8
Beklagten auf vorherige Bestellung am 20. Sep⸗ tember 1901 geliefert haben will, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von 140, in Buchstaben: Einhundertund⸗ vierzig Mark nebst vier vom Hundert Zinsen seit dem 20 September 1901 und vorläufige Vollstreck⸗ barkeit des Urteils. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht 1 in Berlin, Abtei⸗ lung 7, Jüdenstraße 59, 1 Treppe, Zimmer 57, auf den 28. April 1904, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 11. Februar 1904.
8 Grandke, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts 1. Abteilung 7.
[88092] Oeffentliche Zustellung. 8 Der Kaufmann Theodor Kohl zu Berlin, Elisabeth⸗ straße 23, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jaro⸗ czynski zu Berlin, Münzstr. 22, klagt gegen den Christoph Demel, früher zu Berlin, Roßstr. 1, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen käuflich ge⸗ lieferter Waren, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zu verurteilen, an Kläger 341 ℳ 20 ₰ (in Worten: Dreihundert einundvierzig Mark 20 Pfennig) nebst 5 % Zinsen seit dem 1. April 1903 u zahlen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts I zu Berlin, Neue Friedrichstraße 16/17, 2 Treppen, Zimmer 80, auf den 28. April 1904, Vormittags 10 ¼ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 15. Februar 1904. Kraemer, Gerichtsschreiber des Königlichen Land⸗ gerichts I. 3. Kammer für Handelssachen.
[88091] Oeffentliche Zustellung. 8
Der Kaufmann L. Hambrecht zu Colmar klagt gegen den Schneidermeister Martin Kech, früher zu Colmar, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, unter der Behauptung, daß er dem Beklagten laut Vertrag vom 7. Februar 1903: 1) eine nußbaumene Hochhauptbettstelle, 2) eine Sprungfedermatratze, 3) eine Fibermatratze mit Keil für 88 ℳ, zahlbar in Raten zu 10 ℳ monatlich, unter den Bedingungen geliefert habe, daß Kläger bis zur Zahlung des ganzen Betrages Eigentümer der Sachen bleibe und bei nicht pünktlicher Zahlung vom Vertrage zurücktreten und die Herausgabe der Sachen forden könne, und daß der ganze noch ge⸗ schuldete Betrag sofort fällig sei, wenn Beklagter mit zwei aufeinanderfolgenden Raten ganz oder teil⸗ weise im Verzuge und mit dem zehnten Teile des
aufpreises im Rückstande sei, — daß aber der Be⸗ klagte den Restbetrag mit 60 ℳ noch nicht bezahlt habe, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurteilung des Beklagten durch vorläufig vollstreckbares Urteil zur Zahlung von 60 ℳ oder zur Herausgabe der nußbaumenen Hochhauptbettstelle, der Sprungfeder⸗ matratze mit Keil. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Colmar auf Donners⸗ tag, den 28. April 1904, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Colmar, den 17. Februar 1904.
Schmidt, 8 H.⸗Gerichtsschreiber des Kaisl. Amtsgerichts.
[87484] Oeffentliche Zustellung.
Die Pensionatsinhaberin Selma FElisabeth Jo⸗ sephine Köthe in Dresden, Lüttichaustraße 28, Prozeß⸗ bevollmächtigter: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Gott⸗ schald in Dresden, klagt gegen den Leutnant a. D. Hans Besckow und seine Ehefrau Else Besckow, geb. von Radosch, früher zu Blasewitz wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß sie den Beklagten „n. 1903 nach und nach 2770 ℳ bar dargeliehen habe und sie als Gesamt⸗ schuldner sich bei Empfang jedes Einzelbetrags, ihn in einigen Wochen zurückzuzahlen, inzwischen aber mit 4 % zu verzinsen, verpflichtet, auch die Schuld und deren Fälligkeit anerkannt hätten, mit dem An⸗ trage, a. die Beklagten als Gesamtschuldner zur Zahlung von 2770 ℳ samt 4 % Zinsen seit 17. Sep⸗ tember 1903 sowie b. den Mitbeklagten Hans Besckow zur Duldung der Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Vermögen seiner Ehefrau zu ver⸗ urteilen. Die Klägerin ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Ziwvilkammer des Königlichen Landgerichts zu Dresden auf den 12. April 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Dresden, am 10. Februar 1904. [88090] Oeffentliche Zustellung.
Die Handelsgesellschaft G. Wollner & Co. in Berlin W. 8 klagt gegen den früheren Bahn⸗ praktikanten Heinrich Arend, früher in Neubeckum, jetzt unbekannt wo? unter der Behauptung, daß ihr der Beklagte für einen am 17. Mai 1902 käuflich
elieferten Ueberrock mit Binde, für 1 Karton und
orto 72 ℳ 75 ₰ und an seitherigen Kosten 3,40 ℳ schulde, mit dem Antrage auf Verurteilung des Beklagen zur Zahlung von 72 ℳ 75 ₰ nebst 4 % Zinsen seit 1. Januar 1903 und 3,40 ℳ Kosten. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche
Amtsgericht in Fritzlar auf den 18. April 1904, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt ge⸗ macht.
