4105 Bernunttauhung. Der Rechtsanwalt Dr⸗ 8 Fransöfische Stratße 1—, woahnbart, ist am Lh Mat 1903 in die Uste der bei dem Küniglichen Land⸗ icht 11 zu Beritn zugelassenen Rechtsanwülte tragen worden. riin, den Imh. Mai 1808. Königliches Landgericht UI. 118415b] In die Afit den beim K. Amcsgericht
Landstuhl zugelassenen Rechtsanmülte ist heute den
geprüfte
Rechtsprattikume Or Luhwig Buchheit. in Landstuhl
wohnhaft, eingetvagen worden. 8 Lunbstuahl. dem 8. Mai 1903. 8 Ngl. Amtsgericht.
O0g, Belanntmachung. Der gepvüfte Rechtspraktikunt Dr. Georg Gennbelk
deorhier wurde infolge seiner gleichzeitigen Zulussung
zur Reochtzanwaltschaft bei dem K. Oberfundesgerichte München und den K. Landgerichten München I. und UI bBeute in die diesgerichtliche Rechtsanwalts⸗ liste eingetragen.
Mümchen, den 11. Mei 190 .
Der Prästdent des K. Lmdgerichts München L.
106] Betuuntmuchung.
Rechtsanwalt Heinrich Fuiuderich, mit dem Wohnsitze Neuburg an der Donau, ist in die Liste den bei dem K. Landgerichte Meuburg an d zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Reutung m. D., der LI. Meri 190838.
Der Präsident des K. Landgerichts: JI. W⸗ Grauf., K. Landgerichtsdivettov. [TI109 Bekaunnutmuaciung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Roland Behnand in Humbung in den Listen der zei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechts⸗ anwälte wird Hierdurch bekaunt gemacht
Hamburg, den . Mat 1903.
Das Hanseatische 22— S. Beschüutz Dr, Sekr Das Landgericht. Das
Kalckmann Dr, Dr. Komberg,
walt Afbers bübh hat seine Zu⸗ und ist in der Liste unter Nr. 24
9) Bankausweise.
Reine.
Willi Bnitheif, zu Berlin,
zum Bünfenhandel an der hirsigen Börse zeulaffen.
1 8
ffchaft voum. Carl J. Desauer in
nDr
VBenlin, den 13. Mat 1308.
Zuüussungsstelle un der Barfe zu Herkin.
Kopetzky
I2 Firma E. Schlesinger⸗Trier K Co. Commanbitgesellschaff auf Agtien hier und worden,
ℳ 500 000 vollgesehlte Aktien Nr. 1501 bis 2000 à ℳ 1000 der Neuen
aütichen Gesedl chaft ntrenaefeischaße
—1 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Bentüm, den 13. Mat 1908. de an der Börse zu Kopetzky.
Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Abterlung Dresden in Dresden ist der Antrag ge⸗ stellt mworden: 2
al ℳ 700 000,— auf den Inhaber Aktien der Kunstdruck⸗ und Ver⸗ lagsanstalt vorm. Müller & Lohse in
Dresden, 3 1S * in 700 Stück Aktien Nr. 1 bis à ℳ 1000,— nom
inal, zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen. — Dresden, den 14. Mai 1903. Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. 8 z. Kommerzienrat Mackowsky, [14454] Von der Allgemeinen Densen Krfale dgfaan. Abteilung Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt
word Aktien
8
Vorsitzender.
8
en: Nominal ℳ 6 000 000, der Bergmann⸗Elektrieitäts⸗Werke, Aktien⸗ gesellschaft in Berlin
Nr. 1 bie
Stück 6000 zu je nom. ℳ 1000, 6000, zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen. Dresden, den 14. Mat 1903. Die Dulassungsstelle der Dresdner Börse.
Kommerzienrat Mackowsky, Vorsitzender.
01864) Dampfkessel⸗neberwachungs⸗Verein Dortmund.
Unsere 172 e orbentliche Hauptversammlung findet Mittwoch, den 27. Mat d. J.⸗ „im Saale der Gesellschaft „Casino“,
Tagesordnung! 1) Gröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden und Bericht desselben über das ab⸗ v“
Nachmittags 2 ½ U
usene Geschaͤftsjahr.
