1904 / 87 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Apr 1904 18:00:01 GMT) scan diff

rischen Kleinbahnen betreffenden Erlaß vom 9. Februar d. J. Nr. III. 1264 Klb. 224 M. d bestimmen deshalb, daß di stellung von Starkstromanlag der Bestand vorhandener Tele oder die Sicherhe könnten, von Amts wegen von dem Unte Vorlegung der zur polizeiliche lichen Unterlage verlangen, über diese die Telegraphenverwaltun die zum Schutze der Telegraphen⸗ forderlichen Vorkehrungen durch po festzusetzen haben. die öffentliche Wege benutzen ode von Telegraphen⸗ oder Fernsprechanlagen be

ö. A./II a. 653 M. d. J.*) e Polizeibehörden bei de n, durch deren Bau oder Betrieb graphen⸗ oder Fernsprechanlagen it des Bedienungspersonals gefährdet werden rnehmer der Anlage die Prüfung des Vorhabens erforder⸗ n (Plan, Erläuterungsbericht oder dergleichen) zu ig zu hören und und Fernsprechanlagen er⸗ lizeiliche Verfügung förmlich on Starkstromanlagen, r kreuzen sollen, die bereits nutzt oder gekreuzt

Dies gilt namentlich v

gen der Polizeibehörden mit der Telegraphen⸗ und die dem Unternehmer der Starkstromanlage henanlagen zu machenden polizei⸗ sich grundsätzlich auf diejenigen b den Bestand ( Fernsprechanlagen, des Bedienungspersonals Welche Vorkehrungen hierfür im

Die Erörterun verwaltun im Hinbli Auflagen haben Vorkehrungen

auf die Telegrapl

Telegraphen⸗ sowie Leben und Gesundheit schützen bestimmt sind. allgemeinen 9. Februar 6, 7 und 8 der „Allgemeinen polizeiliches

erwähnten Erlaß vom insonderheit aus Ziffer 1, 4, 5, Anforderungen“ dem Unternehmer der Starkstromanlage die Benutz g der Erde zur Rückleitung grundsä Ein solches Verbot kann nur in er Installationsform ben, Gesundheit und rgleiche auch Ziffer 2 lage des Erlasses vom

ung oder Mitbenutzun verbieten, liegt nicht vor. ge kommen, wenn und im Einzelfalle tatsächlich Gefahren für Le⸗ Eigentum zu besorgen sein sollten. der Bemerkungen und Ziffer 3 der An 9. Februar d. J.

Die dem Unternehmer nicht auf die Herstellung de auch auf ihren Betrieb (Erhaltung der S spätere Veränderungen oder Erweiterunge grabungen und dergleichen) zu erstrecken. Wenngleich die Telegraphenverwaltung über die dem

zu machenden polizei⸗ r ein Mitbestimmungsrecht da über den Inhalt polizei⸗ hörde befinden elegraphen⸗ und

soweit von dies

zu machenden Auflagen haben sich chränken, sondern utzvorkehrungen, der Anlage, Auf⸗

r Anlagen zu bes

er Starkstromanlage lichen Auflagen zu hören ist, steht ih bezüglich dieser Auflagen nicht zu, zgebend nur die Polizeibe

Unternehmer

licher Verfügungen maßg Im Hinblick auf die Bedeutung der T Fernsprechanlagen und die besondere Sachke fahrung der Telegraphenverwaltung ist ihr jedoch Rückäußerung Polizeibehörde

Gelegenheit

der Telegraphenverwaltung Ingleichen Telegraphenverwaltung chlußfassung der Polizeibehörde stets dem Unter⸗ Erklärung mitzuteilen. hlt sich, diese Erörterungen rhandlung mit den beiden

Forderungen endgültigen Bes nehmer der St C Beschleunigung des Verfahrens empfie eventuell in kontradiktorischer Ve Teilen zu erledigen.

Die dem Unternehmer zu machenden ohne jede Beziehung zu e graphenverwaltung getroffenen oder

„Vereinbarungen“ Verfügung aufzunehmen und als solche zu

der Polizeibehörde

Demgemäß sind alle

sen, die den Unternehmer beim

arkstromanlage zur Erkl

Auflagen sind stets twaigen zwischen ihm und der Tele⸗ zu treffenden privatrechtlichen

die polizeiliche kennzeichnen, die gegenüber

etzen, vollständig in

Unternehmer üllen hat.

Telegraphen⸗ nehmen oder Das schließt nicht Beziehungen beispielsweise bezüglich oder Veränderungen oder Erweite⸗ gängige Anzeige cht zu machen.

9 und 10 der Anlage sind nach Bedarf ent⸗

verwaltung, insonderheit auch von deren Einver

Zustimmung abhängig machen könnten.

in einzelnen geplanter Aufgrabungen rungen der Anlage und dergleichen eine vor an die Telegraphenverwaltung zur Pfli Die Bestimmungen unter Zi des Erlasses vom 9. Februar d

ssprechend zu verwerten.

6 Von der polizeilichen Verf Starkstromanlage, durch Schutze der Tele Telegraphenver ist stets eine Abschrift de

Es ist selbstverständlich, daß eplanter Starkstromanlagen raphen⸗ und Fernsprechle

Leitungen und aller Interessen wah Anlage gefährdet werden könnten,

Durch diesen Erlaß finden unsere Erla

886 II. 2310 M. d. J./III.

aus, ihm

ügung an den Unternehmer der welche ihm besondere Auflagen zum graphen⸗ ꝛc. Anlagen gemacht oder von der waltung verlangte Auflagen abgelehnt werden, r Telegraphenverwaltun 3 bei der polizeilichen nicht bloß der Schutz der Tele⸗ sondern aller elektrischen rzunehmen ist, die durch die

se vom 16. März 5145 M. d. ö. A. und vom uni 1898 II. 8242 M. d. J./III. 10 156 M. d. ö. A. Erledigung.

