„Glück-Auf“ Kohlen. Einkaufs ⸗Vereinigung E. G. m. b. H.
Die ordentliche Generalversammlung findet statt am 23. Februar, Nachm. 5 Uhr, Hallesches 8— Ufer 14. Der Vorstand. C. Buschius. C. Felsing.
191797] Bekanntmachung. Von Herren L. & —— & Herz sowie der Deutschen
Actien hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
bergischen Landesbank in Stuttgart zum Handel und zur
——
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
1
[91443]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Dr. jur. Hermann Kahlenberg eingetragen. Bremen, den 11. Februar 1903.
“ Lürman Dr.
„In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Friedrich Immanuel
Uhlig hier eingetragen worden. Dresden, den 13. Februar 1903.
Das Königl. Amtsgericht.
191800] Bekanntmachung.
Nr. 3089. In die Liste der
8
Rechtsanwälte wurde weiter eingetragen: Paul Wetzel, wohnhaft zu Karlsruhe. Karlsruhe, den 12. Februar 1903. Großh. Badisches Oberlandesgericht. (Unterschrift.) 191445] 8
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Otto Kurt Riedel in Leipzig ein⸗
getragen worden. Leipzig, den 13. Februar 190r3. Königliches Landgericht. [91802]
Der Rechtsanwalt Favreau hier ist am 11. d. Mts
in die Liste der getragen. Neuhaldensleben, den 12. Februar 1903. Königliches Amtsgericht. 191446]
Der Rechtsanwalt Reinhold Muhl ist am heutigen
Tage in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Niebüll, den 10. Februar 1909. 8 Königliches Amtsgericht. 191442] 11““ Der Rechtsanwalt Dr. jur. Walter Schmits in zöln ist in der Liste der bei dem Oberlandesgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. * Cöln, den 11. Februar 1903. ö“ Königliches Oberlandesgericht.
90421] Der Rechtsanwalt Albert Fisher in Melsun en st heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerscht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Melsungen, den 7. Februar 1903. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗
[917983086 . 1 In der Aufforderung zur Bewerbung um die neu anzulegenden Apotheken in Nietleben und Halle a. S. wird der vorletzte Absatz dahin be⸗ ichtigt, daß Bewerhber, die erst nach dem Jahre 890 approbiert sind, usw., voraussichtlich nicht berücksichtigt werden können. Merseburg, den 14. Februar 1903. Der Königliche Regierungep babent:
Bekanntmachung.
Nach dem von dem vormali Ratskämmerer Ernust Wilhelm Müller 4921 Fessamenbr
d. d Salmwedel, den 24. Januar 1735, gestifteten
ö—— So ur denten des Vruders des Eöfteen
ie männlichen Descen weiland Ludwig Müller in elahae der Männer 8* Obeims des Stisters,
Balzer Nikolaus Barchardt zu Salz⸗
del. den 3. ——
r. bei dem Großh. Badischen Oberlandesgericht zu Karlsruhe zugelassenen
hier zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ nahme in dem Gesellschaftslokale auf.
Börse eingereicht worden. 8 Februar 1903. 8
Frankfurt a. M., den 14. Die Kommission
der Börse zu Frankfurt a. M. [91494]
Imprese elettriche, Mailand.
hiermit auf Grund des Axtikels 15 der Gesellschafts statuten zu der am 6. März d
Nr. 10, stattfindenden ordentlichen versammlung ergebenst eingeladen.
1 Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsratrczs. 2) Bericht der Rechnungsrevisoren.
Bilanz pro 31. Dezember 1902. Stelle der durch Turnus ausscheidenden merzienrat Alexander Wacker.
5) Wahl von 3 Entschädigung.
der Gesellschaft versammlung teilnehmen. Die Bilanz der Gesellschaft pro 31. Dezember 1902, sowie der Bericht der Rechnungsrevisoren liegt vom 18. Februar ab den Herren Aktionären zur Einsicht⸗
Mailand, den 15. Februar 1903.
