osterburg.
der Mitglieder in wirtschaftlicher und damit auch in sittlicher Beziehung zu bessern. 1 Bekanntmachungen werden durch den Vereinsvor⸗
steher und ein anderes Vorstandsmitglied unterzeichnet
und erfolgen in der Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins zu Neiße. Vorstandsmitglieder sind: Blauer Richard Dziadek zu Schreibersdorf, Vereins⸗ vorsteher,
Häusler Josef Glowalla zu Schreibersdorf, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,
Häusler Josef Götz zu Neuvorwerk,
Häusler Felix Heinz zu Buhlau, .
Häusler Franz Fitzek zu Schreibersdorkf.
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei andere Mitglieder des Vorstands, indem sie der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. In den im § 10 des Statuts bestimmten Fällen genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens ein anderes Vorstandsmitglied. Bei Willens⸗ erklärungen vor Gericht genügt die Vertretung durch zwei beliebige Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Amtsgericht Oberglogau. 25. Februar 1904.
Oberndorf, Neckar. [91597] K. Amtsgericht Oberndorf.
In das Genossenschaftsregister Band II Bl. 33. wurde heute unter der Firma Landwirtschaftlicher Consumverein Lauterbach, E. G. m. u. H. eingetragen:
In der Generalversammlung vom 10. Januar 1904 wurden die Vorstandsmitglieder:
Schultheiß Striegel, Geschäftsführer, Jonas Broghammer, Kassier,
Jakob Buchholz, Wagner,
Joachim King, Adlerwirt,
sämtlich in Lauterbach, wiedergewählt. Den 24. Februar 1904. Hilfsrichter Jacob. [91600]
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der „Molkerei⸗Genossenschaft Spaeningen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht“ an Stelle des ausgeschiedenen Lambert Adolf Garz als Vorstandsmitglied eingetragen.
Osterburg, 20. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht.
Osterburg. [91601]
In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Wals⸗ leben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ an Stelle des ausge⸗ schiedenen Dunker Ludwig Falk als Vorstandsmitglied eingetragen.
Osterburg, den 20. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht.
Pausa. [91199]
Auf Blatt 3 des hiesigen Genossenschaftsregisters ist unter dem 20. Februar 1904 die laut Statuts vom 17. Januar 1904 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Pausa, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Pausa eingetragen worden. .
Gegenstand des Unternehmens ist, mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mit⸗ glieder dadurch zu fördern, daß denselben 1) die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Land⸗ wirtschaft, welche die Genossenschaft im großen be⸗ zieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Bestandteilen, im kleinen abgelassen werden,
2) ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse abgenommen
und gemeinschaftlich verkauft werden.
Die Mitglieder haften für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser, wie unmittelbar deren Gläubigern gegenüber bis zum Betrage von je 200 ℳ (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäfts⸗ anteil nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes in der Fassung vom 20. Mai 1898. Kein Mitglied darf sich mit mehr als zehn Geschäftsanteilen be⸗ teiligen.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen im jeweiligen Amtsblatt des Königl. Amtsgerichts Pausa in der Form, daß sie mit der Genossenschaftsfirma und dem Namen zweier Vorstandsmitglieder oder, dafern die Bekanntmachung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vorsitzenden des Aufsichtsrats unter⸗ zeichnet werden. “
Mitglieder des Vorstands sind:
a. Hermann Lorenz in Linda
b. Paul Schubert in Pausa, c. Bruno Gläser in Pausa, d. Paul Floß in Ebersgrün.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder mit Hinzufügung der Firma der Genossenschaft erfolgen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Pausa, den 25. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht.
Penig. [91202] Auf Blatt 7 des hier geführten Genossenschafts⸗ registers ist heute die durch das Statut vom 16. Fe⸗ bruar 1904 errichtete Genossenschaft unter der Firma Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Werns⸗ dorf & Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Wernsdorf eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft gewährt ihren Mitgliedern Gelddarlehen, unterhält eine Sparkasse und läßt von ihr im großen bezogene landwirtschaftlichen Bedarfsartikel den Mitgliedern
im kleinen ab.
Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in dem Penig⸗Bornaer und Frohburger Tageblatt. Sie sind mit der Genossenschaftsfirma und dem Namen
zweier Vorstandsmitglieder, wenn sie aber vom Auf⸗
sichtsrat ausgehen, mit dem Namen des Vorsitzenden Geht das Blatt ein, tritt bis zur
zu unterzeichnen. nächsten Generalversammlung die „Leipziger Zeitung“ an seine Stelle.
Geeschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Die Mitglieder des Vorstands sind:
a. Johann Albert Granz in Dittmannsdorf,
b. Edmund Leuteritz in Wernsdorf,
c. Otto Kertzscher in Obersteinbach,
d. Ernst-*Reim in Wernsdorf.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn zwei Mitglieder des Vorstands der Firma der Genossenschaft ihre Namen hinzufügen. —
Die Einsicht der Liste der Genossen ist jedem während der Dauer der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Penig, am 25. Februar 1904.
