[956471

Süddeutsche Cementwerke A. G.

Neunkirchen, Bez. Trier. Wegen Nichteinhaltung der gesetzlichen beziehungs⸗ weise statutarischen Frist wird die auf den 28. Fe⸗ bruar 1903 anberaumte Generalversammlung auf den 21. März 1903, Nachmittags 3 ÜUhr, Hotel Marquardt in Stuttgart, verlegt mit un⸗ “ 1. 2* 82 c “ nehan gened rie vler, den 26. Februar 1903. Der Aufsichtsrat.

95631] Chemnitzer Dünger⸗Abfuhr⸗Gesellschaft.

1 Rechnungsabschluß bis 31. Dezember 1902. 1 Bilanz vom 31. Dezember 1902.

. Aktiva. ℳ. ₰ An Grundstückskonti. 92 983 56 . Gebäudekonto Chemnitz 130 103 52 Anlagenkonti . . . 123 161 68 Gleisanlagenkonti 6 609 02 Maschinenkonto 2 643 38 Wagenkonto 9 567 84 Eisenbahnwagenkonto 21 804 38 Betriebsinventarkonto 3 344 98 Mobilienkonto ““ 892 63 ferdekonte 20 348/49 erdegeschirrkonto 1 799 52 agekonto 660 25 Kassakonto . . 4 049 02 Bank⸗ und S 45 293/11 Effektenkonto 100 380/ 53 Kautionskonto 31 753[10 Hypothekenkonto 50 000,—- tückzinsenkonto 468 10 Debitorenkonto 39 462 48 vorausbezahlte Feuerversicherungs⸗ prämie 266 46 Wintersaat auf Bornaer Pachtgut 3 201 70 Futtermittelkonto 16 741 Häckselkonto 4 779 Heizmaterialienkonto 310 Betriebsmaterialienkonto.. . 3 433 ¼ Düngerkonto.. 120 Bestände auf den 3 663 717 840 Passiva. Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Kreditorenkonto Dividendekonto 1899, 1900 und 1901 Dividendenreservefondskonto Delkrederekonto

600 000 12 284 6 2 647

717 840

Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1902.

Soll. ℳ ₰ 59 284 26 64 635 64

Löhnekonto

Seeedenn⸗ Betriebskostenkonto.. . Heizmaterialienkonto 1 Betriebsmaterialienkonto.... Reparaturenkonto. Steuernkonto

Gehälterkonto .. Krankenkassenkonto 2 Frachtenkonto Hartmannsdorf Unfallversicherungskonto.. Wegegeldkonto Hartmannsdorf. Pferdekonto, Verlustziffer.. bschreibungen

Bilanzkonto

28 360/79 93 201 14

302 905 28

8 Haben. Räumungskonto Düngerkonto . . äckselkonto .. Id⸗ und Wiesenpachtkonto contokonto. . 8 Mietzinskonto ektenkonto, Kursgewinn .. Kautionskonto, Kursgewinn .. Arealertragskonti der Bassins.. Konto⸗Bassin Markersdorf (Düngerverkauf) do. artmannsdorf . do. . do. Draisdorf.. FFHF.

201 493 25 60 325 17 3 543 31 17 862 64 154 50 617—

4 406 90

1 154 90 373 20 413 68

4 511 81

5 010 40

1 470/ 41

1 279 31 288 80 302 905 28 Vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung stimmt mit den ordnungsmäßig geführten Büchern überein und wird nach stattgehabter Revision

für richtig erklärt. „ den 4. Februar 1903.

L. Frisch, verpfl. Rev. Der Vorstand. Der A torat. C. Blumschein, Albin Iülich, Vors. Direktor. Albert Diettrich. 2 ¼ Louis Plog. L. Hermann Gerber.

881. „„e⸗ Dividende sowie die 2 ½ % ige Euperdividende für das — 1902 plangt gegen 2— des Dividendens Nr. II an uunserer Ilschaftskasse zur Auszahlung. besteht aus den Herren: Vorsitzender,

stellvertretender

„

Chemnitzer Abfuhr⸗Gesellschaft.

GC. Blumschein.

“

[95676]

Hiermit laden wir in Gemäßheit des § 31 des Statuts die Herren Aktionäre der Preußischen Lebens⸗ Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zur siebenund⸗ 8-1. ordentlichen Generalversammlung auf enstag, den 24. März 1903, Vor⸗ mittags 11 Ühr, in das Bureau der Gesellschaft, Voßstr. 27 hierselbst, ein.

Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands unter Vorlegung der Bilanz und des Rechnungs⸗ abschlusses pro 1902

2) Beschlußfassung über Dividendenverteilung für das Jahr 1902. 1

3) Beschlußfassung über Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands für 1902.

4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Eintrittskarten und Stimmzettel können vom 20. März cr. ab in dem Bureau der Gesell⸗ schaft, Voßstraße 27, Vormittags 9 bis Nachmittags 3 Uhr, in Empfang genommen werden.

Berlin, den 27. Februar 1903.

