storbenen Zigarrenfabrikanten Wilhelm Oppermann in den Vorstand gewählt ist. Liebenburg, 22. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Lissa. Bz. Posen. Bekanntmachung. [92725]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Molkerei⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Murkingen“, eingetragen, daß W. Blomberg aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Franz Salisch getreten ist.

Lissa i. P., den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht.

Ludwigshafen, Rhein. Genossenschaftsregister.

1) betr. Landwirtschaftliche Genossenschaft für Geld und Warenverkehr, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Edigheim.

Martin Willer 3. und Konrad Gries 2. sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihrer Stelle bestellt: Willer 6., Ackerer, und Johannes Claß,

agner, beide in Edigheim. veTEe E

2) betr. Konsumverein Oggersheim, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschr. Haft⸗ pflicht zu Oggersheim. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Fe⸗ bruar 1904 aufgelöst. Als Liquidatoren wurden bestellt: Mich. Barth, Kaufmann, und Heinrich Schmitt, Kohlenhändler, beide in Oggersheim.

Ludwigshafen a. Rh., 24. Februar 1904.

Königl. Amtsgericht. Malchow, Mecklb. [92726]

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amts⸗ gerichts ist zur Firma Werkgenossenschaft Malchower Tuchfabrikanten, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Malchow i. M. heute eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1904 abgeändert und die Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht ist. 11“

Malchow, den 29. Februar 1904.

Großherzogliches Amtsgericht.

8

Mayen. [92727]

In das Genossenschaftsregister ist folgende neue Genossenschaft auf Grund des am 13. Februar 1904 beschlossenen Statuts eingetragen worden: Beller Spar⸗ und Credit⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Bell. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ geschäfts zum Zwecke: 1) der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns, 2) der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch den Vereins⸗ vorsteher oder durch dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorstands er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der obenbezeichneten Form in dem „Rheinischen Genossenschaftsblatt“ in Cöln.

Der Vorstand besteht aus:

1) Peter Josef Scharnbach,

Vereinsvorsteher, 2) Jakob Seibert, Stellmacher, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,

3) Florin Daub, Ackerer,

4) Johann Josef Schneider, Ackerer,

5) Jakob Christmann, Schreiner, alle zu Bell wohnhaft.

Die Liste der Genossen liegt auf schreiberei zu jedermanns Einsicht offen.

Mayen, den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht.

Steingrubenbesitzer,

der Gerichts⸗

Meppen. 1 [92728] Ins Genossenschaftsregister ist zur Firma Credit Verein Haren afd. Ems eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht — Nr. 6 — eingetragen: An Stelle des Rud. Töller ist Tischlermeister Gerhard Töller in Haren in den Vorstand gewählt. Meppen, den 29. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. I. Mergentheim. K. Amtsgericht Mergentheim.

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Schäftersheim E. G. m. u. H. in Schäftersheim eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Christian Häckers in Schäftersheim, der Bauer Johann

ehner daselbst gewählt wurde.

Den 1. März 1904.

Amtsrichter Esche. Michelstadt. Bekunntmachung.

In unser Genossenschaftsregister wurde bei der b Geflügelzuchtgenossenschaft für den

reis Erbach e. G. m. b. H. in Michelstadt eingetragen:

a. Die Firma ist geändert in Geflügelzucht⸗ genossenschaft für die Provinz Starkenburg e. G. m. b. H. in Michelstadt.

b. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt:

1) Kaufmann Constantin Burger,

2) Kunstdreher Jacob Künzel II.,

3) Wilhelm Rothenhäuser, Fabrikant,

alle in Michelstadt.

Michelstadt, 29. Februar 1904.

Großh. Hess. Amtsgericht. Moringen. Bekanntmachung. 192731]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu der Firma

Spar⸗ und Darlehnskasse Hardegsen, ein⸗

[92729]

[92730]

getragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht zu Hardegsen eingetragen: In den Vorstand ist an Stelle des durch den Tod aus⸗ eschiedenen Landwirts Friedrich Falke in Erting⸗

ausen der Landwirt Friedrich Hillebrecht in Ellierode

gewählt worden. Moringen, den 29. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. München. Genossenschaftsregister. [92769] Darlehenskassen⸗Verein Unterpeissenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Unterpeissenberg, A.⸗G. Weilheim. Aenderung des Statuts durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1904.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗

machungen erfolgen nunmehr in der Verbandskundgabe,

Organ der bavyerischen Darlehenskassenvereine und

Molkereigenossenschaften und der Zentraldarlehens⸗ assa.

München, den 1. März 1904.

Königl. Amtsgericht München I. Muskau. [92732]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Weiß⸗ wasser O.⸗L. vermerkt worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Buchhalter

hilipp Thormann zu Weißwasser O.⸗L. und

immermeister Robert Schaller in Rietschen der Rendant Wilhelm Fuchs und der Baumeister Moritz Windschild, beide in Weißwasser O.⸗L., in den Vorstand gewählt sind.

