Adolf
Trommelöfen eingebaute Dampffkesselheizung. Pfoser, Achern, Baden. 10. 2. 04. P. 8728. 13c. 219 440. Hochhubsicherheitsventil mit durch eine verschraubbare Platte auf dem Kegel ver⸗ stellbarem Kegelbub. Koch, Bantelmann & Paasch, Magdeburg⸗Buckau. 2. 2. 04. K. 20 936
13c. 219 498. Schutzschirm für Wasserstands⸗ zeiger, bestehend aus durch Bolzen mit übergeschobenen Rohren verbundenen Rahmenteilen und durch in Rinnen der letzteren gelagerte Federn gehaltener Glasplatte. Aldert Schieren, Luxemburg; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michablis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 2. 04. Sch. 17997. 13d. 219 626. Kondenswasserableiter mit schlangenförmig gebogenem Ausdehnungsrohr von obalem Querschnitt. Schilling & Co., Dresden. 17. 2. 04. Sch. 18 007.
13d. 219 629. Dampfüberhitzer für Heizröhren⸗ kessel, bestebend aus einer in die Rauchkammer ragenden Kesselverlängerung und einer um diese her⸗ um angeordneten Rohrleitung. Maschinenfabrik Esterer Akt.⸗Ges., Altötting, Bayvern. 4. 7. 02. M. 13 562.
13e. 219 403.
Rohrreiniger, bestehend aus kreisausschnittförmigen Platten, welche fächerartig innerhalb federnder, an den Enden durch Ver⸗ bindungsstücke zusammengehaltener Bügel befestigt sind. Kunze & Co., Großzschachwitz b. Dresden. 13 2. 04 K. 21926
15d. 219 320. Farbwalzenschaltung für Farb⸗ druck⸗ und Prägepressen, mit durch Zahnsegment zu gleichzeitiger Bewegung verbundenen Druck⸗ und Schalthebeln. August Fomm, L ipzig⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 7. 25. 5. 03. F. 9947.
15e. 219 330. Anlegeplatte mit an zwei anstoßenden Seiten angeordneten verstellbaren An⸗ schlägen zum Anlegen der Bogen bei Prägedrucken. Paul Bartels & D 28. 12. 06. 15e. 219486.
15i. 219 483. apparate, mit regulierbaren Berlin, Alt Moabit 42. 15i. 219648. mit auf das Gespräch hinweisendem Vordruck. Waldrich, Siegen. 1. 2. 04. W. 15916. 15i. 219 619. Ferngesprächabreißblock mit entsprechendem Vordruck, dessen Blätter zum Teil abtrennbar, zum Teil am Block verbleibend ein⸗ gerichtet sind. Eugen Waldrich, Siegen. 1. 2. 04. W. 15 917.
15i. 219 666. Von der öffnender buchförmiger Kassenblock mit je einem Seidenpapier⸗ blatt zwischen den zusammengefalzten Original⸗ rechnungen und Duplikaten, in Verbindung mit einem doppeiseitigen
inen Kohlenblatt. Paragon⸗ Cassenblock⸗Cie. m. b. H., Neu⸗Weißeasee. —2 12. 03. 9
Ferngesprächdurchschreibebuch Eugen
8S Seite zu
8525.
7Ic. 219 534. Kühlschrank für Schankfässer, dessen Tür mittels doppelter Scharniere am Schrank angeordnet ist. Ermund Barthel, Nürnberg, Zu⸗ fuhrstr. 10. 5. 2. 04. B. 24 114
7f. 219 542. Gegenstromkühler mit etagen⸗ artig übereinander angeordneten Rohrsystemen und diese umgebenden Behältern. Gust. Ullrich, Ra⸗ tingen. 8. 2. 04. U. 1706. 19a. 219 364. Schienenstoßverbindung, be⸗ stehend aus aus zwei wellenförmig gebogenen, federnden einzelnen aufeinanderliegenden Kupferstreifen ge⸗ bildeten Strängen. Peter Ernst Pfeiffer, Elber⸗ feld. 29. 1. 04. P. 8686. 20Üc. 219 572. Für Bahnwagen dienender Schilderrahmen, dessen einer Teil behufs Wendens oder Auswechselns des Schildes drehbar und durch einen Schlüssel feststellbar angeordnet ist. Düssel⸗ dorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer & Co., Düsseldorf. 17. 12. 03. D. 8372. 20Üc. 219 592. Zerlegbarer Aufsatz für offene Güterwagen mit Einrichtung zur Eindeckung mit wasserdichten Stoffen behufs Umwandlung in Per⸗ sonenwagen. Albert Roßmann, Berlin, Wasser⸗ JEVPPöbö 20e. 219 3541. In ihrem Mittelteil horizontal und an beiden Enden schleifenförmig ausgebildete Auflagefeder für Zug⸗ und Stoßvorrichtungen an Kleinbahnwagen. van der Zypen & Charlier, Cöln⸗Deutz. 23. 1. 04. Z. 3095. 20e. 219 5. Selbsttätige Wagenkupplung, bestehend aus zwei gelenkigen, durch Spiralfed haltenen Gehäusarmen mit Anker und Schlitz n Stoßplatte und Druckfeder sowie Vorrichtung zur Lösung der Kupplung. Karl Janz u. Franz Janz, Iggelheim, Rheinpf., u. Saladin Klug, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 23. 1. 04. J. 4869. 20e. 219 566. Seitenkupplung für Eisenbahn⸗ wagen mit um einen senkrechten und wagerechten Bolzen drehbaren, durch Federn in die Mittelstellung zurückgebrachten und in der Entfernung von der Stirnwand des Wagens einstellbaren Kuppelgliedern. Ch. Strohmeyer, Bokeloh b. Wunstorf. 25. 9. 03. St. 6313
20f. 219 684. Mit federndem Anschlag ver⸗ sehener Schieber eines Führerbremshahns, der Druck⸗ luftbremse und Sandstreuer gemeinsam steuert. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 28. 1. 04. S. 10 590.
21a. 219 492. Mitkrophonkapsel mit nach ein⸗ wärts abgesetztem, gewindefreiem Rand als Auflager für die Membran und aufschraubbarem Ring zum Festhalten dieser. Friedrich Reiner, München, Jahnstr. 38. 15. 2. 04. R. 13 406.
21 b. 219 421. Von oben auffüllbare und kontrollierbare elektrische Batterie mit unterem Luft⸗ und zugleich Abflußrohr für überflüssigen Elektrolpt zur Vermeidung von Kurzschluß. Friedrich Schöne, Berlin, Görlitzer Ufer 34. 9. 1. 04. Sch. 17 780. 21c. 219 316. Aus Blech U⸗förmig zusammen⸗ gebogenes und mit Rohrstutzen versehenes Verbindungs⸗ stück für in Rohre verlegte elektrische Leitungen. Hart⸗ mann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 12. 2. 04. H. 23 231.
Z1c. 219 318. Aufschraubbarer Isolierknopf mit Riffelung auf der Außenseite. Robert Müller, München, Lindwurmstr. 133. 13. 2.04. M. 16 726. 21c. 219 479. Abzweigscheibe für elektrische Leitungen mit einem ringsum laufenden Isolator⸗ mantel, erhöht liegenden Kontaktbrücken und Rinnen zur Vergrößerung der Isolation gegen Erde. G. Schanzenbach & Co. Komm.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 10. 2. 04. Sch. 17 983. 21c. 219 491. Abzweigklemme für elektrische Kabel, bei welcher das anzuschließende Kabel ein⸗ gelötet wird, während das Haupikabel geklemmt wird.