Preußische Lebens⸗Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft. 1

[95398] Vorschuß Verein zu Alsleben Baumeier, Otto, Kieling & Co

Kommanditgesellschaft auf Actien. Bilanz ultimo Dezember 1902.

ℳ 3₰ 19 535 85 5 757 35 57 255 — 1 435,71

An Kassakonto „ Effektenkonto „ Vorschußkonto „ Wechselkonto „ Kontokorrentkonto: Debitoren in laufender Rechnung ℳ 496 480,35 ab Kreditoren „ 23 473,63 473 006/72

„ Mobilienkonto 152 55 .“ 6 557 143,18

u 8

v““ Passiva. Per Aktienkapitalkonto „ Reservefondskonto Spezialreservekonto Depositenkonto 426 989 47 Depositenzinsenkonto . . . .. 13 805/ 20 Zinsen und Provisionskonto.. 377 05 Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldo aus 190b21 ℳ 357,63 Reingewinn pro 1902 „ 9 607,17

90 000— 9 000— 7 006 66

9 964 80 557 143/18

Gewinn⸗ und Verlustkonto vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1902.

Einnahme. ℳ 3

Per 58 und Provisionskonto: aldo am 1. Januar 1902 ... 489 55 „ vereinnahmte Zinsen und Provisionen 31 219 90 317 9945 3451,31

ab: verausgabte Zinsen und Provisionen 8* (28 258,14

An Geschäftskostenkonto „Depositenzinsenkonto „ Zinsen⸗ und Provisionskonto: 5 % Zinsen auf im Jahre 1903 fällige Wechsel „Reingewinn ..

3 661 57 14 612 ˙35

377 05 2 607,17 28 258 14

Alsleben a. S., den 1. Januar 1903.

Vorschuß Verein zu Alsleben Baumeier, Otto, Kieling A Co. Kommanditgesellschaft auf Actien.

Carl Otto. Carl Kieling. P. Baumeier.

Vorstehenden Geschäftsbericht, die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlustkonto haben wir geprüft und richtig befunden.

lsleben a. S., den 26. Januar 1903.

Der Aufsichtsrat des Vorschuß Vereins zu Alsleben Baumeier, Otto, üin & Co.

Fr. Voigt. Wilh. Tischmeier. 1

H. Heidemüller. W. Detzner. H. Baumeier.

Jul. Hoffmann.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[95742] Bekanntmachung. “

Die Centralstelle für Pferdezucht und Fahr⸗ kunde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter 8 flicht, zu Berlin hat durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1903 aufgelöst. Der unterzeichnete Vorstand fordert die Gläubiger hiermit auf, bei den Liquidatoren der Genossenschaft zu melden.

Bilanz.

Aktiva. An Kassenbestand .. „ Utensilien.

„ Verlust.

per geschöfraaadase“ Eöö

Berlin, den 7. Februar 1903. Centralstelle für Pferdezucht und Fahrkunde Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht. Die Liquidatoren: R. Gründel. von Wedel. Fritz Müller.

Bestand der Genossen bei

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[95746] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 43 der isherige Gerichtsassessor Dr. Anselm Schmidt hierselbst eingetragen worden.

Beuthen, O.⸗S., den 25. Februar 1903.

Königliches Landgericht.

[95744] In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Franz Jordan mit dem Wohnsitz in Bischofstein eingetragen worden. Bischofstein, den 26. Februar 1903.

Königliches Amtsgericht. [95642) 1 8 In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Ratsassessor Dr. Karl Heinrich Herschel hier eingetragen worden. Dresden, den 27. Februar 1903.

Das Königl. Amtsgericht. [95310] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Landgericht in Flensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 46 der Rechtsanwalt Dr. jur. Gustav Adolf Liedke mit dem Wohnsitze in Flensburg heute eingetrag 3

Flensburg, den 25. Februar 1903.

Königliches Landgericht. [95312] Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Lippelt ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 25. Februar 1903.

Der Präsident des Landgerichts I. [95309] Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 91 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Wittkowsky hier heute gelöscht worden.

Berlin, den 25. Februar 1903. b

Der Präsident des Kammergerichts.

˙˙‧].—

9) Bankausweise.

Keine. veSseeAETMRNZee Iüsen. MIUIUINWNSeCANSR exxnRxen

10) Verschiedene Bekannt⸗ [95639] machungen.

Von der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗Kasse und der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden,

nom. ℳ 60 000 000 3 % Kur⸗ und Neu⸗ märkische Ritterschaftliche Kommunal⸗ schuldverschreibungen der Kur⸗ und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗ Kasse zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Februar 1903.

Zulassungsstelle 8- der Börse zu Berlin. eill.

[95640] Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, nom. ℳ 2 000 000 Aktien der Deutschen Waggon⸗Leihanstalt Aktien⸗Gesellschaft zu Berlin, Serie I und II Nr. 1 bis 2000 à ℳ 1000 (Serie II vom 1. Januar 1903 halb⸗, vom 1. Juli 1903 volldividendenberechtigt) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Februar 1903.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Weill.