Das Königliche Amtsgericht. Rheinbach. [91602] Meckenheimer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Meckenheim heute folgendes eingetragen worden:
„An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Johann Noethen ist der Landwirt Johann Beressem aus Meckenheim in denselben gewählt.“ Rheinbach, den 24. Februar 1904. Rheine. 2 [91207] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden unter Nr. 3: „Gemeinnütziger Bau⸗ verein Rheine, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Rheine, ge⸗
gründet durch Statut vom 13. Dezember 1903.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung billiger, gesunder und zweckmäßig eingerichteter Wohnungen für die unbemittelten Mitglieder in eigens erbauten oder angekauften Häusern.
Die Haftsumme der Mitglieder beträgt 100 ℳ auf jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile des einzelnen Mitgliedes ist 50.
Die Vorstandsmitglieder sind:
Eisenbahnbetriebswerkmeister Hermann Sondermann
zu Rheine, Vorsitzender,
Polizeisekretär Albert Terfloth zu Rheine,
Schriftführer und Kassierer, Stadtbautechniker Joseph Beckmann zu Rheine, Bauverwalter.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern; die von dem Aufsichtsrat ausgehenden werden, unter Nennung desselben, von dem Vor⸗ sitzenden unterzeichnet. Sie geschehen durch das „Volksblatt für Rheine und Umgegend“.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft von seiten des Vorstands erfolgen mit Rechtsverbindlichkeit Dritten gegenüber, wenn zwei Vorstandsmitglieder sie abgeben.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Die Zeitdauer ist unbeschränkt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Rheine, den 19. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. 1“
Runkel. [91604]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft Spar und Darlehnskasse E. G. m. u. H. Weyer folgendes eingetragen worden: Di Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. Juli 1902 aufgelöst. Zu Li⸗ quidatoren sind ernannt: Bäckermeister Adam Bender und Landmann Georg Weil II., beide in Weyer.
Runkel, den 26. Februar 1904.
Königl. Amtsgericht.
Schildberg, Bz. Posen. 8 [91605]
Im Kaliszkowice’er Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist Johann Seela aus Kaliszkowice olobockie in den Vorstand gewählt. Ignatz Jarosik aus Kaliszkowice otobockie ist ausge⸗ schieden.
Schildberg, den 24. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. Schönberg, Mecklb. [91606]
In der Generalversammlung der Genossen der Genossenschafts⸗Meierei in Schönberg i Meckl. e. G. m. u. H. ist an Stelle des aus dem Vor⸗ stand ausgeschiedenen Schulzen H. Lenschomw in Gr. Bünsdorf der Pfarrackerpächter Langpaap hierselbst in den Vorstand gewählt worden.
Eingetragen in das hiesige Genossenschaftsregister. Schönberg i. Meckl., den 27. Februar 1904. Großherzogliches Amtsgericht.
Siegen. Bekanntmachung. [91607]
Bei der Ziegenhudegemeinde des Löhrsträßer Bezirks, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht Siegen⸗Hammerhütte ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:
Der Gerber Heinrich Bemfert und Anstreicher⸗ meister Gottlob Haardt von hier sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Schuh⸗ machermeister Friedrich Kiel und Former Eduard Dick von hier gewählt.
Siegen, den 23. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht Sohrau. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister Nr. 8 eingetragen worden:
Timmendorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Timmendorf.
Das Statut lautet vom 3. Januar 1904.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke:
1) der Gewährung von Darlehen an die Genossen und eventuell gemeinsamer Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfsartikel,
2) der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spargeldern von jedermann, um die Verhältnisse der Mitglieder in wirtschaftlicher und damit auch in sittlicher Beziehung zu verbessern.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der durch den Vereinsvor⸗ steher und ein anderes Vorstandsmitglied unterzeich⸗ neten Firma der Genossenschaft in der „Monats⸗ schrift des Schlesischen Bauernvereins“ zu Neisse. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch Namensunterschrift des Vereinsvorstehers oder seines Stellvertreters und zwei anderer Vorstandsmitglieder. Bei gänzlicher oder teilweiser Zurückerstattung von Darlehen, bei Quittungen in den Sparkassenbüchern über Einlagen unter 500 ℳ, bei der im § 14a des Statuts erwähnten Korrespondenz und bei Bekannt⸗ machungen genügt die Unterzeichnung durch den Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und minde⸗ stens ein anderes Vorstandsmitglied. Bei rechts⸗ verbindlichen Willenserklärungen vor Gericht genügt die Vertretung durch 2 beliebige Vorstandsmitglieder.