Der Präsident des Verwaltungsrats:
Cesare Saldini. [91095] Hauptversummlung des Deutschen Tierschutzvereins zu Berlin. Nach Maßgabe der §§ 20 und folgende des Vereins⸗ statuts findet Freitag, den 20. Februar 1903, 8 Uhr Abends, im Bürgersaal des Rathauses (Eingang Königstraße) die ordentliche Haupt⸗ versammlung des Vereins statt, zu der die Mit⸗ glieder ergebenst eingeladen werden. Als Ausweis ist die Mitgliedskarte vorzuzeigen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands für 1902 (§ 20 d.). 2) Bericht des Schatzmstr. und der Kassenprüfer; „Entlastung des Schatzmeisters (§ 20 c.). 3) Vorlage Haushaltungsplanes 1902 (§ 20 b.).
des 4) Neuwahl für die ausscheidenden sieben Vor⸗ standsmitglieder (§§ 9, 17). 5) Wahl zweier Kassenprüfer für 1903 (§ 20 c.). 6) Etwaige Anträge von Mitgliedern (§ 23). Der Vorstand. [89009]
Die Mitglieder der Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig werden hierdurch zur Generalversammlung Sonnabend, den 28. Februar a. c., Vormittags 11 Uhr, im Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig, Schul⸗ straße 3, ergebenst eingeladen.
Teilnahme und Stimmberechtigung ist durch Vor⸗ legung der in Kraft befindlichen Police nachzuwessen.
r 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1902.
2 Entlastung der Direktion.
3) Beschlußfassung über einige vom Verwaltungs⸗
rat abgelehnte Entschädigungsgesuche.
4) Wahlen zum Verwaltungsrat.
Leipzig, 6. Februar 1903.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig.
Die Direktion. Haertel. [91441] e ee
1 2 . 88 8.end,ees; a. 8 Halle’'sche Simonsbrotfabrik
Gesellschaft mit beschrä Ne. he Tagn Pagher gehns. 191490]
Wir
a. X.SS 1 ö
Farbwerke Gebrüder Beck, Gesellschaft mit beschrünkter Haftung.
A. Hampe. [91430) Ausweis
per 31. Januâàr 1903. Aktiva.
E. Eee Ha 8— enossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co Commanditgesellschaft auf
von ℳ 6 000 000,— Aktien der Württem⸗
Notierung an der hiesigen
für Bulassung von Wertpapieren an ,
Società Nazionale per Industrie ed
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der
4) Wahl von 4 Verwaltungsratsmitgliedern an
C erren Konsul Karl Kapp, Baurat Comm. Theodor
Köhn, Prof. Ing. Cesare Saldini und Kom⸗
technungsrevisoren und 2 Stell⸗ vertretern, sowie Beschlußfassung über deren 9)
Da die Aktien noch sämtlich auf Namen lauten, so können alle diejenigen Herren Aktionäre, welche bis zum 26. Februar einschließlich in den Büchern
eingetragen sind, an der General⸗
4) 5) 6)
9
10)
1 2*
ordn
m Bes des
Der
1903 in ot
Die
1910837 1
1) Rückversicherungsprämie. 2) Eingegangene, aber noch n ⸗3) Entschädigungen:
b J., Vormittags 11 Uhr, im Gesellschaftslokal, Via Tomaso Grossi
General⸗
9
4) Inventar: a. Bestand . ..
1) Betriebs⸗ und Dispositionsfonds:
[91086
85 ung u
10. Mäarz cr., Vorm. 11 ubr in unserm Ges
38. ordentlichen aden.
agesordnun⸗
tsrate geprüften — des Aufsich er. an
ichtsrats. sellschaft. Berlin,
— Veritas Berlin ——— Aufsschterat A. von Fn 4885
[91087]
Die Firma „ sellsch. m. ubiger werden
Schöneberg, den
882e ke
Einnahme.