Muskau, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Nakel. Bekanntmachung. [92733]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft Molkerei zu Lindenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetragen worden: Der Fr. Zimmermann ist aus dem Vor⸗ stand ausgetreten und an seine Stelle der Guts⸗ besitzer G. Weidner in den Vorstand gewählt.

Nakel, den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Oderberg. [92734]

Die Bekanntmachungen des Vorschuß⸗Verein zu Oderberg i M. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht erfolgen laut Re⸗ gistereintragung außer in der Oderberger Zeitung im Oderberger Wochenblatt. 1“

Oderberg i. M., den 22. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Oppeln. [91599]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft „Groß⸗ Schimnitz’er Darlehnskassenverein GE. G. m. u. H.“ eingetragen worden, daß an Stelle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitglieds Anton Cebulla der Halbbauer Franz Kluczny I. zum Vorstandsmitglied gewählt worden ist.

Amtsgericht Oppeln, 23. Februar 1904. Perl. [92735]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bezüglich des Creuzweiler Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenvereins e. G. m. u. H. in Creuzweiler folgendes eingetragen worden:

Der Ackerer Mathias Jacoby ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Ackerer Johann Willkomm in Kreuzweiler getreten.

Perl, den 25. Februar 1904.

Königl. Amtsgericht. ö Rügenwalde. [92738]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 die Genossenschaft in Firma Petershagener Spar⸗ und Darlehns⸗Kassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Petershagen ein⸗ getragen und hierbei folgender Vermerk gemacht worden:

Spalte 3: Gegenstand des Unternehmens ist die Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mit⸗

lieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses wecks geeigneten Maßnahmen insbesondere:

a. vorteilhafte Beschaffung der wirtschaftlichen Be⸗ triebsmittel,

b. günstiger Absatz der Wirtschaftserzeugniss

Spalte 5: Der Vorstand besteht aus:

Franz Schröder, Pastor, Petershagen, August Kusserow, Lehrer, Wilhelm Lau, Bauerhofsbesitzer — zu Neuenhagen Abtei —, Franz Dettbarn, Stellmacher, Altenhagen, Gustav Lau, Halbbauer, Neuenhagen Abtei.

Spalte 6: a. Statut vom 25. Februar 1904.

b. Alle Bekanntmachungen erfolgen in dem „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“, das gegenwärtig in Neuwied erscheint, oder in demjenigen Blatt, welches als Rechsnachfolger desselben zu betrachten ist. Sie sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen ent⸗ halten, mit der Firma der Genossenschaft und von mindestens drei Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, in allen anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

d. Das Rechnungs⸗ oder Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Das erste Geschäfts⸗ jahr schließt mit dem Ablauf d. h. mit dem 31. De⸗ zember des Gründungsjahres.

e. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands sind abzugeben von mindestens drei Vor⸗ standsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter befinden muß. Die für die Genossenschaft erfolgt, indem der

irma die Unterschrift der Zeichnenden hinzugefügt wird.

Rügenwalde, den 26. Februar 1904

Königliches Amtsgericht Saarburg, Bz. Trier. 192736]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 13 eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung der Molkereigenossenschaft e. G. m. u. H. in Niederzerf vom 31. Januar 1904 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst.

Zu Liquidatoren sind bestimmt die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Polstorff und Dionysius Schneider.

Saarburg, den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Schwerin, Mecklb. [92739] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen

die Firma „Warnitz’er Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, zu Warnitz. Nach den Satzungen dieses Vereins vom 30. Januar 1904, befindlich in der Akten, ist der Gegenstand des Unternehmens Hebung der Wirtschaft und des Er⸗ werbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zweckes geeigneten Maßnahmen, insbesondere vorteilhafte Beschaffung der wirtschaft⸗ lichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirt⸗ schaftserzeugnisse. Die Zeitdauer der Genossenschaft ist auf eine bestimmte Zeit nicht beschränkt. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen durch Abdruck in dem „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neuwied oder demjenigen Blatte, das als dessen Rechtsnachfolger zu betrachten ist. Solche Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts⸗ verbindliche Erklärungen enthalten, mit der Firma der Genossenschaft und der Unterschrift von mindestens

zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, andere Bekanntmachungen dagegen vom Vereinsvorsteher allein. — Zu Mitgliedern des Vorstands sind in der Hauptversammlung vom 30. Januar 1904 erwählt:

1) der Schulze und Erbpächter Heinrich Brammer zu Warnitz,

2) der Domänenpächter Gotthold Berger zu Herrensteinfeld,

3) der Erbpächter Johann Ohloff zu Pingelshagen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während 88 gewöhnlichen Dienststunden des Gerichts jedem gestatten.

Schwerin (Mecklb.), den 29. Februar 1904. Großherzogliches Amtsgericht. sinsheim. [92740] Ins Genossenschafsregister Band 1 O.⸗Z. 21 wurde

eingetragen:

Firma und Sitz: Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sins⸗ heim a. E.

Das Statut datiert vom 10. Februar 1904. Unter⸗ nehmen: 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaft⸗ lichen Betriebs; 2) gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse.

