[84883] 1 Sueddeutsche Cementwerke A. G. Neunkirchen, Bez. Trier, — Muenchen. Hiermit beehren wir uns, unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 27. Februar, Nachmittags
3 Uhr, in Mäünchen, Hotel Ba erischer Hof, statt⸗ ündenden vierten ordentlichen eneralversamm⸗
einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz
8 nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Ok⸗
tober 1903. 8
2) Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
5) Wahl zweier Bücherrevisoren für 1903/04. zur Beteiligung an der Generalversammlung und
zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien (ohne Gewinn⸗ anteilscheine) bis spätestens 24. Februar, 6 Uhr Abends, bei nachbenannten Stellen:
1) Bureau der Süddeutschen Cementwerke Act.⸗Ges.⸗Neunkirchen, Bez. Trier, und deren Zweigniederlassung Cementwerk
Mlünchen, Bayerbrunner Str. 15, ) bei Herren G. F. Grohé⸗Henrich & Co., Saäaarbrücken, . 3) bei der Württembergischen Vereinsbank, Stuttgart, gegen Empfangnahme der Eintrittskarte hinterlegt orden sind. 8 “ e den 8. Februar 1904. München Der Aufsichtsrat.
83915]
Deutsche Cotton⸗Oel⸗Werke Actien⸗Gesellschaft Köln a. Rh.
Bilanz am 30. September 1903.
Aktiva. ℳ ₰ An Grundstückkonto..
„ Gebäudekonto . . 213 266,93
— 1 % Abschreibung 2 132 66
211 134 27
20 554 /16 154 528 64 15 432 86 138 89578 64 511,55 Ih 278,67
ℳ 32 200
„ Maschinenkonto.. 8 — 10 % Abschreibung
ichtanlagekonto.. — 10 % Abschreibung
Zugang „ Mobilienkonto Cöln — 10 % Abschreibung
„ Mobilienkonto Porz =20 % Abschreibung
Zugang „Gleisanlagekonto. — 10 % Abschreibung
„ Fabrikationsverf.⸗ Kdsonto 68 — Verkauf
Prvattonto⸗ 1 „ Versicherungskonto: Vorausbezahlte Ver⸗ sicherung ⅛ von VTI1öö „Prozeßkonto: Vorlagen... „ Aktieneinzahlungs⸗ konto: auf 45 Aktien.. Debitoren: Bankguthaben.. E“ Kassakonto. .. Wechselkonto Vorräte Gewinn⸗ u. Verlust⸗ konto: Betriebsverlust “ 8 1902/190b9. Abschreibungen .. 19 643 8 1166 663
33 750
169 330
2 709 33 084 316 936
Passiva Per Aktienkapitalkonto. „ Reservefondskonto. Spezialreservefonds⸗ konto NLE laufende Akzepte
1 000 000 1 095
“ 9 856 8 143 34 144 568 57 152 634
1166 663
Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30. September 1903.
Verluste. Betriebsspesenkontt.. 8 Saläre⸗ und Unkostenkonti.. . Prov., Vers.⸗ und Reisekonti Dubiosen Abschreibungen
8
ℳ 4₰ 101 60399 56 451 73
Gewinne. Per Warenkonto
8 Fesenssru⸗ 1“ 5 erlust i. 1902/190
Der Vorstand. Oscar Müller.
Die Uebereinstimmung abschließend mit ℳ Passiva, ne rechnung mit den ordnun smäßig und den Inventuraufnahmen
8 scheinigt Eöln, den 23. Dezember 1903
10 30454 2 351 80 18 79098
189 50304
167 951/80 1 907 68 19 643 56
189 503,04
der vorstehenden Bilanz, 1 166 663,38 in Aktiva und nebst zugehöriger Gewinn⸗, und Verlust⸗ geführten Büchern eer Gesellschaft be⸗
[84980] Spar⸗
Saale
1903,
Chemnitz
rechnung li sicht bereit.
Wilhe
und Credit⸗Bank Mittweida.
24. ordentliche Generalversammlung im des „Schillergarten“ zu 27. Februar 1904, Nachmittags ½3 Uhr.
1) Vortrag des Ge äftsberichts und der Bilanz mit Gewinn⸗ und
Prüfungsergebnisse, un 2) Beichraßfaßs . und des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über reingewinns. 4) Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat. Gegen Vorzeigung der Aktien oder der Depotscheine über bei den Kassen der Gesellschaft in Mittweida⸗,
niedergelegten Aktien werden vom anwesenden Notar Stimm⸗ und Wahlzettel ausgegeben.
Der Aufsichtsrat.
Mittweida am Tagesordnung:
erlustrechnung für das Jahr unter Mitteilung der darauf bezüglichen Beschlußfassung darüber.
ung über Entlastung des Vorstands
Verwendung des Jahres⸗
oder Waldheim oder einem Notar
Die egt vom 11. Februar 1904 ab
Die Direktion. Büchner. Ulrich.
Jahres⸗ zur Ein⸗
m Scheider.
