5 . Warenvorräte
Anleihekonto.
Reservefondskonto. Delkrederekonto . -*— Sparfondskonto. Dividendenkonto:
Gewinn⸗
[74481] Kuranstalt und Stahlbad⸗Actiengesellschaft Finneck⸗Rastenberg in Thüringen. Wir berufen hiermit unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung für Sonnabend, den 30. Januar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr, nach Finneck bei Rastenberg in Thüringen, mit folgender Tagesordnung: 1) Be⸗ richt über die bisherige Entwickelung der Verhältnisse der Gesellschaft. 2) Genehmigung des Abschlusses eines Vertrags über Geheimmittel des Dr. med. Groß vom 5. November 1903 und seiner Begründung. 3) Annahme einer neuen Fassung des ganzen Ver⸗ fassungsabschnitts des Gesellschaftsvertrags und Ersatz der bisherigen § 1 — 26 der am 7. Juli 1903 ver⸗ lautbarten Verfassung durch erstere. 4) Veränderte Fassung des eigentlichen Gesellschaftsvertrags und seiner Begründung. Die Rechtfertigung der Aktionäre erfolgt auf Grund des Notariatsaktes vom 7. Juli 1903. Finneck bei Rastenberg i. Th., am 1. Januar 1904. Der Vorstand. A. Weinholtz.
[74500] Die Herren Aktionäre der Cottbuser Maschinen⸗ bauanstalt und Eisengießerei Actien⸗Gesell⸗ schaft Cottbus werden hierdurch für Dienstag, den 26. Januar d. J., Nachmittags 3 Uhr, sn einer im Kaiser⸗Hotel, Friedrichstr. 178, Berlin, tattfindenden außerordentlichen sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Wahlen in den Aufsichtsrat. b Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages ihre Aktien mindestens vier Tage (den Tag der Hinterlegung, nicht aber den Tag der Geueralversammlung mitge⸗ rechnet) vor der anberaumten Generalver⸗ sammlung, Nachmittags 4 Uhr, entweder bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Berlin W., Französische Str. 53/54, dem Bankhause Friedr. Franz Wandel in Dessau, oder bei unserer Gesellschaftskasse in Kottbus zu hinterlegen, oder die dem Gesetz entsprechende Hinterlegung derselben durch einer Be⸗ einigung nachzuweisen. Kottbus, den 2. Januar 1904. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: R. Kreitling.
[74079] Glückauf⸗Brauerei Actien⸗Gesell⸗ schaft Gelsenkirchen⸗Ueckendorf.
Bilanz am 30. September 1903.
Aktiva. Grundstückkonto am 1. Oktober 1902 .. Abschreibung 1 % . Gebäudekonto am 1. Ok⸗ 4* Zugang..
Abschreibung 2 % . Auswärtige Besitzungen am 1. Oktober 1902.
P— abgestoßene Hypo⸗
ek.
Abschreibung 2 % von ℳ 276 628,35 Versandfaßkonto am 1. Oktober 1902. L“
Abschreibung 20 % Lagerfaßkonto am 1. Ok⸗ Zö“ Abschreibung 5 %. Maschinenkonto am 1. Ok⸗ tober 1902. Zugang
Abschreibung 15 % Utensilienkonto am 1. Ok⸗
Zugang 58 22208
Abschreibung 15 % 8433 61 Mobiliar⸗und Inventar⸗ I konto am 1. Oktober V 1998 —* 55 908 79 498 65
Zugang. 8 65 56 407/44
Abschreibung 20 % 11 281 49
Fuhrwerkskonto am
1. Oktober 1902 EB“
Abschreibung 25 % 24 640 92 Eisenbahnwagenkonto V am 1. Oktober 1902. 8 Zugang
Abschreibung 20 %
ℳ 2 ℳ
308 314 22 3 083,14 305 231 869 676 85 35 913 56 905 590 41
18 111 81
120 628 35
10 29
[828 35
34 06381G 1 351 90 255 7083,14
205 813 35 10 290,67
360 098 16 781 376 880/˙59 56 532 09
44 726 40 11 497 68
30 969 51 1 885 05
32 857 56
14 20085 331 578 02
10 034 35 568 554 94 928 114 38 733 42175 4565 470 84
Kassenbestand. Wechselbestand . ypotheken .. bitoren.
