1903 / 67 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Mar 1903 18:00:01 GMT) scan diff

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8 Qualität mittel

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Dopp elzentner höchster

Menge niedrigster, höchster niedrigster, höchster

Doppelzentner

Am vorigen Markttage

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Außerdem wurd am Markttage nach überschlägli Pehäßunß vegfäch Doppelzentner (Preis unbekannt)

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n volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durch n liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist,

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chnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Deutscher Reichstag. 286. Sitzung vom 18. März 1903. 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Beratung des Gesetzentwurfs zur Abänderung der Seemanns⸗ ordnung.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Ein weiterer Antrag Albrecht will dem § 137 folgenden

Absatz 2 hinzugefügt wissen:

„Sind in einer vor dem 1. April 1903 ausgefertigten Muster⸗ rolle Bestimmungen enthalten, welche im Widerspruch stehen mit den Vorschriften dieses Gesetzer, deren Abänderung durch Vertrag nicht ausdrücklich zugelassen ist, so treten vom 1. April 1903 ab an deren Stelle ohne weiteres die Vorschriften dieses Gesetzes.“

Abg. Dr. Herzfeld (Soz.) begründet diesen Antrag u. a. mit Bezugnahme auf die von dem Abg. Molkenbuhr hervorgehobenen Umgehungen des Gesetzes in Hamburg.

Abg. Dr. S emler (nl.) spricht 8 gegen den Antrag aus. Die Hamburger Reedereien hätten das Gesetz loyal durchgeführt. So brenne die Agitation doch nicht, daß die Sozialdemokraten schon jetzt noch vor dem Inkrafttreten der Seemannsordnung mit Abänderungs⸗

trägen kommen müßten. Nach fünf Jahren würden sie wenigstens begründeten Anlaß zum Klagen haben, wenn sich in der Paris diese oder jene Bestimmung als unhaltbar Herausftellen sollte.

Der Antrag wird abgelehnt, die Vorlage unverändert, definitiv angenommen.

Darauf setzt das Haus die zweite Beratung des Reichs⸗ haushaltsetate für 1903 fort und wendet sich zunächst den einmaligen Ausgaben im Etat des Reichsamts des Innern zu. Die Kommission hat sämtliche ihr über⸗ wiesen gewesenen Titel bewilligt Die Grunderwerbskosten und die erste Baurate für das neue Dienstgebäude des Patentamts auf dem Grundstück der alten Berliner Kürassterkaserne, 5883 980 ℳ, werden de⸗ willigt. Der Betrag von 4888 980 erscheint wieder als ʒEmnahme im Milnäretat.

Als erste Nate der Kosten der Beteiligung des Reichs an der Weltausstellung in St. Louis 1904 werden

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selbstverständlich kann ich aber keine Verpflichtung übernehmen, daß die amerikanische Regierung bereit sein wird, den gesetzlichen Zustand für die Zwecke der Ausstellung in St. Louis zu ändern. Jedenfalls

soll unsererseits alles geschehen, um einem derartigen, moralisch hoͤchst verwerflichen Mißbrauch vorzubeugen.