[84791] in Berlin
raumten legungs⸗
bei der bei dem
bei den
bei der oder bei
lautenden
-sschaft Gesch 1C1
Besch
Berlin
Neue Boden⸗Aktiengesellschaft.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur Teilnahme an der auf Donners⸗ tag, den 3. Mär
und Industrie hier W., Schinkelplatz 1/2, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst einzuladen. versammlung sind welche spätestens
gerechnet)
Berlin W., Schinkelplatz 1/2,
Berlin W., Französische Straße 53/54,
Behrenstraße 31, 8 bei Herrn Abraham Schlesinger,
Oberwallstraße 20,
Industrie, Frankfurt a. M., ihre Aktien nebst Nummernverzeichnis oder die darüber eines deutschen Notars hinterlegen. Die hinterlegten Aktien sind gemäß § 25 des Statuts bei der Hinter⸗ legungsstelle bis zum Schluß der Generalversamm⸗ lung zu belassen. Statuts spätestens der Generalversammlung b stunden bei der Gesellschaft einzureichen.
1) Berichterstattung des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesell⸗
berichts und der Jahresrechnung. 2) Genehmigung der nd. Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1903 und
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
Neue Boden⸗Aktiengesellschaft.
HN,hüxrssd SwreEEEMSEADesAEnür Beig 7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
a. c., Vormittags 11 Uhr,
im Geschäftslokal der Bank für Handel
Zur Teilnahme an der General⸗ diejenigen Aktionäre berechtigt, 2 Werktage vor der anbe⸗ Generalversammlung (den Hinter⸗ und Versammlungstag nicht mit⸗ Bank für Handel und Industrie, A. Schaaffhausen'schen Bankverein, ckh Busse, Berlin W., Berlin W.,
Filiale der Bank für Handel und
Herren Boru
der Gesellschaftskasse in Berlin,
Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder
Vollmachten sind gemäß § 26 des am letzten Werktage vor in den Geschäfts⸗
Tagesordnung:
sowie über die Exträßniffe des verflossenen äftsjahres nebst Bericht des Auf chtsrats die stattgehabte Prüfung des Geschäfts⸗
Bilanz und Gewinn⸗ und
lußfassung über die Gewinnverteilung.
„ den 5. Februar 1904.
Der Aufsichtsrat. 86 Dernburg.
Rechtsanwälten.
[84815] Der Rechtsanwalt Antrag heute in der
Neisse, den 4. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden Neisse, 4. 1909t.. er Landgerichtspräsident.
[84813] Bekanntmachung.
zugelassenen Rechtsanwälte wurde
Rechtsanwalt Bütterlin zu Straßburg. Straßburg, den 4. Februar 1904.
Der Landgerichtsobersekretär:
8 Keine.
machungen.
[84458] Borussia,
Die Herren
werden zu der am Dienstag, den 23. 1904, Vormittags 11 Ühr, in den
stattfindenden ordentlichen Generalt hiermit ergebenst eingeladen. 8
Tagesordnung:
I. Jahresbericht für
für 1903. kommission. Berlin, den 8. Februar 1904. au
Der Aufsichtsrat. von Puttkamer, Vorsitzend
[84900] Allgemeine
auf Gegenseitigkeit in hiermit gemäß §8 Generalversammlung 27.
eingeladen. Tagesordnung:
abschlusses nebst Bilanz für das 2) Vorlegung
gesetzbuchs). Berlin, den 31. Januar 1904.
genossenschaften. 8
Keine.
H. O. C. Falkenhagen, Königlicher
8) Niederlassung ꝛc. von
aul Krause ist auf seinen iste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
[84814] Der Rechtsanwalt Paul Krause ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim Landgericht Neisse
In der Liste der beim hiesigen Kaiserl. Landgericht heute gelöscht:
Kanzleirat Panthen.
qqö
10) Verschiedene Bekannt⸗
Hagelversicherungs⸗Gesellschast
auf Gegenseitigkeit zu Verlin.
Mitglieder der Borussia, Hagelver⸗ sicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu 8 erlin, ebruar eschäfts⸗ räumen der Gesellschaft hierselbst, Pallasstr. 12, rsammlung
. 1I. Bericht der Dechargekommission für 1903. Erteilung der Decharge III. Beschlußfassung über die vom Vor⸗ stande beanstandeten Hagelentschädigungen. IV. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Decharge⸗
Vorussig, Hagelversicherungs⸗Gesellschaft f Gegenseitigkeit zu Berlin.
Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Liquidation.
Die Mitglieder der Gesellschaft pro 1902 werden 34 bis 37 der Satzungen zur auf den Februar d. J. Vormittags 11 Uhr, im Hotel „Stadt Magdeburg“, Berlin, Georgenstr. 24.
1) Berichterstattung und Vorlegung des Rechnungs⸗ Jahr 1903 behufs Erteilung der Decharge (§ 40 der Satzung). der vom Verwaltungsrate geprüften Schlußrechnung des Liquidators und Genehmigung
des aufgestellten Planes für die Verteilung des
verbleibenden Ueberschusses (§ 301 des Handels⸗
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: Amtsrat.
[84870] Brnchdorf⸗Nietlebener Bergbau⸗Verein
Unsere Herren und Frauen Gewerken beehren wir uns hiermit zu einem außerordentlichen Ge⸗ werkentage auf Sonnabend, den 27. ebruar d. J., Mittags 12 Uhr, nach hier im Hotel Stadt Hamburg ergebenst einzuladen. — Die Tagesordnung umfaßt unter anderem die Ge⸗ nehmigung eines neuen Statuts sowie die Beratung
leihe.