[95638] Bekanntmachung. 8

Die Empfangsberechtigten derjenigen Gegenstände, welche während der Zeit vom 12. Februar bis 31. Juli 1902 im Bereiche der elektrischen Hoch⸗ und Untergrundbahn zu Berlin zurückgelassen worden sind, werden hiermit aufgefordert, ihre Eigentums⸗ rechte binnen 14 Tagen beim Fundbureau der unterzeichneten Gesellschaft, W. 9, Köthener⸗ straße 12, geltend zu machen.

Nach Ablauf dieser Frist erfolgt die öffentliche esn der nicht abgeholten Fundsachen, (§ 980 B. G.⸗B.) 3

Das Verzeichnis der zurückgelassenen und gefundenen Gegenstände liegt in unserem Fundbureau zur Ein⸗ sichtnahme aus. 8

Berlin, den 6. Februar 1903.

Gesellschaft für elektrische 8

Hoch⸗ und Untergrundbahnen in Berlin.

[95028] Bei der am 8. November stattgefundenen General⸗ versammlung wurde als alleiniger Herr Rechtsanwalt Paul Krümling in Wernigerode auf die Zeitdauer von 3 Jahren gewählt. ierke, den 25. Februar 1903 0tel Fürst zu Stolberg G. m. b. H.

[77495] Bekanntmachung.

Die dreiundzwanzigste ordentliche General⸗ versammlung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten findet am

23. Mai 1903, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des landwirtschaftlichen Ministe⸗ riums hierselbst — Leipziger Platz Nr. 7 — statt.

Die nach § 13 des Vereinsstatuts zur Teilnahme an der Generalversammlung Berechtigten werden dazu hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der “ wird auf § 16 des Statuts ver⸗ wiesen.

Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht für 1902 sowie der Etat für 1903 können im landwirtschaftlichen Ministerium — Leipziger Plag Nr. 6, eine Treppe, Nr. 6 — vom. 21. Mai 1903 ab in der eit von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags eingesehen, auch können daselbst die Legitimations⸗ karten in Empfang genommen werden.

Berlin, den 16. Dezember 1902.

Direktorium des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten. Wesener.

[94522]

In der am 14. ds. stattgehabten Versammlung der Besitzer von 6 % Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft wurden die nachstehenden Beschlüsse gefaßt, die wir auf Grund des § 12 des Gesetzes,

etr. die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuld⸗ verschreibungen, vom 4. Dezember 1899 hiermit zur Kenntnis bringen. 3

1) Die Versammlung ermächtigte einstimmig die bestellten Vertreter zur Geltendmachung unter Fort⸗ bestand und Mitwirkung der Kommission, der Rechte der Obligationäre aus den Obligationen und dem abzuschließenden Stundungsvertrage durch Klage⸗ erhebung wegen Kapital und Zinsen, Erwirkung von Sicherheiten, Antrag auf Konkurseröffnung bis zu der spätestens auf 31. März 1903 einzuberufenden Gläu⸗ bigerversammlung. 1 1

2) Die Versammlung beschloß einstimmig, die Befugnisse der einzelnen Gläubiger zur selbständigen Geltendmachung der unter Ziffer 1 erwähnten Rechte während der in Ziffer 1 angeführten Zeit, also bis zum 31. März 1903, auszuschließen.

Rheinau, den 21. Februar 1903.

Neue Immobilien⸗Gesellschaft m. b. H.

[94949] Bekanntmachung.

Gemäß § 59 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir bekannt, daß unsere Gesell⸗ schafter heute unter notarieller Beurkundung den Be⸗ schluß gefaßt haben, das Stammkapital der Gesell⸗ schaft von 120 000 ℳ auf 40 000 ℳ herabzusetzen.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich mit ihren Ansprüchen bei uns zu melden.

Kiel, 21. Februar 1903.

Baltische Kiesgruben

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Bernhard Howaldt.

[95306) Berliner Terrain Gesellschaft.

Die Gesellschaft ist laut Beschluß der General⸗

versammlung vom 12.

Wir fordern unsere bei uns anzumelden. Der Liquidator:

Alexander Herzfeld.

ebruar a. c. aufgelöst. läubiger auf, ihre Ansprüche

Die Firma Georg Brueckner Gesellschaft mit

beschränkter Haftung ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich melden. Berlin, 24. Februar 1903. Georg Brueckner, Liquidator.

Etwaige [94945]

Shannon⸗Registrator⸗Co. Aug. Zeiß & Co. Berlin W., Leipziger Straße 126 [84400] Schreibwarenfabrik. HGOoldene Kledaille Parisg 1900.

Zeiß Gloria⸗Feder. Unentbehrlich für eine nerwöͤse Hand. Zeiß’ Excelsior⸗Tinte. Bestes im Handel befindliches Fabrikat. Fleckt nicht! Zu haben in allen Schreibwarenhandlungen oder direkt.