Fritzlar, den 12. Februar 1904.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen
[88087] Die Kirchengemeinde zu Großenhain,
mächtigte: Rechtsanwälte Kretzschmar und Saupe in
Großenhain — klagt gegen: 1) Frau Else Beskow,
geb. von Radosch, 2) den Leutnant a. D. Hans Beskow, beide früher in Lercha, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß auf dem der
Abteilung III unter Nr. 4 für die Klägerin eine Hypothek von 6000 ℳ nebst 4 % Zinsen eingetragen sei und die Beklagte zu 1 die Zinsen vom 1. Mai 1903 ab unberichtigt gelassen habe, daß dadurch das Kapital fällig geworden sei, die Klägerin von der
“
3) Unfall⸗und Invalidität
verwirkten kassatorischen Klausel Gebrauch mache, zunächst aber nur die Zinsen auf die Zeit vom 1. Mat bis 31. Dezember 1903 mit 160 ℳ fordere, mit dem Antrage: die Beklagte zu 1 zu verurteilen: der Klä⸗ gerin 160 ℳ zu zahlen, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, wegen der Leistungen zu 1 und 2 zugleich die Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung ihres Grundstücks Blatt 1231 des Grundbuchs für Großen⸗ hain geschehen zu lassen, den Beklagten zu 2 zu ver⸗ urteilen: die Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Gut wegen der Leistung zu 1 und 2 zu dulden. Die Klägerin ladet die Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Großenhain auf den 5. April 1904, Vormittags 9 Uhr.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
Großenhain, am 15. Februar 1904.
[88094] Bekanntmachung.
In Sachen des Spänglermeisters Friedrich Scipio in München, Steinheilstraße Nr. 73, Klageteil, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr. Grimmeiß hier, gegen den Architekt Karl Weigmann, früher in München, nun unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen
orderung, wurde die öffentliche Zustellung der
lage bewilligt, und ist zur Verhandlung über diese Klage die öffentliche Sitzung der VII. Zivilkammer des K. Landgerichts München I vom Dienstag, den 12. April 1904, Vormittags 9 Uhr, be⸗ stimmt. Hiezu wird Beklagter durch den klägerischen Vertreter mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig einen bei diesseitigem K. Landgerichte zuͤgelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Der klägerische Anwalt wird beantragen, zu erkennen:
I. Der beklagte Teil ist schuldig, an Klageteil 460 ℳ 49 ₰ nebst 4 % Zinsen hieraus vom Tage der Klagezustellung ab zu bezahlen.]
II. Der beklagte Teil hat die Kosten des Rechts⸗ streits zu tragen beziehungsweise zu erstatten.
III. Das Urteil wird gegen Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt.
München, am 15. Februar 1904. Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts München I.
Hartmann, K. Obersekretär.
[88093] Bekanntmachung. In Sachen Graf, Karl, ehemaliger Restaurateur in München, Sternstraße 17/1V, Klageteil, vertreten durch Rechtsanwalt E. Brunner hier, gegen Schacht, Max, Rechtspraktikant, früher in München, nun unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Forde⸗ rung, wurde die öffentliche Zustellung der Klage bewilligt, und ist zur Verhandlung über diese Klage die öffentliche Sißung der III. Zivilkammer des K. Landgerichts München I vom Montag, den 11. April 1904, Vormittags 9 Uhr, be⸗ Hiezu wird Beklagter durch den klägerischen Vertreter mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig einen bei diesseitigem K. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Der klägerische Anwalt wird beantragen, zu erkennen: I. Der verklagte Teil ist schuldig, an den Klage⸗ teil 1020 ℳ Hauptsache nebst Zinsen zu 4 % seit dem Tage der Klagezustellung zu bezahlen. II. Der verklagte Teil hat die sämtlichen Kosten des Rechtsstreites zu tragen beziehungsweise der Klagepartei zu setzen. III. Das Urteil wird ohne, eventuell gegen Sicher⸗ heit für vorläufig vollstreckbar erklärt. Venchesch n- 1an. 2 ichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts Hartmann, K. Obersekretär.
8
[87058] Oeffentliche Zustellung einer Klage. Nr. 2353. Die Frau Emma Poetz, geb. Schmutziger, in Aarau (Schweiz), Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Sternfeld hier, klagt gegen ihren geschiedenen Ehemann Hotelier Karl Poetz, z Zt. an unbe⸗ kannten Orten abwesend, unter der Behauptung, daß Beklagter durch rechtskräftiges Urteil Gr. Landgerichts Freiburg vom 1. Juli 1903 verurteilt worden sei, zur Auseinandersetzung des Gemeinschaftsvermögens mitzuwirken, daß er aber dieser Pflicht nicht nach⸗ gekommen sei, und daß sie, da wegen seiner Abwesen⸗ heit an unbekannten Orten eine Erzwingung nicht möglich sei, nunmehr gem. § 893 Abs. 2 Z.⸗P.⸗O. das Interesse in Höhe der Gemeinschaftshälfte mit 2000 ℳ geltend mache, mit dem Antrage, den Be⸗ klagten kostenfällig zur Zahlung von 2000 ℳ nebst 4 % Prozeßzinsen zu verurteilen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die II. Zivil⸗ kammer des Großberzoglichen Landgerichts zu Frei⸗ burg auf Mittwoch, den 13. April 1904, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 10. Februar 1904. 1 Hoffmann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
S⸗ A..
Keine.
4) Verkäufe,
fe, Verpachtungen, Verdingungen c. [88286] Nutzholzverkauf der Königlichen Oberförsterei
. der . Amtsgerichts. Vormittags ab, Oeffentliche Zustellung. 1 vertreten durch den Kirchenvorstand daselbst — Prozeßbevoll⸗
Beklagten gehörigen, im Grundbuche für Großen⸗
hain auf Blatt 1231 eingetragenen Grundstück in
Eberswalde. am 2. März d. Js., von 10 Uhr
In dem emritt im „Deutschen Hause“ hier⸗ selbst stattfindenden Holzverkaufstermine kommen aus der Oberförsterei Eberswalde folgende Kiefern⸗ bauhölzer zum Ausgebot:
I. Schutzbezirk Eberswalde: Aus der Totalitä
irk valde: ität und den Durchforstungen in den Jagen 97, 98, 101 107 = 8. 8 ämme mit 320 fm. .