Den Vorstand bilden:
91212] ist heute unter
Petrus Sierla, Pfarrer (Vereinsvorsteher),
““
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 45
Waxweiler.
Vorstand ausgeschieden.
Mattheus Herrmann, Schneider des Vorstehers), Felix Weißmann, Halbbauer, sämtlich in Timmendorf. “ Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Sohrau O.⸗S., den 15. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.
Strassburg, Els. [91608]
Im Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 110 bei dem Niederlauterbacher Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., in Niederlauterbach, wurde heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 14. Februar 1904 wurde der Vorstand wie folgt bestellt:
1) Vogel, Leo, Ackerer, als Vereinsvorsteher,
2) Birckenstok, Bernhard, Ackerer, als stellvertretender
Vereinsvorsteber, 8 3) Fenger, Wilhelm, Gastwirt, 8
4) Johann, von Herbein, als Beisitzer,
5) Ries, Johannes, Küfer, sämtlich in Niederlauterbach wohnend.
Straßburg, den 25. Februar 1904.
Kaiserl. Amtsgericht.
Tuttlingen. K. Amtsgericht Tuttlingen. Bekanntmachung.
In dem Genossenschaftsregister wurde heute bei der Molkereigenossenschaft Seitingen, e. G. m. u. H. eingetragen:
Das Statut vom 29. Juli 1894 wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Dezember 1903 aufgehoben, an Stelle desselben tritt das neue Statut vom 20. Dezember 1903. 1
Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ verwertung auf gemeinsame Rechnung und Gefahr.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats; sie sind im Tuttlinger Gränzboten aufzunehmen.
Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern; diese sind der. 8
1) Wilhelm Keller, Schultheiß,
2) Leopold Lehmann,
3) Rudolf Merz, Schuster, sämtliche in Seitingen.
Die Genossenschaft wird durch den Vorstand ge⸗ richtlich und außergerichtlich vertreten.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. .
Den 20. Februar 1904.
Amtsrichter Gaupp. . Warendorf. 191613]
Heute ist in unser Genossenschaftsregister bei dem unter Nr. 8 eingetragenen Ostbeverner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Ostbevern, folgendes eingetragen:
„An Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitgliedes Anton Niehoff wurde der Kolon Bernard Rowald zu Ueberwasser Nr. 1, Kirchspiel Ostbevern, als Vor⸗ standsmitglied gewählt.”“
Warendorf, den 24. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht.
(Stellvertreter
1916 10]
v
[91614] Bei Nr. 2 des Genossenschaftsregisters, betreffend den Dasburger Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein e. G. m. u. H. zu Dasburg, ist heute folgendes eingetragen worden: Valentin Haas, Nikolaus Pütz und Valentin Spoden sind aus dem In den Vorstand sind neu gewählt: Johann Holper und Paul Theis aus Das⸗ burg und Peter Thielen aus Preischeid. Das Vor⸗ standsmitglied Nikolaus Golumbeck zu Dasburg ist
wieder gewählt. Waxweiler, 22. Februar 1904. Königl. Amtsgericht.
Weimar. [91615]
Heute ist bei der die Genossenschaft Bauverein Weimar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht betr. Nr. 11 Bd. I. unseres Genossenschaftsregisters unter Nr. 5 ein⸗ getragen worden:
Hofbuchhändler Ferdinand Bernhard Dittmar in Weimar ist durch Tod aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle ist der Rentner Bern⸗ hard Zinner hier als Vorstandsvorsitzender gewählt worden. “
Weimar, am 25. Februar 1904.
Großherzogl. S. Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [91616] In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 4 „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Cunow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Kunow eingetragen, daß Richard Frautnick in Sager aus dem Vorstand ausgetreten und für ihn Albert Krüger in Kunow in den Vor⸗ stand gewählt ist. 8 Wollin i. Pomm., 20. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. —
Wurzen. [91217]
Auf Blatt 7 des hiesigen Genossenschaftsregisters ist heute der Spar, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Röcknitz, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Haftpflicht in Röcknitz und weiter folgendes eingetragen worden:
Das Statut ist am 21. Februar 1904 errichtet worden.
Gegenstand des Unternehmens ist, mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebes die Wirtschaft der Mit⸗ glieder dadurch zu fördern, daß denselben
1) zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirtschaftsbetriebe die nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen gewährt werden und daß durch Unterhaltung einer Sparkasse die nutzbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird;
2) die Bedarfsartikel zum Betriebe ihrer Land⸗ wirtschaft, welche die Genossenschaft im großen be⸗ zieht, unter Garantie für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen, im kleinen abgelassen werden.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen im Wurzener Tageblatte in der Form, daß sie mit der Genossen⸗ schaftsfirmma und dem Namen zweier Vorstandsmit⸗ glieder oder, sofern die Bekanntmachung vom Auf⸗ sichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vorsitzenden des Aufsichtsrats unterzeichnet werden. Beim Ein⸗
gehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten General⸗
u“
versammlung die „Leipziger Zeitung“ Stelle.
