1 “ 8
Mechanische Treibriemenweberei und Beilfabrik Gustav Kunz, Aktiengesellschast, [86956] Treuen i. S.
Unsere Aktionäre werden hierdurch zu der am 12. März a. LC., Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungszimmer des Geschäftshauses der genannten Aktiengesellschaft in Treuen i. S. statkfindenden 10. ordentlichen Generalversammlung ein⸗
geladen. Tagesordnung: 1) Pesföng des Berichts des Vorstands und des ufsichtsrats, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das 10. Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1903, eventuell Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats sowie Beschluß⸗ fassung über Verteilung des Reingewinns. 2) Wahl zum Aufsichtsrat. 8 Die Erscheinenden haben ihre Aktien spätestens am 3. Geschäftstage vor der Geueralver⸗ sammlung, also bis zum 8. März 1904, bei der Gesellschaftskasse oder bei dem Bankhause Vogtländische Bank zu Plauen und deren Filiale in Reichenbach i. V., dem Bankhause A. Busse & Co., Aktien⸗ gesellschaft in Berlin, 3 3 der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig und Dresden, der Sächsischen Bank zu Dresden und deren Filialen oder bei der Reichsbank “ zu hinterlegen, und wird hierdurch die gesetzliche Er⸗ mächtigung des Aktionärs zur Hinterlegung der Aktien bei einem Notar nicht berührt. Die von der SFeAtcetseafh oder von der sonst benutzten Hinterlegungsstelle hierüber aus efertigte, die Anzahl der Stimmen bekundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalver⸗ sammlung. Treuen i. S., den 10. Februar 190ub9. Mechanische Treibriemenweberei und Seilfabrik Gustav Kunz, Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Gustav Kunz.
[20623] Dortmund⸗Gronau⸗ Enscheder Eisenbahngesellschaft.
Nachdem der Vertrag vom 13. März 1903, be⸗ treffend den Uebergang des Dortmund⸗Gronau⸗En⸗ scheder Eisenbahnunternehmens auf den preußischen Staat, durch das Gesetz vom 18. Mai 1903, be⸗ treffend den weiteren Erwerb von ““ für den Staat (G.⸗S. S. 123), die ver assungsmäßige Genehmigung erhalten hat, fordern wir im Auftrage des Herrn Finanzministers und des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten in Ausführung des § 4 des erwähn⸗ ten Vertrags die Inhaber der Aktien der Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft auf, ihre Aktien und die Dividendenscheine für das Jahr 1903 und die folgenden Jahre nebst Talons vom 1. Juli 1903 ab gegen Empfangnahme der vertragsmäßigen Abfindung entweder bei unserer Henbeage in Essen oder bei der Königlichen Eisenbahnhauptkasse in Berlin unter Beifügung eines nach den Nummern geordneten, auch den Namen des Inhabers angebenden Verzeich⸗ nisses einzureichen. Um den Umtausch nach Tunlich⸗ keit zu beschleunigen, können die Aktien zur Vor⸗ bereit ng des Umtausches indes bereits vom 10. Juni d. 8 an gegen Quittung bei den bezeichneten Stellen eingereicht werden. Für diese vorher ein⸗ gereichten Aktien gilt der 1. Juli dss. Js. als Tag des Umtausches. 1
Es werden vertragsmäßig gewährt:
3. für eine Stammaktie zu 600 ℳ Staatsschuld⸗
verschreibungen der dreiprozentigen konsolidierten An⸗
leihe zum Rennwvert von 1200 ℳ mit Zinsscheinen ür die Zeit vom 1. Januar 1903 ab sowie eine bare uzahlung von 81 ℳ für jede Aktie,
b. für eine Aktie zu 1200 ℳ Staatsschuldverschrei⸗
dreiprozentigen konsolidierten Anleihe zum
2400 ℳ mit Zinsscheinen für die Zeit
903 ab sowie eine bare Zuzahlung
on 162 ℳ für jede Aktie. Zu diesem Zweck sind
Stücke von 10 000 ℳ, 5000 ℳ, 1000 ℳ, 500 ℳ,
00 ℳ und 200 ℳ ausgefertigt worden. Wünsche
auf Femshexag von Stücken bestimmter Höhe werden, soweit es möglich ist, berücksichtigt werden.
Zugleich wird auf die Bestimmungen im § 5 des
Gesetzes vom 18. Mai 1903, betreffend den weiteren
Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G.⸗S. S. 123), aufmerksam gemacht, wonach die Umwand⸗
lung der für die Aktien als Abfindung gegebenen
Staatsschuldverschreibungen in Buchschulden des
Staates gebührenfrei erfolgt, wenn die Eintragung binnen einer vom Finanzminister festzusetzenden Frist
bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden be⸗
antragt wird. Seitens des Herrn Finanzministers ist diese Frist auf die Zeit vom Beginn des Umtausches der Aktien in Staatsschuldverschreibungen bis auf den
15. August 1904 festgesetzt worden. Anträge auf Umwandlung der Staatsschuldverschreibungen in Buch⸗ schulden des Staats werden von der unterzeichneten
Stelle, die auch Formulare dazu in Bereitschaft hält,
entgegengenommen und an das Staatsschuldbuch⸗
bureau weiterbefördert. Die Weiterbeförderung ge⸗ schieht auf Gefahr und Kosten des Antragstellers. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des § 4 des Vertrags vom 13. März 1903 auf ein Jahr, also bis zum 30. Juni
1904 einschließlich, mit der Maßgabe festgesetzt, daß
die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkt nicht ein⸗
gelieferten Aktien den Anspruch auf den Umtausch gegen Staatsschuldverschreibungen verlieren.