I. Schutzbezirk Bornemannspfuhl: Aus der T
1 8 1 . 82 ota⸗ lität und den Durchforstungen in den Jagen 53 u. 79 = 682 Stämme mit 530 fm.
Bau des Rudolf Virchow⸗Krankenhauses, für den
118 Stämme mit 110 fm, 1 vrm Kiefernschichtnutz⸗ holz II. Kl.
V. Schutzbezirk Tiefensee: Aus der Totalität und den Durchforstungen in den Jagen 10, 13, 15 u. 19 = 715 Stämme mit 354 fm.
Auszüge aus dem Verkaufsprotokoll können vom 26. d. Mts. vom Forstsekretär Riewendt hierselbst, Düppelstraße 1, gegen Erstattung der Schreib⸗ gebühren bezogen werden.
Eberswalde, den 16. Februar 1904.
Der Oberförster. 2. V.: Seitz. [88285] 8 Verkauf alter Oberbau⸗ und Baumaterialien.
Die im diesseitigen Bezirke angesammelten, ab⸗ gängigen Schienen, Schwellen ꝛc. follen öffentlich verkauft werden.
Der Termin dafür ist auf den 29. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr, festgesetzt und sind mit entsprechender Aufschrift versehene Angebote bis zu diesem Zeitpunkte, versiegelt und portofrei, an uns einzureichen.
Zuschlagsfrist 21 Tage.
Die Verkaufsunterlagen liegen in unserem Rech⸗ nungsbureau in Malstatt⸗Burbach, Ecke St. Johanner und Sophienstraße, Zimmer 21, aus und werden gegen postfreie Einsendung von einer Mark (in bar, nicht in Briefmarken) vom Rechnungsbureau ab⸗ gegeben.
St. Johann⸗Saarbrücken, im Februar 1904.
Königliche Eisenbahndirektion. [88290] Bekanntmachung. Versteigerung von Altpapier.
Bei der Königlichen Oberrechnungskammer und dem Rechnungshofe des Deutschen Reichs in Potsdam sollen 206,96 dz Aktenpapier unter dem Beding des
Einstampfens ꝛc., 1b 334,00 dz Rechnungspapier zumsffreien Gebrauch, 100 65 dz Pappdeckel, E
35,25 dz Aktendeckel,
38,57 dz Drucksachen,
w 1A1AAX“X“
10,625 dz alte Briefumschläge! nach dem Meistgebot verkauft werden. Die Gebote sind in schriftlichen Anerbietungen mit dem Einheits⸗ preis für den Doppelzentner des betreffenden Alt⸗ papiers abzugeben. Sowohl auf das gante Quantum als auch auf einzelne Teile sind Gebote zulässig. Die Anerbietungen müssen versiegelt unter der äußeren Bezeichnung Se eewe. bis zum 10. März dies. Irs. bei dem Chef⸗ präsidenten der Königlichen Oberrechnungs⸗ kammer eingegangen sein.
Die näheren Verkaufsbedingungen liegen im Präsidialbureau der Königlichen Oberrechnungs⸗ kammer, Am Kanal 32, eine Treppe hoch, zur Ein⸗ sicht während der gewöhnlichen Geschäftsstunden aus. Dorthin sind auch Meldungen zur Besichtigung des Altpapiers zu richten.
[88283] Bekanntmachung. 8
Zur Vergebung des Bedarfs von ungefähr 15 t Ruhrstückkohlen, 65 t Anthrazitkohlen, 435 t Ruhr⸗ nußkohlen, 20 t Braunkohlenbriketts und 758 t Stein⸗ kohlenbriketts für die Garnisonen des 14. Armee⸗ korps für das Rechnungsjahr 1904 ist Termin auf den 8. März d. Is., Vorm. 9 ½ Uhr, im Dienstgebäude der Intendantur 14. Armeekorps in eüeeeirg i. B., Schloßplatz Nr. 22, Zimmer 40 a, angesetzt.
Lieferungsbedingungen können gegen Einsendung von 50 ₰ bezogen werden.
Intendantur 14. Armeekorps.
5) Verlosung ꝛc. von Wert⸗ papieren.
Die Bekanntmachungen über den Verlust von Wert⸗ papieren befinden sich ausschließlich in Unterabteilung 2.
92
[87996] Genehmigungsurkunde.
Mit Allerhöchster Ermächtigung erteilen wir hier⸗ durch auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs und des Artikels 8 der Königlichen Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 16. November 1899 der Stadtgemeinde Berlin die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 228 000 000 ℳ, in Buchstaben: „Zweihundertachtundzwanzig Millionen Mark“, behufs Beschaffung der Mittel für Neu⸗ und Erweiterungsbauten der städtischen Gaswerke, für die
ortsetzung der Erweiterungsbauten der städtischen
asserwerke, für die Fortführung der städtischen Kanalisation, für die Erweiterung des städtischen Zentralviehmarktes und des Schlachthofes, für die Fortsetzung des Baues von Markthallen, für die Anlegung des — am Urban, für die Rückzahlung des von der hiesigen städtischen Sparkasse hergegebenen Darlehns zum Ankaufe von 5 834 000 ℳ Nennwert Aktien der Aktien⸗Gesellschaft Berliner elektrische Straßenbahnen, zur Erhöhung des Betriebsfonds für die Hauptkasse der städtischen Werke, für die Er⸗ bauung von Brücken, für die Umgestaltung des Mühlendamms und Kanalisierung der Unterspree, für Straßenregulierungen infolge der Stadtbahnanlage, für Straßendurchlegungen und Verbreiterungen, für den Bau einer neuen IV. Frrenanstalt, einer Idiotenanstalt, einer neuen Siechenanstalt und eines neuen Krankenhauses, für die Verlegung von drei höheren Lehranstalten, dem Friedrich Werderschen Gymnasium, dem Friedrichs. und Andreas⸗Real⸗ gynnasium, für den Neubau eeiner echnischen Mittelschule (höhere Maschinenbauschule), für die Herstellung des Nordparks von Berlin, für dem
Neubau der III Irrenanstalt zu Buch, für den Neubau des Märkischen Provinzialmuseums, für den Neubau des Verwaltungsgebäudes in der Jüden⸗ straße, für den Neubau von zwei höheren Mädchen⸗ schulen im Norden und Südwesten der Stadt und für den Bau eines neuen Kinderkrankenhauses.