Mitglieder des Vorstandes sind: .Josef Lutzny, Steinbruchdirektor .Adolf Ullrich, Molkereibesitzer,
. Franz Richter, Gasthofsbesitzer,
d. Hermann Richter, Gutsbesitzer,
sämtlich in Röcknitz.
Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗
nossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Mit
“ 8
glieder des Vorstands der Firma der Genossenschaft
ihre Namen hinzufügen. 9 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. b Wurzen, am 26. Februar 1904. Zabern. [91617]1 In das Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 53 bei dem Maennolsheim⸗Wolschheimer Darlehns⸗ kassenverein, e. G. m. u. H., in Männolsheim eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom
31. Januar 1904 wurden zu Vorstandsmitgliedern gewählt: Josef Böhm, Landwirt in Männolsheim, zugleich als Vereinsvorsteher, Florenz Roth, Land wirt in Wolschheim, zugleich als stellvertretender Vereinsvorsteher, Florenz Diemert, Landwirt in Männolsheim, Alois Lesle, Landwirt ebenda, un Michael Klein, Landwirt in Wolschheim.
Zabern, den 25. Februar 1904.
Kaiserliches Amtsgericht. Zielenzig. [91618
In unser Genossenschaftsregister ist heute unte Nr. 11 folgende Eintragung bewirkt:
Kol. 2: Waagegenossenschaft Lindow, einge tragene Genosseuschaft mit beschränkter Haft pflicht, zu Lindow.
Kol. 3: Aufstellung Zentesimalwage zu Lindow. 8
Kol. 4: Die Haftpflicht der Genossen für die Ver bindlichkeiten der Genossenschaft sind (vorbehaltlich der Beteiligung eines Genossen auf mehrere Ge schäftsanteile) für alle Genossen auf den Höchstbetrag von 100 ℳ beschränkt. Ueber diese Haftsumme
und Unterhaltung einer
hinaus darf ein Genosse weder von der Genossen⸗
schaft auf Leistung von Nachschüssen, noch von der
Genossenschaftsgläubigern unmittelbar in Anspruch
genommen werden.
Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 7.
Kol. 5: Den Vorstand bilden:
1) der Gutsverwalter Schwarz als Vorsitzender,
2) der Rentier Grobleben als dessen Stellvertreter, 3) der Bauer Rüdiger als Rendant.
Kol. 6: a. Staut vom 29. Januar 1904.
b. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge
nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗
schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch den „Bund der Landwirte“ in Berlin. Zeitung eingehen, so kann der Vorstand eine andere bestimmen.
der Generalversammlung einzuholen.
c. Der Vorstand zeichnet rechtsverbindlich für die
Genossenschaft, indem 2 Mitglieder desselben zu de Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrif fügen. “ b “ d. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr
die Dauer des ersten Geschäftsjahres wird auf Zeit vom Tage der Eintragung bis 31. Dezember
bestimmt. Zielenzig, den 13. Februar 1904. . Königliches Amtsgericht.
Zweibrücken. I. „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Mackenbach. Vorstandsveränderung. Aus geschieden: Philipp Göttel, Ackerer. Neu bestellt Ernst Christmann, Wirt, — beide in Mackenbach.
II. „Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ YVorstandsveränderung. Aus⸗
in Dittweiler. geschieden: Conrad Gleber, Lehrer. Neu bestellt Carl Becker I., Ackerer, — beide in Dittweiler. III. „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Breitfurt. Vorstandsveränderung. Ausgeschieden Heinrich Dahlem, Mühlenbesitzer. Neu bestellt Josef Schmidt, Ackerer, — beide in Breitfurt.
IV. „Konsum⸗Verein Mittelbexbach, einge⸗ unbeschränkter
tragene Genossenschaft mit - 1 Haftpflicht“ in Mittelbexbach. Vorstandsverände rung. Ausgeschieden: Jacob Link, Bergmann. Neu bestellt: Nicolaus Metzinger, pens. Bergmann, — beide in Mittelberbach.
V. „Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Niedermiesau. vom 21. Februar 1904 wurde § 36 des Statuts dahin geändert, daß die von der Genossenschaft aus
gehenden öffentlichen Bekanntmachungen nunmehr im
„Rationellen Landwirt“ aufzunehmen sind. Zweibrücken, 24. Februar 1904. Kgl. Amtsgericht. Zweibrücken. „Spar⸗ und Darlehenskasse,
2
in Rieschweiler. Vorstandsveränderung. geschieden: Philipp Leonhardt. Neu bestellt Daniel Weber, beide Ackerer in Rieschweiler. Zweibrücken, 25. Februar 1904. Kgl. Amtsgericht.
