E.

t . Diese Anträge gehen dahin, daß ihr Besoldungsdienstalter vordatiert werden möchte auf die Zeit von 5 Jahren nach dem bestandenen Examen. Ja, meine Herren, wenn es auf mich als den Minister der öffentlichen Arbeiten allein ankäme, würde ich mich ja außerordentlich freuen, diese Wünsche sofort befriedigen zu können. Aber, meine Herren, sämtliche übrigen Ressorts der großen Staatsverwaltung spielen hier eine Rolle mit, und ich bin nicht in der Lage, allein für die Bauverwaltung, für die technischen Beamten derartige Vorwegbewilligungen zu machen, die in den anderen Ressorts nicht auch bewilligt werden. Ich werde die Sache wohlwollend im Auge behalten, werde sehen, was ich machen kann; ich bin aber nicht ein Staat im Staate mit meinem Ressort, sondern, wie Sie alle anerkennen werden, ich habe nur im Zusammenhange mit den übrigen Ressorts zu arbeiten.

Das zweite ist die Einführung der unwiderruflichen Anstellung nach fünf Jahren. Ja, meine Herren, diese Maßnahme ist bereits getroffen; der Wunsch erledigt sich also von selbst.

Fernerhin ist doch sehr viel für die technischen Beamten in letzter Zeit geschehen. Zunächst möchte ich erwähnen, daß seit dem Jahre 1895 die Stellen der administrativen Direktionsmitglieder nur um 14 vermehrt worden sind, nämlich von 135 auf 149, während die etatsmäßigen technischen Mitglieder um 83 vermehrt wurden, nämlich von 125 auf 208. Meine Herren, das kommt dem Wunsche der Techniker entgegen, daß die ungünstigen Verhältnisse, die in ihrer An⸗ stellung als technische Mitglieder bei den Eisenbahndirektionen be⸗ standen, verbessert worden sind, und ich kann noch weiterhin mit⸗ teilen, daß es mir gelungen ist, sechs neue technische Direktionsmit⸗ gliederstellen zu gewinnen, nämlich 5 bau⸗ und betriebstechnische Mit⸗ glieder und ein maschinentechnisches Mitglied. Was also in diesem Jahre möglich war, für die Techniker zu erreichen, ist geschehen, namentlich wenn Sie bedenken, daß eine Sparsamkeit in allen Ressorts obgewaltet hat und obwalten mußte.

Was die verschiedenen Anträge wegen Titelerhöhung anbetrifft, so werde ich die auch erneut in Erwägung ziehen; einzelne von diesen Wünschen sind übrigens bereits erfüllt worden.

Eine wesentliche Beihilfe für die technischen Mitglieder, die den administrativen Mitgliedern nicht zu gute kommt, ist die Anerkennung, daß es wünschenswert ist, den Vorstehern der Maschineninspektionen Dienstwohnungen zu verschaffen. Das bedeutet außerordentlich viel für die Maschineninspektoren, die einen schwierigen Dienst haben und in der Nähe von ihrem Dienstbereich wohnen müssen. Es ist mir gelungen, derartige Dienstwohnungen für 32 Vorstände der Maschinen⸗ inspektionen zu erreichen und zwar für die schwierigeren Maschinen⸗ inspektionsstellen. Ich hoffe, daß es mir gelingen wird, auch für die übrigen Maschineninspektionsstellen im Laufe der Zeit auch Dienst⸗ wohnungen erreichen zu können.

Auf die übrigen einzelnen Kategorien der Beamtenstellen — das erwähnte ich schon — will ich nicht eingehen; ich will aber ein Bild dessen geben, was doch in diesem sparsamen Etat hat erreicht werden können. Es sind nicht weniger als 3701 Stellen für Beamte, die neu ge⸗ schaffen worden sind. Darunter befinden sich eine größere Anzahl, die durch Einfügung der Main⸗Neckarbahn hinzugekommen sind; aber es verbleibt dann doch immer noch eine Ver⸗ mehrung von 3000 Stellen. Meine Herren, kein Ressort in der ganzen Staatsverwaltung kann in diesem Jahre vor dieses Haus hintreten mit solcher Stellenvermehrung. Das ist nur dadurch erreicht worden, daß der Herr Finanzminister mit mir derselben Ansicht war, daß der Eisenbahnbetrieb besondere Anforderungen stellt, denen auch durch eine besondere Dotierung für die Beamten Rechnung getragen werden müsse.

Vor 10 Jahren, also im Jahre 1893, waren nur 94 652 etats⸗ mäßige Beamtenstellen vorhanden. Die Steigerung beträgt bis heute 40,13 %, während für die gesamte Kopfzahl der Beamten, Hilfsbeamten und Arbeiter, der sämtlichen Bediensteten die Steigerung nur 28,2 % beträgt. Ich glaube also, daß die Verwaltung sich wohl rühmen darf, in dieser Hinsicht für ihre Bediensteten in angemessener Weise gesorgt zu haben.

