Wenn gewisse Kranke von den Wohltaten des Gesetzes in Zukunft
nicht ausgeschlossen werden sollen, so möchte ich daran erinnern, daß
das nicht nur eine Wohltat ist, die den Kranken selbst erwiesen wird, sondern daß hier ein dringendes allgemeines öffentliches Interesse vor⸗ liegt, ein hygienisches Interesse allerersten Ranges. Ich bin selbst⸗ verständlich nicht in der Lage, in dieser öffentlichen Versammlung hier die Gründe und die Grundlagen, die für meine Ansicht sprechen, klar⸗ zulegen; aber ich hoffe, daß die Herren vom Zentrum in dieser Be⸗ ziehung ihre Ansicht noch ändern werden. Ein jeder hat ein Interesse, daß diese Kranken so schnell wie möglich geheilt werden, wegen der Gefahr, die für die allgemeine Gesundheit daraus erwächst. (Sehr richtig! links.)
Meine Herren, wenn Sie alle die Wünsche erwägen, die heute geäußert sind, so werden Sie sich überzeugen, daß es ganz unmöglich ist, allen diesen Wünschen in diesem Gesetz gerecht zu werden, wenn Sie überhaupt die Verabschiedung dieses Gesetzes wollen. Wenn wir selbst noch im Anfang der Session ständen, wäre es, glaube ich, bei diesen vielen verschiedenen Ansichten nicht gelungen, eine Novelle durchzubringen, die allen diesen Forderungen gerecht wird. Auch die Krankenversicherung ist eine von den Materien, die man nur schrittweise weiter ausführen kann; sonst wird man zu nichts kommen.
Besonders ist getadelt worden, daß nicht auch den Seeleuten die Wohltat einer 26 wöchigen Krankenunterstützung zugedacht würde. Meine Herren, ich habe die Bemerkung, die hier zitiert wurde, aller⸗ dings einmal gemacht; wir können aber diese Angelegenheit nicht im Wege des Krankenversicherungsgesetzes erledigen, sondern nur durch eine Novelle zur Seemannsordnung.
Meine Herren, noch eine Schlußbemerkung gestatten Sie mir. Der Herr Abg. Gamp hat erklärt, ich hätte meinen Standpunkt ge⸗ ändert. Das ist durchaus nicht der Fall. Ich habe in der Sitzung vom 22. Januar 1902 wörtlich erklärt:
„Der Herr Abg. Hitze hat sich auch nach der Krankenkassen⸗ novelle erkundigt. Er weiß ja genau, wie sehr ich mich dafür interessiere, die Lücke auszufüllen, die zwischen dem Invaliditäts⸗ gesetz und den Unfallgesetzen einerseits und dem Krankenversiche⸗ rungsgesetz andererseits besteht. Aber es knüpfen sich an die Krankenkassennovelle viel mehr Streitpunkte, als ich selbst voraus⸗
. gesehen habe. “ 8 1“ “ (Hört, hört! links.)
Mein Bestreben muß deshalb dahin gehen, die Novelle, die hier dem hohen Hause vorgelegt werden soll, so wenig wie mög⸗ lich mit Nebenfragen zu belasten und so einfach wie möglich zu gestalten.“ 1
Und nach einigen weiteren Bemerkungen habe ich erklärt: „Ich hoffe, daß mir mein Ziel gelingen wird, weil ich befürchte, daß, wenn wir das Krankenversicherungsgesetz mit zu viel Organi⸗ sations⸗ und anderen Fragen belasten, wir erstens einen sehr deli⸗ katen Streitgegenstand in dieses hohe Haus bringen und wahr⸗ scheinlich auch zu einer Verabschiedung des Gesetzes nicht gelangen würden.“
Meine Herren, das ist mein Standpunkt gewesen, und das ist der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen acceptiert haben. Im übrigen gehöre ich nicht zu denen, die stolz darauf sind, nie ihre An⸗ sicht zu ändern. Ein Politiker und ein Staatsmann, der das erklärt, erklärt damit, daß er nichts lernen und nichts vergessen will, und auf diese Konsegenz geistiger und politischer Versteinerung mache ich keinen Anspruch! (Sehr gut!)
Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich möchte nur den Vorwurf zurück⸗ weisen, als ob aus der Rede des icg Gamp hervorginge, daß meinen Freunden eine Verabschiedung des Gesetzes weniger am Herzen liegt⸗ als anderen Parteien. Wir erkennen in diesem Gesetz wesentliche Verbesserungen und wünschen seine Verabschiedung. Von einer Ob⸗ struktion zu reden, ist keine Veranlassung, einer solchen ist in diesem Hause endgültig ein Ende gemacht. EE not⸗ wendig, das beweist auch die Rede des Staatssekretärs in Bezug auf die Geschlechtekrankheiten. Ohne eine —2, 2 ist ein Zustandekommen des Gesetzes ausgeschlossen. ir haben noch den
Teil des Etats zu erledigen, und das Plenum kann sich mit
Einzelheiten dieser Votlage nicht befassen. Es ist zu hoffen, daß 8 2 und dritte Lesung noch am Schlusse des Reichstages beendet sein wird.