Halle a. S., den 5. Februar 1904. Der Vorstand.
Dr. E. Hfrtzbe 1“]
18s8⸗ Pekanntmachung. In den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ist weiter Herr Kaufmann Carl Kupfer zu Cassel nen gewählt worden. Zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats ist Herr Fabrikant Gustav Henkel zu Wilhelmshöhe ernannt. Cassel, den 20. Januar 1904.
Maschinenfabrik W. Halsband & Ce⸗ Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. C. Wagner. B. Fischer. 1
[84820] Bekanntmachung. 1 Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Kom⸗ merzienrat F. X. Zettler, Besitzer der Kgl. Hof⸗ glasmalerei⸗Anstalt in München, in den Aufsichts⸗ rat unserer Gesellschaft eingetreten ist. München, im Januar 1904. Werdenfelser Terrain⸗-Gesellschast m. v. H
S Die Gesellschafter der früher zu Hannover, jetzt zu Kleve, domizilierten Firma: „Deutsch Hollän⸗ dische⸗Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter Hastung“, haben in Gemäßheit des § 58 des deutschen Reichsgesetzes vom 20. April 1892 gemäß einer vor Notar Schorn zu Kleve am 6. November 1903 aufgenommenen Verhandlung — Nr. 451 Reg. 1903 — einstimmig beschlossen, „das Stamm⸗ kapital der ihnen als alleinige Gesellschafter zuge⸗ hörigen an sie abgetretenen „Deutsch Holländischen Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, früher zu Hannover, jetzt zu Kleve domiziliert, um den Betrag von: „Zweihundertfünfzigtausend Mark“, also von der Höhe von: „Dreihundertfünfzigtausend Mark“ auf die Summe von: „Einhunderttausend Mark“ herabzusetzen und diesen Beschluß, wie hiermit geschieht, in Gemäßheit der Vorschriften des deutschen Reichsgesetzes vom 20. April achtzehn⸗ hundertzweiundneunzig notariell beurkunden zu lassen.“ Dieser Beschluß wird hiermit seitens des Ge⸗ schäftsführers öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger der besagten Gesellschaft: „Deutsch⸗ Holländische Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter — Hestang, aufgefordert, sich bei der letztgedachten esellschaft zu melden. Kleve, den 5. Februar 1904.
Der Geschäftsführer:
vanh6 8
—
84457 Die Ulzubiger der unterzeichneten Geselschaft ersuche ich, sich mit ihren Ansprüchen bei mir als Liquidator derselben in den nächsten 8 Tagen zu melden.
Berlin, 5. Februar 1904.
„Im weißen Rößl“ Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. 8 Julius Buttermilch, 848163060 “ In 8 Versammlung der Gesellschafter vom 3. Februar 1904 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger
auf, sich bei uns zu melden. Celle, den 3. Februar 1904.
[84708]
a. V b. N.
b. %
3) Erlös
A. Ak
ordnunge
1903. Fritz Forberg, vereidigter Bücherrevisor.
Prignitzer Viehversi
Rechnungsabschluß und Bilanz für 1903. 8 1) Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
A. Einnahme. anuar 1903 bis 31. Dezember 1903.
1) Prämieneinnahme:
2) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder ..
4) Kapitalerträge: Zinsen
5) Sonstige Einnahmen: von der Entschädigung gekürzt: Abschätzungskosten 1 5 % für den Reserve⸗ fonds 19 aus dem Re⸗
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten
b. Guthaben bei Banken „ 2 189,61 c. Ausstehende Erlöse . „
Kassenbestand 15 22
in Wittenberge
vom 1.
. ℳ 19 956,70 5 650,10
orprämien . achschußprämien
. ℳ 911,50 olicegebühren .. . „ 248,— orto 47,27
aus verwertetem Vieh.. ℳ 130,18] 18
.ℳ 572,80
ervefonds „ 3 072,24
cherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit
Bez. Potsdam.
1) Entschädigungen: für regulierte Schäden ℳ 32 138,— 2) Regulierungskosten 3) Zum Reservefonds: a. Eintrittsgelder. b. 5 % von den Entschädi⸗ ungen c. Zinsen 130,18 4) Abschreibungen auf Forderungen für 1902 5) Verwaltungskosten:
der Agenten c. ℳ 1 b. sonstige Verwaltungs⸗ ö“
zu Wittenberge
B. Ausgabe.
ℳ 911,50 „ 1 606,90
a. Provisionen und sonstige Bezügee) 264,709
Erdölwerke Hermann
8 Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liqu. hüae d Richard Sorge.
84817 In Ne. Versammlung der Gesellschafter vom 3. Februar 1904 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern unsere G auf, sich bei uns zu melden. 8
Celle, den 3. Februar 1904.
ellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. e Richard Sorge.
—
esi8 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. Januar 1904. Aktiva. 1) Metall⸗ u. Prhicroend⸗ Guthaben bei der Reichsbank cc. . . .. 2) Mechselbetäfe 82 4 5 Lombardbestände 4) Grundstück
Passiva. Giroguthaben ꝛc.