8 Dr. Müller⸗Meiningen: Ich kann über diese Zusage nur meine große Befriedigung aussprechen. Doch glaube ich im Gegensatz zu dem Vorredner, daß man auf der Chicagoer Ausstellung schlechte Erfahrungen gemacht hat. Dafür spricht auch, daß der Stuttgarter Verlegerverein 8e. agitiert, der gesamte deutsche Buchhandel sich an der Ausstellung von St. Louis nicht beteiligt. Welche zivilrechtlichen und strafrechtlichen Folgen sind für die Nach⸗ ahmung vorgesehen? Abg. von Waldow und Reitzenstein (d. kons.): Ein Teil meiner Freunde ist von seinen früheren Bedenken gegen die Be⸗ teiligung zurückgekommen. Es würde einen schlechten Eindruck machen, wenn ein Kulturland wie Deutschland auf einer solchen Ausstellung fehlte. Es würde auch ein sehr erheblicher Erfolg sein, wenn die deuetsche Kunst dem amerikanischen Volke vor Augen geführt und der große Vorsprung, den die französische Kunst gehabt hat, eingeholt werden könnte Abg. Dr. Paasche (nl.): Wir werden für stimmen, obwohl ein Teil meiner Freunde, welche der Großindustrie näher stehen, nicht rechte Neigung dafür hat, daß unsere Industrie schon so bald nach den letzten Weltausstellungen wieder mit ihren Erzeugnissen über den Ozean siehen soll. Auch hat die Art, wie die Vereinigten Staaten durch ihre Verzollungsplackerei und ihre hohen Zoͤlle uns be⸗ handeln, diese Neigung nicht verstärken können. Andererseits steht die hohbe Bedeutung eines guten politischen Verhältnisses zu den Ver⸗ einigten Staaten und die Pflege eines so zahlungsfähigen Absatz⸗ markts uns so hoch, daß wir den geforderten Kredit nicht verweigern können. Wird speziell unsere Kunstgewerbeausstellung gediegen be⸗ schickt und ausgestattet, so wird das Geld nicht zum Feüer maus⸗ 9 12 se (Fr. Vag.): Manche Kreise ünd 1 rese Efr. 1 anche Kreise sind ja tatsächlich ans⸗ ell 8 aber gezade die Ausstellung in St. Louis verdient eine se * 98 ist eine Stadt von fast ganz deutschem Charakter und helpunkt des amerckanischen Handels. Ueber die große Kaufkraft der Vereinigten Staaten desteht eine Mrinungsverschiedenheit nicht. Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Wir stimmen für die Forderung in der Hoffnung, daß die Kosten den im ganzen in Aussicht ge⸗ nommenen Betrag von 2 ½ Millionen nicht 12 werden.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Vosadowsky⸗Wehner:

Ich muchte nur eine kurze Bemerkung machen gegenüber den Aus⸗

der Abg. Müller⸗Memingen. Welche zivilrechtlichen

diese Vorschriften des Ausstellungsreglements, die

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Vereinbarung beruhe. Das deutsche Korps zähle Bataillon sei nach Tsingtau verlegt worden. Die im vorigen Jahre geforderte Spezialisierung des Eiats habe die Kommission wieder rück gängig zu machen Uenpseßke es genüge ein Pauschquantum.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen: Gestatten Sie mir, den Ausführungen des Herrn Referenten noch einiges beizufügen. Als im Sommer 1901 die eigentliche militärische Aktion der fremden Mächte in China ihren Abschluß er⸗ reicht hatte, waren die Verbündeten sich darüber einig, daß sie nicht ohne weiteres China sich selbst überlassen konnten, sondern waren viel⸗ mehr der Meinung, daß einerseits die Erfüllung der von China über nommenen Verpflichtungen eine Zeitlang würde überwacht werden müssen, andererseits, daß die chinesische Regierung. in ihrer Autorität gegenüber den eigenen Untertanen ge⸗ stärkt und die letzteren zur Wiederanerkennung von Ruhe, Ordnung und Obrigkeit angehalten werden müßten. Diese Anschauung hatte zur Folge, daß die Mächte eine zeitweilige Be⸗ setzung chinesischer Landesteile noch für geboten erachteten und nur eine allmähliche Abbröckelung dieser Occupation für zulässig hielten. Dieses System hat sich im allgemeinen auch bewährt und ist seither konsequent durchgeführt worden. Es ist schon zunächst im Jahre 1901 das deutsche Oberkommando aufgelöst und das Gros des deutschen Expeditionskorps zurückgezogen worden. Im Verlaufe des vorigen Jahres ist sodann eine wesentliche Reduktion der deutschen und der anderen fremden Occupationstruppen erfolgt und gleichzeitig die provisorische Regierung in Tientsin aufgehoben sowie die Verwaltung dort wieder chinesischen Händen über tragen worden. Endlich ist um Neujahr herum Schanghai von den europäischen Truppen geräumt worden. Dieses Vorgehen hat ja seinern Ausdruck gefunden auch in denjenigen Budgets, die Ihnen vorgelegt worden sind. Im Jahre 1901 sind für die chinesische Expedition ge ferdert worden 120 Millionen, im Jahre 1902 33 Millionen, und nunmehr liegt Ihnen ein Etat in Höhe von 15 Millionen vor. Jedenfalls kann die Regierung nach dem, was sie derart bisher getan hat, das Vertrauen in Anspruch nehmen, daß sie auch fernerhin ihr möglichstes tun wird, um eine über den Bedarf hinausgehende Anzahl von deutschen Truppen in China nicht zu belassen.