Passiva. 2 * Aktienkapital.. 2 400 000— 2 1 000 000— 12 015,— 362 734 69 50 170 95 484 883/776 15 274 57
Anleihezinsenkonto
Vereinigte Speyerer Ziegelmwerke A. G.
hiermit zu der am Montag, den 25. Januar a. c., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale des Direktionsgebäudes zu Speyer stattfindenden ordent⸗
zur Ausübung des Stimmrechts ist erforderlich, de ß die Aktien drei Tage vor der Generalversamm⸗ lung hinterlegt werden: bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen a. Rhein, deren Filiale in Speyer, sowie bei deren sonstigen Zweignieder⸗ lassungen oder auf den Bureaus unserer Ge⸗ sellschaft in Speyer und Mannheim.
ewinn⸗ und Verlustkonto am 30. September 1903.
1171649]
Maschinenfabrik und 8 Mühlenbauanstalt
An Ausgaben für Malz, Hopfen, Brausteuer, Pech, Wasser, Oele und Reparaturen. Kohlenkonto.. Fuhrwerks⸗Be⸗ triebskonto. Handlungs⸗Un⸗ kosten⸗, Provisions⸗, Reisespesen⸗, Dekort⸗ und Löhnekonto . Flaschen⸗u. Flaschen⸗ kellerkonto. .. Abschreibungen: Grundstückkonto 1 % v. ℳ 308 314,22 Gebäudekonto 2 % v. ℳ 905 590,41 Auswärtige Be⸗ sitzungen 2 0 % v. ℳ 276 628,35 Versandfaßkonto 20 % v. ℳ 35 415,71 Lagerfaßkonto 5 % v. ℳ 205813,35 Maschinenkonto 15 % v. ℳ376 880,59 Utensilienkonto 5 % v. ℳ 56 224,08 Mobiliar⸗ und In⸗ ventarkonto 20 % v. ℳ 56407,44 Fuhrwerkskonto 25 % v. ℳ 32 854,56 Eisenbahnwagen⸗ konto 20 % v. ℳ 17 751,06
Gewinn⸗Saldo.
8.
633 911 58 716
35 913
301 035. 2 677
10 290 56 532
132 112 239 861/87 1 404 228
“ Haben.
Per Gewinnvortrag vom 30. September 1902 Ertrag für Bier und Nebenprodukte
„ Zinsenkonto
17 877 31
1 370 345/96
16 004 74 1 404 228/01 Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 30. Dezember 1903 wird der Dividendenschein Nr. 9 mit 7 ½ % = 75 ℳ eingelöst und zwar bei der Sesecl Haftzvasfe in Gelsenkirchen⸗Uecken⸗ dorf, bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düsseldorf, bei der Nationalbank für Deutsch⸗ land in Berlin und bei der Essener Credit⸗ Anstalt in Essen sowie deren Filialen.
[74502 Bremer Häuser Actien Gesellschaft
Norderney.
Zu der am Sonnabend, den 30. Januar d. J.,
Nachmittags 6 ½ Uhr, im Hotel Schuchardt zu
Norderney stattfindenden 7. ordentlichen General⸗
versammlung werden die Herren Aktionäre unserer
Gesellschaft hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Vorlage der Bilanz.
3) Festsetzung einer Remuneration für die Mühe⸗ waltung des Vorstands und der Mitglieder des Aufsichtsrats.
4) Festsetzung der Dividende.
5) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
6) Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist
jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, be⸗
rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien bis spätestens zum 28. Ja⸗ nuar d. J., Abends 6 Uhr, bei unserem Vor⸗ stande in Norderney oder bei dem Bankhause
Joseph Koppel in Norden hinterlegt und die
Hinterlegung auf eine dem Aufsichtsrate genügend
erscheinende Weise nachgewiesen haben, oder welche
einen Depotschein über eine bei der Bank oder einer öffentlichen Behörde oder einem Notar erfolgten
Deposition vorgelegt haben.
Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung
liegt mit dem Geschäftsbericht vom 10. Januar 1904
ab in unserem Geschäftslokale in Norderney zur Ein⸗
sicht der Aktionäre aus.
Norderney, den 2. Januar 1904.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hermann Koppel.
[74503]
Speyer a Rhein —Mannheim. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und der Rechnungsablage über das verflossene Geschäfts⸗ jahr und Vorlage des Prüfungsbefunds.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Bestimmung über Verwendung des Reingewinns.
4) Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung und
Speyer a. Rhein, 2. Januar 1904. Der Aufsichtsrat. C. Eswein, Kgl. Kommerzienrat.
nicht erhobene Divi⸗ dende pro 1900/01 450 nicht erhobene Divi⸗ 1 dende pro 1901702 80—
und Verlust⸗ 239 861 87
konto:
[74412] schaft Herr Heinrich Hauck, i. Firma Ferdinand Hauck
Bekanntmachung. Das Mitglied des Aufsichtsrats unserer Gesell⸗
n Frankfurt a. Main, ist aus demselben ausgeschieden. Ludwigshafen a. Rhein, den 31. Dezember 1903.