Damit schließt die erste Beratung. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
luß 5 ³ Uhr. Nächste Sitzung S ssaen und Postetat.) vas ber
Prreußzischer Landtag.
1 Haus der Abgeordneten. 8 832. Sitzung vom 27. Februar 1908, 11 Uhr. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestri
Nummer d. Bl. berichtet worden. matbeskn des Entwurfs des
Das Haus setzt die zweite Beratun Staatshaushaltsetats für das mungsjahr 1908 im bei den einmaligen und
Etat der öB. über die Kommissions⸗
außerordentlichen Ausgaben fort. . Noelle (nl.) berichtet 1 Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen⸗ bahndirektion Altona bemerkt Abg. Brütt (fr. kons.): Ich auf den Wunsch meiner 8 4— den ich — . den
tu gebracht
in zweites wird
aber im Sommer während der Badesaison. Wenn die schleswig⸗ holsteinischen Bahnen Privatbahnen geblieben und nicht in den Besitz des Staats übergegangen wären, so hätten wir längst das zweite Gleis zwischen Rendsburg und Vamdrup.
Abg. Metger (nl.) befürwortet ebenfalls den Ausbau der zweiten Gleise in Schleswig und eine Verbesserung der Bahnhofsanlagen in Flensburg.
Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen⸗ bahndirektion zu Berlin bemerkt
Abg. Eckert (fr. kons.): Ich stimme dem Minister darin bei, haß die Aufrechterhaltung der Sicherheit die erste Aufgabe der Eisen⸗ bahnverwaltung ist. Die Beseitigung der Niveaukreuzungen trägt zur Sicherheit des Eisenbahnbetriebs sehr viel bei. Eine wenig rühmliche Ausnahme befindet sich zwischen Charlottenhof und Wildpark. Dort wird viermal auf einer Strecke von 2—3 km der Schienenkörper von Straßen gekreuzt; 8 vrser Strecke verkehren täglich 88 Züge. Hier ist die Betriebssicherheit in der ärgsten Weise gefährdet. urch die neu geplante Bahn von Treuenbrietzen würde das Terrain noch einmal durchkreuzt werden, es ist also Gefahr im ö Potsdam ist die Entwickelung dieser Vorstadt angewiesen. Die Stad ssda wird gewiß bis an die Höhe ihrer Leistungsfähigkeit
serangehen, um der Eisenbahnverwaltung entgegenzukommen, aber sie
ist eine arme Stadt. Man ist dort in großer Aufregung, und es würde dankbar entgegengenommen werden, wenn der Minister hier erklärte, die Angelegenheit werde wohlwollend behandelt werden.
Abg. Schall (kons.) schdießt sich den Ausführungen des Vor⸗ redners über die ö Zustände an und bringt Klagen über die Spandauer Bahnhofsanlagen vor; die Verhandlungen, die mit der Stadt angeknüpft worden sind, seien von den Vertretern der Verwaltung abgebrochen worden, nachdem diese einen Beitrag von 600 000 ℳ für zu niedrig erklärt hätten; Spandau sei zwar ein treuer Hort des Kriegsschatzes im Juliusturm, aber im übrigen eine arme Stadt. Befreit von dem Festungsgürtel, werde die Stadt si jetzt ausdehnen können; aber sie habe hohe Summen für den Erwer des freiwerdenden Geländes aufbringen müssen und könne nicht noch weitere Anleihen aufnehmen, wenn es nicht heißen solle, Spandau habe mehr Schulden als seine Bewohner Haare auf dem Kopfe. Die enee.sen des Bahnhofs nach der rechten Havelseite liege im Interesse der Eisenbahnverwaltung selbst. Die Stadt werde sich ja mit der Lösung dieser Frage abfinden müssen, wie immer sie ausfalle. Aber bei der Beseitigung der Niveauübergänge komme ein landespolizeiliches Interesse in Betracht; hier zeige sich der Uebelstand, daß die Bahn⸗ verwaltung der höchste Richter in eigener Sache sei. Zu wiederholten Malen seien Unglücksfälle nur Sas ein Wunder vermieden worden. Bisher habe man die besten Beamten an diese Uebergänge gestellt und diese angewiesen, die Barriere möglichst zeitig zu schließen. Diese Sicherheit sei auf Kosten des Publikums erkauft.
