192521] ue““ 8 Von der Zwickauer Bank in Zwickau i. Sa. ist der Antrag gestellt worden: 8 Stück 6760 Anteilscheine (Zehntengewähr⸗ scheine) der Genossenschaft der vier Schede⸗ witzer Kohlenzehnten⸗Verbände in Schedewitz tück 3488 Ser. A. des I. Verbandes Nr. 1 bis 3488, Stück 1948 Ser. B des II. Verbandes Nr. 1 bis 1948, Stuck 594 Ser. C. des III. Verbandes Nr. 1 bis 594, Stück 730 Ser. D. des IV. Verbandes Nr. 1 bis 730 — zum Börsenhandel an hiesiger Börse zuzulassen. Zwickau i. Sa., den 15. Februar 1903.
Zulassungsstelle der Zwickauer Börse. vX““
925190) 1 8
— 8* der Vermögensverwaltungsstelle für Offiziere
und Beamte Kom. Ges. auf Actien hier ist der
Antrag gestellt worden,
Antrag gestellt worden, zahlung resp. Zusammenlegung gestempelte Aktien der gesellschaft vormals Hirschberg 8 s iesigen Börse zuzulassen. den 17. Februar 1903.
entstandene
Weill.
ZBulassungsstelle an der ZBörse zu Berlin.
92520] . — 220- der Firma Delbrück, Leo
i. W. vom Jahre 1903, III. ausgeschlossen,
Berlin, den 17. Februar 1903.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Weill.
ℳ 1154 000 durch Zr ab⸗ Maschinenbau⸗Actien⸗ Starke & Hoffmann in zum Börsenhandel an der
& Co. hier ist der nom. ℳ ee 3 ½ erschreibungen der Stadt nden 1“ “ Se (ETilgung und Gesamtkündigung bis zum 1. Juli 1910 Tilgungee zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
1
mittags 4 Uhr, in
des Deutschen
1) Geschäfts⸗ 9 Vorlegung des
und Kassenbericht
lastung. 4) Neuwahlen 5) Verschiedenes pro 1903).
m. b. H., Berlin N. 24, ist aufgelöst.
Der Präsident: Victor Herzog von Ratibor.
Die Electrotechnische⸗- u. Acrumulatoren- Fischer & Co., Gesellschaft te 4 1 sch Friedrichstr. 105 a.,
Gläubiger wollen sich sofort melden. [91798]
C. Haunz, Liquidator.
9. März 1903 Einladung zu der 12 Flubräusnen statifindenden IV. ordentlichen Generalversammlung
Automobil⸗Clubs.
Tagesordnung:
Etats pro 1903. 3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗
zum H 8 Bekanntgabe des Programm .“ [92556]
Nach⸗
[92527]
8*
I1“
Niederlassune Rechtsanwälten.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht
Dresden mit dem Wohnsitz daselbst zugelassene
Rechtsanwalt Dr. Friedrich Immanuel U in die Anwaltsliste eingetragen worden.
[92526]
lig ist Dresden, am 16. Februar 1903. Der Präsident des K. Landgerichts.
Bekanntmachung. 8 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen:
1ensh echnungsabschluß für das
Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre .. . . .. vakat 2) Ueberträge (Reserven aus dem Vorjahre:) Schadenreserve für festgestellte aber noch nicht abgehobene Entschädigungen .. . . . .. 3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni für 816 844 292 ℳ Versicherungssumme:. Vorprämie für direkt abgeschlossene Versiche⸗ Zuschlagsprämie für Rückversicherung des Nachschusses div. Versicherter.. .. für übernommene Rückversicherungen vakat b. Nachschußprämie (65 % inkl. Abrundungen) Nebenleistungen der Versicherten: a. Policrgebührrrernn . . b. Beitrag zum Reservefonds: 10 % nach 8 70 der Satzung zum Reservefonds vereinnahmt: 519 146 ℳ 64 ₰ (s. Bilanz Pos. 5b der Passiva). c. Lh. (nach § 30 der Versicherungs⸗ bedingungeinn) 5) Zinsen (abzüglich der verausgabten Zinsen) . .. 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn auf Wertpapiere 1) realisierter .. 6 2) buchmäßiger b. sonstiger Gewinn .