Eine Verlängerung dieser Umtauschfrist ist mit Rücksicht auf die Durchführung der gleich⸗ zeitig mit dem Umtausch der Aktien einzu⸗ leitenden Liquidation der Gesellschaft aus⸗
geschlossen. 8 1
Die für die Aktien zu gewährenden Staatsschuld⸗ verschreibungen usw. werden bei unserer Hauptkasse tunlichst in den Vormittagsstunden von 8½¼ bis
12 8 Uhr, bei der Königlichen Eisenbahnhauptkasse in
Berlin dagegen nicht Zug um Zug, sondern ——
Tage nach der Einreichung der ktie gegen Wieder⸗
ablieferung der zu erteilenden Interimsquittung aus⸗
gehändigt werden. Formulare zu den Nummernverzeichnissen sind bei den genannten Kassen unentgeltlich zu haben. Die
Zusendung der Staatsschuldverschreibungen usw.
durch die Post erfolgt unter voöller Wertangabe,
8 nicht eine andere Wertangabe gewünscht werden
ollte. 1
[86968]
Volksbunk Geilenkirchen⸗Hünshoven.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗
durch zu der am 8. März d. J., Nachmittags
5 ½ Uhr, in unserem Geschäͤ tslokale zu Hünshoven
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung
eingeladen: 3
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts für 1903 des Vorstands und des Revisionsberichts des Aufsichtsratzs.
2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Erteilung der Entlastung.
3) Beschluß über die Gewinnverkeilung.
4) Wahl von 3 Mitgliedern des Auffschteratg.
Der Zutritt zu der Generalversammlung ist nur
gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet.
Diese sowie Stimmzettel werden vom 29. 5 Mts.
bis 6. k. Mts. den Aktionären ausgehändigt.
Geilenkirchen⸗Hünshoven, den 11. Februar 1904.
Der Aufsichtsrat. Dr. Rocks, Vorsitzender. [86972]
2 v9 2 A 8 * 2 Göttinger Bank, Aktiengesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 3. ne 1904, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Hote Gebhard stattfindenden 3. ordentlichen Generalversammlung
laden.
einge⸗
es snebs “
1) Erstattung des Geschäftsberichts sowie Vorlegung
der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1903. z
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
5) Beschlußfaßung über Einzahlung weiterer 25 %, des Aktienkapitals. 8 1
6) Aenderung des § 38 Abs. 2 der Satzung (Ge⸗ winnanteil des Vorstands und Aufsichtsrats).
Göttingen, den 12. Februar 190u99.
Der Vorstand. Reese. Riepenhausen.
Eiserfelder Walzenmühle Aktiengesellschast in Eiserfeld.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch nach § 12 unserer Statuten zur 18. ordent⸗
J., Nachmittags 6 Uhr, in das
12. März d. J., Nach b — ellschaft Erholung in Siegen ein⸗
Lokal der Ges geladen. Tegesorheneg⸗ b 1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstandes. 2) Bericht des Aufsichtsrats, Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung über Verwendung d gewinns. 8 5 Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 5) Geschäftliche Mitteilung des Vorstands. Eiserfeld, 13. Februar 1904. 8 Der Aufsichtsrat der Eiserfelder Walzenmühle Act. Ges. Weinlig.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
Die Generalversammlung des
Vaterländischen Bauvereins,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht zu Berlin,
findet Mittwoch, den 24. Februar d. J., im
großen Saal des Berliner Handwerkervereins,
Sophienstr. 15, Abends 8 ½ Uhr, statt. 1
Tagesordnung:
1) Mitteilungen. 1““
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustberechnung. Vorlage des Berichts über die stattgehabte Revision.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Genehmigung von Anstellungsverträgen.
5) Entwurf des Haushaltungsplanes für 1904.
6) Genehmigung der Kosten für Einrichtung der Zentralheizung im Gesellschaftshaus.
7) Festsetzung von Kündigungsgründen in den Miets⸗ verträgen.
8) Verschiedenes.
Der Aufsichtsrat.
Hermann Bansi, Vors.
8) Niederlassung — 86691 Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Simon in Berlin, Alexanderstraße 2, heute eingetragen worden.
Berlin, den 10. Februar 1904.
Der Präsident des Landgerichts I.
[86657] Bekanntmachung.
Nr. 2761. Unter O.⸗Z. 3 der diesseitigen Rechts⸗ anwaltsliste wurde unterm Heutigen eingetragen:
Rechtsanwalt Friedrich Schmitt mit dem Wohnsitz in Stadt⸗Kehl. “
Kehl, den 10. Februar 1904.
1“ Gr. Amtsgericht. Leonhard. 8 [86652] Bekanntmachung. 1
Der Rechtsanwalt Max Bock in Mazdeburg ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht in Magdeburg zugelassen und heute in die bei demselben geführte Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Magdeburg, den 11. Februar 1904.
Königliches Landgericht. [866553D3 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Bretzfeld in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts München I1 eingetragen worden.
München, den 11. Februar 1904.
[86656]1
lichen Generalversammlung auf Samstag, den
Der Rechtsanwalt Heinrich Schmidt in München
ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts
München II eingetragen worden.
Mühnchen, den 11. Februar 1904. 8
Der Präsident des Königl. Landgerichts München II: (L. S.) Höchtlen.
[86654] Bekanntmachung.
