schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Bippen Gegenstand des Unternehmens ist der
eingetragen. gemeinschaftliche Eierverkauf. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, durch den Fürstenauer Anzeiger und falls dieser ein⸗ geht bis zur nächsten Generalversammlung im amt⸗ lichen Kreisblatt des Kreises Bersenbrück. Die Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Hofbesitzer Eberhard Ostendorf in Bippen, Gastwirt Wilhelm Jürgens 8 in Bippen, Hofbesitzer Wilhelm Buning in Bippen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder, in⸗ dem sie ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Haftsumme beträgt 40 ℳ Die höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 3. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts edem gestattet.
Fürstenau, 29. März 1904. Königliches Amtsgericht. 683] In unser ““ S heute ein⸗
2. Februar
6 10. März 1904 der „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Stuhlseiffen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassengeschäfts zum Zweck der Gewährung von Darlehn
n die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗
etrieb sowie der Erleichterung der Geldanlage und
Förderung des Sparsinns. Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Schlesischen land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung zu Breslau vüänehn llenserkl f e Willenserklärung für die Genossenschaft mu durch zwei Vorstandsmitglieder 1b Die gnuß nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der irma ihre Namensunterschrift beifügen. Der
orstand besteht aus: 1
den Handelsleuten Ewald Wolf, Wilhelm Lux
ud dem Gasthofbesitzer Heinrich Peuker, sämtlich in Stuhlseiffen. 8 Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Habelschwerdt, den 26. März 1904.
Königliches Amtsgericht. Kaiserslautern. [1770] 1) In der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Genossenschaft nit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Altenbamberg, vom 13. März 1904 wurde der Ackerer Friedrich Christmann in Altenbamberg
i Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds
arl Schlich gewählt.
2) Durch Beschluß der Generalversammlung des Reipoltskirchener Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ vereins, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräukter Haftpflicht mit dem Sitze in Rei⸗ poltskirchen, vom 13. März 1904 wurde die Auf⸗
ösung und Liquidation der Genossenschaft beschlossen;
als Liquidatoren wurden bestellt: 1) Wilhelm Heß, Maurer, 2) Andreas Zapp, Ackerer, 3) Franz Straß⸗
burger, Ackerer, alle in Reipoltskirchen wohnhaft
Kaiserslautern, 5. April 1904.
Kgl. Amtsgericht.
empten, Schwaben. Genossenschaftsregistereintrag. Zucht und Weidegenossenschaft Burggen,
11684]
1
eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.
Mit Statut vom 18. Januar 1904 hat sich unter vorstebender Firma mit dem Sitze in Burggen
eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ge⸗ gründet. Zweck der Genossenschaft ist, unter Leitung des oberbayerischen Zuchtverbands Veredlung der im oberbayerischen Verbandsgebiete heimischen einfarbigen grauen oder braunen Gebirgsrasse anzustreben und nach rationellem Verfahren Parung und Aufucht einheitlich zu betreiben. Der Vorstand besteht aus dem Obmann, seinem Stellvertreter und 1 Beisitzer. Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 3 Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namen beisetzen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstands⸗ mitgliedern, in dem Wochenblatt des landwirtschaft⸗ lichen Vereins in Bavern in München. Die Haft⸗ summe beträgt 500 ℳ Die Beteiligung mit mehr als einem Geschäftsanteil ist nicht gestattet. Als Vorstand wurden gewählt: Michael Svprenzel, Oekonom und Gastwirt, Obmann, Josef Dopfer, Oekonom und Kälberhändler, Stellvertreter des Ob⸗ manns, Nerius Strehle, Oekonom und Käserei⸗ besitzer, sämtliche in Burggen. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedermann gestattet.
Kempten, den 25. März 1904.
K. Amtsgericht. Kempten, Schwaben. vW“ Genossenschaftsregistereinträge.
I. Darlehenskassenverein Birkland, e. G. m. u. H.
In der Generalversammlung vom 25. März 1904 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Johann Krönauer der Söldner Leonhard Hinträger in Birkland in den Vorstand gewählt.
II. Sennerei⸗Genossenschaft Oberschmitten, e. G. m. u. H. in Liquidation.
Die Liquidation ist beendet; die Ve befugnis der Liquidatoren ist erloschen.
Kempten, 2. April 1904.
K. Amtsgericht. “ Kerpen. Bekanntmachung. [1686]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗ nossenschaft „Buirer Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft, eing. Gen. m. b. H. in Buir“ heute folgendes eingetragen:
Durch Beschluß vom 7. Dezember 1902 ist die Haftsumme von 500 ℳ auf 200 ℳ herabgesetzt. Kerpen, den 30. März 1904
Königliches Amtsgericht.
Kirchheim u. Teck. “ K. Amtsgericht Kirchheim u. Teck. In das Genossenschaftsregister wurde heute neu getragen: Darlehenskassenverein Weilheim u. Teck, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Weilheim u. Teck.
retungs⸗
[1421]
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßigliegende Gelder verzinslich anzulegen.
Außerdem kann derselbe für seine Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ gegenstände sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln.
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks.
Der Vorstand besteht z. Zt. aus
1) Martin Schmid, Kaufmann, Vorsteher,
2) Johannes Bihr, Seifensieder, Stellvertreter des
Vorstehers,
3) Johannes Scheufelen jr., Bauer,
4) Johannes Bachofer, Konditor,
„5) Christian Frank, alt Ochsenwirt, sämtlich in Weilheim.
„Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes.
Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Den 29. März 1904.
