8 “ 31
Oeffentliche Zustellung. Sache, betreffend die Bildung einer nossenschaft zur Entwässerung der Riegse Mösse bei Gr. Küdde im Kreise Neustet
E Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß dem aufgestellten Plane, 82* über die Bildung hh „ Berlin Montag ben 25 Mai 1903 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den —
Genossenschaft und Wabhl von Bevollmächtigten e2 Mittwoch, den 29. Juli 1903, Vormit brar te d dels. Fäterrechtse Bereins. Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Mufter; und Börsenregistern, der Urheberrechtseint sber Wanen. zeichen. Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Eisenbahnen varhckten sen erscheind auch in einem besonderen Blatt unter dem kitel 1“
vnzch. meraberen Wittstockschen Gafäbanen Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 1214)
Gr. Küdde anberaumt, wozu Arbeiter Wilhelm Mann, 8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle m en, in 2 Selbstabholer auch dnnc die Königliche Expedition des Veutschen Rüegchchncech. deesegnane Feegcer V
Enun — [17067] rport⸗Kreditbank m. b. H. „Feha
Zur Statutenänderung zwecks Erleichterung des Baltritts von Werkbetrieben berufen wir eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung unserer Mit⸗ lieder hiermit auf tag, den 5. Juni a. c., Nachmstin 8 4 Uhr, in die Geschäftsräume des Thüringer Musterlagers in Weimar, Schillerstr. 10.
Tagesordnung: 1) Erhöhung der zulässigen Höchstzahl der Ge⸗ 8 schäftsanteile, § 7 N
xe- g / Aes 2) des § bn. 1, § 19 Abs. 1, 9 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 3) Fassungsänderung des § 21 1. 0, § 31 Abs. 3. genossenschaften.
4) Ev. Zuwahlen zum Aufsichtsrat. 1 1b Die er der Creditbank für Handel und
Weimar, den 23. Mai 1903. 16“ AüIir * m. b. H. H. Gewerbe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter werden hiermit zu einer außerordent⸗
in Lig. — Die . — Gesellschaft erhalten, gemäß Beschluß der eraiberammlung Beutim, den 1. vom 18. Mai, die te des Ergebnisses der 8 Fuldation. ℳ 15.50 prn Aktte. welche gagen 2 Frses & Ca. Maschinenfabrik und Westdeurschen
Abgabe der Akrie an der Baunf vun Erlengrsferri AMengesellschaft in Berlin.
11
heute ab erbohrn werden können. Wonn. 18 Mat 1908.
Die Liguidutgren. 17980]
Zolinger Alembann Akttengesedschaft.
Gemas § 244 deg Handelsgesetzbuchs wirn gwre der Beschtus der Generaldersammlung vm 2 vehin missereikt. 8
die Herren Direfter 93 aus dem II vrefbor. Neg PFf an beren be. Stelle
RAnen
mann Hasse,
3) Mathilde Mann, früher wohnbaft in Gr. Küdde, Kreis Neustette jetzt unbekannten Aufenthalts, als Miteigentüng des Grundstücks Band II Blatt Nr. 253 der G. markung Gr. Küdde bierdurch geladen werden.
Falls genannte Personen nicht erscheinen, oder nic abstimmen, werden sie demjenigen zustimmend a. esehen werden, wofür die Mehrheit der abgegebeng
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Per
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne N. — . nseerondpreie für den Raum elner DPruckzeile 90 jah Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 121 A., 121 B. und 1210C. ausgegeben.
Wilhelmine Mann, verehelichte Arbeiter 9e Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße
32, bezogen werden.
