8 8 “ für 8 8 i ächste Umgebung, sondern unter Umständen für unberechenbare 8 6 8

1 8 ür Oelheim auf ungefähr 800 t im Werte von rund seine nä g 6,en9 1 eeö b5 1 8 r t t B trennen. Wenn wir uns in dieser Gesinnung mit dem Etat de. be gs. e sü der Produktion im Jahre 1901 ist nicht. Entfernungen und Gebiete. Denn je 4 8 82 e 1 schäftigen, dann wird diese Session vielleicht eine fruchtbringende sein. 88600 7. Der tgan ehnen der Betriebe, sondern auf Absatz⸗ Püsag unbekannten vCII“ und nach der verschiedenen . 22 g E 86 8

“ — ““ 1 ges fü 1 fenhei stät usw.) der von dem Bohrloche berührten . 1 9 rauf vertagt sich das Haus. chwierigkeiten zurückzuführen. Die neu erbaute Raffinerie zu Be chaffenheit (Porsstts Richt z 8 „ 22 7 “ Sitzung Montag, 11 Uhr lgüteinehueg an berschsh⸗ ET“ ECö Geheineschicten wied is ossednnch unsc auf klagem dareacher um eu en el zanzeig er u n önig ch Preuß s chen Staatsan e b 82,8 ne tzeitig in Betrie „ un 4 1 Falls ei S - (Fortsetzung der Etatsberatung). “ 86 näch n “ die genötigt, ihre Produktion dadurch Entfernungen ausbreiten und gegebenenfalls einen Schaden anrichten No 21. v“ itass N. 1z 8 ger.

2ec, einzuschränken, daß sie neue Bohrlöcher nicht niederbrachten und den der, weit über den Umfang des einzelnen oder mehrerer Be

2 1 „ 3 4 4 6

Pumpbetrieb der bereits ölfündigen Bohrlöcher nach Mögzichtene be⸗ 1.““ v.ehane h eehg eih Fergtelt. — Berlin, Montag, den 25. Januar 1 1 19 b 02 wirkte dieser Umstand noch nach. m schlimmsten wi — hr im 8 ] “

1 . schräntten. dnch im Jaba les zu Wietze gewonnenen Erdöls betrifft, E1“ nanrentich venn ahs gen din nerlanmma geiger Wes (Schluß aus der Zweiten Beilage.) 24. Oktober 1903, gi

Parlamentarische Nachrichten. so ist zwischen dem bisher fast ausschließlich geförderten Oele der soge⸗ wei gezog r dmmm dem Tages⸗ und Grundwasser sowie den . r 3, gibt aber außerdem folgende Beispiele zur Erläute⸗ Die Ursprungsbescheinigungen für Waren w

8 joni 1 2 b kt wird; es w 2 b- 8 1 run des ; 8 8 nannten „oberen Oelzone“ und demjenigen der erst in neuester Zet fümilichen durch das Bohrloch erschlossenen Wässern tieferer Schichten Der Begriff: „Aufsuchung und Gewinnung“ 8 1 zu beobachtenden Verfahrens: Konsulatsbehnrden unentgeltiich beglaubigt erden durch die

* 32 „ - 9 8 „„ 5 4 z91i d 1⸗ Ge t 1 ³ 8 22 Dem Herrenhause ist nachstehender Entwurf eines erbohrten sogenannten „zweiten Oelzone“ zu unterscheiden Zutritt zu den erdölführenden Schichten ermöglicht und faßt außerdem, ebenso wie in dem erreshisc aels hn anderen Geseß 8 E tnder ne zinem Die Konsukarfakturen müssen folgende Spalten enthalten:

gtr ; 1 ini Be⸗ ten oberen Zone (bei einer Tiefe bis etwa 270 m) ungehinderter 5 ichtet Gesetze v 17 - S zes, betreffend die Ausdehnung einiger Be⸗ Erdöl der sogenannten vbere e 35 — 0,97 jerdurch unübersehbarer Schaden anger chtet. 1 tze vom „Dezember 1884 (§ 34) a d izichen hergestelltem S 1 Numerierung der Faktura, 19 — — c 1 ngen des Allgemeinen Berggesetzes vong ist ein schweres, dicksügsiche, “ bc dg hellen 5 diese Weise sind in Galizien ganze Oelländerreien (Schodnica) suchung oder Gewinnung benutzten, süge⸗ — ö Materialien) eidengewebe (aus in Deutschland oder sonstwo erzeugten des Schlffes, 96 das C“ 18 Prtionalität

All; b 3 i betriebsmã elle Ni 6 24. Juni 1865 auf die Aufsuchung Unb Gespitctung Pg 111“““ erten Produkten ergab: mehr oder weniger entwertet wordin, ung ausz der schnele aasgernggeg seßasn und, wie oben dargelegt, unter Umständen ganz besonders Wenn der wirkliche Marktwert des von dem Ausführer in Verschiffungsort der Waren, Bestimmungshafen der Waren, Gesamt⸗

5 : 7. imer Erdölindustriei tsächlich auf den unsachgemäßen efährlichen B. 1 3 * — .

