vpon Abschreibungen auf ℳ 170 000,
[ĩ44668] . Winterhuder Bierbrauerei Hamburg. Die Zusammenlegung der Aktien hat Spitzen im Gesamtwerte von ℳ 6000,— ergeben, welche uns sämtlich zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt sind. Die dagegen ausgestellten 4 neuen Aktien à ℳ 1000,— werden daher am Mittwoch, den 16. September 1903, Mittags 12 Uhr, im Bureau der Notare Herren Dres. Bartels, v. Sydow, Remé, Ratjen, Hamburg, Gr. Bäckerstr. 13, uffentlich versteigert. 8 Hamburg, d en 11. September 1903. Der Vorstand. Alb. Buerschaper.
[44883] Beranntmachung. 1 Die Herren Aktionäre der Mühlen⸗ und Maschinen⸗ Bau⸗Aktien. Gesellschaft zu Kaiserslautern werden iermit zur Teilnahme an der auf Mittwoch, den 30. September 1903, in den Rheinischen Hof zu St. Johann⸗Saar auberaumten, um 10 Uhr Vormittags beginnenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Die Tagesordnung ist festgesetzt wie folgt: 2) Bilan⸗ für 1902/03. 2) Bericht des Vorstands bezw. des Aufsichtsrats über das Ffe äft oßr 1902/03. G— 3) Beschlußfassung über die Fattasn des stands und des Aufsichtsrats. 8 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Mitteilungen. aiserslautern, den 9. September 1903. Der Aufsichtsrat der
Mühlen⸗ und Maschinen⸗Bau⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Ed. v. Boch, Vorsitzender. 144876] Werkzeugmaschinenfabrik vorm. Petschke & Glöckner A.⸗G.
In der außerordentlichen Generalversammlung - Gesellschaft vom 21. Juli 1903 ist beschlossen worden:
I. Das Grundkapital der Gesellschaft wird zum Zwecke der Tilgung der Unterbilanz bezw. Vornahme
herabgesetzt, und zwar:
a. um ℳ 340 000,— in der Weise, daß die Aktio⸗ aufgefordert werden, binnen einer vom Auf⸗ chtsrat festzusetzenden Ausschlußfrist von zwei ochen ihre Aktien bei dem Chemnitzer Bank⸗ Verein in Cbemnitz einzureichen. Jedem Ein⸗ icher wird von drei Aktien eine mit dem Ver⸗ erk der Einreichung zurückgeg eben bez. quittiert, während zwei Aktien zur Vernichtung zurück⸗ behalten werden. Mit der Kraftloserklärung nicht eingereichter bezw. durch drei nicht teilbarer Aktien, welche der Gesellschaft nicht zur Ver⸗ wertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind, wird nach § 290 des Handels⸗ 8* 98 gesetzbuches verfahren. Die Rückgabe derselben MNummenn ist nicht erforderlich. b. um eine Aktie à ℳ 1000,— durch Rückkauf. II. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um höchstens ℳ 85 000,—, eingeteilt in 85 Vorzugs⸗ aktien auf den nhaber lautend über ℳ 1000,— erhöht. Der Mindestbetrag für die Begebung der Aktien wird auf ℳ 1000,— festgesetzt und folgendes bestimmt: a. Die bisherigen Aktionäre sind berechtigt, auf 1 2000,— abgestempelte Aktien ℳ 1000,— 8 sacte zu dem Preise von 100 % zuzüg⸗ n8 eichsstempel, 4 % Stückzinsen vom 1. bü. Tage der Abnahme zu beziehen, und 8 sar sind 50 % bei der Zeichnung und die rest⸗ lichen 50 % spätestens am 15. Dezember zu zahlen. Vollzahlung kann sofort geleistet werden. „Die Vorzugsaktien erhalten für die Zeit vom 1. Juli 1903 ab aus dem Jahresgewinn eine Diwidende von 6 %, ehe die Stammaktien eine Dividende erhalten. Falls und soweit in einem Jahre eine Dividende auf die Vorzugsaktien nicht zur Zahlung 2 ist der Fe betrag nachzuzab len, ehe Vorzugs⸗ oder Stammaktien eine Dividende erhalten. Nach —21 — 6 07%8 —,—⸗ & dee Bomaötafiien erban Vorzugs⸗ un tam en nu 4 8. Dividen 3
Bei Auflösung der Gesellschaft erhalten v die Vorzugsaktien den Nennbetrag, dann die Siammaktien den Nennbetrag; der Ueber⸗ sscchuß wird so verteilt, daß jede Vorzugsaktie 88 2Se den gleichen Urüra⸗ erhält.
