unseren Besitz übergegangene Gelände mit allem darauf befindlichen Wald, den Wohnstätten, Wirtsschaftsgebäuden — im ganzen kostet, so entfallen auf den Hektar 663,70 ℳ, das ist ein so geringer Durch⸗ schnittssatz, daß ihn die Kosten fast aller anderen Plätze weit über⸗ schreiten. Nur zwei Plätze sind vorhanden, wo sich anfangs die Preise günstiger stellten, später aber durch neue Forderungen ganz wesentlich modifizierten. Der Kauf an sich ist also durchaus günstig gewesen, und ich bin überzeugt, daß, wenn dieser Grund und Boden einer sach⸗ gemäßen Bewirtschaftung unterläge, nach den aufgestellten Taxen ein

recht erheblicher Nutzen daraus erzielt werden könnte. Auch der Aufräumung des Platzes wurde das Urteil eines Sach⸗

verständigen, desselben Oberförsters Märker, der auch nach dieser

Richtung hin volle Achtung und volles Vertrauen verdient, zu Grunde gelegt. Er ging von der Annahme aus, daß es falsch wäre, den ganzen Platz auf einmal abzuholzen. Im Gegenteil, er schlage vor, einfach die Schußlinien für die Feldartillerie durchzuschlagen, im übrigen aber den Bestand des Waldes im allgemeinen so zu belassen, wie er sei ihn in Schläge einzuteilen, diese entsprechend zu bewirtschaften und so den Abtrieb nach und nach forstmännisch durchzuführen. Ich hielt den Vorschlag für durchaus zweckmäßig, und dementsprechend wurde die Sache eingeleitet. Abgesehen von einzelnen nicht vorher zu über⸗ sehenden Ausgaben, konnte damit gerechnet werden, daß auf diese Weise bei einem auf eine Reihe von Jahren verteilten Abtrieb des Waldes die Einrichtung des Platzes nicht nur keine Kosten verursacht, sondern noch ein Plus von rund 120 000 ℳ ergeben haben würde.

Diese Dispositionen wurden aber durch höhere Gewalt über den Haufen geworfen, indem ein großer Brand einen großen Teil des Waldes niederlegte. Meine Herren, wer eine Vorstellung davon hat, was es heißt, wenn ein Areal von 1700 ha Wald in Flammen aufgeht — das Feuer hatte auf dem Uebungsplatz etwa 1000 ha er⸗ griffen und war von da auf das Nachbargelände übergesprungen und hatte hier auch noch 700 ha verwüstet —, der kann sich ungefähr ein Bild machen, wie es dort aussah. Beide Male ist das Feuer ver⸗ mutlich angelegt worden. Es war nämlich dem Unternehmer, welchem die Arbeiten auf dem Platze übergeben worden waren, die Bedingung gestellt worden, keine dort ansässigen Arbeiter zu beschäftigen, weil die Landwirte befürchteten, wenn auf dem Platz guter Verdienst zu haben sei, werde ihr Personal die Arbeit verlassen und auf dem Platz Stellung suchen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)

Auf dem Platze selbst wurde übrigens eine scharfe Kontrolle über die Arbeiter ausgeübt und sogar ein Militärkommando dorthin gelegt, um für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Trotzdem ist es nicht möglich gewesen, die Brandstifter zu entdecken. Sobald sich das durch den Brand entstandene Unheil übersehen ließ, fand sofort eine Konferenz im Kriegsministerium über die zu ergreifenden Schritte statt. Zeit war nicht zu verlieren, es mußte alsbald ein bestimmter Entschluß gefaßt werden, und das konnte nur der sein, mit der Aufräumung des Platzes, der in diesem Zustande alle möglichen Gefahren in sich schloß, ganz abgesehen davon, daß auch das Holz vollkommen wertlos geworden wäre, sofort zu beginnen. Das forderten auch die benachbarten Besitzer. Ein Verlangen, das meines Erachtens berechtigt war. Die Aufräumung des Platzes wurde deshalb, soweit es möglich war, in Angriff genommen und zugleich eine Sicherheitszone gegen Feuersgefahr in einer Breite von 80 m um den Platz gezogen, was natürlich auch erhebliche Kosten verursacht hat. Auf diese Weise wurden die Anwohner zwar vor unberechenbarem Schaden geschützt, unsere Pläne und Voranschläge hierdurch aber total über den Haufen geworfen. Unsere Notlage zu dieser Zeit wurde natürlich auch anderweit ausgenutzt. Fuhr⸗ unternehmer, Arbeiter ꝛc. forderten höhere Preise. Die Voranschläge wurden bis zu 100 % überschritten. Das war natürlich unter diesen Umständen nicht zu vermeiden, wo schnell eingegriffen und alsbald Rat geschafft werden mußte; vor allen Dingen sanken nun aber bei dem großen Angebote die Holzpreise erheblich, und zwar bis zu 50 % gegen den Anschlag. Also auch hier traten große Verluste ein. Im ganzen kann der Ausfall, der gegen den Voranschlag ent⸗ standen ist, auf rund 1 Million geschätzt werden. Das klingt sehr hoch, meine Herren. Wenn aber eine Kaserne mit ihrer Aus.