—

95757]

9 e2 8 sjahr 1

evisionsberi e 3) Antrag auf Erteilung der Entlas 4) Antrag der Revisoren 6 der 5) Bestimmung über

6) Nachträgl 1 1 Nachträgt

terbekasse für ehemalige Krieger und Waffengefährten in der Provinz Brandenburg und der Stadt Berlin a. G.

Die männlichen Mitglieder unserer Kasse werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonntag, den 15. d. M., Vormittags 11 ½¼ Uhr, na sälen des Herrn Murra⸗Spandau, Stresowplatz 19, eingeladen. Als Namels 42224—

den Germa dient das geb

8

rebrechnung 1901. s 1901.

3 Neuwahl des — 8) Wahl von 4 6e6eäöüö— 9 fonds.

dau, den 1.

10 — 4 n 1 Fesch tllches.⸗ 12) Verlesen und Unter, Sopan

aus dem Di i zur Agitation.

8 12 Protokolls.

zum Deutschen

Neunte

Beilage

chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Moͤntag, den 2. März —

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gfütetrechte., Vereins⸗, Genossenschafts⸗, muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er

cheint auch in einem

seichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs.

esonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 524)

1“ Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 8 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 52 A., 52 B., 52 C. und 52 D. ausgegeben.

HwImdk

[95767] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Felix Ferdinand Loeper in Dresden, Seestr. 5, ist auf seinen Antrag gemäß § 6 Nr. 1 des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.

Berlin, den 27. Februar 1903.

Der Präsident des 1 Patentamts: Hauß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

Damenhuthalter.

geschützt. 3 b. W. 17 800. Emil Weißmann, Altenburg, S.⸗A. 14. 6. 01. 4f. F. 16 460. Holzformer für birnenförmige Glühkörper. Frl. Hedwig Fischer, Berlin, Meinecke⸗ straße 24, u. Frau Anna Henze, Charlottenburg, Knesebeckstr. 5. 28. 6. 02. Ga. L. 16 896. Ausräumvorrichtung für Keim⸗ apparate u. dgl. Valentin Lapp, Leipzig, Georgi⸗ ring 2 106. 6 02 6b. K. 23 187. Verfahren zur Verbesserung des Maisch⸗ und Gärverfahrens in Brauereien und Brennereibetrieben aller Art mittels Eisensalze. Dr. Se Kusserow, Berlin, Lehrter Str. 41. 5. 5. 902. Sa. K. 21 497. Verfahren zur Erzielung von melangeartigen Farbenwirkungen auf Geweben. Carl Kübler, Elmshorn. 17. 6. 01. Sf. J. 6858. Maschine zum Schneiden von Bindenwickeln mit auf einer Welle der Wickelbreite entsprechend angeordneten Kreismessern. S. Immen⸗ kamp, Chemnitz. 21. 6. 02. Si. H. 27 592. Verfahren zur Beseitigung der Schweißflecken auf Glacéhandschuhen. Wilh. Hafner, Saarbrücken. 21. 2. 02. 10 b. P. 14 008. Vorrichtung zum Tauchen von Feueranzündern u. dgl. in eine Ueberzugsflüssig⸗ keit. Pollard & Metcalf Limited, Silsden, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 9. 9. 02. II1e. B. 30 856. Briefordner. Ida Bostell, geb. Wilms, Berlin, Alerandrinenstr. 44. 21. 1. 02. 12d. L. 17 515. Maschine zur Ausscheidung röberer Festkörper und feinerer Beimengungen aus lüssigkeitsgemischen. Valentin Lapp, Leipzig, Georgiring 2. 29. 4. 02. 12. . 21 468. Maschine zur Ausscheidung von Festkörpern aus Flüssigkeitsgemischen. Valentin Lapp, Leipzig, Georgiring 2. 29. 4. 02. 12m. D. 12 328. Verfahren 8 Trennung r.

des Cers von seinen Begleitern. G. Paul Droßbach, Freiberg i. S. 6. 3. 02

12n. G. 17 077. Verfahren zur Reinigung von ferrosulfathaltigen Kupfersulfatlaugen. Gustave Gin, Paris; Vertr.: B. Brockhues, Cöln. 19. 6. 02. 13 b. D. 11 869. Vorrichtung für Kesselspeise⸗ wasserreiniger zur Verteilung des Wassers in den Klärbehälter und einen Kalkbehälter. Eloi Delmouly, Fn ne A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 9. 9. 01.

13 b. P. 12 920. Heizröhrenkessel mit Dampf⸗ überhitzer im Wasserraum des Kessels. Eduard Pielock, Berlin, Uhlandstr. 31. 12. 9. 01.

14f. B. 30 713. Ventilsteuerung mit Wälz⸗ hebeln. Ernst Blumenthal, Berlin, Bredowstr. 42.