Abg. Eckert (fr. kons.) dankt für die Herstellung schienenfreier Zugänge zum Mittelbahnsteig und für die Verbreiterung desselben auf dem Bahnhofe in Potsdam. Der ganze Bahnhof sei aber unge⸗ nügend, er stamme noch aus der alten Zeit der 50er Jahre. Hoffent⸗ lich kämen wieder finanziell bessere Zeiten, die einen Umbau des Bahn⸗ hofs ermöglichten. “ —
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Ich möchte den Herrn Präsidenten bitten, mir zu gestatten, daß ich auf den Direktionsbezirk Altona zurückgreife und hierdurch an⸗ erkenne, daß der Bahnhof Flensburg sich in keinem günstigen Zustande befindet, und daß ich mit dem betreffenden Herrn Redner die Hoff⸗ nung habe, daß, wenn die einmündende Privatbahn verstaatlicht sein sollte, es dann möglich sein wird, bessere Zustände zu schaffen. Ich werde ferner die übrigen Wünsche, namentlich wegen Legung des zweiten Gleises auf den Strecken Rendsburg — Jübek und Tarp— Nordschleswigsche Weiche, in nähere Erwägung ziehen, glaube aber, daß der zur Zeit notwendige Verkehr auch mit einem Gleise noch ge⸗ leistet werden kann.
Was die Wünsche im Eisenbahndirektionsbezirk Berlin betrifft, so stimme ich mit dem Herrn Abg. Eckert darin vollständig überein, daß es dringend wünschenswert und erforderlich ist, die Bahn zwischen Potrdam und Wildpark zu heben und die neue Bahnlinie,die ein⸗ geführt werden soll, nicht in der jetzigen Bahnhöhe einzuführen, sondern gleich derartig, daß die schneidenden Wege, die sich dort be⸗ finden, nicht im Niveau mit der neuen Bahn sich kreuzen. Ich hoffe, daß die Verhandlungen, die mit den Interessenten angeknüpft sind, zu einem günstigen Ergebnis führen, indem die notwendige Be⸗ teiligung der Interessenten uns zu teil wird. Ich hoffe dann, daß es möglich sein wird, im nächsten Jahre eine entsprechende Vorlage zu machen.
Was die Wünsche wegen Spandau betrifft, so kann ich dem Herrn Abgecordneten Schall bestätigen, daß ich mit aller Energie die Ausarbeitung der Pläne gefördert habe. Ich muß aber dagegen Einspruch erheben, daß die Herren Kommissare, die ich nach Spandau zu den Verhandlungen geschickt habe, etwa nicht den Wunsch gehabt hätten, zum Abschluß zu gelangen. Die Verbältnisse liegen dort allerdings schwierig, und zwar dadurch, daß die Ansprüche der Stadt Spandau erheblich hoch sind, und daß die Beiträge, die sie zur Erfüllung ihrer Ansprüche zahlen will, im Berhältnis zu den ungeheuren Kosten minimal sind. Kurz gesagt, es wollen die Spandauer, wenn der jetzt bestehende Hauptbahnhof auf das andere Havelufer gelegt wird, einen Beitrag von 600 000 ℳ leisten, der aber bei den großen Kosten ganz gering ist. Wenn aber, was die Eisenbahnverwaltung für durchaus ausreichend hält, der
auf der jetigen Stelle liegen bleibt und im Interesse
für dort zu bebauende Terrain auf dem anderen neuer
Bei den Ausgaben im Bezirk der Eisenbahndirektion zu ü2 Hopeifer (Zentr.) Beschwerden über den Bahnhof in
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Ministerialdirektor Schroeder antwortet dem Abg. Ernst, daß die Lösung der Platzfrage noch in der Schwebe sei, bleibt aber im Zusammenhang auf der Tribüne unverständlich. 1
Abg. Ernst (fr. Vgg.) gibt der Hoffnung Ausdruck, daß sich die Platzfrage bald erledigen werde.
Abg. Kopsch (fr. Volksp.) greift mit Genehmigung des Prä⸗ sidenten auf den Direktionsbezirk Breslau zurück: Die insüchrung des Vorortsverkehrs und Vorortstarifs für Breslau ist jeßt angängig und erforderlich; wie steht es mit dem Umbau des Bahnhofs in G örlitz? Die Betriebssicherheit auf den schlesischen Bahnen läßt viel zu wünschen übrig; das haben sogar die Gerichte anerkannt. I.“
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: 8
Wegen des Bahnhofs Görlitz möchte ich mitteilen, daß die be⸗ treffenden Projekte in der allerkürzesten Frist zur landespolizeilichen Prüfung ausgelegt werden, und daß ich bemüht sein werde, die Zu⸗ stände nach Möglichkeit zu verbessern, die ja zweifellos einer Ver⸗ besserung bedürfen.
Wenn der Herr Abgeordnete aber erwähnt hat, daß der Vater aller Hindernisse, der Herr Finanzminister, schuld an der Verzögerung sei, so muß ich im Interesse meines verehrten Kollegen hiergegen Protest einlegen, und ich glaube, der Ihnen vorliegende Etat ist der deutlichste Beweis dafür, daß der Herr Finanzminister volles Verständnis für die Bedürfnisse des Eisenbahnwesens hatk.