ellschaft ist 8. * ver⸗ Hüeche zur ng der V zu
eiten, wenn Bezahl 6 % an die Inbaber der döcheane ien und von weiteren 4 % Dividende am sämtliche
Aionäre und 1 boerpen eBarnIrE
berschuß verbleibt. Diese +2 Wege der Außlosung zu er er mit 110 % zu be⸗
bis zum
EEhbH. 1——1 15.
is Seehras⸗Fe eön
mit § 200 85 3 dc. 2ö32 n deeurg auf — HFreshlasr —
t — 32,25 38 82—
Ferede bernse Durchführung
3 = ben Aügenrnnn 6
kzeug
EI*“
14873 1 “
8 Auslosung. 1eeS “ Bei! der heute 8 dee.ee notariellen Auslosung Ie S wurden die
folgenden Nummern:
12 17 22 23 51 108 119 158 169 202 221 240 296 298 299 307 316 320 323 325 329 338 350 358 361 363 366 367 386 396 zur Rückzahlung al pari à ℳ 500,— p. 31. Dezember 1903 gezogen. Hamburg, 10. September 1903. „Elbe“ Peenpie rts Actien⸗Gesellschaft. agner.
Orivit
dessnrsie eets 1cn kunstgewerbliche Metallwaaren⸗Fabrikation
vorm. Rheinische Broncegießerei Ferd. Hub. Schmitz. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur außerordentlichen General⸗ versammlung auf Mittwoch, den 7. Oktober 1903, Heee aebcene 5 im der Bergisch Märkischen Bank, Cöln, Komödienstr., ergebenst eingeladen. 1“
Tagesordnung:
Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals.
Cöln, den 14. September 1903. Der Vorstand.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversamm⸗
n auf Sonnabend, den 10. Oktober a. c., Nachmittags 4 Uhr, nach dem Höôtel de Rome, Berlin W., Charlottenstr. Nr. 44/45, eingeladen.
Tagesordnung: 1) Feaeh des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro
Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Pufsa gtsrat⸗ 3) Beschlußfassteng über die Verwendung des Reingewinns.
8 8 Abänderung des § 2 des Gesellschaftsstatuts. 1 8 Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur e des Stimmrechts in der Generalversammlung haben unsere Aktionäre ihre Aktien
ohne Couponsbogen mit einem doppelten, nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis bis Mittwoch, den 7. Oktober a. c., Abends 6 Uhr,
bei unserer b in Grünberg i. Schl., „ dem Bankhause H. M. Fliesbach’s Wwe., Grünberg i. Schl., Carl Solling & Co., Hannover, oder Julius Samelson, Berlin W., Unter den Linden 33, zu hinterlegen oder eine anderweitige Hinterlegung nach den Bestimmungen des § 26 des SStette nach⸗
zuweisen. Grünberg, den 12. September 1903. Der Aufsichtsrat
der Englischen Wollenwaaren⸗Manufactur (vormals sOldroyd & Bäakeley)
Dr. jur. Caesar.
144388] Aktien⸗Gesellschaft Evang. Vereinshaus Pforzheim i. 2ia.
Aktiva. Bilan
4. pr. 17. August 1903. Passiva.
ℳ ₰ . ℳ ₰ 52 090 50 Per Kapitalkonto: 12 600— 1 a. Aktienkapitalẽ ℳ 21 000,—
. ttorenkonto 151 30 b. Reservefonds . .„ 31 131,88 „ Recguisitenkonto 700—-
„72⁄602%011pe Kreditorenkonto Kassakonto 71447 Obligationskonto „ Gewinn⸗ und Verlustkonto ..
An Sehn chaftskonto
52 13188
12 900„ —- 560 — 664 39
66 256 27
66 256,27
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ℳ ₰ 247 38% Per Gaben⸗ und Opferkonto 945 79] „ Mietekonto 664 39 1 857 56 1
Pforzheim, den 31. August 1903. 8 1 “ 8
Für den Vorstand: Für ben Aufsichtsrat: 8 — Ch. Wilh. Schumacher. 1“ Im. Rumbeeh,
An süin enkonto „ Unkostenkonto 2 Kapitalkonto
[44885) Gesellschaft für Gasindustrie in Augsburg.
Die Aktionäre werden hiermit zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung auf Donners⸗
tag, den 15. Oktober 1903, Vormittags
10 ½ Uhr, in das Börsengebäude dahier eingeladen. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands.
2) Rechnungsablage, Genehmigung derselben und
Dechargeerteilung.