9 8 Geesamtausgabe.
Gesamteinnahme 40. 563779
tiva.
ℳ 5 660,30
605,— 8 454 91
2) Bilauz für den Schluß des Geschäftsjahres 1903.
ℳ ₰ 1) Zu zahlende Verwaltungskosten für 19098 .6
2) Reservefonds Bestand am 1. Januar 190u09 ℳ 7 035,80 Se en getreten § 56 der Satzung . 2 648,58 zusammen. ℳ 9 684,38
davon sind gemäß §§ 55, 57
der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet „ 3 072,24
B. Passiva.
[84819] Hallescher Bank⸗Verein 8 von lisch, Kaempf & Co. Status ultimo Januar 1904. 4 ssenb it E v Flt⸗ 8 6 8 Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗ 1 857 vüechabens bei der Reichsbank ℳ Guthaben bei Bankiers Lombardkonto Wechselbestände Effekten Sorten und Coupons Debitoren in laufender Rechnung Diverse Debitoren 5
—
149 852 269 648 770 047 7 112 510 311 008 „ 60 688 „ 12 703 632 5 718 528
9 000 000
6 612]14
89 Gesamtbetrag. 8 470/13
Die Uebereinstimmung der vorstehenden
Gesamtbetrag.
Prignitzer Viehversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit. Lemcke. 8 6 9 6 8 ewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilan mit den
mäßi ührten Büchern der Gesellschaft bescheinigt hiermit 19 geführten 1 909
ebruar 1
ittenberge, den 1. erlin, gerichtl.
C. Hildebrandt,
Sachverständiger für Versicherungsgewerbe.
Aktienkapital Heposehn m . Phn zepte Kredito Diverse Kreditoren Reserve⸗ und Delkrederefonds
8 470 13
4 878 020 1 136 150 5 054 912 4 415 361 2 129 347
¹
und Beschlußfassung wegen einer aufzunehmenden An⸗
Erdölwerke Wietze — Hannover
zum Deutschen Reichsanzeiger und Berlin, Montag, den 8. Februar
33.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterre onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Zentral⸗Handelsregist
Selbstabholer auch dur
Das Ce ecegr rggs für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für en
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
die Königliche 18 des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
enbahnen ent
er für
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ fü
das Deutsche Reich. GEr. 38A)
Das Zentral⸗Handelsregister sür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ts⸗, Vereins⸗ Rencens 8⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren halten ind, erscheint auch in einem besonderen Bl⸗
unter dem Titel
8
Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 33A., 33B., 33 C. und 33D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Ufer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er egenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. 4a. J. 7292. Azetyvlenbrenner für Seefackeln u. dgl. Leuchtvorrichtungen. Alexander Frederik enkins⸗Johnson, London; Vertr.: A. du Bois⸗ eymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 6. 4. 03. Ga. R. 15 896. Vorrichtung zum Bereiten von Malz in einer drehbaren, an den Böden geschlossenen, von einem Mantel Siebtrommel. Fr. EF Schutter, Vieux⸗Dien, Belg.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 23. 9. 01. 7a. E. 9014. Vorrichtung zum Bewegen und Wenden von Ingots, Fassoneisen u. dgl. durch zwei Wendeköpfe. John Evans u. David Lewis, Merthyr Tydfil, Süd⸗Wales; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 19. 2. 03. 7 b. K. 26 201. Vorrichtung an Rohrpressen, um weiche Rohre während des Pressens mit leicht schmelzbarer, erhärtender Masse auszufüllen. Kemnitz Uhlig, Berlin. 29. 10. 03. 7db. W. 19 274. Verfahren zum Pressen von Schuhagraffen aus Draht. Westfälische Metall⸗ waren⸗ & Nagelfabrik, G. m. b. H., Hüsten i. W. 20. 6. 02. Sa. B. 30 254. Vorrichtung zum Auftragen von Appreturmasse auf Gewebe u. dgl. Edoardo Bottelli, Galliate, Ital.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 10. 01. Sa. C. 11 871. Drehbarer sternförmiger Rahmen zum Aufwickeln von Geweben in spiral⸗ förmigen Windungen für Färbebottiche, Trocken⸗ vorrichtungen usw. Friedrich⸗ Cleff, Barmen⸗ Rittershausen, Rauental. 26. 6. 03. Sa. H. 30 849. Walzenwalke mit zwei Paar Puchtgeller os. Hemmer, Aachen, Stephan⸗ straße 54. 1. 7. 03.