Im einzelnen möchte ich auf einige Anfragen nur noch erwähnen, daß die Bahnmeister erster Klasse um 50 vermehrt worden sind, das heißt, es sind 50 Stellen erster Klasse hinzugekommen. Das ist eine von den Verbesserungen, nach denen der Herr Abg. von Riepenhausen sich erkundigt hat; ich konnte auf das Gesuch des Vorstandes diese Einzel⸗ heit nicht schreiben, weil ich von dem Beschlusse der Budgetkommission und dieses hohen Hauses abhängig war. Ferner bestehen auch sonst noch Verhandlungen mit dem Herrn Finanzminister über eine weitere Verbesserung hinsichtlich der Lage der Bahnmeister, die noch nicht zum Abschluß gelangt sind. Die Beamten draußen im Lande dürfen überzeugt sein, daß ihre Wünsche erneut geprüft werden. An Werkmeisterstellen sind 17, an Kanzlisten erster Klasse 53, an Lokomotivführer⸗ und Maschinistenstellen 447, an Zugführerstellen 242 neu vorgesehen. Noch zahlreicher sind die Stellenvermehrungen in der Klasse der Unterbeamten: Weichensteller erster Klasse 224, Weichen⸗ steller sonst 845, Schaffner und Bremfer 870, Rangiermeister 104, Werkführer 37, Bahnsteigschaffner 150, Lokomotivheizer 447.

Nun hat eine größere Debatte über die weiblichen Beamten stattgefunden. Ich möchte dem Herrn, der so scharf gegen die weib· lichen Beamten vorgegangen ist, zunächst bemerken, daß die weiblichen Angestellten sich im allgemeinen als außerordentlich pflichttreu, be⸗ scheiden und sorgfältig erwiesen haben, daß es eine große Wohltat ist für eine große Anzahl von vortrefflichen Eisenbahnbeamten, wenn ihre Hinterbliebenen oder wenn eine Tochter, die für den Familien⸗ stand mitverdienen kann, in einer solchen Stellung Verwendung finden können. Ob es berechtigt war, von einer kolossalen und ungerechtfertigten Verwendung der weiblichen Arbeitskräfte zu sprechen, überlasse ich dem Urteil des hohen Hauses, indem ich erwähne, daß unter rund 140 300 Beemten nur 927 weibliche vorhanden sind. Die furchtbare Ungerechtigkeit, die ich in diesem Jahre begangen haben soll, ist die, daß ich die Zahl der weiblichen Köpfe um ein geringes vermehrt habe; es sind nur 50 weibliche Beamte, die, wie ich glaube, 5—7 Jahre auf eine Ansftellung gewartet haben, jetzt in eine Beamtenstellung eingerückt. Ich überlasse es dem hohen Hause, zu beurteilen, ob die Vorwürfe ciner gegen das gesamte Beamtenpersonal begangenen Ungerechtigkeit dadurch begründet sind, daß einige weibliche Kräfte beschäftigt werden.

Es ist von anderer Seite beklagt worden, daß die weiblichen Kräfte geringer bezahlt werden als die männlichen. Der

se usw. auch nicht in demselben Maße wie das männliche bezahlt wird, und daß ich in meinen Gehaltssätzen von der orts⸗ oder landes⸗ üblichen Bezahlung abhängig bin. Ein weiterer Grund — und den wird auch der Herr Abg. Krieger anerkennen — ist, daß der weibliche Beamte nicht überall so verwendbar ist wie der männliche. Wir dürfen die weiblichen Arbeitskräfte nicht in gleicher Weise zur Nachtzeit verwenden wie die männlichen, wir müssen auf die Stellen, die Zimmer, wo sie arbeiten, und noch mehr auf sanitäre Verhältnisse Rücksicht nehmen; wir können sie auch nicht immer unabhängig in eine andere Dienststelle und an einen andern Stationsort versetzen. Das begründet auch wohl, daß die Bezahlung nicht so hoch ist wie bei männlichen Beamten.

Was die Pensionen der früheren Beamtinnen anbetrifft, so kann ich die Zusicherung geben, daß noch keine Frau ausgeschieden ist, ohne daß ihr die Pension, die möglich war, zugewendet worden wäre; es sind ihr sogar die in früheren Stellen geleisteten Dienstjahre als pensionsfähige Dienstzeit anerkannt worden. (Zuruf links.) Ja — Bei⸗ hilfen sind auch gewährt worden.

Die Ausbringung dieser 3000 neuen Beamtenstellen im Etat erfordert im laufenden Jahre 1903 einen Mehraufwand von 1 235 000 ℳ Diese Mehrzuwendung wird wohl die Staatseisenbahn⸗ verwaltung vor dem Vorwurf schützen, daß sie Fürsorge für ihre Beamten zu treffen nicht bemüht wäre, soweit dies nach Lage der finanziellen Verhältnisse des Staats angängig ist.