3) Fäber die Verwendung des Rein⸗
um „— der Legitimation für den Besuch der ennerene n, sind die Aktien in den Tagen vom 12., 13. und 14. Oktober a. c. während der üülicem Geschäftsstunden in unserem Kontor vorzuweisen Bilanz sowie der Geschäftsbericht liegen zwei Wochen vor der Generalversammlung im Gesell⸗ schaftskontor zur Einsicht der Aktionäre auf. g⸗ den 12. September 1903 Vorsihende des Auffichterats: 88*
Gustav Riedinger.
[44875] Steinkohlen⸗-Bergban⸗Gesellschaft
„Humboldt“ Frankfurt am Main.
Bekanntmachung. In Gemäßheit der Generalversammlungsbeschlüsse vom 19. Dezember 1902 haben wir die Aktionäre unserer Gesellschaft, —28 esetzmäßiger Androhung der Kraftloserklärung, . rdert, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung bei uns einzureichen, und haben sämtliche Aktien innerhalb der bestimmten Frist dieser Aufforderung Folge geleistet mit Aus⸗ nahme der Stammaktien Lit. B. Nr. 111, 112, 113, 114 und 115. Die vorbezeichneten, nicht eingereichten fünf Stammaktien Lit. B. werden hiermit für kraft⸗ los erklärt. Frankfurt a. M., den 10. September 1903. Steinkohlen⸗Bergbau⸗Gesellschaft,„Humboldt“. Der Vorstand. Fünck. Pühler. [44879 Bekanntmachung. In äßheit des § 244 des H.⸗ -— vn 2* daß 58 L ratsmitglied Herr Gustav Men⸗ Tod aus dem Aufsichtsrat
d v an . vö-Fa
,e Sle n Sennn d
tsanwalt m i. . Carl Adolf Berg — Penn-8
dinand Kfein Düsseldorf aul Wen erhoff, — i.
mm 1. W., den 11. „Finkenberg“ Arct.⸗Ges. sür Portland⸗-
Cement. & Wasserkalksabrikation zu Ennigerloh bei Hechum i. W.
8
5 geFcöre 2 vn 2₰
äßheit der Bedingungen für die Auf⸗ v2 r. * Anleihe von — ktober 1889 machen wir .0 bekannt, daß die Nummern:
63 148 172 242 281 296 339 367 511 539 545 559 631 663 736 754 796 814 948 953 1029 1066 1084 1125 1156 1196 1211 1219 1231 1259 1459 1471 1488 1592 1607 1628 1645 1725 1856 1975 2085 2146 2180 2268 2283 2303 2323 2339 2494 2714 2848
3027 3042 3056 3166 3213 3240 3244 3431 3544 3550 3612 3767
3786 3794 3811 3863 3875 3903 3920 3984
8828 worden sind. lche die rr vorbezeichnete Nummern werden vom 2. Januar 1904 2 ab bei der er Bank in Dreeden und Berliu ₰ bei unserer — e ein⸗ 82 19* cheinen
gelöft. 1 und den 1 bis 20 — 11
na 8. 2 000
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗“ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassun
d. von ler-ve- lten.
1906 2102 3334 3534 — noch nicht zur Einlösung —
e. den 8 e 2—2— wer mehr verzinst, zu deren es.
26, 11 180, 415 992 1007 1071 1078 1338 1366 3639
schaft
A. schke 4 1
Bastuasweie
8
9
10) Lerschiedene Bekannt⸗ machungen.
“
[44889)
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, nom. ℳ 7 000 000 4 % Hypo⸗ thekaranleihe der Gewerkschaft ver. Constantin der Große zu Hofstede bei Bochum, Nr. 1 — 7000, Rückzahlung vor dem 2. Januar 1910 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 11. September 1903.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [44888]
Von der Sächsischen Bank zu Dresden in Dresden
ist der Antrag gestellt worden,
Nom. ℳ 1 200 000,— 3 ½ % Anleihe der Stadt Döbeln in Sachsen, Reihe I von 1903: St. 150 Abteilung A. à 5000 ℳ, Nr. 1 — 150,
11öP B. à 1000 1— 300, 200 8 C. à 500 1— 200, 100 8 “ 1 — 100, 8115 . 160 1-—29
mit Coupons 30. Juni und 31. Dezember, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zu⸗ zulassen.
Dresden, 12. September 1903.
Die Bulassungsstelle der Uresdner Börse. J. V.: G. A. R. Fritzsche.
[44667] Bekanntmachung.
Von dem Stadtschultheißenamt Stuttgart 84 bei
uns der Antrag auf Zulassung von r „ne *
nom. ℳ 1 400 000, — 4 % igen u. nom.
ℳ 600 000,— 3 ½ % igen Schuldverschrei bungen der Stadt Stuttgart v. 1895
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden.
Stuttgart, den 11. September 1903.
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbürse. [45005]
Allgemeiner Deutscher Spar⸗Verein zu Berlin.