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Cassel trägt
Abg. von Savigny (GZentr.) wünsche vor.
bg. Lüders⸗Gronau (fr. kons.) bittet um Vergrößerung des Bahnhofs in Alfeld.
Abg. Dr. Eckels in Göttingen vor.
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Hinsichtlich des Eisenbahndirektionsbezirks Cassel sind zunächst von dem Herrn Abg. Lüders die Wünsche betreffend den Bahnhof Alfeld ausgesprochen worden. Ich kann konstatieren, daß der Bahnhof Alfeld nicht ganz so ist, wie er sein sollte, und daß in eine Prüfung eingetreten werden wird, was daran verbessert werden kann. Die Zustände sind jedoch nicht derartig, daß es bis jetzt eine Vernach⸗ lässigung bedeutet hätte, daß es nicht geändert wurde.
Was der Herr Abg. Dr. Eckels wegen der Wegüberführung von Göttingen bemerkt hat, so sind die Zustände allerdings so, daß sie verbessert werden müssen. Zwei fertige Projekte liegen augenblicklich vor, und es handelt sich nur darum, ob die Stadt Göttingen in den demnächst mit ihr zu eröffnenden Verhandlungen bereit ist, einen an⸗ gemessenen Beitrag zu leisten, dann wird die Wegüberführung auch zur Ausführung kommen können.
Zu den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion Cöln bemerkt
Abg. Dr. Heveling (Zentr.): Der Bau der Bahnlinie Trompet — Kleve zieht sich bereits seit Jahren hinaus, nachdem schon die Vor⸗
eine größere Anzahl Lokal⸗
(nl.) bringt Klagen über die Niveauübergänge
bereitungen 6 Jahre in Anspruch genommen haben.
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Meine Herren! Der Herr Abg. Heveling hat wegen der Eisen⸗ bahnlinie Trompet —Kleve angefragt. Ich kann ihm nur bestätigen, daß da eine unerhörte Verzögerung stattgefunden hat, die etwa neun Jahre beträgt. Aber der Herr Abgeordnete hat die Gründe nicht an⸗ geführt, und diese liegen nicht bei der Königlichen Staatsregierung⸗ sondern sie liegen in anderen Schwierigkeiten. Zunächst hat es zwei Jahre gedauert, bis es gelang, die Bedingungen erfüllt zu sehen, die die Interessenten übernommen hatten; diese zwei Jahre sind also den Interessenten zur Last zu legen. Dann hat es weitere vier Jahre gedauert, bis das Projekt in allen seinen Teilen festgestellt werden
konnte,— und zwar deshalb, weil, als die ganze Linie abgesteckt wur. ——
Wund man nun mit dem Bau anfangen zu können glaubte, plötzlich die Interessenten die Verlegung der Linie verlangten. Es spielte sich ein ziemlich scharfer Kampf in der dortigen Gegend ab; der Herr Regierungspräsident forderte von der Eisenbahnverwaltung eine Prüfung der Linie, und da hat eine vollständige Neubearbeitung dieser Trace stattgefunden. Diese Arbeit, die wiederum auf den Kampf der Interessenten zurückzuführen ist, hat, wie erwähnt, 4 Jahre ge⸗ dauert; das sind also zusammen 6 Jahre, und erst im August 1901 konnte man endlich mit dem Bau beginnen. Daran ist aber die Staatseisenbahnverwaltung nicht schuld. Nun ist der Bau im Gange⸗ Daß im Winter nicht gebaut wonden ist, liegt daran, weil der Unter⸗ nehmer im Winter nicht bauen kann. Der Bau soll aber derartig gefördert werden, daß ich hoffe, daß im Jahre 1904 der vom Herrn Vorredner so schön geschilderte erste Schrei der Lokomotive, dieser Jubelschrei der Lokomotive am Niederrhein ertönen wird. (Bravo!) Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Elberfeld bemängelt Abg. Kirsch (Zentr.) die Zustände auf dem Bahnhofe in Düsseldorf. Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Eefe bihge ckler (kons.), nach Fertigf llung des Rangierbahnhost nckler (kons.), na gstellung gier 5 in einen enen onenbahnhof zu bauen, den Tiergarten 6,38 aber 8 u velafsen. Wenn der 8 Teil selben dem Rangierbahnhof zum Opfer falle, dann solle man auf der anderen Seite zulegen, wo Terrain der Forstverwaltung liege. Ein Regierungskommissar erwidert: Die Verhältniffe des ersrn ebar Eherheoe 222 g 8 Bei den Ausgaben im 4——3.Svö — Abg. I. nl.) darüber Beschwerde, isen⸗ u
bahnverwa Wi den Ausbau des S dane, und Fütr umn .