Oberamtsrichter Wider. 1 Klötze. 1687]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft „Stärkefabrik Clötze, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Klötze eingetragen. Das Statut ist am 12. März 1904 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Bau und Betrieb einer Stärkefabrik sowie Handel mit landwirtschaftlichen Produkten und Bedarfsartikeln unter Zulassung der Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtgenossen. Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 500 ℳ Höchste Zahl der zugelassenen Geschäftsanteile eines Ge⸗ nossen: 30. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April bis zum 31. März des folgenden Jahres. Mitglieder des Vorstands: Kaufmann Friedrich Bandau in Klötze, Landwirt Karl Dömland ebenda, Landwirt Joachim Wienecke ebenda, Landwirt Wilhelm Döm⸗ land in Kusey, Landwirt August Leneke in Neuen⸗ dorf. Die Willenserklärungen des Vorstandes er⸗ folgen durch wenigstens 2 Vorstandsmitglieder, die Zeichnung in der Weise, daß die Zeichnenden der irma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift eifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern gezeichnet, im Clötzer Wochenblatt und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten General⸗ versammlung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Klötze, den 24. März 1904.
Königliches Amtszericht. Königshütte. [1766] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Königshütter Spar⸗ und Darlehnsverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Königshütte folgendes eingetragen worden:
Der Tapezierer P. Holitschke und der Schuh⸗ machermeister Hermann Barezyk sind aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden, und an ihre Stelle sind der Schlossermeister Paul Sonsalla und der Tapezierer Paul Vogt in Königshütte getreten. Königshütte, den 28. März 190uu.
Königliches Amtsgericht. Leipzig. [1688] Auf Blatt 29 des Genossenschaftsregisters, die Brauerei Burghausen, Leipzig eingetr. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig betr., ist heute folgendes eingetragen worden: Franz Oscar Kurth ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Als sein Stellvertreter ist Karl Her⸗ mann Friedrich in Leipzig zum Vorstandsmitglied bestellt worden.
Leipzig, am 2. April 1904.
Köͤnigliches Amtsgericht. Abt. II B. ELudwigshafen, Rhein. [1771]
Genossenschaftsregister. Betreffend die „Neustadter Volksbank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Neustadt a. H. Die Vorstandsmitglieder Konstantin Morsch, Kauf⸗ mann, Georg Knochel, Kaufmann, Heinrich Auffarth, Kaufmann, Ferdinand Maucher, Weinhändler und Bürgermeister, und Ferdinand Knecht, Weinhändler, alle in Neustadt a. H. wohnhaft gewesen, sind ver⸗ storben. Als weiteres Vorstandsmitglied wurde be⸗ stellt: Heinrich Saul, Kaufmann in Neustadt a. H. Ludwigshafen a. Rh., 31. März 1904.
Kgl. Amtsgericht.
Lüdenscheid. Bekanntmachung. [1689] Bei dem Konsum Verein Schalksmühle, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Feftpllicge. zu Schalksmühle ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Der Fabrik⸗ arbeiter Jakob Gelhard zu Schalksmühle ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Fabrikarbeiter Albert Mohn daselbst gewählt. Lüdenscheid, den 31. März 1904.
Königliches Amtsgericht.
HMemmingen. Bekauntmachung. [1690] Im Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Weißenhorn Bd. I Nr. 1 wurde heute eingetragen die Firma: Darlehenskassenverein Zitzig⸗ hausen, eingetragene Geuofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Witzig⸗ hausen. Das Statut wurde am 16. Februar 1904 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern der Genossenschaft die zu ihrem Ge⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen sowie Ge⸗ legenheit zu geben, Ee liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds“ zur Förderung der Wirtschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. Der Vorstand der Genossenschaft besteht
Das Statut ist am 23. Februar 1904 errichtet.
in Witzighausen, Vereinsvorsteher, 2) Johann Engel⸗ hart, Gastwirt daselbst, Vorsteherstellvertreter, 3) Matthäus Unglert, Ziegeleibesitzer daselbst, 4) Karl Inhofer, Oekonom in Wullenstetten, 5) Josef Stolz, Oekonom in Hittistetten, letztere 3 Beisitzer. Rechts⸗ verbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch drei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Bekannt⸗ machungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und sind gezeichnet durch zwei Vorstands⸗ mitglieder, wenn sie vom Vorstand, durch den Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, in der Verbandskundgabe, Organ des bayer. Landesverbandes landwirtschaftlicher Darlehens⸗ kassenvereine und Molkereigenossenschaften m. u. H. und der bayer. Zentraldarlehenskasse, e. G. m. b. H. in München. Die Einsicht der Liste der Genossen der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ attet.
Memmingen, den 28. März 1904
Kgl. Amtsgericht.
Minden. Bekanntmachung. [1764] Bei Nr. 11 des Genossenschaftsregisters, die Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Dützen und Umgegend e. G. m. b. H. in Dützen betreffend, ist heute eingetragen: An Stelle des Heinrich Lübking ist der Haupt⸗ lehrer August Korte und an Stelle des Heinrich Schlomann ist der Kolon Heinrich Rinne Nr. 27 Dützen zum Vorstandsmitgliede bestellt worden inden, den 25. März 1904. 8 8 Königl. Amtsgericht.
Posen. Bekanntmachung. 91] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 bei der Spar und Darlehnskasse Ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwersenz eingetragen worden, daß Otto Bruntzel aus dem Vorstande ausgeschieden und Christian Hahm zu Schwersenz in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Posen, den 2. April 1904. Königliches Amtsgericht.
Rotenburg, Hann. Bekauntmachung. [1692]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Genossen⸗ schaft „Rotenburger Badeanstalt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Rotenburg in Hannover“, eingetragen:
Der Kreisausschußsekretär August Meyer in Roten⸗ burg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Wilhelm Baumeister in Rotenburg getreten.
Rotenburg, den 2. April 1904.
Königliches Amtsgericht. Salzwedel. [1693]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Vorschußverein zu Salzwedel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet: Vorschußverein zu Salzwedel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, ist drei.