[17109] 8 Ehemannbrün G. m. b. H. Kitzingen a M. Die Herren Gesellschafter werden zu der am
—
—
—
ührssen. F. B. Dittmar. ichen güeeenEIh. am 3. Juni 1903, Abends 7 ½ Uhr, im Wirtshaus zum Auerbach, Berlin, Leipziger Str. 44, eingeladen. Tagesordnung:
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. ECreditbank für Handel und Gewerbe eingetragene Ces mit beschränkter 4 aft t. Prinzregentenplatz Artiengesellschaft. Per Vorstand. Pie Aktiemäre der Gesellschaft werden hiermit zu Dr. Baumgarten. Renkert.
unigter diesjährigen vrdentlichen Generalver⸗ —
sommlung eingelxden, welche am Samstag, ü — A — Rechtsanwälten.
gale des Notars Ph. Grimm, Neuhauser bnh 6711, mit Bekanntmachung. 88
2 folgender Tagesordnung statt⸗
indei:
1) Bericht des Potstands und des Aufsichtsrats 17073 dhe abem das Fürstliche Ministerium in Gera im Einverstänbnis mit vem Großh. Staatsministerium
über das Geschäftsjahr 1902,1903 nebst Bilanz FEen. . reagekh 1 J1. Marz 1903 owie Beschlußfassung hlerüber. in Weimar beschlossen hat, den Gerichtsassessor ) Feesehs es herhensh nt egaöchieraks. Ga ehagf bi gsenea din veesract g sem gemeinschaftlichen Landgericht zu Gera mit dem Wohnsitz in Schleis suamlassen, ist derselbe am 220
3) NJufsichtsratswahl. 2 Anmelvungen zur Teilnohme können gemäß § 19 heutigen Page nach Maßgabe von § 17 der Rechts⸗ anwaltsordnung verpflichtet und in die Liste der bei
ber Sistuten bis längstens am 18. Juni bei vem Vorstand ver Gesellschaft, „Possarkstr. % , dem gemeinschaftlichen Landgericht hier zugelassenen 8 eingetragen worden.
unter Norzeigung ber Aktien oöber Morlage eines die tucbeec enthaltenden Zeugnisses über den Besitz der Aktien erfolgen. in 90. Wal 190 en 23 Iha; 90 era, den 20. Mai 1' 03. . e eeneeien; eHenge ellschaft. Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts: G. Meyver. K. engesen 3 2 ²FI. 1I7038, 8 Ingeeh. cht A bisber in Ul 82 1 der Rechtsanwalt Wilhelm . der in Ulm, Hotel-Ahtiengesellschaft Süchsischer Hof nun in Reutlingen, wurde gegen Aufgabe seiner Zu⸗ lassung bei dem K. Landgericht Uim zur Rechtz. anwaltkschaft bei dem K. henn Reutlingen, mit en B
in Meiningen. Pie Aktionäre unserer Gesöllschäft werden hher⸗ dem 8* daselbst, zugela “
urch zu ber am Sonnabend, den 20. Junt 1. J.⸗ finage 12 sühr, bier, Leipyiger Steoße Nr. La. obzuhaltenbden dritten bebebchen Generalver⸗ sommlung eingelgben — Tagesorbnung: 1) Genehmigung der hülanz und der Gewinn⸗ und Merlustrechnung pom 31. üeu. 1902. 2) een des Aufsichtsrate und des Vor⸗ anbn Die hehav welche an der Generalversammlung teliwmnehmen wünschen, haben den Besitz an Aktten, ginsichtlich dessen he ein Stimmvrecht ausübhen wollen Peespene bei Vrßzinn der VBerfammlung durch Romegung der Afisen oder ciner denterseeaggg. bescheihigung der Reichebank oder eingr in vingen., Verlin oder Frankfurt 9. M. in dad Hanbeseregister eingetragenen ankfirma nachzu⸗
welsen ügrargsdeerere emenge. 8 N 8
K. Württ. Amtsgericht. FKandgerichtorat Muff. 117072 8 . Der zur Wanburg
Rechtsanwaltschaft bei dem K. Fandgerichte zugelassene gepruͤfte Rechtspraktikant Dr Gustav Schmitt in Würzburg wurde beute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würzburg
ngetragen I1““] hegburg. den 20. Mat 1908. 8 Fn
Der 8nlö Landgerichtspräsident; J. B.: G. 8.) dnterschr.), K. Vandgerkchtsdirektor es,
In Liste der der Kammer für sachen bier zugelassenen Anwälte iüt deute daß Ab⸗ iehen des Rechtsanwalts. und Juftizratsz Georg Heinrich Löfer in Cbemvitz eingetragen worden.