Neben diesen Vermehrungen der etatsmäßigen Stellen be⸗ stehen noch eine ganze Menge von Einrichtungen, die eine Fürsorge für die Beamten und Bediensteten erkennen lassen. Ich will im einzelnen nur die Schlußzahlen erwähnen. Die Bedeutung dieser einzelnen Fürsorgemaßnahmen ist Ihnen ja bekannt. Da sind zunächst die einzelnen Zulagen für Beamte an teuereren Orten. An Stellenzulagen ist die bedeutende Summe von 5 363 700 ℳ im Etat vorgesehen. Das bedeutet rund 345 000 ℳ mehr als im Vorjahre; und diese Vermehrung ist hauptsächlich vorgesehen, um gering besoldete Unterbeamte, die ein Einkommen von nicht über 1200 ℳ haben, mit Stellenzulagen zu dotieren. Es ist also auch erreicht worden und wird weiter beachtet werden, daß in den teueren Industrierevieren zum Beispiel jedem Unter⸗ beamten, der nicht mehr als 1200 ℳ Einkommen hat, eine an⸗ gemessene Stellenzulage zu teil wird.

Ich komme jetzt auf die Arbeiterlöhne. Bei den Arbeiter⸗ löhnen muß ich zunächst erwähnen, daß der Herr Abg. Goldschmidt mit Recht aus einer Stelle im Betriebsbericht herausgelesen hat, daß die handwerksmäßig ausgebildeten Arbeiter im Durchschnitt des Jahres 1901 weniger verdient hätten als im Jahre 1900, indem nämlich der Verdienst von 2,78 auf 2,25 ℳ zurückgegangen wäre. Es befindet sich aber auf der Seite 201 des Betriebsberichts ein Druckfehler: es muß statt „2,25 ℳ“ „2,95 ℳ“ heißen. Meine Herren, die Steigerung ist also, trotzdem in der Industrie die Löhne vielfach zurückgegangen sind, bei unseren Arbeitern noch immer überall vor⸗ handen, allerdings nicht so hoch wie in früheren Jahren. Da betrug die durchschnittliche Erhöhung des Lohnes für ein Tagewerk 9 ₰, das ist jetzt nur 2 . Die handwerksmäßig ausgebildeten Arbeiter haben sich verbessert in ihrem Tagelohn von 2,78 auf 2,95 ℳ

Wie die Löhne in den letzten 10 Jahren im allgemeinen gesteigert worden sind, mögen Ihnen folgende Zahlen beweisen. Wenn wir die⸗ selben Löhne bezahlten für unsere Arbeiter wie vor 10 Jahren, so würden wir jetzt 42 Millionen weniger auszugeben haben; die Ausgaben für Löhne sind also in den letzten 10 Jahren um diese Summe gestiegen. Außerdem sind indessen noch weitere Benefizien den Arbeitern zu teil geworden. In dem Etat für Betriebs⸗ und Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter beträgt die Steigerung, die also in den Löhnen schließlich zum Ausdruck kommt, gegenüber dem Jahre rund 1 ½ Millionen, und für die Werkstättenarbeiter ist infolge Lohnerhöhung eine halbe Million mehr ausgeworfen, so daß also voraussichtlich auch im nächsten Jahre eine Erhöhung der Durchschnittslöhne wieder eintreten wird.

Wenn der Herr Abg. Goldschmidt angeführt hat, daß eine Kom⸗ mission nicht die den Arbeitern richtig erscheinende Auskunft bekommen hätte, so habe ich doch zu meiner Freude aus dem mitgeteilten Brief des Arbeiters erkannt, daß die Beamten, die dort waren, in ein⸗ dringlicher Weise untersucht haben, und wenn der Arbeitsausschuß nicht in der gewünschten Weise Auskunft gegeben hat, so liegt das doch zunächst nicht in der von mir getroffenen Einrichtung, sondern darin, daß die Arbeiter noch nicht ganz eingesehen haben, zu welchem Zweckdie Einrichtung getroffen ist. Ich bin überzeugt, wenn das gegenseitige Vertrauen sich mehr und mehr durchbricht, dann wird auch der Verkehr zwischen den Kommissionen und den Arbeitern fruchtbarer werden, und ich werde einen Einblick gewinnen in alles das, was in den Werkstätten geschieht, um von mir aus zu helfen, wie ich das als meine Aufgabe hingestellt habe.