Salzwedel, den 2. April 1904
Königliches Amtsgericht. 8 Schönberg, Mecklbpg. [101276]
In der am 15. Februar 1903 abgehaltenen Generalversammlung der Carlow'er Genossen⸗ schafts⸗Meierei e. G. m. u. H. in Carlow ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Hauswirt Struck in Gr.⸗Rünz der Büdner J. Holst in Gr.⸗Rünz in den Vorstand gewählt worden. Eingetragen in das hiesige Genossenschaftsregister. Schönberg i. Meckl., den 28. März 1904.
Großherzogliches Amtsgericht.
““
Siegen. [1695] Bei der Milchverwertungsgenossenschaft Weidenau, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Geisweid, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: Der Lokomotivführer a. D. Eduard Solms zu Geisweid ist aus dem Vorstand ausgeschieden und ist an seine Stelle der Fabrikarbeiter Karl Zimmermann zu Dillnhütten gewählt. Siegen, den 30. März 1904. Königliches Amtsgericht. 8 Stade. Bekauntmachung. [1696] In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 8 — Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ und Absatz⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ e Haftpflicht in Burweg — ein⸗ getragen: Der Tischler Johann Peters in Burweg ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Großkötner Johann Hellwege senior in Burweg in den Vorstand gewählt. Stade, den 30. März 1904. Königliches Amtsgericht. 8 Strasburg, Westpr. 66938 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Deutschen Molkerei⸗Genossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze zu Konojad am 14. April 1902 eingetragen worden, daß die Haftsumme für jeden “ 600 ℳ, die höchste zulässige üe 5 .; 2 beträgt. Strasburg W.⸗Pr., den 2. April 1904. König⸗ liches Amtsgericht. 4 8 Wiesbaden. Befanntmachung. [1698] „In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen worden: Kounsumverein für Wiesbaden und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Statut ist am 9. Februar 1904 errichtet. Sitz der Genossenschaft ist Wiesbaden. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder gegen Barzahlung, Bearbeitung und Herstellung von Lebensmitteln und Wirtschaftsgegenständen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen, Herstellung von Wohnungen. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, im „Amtsblatt der Stadt Wiesbaden“ und der in
11
“
Vorstandsmitglieder sind: Philipp Gabi, Schrein gehilfe, Wilhelm Dorn, Kassengehilfe, Franz Bager⸗ Glasergehilfe, sämtlich zu Wiesbaden. 2 Bacher „Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlz für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen ab geben; die Zeichnung geschieht in der Weise dah a Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Nöeen antegschrift 8h 8 b
ie Haftsumme beträgt 40 ℳ, höchste
Geschäftsanteile: 10. chste Zahl de
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wiesbaden, den 23. März 1904. “
Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. [1750] In das hepfstsx megcs sind eingetragen: Nr. 1116. Fabrikant Adolf Amsberg in
Aachen, Paket, enthaltend je 1 Modell für Tür⸗
drücker, Olive, langes Schild, Olivenschild, Brief⸗
einwurf und Briefeinwurf, versiegelt, Muster für
plastische Erzeugnisse; Fabriknummern 4132, 4232.
4432, 4232, 4607, 4608, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 1. März 1904, Vormittags 10 Uhr
25 Minuten. Nr. 1117. Firma Aachener Printen⸗ und
Dampfchocoladen⸗Fabrik Heury Lambertz in
Aachen, Umschlag mit 29 Mustern für Printen⸗
formen, 1 Muster für Honigkuchenumhüllungen
1 Muster für Feuchtkuchenumhüllungen und 2 Mustern
für Chokoladenumhüllungen, versiegelt, Flächenmuster
Geschäftsnummern 1—29, 30, 31, 32 — 33, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1904, Vor⸗
mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1118, 1119. Firma C. Delius in Aachen, Umschlag mit 28 bezw. 25 Tuchmustern für die Herrenbranche, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 5973/6. 7. 8., 5996/1. 2., 7100/1. 2. 3. 4, 7101/1. 2. 3. 4, 7109/1. 2. 3. 4. 5. 7102/1. 32 7119/18, 11Iöä, ö 13535 4, 111 * 712111. 2. 89. 6111711 7125/1., 7126/1., 7127/1., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1904, Nachmittags 3 Uhr 35 Minuten.
Nr. 1120. Firma Brause & dCo. in Aachen, Paket mit 2 Modellen, und zwar 2 Etuis zur Ver⸗ packung von Nähnadeln und Stecknadeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1234, 1235, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1904, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
Nr. 1121. Firma Theod. Coßmann in Aachen, Umschlag mit Abbildungen von 10 Modellen für Beleuchtungskörper zur Ausführung in Holz mit Metall und Glas oder Metall und Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5051 bis 5060 inkl, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. März 1904, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1122. Firma C. Delius in Aachen, Um⸗ schlag mit 8 Tuchmustern für die Herrenbranche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5994/1. 2, 5995/1. 2., 5997/1. 2., 5998/1. 2., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1904, Nachmittags 5 Uhr. Aachen, den 31. März 1904.
Königl. Amtsgericht. 5.
Arnstadt. [1755] Im Musterregister ist bei der Firma C. G. Schierholz & Sohn, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, zu Plaue eingetragen worden: Nr. 362, angemeldet am 8. Maͤrz 1904, Nach⸗ mittags 12 Uhr 15 Min., ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 2 photographische Abbildungen folgender Modelle: je 1 Bierseidel, Fabriknummer 113 a und 113 b, für jedes Muster ein⸗, mehrfarbig oder ver⸗ goldet, in jeder Größe und in jeglichem Material, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. Arnstadt, den 2. April 1904. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. I. Abt.