Haftsumme der einzelnen Genossen: 100 ℳ; Be⸗ 1 eines Genossen auf höchstens 5 Geschäfts⸗ anteile.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Wochen⸗ blatt des landwirtschaftlichen Vereins im Groß⸗ herzogtum Baden.

Der Vorstand besteht aus:

Ziegler, Philipp, K. S.

Ziegler, August,

Grill, Philipp,

Schmutz, Christian,

Schuhmann, August, alle in Sinsheim.

Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen in der Weise, daß mindestens 2 Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sinsheim, den 26. Februar 1904.

Gr. Amtsgericht.

“

Stettin. [92741]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 9 eingetragenen „Stettiner Bauverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Stettin“ heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1904 ist die Satzung geändert.

Stettin, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stettin.

In unser Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen: Bei Nr. 20 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Möhringen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Möhringen): Die Vertretungsbefugnis des Karl Klempnow ist beendet. Alexius Strege ist in den Vorstand gewählt.

Stettin, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stolberg, Harz. [92737]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 der Consum⸗Verein Hayn, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hayn, Harz eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Lebensmitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder im kleinen. Die Haft⸗ summe beträgt 30 ℳ. Die Mitglieder des Vor⸗ standes sind: Carl Ermisch, Oswald Sturm, Hermann Ungefroren zu Hayn, Harz. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma mit der Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder in der „Sangerhäuser Zeitung“. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namensunterschriften unter der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. 8

Stolberg, Harz, den 24. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stuttgart. K. Amtsgericht Stuttgart Stadt.

8* das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:

Zu der Firma Wingolfshaus in Tübingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stuttgart: Georg Schubert, Ober⸗ steuerrat hier, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Albert Hermann Schüle dahier in den Vorstand gewählt worden.

Den 29. Februar 1904. Landrichter Hutt.

Syke. Bekanntmachung. [91994] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Firma Ziegelei⸗Genossenschaft Osterholz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Osterholz, eingetragen:

„An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Stille ist Heinrich Petermann zu Osterholz zum Vorstands⸗ mitgliede bestellt.“

Syke, den 18. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht

[92742]

[92770]

Wohlau. [92743]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 der durch Statut vom 14. Dezember 1903 errichtete „Praukauer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Praukau heute eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Genossen und event. gemeinsamer Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel, der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spargeldern von jedermann.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von dem Vereinsvorsteher und einem anderen Vorstandsmitglied, in der Monats⸗ schrift des Schlesischen Bauernve eins zu Neisse auf⸗ zunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß zur Rechtsverbindlichkeit Dritten gegenüber durch die drei Vorstandsmitglieder erfolgen. Bei gänzlicher oder teilweiser Zurück⸗

erstattung von Darlehen, bei Quittungen in den Sparkassenbüchern über Einlagen unter 500 ℳ, bei der Vereinskorrespondenz genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und ein anderes Vorstandsmitglied. Bei rechtsver

bindlichen Willenserkläru gen vor Gericht genügt die Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus Carl Schütze in Frankan Robert Przibille in Sagritz, Richard Andritschke in Rathau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 1 Wohlau, den 26. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aachen.

In das Musterregister sind eingetragen:

Nr. 1115. Firma Arn. Herren in Aachen, 1) Umschlag mit 1 Modell für Nadelbriefe von mattem Papier mit Text bedruckt, Innenseite der Briefe versilbert oder vergoldet oder bronziert, 2) Paket mit 1 Modell für Nadelspender, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 35, 36, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 12. Fe⸗ bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.

Aachen, den 29. Februar 1904.

— Königliches Amtsgericht. 5. Berlin. [92579] Königliches Amtsgericht I. Abteilung 90 II.

Berlin, den 2. März 1904

Es ist in das Musterregister eingetragen: 1

Nr. 21 711. Firma Eisengießerei Aktiengesell⸗ schaft vorm. Keyling & Thomas in Berlin, 1. Paket mit Abbildungen von 36 Modellen für Hängelampen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1035 a — 1042 a, 1046 a — 1047 a, 1028 a, 1030 a, 1292, 1347, 1350 — 1353, 1355, 1357, 2832 — 2840, 2868, 2895, 2898, 2901, 2903, 2906, 2908, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 712. Firma Duisberg & Co. in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Blusennadeln aus Metall, vergoldet, versilbert, oxydiert und besetzt mit farbigen Steinen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1614, Schutzfrist2 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 713. Fabrikant Julius Hartkopf in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etiketten zu Honiggläsern, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 808, Schuͤtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Nachmittags 1—2 Uhr.

Nr. 21 714. Firma Ernst Dobler & Gebr. in Berlin, 1 Paket mit 11 Modellen für Schmuck⸗ sachen aus Hartgummi und Zelluloid (Broschen, Gürtelschließen, Haarnadeln u. dergl. m.), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6066 — 6071, 6074 — 6078, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Februar 1904, Vormittags 9 Uhr 37 Minuten.