iergartens i
in Dortmund sowie um den Umbau
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Der Umbau der Bahnhöfe im Regierungsbezirk Essen ist eine der schwierigsten Aufgaben, die die Eisenbahnverwaltung zu lösen hat. Umfang dieser Umbau einnimmt, mögen Sie daraus ersehen, Ergänzungen und Umbauten auf diesen Bahnhöfen in den Etats⸗ 1901 nicht weniger als 88 Millionen 480 000 ℳ
r Verfügung gestellt worden sind. E
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Sonnabend, den 28. Februar
St
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Wenn der Herr Abg. Westermann ausgeführt hat, daß der Bahnhof Herne ausgebaut werden müßte, stimme ich ihm voll zu. Ich habe den Bahnhof mir an Ort und Stelle angesehen und glaube auch, daß die Zustände auf die Dauer unhaltbar sind. Aber der Herr Abgeordnete mag doch ermessen, daß wir in unmittelbarer Nachbar⸗ schaft folgende Bahnhöfe schon umbauen: Dortmund, Wanne, Gelsen⸗ kirchen, Altenessen, Bergeborbeck. Wir sind nun garnicht in der Lage, wenn wir einen ordnungsgemäßen Betrieb aufrecht erhalten wollen, selbst wenn genügende Geldmittel vorhanden wären, alle Bahnhöfe gleichzeitig umzubauen. Es würde gar nicht möglich sein, diesen außer⸗ ordentlich schwierigen und umfangreichen Betrieb aufrecht zu erhalten, wenn wir an allen diesen Bahnen gleichzeitig die Gleise aufreißen und uns dadurch erhebliche Schwierigkeiten verursachen. Aber ich kann die Zusicherung geben, daß die Staatseisenbahnverwaltung bemüht sein wird, auch den Bahnhof Herne in Angriff zu nehmen, sobald der Betrieb es zuläßt und die Geldmittel dazu vorhanden sind.
Bei der Besprechung der Ausgaben im Direktionsbezirk 92+.
Frankfurt bittet
Abg. Dr. Göschen (nl.) um Beschleunigung des projektierten Umbaues des Ostbahnhofs in Frankfurt a. M. Das neue Projekt des Homburger Bahnhofs erklärt der Redner für bedeutend besser, obwohl seine Ausführung viel weniger Kosten verursache. I]
Abg. Oeser (Hospitant der fr. Volksp.) wünscht ebenfalls Be⸗ schleunigung des Baues des Ostbahnhofs in Frankfurt. Es hänge davon die Ausgestaltung der Frankfurter Hafenanlagen ab. 88. dem Gelände, wo das neue Direktionsgebäude hinkommen solle, hätten zahlreiche Gewerbetreibende ihre Warendaͤllen. Ihnen solle nun plötzlich gekündigt werden. Der Redner bittet, hier alle Härten zu vermeiden und den Händlern Gelegenheit zu geben, sich an einem anderen fiskalischen Orte günstig anzusiedeln.
Abg. Dr. Lotichius (nl.) wünscht eine Unterführung am Bahnhof Niederlahnstein und bessere Beleuchtung des Bahnhofs St. Goarshausen. 1
Ministerialdirektor Schroeder sagt zu, daß die Verhandlungen über die Frankfurter Ostbahnhofanlage zu einem baldigen Abschluß geführt werden. Die Unterführung in Niederlahnstein sei Sache der Gemeinde; die Beleuchtung des Bahnhofs St. Goarshausen solle ge⸗ prüft werden.
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Hannover bittet
Abg. Wallbrecht (nl.), ein neues Projekt für den Bahnhofs⸗ imbau in Hannover auszuarbeiten.
Abg. Hausmann (nl.) befürwortet den Bau verschiedenen hannoverschen Strecken.
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Ich habe gehört, daß in meiner Abwesenheit der Herr Abg. Wallbrecht eine Erklärung gewünscht hat wegen der Umbauten bei Hannover. Ich kann diese dahin abgeben, daß die Projekte derartig bearbeitet sind, daß ich hoffe, wir werden in allernächster Zeit mit der Stadt Hannover in Verhandlung treten können. Die Ausführung hängt wesentlich davon ab, die Stadt Hannover angemessene Bei⸗ träge zu dem Umbauprojekt leistet, die den großen Anforderungen, die sie im einzelnes. stellt, entsvrechen. Ich hoffe mit. Znpersicht. daß wie- im nächsten Etat Ihnen eine Vorlage darüber unterbreiten können.
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Königsberg dankt .
Abg. Pohl (fr. Bag.) für den beabsichtigten Umbau des Bahn⸗ bofs in Allenstein und knüpft einzelne Wünsche daran. Für den Westen würden bedeutend höhere Aufwendungen gemacht als für den Osten, dafür könne man auch mehr verlangen.
Abg. Brämer, Ernstberg (fr. kons.) bittet um Erweiterung des Bahnhofs in Pillkallen. Bei dem Bau der Linie Stallupönen — Tilsit sei dieser Bahnhof zu klein angelegt worden. In der letzten Zeit sei der Verkehr auf dieser Linie und besonders auf jenem Bäahn⸗ ofe bedeutend gestiegen.