Atlas
Gewinn 4 565 470,84
Deutsche Lebensversicherungs-Gesellschaft.
Soll. ℳ 3Z 2₰
G. Luther, Ahtiengesellschaft.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 28. November 1903 hat beschlossen: Das gegenwärtig nom. ℳ 5 000 000 betragende Grundkapital wird im Verhältnisse von 5: 2 auf ℳ 2 000 000 herabgesetzt; das Grundkapital wird gleichzeitig durch Ausgabe von nom. ℳ 1 500 000 Vorzugsaktien wieder auf ℳ 3 500 000 erhöht. Die Eintragung dieser Beschlüsse in das Braun⸗ schweigische Handelsregister ist am 3. d. M. erfolgt. Gemäß § 289 des Handelsgesetzbuchs wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre An⸗ sprüche bei uns anzumelden. Wegen Einreichung der zusammenzulegenden Aktien
wärtigen Aktionäre werden
besondere Bekannt⸗ machungen ergehen.
Braunschweig, den 4. Dezember 1903. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Aktiengesellschaft.
Max Münzel. J. Mengeringhausen. [73585] Aufforderung.
Nachdem die Kommandit⸗Aktien⸗Gesellschaft „Eck, Guth & Cie“ zu Malmerspach (Ober⸗ elsaß) zufolge Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 2. Dezember 1903, beurkundet durch Justizrat Gustav Diemer, Notar in Mülhausen, in eine Aktiengesellschaft mit
irma „Kammgarnspinnerei Malmerspach,
ktiengesellschaft“ umgewandelt und der dies⸗ bezüigliche Umwandlungsbeschluß am 18. Dezember 1903 in das Handelsregister Mülhausen i. Els. ein⸗ getragen worden ist, werden hiermit die Gläubiger der Gesellschaft in Gemäßheit des § 334 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Kammgarnspinnerei Malmerspach Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Louis Schuebetzer. J. J. Bresch.
☛
genossenschaften. [73147] 8
Die Brandenburgische Baugenossenschaft, E. G. m. b. H., tritt mit dem 31. Dezember 1903 in Liquidation. Wir fordern die Gläubiger der⸗ selben auf, ihre Ansprüche bei uns zu melden. Brandenburgische Baugenossenschaft, G. G. m. b. H., Spandau, Schmidt⸗Knobelsdorfstr 22 a. Die Liquidatoren: Schmidt, Birghan, Vielitz.
s mmmn
Ml „ 1
8) Miederlassung ꝛc. vo 00 Nechtsanwälten.
In die Liste der bei dem Herzogl. S. Amtsgericht zu Coburg zugelassenen Rechtsanwälte ist am 28. De⸗ zember 1903 Rechtsanwalt Dr. Moritz Baer mit dem Wohnsitze in Coburg eingetragen worden. Coburg, den 29. Dezember 1903. Herzogl. S. Amtsgericht7. Schiegnitz
[74417] In die Anwaltsliste des unterzeichneten gerichts ist heute der Rechtsanwalt Johannes Clemens Ferdinand Klemm — Wohnsitz Freiberg — ein⸗ getragen worden. I“ Freiberg, den 30. Dezember 1903. . Königliches Landgericht. [74418] Bekanntmachung. In die Liste der beim Landgericht in Neu⸗Ruppin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Willi Reisner, zu Neu⸗Ruppin wohnhaft, heute eingetragen worden. Neu⸗Ruppin, den 30. Dezember 1903 Der Landgerichtspräsident.
74489] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Kammergericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 137 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Dr. Paul Petzall hier heute gelöscht worden. Berlin, den 24. Dezember 1903. 8
Der Präsident des Kammergerichts.
—
and⸗
und wegen Bezuges der Vorzugsaktien durch die gegen⸗
Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
[74413]
Von der Preußischen Pfandbrief⸗Bank, der Firma Delbrück Leo & Co. und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 30 000 000 3 ½ % Anleihescheine der Rheinprovinz Ausgabe XXVII zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 31. Dezember 1903. zu Berlin.
Bulassungsstelle an der Börse
Kopetzky.
Von der Preußischen Central⸗Bodencredit⸗Actien⸗ gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 50 000 000 unverlosbare, bis 1913 un⸗ kündbare 3 ½ % Zentralpfandbriefe v. J. 1904 der Preußischen Central⸗Bodeneredit⸗ Actiengesellschaft in Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 31. Dezember 1903. ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzkyv. [74415] Bekanntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 20 000 000,— 4 % Pfandbriefe (Emission IX), ℳ 10 000 000,— 3 ½ % Pfandbriefe (Emission X) der Deutschen Hypothekenbankin Meiningen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 31. Dezember 1903. Die Kommission . für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [74504]
Einladung zur Versammlung der Abteilung Brandenburg des Verwerthungsverbandes Deutscher Spiritusfabrikanten auf Dienstag, den 12. Januar 1904, Mittags 12 Uhr, nach Berlin, Dessauer Straße 14, Club der Landwirte.