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G “ “ Fritz Herkenrath, Duisburg, Wan I5. 2. 04 H. 23 260. 21c. 219 494. Schaltapparat für elektrische Apparate, bestehend aus einem auf einem schemel⸗ artigen Untersatz angeordneten Negulierwiderstand. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. 15. 2. 04. 8749. 21c. 219 500. Doppelklemme für elektrische Zwecke, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung derselben in einem Isolierbrett durch Schrauben⸗ mutter und Querstift geschieht. Land⸗ und See⸗ kabelwerke Akt.⸗Ges., Cöln⸗Nippes. 16. 2. 04. T. 12 433 21 c. 219 627. Metallschlauchanordnung für elektrische Leitungen, bei welcher ein Hauptschlauch mit seinem einen Ende an die Leitung angeschlossen ist und an seinem anderen Ende in mehrere, je eine Leitung aufnehmende Einzelschläuche sich teilt. Metall⸗ schlauchfabrik Pforzzheim vorm. Hch. Witzen⸗ mann G. m. b. H., Pforzheim. 17. 2. 04. M. 16 749.
21 c. 219 700. Zwangführung für einen um eine Achse drehbaren und in bestimmten Stellungen in Richtung der Achse verschiebbaren Schaltarm für elektrische Leitungen. Accumulatatoren⸗ und Electricitäts⸗-Werke, Akt.⸗Ges. vormals W. A. Boese & Co., Berlin. 11. 2. 04. A. 7010
21f. 219 305. Edisonwandfassung mit Ge⸗ windesockel aus Isoliermaterial. Georg Thiel,
Ruhla. 4. 2. 04. T. 5908. ( Taschenlampe aus an
1
heimer Str. 111.
21f. 219 306. Elektrische ihrer Hüllenwand sitzendem, durch die ausgeschnittene Gegenwand strahlendem Glühkörper mit einem federnden und einem als Sperrhaken auslaufenden Pol nebst durch den Hüllendeckel beeinflußtem Feder⸗ kontaktbügel und umklappbarem Hüllenboden als Stromquellenzufuhr. Julius Fleißig, Nürnberg, Bärenschanzstr. 37. 4. 2. 04. F. 10 791.
21f. 219 309. Oesenglühlampe, bei welcher das Oesenende nicht in das Glas eingeschmolzen, 11.“ der IeIEann 31 sondern durch Umbiegen oder Verlöten an dem Zu⸗ leitungsdraht selbst befestigt ist. E. A. Krüger, Pankow b. Berlin, Brehmestr. 15. 5. 2. 04. K. 20 961. 21f. 219 310. Elektrische Glühlampe, bei welcher die frei herausstehenden Drahtenden nicht wie üblich in das Glas eingeschmolzen, sondern spiralig zu Oesen gebogen sind. E. A Krüger, Pankow b. Berlin, Brehmestr. 15. 5. 2. 04. K. 20 962.
21f. 219 585. Zündvorrichtung für elektrische Taschenlaternen, bestebend aus einer mit der Glüh⸗ lampenfassung auswechselberen Fassung eines frei⸗ Glühdrahbtes. Alfred Hahn & Co.,
liegenden . 21 r 23 031.
Berlin. 19. 1 1 21g. 219 308. Anker für Elektromagnete dessen Feder mittels Hohlnieten mit diesem fest ver⸗ bunden ist. Voigt & Kleidt, Berlin. 5. 2. 04. V 3901. 21g. 219 493, Vakuumröhre mit einem mit Blende versehenen Ansatz. Volyphos Elektrizitäts⸗ Gesellschaft m. b. H., München. 15 2. 04. P. 8748. 21g. 219 495. Blende für Vakuumröhren, bestehend aus einem undurchlässigen, mit verschieden großen Oeffnungen versehenen, vor der Vakuumröhte einnellbaren Schieber. Polyphos Elektrizitäts⸗ Gesellschaft m. b. H., München. 15. 2. 04. P. 8750. 21g. 219 496. Vakuumröhre mit im Innern derselben angebrachter Blende und einem die aus⸗ treten S Ansatz. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München. 24a. 219 485. Eiserner Feuerungsrahmen für Herde und Oefen mit Chamocttefeuerungswänden. Emil Kaymer, Wald b. Solingen. 12. 2. 04. K. 21912 24 a. 219 499. Backofen mit versenkter Brust⸗ feuerung, deren Brustplatte eine lerausnehmbare, mit Zuglöchern versehene Schlackenplatte Wilh. Otto Kirst, Leipzig⸗Reudnitz, Lilienstr. 27 16. 2. 04. K. 21 025. 24 ce. 219 628. Füllschachtefen mit annähernd horizontalen, in einem gemeinschaftlichen Verbrennungs⸗ raum zusammenlaufenden, durch einen engen Schlitz mit dem Füllschacht und durch Rillen mit Luft⸗ zuführungskanälen an der Ofenaußenwand verbundenen Schweloasabzu skanälen. Richard Harkort, Frank furt a. M., Wiesenhüttenpl. 26. 1] 2. 24f. 219 317. Aus auf Stäben au einzelnen Rostkörpern zusammengesetzter dessen in einer Ebene liegende Rostkörper ende, nach außen vertiefte Rinnen ilt sind. Alberto Puigjaner, r. W. Haußknecht u. V. Fels, 1 P. 8747.
268 0 —.
Barcelona: Vertr.: Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 13. 2. 04. 24i. 219 432. Vorrichtung zur Erhöhung des Luftzuges bei Dampfkesseln, gekennzeichnet durch eine Düse, durch welche zur Kühlung und Erhaltung der Roste d'esem mit Dampf vermischte Luft zugeführt wird. Joh. Seiffen, Crefeld, Mariannenstr. 92. 26 1S 25a. 219 610. Kettenwirkstuhlware mit zur Musterbildung angeordneter, bedruckter Kette. Emil Richter, Limbach i. S. 9. 2. 04. R. 13 385.
Band mit eingewebten Figuren
10 573
25Üc. 219 589. (Namen, Wappen u. a. Merkzeichen), mit Grund⸗ kette und Figurkette aus verschiedener Faser bestehend. Kruse & Breying, U.⸗Barmen. 23. 1. 04. K. 20 886.
25 d. 219 352. Stoffmuster mit regelmäßig ausgeschlagenen Löchern und durch diese gezogenem Band. Paul Kretschmer, Berlin, Bernauer Str. 44. 22 1. 0 829827.
26“a. 219 438. Zerlegbarer Kanalstein, be⸗ stehend aus zwei Paar in Falzen ineinandergreifenden Platten mit einem Zapfen am einen und einem ent⸗ sprechenden Zapfenloch am anderen Ende. Carl Seeger, Friedland i. M. 30. 1. 04. S. 10 602. 26 b. 219 460. Zum Hängen und Stellen ein⸗ gerichteter Acetylengasapparat mit Gasreiniger. Fa. C. G. Schwender, Münchenbernsdorf. 8. 2. 04. 27 c. 219 239. Heberartiger Einsatz in Wasser⸗ strablluftpumpen zur Regulierung des Luftdruckes bei Wasserdruckänderung oder Aenderung der Luft⸗ entnahme. Fa. Franz Hugershoff, Leipzig. 22 203. 22 852
27 c. 219 351. Schraubenradgebläse mit mehr⸗ teiligen Flügeln, dessen einzelne Flügelteile um so mehr gegen die Radebene geneigt sind, je näher sie sich dem Mittelpunkte des Rades befinden. Albert Krautzberger, Friedland, Bez. Breslau. 22. 1. 04. K. 20 816.