Der quieszierte Direktionsassessor Andreas Neh⸗ mann in Weiden wurde infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Weiden heute in die diesgerichtliche Rechtsanwalts⸗ liste eingetragen. 86
Weiden, den 11. Februar 1904. 8
Kgl. Bayer. Landgericht. [86650] 1
Der Rechtsanwalt Georg Benda ist gestorben und in der Liste der bei dem Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
worden. Berlin, den 10. Februar 1904. Präsident des Landgerichts I.
Der Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Simonis ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Düsseldorf, den 11. Februar 1904. Königliches Landgericht.
[86653]
—
10) Verschiedene Bekannk. 4“
Oeffentliche Aufforderung.
Die Gläubiger des am 4. Dezember 1903 in Würzburg verstorbenen Oberkellners Rudolf Sachs werden hiermit gemäß § 2061 B. G.⸗B. bei Meidung der im Unterlassungsfalle eintretenden Rechtsnachteile aufgefordert, ihre Forderungen binnen 6 Monaten bei dem Unterzeichneten als dem Bevollmächtigten der gesetzlichen Miterben Georg Weller und Maria Weller, geb. Sachs, Landwirts⸗ eheleute in Giebelstadt, in glaubhafter Weise anzu⸗ melden.
Würzburg, den 15. Februar 1904.
Dr. Full, K. Hofrat und Rechtsanwalt in Würzburg. 1
[86897]
[86658]
Bekanntmachung. Von der Filiale
. e der Bank für Handel und In⸗ dustrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 6 384 000,— neue Aktien der Gas⸗ motorenfabrik Deutz in Cöln⸗Deutz zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den 12. Februar 1904. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an
der Burse zu Franksurt a. K.
[86659] Bekanntmachung. 38
Von Herren Gebrüder Bethmann sowie der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Frs. 744 063 000,— 4 % konvertierte unifizierte Ottomanische Staatsanleihe v. 1903 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 12. 8 ebruar 1904
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an
der Büöürse zu Frankfurt a. M.
[86660] Bekanntmachung.
Von der Pfälzischen Bank sowie Keßler hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 10 000 000,— 4 % Hypotheken⸗ pfandbriefe Serie VIIA, ℳ 190 000 000,— 40 % Hypothekenpfandbriefe Serie IXA der Rheinisch Westfälischen Boden⸗Credit⸗Bank in Cölu zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 12. Februar 1904.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[86902] Kuoko⸗-Land⸗- und Minen⸗Gesellschaft. Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden die Herren Mitglieder der Gesellschaft zu einer Generalversammlung auf Donnerstag, den 10. März d. Js., um 2 Uhr Nachmittags, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelm⸗ straße 45, 1, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Die Hinterlegung der Anteile, für welche ein Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Filiale der Deutschen Bank in Ham⸗ burg oder 1 bei der Firma L. Hirsch & Co., Warnfort Court, Throgmorton Street in London,
zu geschehen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz mit der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr 1903 sowie der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte. (Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Ansicht der Anteilsinhaber ausliegen.) * 8
2) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an das Direktorium und die Revisoren.
3) Wahl der Revisoren für das Geschäflsjahr 1904.
4) Neuwahl zum Direktorium gemäß Artikel 16
des Statuts. Weimar, den 12. Februar 1904.
Herrn J. Ph.
[82738] hierdurch schäftslokal hierselbst,
Haftung“ habez b deutschen Reichsgesetzes vom 20. April 1892 gemäß einer vor Notar Schorn zu Kleve am 6.
Haftung“ aufgefordert,
Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 9. Mürz Vormittags 10 Uhr, in unserem Ge⸗ Bundesstraße Nr. 26, statt⸗ findenden diesjährigen vordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
I. Vorlage des Geschäftsberichts und Abnahme der
Jahresrechnung für 1903. “ Neuwahl von Aufsichteratsmitgliedern.
Die 1904,
II.
III. Anträge von Mitgliedern und Sonstiges.
Hamburg, den 30. Jannar 1904.
Norddeutsche Vich⸗Versicherungs- Gesellschaft ansGegenseitigkeitzuchamburn. Die Direktion.
Jentsch.
[84829]
Die Gesellschafter der früher zu Hannover, jetzt zu Kleve domizilierten Firma: „Deutsch Hollän⸗ dische⸗Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter haben in Gemäßheit des § 58 des November
1903 aufgenommenen Verhandlung — Nr. 451
Reg. 1903 — einstimmig beschlossen, das Stamm⸗
kapital der ihnen als alleinige Gesellschafter zuge⸗ hörigen, an sie abgetretenen „Deutsch Holländischen Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, früher zu Hannover, jetzt zu Kleye domiziliert, um den Betrag von: „Zweihundertfünfzigtausend Mark“, also von der Höhe von: „Dreihundertfünfzigtausend Mark“ auf die Summe von: „Einhunderttausend Mark⸗“ ve und diesen Beschluß, wie siermit geschieht, in Gemäaͤßheit der Vorschriften des deutschen Reichsgesetzes vom 20. April achtzehn⸗ hundertzweiundneunzig notariell beurkunden zu lassen.“ Dieser Beschluß wird hiermit seitens des Ge⸗
schäftsführers öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger der besagten Gesellschaft: „Deutsch⸗ Holländische Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter sich bei der letztgedachten
esellschaft zu melden. v
b. Kleve, den 5. Februar 1904. “ Der Geschäftsführer:
de Raa d.
“ — 8
1 . X“
J. Winhart & Co.,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in München.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat sich
zwecks Umwandlung in eine offene Handelsgesellschaft
aufgelöst, und werden die Gläubiger aufgefordert,
sich bei mir zu melden.