Ew. (Titel) ersuchen wir ergebenst, diesen und den rigen Erlaß vom 9. Februar d. J. geordneten Polizeibehörden zur Nachacht

erlin, den 3. April 1904.

den Ihnen nach⸗ ung mitzuteilen.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. In Vertretung:

Minister des Innern. Im Auftrage: von Kitzing.

An die Herren Regierungspräsi enten und den Herr

Unterrichts⸗ und nheiten.

Hilfsarbeiter Dr. Max i den Königlichen

geistlichen,

Ministerir Medizinalangelege

wissenschaftliche

Der bisherige Direktorialas

Schmidt ist zum en in Berlin ernannt worden.

sistenten be

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in bewirkten Verlosung der für das 3 ½ prozentigen Vorzugs

Gegenwart zweier Notare Etatsjahr 1904 zu tilgenden anleihescheine V. Reihe der

*) S. Nr. 46 des „Reichsanzeigers“ vom 23. Februar

Erste Beil

Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden: Nr. 40, 105, 639, 794, 843, 872, 950, 952, 1092, 1382, zusammen 10 Stück über je 500 = 5000

Diese werden den Besitzern zum 1. Juli 1904 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgelosten Nummern ver⸗ schriebenen Kapitalbeträge vom 1. Juli d. J. ab gegen Quittung und Rückgabe der Anleihescheine und der Anweisung zur Abhebung der Zinsscheinreihe V bei der Staatsschulden⸗ tilgungskasse hier W. 8, Taubenstraße 29, zu erheben.

Vom 1. Juli d. J. ab hört die Verzinsung der verlosten Anleihescheine auf.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jedes Monats.

Die Zahlung geschieht auch bei den Königlichen 1. hauptkassen und bei der Königlichen Kreiskasse in Frankfurt a. M. Zu diesem Zwecke können die Anleihescheine nebst den zugehörigen Finsscheimantzb. schon vom 1. Juni d. J. ab einer dieser Kassen eingereicht werden, welche die Effekten der Staatsschulden⸗ tilgungskasse vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Aiez h vom 1. Juli d. J. ab bewirkt.

Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen Ein⸗ lösungsstellen unentgeltlich verabfolgt.

Glkichzeitig wird der bereits früher ausgeloste, zum 1. Juli⸗ 1903 gekündigte, noch rückständige Vorzugsanleiheschein V. Reihe Nr. 493 über 500 ℳ, mit welchem die Zinsscheine IV. Ausgabe Nr. 7 und 8 und Zinsscheinanweisung unentgeltlich abzuliefern sind, wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß dessen Verzinsung von dem 1. Juli v. J. ab aufgehört hat, und daß 6 Anspruch aus ihm erlischt, wenn er 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein wird.

Berlin, den 11. April 1904.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. vösyopon Hoffmann.

Angekommen: Seine Exzellenz der Unterstaatssekretär im Ministerium

2

für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Wirkliche Geheime Rat Sterneberg, vom Urlaub. u“

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. April.

Seine Majestät der Kaiser und König haben gestern abend um 10 Uhr Malta verlassen und die Fahrt nach Syrakus angetreten, wo Allerhöchstdieselben heute früh um 7 ¼ Uhr eintrafen.

8*

In der am 12. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen der Antrag Preußens mit dem Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend die Wetten bei öffentlich veranstalteten Pferderennen, sowie die Vorlagen, betreffend die allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für 1900, betreffend drei Abkommen über das internationale Privatrecht vom 12. Juni 1902, betreffend Ergänzung der Nr. XXXVc in Anlage B zur Eisen⸗ bahnverkehrsordnung bezüglich der Beförderung von Patronen aus Roburit und betreffend die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ostafrikanischen und des südwestafrikanischen Schutzgebiets für 1901. Zur Kenntnis genommen wurde eine Mitteilung, betreffend den Bericht über die Tätigkeit der Reichs⸗Limeskommission. Außerdem wurde über mehrere Ein⸗ gaben Beschluß gefaßt.

Auf Veranlassung des Staatssekretärs des Innern hat zwischen Vertretern des Börsenvereins der deutschen Buchhändler und Vertretern der am Buchhandel beteiligten Kreise sowie sonstigen Sachverständigen eine Besprechung stattgefunden, die am Montag begonnen und am Dienstag fortgesetzt worden ist. Es wurden insbesondere folgende Punkte erörtert:

Bestehende Gliederung des Buchhandels und seiner Organi⸗ ationen.

Bestlhende Organisation der Bücherkäufer.

Wirkungen der bisherigen Organisation und Gliederung des

Bluchhandels in bezug auf:

die Kosten der Bücherprobuktion und des Büchervertriebs,

Ladenpreis und Kundenrabatt,

das Verhältnis zwischen Autoren und Verlegern,

die Leistungen und die Lage des Sortimentsbuchhandels

sowie des Reise⸗ und Restbuchhandels.

Im Anschluß daran kamen die einzelnen Reformvorschläge zur Sprache.