Ein wesentliches Mittel, einen guten Arbeiterstand zu haben, ist, wie von mehreren Seiten ausgeführt wurde, die Fürsorge für gute Wohnungen. Da kann ich nun mitteilen, daß die Stelgerung der für Eisenbahnbedienstete vorhandenen ganz bedeutend ist. Während wir im Jahre 1898/97 nur 30 331 staatseigene Woh⸗ nungen besaßen, beträgt die Zahl der staatseigenen Wohnungen — ein⸗ schließlich. derjenigen, die im Jahre 1902 in Bau genommen worden sind, jeßt 42 447; es ist also eine Steigerung eingetreten von etwas über 11 auf 100 Eisenbahnbedienstete, die einen eigenen Haushalt haben, auf über 12 %. Das ist ja noch nicht ausreichend; wir werden auf dem Wege immer weiter fortschreiten, und Sie wissen ja auch, daß durch verschiedene Gesetze der Bau von Wohnungen in Verbindung mit anderen Ressorts angebahnt wird, so daß auf dem Gebiet der Wohnungsfürsorge außerordentlich viel geschieht.

Was den Unterstützungsfonds anbetrifft, wie Ihnen bekannt, eingerichtet ist, so Jahre 1903 nicht weniger als

keine Familie haben, für die sie sorgen müssen, Der Hauptgtund ist aber, daß das weibliche Per

heute zurückstellen.

ärztliche Behandlung nicht nur für sie selbst, Angehörigen im weiten Maße besteht.

Für die Arbeiterpensionskasse ist im Jahre 1903 ein erhöhter Zuschuß von 200 000 ℳ in Aussicht genommen, was einem Wunsche der Arbeiter entspricht, so daß eine große Zahl von Kassenmitglieder infolgedessen für ihre Hinterbliebenen eine höhere Versicherung nehmen können. Die Hinterbliebenenbezüge werden sich natürlich dadurch ver⸗ bessern.

Im ganzen möchte ich zusammenfassen, was bei der preußischen Staatseisenbahnverwaltung für die Arbeiterschaft geschieht. An Zu⸗ schüssen zu Krankenkassen geben wir 2 211 000 ℳ, an Zuschüssen zur Arbeiterpensionskasse 4 191 000 ℳ, an Entschädigungen auf Grund der Unfallversicherungsgesetze und des Haftpflichtgesetzes 5 157 000 Aℳ, an Unterstützungen 882 000 ℳ, im ganzen 12 441 000 ℳ Das bedeutet in dem einen Etatsjahre eine Erhöhung um 620 000 ℳ Ob industrielle Unternehmungen, die sich im Rückgange befinden, überall in der Lage sind, solche Vermehrungen in der Fürsorge für ihre Be⸗ diensteten eintreten zu lassen, kann ich wohl dem Urteil dieses hohen Hauses überlassen. Jedenfalls zeigt sich in dieser Fürsorge, welches gegenseitig zwischen den Bediensteten und der Zentralstelle esteht.

Von unsern Arbeitern sind beiläufig 77 % ständige Arbeiter, und wenn erwähnt worden ist, daß so viele Arbeiter im Laufe eines Jahres ausscheiden, meine Herren, so bedürfen diese Zahlen doch sehr der Er⸗ läuterung. Darunter befinden sich jugendliche Arbeiter, die z. B. zum Militär einberufen werden und nachher wiederkommen; es befinden sich darunter auch Arbeiter, die vorübergehend beschäftigt werden, nur weil schnell mehr Reparaturen auszuführen sind, die dann wieder fort⸗ gehen, und ganz besonders Arbeiter, die zur Ausführung von Er⸗ gänzungsbauten angenommen werden. Die müssen natürlich wechseln. Aber der große Stamm unserer Arbeiter ist ständig bei uns und ist stolz darauf, im Dienste der preußischen Eisenbahnverwaltung zu stehen.

Von den Vereinen, die sich zusammengetan haben, um die Zu⸗ sammengehörigkeit zu pflegen, ist schon die Rede gewesen. Ich möchte nur eine Zahl anführen, nämlich daß wir an 128 Orten Vereine haben, die bis zu Zehntausenden von Mitgliedern zählen und im ganzen fast hunderttausend unserer Eisenbahnbediensteten umfassen Die Vereine haben Spar⸗ und Darlehnskassen, Konsumvereine und ähnliche Einrichtungen gegründet.