Annabevg, am 22. Mai 1908.
Köntglich Sächsisches Amtsgericht Bekanntmachüung nwalt Hand Berlin, Esbinger
N.
[170724
9. trot.
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7. 8 . ist auf seinen bei Königlichen Landg rI e deutr geköscht worden „ den * ai 1908. Königlichen Bandgericht. II.
9) Vankausweise.
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odi & Wienenberger X. G. fur Gijonterie & Rettenfabrikatton. Pfernbeim.
Pie „ ven Mremre unfem 4 . den 18.
5 beTenen de b. I., Rachmiwrge ., im Wscheß 1Se o ir vParden 1.
vyrbenifichen wefammimna era vine
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
inge vor der Wryryrtz Mureg er Grfehschaft ie imn Maynfbags Srranb Q Co. finbertegemm Kit ig sortheim. 8 9
Ahn. M. vom Jabr
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Der Aufsi Zeit aus dem Großkaufmann Adolf dem Privatmann P. D. Lüdorff in 8 Kaufmann Heinrich Beck in Cassel, dem aufmann Heinrich Troͤsken in Mannheim
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eFiI lech. & Gmaillirwarenfabrh Khrmefter A. G. Kirrweiler, Mbefanfat.
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8
3. Juni a. c. stattfindenden außerordentlichen
Generalversammlung höflichst eingeladen.
Tagesordnung: Wahl des Aufsichtsrats. Feststellung des Gesellschaftsvertrags Kihingen, 23. Mai 1903. Per Geschäftsführer Fritz Brandsepb.
Neutsch⸗Höhmische Kohlenhandelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden. tsrat dieser Gegtgef besteht zur
Harloff in Cassel, dem
8
DPeutsch⸗Böhmische Kohlenhandelsgefelfschoft mit beschränkter wII“ B olte. Elv.
[17066]
Auf Grund des § 15 der VepelnssePang berufen Hiermit eine außerordentliche Generalver⸗ ammlung auf Montag, den 8. Juni 1908, bends 8 ½ Uhr pünktlich, nach dem . Buggenhagen, Moritzplatz (vöberer Saal), mit folgender Taͤgesordnung:
1) Meüehs asfen über den von uüͤber 100 Mit⸗ gliedern unseres Vereind eingereichten Antrag auf Abänderung des § 12 des alten Vereins⸗ statuts bezw. § 13 der neuen See
Abänderung des § 12 des alten Veveins⸗ staiuts bezw. & ,18 der neuen Satzung in nachfolgender Weise: der Absatz 2 des § 18 der neuen Satzung wird wie folgt ahgeändert:
„Das Auf idkohegium bestebht aus fünf, der Vorstand aus achtzehn Personen.
Ersteres wird aus der Zabl der außer⸗
ordentlichen, letzterer aus der Zahl der ordentlichen. Mitglieder gewähkt. Tritt ee ein Mitglied des Vorstands während einer Amtsdauer aud dem Kvreife der ordent⸗ lichen in den der außerordentlichen Mitglieder üüder, so verbleibt dasselbe bis zum Ablauf einer Amtszeit, Vorstandsmitglied und
un auch nach Ablauf derselben ald solches wievergewählt werden. Die Zahl der außerordenklichen Mitglieder des Vorstands dar indes niemals mebr als ein Sechstel
. des gesamten Vorstands betragen.⸗
2) Wabl des Vorsitzenden des Vexeintz und
ebentnell Wahl kines neyen Vorstands⸗
mitaltedd. Kaunfmüännischen Hilfsvereins zu Herlin. Felir Haeni sch Vorsitzender.
Schweizerische Unfallversicheru (17065b Sirbenundzwanzte Uhätespertode von
und Berhekerkonto
untglcrnb, h „. Gewinn
b
Stimmen sich erklärt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die Ladung bekannt gemacht. .“ b Köslin, den 16. Mai 1909. Der Kommissar zur Leitung des Verfahrent v. Bernuth, Regierungsrat.