Die Verhandlungen hatten das erfreuliche Ergebnis, daß von allen Seiten der Wunsch nach einer Verständigung zwischen den Buchhändlern und den Autoren und Bücher⸗ käufern zum Ausdruck gelangte. Es wurde beschlossen, eine Kommission unter dem Vorsitz des Reichs erichtsrats Dr. Spahn einzusetzen, welche sich mit weiterer Präsang der verschiedenen Wünsche und Vorschläge beschäftigen und die Verständigung

der Interessentengruppen zu gestalten versuchen soll. .

Der Stagtssekretͤr des Reichspostamts Kraetke ist vom Urlaub zurückgekehrt und hat seine Dienstgeschäfte wieder übernommen. 1 b 89

Wiesbaden, 12. April. Der 88. Kommunallandtag des Regierungsbezirks Wiesbaden wurde heute, Mittags 12 Uhr, durch den stellvertretenden „Landtagskommissar, Regierungs⸗ präsidenten Hengstenberg mit einer Ansprache eröffnet. Der Geheime Justizrat Hilf aus Limburg übernahm als Alters⸗ präsident den Vorsitz und brachte ein Hoch auf Seine

8

Majestät den Kaiser und König aus, in das die 2 begeistert einstimmten. Bei der nun folgenden Wahl dn lamna wurden, wie in früheren Jahren, wiederum Geheimer 1 Dr. Humser aus Frankfurt a. M. als Vorsitzender und Oberbün meister Dr. von Ibel aus Wiesbaden als dessen Stellvertreter ge 19 Nach der Wahl der Schriftführer wurde Landrat von Wussomaüt aus einer für den Dillkreis erforderlich gewordenen Ersatzwahl bern egangen war, vom Vorsitzenden begrüßt, und Landrat von deß urg, Biedenkopf, mit der Berichterstattung über d Wahl beauftragt. Als dann einige Urlaubsgesuche d nehmigung gefunden hatten gab der Vor itzende Fe von den Vorlagen für den Kommunallandtag. Ein gro er N. wurde den verschiedenen Ausschüssen zur Vorbereitung der esch fassung des Kommunallandtags überwiesen. Sodann wurden 1 folgende Ausschüsse die Mitglieder bestellt: inanzausschuß, Wegei aus schuß, Rechnungsprüfungsausschuß, Eingaben⸗ und Beamtenauishh und Wahlvorschlagsausschuß. Während einer Unterbrechung Sitzung wählten dann die Ausschüsse ibre Vorsitzenden, deren Nanl in der alsbald wieder aufgenommenen Sitzung bekannt gegeben wurdeul Nachdem dann die nächste Plenarsi ung Freitag, den 15 Adi anberaumt worden war, wurde die Sitzung ges

Cöln, 12, April. Der Kardinal⸗ Erzbischof von C

Dr. Fischer ist, dem „W. T. B.“ zufolge, heute nach Rop

abgereist. 8 Mecklenburg⸗Schwerin.

Seine Königliche Hoheit der Großhe rzog ist heute fri wieder in Schwerin eingetroffen. XX“

Oesterreich⸗Ungarn. „Der Minister des Aeußern Graf Goluchowski ist hen

wieder in Wien eingetroffen.

Der ungarische Ministerpräsident Graf Tisza erklärte, w „W. T. B.“ berichtet, auf eine Anfrage des Abg. Polonn bezüglich der Wahlreform, die Regierung werde danal trachten, die Reformvorlage zu solcher Zeit vorzulegen, daß di nächsten Neuwahlen schon auf Grund des erweiterten Wah rechts stattfinden könnten. 6

Großbritannien und Irland. 8

Der Prinz Heinrich von Preußen ist gestern in Londoh eingetroffen. -

Der Text des englisch⸗französischen Abkommen ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in London veröffentlich worden. Gleichzeitig ist eine Depesche Lord Lans downe an den englischen Botschafter in Paris Sir Edmu nd Monso bekannt gegeben worden, in der ersterer auseinandersetzt:

Das Abkommen stütze sich auf die Anerkennung der vorherrschender Stellung Englands in Aegypten durch Frankreich. Sodann sei ch neuer Erlaß des Khedive beigefügt, der von Frankreich bereits gutge heißen worden sei, und der, wenn ihn auch die übrigen Mächte gebille haben würden, Aegypten freie Verfügung über seine Einnahmequele gewähren werde. Die Funktionen der Kasse der öffentliche Schuld würden streng beschränkt sein auf die Erhebung Einkünfte, die bestimmt seien zur Bezahlung der Couponz Die Kassenverwaltung werde nicht mehr das Recht haben, in die allgemeine Verwaltung des Landes einzugreifen und der Resere fonds, der sich gegenwärtig auf 5 500 000 Pfd. Sterl. belaufe, werd der ägyptischen Regierung überlassen werden. Man habe die be rechtigte Hoffnung, daß der Inkraftsetzung des Dekrets keine ernt lichen Schwierigkeiten durch die anderen Mächte würden gemach werden, die nur eine unwesentliche Anzahl von Titres L ägyptischen Schuld besäßen. Wenn sich unerwartete Hindernisse in den Weg stellen sollten, werde England auf die diplomatisch Hilfe Frankreichs rechnen können, um sie zu beseitigen. Lor Cromer sei der Ansicht, daß die Zeit noch nicht gekommen ses die gesetzgeberischen und rechtlichen Verhältnisse zu modifizieren; wen aber der Zeitpunkt gekommen sei, Abänderungen einzuführen, werde England genügend Grund haben, auf die Mitwirkung Frankreichs zu rechnen, um die erforderfichen Abänderungen vorzunehmen. In betref Marokkos sagt Lord Lansdowne: Obwohl Frankreich in keiner Weise wünsche, das Land des Sultans zu annektieren oder seine Autorität zu untergraben, suche es doch seinen Einfluß in Marokko auszudehnen und sei bereit, Opfer zu bringen und Verantwortlichkeiten auf sich zu nehmen, um dem anarchischen Zustande ein Ende zu machen, der an Algerien Grenze herrsche. Die britische Regierung sei nicht in der Lage, solche Verantwortlichkeiten zu übernehmen oder solche Opfer zu bringen, und habe daher bereitwillig zugegeben, daß, falls irgend eine europäische Macht einen vorwiegenden Eirfluß in Marokko haben solle, Frank⸗ reich diese Macht sei. Ausreichende und zufriedenstellende Würdigung der politischen und territorialen Interessen Spaniens sei von Anfang an nach Ansicht der Regierung von Großbritannien ein wesentlichen Element bei jeder Regelung der marokkanischen Frage gewesen, und die französische und die britische Regierung stimmten darin durchaut überein.