Zum Schluß möchte ich noch erwähnen: ein schönes Zeichen fü die Zusammengehörigkeit und das Zusammenhalten, das innige Zu⸗

sammenhalten darin, daß lediglich aus freiwilligen Beiträgen, von dem kleinsten Betrage bis zu größeren Gaben aus den Kreisen der Eisenbahn bediensteten ein Kapital von über 100 000 ℳ gesammelt worden ist welches am 70. Geburtstage meines hochverdienten Herrn Amtsvorgängers (diesem gestiftet worden ist zum Zwecke der Gründung eines Eisenbahn⸗Töchterheims. Dieses hat sich zur Aufgabe gemacht, für die hinterbliebenen weiblichen Angehörigen der Eisenbahner nach Aufhören der gesetzlichen Fürsorge zu sorgen. Ich glaube, das ist ein schönes Zeichen dafür, daß der richtige Geist der Zusammengehörigkeit in den Bediensteten der Staats⸗ eisenbahnverwaltung vorhanden ist.

sondern auch für ihre

bestrebt sein werde, das für das Personal zu erreichen, was berechtigt und durchführbar ist. (Bravo!) Abg. von Savigny (

unter den Eisenbahnarbeitern

insichtlich der Pensionskasse weit höl Ansprüche erhoben würden, P ss böhere

als der Minister dargelegt habe. Die

maßen ausreichen sollten. Auch die Kasse des Verbandes der Eisen⸗ bahnarbeiter und Handwerker mit 50 000 Mitgliedern und 150 000 ℳ jährlicher Leistungen fühle ich in ihrem Bestande bedroht. Der Redner tritt schließlich noch für Gewä rung eines jährlichen Urlaubs an die Arbeiter ein.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Ich will nur kurz anführen, die der Abg. von Savigny Ihnen vorgetragen

hat, mir bekannt geworden sind, erstens

durch ältere Vorlagen, die in dem Ministerium vorhanden sind, und zweitens, was er zuletzt auch erwähnte, durch eine Deputation von Arbeitern des Trierer Ver⸗ bandes, die im Januar d. J. bei mir war, Die Erfüllung dieser Wünsche, was das Kassenwesen betrifft, erfordert aber eine ganze Anzahl von Untersuchungen namentlich auch durch sachverständige Versicherungstechniker, die sogenannten Ge, sellschaftsmathematiker, und wir haben denjenigen Sachverständigen angenommen, den uns die Mitgliedervertreter selbst vorgeschlagen haben. Also auf diese Art die Untersuchung anstellen. Alle die augenblicklich in der Erwägung, und ich werde Wünschen sich erfüllen läßt. (Bravo.) Schmidt⸗ 2):

.Aener Ler ber vessern egn ger schmerzlichen Eindruck machen, 1— den höheren technischen offe

Beamten der Eisenbahn. Ich bebag dieser e

Wort scht gef sieller 1 85 — Wänsche für

Arbeiten sind sehen, was von den

ist.

brer und

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Meine Herren! Ich weiß nicht, welche

dam Abg. Schmidt (Warburg) habe veranlassen können, zu 8 3 in dieser Angelegenheit be..

haupten, daß ich das letzte Wort

Ich habe deutlich gesagt: ich würde

daß ich die Sache köͤnnte,

habe aber ausgeführt, und zwar mit sachlichen Gründen aus⸗ geführt, weshalb ich es bis jetzt noch nicht habe machen

zabe für Bahnmeister

olchen Wünschen der Eisenbahner stets den Verhältnissen im ganzen

der sämmtlichen Eisenbahnbediensteten besteht wohl

11

Ich schließe meine Ausführungen nochmals mit der Versicherung, daß, wenn ich auch nicht alle Wünsche erfüllen kann, ich doch stets

entr.) macht darauf aufmerksam, daß 2

Staatsleistungen müßten erhöht werden, wenn die Renten einiger⸗- ——

daß die Wünsche, 8

objektiver können wir gar nicht vorgehen, als indem wir

das lezte Werkstättenvorarbeiter will ich

Im übrigen kann ich ihm bestätigen, daß ich auch noch Wünsche und alle anderen Kategorien, die im gisenbahnetat vorhanden sind. Ich will Sie aber mit diesen Wünschen gier nicht noch länger belästigen; denn ich würde es Ihnen doch jetzt iicht ausführlich vortragen können, weil ich in allen diesen Fragen nich selbstverständlich mit der Finanzverwaltung zu benehmen habe; denn ich muß es unter allen Umständen immer als berechtigt an⸗ eckennen, daß ich nur ein Glied des Ganzen vertrete und mich mit

Staatswesen einfügen muß. (Bravo.) Das Kapitel wird genehmigt. V4X““ Schluß der Sitzung nach 4 ¼ Uhr. Nächste Sitzung: Freitag, 11 Uhr. (Zweite Beratung der Etats des hauses, des Abgeordnetenhauses und Fortsetzung der zweiten Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung.) “

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende WVö“ betreffend die Erweiterung und Ver⸗ vollständigung des Staatseisenbahnnetzes und die weitere Beteiligung des Staates an dem Unter⸗ nehmen der Altdamm⸗Kolberger Eisenbahngesell⸗

tzeiger und Königlich Preu

Berlin, Freitag, den 27. Februar

en Staatsanzeiger. 1903.

isenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse derr Fetses abtc auf Grund gesetzlicher Bestimmungen i uferlegt wird. 111A“ für die unter 1 und 5 benannten Eisenbahnen soll staatsseitig ein Zuschuß gewährt werden, und zwar: a. bei Nr. 1 (Lötzen —Angerburg) von. 6ö6 120 000 ℳ, je sn gleichen Teilen den Kreisen Lötzen und 8 rburg, 1 1 nisgerbur (Schokken —Schubin mit Abzweigug von Gollantsch nach Kolmar i. Pos.) dem Kreise “ Wongrowitz von..1*“ 8 1 16 on der Forderung der unentgeltlichen Hergabe des Grund un Bodens (Lit. A. Abs. 1 und 2) ist Abstand zu nehmen, wenn üede Beteiligten in den mit ihnen wegen Ausführung der Linien 8 188 schließenden Verträgen die Leistung einer unperzinslichen, 1 vni . zahlbaren Pauschsumme in der nachstehend für die einzelnen Bahnen angegebenen Höhe übernommen wird, und zwar: be⸗ Nr. Lötzen —Angerburg) von 6 (Eöben Angerhurg) veh [Osterode b i. Ostpr.])) von..1 331 000 (Schlachta —Skurz [Schmentau])) von . 65 000 (Bendesburg SFlar) a von Schokken —Schubin mit Abzw Waltensg nach Kolmar i. Pos.) von . 890 000 (Birnbaum —-Samter) von. . .252 000 ([Birnbaum] Wierzelbaum — Schwerin a. d. Warthe) von.. (Wollstein —Grätz i. Pos. von (Neusalz a. O. — Wollstein) von (Lorenzdorf —-Sagan) von (Friedeberg a. Queis —Reichsgrenze in der Richtung auf Heinersdorf) von . . . . (Visselhövede —Zeven) von . (Winterberg i. Westf. — Frankenberg in 89

b.

— E oOodbdo—

— — — O 90

64 000

schaft und an dem Bau von Kleinbahnen, nebst Be⸗ gründung zugegangen: 44 “ 6“ ie Staatsregierung wird ermächtigt: 8 J. h2-ee g von Eisenbahnen und zur Beschaffung der für diese emittel, und zwar: zum Bau einer Haupteisenbahn „ Qeurkr ühe nach Bous die Summe von . 13 877 000 ℳ b. zum Bau von Nebeneisenbahnen:— 1) von Lötzen nach Angerburg die Summe von 3 030 000 „ 1 2) von Mohrungen nach Liebemühl (Osterode i. Ostpr.) die Summe von. 2 380 000 „ — „ z) von Schlachta nach Skurz (Schmentau) die 2e. Summe von 2 450 000 „— „ 2 700 000 „— „

4.

4) von Vandsburg nach Flatow die Summe von )) von Schokken nach Schubin mit Abzweigung von Gollantsch nach Kolmar i. Pos. die ETT““ 6) en nach Samter die Summe v „mierzie FA.e 7) von (Birnbaum) Wierzebaum nach Schwerin 1— a. b- Warthe die Summe von 1 675 000 „— „ 8) von Wollstein nach Grätz i. Pos. die Summe 8 von IZIIIECE1115 W ifi 8 di Sam 8 — 380 000 9 — 9 v O. ollstein die Sumn 9) von Neusalz a. O. nach (9 000

E

632 000 „ 4 031 000 „ 4 800 000 2 682 000 5 943 000 5 791 000

von ) von

grenze in der Richtung auf Heinersdorf die Summe von

2) von Visselhövede nach Zeven die Summe v 8 8 8 8 * 8 2 2 8 8 2 2 2 8 8 2 ) 89 Winterberg i. Westf. nach Frankenberg i. Hessen⸗Nassau die Summe von... 0) von Üsingen nach Weilmünster die Summe

die Summe von . zur Beschaffung vo die Summe von

8 186 000 — .

viheflen.Ngsh von . (Usingen — Weilmünster) von . “ (Sngene n dasen c M n 18 8 2 Bei Bemessung der Pauschsummen zu Nr. 1 (Lötzen —Angerburg) un Be Hen (lung her Pauschlun mit Abzweigung von Go antsch nach Kolmar i. Pos.) ist der unter A Abs. 3 genannte Staatszuschuß

its berücksichtigt.