Nr 21 715. Fabrikant Hermann Walter in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 50 Modellen für Schokoladenformen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1847, 1856, 1857, 1866, 1870, 1875, 1877, 1883, 1885, 1893, 1904, 1910, 1916, 1924, 1929, 1933, 1952, 1956, 1958, 1974, 1975, 2017, 2063, 2091, 2106, 2109, 2147, 2168, 2170, 2183, 2187, 2201, 2207, 2212, 2242, 2244, 2248, 2257, 2264, 2278, 2297 2309, 2331, 2336, 2348, 2349, 2366, 2376, 2378, 2379,

[92573]

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904,

Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten. Nr. 21 716. Firma Eugen Falkson in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 2 Modellen für Figuren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2323, 2324, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten. Nr. 21 717. Firma Oskar Tützer in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Epaulettes als Gürtelschlösser, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 2861, Schutzfrist 3 Jahre, ITö am 2. Februar 1904, Nachmittags 1 bis 2 Uhr. Bei Nr. 18 746. Firma Carl Legel, Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 18. Februar 1901 angemeldeten Modelle für Tür⸗ und Fensterbeschläge, Fabriknummern 1066, 1066 a, 1067, 1075, 1075 a, 1076, 1076 a, 8 1 1078, 1078 a, 1086 — 1089, 1094, am 30. Janua 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet. Bei Nr. 18 862. Firma Carl Legel, Bronce waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 4. April 1901 angemeldeten Modelle für Fenster⸗ und Türbeschläge, Fabriknummern 1105, 1105 1106, 1106 a, 1107, 1107 b, 1104, 1104a, am 30. Januar 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet. 8 Nr. 21 718. Firma Eduard Dreßler in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Tintefässer, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 2503, 4926, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 59 Minuten. 3 Nr. 21 719. Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Zigarette⸗Etuis aus Leder in

zeugnisse, 3 Jahre, mittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 21 720. Firma Schwintzer & Gräff in Berlin, 1 Paket

dellen für Kronen, Ampeln und Tischlampen, ver⸗

siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗

nummern 588 — 595, 618 — 627, 596 — 617, 8852 bis 8861, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.

Zu Nr. 18 731. Firma H. Berthold, Messing⸗ linienfabrik und Schriftgießerei Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Berlin hat bezüglich des am 12. Fe⸗ bruar 1901, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten, als Flächenerzeugnis mit Schutzfrist von 3 Jahren an⸗ gemeldeten Musters für zu Buchdruckzwecken be⸗ stimmte „Neue Schreibschrift“, Fabriknummer 9005, am 2. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 27 Mi⸗ nuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre beantragt.

21 721. Firma Voigt & Kleidt in Berlin, t einem Modell für elektrische Klingeln,

Firma Gustav Goldschmidt in

4 verschiedenen Größen und für Zig.⸗ Etuis aus Leder, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ Fabriknummern 646/1, 643, Schutzfrist angemeldet am 4. Februar 1904, Nach⸗

mit Abbildungen von 50 Mo⸗

„Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ effen. in Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 34 Minuten. Nr. 21 722. Firma A. Gude & Co. Chemische Fabrik in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etikettes zur Verpackung von chemisch⸗pharmazeuti⸗ schen Präparaten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904, Nachmittags 4—8 Uhr.

Nr. 21 723. Firma Gebr. Italiener in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Mustern für Speiserimmer, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 5070 Mainz, 5071 Worms, 5072 Frankfurt, 5073 Großfürst, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904. Vormittags 11 Uhr 16 Minuten.

Nr. 21 724. Firma S. A. Loevy in Berlin, 1 Paket mit 14 Modellen für Türschilder, Türdrücker und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1697, 1737 — 1742, 1744, 1746, 1749, 1753 — 1756, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 27 Minuten.

Nr. 21 725. Firma Stimming & Venzlaff in Berlin, 1 Paket mit 1 Muster für Bucheinbände, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 726. Firma Georg Dietrich in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für Laternen als Necessairs, Bonbonnieren, Syparkassen, Würfelbecher, Skat⸗ behälter, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 4437/4438/4439/4400/4441, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 21 727. Firma Vanille Import Gesellschaft Berlin Gustav Sauer & Co. in Berlin, 1 Um⸗ schlag mit 1 Modell für Kunstverpackungen für Vanille in Stangen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten.