30a. 219 311. Verstellbare Kürette mit Ueberdachung. Louis & H. Loewenstein, Berlin. 6. 2. 04. L. 12 390.
30 b. 219 679. Doppelseitiger Spatel aus
1ö“ 1“ 8
[Knochen zum Anrühren von Plomben für zahn⸗ ärztliche Zwecke. Richter & Hoffmann, The Harvard Dental Manufacturing Co., Berlin. 21. 1. 04. R. 13 290.
30d. 219 614. Verbandkasten in Kofferform für Samariter u. dgl., mit übergreifender Verschluß⸗ klappe. Fa. S. Immenkamp, Chemnitz i. S. 11. 2. 0 8 4993. 30d. 219 615.
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Verbandkasten in Kofferform für Samariter u. dgl., mit die beiden Abteile trennender, die Instrumente tragender Zwischenwand. Fa. S. Immenkamp, Chemnitz i. S. 11. 2. 04. J. 4901.
30 d. 219 616. Verbandtasche für Samariter u. dgl, mit angeknöpften Tragriemen. Fa. S. Immenkamp, Chemnitz i. S. 11. 2. 04. J. 4905. 30ce. 219 292. Krankenbett mit eingelegtem Luftkissen und drehbar angeordneter Bettschüssel. Joh. Michael Tiefel, Fürth i. B. Helmstr. 6. 11. 1. 04. T. 5854.
30e. 219 586. Zeweiteiliger Stell⸗ und Firierungskloben für Beinhalter ꝛc. mit im Innern des Gehäuses liegender, gezahnter Verbindungsstelle beider Klobenteile. Medicinisches Waarenhaus, Akt.⸗Gef., Berlin. 20. 1. 04. M. 16 535. 30f. 219 434. GClektrizitäterzeuger, gekenn⸗ zeichnet durch auf Wolltücher befestigte Zink⸗ und Kupferteile. Hugo Straube, Dresden, Schulgut⸗ straße 28. 26. 1. 04. St. 6551.
30g. 219 406. Flasche mit eingeschmolzenem Thermometer, dessen Rohr und Skala außen an⸗ gebracht sind, während das verdickte Ende im Flaschen⸗ boden eingeschlossen liest. Paul Endtmann, Dresren, Glasewaldtstr. 18. 16. 9. 03. E. 6445. 30i. 219 089. Vorrichtung zur Einführung von Formaldehyddämpfen in die zu desinfizierenden Räume, mit Tropfgefäß und dichtem Abschluß der Oeffnung in der Tür. Aug. Troost, Langerfeld b. Barmen, Schwelmer Str. 49. 5. 2. 04 T. 5909 30i. 219 618. Steiilisiervorrichtung für ärzt⸗ lich: Instrumente u. dgl., gekennzeichnet durch einen auf den Wasserkessel aufsetzbaren Glasmantel mit zentraler Deckelverschraubung sowie mit Thermometer, Sicherheitsventil und herausnehmbarem Traggestell. Jules Porgés, Paris; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗ Anw, Hannover. -11. 2. 04. P. 8742.
30t. 219 641. Inhalator mit Regulierorgan in dem Ausflußrohr. Frau Anny Reischer, Stadt⸗ oldendorf. 19. 1. 04. R. 13 305.
33a. 219 093. Stock⸗ und Schirmgriffe aus Edel⸗ oder Unedelmetallen, mit auf der Oberfläche aufgetragenen, emailartig glänzenden Metalloxyd⸗ farben. Mar Fr. Ungerer, Pforzheim. 6. 2. 01. U. 1704.
33a. 219 52 Aus einer in dem Griff ein⸗ gelöteten Schraubenmutter und einer auf dem Stock sitzenden Mutter bestehende auswechselbare Stock⸗ und Schirmgriffbefestigung. Ewald Thienel, Breslau, Werderstr. 39. 27. 1. 04. T. 5891.
33a. 219 554. Schirmstock mit stufenartig ge⸗ bildeter zylindrischer Verstärkung unter dem Untersatz der Krücke. „Kronprinz“ Akt.⸗Ges. für Metall⸗ industrie, Ohligs. 15. 2. 04. K. 21 044.
33a. 219 555. Metallgriff für Spazier⸗ und Schirmstöcke, dem die Stunplatte angefalzt ist. „Kronprinz“ Akt. Ges. für Metallindustrie, 33a. 219 556. Schirmstock, dessen mit dem Stock aus einem Stück bestehendes Stoßende ver⸗ stärkt ist, wobei der über der Verstärkung befindliche Teil des Stockes zum Aufsetzen der Krone verjüngt ist. Ernst Kronenberg, Morsbach a. Sieg. 15. 2. 04. K. 21 046.
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33 b. 219 315.
tuch o. dgl., mit Schutzklappe für die Okulare. F Carl Zeiß. Jena. 12. 2. 04. Z. 3106. 38 33 b. 219 515. Aus Draht gefertigter Paket⸗ träger mit beliebig vielen Oesen zum Anhängen mehrerer Pakete. Frau Alex Peltzer, Rostock, Graf Schackstr. 6. 5. 12. 03. P. 8535.
33c. 219 529. Pomadenbehälter mit in dessen Boden geführter, an ihrem oberen Ende mit ei Scheibe versehener Schraubenspindel. 7 Drinkewitz, Ratbenow. 1. 2. 04. D. 8514. 33c. 219 632. Nagelzange mit verlängerbaren Schenkeln. Heinrich Kaufmann & Söhne, 33c. 219 612. Kammbürste mit an einer herausnehmbaren Platte angebrachten Kämmen. Sächs. Kardätschen⸗, Bürsten⸗ & Pinsel⸗Fabrik Ed. Flemming & Co., Schönheide i. Erzg. 14. 1. 04. S. 10 526. 33c. 219 643. Kammbürste mit herausnehm⸗ baren Kämmen. Sächs. Kardätschen⸗, Bürsten⸗ & Pinsel⸗Fabrik Ed. Flemming & Co., Schönheide i. Erzg. 14. 1. 04. S. 10 527.
33d. 219 296. Aus zwei klemmenartig an⸗ cinandergelenkten Blechteilen bestehende Schnalle für Pakettrageriemen, welche mittels Haken an einem Handgriff befestigt werden kann und durch das Ge⸗ wicht des Paketes geschlossen gehalten wird. Johann B. “ Leer, Ostfriesland. 22. 1. 04. 34a. 219 611. Spirituskocher mit Schutz⸗ blech gegen Beschädigung der Unterlage, auf welche der Kocher gestellt wird. Aktiebolaget Primus, Stockholm; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 10. 2. 04. A. 7001.
34 b. 219 578. Fleisch⸗ und Gemüsezerkleinerer, bestehend aus einer Metallkapsel mit gedeckten, runden Messern. August Helm, Frankfurt a. M., Lützow⸗ straße 10. 7. 1. 04. H. 22 923. 1 3Ac. 219 307. Geschirrspülapparat mit Feue⸗ rungsanlage für feste oder gasförmige Brennstoffe und konzentrisch zu den Kesseln angeordneten Vor wärmern. Ernst Wagner, Reutlingen, Wärtt. 5. 2. 04. W. 15 945. 3 Ac. 219 384.