☛ — Der Fortbetrieb des Geschäftes selbst
hierdurch keine Unterbrechung. 2Qhn
ünchen, den 1. Februar 1904.
Ignaz Winhart, Liauidator, Marsstraße 7.
z dot eidel
7 — Beschluß unserer Generalversammlung vom
n 112 000 ℳ auf 100 800 ℳ ermäßigt werden. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ prüche zur Befriedigung anzumelden.
Elberfeld, den 1. Februar 1904. 1 * 9 92 „ Vereinigung für Baubedarf Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
F aus jr.
Ernst Lückenh
Gesellschaft für Milchindustrie
mit beschränkter Haftung I München. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst; die
Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu
88 Liquidator: Cl. Frhr. v. Bechtolsheim, Maria Theresiastraße 27, München.
[86589] 1 Bekanntmachung und Aufforderung. der Firma: Gesellschaft für Huberpressung Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich bei derselben zu melden. Einziger Liqguidator ist der unterzeichnete, zu Berlin, Mühlenstraße Nr. — 77, wohnende Kaufmaan Karl Say.
Gesellschaft
für Huberpressung Gesellschaft mit beschrünkter Hastung in Liquidatin.
“ Karl Say.
186900 Bekanntmachung.
Die Firma — luft Gesellschaft m. b. H. in Cöln ist in Liquidation getreten.
Der unterzeichnete L. Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu Cöln, Venloer Str. 22.
M. Leyy,
1“
machen.
8
[86894] Wir machen hierdurch bekannt, daß wir
wieder aufgenommen haben. 1ögbe den 8. — a9 eue Norddeutsche Flustz⸗Dam fschiff ahrts Gesellschaft. ve 1
1868960 Bekanntmachung.
27. Dezember 1899 dem für die Herstellung und Ausschmückung Marienburg in Panzig genehmigten 16. mienkollekte ist festgesetzt 9. 14., 15. 1— 1904 im Rathause zu Danzig.
Die Anzahl der Nummern 1 bis 300 000. Der Preis jedes Lose 7 Die 8840 Geldgewinne betragen 355 000 ℳ
Prä⸗ und
übertragen. Verlin, 12. Februar 1904.
v. Brandt.
Essen, den 2. Juni 1903. 1 Königliche Eisenbahndirektion.
Der Präsident des Königl. Landgerichts München II: ö Höchtlen. 8
Der Borftcghe de des Direktoriums:
Lud. Müller & Co
chwerlöslichem,
v. Mts. soll das Stammkapital der Gesellschaft
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter
Döhlert Druckluft⸗Feuerungs⸗
Liquidator fordert daher die
Verbds.⸗Bücherrevis.
unsern regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb heute
Die Ziehung der durch Allerhöchsten Erlaß vom Vorstande des Vereins der
Lose ist 300 000 in fortlaufenden
2
er Generalvertrieb der Lose ist unserer Firma
2
eschen, paten te
Gebrauchsmuster,
Berlin, Montag, den 15. Februar
Der Inhalt ieser Beila , In welcher die Bekanntmachun een aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins., G — 29 — —— — onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enh r 8,, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsegregistern, der Urhebexrechtseintragsrolle, über Waren⸗
8
1904.
alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. &r. 0
Das da nnet ge antghc für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
zelbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregi
die Königliche rbven deehe Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden. .
V
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Ein 2 — Frseibnspreis shr den Raum 2. . 1878 20 g2 hxhasass egse.is hgt. ers er⸗
ster für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 394., 39 B., 39 0. und 39 D. ausggegeben.
— Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
ßüͤr die angegebenen Gegenstäͤnde haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung snes Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ iser ist ledesmal das Aktenzeichen angegeben. gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ gefugte Benutzung geschützt. b. F. 16 748. neterantrieb für Teigknet⸗ aschinen u. dgl. Gebr. Fey Maschinenfabrik, eisenheim a. Glan. 19. 9. 02. g. P. 14 072. Als Rockträͤger ausgebildeter güstenhalter. Margarete Paesler, Mienthen b. sikolalken, Westpr. 1. 10. 02. g. F. 17 692. Glühkörperaufhängung für nvertbrenner. Armand Farkas, Paris; Pelr. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin 8 W. 11. 15. 6, 03. a. P. 15 269, Lampenbude für Bergwerke; Sus. 3. Pat. 137 796. Piepenbring & Cie., Hortmund. 23. 10. 03. g. St. 85523. Verfahren zum Befestigen des glockentragringes am Brennerkorb. Fr. Stübgen Co., Erfurt. 3. 12. 03. bn. F. 17 441. Verfahren der Anwendung von nach den Verfahren der Patente 30 403 und 137 494 erhältlichen Zinkhydrofulfit für letzzwecke. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 1. 4. 03. zu. F. 17 620. Neuerung in dem Verfahren es Indigodruckes. Farbwerke vorm. Meister ucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 5. 03.
u. 2182. Verfahren zur Herstellung von zürsten, deren Borstenbüschel von einer bindenden, ittartigen Masse gehalten werden. Universal grush Compagnie, Troy, V. St. A.; Vertr.: Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, gerlin NW. 6. 29. 12. 02. 0a. K. 24 677. Liegender Koksofen mit senk⸗ chten Heizzügen und unter diesen liegendem Gas⸗ erteilungskanal; Zus. z. Pat. 135 827. Heinrich vppers, Essen, Ruhr, Rellinghauser Str. 40.
2. 03.
la. S. 15 721. Anlegevorrichtung für Buch⸗ efte, und Bindemaschinen. Emyth Machine ompany, Hartford, V. St. A⸗; Vertr: C. fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 12. 01.
