Abg. Herold (Zentr.): Eine gewisse Vollmacht müssen wir den man gerade die Red inis irts “ 11“ K. n en des Handelsministers, der Landwirtschafts⸗ 8 We J. 8 Pel runagie lafsen, ftdr desbalb gegen den Antrag Oeser stimmen. minister redet doch auch! Pie Minister, sind doch auch Menschen, Czerwonken (Bobr, Narew) cger. rabowa (Bobr, N . 4½4 nnverffändlicne 5 EEE“ Fehserstenüih irum llena e 55 ministeriellen Rock ges . aufknöpfen? Klaussen (Pissa) 16 Neidenburg (Wkra) Se Oserode — . 1 8 u 9 :41 9 . 1 3 8 83 8 schon Stellung nehmen kann, während der Staatssekretär des Innern nicht nehmen und elttischen Lehen sollen wir iühnen Altstadt (Drewenz)

au! ichsanzei öniglich Preußischen S iln 13, Konitz (Brahe) 7, Bromberg (Brahe — um n Rei an el er und K gl 8 1 trüben. 8 E. a; 1 g he) 16, 1 noch Erhebungen anstellen läßt. Wie kann ein Minister direkt die Abg. fr. k f Ghüngene 17. Berent (Berse) 132, Marienburg Cevont) 10, Hapbend z 1 AFgxitation wachrufen und die nteressengegensätze schärfen! Degtschlane aesche C en) gehesah. Jat ⸗sen Pechen deagnen ö 8

ädigt, wenn Fabrikate nach dem Auslande billiger

Minister für Handel und Gewerbe Möller: . e hergfigter vcmabe. vasffein: Flüsse wischen Weichsel und Oder No. 42. Berlin, Mittwoch, den 18. Februar S “ 8 8 „ 1 ni richtig. ie inländischen Fabrikanten c i. P. zslin (¶M 8

Ich bedauere, daß ich in verschiedenen Reden, die ich außerhalb würden genau dieselben Preise auf 2 Weltmarkt bezahlen müssen, Rega) 14. 1 2, Köslin (Mühlenbach) 15, Schivelbein des Parlaments habe halten müssen — nicht zu meinem Vergnügen, wenn dort die deutsche Konkurrenz in Rohfabrikaten nicht wäre. Oder.

amen 8G n e Kor 2 1 2 G “ tatistik und Volkswirtschaft. lüberstieg, ist nur etwa ein Zehntel (9 von 85) der Gesamtzahl. Die ab neu reguliert. Bei kleinen Gebinden werden 10 % vom Umsatz sondern in einer gewissen Zwangslage — mit verschiedenen Aeuße⸗ Mercer stachtenar sind wüh auf een. “ 8 8 igersdorf 5, Ratibor 4, Beuthen (Klodnitz) 14, Oppeln 3 go st . — 84 ft 8 Bew Abrungsftist war in der großen Mehrzahl der Fälle (85 %) als Provision bezahlt. 3) Die Brausteuer zahlen die Brauereibesitzer rungen das Mißfallen des Herrn Vorredners hervorgerufen habe. Abg. Vorster (fr⸗ konf); Ich wel jetzt auf die 8 bier Habelschwerdt (Glatzer Neisse) 4, Brand (Glatzer Neisse) 35, Reinerz Die bedingte Begnadigung 898 eutschland. auf weniger als drei Jahre bemessen; nur bei 15 % aller Fälle betrug ganz, die Auslagen für Reisende und den Wandergewerbeschein mit Meine Herren, ich habe keine Ursache, wenn ich in der Provinz bin, angeführten Fälle nicht eingehen 5 wird ja die Enquete veranstaltet (Glatzer Neisse) 20, Glatz (Glatzer Nei e) 5, Görbersdorf (Glatzer Der bedingten Begnadigung, wie sie in Deutschland neuerdings sie drei oder mehr Jahre. den Kutschern gemeinsam. namentlich we ich im Kreise meiner alt “ Ich will aber dem Meimifeben, dau,n sebe en in Col⸗ 8 Neisse) 24, Friedland (Glatzer Neisse) —, Weigelsdorf Glatzer sich Geltung verschafft hat, sieg die Erwägung zu Grunde, daß unter In die erwähnte amtliche Zusammenstellung ist auch das Er⸗ In Frankfurt a. M. und Offenbach traten gestern, wie “ gSee b F. bv. Fgeas; a 8 ““ “ ih, habe sie selbst gehörke erin⸗ cät ge “ Söln Nei 7 18. u“ 9, Breslau 2, Liegnitz (Katzbach) 3 ÜUmständen, “ 1 ; Cnem noch “ Ver⸗ gebnis der Ermittelungen aufgenommen, sich vn. 1 Art der hee Heatte Feseehe v ücreil stre ban be — Auffassungen irgend ein Hehl zu machen. Sehr b 3 b 2 at. gm: Frausta Lan graben 5, Schwarmitz 2, Grünber 7, Kr 8 ilten, es dem we der Strafe be er en pri „ wenn rledi d älle bezie en, in denen ein Strafaufschu mit der olge von Lo ns rei igkeiten in den Au tand. nfolgedessen erklärten richtig!) Es ist mir zu verschiedenen Malen in der Presse, auch der 928e da hag hhran un 8 Fase deon hein sdir (Bober) 18, Wang (Bober) 24, Eichberg Bober) 3 Schreiberhar “ Vollzug unter der Bedingung 1.. wird, daß der Ausficht 18, . für den Fall guter Führung bewilligt sich die Frankfurter Schriftgießereien mit den Sffenbacher Arbeit⸗ Witzblätterpresse, der Vorwurf gemacht, daß ich einmal im Reichstage sind wir nicht zufrieden. Ich meine, daß ruhig etwas eags s (Bohen) 39, 8 G“ 8;7 “ Kereth 8, Görlitz Verurtteilte sich brne 9129 w 8”8 Proheneit gut ist. Diese Genes n. 888 I.. d Hausiget gebern für solidarisch und kündigten sämtlichen Schriftgießern. gesagt habe, ein Staatsminister habe hundert Rücksichten zu nehmen. und auch etwas weniger schön geredet werden könnte. Die (Warthe) 8. vremesse ranksurt 4, Ostrowo (Warthe) 7, Posen führt. ie Einrichtung ge 11616“] ung der Fälle, in denen der Verurteilte is zum Ende der Probezei 1 de ini b 9 8, T sen (Warthe) 5, Samter (Warthe) 5 Paprotsch ines Strafaufschubs, der dem Verurteilten Gelegenheit geben soll Der Kladderadatsch hat das zu einem ganz herrlichen Liedchen ver⸗ Minister sind nicht bloß Ressortminister, sondern auch Teile he) 5, eine