1) Reserveüberträge aus dem Vorjahre:
a. Prämienreserve b. Schadenreserve
2) Prämieneinnahme: a. für 8 661 450,— ℳ Versicherungssumme “
b. für übernommene Rückversicherungen c. nachzuziehende Prämien
3) Nebenleistungen der Versicherten:
Policegebühren
4) Erlös aus verwertetem Vieh 5) Kursgewinn auf Wertpapiere
Ausgabe.
a. für regulierte Schäden . . . b. für am 31. 12. 1902. 18 gestellte, aber noch nicht a Regulierungskosten .. Reservefonds (ecfr. Bilanz). Abschreibungen auf: . Inventar .Forderungen aus 1898 . Forderungen aus 1900 .Forderungen aus 1902. . Nachschuß aus 1899 .Nachschuß aus 1900 Ee. der Agenten rganisationskosten Verwaltungskosten: a. Gehälter der Direktion und Beamten b. Druckkosten c. Insertionen dd11“ e. Tantieme dem Aufsichtsrat
f. Allgemeine Unkosten (Miete, Steuern, Heizung ꝛc.)
Sonstige Ausgaben: a. Zinsen abzügl. der vereinnahmten b. Gerichtskosten
Alktiva.
1) Forderungen: A. Außenstände bei Agenten B. Außenstände bei Versicherten: a. Vorprämien 1 8 b. Nachprämien: aus 1900
Alcept für gestundete Nachprämie aus 1901
E“
ö. Nachzuziehende Prämien 1902
Rechnungsabschluß. FSewinn⸗ und Verlustkonto für das 39. Geschäftsjahr vom 1.
nicht regulierte Schäden uud für fest⸗ gehobene Entschädigungen
„ 12 800,— 3 ½ % abg. Preuß. Kons. à 102,—
„ 30 000,— 3 ½ % neue Berl. Pfandbr. à 99,75 .. . . „ 5 000,— 8e Brandenburg. Prov.⸗Anleihe von 1899 à 99,30 ezember 1902).
arswert per 31.
FP. Abschreibung I. ℳ 60 000, bereits ausgelost ℳ 12 000 II. „ 90 000, 2 9 000
2) Reserveüberträge auf das nächste Jahr:
a. Prämienreserve. b. Schadenreserve..
3) Reservefonds:
Bestand am 1. Januar 1902 Hierzu sind getreten gemäß Satzung . . . .
Berlin, den 23. Januar 1903.
„Veritas⸗, Berliner Wieh⸗Versicherungsgesellschaft a. G., Berlin. Die Direktion. ereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des
füeneng 21 sese⸗ Büchern der „Veritas“, Berliner Vieh⸗Versicherungsgesellschaft a. G., hier, be⸗
Die Ueb ungsmäf
Berlin, den 23. Januar 1903.
.
183 85600.
50 133 3.
8 072
ℳ 38
17 061 96 37 737 -
2 576 82
19 653—
100 —-
74 250 —
aus 1901 “ b 17 578 8 .. 13 056
29 925 4 965
3044 1 344 300 2
378
18 605
353 173 09
65 524 40
700—
48 000 81 000
24 928 28 878 07
49 470 49 5 931/65
IS 129 000 — 53 80079
55 402 14
F. Schmidt, gerichtl. Bächerrevisor.
iglieder der Geselsschaft 8es Er.ocl nitast ven aanaß de
erselbst, stattfindenden eralversammlung hiermit ergebenst
: 1) Bericht der Direktion über das cäfiszahr und den zuvor vom Auf⸗
luß nebst Bilanz . 2) 2— der
fene nu Erieilung der D. en rungobe tbrate Pnah, vom 12. Ma⸗ . 9) und luß über ct Anträge des Aussich und irektors. 4) l von Mitgliedern des Auf⸗ 5) Auslosung von onen der Ge⸗ den 14 Febrvar 1903.
Internationales Photowerk beschr. Haftung“ ist aufgelöst. ordert, sich —
ar 1903.
toreu: . Lucae.
Die Li Brandt.
g G. m. b. in Ligutdation.
—2 N 8912 5 an dieselbe hat, —7 gebeten, solche
90¹ 108,
18] Trawzmnekt & Go.,
aufgel
in melden.
Hermann Meyer, 11/12.