2 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Jahresabschluß der Centrale für Spiritus⸗Verwerthung für die Zeit vom 1. Oktober 1902 bis 30. September 1903.
Der Vorsitzende.
2) Rechnungslegung über die Verwaltung des Abteilungsvermögens im Geschäftsjahr 1902/03 und Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes.
Herr Amtsrat Mankiewicz.
3) Der Erläuterungsbericht über die technische Ver⸗
wendung des Spiritus. b Herr Professor Dr. Wittelshöfer. 4) Geschäftliches.
Berlin, den 2. Januar 1904. 8
fabrikanten Abteilung Prandenburg. Der Vorsitzende: Schmidt⸗Löhmer.
Bremen-Hamburger Versicherungs⸗Gesell-
schaft auf Gegenseitigkeit in Bremen.
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗
sammlung am Sonnabend, den 23. Januagr
1904, Nachmittags 4 Uhr, in Bremen im
Gewerbehause.
Tagesordnung:
Die Generalversammlung beschließt in Gemäßheit der §§ 14, 43, 44 ff. des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901, das Präliminarabkommen zwischen der Deutschland, Lebens⸗Versicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Berlin, und der Bremen⸗Ham⸗ burger Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗ seitigkeit in Bremen zu genehmigen und die Bremen⸗Hamburger Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Bremen aufzulösen.
Zu Liquidatoren werden ernannt:
Herr Direktor J. Meyer in Bremen und Herr Direktor R. Mertins in Berlin.
[74419] Der Rechtsanwalt Franz Zitzlaff zu Bramsche ist am 28. Dezember 1903 in der Liste der bei dem bütsggen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Königliches Amtsgericht Malgarten.
—— — f Bankausweise.
[74515] Wochenübersicht
Re i
vom 31. Dezember 1903. b Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet).. Bestand an Reichskassenscheinen. 18 637 000
„ Noten anderer Banken 8 441 000
„ Wechseln —. 1 138 434 000 „ Lombardforderungen. 212 676 000
793 459 000
775 110 518 000 sonstigen Aktiven. 96 449 000
Passiva.
Das Grundkapital .. ... 150 000 000 Der Reservefonds .... 47 587 000 Der Betrag der umlaufenden bbbbbb Die sgrehse täglich fälligen Verbindlichkeilten . .574 918 000 12) Die sonstigen Passiva ... 40 619 000 Berlin, den 2. Januar 1904.
Reichsbankdirektoörium.
Koch. Gaklenkamp. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
Korn. Gotzmann. von Lumm.
aufgefordert, si
[73148]
innerhalb vier Wochen bei machen. Carl Hans Blume, Lackfabrik.
Die Zulassung zur Generalversammlung findet statt auf Grund einer Eintrittskarte, welche spätestens am Tage vor der Generalversammlung am Bureau der Gesellschaft, Sögestr. 19, part., zu lösen ist, oder gegen Vorzeigung der letzten noch gültigen Prämienquittung.
Bremen, den 2. Januar 1904.
Der Aufsichtsrat. E. Windolph, Vorsitzer.
[74416]
Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Fortunato
Casiraghi, eipzig, aus dem Aufsichtsrat unsere
Gesellschaft ausgeschieden ist. Thale a. H., den 30. Dezember 1903. Emaille⸗Grossisten⸗Verband . G. m. b. H. “
Der Geschäftsführer.
8789 982 1“*“
Die Gesellschafter der Firma
B. Soller Kautschuk Import Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, Hamburg
haben die Auflösung beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit bei derselben zu melden. Hamburg, den 28. Dezember 1903. Der Liquidator: Paul Fischer⸗ Ferdinandstraße 48 II.
Als Liquidator der Firma „Kartonnagen⸗ ndustrie Magdeburg, G. m. b. H.“ zu agdeburg, fordere ich alle, welche Forderungen
an genannte Gesellschaft haben, auf, ihre Ansprüche
mir geltend zu
eines Patentes nachgesucht.
Berlin NW. 6. 12i. H. 29 370. von Magnesium⸗ und Ziak lytischem
Verwerthungsverband Dentscher Spiritus-
Göß b Berlin NW. 40. 25.
178d. durch Leen Zus. z. Anm.
2oi. 8 Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35.
219. ,31. 3. 03. Z21e. Z.