Fulda. [1760] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 151. Firma Vereinigte Schuhstofffabriken in Fulda, 22. März 1904, Nachmittags 4,05 Uhr, ein Muster für Schuhstoff Nr. 3356 und neun Muster für Möbelstoffe Nr. 398/1, 398/2, 399/1, 399/2, 399/3, 400/1, 400/2, 400/3, 400/4, in einem vper⸗ egelher Umschlag, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist Jahre. Fulda, am 31. März 1904. “ Königliches Amtsgericht. Abt. 1 .“ [1751]
Gmünd.
K. Württ. Amtsgericht Gmünd. Im Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 501. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd. Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 20 Zeichnungen, Serie 75, u. zwar von Ornamenten für farbige Emailleeinlagen, Fabriknummern 1391 bis 1405, Ornamenten, Fabriknummern 1406 bis 1408, Uhr⸗ zeigern, Fabriknummern 1409 u. 1410, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. März 1904, Vormittags 11 Uhr. Nr. 502. Firma Karl Forster u. Graf in Gmünd. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend Zeichnungen von 1 Aschenteller, Fabriknummer 20281, Stockgriffen, Fabriknummern 20283 u. 20284, Schirmgriffen, Fabriknummern 20275, 20276, 20279, 20280 u. 20282, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1Johre angemeldet am 15. März 1904, Vormiltags
ℳ
Nr. 503. Firma Karl Weber jr. in Gmünd. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 7 Modelle von Plaquetten u. 1 Modell eines Anhängers, Fabrik⸗ nummern 742, 743, 745 bis 750, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1904, Vormittags 9 Uhr. Nr. 504. Firma Gust. Hauber in Gmünd. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Modelle von Chatelaines, Fabriknummern 6247, 6257, 6276/77, 6294 u. 6295, u. 1 Modell eines Anhängers, Fabrik⸗ nummer 6296, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. März 1904, Vormiltags 11 ¾ Uhr. Nr. 505. Firma J. Grimminger in Gmünd.
Frankfurt a. M. erscheinenden „Volksstimme“. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung und endet am 30. September. Alle weiteren Ge⸗
aus folgenden Personen: 4) Anselm Bolkart, Oekonom
schäftsjahre beginnen mit dem 1. Oktober und endi am 30. September. b
Ein versegeli⸗⸗ Paket, enthaltend 9 Skizzen, dar⸗ stellend 1 Becher, Fabriknummer 2513, 3 Kinder⸗ roller, Fabriknummern 2479, 2497 u. 2555, 5 Serviett⸗
bänder, Fabriknummern 2511, 2512, 2518 bis 2521, 2527, 2528, 2530 u. 2531, plastische Erzeugnisse,
110 Minuten.
„ ummer 4755 ist die Schutzfrist um sieben Jahre
1scheid.
scheid.
gfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1904, Eünüttags 9 ½ Uhr. Stv. Amtsrichter Simon.
irschberg, Schles. [1754]
Im Musterregister ist eingetragen:
Nr. 59. Hirschberger Mechanische Leinen⸗ weberei Eugen Sachs in Hirschberg, ein Muster Damast bezw. Jacquardgewebe Bismarck“, Geschäfts⸗ zummer 59, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ fist⸗ Fabren ““ am 30. März 1904, Vor⸗ sttags 11 4 38 nidirschberg i. Schl., den 31. März 1904.
Königliches Amtsgericht. Lauban. 1 1 1756]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 87. Firma Bruno Schönbach Lauban, „ Muster Kartons für Taschentücherverpackung, Ge⸗ shiftsnummern 1032 und 1052, offen, Flächenmuster, Schutztist 1 Jahr, angemeldet am 29. März 1904, Pormittags 10,30 Uhr.
Lauban, den 30. März 1904.
Königliches Amtsgericht. Lüqdenscheid. [1757] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1503. Fabrikant Albert Lennhoff zu Lüdenscheid. 7 Muster, und zwar 2 Muster für zardiniere, 1 Muster für Brieföffner, 2 Muster für PJasen und 2 Muster für Schalen, in einem ver⸗ fegelten Pakete, Fabriknummern 45 bis mit 51, blattische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 3. März 1904, Vormittags 11 Uhr
Nr. 1257. Bei den für die Firma Paulmann
& Crone zu Lüdenscheid am 5. März 1901, Vor⸗ nittags 11 Uhr, angemeldeten Mustern, und zwar finsichtlich des Musters für Abzeichen Fabriknummer 8358] und des Musters für Verzierungen Fabrik⸗ verlängert, angemeldet am 5. März 1904, Vor⸗ nittags 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 1504. Gebr. Noelle zu Lüden⸗ scheid. Drei Modellzeichnungen, und zwar 1 Modell fir Blumenvasen und 2 Modelle für Zuckerschalen, in einem versiegelten Umschlage, Fabriknummern 295, 102 und 103, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei zahre, angemeldet am 8. März 1904, Nachmittags Uhr 5 Minuten.
Nr. 1505. Firma Steinhauer & Lück zu Lüdenscheid. Sechs Muster, und zwar 3 Muster für Turnerabzeichen und 3 Muster für Vereinsab⸗ feichen, in einem versiegelten Pakete, Fabriknummern 1369, 1370, 1371, 1357, 1360 und 1361, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9 März 1904, Nachmittags 4¼ Uhr.
Nr. 1506. Firma Witwe Leonh. Ritzel Nachf. zu Lüdenscheid. Einundneunzig Muster für Metall⸗ inöpfe, in zwei versiegelten Paketen, Fabriknummern 9919 bis mit 25009, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 12. März 1904, Nachmittags 5 ½ Uhr. .