4. 1. 02. 15a. L. 16 924. Maschine zum Lochen von Registerstreifen. Jules Lagarde, Clermont⸗Fer⸗ rand, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 24. 6. 02. 15d. R. 17 028. Maschine zum Adressieren und Ablegen von Gegenständen wie Zeitungen u. dgal. George Livingstone Nichards, Boston; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 11. 8. 02. 15g. H. 26 659. Antrieb für den Paxierschlitten von Schreibmaschinen. Jean Hofer, Cöln⸗Ehrenfeld. 12. 9. 01. 15k. M. 22 178. Verfahren und Einrichtung zum Abheben eines Farbentepvichs von der Oberfläche einer ihn tragenden Grundflüssigkeit. Georg Monsch, Interlaken, u. Heinrich Kückenhöner, Därligen, Schweiz: Vertr⸗: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8öü38- 17 b. H. 27 577. Flüssigkeitskühlvorrichtung. John Einst Haarmann, Oma V. St. A.; *½ E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 8. 2. 02 17 b. W. 20 122. Kondensationsheiz⸗ und Kühlvorrichtung; Zus. z. t. 128 287. Albert Wilde, Luckenwalde. 19. 1. 03. 19a. M. 21 829. Vorrichtung zum Befestigen von Laufschienen auf Schienenträ durch Um⸗ bördeln. Walter Lord Le Maitre, F. G. W. Parker u E. Rhode’s, Leeds, Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 11. 7. 02. 20. H. 28 717. rrichtung für Se n⸗ bahnwagen u. dgl. mit einem Bahnräͤumer in alt einer Bürste oder eines Besens mit senkrecht abwärts Frsser Borsten. Dr. Walter Hirt, Breslau, E. ²½ 13. 8. 02. rich I 20 b. P. 12 582. orrichtung für Stirn⸗ zapfen mit einem an der Stirn des

ens an⸗

geordneten Schmierring. E. Pielock, Berlin, Uhlandstr. 31. 23. 4. 02. 20g. F. 16 167. Vorrichtung zum Verriegeln von Drehscheiben, Schiebebühnen u. dgl. mit gleich⸗ zeitiger Einstellung eines Signals und einer Gleis⸗ bremse. Christian Falk, Limburg a. d. Lahn. 9. 4. 02. 20c. N. 6255. Schutzwagen für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Carl Noever, Berlin, Potsdamer Straße 122c. 23. 6. 02. 20i. N. 5898. Eisenbahnsignal⸗ und Weichen⸗ stellvorrichtung. A. Neelemans, Brüssel; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 24. 10. 01. 21a. A. 9280. Einrichtung zum Abstellen des Anrufsignals im Fernsprechbetriebe, welches durch Frittung eines Fritters zustande gekommen ist. Akt. Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin. 17. 5. 02. Z1a. B. 30 143. Vorrichtung zum Transport eines Lochstreifens in einem Lochapparat. Charles Luman Buckingham, New York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 15. 8. 00. Zla. F. 16 607. Verfahren zur ausschließlichen Uebertragung von Zeichen auf einen bestimmten Empfänger. Reginald Aubrey Fessenden, Manteo, Nord Carolina, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 12. 8. 02. 21 a. G. 16 020. Elektromagnetisches Schalt⸗ werk und Schaltung für eine Anzahl Sprechstellen, welche an eine gemeinsame Postfernsprechleitung an⸗ geschlossen sind. Hermann Griesberg, Cöln a. Rh., Burgunder Str. 59. 26. 8. 01. 1 21c. D. 13 106. Zeitstromschließer. Danziger, Gleiwitz. 12. 12. 02. 21 c. S. 16 254. Elektrischer Schalter mit festem Hilfskontakt zur Aufnahme des Oeffnungs⸗ n. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21d. L. 16 501. Elektrische Maschine. Robert Lundell, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 46. 28. 2. 02. 21d. L. 16 576. Umlaufender Kern für elek⸗ trische Maschinen. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 3. 02. 21d. O. 3964. Käfiganker für asynchrone Wechselstrommotoren und Generatoren. M. Osnos, Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 64. 23. 6. 02. 21d. R. 17 329. Kurzschlußanker für In⸗ duktionsmotoren mit Stabwickelung. Amand Ritter, Basel; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 22. 10. 02. 21d. S. 16 125. Verfahren zum Anlassen von Elektromotoren in Mehrleiteranlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 2. 02. 21d. S. 16 685. Mehrpolige Dynamomaschine mit mehreren Ankern und verkettetem Feldmagnet⸗ v Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 7. 02. 21 e. A. 9155. Elektrodyͤnamisches Meßgerät mit Eisen im magnetischen Felde. Akt. Ges. Mix — A; Telephon⸗ u. Telegraphenwerke, Berlin. 21. 7. 02. 21 e. A. 9572. Anker für Meß⸗ oder Signal⸗ eräte mit Verbindung zwischen Kommutator und nker im Innern des letzteren. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphenwerke, Berlin. 28. 7. 02. 21 e. M. 21 891. Zeitzähler für eine Anzahl Verbrauchsstromkreise. Giuseppe Magini, Florenz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz, u. A. Ohnimus, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 21. 7. 02. 21f. J. 6737. Aus Draht gebogener Halter für Lampenglockenschirme u. dgl. Theodore H. Joseph Su. James J. Ehrenreich, New York; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 16. 4. 02. 21f. U. 2153. Bogenlichtelektrode. Union Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 9. 9. 02 22 d. A. 847 7. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. 3. Anm. A. 8471. Akrt.⸗ Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 8. 11. 01. 22 b. C. 10 777. Verfahren zur Darstellung eines orangebraunen Schwefelfarbstoffs. Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 6. 5. 02 22 b. D. 12 620. Verfahren zum kontinuierlichen Destillieren von Flüssigkeiten, wie Petroleum, behufs Entfernung der leicht entzündli Oele. Carl 5 * Hamburg, burger Str. 17. 7. 6. 02 22 b. K. 23 006. Verfahren zur Spaltung von Fetten und Oelen. Dr. Konrad Nlimmer u. C. Ernst Rost, Dresden. 3. 4. 02 2 la. H. 28 696. Hohler Feuerschirm. William Stewart Hughes, Philadelphia; Vertr.: M. Schmet. Pat⸗Anw., Aachen. 9. 8. 02. 21g Sch. 18 582. ensteinreinigungs⸗ vorrichtung mit einstellbaren R. ligungswerkzeugen. Heinrich idbauer, Günzburg. 7. 4. 02 20 c. H. 28 679. Ecraseur mit idkette, deren Enden je an einer Za befestigt sind. Gaston Hippolydte , Alfort, Seine; Vertr.: C. Feblert. G. Loubier. Fr. Harmsen u. A. Büttner, t.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 8. 02. Oec. A. 8620. Als Tragbahre oder als Tisch zu benutzende zusammenlegbare Fahrbahre. The