19
p
— — C. Maqu 2—
Gem 59 des Ges⸗ betr. die 8.a ee 2 ordern wir deshalb unsere Gläubiger auf,
1089] G. m. b. d.
et samml vom 19. d. M. mit beschränkter
anzumelden. den 31. Januar 1903.
INo9
— Hartmann. Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den
9.
000,— vom 20. April
8
1892, ftung,
6
Shannon⸗Registrator⸗E 9 & CGo. ziger Straße, 126. enfabrik.
Berlin 8n. 84400] Schrei Goldene Medaille Paris 1900.
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
4a.
La. des Brennerrohres bei nach unten brennenden Gas⸗
4a.
Johannes Alexander Kruseman, Lisse i. Holland; Vertr.:
Ga.
Fude, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. Ge.
klarer schäumender Weine o. dgl. mittels Imprägnie⸗ rung
St. Quentin, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, e ,
Klären von Wein in Flaschen. Düsseldorf.
Sechste Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preu
*
Berlin, Montag, den 16. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
ischen Staatsanzeiger.
1903.
latt unter dem Titel
eichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente,
Gebrauchs⸗
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 40 9.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werd
en heute die Nrn. 40 A., 40B., 40 C. und 40 D. ausgegeben.
AeMcs-gen.
Patente. (ie Ziffern links bezeichnen die Klasse)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Der Gegenstand der
geschützt. 888
B. 31 702. Ringschieber zum Regeln der Dampfauslässe bei Dampfbrennern. E. Boivin, Far Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 5. 2. 02.
F. 16 576. Vorrichtung zur Kühlhaltung
Ttbl cetzämpeg. Armand Farkas, Paris; Vertr.: r. P. Lux, Friedenau b. Berlin. 4. 8. 02. K. 23 284. Luftzugregler für Laternen.
1“ xu. Wilhelm Patakg, 2. 02.
P. 13 337. Vorrichtung zum Auspressen und Auslaugen der Hopfentreber und ähnlicher Materialien. Karl Peter, Achern, Baden. 5. 2. 02. 6 b. Y. 184. Verfabren zur Gewinnung wasser⸗ freien Alkohols aus Spiritus mittels frakttonierter Destillation und ohne wasserentziehende Chemikalien. Sydney Young, Clifton b. Bristol, Engl.; Vertr: 16. 10. 01.
zur Herstellung
Hugo Berlin NW. 6.
D. 12 256. Verfahren
mit Kohlensäure. Georges Driancourt, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1½ 2 8
M. 21 690. Stopfen zum Enthefen und Jacob Maurer,
6c.
14. 6. 02. G. 16 204.
:a. Vorrichtung zum Zubringen
des Walzgutes vom Wärmofen zur Walzenstraße.
Gutehoffnungshütte, Aktien⸗Verein für Berg⸗
bau und Hüttenbetrieb, Oberhausen 2. 31.10.01. :Te. B. 30 813. Schneidvorrichtung für Ma⸗ schinen zur Herstellung von Verbindungsstiften. C. F. Bally Söhne, Schönenwerd, Schweiz; Vertr.: 8. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 18. 1. 02. Te. G. 17 257. Metallband aus enefann en Metallstreifen Sigmund Gutenkunst, Pforzheim, Ispringer Str. 4. 8. 8. 02. Sb. L. 17 246. Verfahren zum Festlegen von Roßbhaarschußfäden in Geweben. August Robert Lissner, Frankenberg i. S. 19. 9. 02. 12 p. D. 12 199. Verfahren zur Darstellung von Indoxyl, bzw. dessen Derivaten und Homologen. Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt vorm. Rößler, Frankfurt a. M. 25. 1. 02. 129. F. 15 981. Verfahren zur Herstellung von Kondensationsprodukten der Indophenole mit Phenolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 1. 3. 02. 12 9ãꝗ. K. 22 020. Verfahren zur Darstellung von Anilin und seinen Homologen ausd den ent⸗ sprechenden Nitroverbindungen. Johannes Kunz. üge. Vertr.: du is⸗Revmond u. Max agner, Pat.⸗Anwälte, 1 NW. 6. 9. 4. 92. 12 b. N. 15 754. Selbsttätige Dampfkessel⸗ sevorrichtung mit sich drehendem Zellengehäuse. ar Rieß, Knitrelfeld, Steiermark; †½ vißo Patakv u. Wilhelm Pataky. Bertin NW. 6. 13. — 12 b. RN. 6220. Dampfüberbitzer, bestehend aus einer — an eine gemeinsame Endkammer ange⸗ schlossener Rohrschlangen, deren jede in der Länge⸗
1 durch e Scheidewand ist. Georg 1n. er 114 b. W. 19 201. B eenederser9 Ee üsecösen veme 8 „ I „ X½ R. Taerpe, Par Aam. Heriie an . z1. 1.e.