9
v. Bestsetzun 7) Wahl ven sg
5 2— der Rechnungey b 8 berung der eee en. 0
schlußfassung über ortkmund anzulegenden Kapitals. 12) Mitteilungen.
ch erlaube mir, zu pecht zabl egittmation d versehen. Die
nf gemäß
mit
der versammlung Dortmund,
2. Mal 19083.
enschaftsberscht des Oberingenteurs über das abgelaufene äftsjabr. - aszench. des Kassen lbrens. 88 8s8
2
8 ge.
9 ericht ber Rechnungsprüfer und Antrag auf Entlastung. 6) 2
orlage des Paushaltungéplans für das Rechnungessahr 190371904. Grganzung der Gebübrenordnung.
e Höbe des nach § 6 der vviabkassung er eine zu errichtende Altersversorgung füt die Vereinäbeamten.
* Beteiligung Utgltebdekarten sind mitzn Der Geschäftebericht fuür das Rechnungezahr.
Dortmund, Betenstraße 18, statt
8
der Gebührenordnung für das Rechn ahr 1904,1909.. 10 der Vereinssatzungen 29 orstandsmügliedern.
denden V
Vereinssatzungen bei der Sparkasse in
ebenst einzuladen und bitte, etwalge Ver⸗ dringen.
33 wird den Mitaltedern cintge
8
Rb. Briznann.
190211.
mesolutlons and Amendmente to my-Leawmn aàan per Spectal Sharehelders Meetting. Aprti 11. Nesolved., Phat the Capttal Stock ef vp“
f 4 500 000, ktenble goods
for
the purpose of
1908. do mnereased by thoe amount
Meaelved, That Ardele IV of the Ny laws of the Company de amended 0 as no
read an fFollown:
XrHcde IV. CQaphal Stweh. — „Th*
Throe Ammon Dohlars & —
8 4 2,— Wwonsand 1 ig veruteates 9f Avo nhares each.*
Sroch of lbde Dalharn 10 100) each., to de
Gebrüder
dapital for ühe manufactare ef
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Debet.
An Zinsenkonto:
für Diskonten
Provisionskonto:
bezahlte Provisionen 1902 ℳ
ab für 1903 zu liefernde Waren bereits bezahlte Provisionen . . Reisespesenkonto: verausgabten Gehälterkonto: verausgabte Marken⸗ und verausgabten Handlungsunkostenkonto: für Telephon, Kontorutensilien, Steuern, Pferdebahn ꝛc. ver⸗ aausgabten Weinspesenkonto: Löhne der Kellerarbeiter sowie Ausgaben für Kellereiutensilien ℳ 7 301,87 Verbrauch an Flaschen, Korken, Kapseln, Etiketts ꝛc Frachtenkonto: verausgabten Insertionskonto: verausgabten Gasverbrauchskonto: verausgabten Mietekonto: verausgabten Assekuranzkonto: E Ns Prämie pro 1902
[14101] I“ 1 Abschefihungen; F Import⸗Gesellschaft „Palästina“ .“ auf Inventar . ℳ r600, 8
macden zunt, daß unsere Gesell⸗ mih dem detigen Tage in Liqguldation und die Herten i 3 Kottbus, 29 d.eenePeettwa 8 n.Goöͤrlit Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubiger übmaͤß
§ 60 WM. 2 d. Ges. v. 20. April 1892 auf, sie Czulius, Thiemann &
uns mu melden. 8 .
Petershain, den 4. Mai 1903. .“X“ Co.,
G. m. b. H. “
luchowsky. Thiemann.
[14192] Otavi Minen⸗und Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hiermit
unter Hinweis auf Art. 33 und 34 der Satzungen zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Mai d. J., Nachmittags 3 Uhr, nach dem Sitzungssaale der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Behrenstraße 43/44, Erd⸗ geschoß, hierselbst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Abänderung der .
2) Genehmigung des zwecks Durchführung des Unternehmens am 12. Mai d. J. mit der South-West-Africa Company Limited ab Pschlossenen Vertrags. v1X“
3) H, veeeen
Berlin, den 14 Mai 1903.
Der Verwaltungsrat der Otavi Minen⸗ und Eisenbahn. Gesellschaft. A. v. Hansemann. Fischer.