Sa. H. 31 863. Walzenwalke mit zwei und mehr Paar Hauptwalzen. L. Ph. Hemmer G. mmu. b. H., Aachen. 30. 11. 03. Za. P. 14 525. Haspel mit peränderbarem Durchmesser zum Merzerisieren, Färben, Bleichen, Trocknen usw. von Strähngarn. Tom Pratt, Shipley, Lancaster, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin C. 25. 17. 2. 03. Sb. K. 23 888. Kalander für Gewebe. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 22. 9. 02. Sb. R. 18 794. Riemenspanner für Gewebe⸗ schermaschinen u. dgIl. Woldemar Rabe, Reichen⸗ bach i. V. 24. 10. 03. Sb. Sch. 21 006. Langschermaschine. Carl Schaaf, Cassel, Sommerweg 2. 9. 10. 03. S8d. E. 8984. Anheizvorrichtung für Bügel⸗ 1. die mit Schloten oder Deckeln versehen sind. ö u. H. Heinsohn, Osten a. d. Oste. 9. J. 7229. Maschine zum Schneiden von Borstenbündeln auf die gewünschte Länge. Max Junker, Zwickau i. S. 5. 3. 03. 10a. K. 25 669. Liegender Koksofen mit zwei Reihen senkrechter Heizkanäle in jeder Ofenzwischen⸗ wand. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Relling⸗ hauser Str. 40. 20. 7. 03. 12n. S. 18 318. Avpparat zur elektrolytischen Gewinnung der Hydroxyde von Schwermetallen. Henrik Sjoegren, Arlöf. Schweden; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 19. 29. 7.03. 13a. T. 8843. Flammrohrkessel. Ludwig Trinkaus, Frankfurt a. M., Veitstr. 4. 11. 4. 03. 13 b. O. 2133. Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserumlaufs in Dampfkesseln mittels eines Flügelrades. Maschinen⸗ u. Dampfkesselfabrik F. L. Oschatz, Meerane i. S. 29. 1. 03. 13d. W. 18 637. Heizröhrenkessel, bei welchem die nach der Rauchkammer zu liegenden Enden von izröhren zur hs e dienen. Carl Wendel, Potsdam. Wollnerstr. 6. 22. 1. 02. I4c. Sch. 20 927. Umsteuerungsgetriebe für Lurhinen mit zwei Radsätzen, von denen je nach dem Drehsinn der eine als Leitvorrichtung des andern fest⸗ gestellt wird. Peter Schaeben, Cöln a. Rh. 25. 9.03. 14f. M. 22 159. Vakuumapparat zur Er⸗ igung der Schlußkraft für Ventile u. dgl. Julius aemecke, Berlin, Alt⸗Moabit 130. 6. 9. 02. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß em Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom .12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung ¹jOesterreich vom 4. 10. 99 anerkannt. 15b. St. 8236. Verfahren zur Herstellung von P aus Farbblättern, die in den Druck⸗ farben auf durchsichtigen oder durchscheinenden Unter⸗ lagen gemalt sind. Karl Ströse, Dessau. 18 5. 03. 15d. S. 18 625. Vorrichtung zum Ablegen und Transportieren der in bestimmter Anzahl zu einem Stapel abgelegten Bogen u. dgl. an Druck⸗ maschinen mit schwingendem Ablegerechen. Joseph Sohn, Berlin, Chbausseestr. 31. 21. 10. 03. 15e. D. 12 848. Vorrichtung zum Tragen der Moletten an Walzenpantographen. Friedrich August ippmann, Frankenberg i. S. 18. 9. 02. 5g. K. 22 180. Papierführungsvorrichtung an “
Schreibmaschinen. The Kauffman Typewriter Si. Glepelang 8. St. P Vertr.: Hag. aser, L. aser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 1. 02. 15g. P. 14 915. Elektrische Vorrichtung zum Antriebe der Tastenhebel von Schreibmaschinen, Typendrucktelegraphenapparaten u. dgl. Jacob Pilsatneeks, Riga, 9ss Vertr.: Dr. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Göͤrlitz. 3. 6. 03. 15h. B. 32 919. Stempelmaschine für gleich⸗ zeitigen MehrfarbendruckkF. J. J. Bachrach &. Harfner, Wien; Vertr.: A. Rohrbach, M. Mexyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 3. 11. 02. 15h. H. 31 405. Stempelvorrichtung für Buch⸗ führungs⸗ und ähnliche Zwecke. Carl Arthur Horn, Leipzig⸗Reudnitz. 30. 9. 03. 15h. P. 14 110. Maschine zum Drucken von Ersatzpostwertzeichen auf Briefumschläge, Karten, Streifbänder u. dgl. Arthur Hill Pitney, Chicago, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 13. 10. 02. 19ua. T. 8744. Schienenstoßverbindung mit unmittelbarer Unterstützung der Schienenenden durch einen auf inneren Ansätzen der unteren Laschen⸗ schenkel ruhenden Doppelkeil. Heinrich Thevis, Aachen, Promenadenstr. 24. 18. 2. 03. 3 20a. M. 23 650. Zweigleisige Seilbahn mit endlosem, ständig laufendem und in den Krümmungen das Lösen der Seilklemme nicht erforderndem Zug⸗ seil. A. W. Mackensen, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, G. m. b. H., Schöningen. 13. 6. 03. 