Doppelfernrohrhülle aus Segel⸗ a.
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„
Behälter für Wichse u. dgl. mit darin niederdrückbarem Verschlußstopfen und einer Bürste an dem mit Lochungen versehenen Boden. Emil Freudewald, Mettmann. 8. 2. 04. F. 10 814.
34c. 219 385. Schuhcremer, bestehend aus einem Holzgriff mit einer am Ende des Griffes auf⸗ geleimten Filzvlatte. Richard Galler, Hannover Rundestr. 21. 8. 2. 04. G. 12 066. 1 34c. 219 607. Scheuerapparat für Haus⸗ haltungen und Werkstätten, gekennzeichnet dadurch daß auf einen Holzkern, auf dem sich eine weiche Unterlage befindet, verschiedene Streifen Schmirgel⸗ leinen oder Glaspapier genagelt sind, mittels welcher Holz und Eisenteile blank gerieben werden können. Otto Marotz, Hügel. 8. 2. 04. M. 16 686 34c. 219 346. Vorhangträger mit in Führung
gleitenden Klemmplättchen für den Vorhang. Her
Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6.
8 v111“ 1“ mann Liebenthal, Müncheber L. 12 308. 34e. 219 388. Federnde zangenartige Gar⸗ dinenbefestigungsöse. Paul Schweichler, Berlin, Schulzendorfer Str. 23. 8. 2. 04. Sch. 17 954. 34e. 219 389. Verstellbare Zuggardinenstange mit besonderen Führungsstangen für die Gardinen⸗ ringe. Paul Schweichler, Berlin, Schulzendorfer Str. 23. 8. 2. 01. Sch. 17 955. 34e. 219 451. Reosettenbalter, aus einzu⸗ lassendem Winkeleisen und Schraube bestehend. Eduard Heiser, Konstanz. 6. 2. 04. H. 23 174. 31e. 219 477. Aus mehreren zusammensetzbaren Teilen bestehendes Blumenbrett. Jakob Erkelenz, Crefeld, Klosterstr. 42. 10. 2. 04. E. 6822. 34e. 219 570. Abnehmbare Rollengehäuse für Gardinenkloben, gekennzeichnet durch Durchbrechungen in den Gehäusebügeln. Gebr. Heugstenberg, Werdohl. 12. 12. 03. H. 22 747. 34f. 219 319. Serviettenhalter mit einer Klemmvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Entfernung der beiden Klemmen, welche die Serviette festhalten und durch eine Kette verbunden sind, beliebig einstellen läßt. Bernhard Dietzschkau, Cöln⸗Nippes, Thüringer Str 8. 13.5.03. D. 7849. 34f. 219 381. Schirm⸗ und Stockhalter mit je zwei die zum Einstellen der Schirme, Stöcke u. dgl. dienenden Ausschnitte der Halterleiste verschließenden, in die Trennungswangen zwischen ihnen eingelassenen federnden Gummizapfen. Harris & Sheldon Limited, Birmingham; Vertr.: Heinrich Neubart, 6. 2. 04. H. 23 172. 34f. 219 414. Salz. und Pfefferstreuer aus Porzellan, Glas, Ton o. dgl. mit Nickelverschraubung. Theodor Gummi, Bayreuth. 21. 12. 03. G. 11 876. 34f. 219 687. Seidenunterlegte Umrandung für Bilder, die durch Zwischenschalten von Seide zwischen eine durchbrochene und eine ganze Kartonschicht mit Reliefpressung gebildet wird. Heymann & Schmidt, Berlin. 1. 2. 04. H. 23 140. 34g. 219 340. Strandliegestuhl mit ahnehm⸗ arer Beinstütze. E. Wanjura, Berlin, Borsig⸗ raße 32a. 15. 1. 04. W. 15 824. 4g. 219 358. Lakenspannvorrichtung für Torf⸗ ubetten, dadurch gekennzeichnet, daß in der Längs⸗ htung des Bettes je zwei Leisten durch Bolzen geführt und durch Federn in gewisser Entfernung einander gehalten werden. Wilhelm Langwisch, „Bielefeld. 25. 1. 04. L. 12 320. 219 363. Dekorationsdruckknopf mit als sgebildetem Unterteil. Fa. Franz Haase, b. Bodenbach a. E.; Vertr.: Dr. B.
4 8 Derttt.ü Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 29. 1. 04.
i. Mark. 20 1. 04.
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34g. 92. Verstellbarer Seitenteil für Kanapees ꝛc. mit gepolstertem, als Kissen dienendem Führungsrahmen, gekennzeichnet durch einen an den Seitenteilen nach abwärts gehenden und mit dem⸗ selben verbundenen, gepolsterten Rahmen und Be⸗ chläge zum Verstellen desselben. H. Heinemann, ich; Vertr: Fr. Zeller, Steinheim a. d. Murr. 9. 2. 04. H 23 193. 34g. 219 609. eilige Bettmatratze, bei welcher mit dem Oberstück ein federnder Kopfkeil verbunden ist. Heinrich Kratz, Dingelbe. 9. 2. 04. K. 20 991. 34i. 219 359. Tisch mit unter der Platte an⸗ geordnetem, herausziehbarem und umklappbarem Schneidbrett nebst Hackklotz. Fa. H. Saamkopf, Braunschweig. 25. 1. 04. S. 10 569. 34i. 219 393. Mit einem Waschtischgestell verbundener Aufsatz aus holzartiger Masse. Engelbert Bösinger, Solln⸗München. 9. 2. 04. B. 24 147. 34i. 219 394. Aus Unterplatte aus grob⸗ faserigem, holzartigem Material und auf diese auf⸗ gebrachter Oberplatte aus feinkörnigem Material be⸗ stehende Tischplatte. Engelbert Bösinger, Solln⸗ München. 9. 2. 04. B. 24 148. 34i. 219 562. Schrank zum Konservieren von Nahrungsmitteln mit unten angebrachten Lufteinlaß⸗ öffnungen, luftdurchlassenden Gefachen und oben befindlichem, mit dem Kamin zu verbindendem Luft⸗ abzug. Ludwig Kuhlmann u. Anton Schmitz, Viersen. 11. 12. 02. K. 18 088. 34i. 219 581. Modellständer zum Aufstellen, Auflegen, Einstecken und Aufhängen von Modellen aller Art sowie zum Einstecken einer Hintergrund⸗ tafel, welcher sich sowohl auf gerader Tischfläche als auch auf der schiefen Ebene eines nach vorn abge⸗ schrägten Tisches verwenden läßt. Albrecht Dürer⸗ Haus Sütterlin & Schöll, Berlin. 16. 1. 04. D. 8144. 34i. 219 650. Schulwandkartenständer in Ver⸗ bindung mit einem Tafelgestell. Joseph Trier, Neunkirchen, Bez. Trier. 8. 2. 04. T. 5910. 34I. 219 326. Stiefelzieher in Form eines Ständers mit zwei erhöhten Trittbrettern, einer unteren Stiefelllammer und einer Gabelstange zum Ausdrücken auf den Stiefel. Carl Roennecke, Berlin, Karlstr. 19a. 2. 12. 03. R. 13 067. 34l. 219 345. Glockengeläut für Christbäume, mit zwei oder mehreren Glocken, derart angeordnet, daß ein Flügelrad, welches durch Lichter bewegt wird, mit Pendeln und Kugeln versehen, an die Glocken anschlägt. Frau Dorothea Paul, Berlin, Urbanstr. 3. 20. 1. 04. P. 8658. 3 11. 219 386. Waschbeckeneinsatz für Ausguß⸗ becken. P. Wiegmann, Berlin, Frankfurter Allee 92. 8. 2. 04. W. 15 963. 8 34Il. 219 390. Wasserbadkochtof mit am Innengefäß sich anklammerndem Gestell. August 1“ Richter, Dresden, Christianstr. 15. 8. 2. 04. R. 13 377. 31üIl. 219 395. Mit Haken und Griffen ver⸗ sehene Handhabe zum Abheben von Töpfen, Topf⸗ deckeln, Herdplatten, Herdringen u. dgl. Gustav Lein, Hilden. 10. 2. 04. L. 12 403. 34üI. 219 419. Kleiderbügel mit zwei Haken oder Oesen, deren ungleiche Länge die senkrechte Lage der daran gehängten Beinkleider bewirkt. Paul Eckert, Berlin, Frankfurter Allce 28. 6.2.04. E. 6807. 34l. 219 565. Zugabeartikel, bestehend aus einem mittels umbiegbarer Zapfen an einer Rück⸗ wand befestigten Behälter für Bindfaden, Zwirn usw. Fa. B. Sirven, Berlin. 4. 9. 03. S. 10 021.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
Verantwortlicher Redakteur
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
37b.