Die Schuldverschreibungen sind in zwet Serien zu
III. Schutzbezirk Schönholz: Aus der Totalitä und der Durchforstung in — 91 = 521 e⸗ mit 376 fm.
IV. Schutzbezirk Melchow: Jagen 70 = 671 Stämme Kiefernschichtnutzholz II. Kl.; v 8
Aus dem Schlag in mit 441 fm, 4 rm aus der Totalität =!
liegenden Muster auszufertigen, mit 3 ½ % jährlich
3 8 plane durch Ankauf oder Verlosung — vom Beginn
128 000 000 ℳ und 100 000 000 ℳ nach dem an⸗
zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungs⸗
1910 ab für die Serie II — mit wenigsteng 2 % des Kapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverswreihungen, zu kilgen Außerdem sind alle bei der Durchführung der Anleibe⸗ zwecke entstehenden Rückeinnahmen zur außerordent⸗ lichen Tilgung spätestens innerhalb des auf den Ein⸗ tritt der Rüceinnabme folgenden Rechnungsjahres zu verwenden. Ausnahmsweise wird zugleich die Ueber⸗ tragbarkeit folgender Anleihebeträge zugelassen:
a. der für die Gas⸗ und die Wasserwerke sowie fuͤr die Kanalisation bestimmten Ausgabeposten — Ziffer I bis III1 der Denkschrift des Stadtkämmerert vom 15. Oktober 1902 untereinander;
b. der für die Erweiterung des Zentralviehmarkteg und des Schlachthofes sowie für die Markthallen⸗ bauten vorgesehenen Beträge Ziffer IV und Vv daselbst untereinander;
c. der unter Ziffer XIX der Denkschrift geführten, für Straßendurchlegungen und Ver⸗ reiterungen veranschlagten Ausgabeposten unter⸗ einander, mit Augnahme des für die Weiterführung der Kaiser Wilhelm⸗Straße vorgesehenen Betrages von 13,3 Millionen Mark.
Jede weitere Uebertragung der einzelnen in der Denkschrift mit römischen Ziffern bezeichneten An⸗ leiheteile untereinander darf nur mit unserer vorher einzuholenden Genehmigung geschehen.
Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der Schuldverschreibungen wird eine Ge⸗ waͤhrleistung seitens des Staats nicht übernommen.
Diese Genehmigung ist mit den Anlagen im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ anzeiger bekannt zu machen.
Berlin, den 31. Januar 1904.
auf⸗
Der Der Finanzminister. Frhr. v. Rheinbaben. F. M. I. 1125. II. 709.
In Vertretung: von Bischoffshausen. MN dNN5. 8074
(Stadtwappen.) Schuldverschreibung der Stadt Berlin 1 te Ausgabe, Buchstabe . . . Nr. Mark Reichswährung.
Ausgefertigt auf Grund der mit Allerhöchster Er⸗ mächtigung erteilten Genehmigung der Minister der Finanzen und des Innern vom . . . ten 1904 (Deutscher Reichs⸗ und Königlich Staatsanzeiger vom . . . ten
Auf Grund der Beschlüsse der städtischen Be⸗ hörden vom 7. und 27. November 1902 und 29. Ok⸗ tober 1903 wegen Aufnahme einer Anleihe von 228 Millionen Mark in zwei Serien von 128 Millionen und 100 Millionen Mark bekennt sich der Magistrat der Stadt Berlin namens der Stadtgemeinde durch diese, für jeden Inhaber gültige Schuldverschreibung zu einer seitens des Gläubigers unkündbaren Darlehnsschuld von
ℳ, welche mit 3 ½ % jährlich zu ver⸗ zinsen ist.
Die ganze Schuld wird nach dem genehmigten Tilgungsplane durch Einlösung auszulosender Schuld⸗ verschreibungen oder durch Ankauf von Schuld⸗ verschreibungen vom Beginne des auf die vollständige Begebung jeder Serie Rechnungsjahres ab — spätestens vom 1. April 1906 ab für die Serie I und vom 1. Januar 1910 ab für die Serie II — bis zum Schlusse des Jahres 1939 getilgt. Zu diesem Zwecke wird ein Tilgungsstock gebildet, welchem jährlich wenigstens 2 % des Anleihekapitals sowie die seelen von den getilgten Schuldverschreibungen zuzuführen sind. Außerdem sind alle bei der Durch⸗ führung der Anleihezwecke entstehenden Rück⸗ einnahmen zur außerordentlichen Tilgung spätestens innerhalb des auf den Eintritt der Rückeinnahme folgenden Rechnungsjahres zu verwenden. Die Aus⸗ losung der Serie I geschieht in dem Monat Dezember und die der Serie II in dem Monat September jeden Jahres. Der Stadtgemeinde bleibt jedoch das Recht vorbehalten, eine stärkere Tilgung eintreten zu lassen oder auch sämtliche noch im Umlauf befindliche Schuldverschreibungen auf einmal zu kündigen. Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen sind ebenfalls dem Tilgungsstock zuzuführen.
