☚ 72 2 es sonst vorgekommen wäre. üglich des V f hrens in di eer Sac 5. D g 14 p; n . und bewilligt ist dem wirklichen Bedürfnis noch nicht annähernd entspricht. Augenblick des Anschnitts nicht zu versäumen; denn die überreif geltend gemacht, daß die Zeit der Aufbringung des mineralischen Stick⸗ Peü— aut.4 2e zln Gese. 2 c4 1 Der Grundsatz, den ich festgehalten habe, solange ich an der üs Verfahrens in diesen Sachen gab. Der § ieser Ver⸗ (Hört! hört!) Ich darf das hier aussprechen, nachdem der Herr Finanz⸗ werdende Aehre haͤlt die Körner ungenügend fest. Auf Wetter⸗ stoffdüngers auf das Feld sehr wesentlich für die erzielte Wirkung sei. Veree. 22neree

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In 8 Ie st⸗b⸗ j fügung begann mit den Worten: minister in seiner Etatsrede selbst dargelegt hat, wie es bei der Anmeldun orhersagungen scheinen die älteren Landwirte trotz der 85 % Treffer Ein trockener Mai und Juni hindere die volle Wirkung der zu Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Spitze 8 der „Justizverwaltung stehe, ist der, daß aller⸗ Bei den Ermittelungen in Entmündigungssachen wird den solcher Stellen eht, daß dabei di Hälft d 9 er Wetterprognosen unserer Seewarte noch geringes Vertrauen zu setzen. dieser Zeit aufs Feld gebrachten Stickstoffsalze. Daß bei einer Ver⸗ maßregeln.

mindestens drei Jahre der Amtsrichter an seiner Stelle gewesen Amtsrichtern die Beachtung nachstehender Punkte empfohlen: 25 e* öö“ 8 Schicksal der Denn einer der Referenten glaubte die jungen Landwirte vor der zögerung in der Umbildung eine später eintretende Beeee. ein⸗ 8 b ü.n sein muß, ehe ein Versetzungsgesuch überhaupt in Betrocht ge⸗ U 1t diese fohl e. Kehg 8 9 . xr die aufgefressen Peedtn. nt nur die andere Hälfte ersuchung, sich danach zu richten, warnen zu müssen. Eine zweite trete, wollte der Vortragende nur in geringem Grade gelten lassen. Bremen, 12. Februar. (W. T. B.) Die ⸗Weserzeitung“ zogen werden kann. Es ist aber nur eine Ausnahme, wenn so rasch mer diesen empfohlenen Punkten lautet dann der zweite: bewilligt wird. Das führt im Ergebnis allerdings dazu, daß wir bei

1 8 ltniss b 1 492 det, daß nach bei der Firma Melchers eingegangenen Berichten b.. En . 2 rage lautete: Wenn es die Anbauverhältnisse und die Absatz- Auch ein Vortrag über die rage: Was lehrt uns die Wirtschaft Lupitz? melde 8 1 1 8 . , 82 Versetzungen erfolgen, und ich kann der Meinung des Herr Die Wahl der Sachverständigen ist in erster Linie auf solche dem fortwährenden Zuwachs der Geschäfte mit einem immer größeren und Verwertungspreise notwendig machen, die Kultur der Berichterstatter Ritterguts sie C. Vibrans⸗Kalvörde fand eine sehr aus Mazatlan (Mexiko) die Pest dort lokalisiert und nicht im