Nr. 21 728 — 21 730. Firma A. A. Reimann in Berlin, 3 Pakete mit zu 21 728 36 Modellen für Wandschoner, Tintenwischer, Bürstentaschen, Eierkörbe, Haarnadelkissen, Nadelkissen, Kaffee⸗ wärmer, Löffelkörbe, Waͤschebeutel, Kissen, Arbeits⸗ körbchen. zu 21 729 Abbildungen von 50 Mustern für Tischdecken, Tischläufer, Handtücher, Tabletts, Teewärmer, Negligeetaschen, Serviertischdecken, zu 21 730 50 Mustern für Tischdecken, Nähtischdecken, Tischläufer, Kissen, Scheibengardinen, Wagendecken, Tabletten, versiegelt, zu 21 729 und 21 730 Flächen⸗ muster. zu 21 728 Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern zu 21 728: 10451 — 10459, 10460 — 10469 10470 — 10479, 10480 — 10486, zu 21 729: 10351 — 10359, 10360 — 10369, 10370 bis 10379, 10380 — 10389, 10390 — 10399, 10400, zu 21 730: 10401 — 10409, 10410 — 10419, 10420 bis 10429 10430 — 10439, 10440 — 10449, 10450, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1904, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 731. Firma Kubitz & Imberg in Berlin, 1 Paket mit 13 Modellen für glatte und verzierte Rahmenleisten in allen Ausführungen (Gold, Silber, Holzimitation. Bronzeimitation, Cuivre poli ꝛc), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3041 — 3049, 3050 ¾¼, 3050 ¾, 305082 3051, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 21 732. Firma H. A. Schoy in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 13 Modellen für Möbel in geschmackvoller Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Sofa Umbau Walter Nr. 122, Schrank Walter ohne Kasten Nr. 123, Schreibtisch Walter Nr. 124, Tisch Walter Nr. 125, Umbau Louise Nr. 127, Schrank Louise Nr. 128, Schreibtisch Luise Nr. 129, Tisch Luise Nr. 130, Stuhl Hans Nr. 131, Schreib⸗ sessel Hans Nr. 132, Sofa Umbau Dora Nr. 126, Sofa Umbau Emma 133, Schrank Walter mit Kasten Nr. 134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Mittags 12 Uhr präzise.

Nr. 21 733. Firma P. Bardinet in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Steinkrüge mit Henkel und Tülle, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 432, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Nachmittags

12 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 734 und 21 735. Fabrikant Richard Brodtrecht in Berlin, 2 Umschläge mit Ab⸗ bildungen von 29 bezw. 27 Modellen für Türschilder, Türdrücker und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 21 734: 100, 104, 108, 112, 116, 120, 124, 133, 136, 101, 105, 109, 113, 117, 121, 125, 129, 132, 181092 106, 110, 114, 118, 125. 126, 130, 134, 138; zu 21 735: 140, 144, 148, 152, 155, 158, 161, 164, 167, 141, 145, 149, 153, 156, 159, 162, 165, 168, 142, 146, 150, 154, 157, 160, 163, 166, 169, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten

Nr. 21 736. Firma Adolf Pitsch in Berlin, 1 Paket mit 43 Mustern für Konfektionsstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5527/8284,

527/8419, 5707/8725, 5708/8938, 5708/8941, 5708/8949, 5709 8947, 5710/8385, 5727/8946, 5727/8866, 5727/8933, 5734 8470, 5734/8472, 5734/8469, 5748/8942, 5748/8929, 5748/8931, 5748/8813, 5801 8430, 5802 8923, 5802/8925, 5802/8468, 5802/8924, 5803/8971, 5803/8937, 5803/8934, 5804/8961, 5804 8422, 5804/8424, 5805/8950, 5805/8963, 5805/8955, 5806/8973, 5806/8976, 5806/8975, 5807 8476, 5807/8477, 5807/8943, 5808/8747, 5808/8748, 5811/8410, 5811/8409, 5811/8411, Feßerfe 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.

Nr. 21 737. Firma Max Krause in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 28 Mustern für Etiketts, Postkarten, Tischkarten und Menukarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 31, 37, 40, 45, 29608, 29611, 29613, 72249 — 72253, 71539, 71561 — 71575, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 11. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten. Nr. 21 738. Firma Ernst Dobler & Gebr. in Berlin, 1 Paket mit 11 Modellen für Schmuck⸗ sachen aus Hartgummi und Zelluloid (Broschen, Gürtelschließen, Haarnadeln und deral. mehr’, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 03602/12 ctm, 03602/15 ctm, 03603/15 ctm, 03604/12 ctm, 03605/12 ctm, 03606/12 ctm, 03606/15 ctm, 03607/12 ctm, 03607/15 ctm) 03613, 03614, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 739. Firma Gustav Samuel in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Uhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2024 I und II, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 18 Minuten.

Nr. 21 740. Firma Anton Ehrhardt & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Neu⸗ Weißensee, 1 Paket mit 13 Mustern für Wand⸗ tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 548 — 558, 734, 735, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 43 Minuten.

Nr. 21 741. Firma M. Gärtner in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Matrosenmützen mit Matrosenrevers und Matrosenknoten (Schlips), zu⸗ sammengestellt mit dem Marineunteroffizierabzeichen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Hohenzollern, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.

Nr. 21 742. Firma Heiutze & Blanckertz in Berlin, 1 Paket mit 3 Modellen für Federhalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 44— 46, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 39 Minuten.

Nr. 21 743. Firma Crosinsky & Eisenack in Berlin, 1 Paket mit 9 Modellen für gefraiste und bemalte Perlmuttertäschchen mit Kette, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 277/0 — 285/0, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 44 Minuten.

Nr. 21 744. Firma D. Vollgold & Sohn in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 23 Modellen für Cubs, Pokale, Becher, Jardinieren, Aufsatzschalen, Tabletts, Teekannen, Sahnentöpfe, Salatnäpfe, Weinkannen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 10001 — 10014, 10016, 10018 — 10020, 10041 — 10045, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 745. Firma Dr. ing. Kramer & Co. in Schöneberg, 1 Paket mit Abbildungen von 2 Modellen für umgekehrt trichterförmige, eventuell mit Verzierungen versehene Hängegasbrenner, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 301 u. 302, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr präzise.