Die ausgelosten sowie die gekündigten Schuldver⸗ schreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buch⸗ staben, Nummern und Beträge sowie des Termins an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt drei Monate vor dem Zahlungstermin in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ anzeiger, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam sowie in der Vossischen und Nationalzeitung in Berlin. Wird die Tilgung der Schuld durch An⸗ kauf von Schuldverschreibungen bewirkt, so wird dies unter Angabe des Betrages der angekauften Schuld⸗ verschreibungen alsbald nach dem Ankauf in gleicher Weise bekannt gemacht. Geht eins der vorbezeichneten Blätter ein, so wird an dessen Stelle von dem Magistrat Berlin mit Genehmigung des Königlichen Oberpräsidenten von Berlin ein anderes Blatt be⸗ stimmt.
Bis zu dem Tage, an welchem hiernach das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, für die Serie I am 1. April und 1. Oktober und für die Serie II am 1. Januar und 1. Juli, von heute an gerechnet, mit 3 ½ % jährlich verzinst.
Die Auszahlung der Ziusen und des Kapitals erfolgt gegen Rückgabe der fällig gewordenen Zins⸗ scheine, bezw. dieser Schuldverschreibung bei der Stadthauptkasse oder bei einer anderen vom Magistrat zu bestimmenden und öffentlich bekannt zu gebenden Zahlstelle in Berlin und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit der zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Schuldverschreibung sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurück⸗ zuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. 8 Der Anspruch aus dieser Schuldverschreibung erlischt mit dem Ablauf von dreißig Jahren nach dem Rück⸗ zahlungstermin, wenn nicht die Schuldverschreibung vor dem Ablauf der dreißig Jahre dem Magistrat zu Berlin zur Einlösung vorgelegt wird. Erfolgt die Vorlegung, so verjährt der Anspruch in zwei Jahren von dem Ende der Vorlegungsfrist an. Der Vorlegung steht die gerichtliche Geltendmachung des Anspruchs aus der Urkunde gleich.
des auf die vollständige Begebung jeder Serie fol⸗ genden Rechnungsjahreg ab — spätestens vom 1. April
1906 ab ; Serie I und vom 1. Januar
Bet den Zinsscheinen beträgt die Vorlegungsfrist vier Jahre. Sie beginnt für Zinsscheine mit dem Schlusse des Jahres, in welchem die für die Zahlung bestimmte Zeit eintritt. Das Ausgebot und die
Kraftloserklärung abhanden gekommener oder ver⸗
erklärt werden.
Minister des Innern.
zu 3 ½ % Zinsen über . . .. “
dessen Rückgabe in der Zeit vom.
stehend aufgeführten
nichteter Schuldverschreibungen erfolgt nach Vor⸗ rift der 68 1004 ff. der Zivilprozeßordnung. Zins⸗ Fege können
weder aufgeboten, noch für kraftlos schreibung
Doch wird dem bisherigen Inhaber welcher den Verlust vor dem Ab⸗ laufe der vierjährigen Vorlegungefrift bei dem Magistrat anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Porzes guhg des Anleihe⸗ cheins oder sonst in glaubhafter Weise dartut, nach schtau der Verjährungsfrist der Betrag der an⸗ emeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zins⸗ cheine gegen Quftfung ausgezahlt werden. Der Anspruch ist ausgeschle kommene Schein dem
von Zinsscheinen,
eltend seeh worden ist, es sei denn, daß die Vor⸗ 59 ung oder die gerichtliche Geltendmachung nach bem düblauf der Frist erfolgt ist. Der Anspruch verjährt in vier Jahren. 9
Mit dieser Schuldperschreibung sind halbjährliche ginsscheine bis zum Scchlusse des Jahres ausgegeben, die ferneren Zingscheine werben für achtjährige Zeiträume guggegeben werden⸗. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadthauptkasse in Berlin oder bei einer anderen vom Magistrat zu bestimmenden und zffentlich bekannt zu gebenden Zahlstelle gegen Ab⸗ lieferung des der älteren Zinsscheinreihe be⸗ gedruckten Erneuerungsscheins, sofern micht der Inhaber der Schuldverschreibung beim M. igistrat der Ausgabe widersprochen hat. In diesem Falle sowie beim Ver⸗ luste eines Erneuerungsscheing werden die Zinsscheine dem Inhaber der Schuldverschreibung ausgehändigt, wenn er die Schulbdverschreibung vorlegt.
Zur Sicherhest der hierdurch eingegangenen Ver⸗ flichtungen haftet bdie Stahtgemeinde Berlin mit ee Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.
Dessen zu Urkunde haben wir diese Augfertigung unter unserer Unterschrift erteilt. 8 Berlin, den . ten . 19. 8 2—4 (Stablsiegel. )
F Magistrat
hiesiger Köͤniglichen Haupt⸗ und Residenznstadt, Unterschrift des Magfsstratgvorsitzenden und eines Magistratsmitgliedes unter Beifügung dver Amtstitel.)
Ausgefertigt: (Eigenhändige Unterschrift Kontrollbuch Seite des Kontrollbeamten.) Kontrollbeamter.