Die Mitglieder unseres Vereins werden hiemit zu der am Dienstagg den 29. September 1903, Nachmittags 6 Uhr, in der Kanzlei des Justiz⸗ rats Dr. Staub zu Berlin, Leipziger Straße 10, statt⸗
findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
2 2
Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1902 und des 8 Rechenschaftsberichts vom Direktorium und Kuratorium. 2) Erteilung der Entlastung für das Direktorium und Kuratorium. 3) Neuwahl des Kuratoriums. . Berlin, den 14. September 1903. 1. Das Direktorium. In Vertretung: W. Goetze. 1 [44890] Auf Grund des § 6 der zufolge UHarbscsher, Gr⸗ mächtigung vom 4. August d. J. genehmigten Satzungen des „Schlesischen Pfandbrief⸗Instituts für städtische Hausgrundstücke“ zu Breslau wird hiermit bekannt gemacht, daß von dem unter⸗ zeichneten Verwaltungörat 2 Herren: Wilhelm Beißenherz, Bernhard Nadbvlk, 8 Dr. Joseph Schwarzer u Direktoren des Pfandbriefinstitmls erren: . Paul Bartelmus, Viktor Daltrop, Stegfried Böhm (Brieg)
Breslau, den 11. September 1903.
Der Verwaltungorat. von Heyer. .
bolzindustrie⸗ Gesellschaft m. 9. 8 zu Lucka S. A. 0. 44½
Nach der am 3. Juli 1903 vorgenommenen Ersatz⸗
wahl besteht der Auffichtsrat der Ulschaft aus folgenden ö — vh aa.
1) Rechtsanwalt Mar Kuehne — Altenbur
2) B 28 Robert —2 — Fentbten Feg 8g —
Maurermeister 8 1* Leaene,
5) Buchdruckeretb Holzindustrie⸗ Hesellschaft zu Lucka
8 Ir Dito Merkb.
[44301]
Die Gesellschaft „Ttahlwerk
sellschaft mit beschränkter g - — bebhufs — ung des Unternehmens Aktiven un siren an die Kommandit⸗ geselischaft vS abie Augustfehn“. Die Glchubiger werden dierdurch aufgefordert, sich bei der
n Süvenurg. den 9. September 1903. Der Liquidator; Aug. Schultze.
142010] Bertin W. 20, Zietenstr. 22,
Vorbereitun von Dir. Dr. 1888
Prwatanstalt — bee k 12+ Mitit.⸗ n reis 222 —12W eeeEenn
— Erfolge: 98
—ö frennten
zu ihren Stellvertretern gewählt worden sind. 8
IIITͤaaͤassaaaasvb
zum Deutschen und Königlih Preufischen Staatsanzeiger. No. 216. Berlin, Montag, den 14. September
lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urbeberrechtseintragsrolle über Waren⸗ zeichen, 1213— Künkurse sche die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zenutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2164)
tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der venhhase. dernh nc ge edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vier BFlahe — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 216 A., 216B. und 216 C. ausgegeben.
44a. R. 16 668. Zweiteiliger Knopf mit Ober⸗ ““ Curt von Pelchrzim, Ehrang b. Trier. teil aus Elfenbein, Zelluloid, Knochen o. dgl. ] 32. 17 138.
Nhasta 8 und eucs Huntfrted. 1““ 1 men vog ames William Roger besbaden, Kirchgasse rite o. dg ose imons u. arl 9 8 chg Hangl, New York, V. St. A.; Vertr.: Paul
2. 5. 02. 3 45f. M. 22 626. Vorrichtung zum Anbinden Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 4. 11. 02. C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ von Steigschnüren u. dgl. an die wagrechten Spann⸗ 80 b. O. 4066. Verfahren zur Herstellung Anwälte Berlin NW. 40. 13. 9. 02. drähte in Hopfengärten. Jan Majer, Pochvalow, eines körnigen Rohstoffs für die kiesel⸗ 4f. 146 169. Vorrichtung zum Veraschen, Böhmen; Vertr.: Otto Krueger, Pat.⸗Anw., Berlin säurereicher feuerfester Steine. .Olschewsky, Formen und Härten von Glühstrümpfen. The Wels⸗ NW. 7. 12. 12 92. Berlin, Kesselstr. 31. 5. 11. 02. bach Incandescent Gas Light Company Li⸗ 45h. . 28 878. Hühnernest mit einem unter S1e. K. 24 959. ö zum Ein⸗ und mited, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ dem Nestboden befindlichen Eiersammelraum und Auskellern von Fässern. H. J. Krümpelmann, mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 3. 02. einer Fallklappe zwischen diesem und dem Nest. Datteln i. W. 23. 3. 03. 5 b. 145 804. Drehende Gesteinbohrmaschine Paul Albrecht, Magdeburg⸗Neustadt. 