“ Neunte Beilage im Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pre
Berlin, Montag, den 21. März
“ 8 8 8
1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, ⁸ onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister
andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Sebrauchsmuster.
(Schluß.)
34l. 219 587. Gerät zur Entnahme hoch⸗ hängender Körper, z. B. Wurst, und zu deren Hoch⸗ hängung, aus an einem Stiel befestigter, den offenen Behälter tragender Drahtschlinge und aus zwei eine Gabel bildenden Haken. Georg Neumann, Berlin, Hannoversche Str. 1. 20. 1. 04. N. 4713. 34l. 219 593. Kleiderbügel mit Rolle auf dem Hals des Aufhängehakens. Max Hermann Winkler, Chemnitz i. S., Rochlitzer Str. 6. 28. 1. 04. W. 15 896. 341. 219 612. Dose für Cakes oder Biskuits, mit durch Feder nach oben gepreßtem beweglichen Zwischenboden, welcher durch eine Arretiervorrichtung festgehalten wird, die durch eine Oeffnung des unteren Bodens von Hand ausgelöst werden kann. Biele⸗ felder Cakes⸗ & Biscuit⸗Fabrik, Stratmann & Meyer, Bielefeld. 10. 2. 04. B. 24 165. 341. 219 613. Vorrichtung zum Warmhalten der Säuglingsnahrung während der Nacht, durch eine über eine Lampe in der Höhe einstellbare Platte. ¹ Meta Jensen, Dalsgaard b. Rinkenis. 2 J. 4902. 35a. 219 402. Selbsttätig sich öffnender Fahr⸗ uhlverschluß, gekennzeichnet durch bewegliche Ver⸗ chlußgitter, die an pendelnden Leisten aufgehängt ind. Richard Banse, Meisdorf. 13. 2. 04.
36a. 219 357. An die Herdfeuerung ange⸗ schlossene Vorrichtung zum Braten ꝛc. mit längs durch ein Gehäuse gehendem Bratraume. Fa. H. C. Schröder, Stettin. 25. 1. 04. Sch. 17 874.
36c. 219 452. Heizkessel mit seitlich vor⸗ stehendem Hohlraum zur Zugbildung und Wasser⸗ erwärmung. Heinrich Heerwagen, Schöneberg b. Berlin, Großgörschenstr. 2. 6. 2.04. H. 23 185. 36 d. 219 450. Ventilator mit Wasserdruck⸗ betrieb, gekennzeichnet durch auf gemeinschaftlicher,
n Kugellagern laufender Achse befestigtes Flügelrad
ind Stoßradwassermotor. Fritz Sternemann, Crefeld, Dampfmühlenweg 46. 6 2. 04. St. 6577. 36d. 219 487. Schornsteinaufsatz mit über den seitlichen Saugkanälen angeordnetem Dach mit hombusförmiger Grundfläche und Scheidewand, das an zwei gegenüberliegenden Seiten offen ist. Richard Merkel, Essen a. Ruhr, Sachsenstr. 23. 12. 2. 04. M. 16 714.
37 b. 218 515. Voutenplatie mit eingelegten,
ie Lage der eingespannten Stäbe fixierenden Quer⸗ täben. Otto Steffens, Frankfurt a. M., Merian⸗ traße 44. 15. 12. 03. St. 6468.
37 b. 219 411. Deckenformstein nach Gebrauchs⸗ muster 105 052 mit zwei Mulden und drei Wulsten an der einen Seite, denen zwei Wulste und drei Mulden auf der anderen Seite entsprechen. Fa. A. Dressel, Gera, Reuß. 11. 12. 03. R. 13 122. 37 b. 219 413. An zwei gegenüberliegenden Seiten profilierter Hohlstein, und zwar auf der einen Seite geschlitzt zur Ummantelung des unteren Flansches der Deckenträger, an der anderen Seite mit zwei Wulsten und drei Mulden für den Anschluß
er Deckensteine versehen. Fa. A. Dressel, Gera, Reuß. 14. 12. 03. R. 13 131.
37 b. 219 455. Gewölbehohlstein mit an seinen Enden befindlichem Ansatz und dementsprechendem Falz. Peter Adlberth Burkardt u. Johann Burkardt, Bamberg. 6. 2. 04. B. 24 132. 219 462. Holzwandung mit die einzelnen Bretter verbindender, doppel⸗T⸗förmigen Querschnitt habender und ausgestanzte Zacken im Steg auf⸗ weisender Eiseneinlage. Christian Steffen, Düssel⸗ dorf, Wehrhahn 28a. 8. 2. 04. St. 6580.
37 b. 219 512. Formsteine mit —⸗förmigem, ein hakenförmiges Ineinandergreifen zweier Steine ermöglichendem Lagerflächenprofil an dem einen Ende zur Bildung abgerundeter, die Isoliertafel (für vertikale Mauerisolierung) aufnehmender Lagerfugen. Gustav Brüning, Remscheid, Karlstr. 8a. 25. 11. 03. 37b. 219 545. Strangdeckenstein mit quer durchgehenden Löchern. Friedrich Schubert, Sorau N.⸗L. 9. 2. 04. Sch. 17 964. 218 932. Dielenpresse mit zwei seitlich
Haken und einer flachgängigen
Schraube. Theodor Beste, Neheim a. Ruhr. 15. 1. 04. B. 23 925.
37d. 219 178. Holzmatten, bestehend aus auf Drähte gereihten Holzstückchen. Josef Feith, Cöln⸗ Lindenthal, Bachemer Str. 245. 28. 11. 03. F. 10584. 37d. 219 437. Parkettbodenverbindung mittels angekehlter fester Feder und Nut mit falzartig ver⸗ setzten Kanten. Carl Körfers, Cöln⸗Ehrenfeld,
Gutenbergstr. 47. 28. 1. 04. K. 20 880. 37d. 219 456. Rohrschieber mit Rollen für Schieberrohre an Ausstellstangen bei Markisen. Mädler, Berlin, Köpenicker Str. 112.