10 819
431 72²⁰ 276
b. auf Debitorenaußen⸗ G. m. b. H. stände: Bilanz pro 31. Dezember 1902. in 1902 mehr Ver⸗
b lust als reserviert Debet.
wurde ℳ An Generalweinkonto: 875,51 Bestand 3 % auf außen⸗ „ Warenkonto:
e bende 8 Bestand an Schnitzwaren 61 467 ℳ 1 845,— „ 2 720,51 Flaschen⸗ und Korkenkonto: 1“*“
go. auf Schnitzwaren 680,60 Bestand am 1. Januar 1902 . vuf cendefondes 1orse ℳ 7 140, ö auf ℳ 3 266. . „ „ Vantieme: 4 1 9 82 8. . 2 Mk 49⁷⁰9 Vertragsmäßiger Tantieme . . . 901 88 ℳ 10 647,54 Gewinn*): 8 der Rettoüberschuß nach den Ab⸗ 1 schreibungen beträgt 2 98943 ,55 786,15
8 6“ —
ℳ 47 890
685
326,60] 4 32771 MNeuanschaffungen
19092.
hiervon ab Ver⸗ brauch SSei Sn
„ Inventarkonto:
Bestand am 1. Januar 1902
3 8 ℳ 5 800, aob Abschreibung . . 600,
„ Glas⸗ und Feuerversscherung: im ZJabre 1902 verauögabte Ab 321,80 abzglich Prämie vom 1. 1. bis 3 1. 19. 1902 „„ Kommissionslagerkonio: Bestand bei Kommissionären. Diverse Debitoren: dieselben schulden .. . . . . Depotkonto: bei der Städtischen Gasanstalt Bankguthaben: aldo laut Kontokorrent . . Provistonskonto: auf m Jahre 1903 m liefernde Waren vorauebezahlte Pro⸗ vision akonto: estand an
3 517,54
Kredit. Per Generalweinkonto Gewinn an Wein und Kognak.
55 786 15 55 786 15 2 Durch diesen Gewinn erhöht sich der am 1. Januar 1902 verbleibende Gewinn von ℳ 1339,35 auf ℳ 4278,78. Der Geschäftsführer: Moses Hildesbeimer. Vorstehende Bilanz nebst. Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto habe ich nach den Büchern der Gesellschaft verglichen, geprüft und richtig befunden Der aus dem Aufsfichtsrat delegierte Revisor:
W. Loewentbal.
Hausbauverein Thuringia, Iena. Generalversammlung in Jena im Corpöbause Connabend, den 30. Mai 19023. Nachmittags
6 Uhr. . ö6“ Tagesordnung: * 8
1) Rechnungslegung. 2) Vorstandswahl. Jena, am 11. Mat Der
221,80
12 063 ʃ43 61 467,28
es
3 248— 8
a. X1 838,55 8 0 (eln 20 ektenkonto; Antelle 500 ℳ bei ciner 1198883 E““ anderen Unternehmung Am 25. d. M., Rachmittags 4 1 2 üändet 8 28. im Bureau unserer Kasse bierselbft ismarsche 8 ——— En Zzi eine außerordentliche Genecralversamm. lung statt, wozu wir unsere Mitglieder ergebenst Mitgliedsbuch ist mitzubringen. Tagesordnung: b
über cvenkuelle — bezw. sofortige det Schwerin, den 12. Mai 1903. 8 Arankenkaffe „Regina“ m Schwerin i. M
Vorstand.
Kredit.
inke 8 Gleistete “ Anteile der ttoren
475 45
Að8
Braunschweigische Lebens Versicherungs Anstalt auf Gegenseitigkeit
An binger be“
bbh, heschb düena aaraen Le ebenne
Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Donnerstag, den 14.
— —-—:———V—-ʒ—, — — welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, sterrecte. Vereins⸗, — — ichen⸗, Muster⸗ und Börsenregist über Warenzeichen, muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der düifeas n-. nesde. sah scheint auch in einem besonderen Füs unter dem Titel ““ “
Zentral⸗Handelsregister für das Den
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli u SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. lich Preußif ʒrx In UAA xn
Der Inhalt dieser Beilage, in
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers,
1
für r chen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für Insertionspreis für den
Mai
Staatsanzeiger. 1903. .
ente, Gebrarchs⸗
tsche Reich. Gr. 1184)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Raum einer Druckzeile 30 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 113A. und 113 B.
das Vierteljahr. 8 8
ausgegeben.