7) Sonstige Einnahmen: 1 8 8 Von dem vertragsmäßig berechneten Mehrbedarf Badens gemäß Punkt 5 der Vereinbarung vom 28-Mal- 19c0 aus der Badischen Staats⸗ kasse an die Gesellschaftskasse erstattet. 8) Aus dem Reservefonds: 1) die ihm im laufenden Jahre unter a. — c. zu⸗ geflossenen Einnahmen (s. Bilanz Poß Sbe. 2) die Hälfte seines Bestandes vom 1. Januar 1902 8. .
vakat
8 2 2 2 28 *⁴
Aktiva.
1) Forderungen: 8 Rückstände der Versicherten, 1900 und 1901 ..
Nachf
.Rückstände der Bersicherten, Nachschuß aus 1905 Rückstände 5 Ferscezten vom Jahre 1902 ' e festunde “ 1— unstände 8- neralagenten vom Jahre 1902 Guthaben bei der Preußischen Zentralgenossen⸗
schaftskasse. 22——— Jahre fälli 2 olgenden Jahre fällige 8 antei auf das laufende Jahr treffen.. 8üꝗAeEnen. 1“ a. ——2 und Grundschulden.. . b. Wertpapiere nach dem Kurse vom 31. ber 1902 im Depot bei der ntralgenossenschaftskasse: ℳ 21 575 3 ½ % Schles. —ü. „ 72 900 3 9% Rentenbri 0 h
18883 ze 8e ptverbence 86 il Zentr ünm
„ 66 500 3 ½ % ußisch Haens
““
c. Darlebhen el (. ——
g.
qens
chusses
5 191 466% 5 603
114 193 50 b übt .
79] 123 899 29
64
e. anderweit
961 573
265 808 ,97] 1 227 382 53 erstattet
2) An die
zei der Reichebank. . . . . . . . h oweit si Zinsen, f 1nn
ͤ116161616611
vakat
peanzace
à 99,75 à 99,70 er Renten⸗ 9. Hranbenburdische Renten. 68 445 37,% Pemm, Rentenbriche K 9970
Prov.⸗Anleibe . 31 800 8f a Eclipreahische Prev.Anlcihe
10002 01466 B. Bilanz.
1) Ueberträge
186178 102 689 03
13 520 06 19 541 32
68 959,24
10 168 92 davon
dam ge⸗
Norddeutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf
1) Rückversicherungsprämie. Zus für Rü
2) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden: 1) aus dem Vorjahre b. Schadenreserve: 1) aus dem 2) aus dem ö6 c. 5 % der Bruttoschadensumme (8 479 479 ℳ 50 ₰) zum Reservefonds inkl. Abrundung 8 (s. § 70 der Satzung) p . . . 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäfts⸗
4) Regulierungskosten: verausgabt ..
5) Zum Reservefonds: 1) 10 % der Vorprämie 5 191 466 ℳ 40 ₰ (vergl. Einnahme Pos. 4 b) = 519 146 ℳ
₰ 5 2) 5 % der Bruttoschadensumme (siehe Bilanz) Pos. 5 c der Passiva) = 424 022 ℳ 30 ₰ Abschreibungen auf a. Immobilien Eeöö; c. Wechselforderung aus 1902 . d. Organisationskosten
7) Verlust aus Kapitalanlagen . .. 8) Verwaltungskosten: a. Provisionen der Generalagenten u. Agenten b. Policegebührenanteil der Generalagenten c. pontbeg Verwaltungskosten: 9) Sonstige Ausgaben: 1) Vom württembergischen Gewinn an den Staatshagelfonds vertragsmäßig zurück⸗
Spezialreserbe
laufenden Jahre (netto) 1
Vorjahre. Jahre 1902..
140 22 7 724 810
912 542
424 022
vakat
vakat
. “
1 vakat vakat vakat
0 ˙569 11155
786 194 ,33 53 950/72 470 488¾
34. Geschäftsjahr vom 1. Januar 1902 bis 31. Dezember 1902.
A. Gewinn- und Verlustkonto.
Ausgabe. ℳ
5 603
₰
8150 429
275 538
[92525
Dr. Tillmann Heinrich Dierkes, Dr. Johann Friedrich Drewes u. Dr. Hermann Kahlenberg Hamburg, den 17. Februar 1903. Das Hanseatische EEö“ S. Beschütz Dr., Sekretär.
in Bremen.
9) Bankausweise.
Wochenübersicht der
Bayerischen Notenbank
vom 14. Februar 1903.
1
77 16905 82 392 29
Summa.
auf das nächste Jahr: für festgestellte, aber noch nicht abgehobene 2) Hypotheken⸗ und rundschulden, sowie sonstige
in Gelde zu schätzende Lasten ..