Nr. 21 746. Firma Goedke & Behnke in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 21 Modellen für Türdrücker, Türschilder und Fensterbasculoliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1548 — 1550, 1552 — 1554, 1556 — 1558, 1560 — 1562, 1564 — 1566, 1568 — 1570, 1572 — 1574, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.

Nr. 21 747. Firma Albert Hübner Nachflgr. in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für eine Serie Monogramme in Goldpapier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2400 B, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 26 Minuten.

Nr. 21 748. Firma Th. Wendisch in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 8 Mustern für Druck auf Papier, Metall und Stoffen aller Art in ein und mehr Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3227, 3229 — 3234, 3228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 749. Firma Carl Rakenius & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit photographischen Ab⸗ bildungen von 12 Modellen für Tisch⸗, Hänge⸗ und Ständerlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 4649 — 4651, 4663, 4671, 4669, 4677, 1914, 1916, 1919, 1936, 1895, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904 Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 750 bis 21 757. Firma Anton & Alfred Lehmann Aktiengesellschaft in Berlin, 8 Um⸗ schläge mit 16 bezw. 12, 8, 8, 4, 2, 2 und 4 Mustern für Trikotgewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern bei Nr. 21 750: 265/1 — 265/5, 340, 258/10, 258/6, 258/2, 257/1 — 257/4, 255/1 255/3; bei Nr. 21 751: 540/1 — 540/3, 550/16, 550/2, 550/10, 555/5, 555/2, 555/1, 551/50, 551/52, 551/51; bei Nr. 21 752: 112/1 — 112/5, 180/13, 180/17, 180/6; bei Nr. 21 753: 330/81, 330/82, 330 86, 520/11, 520/13, 525/1 — 525/3; bei Nr. 21 754: 450, 451, 700/1, 700/2; bei Nr. 21 755: 186 1, 186/2; bei Nr. 21 756: 208/11, 208/10; bei Nr. 21 757: 160/125, 160/127, 160/122, 160 123, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 26 Minuten.

Nr. 21 758, 21 759. Firma Carl Legel Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, 2 Pakete mit 48 bezw. 3 Modellen für Tür⸗ und Fensterbeschläge, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern bei Nr. 21 758: 1277 bis 1280, 1283 — 1286, 1290 — 1313, 1277 a, 1279 a, 1283 a, 1285 a, 1290 a, 1292 a, 1294 a, 1296 a, 1298 a, 1300 a, 1302 a, 1304 a, 1306 a, 1310a, 1312a; bei Nr. 21 759: 1287,

1288, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 43 Minuten.

Nr. 21 760. Firma M. Baumann, Maschinen⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Vorder⸗ teile 1) zur Haushaltswage, 2) zur Reibemaschine „Victoria“, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 300/330 IV, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904, Nach⸗ mittags 12—1 Uhr.

Nr. 21 761. Fabrikant Entomologe Eugéène Rey in Berlin, 1 Paket mit 3 Mustern für Schmucksachen mit Schmetterlingsflügeln als Einlage, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1—3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1904, Nachmittags 1—2 Uhr.

Nr. 21 762. Firma Hülsenbeck, Kroll & Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 33 Mo⸗ dellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Salon benannt „Ca⸗ rola“ Schrank 1119, Trumeaux 1120, Tisch 1121, Salon benannt Erika Schrank 1122, Trumeaur 1123, Tisch 1124, Salon benannt Lizzy Schrank 1125, Trumeaux 1126, Tisch 1127, Salon Selma Schrank 1129, Trumeaux 1130, Tisch 1131, Salon Ella Schrank 1133, Trumeaux 1134, 4eck. Tisch 1135, Sofa 1136, runder Tisch 1137, Sofa Heil⸗ bron 1138, Sofa Karlsrube 1139, Herrenzimmer Roland Sofa 1140, Sofatisch 1141, Bibliothek 1142, Schreibtisch 1143, Herrenzimmer Rudolf Schrank III 1144, Sofatisch 1145, Schrank 1 1146, Sofa 1147, Schreibtisch 1148, Schrank II 1149, Büfett Bielefeld 1050, Büfett Havel 1051, Schreibtisch 1128, Schreibtisch 1132, Schutzfrist

8

3 Jahre, angemeldet 16. Februar 1904, Vormittags

10 Uhr 31 Minuten.

Nr. 21 763 — 21 765. Firma Neue Photo⸗ graphische Gesellschaft Actiengesellschaft in Steglitz, 1 Paket mit 40 bezw. 41 und 50 Mustern für Bromsilberpostkarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern bei Nr. 21 763: 275/1 — 10 bis 277/1 — 10, 282/1 10, bei Nr. 21 764: 258/1, 264/1 — 10, 265/1 - 10, 268/1 — 10, 269/1 — 10, bei Nr. 21 765: 270/1— 10 bis 274/1 — 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1904, Nach⸗ mittags 12 Uhr 14 Minuten.