Wir glauben, daß der Moment für eine weitere Truppenverminde

rung zur Zeit noch nicht gekommen ist. Einerseits hat

ser Vertrete in Peking auf eine infolge von Nachrichten über Uansten an ihn er

gangene Anfrage soeben erst geantwortet, daß die Fremden in Petschilt so lange nicht bebelligt werden würden, als die Ocecupationstruppen in jebiger Stärke im Lande seien. Andererseits haben die militärischen Auteritäten sich auch gegen eine vorzeitige Räumung ausgesprochen. Die Kaiserliche Regierung ist bei diesen Ansichten ihrer berufenen Rat⸗ geber nicht in der Lage, diesem hohben Hohe gegenüber die Verantwortung dakür übernehmen zu können, daß unter allen Umständen schon während

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lüßt. Dies um so weniger, als die Occupation von Tschilt durch internaticnale Abmachungen geregelt, und die Abänderung dieser inter⸗ natitonalen Abmachungen auf einseitigem Wege nicht wohl möglich ist, senbern neuer Vereinbarungen bedarf. Ob diese zu stande kommen, hängt von der Gestaltung der pelttischen nicht nur, sondern auch von der Ge⸗ staltung der lokalen Verhältnisse ab. Kaufmännische Kreise sind sebat lmettelbaft, eb von den Mächten nicht mit der Gvaknation schon n [Cnell vorgegangen worden ist. Die Belleitäten, die in der letten Zet auf Cimesischer Seite hervorgetreten sind, ich will nicht sagen eingegangenen Berpflichtungen zu enkpiehen, aber deren Grfüllung dtmwat in Frage zu stellen, werden von manchen Stimmen weiter daraut terbdeetbhrt, baß bie Stärke der Hesahungotruren in so kurzen HBrtten abgemtatert worben ist

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inbaren müssen, weil nur so China seinen Verpflichtungen gerecht erden konnte. Die Chinesen haben ihrerseits nicht bedacht, daß 88 se Beringung für sie in der Tat sehr hart war. Das kann aber ½ das Reich keinen Anlaß geben, von seinen wohlerworbenen Rechten ur hutreten und auf die Goldzahlung zu verzichten. Es müssen auch Berenken dagegen erhoben werden, daß man den Chinesen die Erhebung der Seezölle in old gestattet, denn das bedeutet eine Erschwerung unseres ports nach China. Werden die Seezölle so stark erhöht, so wird u bedenken sein, daß Rufland nach Fertigstellung der transsibirischen Bahn mit den billigeren Silberzöllen erfolgreich gegen unsere seewärts lhende Industrie auftreten kann. Die Bestrebungen Chinas und Merikos auf Perbeiführung größerer Stabilisierung des Silberwerts sollte auch Deutschland günstig beurteilen.

Die Einnahmen und außerordentlichen Deckungsmittel werden hierauf genehmigt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. (Etat des Auswärtigen Amts und der Schutzgebiete.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 47. Sitzung vom 18. März 1903, 10 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Es wird die zweite Beratung des Entwurfs des Staats⸗

haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1903 im Etat des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten bei dem Kapitel der Aus⸗ gaben „Medizinalwesen“ fortgesetzt.