bereitz h v Fal daß als Beteiligte im Sinne des vorhergehenden Absatzes (4) ausschließlich Gemeindeverbände in Betracht kommen, ist die Vedusgang der unentgeltlichen Hergabe des Grund und Bodens (Lit. A Abs. 1 und 2) bereits dann als erfüllt anzusehen, wenn jeder der Gemeindeverbände sich Ferpftlae. entweder den innerhalb seines Begzr⸗ erforderlichen rurn 224 FSn⸗ Maßgabe der Bestimmungen im . 2. un⸗ nach tllc erenaseeen oder aber nach Maßgabe des Abs. 4 diejenige Summe zu zahlen, die der Minister der öffentlichen Arbeiten bee Abschluß der ausführlichen Vorarbeiten als auf den einzelnen Gemeinde⸗ verband entfallenden Teilbetrag der Pauschsumme festsetzen wird. . B. Die Mitbenutzung der Chausseen und öffentlichen Wege ist, soweit dies die Aufsichtsbehörde für zulässig erachtet, seitens der daran beteiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung für die Dauer des Bestehens und Betriebs der Eisenbahnen zu ge⸗

statten. 82

ie Staatsregierung wird ermächtigt zur Deckung der zu den im AL. Nr. — bis gy vorgesehenen Bauausführungen und Be⸗ schaffungen usw. verforderlichen Mittel von 83 597 630 ℳ 40 ₰ Urfin chuldverschreibungen auszugeben. Beteiligten von der

Wird von den 2 tstellung des Grund und Bodens die Zahlung einer 2

Staatbregierung nach Eisenbahn

ange

mitteln hinzutreten.

zusammen. 2 ckh der Mehrkosten v r. Penbs. Fisendagnen: ) von Paderborn nach Brackwede die Summe von . 480 000 ℳ, 2) von Wülfrath hach Ratingen

(West) die Summe von . ) von Schleusingen nach Ilmenau ie IIE11 re,. .— Olpe die Summe n

) von Osterfeld nach Hamm i

, G 000ℳ ehe⸗ *

288 000 „ 664 000 „ 274 000 „

4 300 000 „ zusammen..

III. zur weiteren 2— des

Staates an dem Unternehmen der

Ultdamm ⸗Kolberger ügesb7g8see.

haft durch Uebernahme von 104 500 ℳ neuer Stammaktien

vUo „ „ A.. 8 4

IV. zur Förderung des Baues von ine 8 Kleinbahnen

e Summe von ..

bkoͤ äeee

n verwenden. Ueber Verwen säörl Re eas werden. it der der unter Nr. I. Lit. b. a⸗ sn zef dhan dorzngehen wweam machstehenbe — amte Bau de . von dem ist 2 ——— in dem Umfang Bestimmungen der — der cs

dauernd

T. Hnsgesamt NFFN*XJ des Fonds zu IV wird dem Landtag all⸗

brten

isenbahnen und deren Neben⸗ ster der effentlichem g—52

Enteignung unter⸗

insfuße di der Kündigung und zu we Femfn he 2 ellcen —ꝶꝙ werden sollen (§ 2), stimmt der Finanzminister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgu die Berjchriten des Gesetzes vom 19. Dezember 1

8. . Eheceeek ao eisoac. 18 zur Anwendung.

der Staatowegierung üͤber die im § 1 Nr. *.82 en -4— und Eserbahntelle durch Verä

bedarf zu ihrer R Landtages.

e teile und Eis entbehrl

ng bt sich nicht

t nicht, als sie der 12 e b. e A;

sind.

1 A Abs. 3 1900 7g eh ann C2s eisenbahnnepes 82 —ü — deh und fuͤr * — PBAErr 8 ℳ festgesetzt.

000 ℳ festgesetzte under deren Leistung von der

16*“* en Wer Sen, cstesgichenn besonders nach den bahnbrechenden Untersuchungen Schmollers, von einem Historiker darzustellen sei politische Geschihes⸗ die Kirchen⸗ und Kunstgeschichte und, nachdem dazu Delbrü⸗ . weiten Aufsatz betrachtet Friedrich Luckwaldt auf Grund eines 39 “ 88 Berliner Archiven gesammelten Materials die englisch⸗preußische Allianz von 1788. An dritter Stelle SFe Georg Küntzel in einer eingehenden Kritik den Nachweis, daß die M des ur die All it Oesterreich herbeigeführt hat, wegen der Unwahrhaftigkeit des Ver⸗ nnst. sterreich 88 nachrem Ursprung des siebenjährigen Krieges als zu⸗ verlässige Geschichtsque

ihnen im § 1 unter A 4 und 5 eingeräumten Befugnis, statt der mwentgelt er b 8 t, so erhöht sich die von der öüö Sebeach vrtact, den Bau n betreffenden u verwendende Summe sowie die Gesamtsumme des § 1 um die im § 1 unter A Absatz 4 bei den einzelnen Linien eebenen Beträge beziehungsweise um die nach Abs. 5 von dem Minister der öffentlichen Arbeiten festgesetzten Teilbetra e — daß die von den Beteiligten hiernach zu zahlenden Pauschsummen be⸗ ziehungsweise Teilbeträge einer Pauschsumme den vorstehenden Deckungs⸗