Nr. 1507. Firma P. C. Turck Wwe. zu Lüdenscheid. Einundzwanzig Muster, und zwar 14 Muster für Phantasieknöpfe, 2 Muster für Hosenträgerschnallen und 5 Muster für Gürtel⸗ schnallen, in einem versiegelten Pakete, Fabrik⸗ nummern 66441 bis mit 66443, 66446, 66449 bis mit 66453, 66455, 66456, 66463 bis mit 66465, 6123, 6125, 18308 bis mit 18311 und 18313, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 17. März 1904, Vormittags 11 Uhr
40 Minuten. 1 Nr. 1508. Firma Gebr. Noelle zu Lüden⸗ Ein Muster für Abendmahlsbecher, in
im versiegelten Pakete, Fabriknummer 3 BG,
stische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 18. März 1904, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 1509. Firma C. Th. Dicke zu Lüden⸗ scheid. Zweiundzwanzig Muster für Damenknöpfe, in einem versiegelten Pakete, Fabriknummern 6595, 6604, 6621, 6622, 6627, 6628, 6629, 6640, 6645,
0, 6655, 6660, 6665, 6671, 6677, 6680, 6685,
9, 6700, 6705, 6706, 6714, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. März
904, Nachmittags 4 Uhr. b
Nr. 1510. Firma Gustav Branscheid & Cie. u Lüdenscheid. Neunundvierzig Muster für Metall⸗ nodeknöpfe, in einem versiegelten Pakete, Fabrik⸗ nummern 4365, 4375, 4130 bis mit 4137, 4377 bis mit 4400, 4402 bis mit 4406, 4140 bis mit 4149, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 21. März 1904, Nachmittags 5 Uhr 35 Minuten.
Nr. 1511. Firma Ernst Schneider zu Lüden⸗ Achtundvierzig Muster für Metallmode⸗ inöpfe, in einem versiegelten Pakete, Fabrik⸗ nummern 5818 bis mit 5824 ½, 15824, 15824 ½, 15855, 5825 bis 5837, 5837 ½, 5838 bis mit 5855, 5856 bis mit 5860, plastische Erzeugnisse, v drei Jahre, angemeldet am 30. März 1904, Nach⸗ mittags 4 Uhr 55 Minuten. 1
Nr. 1512. Firma Friedrich Linden zu Lüden⸗ scheid. Zweiundzwanzig Muster für Phantasieknöpfe, in einem versiegelten Pakete, Fabriknummern 5056, 4000, 3094, 4067, 5057, 4079, 4023, 4036, 4011, 5007, 3052, 5026, 4091, 4044, 3084, 5043, 5015, 4064, 5036, 5024, 5055, 5049, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. März 1904, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten. h“
Lüdenscheid, den 31. März 1904.
Koͤnigliches Amtsgericht. 1 Mainz. 11
In das Musterregister ist eingetragen:
1) Firma „Karl Theyer“, Mainz. 11 Muster für Flächenerzeugnisse — Etiketten für Weinflaschen — offen, Geschäftsnummern 716, 717, 721, 722, 723, 921, 923, 924, 925, 926 und 927, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. März 1904, Vormittags 11 Uhr.
2) Dieselbe. Für die bis zum 23. März 1904 geschützten Muster, drei Etiketten für Ledercröme Nr. 1130, 1131, 1132, zwölf Etiketten für Wein⸗ flaschen Nr. 179 — 184, 188, 105, 224, 225, 904 und 905 Fläschenerzeugnisse, Schutzfristverlängerung drei
ahre.
Mainz, 31. März 1904. Gr. Amtsgericht.
Mannheim. 11759] Zum Musterregister Band II wurde eingetragen: 2) O.⸗Z. 164: Firma „Esch & Cie. Fabrik
Frischer Defen“ in Mannheim,] versiegeltes Paket
mit einer Abbildung (Photographie) eines Ofens,
Fabriknummer 60, Muster für plastische Erzeugnisse,
28. März 1904, Nachm. 5 Uhr 5 München:
2) O.⸗Z. 165: Firma „Adolf Traub“ in Mannheim, 1 versiegeltes Paket mit 50 Zigarren⸗ kistenetiketten mit den Fabriknummern 2013 B, 2297 A, 2303 A, 2312 A, 2337 A, 2376 A, 2398 A, 2399 A, 2438 A, 2457 A, 2457 B, 2458 C, 2464 9.8 2464 B, 2471 A, 2482 A, 2483 A, 2666 A, 3052 A, 3052 B, 3303 A, 3401 A, 3481 A, 3481 B, 3523 A, 3679 A, 4022 A, 4037 A, 4037 B, 4055 A, 4104 K, 5010 A, 5023 A, 5025 A, 5054 A, 5207 A, 5208 KA, 5208 B, 5212 A, 5212 B, 5213 A, 5213 B, 5215 , 5215 B, 521¹6 A, 5219 A, 5222 B, 5222 A, 5224 A, 5225 A, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 25. März 1904, Vorm. 10,20 Uhr. Mannheim, 31. März 1904. Gr. Amtsgericht. I.
München. 1 [1749] In das Musterregister für das Königliche Land⸗ gericht München I ist eingetragen:
Nr. 1547. Firma Eduard Rau, Theresien⸗ thaler ECristallglasfabriks⸗Niederlage in München: 50 Zeichnungen zur Dekoration von Trinkgefäßen und Gefäßen aller Art, G.⸗Nr. 601 bis 650, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1904, Vorm. 11 Uhr.
Nr. 1548. Bildhauer und Maler Fran Ringer in München: 45 Muster detoeo von holzgedrehten bemalten Geschenksbüchschen, G.⸗Nr. 1—45, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1904, Vorm. 11 Uhr 5 Min. Nr. 1549. Firma Otto Landauer in München: 2 Photographien eines Musters, nämlich einer Uniformkleiderreformschürze mit paspoilierten Achsel⸗ klappen und Patten, besetzt mit Metalluniformknöpfen, G.⸗Nr. 1, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist drei Feae angemeldet am 2. März 1904, Nachm.