Auf die Ausführungen der Abgg. Dr. Ruegenberg Zentr.), Dr. Langerhans (fr. Volksp.) und Eckert (freikons.) rwidert der

Minister der geistlichen, mgelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Ich gestatte mir, namens der Medizinalverwal⸗ tung auf einige von den drei Herren Vorrednern hier zur Sprache gebrachten Punkte mit kurzen Worten einzugehen.

Der Herr Abg. Dr. Ruegenberg hat das Hebammenwesen hier ur Sprache gebracht und einige Anregungen gegeben, von denen ich sagen kann, daß sie seitens der Medizinalverwal⸗ zung bereits aufgenommen sind. Durchdrungen von der Not⸗ vendigkeit und Wichtigkeit einer gedeihlichen Ausgestaltung des Hebammenwesens, habe ich zunächst angeordnet, daß die wissen⸗ sccaaftliche Deputation für das Medizinalwesen unter Zuziehung von Vertretern sämtlicher preußischen Aerztekammern und von bewährten Professoren der Gvnäkologie sich eingehend mit der Frage beschäftige. Sie sollte erstens erwägen, wie der Beruf der Hebammen besser aus⸗ zugestalten sei, zweitens wie ihre Verbildung und vor allen Dingen

auch, wie die materielle Lage der Hebammen zu verbessern sei. Nach beiden Richtungen bin sind wertvolle Gutachten nun abgegeben; sie unterliegen eingehender Prüfung; und ich heffe, bald mit Vorschlägen, vielleicht auch an dieses hohe Haus herantreten zu können.

Der Herr Abgeordnete hat außerdem die Frage der Gebühren⸗ ordnung für die Hebammen berührt. Darauf kann ich erwidern, daß in den einzelnen Regierungsberirken bereits seitens der Regierungs⸗

Unterrichts⸗ und Medizinal⸗

präsidenten Gebührenordnungen für die Hebammen erlassen sind. Es

st mir nicht bekannt, daß in dieser Beziehung erbebliche Lücken be⸗ stehen. Soweit das der Fall ist, werde ich gern bereit sein, in Erwägungen über ihre Beseitigung einzutreten. Außer⸗ dem, meine Herren, stellt es nch die Medizinalbehörde dauernd mur Aufgabe, auf Grund der durch die Geseze von 1873 und 187h gegebenen Möglichkeit, die Kreisderbände für

eine bessere Detierung der Beurkobebammen zu interessieren. Es ist

dies leider noch nicht durchweg in der ganzen Monarchte erreicht: immerhin aber ist schon ein wesentlicher Fortschritt auch bierin zu konftatieren

Bas die Frage der Einbestebung der Hebammen in den Kreis der der Inwalidenversicherung unterliegenden Personen anlangt, so din 8 bereitz mit dem Herrn Reichskanzier u dem Zweck in Berbindung getwrten, um einen entfprechenden Beschluß des Bundekratß derbek⸗ uführen. Alle auch in dieser Betiehung ist das Notwendige schon vorbereitet.

organtsatorische Aenderung der Tättafeit der Krankenräleger und Frankendehcgerimmen ist gleichkalls in die Wege gelettet. Sie erkordert aber sedr emgebende WBerhandlungen mit den detriligten Verdänden

Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ l⸗ angelegenheiten Dr. Studt: Meine Herren, ich möchte nicht unterlassen, zunächst dem Herrn Grafen Douglas meinen verbindlichsten Dank dafür auszusprechen, daß er das Andenken meines verewigten, auch von mir hochverehrten

Amtsvorgängers in so pietätvoller Weise geehrt hat.

und Medizin

Meine Hetren, was den Antrag des Herrn Grafen Douglas betrifft, der von diesem hohen Hause am 11. Juni 1902 an⸗ genommen worden ist, so gibt die Nummer 22 der Drucksachen des Hauses der Abgeordneten, welche die Entschließungen der Königlichen Staatsregierung über die Beschlüsse des Landtages mitteilt, näheren

Aufschluß über die Art, wie die einzelnen Ressorts dem von Ihnen fast einmütig angenommenen Antrag weitere Folge gegeben haben.