3) Barkautionen ... LI1 4) Sonstige Passa.. 5) Reservefonds:
Bestand am 1. Januar 1902 ind verausgabt: für verkaufte Effekten, Courtage, Stempel
und Provision .. n2
kommen laut a. Zinsen seines *
b. 10 % der Vorprämie. „ 519 146,64
Abzug von jeder zu
inden
ungesumtme „
d. sonstige Einnahmen für nicht 8f
d.
e
Oepon sind gemzß 8 71 d. Saßung
2) die Hälf
„ Ehene .1. Jan 1.2. emi9-
erde: am 1. t
6) n⸗
kommen schriebenen diewon sind abveschrieben vefp verausgabs
banh, N.. .
eearnteeaneh Tancs
Nobbe, eraldirektor.
vakat „ 5 vakat
bleiben. 70 der Satzung: bestandes 18 404,62
8 ädi⸗ Entschädi 294 02280
erneuerte Ver⸗
,4 Summa. zur
8.,— 9. aufgeführten Ein⸗ Alt . arfocsaheen, ae te seines Bar⸗
1909
Wechselausfall ab⸗ 82g
aus „ 330,34 A* 3 243,71 bariligie“
ea 245,85
— .9*)
Summa — Gegensetigteit zu Berlin.
965 656ʃ40 9
10002 014 66
Passiva.
₰
Das Grundkapital Der Reservefonds . . . . . . . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Aktiva. ℳ
Metallbestand . . . . . . . . . 32 193 000 Bestand an Reichskassenscheinen
89 000
4 595 000 42 602 000 3 029 000 54 000
2 201 000
„ Noten anderer Banken.
3 5. 8 “
„ Lombardforderunge
Lö““
„ sonstigen Aktiven assiva.
Hasf 8 7 500 000 2 801 000
61 244 000
9 000 000
täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten.
Verbindlichkeiten . . . — Die sonstigen Passiva . . 117248 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechsen. ..ℳ 949 380,69. München, den 17. Februar 1903. “ Bayerische Notenbauk. Die Direktion.
[92522] 1
Stand
Württembergischen Notenbank
am 15. Februar 1903.
Aktiva.
V
10 094 114/12 127 725 — 695 900— 15 672 281 32 11 102 597,04
262 587 75 1 249 424 57
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen SGhht7 Sonstige Aktiva 5—. abva. . „ [1 091 514 20 „ [20 230 500— „ 7 763 116,25
Grundkapital Reservefonds. 2 Umlaufende Noten. .. Täglich fällige ·mö 4 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichheten.. .. . 104 000 — Sonstige Passira „ 1 015 499,35 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren seln ℳ 338 474,57.
192524] Braunschweigische Bank.
b Stand vom 15. Februar 1903. II Aktiva. Metallbesteannd. . enscheine.. Noten anderer Banken. . Gvuemn
orderungen.. Effektenbestand. Sonstige
Teklensohanns.
„Ttand der Badischen Bank am 15. — 1902.
Bewig.
Le.
vchnungemäßig geführten Büchern der Norddeutschen
Sechste Beilage chsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 19. Februar
ZE
5 8 28 Seee 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r.⸗
11A1“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
——
V
latt unter dem Titel
9 Das ezugspreis
seichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 43 A. und 43B. ausgegeben.
Patente.
(Die
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
iffern links bezeichnen die Klasse.)
8
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
H. 27 352. Backpulver.
James Robinson
Hatmaker, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6.
11. 11. 91 Aa. H. 27 083. Otto Herrmann, 23. 11. 91 da. M. 20 673.
Halberstadt,
Aufhängehaken für Lampen.
Lindenweg 39.
Grubenlampe mit Reflektor.
Arno Max Müller, Oberplanitz b. Zwickau. 2. 12. 01. 5b. Sch. 18 057. Handschrämmaschine mit sich drehendem als Fräser ausgebildeten Bohrer. Gebr. Schmeck & Co., G. m. b. H., Eiserfeld a. Sieg.
9. 12. 01. Ga. und Darren von Malz. Aufseßpl. 8 19. 6. 02. Sk. B. 31 531.
A. 9058. Trommel zum Wenden, Lüften Hugo Abt, Nürnberg,
Verfahren zum Färben mit
den nach dem Verfahren des Patents 139 633 er⸗ haltenen Farbstoffen der Anthracenreihe,
Pat. 139 834. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. Sk. N. 5914. Verfahren zum Gewebe durch Zinkstaub und sulfit. burg. 4. 11. 01.