Abg. Jürgensen nur beitreten, wenn die Amtsrichter 10 Jahre Personen zu richten, welche auf dem Gebiete der Irrenheilkunde Defizit in das nächstfolgende Jahr eintreten, da, wenn die neuen Wurzel⸗ und Knollengewächse % Teil einzuschränken, aufmerksame Zuhörerschaft. E Witwe des 1901 verstorbenen aug. ——2 bF r. ve10⸗ fei ben 8 1 8, den Ruf besonderer Erfahrung besitzen. Sind solche Personen nicht Stellen bewilligt sind, das Bedürfnis fr die scho famkens, ab welche Ersatzfrüchte sind zweckmäßig an ihre Stelle gezeichneten Landwirts Dr. Schul „Lupitz, dem die E des krankt. Auch die Zahl der Todesfalle und öne am Orte bleiben, wäre es noch viel besser. Ich freue mich immer, u erreichen, so ist die Wahl weni eg lich auf einen Kreisphysikus vr v.rv-sv ege bn. dn lür die schon verlangten, aber zu setzen? Die mit Rücksicht auf eine voraussichtlich Systems der Anreicherung des Bodens mit Stickstoff durch Grün⸗ afe mn 1 luch 5 F. er Se Mard EEa geringer, wenn ich hier im Hause Herren begegne, die seit 10 bis 20 Belren zu er . ie Wa wenn mög ich auf einen! reisp hysikus, nicht be willigten Stellen schon wieder ein viel größeres geworden ist, nolwendig werdende Einschränkung des Zuckerrübenbaues gestellte 3 und die praktische Gestaltung der Mineralsalzdüngun zu fn 1 en g uropa 8. ang hesagen; im Januar an derselben Stelle sitzen, das sind Musteramtsrichter, von denen ich (Kreisarzt) oder wenigstens auf einen zu diesem Amte geprüften Arzt (sehr richtig!), daß es eigentlich also immer nur ein Tropfen auf einen Frage wird von zwei Berichterstattern in abweichendem Sinne beant⸗ danken ist, hat nämlich die Bücher ihres verstorbenen Gatten zur Ver⸗ as n, 88 12——, sttii ü* 2928,* 5 mir eine große Anzahl wünschte. (Heiterkeit. . zu richten. beißen Stein ist, der zwar eine gewisse Abhilfe für den Augenblick mchteta z Wäbrend der eine Ausdehnung des Kartoffelbaues für nah ügung, geftellt, um nach Möglichkeit Belehrung, über die IZIeZeII1“*“ Se 88 . . Weitenkeit) Diese Verfügung enthielt an sich nichts Neues, sie stimmte fast ewährt, der aber dauernd den Bedie fnissen nicht genügen nicht möglich hält, glaubt der andere in der glücklich erfolgten Löfung Wirtf aftsweise aus ihnen zu entnehmen. Kein Geringerer, als der handelt. 1

Der Avppell, den der Abg. Jürgensen an mich gerichtet hat, geht wörtlich mit einer älteren Verfügung d Jah 1887 überei g 2 en Bedürfnissen ni genügen kann. Ich des Problems einer billigen und vollständigen Trocknung der Kar⸗ Ministerialdirektor Thiel im Landwirtschaftsministerium hat sich der

hinaus auf den Ruf: Landgraf, werde hart! Er hat mir ein gewisses 8 e 1 fügung vom Ja dre 18 Beein. darf annehmen, daß der Herr Finanzminister das auch im Grundsatz toffeln die Möglichkeit geschaffen, den Kartoffelbau weiter zu steigern Mühe unterzogen, tabellarische Uebersichten daraus zu veröffent⸗ Handel und Gewerbe.

Wohlwollen nachgerühmt. Ich suche mich eines solchen Wohlwollens Nachdem nun am 1. April 1901 das Gesetz über die Kreisärzte vollständig anerkennt. Und wenn in diesem Jahre meinen Anforde⸗ und in der Trockenkartoffel ein Futtermittel ersten Ranges als Ersatz lichen. Auch der Vortragende ist öffentlich bereits kritisch