12b. E. 16 180. Vorrichtung zuür eines Steuererzenters mit 892 des
ers. Tociéteé Anonyme des Gtablissements & Richemond, Pantin, Seine; Vertr.: aer Tromp, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 12. 13. 3. 02. 13t. MA. 10 281. Verfahren zur 8922— m Ver⸗
n⸗ ne teile auf e del u. dal fsen; Zus. ½. Pat. 123 763. J. P. udolph. Steinweg 17, u. Heinrich Naflore, Blumenffr. 32, Görlit. 6. 2. 02. 1Sf. T. 9291. Nachab von 1.— lassnaes Hermann Teuduer gstr. 23. 23. 6. 02. 174. C. 880 h. Kaltluftmaschine. —2 Gentrale des Nouvelles Inventtons Eh. Telller, Paris; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anm., —29, a. M. 1. 15. 3. 00. M. 22 138. . verschwenkbare Dr. Th. Matthiab, Zwickau
ucher nimmt für A g die .— LöL. auf Grund in
20i. S. 16 771. Aufschneidbare Weiche. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 8. 02. 20k. D. 12 706. Oberleitungsstromzuführungs⸗ einrichtung für elektrische Straßen⸗ und Vollbahnen. Eduard Dussek, Wien; Vertr.: C. G. GsellL, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 18. 7. 02.
20f. N. 6045. Vorrichtung zum Stromlosmachen der Fahrdrähte elektrischer Bahnen bei Bruch der⸗ selben. Luigi Negro, Genua; Vertr.: A. Specht, J. D. Petersen u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte,
Hamburg 1. 8. 2. 02. Z1la. A. 8811. Schaltung für den Betrieb von Fernleitungen; Zus. z. Pat. 136 395. Akt. Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin. 27. 3 02. 21la. K. 23 085. Vorrichtung zum Aussenden elektrischer Wellen. Dr. S. Kalischer, Berlin, Ansbacher Str. 14. 19. 4. 02. Z1a. L. 17 012. Empfangsvorrichtung für elektrische Wellen. Sir Oliver Joseph Lodge, Birmingham, Alexander Muirhead, Shortlands, und Edward Ernest Robinson, Birmingham, Engl.: Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 17. 7. 02. 21 b. W. 17 386. Hohle Sammlerelektrode, die teils als Planté⸗, teils als Faure⸗Elektrode aus⸗ gebildet ist. Hugo Weise, Weida i. Th. 8. 3. 01. 21 d. E. 8 425. Verfahren zur Dämpfung des Pendelns von parallel geschalteten Wechsel⸗ und Drehstromgeneratoren mit Hilfe von Drosselspulen (Transformatoren). Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. Kolben & Co., Prag⸗Vysokan; Vertr.: F. W Klaus, . Berlin SW. 12. 21. 5. 02. 21üf. .9122. Aufhängevorrichtung für Be⸗ leuchtungsköwer o. dgl. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphenwerke, Berlin. 10. 7.02. 21f. P. 13 638. Bogenlampe. Gabriel Pa⸗ trouilleau u. A. R. Mondon, Lyon; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 10. 5. 02. 21g. A. 9192. Verfahren zur Erzielung eines doppelseitig begrenzten Ansprechgebietes bei Relais, Weckern und anderen elektromagnetischen Signal⸗ und Schaltapparaten. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, e. v. u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 30. 7. 02 22a. F. 15 640. Verfahren zur Darstellung von 1 8-Amidonaphtolmonosulfosäure ⸗Azofarb⸗ stoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 11. 01. 22 b. B. 30 050. Verfahren zur Darstellung blauer substantiver Baumwollfarbstoffe; Zus. z. Anm. B. 28 701. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 18. 9. 01. 22 b. F. 16 377. Verfahren zur Herstellung von schwarzen Schwefelfarbstoffen. rbwerke Meister Lurcius & Brüning, Höchst a. M. 6. 02 22 e. F. 10 259. Verfahren zur Darstellung von Bromsubstitutionsprodukten der Indigofarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, öchst a. M. 3. 5. 02. 8
de. D. 12 849. Vorrichtung zum easffen oder Verlöschen des Feuers, insbesondere bei Flüf ä. keitserhitzern. Dillner & Schulze, Dresden⸗A. 17. 9. 02.