Abg. Krahwinkel (nl.) polemisiert gegen die Ansicht des Abg. Pohl, daß der Westen gegenüber dem Osten bevorzugt werde, un wird bei seinen Darlegungen wiederholt vom Präsidenten unterbrochen, da er zu allgemein spreche.
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Wegen des Bahnhofs Königsberg teile ich mit, daß der Umbau des Bahnhofs Königeberg zweifellos notwendig ist. Daß die Staats⸗ regierung diesen für notwendig hält, mögen Sie daraus entnehmen, daß wir der Privatbahn, der ostpreußischen Südbahn, ein Verstaatlichungsangebot gemacht haben, das im wesent⸗ lichen den Zweck hat, in Königsberg wirklich etwas Gutcez im schaffen. Denn wenn die Privathahn weiter fortbesteht, würde es wahrscheinlich sehr lange dauern, bis wir ein verständiges Projekt bringen könnten. Ich hoffe, daß die Verstaatlichung durch⸗ geführt werden wird, und ich gedenke dann auch ein Prozekt für den Umbau des Bahnhofes Königsberg vorlegen zu können.
Was die Bahnlinie Koppelbude —Allenstein anbetrifft, so ist in der dortigen Gegend der Wunsch vorhanden, daß diese Bahn zur Hauptbahn wird; ich kann den Wunsch verstehen. Wie greß aber das Bedürfnis ist, mögen Sie daraus entnehmen, daß auf den 4 Zug⸗ daaren, die dort fahren, auf der Strecke im Winter täglich je 44, im Sommer täglich je 66 Personen fahren. Das st kein erheblicher Berkehr. Die Zahl der Personen, die wwischen Allenstein und Königsberg täglich über Mehlsack fahren, ist 44 und diezenige, die den Umweg über Korschen machen, ist im Durchschnitt 28½ Person täglich. Außerdem ist der Umweg nur 17,5 bm. Ers kommt auch in anderen Landeskeilen vor, daß man 17,5 km umfährt, weil auf dem Ummwege bessere Zugverbindungen vordanden sind. Trotz dieses im ganzen verhältnismäßig schwachen Beukehrs Babe ich eine Untersuchung stattfinden lassen, was der Umbau dieser Bahn in eine Hauptbahn kosten würde. Da stehlt sich heraus, daß dieser Umbau 3 150 000 ℳ Kosten verursachen würde. Nun bin natürlich ftugig geworden, weil ich mir sagte, wenn ich 3 150
muß, frage ich mich. sind nicht andere
die überhaupt noch keine Bahn haben, für die ich also das
änden wirtschaftlicher anlegen kann und muß? (Sehr aber nicht dem Borwarf des Perm Abgeor der
zweiter Gleise auf
ebenso nahe meinem Herzen läge wie die anderen Provinzen; er hat dies meinem Amtsvorgänger vorgeworfen, dem ich aber widersprechen möchte. Nachher hörte ich sogar, der Minister Maybach habe schon daran gelitten. Das kann ich nun nicht mehr kontrollieren. Ich ver⸗ sichere, die Sache in Erwägung ziehen zu wollen.
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Magdeburg bemängelt
Abg. Graf von Wartensleben (kons.) die Bahnhofszustände in Burg; insbesondere gebe der Güterverkehr zu zahlreichen Beschwerden Anlaß. “
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Ich kann dem Abg. Herrn Graf Wartensleben die Zusicherung geben, daß die Angelegenheit des Umbaues des Bahnhofs Burg im Werden ist. Die landespolizeiliche Prüfung wird voraussichtlich in nächster Zeit eingeleitet werden. Wann nun die Sache zu stande kommt, hängt namentlich davon ab, ob sich die Stadt Burg bereit erklärt, einen angemessenen Beitrag, soweit ihre Interessen reichen, zum Umbau des Bahnhofs beizutragen.
Zu den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Mainz bemerkt der 8
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Ich bin gestern aufgefordert worden, mich zu erklären, wie es mit dem Verkehr zwischen Bingerbrück und Rüdesheim stände. Es ergab sich beim Personaletat für mich nicht die Möglichkeit, darauf zu ant⸗ worten. Ich möchte hier nachholen, daß ich zwei neue Dampfer bester Art bestellt habe, um den Verkehr zwischen Bingerbrück und Rüdes⸗ heim außerordentlich zu verbessern. (Bravo!)
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Münster beschwert sich
Abg. Wattendorff (Zentr.) über die Zustände auf dem Bahn⸗ hofe in Ibbenbüren.
Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Brütt (fr. kons.) und 898. 2 gen (Zentr.) über die Küstenbahn Emden — Norden er⸗
ar er
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Dem Wunsche des Herrn Abg. Brütt entsprechend, will ich auch hier im Plenum die bereits in der Budgetkommission abgegebene Er⸗ klärung wiederholen, daß an eine Verminderung der Haltestellen beim Umbau der Bahnlinie Emden-— Norden in eine Hauptbahn nicht ge⸗ dacht wird, und daß ebenso der Lokalverkehr in keiner Weise geschädigt werden soll.