—bvnnne
8 Zinzschein Schuldverschreibung der te Ausgabe, Buchstabe .. über
der Stadt Berlin
Der Inhaber dieses Zinsscheins empfängt gegen
sprochen hat. dieses Scheines werden die neuen Zinsscheine nebst
Erneuerungsschein
In diesem Falle, sowie beim Verluste,
dem Inhaber der Schuldver⸗ ausgehändigt, wenn er die Schuldver⸗ hreibung vorlegt. s Berlin, den . .ten
Magistrat
(Trockenstempel hiesiger Fonögilann In und 2 9 Ressdenzsta
8es Stadtsiegels.) (Zwei vntlestgegihe wie beim Zinsschein). 1 emne nag. Der Erneuerungzschein
ganzen Blattbrei
bdem
Drucke der Zinzscheine abweichen, abzu⸗
Vekanntmachung. Bei der nach den Bestimmungen der 55 39, 41 und 47 des Gesetzes vom 2. März 1850 und nach unserer Pekanntmachung vom 16, v. Mts. heute stattgefundenen öffentlichen Verlosung von den auf Grund des Gesetzes vom 7. Jult 1891 ausgegebenen 91 ½ % Nentenbriefen Littera F, 0, HI, J der Provinzen Oft⸗ und Westbreußen slnd zum 1. Juli 1904 nachfolgenbe Nummern gezogen worden 10 Stück Lit. F zu 3000 ℳ
534 bb5 1248 1265 1413 1711 1757 1351 2289 2292 2323 2835 2857 3127 3409. 6 Stück Lit. u zu 300 ℳ 1441 1510 1538 1888 450 516 1014 1532 158, Die Inhaber werden aufgefordert, gegen Quittun und Einlieferung der ausgelosten Rentenbriefe nebst ven dazu ebrlaen Zinzscheinen Reihe 11 Nr. 10 bis 16 und Anweisungen den Nennwert bei unserer Kasse hierselbst, Tragheimer Pulverstraße Nr. 5, bezw. be⸗ der Rentenbankkasse für die Provin Brandenburg in Berlin vom 1 Juli 1901 a an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags in Empfang zu nehmen. apag
Pen Vnhabern von ausgelosten und gekündigten Rentenbriefen steht es auch frei, dieselben mit der Post an bie genannten Rentenbankkassen ne, einzusenden und den Antrag zu stellen, daß die Ueber⸗ mittelung des Geldbetrages auf gleichem Wege und, soweit solcher die Summe von 300 ℳ nicht über⸗ steigt, vurch Postanweisung, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers, Z5 Einem solchen Antrage ist eine Quittung nach folgendem Muster: . 4 buchstaͤblich Mark für H. verlosten 3 ½ % Rentenbrief. . der Provinzen Ost⸗ und Westpreußen Lit Nr. .. Königlichen Rentenbankkasse zu empfangen zu haben, bescheinigt.
2126
68 1406
ab die Zinsen der vorbenannten Schuldverschreibung für das Halbjahr vom . . . .ten bis II mit der Stadthauptkasse zu Berlin oder bei den vom Magistrat öffentlich bekannt gemachten anderweiten Zahlstellen. 8 18 Berlin, den .. 8 1 ssesnst 2 26 chen. „ des Stadtsiegels.) (Name des Magistratsvorsitzenden und eines Magistratsmitgliedes.) Der Anspruch aus diesem Zinsscheine erlischt mit dem Ablaufe von vier Jahren vom Schlusse des Jahres ab, in welchem der Zinzanspruch anig e⸗ worden ist, wenn nicht der Zinsschein vor dem Ab⸗ laufe dieser Frist dem Magistrat zur Einlösung vor⸗ eelegt wird. Erfolgt die⸗ so 19, der Anspruch innerhalb zweier Jahre nach Ablauf der Vorlegungsfrist. Der Vorlegung steht die gericht⸗ liche Geltendmachung des Anspruchs aus der Urkunde
gleich.
——
Erneuerungsschein für die Zinsscheinreihe Nr. schreibung der Stadt Berlin .
14.*“ 1“
Der Inhaber dieses Scheines empfängt gegen dessen Rückgabe zu der obi en Schuldverschreibung die. . te Reihe von Zinsscheinen für die Jahre von 19. bis 19 . nebst Erneuerungsschein bei der Stadthauptkasse zu Berlin oder bei den vom Magistrat öffentlich bekannt gemachten anderweiten Zahlstellen, sofern nicht der Inhaber der Schuld⸗
8
zur Schuldver⸗ . .te Ausgabe, Buch⸗ ℳ
(Ort, Datum, Name) beizufügen⸗
Vom 1. Juli 1904 ab hört die Verzinsung der ausgelosten Rentenbriefe auf, und es wird der Wert der etwa nicht mit eingelieferten Zinsscheine bei der Auszahlung vom Kapital in Ahbzug gebracht.
Die Verjährung der ausgelosten Rentenbriefe tritt nach den Bestimmungen des §½ 44 des Rentenbank⸗ gesetzes binnen 10 Jahren ein.
önigsberg, den 16. Februar 1904. Königliche Direktion der Nentenbauk für die Provinzen Ost⸗ und Westpreußen.
[88271] 8
Aöniglich Rumünisches Finanzministerium.
Direktion der Feueralbuchhalterei. Oeßentliche Schuld.
Die 2. Verlosung der Obligationen der 5 % Rumänischen amoetisterbaren Reute von 1903 — Anleihe von 185 000 000 Francs wird, beginnend am 1. März 1904 n. Zt., Bm. 10 Uhr, im Finanzministerium in dem zu diesem Zweck besonders hergerichteten Saale, in Gemäßheit der im Moniteur Officiel Nr. 15 vom 19. April 1903 veröffentlichten Bestimmungen des neuen Ver⸗ losungsreglements, stattfinden. 11“
Bei dieser Verlosung werden Obligationen im Gesamtnennbetrage von 763000 Francs gezogen, und zwar:
27 Obligationen zu 5000 Francs 135 000, 9 „ „ 2 8 225 000,
232 1 “ 232 000,
342 8 „ 500 18 1
691 Obligationen zu einem Gesamt⸗
nennbetrage von Francs 763 000.