5 1. N6,0 % Ia Petroleum, wasserhell, Pet. 4. Verwa der erdölführenden Schichten zurückzu ühren. ohrloche möglichen Gefahren si 1aö — Wrts der Fer Seide mehr als 50 v. H. des Bezeich d eern, und Art der Frachtstücke, 5 65,0 % IIa Petroleum, gelblicher Stich, spez. V verursachte Verwässerung der e di benachb Hefahren sich wegen Gefährdung volkswirt⸗ erts der Krawatten beträgt in der Beschaffenheit, wi Bezeichnung der Waren, Gewichtsangaben in Kilogramm 1

f die Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl kommen 6,0 7b Ibööee Auch in Wietze sind schon wiederholt derartige Schädigungen enachbarter schaftlich bedeutender Güter als eine „gemeinschädli 1 Ausfuhr nach C . affenheit, wie sie zur BEinzelwert, Ursprungsland ie angemeldeter

die Aap enden Vorschriften des Allgemeinen Berpgesetzes vom 20 % Spindelöl, 1 Sneaden gewesen. Will man die in Preußen unzweifelhaft im Sinne des § 196 Satz 2 des Uigenete Gergesaes dedle zuschlag be fertig sind, so würden die Krawatten dem Zoll⸗ Einheit, 1nnfPrung Ehges hüt Meng. der Ware, die nach der

8t. “ (Geseßsemmlong ge e““ 22 (% Maschnengt n. vorhandenen Erdölvorkommen vor einem gleichen, aus volkswirtschaft⸗ können, ist bereis oben dargelegt worden. Es ist dies auch der Stand⸗ 2) Gesetzt den Fall, daß in Großbritannien oder in einem Hundert, Kubikmeter usw. verzollt werden. ““

— Seite 131) zur ent⸗ 22 % Maschinenöl II, b 5 ten Schicksale bewahren, so ist es notwendig punkt des mehrf sähn 3 ic: 1“ S 1 1 vvelle vom 24. Juni 1892 (Gesetzsammlung Sete b 700 altiges Oel lichen Gründen beklagenswerten Schicksale bewahren, dig, mehrfach erwähnten österreichisch⸗galizischen — anderen Lande Wirkw ; Wenn in derselben Faktura W Se i sprechenden Anwendung: 10 % Goudron, das sich weiter in 70 % paraffinhaltig die Aufsuchung und Gewinnung des Erdölg unter die Aufsicht von Be⸗ 17. Dezember 1884 und der auf ihm berchenden gesponnenen E Pöal, 5” in Deusschland geführt sind, muß der Factlbae⸗ vher Berlchedenen verfvbengalihe

10† 30 ° ieß. ²) Hund Femxmmtehg, 1“ f ig. e. * 1) aus Titel 1I1 Abschnitt 1 „von dem Bergwerkseigentum Eine ßbbe ee Oelzone (bei einer Tiefe hörden zu stellen, die diese Arbeiten sachverständig zu überwachen und die Vorschriften. oder anderswo erzeuß, ish. E“

waltung⸗ die 88 66,79 einschließlich; 1 Geeh, verwaltung und ihre Hilfskräfte erscheint dazu nicht völlig genügend. übung der im Titel IX ebendaselbst bezeichneten B Aus⸗ Lande verkauften S n oder in dem anderen Empfänger zur Abfertigung eine 1b n diesem Falle der wal 8 exitel 1I Abschnitt 3 „von den Bergleuten und den Betriebs⸗ 4,6 % Benzin, 8 Es haben zwar in richtiger Erkenntnis der Sachlage die Regierungs⸗ zugleich die Gewerbeaufsicht übertragen (§ 189 Aesepol e⸗, ö 86 der Eherktauft ah Enarnftsͤcta ace nehe a1e 70 . F desgegsete Uebersetzer eferzisie uch desslbent “ oder privaten

8 1 1 b chafts⸗ 32,5 % Lruchtöle, 8 1 iidesheim durch Polizeiverordnungen nötigt diese Uebert b 1 8 1 beamten“ §§ 80— 93, unter Ausscheidung der auf die Knappf 16 1 S % Paraffingehalt. präsidenten zu Lüneburg und Hildesheim durch g e Uebertragung dazu, auch die unter Ziffer 1 und 2 bezeichnet nach Canada fertig sind, so würden di 1 Die Ausführer oder Verlader Tö 8

den §§ 80 Absatz 2, 80 f. 60,5 % Schmieröle, mit 3,6 % Paraffingeh 1 97 3 1899⁴) die Heranziehung berg⸗ mit der bergpol 2 bezeichneten, b ürden die Wirkwaren dem Zollzuschla Cse. können Formulare für Konsular⸗ Aüfas Leihchekendeg hüsa 2eusd unter der Maßgabe, daß die im vcendie kechnische Verwendbarkeit der Erdöle ist a0be. bahnif 1 Sgember 18980) und dü Mihc Patlc “ öe rgpol geilichen Aussicht im engsten Zusammenhange sthenden unterliegen. sc=hlag fakturen mit teilweiser oder vollständiger Uebersetzung in irgend eine

18 1 r O Hri Sachverständiger, nämlich der di⸗ Bestimmungen für anwendbar zu erklären. Dadurch werden insbesond 3) Gesetzt den Fall, daß B europäische Sprache zwischen den Linien

1 b erjenigen lcher merken, daß das bisher allein zur Verwendung gelangte obere Sel icichet c i Nitwirk bei der Aussicht vorgesehen auch die Auf 1 rch werden insbesondere hesetzt den Fall, daß Baumwollensamt (Velveteen) aus “ 1 en Linien drucken lassen, ohne jedoch § 92 bezeichneten Geldstrafen derjenigen Hilfskasse zufallen, we 780g — jschließlich beamten, zu einer gewissen Mitwirkung ve er Auf rgesehen, ch die Aufsuchungsarbeiten den Vorschristen über die Betri e Stoffen, die in ei 1 auch nur die geringste Aba

de Arbeiter angehört, in Ermangelunge eden soichen einer andeken nach Abtreibung degl Leügüen und der Hetraseums aft güsschneß 9 aber einmal ist die erstgenannte Polizeiverordnung durch eine Ent⸗ prüfung und die Befähigung und b der zeugt sind, in denecgan . bbt nih e. vor 8 nb