Z21h. M. 22 114.
Fün
iufte Beilage ichsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 4. Januar
en Staatsanzeiger.
1904.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher de Hekagntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenscha 38 Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersche
int auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 29)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW.
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für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 2 A.,
2B., 20C. und 2 D. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen. Füͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der 18
ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der
Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschü
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20g. F. 17 784. Verbindung der Entlastungs⸗
und Verriegelungsvorrichtung an Drebhscheiben.
Fabrik für Eisen⸗Konstruktionen, G. m. b. H.,
Unterkochen, Württ. 16. 7. 03. 1“ C. 10 653. Stellvorrichtung für Eisen⸗ bahnweichen und ⸗Signale. The Continental San Signal Company, Société Anonyme, rüssel; Vertr.: Dr. W. Fenbr. V. Fels, 20i. Sch. 19 753. Einrichtung zur Ueberwachung
der vorschriftsmäßigen Bedienung von Wegschranken.
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21 db. B. 34 195. Influenzmaschine. Heinz Bauer, Berlin, Passauer Str. 18. 20. 4. 03. . 3965. Wattstundenzähler. Rudolf Fiegenberg, Schöneberg⸗Berlin, Krimhildstr. 7. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kohlenwiderständen auf emaillierten oder ähnlichen Flächen. Fhedns de Mare, Brüssel; Pe. E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.
02. W“
22“a. B. 33 882. Verfahren zur Darstellung eines Monvazofarbstoffes aus Anthranilsäure und p⸗Kresol. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 3. 03.
22 b. B. 26 927. Verfahren zur Darstellung grüner Farbstoffe der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 109 261. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7. 5. 00. 22 b. F. 17 200. Verfahren zur Darstellung neuer stickstoffhaltiger Farbkörper der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Pat. 107 730. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 2. 03. 22f. C. 9902. Apparat zur Herstellung von Bleiweiß. Frederick John Corbett, South Yarra, Kolonie Victoria; Vertr.: Carl Gronert u. W. 11.“ Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 1 091
22f. F. 17 877. Verfahren zur Herstellung eines Füllstoffs für die Farben⸗ und Fäpierfäbe. Dr. Albert R. Frank, Charlottenburg, Leibnitz⸗ straße 80. 12. 8. 03. B
22h. W. 20 315. Verfahren zur Herstellung von Pech aus Teer und Teerölen. Dr. C. Georg von Wirkner, Schalke i. W. 7. 3. 03.
2a. K. 25 058. Vorrichtung zur Entrußung von Verbrennungsgasen. Karl Kauder, Nürnberg, Melanchthonpl. 4. 8. 4 03. 1 2 24c. H. 30 857. Vorwärmkanal für die Se⸗ kundärluft, insbesondere bei Gasfeuerungen. Gustav Horn, Braunschweig. 3. 7. 03.
30ece. S. 17 977. Armstütze für Krankenbetten. Wilh. Soest, Höhscheid b. Solingen. 6. 5. 03. 30h. L. 17 735. Verfahren zur Herstellung medizinisch verwendbarer Extrakte. George Berthold Löffler, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW 6. 28 1. 03.
31c. B. 31 864. Gußform aus Metall mit Luftspalten, insbesondere für Schriftzeichen. Johannes Bosse, Charlottenburg, Schillerstr. 47. 9. 6. 02. 33e. F. 17 906. Vorrichtung zum Befestigen von Kämmen, Nadeln o. dgl. im Haar mittels einer Sicherheitsnadel. Alois Fabian u. Michgel Karner, Amstetten, Nieder⸗Oesterr., Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 8. 03.
34 b. Sch. 20 624. Rettigschneider mit Salz⸗ streuvorrichtung, bei welchem auf dem Schneidmesser einerseits eine in den Rettig eindringende Schraube und anderseits ein mit exzentrischen, 2 einen zweiarmigen, unter Federdruck stehenden Hebel ein⸗ wirkenden Organen versehener Griff angebracht ist. Schweizer Besteckfabrik, Delémont, Schweiz; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 7. 03 34Al. B. 35 134. Zerlegbarer Christbaum⸗ ständer. Ernst Bönninghofen, Charlottenburg, Pestalozzistr. 74. 1. 9. 03. 8 88
35a. S. 16 467. Fördereinrichtung für ununter⸗ brochene Horizontall und Vertikalförderung. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 17. 5. 02. 37a. P. 14 369. Verfabren zum Ausmauern sich kreuzender Eisenstäbe bei Plattenwänden. Emil Prüß, Wilmersdorf. 31. 12. 02. “]
41 b. R. 17 509. Befestigungsöse für Hut⸗ schnüre. Auguste Ribaud, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 68. 2. 12. 02. 8 42f. R. 18 208. Hebelwage mit mechanischer Gewichtseinhängung. Olaf Lie Rothe, Christiania; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 25. 9. 08.