Wassergenossenschaftsregister.
Celle. Bekanntmachung. [91567] In unser Wassergenossenschaftsregister ist zur Offensen — Schwachhäuser Bewässerungs⸗ genossenschaft zu Offensen eingetragen:
Der § 7 des Statuts ist dahin abgeändert, daß
der Vorstand aus vier Mitgliedern besteht.
Als viertes Vorstandsmitglied ist der Kötner und Gemeindevorsteher Heinrich Santelmann in Offensen
gewählt. Celle, 25. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. II.
Verantwortlicher Redakteur Dr. Dyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
frist 3 Jahre,
Altena.
Sollte diese
Er hat hierzu jedoch die Genehmigung
[91218]
In der Generalversammlung
[91219] eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Lechne Aus⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die nü zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
Elfte Beilage nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Dienstag, den 1. März
chen Staatsanzeiger.
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über — 8 2
h
nen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar. 327)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin cfür
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne ee kosten e ₰. 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. “ .—
Musterregister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
chern. [91621]
In das diesseitige Musterregister wurde heute ein⸗ getragen unter Nr. 2:
Firma Jakob Kade & Söhne in Achern, 1 Erikette zur Verpackung (Aufkleben) auf Sensen, ffen, Flächenmuster, Fabriknummer 251 104, Schutz⸗ angemeldet am 15. Februar 1904, Nachmittags 3 Uhr.
Achern, 24. Februar 1904.
Gr. Amtsgericht.
[88213]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 89. Firma Colsman & Comp. in Wer⸗ dohl. 1 Salzfaß, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 5321, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Februar 1904, Nachmittags 6 Uhr.
Altena, den 12. Februar 1904. 8
Königliches Amtsgericht.
Altena.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 90. Fr. Ossenberg & Cie., Dahle bei Altena, 1 versiegeltes Paket mit 3 Photographien von Gürtelschlössern, Fabriknummern 2900, 2902, 2906, sowie mit 2 Mustern von Gürtelschlössern, Fabriknummern 2896 und 2898, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Fe⸗ bruar 1904, Nachmittags 6 Uhr.
Altena, den 12. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. X“
Biedenkopf. [87442] In das Musterregister ist unter Nr. 53 eingetragen: Firma Hessen⸗Nassauischer Hüttenverein in
Ludwigshütte Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, ein versiegeltes Paket, enthaltend: 4 Zeich⸗
nungen über einen eisernen Ofen in Kaminform und
verwendbar als Regulierfüllofen; Dauerbrandofen, irischen und amerikanischen Systems; Glasofen;
Ziermantel für Heizkörper; Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904,
Mittags 12 Uhr. Biedenkopf, den 11. Februar 1904.
Königl. Amtsgericht.
Brandenburg, Havel. [89175]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 161
folgendes eingetragen:
Firma Gebr. Tiede zu Brandenburg a. H., ein offenes Paket mit 10 Modellen für Cakes, Biskuit, Waffeln, Schokolade, Honigkuchen, Teis⸗ und Zuckerwaren, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Brandenburg a. H., den 11. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht.
Cannstatt. K. Amtsgericht Cannstatt. [90970]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 215. Firma C. E. Max Kabisch, elektro⸗ technische Werkstätte in Cannstatt, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 2 Kontaktplatten, Fabrik⸗ nummern 29 und 30, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 216. Firma Elsas u. Cie., Mechanische Buntweberei in Cannstatt, ein versiegeltes Paket, enthaltend 7 Muster von halbleinenen Geweben für Matratzen, Fabriknummern 1030 — 1032 und 1035 bis 1038, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, enet am 24. Februar 1904, Vormittags
Den 26. Februar 1904.
Amtsrichter Göz. Darmstadt. [89808]
In unser Musterregister wurde unter Nr. 22 heute eingetragen:
Firma Eisenwerk Eberstadt, Adolf Riesterer vormals F. Benz & Co. zu Eberstadt bei Darmstadt. Einschießtüre für Backöfen, Fabrik⸗ nummer 6, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 19. Februar 1904, Vormittags 9 ¾ Uhr. (§ 10 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 29. Februar 1876.)
Darmstadt, am 19 Februar 1904.
Großherzogl. Amtsgericht II. Delmenherst. [90655]
In das Musterschutzregister ist zu Nr. 2 für pie Delmenhorster Linoleumfabrik zu Delmenhorst eingetragen:
1 Paket mit 3 Lincrustamustern, Nrn. 537, 538 und 835 der Musterkollektion, verschlossen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung: 1904, Februar 22, Vormittags 11 Uhr 30 Min.
Delmenhorst, 1904. Februar 23.
Amtsgericht. I.