r G bestehen Gemeinde⸗ als Waggonschmieröl (Eisenbahnöl) ge⸗ raucht worden ist; füͤr ⸗ eri 1e höchster Instanz in Landesstraf⸗ worfen und den Behö jes geei G 1 t Di s 8 um Besten der Arteiter an dem Hrie “ ich leuchtölreiche le d ten Zone“ sind scheidung des Kammergerichts als höchster 2 p fen und den Behörden die geeigneten Mittel, gleich Derartiger gefärbt d ti “ „Die Konsulate liefern dem Aus “ ung der Orts⸗ teren und erheblich leuchtölreicheren Hele der ezumenilic b 8 — Gründen für rechts⸗ äßt 5 Kittel, gleich von vorn⸗ Ei er und appretierter Velveteen würde be usführer oder Verlader in portu⸗ behöͤrde zu bestimmenden Kasse und in deren Ermangelung setcteren unce en Echchsun gen der Raffinerien, namentlich zur Ge⸗ sachen (vom 13. Juni 1901) aus verschiedenen Gründen 88 herein einen ordnungsmäßigen Betrieb herbeizuführen, an die Hand Einfuhr in Canada als deutsches Fabrikat dem Zollzuschla v giesischer Sprache gedruckte Fakturenformulare unentgeltlich. portu

rmenkasse; zrden“ Benzins und der Leuchtöle sowie zur Verarbeitung der ungültig erklärt worden, und außerdem ist auch 1 egeben. Die unter Ziffer 3 aufgeführten, auf die Arbeiter und liegen. A Der Konsul darf die Faktura unter keinem Vorwand zu beglaubi me Kitel VIII „vo örden 8§ 187 —195 winnung des Benzins und d 8 icht fertig- der Heranziehung der Bergrevierbeamten, selbst wenn es in etriebsbeamten“ bezüglichen Bestimmungen wa unterlassen, selbst dann nicht, w 2 7 zu beglaubigen 9 Titel IX „von der 11“ paraffirdeleicen Rückstände auf Peaffnchen Gasble noch nicht e, 8 unanfech'barer Weise vorgefehen wird, nicht aus⸗ aus denselben Gründen in den Entwurf anutnehmen, wie hge AüBeabsichtigte Zulassung des Südafrikanischen Zoll⸗ bvon der Perpflichtung LbE“ Bot Menth EFmeel we 8

4 iten Oel⸗ rechtlich b ¹ b 1 1— 8 estellt. Es läßt sich annehmen, daß auch das Oel der 8 Oal. rechend. Bei der ganzen Art und Weise des Betriebes erwähnte Gesetz vom 8. April 1894 vereins zum Vorzugstarif. Nach einem Bericht des canadi fern der Ausführer eine solche verl 85 “ hone die Uaue gkensden Wiezer nns zwar sowohl der Aufsuchunge⸗ als der Geminnunqkarbasten anf betreffend die Abänderung des § 211 des Allgemeinen Berggesetzes. Staatsrats vom 31. Oktober 1903 ist die canadische ö Im Falle der Kae hiche durch dieses Reglement