Martin

American Military Equipment Com-

pany, Wasbhington; Vertr.: M. S at.⸗ Anw., 19e 1. 02. mek.⸗ 20f. R. 10 4289. A. für Licht⸗ bäder. Gebr. Ruhstrat Glektriei Il. schaft, Göttingen. 1. 3. 02.

2 2a. A. 89006. Verden zur Herstellung von

Glashohlkörpern durch Pressen eines Külbels u. Auf⸗ blasen des Külbels in einer Fertigform. John J. Arbogast, Charles V. Arbogast, Francis J. Arbogast, Frederick L. -e a u. Philip R. Arbogast, Pittsburgh, V. St. A.; Vertr. H. Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin O. 17. 29. 4. 02.

32a. J. 6518. Verfahren zur Herstellung von Durchlochungen an Glaskörpern mittels der Stich⸗ flamme. Ernst Jähde, Schönborn⸗Dobrilugk,

N. L. 7. 12. 01. — 34g. K. 24 108. Federnde Kantenleiste für Wilhelm Kolb, Bayreuth.

Tische, Pulte u. dgl. 30. 10. 02. 35c. O. 3864. Bremslüftungsvorrichtung, z. B. für Hebezeuge. W. Oertling, Berlin⸗Pankow. N7. 2 92. .““ sttcaße 49. 12. 12. 02. 38 b. M. 21 828. Muschelschneidmaschine. 52a. M. 21 031. Verfahren zum Nähen von Curt Modes, Zwickau i. S., u. Emil Morgen⸗ Schuhsohlen u. dgl. mittels Pechdrahts. Maschinen⸗ roth, Wilkau b. Zwickau i. S. 10. 7. 02. ffabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M. 11. 2. 02. 42d. C. 10 553. Vorrichtung zum selbst⸗ 52a. M. 21 803. Antriebvorrichtung für den tätigen Aufzeichnen der Stellungen von Meß⸗ hin⸗ und herschwingenden Fadenaufnehmer von Näh⸗ instrumenten unter Benutzung von überspringenden maschinen. Maschinenfabrik Gritzner Akt. Ges., Funken. Pierre de Chimkéevitch u. Edouard, Durlach. 4. 7. 02. 1 Barazer, Paris; Vertr.: B. Brockhues, Cöln. 53e. G. 15 666. Verfahren zur Herstellung 21. 7u 9 . kondensierter Milch mittels der Zentrifuge; Zus. z. 42g. U. 1974. Antriebsvorrichtung für Phono⸗ Pat. 119 454. Dr. A. Gürber, Würzburg. 6. 5. 01. graphen. Société Ch. & J. Ullmann, Paris; 53i. J. 6859. Verfahren zur Gewinnung von Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin entfärbten, geruch⸗ und geschmacklosen Eiweißstoffen NW. 6. 10. 2. 02. 8 aus Blut mittels Wasserstoffsuperoxyds; Zus. z. Pat. 43a. G. 17 497. Zeitstempel für Arbeiter⸗ 137 994. Dr. Adolf Jolles. Wien; Vertr.: A. kontrollkarten u. dgl. G. Frowein & Comp., du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat⸗Anwälte, Bergerhof b. Lennep. 16. 10. 02. 8 Berlin NW. 6. 21. 6. 02. 43“a. Sch. 19 558. Kontrollkasse. Julius 57a. H. 28 316. Vorrichtung zur Herstellung Schiönning, Kopenhagen; Vertr.: Otto Krueger, von Aufnahmen sowohl in Hoch⸗ als auch in Quer⸗ Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 25. 11. 02. 85 format mit solchen Magazinkameras, bei welchen sich 43 b. H. 26 072. Selbstkassierendes Geschick⸗ unter der Kamera ein Behälter für die belichteten lichkeitsspiel nach Art der Tivolispiele. George Platten befindet. Herbert E. Hickox, Great Haydon, Islington, 84 ertr.: Henry Yarmouth, Engl.; Vertr.: A. Specht, J. D. Petersen E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 5.01.] u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 4. 12.01. 45a. N. 6197. Gerät zum Schlitzen von 58 b. Sch. 19 151. Druckstange für Pressen, Wiesen. Frhr. C. von Nagel, Schloß Itlingen besonders Brikettpressen. Wilhelm Schmidt, Brühl b. Herbern i. Westf. 12. 5. 02. b. Cöln. 21. 8. 02. 