9. 9. 02. S1e. M. 20 581. Einrichtung zur feuer⸗ und mit Federkupplung im “ Charles 46 b. S. 17 473. Schaltsteuerung mit Rege⸗ eän⸗ jonssicheren Lagerung brennbarer oder explosibler Gillicron, Visge, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, lungsvorrichtung für im Viertakt arbeitende Explo⸗ Flüssigkeiten. Carl Martini u. Hermann Hüneke, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ sionskraftmaschinen. Heinrich Spühl, St. Gallen; Hannover, Celler Str. 98 bzw. Kurzestr. 5. 23. 1. 02. wälte, Berlin NW. 7. 12. 8. 02. Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, 86. St. 7695. Noppengewebe und Vorrich⸗ za. 145 988. Mas 8 zum Auswalzen von Pat. „Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 1. 03. tung zu seiner Herstellung. Gottfried Straub, Rohren. Balfour Fraser Me Tear, Rainhill, 46d. R. 17 616. Steuerung für Preßluft⸗ Naila, Bayern. 12. 8. 02. “ u. Cecil William Gibson, London; maschinen. Ludwig Rohmann, Erfurt, Blumen⸗ 86g. Sch. 19 969. Webschützen mit Schlichte⸗, Vertr: E. 1“ u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, thalstr. 2. 22. 12. 02. Stärke⸗ oder Farbbehälter. Paul Schöpp, Sanne⸗ Berlin C. 25. I1. 8. 01. 49a. S. 17 194. Fahrbare Bohrmaschine. sund, Norw.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann 7 b. 146 046. Slirt, in ihrem Durchmesser Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 11. 02. u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 6. 02. 52ee. Ser“ 49b. L. 17 706. Vorrichtung an Lochstanzen 5 eim (vorm. 8 enmann . m. u. dgl. zum Niederlassen des Stempels auf das 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Pforzheim. 31. 10. 01.
Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ 7b. 146 096. Drahtziehmaschine mit stufen⸗
sucher zurückgenommen.
Werkstück, bevor der Stempelschlitten niedergeht. a. Hermann Lohmann, Duisburg a. Rh., Albert⸗ förmig ausgebildetem Tisch. John Henry O'Donnell, 5b. K. 21 830. Vorrichtung zur Erzeugung Waterbury, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u.
straße 1. 22. b 03. 8 2. V t der Schräm⸗ 1 Schlitzbewegung einer Bohr⸗ Dr. L. Sell, Pat. Anwälte Berlin NW. 7 12. 11.01. ö 85* Vessgedbarer ogenständg. Frgee nascse 2. 4. 03. 88s g 7f. 146 097. Maschine zur Herstellung von
Oestringer, Cöln a. Rh., Eigelstein 48. 28. 11. 02. 52 16 648. Sto ührungsvorrichtung für b. Wegen Ricazahlung der vor der Erteilung zu Elektrodengittern ] Pressen und Ziehen der K. cscht⸗ 8 chhang entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen Arbeitsplatte mittels horizontal und vertikal ver⸗
als zurückgenommen. her güe Preßwalzenpaare. Charles Albert Gould,
ezogen werden.
beim Abbrande der Kerze sich wagerecht über den brennenden Docht schiebender 6 Franz Mühl⸗ haus, Elberfeld, Weberstr. 40. 12. 8. 02. 4f. 146 095. Verfahren zur Herstellun Glühkörpern. Thomas Terrell, London;
Maschine zum Formen von (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten!: Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschüte. 17 535. Siebvorrichtung für Kohlen u. ”5n nit wagerechten oder wenig geneigten Sieben und Vorwärtsbewegung des Gutes über dieselben in⸗ folge der Siebbewegung. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim a. Ru⸗ 8. 12. 02. 72 Sch. 18 935. Glühlicht⸗ oder Heizbrenner für flüssige Brennstoffe. Johannes Meyer, Berlin, Linkstr. 20. 26. 6, 00. 4 b. J. 7131. Vorrichtung zur Erzeugung farbiger Lichtwirkungen. Dr. Osk. Junghans, Schramberg, Württ. 27. 12. 02. 9. B. 33 862. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dgl. Friedrich Battermann, Mainz, Schul⸗ straße 35. 10. 3. 03.
9. G. 18 412. Sicherung zum Festhalten der mittels Anker gefaßten Borstenbündel in Bürsten⸗ körpern aus Bein oder ähnlichen harten Stoffen. a. Carl Grüneberg, Pessgnre Ung.; Vertr.: duard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. „Anwälte,
Berlin NW. 6. 16. 5. 03.