IIud d such der Gewinnung von Erdöl von mehreren die Erschließung dieser „zweiten Oelzone“ 3 vi— überwiegend um technische und zwar berg⸗ Auch die Aufsu b b1144“ sche — perchen Räteheheso dece gsen E11“ dfch Vorkoemens erheblich nefbesstat hebiete und Steinforde ist nun noch b11““ “ bhe erigrecten wad lechehg bach vehäcäabchen v11314“ bnaaracen fals die Reasenngen der un Richen dohe n Frctanc dhinr ancnlkan nd i degermag⸗ die allgemeinen Gesetze geordnet ist, verpflichtet, mittels ife 8 krei ire Hannover, an benachbarten den Interessen des Gemeinwohls entsprechenden Betriebsführung not⸗ oraussetzung hat, als Bergwerks⸗ oder Grubenbet ieb im Si infu 114“ dine dirntedüsnichr se rng auf 8 8 3 richtliche inen i en Re tanten an zahlreichen anderen Orten der Provinz Hannover, ebeene. irdi Lagerungsverhältnisse setzt eine des § 154 a der G rieb im Sinne Einfuhr von Waren und Gegenständ be ihn der V. ichkeit fü e“ die allgemeinen gelubde eineneim Inlande wohnenden Repräsen ) 8 8 — mehreren Stellen der wendige Kenntnis der unterirdischen Lagerung 1 vr, 8 K a der Gewerbeordnung angesehen werden, wie d genständen, welche in Canada gewachsen n der Verantwortlichkeit für die Auslass theb 1 A eug 1 lle Vorladungen und — Orten des Herzogtums Braunschweigs sowie an mehren EEEEEF 8. Um einen derartigen Betrieb sach⸗ die Bekanntmach Rei „ e denn auch erzeugt oder hergestellt sind, den in den Artik 8 Sobald di ä 1 zu bestellen welchem die Befuonis zusteht, a cher Wirksam⸗ inz Schleswig⸗Holstein Erdöl in größeren oder geringeren Mengen bergmännische Vorbildung voraus. Um e icht 9. ntmachung des Reichskanzlers vom 5. Februar 1895, be⸗ vereinigungsvert 4 te “ dbasa, det Zere ist gs, h.. . andere Zustellungen an die Beteiligten mit voller rechtli it Previas 8 Abgesehen von den bis jetzt unbedeutenden Erdöl- gemäß zu überwachen, bedarf es bergtechnischer Behörden nicht nur in treffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit von 8. gsvertrages vorgesehenen Zollnachlaß gewähren und sobald handelt, gemacht ist, ist der Verlader oder der Ausführer i 8 pere eftetung zu nehmen und letztere bei den Verhandlungen mit festgestellt wor 98 gese b iche Aufschlüsse in erster Instanz sondern auch in der zum Erlaß von Polizeiverordnungen im Gewerbebetriebe, unter A 1 der beigefü 1 en genannten Kolonien und Gebieten der Zeitpunkt bekannt erson des Eigentümers oder Empfä hrer in der 4 Verden a. d. Aller findet man wesentl che Au se Instanz, ndaer Erdölgewi eigefügten Tabelle gegeben ist e f kei äßli Fn0s e der vefbehörde⸗ zu ““ im Absatz 1 Furen Hei Perveng tetnförde Fa Südoüten üe e de. Gepen Rünch Hee Verfüguingen zuständigsn Zaltnt In “ de . Erdeälgewinnunggarbeiten unfun — den gBirxeate E Loc.- „an welchem ein solcher Zollnachlaß in Wirksamkeit 1” der unerläßlichen Angaben in der Konsularfaktura “ iten im 2 wohnt der Stadt Braunschweig verlaufenden Linie und, süblt seser Lince a. ieg er Schwerpunkt der ganzen Frage. wenn diese Arbeiten d umsomehr der Fall sein müssen, Canada wird sich indessen das 1 te ü h V beresceten Arbeiten im Mnelan⸗ die Aussorderung der Berzbebofde 1 neer Gegend. von Oberg v Fee. igiehe. Durchführunge nsegh “ 5 ethr setz aüändg 2s Beshag wenn aiese G“ der eaedeatsl then ncfliith. n Heänhehzi den gesetgebung, 1 fehe 1e von öch neche e a gine een nes he ahe . “ heng⸗ nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten bestellt und unter Ein⸗ Steinförde sin 8 Jahrhunderts einen, die im VIII. Titel des Allgemeinen Berggesetzes vom 74. uni lassen sein werden. Es finden dann aber von den ⸗V iften der Frieea alsein he Rer. ee Zoliverein ge⸗ hecer asen en he e t. ue vonae egtntso ist die Berg⸗ Hänigsen, die gegen Ende des vorigen Zelhcanun es G 24. Juni 1892) bezeichneten Berg⸗ Gewerbeord I11I Vorschriften der hörigen Kolonien ꝛc. eine gleiche Freiheit b de. Zollbehörd 1 eeeaeaeä . reichung der Bestellungsurkunde, namhaft gemacht, präsentanten zu uch nicht andauernden Betrieb ermöglicht haben und (in der Fassung des Gesetzes vom 24. Juni. êe. ewerbeordnung nur die im § 154a aufgeführten und die keihett transprucht werden follte Zanehcte Heschednlchean dbenmemn der Versendungzorten der bebörde befugt, bis dahin, daß dies geschieht, einen y“ ie V nt ss u gahlreichen neuen Aufschlußarbeiten gaben, behörden zu setzen. muß diesen aher auch 8. 5 §§ 105 2 ff. Anwendung, es bedarf daher, wie in den Motiven zu 1 (Fns Board of Prade Journal.) ausgestelte Hescheinigung über den wahren Resprung derselbe 8 bestellen und ihm eine angemessene, von den Beteiligten Far ringn e jetzt 6* a 88 en iebigen Betriebe bei] IX. Titel dieses Gesetzes näher estimmte ber gpolizeiliche uf⸗ dem vorbezeichneten Gesetz vom 8. April 1894 eingeh 8 “] G Wenn der betreffende Beteiligte nicht i E1“ 3 . zeitweise sehr ergiebigen X. Tit rechtlich sichere t 1 9 ea. eingehend dargelegt . isstü efjens so ünn er Phestaendurnen bestellen und, ihan im Berwollungewege exekutivisch einzuge hende Be⸗ sodann die eingangs erwähnten, lieselich eine Gesamtproduklion sicht übertragen werden, weil nur hierdurch eine rechtli ist, einer Ergänzung dieser Vorschriften durch die ent ABrasili 3 er vorgenannten Beweisstücke zu beschaffen, so kann er Bescheini i t, wenn sie Oelheim, die bis zum Jahre 1900 einschließlich eine Ge d . insbesondere ihre polizeilichen Ver⸗ Best 8 öʒ rasilien. ““ derer A haer na . kohnung zuzwsichern. Die Aufforderung gilt für zugestellt, 68 1 brfolgreichen Aufschlüsse bei, Grundlage für ihre Maßregeln, insbesondere — immungen des Allgemeinen Berggesetzes. Konsul 8 a 8 mindestens zwei Beteiligten behändigt ist. von rund 35 000 t aufweisen, ferner ö 172 und 190 m ein ordnungen und Anordnungen, geschaffen wird, und weil die hier den Wenn in den Eingangsworten des § 1 einer „entsprechenden 1903, danukaf anturgerfsin “ “ . öe seagmc eae Steuerämtern liegt ob 2 .a. : ⸗ ur euerämtern liegt ob:

9 b bestellte interimistische Repräsentant Horst unweit Meinersen, wo in einer Tiefe 6 1 Fee. igen, b 1 wie die für Zuwider. Anenbina“ 8 es n hat venvfngneße J Reprsentanten, insofern die Berg⸗ leichtes Oel erbohrt worden ist, und schließlich verschiedene Aufschlüsse Bergkehörden übertragenen Macht efugnisse so und Anordnungen an⸗ nwendung“ der einzelnen berggesetzlichen Bestimmungen gesprochen Waren, welche auf dem S

. 2. Schü in de bergpolizeiliche Verordnungen wird, so findet dies seine Begründung darin, daß die b V E ee⸗ oder Landwege vom Auslande Die Abfertigung von Waren nicht intreten läßt. llich der Stadt Braunschweig, bei Klein⸗Schöppenstedt und in der —handlungen gegen 182 ine vi dhab jelf ung darin, daß die berggesetzlichen Be⸗ zum Verbrauch in Brasilien versandt w 1 3 Waren nicht zuzulassen, ohne daß der belsede Kine Bescrbnlungen eintreen läße eü rcg Faast eruantf n Siden iief vne it 1att Lereisasseg e, C“ Rashenaden Parfataast nusse nt Ni. genanman, nein eheschchatsüch vevischht disähe bühai an. § 3. durch Aufschlüsse bei Oberg (7 km. füdlich von Peine), wo vo Ar rleisten, rcklich durchgreifender Schutz gegen ase es ipnn n n, wie sie unter Zugrunde⸗ zemünztes Silber und Gold, Bankbillets und Titel . feno henin sich schrij rpflichtet, dieselbe innerhalb einer 1gr . 6 tgefunden haben, gebenen. Nur dadurch wird ein wirklich durchg. gung des durch Verleihung begründeten Bergwerks 8 2 — 1 ttel welcht n ibm bestimmten Frist beizubringen;