Bei den Ausgaben im Bezirke der isenbahndisektion zu Posen dankt
Abg. Kindler⸗Posen (fr. Volksp.) für die Einstellung der Rate zur Erweiterung des Bahnhofs Posen in den Etat und wünscht eine Verbesserung der Anlagen für den Verkehr der Vororte mit Posen.
Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Stettin spricht
Abg. von Riepenhausen (kons.) seinen Dank für die Ab⸗ stellung der Mißstände auf dem Bahnhof in Stralsund aus und regt den Ausbau verschiedener pommerscher Strecken zu meisgecsigen an;
8
wandelt werden, da sonst der Verkehr nach Schweden und Dänemark abgelenkt werde.
Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons.) wünscht ebenfalls den Ausbau verschiedener Strecken in Pommern; in der diesjährigen Klein⸗ bahnvorlage sei für Pommern nichts enthalten.
Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:
Wir sind am Schlusse der Einzelwünsche angekommen. Ich habe nur die wesentlichsten Antworten gegeben und möchte deshalb noch generell hinzufügen, daß alle die Wünsche, auf die nicht im einzelnen geantwortet worden ist, doch hier einer Prüfung unterzogen werden. Vor allen Dingen aber habe ich gesehen, daß auf allen Seiten dieses hohen Hauses eine große An⸗ zahl von Anforderungen gestellt werden, die alle nach einem bekannten Wort dreierlei beansptuchen, nämlich erstens Geld, zweitens Geld und drittens Geld. (Sehr richtig!) Die Ansprüche, die von Ihnen gestellt werden, erfordern, daß, wenn ich vor dieses Haus hintrete, ich auch Geld verdient habe, und ich möchte nun an die Interessenten, die immer von der obersten Spitze der Eisenbahn⸗ politik Tarifermäßigungen fordern. die Bitte richten, mich fortlaufend in der Lage zu erhalten, die vielen Wünsche, die sie vorbringen, mit der Zeit wirklich auch erfüllen zu können. Ich möchte den Eisenbahnminister sehen, der vor Sie hinträte und sagte: Geld verdient habe ich nicht, aber ich brauche Geld, um alle diese Wünsche zu erfüllen. Ich glaube, der würde ausgelacht und es würde ihm gesagt werden: erst verdiene Geld und dann komme wieder mit der Ausführung der Wänsche! — Das ist mein Schlußwort, das ich zu diesen Wünschen sagen möchte. (Bravo!)
u dem Titel „Zentralfondsn bemerkt 1“ Tramabe 1 2% — —₰ 89 222 — t mebrur 6 92 . , — 20 Millionen Mark aus dem Fleefülemn.
onds dazu, so die 35 Millionen Mark des Vorzahres crreicht werden. Dabh muß ich mir für die dritte Lesung vorbehalten.
Die außerordentlichen Ausgaben werden genehmigt.
Damit ist die zweite Beratung des Etats verwaltung E.*.
Sitzung um 5 Uhr. Nächste Sitzung: Sonn⸗ (Interpellation de e. v
die der de in den Strom⸗
und Elbe; Interpeklation der
über die ini
gefprochen dat, verfallen, daß die Prevtag
—die Nebenbahn S. Frn folle in eine Vollbahn umge: Nichols, Victoria Street, Westminster (Londo r
Handel und Gewerbe.
(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.)
Produktion der elektrotechnischen Industrie in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1902
Der Wert der Erzeugnisse der elektrotechnischen Industrie in den Vereinigten Staaten von Amerika hat während der letzten zehn bis zwölf Jahre eine jährliche durchschnittliche Zunahme von etwa 20 % erfahren. Im Jahre 1880 stellte sich der bezeichnete Produktionswert auf 2 655 036 Doll.; 10 Jahre später weist der Zensusbericht für denselben eine Höhe von 19 114 714 Doll. nach. In dem Zensus⸗ jahre 1900 repräsentierten die Erzeugnisse sämtlicher in Frage kommenden elektrotechnischen Fabriken einen Gesamtwert von fast 105 000 000 Doll. Seit 1900 hat sich die jährliche Durchschnitte⸗ zunahme mindestens auf der gleichen Höhe wie vorher gehalten. In einigen Zweigen der Elektrotechnik, wie z. B. im Bau von Motoren sowie in der Telephonie, ist dieser Prozentsatz der “ vermehrung noch verstärkt worden. Der voraussichtliche Produktions⸗ wert in den verschiedenen elektrotechnischen Betrieben der Union wird für das Jahr 1902 auf rund 140 000 