[17064] Hallescher Versichernngsvereinzu Gallen. 8 Sonnaubend, den 20. Juni 1903, Nachm 2 Uhr, vrdentliche Generalversammlung Hahne a. S., Kurhaus Bad Wittekind. Tagesordnung: Bericht über die Geschäftslage. Vorlage des Rechnungsabschlostes pro l10c. und ebentuell Erteisfung der ’
rat scheidende Mitgfieder. 4) Wahl der Prüfungsabordnung.
5) Aenderung der Satzung und Versichermgt
bedingungen.
Halle a. S., den 28. Mai 1903.
Per Verwaltungsrat. J. A. Fischer, B. (179060]
Vereinigte Holzwarenfabriken, Gefellsch mit beschränkter Hoftun in Ligmidatten Stuttgart, Reckarftr. 198. Purch B der Gesellschafter vom 28. Januar 1903 hat sich Gesehsschaft infolge Einwerfung des Geschäfte Württ. Holzwäaren⸗Manufactur Actien⸗Gese vormals Baver 8 Leibfried zu Eßlingen aufg und c in e getreten. Die Liqusd find die Geschäftsführer. Wir ersuchen 6 Gläubiger, sich mit ihren Forderungen sofort zu Neee. 8 “
imnttgart „ en n2
Eblingen 22. Mai 1902 1 Pereinigte Holzwarenfabriken
G. m. b. H. in Liamidaton.
[16380) Creditgesellschaft für Industri
und Grundbesit mit beschränkter Daßmn
In der Perfemmiyng der Anteillcheininl unserer Gesellschafi vom d. Mai 1508 ist die dation der letzteren beschlossen und dieser 2
laut Verfügung des. Köͤnt Amtsgerich Verlin vom [9. Mai 1988 in das Handel
ei werden e Wah 2 des Gefebes pom *
1892 h kordern wir unsere Gläubig innerhalb 2 Wochen, von heute ab gere Die Liautdatoren:
Georg Cobnitz R. Friebec
Atiengesellschaft in Wintertbhur Nechnuna Sablch . Januar bis. 21.2.2
onber. 1222
d. Bilanz
Veortrag des aus 1901l.. . Lerde aut 901⁄ Röh it hh h d 9 “n Boerkrag der Schoden⸗ u. Renten. referbe ub 1901 . . . .... e Prämteneinnahme imnl.
Total der Eixvobmer
„ 9Ff £..
292228382 *
922 —
—
Erxgaänzungswahl für 2 aus dem Vevwaltungphh
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Aumeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschü⸗ tt. 9g b. I. 7028. Verschlußvorrichtung für Krawatten⸗ Hüdes Bllbert Jahn, Berlin, Johamniterstr. 2 921. 10. 02 a9. B. 92 992. Gasglüblichtlampe, bei wescher die dem Brenner zugeführte Mischluft porgewärmt witd Adolf Bachner, Frankfurt a. M. Werft straße 16. 9. 8. 02 an. CG. 10 912. Vorrichtung zur Regelung der Gaszufuhr bei Buysenbrennern. Melvin Pavibd Compton, New YNork; Vertr.: Martin Hirschlaff Pat⸗Anw. Berlin NW. 7. 25. 6. 02.
o. H. 90 060. Paschenlaterne wit Zündholz hebalten Aug. Horst, Darmstadt, Grüüner Weg 17. 9. 3. 03.
1 bv. B. 92 ü85. MPporrichtung zur Zündung von Gasglöblichtstraßenlaternen mittels Zündstockes durch eine im Laternendache vorgesehene Heffnung. Issdon Vernauer u. Theodor Linke, Budapest; Merir Pat Anwälte Dr Alerander Koh, Göorlitz, u A1. Obniwus, Charfottenburg. 15. 9. 02
4f. O. 4109. Nerfahren, Güübstrümpfe versand fäbig zu machen. Pr. Afreb Oppenheim, Berlin Gitschiner Str. 108, u. Richarbd Feuer, Schöne berg, Bahnstr. 22. 13. 12. 02
1 b. Sch. 18 990. Azetplenzünder für Gas⸗ laternen mwit durch Gelenf verstelbarem Hänpleitunge tohr. Franz Schroeber. Aupapeft; Nertr.: Hugo patalv u Wilbelm Patakp, Berlin R W. 6. 26. 6.02. 6 b. I. 105 b. Waswoylogerung für Kolonder mit in freitragenden Lagern ruhenden Walzen Gharles Lorton Jackson w. Harry Lorton Jackson, Holton, Gugl NMrih Pat ⸗Anwälte Dr. R Wirth, srantfhe à. M. s, u. W. Pame, Berlin NXW. 6 F 0
199,. UB. 939 011. Merbampfer mwit Schepf Fn. Püene Zosef Wergmann, Nebeim, Ruhr 12 8. B. 99 21 7. Rerbampfer mit Schöpfwerk; zuf., Amm RB. S9 041. Fmaus Josef Wergmann, Nebeim, Ruhr., 12. 12. 07.