An die Stelle der im § 80 f Absatz 2 Ziffer 3 und im § 80i ab einige Jahre hindurch Gewinnungsarbeiten stat gefunden h g drige Maßnahmen geschaffen werden. An Stelle dieses Bergwerkseigentums tritt delcavers Fegehth na nestchen. “ werden, sind im Sinne dieses Reglements als im Falle des Verlustes ber ersten Ausfertigung der Faktura

1 ür die im bei Oelsburg, bei Hoheneggelsen und bei Sehnde, wo schon im polizeiwi 1 escha den hilde der österreichisch 8 d 8 des Allemeinen Berggesetes bestimmien Termins e 8 dert Bergt nden und in der Mitte des 19. Jahr⸗ Der Entwurf folgt hierbei dem Vorbihde Jeg b ertrag mit dem Grundbesitzer beruhende — eintretenden Falls a Konsularfakt ich fi zum Zwecke der Zollabfertigung eine von dem Handelsstati §1 dieses Gesetzes bezeichneten Betriebe der 1. Januar 1904 und der 1 S8 8 vchanden, undein sehr reiches Erdsl ge⸗ galizischen und der rumänischen Gesetzgebung. Das Rüteneschtlch von diesem selbst — geführte Betrieb, die Unte Auch Posts 1e 3“ Verderlich “ “ Amte angefertigte Abschrift der zweiten Fhee ehe.

1. April 1904. 5 s erbracht worden, „Gesetz vom 11. Mat 1884, n. 71 R.⸗G. B., womit im Königrei suchung und Gewinnung des Erdöls. Was im Verhä mlt vener Weafil S zertes zuerkennen; b wonnen wurde, der Beweis des Erdölvorkommens erbra EEIIö116“ 6 - tum Krakau und im 2 is im Verhältnis zu dieser denen Brasilien Verträge abgeschlossen hat; ie T 8 5 Gö“ . seiner Verkündigung, in Kraft auch find büer 8 ö 158 ö“ Ahlen und Linden 11“ shen⸗ E 8. wegen ihres Ge⸗ 58 Frelle es. E11“ M“ 8; gfzendungen he. det. am Ausfuhrplatze zu Eböö“ 8 Untexsrift tes Se on den Fakturen eses Gesetz tritt mi 2 erkünd 8 . et annover) von ung. b en 8 e alie ird“* 8 8 8 eer⸗ zes er „ in jedem Pd. oder den Gegenwert i Wa . 7 eln; Mit der Aabfübrung dieses Gesetzes wird der Minister für Handel H Fidölvorkommen sind g Eöe Sectesengaglfhng hablies an Grdharz henubherene wnrerGese EE“ 1, 8 HetcheeFena. L I Anwendung des oben schgeeblic sher “ für Fracht, Kemamnessenn. Währungen, 8 hett —“ fänger die Vorlage der Uebersetzung der Konsular⸗ und Gewerbe beauftragt. (bei Hölle unweit Heide), Sachsen (bei Wettin und Löbejün) un vxwree h Ss-. Lodomerien samt dem Groß⸗ “ 4. Juli 1 nicht übersteigt. ofern die Sendungen die bezeichnet 5 d 1 1 8 ü Fhs ieden orden, doch hat eine wirksam für das Königreich Galizien und Lodom . 16“ b h 2. übersteigen, sind sie d . .Iveeee Wertgrenze ie Zoll⸗ und Steuerämter dürfen nur d 1 89 der diesem beigegebenen Begründung s 1“ veeh “ Können. berthogtam Fe bs E1“ “ Scc Bestunmung ih ven 6 des Gesetzes vom 22. Februar 1re g sie der Abfertigung, ebenso wie alle anderen Waren, A vfnsaah. wenn für irgend 8 S. n, ese eeiaect wird folgendes ausgeführt: . Bei Hölle unweit Heide ist in der zweiten Hälfte des vorigen Jahr⸗ Gehalts an Erdharz benutzbaren n b ¹ . betreffend die Rechtsverhältnisse des Stein⸗ und Braunkohl Passagiergepäck, I. gesetzt ist. b 1 1b- ; b jüati ie 28 der Erdöle der berg⸗ — 1 unkohlen⸗ gepäck, laut Art. 5 bis 7 des Dek .352 3 “ 8 ha “ h nen seit Fsc Jesr h.en dn Hedghg etwa 10 Jahre 8. vordenedie Hestifaüion 88 “ “ ni und 35 des let⸗ hecbfns Pe den senigen Uangegteilen,, 89 “ g. WCöö 1a 1899 *), auch wenn dasselbe die dea ne ag hher 90 Warn 1eenase eeheelerntsc ehn Frist von preußischen Staates ist zw ’ 5— Oelheim der Erdöle hat ein vorzügliches Petro eum ergeben. Boh ähnten Gesetzes in derselden Weise bestimmt wird, wie in den sammlung Seite 40¹) raft ha esetz⸗ ; 8 Dem Handelsstatistif chen Amt 1i erden kann. größerer Bedeutung ist indessen nur das Vor ommen k m, ist in neuester Zeit, und zwar anscheinend mit Erfolg wieder auf⸗ erwähnten lber Angemeinen Bertgesetzes. Auf des iesees vo 9. d. c des Berggesetzes in der Fassung Waren, welche aus irgend einem Hafen oder einem Ort b Die Comn Amt liegt u. a. ob: “ e - 1 8 2 181. 8 iern ist . b ; KC 1 5 ehandlun er Bohr⸗ 8 ie a, et. 1 8 1 1895 99 vheß hold S. EEC1“ nn ket cpnut un⸗ unfwfifelbact, 58 ver Prabim Lneeene aber 8 en. gPsfrgfe 1 Vinstesondere äich pen verc Penes 8. Schaden 88 d eähdis Ebenso ist die Vorschrift des d Shh. “ 0 F 8 ende Bestimmung zu 5 8 unter Chrgiehung 571 L in Stempel⸗ edeutenden Industrie geg hat.. I1ö“ iet als erdölführend festgestellt. e erd K. 2 t scha eFrlc 2 8 mmungen 9 arfakturen müssen in 1 — 88 hish nch T11“ ““ gieses Gebies sind leider noch Erdr 8 süerge Seblaten bestzmana 8Sei⸗ “ Ferderaigt eneriadig. 1e“*“ 1 1. vochelegt werden, S.. fausfegaigang dem “ Hcaalccn Ucrend Seens 2 8 bisher entbehrlich gewesen. Ie indessen gelten, daß der Ursprung des Erdöls ganz oder teilweis in chte “ uma, oe April 1895 und ung folgendermaßen verteilt; ZZ“ reipesse dnis ee Seit Ende der 80 er Jahre des vorigen Jahrhunderts sind indessen u suchen ist, die älter sind als unterer Lias, und daß das Erdöl in vergl. vla loi des mines en 1 Heembe Ee . ie erste wird dem Verlader eingehändi 8 gehend sein und in letzterem Falle Angaben über die Be⸗ in der Gegend zwischen Celle und Schwarmstedt, Provinz Hannover, büre 1. bekannten Oelgebieten Nordwestdeutschlands (auch in das „Reg S8 Ao8 48 vee,29. Apil (Konsignatar) gesandt zu werden, vngs digt, um an den Empfänger gecge Ge des Stoffes aufweisen, widrigenfalls die nachstehend fest⸗