1 ¹ 8 4 2„„ agr⸗ W“ ʒ 1 soIpe 12 E , F t Aus den im Reichsamt des nnern zusammengestellten zu befleißigen, soweit ich es mit den Pflichten meiner Stellung ver⸗ in Kraft getreten war, wandte sich der Vorstand des preußischen rungen zwar in einem, wie allseitig anerkannt ist, erheblichen, aber von Mais und selbst von Futtergerste auf den Markt zu bringen. an die interessanten Ergebnisse dieser Buchführung berang G des I 3

etreten. A er

e eg⸗ ** S * ; Hi ide Beri 8 1 in 9 * b inf „Nachrichten für Handel und⸗ ndustrie“.) binden kann. Nun sind aber die Gründe, die für die Versetzung von 11“ F an den Herrn Minister dem wirklichen Bedürfnis doch nicht vollkommen genügenden Umfange E Peen.ae⸗Fathen, Zee be 68 he⸗ * Hegtrag Ene, See⸗ s hel. aa. 2— Wirtschaftliche Lage und deuts che Interessen im Amtsrichtern auch nach kürzerer Zeit geltend gemacht werden, vielfach er Medizinalangelegenheiten, in we cher er unter Berufung auf die entgegengekommen ist, so findet das seine Erklärung in der ungünstigen untunlich sei. Mesancchse es,