G M. 16 667.
7d. 219 52 Vorrichtung zum Abdichten der Haus⸗ und Zimmertüren gegen Zugluft mittels im Sockel der Tür eingelassenen, mit geeignetem Abdichtungsstoff bekleideten, auf⸗ und abschiebbaren Schlittenwerks Heinrich Neuenhagen, Duüsseldorf,
Kölner Str. 133. 30. 1. 04. N. 4730. 37d. 219 546. Eiserner Vorhang mit hydraulisch oder pneumatisch gebremster Aufzugvorrichtung. Behr’s Industrie⸗Ges. m. b. H., Bremen. 9. 2. 04. B. 24 142.
37f. 219 331.
N.⸗LC. 37d. einzuschlagenden
Everhardstr. 43. 28. 12. 03. B. 23 803.
38a. 219 481.
Mehrgliedrige mit Muttern untereinander verbundene Verbindungsschraube für zerlegbare Baracken. Franz Basse, Cöln⸗Ehrenfeld.
Befestigungsvorrichtung eines
Sägeangelhalses im Angelkasten, bestehend aus unmittelbar aufeinander genieteten Kasteabacken, welche das scheibenförmig ausgebildete Halsende kugelgelenkartig umschließen. Hugo Frewell, Remscheid⸗Hasten, Bremen 8a. 11.2.04. F. 10 819. 38a. 219 484. Feststellvorrichtung für den ver⸗ schiebbaren Arm eines als Zahnstange ausgebildeten Sägebogens, bestehend aus einer mit Griff ver⸗ sehenen Exzenterscheibe, welche sich zwischen den Zähnen aus⸗ und eindrehen läßt. Gebrüder Kotthaus, Remscheid. 12. 2. 04. K. 21 004. 38a. 219 489. Antriebsscheibe mit beschwerter Felge als Schwungradersatz für Bandsägen mit Handbetrieb und mit diesen verbundener Fräsein⸗ richtung. Hermann Schmall, Fehrbellin. 12. 2. 04. Sch. 17 984.
38c. 219 654. An Bleistiftpoliervorrichtungen die Anordnung einer Führungsschiene mit aus⸗ wechselbaren Deckeln, in welch letztere die Führungs⸗ rillen für die verschiedenen Bleistifte eingearbeitet sind. Gebr. Ehrhardt, Nürnberg. 12. 2. 04. E. 6829.
38e. 219 313. Messerscheibenfräser mit zwei losen Laufringen und Sicherung gegen Herausfliegen der Messer. Herm. Braß jun., Gelsenkirchen. 8. 2. 04. B. 24 153. 2. 38e. 219 341. Verstell⸗ und aufspannbare Arbeits⸗ bankplatte für Kerbschnitzereien, Laubsägearbeiten u. dgl. mit Schlitten, Spindel, Bankhölzern, aufklapp⸗ baren Keilschraubzwingen und Werkzeugkasten. Robert Thieme, Dessau. 16. 1. 04. T. 5864.
38e. 219 412. Profilüberstecher, welcher zum Rechts⸗ und Linksgebrauch an jeder Seite mit einer Schneide versehen ist. Aug. Püttbach, Neviges. 14. 12. 03. P. 8564.
38e. 219 488. Schraubzwinge zum Zusammen⸗ halten der einzelnen Bretterteile beim Zusammen⸗ fügen von Kisten u. dgl., mit im Schlitz eines Bügels geführtem, durch Spindel verstellbarem Klemmstück. G. Wölfel, Weißenfels. 12. 2. 04. W. 15 993. 39a. 219 409. Apparat zur Herstellung von Schläuchen aus elastischer Masse, bestehend aus einer großen Anzahl zwischen zwei Platten befindlicher Drähte, an welche die Masse sich ansetzt. J. Seibt & Becker, Berlin. 10. 12. 03. S. 10 409. 39a. 219 410. Apparat zur Herstellung von Schläuchen aus elastischer Masse, bestehend aus einer großen Anzahl zwischen zwei Platten befindlicher Drähte mit Abstoßscheibe. J. Seibt & Becker, Berlin. 10. 12. 03. S. 10 587.
39a. 219 420. Nachsägemaschine für Kämme, gekennzeichnet durch geraden und schrägen, nach dem Schnittwinkel des Kammzahnes verstellbaren Tisch. Fa Eduard Meeh, Pforzheim. 9. 1.04. M. 16485. 39a. 219 470. Vulkanisierkessel mit innerer, von außen zu bedienender Preßvorrichtung und Vor⸗ reiberdeckelverschluß. Franz Clouth, Rheinische Gummiwarenfabrik m. b. H., Cöln⸗Nippes. 10. 2. 04. C. 4174.
41b. 219 344. Schweißleder für Kopfbedeckungen, mit einem Stoffstreifen, welcher eine nach Er⸗ wärmung klebend wirkende Auflage besitzt. Frau Marie Stenglein, Gelnhausen. 19. 1. 04. St. 6538. 41c. 219 024. Jockeymütze, welche ein⸗ oder auswärts kehrbar, auf beiden Seiten getragen werden kann. Arthur Born, Breslau, Reuschestr. 56. 4. 1. 04. B. 23 851.
42a. 219 469. Zirkel mit zur Feineinstellung des einen Schenkels dienender, zur gelenkigen Be⸗ festigung des unteren Schenkelteiles einen vor⸗ stehenden Lappen tragender Haarfeder. Gg. Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 9. 2. 04. Sch. 17 962.
42b. 219 459. Grapbischer Winkelmesser, be⸗ stehend aus einem Maßstab mit auf demselben an⸗ geordneter Zahlentabelle, welche in untereinander⸗ stehender Reihenfolge die verschiedenen Werte zur Größenbestimmung von Winkeln, Tangentenlängen und Scheitelhöhen enthält. Johann Neidecker, Weisenau. 8. 2. 04. N. 4742.
42b. 219 473. Parallelreißer mit durch Hand⸗ rad und Spindel genau einzustellendem Nadelsupport, der auch von Hand an einer Säule verschoben werden kann durch Auslösung des Mutterstückes. Rob. JileLek, Nürnberg, Kepplerstr. 19. 10. 2. 04. 12b. 219 577. Mitfkrometerschraublehre, bei welcher der eine durch eine Feder in normaler Lage gehaltene Taststift durch Zurücktreten ein zu festes Einspannen des zu messenden Gegenstandes anzeigt und so ungenaues Messen verhütet. Richard Wiesner, Altwasser b. Schweidnitz. 7. 1. 04. W. 15 761. 42g. 219 576. Klemmer, dessen Feder mit den winkelförmigen Nasenstegen aus einem Stück be⸗ steht. Emil Lauter, Hamburg, Marktstr. 29. 6. 1. 04. L. 12 238.
42h. 219 439. Augenglasfassung mit metallenem Augenrand, dessen Innenseite eine Schwärzschicht⸗ auflage behufs Ausschließung von einwärts zurück⸗ geworfenem Reflexlicht besitzt. Max Berner, Kitzingen. 1. 2. 04. B. 24 081.