45e. B. 31 671. Reinigungsvorrichtung für 59a. B. 30 590. Schnecken⸗ oder Propeller⸗ Kaffeebohnen, Körner u. dgl. mit einer die Bohnen pumpe. Hans Busch, Nürnberg, Dallinger Str. 14. aufnehmenden, mit Taschen versehenen Aufgebe⸗ 14. 12. 01. trommel. Ernst Boersken, Düsseldorf, Kaiser 59a. H. 26 476. Rotierende Pumpe mit WilhelmStr. 12. 5. 02. . federndem, excentrisch drehbarem Ringkolben. Erich 45ec. J. 6935. Siebkasten mit auswechselbarem Hahn, Düsseldorf,. Fürstenwallstr. 189. 12. 8. 01. Sieb zum Reinigen und Sortieren des Getreides. 59a. P. 13 697. Hydraulisch betriebene Pumpe. Bartholomäus Jäckle, Locherhof, O.⸗A. Rottweil. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldstr. 16. 2. 6-—e 15. 8. 02. N 60. M. 17 456. Fliehkraftregler zur Regelung 45g. G. 15 354. Handbuttermaschine mit sich von Winkelgeschwindigkeiten vermittels des elektrischen in entgegengesetzter Richtung drehenden Schlägern Stromes. Gray Telephone Company, Water und unter dem schwingbaren Faß angeordnetem Wende⸗ ville, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, getriebe. Joseph Grunenberg, Münsterberg, Ostpr. Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 11. 99. 7. 191. 60. V. 4485. Indirekt wirkender Regler mit 45h. B. 32 398. Fischnetz mit mehreren Reihen mechanischem Hilfsgetriebe und veränderlicher Schluß⸗ nachgiebiger Taschen. Johann Bernhard Burkard, zeit. J. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. Seligenstadt a. Main. 20. 8. 02. 7. 12. 01. 46a. P. 12 969. Explosionskraftmaschine mit 63c. N. 6346. Hinterradbremse für Motor⸗ wei Kolben. Eustace Fitzmaurice Piers, Horsham, wagen. Emil Hermann Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. ngl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann 15. 9. 02. u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte Berlin NW. 40. 1. 10.01. 62k. F. 15 567. Fahrradantrieb mit ver⸗ 46 b. G. 17 407. Entlastungsvorrichtung für änderlicher Geschwindigkeit. Walter Fuhlendorf, das zwangläufig gesteuerte Ausströmventil von Exv⸗ Hamburg, Hoheluftchaussee 41e. 6. 11. 01. gs jonskraftmaschinen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, 62k. M. 20 98,4. Geteilte Lenkstange für Cöln⸗Deutz. 20. 9. 02A. 3 Fahrräder. Heinrich Mackenroth, Danzig, Fleischer⸗ 16 b. 21 546. Umsteuerung für im Zwei⸗ gasse 88. 3. 2. 02. takt arbeitende Explosionskraftmaschinen mit Glüh⸗ 6 4c. L. 17 207. Vorrichtung zur Erzeugung rohrzündung. Alfred Geoorge Melhuish, Edmonton, von Preßluft durch Druckwasser für Ausschenkzwecke. Engl.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.. B. Josef Losen, Wittlich. Bez. Trier. 8. 9. 02. Anwälte, Berlin NW. 6. 17. 5. 02. 5a. M. 19 884. Ladebaumeinrichtung für 46 b. M. 21 766. Regelungsvorrichtung für Schiffe. Duncan Finlavson Macdonald, Kalkutta; Exrpleosionskraftmaschinen mittels einer einstellbaren Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Drosselklappe. Motorfahrzeug⸗ und Motoren⸗ Berlin SW. 68. 19. 6. 01. fabrik Berlin, Akt.⸗Gef., Marienfelde b. Berlin. 65c. R. 16 103. Aus cinzelnen durch Stäbe, 27. 6. 02. 1; G Roöhren o. dgl. gebildeten Feldern bestehendes zu⸗ 4 7b. Z. 3759. Riemscheibenbekleidung. Heinrich sammenlegbares Boot. Adolph Rey, Bischheim⸗ Zimmermann jun., Lahr i. Baden. 21. 11. 02. Straßburg. 27. 11. 01. 4 Tc. C. 11 233. Vorrichtung zur Verbindung 65d. .89758. Vorrichtung zur Regelung der von Wellen, Schienen u. g barles Alexandre Eintauchtiefe von Seeminen vermittels einer durch