12 ph. E. 15 290. Merfahren zur Herstellung
Glektroden zu Accumulatoren usw Poetete Unonuuie des Anetene Gtablissemente Par⸗ villée Freèeres A Go., Parige Nerte Wilbelm. hoehm, Verlin. Ratbenower Str. 74. 6 8. 01. 120. wW. 10 79 7. Merfahren zur Parstellung von Metbvlenwtronensäure arbenfabriken vorm. Friedr. Mayer à Go., Glberfeld. 8. 10 02 12 p 15 b b b. Verfabren zur DParstellung Inderv;, aus Formyvlmetbvlantranilsäure r“ vorm. Meister Luciue & Urüning., Hechst a. M. 16 11. 01 Uunb. 2. 10 901. Ueberbitzer. Hugo Tzama⸗ 1016 5b. Merlin, Ghausseestr. 100. 24. 9. 02.
14†f M. 18 911. Verfabren zur Erhöhung des bermischen Nutzeffelles der DPar nen.
Mihong, Höchst a. M. 30 11. 99. 1be. 59 171. Veorrichtung zum Halten der Stapel gefalzter Bo bei gach schinen. Gebr. Vrehmer, Leipzig⸗ iv. 1y9. 7. 02 20 c. 3. 2777. ener Gäterwagen mit
oben. van der Zupen & Charlier,
rn. I1. 12. 02 20 b. H. 28 009. Aus zwei Schienen o. dal. msammengesetzter Längs fuüͤr Drebgestelle von Eitsjenbahnfahrzeugen. John Morrison Hausen, — N. St. A.; Vertr. Paul Mäller, Pat.⸗ Anw., 2 erlin SW 46 8 5. 8. b 20 b. U. 49 b b. Varri Zurückführen seitlich verschiebbarer Radgestelle 1z2 1b Muellage Vereinigte Maschinenfabrik 9% und —— Nürnberg A. Nenbere
h — M. 21 992. gen -— —ö14— ten Kuppelbaten. Hermann Metzmeier u. and vienard, Baden⸗Baden. 7. 8. 02.
d. 28 260. Veorrichtung Ueber⸗ ee
Lut —,2 die Kol und das Bremzögestänge
teten, 1— Houplain, 12 Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin
mn. 29 080. Gl til für 8 dnn ibtu- rte en unze. eeen VBerlin. II1. 8. 02. 27 1290. Führerbremeventil Aus. und Anstellvotrichtung der? für 1 Georg
otip· rtuch nnorr. Urip. b. Berlin. 4. 11. 02 20 ¼.
229001. Notrichtung u⸗ der chru matzigen eeee j Muller Aà May. b. Goelip. 22 02 201l. pP. 14 25 9 ehenenen bel
barles Veet kie — Anmw n. 8
11 , e
Hotr ing.
von
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Bruno
8ne. . 98o. Grcrriitätazäbler. Altt. Ge Mix ⸗ e „ Tele . earaphen⸗ Werke, Berlin. 6. 3. * un . Ag. F. 16 794. Clektrischer Unterbrecher. Sienfried M. Fischer,. Hoboken, New Jersev. V. St. A; Vertr.: 2* C. Glasfer, L Glaser, O. Her ag u. E. Peitz, ““ Berlin SW. 68. 2 b. C. 11 182. Verfabren zur Darstellung eines braunen Schwefelfarbstoffs. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Berlin. 15. 10. 02. 22f. B. 30071. Verfahren zur Parstellung gelbroter Farblacke mittels des Farbstoffs 4-Chlor mitroanilin 6-sulfosäureazo- 5naphtol. Badische vetgie. und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh⸗ 23. 9.