M. ne. 18 - den Kleebau etwas auszudehnen, während bodens von dem ihm in verschiedener Gestalt zugeführten Stickstoff veruanischen Departement Piura. so zwingender Natur, daß auch der härteste Minister sich ihnen ni cht Bestimmungen des Kreisarztgesetzes den Anspruch erhob, daß nach den Finanzlage, mit der wir im Justizressort wie in allen anderen Ressorts von den Getreidearten bei der Frage der Ausdehnungsfäbigkeit nur der doch 25 30 % verloren gegangen seien, eine Tatsache, die mit der Das Devpartement Piura ist eines der reichsten und fruchtbarsten entziehen kann. Eine große Rolle spielen dabei Gesundheitsrücksichten Vorschriften der Zivilprozeßordnung auch in Entmündigungssachen an rechnen müssen. (Bravo ) Anbau von Roggen als der in Deutschland immer sichersten Frucht Durchlässigkeit des Sandbodens zusammenhänge, mit dem verglichen der Republik Peru, dabei stärker bepölkert als die meisten anderen, Dutzendweise k en die V n erster Stelle der Kreisarzt als Sachverständiger zuzuziehen sei. Nach Ab 1 8 in Betracht komme. Ueber die Nützlichkeit der Bra geben die der gute Boden doch erheblich mehr von dem sbhengeste Dünger⸗ und die Bewohner scheinen auch arbeitsamer zu sein als anderwärts. uͤtzendweise kommen die gersetzungsgesuche, begleitet von ärztlichen diesem Gesetz ist der Kreisarzt Gerichtsarzt seines Bezirks, und in d Ab. Pe tasohn (fr. Vg9. Der Abg. Lenzmann hat im Reichs⸗ Berichterstatter in den Meinungen auseinander. Sie erscheint dem kapital zurückgewähre. Herr Vibrans führte weiteren aus, daß Während nach dem Innern zu auf der Westseite der Cordilleren auf Zeugnissen, der Beamte dürfe nicht länger an dem Platz bleiben, der 1 et zt C it sein ezirks, und in der tage ausgeführt, die Richter im Osten seien noch nicht so weit, wie die einen aus Anlaß der gestellten rage beachtenswert, der andere will zwar in den letzten Jahren das etwa 1300 Morgen große Gut ausgedehnten Hacienden Früchte aller Art und Vieh in großem Maß⸗ längere Aufenthalt wäre für die Frau und die Kinder Begründung zu dem Gesetz ist der Begriff „Gerichtsarzt“ aus. im Westen, dem Ideal nahe gekommen, sich von politischen Gesichts⸗ von Brache nichts wissen, solange wir die gegenwärtigen Preise von Jahresüberschüsse von ca. 14 000 gebracht habe, daß mit stabe gezogen werden und an den Ostabhängen des Gebirges derblich, es fehle die ͤ tliche Hilfe, oder sie sei 8 1 drücklich dahin erläutert: also der öffentlich bestellte ärztliche Sach⸗ Punkten bei ihrem Urteil fernzuhalten. Das heißt den Richtern im Kalisalz, Stickstoff⸗ und Phosphordünger behalten, die einen billigen Rücksicht auf Bodenrente und Abschreibung hiervon aber nur und Tabak gedeihen, bildet in der trockenen, beißen Küstenzone die Ne rz Hilfe, oder sie sei nur schwer erreichbar. verständige seines Bezirks“. Darauf stützte sich der Medig Osten eine gewisse Parteilichkeit vorwerfen. Ich muß diesen Vorwurf Ersatz der dem Acker entzogenen Nährstoffe erlauben. 1380 als reiner Unternehmergewinn zu rechnen seien ein Betrag, Ul 1 vichtigst E ig. Wegen ih un kommt die Frage der Kindererziehune die ja bei ge se rauf stützte sich der Medizinal⸗ urückweisen auf Grund mei 28jähri äti Verf Obf. b s 1 Ans + b 8 Baumwolle das wi tigste Erzeugnis. gen ihres langen und Da 9 rerziehung, die ja bei den jungen beamtenverein c. uf Gr neiner 28jährigen richterlichen Tätigkeit In der Versammlung der Obst⸗ und Weinbauabteilung der sich bei Ansatz der jetzt gewichenen Zuckerrüben⸗ und der gegen. barten Fadens wird die Piuraner Baumwolle besonders geschätzt; Amtsrichtern nicht so bald praktisch wird, die aber doch auch eine .* . 4 im Osten. Wir lassen uns nur von den rechtlichen Grundsätzen wurde die Obstverwertung, mit Ausnahme der Gährungserzeugnisse, wärtig niedrigen Kartoffelpreise vollständi verflüchtigen würde. Pe man verarbeitet sie in den Vereinigten Staaten von Ammelüte als Rolle spielt. Der 8 404 der Zivilprozeßordnung bestimmt nun: leiten, au den Polen; das führt vielleicht dazu, daß von ihrer wirtschaftlichen Seite betrachtet. Sie sei solange noch der Vortragende meinte, hieraus mit gutem t den Schluß ziehen zu Unterlage für Wollstoffe, um dem Gewebe eine größere Festigkeit zu . W 8 Die Auswahl der zuzuziehenden Sachverständigen und die Be⸗ wir, um die Unparteilichkeit ja zu wahren, die Polen milder Ausdehnung fähig, Auslande ein großer Teil der Ver⸗ dürfen, daß bei so bescheidenem Ertrage eines anerkannt mufterhaft 8 ste ägpptis sie bess hlt als bef Der Vergleich, den der Abg. Jürgensen gezogen hat zw schen d 2 2 n geben, und sie wird er t als die beste ägpptische Baum⸗ , 1 gezog zwi en stimmung ihrer Anzahl erfolgt durch das Prozeßgericht. Si d bestrafen, als es sonst der Fall wäre. Die Ausführungen des sorgung Deutschlands mit musartigen Erzeugnissen und Trockenobst bewirtschafteten und auch eere Renten als andere glei e wolle. Da es in Piura in n Jahren meist nur ein Jahr Amtsrichtern und den Landräten, ist durchaus zutreffend. Was für ewisse Arten von Guta 0. Sachverständi 5 ni befnene ur Abg. Lenzmann waren geeignet, vlhesmnsgern in Richterkreisen ufällt und das Ausland gern gewisse deutsche Obsterheugnisse liefernden Güter wohl der für die allgemeine Dürftig⸗ giebig pflegt, für die folgenden 11 einen seßbaften Landrat spricht spricht auch für einen seßhaften Amts⸗ 8 212 ge 8 entlich bestellt, so und das Vertrauen der polnischen 2 völkerung zu unseren auft. Bekanntlich ist in England unter dem Einfluß der keit und Unzulänglichkeit der landwirtschaftlichen Erträge geführt gen eit zur wollkultur im Boden verbleibt, so richter. Ein Unterschied liegt aber vor, der nicht vollständig übersehen ollen andere Personen nur dann gewählt werden, wenn besondere Richtern zu erschüttern; dieses Vertrauen ist jetzt vorhanden. Unsere billigen Zuckerpreise, deren sich der englische Markt bis in die letzte sei. Dieser Kritik und ihren Schlußfolgerungen glaubte der spielt die nftlicher Bewässerung, die, nach den dor werden darf, das ist der, daß der Landrat in Bezug äuf seine Umstände es erfordern. Richter in der Ostmark haben mit, großen Schwierigkeiten Zeit erfreute, eine große Konservenindustrie erwachsen; es steht anwesende Neffe und Besitnachfolger von Dr. 2een.⸗ . ö n 8 Lebeneverhältnisse in den meisten Fällen in den ländlichen Bezirken