8 tti en. 1 bewährte und demzufolge vollständige oder teilweise Begnadigung 1 8 des Gesamtministeri f üges ist es Ffährli (Warthe) 7, Neustettin (Warthe) 13, Deutsch⸗Krone (Warthe) 9, den Erlaß der Strafe zu verdienen, besonders aber dieser Erlaß ahl arbeitet und mich dieserhalb weidlich verhöhnt. Nichtsdestoweniger wenn ein Mücsterumme, Anes Gefügen, Da ist es doch gefährlich, Landsberg (W ) stt

cthe) 7. Stettin 4, Pammi che der Gnade sei. Demgemäß sind durch landesherrliche srlangten mit der EE1“ “ — k — . — 1b glich den Standpunkt seines Ressorts vertritt⸗ — arthe ettin 4, Pammin (Ihna) 8, Prenzlau elbst Sache der Gnade sei. emgemäß sind dur andesherrliche in denen der Verurteilte die gehegten Erwartungen ni halte ich aufrecht, was ich damals gesagt habe: ich habe als Staatsminister Dem Ansehen einer starken Regierung kann es nur sdienlich sein, (Uecker) 4, Demmin (Peene) —. b

; z Bewilli - . zali Die Polennot im deutschen Osten. Studien zur Polen⸗ Anordnung die obersten Justizverwaltungsbehörden zur Bewilligung rechtfertigte und daher die ausgesetzte Strafe nachträglich zur Voll⸗ I allerdings eine Menge Rücksichten zu nehmen, die ich als Privatmann wenn etwas mehr Zurückhaltung geübt wird, als es augenblicklich Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe. von Strgzausched 11 8 Funchtgt. 1388 b srrecung gelangte. Dabei sind sus de Efseme⸗ I Pehln 5 ℳ — Der Varsler ein genauer Ftenner der Verhältnifse was sie denken, weiß, daß sie mir und der Staatsregierung Vorwürfe Minister für Handel und Gewerbe Möller: (Warnom) 4, Kirchdorf auf Poel 0, Segeberg (Trape) , Lübeg Eine Ausnahme bilden zur Zeit nur noch, Sgchsen⸗Weimar, Mecklen, waren. Ihre Zahl beträgt- für, alle beteiligten Einzelstaaten, 19 699 der Ostmark publizistisch tättg. Das vorliegende Buch will „das machen über gewisse Dinge, die vorgehen, über Wü vie ni Meine Herren! Ich bi “ “ (Trave) —, Eutin (Schwentine) 0, Plön —, Schleswig (Schlei) 0, burg⸗Strelitz, Braunschweig, Sachsen⸗Altenburg, Reuß älterer und oder 38 % jener Gesamtzahl. Endgültig erledigt sind danach bis zum Wesentliche der Polenfrage im Zusammenhange so darstellen, daß machen üb inge, gehen, über Wünsche, die nicht Meine H ¹Ich bin dem Herrn Vorredner sehr dankbar für] Flensburg 0, Gramm (Fladsau) 0, Westerland auf Sylt 0, Wyr d5 eee Jedoch wird auch hier von dem landesherrlichen 31. Dezember 1902 32 569 oder 62 % aller Fälle. Es erscheint aber gebildete Leser, die der Sache etwas näher treten wollen, als es auf erfüllt werden, daß ich dann den Herren die Antwort gebe: was die konziliante Art, wie er mir sein eigenes Mißtrauen und das seiner auf Föhr 0, Husum 0, Meldorf 0. “ 8 Negaligungsrecht häufig in der Weise Gebrauch gemacht, daß die E noch die Fälle (904 oder 2 %) abzusetzen, welche Grund von Agitationsschriften und Zeitungsartikeln in der Regel creit ihr, daß wir nicht tun, was ihr wünscht? Sorgt doch selbst Freunde an der Art, wie ich gesprochen habe, hier zum Ausdruck ge⸗ Elbe. 8 Strafe dem Verurteilten unter der Bedingung, sich während einer ihm durch Tod oder Flucht des Verurteilten oder durch sonstige ist. a heit, e. e 8 ellsndige Srtentjerung * 1-s. dafür, daß ihr Vertreter im Parlament habt, sorgt doch selbst dafür, bracht hat. Meine Herren, ich stimme ihm darin vollständig bei: es Torgau 0, Roßlau (Roßlau) 0 Dessau (Mulde) 0, Schei bewilligten Probezeit gut zu führen, Ve g. wird. b Umstände (insbesondere durch eine vor Ablauf der Be⸗ V 8ünf 6 sichts kt aus erscheint es eßts ti 8 daß de aß ihr Herren findet, die di beit leist vie di 2 ie würde he vie 1 3 zer Saakeh . eeebe e de) 0, cheibe Die Vorschriften der Einzelstaaten über die bedingte Begnadigung währun sfrist erfolgte Amnestie) eine Erledigung gefunden haben, bei on diesem Gesichtspunkt aus erscheint es gerechtfertigt, daß der daß ihr H findet, die die Arbeit leisten wie die Herren auf dieser ürde beute viel besser in der Welt sein, wenn nicht so viel geredet (Saale) —, Neuhaus a. R. (Saale) 18, Jena (Saale) 0, Stadtilm igten bisher in einigen Punkten Verschiedenheiten. Um eine gleich⸗ welch 85 F 86 sich der Verurteilte bewährt habe, unentschieden Verfasser von statistischen Tabellen abgesehen und das Augenmerk Seite (rechts), die es reichlich tun! Ich habe die Herren gelobt und würde. (Heiterkeit.) Ich habe es hier von vornherein gesagt, wie Seale) 9. Dingelstädt (Saale) 1. Ichtershausen (Saale) —, zeigten bi dhab b. edingten Strafaufschubs herbeizuführen sind Reicher Ar diehe We 9 dbl iben 31 665 Fälle (60 % der Gesamt⸗ nur darauf gerichtet hat, dem Leser eine Uebersicht über den inneren gesagt, die Herren hier wissen für ihre Interessen einzutreten; ihr ab ich zuerst mich hier verteidiate⸗ ich spr⸗ 1b “ Erfurt (Saale) 0, Sondershausen (Saale) 0, Nordhausen (Saale) 0 mäßige Handhabung des R nge⸗ thhamts zwischen d H eibt. Auf diese Weise verble Vert laßt. Wird se 1 usammenhang