2q. B. 31 167. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen; Zus. z. Anm. B. 33 390. Dr. Hans Bucherer, Dresden, * Bergstr. 40. 23. 1. 02. 12ã9ã. B. 33 390. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen. Dr. Hans Bucherer, Dresden, Bergstr. 40. 13. 11. 01.
15 d. T. 8638. Vorrichtung zum Regulieren des Drucks der Einfärbewalzen bei phesten. John Thomson, New York;
von ertr.:
29
Nähmaschinen mit federnd in Gleitführung gelagertem Stofführer. Singer Co. Nähmaschinen Akt.⸗ Saugglocken an
Ges., Hamburg. 30. 6. 02. 54g. L. 17 901. Tgsten haltern. Johann Lund, Flensburg. 7. 3. 57 d. J. 6762. Verfahren zur ö“ Tiegeldruck⸗ botonraphischeg Mehrfarbendrucke. Adolph Jesse, Vertr.: Dr. Friedenau b. Berlin. 2. 5. 02. B. Alerander. Katz Pat.⸗Anw., Görlitz. 30. 12. 02. 59“a. P. 14 627. Vorrichtung duer Verh ö 15g. K. 25 178. Triebwerk 2 das Typenrad . Hubes 88 8v und Motoren. C. Prött, Tastenschreibmaschinen. Heinri ochendörfer, Hagen i. W bac Fastens 4 898 1.“ 8 63g. F. 17 548. Einrichtung zum Antrieb von Verrichtung
16 b. G. 16 319. Kraftmaschine mit fest- Port Chester, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, stehendem Kolben und umlaufendem Gehäuse. Pat.⸗Anw., Berlin 0. 17. 3. 6. 99.
11. 6. 03. 7f. 146 098. Walzwerk zum Auswalzen von 22i. B. 32 488. Tunkmaschine für die Her⸗ scheibenartigen Fecer. Haniel & Lueg, Düssel⸗ stellung von Gelatinefolien. 2. 6. 03. dorf⸗Grafenberg. 12. 2. 03.
51d. F. 15 625. Tasteninstrument mit einem Sa. 145 989. Färbebottich mit einer oder unter die Tasten geschobenen Notenblatt. 23. 4. 03. mehreren Zellen und einer die Flotte in Umlauf 51d. L. 17 471. öar ewen für setzenden Pumpe. Ernst A. Schmidt, Mühlhausen mechanische Saiteninstrumente. 8 6. 03. i. Th. 15. 1. 03.
68 b. P. 14 547. Vorrichtung zum Feststellen von Türdrückern. 15. 6. 03.
69. B. 32 665. Schutzvorrichtung für Haar⸗ schneidescheren zum Auffangen der Haare. 11. 6 03. 74a. R. 16 935. Selbsttätiger Stromschließer für Türen, Fenster u. dgl. 30. 4. 03.
77 b. St. 7318. Drehspiel. 11. 6. 03.
8b. 145 990. Kettenführung für Gewebe⸗Spann⸗
und Alexander Theodor Sarfert, Chemnitz. 11. 6. 02.
8 b. 115 991. Verfahren zum Mustern von Plüsch durch Umlegen des Flors in entgegengesetzten Richtungen. -. Zef. nsheimer, Leipzig, Auenstr. 23. 23. 8.
77g. R. 17 019. Vorrichtung vn Aufstellen. Sb. 145 992. . Hebseera. mit zwei parallel
von Kulissen und Versatzstücken. 27. 4. 03. zu einander liegenden Haspeln für Bänder, Garne
SIc. L. 16 902. Sicherheitsverschluß für Post⸗ u. b Waltber Schellenberg, Barmen, S Schiller⸗ beutel u. dgl. 2. 6. 03. stra 5. 2. 08.
83a. St. 7809. Vorrichtung an Uhren zur 8. 116 84 Vorrichtung zum Dämpfen von Erzeugung eines Tonschlages beim Gange. 18. 5. 86. Geweben in freihän — alten. Robert Schittke,
as Datum bedeutet den Tag der anntmachung St. Petersburg; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. B. der — im Reichsanzeiger. Die Wirkungen Alexander⸗K Görlitz. u. A. Ohnimus, Charlotten⸗ des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. burg 2. 8.
3) Versagung. 8 b. 146 048. Schneidvorrichtung für Schu
samt mit Schutzhülse für das bei Fehlwirkung d Auf die nachstehend bezeichnete, im Rei 8 Federkraft zurückschnellende Messer. Gustav Schwert⸗ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
ner, Dittersbach, Böhmen; D. B. Alexander⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkangen
Katz, Pat.⸗Anw., — — 12. 8½ 4 des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8Sb. 146 0990. Ketienspann⸗ und Trockenmaschine 43a. B. 30 8be eteanbrrdcßtund für die für Gewebe von Breite. Georg Apel⸗ Flugzeit von Tauben. 30. 10. 02.