8Sk. Sch. 18 770.
Badische Anilin⸗
neutra
und 9 1.
Zus. z. Soda⸗
Fs. gefärbter es Kalium⸗ Neue Augsburger Kattunfabrik, Augs⸗
Verfahren zur Vermeidung
vorzeitiger Oxydation beim Färben sich orpdierender Farbstoffe wie Indigo in Färbeapparaten. Bernhard
Schubert, Zittau. 15. 5. 02. 11d. V. 4828. dgl. Miles Vernon, New York; Schmidt, Pat. Anw, Dresden. 22. lI1e. D. 13 017. Sammeln Dentzien. Altrahlstedt b. Hamburg 2f. A. 8887.
Vertr. 9. 02. nappe.
E6 Stoßverbindung für Druck⸗
Einband für Notizbücher u.
: Rud.
Gustav
behälter. William Liseter Austin, Pbhiladelphia; ( Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 4. 02.
Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier,
129. E. 8311. Eichelbaum, B. 13db. P. 12 771. Miecislas de Pokrzywnicki, A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 130. H. 28 281. mann, 15.
1. Dampfüberhitzer. Berlin, Reinickendorfer Str. 2. 6. 6 T. 8150. Farbwerk für Tiegeldruckpressen.
Dr.
rlin, Augsburger Str. 11.
es
„Verfahren zur Darstellung von haltbaren Halogenstärkeverbindungen.
Georg 1.4. 02.
Dampfkessel mit Ueberhitzer. Warschau;
Vertr.: 01.
J. Hof⸗
[81
Fern Thomson, Brooklyn; Vertr.: E. Hoffmann, at
„Anw., Berlin SW. 68. 23. 7
15g. F. 13 318.
. 01.
Anschlagvorrichtung für den
Pavpierwagen mit Glockensignal und Verriegelung des Schaltkrinkenträgers am Ende der Zeilen an
Schreibmaschinen.
Vertr.: Carl Pieper,
15 9yã. G. 17 412.
Jacob Felbel, New Peork; Heinrich Springmann u. Tb. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40 Vorrichtung an
18. 9. 00.
Schreib·
maschinen zum Wechseln der zu benutzenden Tabulator⸗
stalen. Dr. W. Haußknecht u. V. Berlin W. 35. 29. 9. 0 15g. R. 10 457.
Soma Goldberger, Budapest; Vertr. Fels, Pat.⸗Anwälte,
2. Schreibmaschine mit in ge
schlossener Bogenform gelagerten Typenhebeln zum
Schreiben eines oder gleichzeitig mehrerer Tyven⸗
zeichen. Richard Ernst Arthur Nösler, Chemnitz, 2
Hübnerstr. 6. 5. 3. (
174. D. 12 82. Kälteerzeugungsvorrichtung
ni Diamanti, Paris; t.⸗Anw., Berlin SW. 29. 1 7a. G. 17 102. von Schlamm au lwerenden Salzlösung und
Vertr.
Ernst
4. 10. 02. Veorrichtung zum Abscheiden der bei Kältemaschinen zirku⸗ zum Enwärmen s
Herse,
dieser
— Gefellschaft für Linde’e Eismaschinen,
G., Wirsbaden 18a. H. 26 812.
28. 6. 02.
Verfahren der Danstellung
ven Eisen oder Stahl direkt aub den Erzen im
elektrischen Oien.
Heuari Harmet, Saint⸗Giienne
Verir.: Rud. Schmidt, Pat ⸗Anw., Dresden. 214. 8§ 01.
20 b. ESt. 77292a. Reibung zwischen Rad und
Versahren zur Erböhung der Schiene durch Auf⸗
ingung ecines besenderen Mittels auf den Rad⸗ umsang Wilb. Serube, Magteburg⸗Luckau. 29. X 02
P. 19 511. Kuprelr Kupplungen
sichtigkes
legbater voen Gustace lif, Pat. Anw., Verlin RW
20 c. R.
sondete 111-]
Napp, Alten , K v0t. R. 10 729. chleppschiftahrtslekemetm en edow b. Getrin NIa. NU. 19 b.
Feraleitungen: iut
Sich rung gegen unbeab⸗ Fsttät’ger, durch die Buffer ein⸗ Eisenbahntahrzeugen etrene l. St. Petereburg: Wertr. R.