der polnischen Agitation und die in ihr für das 8 e,9 I I — - erteidigte: ich spreche nicht aus Vergnügen, Greiz (Saale) 3, Altenburg (Saale) 0, Halle (Saale) 0, Kloster⸗ unter Vermittelung des Reichsjustizamts zwischen den Re g zahl), hinsichtlich deren die Frage sich en säßt. i ö im Osten liegenden großen Gefahren zu geben sowie alle stellt das Geldverdienen obenan. Nicht Geldverdienen ist das erste, sondern ich spreche aus Zwang. Wenn wir in die Provinz kommen, mansfeld (Saale) 0., Bernburg (Saale) 0, Glauzi (Saale) 0, derjenigen Einzelstaaten, in welchen Vorschriften über den hundert solcher Fälle berechnet, wie viele von ihnen mit der end⸗ Mittel kritisch zu beleuchten, zu denen der Staat und die deutsche Be⸗ asa muß auch für die Allgemeinheit arbeiten, und wenn ihr wünscht, werden wir angesprochen, und wir sollen antworten, wir müssen ant- Brocken (Saale) 29, Quedlinburg (Saale) —, Harigerode (Saale) 3, bedingten Se. bteens Ende hcnca . gültigen Pefnadiauhc 9 eschch 88 habfn, 5 18 e. Hös vechfrag. völkerung zur Abwehr dieser Gefahr gegriffen haben und nach Ansicht daß euere Interessen verfochten werden, habt ihr ebenso in das worten. Nur mit Redensarten zu antworten, fällt mir ungeheuer Magdeburg 0. Neustrelitz (Havel) 8, Kottbus (Havel) 1, Dahme 1 ““ Chnften. solcher Verurteilten Gebrauch gemacht werden, E“ 9 Seasvollströcunc berkh s des Verfassers noch werden greifen müssen. Der erste Abschnitt des Parlament zu gehen und euere Interessen zu vertreten wie andere schwer. AUnruhe rechts. Heiterkeit.) Aber ich gebe Il H Gevelh 1 Verlin (Havelh) 2. Blankenburg dei Berlin (Havel) 3 1 welche Zeit der Tat das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet icht worden ist. N ch den bis zum Ende des Jahres 1902 vorliegenden Buchs gibt eine „Entwickelung der Polenfrage“: eine kurze historische Mz 8 1b 2 8- E1 We ) gebe Ihnen, Herr Spandau (Havel) 2, Klein⸗Beeren (Havel) 0, Potsdam (Havel) 0 welche zur Zeit de so frss 6 Freibei erreicht worden ist. Nach den his zums c. ürti Betrachtung über die Ursachen, die zur Teilung Polens führten, und Stände. Wir sind nur die Exekutoren, wir können nur mit tatsäch⸗ Abg. von Heydebrand, vollständig zu, man kann verschiedener Meinung Brandenburg (Havel) —, Belzig (Havel) 9, Kvyritz H veh 0, batten. 2) Gegenüber Personen, die früher bereits zu Freiheitsstrefe Ermittelungen beträgt die Verhältniszahl der endgültigen is eine Darstellung der polnischen Bewegung unter preußischer Herr⸗ lichen Machtfaktoren rechnen, wie sie die Mehrheit im Parlament sein, ob ich in allen Fällen das Richtige getroffen habe. Gardelegen (Aland) 0, Waren (Ebde) 6, Marnitz (Erbe) 1. Schwerin e 5 9. 12 Ftraße g B225 “ büßt haben, sol. gnadhan ülinis lür 9. 8 unnenteh ehehgcenen 758 8. chaft. von Massow kommt hier zu dem Ergebnis, daß die polnische darstellt. — Ich sehe nicht ein, was darin gefährliches ist, das auszu⸗ Den Vorwurf aber möchte ich nicht auf mir sitzen lassen, als ob Heh0, önat Erne) 9. Uelhen (Ilmenau) 0, Lüneburg (Ilmenau) 0, 1 19 8 Iee eaah 1 5. e . Fonbenen ag soll die dnee 1. 1 Pahes 18 1. ung der Feeken Be⸗ gitation, Daas die Erfahrungen der Vergangenheit Ne. e. . prechen, was sich im großen Ganzen von selbst versteht. ich irgend dazu beitrüge, die Homogenität des Staatsministeriums zu keumünster (Stör) 0, Bremervörde (Oste) —. Gewährung des bedingten Strafaufschubs nicht grundsätzlich gnadigung erledigten Fälle in die Berechnung einbezogen werden, durch b “ mcgeh Polititer bb 8 Meine Herren, dann hat der Herr Abg. Herold beanstandet, daß stören. Ich habe nur über Fragen gesprochen, in denen ich früher zu Weser. ausschließen. 4) Ueber die Bewilligung des bedingten Strafauf⸗ den Umstand herab edrückt, daß die Begnadigung immer erst nach I“ 2 - soebeen Lanr g ET“ ich mich in Bezug auf die Kartellgesetzgebung, die beabsichtigt wäre, wiederholten Malen mich so prononziert geäußert habe, so daß ich eee üeee; 1, Schnepfenthal (Werra) 1, Friedrichswerth schubs ist eine — 19 erkennenden - ; dem Ablaufe der ewährungsfrist .evevircang der we⸗ Endziel 8 ee wi icher Zefamnen khlufsts Der Emüickeanst ausgesprochen habe. Meine Herren, ich habe nicht gesagt, daß keine auch als Staatsminister mich nicht anders äußern kann. Das war eneh, .) be hanfen r 9n S See Schwarzen⸗ 2 Die Hen ve eenn bei 2’S in zwes Fahren verfibren, e hnge dgefentes chig n, gese pegs wena ie ersten Jahre bis des polnischen Parteiwesens, ihre Emanzipation von der Führung des 8 7 2 2 8 4 2 2 „ n 8 Ue ℳ 1 de 2 L 72 Drib Ne — 0 2 7 2 8 4 2 4 8 üj ü Fü⸗ s eee-wn; “ 9 1S88” ich habe gesagt, daß 8 Ie 212 in Bezug auf andere Fragen, in Herford (Werre) 0, 2 Scharer de G niburxg 6 8 lih 28 — gelassen und für die spatere Zeit Adels, das Zurüͤckdrängen des dann zur Führerschaft gelangten polnischen na ner Auffassung — und das habe ich im Kreise von Kaufleuten, ezug auf Kartelle habe ich nichts and erle auns