46 Uhr.
Nr. 1550. Firma Otto Landauer in München: 2 Photographien eines Musters, nämlich einer Uniformkleiderreformschürze mit paspoilierten Achsel⸗ klappen und Patten, besetzt mit Metalluniform⸗ knöpfen, G.⸗Nr. 2, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1904, Vorm. 112 Uhr.
Nr. 1551. Firma Brüder Thannhauser in München: 1 Photographie eines Musters: „Münchner Kindl“ als Spiegelfigur, G⸗Nr. 212, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 5. März 1904, Vorm. 11 ¼ Uhr.
Nr. 1552. Firma G. Wieninger sen. in München: 43 Zeichnungen für Bemalung von Tassen, Gläsern, Krügen, G.⸗Nrn. 1— 33, 38, 40 bis 46, 49, 50, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. März 1904, Vorm. 10 Uhr
25 Min.
Nr. 1553. Damenschneider Wilhelm Zoeltsch in München: 1 Modell eines Büstenüberzuges, G.⸗Nr. 1, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1904, Nachm. 5 Uhr. 16 . 1
Nr. 1554. Firma Math. Ebenböck in Müuchen: 25 Zeichnungen u. Photographien von Lebkuchen⸗ figuren und⸗Herzen, G.⸗Nr. 1b, 1c, 1d, le, If, 2—, 2c, 2d, 2e, 3b, 117, 142, 143, 144, 145, 146, 147, 250a, 251 a, 2522a, 2562a, 263, 264, 265, 265, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. März 190¼, Nachm. 4 ¼ Uhr.
dn 1555. Firma Actiengesellschaft Mün⸗ chener Chromolithographische Kunstanstalt in München: 23 Muster und zwar G.⸗Nr. 7053: Zigarettenpackung Nr. 3 mit imitiertem Tiegel⸗ verschluß, G.⸗Nr. 7054: Zigarettenpackung Nr. 22 „Tureczki“, G.⸗Nr. 7056n —-y: 12 Reklamekarten, „Rheinische Geschichts⸗ u. Kulturbilder“, G.⸗Nr. 7238: 1 gestanztes Etikett für Zigarrettenpackungen, in der Mitte eine junge Griechin, G.⸗Nr. 7240: 1 Schrift⸗ plakat: Rct⸗Sfis⸗,Zigaretten mit geprägtem Rand, G.⸗Nr. 7245: 1 Plakat in Biedermaierstil für „Un⸗ gespundetes Klosterbier“, G.⸗Nr. 7253a —c: 3 Re⸗ klamepostkarten für Tinte, G.⸗Nr. 7264: 1 Plakat mit weiblicher Figur, welche in beiden Händen je eine Mineralwasserflasche hält, G.⸗Nr. 7265a u. b: 2 Menus, modern, für Mineralwasser, versiegelt, Flächenmuster, S feif drei Jahre, angemeldet am 10. März 1904, Nachm. 4 Uhr 55 Min.
Nr. 1556. Firma Ottmar Zieher’s Kunst⸗ anstalt in München: 4 Briefmarken — Philatelie⸗ postkarten, G.⸗Nr. 100 — 103, 21 Bier⸗ u. Salvator⸗ postkarten, G.⸗Nr. 104 bis 124, versiegelt, Flächen⸗ muster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. März 1904, Nachm. 3 Uhr 40 Min.
Nr. 1557. Kunstanstaltsbesitzer Friedrich Reichhold in München: 6 Muster, nämlich: G.⸗Nr. 1 u. 2: Kalender, G.⸗Nr. 3 bis 6: Vorsatz⸗ papiere, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist drei
2
Jahre, angemeldet am 18. März 1904, Vorm.
11 ¾ Uhr. he bfdss Firma Karl Braun & Co. in München: 50 Stück Ansichtspostkarten, G.⸗Nr. Jena 125, 10501, 10819, 10822, 11017, 11027, 11127, 11218, 11235 — 11237 inkl., 11412, 11413, 11415, 11416, 11430, 11432, 11465, 11468, 11469, 11483, 11489, 11499 — 11502 inkl., 11504, 11506, 11510 — 11519 inkl., 11521 — 11523 inkl., 11526, 11537, 11541, 11542, 11544 — 11548 inkl., Flächen⸗ muster, Schutzfrist drei Jahre, 1n am in. Nr. 1559. Firma Karl Braun & Co. in 50 Stück Ansichtspostkarten, G.⸗Nr. 11549, 11550, 11553 — 11556 inkl., 11564, 11569, 11570, 11575, 11578, 11585, 11586, 11591, 11598, 11602, 11604 — 11606 inkl., 11608, 11617, 11618, 11633, 11634, 11637, 11640 —11642 inkl., 11649 bis 11651 inkl., 11653 — 11657 inkl., 11664, 11667, 11685 — 11687 inkl., 11700, 11702, 11706 — 11712 inkl., versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1904, Nachm. 5 Uhr 5 Min. Nr. 1560. Firma J. Winhart &. Co. in München: 6 Muster (Pausen), G.⸗Nr. 1171 b Bowlengefäß, G.⸗Nr. 1416 desgl., G.⸗Nr. 1417 Weinkühler, G.⸗Nr. 1421 Vase, G⸗Nr. 1426 Tee⸗ kessel, G.⸗Nr. 1427 Zigarettenbehälter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1904, Nachm. 4 ½ Uhr. Bei Nr. 1165. Firma Franz Kathreiner’s Nachf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München: hat für das unter Nr. 1165 ein⸗ getragene Muster einer Flasche, G.⸗Nr. 138, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 12 Jah gemeldet. 2 München, den 31. März 1904.