Das Unterhaus trat gestern nach den Osterferien wieder zu⸗

sammen. Der Ministerpräsident Balfour teilte mit, daß es infolgeß

der Tibetverwickelungen nötig sein werde, das Haus um Ermächtigung zu bitten, die indischen Truppen außerhalb der indischen Grenze der⸗ wenden zu können. Die Regierung werde demgemäß heute einen darauf bezüglichen Beschlußantrag einbringen. Bei der Beratung des Marineetats führte der Unterstaatssekretär Pretyman aus, die Armierung der beiden letzten Klassen der Kreuzer solle dadurch verstärkt werden, daß man diesen Schiffen statt einiger sechszölligen Geschütze, die sie nach den ursprünglichen Bestimmungen führen sollten, schwerere Geschütze an Bord gebe. Edmund Robertson (Lib.) betonte, daß der Tonnengehalt der britischen Marine, der sich während der letzten neun Jahre um mehr alt 100 000 Tonnen vermehrt habe, so viel betrage wie der der französischen, deutschen und russischen Marine während dieses Zeit⸗ raumes zusammengenommen. Sir Charles Dilke (Lib.) erklärte während Frankreich anscheinend mit der Durchführung seines Flotten⸗ programms weniger schnell fortschreite, vergrößere Deutschland seine Flotte mit Sugennsn Schnelligkeit, was offenbar gegen Eng⸗ land gerichtet sei. Dies müsse England so lange zu Besorgnis Anlaß geben, bis ein Uebereinkommen hinsichtlich einer Beschränkung der Füstemger erzielt sei, wenn ein solches überhaupt erreicht werden nne.

Eine Deputation von Kohleninteressenten wurde gestern von dem Schatzkanzler Austen Chamberlain empfangen. Clifford Cory, ein Kohlenbergwerksbesitzer und Erporteur, wies auf die verhängnisvollen Folgen hin, die die Steuer auf Kohlen im Kohlenhandel des ganzen Landes nach sich ziehe. Er meinte, daß deutsche und andere Kohle die englische verdrängt habe. Der Schatzkanzler trat in seiner Erwiderung der Ansicht entgegen, daß die Entwickelung der deutschen Kohlen⸗ produktion durch die Auferlegung der Steuer herbeigeführt worden sei. Es erscheine ihm ganz klar, daß Deutschland seine Kohlenausbeute steigern müsse und daß dies eine Seite der großen industriellen Entwickelung darstelle, die eine der bedeutenden Erscheinungen der Neuzeit gewesen sei. Deutsch⸗ lands Ausfuhrhandel sei viel mehr durch das der Geschäfte im Lande forciert worden als durch das englische Fiskalsystem. 6 3 8

Rußland. legraphen⸗Agentur“ melde Land wehr der ersten ilitärbezirks auf Kaiserliche choben worden sei,

Die ‚Russische Te Einberufung der

des sibiris bis zum 14. ermöglichen.

Kategorie

um die Aus

m des „W. T. B.“ aus Barcelona identen Maura, als er ein Anschlag verübt. Der and ein Küchenmesser, mit dem er den die Waffe glitt aber an des Ministerpräsidenten ab und Riß von 2 cm Län Arzt beschränkte s Stunden Ruhe z

Nach einem Telegram ern gegen den Ministerpräs

wurde gest bäude verließ,

das Gene Täter hielt in Ministerpräsidenten zu der Stickerei

stechen suchte, der Kleidung

verursachte nur einen leichten sechsten Rippe. Der präsidenten einige ist ein Bedienter

wehrte sich bei der Ver und stieß sich

ge längs der ich darauf, dem Minister⸗ i verordnen. Der Täter Joachim Michel Artal. „Es lebe die Anarchie!“ auer blutig. Nacht verhaftet worden. sterpräsidenten Maura n ihre Namen in Attentat zum Aus⸗ Der Präsident des P er das Attentat ver⸗ n vorschlug. Dem Vor⸗ ungen von allen Seiten

haftung, rief:

den Kopf an einer M chworener Artals ist in der letzten Der König stattete dem Mini Zahlreiche Personen habe r die Entrüstung über das wird, eing

Ein Mit⸗

einen Besuch ab. eine Liste, in de druck gebracht vinziallandtags hielt eine urteilte und ein Tedeum zu zelebriere schlage wurde unter zugestimmt.

kede, in der

Beifallskundgeb

Schweiz.