12. 4. 02
17 298 9. Kuppelstange füͤr Fabrzengge.
raßenbabe H. migstr. 187 o. 02. Glensgestange für clektrische Altert Rudolph.
7. b. 02 Ulun t den Awetrieh von 5 8n bl- Alkr.⸗Get.
ri à Genest, Telephon⸗ und Tetegraphen⸗
Werte, Mertin. 15. 3 52
21 b. n. 22 190.
anlemn. Anten
vn sugkeitetichter Abhlchluß
vpeischen Get 11222 aßfugkeit bet Ahenme
tewe 1½ 2. 11 01
Abnehmen des Peckelh spannnangel09
Giutigart, Päüsenberg⸗ Dle, K. 29 700. u se, bet wel Arfeitiannge lemuen P,. c
8
Meno Kammerhoff, Hamburg, Kaiser Wilhelm⸗ Straße 76. 13. 2. 02. 21 e. R. 17 158. Polprüfer. Heinrich Röder, Dresden⸗A., Behrischstr. 19. 9. 9. 02. 21f. E. 8442. Glühlampenfassung. Friedrich Erk, Klein⸗Schmalkalden. 27. 5. 02. 21f. K. 23 167. Elektrische Bogenlampe für indirekte Beleuchtung. Körting & Mathiesen, Akt. Ges., IEEG 1. 5. 02. 21f. S. 16 659. Glühlampenfassung mit stromführender Hülse und innerem Stromschlußstück; n z. Pat. 114 071. Siemens & Halske Akt.⸗ es., Berlin. 2. 7. 02. 21h. S. 16 091. Elektrischer Ofen mit in dem Ofenschacht und in der Ofensohle eingebauten Elektroden. Société Elektrométallurgique Francaise, Froges, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 7. 21. 2. 02. 22 b. F. 16 017. Verfahren zur Darstellung von alkylierten Akridinfarbstoffen; Zus. z. Pat. 79 703. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M. 10. 3. 02. Z 4a. L. 16 231. Vorrichtung zur Erwärmung von Speisewasser. Rudolf Lamberts, Berlin, Ziegelstr. 24. 31. 10. 01. Z4a. O. 3631. aus einem Teil der Wasserröhren gebildetem Rost und einem durch Urberdeckung desselben gebildeten Feuerkasten. Orel Dighton Orvis, New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 4. 01. 24a. W. 19 003. Zugregler mit selbsttätiger Einstellung nach dem Kohlensäuregehalt der Rauch⸗ gese. e Wesselsky, Ratibor⸗Altendorf, O.⸗S. 8. 4. 02. 24f. B. 32 940. Berlin⸗Anhaltische Dessau. 6. 11. 02. 25a. H. 27 339.
Stehrost für Schachtöfen.
Verfahren und französischer
ware. Wilh. Heidelmann, Stuttgart. 25 b. D. 12 313. Klöppelmaschinen.
I13. 1. 02. Klöppel für Flecht⸗ und Albert Benjamin Diß, New
York; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden.
3. 3. 02.
4 1 8 15. Kammerwasserröhrenkessel mit
Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges.,
25 d. Sch. 19 115. Garnhalter für Stickerei⸗
zwecke; Zus. z. Pat. 129 268.
13. 8. 02
26“a. R. 16 538.
Paul Racine, Lvon; Vertr.: C. Feblert, G. Loubter,
Pat Clara Schubert, 47h. geb. Blume, Berlin, Neue Friedrichstr. 38,40. Allvn Everett Howe, New York; Vertr.:
. Verfahren und Ofen zur Erzeugung von permanentem Mischgas und Kots. 4a.
Fr. Hamsen u. A. Bütiner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
26c. K. 22 673. Verfahren zum Mischen von Acetylen mit Kohlenwasserstoffdämpfen; Zus. z. Pat. 120 307. Keller & Knappich, Ges. für Gas⸗ carburation m. b. H., Augsburg. 11. 8. 02. 26e. D., 12 851. Einrichtung zum Ablöschen und Aufstapeln von Koks in Gaswerken. Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau. 18. 9. 02. 27 b. W. 18 518. Umstellbare, selbsttätige Saug⸗ und Druckventile für Saug⸗ und Druck⸗ vumpen. Wilhelm Weiß, Cannstatt. 27 b. W. 19 225. von Vakuumpumpen Company Limited, E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 320a. B. 29 961. Vorrichtu von Gasen für die örtliche Bebandlung krankhafter Körperstellen mit in dem Handgriff vorgesehener Wärmekammer. Marx Bauchwitzh, Stettin, Am Königstor 2. 31. 8. 01.