G. 17 402. Vorrichtung, um Serum⸗ fla in ihrem Behälter schräg zu stellen; Zus. 412 135 042. Dr. Theodor Gilbert, Derne 31b. Vorrichtung an Form⸗
18. 9. 02. W. 19 151. maschinen zum Abheben der Modellplatte und des ormkastens. Königl. Württ. Hüttenverwaltung Hasseralfingen. Wasseralfingen. 16. 5. 02. 322a. G. 17 220. Verfahren zur Herstellung von Hohlglaskörpern durch Vorpressen eines Hohl⸗ körvpers in Vorformen und Fertigblasen in Fertig⸗ formen. Glashüttenwerke Adlerhütten, Akt.⸗ Ges., Deuben b. Dresden. 1. 8. 02.
329. P. 11 010. 5—— zur selbsttätigen n.
Herstellung von Hob
P Indianapolis, ; Vertr.: E. vec. t. Inw., Berlin G. 25. 28. 5. 00. 34 b. 15 998q. Antrieb für Lebensmittel⸗ zerkleinerungsmaschinen. Julius Müttinger, Nürn⸗ berg, Peterbenleinstr. 89. 26. 10. 01. 24. Z. 2312. Aus tierischem oder pflanzlichem vereng8 8
iegler k. Fa. 89. 8.11528, .
ln en indan 58. B. 21 779. Abortbecken mit
Wandung
wandung und an der
mheeeheode P .
28. 5.
94rf. v. 17 192. Belg.; r.:
varuelle, a 8 2 Pat.⸗Anw., u F. Kollm, Verlin NXW. 2a. M. 22 070. Feuereinsatz für — fes Maller juntor, — 8.2-Tche zaus⸗ 88 10 710. Vorrichtung zum Streichen 1 mit Farhen⸗
von und anderen bebal
43a. S. 15 410. Geldsammelbüchse. Siegmund, Berlin, Skalitzer Str. 76. 44Aa. B. 32 932. Knopfsicherung. Baer, Hanau a. M. 5. 11. 02.
44a. H. 29 141. Lösbarer Knopf. Harf, Duisburg⸗Hochfeld. 23. 10. 02. 4 Aa. P. 13 362. Fassung von Steinen, Perlen u. dgl. für Schmucksachen. Alexander Wheeler Patching u. John Snowden Smithson, Birming⸗ Pt 8 : Hugo Schultze, Berlin, Hussitenstr. 15. 44a. Sch. 19 214. An der Kleidung zu be⸗ festigender Knopfhalter in Ring⸗, Schleifen⸗ oder Klammerform. Fr. Scheidig, Fürth i. B, Mai⸗ straße 6. 3. 9. 02.
44 b. Sch. 18 828. Mit Zigarren⸗ und Zünd⸗ holzhalter versehenes Gestell für Aschenbecher. Ewald Schmidt, Adlershof. 30. 5. 02. b 45a. D. 12 489. Antriebvorrichtung für die rotierenden Grabwerkzeuge von Kultivatoren, bei welchen die Grabwerkzeuge mit ihren Rotationsachsen in zwei sich schneidenden Flächen angeordnet sind. T. C. Darby, T. A. Darby u. S. C. Darby, Wickford Junction, Engl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 26. 4. 02. 45 b. T. 7996. Düngerstreumaschine mit gegen den Dünger sich bewegender Streuwalze. Carl Tiburtius, Crummin b. Bannemin, Insel Usedom.