ndestens auf ein Jahr, bei Strafen, die einer längeren Verjährung etwa 1899 ganz auße d 2n 1 — Mexe; eres ausgesprochen als meine (Aller) 29, Ilsenburg (Aller) 1, Wasserleben (Aller) 0, Braunschweig unterliegen, auf mindestens zwei Jahre bemessen werden. Die verein⸗ die Verhältniszahlen je nach den einzelnen Jahren gesondert berechnet Klerus und das politische Emporsteigen eines neu entstandenen die ähnlich denken, durchaus mit Recht ausgesprochen — daß ich es persönliche Ueberzeugung, daß für unmöglich hielte, wirksam gegen die Kartelle durch Gesetze vorzu⸗ sie vielfach erstrebt würde,

b s 8 3 j ili Fi ie Nerbältni Für die 8 lnischen Mittelstandes mit extremeren politischen Mitteln und Zielen ine setzge in dem S Aller) 0, He edt (Aller) 0, Celle (Aller öttingen (Aller barten Grundsätze sind am 1. Januar 1903 in allen beteiligten Einzel⸗ werden. Die Verhältniszahl betrug für die im Jahre 1900 erledigten 0 1 1 chen Mi b iß eine Gesetzgebung in dem Sinne, wie *2. aeseested (Aned) (Adens (Fler,9. Gsttünges 8 0, vvwn in Tlöbe,s getreten. Fälle 80,2 %, im Jahre 1901 erledigten Fälle 81,0 % und im Jahre h6 I1“ fsan 83 folgende gr. nitt die gelecgge 8 4 8 3 ; 8 — nicht die gewünschten Folgen haben würde. Aller) —, Hannover (Aller) 0 Bremen 5 Oldenbur (Hunde) 6 Bis zum 31. Dezember 1902 betrug — nach einer vom Staats⸗ 1902 erledigten Fälle 80,9 %. Hiernach haben in den letzten drei shandn thod däe ser. ssch Preßverhältnisse ze „ Sehr 8 gehen. Das ist eine rein objektive Bemerkung, und ich glaube, die Ich habe nicht gesagt, sie sollen nicht gemacht werden; im Gegen⸗ Elsfleth 0. 1“ e““ sekretär des Reichsjustizamts jetzt dem Reichstage vorgelegten Zu-“ Jahren stets mehr als vier Fünftel der Fälle einen günstigen Aus⸗ essant ist c, die pfvch 5 Kiche g ich 2 des 9 inischen olkscharakters roße Mehrzahl, auch Herr Abg. Herold, wird mir beistimmen, wenn teil, ich bin einer von denen gewesen, die wesentlich dazu bei⸗ Kleine Flüsse zwis W sammenstellung der Ergebnisse der Anwendung der in den Einzel⸗ Pang gehabt. Auch diese Zahlen bleiben jedoch hinter dem “ vüpsrcha Gegenss s htertgn den Eher znter ves DHeutf Sache näher überlegt und namentlich das verfolgt, was in getragen haben, daß die gegenwärtige Enquete stattfindet. Und wenn Flüsse zwischen Weser und Ems. staaten für die bedingte Begnadigung ese Vorschriften — die Verhäͤltnisse mit Rücksicht darauf etwas zurück, daß bisher die baß der aaten geschehen ist; er wird mit mir zu der Ueberzeugung diese Enquete mich eines anderen überzeugt, so werde ich gern meine

— 8 8

— —

— icbehS—SòöS

ö“

enthal

Schwarzenborn slar

Celle Clausthal Schneifelforsths.

ePener Gce Mbei Brilon . 8 n)