22 f. B. 30956. Verfahren zur Parstellung gelbroter Farblacke mittels der Farbstoffe 4-Chlor⸗ anilin-⸗H=bzw. G⸗ sulfosäure azo- §⸗Naphtol; Zus. . Aum. B. 30 O71. zadifche Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. 11. 01.
f. B. 30 595. Versfahren zur Parstellung gelbroter Farblace. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 12. 01 A2U-n. B. 31 418. Apparat zur kontinuterlichen Ertraktion von Fetistoffen. Edouard Bataille, Paris; Vertr.: Ernst Schmatolla, Pate-⸗Anw. Berlin SW. 46. 7. 4. 02.
An. St. 7759. Unterbeschickungsfeuerung mit binten durch einen Rost, vern 8nns eine schräge Woid begrenztem Verbrennungsraum. Heinrich Stier, Dresden⸗Plauen. 15. y. 02.
20 n. CG. 11 221. Verfahren zur Vergasung flüsfiger Brennstoffe zum Betrieb einer Explosiong⸗ kraftmaschine unter Vermeidung fester Kohlenstoff⸗ ausscheidung durch Einführen von Wasserdampf in die Vergasungsretorten. Société GClaudel & Gov, Argenteuil, Frankr.; Vertr. C. Pieper, H. Spring⸗ mann u eb. Steort, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin NW. 40. 5. 11. 0
20 b. W. 19 8600. Verschluß für Gefäße gus Wech od. dal, namentlich Karbidtrommeln. Gustay Weinmann, Zürich? Vertr. Chr. Geiß, Pate⸗ Ayw., Frankfurt a. M. 1. 29. 10. 02.
20 e. A. 9990. Karburseranlage, bei welcher nach Schaffung eines bestimmten (Kasvotrats die Gasbehälter 109e. auf den die Gagerzeugung be⸗ wirkenben Motor mit Pumpe einwirft erogen⸗ g06⸗Ges. m. b. H., Hannoyer. 14. 10. 02. 0. 17 19 9b. Nerfahren zur Karburierung. eines Gases. Frankfurter Gaeglühlicht⸗Fabrik Gehr. Wichel, Frankfurt -. M. 90. 1. 03 20 b. H. 29 720. HPeckelabdichtung für Reiniger⸗ kasten. M. Hempel. Berlin, Brückenallee 7. 14. 1.03. bb. H. 28 bo. Maschine zum Reinigen von vackledertafeln. Fa. Cornelius Heyl, Weorms a.Rh. 24¼ 7 00
n0sf. B. 91 b9 n. Einrichtung zur Heworrufung von Mibrationen erkrankter Koöcpershele Berthold Veer, Wien, u. Dr. Adrian Pollaesek, Berlin, Augsburger Str. 62 Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 7. 23. 4. 02
bic. G. 17 090, Verfahren und Vorrichtung zum Nerdichten von Stahlblöcken. Walther Gonter manm, Siegen, Westf. 26. 6. 02. 2 81. R. 10 804. Umklappbare Schreibtisch⸗ platte. Caspar Reisch. Johann Backer, Poch, Ung.; Vertr: M. L. Bernstein u. H. Schloß, Berlin 0. 27. 26. 6. 02.
24i. W. 18 084. Kipplager für Schulbänke; Zus. z. Pat. 138 044. Johann Wirth, Wäürzburg.