ꝛc. abbrennt, dann treten Verluste von vielleicht 2 bis 3 Millionen ein,

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den Waldbrand veränderten Kenntnis

behrlich sind. Hierdurch erwachsen Ausgaben von mehreren Hundert tausend Mark.

Endlich steht der Militärverwaltung noch eine Ausgabe bevor

dem vermehrten der Queis

Verkehr reguliert

nicht

werden.

wird. Militärverwaltung

genügen Die

zu zeigen, mit welchen Schwierigkeiten ganz ungewöhnlicher Art zu kämpfen ist, und wie sich der hohe Mehrbedarf gegenüber dem Vor⸗ anschlag errechnet. Ich habe geglaubt, so wie es geschehen ist, richtig gehandelt zu haben. Ich mache deshalb auch gar kein Hehl aus diesen Vorgängen. Mir ist durchaus nicht unerwünscht, kontrolliert zu werden, nur möchte ich nochmals betonen, es handelt sich um keine Etatsüberschreitung, auch nicht um Summen, die über den seinerzeit bewilligten Etats⸗ ansatz hinaus gebunden wären. In Frage steht jetzt lediglich die Bitte an das hohe Haus, durch Bewilligung des Mehrbedarfs von 3 Millionen die Durchführung der Errichtung des Uebungsplatzes in der geplanten Weise auch unter den veränderten ungünstigen Verhält⸗ nissen zu ermöglichen. Nur darüber möchte ich meine Verwunderung aussprechen, daß die Budgetkommission den Ansatz für 1903 um ½ Million heruntergesetzt hat. Die Militärverwaltung meldet einen Mehrbedarf an, soll aber eine Streichung von ½ Million über sich ergehen lassen. Für praktisch halte ich das nicht. Im nächsten Jahre müssen an den Grafen Dohna 600 000 ℳ bezahlt werden; dazu sind wir rechtlich verpflichtet. Daß das Oberlandesgericht in Breslau die Summen stundet, glaube ich nicht. Es bleiben dann nur rund 400 000 ℳ übrig, mit dem Rest aus dem Vorjahr etwa 500 000 ℳ, ein Betrag, mit dem unter diesen Ver⸗ hältnissen nicht viel zu machen ist. Man könnte ja die Arbeiten ein⸗ stellen, aber es unterliegt doch keinem Zweifel, daß dadurch nichts ge⸗ wonnen, wohl aber großer Schaden entstehen würde. Jedenfalls müßte der Bau des Lagers eingestellt werden, viel Material würde bei aller Vorsicht verloren gehen, oder doch sehr leiden, die Benutzung des Platzes auf lange Zeit hinausgeschoben werden. Ich glaube, daß man unter den Umständen, wie ich sie eben vor⸗ getragen habe, den sich auftürmenden Schwierigkeiten mit Energie entgegentreten muß, und ich würde sehr dankbar sein, wenn Sie die Möglichkeit geben würden, trotz aller dieser Hemmnisse die Sache zu einem guten Ende zu führen.