188212]
Detmold. [84961] „Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist zu den am 3. Februar 1901 an⸗ gemeldeten Mustern Nrn. 11094, 11102, 11110, 11124, 11158, 11172, 11184 und 11188 die Ver⸗ enes der Schutzfrist um sieben Jahre heute bemerkt.
Detmold, den 3. Februar 1904. Fürstliches Amtsgericht. II. “
Detmeld. [86356] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 315: Gebr. Klingenberg in Detmold, offener Brief⸗
mnschlag mit 43 Mustern lithographischer Erzeugnisse,
berg, 23 Muster, bestehend in Porzellangegenständen,
1869,2528, 18
1816. 1 ½ ,2473A, plastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11¾ Uhr.
Eisenberg, S.-A.
in Eisenberg, eine versiegelte Kiste mit 10 Modellen für Porzeslangegenstände, Fabriknummern 100 — 109, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1904, 4 ½ Uhr Nachmittags.
Fabrik⸗Nrn. 12761, 13017, 13019, 13109, 13145,
13162, 13170, 13174, 13175, 13176, 13177, 13178,
13179, 13180, 13182, 13183, 13185, 13186, 13187,
13196, 13202, 13203, 13204, 13205, 13206, 13207,
13208, 13210, 1
13281 3292, 132
13238, 13239, 13240, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 3.
Mittags 12,30 Uhr. Detmold, 3. Februar 1904.
Fürstliches Amtsgericht. I. Detmold.
[89594]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 316. Detmolder Stuckfabrik Albert Lauermann in Detmold, offener Briefumschlag mit 25 Mustern von Entwürfen für innere Stuck⸗ dekorationen, Fabriknrn. 3000, 3001, 3002, 3003, 3004, 3005, 3006, 3007, 3008, 3009, 3010, 3011, 3012, 3013, 3014, 3015, 3016, 3017, 3018, 3019, 3020, 3021, 3022, 3023, 3028, 3029, 3030, 3031, 3032, 3033, 3034, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15. Februar 1904, Mittags 12 Uhr.
Detmold, 16. Februar 1904.
Fürstliches Amtsgericht. II. Wicg. Detmold. [89595]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 317. Detmolder Stuckfabrik Albert Lauermann in Detmold, offener Briefumschlag mit 35 Mustern zu Entwürfen für innere Stuck⸗ dekorationen, Fabriknrn. 3035, 3036, 3037, 3038, 3039, 3040, 3041, 3042, 3043, 3044, 3045, 3046, 3047, 3048, 3049, 3050, 3051, 3052, 3053, 3054, 3055, 3056, 3057, 3058, 3059, 3060, 3061, 3062, 3063, 3064, 3065, 3066, 3067, 3068, 3069, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904, Mittags 12 Uhr.
Detmold, 16. Februar 1904.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Dillenburg.
„In das Musterregister ist heute unter Nummer 60 eingetragen worden:
Schelder Eisenwerk, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Anmeldung vom 4. Februar 1904, 1 Photographie Württemberger Regulierkoch⸗ ofen Nr. 52, 53 und 54, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Die Schutzfrist für den am 9. Februar 1901 unter Nr. 47 angemeldeten Schutz eines regulierbaren Bahnwartofens, plastisches und Flächenerzeugnis, ist um 3 Jahre verlängert.
Dillenburg, den 6. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. I Dillenburg. [87446]
In das Musterregister ist heute unter Nummer 61. eingetragen worden:
Frank’sche Eisenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, zu Adolfshütte, Anmeldung om 13. Februar 1904, Flaͤchenmuster von 29 Modellen, betreffend Oranieröfen, Nr. 77, 83, 87, 93, 97, 103, 107, 113, 117, 133, 100, 106, 112, 95, 101, 109, 111,131 5bZb161662, 112326 8608 315, 323, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Dillenburg, den 15. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. I. Dortmund.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 184. David Rosenthal zu Dortmund, Muster zur Bezeichnung von schwarzen Strümpfen und dunkelgrundigen Gegenständen, Fabriknummern 7002, 7003, 7004, 7005, 7006 und 7007, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Mittags 12 Uhr.
Dortmund, den 2. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. Eisenberg, S.-A. [87728]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 36. Firma Thüringische Holzwarenfabrik Zeiske & Drasdo, vormals Louis Korn⸗ mann in Eisenberg, 4 Muster, bestehend in 4 Ab⸗ bildungen von 4 Garnituren Küchenmöbel, geschlossen, Fabriknummern 756, 794, 795 u. 796, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1904, Nachmittags 4 Uhr.