20c. L. 17 809. Einrichtung zum gSs 1. der Seitenklappen an Entladewagen; Zus. z. Pat. 148 081. B. Loens, Cöln⸗Ehrenfeld. 14. 2. 03. 20i. L. 17 449. Elektrische Streckensicherung. Ludwig Lawes, Kiel, Adolfstr. 54, u. Ernst Laves, Hamburg, Steindamm 138/40. 12. 11. 02. 21b. D. 13 465. Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Bleisuperoxydschichten auf Groß⸗ oberflächenplatten 86 elektrische Sammler. Dr. Julius Diamant, Raab, Ungarn; Vertr.: C. Pieper, 8 Springmann u. Th. Stort, Pat⸗Anwälte, erlin NW. 40. 25. 3. 03. 21b. G. 17 825. Galvanische aus Kohlkn⸗ und Zinkplatten nach Art einer Voltaschen Säule aufgebaute Batterie. Otto Graetzer, Berlin, Kurfürstenstr. 146/147. 9. 1. 03. 21c. G. 17 926. Schalter für Akkumulatoren⸗ batterien. Charles Albert Gould, New PYork; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 31. 1. 03. 21l c. K. 24 333. Re ForgeeSsece für Flüssigkeitzanlasser mit Druckluftbetrieb. Koloman von Kando, Budapest; Vertr.: M W. Wilrich, Pat.⸗ Anw., Hannover. 6. 12. 02. 8 ZIc. . 15 251. Sprungweise wirkendes Laufwerk an Schaltwalzen für zeitweise Beleuchtung. Paechter & Schulze, Berlin, Wallstr. 55. 9. 9. 03. 21c. u. 2312. Selbsttätige Maximalausschalter. Union Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 22. 7. 03. 21 e. G. 18 521. Ankerschaltung für Motor⸗ elektrizitätszähler. Julius Geyer, Berlin, Alte Jakobstr. 81. 16. 6. 03. Z1e. G. 18 932. Ankerschaltung für Motor⸗ elektrizitätszähler, Julius Geyer, Berlin, Alte Jakobstr. 81. 10. 8. 03. 21f. D. 13 834. Bogenlampe mit nebeneinander stehenden, drehbar aufgehängten Kohlen. Deutsche Gesellschaft für Bremerlicht m. b. H., Neheim a. Ruhr. 24. 7. 03. 22a. B. 33 258. Verfahren zur Darstellung von blauen Monoazofarbstoffen. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 12. 02. 22a. F. 16 901. Verfahren zur Darstellung brauner beizenziehender Monoazofarbstoffe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 11. 02. 22d. K. 25 438. Verfahren zur Darstellung eines rotvioletten Schwefelfarbstoffs. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 11. 6. 03. 22 e. B. 32 380. Verfahren zur Darstellung von chlorsubstituierten Indigofarbstoffen. Badische Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
16. 8. 02. 22 e. K. 23 326. Verfghcen zur Darstellung von Indigo. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 3. 6. 02. 22e. T. 8841. Verfahren zur Darstellung eines Füeen Farbstoffs. Joseph Turner, Huddersfield, ngl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 4. 03. 22. B. 34 019. Verfahren zur Darstellung von Farblacken. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 6. 03. 22f. B. 34 694. Verfahren zur Darstellung von Farblacken; Zus. z. Anm. B. 34 619. Badische b,ö ; und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22g. E. 8821. Verfahren zur Erzeugung eines feuersicheren Anstriches. Friedrich Adolf Eymer, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 56. 18.11. 02. 22g. R. 17 670. Verfahren zur Herstellung wasserabstoßender und isolierender Schutzmittel. Dr. Carl Roth, Frankfurt a. M., Soͤmmering⸗ straße 5. 13. 1. 03. 24g. H. 29 879. Vorrichtung zum Reinigen der Heizröhren bei -. Robert Bagley Hodge, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. stus, Pat.⸗Anwälte, Berlin 0. 25. 9. 2. 03. 248. K. 25 686. Verschluß bei Schornsteinen mit einem Rußsammelkasten. Franz Keusen, Eller b. Düsseldorf. 24. 7. 03. 20d. P. 15 021. Sicherheitzeinrichtung in der Leitung, durch welche Luft in die Betriebsgasleitung
vor dem Sauger gedrückt wird. Fa. Julius Pintsch. Berlin. 4. 7. 03. 30e. L. 18 127. Zusammenlegbares Gestell zur Aufnahme von Krankenbahren in Eisenbahnwagen. Oskar Lohse, Bayreuth. 4. 5. 03. 33 b. St. 7786. Verfahren zur Herstellung von Lederwaren mit verdeckt gesteppten Kanten. Franz Steffens, Frankfurt a. M., Elkenbachstr. 44. 30. 9.02. 34g. A. 10 469. Befestigungsmittel für Sprung⸗ federn an einem Drahtnetz. Wilh. Asbach, Cöln, Gr. Neugasse 9. 14. 11. 03. 34g. B. 31 910. Zusammenlegbares Sitzgerät, dessen hinterer Rahmen (Hinterfüße) auf schrägen Stützstreben ruht. Braun & Richardt, Sanger⸗ hausen. 14. 6. 02. neg K. 25 308.Jh eracmarcht ng . Ferher oder Puppen. rau Marie Koch, Erfurt, Lange⸗ brücke 65. 6. 6. 03. 35c. G. 18 746. Elektrisch betriebene Winde. Gustin fils ainé, Deville, Satee Vertr.: Carl Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 15. 