Es steht dem Publikum frei, der Verlosung ber-
verschreibung der Ausgabe bei dem Magistrat wider⸗
zuwohnen. Der Finanzminister.
t. 12973 13365 13516 13826 13999 14223 16488 24679
ist auf der 32472 se des Zinsscheinbogeng über oder issen, wenn der abhanden ge⸗ unter den beiden üvn Zinsscheinen mit Lettern, die Magistrat zur Einlösung vor⸗ von
gelegt oder der Anspruch aus dem Scheine gerschtlich drucken.) [88287]
45326
Rumänische 4 % amortisierbare Rente von 1893.
(Anleihe von 180 Millionen Franes.) Vpon den vor dem 1. Februar 1904 u. St. ausgelosten Obligationen sind tehend aufgeführten Nummern bisher nicht zur Einlösung eingereicht worden: Obligationen zu 500 Francs: 6508 6534 7183 7407 7476 7565 7845 97938 9954 9980 11084 11367 12024 12117 17018 17684 20460 22149 27859 28718 28746 29114 31262 31443 31466 31512 34023 34252 34676 34950 37944 37983 38000 38238 41379 42508 42562 42576 468929 47163 47247 47691 51180 51214 51469 51968 55398
88273
die nach⸗
8321 8354 12588 12865 23503 23848 30025 30063 32407 32441 36178 36351 39614 39788 43713 44396 48320 48668 52737 52793 56370 56387 60735 62796 72426 74402 30496 30968.
6164 3119 13533 13534 17890 18433 23211 2335
2 3355 26638 28856 30653
33887 34312 3777
37911 44735 461
8222 12492 23245 29830 32145 36023 38855 43345 48270 52632 56043 60386 71727 30034
8083 12295 22971 29381 35816 38799 42729 47726 52374 55714 59795
7032 73064
4807 13253 17329 22995 26367 29610 33786 36992 44386
5062 9480
3365
8927
4151 8990
2334 8693
26478 26632 26821 27737 27854 30324 30655 30846 30900 30974 33246 33268 33281 33337 33632 37332 37477 37780 37865 37866 40493 40713 40781 41039 41210 45570 45719 46472 46568 46662 49246 50215 50226 50316 51168 53924 54159 54236 54595 54649 55040 55147 55391 56872 57408 57506 57627 57657 57686 57823 58777 59169 59457 63951 64548 64597 65478 65647 65761 65796 67691 68603 70225 75556 77105 77133 77174 77270 77478 77553 77772 77890 77956 Obligationen zu 1000 Franes: 794 391 1462 2205 2594 2699 2974 4499 4723 4782 8752 8794 9662 11313 11323 12320 12548 12864 12889 13044 14053 15019 15020 15158 15407 16771 17279 17539 17759 17780 18894 18941 19647 20223 202938 20434 20929 21664 22218 22384 23731 23304 24032 24093 24244 24710 25108 25194 25505 25717 28062 28065 23234 28313 28593 28703 29121 29460 29509 29511 31780 32042 32159 32581 32959 332384 33343 33561 33688 33760 34405 34625 34876 36246 36299 36310 36379 36576 36628 3663 37970 38110 38247 38593 38815 38943 39939 41198 43830 44091 50427 51296 51386 52137 52731 53658 53900. Obligationen zu 2300 Fraucs: 485 627 666 904 947 1660 1888 2109 2270 2398 4386 4486 49338 5570 5605 5731 5803 5905 6036 6190 6528 8100 3271 10134 14223 14663 15330 16155 16190 16555 16768 19857 Obligationen zu 35000 Fraucs: 958 1283 1305 1706 2185 2233 3357 4644 6095 6208s 6230.
[88276] Bekanntmachung. Verlosung von Anleihescheinen des Provinzialverbandes der Provinz Westfalen.