390 b. H. 29 227. Elcktrischer Ofen für zabn⸗ ärztliche Arbeiten. John Franklin Hammond. New PYork; Vertr. M. Schmetz. Pat⸗Aunw. Aacden.
10. I11. 02. brine 290 b. N. 22 907. Schu Deoe Thag 15. J. 02. tine oder
Klauhammer, Witten.
320g. 2. 10 136. Aus weicher rrichtung ilmineln.
andetem ela Material hestehende zum Aufbewahren und Dispensteren von
85 — Berlin, Geuthmmner Str. 20. 2 2 6
2a. B. 30 567. Glasblafemaschine, insbesondere zur Herstellung von Flatchen. Claude Boucher. Cegvac, Frankr.; Verkr.: G. Feblert, G. Loabreer. Fr. Harmten u. A. Bütmner. Pat.⸗Anwälte, Berlin XW 7 12 2
2 0f. 2. 10 50 92. Welbittz Abortverschluß Josef Wonand Diegel. Rorhen Neumuhle Gorkan. Bohm.: Vertr.: Onto Sack. Pat.⸗ Anw.
Leipzig 10 984a4. d. 10 9 ẽ7. Verriegelung ron Tuacck⸗ kirisch detriehene Autzüge. Tiemene
02.
Auspuffventil für Zylinder The Westinghouse Brake
Londen; Vertr.:
lneplen für 2à Hatsete Atr. Gef., Berlhnh. 5. . 02 2890. 8. 90 08 G. thia „um Antried ciner Laußkape und der an denselhen nden Post mit grei in entge gengesetzter Richtung um die An⸗ tricbettemmeln geschlungenen en. der Alfred vneath Barry. minfter, F r. G. W. Hepkins. Pat Anm. Beulm G. ł5. L5. 9. 0l. dde. W. 10 17 7. Verüuchtung wum Peden ven Lekemetiven u. dal. mittels maschinell betmebener Pebebocke. Werdohter Lrang und Pamp dammerwert Adolf Schleünger, Werdodhet
a,b. v. 19 997. Geagliederte sEhmiedeeterne Iuppe nebn Wang aus Eöhm. 5 9-
wechselbaten Aeilen Ep. Pute. empeldet b WMeulm
9Ne. W0. 10 00b. Halfeverrichtung zuar Per
’
V
16. 12. 01.
Hemy 7. 6. 02.
zur Erwärmung
Rundwirkstuhl zur Herstellung durchbrochener Wirk⸗
mit Druckausgleich.
stellung von Scheidewänden aus Zement, Gips und ähnlichem Material unter Verwendung von in senk⸗ rechter Richtung verstellbaren Hölzern. Fa. S. Witten⸗ becher, Charlottenburg. 14. 4. 02.
38h. P. 13 241. Holzimprägnierungs⸗ und C“ Josef Pfister, Wien; Vertr.z C. Rob. Walder, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 1. 02. 39 b. Z. 3582. Verfahren zur Herstellung zelluloidartiger Massen; Zus. z. Pat. 128 120. Dr. Zühl & Eisemann, Berlin. 17. 5. 02. 42n. B. 33 000. Leselehrmittel mit empor⸗ ziehbaren Buchstabentafeln in getrennten, gegen⸗ einander verschiebbaren Kästchen. Louis Becker, Leipzig⸗Reudnitz. 15. 11. 02.
44 b. L. 16 349. Zündholzbehälter, bei dem nur je ein Zündholz unter gleichzeitiger Entzündung entnommen werden kann und bei dem durch das Herausziehen eines Zündholzes selbsttätig ein weiteres Zündholz in die Entnahmestellung gebracht wird. Sylvanus Dyer Locke u. Martin Mc. Voy jr., Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗ Anw., Dresden. 24. 1. 02.
44 b. Sch. 19 188. Benzintaschenfeuerzeug mit elektrischer Zündung. Johannes von Schierstädt, Lübben, N.⸗L. 28. 8. 02.
T. 8263. Kartoffellegmaschine. Breslau, u. Adolf Proskauer, 23. 6. 02.
45c. K. 24 118. Kartoffelerntemaschine mit Aushebkörper, Rüttelsieb und Förderoorrichtung. Werner Klöhn, Gollnow. 1. 11. 02.