8.01 2 8cf. A. 9418. Wascheinricheung für Wasser⸗ leitn cken u. dal. Georg Amelung, Wilmers⸗ dorf b. Berlin. 28 10. 02 28e. D. 12 498. Hebevorrichtung für Steine, Kalk. Sand, Wasser u. dgl. Hans Dratschke, Friedrichshbagen, u. Hugo Nempf. Berlin, Grau⸗ denzer Str. 38. 12. 2. 02. 27 b. B. 44 71. Walzträger mit einem oder mehreren Stegen und einem oder mehreren Flantschen. Dr. A. Bietor, Wiesbaden, u. C. Husham. Osnabrück. 22. 10. 01. 32 9 -. G. 8214. b der Laufmäntel von prenns mann, Frankfurt a. M.⸗Bocken NA. 2. 02 40a. v. 15 470. Verfahren der ununter⸗ — von Jink in Strabhlungso de Laval. St. bolm;: Vertr.: C. Feblert. Loubier. Fr. Harmfen u. A. Bättner, Pat⸗Aawälte, Berlin N W. 7. 50 4.01. ☛— — 104. Turbinenwassermene: mit Ibitt Reglungsvorri Ouo Braun. Dr. Garl Diesterweg ... GCeln a. Rh.
12. 12. 01. 499g. J. 682 4. Lautwiedergahemaschine mit Syt 1 Zonophonc Gom⸗ vann. Za. 1
echplatte. 29* J. 69 b 1. Varrichtung zer — der srernebehrden erfer an . 8 1 Dre
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8 u9 13b. . . 2 8.
Budapest; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S 42. 14. 7, 02. 15 k, W. 18 982. en n ger mit zickzack⸗ förmig gefaltetem Fangbande. Ges. für Patent⸗ verwertung m. b. H., Leipzig. 1. 4. 02.
40u. M. 20 919. Arbeitsverfahren für Explo⸗ sionskraftmaschinen. H. C. Marx, Berlin. 21. 1. 02. 10 c. B. 32 754. Vorrichtung zur Verstellung des Zündzeitpunktes an Explosionskraftmgschinen, L 4 - „Baumgärtet u. Rudolf Kallenbach, Dresben.
1 Ta. B. 22 258. Schraube. Carl Busch, sse 20. 31. 7. 02
Nürnberg, Aeußere Huferas
41771 b. Nn. 22 285. Kurbel mit einem während des Ganges verstellbaren Kurbelzapfen; Zus. z. Pat. 140 655. Winliam Meischke⸗Smith u. Georgius Franeliseus Meischke Pmith, Paris; Vertr.: A. du Vois Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NXW. 6. 6. 10. 62.
T e. A. 9792. Bremsvorrichtung. Otto Adam, Lichtenrade b. Berlin. 28. 2. 03.
Te. M. 21 070. Injektorartig wirkender Ab⸗ sperrhahn für Schmiervorrichtungen mit Nieder⸗ schlagwasserwirkung mit einer auswechselbaren Düse. he Mllie, Charlottenburg, Schloßstr. 67 a. 8. 2. 02
4 7e. M. 21 781. Zus. z. Pat. 108 728. August Mlitz, Charlotten⸗ burg, Schloßstr. 67 a. 30. 6. 02.
AAc. R. 12 000. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ eteeeate C. F. Reichelt, Klingenthal i. S. 8 03.
b1b. N. 5908. Mechanisches Musikwerk. ESimon Nahm & Söhne, Grünstadt, Pfalz. 10. 12. 01. die. G. 18 191. Lehrmittel für den Musik⸗ 1;; Alois Gusinde, Berlin, Mohrenstr. 41. 4. 3. 03
Sb. 2. 10 05 5b. Verfahren zum Aufbringen von Stickmusterzeichnungen auf Stoffe mittels (Schabhlone und Streupulver Otto Eiebicke, NHreßlauer Str. 29, u. Hermann Miüller, Langestr. 16, Werlin. 12. 2. 02 ,4. 9,. B. 20 289. Schachtelkanten⸗Veklebe⸗ maschine. Alfred George Brookes, London; Pertr.:
Fr. Meffert u. Pr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 7. 30. 10. 01
Ee 99 990. Maschine zur Herst von Schachteln aus einem zugefüöhrten Mat streifen. Frjedrich Moser u. Jafot rügger, Frullgen, Schweiz: Vertr. Rubdolf Gail, Pat.⸗Aam.,
Pannover 24. 10. 02 54s. R. 17 012. Vorrichtung zur Perstellu abt,
von Bandrollen. Brüder Roceler, Uhr.
Nied.⸗Hesterr. Vertr.: Fr. Mesfert u. Dr. ell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 12. 02.