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich habe mich für die Er⸗ werbung eines Schießplatzes für Schlesien sehr lebhaft interessiert, weil auch aus meinem Wahlkreise Wartenberg ein Angebot gemacht war. Dieses und andere sind von der Verwaltung nicht beachtet worden, und es ist der Platz bei Reuhammer gewählt worden. Das hat der Reichstag sanktioniert; ob ein anderer Platz besser und zweckmäßiger gewesen wäre, darüber sind wir hinweg. Ich glaube auch nicht, daß wir anderswo billiger erworben hätten. Der Kriegsminister konnte bei der Ein⸗ stellung der ersten Rate schon übersehen, daß die Forderung des Grafen von Dohna höher ausfallen würde, weil die Schätzung des Waldes noch rückständig war. Ich muß monieren, daß damals eine zu niedrige Summe eingestellt war; es würde dazu die Genehmigung des Reichs⸗ kanzlers sein. Wir besitzen die Ministerwerantwort⸗ lichkeit gesetzlich; Fürst Bismarck hal wiederholt geäußert, er würde sich mit seinem Privatvermögen regreßpflichtig machen, wenn er Gelder ohne Genehmigung verausgabte. Der Reichskanzler mußte also in Kenntnis gesetzt werden davon, daß man als erste Rate zwei

llionen einstellte, obwohl man schon vorausseben mußte, daß die

Forderung erheblich höher ausfallen wärde. Nun haben ja eine Menge nständen zusamme

von Geger rkt, um die Gesamtsumme von sechs Millionen erbeblich zu überschreiten. Es stellte sich heraus, daß auch ein Stück Allodialbesitz des Grafen von Dohna noch erworben werden

m ann kam der Waldbrand, welcher das Holz zerstörte, und die Rodekosten stellten sich ebenfalls erbeblich teurer. Damals führten auch die

wohner des Saganer Kreises lebhaft darüber Klage, daß der Kriege⸗ fremde Arbeitskräfte durch hobe Löhne an sich zog. Von der durch Situation hätte der Kanzler gleichjalls in

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eine Brücke über den Queis nach dem künftigen Bahnhof, der auf dem andern Ufer liegt, bauen zu müssen, da die jetzige hölzerne Brücke Außerdem soll hatte angestrebt, sich mit der Regierung zu Liegnitz über den Brückenbau zu einigen und entweder einen Beitrag für den Bau zur Verfügung zu stellen oder unter Mitwirkung Preußens den Bau selbst aus⸗ zuführen. Doch ist bis jetzt jede Beteiligung abgelehnt worden. Die Verhandlungen schweben zwar noch, doch ist auch der Bedarf für diese Brücke in die Pauschsumme voll mit aufgenommen worden, um

- wurde. Höchst merkwürdig sind auch die großen Die eren Schahang⸗ bei landwirtschaftlichen Grundstüͤchen differ nin man sich doch nicht leicht so sehr täuschen, wie dies etwa bei staim

schen Grundstücken möglich ist. Auch ich mache keiner 8

einen Vorwurf; auch ich glaube, df die Herren, die mit Reich nen

Staat Geschäfte machen wollen, bestrebt sind, so viel wie mögla

herauszuschlagen. Es hat zwar noch kein Reichskanzler dc

Guizotsche Wort ausgesprochen: Enrichissez-vous! aber es me

doch danach verfahren, wie die Verhandlungen der Budgetkommissinn

in den letzten Wochen zur Genüge gezeigt haben. Dagegen tih den Reichstag ein Vorwurf; er hätte sich auf einen solaf