Jever 0, Norderney —, Aurich 0, Emden 0. 8 “ Gesamtzahl der Fälle, in denen seit der inführung der bedingten bewilligten Strafaussetzungen mit jedem Jahre zugenommen hat und lease den Dacsttlun s der Beendahflichet * 1.-222à. ₰ k 8 2 1 1 — He⸗ . Ems Begnadigung Verurteilten in Deutschland die vngsegens der Straf⸗ ein Beharrungsstand noch nicht erreicht ist. Gegensätze zwischen Deutschen und Polen. Der zweite Teil des ee n. 2 “ ist, durch Gesetze den Dingen bei⸗ aee in dieser Beziehung wechseln. Ich bin aber der ganzen Gütersloh (Dalke) 0, Münst 8 vollstreckung mit Aussicht auf Begnadigung gewä egensätze ⸗ : b 1 1 ukommen; es sei denn, daß Sie die Tatsache des Zusammentritts zu Literatur auf diesem Gebiete mit Aufmerksamkeit gefolgt und habe EE * über die Umstände, unter denen die Aussetzung der Straf⸗ steht in allen wesentlichen Punkten auf dem seitens der preußischen Kartellen st tlich verfo Mei bis f vir exgae. 8 Fng. nittlich im Jahre 6041 Fälle. Seitdem hat die Zahl mit jedem vollf . „für die Jahre 1899 bis 1902 vor. eht in a e G strafrechtlich verfolgen wollen. Meine Herren, dieser Weg isher keinen Weg gefunden, der wirksam gewesen wäre. (Sehr richtig!) 1““ 8 bare und zwar besonders sark im letzten Jahre zugenommen. Die 50 Fregn . ezlelgtnmar tfbi b.eeid9⸗ der endgültigen E. Bn E2— Uenes —— Gleiche thun bei uns. Was ist der Erfol 2 Ei Was den A ine ei j v “ “ unahme betrug Begnadigungen für verschiedene Gruppen von Fällen besonders berechnet — 11 ist der Erfolg gewesen? Ein Schlag „Was den Appell an meine eigenen früheren Standesgenossen I1“ E111868““ egenüber 5 2110 worden. Jede dieser Gruppen ist unter dem Gesichtspunkte gebildet, Polen sondern eine Schutzpolitik zu Gunsten des von n sser; es ist das Gegenteil von dem Erstrebten erfolgt. An die betrifft, sie möͤchten besser für ihre Vertretung sorgen, wenn Sie uns Darmstadt —, Coburg (Main) 0, Frankenheim (Main) — 1“ hn -.⸗ daß in den in ihr begriffenen Fällen bestimmte Umstände gemeinsam polnischen Minderheit mit allen Mitteln bedrängten Deutschen im Stelle der Kartelle und Syndikate, wie sie bei uns sind, in denen anklagen, daß wir nicht für ihre Interessen sorgen, so sehe ich wirklich Gelnhausen (Main) 0, Frankfurt (Main) 0, Wiesbaden 0, Geisen⸗ 85 absolut in % aksolnt f sind. Je nachdem nun die Ver süftntehat bea⸗ 5 Srnpp⸗. 1252 1 Osten sein soll. Auch die von der Regierung zum Schutz des Deutsch. der einzelne noch eine gewisse Selbsttätigkeit hat, sind die Trusts ge⸗ darin auch kein Kapitalverbrechen. (Sehr gut! links.) Ich glaube, im 0, Birkenfeld (Nahe) 0, Marburg (Lahn) 0, Weilburg (Lahn) 0, 2 Füeek-h, e. Sehe feserehebe Ausnahme der von der Reichspostverwaltung ein f 1 (ehr richtig! links), und be (Mose ier (Mose ] je b Si 177 3 ngen werden, daß die in Frage stehenden Umstände den Erfolg ——— h en Gesetzgebung, die gleichen Zwang ausübte gegen Kartelle, uns nur in es ist auch eben von anderer Seite zum Ausdruck gebracht, d Ene * 9 9. SnMhose0 2 Lrv 85 (Cieg) 0, . . . 1204 — “ ber uherng steigern oder mindern. Weibliche Personen haben —4* b7 edebet A.I Die b= eine das Stadium der Trusts hineinfüh — „ ; „ 5 gebracht, daß der 9 A9. küllenbach (Sieg) 0, Cöln 0, Krefeld 0, Arnsberg 1902 3034 36 ’ ’ ältnismäßig häufiger di dgültige Begnadigu erlangt als uskunft b r.— r Trusts hineinführen, von denen ich hoffe, daß wir größte Minister, den wir im vorigen Jahrhundert gehabt haben, in uhr) 0, Brilon (Ruhr) 0, Alt⸗Astenberg (Ruhr) 3, Dortmund 0, b Inen Bundesstaat ittelten Ziffern betrifft ve balth emäßtg, hänsger die dfüaezee . 4— 85 % — in der Ostmark wird ebenso d behandelt wie die Einzel⸗ in Deutschland noch längere Zeit davor bewahrt bleiben. gleicher Weise die Landwirte einmal apostrophiert hat. Ich habe Sie, leve 0, Aachen (Maaß) 0. e Soh eeI 2 die Zahl⸗ JTSeE. 