04.

Wi inf 1 2 “ 3 les t de P'Etat“ 8 d 8 ; we 1. namentlich bei Wietze und Steinförde, Arbeiten zur Gewinnung von Schleswig Holstein) zugleich mit Salzwasser emporsteigt und die an⸗ d'exploiter le Sees Ig Aaffuchung und Gewinnung Haäandel und Gewerbe. im Bestimmungshafen bezw. ⸗orte der Flurch, vasah de as gese 88 I6 dem Empfänger als einzig Verantwortlichem auf⸗

döl betrieben und mit stetig fortschreitendem Erfolge weitergeführt Schichten imprägniert. “ 1895) die Aufsicht ü üb worde m Reichsam J m abfetigh “ Die diesem Reglement Zuwi w m ch “ Es sind dort allmählich mehrere Hundert Bohrlöcher nieder⸗ grenzenden Cöch viernoch die geologischen Verhältnisse einen be, des Erdöls den Bergbehörden üübertragen wonlan X“ die zweite wird unverzüglich dem Handelsstatistischen Amt geheꝛdiniicene edeelthehebifrcn elmche 1 ft, welche ihnen von den Vor⸗

z — Ermöglichen 1 b 3 vohl die österreichisch⸗galizis die rumänisch 0H6 1 8 1 gebracht S. und . Zeit. 5 difagegsedscheaen miürecgsa stimmten Schluß auf die ’ “ Fühssforeag iüer Ge 8 Sö. die bsterrschschaasaüschene cesglindusn für Handel und Industrie“.) I“ ö.“ de Estatistica Commercial) in Rio de stehern der Finanzämter auferlegt werden suchung und Gewinnung von Erdöl behelge, 6 8 noch nicht, so gewinnt die, auf die tatsächlichen ufschlüsse esetzgebung mechch der vorlie jeln vewurf mit der Uebertragung Außenhandel Frankreichs im Jahre 190 eiro übersandt; 1 t w . . . 2 5 9 gende Entwurf mi⸗ g-nn. 9 ahre 03. d 1“ Bei durch die Zollreviston sich ergebender Nichtü 18 produkiton hat in den lehten Zebren dieperigio ed Cnas Jer chlarde Ausdehnung gegründete Annahme, daß es sich doch um möglicherweise enthält, begnügtane Aufsicht über die fraglichen Arbeiten auf di Einfuhr Aus ie dritte verbleibt im Archiv des Konsulats. der Konsularfakt it d 1 Fene, kred zagre 1es. 900%, der Felemten Söalprgdabihan vaeasaschan. berfutgndere, Caösportommche herdlalaisae nicht unwesentliche der hergpolizeilichen Auffitge Maßregeln, weiche in Verfolg diet ¹aae 1903 1902 Ausfuhr. o JNa- (Die erste Fakturemausfertigung muß mit der Hand ober der SFrachtstücke wird e. Pit se hr .(. ausmachte, nicht unerheblich überflügelt. Folgende Tabelle veranschau⸗ Unterstützung durch die bei der galizischen und der rumäni⸗ Bergbehörden und denjenigen Maßregeln, völchenah begreffen G 1902 Maschine mit unverwischbarer Tinte geschrieb oder der rd dem Empfänger der Ware in folgenden Fällen die 1 be geehsseätislt . . wendig erscheinen; weitere Maßnahmen, pe 1 Wert in tausend Franken b geschrieben und vor der Beglau⸗ trafe der Erhebung des doppelten Betrages der 35 licht die Entwickelung der Jahre “ schen Eidölindustrie gemachten Beobachtungen. Das Erdöl hat Uebertragung neo 3 ch entbehrlich. J Nahrungsmittel 92 igung durch den Konsularvertreter mit St doppelten Betrages der Zölle auferlegt: äßi 6 wi er⸗ dölindustrie selbst, erscheinen vorläufig noch entbehrltc gsmittel . 1 372 818 297 645 287 707 372 ꝑwerden. Die übri b 8 empelmarke versehen Wenn sich durch die Nichtübereinstim - 1 — sich hier regelmäßig in gewissen Spuren auf der Ober 3 Erdi⸗ Inen Bestimmun lat der Gesetzentwurf verschiedenen Rohstoffe . . . 2 914 805 27 hen. Die übrigen Ausfertigungen können auf i 8 je mung ein Minderbetrag = G b 3 eere . gen folgt der Gesetzentr 914 8 2 798 612 1 158 408 1 170 204 verrvielfältigt de auf irgend welche Weife gegen die zu zahlenden Zölle ergeben sollte, sei es b äche gezeigt, es ist sodann gewöhnlich zuerst ein schweres Oel, bei zu seinen fiee 82 vestierlassenen Gesetzen, nämlich: abrikate. .. . 812 728 777 110 2 102 562 2123 49 ältigt werden, sofern sie nur leicht lesbar sind. in zu geringer Menge, sei es weil W „ sei es, weil die Waren nehmender Tiefe aber ein leichteres Del gefunden worden, und das zu ähnlichen Zwecte vom 8. April 1894 betreffend die Abänderun oststücke... ec — 263 5 123 430 Falls im Verschiffungshafen oder am Orte der Verlad unterliegen, ang rc i es weil Waren, die einem niedrigeren Zolle iber dem Erdöl erbohrte Wasser hat sich überall als a. dem Gesetze vom 8. Npril “ Geseh⸗ 11“ 3 598 251 176 sofern diese von einem ben v ac v ieben gen, angemeldet waren, so tritt die Auferlegung einer Geld⸗ gemachten Beobachtungen überein. 5 8 14. Juli 1895, betreffend die Ausdehnung . 8 e la Rspublique Française., ollte, sind die Empfänger der Waren oder ihre Vertreter verpfli Die Nichtübereinsti 1 8.n 8 auch das Erdölvorkommen im nord⸗ b. dem Gesetze vom 14. Jue 5, ve — ban Ie en oder ihre? er verpflichtet . Hücibeeiwnmnung wegen Unserschiede in der weftligen HHasctend Uiele Emne besprochen worden. verschiedener Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Za “ 12 Abfertigung als Ersatz für die Konsularfakturen zwei heit, welche eine Zahlung höherer Zölle bedingt, als SeargIen