8. 03. 36d. Sch. 19 287. Vorrichtung zur Regelung der Dampfzufuhr für Dampfheizungsanlagen. Heinr. Schultz, Berlin, Stralauer Straße 52. 22. 9. 02. 38 b. P. 15 115. Maschine zum Abrichten bzw. Hobeln von Werkhölzern. Justin Piquet, Rouen, Frankr.; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗ Anwälte, Chemnitz. 3. 8. 03. 38e. B. 34 141. Handhobel zum Hobeln von Profilen o. dgl. mit mehreren nebeneinander ge⸗ setzten, das Profil bildenden, aus Stahlblech be⸗ stehenden Messern. W. Busch, Kray b. Essen a. Ruhr. 14. 4. 03. 39a. A. 6893. Kammschneidemaschine. The Aberdeen Comb Works Company, Limited, Aberdeen, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 1. 00. 42d. N. 6986. Kontrollvorrichtung für Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit Dynamomaschine und Strom⸗ messer; Zus. z. Pat. 148 015. Ernst Neuberg, Berlin, Klopstockstr. 21. 11. 11. 03. 42e. J. 7241. Vorrichtung zum Anzeigen der Druckunterschiede und der damit in Zusammenhang stehenden Geschwindigkeiten von Dampf⸗ und Wasser⸗ gas. Société anonyme internationale du gaz d'eau brevets Strache, Brüssel; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 25. 5. 01. 42g. H. 31 138. Vorrichtung zur Erzeugung lesbarer Schriftzeichen durch Schall⸗ oder ün 2 Otle Hempel u. Fritz Kiese, Hameln a. W. 42h. J. 7379. Bilderwechselvorrichtung für Stereoskobe und Projektionsapparate. Eduard Fehar Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. Kollm, Berlin NW. 6. 6. 6. 03. 43a. D. 13 518. Kontrollkasse mit je einem drehbaren, von Drucktasten beeinflußten Tastenhebel für jede veblengruphe. Deutsche Control⸗Cassen Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 4. 03. 46a. O. 4397. Erxplosionskraftmaschine mit kreisender Kolbenscheibe. Moses Salomon Okun, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.
30. 9. 02.
46a. S. 17 326. Arbeitsverfahren für Ex⸗ plosionskraftmaschinen. Alexander Simon, Char⸗ lottenburg, Weimarer Str. 8. 16. 12. 02. 46c. R. 18 288. Magnetischer Zündapparat für schnellgehende Motoren; g z. Pat. 143 534. “ Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 47a. C. 11 521. In beliebigem Querschnitt gezogene oder gepreßte Blechstücke. Carl Clauß, Berlin, Besselstr. 14. 3. 3. 03.
47 c. B. 31 981. Bremsringreibungskupplung. Thomas Walter Barber, London; Vertr.: Otto 8 18 Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 4 7 c. H. 31873. Reibungskupplung. Albert Hérisson, Nimes, Frankr.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Berlin NW. 6. 1. 12. 03. 47. . 16 954. Stangenkette mit Keil⸗ verschluß. Fa. Wilhelm Fredenhagen, Offen⸗ bach a. M. 20. 11. 02.
47h. W. 20 545. Schiefscheibe. & Lange, Gleiwitz. 22. 4. 03. 49f. Sch. 20 573. Vorrichtung zum Fest⸗ klopfen des Füllsandes in Rohren. F. Schmidt, Verden a. Aller. 3. 7. 03.
49i. B. 35 401. Verfahren zur Herstellung körnigen Gußeisens für Schleif⸗, Schneid⸗ und Sägezwecke; Zus. z. Pat. 113 597. Backhaus & Laugensiepen, Leipzig⸗Plagwitz. 9. 10. 03.
50c. H. 30 767. Pendelmühle mit einem oder mehreren Pendeln und hohlen Walzen. E. Hoff⸗ meister, München, Linprunnstr. 67. 15. 6. 03. e. B. 35 420. Schaustellvorrichtung zur Sichtbarmachung der dem Beschauer abgewendeten Seite von Gegenständen unter Vermeidung des Um⸗ wendens derselben. Heinrich Becker, Frankfurt a. M., Fahrgasse 128, „im Lindenfels“. 12. 10. 03. 55e. H. 31856. Wickeldocke für Papierbahnen u. dgl. Jacques Héraud, Paris; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 28. 11. 03. 57a. F. 17 219. Vorrichtung zur Verhütung des selbsttätigen Abrollens der Rollfilms von ihren Spulen. Hugo Fritzsche, Leipzig⸗R., Crusius⸗ straße 4/6. 5. 2. 03.
57a. 3891. Aufzieh⸗ und Regelungs⸗ vorrichtung für Sicherheitsdoppelrouleauverschlüsse mit regelbarer Schlitzbreite. Fa. Ce. eiß a.
Weinmann
57 b. K. 24 136. Verfahren zur Herstellung von Pigmentbildern. Dr. Riebensahm & Posseldt G. m. b. H., Berlin. 5. 11. 02.
5 7c. C. 12 004. Kopierrahmen, welcher während des Kopierens eine völlige Trennung des Kopier⸗ papieres vom Negativ gestattet. Nelson K. Cherrill, Lausanne; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 60. R. 18 275. Gestängeloser Fliehkraftregler mit hydraulischer Verstellkraft. Paul Reimann, Landsberg a. W. 15. 6. 03.