Vorschlag in Bausch und Bogen ohne jede Spezialisierung nicht „e

lassen sollen; aber dieses Verfahren hat in letzter Zeit leider nur

sehr um sich gegriffen. Bei

Kommission die Verhältnisse

in be

solchen großen Objekten sollte de mm an Ort und Stelle prüfen, ehe sie sin entscheidet; es sollte auch eine viel größere Publizität dabei Pl. greifen. Früher war es in der Kommission ganz undenkbar, daß n Kosten fuͤr solche größeren Bauten bewilligt würden ohne bine spezialisierten Entwurf und Anschlag. Der Kriegsminister beschwen sich jetzt über den vorgeschlagenen Abstrich von ½ Million, der 5 in der Förderung der Arbeiten hindere: von seinem Stand punkt aus mit Recht. Der Kriegsminister hat fremde Arbeiter heran. gezogen; das paßt freilich schlecht zu der sonst von den staatz. erhaltenden Parteien propagierten Heimatspolitik, die fremde Arbeite und fremde Produkte fern zu halten verlangt, aber es stimmt n. gezeichnet zu dem kapitalistischen Standpunkt, den auch die Staats⸗ regierung als Unternehmer einnimmt. Gegen diese Politik müssen wir aufs schärfste Front machen. Vor einigen Jahren hat auch der esuhirche Eisenbahnminister aufgefordert, bei den Streckenarbeiten remde Arbeiter zu verwenden, damit nicht auf die Löhne der ein⸗ heimischen Landarbeiter ein Einfluß in steigender Richtung sich geltenn mache. Es sind böhmische, polnische, galizische Arbeiter dort in Neu⸗ hammer beschäftigt worden. Deutsche Arbeiter bekommt er nicht so billig dorthin. Wie ist das zu vereinbaren mit der sonst so gerühmten nationalen Gesinnung, mit dem Patriotismus? Uns macht man Internationalität, Vaterlandslosigkeit zum schwersten Vorwurf, hier aber findet man die Heranziehung fremder Arbeitskräfte ganz in der Ordnung. Dem Reichstage kann ich nur dringend empfehlen, seine Budgetrechte mehr als bisher zu wahren.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Den Forderungen des Abg. Bebel in letzterer Beziehung kann ich mich nur anschließen; die Kommission hat ja derselben Meinung durch eine Resolution Aus⸗ druck gegeben. Ich begreife nicht, wie Herr von Salisch gestern einen Artikel zum Gegenstand des Angriffs hat machen können, in dem ich den Sachverhalt so dargestellt habe, wie es heute der Kriegsminister getan hat. Von Wichtigkeit scheint mir in der Sache der Umstand zu sein daß die Budgetkommission die Absetzung beschlossen hat aus dem Grunde, damit dem Hauptinteressenten der ihm noch zustehende Betrag erst später gezahlt werden kann. Mir wird nung geschrieben, daß die Zurückhaltung der Zahlungsrate nicht auf denjenigen wirken würde, der damit getroffen werden soll, sondern auf die Adjazenten des Truppen übungsplatzes. Das sollte uns allein schon veranlassen, die Sache noch mals zu prüfen. Es würde sonst nur der Bauer getroffen werden. Das Verhältnis zwischen der Militärverwaltung und den Rustikal⸗ besitzern von Lündischau läßt nach der Darstellung der letzteren auch insofern zu wünschen, als hinsichtlich des Enteignungsverfahrens irgend ein Mißverständnis obwalten muß. Auch aus diesem Grunde sollte nochmalige Prüfung eintreten. Die Rustikalbesitzer haben ein Recht darauf, daß auch ihre Verhältnisse dieselbe Berücksichtigung erfahr wie sie den anderen Interessenten zu teil geworden ist. Ich ste daher den Antrag, die Position an die Budgetkommission zurück zuverweisen.

Präsident Graf von Ballestrem will diesen Antrag sofort’ Abstimmung bringen.

Abg. Dr. Sattler (nl.) widerspricht dieser Auffassung.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan zieht den Antrag zurück. Abg. Spahn (Zentr.) nimmt ihn wieder auf und bittet : Haus, sofort darüber zu entscheiden, da neue Tatsachen vom Krie minister angeführt seien, aber auch die Prüfung der etatsrechtlich Frage nach der Seite erwünscht sei, ob 8cp Kriegsminister ein B. schulden treffe.

Die Position wird mit großer Mehrheit an die Budg kommission zurückverwiesen. — Zur Erwerbung eines Truppenübungsplatzes fr das XI. Armeekorps sind als zweile Rate für Grun erwerh 800 000 ℳ verlangt worden. Die Kommission I nur 25 000 ℳ bewilligt, und zwar „für Vorarbiten z Beschaffung eines anderen Platzes als des bioher in Auosite genommenen“.

Referent Abg. Roeren (Zentr.) motiviert den Kommissiensbeschl damit, daß gegen die Wahl des Platzes in einer sehr wasserarn

gend sich Bedenken ergeben hätten, auch zablreiche Petitionen der Adiazenten über die ihnen durch die Anlegung des Plaßes drobend Nachteile ——— seien. Die Anlage würde eine Zahl kie⸗ bäuerlicher Eristenzen vernichten.