2p. B. 32 778. Verfahren zur Darstellung on Indorolsäure und Indoxryl. Badische Anilin⸗ nd Todafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 2. 03. 29. W. 20 882. Verfahren zur Herstellung on Chlorderivaten der nicht färbenden 5-Orxvan⸗ hrachinone; Zus. z. Anm. W. 19 894. R. Wede⸗ nd & Co., Uerdingen a. Rb. 8. 7. 03.
3a. B. 5081. Lokomotivkessel mit nach binten rengtem, hinterem Kesselschuß und im Querschnitt plindrischer Feuerbüchse. Cornelius Vanderbilt, sew York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
17. 4. 03.
4c. A. 10 399. Regelungsvorrichtung für ampfturhinen mit einem Drosselventil in d ondensatorleitung. Aktiebolaget de Lavals Ungturbin, Jerla b. Stockholm; Vertr.: F. C. glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 68. 17. 10. 03.
ic. H. 30 845. Lagerung für senkrechte Pampfturbinenwellen. Per Johan Hedlund, Jerla, tockholm; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann
„Th. Stort, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 7. 03.
18a. S. 16 307. Verfahren, Schwefel. Zink, blei usw. führende eisenhaltige Stoffe durch Erhitzen r die Verhüttung auf Eisen geeignet zu machen. dugo Solbisky, Witten. 12. 4. 02.
Oc. P. 14 143. Einrichtung für Personen⸗ dagen mit gemeinschaftlichem Drehgestell zur Ver⸗
sütung der Zerstörung der Wagenkästen bei Unglücks⸗
illen. Arthur Petzenbürger, Berliu. Novalis⸗
raße 12. 20. 10. 02.
F L. 18 437. GElektrische Schienenschweiß⸗ orrichung. The Lorain Steel sehnstown, V. St. A; Vertr.: ct⸗Anw., Berlin W. 62. 23. 7. 03. b0t. W. 19 717. Glektrisch leitende Schienen⸗ atindung; Zus. z. Pat. 128 632. Montraville M. Lood, Schenectady, V. St. A.; Vertr. C. d. Ossowski, -Ahm, Berlin W. 9. 8. 10. 02.
8 St. 8063. Stromabnehmer für elektrifch ebene Fahrzeuge. Johann von Stubeurauch, teglitz. 20. 2. 03.
A. 10 44 2. Sicherheitesschaltung ephonanlagen. Akt. Ges. Mix & Genest, xu. Telegraphenwerke, Berlbhr.
hüs. . 30 500. Sicherungselement für elek⸗
siche Leitungen. Ed. J. von der Heyde, Beulin,
Aogauer Str. 21. 9. 5. 03.
8. Sch. 20 619. Glühlampenarmatur mit echselbarer Fassung. G. Schauzeudach & Cyv.⸗
.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bochenheim. 16. 7. 03. 8b F. 16 868. Verfahren zur Harstellung 8 diolettisvten Monoazofarbstoffes für Wolle. 6. “ n Lucius & Brüuing,
M. 27. .COv. bsa. N. 60353. Verfahren zur Herstellung von * veufen mit angewirktom, ag lssn Honpehrand ichar Rundstrickmaschine. 85 Emil Nicklau, Achn. Mühlgrahenweg 17 a. 19. 3. 03.
nh. B. 14 89 8. Azetylenapparat mit elek⸗ som Farhdvetene. G. d 1“]
füͤr
Compann. Ottomar R. Schulz,
Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, 2.2 eI, Seinee 40. 25. 5. 03.
6. S. 26. Luftgaserzeugungsanlage. In⸗ derau & Co., Presben. N 87 6 6 28 b. V. 46355. Maschine zum Ausrecken, Ent⸗ haaren, Entflelschen ufw. von Häuten und Fellen. Vaughn Machine Companyh, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 21. 4. 02. 2pa. St. 7586. Antrieb für Tauchtrommeln von Flachzrotteinrichtungen. Achille van Steen⸗ kiste, Brüssel; „Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 7. 1. 02. 30e. M. 22 829. Wagen mit nach oben ge⸗ kröpfter Radachse zum Aufheben, Transportieren und Absetzen von Krankenbetten. Maschinen⸗ und Apparate⸗Bauanstalt Boy & Rath, G. m. b. H., Duisburg. 20,. 7. 03.
20. O. 4262. von Gasen in 132 419. kirchstr. 9. 30. 10. 03.
30h. H. 31 045. Nicht austrocknendes, leicht von der Haut ablösbares Enthaarungsmittel. Eduard Hannemann, Zürich; Vertr⸗ H. Nähler, Pat⸗⸗ e. Berlin SW. 61. 31. 7. 03.
34c.
Zus. 3. Pat.
Babeflüͤssigkeiten;
x
fernen des Staubes von den Wänden, Vorhängen,
Möbeln uff, der Wohnräume. Frangois Billet, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 2 2. 03.
34. R. 18 826. Glastafel für Bilderrahmen. Dr. Edm. Roheim & Co., Berlin. 31. 10. 03. 324. M. 22 707. Zusammenlegbarer Stuhl. Reinhold Mehler, Aalen, Württ. 24. 6. 03. 34g. P. 14558. Zusammenlegbares Zeltbett. J. A. Pernu, Kolho, Finnland; Vertr.: C.
v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 24. 2. 03.
241. A. 9590. Tragbarer Brat⸗ und Röstofen. Charles Adams, Adeline Mill, West⸗Austr.; Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 24. 12. 02.