60. Sch. 20 471. Federanordnung an Kraft⸗ maschinenreglern mit Hilssfedern, welche von außen nachstellbar sind. C. H. Schilling, Görlitz, Jacob⸗ straße 3. 21. 8. 03.
61a. D. 13 677. Aetzkalipatrone für Atmungs⸗ vorrichtungen; Zus. z. Anm. D. 13 387. Dräger⸗ werk, Heinr. & Vernh. Dräger, Lübeck. 29. 5.03. 63d. M. 24 499. Radfelge mit abnehmbarem, gespaltenem Seitenring. Constantin Menke, Mann⸗ heim. D. 4. 10. 27. 11. 03.
63g. Sch. 20 835. Fahrradsattel. Heinrich Schmidt, Frankfurt a. M.⸗Oberrad. 5. 9. 03. 64 b. M. 22 534. Flaschenfüllvorrichtung. Felix Menz, Dürmentingen, O.⸗A. Riedlingen, Württ.
26. 11. 02. 66 b. F. 17 437. Maschine zum Zerschneiden geschmeidigen Gutes in Würfelform. Theodor Fischer, Cöln a. Rh., u. Johann Mainzer, Brühl b. Cöln. 31. 3. 03. 68a. G. 18 325. Verstellbares Sicherheits⸗ schloß mit von den Zuhaltungen getrennten Angriffs⸗ platten für den Schlüssel mit umstellbaren Bart⸗ stufen. Josef Grünig, Plötzensee b. Berlin. 28. 4. 03. 68a. T. 9174. Schlüsselloses Sicherheitsschloß, dessen Falle durch einen mit der Türklinke verbundenen Riegel Fiher gehalten wird. Gustav Thal, Leipzig, Grassistr. 34. 16. 9. 03. 70d. M. 22 590. Schreibunterlage, bestehend aus einer Tafel, die mittels Schlitzen die unter⸗ Ecken eines Sescee festhält. C. Medin, Stockholm; Vertr.: lank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 5. 12. 02. 71 b. L. 18 197. Befestigung für auswechselbare Schutzsohlen am Schuhwerk. Edward George Lutz, Avalon, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. M. Mayer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 12. 25. 5. 03. 71c. H. 30 080. Schusterort mit selbsttätig nach dem Schlag zurückschnellender Ahle und fest⸗ stehendem Heft. Friedrich Hertz u. Paul Kempe, Elsterwerda. 10. 3. 03. 7ic. N. 6295. Aufzwickmaschine für Schuh⸗ werk zur Befestigung des Oberlederrandes an der Brandsohle durch Drahtklammern. Nollesche Werke Akt.⸗Ges., Weißenfels a. S. 29. 7. 02. 72Mc. N. 6890. Erzentrischer Schraubenverschluß für Geschütze. Per de Nordenfelt u. Ernst Tern⸗ hrom; Paris; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, at.⸗Anwälte, Hamburg 1. 31. 8. 03. Fäa. H. 30 235. Glektrischer Nummernzeiger. VEeg Berlin, Kommandantenstr. 54. 31. . 0. 75a. D. 12 547. Maschine zum Kopieren von Reliefs nach einem Modell. Erwin Deutsch, Berlin, Stargarder Str. 1. 16. 5. 02. 76 b. S. 16 993. Vorrichtung für Krempeln zum Absaugen des Staubes beim pren. Norbert Secolin, Berlin, Friedrichstr. 122/123. 3. 10. 02. SIc. D. 13 919. Briefkasten. August Dittmar, Hannover, Ohestr. 12. 22. 8. 03. S1e. H. 31 003. Vorrichtung zum Verladen hochgelegener Güter nach tiefer liegenden Punkten. Adolf Hilger, Karlingen, u. Carl Th. Hoheusle, Spittel, Lothr. 25. 7. 03. SlIe. K. 24 844. Verschluß eines Fallschachtes 8 Getreide u. dgl. W. Kruse, Hannover, Hagen⸗ traße 54. 3. 3. 03. 81e. M. 23 881. Pneumatische tung. Willy Meyer, Hameln, Wesermühle. 4. 7. 03. S3a. S. 18 071. Uhr mit sektorförmigem Ziffer⸗ blatte. Giovanni Sgherlino, Turin; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 27. 5. 03. 83a. Z. 3987. Als Uhrständer verwendbare Schutzkapsel für Taschenuhren. Fa. C. Zender,
Berlin. 1. 9. 03. 8
84bv. C. 10 802. Greifbagger mit Druck⸗ Fefgcetsetric. Ephraiem Chaquette, New Kochelle, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 5. 02. 85b. H. 27 041. Pendelnd aufgehängter Wasserreiniger. Anthony Harris, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 11. 01.
89c. H. 30 297. Verkocher zum Verkochen von Zuckerlösungen auf Kristalle. Adolf Hinze, Rositz, S.⸗A. 11. 4. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ fucher zurückgenommen. 15e. A. 8958. Einrichtung zum Falzen von Bogen ohne Quetschfalten auf gewöhnlichen Bogen⸗ falzmaschinen. 15. 10. 03.
—“ 8 8925. Werkzeug für Brandmalerei. 5S9a. E. 8770. Abdichtung für Kolben rotierender Pumpen; Zus. ½. Pat. 135 982. 3. 12. 03.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
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