42h. Z. 3911. Linsenstereoskop, bei dem das linke und rechte Linsensystem zwecks Anpassung an den Augenabstand des Benutzers sich einander nähern und voneinander entfernen lassen. Fa. Carl Zeiß, Jena. 8. 6. 03. 8 8 8 75f. T. 9248. Schutzmittel für Bäume; Zus. z. Anm. T. 9136. Arnold Thomsée, Lengelsen b. Werdohl. 17. 10. 03. 46a. B. 32 924.
Arbeitsverfahren für Ex⸗ plosionskraftmaschinen. J. G. L. Bormann, Char⸗ lottenburg, Schlüterstr. 28. 1. 11. 02. G 46e. B. 34 508. Regelungsvorrichtung mit einem Kataraktzylinder und Kolben. R. Barrett & Son Ltd., London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 03. 49f. T. 8350. Verfahren und Vorrichtung zum Löten von Aluminium bzw. aluminiumreichen Legierungen. FSeg Tomellini, Migliarina a Monte; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 1. 8. 02.
50c. St. 8516. Verfahren zur Zerkleinerung von nicht löglichen Mineralien, wie Glimmer usw. Oscar Storz u. Philipp Dobler, München, Bayerstr. 71 bzw. Oefelestr. 5. 11. 11. 03.
50f. F. 17 290. Maschine zum Mischen und Sieben von mehlartigen oder pulverförmigen Massen. Max Aheschenbrüßger, Berlin, Willdenowstr. 22/23. 20. 2. 03.
335 H. 30 613. Verfahren, teigweiche, stark fetthaltige Schokolade von einem Teil ihres Wasser⸗ gehaltes zu befreien und gegen die Einwirkung der Luftfeuchtigkeit zu schützen. Joseph Halpaus, Breslau, Ottostr. 21. 23. 5. 03. 54g. F. 16 959. Unlösbare Merkzeichen mit beweglichen, deckenden Hüllen an Hüten, Schirmen, Kleidungsstücken u. dgl. Rudolf Fließ, Schöneberg b. Berlin. 21. 11. 02. 1
54g. L. 17 414. Reklamevorrichtung, bei veüehe Reklamebretter drehbar auf einem sich
Druckformen
drehenden Gestell angeordnet sind und Vorkehrungen getroffen sfind, um die Brett
drehung des Gestelles in aufrechter Lage zu erhalten.
John Lyun, New York; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin N. 24. 3. 11. 02. 55c. K. 23 645. Vorrichtung zum gleichzeitigen Waschen und Zerfasern von Papierstoff u. dgl. Fag Knopf, Hamburg⸗Borgfelde, Oben⸗Borgfelde 21. 5. 8. 02. 57 b. B. 34 777. Verfahren zur Umwandlung photographischer Silbergelatinenegative in Lichtdruck⸗ formen, die auch zur Herstellung irgendwelcher anderer enutzt werden können. Maurizio Barricelli u. Clemente Levi, Rom; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 8. 7. 03. 59a. B. 31 836. Rotierende Flügelpumpe. Brückert, Rousies⸗Maubeuge, Frankr.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 5. 6. 02. 59a. P. 14 826. Kreisende Pumpe. Georg Petermann, Berlin, Müncheberger Str. 19. 7. 5. 03. 60. R. 16 836. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Durchgehens der Mehrfach⸗ expansionsmaschinen. Francis M. Rites, Ithaca, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 46. 18. 6. 02. 63c. F. 16 237. Motorwagen für land⸗ Albert Fröde, Bautzen.