Bei Nr. 18 732. Firma G. H. Speck in Berlin hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 12. Februar 1901 angemeldeten Modelle für Tür⸗ und Fensterbeschlagsgarnituren, Fabriknummern 1170 bis 1178, 1182, am 11. Februar 1904 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre beantragt.

Nr. 21 766. Firma Verlag Kunstgewerbe fürs Haus Clara von Sivers in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von a. 17 Modellen für Brenn⸗ muster, Stickereimuster, Schnitzmuster, Pointlace, Klöppelmuster und Lederschnitt, b. 7 Mustern für Leisten, Kragenmalerei, Serviettenmalerei, gemalte Fächer und Dekorationsmalerei, versiegelt, zu b Flächenmuster, zu a Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern zu a: 485, 496, 505, 488 bis 490, 492, 491, 495, 498, 493, 504, 494, 499, 500, 502, 503, zu b: 483/4, 506, 486, 487, 497, 501, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 56 Minuten.

Nr. 21 767. Firma Albert Kretzschmar in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 32 Modellen für Stuckornamente, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 592, 594, 696 a, 695 a, 573 a, 656 a, 697 a, 679c, 697, 555 a, 696, 694, 695, 694 a, 457, 457 a, 541, 579, 542, 547, 491, 492, 565, 566, 655, 568 a, 568, 544, 505, 602, 600, 598, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 21 768. Firma Rudolph Hertzog in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 4 Mustern für Fahnen (Flaggen, Banner und Standarten), mit Adler, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1100, 1200, 1300, 1400, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Fe⸗ bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 51 Minuten.

Zu Nr. 18 748. Firma W. Heidenhain in Berlin hat bezüglich des am 19. Februar 1901, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten, mit Schutzfrist von 3 Jahren angemeldeten Musters für ein Alphabet Monogramme, Fabriknummer Serie 190, am 15. Fe⸗ bruar 1904, Vormittags 11 Uhr 57 Minuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre beantragt.

Nr. 21 769. Fabrikant Richard Rodewaldt in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 9 Mo⸗ dellen für elektrische Stehlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 51 — 59, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 18. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 21 770. Fabrikant Herrmann Giese in Reinickendorf, 1 Umschlag mit 1 Muster für Leder⸗ narbung, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1904, Nachmittags 1 Uhr 46 Minuten.

Nr. 21 771. Fabrikant Kaufmann Josef Salomon in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Modellen für Postkarten mit Umrandung, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1904, Nachmittags 12—1 Uhr.

Nr. 21 772. Firma D. Nadel & Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 47 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabrikuummern 6790 — 6836, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 9 Minuten.

Zu Nr. 19 122. Das Schutzrecht der Firma Hoff⸗ mann & Tiede in Berlin ist laut Zession vom 28. Januar und 4. Februar 1904 auf die Firma „Sarotti“ Chokoladen⸗ & Cacao⸗Industrie Aktien⸗ gesellschaft in Berlin übertragen worden, angemeldet am 19. Februar 1904, Vormittags 10—11 Ühr.

Zu Nr. 21 150. Das Schutzrecht der Firma Hoff⸗ mann & Tiede in Berlin ist laut Zession vom 28. Januar und 4. Februar 1904 auf die Firma „Sarotti“ Chocoladen⸗ & Cacao⸗Industrie Aktien⸗ gesellschaft in Berlin übertragen worden, angemeldet am 19. Februar 1904, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 21 773. Fabrikant Fritz Donath in VBerlin, 1 Paket mit a. 1 Modell für eine Gummi⸗ blase, mit dressierter Zuckertaube mit der Bezeichnung „Osterblase mit russischer Friedenstaube“, b. 1 Muster für ein Plakat, versiegelt, zu b Flächenmuster, zu a Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu a 151 a, zu b 151 b, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 19. Februar 1904, Nachmittags 3 Uhr 31 Minuten.

Nr. 21 774. Firma R. Barnick Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1 Um⸗ schlag mit Abbildungen von 2 Mustern für Etikettes und Plakate auf Papier, Karton, Holz, Pappe, Blech und Leinewand, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 2454 und 2455, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 9 Minuten.

Nr. 21 775. Firma W. Dittmar in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Damenschreibtische und Salonschränke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1414, 1415, Schutzfrist 3 “ angemeldet am 20. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 41 Minuten.

Nr. 21 776. Firma S. Silberstern & Söhne in Berlin, 1 Paket mit 12 Mustern für Stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1758, 1774, 1774 A, 1775, 1767, 1760, 1772, 17717661 1763, 1770, 1777, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1904, Nachmittags 2 Uhr 58 Minuten.

Nr. 21 777. Firma Gebr. Habel in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Form und Aus⸗ stattung von Likörflaschen in konischer Form, gerippt und mit Längsriefen versehen, in eigenartiger Etikettierung, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr

46 Minuten.

Nr. 21 778. Firma Hentschke, Buchholz -& Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 47 Modellen für Ampeln, Laternen, Kronen für Gas, elektrisches Licht, Petroleum, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2768 bis 2814, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Fe⸗ bruar 1904, Vormittags 11 Uhr 1 Minute.