Abg. Graf von Roon (d. kons.): Gerade die Wasserversorgun⸗ frage ist in diesem Falle sehr bedenklich und würde durch die “ Entwaldung — eddenklicher werden Auch in diesem Falle m

die Voreilizkeit protestiert werden mit welcher eine 1

über angebliche Verfehlungen in diesen Sachen berersalls; von Dohna hat kein begründeter Vorwurf gema werden können, aber er war immerhin noch Int t, er wol

.ö Bezüglich der Erwerbun des —c⸗ EEEEE11 in

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v schor „Weserztg.“ sind auch in andere Bl . —* 8 17 — 1. Die 2 übrigens omme n chaldig . lesen die Leser ase Deas Haus beschließt nach dem Kommissionsantrage un nimmt die folgende, von der Kommission beaniraafr 8

setssls es n. 8 Herrn Reichekanzler zu ert bei Grrichtung vden

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An der Forderung von 10 Millionen für „Weitere Be⸗ een für Zwecke der Fubartitlerse (Bela ² und mllerie sowie schwere Artillerie des Fel d6)“

nach dem Antrage der Kommission 2 Millionen abgesetzt

ie Abstimmung über die Forderung von 120000 ℳ für artiller istische Em 1 * richtungen auf dem Truppenübungasplatz Neu⸗

Gestrichen wird die; von 61000 ℳ gum Neu⸗

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Im agusßyer sind als sichente Nate zur von Felbdbahn⸗ matertal 60000 ℳ gesordert. bewalligt ent⸗ sprechend dem Kom ntrage nur TAn) O1n) „ℳ98, ebense den zum Ausbau Landesbefestigungen ben ber

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(Eclaß ia der Znetten Hhüln)

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außerordentliche Etat des Extraordinariums im übrigen nach

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Nℳ. 63.

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Sonnabend, den 14. März

Staatsanzeiger.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

u der vonz der Kommission bewilligten Forderung von 1700 000 ℳ zür Ausführung von Ersatz⸗ und Verstärkungs⸗ bauten sowie Vervollständigung der artilleristischen Aus⸗ rüstung in Ulm, linkes Ufer, infolge Aufgabe der Stadt⸗ umwallung“ hat die Kommission folgende Resolution

* e Erwartung auszusprechen, daß der Stadtgemeinde Ulm, falls sie durch den Ankauf des Festungsgeländes einen nachweisbaren Schaden erleiden sollte, auf ihr Ersuchen eine Ermäßigung des Kaufpreises insoweit gewährt werde, als die Kaufsumme den im Mittel berechneten Betrag der Wertschätzungen, die dem Vertrag zu Grunde lagen, übersteigt und für diesen Betrag nach Ablauf von 15 Jahren durch Weiterveräußerung oder sonstige Verwertung der⸗ jenigen Geländeteile, welche nach den örtlichen Verhältnissen und den heutigen gesundheitlichen Anforderungen zu Baustellen ver⸗ wendbar sind, ein Ausgleich nicht gewonnen worden ist.

Die Resolution wird ohne Debatte angenommen, der

den Kommissionsanträgen bewilligt, ebenso das ordinarium für Sachsen und Württemberg.

Zum sächsischen Extraordinarium hat die Kom⸗ mission die Annahme folgender Resolution empfohlen:

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebung des Be⸗ darfs an Munition und Artilleriematerial durch tunlichste Zu⸗ wendung der Aufträge an eine Mehrheit von Lieferanten dahin zu wirken, daß im Interesse der Reichsfinanzen die erforderliche Kon⸗ kurrenz aufrecht erhalten bleibe.“ 8 u1“] 1