45h. W. 18 448. Selbsttätige Viehfütterungs⸗ vorrichtung mit einer unter dem Futterbehälter ge⸗ lagerten Meßtrommel. J. P. Wiesen, Münster⸗ eifel, u. Albert Windeck, Coln a. Rh. 28. 11. 01. 46c. A. 9292. Zundvorrichtung für Explo sionskraftmaschinen mit elektrischem boher Frequenz. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 3. 9. 02.
7 b. W. 18 548. Zahnrad mit einem auf den Speichen gleichachsig zur Welle verschiebbaren Zahn⸗ kranze. Isidor Demeter Weitzer, Graz; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 2. 12
17f.
Salo
Kiel.
01.
Friedrich Michacelis, Magde Leipziger Str. 2. 15. 9. 02. H. 28 372. Riemscheibenwechselgetriebe. Bernhard Blank u. Wilhelm Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz.
23. 6. 02. Rädervorgelege für Arbeits⸗
burg⸗Sudenburg,
A. 7955. maschinen mit verdeckt laufenden Zahnrädern. Robert Auerbach, Saalfeld a. S. 9. 4. 01.
19ce. K. 21 856. C. Kießelbach,. Rath b. Düsseldorf. 50“a. OC. 4002. Schälen und Spitzen von Getreide. Wilhelm Otto. Zossen. 8. 8. 02
50 b. Sch. 19 191. Kaffeemühle mit Ver richtung zum Anzeigen der gemadlenen K. ge. Rebert Emil Schreiber. Dresden, Reichsstr. 34.
29. 8. 02. 1 Resonanztisch für Zithern u.
2 2 f1.
5Ilc. H. 28 073. dgl. Johs. B. Hjertholm, Dale in Norw. Vertr.: Gesko de Grahl. Schonecberg. 6. 5. 02. 5lc. W. 19 425. Geigendalter. Ernst 3 Wrede. B. Müncheberger Str. 31. 2. 8.
Da. F. 12 442. Verrichtung zum Fadengeben und Stichsetzen für Schuhwerknädmaschinen u. dal. Zacharyp Tavlor Ireuch. Bosten, u. William Eristtan
eper, Jamaica Plain, V St. A; Vertr.: F. C. Gl 88 * Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 10. 00.
53 b. v. 17 100. Schleuderfortierer 4— stoff. Christepkh Brauaschweig alten
ctritore 7. 28 Ga. OC. 2488. Ans prei drehhar miteinander derbundenen Schenkeln destedender bew. Ver.
——, —
brücke 59, 00 8 1
57„a. . Antricheverrichtang für se. Fa. G. P. Goerz. Fedenau
Berlin. 2. 2
60. Tt. 2828 21
regelung. B. OCerin, S
1X 11. 02
G1a. G. 8197.
mitt ö.— e. dal . —
unter Jufuührung von Außenluft. anaz Grruch.
Oder. Nrtadt d. Amatenau. Bebimn. Vertz
Warter Bahn. Rechtranw, Beulin C. 22. 10. 2. G.
0 14. Sch. 127 196. Fia Echiußz Zus. .
Zus.Pat. 127 4002. chroedeer. Ge⸗
Laul Schrocdeer. 1
Imakgerdthen u. dgl. met — krur .- Alc 5. l. Scche. 129 Gühs Poreere, Loaden. Pertr. scheerchtn Ume Meterwmen. . PMmbam. Dohe Stetake. N en el⸗* 4
sott Serdelskr. 3 2. 2. 0l. 64 b. P. 20 719. Vorrichtung zam Re den Buarste und mnnerer Vasen. Mäöre Ab . Bustao⸗ A Bahlig. Getha b 0 1,a. N. 10 1 900. Schamer Ladehaum re 8l n. Pat. Aunmb., Berhim XW. 48. 0. 10. G. 21 91 91b. Aemnichtung mamn NMahern in! Macea, Fraakk Wertt. A. G 8. G. Gache. 5 Unmalh, erlhimn *W. 4¼ X Qö. 9. 2r. 1192 0b b. M. 112 929. Oeechahezentterverschlußz zum
Wechselstrom
S1a
S;D
M. 22 201. Geschlossener Hohlschwimmer
12 21 f u. dgl.
Dr. Dampfhbydraulische Presse.
Vorrichtung zum Reinigen.
Anw.,
Pat. Anmwälte, Berlin NW. 7.
Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern vermittels einer einzigen Schnur. Karl Rosenheim, Brüssel; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 20. 9. 02. 68d. L. 17 247. Selbsttätiger Feststeller für peöffnet⸗ Fenster u. dgl. Paul Lichtwark, Ham⸗ urg, Mittelstr. 77. 20. 9. 02.