worden ist, und zwar in einem Umfange, der mich hoffen läßt, daß die Wirkungen der Maßnahme auch in der Tat den Intentionen des Antrags entsprechen. Soweit es auf administrativem Wege möglich war, die Absichten des Antrags zur Durchführung zu bringen, ist nun, glaube ich, das Nötige seitens der Königlichen Staats⸗ regierung geschehen. Aber damit ist nur ein erster Schritt zur Verwirklichung der Absichten des Herrn Antragstellers erfolgt.

hilfe geschaffen werden soll, der Gesetzgebung vorbehalten bleiben müssen. Ich würde mich freuen, wenn die kommende Legislaturperiode einen solchen Akt der Gesetzgebung bringt, den ich auch als ein monumentum aere perennius bezeichnen würde. Denn, meine Herren, das läßt sich nicht leugnen, wenn nicht an diesen Krebs⸗ schaden, der an dem Marke der deutschen Nation zehrt, bald die bessernde Hand angelegt wird, so gehen wir in der Tat traurigen Zuständen entgegen. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.)

über diese Frage zu sprechen.

des Alkohols geisteskrank gewordenen Personen in den letzten Jahren eine geradezu erschreckende geworden sei. (Hört, hört!) Wir stehen da vor einer Erscheinung, die ein tatkräftiges Eingreifen nicht nur auf administrativem, sondern auch auf legislativem Gebiete erfordert.

Außerdem aber, meine Herren, sind in dem Antrage Douglas auch noch ideale Momente enthalten, welche nicht genug betont werden können. Der Herr Antragsteller ist darauf schon so ausgiebig ein⸗ gegangen, daß ich mich meinerseits auf wenige schränken kann. Ich werde mich freuen, wenn auch den auf religiöser und sittlicher Grundlage beruhenden Erwägungen des Antrages entsprechende Folge gegeben wird. Ich halte die Art und Weise, wie die wohlwollende und edle Absicht dieses An⸗ trages in einem Teil der Presse und in der gegnerischen Agitation be⸗ urteilt worden ist, geradezu für eine frivele. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.)

Meine Herren, ich halte es für meine Pllicht, diese meine persönliche Anschauung bier zur Geltung zu bringen. Ich werde se bei jeder Gelegenbeit, namentlich soaweit mein Ressort in Betracht kommt, mit allem Nachbruck vertreten, insbesondere auf dem Hebiece in der Lage bin. eingebenden Rede zutreffend hervorgeboben, welche Berbeerunzen in gewissen Kreisen durch eine känstliche geistige Ueber. anstrengung angerichtet werden können. Merne Herren diese Berbeerungen sind ein Kinderspiel gegen die Berberruangen des Alkoholgenufses (sebr richtig! recslh und im Zetrum. und das Bild, das uns in diefer Beztebung die JZukunfkt der deutschen Nation bietet, kann nicht düster genng geschlldert

m gliedern aller Fraktionen unterstützter schleuniger Antrag des Aus meinem Geschäftsbereich kann ich zu meiner besonderen Genus⸗ Abg. Freiherrn von Erffa (kons.):

tuung feststellen, daß fast allen 12 Vorschlägen, die uns hier unterbreitet worden sind, auf administrativem Wege bereits weitere Folge gegeben

Ich habe noch in letzter Zeit Gelegenheit gehabt, mit Irrenärzten; Es ist mir hierbei versichert worden, daß die Zunahme des Prozentsatzes der durch übermäßigen Genuß

11“ 1 8 haben wir nie gehört. Die Rede war zugleich eine glänzende Recht⸗ fertigung unserer ganzen Schutzzollpolitik. Die Parteien der Linken wollen die Arbeiter nur schützen, soweit es im Interesse ihrer eigenen Politik liegt. Die Agitation gegen den Antrag Donglas ist erst künstlich in das Gastwirtsgewerbe hineingetragen. Daß die Gastwirtschaften nach diesem Antrag während der Kirchenzeit ganz ge⸗ schlossen werden sollten, ist eine falsche und übertriebene Unterstellung. Die Behauptung, daß nur eine Wirtschaftskonzession auf je 500 Ein⸗ wohner kommen solle, ist eine freche Lüge. Wir wollen, 1 überall lediglich die Bedürfnisfrage entscheidet, dadurch werden auch die schon bestehenden Gastwirtschaften gegen die Konkurrenz neuer Wirtschaften geschützt. Die reellen, guten Elemente unter den Gastwirten können unsere Haltung nur billigen, sie brauchen nichts zu fürchten. Ich freue mich deshalb auch über die Erklärung des Ministers.