000 Doll. geschätzt. An dieser Gesamtwertsumme sind Motoren für alle Zwecke mit 27 Millionen, telephonische Apparate mit 21 Millionen, Drähte sowie Kabel mit 27 ½, Dynamos mit 14, Glühlampen mit 5, Transformatoren mit 4, Beleuchtungsvorrichtungen mit 3 ½, Accumulatoren mit 3, Umschalttafeln und Meßinstrumente mit je 2 ½ Millionen Dollar be⸗ teiligt. Die Probduktionssteigerung von elektrotechnischen Apparaten läßt ermessen, wie erheblich die Unternehmung auf dem Gebiete der Elektrizitätsverwendung gewesen sein muß. Tatsächlich sind für neue Beleuchtungsanlagen, Straßenbahnen, Telephonanlagen ꝛc. in den Vereinigten Staaten während des Jahres 1902 große Kapitalsanlagen in Grundstücken, Gleisstrecken, Betriebsmaterial ꝛc. gemacht worden. Die Vermehrung der Straßenbahnstammobligationen belief sich für 1901/02 auf 475 000 000 Dollar. Das in S an⸗ gelegte Kapital weist eine Zunahme von 150 000 000 Doll. auf, während im Telephonwesen wenigstens 100 000 000 Doll. investiert wurden. Während der Fortschritt in einigen Zweigen der elektro⸗ technischen Industrie weniger bedeutend gewesen ist, wie z. B. in der 1 Fabrikation von elektrischen Automobilen, sind einige neuere Zweige im raschen Aufblühen begriffen. Vor allem ist hier die drahtlose Telegraphie zu nennen. Ferner gehören hierher die Installationen zur elektrischen Lastenbeförderung auf Drahtseilbahnen. Auch in der Elektrochemie und Elektrometallurgie sind bedeutende Fortschritte gemacht worden. Das Srortzescaft de ettmntechet war im Jabre 1902 in jeder Beziehung befriedigend. Dem Vernehmen nach belief sich der Wert der in den ersten zehn Monaten des Jahres ausgeführten elek trischen Instrumente auf 3 446 966 Doll. gegen 1 322 034 Doll. im Jahre 1901. Die Ausfuhr an elektrischen Maschinen bewertete sich in demselben Zeitraum auf 2 586 754 Doll. gegen 2 081 820 Doll. im Vorjahre. 3ZEE“
Lieferung eines gußeisernen Tunnels und gußeiserner Kanalisationsröhren nach Worcester. Ein Tunnel 8 Fuß 8 Zoll (engl.) Durchmesser und 262 Fuß 9 gußeisernen Platten soll unter dem Fluß Severn werden. 1642 Yards gußeiserne Röhren zur Kanalisation von 28 2 Fuß 6 Zoll und 3 Fuß Durchmesser mit Mannlöchern usw. sind zu liefern. Auskunft erteilen die Ingenieure —xæ* Son and en), gegen Hinterkegung Angebote sind bis zum 7. März einzureichen.
(Commercial Intelligence.)
Lieferung von Kondensatoren und Vorwärmern nach
Rangoon. a. 2 Oberflächen⸗Kondensatoren mit Luft, und Zirku
lationspumpen für die Kondensatorenstation. b. 1 Vorwärmerein⸗
richtung, System Green, komplett mit einer Dampfmaschine für die
Pumpstation. Auskunft erteilt gegen Erlegung von je 5 S für
jede Lieferung die Firma Ogilv, Gillanders and Co. London E. C, ( Intelligence.)
Sun Curt 61, Cornhill. Termin für 6. März 1903. Lieferung von wasserdichten Kleidungsstücken an di ezeverZaltzn⸗ in 4 8 „ 4 2 März d. J. Submissionktbedin können genannten söwie im Morinemmitkeriem in Porie elneeseben werben.
von 5 Pfd. Sterl.
karineminis
(Journ. Off. de la Républ. Frang)
“
Zwangsversteigerungen.
Beim Königlichen 2——— 1 Berlin stand das Grund⸗ stück Gollnowstraße 9, dem Tischlermeister Jacob Kiß und Frau in Budapest gehörig, q 5540 ℳ Mit dem t von 75 000 ℳ bar Franz Iglisch in Eber 88, — Garten⸗ straße 13, den P. und oppe in Westend gehörig. 12,68 a. 17 490 ℳ Mn dem Gebot von 267 000 ℳ bliecb die Schroeder Gebrü in Hamburg Meifthietende.
Beim Erli er. Aateteege II Berlin standen die
zur — 9252 br: ₰̈ p h Goeded 2.— ha. abe.. K.nlec der Udo von Alvensleben zu Schallene —v dem Gebot don 1780
d 12 ulins Doerf — 2.29218 g
109, . ische 6, in Dt.⸗Wilmersdorf, dem Herzi 15,22 a. 21 600 Mu Snon eae e; 828 en⸗Gese af — Bernhard Eisenreich 11 000 Mit
aänggn. 4 ,2 n art ottenburg 2. 100 ℳ und 170 000 ℳ
dem Gebet vdon Emil Buddrat in
Xigliche Wagengestellung für Kohlen und Keks
an der Ruhr und in Oberschleften.
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