Der Nationalrat erklärte gestern, wie Antrag auf Revision erheblich zur Berück esrat mit, daß sich des Arbeiterschutzes zu einer i Der Bundehßrat hoffe, schon für den Mai d. J. zustande über gewisse Punkte möglich

er Ständerat nahm ein ordnung der Feldartillerie Artilleriematerial 72 Batterien zu 4 G

Niederlande. chiedsgerichtsangelegen! te, die Grundsteuerfrage, betreffend eine Bestimmungen auf Grund von deren Mitteilung für den nächsten Monat pruch wird, wie er Sitzung des Schiedsgerichtshofes bekannt

„W. T. B.“ meldet, es als genügend legenheit teilte der ch einiger Punkte ung zu gelangen. eren;z vielleicht in der eine Einigung

des Fabrikges Bei dieser Ge Hoffnung zeige, bezügli tionalen Verständ nale Kon zu bringen, sein werde. stimmig ein Gesetz über die Neu⸗ Darnach sollen aus dem neuen eschützen gebildet werden.

eine internatio

8 In der S der europäisch wird der Gerichtshof Dokumenten treffen, festgesetzt ist. erfährt, in öffentlich gegeben werden.

heit Japans und

ur der Urteilss

Die Militärattachés Oeste als Vertreter der Botsch Adjoints der Großmächte tantinopel nach Saloniki abgereist sin offiziere, die zwischen dem 16. ntreffen, werden, dem, um sich mit den

rreich⸗Ungarns der Ententemächte die vorgestern d, ferner die

Rußlands sowie die sechs von Konse mden Gendarmerie und 23. d. M. in Saloniki ei zufolge, dort einige Zeit versammelt chen Behörden bekannt zu mache

sche Bureau“ aus Lima meldet, hat sich estern infolge einer schweren Er⸗ Arequipa begeben.

für die Zwischenzeit zum Präsid

erfährt, daß die chilenische das neue Ministerium sei, wie Sotomayor s, Enrico Rodrigue Hurtado Krieg,

das „Reuter der Präsident Candamo zur Kur nach präsident Calderon ist ernannt worden.

„Agence Havas“ Ministerkrisis gelöst sei; folgt, zusammengesetzt: Adolfo Guerrent Auswärtige G. Barros Finan Francisco

anzen, Joaquin Munoz Borjac Valdes öffentliche Ar

MNach einem amtlich vom gestrigen Tage an Telegraphen⸗Agentur“ mitteilt, der General Kas Ufer des Jaluflusses geschickt. s Leutnants Dimidowit Potemkin auf die Insel S japanische Au Augenblicke a Booten anlegte. alsdann Feuer. erstochen, oder sie ertranken. Ihre Fah Auf russischer Seite waren keine Ve⸗ ausgezeichnet Buschkin und Ssumaschadow. Die vorher bemerkten zogen sich in der Nacht auf den 9. d. M. russische Jäger setzten bei Donampho über un in ein Dorf. Dort hielten sie sich 12 Stund Als sie dann von den Koreanern verra schleunigst wieder ihr fuhr auf einer Sandbank auf, Die Japaner hatten die genommen, gegriffen, die den im Wasser geeilt war. Boot versenkt. Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ aus Söul bestätigen die japanischen fache Scharmützel zwische

en Bericht des Generals Kuropatkin den Kaiser hat, wie die in der Nacht vom 8. d Jäger auf das linke Die Jäger setzten unter dem sch und des Unterleutnants omalin (2) über und faßten eine klärungspatrouille, 50 Gewehre stark, in dem ‚als diese an der Ostküste Die Russen Fast alle Japaner wurde

„Russische chtalinski eine Abteilung

Befehl de

der Jasel mit drei ließen sie landen und gaben n erschossen oder rzeuge wurden in Luft gesprengt. Besonders

zurück. Vier d begaben sich

ten wurden, sahen sie sich gezwungen, 1s ein Mann erfolgung der Ru sischen Barke an⸗ treibenden Jägern zu

ner wurden sämtlich niedergemacht,

einer rus Die Japa Behörden, daß viel⸗

su und Widschu statt⸗ ersten japanischen

n Tschun⸗

Armee sei in der Nähe von Widschu.

Offiziere leicht einen überwiegenden Einfluß auf die nördlich der Großen Mauer stehenden chinesischen Truppen erlangen und sie benutzen könnten, wenn die Operationen der Japaner es verlangten, eine Diversion im Rücken des Generals Kuropatkin zu machen, um dessen Verbindungen zu unter⸗ binden. Falls dieser in einer bedrängten Lage plötzlich einem unerwarteten Angriff von dieser Seite zu begegnen haben sollte, so könne er in eine bedenkliche Verlegenheit geraten.

Parlamentarische Nachrichten.

„Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (65.) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Graf von Bülow, der Staats⸗ sekretär des nnern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, der Staatssekretär des Reichsjustiz⸗ amts Dr. Nieberding und der Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen beiwohnten, wurde die zweite Beratung des Reichshaushaltsetats für 1904 bei dem Etat für den Reichskanzler und die Reichskanzlei fortgesetzt.