36c. R. 18 724. Heizkörper für Zentralheizungen
mit oben und unten offenen Luftkanälen. F. Otto Richter, Dessau, Fürstenstr. 9. 5. 10. 03.
36c. W. 19 252. Vorrichtung zur Verhütung von Dampfeintritt in die Kondensleitung von Nieder⸗
Dr. Ludwig von Orth, Berlin, Ludwig⸗
B. 22 562. Tragbares Gerät zum Ent⸗
Vorrichtung zur Verteilung
druckdampfheizungen. Carl Wille, Berlin, Madai⸗
straße 14. 16. 6. 02.
28c. R. 18 3251. Gehrungsschneidevorrichtung mit doppelter Verstellbarkeit der Sägenführung nach beliebigen Graden. Ernst Rodenberg⸗ Witten A. . R. 4. 7. 08.
des Seitwärtsgleitens von Motorwagen. A. L2.
Anwälte, Berlin NW. 6. 6863c.
42. F. 17 467. Selbsttätige Wägevorrichtung mit zweiteiligem, schwingendem Wiegegefäß. Edward
Farrar u. Sionen Rickman Adams, Johannes⸗ burg, Transvaal; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., 1. F. Kollm, Berlin NW. 6. 11. 4. 03
42 h. M. 22 175. Verfahren zur Herstellung von Flüsfsigkeitslinsen für optische und andere nische Zwecke. Karl Mayering, Zichyfalva, Ung.; Dalchow, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 21. 3. 03.
42 b. H. 21 242. Selbstkassterende Sprech⸗ maschine, deren Triebwerk nach Münzeinwurf auf⸗ Foxen. wird. Otto Hopte, Eisenberg S.⸗A. 9. 9. 03.
455. B. 34 828. Jaucheverteiler mit einem am Absperrhahn befestigten und mit mehreren Aus⸗ läufen versehenen Verteilerkasten. Friedrich Becker, Niederhochstadt, Pfalz. 16. 7. 03. I 45 5b. L. 17 900. Ausflußregler mit Schwimmer für Jauchefässer. Heinrich Lamprecht. Rieden b; Wallisellen. Schweiz; Vertr.: E. Schmatolla. Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 6. 3. 03.
45c. H. 29 565. Einstellbarer Aebrenteiler für 9 Fa. F. A. Herbern, Cöln a. Rh. 22. 12. 02.
45c. S. 15 478. Vorrichtung zum Abstellen der Zufuhr der Halme für Bindemäher. Soriete anonnme d’'Etude et d'Exploitation des breyets Andre Castelin pour machines agricnles automobhiles. Paris; F. C. Glaser,
Vertr: F. 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 9. 01.
45k. H. 30 376. Tierfalle mit Pendelküren zur Verhütung des Zurückweichens der Tiere. Joseph Bernard Harig, Baltimore, V. St. A.; Vertr. Dr. A. Lepy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 21. 4. 03. 46a C. 11 483. Explosionskraftmaschine. Societe Claudel & Cir., Argenteuil. Frankr.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 10. I1. 02.
464. F. 12 010. Mehrzplindrige Zweitakt⸗ explosionskraftmaschine mit gleichzeitig als Arbeits⸗ und Pumpenkolben wirkenden Differentialkolben. Michele rero, Turin, u. Alessandro Fraunchetti,⸗ Florenz, Ital. Vertv. F. C. Glaser, 2. Glaser, 8 Hercng u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4 Ta. M. 23 5:⸗90. Schutzvorrichtung für Bolzen⸗ verschraubungen. Louis Bernhardt Millhaufen. Morrisville, N. St. A.; Vertr. G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 6. 19. 5. 03. A1Yc. V. 52⸗2 7. Zylinderreibungskupplung⸗ Perep Edward Varnewh, Haddon Heights, New Jersey; Vertr.: C. G. Loubier, Ir. Harmsen u. A Buttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 9. 09. Anga. B. 34 1ℳ. Hesnicans zur Regelung der Vorschubgeschwindigkeit der; veile von Werkzeug⸗ maschinen. Secker. Bralnard Milling Muchtne Company, Hode Park, Rorfolk, Mast. B. St. A. Vertr. Dr. . lexander⸗Katz⸗ Pat.⸗Anmw., Görlitz.
6, 6, 03. So0gd. 8. 25 489. Steuerungsvorrichtung für
tech⸗ b
Decker, Deutsch⸗Wartenberg N.⸗Schl.
6445.
6 7a. J. 7306. Maschine zum
reaaun. G. 1810.
Loeb jr., Cöln a. Rh.,
den Durchlaß des Rollgutes bei Lr 2 van Koneeny, Littau, Mähren; Vertr. Wilh. schting, Pat.⸗Anw., Leipzig. 22. 6. 03. 50c. H. 31 467. leudermühle mit einem 80a. G. 18 492. zwischen den Schlagnasen einer umlaufenden Schlag⸗ für Brikettpressen W. G. Gelinek, Buͤngu⸗ 7v5e. e 122 feststehen⸗ 1 burg b. 87 Vertr.⸗ C. — G. Loubier en, rostartig durchbrochenen Wurfring. itto Holz⸗ Fr. Harmsen u. A. Büt Pat.⸗Anwaͤ 2 äuer sche Maschinenfabrik, G. 88 9.⸗ I Pc 9. 6. 03. “ ugsburg⸗Göggingen. 3. 10. 03. 80b. P. 15 178. Verfahßren zur Herstellung feuersicherer Gegenstände aus Zementbeton; Zus. z.