§3. . Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem

der Anleihe end die

Konsolidation preußischer Lve

ltigkeit der Zustimmung beider Häuser des t 8 Bestimmu auf die beweglichen Bestand⸗ behörungen dieser Eisenbahnen und Eisenbahnteile und

Erklärung des der betreffenden

Dieses Geset tritt am Tage seiner Berkändlaung in Kraft. 8 — 1 8

veröffentlicht. Naudé UFrsascct durch eine Prüfung

rgebnis, daß auch die Wirt⸗ ebenso wie die

das Vorbild gegeben habe, die Kriegsgeschichte. In

Memoiren Lardinals Bernis, der als Günstling der Pompadour die Allianz

e nicht in Anspruch genommen werden können. ndlich bietet Georg Kaufmann einen Beitrag zur Geschichte der 1. Universitäten unter Friedrich Wilhelm I. und Friedrich II., indem er die Versetzung des Professors Heineccius von Frankfurt a. O. nach Halle auf Grund archivalis en Materials darstellt. Die den vier Aufsätzen folgenden „Kleinen Mitteilungen“ enthalten folgende Beiträge: Die Kontributionen der Stadt Leipzig im siebenjährigen Kriege, von Reinhold Koser; Ein Reformversuch des preußischen Kanzleistils im Jahre 1800, von Hermann Granier; Die Erlanger Zeitung im siebenjährigen Kriege, von Richard Fester; Ueber Heeres⸗ verpflegung im letzten deutsch⸗französischen Kriege, von Friedrich Frhr. von Schroetter; Nochmals die Konvention von Tantecgen von Friedrich Thimme; Die zweite brandenburgische Gefangenschaft des Obersten Wangelin und die Frage wegen eines Separatfriedens zwischen Schweden und Brandenburg 1676 — 1677, Bemerkungen und Aktenstücke, mitgeteilt von Nils Wimarson; Einige Briefe der „Mutter Käthe“, mitgeteilt von Paul van Nießen; Berichte über die wissenschaftlichen Unternehmungen der Akademie der Wissen⸗ schaften zu Berlin, öffentliche Sitzung vom 23. Januar 1902. Zum Schluß werden die neuen Erscheinungen der Geschichtsliteratur ein⸗ rochens 8 18g bge deutsche Einigungswerk im Lichte des amerikanischen. Von Albert von Ruville. 128 S. Halle a. S., Max Niemeyer. 1902. Pr. 2,40 ℳ Der Verfasser der vor⸗ liegenden Schrift hat es sich zur Aufgabe gemacht, das deutsche Einigungswerk in seinen Grundzügen darzustellen, um das Verständnis dafür zu fördern, und da bei geschichtlichen Betrachtungen passende Vergleiche gute Dienste leisten, hat er die deutsche Einheitsbewegung mit der Ausbildung der nordamerikanischen Union zusammengestellt, da ihm gerade diese beiden Entwickelungen viel Gleichartiges aufzu⸗ weisen scheinen. Er führt den Vergleich in folgenden sechs Kapiteln durch: Die Spaltung, das Provisorium, die Verfassung, der Aufbau, die Entscheidung, Union und Reich. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß das amerikanische Nationalgefühl sich in der Gründung eines Staates kräftiger erwiesen habe als das deutsche. Denn die Amerikaner hätten die Südstaaten bei der Union festgehalten, während die deutschen bei der Aufrichtung des Reiches im Jahre 1871 viele Millionen von Landsleuten aus der bisherigen, Jahrhunderte währenden Gemeinschaft ausgeschlossen hätten. Der Verfasser verläßt dann leider völlig das Gebiet der historischen Forschung, um, beherrscht von dem Gedanken, daß die Einbeschließung Oesterreichs in das neue Deutsche Reich nicht nur wünschenswert, sondern auch möglich gewesen sei, phantasievoll auszumalen, wie diese großdeutsche politische Entwickelung hätte vor sich gehen können, welche 28 sie verfolgen und welche Mittel sie hätte anwenden müssen. 8 er treibt dieses nachträgliche „Geschichtemachen“ so weit, daß er für die Nationalversammlung von 1848 einen Verf 2 in roßdeutschem Sinne ausarbeitet. Daß durch derartige phantastische 1

Bekuchtungen und Konstruktionen für die geschichtliche Erkenntn nichts gewonnen wird, aes außer Frage.

u neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

’ atistik der Armenverwaltungen von 108 deutschen eanEir Za Auftrage des deutschen Vereins 8* Armenpflege und . Wohltätigkeit bearb. 2 einrich Silbergleit. 2,20 ℳ

Humblot. b WEEEE the growth and rights of aggregated capital. By John R. dos London F. P. Putnams

82 Handel und Gewerbe. ichsamt des Innern zusammengestellten en ven he2n Handel und Industrie.*)

“ Kohlenproduktion im Deutschen Reich der . im Januar 1903.

Braun⸗

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kohlen

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