Abg. Eickhoff (fr. Volk⸗p.): Ich möchte die Resolution mit einigen Worten empfehlen, und zwar vom technischen und finanziellen Standpunkt aus. In technischer Beziehung sind wir alle Laien und müssen uns auf das Urteil der Heeresverwaltung verlassen. Die Ürteile über die verschiedenen Fabrikationen und Systeme sind sehr verschieden. Der Kriegeminister sagt, Krupp hätte uns nie getäuscht. Ich zweifle nicht an der Vorzüglichkeit der Kruppschen Fabrikation. Ohne Krupp hätten wir im vergangenen Kriege nicht so glänzend bestehen können, wenigstens was das Artilleriematerial betrifft. Aber 1866 hat das Dreysesche Gewehr aus Sömmerda den Sieg davongetragen. Müssen wir uns in technischer Beziehung auf die Militärverwaltung verlassen, so ist das doch anders in finanzieller Hinsicht. Der Minister hat be⸗ stritten, daß die über eine andere Firma mitgeteilten Zahlen richtig seien. Ich nehme an, daß er die Kommission nicht hat angreifen wollen. Ihm sind aber die Zahlen von der betreffenden Firma unterbreitet worden, und er kann sich ein Bild machen. Es steht fest, daß die Verwaltung durch die Konkurrenz finanzielle Vor⸗ teile gehabt hat. Ohne die Konkurrenz verschiedener Firmnen wäre das Kruppsche Monopol unangetastet geblieben, und man hätte höhere Preise zahlen müssen. Es handelt sich in erster Linie nicht um die Geschütze, sondern um die Geschosse. Die Zahl dieser Geschosse ist sehr groß, und es handelt sich dabei nicht um eine einzige Konkurrenzfirma, sondern um eine ganze Reihe von Firmen, und es muß die Gefahr einer Ringbildung vermieden werden. Ein Mißtrauensvotum gegen die Militärverwaltung enthält die Resolution in keiner Weise, aber es können doch Millionen gespart werden. sollten künftighin verschiedene Firmen zu den Probelieferungen heran⸗ gezogen werden. Kehrt er dann zu der altbewährten Firma Krupp zurück, so wird ihm daraus niemand einen Vorwurf machen.

Abg. Bebel (Sor): Es ist bedauerlich, daß eine solche Re⸗ solution überhaupt gefaßt werden muß. Es müssen dazu doch Gründe vorhanden sein. Der Referent hat leider eine Beschränkung auf⸗

indem er auf das Zablenmaterial nicht eingegangen ist. Die

in der Kommission angegebenen Zablen sind richtig, und daraus ging hervor, da der Lieferung von schützmaterial usw. ver⸗ schierene te vorhanden waren. Daß eine Konkurrenz aus⸗ geschlossen war, daran ist die Militärverwaltung schuld. he hat nichts getan, um eine Konkurrenz; groß zu ziehen. Der Kriegsminister bat 212 heute noch eine Art stille für die Firma K Ich war jahrelang chäftomann und könnte dem Minister keinen Vorwu „ wenn er die Ware s. Aber die ein Monopol, und sie bedingte ho 22 Wir Kriege nicht durchführen können. Das ist cine bat alle seine Erfindungen in echt een angeboten, die sie nur haben Kommune Briefe aus dem In diesem befand

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Extra⸗

Militäretats werden genehmigt. Neichemilitärgerichte werd der erste ressend die Be an die Budget⸗ und der Rest des ohne Debatte

Ge solgt die dei dem Eiat der Reichspost⸗ und ebene II4ön e Abstimmung

ostassistententitel und die gettellten An⸗ Antrag 880fe 2.-N. 22 22 der Tage⸗

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Angenemmen wird eumne Nesolutton des

zu ersuchen, mit der Vermehrung der etatsmäßigen Stellen für Postassistenten vorzugehen, sobald die zunehmende Steige⸗ rung des Verkehrs die Verwendung einer höheren Zahl fest⸗ angestellter Postbeamten irgend zulässig macht.

Es folgt die Beratung des Etats der Marine⸗ verwaltung. Referent Abg. Graf von Oriola (nl.) ersucht das Haus um Entschuldigung, wenn er unvorbereitet spreche, da ihm das Referat an Stelle des verhinderten Abg. von Thünefeld erst vor 20 Minuten übertragen worden sei. Das Gehalt des Staatssekretärs (30 000 ℳ) wird ohne Diskussion bewilligt. Unter den Besoldungen war ein Besoldungszuschuß für vier Seeoffiziere als Departements⸗ direktoren zu 4500 ℳ gefordert, bewilligt werden nach dem Antrage der Kommission für zwei Departementsdirektoren 9000 ℳ und für den derzeitigen Vorstand der Waffen⸗ abteilung 5000 ℳ persönliche pensionsfähige Zulage. Bei den Ausgaben für Rechtspflege sind 3000 ℳ gefordert als Uebungsgelder der zu Uebungen im Marinejustizdienste ein⸗ berufenen Zivilrichter zu 6 ℳ für den Kopf und den Tag. Die Forderung wird 82 Debatte gestrichen;