Abg. von Kardorff (Rp.): Auf das Gebiet der auswärtigen Politik möchte ich mich hier nicht besonders einlassen. Die Antwort, die gestern der Reichskanzler dem Abg. Sattler gegeben hat, konnte nicht gut anders ausfallen, als sie ausgefallen ist. Er hat sie zur Zufriedenheit des weitaus größten Teils aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokratie erteilt. Wenn der Reichskanzler in dem Wetterwinkel Europas, in den Balkanländern, eine porsichtige Politik verfolgt und Deutschland nicht in Fragen verwickelt, die nach dem Ausdruck des Fürsten Bismarck nicht die Knochen eines pommerschen Grenadiers wert sind, so hat er auch damit im Sinne der großen Mehrheit des Landes und dieses Hauses gehandelt. Der Reichskanzler wird aus der Presse den Eindruck gewonnen haben, daß das ganze Land mit einem gewissen Vertrauen auf ihn blickt, das ganze Land hat das Vertrauen, 19 das Steuerruder der auswärtigen Politik in sicheren und gut⸗ eschulten Händen bei dem Herrn Grafen von Bülow liegt. Wenn der

bg. Sattler erwähnte, daß der Reichskanzler mit den verbündeten Regierungen sich durch den russisch⸗japanischen Krieg hätte über⸗ raschen lassen (Abg. Dr. Sattler: habe ich nicht gesagt) ich bitte um Entschuldigung, jedenfalls ist in der Presse gesagt worden, daß die deutsche Regierung schlecht informiert worden sei. Die russische Diplomatie ist gewiß sonst gut unterrichtet, aber keine Diplomatie ist von dem wai iscnn⸗ Kriege mehr über⸗ rascht worden als die russische. Es war der verewigte Graf von Waldersee, der mir im vergangenen Winter mit großer Entschieden⸗ heit vorhersagte, daß der russisch japanische Krieg in der Zeit aus⸗ brechen würde, in der er tatsächlich ausbrach; er setzte binzu, das glaube ihm kein Mensch. Das Vertrauen zur auswärtigen Politik des Reichskanzlers schließt natuͤrlich nicht aus, daß hin und wieder in der Presse die eine oder andere Maßnahme einer Kritik unterzogen

ird, wie es z B. seitens eines Teils der liberalen Presse in bezug auf die russischen Ausweisungen geschehen ist. Was die Auf⸗ hebung des § 2 des Jesuitengesetzes betrifft, so hat der Reichs⸗ konzler gesagt, alle Parteien haätten dieser Aufhebung zugestimmt. Das ist, was meine Partei anbetrifft, nicht ganz richtig. Ich habe niemals über die Aufhebung des § 2 im Rei stage ge⸗ sprochen, weil ich ganz allein von meiner Partei für die Auf⸗ hebung seit langen Jahren war. In einer Unterredung, die ich mit dem verewigten Herrn von Bennigsen hatte, kamen wir darin überein, daß es gar nicht denkbar wäre, einen Zustand aufrecht⸗ zuerhalten, nach welchem es nicht möglich wäre, einen Anarchisten, der sich im Auslande sehr verdächtig emacht hätte und der den Fürsten⸗ mord predigte und dem dort der Boden zu heiß geworden wäre, hier nicht auszuweisen, während Jesuiten ausgewiesen werden könnten. Freilich sagt mancher, er sähe lieber die Anarchisten als die Jesuiten hier im Lande, aber der bisheriae Zustand ist in der Tat nicht aufrecht zu erhalten gewesen. Der § 2 des Jesuiten⸗ gesetzes hatte etwas Verletzendes für die katholische Bevölkerung. Herr von Bennigsen war auch mit mir der Meinung, daß mit der Auf⸗ hebung des § 2 dem Zentrum Agitationsstoff gegen die evangelische Bevölkerung genommen würde. Herr von Bennigsen sagte allerdings: das alles ist recht schön, aber überzeugen Sie mal meine Fraktion davon. Wir haben in Deutschland die trüben Er⸗ fahrungen des dreißigjährigen Krieges, wir sind darauf angewiesen, daß Katholiken und Evangelische mit einander wirtschaften und sich vertragen, so gut es geht. Bin ich also mit der Aufhebung des § 2 des Jesuitengesetzes einverstanden, so habe i doch den Modus, wie diese Aufhebung erfolgte, sehr lebhaft bedauert. Bei der Nachricht, daß die preußi⸗ schen Stimmen für die Aufhebung abgegeben werden sollten, bekam ich einen gelinden Schrecken, denn ich sah voraus, was tatsächlich eingetreten ist, daß die Kriegsdrommete erschallen, und daß die ganze evangelische Bevölkerung auf die Schanzen gerufen werden würde. Namentlich auf die Wahlen hatte jenes Faktum einen unerwünschten Einfluß. In einer großen Reihe von Bezirken, in denen es zweifellos gewesen wäre, daß nach der Stimmung, die sich im vergangenen Jahre zwischen den staatserhaltenden Parteien gebildet hatte, über einen gemeinschaftlichen Kandidaten, namentlich gegenüber der Sozialdemokratie, eine Einigung zustande kommen würde, konnte diese Verständigung nicht mehr erzielt werden, nachdem dieser Fündstoff in die Massen geworfen war. Als ich in meinem Wahlkreise von der Aufhebung des § 2 sprach, entstand ein großer Sturm, aber ich kam dahinter, daß keiner von den Versammelten wußte, was eigentlich in dem § 2 enthalten war, und daß keiner eine Ahnung davon hatte, daß es sich nur um ein halb Dutzend deutscher Jesuiten handelte, die eventuell ausgewiesen werden konnten.