42i. 219 474. Einschlußthermometer mit Um⸗ hüllungsrohr von einseitig doppelt eingezogen linsenförmigen Querschnitt. Thüringische Glas⸗ Instrumenten⸗Fabrik Alt, Eberhardt & Jäger, Ilmenau. 10. 2. 04. T. 5915.
42n. 219 301. Linsenmodell mit festliegendem Parallelstrahl und beweglichem Hauptstrahl. G. Winckelmwanns Buchhandlung & Lehrmittel⸗ anstalt G. m. b. H., Berlin. 26. 1. 04. W. 15 818.
12 p. 219 468. Zahlenscheibenzählwerk mit Stiftenverkupplung zwischen Zahlen⸗ und Schalt⸗ werksscheiben. Fa. F. A. Seniug, Hamburg⸗
Güterrechts⸗, Vereinsd⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Bö ʒ enbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. n. 608.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
9. 2. 04. S. 10 635. “
Das
rsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
44a. 219 399. Fingerring mit Hohlraum un in diesem angeordneten, Abschlußwände bildenden Vorsprüngen. Richter & Glück, Berlin. 12. 2. 04. R. 13 398.
4a. 219 564. Zweiteiliger Knopf, bei welchem der Kopf des Unterknopfes durch Einstecken in eine Aussparung des Oberknopfes und Drehen um 45 Grad sich zwischen zwei Federn drängt. Theodor Oehmichen, Chemnitz, Aeußere Johannesstr. 20. 903. 98. 8858.
44a. 219 647. Mit sich beim Empporstellen des Knopfschaftes schließenden federnden Klemmbacken verbundener Kragenknopf. Friedrich Wilhelm Müller, Leipzig⸗Sellerhausen, Grenzstr. 27. 20. 1. 04. M. 16 546
4Aa. 219 655. Für Nadeln dienende Sicherung, aus unterhalb des Kopfes befindlichen federnden Widerhaken. N. J. Goldfarb, Düsseeldorf, Schumannstr. 10. 12. 2. 04. G. 12 091.
4a. 219 657. Kragenknopf mit einer Klappe am Steg hinter dem Klappbügel oder Klappring. Fa. Robert Erlemann, Bergedorf. 16. 2. 04. E. 6860.
44b. 219 314. Zigarrenanzünder mit elek⸗ trischer Zündvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aufspringen des den Docht abschließenden Deckels, welcher auf mechanischem oder elektrischem Wege ausgelöst wird, die Flamme durch eine Zünd⸗ spirale oder einen elektrischen Funken gleichzeitig entzündet wird. Curt Fahrig, Berlin, Linienstr. 116. 9. 2. 04. F. 10 810.
44 b. 219 630. Elektrische Anzündevorrichtung mit durch die Fackel abgedichtetem Reservoir. Ame⸗ rican Electrical Novelty & Mfg. Co. G. m. b. H., Berlin. 18. 5. 03. A. 6369.
45c. 219 233. An Kartoffelerntemaschinen mit quer zur Furchenrichtung sich drehendem Schläger⸗ stern die Anordnung von schräg zur Drehrichtung gestellten Schlägern. Hermann Leiter, Polenz b. Neustadt i. S., u. Max Riedrich, Helbigsdorf b. Wilsdruff i. S. 16. 11. 03. L. 12 032.
45c. 219 379. Heurechen mit drehbarem und auf verschiedene Neigung der Zähne einstellbarem Querholz. Joh. Fr. Vollmer, Hofen, Bez. Schopf⸗ heim. 5. 2. 04. V. 3905.
45e. 219 692. Spannkloben für Seile, be⸗ stehend aus einem mit beliebig profilierten Seiten⸗ führungen versehenen Gehäuse, in welchem eine ge⸗ rippte Druckplatte durch eine Flügelschraube das Seil festklemmt. Heinrich Ellerbrock, Berlin, Palli⸗ sadenstr. 85. 8. 2. 04. E. 6810.
45f. 219 183. Sprizenmundstück mit Wechsel⸗ scheibe für verschiedene Wasserergüsse an Garten⸗ spritzen aller Art. Oskar Butter, Bautzen. 13. 1. 04. B. 23 911.
45g. 219 343. Milchzentrifuge mit einem im Boden der Trommel angeordneten Ablaß⸗ bzw. Ab⸗ sperrorgan. Georg Daseking, Sallstr. 11, u. Hermann Paradies, Körtingstr. 5, Hannover. 19. 1. 04. D. 8447.
45g. 219 374. Endventil an Magermilchabfüll⸗
schlaͤuchen, dessen untere Kegelverlängerung über das
unten offene Gehäuse um den Ventilhub vorsteht.
F. G. Meinardus, Jaderberg. 3. 2.04. M. 16 641. 45g. 219 375. Milchschleuder mit den außer⸗ halb des als Hohlsäule liegenden Teil des Schneckenrades verdeckender Haube. Kemper & Lonsberg, Neuenkirchen, Kr. Wieden⸗ brück i. W. 4. 2 04. K. 20 954.
45h. 219 175. Heizvorrichtung für apparate, mit im Brutkasten förmig geführtem Rohre zur Abführung der Verbrennungsgase. Hermann Riegel, Berlin, Bandelstr. 40. 14. 11. 03. R. 12 972. 45h. 219 251. schnalle. Heinrich Mohr, Bredstedt. 18. 1.04. M. 16 536. 15h. 219 606. Einstellvorrichtung für Schweins⸗ trogklappen, bestehend aus zwei durch eine Kurbel⸗ welle bewegten Schubgelenken. H. Ametsfeld, Harber b. Soltau. 5. 2. 04. A. 6990.
45h. 219 680. Imkerpfeife mit umwendbarem Pfeifenkopfe, sodaß er einmal zum Rauchen, das andere Mal zum Rauchblasen dient, wobei ein Nikotinansammler vorgesehen ist, welcher unten mit
Kapselschraube zum Entleeren geöffnet werden kann.
W. Dieckmann, Celle. 22. 1. 04. D. 8470. 45h. 219 691. Gänsestopfmaschine einfachtem Antrieb, abschließbarem 1 zweifach geführtem, geriffeltem Kolben, der behufs besseren Nachrutschens des Stopfmittels mit einem Umrührdraht versehen ist. A. Staub, Bischheim b. Straßburg i. E. 8. 2. 04. St. 6579.
75h. 219 694. Sicherheitsviehbefestigung durch in Oesen gelagerten ausziehbaren Stift. Friedrich Reinhold, Tondern. 9. 2. 04. R. 13 384.
15h. 219 697. Seitenwände aus halbkreisförmig gebogenem Well⸗ blech bestehen. Wilhelm zur Nieden, Altenessen. 10. 2. 04. N. 4747. 45h. 219 698. Hühnerhaus mit einer senk⸗ rechten Wand und an diese anschließendem, viertel⸗ kreisförmig gebogenem Wellblech Nieden, Altenessen. 10. 2. 04. N. 4748.
46 b. 219 361. Einrichtung zur Veränderung des Zündzeitpunktes bei magnetelektrischen Zünd⸗ vorrichtungen für Explosionsmotore, bei welchen die Kupplung der Wellen mittels eines verstellbaren Mitnehmerzapfens geschieht, der gegen eine Schräg⸗ seite auf nur einer Welle anliegt. Siemens
& Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 1.04. S. 10 589.