Der Herr Minister der Medizinalangelegenheiten teilte mir diese 2 kämpfen; ihre mißliche Lage sollte man nicht mit boffen, daß die billigeren Zuckerpreise im deutschen Inland dieser r Richard Schulz, unter

3 1 1 der 1 starke A baben große Rolle. 2 g solchen Vorwürfen noch wieriger machen. —. Die Land⸗ ihrem Export bisher ückgedrängte brikation ne der Vortragend Klarstellung f f chon 8 weit günstiger steht als der Amtsrichter, und daß für die Landräte Eingabe des Medizinalbeamtenvereins mit. Es haben darüber Ver⸗ richter, Amtsrichter und Staatsanwälte f. 2 de Peefwngten abrikation neuen Aafschweng sich der E ar

. 4 . 1 te sind die einzigen Be⸗ geben werden. Auch die Herstellung alkoholfreier ungezuckerter Säfte gegeben, durch Anführung von wider⸗ b Piuraner eine das Bedürfnis einer Versetzung deshalb keineswegs in demselben Maße handlungen zwischen unseren beiderseitigen Ressorts stattgefunden, die 88 dan gdegnftalteraszufhafdfhem 2 nicht rgffide scheint einer stärkeren Nachfrage entgegenzugehen. s müssen, er mitteilte, daß verstorbener wirkt b

28 4 2 1 2 2 der s 2 9 2 2 —₰ 2 fühlbar wird wie für die Amterichter, die teilweise sogar mit den zu dem Ergebnis geführt haben, daß wir den Anfpruch des Vereins -En Fe mehe so n feiaestess 2 hac evsedr ere daeng. 29ee tcgrgng Fee⸗ s TPrA 68ö

r, d 1 daß er diesem System nicht mehr so unfreundlich gege hauptsã it d ittel sind geeignet, st⸗ ab. der Auff⸗ der Wirt durch d

allerunbefriedigendsten Wohnungsverhältnissen zu kämpfen haben. Auch 88 8* im Jahre 1896. Ich hoffe, daß er seine Lblnne nl lnna 1 higkeit unseres Milchoiebes”n ₰2 ise die —] 2☛ nach dieser Richtung hin bin ich bestrebt, für bessere Verhältnisse zu 8 8 de, ändert. 1 1Xq““ bbrene, Die deutsche Müchriebhaltung wied auf einen vh and Imn Schulden bs 1888 dollständig Fettlat worden sorgen, soweit es in meinen Kräften steht. Aber es ist auch das eine 8 8 18 denlcden Zustande

8 ehshe. h s üütasaöe bregertrag von 1625 Millionen Mark veranschlagt; doch könnte sein O außer dem im dest 3 * Zustizminister Dr. Schönstedt: b Frage, in der ein Ressortminister allein nicht alles erreichen und leisten 5 ber,9) 408 der 8 b 888 d a neseinagt erbeblich aroßer sein, wenn dem Zächer pie 5 12 m

was er leist A* auf ihn Anwendung findet. Diese Ueberzeugung Meine Herren! Ich würde glauben, mich einer Pflichtvers Leistungssäbigteit des einzelnen Kieres und dee von ihm Vorräten noch 30 000 88* Matente v e. E1 im Einverständnis mit dem Herrn Kultusminister, schuldig zu machen, wenn ich nicht meine volle Zustimmung erklärte Ferwete Lchaenbelfonmen betonnt wim. Von Dre. sen imn int seien allo in