Eisenberg, am 10. Februar 1904.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3. Eisenberg, S.-A. [87729]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 37. Firma Bremer & Schmidt in Eisen⸗
[85708]
eschlossen, Fabriknummern 1875/2528, 1861/2523, 1878/2533, 1876/2523, 1879/2529, 1870/2514, 1874/,2523, 1907,2565, 1910 2565, 1908/2565, 1846/250l,
1911/2565, 1911A/2565, 1856/2501, 1912/2565, 1871/2531, 1816*/2473,
Schutzfrist
60,2523, 909 2565, 1915/2565, 1859/,2501,
Eisenberg, am 15. Februar 1904. Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
3 [88è766] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 38. Porzellanfabrik Kalk, G. m. b. H.
Eisenberg, den 17. Februar 1904.
3215, 13222, 13228, 13229, 13230, 33, 13234, 13235, 13236, 13237,
Februar 1904,
3024, 3025, 3026, 3027,
3 Jahre, angemeldet am
[85542])
Elbing. In unserm Musterregister ist heute zu Nr. dem für die Firma Loeser & Wolff in Elbing eingetragenen Muster, enthaltend 4 Muster Zigarren⸗ kisten Etiketten Unisono vermerkt, daß die Schutz⸗ frist um 7 Jahre, also bis 21. Februar 1911 ver⸗ längert ist. Elbing, den 16. Februar 1904.
Freiburg, Schles. [88388] „In unser Musterregister ist am 15. Februar 1904 eingetragen worden:
Nr. 156. Carl Gewecke, Kaufmann in Frei⸗ i. Schl., 1 verschlossenes Kuvert, enthaltend 2 Photographien von Waschbrettmustern, Fabrik⸗
nummern 1 und 2, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Gehren. [86200]
In hiesiges Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 154: H. Bühl u. Söhne zu Großbreiten⸗ bach, ein versiegelter Briefumschlag, angeblich ent⸗ haltend 4 Zeichnungen über Genrepfeifenköpfe Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, angemeldet am 9. Februar 1904, Vormittags 9,05 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Gehreun, 10. Februar 1904.
Fürstliches Amtsgericht. II. Abteilung. Gengenbach. [87917]
Im Musterregister Bd. I O.⸗Z. 140 wurde ein⸗ getragen: Firma Carl Schaaff, vormals J. F. Lenz in Zell a. H., eine verschlossene Kiste, ent⸗ haltend Kaffeekanne J und T, Tasse J und , plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr.
Gengenbach, den 15. Januar 1904.
Gr. Amtsgericht.
I Königliches Amtsgericht. ' b
Gifhorn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 6. Firma W. Limberg & Comp. in Gifhorn, 12 Modelle für Flacons mit Stöpsel, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1904, Mittags 12 Uhr.
Gifhorn, den 6. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. I. Göppingen. K. Amtsgericht Göppingen.
In das Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 208. Württbg. Metallwarenfabrik Zweig⸗ niederlassung Göppingen vorm. Schauffler u. Safft: 21 Abbildungen in einem verschlossenen Kuvert, Fabriknummern 3934, 3954, 3964, 4011, 4014, 4029, 4052, 4132, 4136, 4140, 4150, 4151, 4152, 4153, 4173, 4176, 4203, 4276, 4277, 4288, 4289, für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1904, Nach⸗ mittags 3 ¾ Uhr.
Den 5. Februar 1904.
Landgerichtsrat Plieninger. Göppingen. K. Amtsgericht Göppingen.
In das Musterregister ist heute eingekragen worden:
Nr. 209. Firma Thomas Scheuffelen jr. in Ebersbach, 1 Muster von Turntuch, Fabrik⸗ nummer 39312, offen in einem Briefumschlag, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Vorm. 10 Uhr.
Den 11. Februar 1904. Landgerichtsrat Plieninger.
Gräfenthal. [86934] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 247. Firma A. H. Pröschold in Gräfen⸗ thal, Figuren aus 1954, 1955, 1964, 1965, 1968, 1971, 1972, 1976, 1977 b, 1977 c, 1978, 1979, 1982, 1987 und Zeich⸗ nungen zu Porzellanfiguren Nrn. 1988, 1989, 1990, 1991, 1995, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Vormittags ½12 Uhr. Gräfenthal, den 10. Februar 1904. Herzogl. Amtsgericht. Abt. II. Grimma.
[84960]
[86908]
[86354]
worden: Papierwareunfabrikant Hermann Weiting in Grimma, ein Muster, Dekorationsradfächer von
Porzellan, Geschäftsnummern
In das Musterregister ist unter Nr. 14 eingetragen
Modellen für Heiz⸗ und Kochöfen aus Gußeisen offen, Fabriknummer 73, 74, 75, 126, 127, 128, 1, 2, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Herborn, den 8. Februar 1904. h
Königliches Amtsgericht. II.
Königsee. [89177
In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 74. Firma Gebr. Paris in Oberköditz, ein versiegelter Karton, enthaltend 24 Muster in Porzellan (in Form von Bierkrügen mit Schleife und Nadel für “ und Festlichkeiten aller Art),
1014 H. 8 1
Fabriknummer 1“ Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Fe⸗ bruar 1904, Vormittags 9 ¼ Uhr.