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
“ G “ ie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. 1 1b. M. 21 132. Verfahren und Vorrichtung der magnetischen Aufbereitung auf nassem oder trockenem Wege mittels einer magnetisch erregten rotierenden Walze. Metallurgische Ges. A. G., Frankfurt a. M. 3. 3. 02. b 2b. F. 16 704. Vorrichtung zum Einkerben von Tedastücken. Ph. Rudolph Frey, Guntersblum, Rheinbessen. 5. 9. 02. za. F. 16 803. Vorrichtung zum Ablegen der fertigen Werkstücke bei Faltmaschinen für die Wäsche⸗ fohrlkation. Albert Diron Fenwick, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwaͤlte, Erfurt. 10. 10. 02. za. F. 16 804. Maschine zum Falten von Werkstücken für die Wäschefabrikation. Albert Dixon Fenwick, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald. Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 10. 10. 02. za. F. 16 806. Vorrichtung für die Faltmesser⸗ bewegung an Maschinen zum Falten von Werkstücken für die Waͤschefabrikation. Albert Dixon Fenwick, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 10. 10. 02. 4 d. B. 31 390. Hahn für bei wechselndem Gas⸗ drucke wirkende Zündvorrichtungen. Hugo Borchardt, Kürfürstenstr. 91, u. Paul Sucker, Sevdelstr. 1, Berlin. 25. 3. 02. 4 db. G. 17 300. Se und Löschvorrichtung für Gasflammen mit durch den wechselnden Gaodruck beeinflußter Schwimmergleocke. Jos. Goctz, Berlin, Wilhelmstr. 20. 19. 8. 02. 4 b. M. 22 350. Gasselbstzünder mit außer⸗ halb des Zugglases an der geneigten Blakerklappe angeordneter Zündpille. Waller Michaelis, Berlin, Fasanenstr. 76. 1 r. 10. 02. 5b. A. 9220. Drehende Handgesteinbohr⸗ maschine. Armaturen⸗Manufaktur „Westfalia“ (G. m. b. H., Gelsenkirchen. 9. 8. 02. 5b. v. 17 699. Vorschubvorrichtung für drehende Gesteinbohrmaschinen mit Spülung durch das Bohr⸗ lech und die hohle Bohrspindel. Paul Lange, Brieg. 20. 1. 03. 5b. R. 6287. Schrämverfahren gemäß Patent 132 643. Zus. z. re 132 643. Hubert Valentin Reukirch, Zwickau i. S., Moltkestr. 14. 10. 3.02. 6b. S. 15 858. Wärmeaustauschvorrichtung für Sudwerke. Johann Leonhard Seyboth, München, Lindwurmstr. 71. 31. 12. 01. Sa. A. 9110. Walzenwalke. Asquith. Morley b. Leeds, Engl.; 8 u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 8. 7. 02. sh. B. 22 081. Verfahren zur gleichzeiligen Herstellung von zwei oder mehr Linoleum⸗ o. dal. Vahnen. Bremer Linoleumwerke Delmenhorst, Delmenhorst. 8. 7. 02.“ 12 b. M. 20 994. Filtrierbehälter. Müller, Elsterwerda. 5. 2. 02 12 b. P. 14 199. Vorrichtung zur 1218129. des Filters in Brunnenanlagen mit zwei in sel· wirkung stehenden Pumpen. „Phöni „Kuust⸗ steinsabrik und Brunnenbaugeschäft J. Meyer 4& Comp., Briesen, Westpr. 5. 11. 02. 12sf. B. 28 620. Sicherheitsventil. Wilhelm Verfahren zur Gewinnung
Burkhard, Düren. 13. 2. 01. von Brom aus — Dr. Hermann Pemsel,
James Dixon Vertr.: E. W.
Arno
121. P. 14 159. Bernburg. 25.
0. 121. 17 575. Verfahren zur Darstellu eines 24 Magnesiums Alfred Krause, Berli iger Str. 26. . 0 — 5252 ℳ. Fe Ie von nach Veil ricchen ukten eudejonon und dessen Derivaten. Dr. Paul ——
*⸗ 8. 2. 01.