Am 12. Februar 1904 hat die Verlosung der zur planmäßigen Tilgung für das Rechnungsjahr 1903 erforderlichen Stücke von Anleihescheinen des Provinzialverbandes der Provinz Westfalen stattgefunden. Es sind durch das L0s zur Rückzahlung am 1. Oktober 1901 gekündigt von der
% Westfäl. Provinz.⸗Anleihe I11. Ausgabe von 1999 und 1900. 77 2376 2399 2560 2862 Nℳ 130 000
25797 30277 32822 37266 40265 45512 49129 53635
390246
37229 40190
48818 53470 56815 63508 74664
400 8715 13976 18567 23361 27542 31102 34330 37927 46619
2855
6999 20087
43 3596 3660 4128
7293 738*
24
ve 2
Buchstabe 4 7 29 288 381 449 638 676 313 1418 1446 1735 217
2889 3065 3360 3464 3639 3778 3798 4073 4272 4627 = 26/5000 —
Buchstabe 56 58 405 645 776 947 1297 1553 1575 1581 1729 2454 2513
2784 3185 3352 3499 3622 3675 37380 3794 3809 4040 4127 4137 4259 4304 4327 5010
5083 5544 5588 5642 5724 5740 5742 5999 6763 6802 6965 7662 38016 3203 3328 3491
3519 38546 3692 3796 9103 9168 9200 9636 9663 10217 10376 16425 10439 10500
, Buchstabe C 19 157 195 245 415 617 793 1042 1311 1550 1568 1596 2177
2442 2507 2532 2572 2818 2846 2924 3107 3406 3738 4068 4096 4267 4336 4520 4625
4931 5042 5051 5092 5369 5371 5833 5834 6063 6411 6875 6892 7317 7318 7419 7703
7550 7717 38387 3486 49/500 . ““
Buchstabe D 36 407 494 1726 1760
1777 1822 2541 2830 2877 3031 3077 3489 3657 3658 3661 3964 4183 220 700 en
541 636 708 381 976 1072 3691:
„
ℳ Zchuldverschreibungen des Provinzialverbandes der Brovinz Westfal IV. Ausgabe I. Reihe von 1901 ℳ
Buchstabe à 46 312 = 2/5000 1 C1“ Buchnat⸗ 5 36 120 470 513 680 688 825 1021 1544 1572 1640 = 11/1000
von den 4 % 10 000 Buchstabe C 273 397 487 319 364 965 = 6500 8 Buchstabe D 9 51 113 141 280 290 376 517 555
8 9ℳ B von den 3 ½ % Schuldverschreibungen des Brovinzialverbandes der Bruvinz Westfalen IV. Ausgabe I. Reihe von 1901. 8
vütcaublulilutztis vn. B Ieeeeeeeeg 10 000
204 424 426 767 884 905 995 1061 = 8/1000 . 2 5000
239 410 419 558 636 743 764 863 934 948 = 10/200 2 000
26 000
ℳℳ Sämtliche am 12. Februar 1904 gelosten Stücke werden hierdurch zur Räückzablung am 1. Oktober 1904, mit weschem Tage die Verzinsung der Stäcke aufbört gekündigt. Die 22—— 1. Uktober 1904 fälligen Zinsscheine sind mit einzuliefern; soweit dies nicht geichieht, wird ihr vom Kapital zurückgehalten. “ Fückändig find zu feüheren Termimen gekünvigte
2041 = 1/1000, 1698 = 1/500,
596 5042 8367 3907 9847 10267 = 671000
420 1892 4050 8558 = 4.,500. 3
2219 4527 6060 9542 10623 = 5 1000. —
1900 2968 3063 4904 4999 5000 5707 6339 6402 8105 = 10/500. 3 %½%° Schuldverschreibungen des Provingzialverbandes der VBrournz
Oktober 1903:
734 =
ℳ
„SL 1.u...
8
ꝙ3
89 = 1/5000 Buchstabe C 284 = 11000.
8e272x Rumänische 4 % amorti 8 (Anleihe von 90 Von den vor dem 1. Februar 1901
497 5 1867 3602 4724 7238 9125 11335 15804 158 18445 184 20549 205 22170 222 24733
448 1522 3598 4576 7179 8866 11292 15688 18226 20548 21894 24625
158 1225 3338 4297 6768 8434 11187 15214 18113 20400 21729 24225
151 1215 3259 4198 6646 8432
11166 14888 18015 20342 21680 23924
19 76 1196 3193 4175 6589 8306 11073 14562 17166 20303 21658 23882
2 91 11219 113 15460 18210 20464 21747
24418
10996 14512 17139 20041 21606 23791 26889.
27089 29246 30862 32624 39751 44164 47603 50344
3504
Obligationen zu 1000
27687 28092 285 29672 29977 31038 31148 34874 35414 42154 45670 48223 51021
27356 29656 31035 34840 41293 45636 48211 51006 53691.
27298 29507 30974 34583 40 202 4 538
2 48116 50789 509 16 53631 53887
27208 29257 24 30910 300 32708 33848 39916 39 45069 45 50569 53630
312
355
45688 466
54706
57999 58173 591
54058 56983 61377 63452
54447 5415292 57849 57859 61550 62023
5 4372 97101 61499 63697.
54328 57012 61417 63455
Ootigationen zu 5000 Franess8 65379 65 442 65567 65528 659527 60992
64899 65137 65173 65268 65340 68464 68588 69011 69030.
8
Nummern bisher nicht zur Einlö iger Obligationen zu 500 Francs:
1956 3689 4856 7433
25644
30000
42339 42646
48482 48631 51030 31055
Obligationen zu 2500 Frauecs: 8 1806 55074 55765 1
62070 62188 62322 62324
sierbare Rente von 1896.
Millionen Francs.) “ 5 n. St. ausgelosten Cbligationen ind
SIuna gin rirse wuardoen ung mereicht Crdei
die nach⸗
— —, — 2
1 7 678 794 18 1982 2276 2420 3699 3736 3741 5065 5130 5292 7519 7530 7907 9517 9785 10190
11447 12734 13222
16032 16158 16160
18502 18581 19226
20776 20796 21020
22815 22765
25686 26014
2 9
837 1125
3—
24128
3906
7953 10762 14166 163b1 19487 21270 23025 26498
942 — 3125 8 — 39687 5561 22272
S1335 23181
6 -2 g e e, IRc. f.
2*
40 96 88 85 92 99
60—6ö,6— ☛ 8 928
22719
25922
524
Frunecs:
28805 28814 30178 30219 I1501 31548 36506 36983 43028 098 46950 47154 4878e8 Nönr 5238 52497
29090 30000 319812 39284 43802 47829
31656 88948 13459 50195 à4
28781 30020 31257 36415 4287¼ 46927 48743 51060
49
44
70
4
96301 2 608 8 61239 63112 63392
5922 580419 62Ab 62590
Fraunes⸗
61 59298
68108 8379
3165 4015 5199 8134 1678 19872 21541
28146 2030 44159 47447 502842
α‿9 51242
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den 3 ½ % Schuldverschrerbungen des Prrvinziaiderdandes Proaing Westfalen IV. Ansgane 2. Rende..
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