Königsee, 18. Feb 04.
Fürstliches Amtsgericht.
Leer, Ostfriesl.
In das Musterregister ist eingetragen:
Lfde. Nr. 242. Firma Boekhoff & Cie. in Leer, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend Abbildungen von Regulierzirkulierkochofen Fig. 453, Irischen Oefen Fig. 455, 457, 458 und Regulier⸗ unterofen Fig. 460, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.
Leer, den 3. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. Lennep.
In unserm Musterregister ist unter getragen:
Carl Lange, Fabrikaut zu Hückeswagen, ein ffener Pappkarton mit einem Modell eines aus Metall gepreßten Reliefbildes mit Umrahmung, Ge⸗ schäftsnummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1904, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr.
Lennep, den 17. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht Liebenwerda. [87116]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 14 Steingutfabrik Elsterwerda, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Biehla: 1 Paket mit 1 Muster (Tonne) für Küchengarnitur India, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 215, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr.
Liebenwerda, den 6. Februar 1904
Königliches Amtsgericht.
[89179] Nr. 87 ein⸗
Limburg. [90342] In unser Musterregister ist eingetragen unter Nr. 4: Blechwarenfabrik Limburg (Jos. Heppel)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu
(Limburg, 2 Modelle für eine runde und eine vier⸗
eckige Blechdose in jeder beliebigen Größe, sowie
sonstige Dosen jeder Form und Größe mit Abreiß⸗ band und Sicke am oberen Rumpf, welche nach dem
Abreißen das Aufsetzen des Deckels auf den Rumpf
als Uebergreifdeckel dichtschließend ermöglichen, offen,
Geschäftsnummern 3 und 4, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar
1904, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten und am
23. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Limburg, 23. Februar 1904.
1 Königl. Amtsgericht.
Löbau, Sachsen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 15. Firma Surr Wm. Duncan, Anglo Bleach Work'’'s in Großschweidnitz, ein Muster für gezwirntes und gepichtes Leinengarn, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 186, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1904, Nachm. 5 Uhr 50, Min. Löbau, den 8. Februar 1904. Königl. Sächs. Amtsgericht. Herzig. [88763]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 69. Firma Villeroy u. Boch zu Mettlach. In einem versiegelten Umschlag die Abbildungen von 11 Wandplattenmustern mit folgenden Nummern, nämlich: Nr. 734/35/36, 743/44/45, 755, 756, 764, 787/91, 792/93, 794/95, 796/97, 798, 799/800, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr.
Merzig, den 6. Februar 1904.
[85338]
Papier mit heiderseitigem Buntdruck, darstellend amerikanische Wappen und Fahnen, internationale Fahnen, Bildnis des Unele Sam und verschiedene Abbildungen von Baulichkeiten und Landschaften der Ausstellung in St. Louis, Fabriknummer 666 a, Psstisches Erzeugnis, unverschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Abends 16 Uhr.
Königl. Amtsgericht Grimma, am 11. Februar 1904.
Halle, Saale. [91620] In unser Muüsterregister ist folgendes eingetragen: Nr. 213: Litographische Kunstaustalt 4& Etiquettenfabrik Karl Warnecke in Halle a. S., 2 Muster, versiegelt, V
für Kartons zur Verpackung rother Grütze und Hustenlöser, Geschäftsnummer 3 u. 4, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 30. Januar 1904, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten mit Schutz⸗ frist auf 3 Jahre.
Halle a. S., den 31. Januar 1904.
Königliches Amtsgericht. Abt. 19. Herborn. [87443] In das Musterregister ist eingetragen:
Firma W. Ernst Haas & Sohn, Neu⸗
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
hoffnungshütte bei Sinn: Vier Photographien von
Königliches Amtsgericht. Merzig. [88764]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 70. Firma Villeroy u. Boch zu Merzig, in einem versiegelten Umschlag, enthaltend 3 Ab⸗ bildungen von drei hergestellten glasierten Vasen in eigenartiger moderner Form, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904, Nachmittags 5 Uhr.
Kerzig, den 16. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. Hinden. [89616]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 43. Firma Theodor Rocholl in Minden, ein versiegeltes Paket mit sechs Mustern für Zigarren⸗, Zigaretten⸗ und Rauchtabakverpackungen, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 49407, 49409, 49411, 49413, 49415, 49416, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. Februar 1904, Nachmittags 4 Uhr.
Minden, den 16. Februar 1904.
Königl. Amtsgericht. Hülheim, Ruhr. [90656]
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Gebrüder Zeppenfeld, Mülheim⸗ Ruhr, 2 versiegelte Pakete mit je 1 Muster Bunt⸗