5 6g. M. 10 44 9. Reklamevorrichtung mit selbst⸗ tätig mit zeitweisem Stillstand wechfelndem Vor⸗ rücken des über Walzen geführten Reklamebandes in wechselnder Richtung. Jean Rusy, Brüssel; Vertr.:
G. Herse, Pat ⸗Anw., Verlin SW. 29. 1. 3. 02. 57 b. B. 230 220. chae gler⸗ Varfahren
Schmiermittelzerstäuber;
zur Herstellung plastisch richtiger Bildwerke. Carlo Baese, Berlin, Hallesche Str. 15. 7. 11. 091.
57 b. S. 10 4299. Gewebe und Verfahren zur — Imitationen gewebter Bilder auf photographischem Wege. Tzezepanik, Wien; Vertr. G. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 5. 02. S9a. W. 19 197. Saug⸗ und Druckpumpe. Charles Campbell Worthington, Dunnfteld. B. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Sprt in u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 9.01. d6le. St. 7712. Ventilanschluß an tierische
Blase. * von Stabbert Parkitten., Allen⸗
stein, Osipr. 20 8. 02. 8 632c. G. 2115. mit Brems⸗
zün
Bauer, Pat.⸗ Anw
Bertin N. 24. 14. 5. 02.
London; Vertr. F. . —— Berlin SW. 68.
8862. üe Dilc. Dresden.
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90 b. 2. 17 190. Darmentfettungs⸗ und
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85 — haufen D. Grohalmagode. 11. 2. 08.
M. Turschlieper 8n
Moorg. e. *—
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Pngelmann. 1
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Reibungskurrlung vorrichtung für Motorwagen. Maurtee Eudelin. Joinville⸗le⸗Pont, Frankr.: — —
Hans Bacht, Magdeburg⸗Sudenburg, Halberstädter Straße 121. 16. 7. 02.
80g. G. 8695. Hydraulische Presse mit einm⸗ treibender Druckspindel und mit Wulst an letzterer um Einstellen des Preßkolbens, Zus. 3 Anm.
Leipzig⸗
P. 13 331. Elektrogravllre G. m. b. H., Sellerhausen, 29. 9. 02.
Sna. „29 986, Aus stanz⸗, und prägbarem Matertal hergestellter Schlittenwerkträger für Uhren. Famberg Rmeritae e Uihremiabeit, Schram⸗ zerg, Württ. 17. 2. 05
5-c, B., 34 970, Portrichtwag zum Aauffangen des Webschützens im Kasten. Gebr. Baumgum,
Rütt, Schweiz; Bertt.:
Berlin W. 9. 23. 6. 02.
90 b, h9. 21 8620, Wertatren und Kactvwfsruhl zur Herstellung von sog. Smoyrnatepvichen Georg DVaum, Rorschach, Schweiz, „. Fernond Woher, Paris, Vertr.“ C. Fehlert, 2 891,, Harmsen u. A Huͤttner, Pat.⸗ Ite, Berlin NW. 7. M. 4 02. 2) Zurücknahme von Anmelouagen.
„. Die folgenden Anmalsungen sint wom Patent- sucher zurbckgenommen. 8 8 nit Poswwel.
wandung und an der auheten Lüftungsrohr. 16. 2. 0½⁄. nb. d. 26 782 gFtta Ginröckung einer Bꝛemie von Fahr Stangen. 2. 03⁄, bebeutet ben machung der r. an dem 8
24k. B. 31 7728. 3 ig angeschlossenem 12 b. W. 19 204 5, 2. 03. Iie Sün bewegung weiter geschaltens dac. à. 9001. 7 ) n mittels in ben Das Wirkungen des Sarze mIt Mcht eingetreien. 8 3) Bersagung.
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des einstwelfhnern 8 il ncht tngertrtim,
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ragen von Damenkleid — G-*ni☚☚—.
Frl. Jane Ann Gaunt . Aoghn Saee heee 1.; Vertr. Otto Peesen, Pa lam Palin M. .
30. 9. 02 834. 142 292. MicHomss ummtr. 2.
Adamg, alk, u HPetartch Tolthlen.
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