Neuburg, Donau. [1761] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 13. Firma Lodenfabrik Ludwigs’au J. Feller u. Co. in Lauingen: 31 Lodenmuster, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 17000 bis 17023 und 17030 — 17036, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. März 1904, Vormittags 10 Uhr. Neuburg a. D., den 1. März 1904. 6 Kgl. Amtsgericht
Pirna. 1 [1752] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 53. Krause & Beyer, Firma in Copitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 10 Muster für Zuckerwaren, als: a. 1 ₰ Panzerketten, Fabrik⸗ nummer 148, b. 1 ₰ Geleekirschenpaare, Fabrik⸗ nummer 60, c. 1 ₰ Russen und Japaner, Fabrik⸗ nummer 146, d. 1 ₰ Hunde und Katzen, sitzend, Fabriknummer 149, e. 1 ₰ Lieblinge, Fabriknummer 150, f. 1 ₰ Kuchenbretter, Fabriknummer 364, g. 1 ₰ Lösch'n Durst, Fabriknummer 145, h. ½ ₰ Dragéepflaumen, Fabriknummer 67, i. 5 ₰ Anrichte⸗ bretter, Fabriknummer 508, k. 5 ₰ Drageefrüchte mit Stiel und Blatt, Fabriknummer 511, sämtlich plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1904, Vormittags ½12 Uhr Pirna, den 31. März 1904.
Das Königliche Amtsgericht.
Rudolstadt. 11ĩ1753] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 604. Firma Ernst Bohne Söhne. Rudol⸗ stadt, 1 verschlossene Kiste mit 23 Stück Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 190, 191, 194a, 194 b, 473, 197, 13, 192, 193, 200/1, 200/2, 200/3, 200/4, 200/5, 200/6, 9890, 9891, 9892, 198, 199, 187/1, 187/2, 6608, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1904, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 605. Firma Schäfer & Vater, Rudol⸗ stadt, 41 Stück Abbildungen von Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 4661, 4662, 4663, 4664, 4665, 4666, 4667, 4668, 4669, 4627, 4628, 4629, 4630, 4640, 4641, 4642, 4643, 4644, 4645, 4646, 4647, 4648, 4674, 4682, 4684, 4618, 4619, 4620, 4621, 4622, 4623, 4624, 4625, 4626, 4633, 4634, 4649, 4660, 4600, 4659, 4677, in einem offenen Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1904, Vormittags 11 ¾ Uhr. 18 Nr. 606. Dieselbe Firma, 47 Stück Ab⸗ bildungen von Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 4635, 4636, 4637, 4638, 4639, 4653, 4683, 4681, 4670, 4678, 4650, 4651, 4652, 4592, 4591, 4589, 4590, 4593, 4679, 4614, 4616, 4615, 4617, 4613, 4608, 4611, 4609, 4610, 4612, 4601, 4602, 4603, 4604, 4605, 4606, 4607, 4671, 4672, 4675, 4676, 4656, 4673, 4680, 4655, 4658, 4657, 4631, in einem offenen Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1904, Vormittags 11 ¾ Uhr. b
Nr. 607. Firma Volkstedter Porzellanfabrik Richard Eckert & Co., Volkstevt, 22 Stück Abbildungen von Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 4134, 4135, 4136, 4137, 4138, 4139, 4140, 4141, 4143, 4144, 4145, 4146, 4147, 4148, 4149, 4150, 4151, 4152, 4153, 4154, 4155, 4156, in einem versiegelten Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1904, Mittags 12 Uhr. 1
Nr. 608. Dieselbe Firma, 34 Stück Ab⸗ bildungen von Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 782, 789, 790, 799, 809, 810, 811, 812, 813, 814, 815, 816, 817, 818, 819, 826, 827, 840, 841, 848, 849, 850, 851, 852, 853, 854, 855, 857, 858, 5365, 2402, 2403, 2404, 1124, in einem versiegelten Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1904, Mittags 12 Uhr.
Volkstedt, 47 Stück Abbildungen von Mustern für Porzellangegenstände mit den Fabriknummern 774a, 824, 825, 2/826, 2/828, 829, 833, 834, 835, 2/836, 2/837, 838, 839 a, 877, 878, 879, 881, 882, 883, 884, 885, 886, 890, 891, 900, 2/901, 902, 2/903,
913, in einem verschlossenen Umschlage, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1904, Vormittags 8,50 Uhr. Nr. 610. Firma Herm. Voigt, Schaala, 4 Stück Muster für Porzellangegenstände in Ver⸗ bindung mit Draht mit den Fabriknummern 6761, 6762, 6764, 6766, in einem verschnürten und ver⸗ siegelten Paket, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
Nr. 609. Firma Porzellanfabrik Karl Ens,
2/904, 905, 906, 907, 908, 2/909, 910, 2/911, 912,
29. März 1904, Vormittags 11 Uhr 45 Min., das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Gemünd in Cöln 1. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Mai 1904. Ablauf der Anmeldefrist am selben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 27. April 1904, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 21. Mai 1904, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Norbertstraße 7, II. Stockwerk.
Cöln, den 29. März 1904.
Königliches Amtsgericht. Abt. III 1.
Crefeld. Konkursverfahren. [1803] Ueber das Vermögen der in Crefeld unter der Firma Geschw. Franken bestehenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist heute, Donnerstag, am 31. März 1904, das Konkursverfahren eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Deswatines in Crefeld ist Konkursverwalter. Anmeldefrist bis zum 1. Juni 1904. Erste Gläubigerversammlung am 30. April 1904, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 20. Prüfungsterminm am 11. Juni 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr, Zimmer 20. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 190u0u09u9. Crefeld, den 31. März 1904. 6
Königl. Amtsgericht. 8 Döbeln. 16166666
Ueber das Vermögen der unter der Firma Höͤhme & Hänselmann in Döbeln betriebenen offenen Handelsgesellschaft wird heute, am 5. April 1904, Vormittags 8 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter Herr Rechtsanwalt Reimer in Döbeln. Anmeldefrist bis zum 2. Mai 1904. Wahltermin am 29. April 1904, Vormittags 10 ¼ Uhr. Prüfungstermin am 13. Mai 1904, Vormittags 10 ¼ Uhr. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis zum 2. Mai 1904.