50f. N. 6826. Mischvorrichtung. Olof 8 8 Rilof, Ottowa, V. St. A; Vertr.: H. Fitte, Pat 134 320. Portland Zementfabrik Hemmoor nu. Dr. Frédéeric Valeur, Hemmoor, Oste. 14.3.03.
F. n. 55 86 S- a. 12 124. Anschlag für den Nadelführer S1e. A. 9982. Faltschachtel. Albert A an E2 12- vesenen Villach, Kärnten; Vertr. C See r2 — and Sewing Machine Companhy, St. Hyacinthe, mann u. Th. Stort, Pat.⸗ sälte, Berlin NW 40. — rs E. W. S- 5 K. O 4 Pat.⸗ 6. 5. 03. ““ Anwälte, Berlin C. 25. 30. 12. 01. 81e. St. 7850. Transportanlage. udwi 52a. S. 17 249. Knopflochverriegelung. Einger Stuckenholz, Wetter, Ruhr. — 279 8* 8 Co. Nähmaschinen Akt.⸗Ges., Hamburg. 23.11,02. 82a. B. 22 689. Muldentwockger für Bier⸗ 54a. K. 21 114. Vorrichtung zur Herstellung treber und andere schletmige Massen. Braun⸗ von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen; Zus⸗ isch⸗Haunnoversche Maschinenfabriken z. Pat. 77 239. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗Anger. Aklt.⸗Ges. u. Mar Komig. Alfeld a. Leine. 26. 2. 02 Crottendorf. 6. 4. 01. 2 — 8— 54b. H. 31 042. Rahmen für Photographien ꝛ. mit Rückenstütze zum Aufstellen. Carl Hommel, Frankfurt a. M. Kaiserstr. 38. 31. 7. 03. 54g. H. 28 028. Anzeigevorrichtung in Kom⸗ bination mit während des 2. e7. des Reklame⸗ 2 1 Feldes ertsnenden Aarmvgreichtarges, owie Aeich./ 3) Zurücknahme von Anumeldungen. zeitig auftretender Beleuchtung. Bernhard Heck. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ mann, Meißen. 1. 5. 02. sucher zurückgenommen. 55d. Q. 472. Schleudersortierer für Holzstoff, 16. L. 15 808. Verfahren zur Darstellung Zellulose u. dal, bei dem die Verteilung der zu eines die Phosphorsäure in Wasser unlöslicher bezw. sortierenden Masse mittels im Sortierer angeordneter wenig löslicher Form enthaltenden Phosphats aus Rohre oder Kanäle erfolgt. Th. Oviller, Ezoik, Superphosphat. 14. 7. 02. uu. H. Stub, Christiania; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. 21c. B. 30 194. Elektrisches Schaltwerk. 20. 3.,02. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, 21f. H. 29 719. Bogenlampenelektroden. 23.4.03. Berlin NW. 6. 25. 3. 03. 78e. Sch. 19 329. Verfahren zur Erhöhung 57a. S. 14 202. Sertenapparat mit mehreren der Beständigkett von Sicherhettssprengstoffen; Zus. Bilderreihen; Zus. z. Pat. 144 754. Frl. Marte z. Anm. Sch. 18 550. 15. 10. 03. Sagl, Devant les Ponts, Lothr. 3. 11. 00. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertetlung zu 61a. L. 18 507. Vorrichtung zum Atmen in entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen — Nac 9. bor Räumen mit —— als zurückgenommen. b
ren Filtern; Zus. 3. Pat. 145 337. Bernhard 2b. W. 19 630. Vorrichtu Herstellung
rmser Pl. 23. 12. 3.03. von Hausnudeln u. dgl. 2. * ³8 “
62Üc. B. 32 364. Vorrichtung zur Verhütung
slish langer Zigaretten vom fortbewegten Zigaretten⸗ strang. Karl Richard Martin, Dresben⸗Pieschen.
[2. 11. 03 Verftellbare Preßkammer
m.
Die im Reichsanzeiger Nr. 27 vom 1. 2. 04 ver⸗ ee,e Patentanmeldung S. 16 307 Kl. 18a (bugo Solbisty, Witten) ist aus der Auslegung zurückgezogen.
I 2) Zurückziehung.
1. S. 17 6298. Einrichtung zum Regtstrieren der Anzahl von —— eines Selbstkafsierers — * — 85— 2 03. 45:c. D. 12 587. Insektenfalle mit selbsttätig sich schließender Einschlupföffnung. 12. 55f. K. 24 625. Beklebemaschtne, insbefondere zum Bekleben von Papier⸗, Pappe⸗ oder Kartonbogen mit Metallfolie. 9. 11. 03. . 80g. T. 8521. Ausstoßvorrichtung für die un⸗ mterbrochen bewegten Formen von Dachplatten⸗ oder Ziegelformmaschinen. 12. 11. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger in dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
2a. B. 459 4. Backofen mit Kühlraum. 11. 12.02.
Sa. St. 7210. Verstellbare Hubvorrichtung sür
schwengellose Tiefbohrvorrichtungen. 22. 12. 02.
8tk. P. 12 231. Verfahren bei der Indigo⸗
rüvenfärberei 9. 10. 02.
12e. C. 3262. Verfahren zur Reinigung von
Basen von Staub. 3. 4. 02.
129. C. 10 964. Verfahren zur Darstellung
von Arglamidooxydiarylaminen. 9. 2. 03.
15. H. 22 992. Typenhalter. 16. 7. 09. 178. B. 22 680. Berieselungsrückkühlerhitzer är zu sterilisierende Flüfsigkeiten. 2. 7. 03. 8 528. F. 19 284. Verfahren zum Ueberziehen don Kaffer mit Harzüberzügen. 3. 2. 00.