173 % Anze 1 8 kulturelle Heb die Ansiedelungspolitik, die sogenannte Industrie 2 5 BI 1— 1 8e — ulturelle Hebung, 8 3 ün seiner Parteifreund ir sehr ü 1b . ö . chneedecke entsprachen: “ meisten Staaten nicht unbeträchtlich zugenommen. Eine Ver⸗ für erwachsene Personen besser (87 %) als für Jugendliche — des Dfäcns, die polnische Sprache imn Verfehr und im öffent 1 rteifreunde es mir sehr übelgenommen, daß ich in Cöln aus⸗ fertig bringen, unter Hintansetzung Ihrer persönlichen Interessen Ihre .Febr. 1903 in Czerwonken 11 mm Schmell. minderung findet sich, jedoch durchweg nur in geringem Maße, in den Vorschriften aller beteiligten Bundesstaaten lichen Leben, die Fürsorge für das Deutschtum in der B iehung gesprochen habe, ich sei ein Gegner des Marimalarbeitstages. Meine Fachinteressen zu vertreten in den Parlamenten. Und wenn die Ver⸗ Marggrabowa aar wasser. 1 Hessen, Oldenburg, Schwarzburg⸗Sondershausen, Bremen 9 aber e die 1.— 1 2— Crol — Fe der Darstellung ieses reichen Materials hat der Verfasser jede ber n, damals erklärte ich den Handwerkern, daß die Hauptsache, treter von Handel und Industrie uns immer klagen, wir sorgen nicht Fechenbeng und Elsaß⸗Lothringen. Grund einer erheblich schärferen Vorprüfung zu teil. 12 öN auf die sie ihr Augenmerk zu richten hätten, die Betätigung selbst. für sie, so sage ich, sie mögen das selbst tun oder dafür sorgen, daß — Durchschnitt eines Jahres der bedingte Strafaufschub zu teil wurde, mutung, daß sie sich für diese mehr eigene als für Jugendliche, sondern heri en Streit der Meinungen laut gewordene oder etwa von 1 . Schivelbein in Beziehung zu dem Durchschnitt der 1899 und 1900 ¹) wegen Ver⸗ bestätigt nur die Annahme, daß im allgemeinen die Wahrf einlichkeit der Ostmarkenpolitik noch zu erwartende Widerspruch wird kritis sorgen, und das sei die Pflicht des Staates, wie ich mich aus. Regierung ist nicht in der Lage — das habe ich Ihnen auseinander⸗ Hoͤbelschwerdt brechen oder Bearrken Legen Neichsofeze 8 vere veerdesne 3422 znstome Lagen ” mdes . ncenvi anhe BEeE11“*“*“ 8 e-. daß er — Leitern baue, auf denen die Menschen, die gesent — alles für sie zu tun, sondern sie haben die öffentliche Schwartmit so ergibt sich fol : Auf je 100 verurteilte Jugen e des Aufschubs eine strenge N rüfung einzelnen BIHö uf den unteren Regionen leben, binaufklettern könnten in die Meinung umzustimmen. sirmn Codurg⸗Gorba 36, Sachsen⸗Meiningen 27. Bremen und Lippe 22, Strafaufschubs, schon eine Freibeitsstrafe verbüßt haben, die net dar Verbülmmissen im Ostm mcce vertraut, sich über die höheren Regionen des Lebens; ich könnte mir aber nicht vor⸗ Das habe ich den Herren von der Börse auch gesagt, die zu mir Mecklenburg⸗Schwerin 21, Hamburg und Lübeck 18, & en 16, stellt die Verhältniszahl der endgültigen Bepradigungen schtigen Fragen unserer Sstmarkenpolitik 1 wollen, 1— G 15, EFagen Anhalt und Schwarzburg⸗n udol tadt 12, wesentlich ungünstiger (55 %) als für die noch un Lg. ein ebenso zuverläfsiger Führer sein, wie es isten erwachsenen Mannes beschränke; ich hielte es für unmöglich, den sorgt Ihr dafür, daß der Nachweis geführt wird, daß und in welchem sen und Bavern ”2 umbarg.⸗Lihve und Wäͤrttem. (80 %), obwohl gerade dei jenen die Bewillizung nur ausnahmeweise Ueen die in 21 — 28 ’- bee stattfinden zu lassen, wenn man e-eens —& notwendig ist. Das sind Dinge, die ein realistisch Auf je 100 verurteilte Erwachsene kommen g 8 die sriss mit Rücksicht auf die Art der strafbaren Handlu gegen jene erhoben zu werden pflegen. 8* . ung * „92*⸗— M 7 e. Minister sagen muß. Ich werde mir aber die Lektion, die des e Stwsauff I 2 8 6 .ꝙe0 ’ ö* .2— de. — Kechtganwaltschaft und Patentanwaltschaft. Ein 8 g ren und die 8 besäßen, ich bier bekommen habe (Heiterkeit), — — &* lassen, und hoffe, e2 Scne⸗ —— Seehsen⸗ en⸗Meiningen, Mecklen⸗ Ibee Straftalen etwas gedeiger als der Berufsstellung beider von Dr. Ri⸗ — 13— . 4 er Herren nicht wieder errege. e 3 3 politisch viel wichliger, daß man die Möͤalichkeit des Aufstieges (Heiterteit) 8 das sei versöhnlicher, als wenn man die Möglichkeit des Aufstieges durch gesetzliche Beschränkung der Ausnutzung der Arbeitskraft ein⸗ schränkte. Meine Herren, es sind