3. 2. 02. 7700. Elastische Unterlagsohle für Hletern mit zwischen Huf und Hufeisen angeordneter
Hermann 9. 9. 01. Theodor
Stephan
45i. T. Gummiplatte und an dieser vorgesehenem Weich⸗ gummiwulst. Alter Markt 8. 5. 8. 01. 45k. F. 16 602. Befestigungsvorrichtung für Jagdkanzeln an Bäumen. Franz Führer, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 8. 02. 46a. R. 16 495. Explosionskraftmaschine mit steuerndem Kolben; Zus. z. Pat. 118 187. Andreas Nadovanovic, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 3. 02. 47 b. L. 16 413. Rollenlager. Léon Le Brun, Verviers; Vertr.: Otto Krueger, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 11. 2. 02. 47f. G. 16 648. Rohrverbindung für Lei⸗ tungen aus Eisen, Kupfer, Messing o. dgl. Carl Grosze, Berlin. Scharnweberstr. 4 3. 3. 02. 7g. L. 15 884. Fünfwegehahn zur Verteilung von Dampf o. dgl. aus einer Zuströmungsöffnung nach vier Ausströmungsöffnungen. Johannes Lütken, Kopenhagen, u. Rasmus Albert Petersen, Nykoe⸗ bing, Dänem.; Vertr.: Konrad Zeisig, Pat⸗Anw., Stuttgart. 4. 9. 01. — 4 47h. G. 17 063. Riemenwippe für Elektro⸗ motoren. Gesellschaft für elektrische Industrie, Karlsruhe. 16. 6. 02 b 49 b. L. 17 468. Vorrichtung für Bohr⸗ und Fräsmaschinen zum Bohren von konis Löchern. Hugo Lämmerhirt, Dortmund, 2 nburger Straße 28. 17. 11. 02. 1 49f. C. 10 12. Lötkolben mit einer Kammer zur Aufnahme des Lots. M. B. Casdorp, Ham⸗ burg. Mühlenstr. 9. 29. 8. 01. 1 49g. C. 10629. Verfahren zur Herstellung von Eisenbahnschwellen. Paul Cazen?, Boucan, Frankr.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin 7 21
SW. 68. 27. 5. 02. 49i. G. 10 918. Maschine zur —
tahlband. Vertr.: Rich
Gustav .c. Frankfurt a. M.,
Ir — .. oder
Graf⸗Buchler, Zürich;
52 Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 5. 02.
491. 8. 22 92 4. Vorrichtung un Hersten
von massivem Doublédraht; Zus. z. Pat. 88 589.
Fr. Kammerer, Pforzheim, Bad II. 20. 3. 02.
Scsas 14 27 * Mischmas mit 85—
Mischbehälter und einer
Edward Hodder, London; Vertr. Seeen Jen anbef.
Pat.⸗Anw, Berlin SW. 12. 23. 4. 02.
51 b. g. 16 414. t
Saiten⸗ u. E. trumente. örster, Berl tr. 24. 24. F. 02.
51b. M. 22 49 7. ANastenbebel für Janké⸗
Klaptaturen. Fa. Wilhelm Menzel⸗. Berlin. 14.11.02.
54 b. T. 8400. Verfahren —
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Tellschow, G. m. b. H., lin.
357a. B. 29 42306. 1. . eln
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4. 39a. M. 21 921. des ats aus Wa und
Marquardt, Berlin. 39 co. M. 20 9298. Malme,
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im Freien 357 Gc. R. 6122.
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81e.
Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 19. 10. 0I. — 65a. R. 17 238. Vorrichtung zum Aufstellen von Booten auf Schiffen. Wilhelm Ernst Rode, Bremen. 29. 9. 02.