Bei Schluß des Blattes spricht der Redner JI1““

Das Haus der Abgeordneten wählte in der heutigen (51.) Sitzung, welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt beiwohnte, zunächst auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa zum Schrift⸗ führer an Stelle des Abg. Fischbeck, der das Amt niedergelegt hat, den Abg. Keruth (fr. Volksp.) durch Zuruf und setzte dann die zweite Beratung des Staatshaushaltsetats

meldet das „Reutersche Bureau“, die eon von dort abgegangen, und hätten ihren dortigen Agenten die Schiffe mehr schicken cht beleuchtet, und während der Nacht

emeldet, daß Rußland t und die Entla Instruktoren verlangt habe, auch der

ppen des chinesischen fortgesetzte An⸗ gegen Rußland ge⸗

Aus Niutschwan letzten Kau die Schiffahrtsgesellschaften Mitteilung gemacht, ne würden. Die Straßen der Stadt seie jede Bewegung der Schiffe auf dem Flusse sei untersagt. 1

Dem „Reuterschen Bureau“ wird China ernste Vorstellungen gema der japanischen

chinesischen japanischen

wesenheit bei den Chinesen als

bedenkliche Drohung.

für das Rechnungsjahr 1904 im Etat des Ministeriums dergeistlichen, Unterrichts⸗und Medizinalangelegen⸗ heiten bei dem Kapitel „Höhere Lehranstalten“ fort.

Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) tritt dafür ein, daß den Ober⸗ lehrern bei der Pensionierung die Wartezeit angerechnet werde. Die Oberlehrer empfänden es als eine Ungerechtigkeit gegenüber den Be⸗ amten, daß ihnen ihre Beschäftigung an Privatanstalten nur dann angerechnet werde, wenn gieße mindestens 12 Pflichtstunden umfaßt habe. Man berufe sich darauf, daß es bei den Kreismedizinal⸗ beamten ähnlich gehalten werde; aber die ärztliche Privat⸗ praxis lasse sich mit diesen Verhältnissen nicht ver eichen. Ob die Anstellungsverhältnisse der Schulamtskandidaten be er ge⸗ worden seien oder nicht, darüber könne man streiten; aber jedenfalls wünschten sie, als Beamte angesehen zu werden.

Geheimer Regierungsrat Tilmann erklärt, daß bei der Pen⸗ sionierung der Oberlehrer nach den gesetzlichen Normen lediglich die

gehoben, daß die beim General Ma befindlichen jap

Zeit des öffentlichen Schuldienstes angerechnet werden könne und nicht

die ganze Wartezeit, die zum Teil als Vorbereitun anzusehe

Abg. Eickhoff (fr. Der erste d eit bei der Pensionierung,

e Wünsche der Ober t die Anrechnung der auf die schon der Vorredner ist, von dessen Ausführungen aber bei ste nicht überall verstanden wurde. Mit

Hilfslehrer⸗ wöchentlichen in Einklang bringen, iterbrechungen des Kommission hat der Vertreter der hrend der ein Kandidat zur Ver⸗ könne nicht angerechnet werden. ssion energisch bekämpft; Erlaß des Kultusministe ten Zweifel daran altbar ist.

Volksp.) trägt eini ieser Wünsche betri ganzen Warte Hause eingegangen

der schlechten Akustik das mei des Pensionsgesetzes

Anrechnung der Zeit der mindestens 12 aben soll, nicht chtanrechnung von Un

t die Leistung von

stunden zur Voraussetzung h ebensowenig mit § 13 die en Schuldienstes.

tsverwaltung erklärt, fügung eines Provinzialschulkoll habe diese Auff auch im direkten Widerspruch Die Entscheidungen beseitigt, daß

die Zeit, ollegiums steh assung in der Kommi

des Reichsgerichts habe die Auffassung des alledem darf den Oberlehrern die vo zeit nicht länger vorenthalten werden. Hoffentlich wird die Unterricht chauung hiernach zu ändern.

Minderheit Zulagen erst Die Finanzlage ist doch erforderlich wären die Oberlehrer ei gesteigerten Anfor auf dem letzten Oberle Außerdem werden feste Vertretung erkrankter oder sonst Heute bestehen bestimmte Kariiert von 4

iskus nicht Anrechnung der ganz Recht muß auch hier Recht verwaltung n Bei der Erteilun noch gewisse Ungleichheiten, nach längeren Wartezeite

icht säumen, g der Funktions⸗

insofern einer n gewährt werden. daß die geringen Mittel, die hierzu Weiter wünschen Durch die dieses auch

so günstig, nicht ins Gewich ne Herabsetzung der Dienststundenz gen des Unterrichts rechtfertigt sich eltend gemachte Verlangen von selb Verpflichtung zur unentgeltlichen r Kollegen für dringend not⸗ Vorschriften darüber nicht; die Tagen bis zu 6 Wochen. es höheren Schulwesens in den letzten orden sind, von denen das Wort wirk⸗ Mit dem Kollegen Schönheitsfleck, der noch die runziert, verschwinden wird,

t fallen können.

wendig erklärt.