129. B. 22 89 8. Verfahren Darstellung don Anthranilsäureestern der Lebpenallo e. F. Bitt 4& Co., . m. b. H., Doberan. 10. 02. 129g. G. 11 181. Verfabren zur Darstellung der Hiamidomethyldiphenvlcarbonsäure. C sche Fabriken vorm. Weilereter Meer,
a. Rb. 15. 10. 02.
12 ⁄. G. 17 007. Vorrichtung zum Vorwärmen des ewassers für Dampflessel durch dem Kessel selbst entnommenen Dampf. e Gerstenberg.
Kopenhagen, u. Hans Peter 42 hen, Frederiks⸗ 3 1 Peißler, G. Dölner u. M. 17. 6. 02.
at⸗„Anwälte, Werlin NW. 6. dem Wasserstand im 6
18 b. 19. 19 57 9.
kessel mit einem mit
bewegten die E chtung steuernden †† . 28, „h. veenart Weingart.
In a. Kleine FEr. 16718 2. 9. 92
132e. M. 21 9 9 b, Llo 9 für Mohrreintger mit Bor⸗- und Nahschnet ugen. Wilbelm Maller, 8,nen; Gethensche Gtr. 42 26. 7. 02. 1 5ba. H. 22 2
Spen für Matripenttreifen⸗ nen. G. W. Mrackeleberg⸗ 1997
* Irichtn Ae on —— G Unpewriter Gempanwh, verher hind. Vertr. G. pupa. 4¼ Lpe wama . Ah⸗. Pat.⸗Anmwaͤlte, 10. 8 08.
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Hertin R W.
15k. B. 32 061. Verfahren zur Herstellung von konkaven Buchstaben, Ornamenten u. dgl. hinter Glas. F. O. Behringer, Leipzig⸗Gohlis, Poeten⸗ weg 9. 4. 7. 02.
17 db. B. 32 109. Wärmeaustauschvorrichtung für Flüssigkeiten. J. H. Baude u. E. H. Hoppe, Montwyv, Posen. 11. 7. 02.
17d. G. 18 056. Regen⸗Gegenstromkondensator. W. Greiner, Braunschweig, Göttingstr. 26. 24. 2.03. 17vb. L. 17 268. Kondensator. Frederick Lamplough. Willesden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 46. 26. 9. 02. 17 d. M. 20 975. Wärmeaustauschvorrichtung für Flüssigkeiten. Emile Maslin und Charles Therye, Marseille; Vertr.: Bernard Müller⸗Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 1. 2. 02.
20c. B. 33 193. Aufhängung des Beobachtungs⸗ spiegels im Straßenbahnwagen für den Wagenführer. Harold Pitney Brown, Montelair, V. St. A.; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden.
9. 12. 02.
20c. B. 32 044. Auslösevorrichtung für Not⸗ kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen mit durch achsiale Verschiebung ausloͤsbarer Hauptkupplung. Fritz Bube, Leipzig, Dresdener Str. 3. 7. 02. 80. H. 27 935. Nachstellvorrichtung für Bremsen mit längs der Bremsfläche verschiebbaren Brems⸗ klötzen. Edwin Musser Herr, Pittsburg; Vertr.: Henry C. Schmidt, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 1b5. 4. 02.
20. V. 4838. Quergeteilter Bremszylinder mit seitlichem Luftlängskanal insbesondere für Luft⸗ saugebremsen. Vakuum Brake Company Limited, London; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 29. 9. 02.
20i. P. 14046. Vom fahrenden Zuge ge⸗ steuerte Eisenbahnschranke; Zus. z. Pat. 136 186. Fa Julius Pintsch, Berlin. 26. 9. 02.
20i. St. 7528. Antrieb für Drahtzugschranken. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗ Bergbau⸗ und Hüttenbedarf, Akt.⸗Ges., Georgmarienhütte. 30. 4. 02.