1 ppelsdorf angestellte Versuche beziftern den Unterschied zwischen Morgen 200 000 gröͤßeren Umfange noch Dienstwohnungen in den ländlichen Bezirken Verfügung zu erlassen. zu der Zurückweisung, die der Herr Abg. Peltasohn der an anderer t gebn

Run ist in dieser Verf tüanlicherweise eine Wetsung Stelle an den Richtern in den bflchen Pennn 1920 ,ℳ .cec ese Jaher eSned,n, Fa di un ist in ser ügung irrtümli e isun an ern ichen vinzen geübten Kritik hat den niedert auf gut ee dncfach vonlhtändis anf sich angeviesen , e icte erznct worden. Dasg eclärt sich nur dadurch, daß ꝛs wil wecden ünen C⸗ gibt in der Tat, meine Hernen, noch erher und auf 213,ℳ del den Westermaälder Küͤben .ee streben, bald wieder 8 s-— 8Innene⸗ de. die utsprüngliche Verfügung, in die dieser neue Satz eingeschoben meinen Wahrnehmungen in Bezg auf Uavparteilichkeit und Obzekrivitat —— L Fehe. üE dand. Amaende 5 Ostgalthiensi . werden können. 1b 84 . wurde, den Lesern selbstverständlich nicht bekannt war. Wenn sie in der Rechtsprechung keinen Unterschied zwischen den Genossenschaftsgedankens un ente Ostgaltziens im Jahre 1 Herrn Fi 8

Satzes, 1 dieser Unterf Westeng und des Ostens; sie tun ih b Kontrollvereine und vBr eege nee kserliche Konsul in Lemherg in den ntersatz einbezogen wird, 8 tens; sie tun ihre Pflicht hüben wie drüben, und ntro ne un tren / ch dort t. bern⸗ gekannt hätten, wenn ihnen bewußt gewesen wäre, daß darin nur Ueberzeugung, daß auch die Richter aus den westlichen stellung der 8. enaasädiata für weite, füchterische Kreise b 8 debnss 1502 ic is

1 moͤgl ine dauernde Kontrolle und des Jahres 190 1 im daß er mir gelingen 4 b- den Gerichten g- n, n —, dann hätte die Meinung kär sich nicht den Vorzug in Fetige à, . Wn und Diese kreft 1 tlich in den gemischt.] Lar nicht aufkommen können, daß es sich um Anweisungen gehandelt der Richtung hin etwas Besseres⸗ Organisation 1 in tschland nachzuahmen.

„auf die der IZu habe. Eine Anweisung an hemals beabsichtigt Richter in den Föstlichen z. Pochinteressante Verhandlungen sanden wieder in der Abteilung * Crate ba. ,* 8 H nen. aod ic bas⸗ de srar . lhre Pflicht nach brstem r Fänsirichen Hanger stagt. Wen der as Ker ühnn dde Hralzat Lant. e

Anregung und Beleh über die ragen des Fröste ziemlich diel Schaden an⸗ sein, wenn es mir gelänge, ohne gar zu große Härten die glaube, daß der Vormwurk, Stesßersapes sins 8e2nee I. 809 1nee denh. baeFesge 8 den Richt des dier die ersten Mittcilungen ber N Gra6bden und is n

—2 -+ auf den Pläten zu erhalten, auf die sie lediolich bülche, aber ahe wee. 1 64 en r uggen .ernbese zerdhher den vdon 8.81-,n— und Schlächtereiprodakten

aueg den Bereintgten Staaten don Amerska im Jahre 1902. 1 die Frage. „Unter welchen Umständen g7 8 Dr. Weihe (konf.)⸗ b b richterlichen Ermessens, und dem Justiymimister stehe Unterlage entbehrt. 8 b 1 öe dach tacetla dinderhen Gän 4 di 2. Ein e, 9. 28 *b V—2 9 22 r einzugreifen; cs solle Peltasohn ist dann an zweiter Stelle gekommen Wirkung n vecen 8 des 8 b 2 Die raten 404 a der Zivilprozeßordnung 8 inleite deut’

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