Königliches Amtsgericht Döbellä. Dresden.
Ueber das Vermögen des Kleiderstoffhändlers August Gerhards hier, Bischofsweg 40, wird heute, am 5. April 1904, Vormittags 10 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr
rivatus Heyne hier, Sachsenplatz 2. Anmeldefrist is zum 26. April 1904. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 6. Mai 1904, Vormittags 9 ¼ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. April 1904.
Dresden, den 5. April 1904..
Erstein. Konkursverfahren. [1807] Ueber das Vermögen der Spezereihändlerin Marie geb. Mehr, Witwe Alfred Knobloch in Erstein ist am 5. April 1904, Vormittags 8 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Amts⸗ gerichtssekretär Hertzig in Erstein zum Konkursver⸗ walter ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 21. Mai 1904. Erste Gläubiger⸗ versammlung: Mittwoch, den 27. April c., Vorm. 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: Mitt⸗ woch, den 1. Juni 1904, Vorm. 10 Uhr, im Sitzungssaale hiesigen Amtsgerichts.. Kaiserl. Amtsgericht in Erstein ( Els.).
Gerresheim. Bekanntmachung. (101545]
Ueber das Vermögen des Bauunternehmers Josef Feldhoff in Holthausen ist am 24. März 1904, Vormittags 12 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Lenders in Gerresheim. Anmeldefrist bis zum 14. April 1904. Erste Gläubigerversammlung, allgemeiner Prüfungstermin den 4. Mai 1904, V. 9 ½, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. April 190b9.
Gerresheim, den 24. März 1904.
Kgl. Amtsgericht.
Greifenberg, Pomm. Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rein⸗ hard Stübs in Plathe (Pommern) ist am 2. April 1904, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Ebel in Greifenberg i. Pomm. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 25. Mai 1904. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 25. April 1904, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 6. Juni 1904, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 25. Mai 1904.
Königl. Amtsgericht, 1, in Greifenbers i. Pomm. RHarburg, Elbe. [1591]
Ueber den Nachlaß des am 3. Februar 1904 zu Harburg verstorbenen, daselbst, Neue Straße Nr. 5, wohnhaft gewesenen Malermeisters Gustav Grünewald ist am 2. April 1904, Vormittags
3 Jahre, angemeldet am 30. Mäsz 1904, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr. Fürstliches Amtsgericht zu Rudolstadt.
Konkurse.
Augsburg. Bekanntmachung. 1908) Das K. Amtsgericht Augsburg hat mit Beschlu vom 2. April 1904, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Lehr in Augsburg, früher Inhaber eines Herrengarderobgeschäfts, nun hier, Gögginger Straße 44 I, wohnhaft, eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Pollitz hier. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 27. April 1904 ist erlassen. For⸗ derungen sind bis zum 27. April 1904 beim Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung sowie all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Freitag, den 6. Mai 1904, Vormittags 9 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaal Nr. II, links parterre. ugsburg, den 5. April 190u94. 8 Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichtts.
Brückenau. Bekanntmachung.
[1702]
Das K. Amtsgericht Brückenau hat am 5. April 1904, Vormittags 10 ½ Uhr, über das Vermögen des Gastwirts Franz Josef Spahn in Modlos den Konkurs eröffnet. Als Konkursverwalter wurde der Gerichtsvollzieher Klapp in Brückenau ernannt.D Anmeldefrist bis 19. Mai 1904 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 28. April 1904, Vormitt. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Freitag, 3. Juni 1904, Vormitt. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. April 1904.
Brückenau, den 5. April 1904. 1
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. (L. S.) Brehm, K. Sekretär.
Cöln. Konkurseröffnung. [317 Ueber das Vermögen des Schreiners Peter Jose
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1904, Nachmittags 3 Uhr. 8 u“
1 “
Kgl. Amtsgericht München I.
Brings zu Cöln, Krahnenbäumen Nr. 3, ist am
11 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichts⸗ assistent a. D. Friedrich Walter zu Harburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3. Mai 1904. An⸗ meldefrist bis zum 14. Mai 1904. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. Mai 1904, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 10. Juni 1904, Vormittags 11 Uhr, Bleicherweg, Zimmer N
Königliches Amtsgericht, Abt. VIII, zu Harburg.
Herborn. Konkursverfahren. [1703]
Ueber das Vermögen der Eheleute Jakob Keßler V. und Wilhelmine geborene Wetz in Offenbach ist am 2. April 1904, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Bürger⸗ meister Groos in Offenbach ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. April 1904. Konkursforderungen sind bis zum 2. Mai 1904 bei dem Gericht anzumelden. Erste Glräubigerversammlung und Prüfungstermin am 9. Mai 1904, Vormittags 9 ½ Uhr.
Herborn, den 2. April 1904.
Königliches Amtsgericht. I.
Magdeburg. [187
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Brandt, in Firma „Heinrich Brandt’“, Magdeburg⸗Buckau, an der Elbe Nr. 1 u. 2, Magistratsstrecke, ist am 6. April 1904, Mittags 12 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kaufmann Wilhelm Schumann hier. Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 14. Mai 1904. Erste Gläubigerversammlung am 5. Mai 1904, Vor. mittags 10 ½ Uhr. Prüfungstermin am 16. Juni 1904, Vormittags 10 ½ Uhr. Magdeburg, den 6. April 1904. Königl. Amtsgericht A. 2 Abteilung 8.
V Malchin. Konkursverfahren. [1586]
Ueber das Vermöͤgen des Kaufmanns August
Bernhöfft in Malchin ist heute, Mittags 12 br 82
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