66a. K. 23 681. Rührwerk zum Verarbeiten Sb es Albin Kleine, Leipzig, Dufourstr. 7. 12.8.92 68b. Sch. 18 284. Drehstangenverschluß für Türen und Fenster, bei welchem die Drehachse des an der Drehstange angelenkten Ruders bei geschlossenem Fenster senkrecht zur Fensterfläche steht. Gustav Schulte, Witten i. W. 1. 2. 02.
72a. B. 30 909. Selbsttätige Feuerwaffe mit festem Lauf und nicht verriegeltem Verschluß. Theodor Bergmann, Gaggenau. 27. 1. 02.
72f. P. 13 289. Seitlich aus der Zielrichtung herauszuschnellendes Zielfernrohr an Handfeuerwaffen. Emil Polzin, Berlin, Planufer 6. 22. 1. 02. 72g. Z. 3598. Als Panzerschild zu benutzender Militärspaten. Jens Zinn, Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 6. 02.
74a. H. 27 159. Elektrische Sperrvorrichtung für Tür⸗ und Kassenschlösser. Wilhelm Haagner, München. Johannispl. 14. 6. 12. 01.
74c. W. 19 228. Vorrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Zeigerstellungen mittels bei Belichtung ihren Leitungswiderstand ändernder (Selen⸗) Zellen. K. Weinert, Berlin, Muskauer Str. 32. 9. 6. 02. 7 7e. H. 28 345. Vorrichtung, durch welche die Vorstellung eines Eisenbahnzusammenstoßes erweckt werden soll. Georg Hoffmann, Berlin, Schleier⸗ macherstr. 7. 16. 6. 02. 1 77f. S. 16 172. Durch Druckluft betriebenes Spielzeug. Edward Snoad Savage, New York; S Paul Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 46. 112 8. 02. b 77h. M. 21 379. Schraubenartig wirkende Antriebsvorrichtung. Dr. Oskar Martienssen, Berlin, Würzburger Str. 21. 14. 4. 02.
7Sa. P. 13 759. Verfahren zur Herstellung von Ieebbhen. Parker Match Company, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 23. 6. 02. 79 b. W. 19 856. Auflage für 11 94 Johann Wotruba, achen, Ludwigsallee 139. 13. 11. 02.
80a. R. 15 12 58, Verfahren zur Herstellung der Patrize zum Formen ausgehöhlter Gegenstände. Samuel Hunt Rowley, Swadlincote, Moses James Adams, Leeds, u. Thomas Till, Swadlincote,
England; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden.
6. ½ 01. 28 676. Vorrichtung zum Transport von Fässern u. xl Wilhelm Hartmann, en⸗ bach a. M. 6. 8§. 02.
S85e. G. 10 341. Wasserabfallrohr für Klosett⸗ anlagen in mehreren Stockwerken. Arthur William Cooksey. London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 2. 12. 01. 86 b. H. 29 009. Einrichtung für Webstühle zum Verhindern des Drehens der Jacquardlitzen Fa. August Oeil, Sagan i. Schl. 2. 10. 02. 8 86c. B. 320 153. Auffangvorri für die Schlagarme für Webstühle. Alfrd Brumant, Paris; Vertr.: Rich. Scherpe, Pat.⸗Anw., Berlin EIä S k. . 1 86c. G. 16 450. Selbsttätige 93.1 wechselvorrichtung stühle. t Goll, ed. erseg. 0. 0 1. g 88 87 b. J. 6625. Schlagwerkzeug. Janisch, Berlin, Schöneberger Ufer 18. 15. 2. 02.
2) Zurücknahme von —
a. Die folgende Anmeldung ist vom b 62g. B. 20 940. Sattelbefestigung für Fahr räder. 18. 12. 02. 4
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n sten folgende Anmeldungen
2ngpenne 29 7. Verfahren Darstellung
297. zur sung bromierter Indigofarbstoffe. 10. 11. 02.
46a. M. 20 692. Gasturbine mit gwei Er-. plosionskammern. 13. 11. 02. 10cw. B. 28 944.
Sgen der Karburier⸗
3) Versagung. Auf die nachstehend
nicht durchlassender, dur photogravbische Platten. 14. 4. 02.
4) Erteilungen.