Grünau i. M. 29. 10. 02. 4) Erteilungen. 8 b. 146 170. Fahrhahn für die das Trocken⸗ Auf die hierunter angegebenen
ut tragenden Wagen von Trockenkammern ,
ist den Keuh & Blackman 8 Limited, London;
Nachgenannten ein ePelent unter hender : Hugo Patatd u. Wilbelm Pataky, Berlin
Nummer der Patentrolle erteilt. Das te NW. 19. 2. 02.
Datum bezeichnet den 1 der Dauer des Sec. 8 45 992. Walzendruckmaschine für Tapeten⸗ 115 802 bis 140 191. bahnen u. dgl. Ernst Wesser, Leipzig, Plagwitzer
la. 140 091. ** — Vorrichtun —
Str. 21. 13 6. 02. 4 Be. Klassieren von bereits F—— Sc. 110019. —; 8, iam Percidal
Nußkohlen u. d 2⸗z druchen von —2* 822 derselben; Zus. 8.- g. Pat. meaer Hchela Wrightson, London; Vertr 8 8 Rhodes, Pat.⸗
8. Mülbeim a. d. Er . Drn21 .e nc⸗ Woörner. Mannbeim,
zum Kühlen
17 b. D. 13 029. Slessälgen an Fahrrädern. Peter Fontaine, . Friesenpl. 19.
von L APge Dubois, Cöln a. R 21.11
17d. K. 25 079. Rieselapparat. Alfred Kunow, Berlin, Köthener Str. 8/9. 14. 4. 03.
128. L. 17 603. Kühlvorrichtung für Wasser und andere Flüssigkeiten. Oscar Losz, Essen a. Ruhr,
Straßburg⸗Neudorf i. E. 4. 5. 03. 63g. J. 6738. Vorrichtung zum Befestigen von o. del. an Fahrrädern. John Jarvis, Fenfig ton, Vertr.: Henry E. midt, 2 Fesh SW. 61. 16. 4. 02.
bet St. 7915. Verfahren zur Erhöhung der Rellinghauser Str. 18. 19. 12. 02. Leistung von ö“ J. Stumpf, Berlin, 20b. S. 160 382. Treidellokomotive mit selbst. Rankestr. 27. 1. 12 tätig bei Ueberschreiten eines gewissen Zuges sich 66 b. N. 6559. 02i. nen⸗ förmiges Fleischlager lösender Befestigung des es. Siemens 4A mit durch Schaltgetriebe bewirkter Femtge ruck⸗ Oalske Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 5. 02. weiser v 8.ꝙ des Fleis Üches. Altena 20 e. N. 6588. Anhebe⸗ und Stützvorrichtung 4& Co. G. m. b. Löln 88 s 03. 8 für selbsttätige Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. 66 b. W. 2021 Abschneidevorrichtun für A. Nicolaus, Altenburg, S.⸗A. 6. 2. 03. Speckwürfelschneider. Gebr. Westphal, Peine.
Schloß. Karl - m
20f. B. 314 027. Bremse fuͤr Fabrxenge. 22. 4. 03.
Gustav Bassenge, Niedersedlitz, Sa. 28. 3. 03. 854 Sch. 20 302.
20f. H. 26 0320. Bremekraft er für Luft⸗ * Ernst Mühlinghaus, Mettmann. 1. 5. 03.
drucbremfen und durch Luftdruck anstellbare Bremsen. 68b. K. 22 199. Als Türverschluß benutzbarer
2 Hallot, Vincennes, Frankr.; Verir⸗; B. üe mit am Gewände drehbar befestigtem üller⸗Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 23. 5. 01. Gelenkhebel. Adalbert Koepke, Teterow i. M.
21c. K. 24 302. Als Steckkontakt und Decken⸗ 12. 11. 01.
rosetie verwendhare Abzweigdose. O. 4& H. Keller, 68e. P. 14 207. Wandung für eiserne Be⸗
Frankfurt a. M. I1. 12. 02. hälter, Stahlkammern u. Anton Purcel,
21c. 2. 16 505. Verfahren zur Herstellung üEg;- Hasselbochstr. 2. 12. 12. 02.
lösbarer Verbindungen für elektrische Leit 22 210. Mittels Druckschraube und
Alfred Lamm, Berlin, Schleswiger Ufer 5 b. —,.. Cspeen. Franz Müller,
12. 8. 99. arien 9
21 9254. Schleifrin Elektrizitäts. 71 b. Sch. 19 790. Schnürösenanordnung für — ebes 1 —4 072l Schlederer, Cöln, Weiden⸗
asse 8 . 03
„a. St. 7429. Selbsttätige Feuerwaffe mit
sfestem Lauf und unter dem Ennfluß einer Schließ⸗
feder stehendem Gaskolben für das Oeffnen und Hee Hasel⸗ Jeb. Hans —4 —
Vertr: C. Pieper, Springmann u. Th. b.