Bei den Ausgaben für Seelsorge und Garnisons⸗ schulwesen bittet der . 2 1

Abg. Eickhoff den Staatssekretär, auch für den Bereich der Marineverwaltung der Resolution Geltung zu verschaffen, die für den Bereich der Militärverwaltung die Gleichstellung der Lehrer an den Infanterieschulen mit den seminaristisch vorgebildeten Lehrern an den Kadettenanstalten empfiehlt.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz:

Ich werde dem Wunsch des Herrn Vorredners gern entsprechen. An den neugeforderten Seeoffizieren der höheren Chargen hat die Kommission eine kleine Verminderung ein⸗ treten lassen, dafür aber die Zahl der einzustellenden Leutnants zur See von 294 auf 316 zu erhöhen be⸗ schlossen. Statt 200 Seekadetten sollen nur 150 eingestellt werden.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz:

Meine Herren! In der Begründung des Flottengesetzes ist gelegentlich gesagt worden, daß die Durchschnittszahl der jährlich neu anzufordernden Offizierstellen bis zur Erfüllung des Flottengesetzes 60 betragen würde. Es ist aber niemals die Absicht gewesen und hat auch nie die Absicht sein können, daß die jährliche Anforderung neuer Offizier⸗ stellen eine genau gleichmäßige sein soll. Das war schon aus dem einfachen Grunde gar nicht möglich, weil der Ausbildungsapparat der Marine für Seekadetten und Schiffsjungen sofort auf diejenige Höhe stieg, die er auch am Ende der ganzen Entwickelung der Marine haben mußte. Es war keine Veranlassung, in der Begründung zum zweiten Flottengesetz eine nähere Erklärung für den Modus der Offiziers⸗ vermehrung zu geben, weil wir schon drei Jahre vorher einen be⸗ stimmten Modus eingeführt und im ersten Flottengesetz erläutert hatten, den die hohe Kommission und der hohe Reichstag acceptiert hatte. Wir haben jährlich so viel neue Offizierstellen in den Etat eingestellt, wie wir nach Maßgabe des heranwachsenden Nachwuchses besetzen konnten. Das war in den ersten Jahren erheblich weniger, um etwa 30, und stieg allmählich in dem Maße, als der Nachwuchs heranwuchs. Das ist die Situation, in der wir uns tatsächlich befinden und mit der sich die Herren durch sechs Jahre hindurch einverstanden erklärt haben. Die Chargenverteilung — und ich möchte einschalten, daß ich dankbar bin, daß die Kommission wenigstens die Zahl der neu geforderten Offizterstellen bewilligt hat — erfolgte nach dem Cbargenverhältnis, wie sich dasselbe im Jahre 1920 gestalten soll⸗ So ist verfahren worden durch die ganze Zeit, und das ist zweckmäßig⸗ weil es ein bestimmtes Prinzip enthält und eine möglichst gleich⸗ mäßige Entwichelung der Marine in sich schließt. Wird nun der Vorschlag der Kommission angenommen, so tritt folgendes ein: Cs werden zur Zeit eine größere Anzahl höherer Offizierstellen gestrichen an die Stelle gesetzt, und spiter, wenn die Zahl der s erheblich herabmindert, etwa im

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2s Haus deschließt nach dem Kommisstonzantrage.