46 b. 219 596. Einrichtung zur Veränderung
des Zündzeitpunktes bei magnetelektrischen Zündvor⸗
richtungen für Explosionsmotore vermittels dreier den Antrieb bewirkender Stirnräder. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 1. 04. S. 10 588. 46 b. 219 598. Vom Fahrsitze aus regulierbare
X“
ausgebildeten Ständers
Brut⸗ 47g. . Druch liegendem, durch einen Erzenter am Hahnküken zu
Drahtseilfußfessel mit Wirbel⸗
mit ver⸗ Fülltrichter und
49 a. Hühnerhaus, dessen Decke und
maschinen mit
Wilhelm zur 49b. 219 602.
motors mit schiefliegenden Zvlindern mittels eines n
Hebels unter Anwendung der elektromagnetische Abreißzündung. Laurin & Klement, Jungbunzlau; Vertr.: Jul. Küster, Berlin, Markgrafenstr. 97. 64. L. 1341. 5 46d. 218 827. Durch die Anordnung eines Eisenblechkastens zur Heißluftentwicklung und eines Ventilators zur Weiterbeförderung derselben ge⸗ kennzeichnete Heißluftmaschine. F. Fischer, Argenau. 2. 12. 03. F. 10 603.
46e. 219 603. Vorrichtung, bei welcher zur selbsttätigen Anzeige des Ablaufs, Bruches usw. der Aufzugfeder in Triebwerken letztere auf ein in der Wand der Federtrommel angeordnetes Kontaktorgan einwirkt. Siemens & Halske Akt.⸗Ges. Berlin. 1. 2 1l. 10 604.
47 b. 219 350. Kugellager für leichte Trans⸗ missionen mit erweiterter Zentrierbuchse, nachstell⸗ baren Konussen, gegengeschraubten Mitnehmerringen und hinter die Konusansätze greifenden Blechringen. Wilh. Hoffmann, Bielefeld, Falkstr. 12. 22. 1. 04. H. 23 070.
17 d. 219 302.
2. 04 S.
Prismatischer Treibriemen mit Aussparungen auf der Lauffläche zur Erzielung großer Biegsamkeit Hannoversche Gummi⸗ Kamm⸗Compagnie Akt.⸗Ges., Hannover⸗Limmer. 2. 1. 04. H. 23 087.
47d. 219 501. Auflegerhebelhaltevorrichtung an Riemenauflegevorrichtungen, bestehend aus einer geschweiften Flachfeder. Ernst Wirth, Schopfheim. 16. 2. 04. W 16 012.
47db. 219 502. Aufleger⸗ oder Riemenüber⸗ führungshebel für Riemenauflegevorrichtungen, welcher
in Form einer langgezogenen Spirale gestaltet ist.
Ernst Wirth, Schopfheim. 16. 2. 04. W. 16 013. 47db. 219 503. Riemenabwerfer, dessen mit Laufwalze und Anschlagrolle versehener, im Kreis⸗ bogen um einen Drehzapfen bewegter Riemenschieh⸗ hebel mit einem Gewichtshebel vereinigt ist. Ernst Wirth, Schopfheim. 16. 2. 04. W. 16 014. 1 47db. 219 504. Riemenabwerfer, dessen mit Laufwalze versehener, parallel verschieblicher Riemen⸗ schieber mittels Gewichtszuges selbsttätig in seine Ursprungslage zurückgeführt wird. Ernst Wirth, Schopfheim. 16. 2. 04. W. 16 015. 47d. 219 505. Anordnung einer Gleitwalze zwischen den Lagerstellen des Ausrückhebelgelenkbolzens einer Riemenauflegevorrichtung. Ernst Wirth, Schopfheim. 16. 2. 04. W. 16 016. 47 e. 219 323. Lagergehäuse mit unterhalb seiner Wellenauflage mittels eines seitlich geschlossenen und nur in der Mitte für den Durchtritt einer Schmierkette geschlitzten Zwischenbodens abgeteiltem Z Robert Ardelt, Eberswalde. 17. 10. 03. A. 7014.
7f. 219 334. Rohr mit eingewalzten Ver⸗ steifungsringwulsten. Maschinenfabrik Buckau, Akt.⸗Ges., Magdeburg. 9. 1. 04. M. 16 484.
7f. 219 335. Rohr mit eingewalzten Ver⸗ steifungsringwulsten von winkligem Profil. Ma⸗ schinenfabrik Buckau, Akt.⸗Ges., Magdeburg. 9. 1. 04. M. 16 720. 8 47f. 219 497. Rohrverbindung, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß über die Enden der Rohre eine Hülse geschoben ist, welche an ihren Enden zusammen⸗ gedrückt wird, wodurch die Rohrenden an dieser Stelle eine Einschnürung erfahren. „Kronprinz“ Akt.⸗Ges. für Metallindustrie, Ohligs. 15. 2. 04. K. 21 043. 219 303. Hahn mit in der Druckleitung öffnendem Absperrventil. Paul Philipp, Breslau, Reichstr. 16. 30. 1. 04. P. 8687. 47g. 219 405. Ventil mit Doppelventilkörper, bei welchem der eine Körper gleichzeitig bei Be⸗ wegung des zweiten selbsttätig sich öffnet oder wieder schließt. Heinrich Wagner II., Neuenhain b. Soden i. Taunus. 2. 6. 03. W. 14 688. 47g. 219 490. Muldenförmig gebogene Drossel⸗ klappe für Saug⸗ oder Druckwindstutzen. Fa. W. F. L. Beth, Lübeck. 13. 2. 04. B. 24 220. 49a. 219 575. Selbstzentrierender Scheiben⸗ mitnehmer mittels einer dreierlei Steigungen ent⸗ haltenden Schraube. Friedrich Bock, Nürnberg, Am Maxfeld 11. 5. 1. 04. B. 23 860. 49a. 219 597. Vorrichtung zum Anbohren von Leitungsrohren mittels eines durch abgedichtete
Glocke umhuͤllten, zum Gewindeschneiden eingerichteten Bohrers.
Gebrüder Remscheid. 28 1,. 04. H. 23 12
219 683. Bohrknarre mit selbsttätiger Spannvorrichtung. Nikolaus Kutz, Ruda O.⸗S. 27. 1. 04. K. 20 874. 3
49 b. 219 601. Vorrichtung an Trägerschneid⸗ schräg bewegtem Obermesser zur Mittenausklinkung von Profileisen aller Art, mit
Hagedorn,
geneigtem Ausklinkeklotz, geneigtem Seitenmesserpaar
und Horizontalmesser. Berlin⸗Erfurter Ma⸗
schinenfabrik Heury Pels & Co., Ilversgehofen.
1. 2. 04. B. 24 071.
Vorrichtung an Trägerschneid⸗
maschinen mit schräg bewegtem Obermesser zur Enden⸗ ausklinkung von Trägern aller Art, mit einem hinter
der Schneidspitze zurückspringenden Obermesser und
in Höhenrichtung verstellbarem Untermesserpaar Berlin⸗Erfurter Maschinenfabrik Henry Pels & Co., Ilversgehofen. 1. 2. 04. B. 24 072.
49b. 219 669. Druckvorrichtung für Blech⸗ scheren, bestehend aus einem um einen Bolzen dreh⸗ baren Hebel mit exzentrisch ausgebildetem Bügel der auf eine entsprechende Höhlung des Schneide⸗ messers einen Druck ausübt. Georg Friedrich Kommeroh, Elsdorf b. Rendsburg. 21. 12. 03. K. 20 621. 8