Sq“ vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank⸗ furt a 10. 6. 03
2 1e. U. 227 1. Elektrizitätszähler für Dreb⸗
m mit vier detmmgen. Union Elektricitäts⸗ s., Berlin. 15. 5. 03.
22. C. 11 226. aahren zur Darstellung Sch
nachchromierbarer 2i. Besabee, ₰ Wolle.
um. Gassella & Co., Fr. a. M. * 02.
8 16 092. —— eneiüae 9 b. 140 050. Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 3. 02. —— G da Een während des klammer
2a. W. 20 192. La für das freien Fallchz. n-. 18 88 Wolf. Nenthead Magazinrohr von Magazingewehren. inchester b. Alston, Enal. W. Brock, Pat.⸗Anw.,
Repeating Arms Co., New B. Si. A.; Herii SW. 88: „
gertr.: 1 pat. 24. 146 002. Hüesbeana für das Oberteil von
Ventae —. g 4 „0l 3. Backformen, insbesondere Waffelbacken. Carl straße 21. 2. 12 b 4 Ziegler, Schöncherg, Kaiser tr. 3. 17. 6.03. 7Cc. 8312. .2. Forcke, Hannoyver, r. 16. 28. 6. 02. 8 b. 140 100. Bägeleisen mit alz n9b. M. 19 708. 1 u. dgl.; Zus. 2 1 121 167.
beFdecer Herstellung Stiehle, 2b. 145 988. Maschine zum Mischen und ter em 12 2* Ka 1“ Lvon; Seltmanns. 6. 7.
Kneten von Teig. Josep Lee. Boston; Vertr: . a8.⸗0 Patalp, Berlin 77 b. V. 4852. * Kunst⸗ und Streckenlauf
Mar Mossia, Pat.⸗Anw. lin NW. 21. 14.12. 01.1 Sf. 123 876. einrichtbarer Füttzscha. Mar Beutzki, Danzig, beL. 18 987. Verfahren und hensen 0. 02.
3 b. 115 9 5. puppe, bestehend aus Linkrusta. ö28 Milchkannengasse 15. ess nes 1 Wetrzebe verstell Tapeziermaschine Snü G. m. ung natürlicher Waldluft; 77. A. 5188. 810, n. Spielzeug. Gustay Kraufe, Bertr.: C. 22.
orrichtung iebige 5 Akt.⸗Ges. 52eg „3Z 22 9 7 8 b. A. 9502. Blitzlichterzeuger. t.⸗Ge ü . 18,8 2 3ben Aqhaer err Mig 4& Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ 8. 2.
burn, London EE K. Panen Anton Pat.⸗Anw, Werke,
2. 52.
Beirl 25. 11. 02. 1a. ig, 8. 1627. rgien Gr Berlim NW. 79a. W. 19 98482. 622⸗ zum Zerzausen lampen. Robert Emil lund 8- T. 3011. Vorrichtung zum Auftauen von
2 c. und Lockern 8 üear ciechowweki. 6. 12. 02. „Mar Trautmann, Leizig Ncuftadt, t v.
Warschan; Ver 2, u. Kurt v. 4b. 145 980. IIn
een 19. 12. 02. Nießen. damwaͤlhe VBerlin NW. 10. 12. 02. tgal. Siemen & Haloke „ Bertlim. zum Auftauen von 79 5b.
n; Zus. ½. Anm. T. 8611. mn an Traut- 2
184. V abren 5½ 5 3. 02 I. 9618. 8½— gee. 8 1“ ³* 118 987. ig · Meust her 12 8. Pe 8 v str. 75. 02 h e eme bacher Str.
2ügeanden 1 Wen. Zwickau . q Reichen- — einer 1 b. 110 8⸗* A. 2 2 8 X., 258 028. eec — nationszwecken. erraar-arens. 4 ven im Peianal. Weriber von belrpi. 1. 1 1 aen, b. 149 108. Riomat
farbiger 2.
SW. 48. Berl 02. Engele 80ga. P. 14 282. 88⸗ 45. 11854.
F. 17 701.
r Bitumens aus K. wfesbeber a, eeren — Dr. Friß. Frank u. Dr. Eduard Marckwald der Jerusalemer Kirche 2, u. Martin
blert, G. Loubter⸗ Dat.-Anwälte, Verlin W.