68d. St. 7585. Durch Eigengewicht einfallender Fensterfeststeller. Wilh. Streckert, Bremen, Bahn⸗ bofstr. 36. 3. 6. 02.
69. W. 19 535. Schere mit angelenkter Scheide. Henry Cole Willmott, London; Vertr.: 2 Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 6. 228
69. W. 19 895. Verfahren zur Herstellung von mit Backen versehenen Messererlen. Fa. Abr. Wundes, Solingen. 22. 11. 02.
76 b. Sch. 19 074. Krempel mit zwei nach entgegengesetten Richtungen wandernden Deckel⸗ gruppen. Jacob Schmid, Augsburg. 4. 3. 02.
7 7 c. W. 19 9014. Kugelspiel. R. S. Williams, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 25. 11. 02.
77f. K. 23 333. Puppenkopf. Kley & Hahn, Ohrdruf i. Th. 5. 6. 02.
77h. S. 16 223. Einstellvorrichtung für unter dem Fahrzeugboden angeordnete Segelflächen an Luftfahrzeugen. Josef Seiberl, Bremen. 24. 3. 02. 78a. D. 12 590. Vorrichtung zum Einfüllen von Holzstäbchen u. dgl. in Schachteln oder Kasten. Ferral Carlton Dininny jr., New York; Vertr.: Haul Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 46. 31. 5. 02. 78d. E. 8355. Verfahren zur Herstellung von Leuchtmassen. Dr. Richard Escales, München, Werneckstr. 15. 19. 4. 02.
78d. F. 15 919. Blitzlicht für photographische Pat. 136 313. Farbenfabriken
Zweck . ui 2 Iwel 7p
vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 2.02.
sOc. D. 12 195. Ofen zum Brennen und Glasieren von Ofenkacheln. Julius Wilhelm Durin. Fürstenwalde a. d. Spree. 23. 1. 02. L. 16 878. Vorrichtung zum Schließen 8 Lieungh, Christiania; Vertr.: r. B. Alexander⸗Katz, Pat⸗Anw., Görlitz, u. Ohnimus, Pat.⸗Anw. Berlin NW. 7. 11. 6. 02. S8Ic. M. 21 288. Verpackung für Glasballons Alfons Mauser. Cöln⸗Ebrenfeld. 27. 3. 02. B. 49223. Geräuschloses Rechenschlagwerk.
—
2 — don Tuden. Frode
8S3a.
Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken. Akt.⸗
Ges. incl. vormals Gustav Becker, Freidurg 8 — 2 b
83 b. B. 32 238. GElektrische Aufziehvorrichtung für Uhren. Joseph Butcher, New York; Vertr.: B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz, u. A. Ohnimus, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 29. 7. 02. 96Üc. N. 16 598. Revolverschützenkasten für jelbsttätige Schützenauswechselvorrichtungen. Hugh R. Nosz. Belfast. Irl; Vertr.: Otto Hoesen. Pat.⸗ Bertin W. 8. 15. 4. 02. 97 b. M. 21 110. Plombenzange. Karl Muchowicz u. Konstantin Swietlicki. Warschau; Vertr.: Erust von Niessen u. Kurr von Niessen, 2³. 2. 02. 89 b. P. 12 799. Arnparat zum schnellen Dechen und Trock don Zucker in Formen. Heinrich Paßburg. Moskau; Vertr. Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen. Pat.⸗Anwälte Berkin NW. T. 1.7.02. 2) Zurückziehung.
Die in Nr. 37 des Rreichsanzeigers vom 12 2. 903 erfolgte der Anmeldung Sch. 18629, Kl. 56 b — Cb. Nürnderg. Sicherdeus⸗ steigbüuͤgel mit dredbaren Bügelteilen — wud zarück⸗
3) Jurücknahme von Anmeldungen. 2*. Due igenden Anmeldungen sind dem DPatent.
80 ꝑ Brrnnftrcdeda ters mit dem dem Lampentuz. W. 11
N. Tb. . 29 90 un. Vertabren FE; erstelung be. 19 98,0. Zerkagdaver Hesenstwechen.
☛ 8 — 04. 2*. ingknpplung. 13. . C
G. 25 b 1 2. Fulhhederhalter. 10. 11. n. Don Datum dedeutet den ter Bckanuntm. hens
—
„ n
aa. cS. 21 222
442