Eingegangen ist inzwischen im Hause ein von Mit⸗

I. den Herrn Abg. Dr. Porsch zu ermächtigen, während der Dauer der Behinderung des Herrn Abg. Dr. Freiherrn von Heereman in der gegenwärtigen Session die Funktionen des Ersten Vizepräsidenten des Hauses zu übernehmen und auszuüben,

II. die Geschäftsordnungskommission zu beauftragen, zu prüfen, ob die Geschäftsordnung für Fälle der Behinderung eines der Herren Präsidenten einer Ergänzung bedarf.

Abg. Dr. Martens (nl.) erklärt, daß er auf dem Boden de Antrags Douglas stehe, wünscht eine Vermehrung der Stellen voll besoldeter Kreisärzte und regt eine Reform des Apothekenkonzessions⸗

wesens an. Das Weitere wird, glaube ich, wenn wirksame und nachhaltige Ab⸗

Ministerialdirektor Dr. Förster: Das Apothekenkonzessionswesen ist durch einen Erlaß vom Jahre 1840 geregelt und in die Hand der Oberpräsidenten gelegt; die Zentralbehörde hat damit nichts zu tun. In dem Erlasse sind die Grundsätze niedergelegt, nach denen der I“ seine Entscheidung zu treffen hat. Es wird schwer halten, ein Verfahren zu finden, das allen genehm ist.

Es ist höchst bedauerlich, daß 8 Apotheker seenen haben, die sich

unter Hintansetzung der bestehenden Vorschriften in den Dienst der Kurpfuscher gestellt haben. Ueber eine Reform der Mesdizinalkollegien schweben gegenwärtig Verhandlungen. b

Abg. Schall (kons.): Die Bekämpfung des Alkoholmißbrauchs muß uns alle vereinen; ich bedaure, daß sich die Gastwirte nicht auf einen höheren, objektiven Standpunkt gestellt haben. Der Abg. Schulz weist den Vorwurf zurück, daß ihn politische Momente in seiner Stellungnahme leiteten. Was würde er sagen, wenn die Geist⸗ lichen gewisse Kreise boykottieren wollten und ihnen z. B. die Grabrede versagten! (Zuruf des Abg. Schulz: Sie sind froh, wenn einer kommt!) Ach nein, wir sind nicht immer froh. Als ich am Grabe eines Mannes, der in einem ehebrecherischen Verhältnisse

gelebt hatte, in Gegenwart der Ehebrecherin etwas deutlich wurde,

erhielt ich am andern

Tage einen Brief, in dem es hieß: „Alter Onkel, von Dir lasse

mich nicht beerdigen”“ Im Kampfe gegen

Worte be⸗ Denkweise ist, was ich nicht annehme,

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die bestehenden Kenzessionen der

den Alkohelismus konnen Sie der Mithilfe der Geistlichkeit nicht entraten; wenn die Geistlichkeit das Verbot des Verkaufs ährend des Gottesdienstes Wenn das, was der Abg.

sittliche Destillation nicht. e. Sa dem Spiritus zu tun; was für ein Schulz obwaltete,

ist in der Rede

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fordert, so ist das durchaus berechtigt. Schulz gesagt bat, seine sittlich⸗religiöse so imponiert mir diese geistig⸗- Der Kollege r.11 ja berufsmäßig

habe ich nicht erkennen können, spiritus sanctus war 282 nicht. Ich möchte dem Abg. Schulz zu rufen: „Du glei

mmbeanstandet gftrum. Die icht äbersehen, erkende 3