b 1 5 Sre. 6 Hannobet ; r kaufmännischen Fakture : s 6 5 . 8 Dieses bei günstiger und ungestörter Weiterentwickelung möglicher⸗ 1865 auf den Stein, und Kalisalzbergbau in der Provinz * Serbien. muß mit einer E dree I uf derscgaen nenenoe6X“

1 ite 295 Angabe nur eines Ausfuhrzollamts i t 89 Erhebung einer Strafe zur Folge, die d wirtschaftlich wertvolle Vorkommen erscheint nun dusch die (Gesetzsammlung Seite 295), denn es Ausfuhrzollamts in Anmeldungen turen versehen sein und w . 3 — 3 1 ge, die dem nochmaligen Betrage (em hece volk hrtsche aheh des Betriebes gefährdet. Der Betrieb voll- ce. dem Gesete vom 7. 8 8.ge S Kvn 899 8 11 auf unbestimmte Zeit eingeführten Waren. In andere mit der nachsten Feieg he dobemt Lufbemnohrte ährend die S 9 gge; entspricht, wenn der fragliche Mehrbetrag — 28 zieht sich im allgemeinen in der Weise, daß von dem Bohrunternehmer, einzelner Bestimmungen dee Angemenene, Zergg mit Wa 8 9 6i6 8 Zollgesetzes ist das Verfahren durch das Zollamt übersandt wird. F atistischen Amt Uee Chi übersteigt. dem der Grundeigentümer 59 Fiüiger granosnie ber acqtes Odes ,gg 1865 2lchesecherche ege⸗ 88 8 . 1.8 bavge 8 Stenogaxdih nscheren⸗ welche zum unbestimmten Verkauf eingeführt werden, vor⸗ aren 1 8 zum Gebrauche der Union eingeführt nur, v.n 8* “ be,an v.⸗ ihnen eine beschränkte persönliche Dienftbarkerf inenden 8 8 1894 Band b n, sind den Bestimmungen über Konsularfakture 55”eh. ung angemeldete um mehr 1 . ichte und Verhandlungen des Herrenhause 1 s Da indes in dem Artikel 70 dieses Gesetzes nicht ausdrückli ohne daß jed 8 ularfakturen unterworfen, als 10 v. H. übersteigt.

Bürgerliches Gesetzbuch), an den geeignet erscheinenden Punkten Berich 8 benda Jahrgang 1895 Band 2 Seite 400 bestimmt ist 3 1 nicht ausdrücklich — 8 och Abgaben dafür erhoben werden. Vorliegende N

5 d aus den erschlossenen erdölführenden Seite 30 ff⸗ für b. ebenda Jahrgang gof. 8 1 ist, daß bei der Einfuhr derartiger Waren nur ein Zoll⸗ Die Bestin les A gende Verordnung tritt 50 Tage nach ihrer Veröffent⸗ Banngzcher mtedeggeblache nsels us, gsn nea Pllenpbetrebes heraus. für c. Drucksachen des Abgeordnetenhauses für 1901 Seite 1190 bmt bezeichnet werden muß, über welches die etwaige ntz in Folr wendung, de- versungen; dieser. Prüüer finden auf Gegenstände An⸗ lichung im „Diario Official“ für alle Konsulate in Kraft, mit 28

gefördert werden. Diese Bohrlöcher sind sehr zahlreich, ihre hier Bezug genommen. deöschiigt ist, so haben einige Zollämter auch solche Anmeldungen glaubigie diplomatische Vertreter à8nee sena, aee0- desinea EeKonsulage, in er h. . .