Bei den Ausgaben für Instandhaltung der Flotte und der Werften Abg. Hoch (Scr)

und die Ar in den cin. Er 19 “ nut 2 iun niecrig und doten kain kür einen Die Kommisston beantragt zu diesen Ausgaden folgende

Sie habe sich allerdings früher dem Gesetz von Angebot und Nach⸗ frage nicht entziehen können, aber sie habe für den Minimallohn dieses Prinzip aufgegeben. Es seien eine ganze Anzahl der untersten Lohnstufen beseitigt worden. Auf der Kaiserlichen Werft in Danzig habe 1892 ein Handlanger 630 ℳ, 1899 780 ℳ, 1902 824 ℳ er⸗ halten. Abg. Hoch meint, daß nur ein geringer Bruchteil der Arbeiter in seinen Bezügen aufgebessert worden sei, und daß die Verwaltung das Gesetz von Angehot und Nachfrage nicht verlassen habe. Es müßten alle Marinearbeiter weiter beschäftigt werden, wie es Privat⸗ unternehmer auch fertig brächten. 1 Geheimer Admiralitätsrat im Reichsmarineamt Harms: Arbeiter⸗ entlassungen sind nicht ganz zu vermeiden. Im Oktober und No⸗ vember stellen wir eine Anzahl Leute ein unter der Bedingung, daß wir sie nur bis zum Mai behalten können; wir brauchen diese Leute nur in der Hochsaison. Es ist uns aber mit großer Mühe gelungen, die Zahl der zu entlassenden Arbeiter auf ein Minimum zu beschränken. Wir wollen uns einen guten Arbeiterstamm erhalteen.

Die Resolution wird angenommen. Bei den Ausgaben für den allgemeinen Werftbetrieb bringt der 1 1 b Abg. Dr. Barth (fr. Vga.) eine Beschwerde der Maschinen⸗ bauer in Kiel zur Sprache über einen Geheimerlaß, nach dem die Accordarbeit überhaupt eingeschränkt und nur 135 % des ortsüblichen Tagelohns erreicht werden sollen. 8 Geheimer Admiralitätsrat im Reichsmarineamt Harmes: Es 1 sollen diejenigen Arbeiten auf Accord gegeben werden, die sich ihrer Natur nach dazu eignen. Ein Geheimerlaß existiert nicht, und es ist auch nicht die Absicht, ihn zu erlassen. Arbeiten in Accord gegeben werden, soll nicht abgegangen werden, da-⸗ gegen wird erwogen, ob die Bestimmung, daß die Accordlöhne 150 % des ortsüblichen Tagelohns nicht überschreiten sollen, nicht ganz in Wegfall kommen kann. Wir wissen nicht, woher die Beunruhigung in den Maschinenbauerkreisen entstanden ist. Der Lohn der Maschinen⸗ bauer hat sich in den letzten Jahren erheblich gesteigert. . Der Rest des Ordinariums wird ohne Debatte bewilligt. Zum Extraordinarium schlägt die Kommission folgende Resolution vor:

„Den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß im Interesse der Reichsfinanzen bei Vergebung der Lieferungen für die Kaiserliche Marine ein gesunder Wettbewerd, nötigenfalls auch unter Heranziehung ausländischer Fabriken gesichert werde.“

Die Resolution wird einstimmig angenommen.

Gestrichen werden 450 000 ℳ zum Bau eines Fluß kanonenbootes.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz: Meine Herren! Der Hauptverband des Flottenauslandsvereins hat mir mitgeteilt, daß er im Begriffe wäre, ein Flußkanonenboot 1

bauen und es der Marine zu schenken. Das Kanonenboot würde im Laufe des Jahres voraussichtlich gebaut werden, und ich möchte bei dieser Gelegenheit nicht verabsäumen, dem Auslandsverband und be⸗

Dank auszusprechen.

500 000 ℳ zum Bau eines werden ebenfalls gestrichen.

Zur Grundreparatur sowie zu baulichen Verbesse rungen des großen Kreuzers „Kaiserin Augusta“ und des kleinen Kreuzers „Irene“ sind als erste Rate 2 Millionen Mark gefordert.

Die Kommission schlägt vor, zur Grundreparatur und u baulichen Verbesserungen des großen Kreuzers „Kaiserin

ugusta“ 500 000 ℳ und in einem neuen Titel 26a zur Grundreparatur und zu baulichen Verbesserungen des kleinen Kreuzere „Irene“ als erste Rate 500 000 ℳ zu bewilligen, im ganzen alfo 1 Million Mark zu streichen.

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Resolution:

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Von dem Grundsatz, daßs

sonders den Deutschen im Auslande hier von dieser Stelle meinen (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Vermessungsschiffes