Verpflichtung v ch an, daß auf dem Gebi Jabren Bahnen beschritten w lich gilt: Preußen Friedberg hoffe ich, Berechtigungen der

Gern erkenne

geht in Deutschland voran! daß auch der letzte Oberrealschulen ve Verwaltung gelingt, erständigung in Kurse für

dieser Hinsicht zu gelangen. nicht lateinisch vorgebildeten Berlin zweckmäßig eingerichtet ortschritt, der in der ten höherer Schulen ngszwanges, die Er⸗

zu einer V Ob die lateinischen Abiturienten überall und besonders in sind, will ich nicht entscheiden. g der Gleichwertigkeit der drei eseitigung des starren Berechtigu Bewegung des In müssen von

Anerkennun

möglichung Freiheit der Entwickelung hoher Befriedigung des Reformschulgedankens lichen Bedenken gegen die Reformschule Ergebnissen der ersten

jedem einsichtigen Schulmanne

Verwaltung. n müssen nach den günstigen Ihre Lebens⸗ neuer Lehrpläne oder sie würden ist die Zeit noch auf diesem

Abgangsprüfungen schwinden. und neuer Lehrmethoden nur in diskreditiert werden. gekommen;

Frage gestellt, solche Neuerun s Ueberstürzung ernstlich gewarnt werden. der Reformschule nunmehr festgestellt die innere, in die Tie gebahnt und durchgefü muß nach dem bewährten Es muß den Schü auszuwählen, an denen sie nicht besten der Viellernerei entge diese und andere Reformen ist her Geheimer Finanzrat Goßne Bezugnahme auf § 5 als die sedes materiae bezüglich der

Es handle sich

„Nachdem die . ist, muß n fe gehende Reform langsam Die Fortführun Wahlspruch „Multum, überlassen werden, diejenigen Fächer teilnehmen wollen; so wird man am Aber, wie gesagt, die Zeit für ute noch nicht da.

r erwidert dem Vorredner, daß die maßgebende Bestimmung und als die Nichtanrechnung von Dienstzeit nicht Wum die Definition des und nur in Anwendung des in § 5 ge⸗ jener Verfügung von 1896 zu der e gekommen. . Mit der Einführung der neuen Recht⸗ oßen Dank verdient. undesstaaten sowie Oesterreich, Anregungen des Ministers gefolgt nommen haben. n, beispielsweise haben alle Rangklasse ein H lassen müssen, ebüßt zu haben; aber in manche erflüssiges H stehen geblieben Der Minister hranstalten aufs ernsteste angelegen eben, neue Prüfungsordnungen er⸗ gen der Schulreform auf die Be t sich natürlich noch nicht uͤber⸗ erechtigung der Oberrealschulen erechtigung auch für die Seminaristen ium bildet den schärfsten Angriff auf Die Regierung hat seinerzeit ver⸗

ach meiner Ansicht und vorsichtig an⸗ g der Schulreform

non multa“

hrt werden.

zutreffend sei. Begriffes Dienstzeit selbst; ebenen Grundsatzes sei eanstandeten Anrechnungsmethod Abg. Dr. Berndt (nl.): chreibung hat sich der Ministe daß auch die anderen deutschen die Schweiz und Nordamerika den sind und die neue Rechtschreibung nungs⸗H ist an vielen Stellen fortgefalle Räte von der ersten bis zur letzten ohne etwas von ihrer Bedeutung eing anderen Worten ist noch ein üb hat sich die Förderung der höh ssen, neue Lehrpläne sind geg en worden; aber die Wirkun unserer höheren Beamtenkl sehen. Als Konsequenz der Gleichb könnte man eigentlich dieselb⸗ 2 Das Reformgymnas das alte Gymnasium. das Gymnasium Begünstigung durchbrochen. Realabiturienten, sitzt, im Griechischen in neun Monaten vo zum Homer zu bringen, ein System begründen z für unser höheres Schulwesen. Uebertreibungen einiger

assen lassen

formgymnasiums hat diese

Ministerium m ersten Buchstaben bis aber es ist verkehrt, auf solche Ausnahmefälle

Die Zersplitterung ist eine Gefahr Die Schulverwaltung sollte lieber den Anforderungen entgegentreten.

für eine Stunde 150 bis 160 Homerver so ist das eine Uebertreibung. Was die Ungerechtigkeit, artezeit nicht voll angerechnet wird. ein Mangel an Lehrkräften bemerkbar. Daß die amte fühlen wollen, kann man ihnen do

werden sollen, Verhältnisse bei der Pensionierung die W macht sich schon Lehrer sich als Be Ernst übelnehmen. Der Normaletat ist noch Durchführung gekommen. Gehaltserhöhung. wie bisher;

ch nicht im immer nicht voll zur Auch die Schuldiener bedürfen Möge unser höheres Schulwesen w Entwickelung unseres höheren Schul das Wohl des Staates und das Hei

eiter blühen auf der gesunden wesens beruht zum großen Teil der Nation.

blatts der Bauverwaltung', heraus⸗ r öffentlichen Arbeiten, vom 9. April, hat Dienstnachrichten. Nichtamtliches: mit Direktorwohnhaus in

Nr. 29 des „Zentral egeben im Ministerium de

sbascia Seee tgeschichte. Der Selbst⸗ Der Neubaht des Aus der Boissonnet⸗ Anleitung zur Herstellung länd⸗ Bestehen der Technischen Hochschule in e in Stuttgart. Bücherschau.

Das neue Gymnasium Berlin. Kleinasien, ein Neuland der Kun fahrerbetrieb auf den englische Herrenhauses

Eisenbahnen.

Vermischtes: Wettbewerb für eine licher Bauten. 25jähriges Berlin. Technische Hochschul

Zur Arbeiterbewegung.

Versammlung der

Bl.) nabm gestern Kenntnis von der ab⸗ Innungen ihren Forderungen gegenüber. Die Zlättern zufolge, an ihren Forderungen

Berlins (ogl. Nr. 86 d. hnenden Haltung der Versammlung be