21a. L. 10 789. Elektromagnetisches Relals mit drehbar angeordnetem Anker. Lugxsche In⸗ dustrkewerke A. G., München. 20. 5. 02. 21 a. S. 16 708. Fernsprechschaltung, bei welcher das Anruforgan in der Leitung bleibt und zum Zwecke des selbsttätigen Anrufes bzw. der Mikrophonspeisung vom Strom durchflossen ist. Tiemens & Halske Akt.⸗Gesf., Berlin. 15. 7. 02. D1c. U. 2147. Schaltungsweise zur Regelung eines oder mehrerer Elektromotoren mit Verbund⸗ seldwicklung. Union Glektricitäts⸗Ges., Berlin.
4. 11. 02. 21 b. A. 9501. Selbsttätige Kurzschluß⸗ und Bürstenabhebevorrichtung für Induktionsmotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 17. 12.02. 21 b. u. 220 8. Ginrichtung zur Regelung der Spannung in Wechselstromnetzen, welche von einem Wechselstromgleichstromumformer in Verbindung mit einer Accumulatorenbatterie gespeist werden. Union Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 30. 1. 03. 21b. W. 18 287. Verfahren zur Regelung von B. Fselstrommaschinen mit Gleichstromanker. Union Glektrizitäts⸗Ges., Berlin. 15. 11. 01. 21 ce. B. 32 807. aämpfu richtung für elektrische Meßgeräte u. dgl. rt. Dewald Benecke, Valleburg, V. St. A.: Vertr.: Mar Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 17. 10. 02. 21c. L. 17 387. Meßgerät zum Anzeigen der phasenberehnne — 2— ½ — 1222 tröme. a coln, Niagara Falls, New Pork; Vertr: C. Fehlert. r. Fr. ezasn u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. IL. 7. lI. 21 e. ES. 10 277. 225ö— gusgleichade des Ginflusses der Temperat i elektrischen Strom⸗ und —,—2
„ 8 Siemens & Haloke Akt.⸗Ges., — 21g. strömender u Robert 20 iud, Lüncburg, 3. b 02. 22a. B. 30 910. Verkahren zux —2 von o⸗Owazosarbstoffen. Badische Antlin⸗ Soda⸗Fadrik, Ludmwigsbafen a. Rd. 29. 1. 02 22a. F. 16 701. bhren zur Darstellung cines roten, besonders zur Bereitung von Fardlachen
neten Moncazofarbstosses aus o- Chler-metola⸗-
p sulfesäure und 8. Napdtol.
eister Lucius 4& Brünin
292a. F. 10 790. Leen, eines violetten Monvoazofarbstef
nitranilin und Cbromotropsäure. vorm. edr. Bayer & Go.,
IN K a. .
hut benkadeiken
Merlin. 11. 9. 07.
“
23.
9 92989. Sch. 19 748. “ balb der Roststäbe eimne pendelad 8 dH. Schickendangz. . z3. 70009. 128 e: 92—28v K S. RMade.
Ide JIagerfon. peut; Vertt.: Rud⸗ 10. 02 946
Ih. à 10 C0. 29f. .9219. Versahren zur Da ct ’ sarhlacke. Akt.⸗Gef. für de eeren⸗ —
Hering n. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2 7 c. M. 23 130. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Kühlen von Luft⸗ und Gasverdichtern mit rotierenden Flügelkolben. Corydon Willard Munson, City of Toledo, Ohio; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 16. 3. 03.
30g. A. 9764. Vorrichtung zum Teilen medizi⸗ 88 Hülss. Eduard Ahmann, Hemer b. Iser⸗ ohn. 21. 2. 03.
34g. D. 11 967. Bettgestellkopf⸗ und Fußteil aus Holz mit Metallbekleidung. John Frederick Dietz, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 10. 01. 35a. B. 31 466. Förderschalenaufsetzvorrichtung mit zurückziehbarem, in nur teilweise ausgeführter Kreisbahn gleitendem Aufsetzriegel. Alex. Beien, Herne i. W. 14. 4. 02.
35 b. M. 22 093. Kran mit Wiegevorrichtung. Maschinen⸗ und Dampfkesselfabrik „Gui⸗ leaume⸗Werke’“ G. m. b. H., Neustadt a. d. Haardt. 26. 8. 02.
56a. M. 23 121. Vorrichtung zum Feststellen des in senkrechter Richtung verstellbaren Schiebers bei Kochherden. Max Matthaey, Berlin, Wuster⸗ hausener Str. 2. 14. 3. 03.