wirtschaftliche Zwecke. 30. 4. 02. 63 c. W. 20 536. Luftpumpenanordnung für Motorwagen u. dgl. Walter C. White, West⸗ minster, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, rankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 20. 4. 03. 63d. Sch. 21 017. Speichenverbindung für Räder. Charles L. Schwarz, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 13. 10. 03. 63e. S. 17 779. Einrichtung zum Schutze des Laufmantels von Radreifen gegen Durchreiben der innen angeordneten Spannfedern. Harold Sandwith, London; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 63e. St. 8375. Verfahren zur Herstellung endloser, in sich geschlossener Luftschläuche für Preß⸗ luftradreifen. Carl Stoeckicht, Frankfuxgt a. M.⸗ Niederrad. 22. 8. 03. 3 63e. W. 20 479. Kugelventil für Luftradreifen. 85. Wieser u. Erhard Hör, Nürnberg, Bahn⸗ ofstr. 45. 8. 4. 03. 3 64c. G. 18 305. Vorrichtung zum Ausschenken kohlensäurehaltiger Getränke unter Zusatz süßer lüssigkeit. The General Automatic Delivery Company, Lütd., London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 21. 4. 03. 66a. Sch. 19 754. leischträger auf ihr durch die tragenden Seile ent⸗ ang bewegt werden. H. Schuberth, Cassel. 12. 1. 03. 71 b. St. 7960. Zunge für Schnürschuhe mit über die Ecken der Verschlußklappen reichender Ver⸗ längerung. Carl Stamer, Hamburg, Rosenhofstr. 20. 30. 12. 02. “ 74h. H. 27 551. Fahrgeschwindigkeitsanzeiger. Max Höhne, Leipzig⸗Lindenau. 13. 2. 02. 1 74 b. St. 7739. FElektrischer Wärmemelder; Zus. z. Pat. 141 389. Dr. Franz Streintz, Graz; Vertr.: Erich George, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 4. 9. 02. 80 b. G. 17 745. Verfahren zur Herstellung künstlicher Steine aus Magnesia, Salzsäure und Füllstoffen. Carl Groyen, Bonn a. Rh., Rhein⸗ werftstr. 26. 26. 5. 02. 3 S1 e. G. 19 076. Vorrichtung zum Heben und Umsetzen von Zimmeröfen. Moritz Gropp, Zwickau i. S., Burgstr. 46. 27. 10. 03. 1 . S1e. Sch. 20 081. Aus einer elliptischen, in Richtung der Längsachse mit keilförmigem Ausschnitt versebenen Platte gebogener Becher für Becherwerke. Max Paul Schwarze, Leipzig, Mittelstr. 7. 19. 3. 03. S2a. H. 30 598. Trockenverfahren. A. Homeyer, Woldegk, Mecklbg. 20. 5. 09. 83a. F. 17 990. Wecker mit Weckerwerk außer⸗ halb des Uhrgehäuses, Zus. z. Anm. F. 17 816. Adolf Fuhrer, Treorchy, Engl.; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E. 11. 9. 03.
) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. b 12 q. Sch. 19 501. Verfahren zur Abspaltung der Nitrosogruppe aus O, p- oder Di⸗p-Dinitro⸗ diphenylnitrosamin bzw. Gemengen dieser Verbin⸗ dungen. 24. 9. 03. 4 88 35a. H. 29 855. Sicherheitsvorrichtung für Förderanlagen. 1. 10. 03. “ 7 7a. G. 17 899. Ballsammler für Tischtennis⸗ u. ä. Bälle. 21. 9. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
149 057 bis 180. 1 la. 149 136. Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzschlämmen unter Zubhilfenabmme von Oelen oder Fetten und Wasser; Jus. z. Pat. 145 790. Herbert Edward Terrick Haultain u. Herbert Roy Stovel⸗ Nelson, Can.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 29. 4 02. 3e. 149 061. Vorrichtung zum Kniffen und Kräuseln von Blumensternen. Wilb. Arthur Zirn⸗ stein, Hertigswalde b. Sebnitz i. S. 1. 1. 03.
Schlachtspreize, deren
4a. 149 087. Glühlichtbrenner für flüssigen Brennstoff. Claude Emile Baron, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 21. 11. 02. 4c. 149 088. Vorrichtung zur Erzeugung von Preßluft zum Betriebe von Bunsenbrennern. Charles Scott⸗Snell, London; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 7. 4. 9. 02. 4c. 149 089. Gasbehälter für größeren Gas⸗ druck. Peter Rieder, Zürich; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 23. 6. 03. 4d. 149 090. Gasselbstzünder mit einem den Gasauslaß der Nebenflamme, Zündpille und Zünd⸗ drähte umschließenden Schutzrohre. Paul Flachs⸗ aar, Köthener Str. 27, u. Max Baer, Brunnen⸗ traße 194, Berlin. 6. 12. 01. 4d. 149 091. Vorrichtung zur dauernden oder zeitweisen Gaslicht⸗Treppenbeleuchtung. Georg Meier, Berlin, Potsdamer Str. 77a. 11. 10. 02. 