8 B 1 § 1. 1 ür zulässig crachtet, i I dlls ür di 8 8 In d . f . 1 bei Wietze⸗Steinförde, sondern auch bei E1] 3 dl g „in welchen mehrere Zollämter für die Zuruck⸗ ationen, welche 1 1 en Zoll⸗ und Steuerämtern tritt di C111““ Diese dh.Sche nicht 8 Boh i. Die Piits Sce 1ohin CC “ dianda EEEEEEb1“ ang dehen Sen.; ve. 88 Erlaß cinge e 8 in brasilianischen Häfen vor Anker gegangen sind, 1“ öe“ der neuen, von den Konsulaten einge diger Seite niedergebrachten und betriebenen Bohrlöcher gemeinen Berggese 1 8o, die du . Finanzministers vom 24. November (a. St.) 1903, In den Fällen der bei 8 raft. sea echnescharr den ecrdaliühnenden Schichten und dem Kagemasser; Fuelchung⸗ Nulluchund den Cggöls Anrendths fdenerdallühwg hen P1 222, in diese Berfahren ercch niht sothese. Ja Zahunst eusshaitede⸗ Gegeneete nan neee lcs benehente vom N. dee . sowie den in tieferen Schichten vorhandenen assern die vorher ufsuchr b fährlich wie die im Pumpbetriebe stehen 72 zum unbestimmten Verk nmeldungen für die Einfuhr von Waren ie Fiska elegaten genehmigen, daß beim Fehlen der Konsulals aktu . 1 S2560 2 96ʃ27 2339ʃ27 731 2435 1b lende Verbindun her, die Wasser gelangen bei einem nicht ge⸗ Schichten e enso ge sü 8 tt mmien Ver auf angenommen werden, in welchen für die dieselbe durch eine genaue Anmeldung d ra

ese 8920 882 188 29 963 11792 24 098 1884 52, 5 Abschlusse der Hobrlochenenegiunn 1 6 6 ““ nur ein Zollamt namhaft gemacht ist. (Srpsko schaffenheit Meuge. Wert und meungnfre war 1A“

5 3351 7231 58728 797 228329 520 2341] 58,44. . Gesteinsschichten in die Tiefe der erdölführenden Schichten un 1 8 1“ “ 1 1 e Beglaubigung der Konsularfakturen kann in i Anmeldung der Aus aven 4927- san. Ir. Celteim und Wieze (1902) wetden anderreit Uler eine RädiltliheZasaz s ler vut zarvn. daß ser des 86Gv, „) Jnshlelt der haglähcher ehiegennseme e 89ag beasttenisden Konsulah, 1Fecsälhätacz 1ann in segend enen 16. Uenenier Aüg anassen von t smumn deg. at dis Fanonegne

kanch noch etwas höher angegeben. durch beträchtlichen Zusatz von Wasser in seiner Qualität erhebli — Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Hilde Canada. erschiffungshäfen, sei es an den Orten der Versendung der Waren, oder in deren Ermangelung die Kapitäne derjenigen Schiffe gwelche

8 1 der allen Dingen darin, daß sie es ite 64. — 3 3 den Verschisfun 8 In demn ahcz 1io eeais 8 Werke Sanng ndahg am deracctertgre⸗ ”nsvenfnchen Schwere verdrängen. Auf diese “ Brassert, Zeitschrift für Bergrecht, Band 27, 13 ff. Unt nwendung des Zollzuschlags auf deutsche Waren. aus den Häfen der Republik auslaufen, dem Zollamt eine Anmeldung liegen, biziffert sich die Preduktion der Werke zu Wietze und Stein⸗

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Erdölförderung in der Provinz Hannover

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SSeCSS Scorodo. ScSESʒ

.— 50 8 85—

89 S= 0

25 Die Gebühren für di E“ über di ie fü 868 b erm 25. November 1903 ist eine Anweisung an die Zollbehörden Dekret 7 en für die Konsularfakturen sind auch künftig die im Büber die Waren, die für das Ausland, und über diejeni Wert. F I 8 Weise kann jedes einzelne Bohrloch, wenn dabei die notwendigen Vor⸗ *) Vgl. Brassert ebendaselbst Seite 27, Seite 442 ff. a (Customs Memorandum Nr. 1255 B) d ekret 741 vom 26. Dezember 1900 festgesetzten (Rs. 38000 ihrem Mundvorrat bestimmt sind, abgeben. Di E förde auf über 40 000 t im Werte von über 3 Millionen Mark; die⸗ sichtsmaß egeln außer acht gelassen werden, zu schweren Schadigungen ¹) in Uebersetzung bei Brassert, Zeitschrift für Berh 8 Verfahrens bei Erbebung des enlssegg wenf enegn- Maung ꝛum Furse von 27 Penoe). b Gold wei husferligungen vöbrneseg und muß der Hüllenülenendag n

. 1 8 4 Sate 2 — Bei etwai 2 der erdölführenden Schichten führen, und zwar nicht eiwa nur für Band 39, Seite 8 ff., Seite 30 ff. eses Memorandum hat zunächst den gleichen Inhalt wie die unterm aigem Fehlen von Stempelmarken wird die Gebühr er⸗ ngaben enthalten: — kovember 1903 erlassenen, mit dün ben Inhe der vorläufigen 8g und dies auf den betreffenden Schriftstücken vermerkt. b ——

“ Anweis 1 — bee 8 * ter 1 bis 5 angeführten Gesetzesstellen handeln von z1p 8 der Dritten Beilage.) ung an die Zollämter (Memorandum 1227 B) vom 17. April 8 **) D. h. den hee eagenton in aggenehene etzeme batee ind sn ncn n Feg eg blnerlamen in ocgnacseHenteng “ n I Acs bereinstimmenden Ausfahrungsbestimmungen zu dem Geseß vom 18ecn aeses Herch erg 100b 1. E. 286. (Gesceet se 1nb”.Jg a nnn eeeee S ae Nt Versbebaege un de vee Hüttenmännische Zeitung“ 1902, Seite 302 ff. “ 66“] “ 1u leis das alfandegas, Rio de Janeiro 1894.