52 268. Für die Zeit bis zum 31. Dezember 1898 übet, werden, ih. Hinsichtlich der endgültig erledigten Fülle liegen Ermittelungen Buches ist der „Abwehr der polnischen Gefahr“ gewidmet. von Mösloen 8 (Haase) 0, Löningen (Haase) 0. hnittlich r st beschritten in den Vereinigten Staaten, und ich möchte Nichts anderes habe i — 1 Was e. .,25. e olitik ihrem eigentlichen Wesen nach keine Aggressivpolitik gegen die — -e) 3 S 959 A. vF 42 stuums gewählten Mittel finden die Zustimmung des Verfassers, mi reten, die gewaltigen Zusammenschlüsse. So würde man durch eine es war das wirklich notwendig auszusprechen neifel⸗Forsthaus (Mosel) 0, Bitburg (Mosel) 0, von der Heydt⸗ 8 8 ihm zurückbleibt, darf wenigstens in der Regel davon aus ; 1 R. X. : die Stellung der Beamten und des s im Osten, seine 8 2 gebenü lle in d ezteren 780 lit sich das Verhältnis frage: die Ste Dann hat Herr Herold, und ich weiß: es haben auch verschiedene meine Herren, als leuchtendes Beispiel aufstellen können, wie Sie es Der Höhe von 1 cm S so hat 1902 gebenüber dem Vorsahre die Zahl der Fälle in den bei den letzteren 78 %. Andererseits stellt sich das Verhä inseitigkei ßt. Vom Standpunkt ei ts Setzt man die 5— der Personen, denen 1899 bis 1902 im Maßregel bei den Erwachsenen rechtfertigt daher keinesfalls d inseitigkeit zu vermeiden ußt. Vom Stand eines deutsch 4 221 8 8 8 8 B tätiger Kraft sei, daß es notwendig sei, vor allen Dingen dafür zu ihre Standesgenossen in den Parlamenten dafür arbeiten. Die romberg A . kemmen Fälle bedingten. Strafaufschubs in Sachsen⸗ vorangeht. Für Personen, die vor der Berülsanag fines von aller ungerecht und blind machenden Leid stellen, daß das möglich wäre, wenn man die Arbeitskraft des gekommen waren und wollten, daß die Bärsengesetze reformiert werden: 9, Oldenburg 8, burg⸗Sondershausen 6, Hessen 4. und nach eingehender Würdigung aller Umstände erfolgt. Werden rbeitsleistung sich emporzuarbeiten. Ich habe gesagt, es sei daß ich in Zukunft das Mißfallen 1 b b,, in in. von 41 g⸗Schwerin und Baden ²) 0,4, reußen und Lippe 0,3, (bei Verbrechen %, bei Verge ⸗ Fbei Ze 5 Diese 1 72 1 e 3 deeser Zahlen darf 8 nicht u ichtigt blei als für die schwereren, und Anwaltskammer, E 1 rtschaft, 2 ich ihnen aufrichtig dankbar gewesen; 2* — oder Schöffengericht ist an der t 23 %) A. ich (79 die su Haft Verurteilten 21. Mai 2528 Ibnen sagen — bin ich immer obzektid — 2 Personen weiblichen Geschlechts —' 2— hn 18 6 5 88 H f er (nul): b ' maßtregeln. bedingte Begnadigung in erster le ällen erkannt war, t Dauer miteinander ich dat denke, was ich in Cöln auesprach. en ese.en .ZI.“ ubeeeeIrEEFI. deg en “ — — bei eibeitsstrafe verbüßt hatten. Abg. Oeser (fr. Volktap.) zieht seinen Antrag zurück. ensrg- 8 scer gügftg Seee. von Amtsgericht t worden. Ueberwtegend e um 5 %) ganz vereinzelt um haus obder n*⸗, scenet — enn g ,6cdebes . *vom 8 B.eg⸗ — b9 Pren — ö t