Nr. 21 779. Firma Paschka & Ornstein in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für Hüte, ver⸗

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siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Record 3249, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 21 780. Firma G. H. Speck in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 13 Modellen für Türbeschläge, Fensteroliven, Haustürgriffe, Aufzieh⸗ knöpfe, Windfanggriffe, Garderobenhaken und Zier⸗ bänder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1372, 1373, 1369, 1370, 1371, 1367, 1368, 1377 — 1379, 1375, 1376, 1374, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1904, Vor mittags 11 Uhr 53 Minuten.

Nr. 21 781. Firma Schwintzer & Gräff in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 42 Modellen für Tischlampen, Boudoirlampen, Hängelampen und Kronen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8862 — 8871, 8873 — 8883, 8891 bis 8895, 628 — 643, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.

Nr. 21 782. Firma J. Aberle & Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 15 Mustern zum Druck auf Papier oder Metall ꝛc., in einer oder mehreren Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 1207 — 1209, 05028, 05029, 05036 bis 05039, 05048 — 05051, 05058, 05059, 05065, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1904, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 21 783. Firma Richter & Glück in Berlin, 1 Umschlag mit Abhildungen von 21 Modellen für Ringe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2621, 2620, 01561, 2617, 01511, 01512, 01500, 01573, 01572, 01418, 01536, 2842, 01575, 1800, 01560, 01562, 2625, 2624, 2623, 2622, 2843, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 53 Minuten.

Nr. 21 784. Firma Emil Aug. Quincke in Berlin, 1 Paket mit 5 Modellen für Knöpfe, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 50282 — 50286, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 34 Minuten.

Nr. 21 785 und 21 786. Firma Johann Götz in Berlin, 2 Pakete mit je 1 Modell für zu 21 785: Arbeits⸗ und Schmuckkasten, wo statt Seide im Innendeckel, künstliche Blumen angebracht sind, zu 21 786: Arbeits⸗, Schmuck⸗ und Handschuhkasten, welche mit einer elektrischen Batterie innen versehen sind und dadurch innen erleuchtet werden, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 21 785: 1255/1259, zu 21 786: 1260/1 1264, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 57 Minuten.

Nr. 21 787. Firma Kollof & Bantje in Berlin, 1 Paket mit 6 Modellen für Schirmgriffe aus Metall, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 6172 — 6177, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 788 und 21 789. Firma Thiel & Bert⸗ ling in Berlin, 2 Pakete mit zu 21 788: 15 Mo⸗ dellen für Vasen, Rauchgarnituren und Verzierungen, zu 21 789: 45 Modellen für Eimontagen, Dosen, Schalen, Vasen, Rauchgarnituren und Verzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern zu 21 788: 430/1 — 8, 432/1 — 5, 434, 435, zu 21 789: 414/1 — 3, 415/1 — 3, 416 1 — 2, 417/1 — 3, 418/1 — 2, 419/1 — 2, 420, 421/1 — 3, 422, 423/1— 2, 424/1 — 3, 425, 426/1 — 3, 427, 428/1 — 3, 429/1 — 5, 431/1 — 5, 433, 436, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 38 Minuten.

Nr. 21 790. Firma Zelder & Plathen in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für eine Schlafzimmereinrichtung „Micaela“, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 125, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1904, Nachmittags 1 Uhr präzise.

Nr. 21 791. Fabrikant Adolf Kann in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 27 Modellen für Ständer zu Ringen, Kolliers, Boutons, für Car⸗ touches zu Ringen und Broschen, für Tabletten und für Ständer zu Nadeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern F 45 25514, F 45/1459, F 45/127, F 48/29225, F 48/1410, F 45/25514, F 45/712, F 48/23135, F 48 10105, 7 45/22510, F 48/21115, F 45/124, F 45 54, 7 45/745, F 45/66, F 48/12535, F 48/7565, 2 45/1057, F 45/2011, F 48/1395,

F 45/,26175,

2 48/23519, F 48/17514, F 45/455, F 45/1711,

45/17115, F 45/21512, G“ 3 Jahre, an⸗ emeldet am 24. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr Minuten.

Nr. 21 792. Firma C. Lorenz in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 10 Modellen für Wandkorrespondenzapparate mit Summeranruf, Tisch⸗ korrespondenzapparate mit Summeranruf, für Zimmer⸗ pherophon, Druckknopf mit Aufhängekasten, Brief⸗ beschwerer, Birnen und Metallguß, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5231, 5233, 5235, 5241, 5243, 5012, 5042, 5060, 5075, 5084, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Fe⸗ bruar 1904, Vormittags 10 Uhr 49 Minuten.

Nr. 21 793. Firma A. Brodtrecht in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 15 Modellen für Tür⸗ drücker, Türschilder und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1010, 1015, 1020, 1025, 1030, 1012, 1017, 1022, 1027, 1032, 1011, 1016, 1021, 1026, 1031, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten.

Nr. 21 794. Firma D. Nadel & Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 30 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 6837 — 6866, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 24. Februar 1904, Nach⸗ mittags 12 Uhr 5 Minuten.