38 b. C. 11 348. Vorrichtung zur Herstellung von Radspeichen o. dgl.; Zus. z. Pat. 134 659. Franz ECremer, Puisburg⸗Hochfeld, u. Carl Rabeneck, Herne, Westf. 24. 12. 02.
358h. R. 17 417. Verfahren und Vorrichtun zum Imgraͤgnieren von Grubenhölzern u. dgl. Jos⸗ Radermacher, Essen. 10. 11. 02.
41 b. E. 8643. Autwechselbares Schweißband fuͤr Hüte. Louis Emmanuel, London; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz, u. A Ohni⸗ mus, Pat.⸗Anw. Charlottenburg. 5. 9. 02.
42 db. H. 29 415. Geschwindigkeitsmesser mit einem auf einer gleichförmig umlaufenden Scheibe sich verstellenden Reibrad; Zus. z. Pat. 131 214. JFulius Heyde u. Anna Beyer, vperw. g vesene Gutb, Dresden, Ammonstr. 32. 4. 12. 02.
42:. L. 17 201. Winddruckmesser mit beweg⸗
& Co., Leipzig⸗Sellerhausen.
licher, den Winddruck durch Anheben von Gewichten bestimmender Windstoßplatte. Kray b. Essen. 8. 9. 02. 47 b. H. 28 267. La⸗ son, Toronto; Vertr.:. F. Kollm, Berlin NW. 6. 21,. 6. 02. 417. J. 6684. ringen. Edmund Juker, Vertr.- Rudolf Gail 17. K. 223 717. binden von Gasleitr
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61c. T. 8393. Aufblasbarer Schwimmanzug Wiley Preston Tibbits, Toledo, V. St. A.3 Vertr. Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6 23. 8. 02 63 b. W. 19 629. Stützvorrichtung für Fahr zeuge mit Gummiradreifen. Wagenbauanstalt und Wagsvsgsfatet⸗ für elektrische Bahnen C. F. Busch) Akt.⸗Ges., Bautzen 8. 9. 02. 63c. C. 10 970. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen; Zus. z. Pet 141 921. Eugenio Cantono, Rom; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz, u. A. Ohnimus, Pat.⸗Anw., Charlotten⸗ burg. 29. 8. 01.
63c. C. 10 971. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen; Zus. z. Zus.⸗Anm. C. 10 970 u. 3. Pat. 141 921. Eugenio Cantono, Rom; Vertr.; Dr. B. Alerande Katz, Pat.⸗Anw., Görliz, u. A. Ohnimus, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 12. 7. 02,.
63e. L. 16 381. Luftradreifen mit durch Rippen unterstützter Laufbahn. John Fred Lober, Pitts⸗ burg, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw, Rachen⸗ 9. 2. 02.
63e. W. 19 942. Radreifen aus Gummi o. dgl. mit Vertiefungen an der Laufseite, insbesondere für schwere Fahrzeuge. William Oskar Worth, Chicago; Vertr.: C. Gronert u. W⸗ Zimmermann, Pat⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 12. 02.
62g. G. 18 182. Schutzvorrichtung für die Kette von Fahrrädern. Ernest Garnier, Saint Jean le Blanc; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. * Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6⸗
24. 3. 03. 67a. E. 8207. Schleif⸗ und Poliermaschine
mit zwei kintereinander liegenden, im = Sinne sich drehenden Schleifwalzen. ’ gravüre, Ges. m. b. H. u. 88* Langbein “”
68a. F. 16 925. Beim Zuschlagen der Tür mittels einer mit einer blinden Falle verbundenen Klinke in die Schlie umzulegender Vorreiber. Christian Funk, K he i B., Morgenstr. 29. 13. 11. 02.
68a. L. 16 992. Türdrückerbefestigung mit Druckf * Fa. Wilhelm Lüders, Wernigerode 4.7. 02.
N. 16 764. Vorrichtung zum Befestigen
Emil Roggen. kämper, Lennen. 27. 5. 02. 71a. u. 1957. Verfahren zur 1 der
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Malgerät. Jus. † Aum. K. 2 988. Albert Praung.
bergar. Friralumd b. Brreslam. 1. 12. 92.
S1a. Sch. 20 1.2.s. Verfahren zur Hersteilung
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