SS SSa*. S88e!

grüßt, wie ich

ꝑ EEEEIIIEIIIIIIIIIerinnn

n“

2SSSS

zisEz;

3 1

Schwarzburg⸗Rudolstadt, und Anhalt 0,2, indessen elbst. Pr. 80 ₰. — Schrift als eine Widerlegung der — und irne. Dlben 0,0. Bei ei Baags lei 62 n — —. die —2. 1 der brandenhurgt 8. ,—1— —, gegen me ge Fällen, in denen anwalts dem ecines nem müssen, daß ich in manchen Dingen Der Ratuf der Sache nach waren es — Männer, erlassen ist, und hei dens in welchen eine Strafkammer oder den verhäl in . ben. — und eee aßregel zu gute kam (77 %). Immer 8 die 32 ein Eowurger ge hat, sind die Ergebnisse des über der allgemeinen Krim wie st die bältnietn (84 ° zu n Ver⸗ ch spreche. (Bewegung auch i objektiv bl. Gesundheitswesen, Tierkrankheit statif V * die in den er⸗ Jedet, der mich kannt und der mich politisch versolat dat, ) mmer p bleiben. (Bravo! links.) ierkrankheiten und Absperrungs⸗ 8 tatistik für dieses F.e. 1un n ist, ²) urteilten (79 *8. * auf nifter Faͤlle 0 dliche betreff Im — ₰ Lre 1 8* 28 Herr n dr. -8⸗ Regierung hat die für Herkünfte von Port ; 2 . Fenn ge- war 27*). deheld JFene] .e Hdhe , 0n (Hemk. Rachaen,d banent eene zr ein nig⸗ nee Fön ena solche Pecfonen, welche schen 2ee ich den 9198 der — 1 Ab 84 8 8 g strafe bexeen 2* 12 1808. ft, ist cs — daß sich die — Die niederländif erung hat die gegen welch⸗ * — Darauf wird die Fortsetzung der Beratung bis Mi Smyrna, e. 9. und *21*2lt, — gefähr je 228 4 8¼ vII NMe] P“2848·225;85 aufgehoben. 2 8. afeg, Jar — Ausschub E.Aan wande, swar . gg-een. n-e 21..Sn 8.de Pe 199) vom 21. gebrvar 1 bemabl Enpa⸗ 70 9₰ cinem genc. Regierung dat ar Herku 8 28n 8 282: * erbot der Ein⸗ und Sea br 22.2 1 (85 %), seltenet um Dritteln der Fälle 85) eine rarbet 11 =. eaee e aüle, 1. ane,denhe Cmafe aha

Zur Arbeiterbewegung.

92 1 12 ¾

3

Der . P bierkutscher Berlins (val. Nr. 38 d. Bl) haben Mitgeteilt 2 *. der Sa2, , enee Crd 18 14 ) Ermittelungen für die Jahre 1901 und 1902 legen noch * Anz ge frub

— I12; —X

se eine Der

2

vom Kenigalich preußischen Meteorelogischen Institat. ö S2aeesegele. wieher auf 32 —4227,— erst seit dem Erlaßfe gehoben. „Reichsanz.“ vom 3. J., Nr. 284. dom 4 1901 (augna (Etatiomen nach Flußgebicten geordmet) Süen 2 Zabte e. e 1. n⸗ g Kastenfläffe. St. peteroburg, 18. 1. 92 D. d. pe⸗ E göaen sche verurteilten onch

60. [1I clech Obessa dleschen ist, werden 8 Schice, - kegeis regrnereeneeene. v1114“* —

4 üi