4f. 149 057. Verfahren zur Brauchbarmachung fehlerhafter Gasglühkörper. J. Werthen, Berlin, Bülowstr. 47/48. 21. 2. 03. 4f. 149 092. Glühstrumpfhalter. Heimschutz, Metallwarenfabrik G. m. b. H. Berlin. 14. 11. 02. FSc. 149 137. Nachgiebige Rohrverbindung für Gefrierrohre. Carl Gebhardt, Nordhausen. 4. 10. 02. 7 b. 149 138. Dorn zum Zudrücken des Falzes an Blechrohren. Hans Schubert, München, Schul⸗ straße 2. 17. 5. 03. Sa. 149 139. Vorrichtung zum Färben, Beizen, Auskochen usw. von Strähngarn. Eberhard Dittmar, Lille, Fekr.; Vertr. C. F G. Loubier, Fr. Haͤrmsen u. A. Büttner, Anwälte, Berlin NW. 7. 31. 10. 02. b Sa. 149 140. Vorrichtung zum Mercerisieren schlauchförmiger Wirkware. Heinrich Görden, Barmen, Hesselnbergstr. 21. 24. 3. 03. 1 Sb. 149 093. Maschine zur Veredlung von nach einem Kegelmantel gekrümmten Geweben. Stepn Skalicky u. Wenzel Skalicky, Böhm. Skalitz; Vertr. F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 10. 02 9. 149 062. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hülsenhälften bestehendes Pinselvorban F. Wilhelm Quarg, Leipzig⸗Kleinzschocher. 7. 3. 03. 9. 149 094. Vorrichtung zum Abteilen der Borstenbündel für Maschinen zur Herstellung von Bürsten, Besen u. dgl. mit durch Drahtösen ein genagelten Borstenbündeln. Heinrich Friedrich NReinold, Hamm i. W. 18. 12. 02. 12f. 149 095. Verfahren zur Zuführung der Beschickung von Schmelzöfen unter gleichzeitiger Er hitzung der Beschickung. Joh. Lühne, Aachen, Max straße 12. 2. 7. 02. I“ 13a. 149 141. Abblasevorrichtung mit Hahn oder Ventil für Dampfkessel. Wilhelm Preßmar Weißbach, Württ. 5. 6. 03. 14d. 149 179. Auslösende Expansionsschieber⸗ steuerung für Kraftmaschinen mit Rohrschiebern als Abschlußorgane. Josef Vorraber, Göß b. Leoben Steierm.; Vertr.: R. Fiedler, Berlin NW. 40. 12. 10. 91. 15a. 149 058. Maschine zum Bearbeiten von gegossenen Typen. George Henry Ziegler u. Georg rederick Jordan, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert 8 Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 1. 6. 01. 15a. 149 096. Ablegevorrichtung für Matrizen setzmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 13. 4. 02. 15a. 149 142. Letternsetzmaschine. The Dow Composing Machine Company, Baltimore V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 11. 99. 15a. 149 143. Vorrichtung zum Putzen de Gießmundstückes bei Zeilengießmaschinen. Monoline, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 5. 02. 15 k. 149 097. Verfahren zur Herstellung von Verzierungen aus Blattmetall. Johannes Wetzlich Dresden, Grunaer Str. 12. 30. 9. 02. 17a. 149 144. Kälteerzeugungsanlage. Oscar Patric Ostergren, New Pork; Vertr: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 12. 2. 01. 17c. 149 145. Kühlvorrichtung mit Ver dunstungskühlung. Hans Christian Carl Fischer, Hamburg, Hoheluft⸗Chaussee 91. 17. 6. 03 17 db. 149 146. Verfahren zur Verhütung de Versaufens von Milchkondensatoren. Pokorny Wittekind, Maschinenbau Akt.⸗Ges., Frankfur a. M.⸗Bockenheim. 3. 3. 03. 21a. 149 098. Schaltvorrichtung zur bindung der Teilnehmer von Telephon⸗ oder andere blekerischen Zentralen. Joh. Winter, Königsstecle Ruhr. 21. 4. 03. 21 c. 149 099. Anordnung zur Verhinderun von Stehfeuer zwischen Schalterleitungen. Hart mann & Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim. 28. 1. 02. b “ 21 c. 149 100. Schaltungsweise zur Regelung mehrerer elektrischer Motoren mit Verbundfeldwicklu The Johnson — Lundell Electric Traction Company Ltd. London; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 46. 25. 10. 02. 8 LlIc. 149 101. Einrichtung für elektrische Zug beleuchtung mit durchgehenden Hauptleitungen u zwei Sammlergruppen. Accumulatoren⸗Werke System Pollak Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 7.4.03. 21d. 149 102. Einrichtung zur Spannungs⸗ regelung von Gleichstrommotoren für intermittierenden Betrieb mit Hilfe einer selbdsträtig umschaltbarven Jusatzmaschine. Akrt.⸗Ges. Broton, Boveri * G 9 “ Pat.⸗Anw., Bellin NW. G6 18. 11. 02. 8 51dv. 149 180. Magnetinduldor; Zus. †. Pat. 8 8 “ 1 1“
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