272 c. 2. 22 662. Verfahren zur Erleichterung des Trausportes von fahrbaren, großkalibrigen Ge⸗
schützen mit Rohrrücklauf 12 1. 03.
2235. B. 31 7523. Röhrenförmiges Geschoß.
2. 3. 083 F. 16 852. Pavpierfalz⸗ und Kerbnaht⸗
43b.
Bricknell, Waveney Carfhalton, Engl.; Vertr-: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ 1I4.. &. 02.
Sch. 20 261. Lagerung für einstellbare und angetriebene Lenkräder von Motorwagen. Robert Schwenke, Charlottenburg, Rosinenstr. 10. 22. 4. 93. 62d. B. 22 864. Elastisches Wagenrad für Motor⸗ und andere Wagen. Thomas Walter Barber, Westminster. Engl. Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 10. 02.
63i. R. 17 088. Fahrradbremse. Albert F. Rockwesl. Bristol. V. St. A.; Vertr.⸗ A. Specht 8,4 Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg g
62t. D. 12 2323. Trerku rbelanordnung für Freilaufräder mit feststellbarer Tretkurbelachse. Paul X 2. 63. 64a. H. 30 218. Vorrichtung zum Auffaugen von Tropfen an Kannen. Henriette Herfg. geb. Baumeister, Bonn a. Rh., Markt 38/40. 27. 3. 03. H. 21 018. Flascheneinweichvorrichtung. Hornum ℳ Eo., Kovpenhagen. Vertr.: C. Gronert 81. W. Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. Ie688 6 Ta. B. 24126. Vorrtchtung zum Abschmirgeln der Kollektoren von elektrischen Maschinen. John Bohm. Tremsbüttel b. Bargteheide. 17. 4. 038. — Facettieren um ꝙ AUugengläsern o. dgl. F. Jungnickel. Rathenom. 16. 4. 03 6Sa. L. 18 580. Kombinationsschloß mit ge⸗ meinsamer Handhabe für zwei Sperrfcherben. Frrederꝛch Cari Lychse, Cotta b. Dresden. 5. 9. 03. 70 b. 2. 19 191. Schreibgerät mit Söschrulle. Heinrich Weber. Berlin, Prinzessinnenstr. 4. 27. 5.02. T70 b. L2. 18 2714. Voarrichtung zur Erleichterung des Auftragens von Klebhstoff auf Dichtungsstränge⸗ Lnding £ Reinhurd, Osterode a. Harz. 24 10 03. — * 10⸗2. — für —— chlüsse an Schuhen, Handschuhen u. dgl. St Büucher. St Pomm. 28 3. 731c. U. 232383. Vorrichtung an Ueberhol⸗ maschinen Schuhwerkoberieder oder ähnlichen Maschinen, zur Bewegung der Greifer nach außen in de zum Ergreifen des Oberleders geeignete Stellung; woile die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern uf. 8. Anm. ü. 1882. Untted Ehme Machinern erhalten kaben. Das beigefügte Datum bezeichnet gann. Bostun u. Paerfon. V. St. A. Vertr.⸗ den Beginn der Dauer des Patents. F. C. Günser u. 8& Glaser, Pat.⸗Anmälte, Berlin 150 157 bis 370. 1 SW. 68. 12. 9. 08. 3a. 150 157. Verfahren zur Bild hoch- stehender Falten für Papiervorhemden. Dhe 4 Edlüch. Leipzig⸗Plagwitz. 7. 1. 03. 4a. 150 223. Klammer zum Befestigen von Lampenhaltern o. dgl. an Tischplatten. Alan Robb Fergusson, New Pork; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell. Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. I7. 3. 08. 4a. 150 224. Blaubrenner für Beleuchtungs⸗ oder Heizzwecke. Louis Fellberg, Berlin. Reichen⸗ ber Str. 72 a. 23. 5. 03. 4b. 150 365. Prismenglasplatte mit D. einlage. Preffed em Plate Gluff —q Haßlacher, Pat.⸗Anw., F
Chicago; Vertr.: F. Uz.
795. vorrichtung zur Fertigstellung des endlosen Zigaretten⸗ stramges für Zigarettenmaschinen. 16. 7. 03. 8 865f. C. 99 272. Musterworrichtung für Far⸗ 5) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Kachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗
Iö r —— —.
für
Sicherung für Zolinderverschluß⸗- gemehrme. Wilhenmn Gimh, Siegburg. 10. §. 1. 23c. K. 24 S43. Verkfahren nur Varbureitung von Zellulnid fün de Bemalung. . D. Krstmer ir, —* Shüm . 3. 08.
21 24.2. Schienenbefestigung für Spielzaugrisenhahnen. Fmo. Jenm .wehmer. Nürnherg. M. Uh. 08.
T Lu 15 189. dufwickeiborrichtung Sabahbinmnaschmnen. Pfenniguüdorf Genzen. Rystuck h. M. M. S. O. 19b. . 18 099. Vorzscheung Derstrilung 8 von Zigarten, Dulsen oder Fgarettenringen. Hein furt a. M. 1. 6. 11
afchencehaa Ghö. Enliheenlm. G. n. d. d. 4c. 150 200. WVerri
reden. h. 8. 10. 98. hdestimmter —-1 f und m she 19 b. M. v 8 99. Verriehanne wun Ahtrennen Gasabsperroentile Theudur Max Dafe 8 LC1“ 1 b “ 1“ 1“ 8 “ “
fuür