49d. St. 7951. Gewindeschneidkluppe mit aus⸗ wechselbaren, durch in Nuten greifende Leisten ge⸗ haltenen und geführten Schneidbacken. Albert Stras⸗ mann, Remscheid⸗Ehringhausen. 22. 12. 02.

49f. F. 16 437. Windform für Schmiedefeuer. Paul Frenzel, Reichenau i. S. 23. 6. 02.

50 b. B. 31 527. Scheibenmühle mit seitlich gedecktem uführungsflügelrade. Joseph Brey, Preßburg; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 22. 4. 02.

50c. S. 17 209. Kegelförmige Doppelschleu der⸗ mühle. R. Sauerbrey, Staßfurt. 20. 11. 02. 51 b. S. 17 315. Verfahren zur Herstellung von Filzstreifen für Klavierhammerköpfe; Zus. z. Pat. 104 772. Edmund Syhre, Dresden, Rosen⸗

Arthur Chenu, Etampes, Frankr.; Vertr.: Dr. B. die Strömung in ununterbrochene Drehung ver⸗ Alexander⸗Katz. Pat⸗Anw., Görlitz. 17. 12. 02. sgpten Schraube. Giov. Ansaldo & Co., 47 f. F. 16 004. Wärmeschutzmittel aus Asbest Genua; Vertr: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, und pflanzlichen oder tierischen Faserttoffen, bei dem Berlin X W. 6. 8. 3. 02.

der Asbest und die anderen Faserstoffe zu einer 66a. K. 24 275. Bottich zum Brühen von lockeren Masse verfilzt sind. Carl Fröling & Schweinen. Kaiser & Co., Cassel. 13. 12. 02. Sohn, Hann. Müuünden, u. Vereinigte Nord 67 c. B. 20 483. Schleifscheibe aus Schmirgel. deutsche u. Dessauer Kieselguhr Gesellschaft Naxos⸗Schmirgel⸗Schleifwaren⸗Fabrik Burk⸗ Rheinhold & Co., Hannover. 22. 3. 02. & Co., Frankfurt a. M⸗Bockenheim. 28.11.01. 4 7s. M. 22 109. Dichtungsring aus Metall. 68a. E. 804 4. Rechts und links verwendhares Wilhelm v. Neudeck, Stuttgart, str. 47. Riegelschloß. Kal Emmermann u. Wilbelm 29. 8. 02. Benz, Diez a. d. Lahn. 6. 9. 02.

4 7 . N. 6149. Verschlußdeckel mit Dichtungs⸗ 68 b. B. 22 3902. Sicherung für Fensterwirbel. ring und Druckercenter für errohrkessel. Vor⸗ Hermann Brückner, Niederwiesa i. S. 19. 8. 02. wärmer, Ueberhitzer u. dal. lwin Nawrocki, 68 b. M. 21 101. —x für er. Moskau; Vertr.: Ernst v. Niessen u. Kurt v. Niessen, Richardine Martens, Wum b. Wyk a. Föhr. en-ne en Laelwg An. Veehchna van . 80 798. Sheeereh⸗ h8s 1

41 7h. J. . 2 t Vorrichtung 68 b. R. 16 705. Klaxpp⸗ 2n beliehigen Einstellen von Schalträdern für ver⸗ fenster mit einem als zweiarmigen Hebel —

shiedene Umlaufzahlen des zu treibenden. Gegen⸗ an der Schere selbst drehbar ten

standes bei unveränderter Umlaufzahl der Antriebs⸗ 8. F. Nade & Co., Dresden. 13. 5. 02.

welle. Albert Joisten, Cöln a. Rh., Waisenhaus. 68 b. Sch. 18 286. mit zangenartig gasse 51. 29. 5. 02 wirkenden, beim Anstohgen eineh gegen das

49 -. W. 19 788. Verrichtu Ein⸗ und zu greifende Glied sich angdebeln. Arthur Friedrich Schulte, X

leges bei 122 25. 10. 02. nr * S. 160 ₰ arkesereer 2 benricht ver⸗ verbreneen N1S. Naben envesne „erzesrcs p 4 *

Drebh⸗ Bobhr und Gewindes fuß, nitz. Apollostr. 11. 13. Herrnstr. 7a. 18. 7. 02. 49 . b 642. Mitnehmer für ke —*

1

6. a,dh e-aam. Anen 1. 19 08.