64 b. 222 892. Flaschenspül⸗ und Bürstapparat mit senkrecht über den Flaschen angeordneten, zu gleichzeitiger Bewegung verbundenen Bürsten. A. F. Heim u. Paul Seher, Rüppurr. 2. 6.03. H. 21 262. 64c. 222 404. Vorrichtung, um das Abdrehen der Bierleitung zu verhüten, bestehend aus je einem zu beiden Seiten der Verbindungsmutter angebrachten Mehrkant und einem beide gleichzeitig umgreifenden Schlüssel. Albert Rockel u. August Abend, Mariendorf. 17. 3. 064. A. 7113.

64c. 222 416. Bieranstichvorrichtung, bestehend aus einem mit Ventil versehenen Behälter mit den Austritt und das Zurücklaufen des Bieres er⸗ möglichender, mittlerer Steigröhre. Karl Wieladt, Augsburg, Kanalstr. 10. 23. 3. 04. W. 16 232. 64c. 222 417. Bügelverschluß für Putzöffnungen von Röhren mit einem Verschlußarm, der um einen der Bügelschenkel schwingbar und längs des Bügels verschiebbar ist. Ludwig Haumann, München, Klenzestr. 93. 23. 3. 04. H. 23 625. 64c. 222 419. Siphonspund für Bierfässer mit nicht völlig durchgehender Bohrung, zwei Aus⸗ parungen für einen Flachschlüssel und vier Aus⸗ sparungen für die Ecken eines Vierkantschlüssels. Tritschler & Born, Freiburg i. B. 23. 3. 04. T. 6035.

64c. 222 426. Spunddaubenspiegel, bestehend aus einem vorn mit einer Leuchtflamme auszu⸗ stattenden Rohr mit darauf gelenkig angebrachtem, mittels Schieber in beliebige Neigung einstellbarem Spiegel. Paul Hirsch, Sacrau b. Hundsfeld. 30. 9, 03 S 22 127

64c. 222 524. Aus einem festen Winkel mit verstellbarer Längsschiene, Verschlußschäkel und Klammern bestehende Verschlußvorrichtung für Zapf⸗ hähne. Otto Bach u. Hermann Gartzmann, Eberswalde. 9. 3. 04. B. 24 422.

64c. 222 888. Anstecher, bestehend aus einer durch eine Mutter betätigten, zum Eindrücken des Korkes im Faßboden dienenden, mit Dichtungsring versehenen, hohlen Spindel, die das Steigrohr auf⸗ nimmt. Gustav Böhm, Nienstedten. 17. 4. 03. B. 21 938. 8 65“a. 222 500. Schiffsbank als Rettungs⸗ vorrichtung mit Korkfüllung unter dem Sitz und als Hohlraum gebildetem Unterteil zur Wasseraufnahme von unten durch mittels Rückschlagklappen sich selbst⸗ tätig schließende Oeffnungen. Adolf W. J. Schubnell u. Peter Brehm, Hamburg, Kuhberg 4 1. 4. 03. Sch. 16 192.

66a. 222 480. Fahrbare zum gleichzeitigen Transportieren mehrerer Schlachtstücke eingerichtete Schlachtspreize für Schweine und Kleinvieh. Carl Kleinert, Wiesbaden, Schlachthausstr. 8. 14. 3. 04. K. 21 308.

67a. 222 664. Einstellvorrichtung für Stern⸗ messerschleifmaschinen mit Klemmvorrichtung und Anschlag für das Messer. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Remscheid. 21. 3. 04. 1ö88I

67 e. 222 512. Streichriemen für Stähle, Messer usw., bestehend aus einem Brettchen mit einer Auftragschicht als Streichfläche aus Schmirgel und Hammeltalg. Robert Gottschalk, Breslau, Neudorfstr. 50. 19. 2. 04. G. 12 130.

67 ce. 222 535. Werkzeug zum Schärfen von Messern, insbesondere für Trichinenbeschauer, mit gelenkig an einem Heft nach Art der Klinge eines schließbaren Messers angebrachtem, feststellbarem und in das Heft einschlagbarem Schärfstahl. Wilhelm Weltersbach, Külf 8 Kohlfurterbrücke. 19. 3. 04. W. 16 205.

6 7 c. 222 536. Polierstrang, aus mehreren nebeneinander angeordneten Ketten bestehend, mit die Endglieder der Ketten getrennt fassenden, spiralig gewundenen Haltern aus Draht. H. W. Wilke, Evingsen. 19. 3. 04. W. 16 206.

68a. 222 401. Drehriegelzwangsverschluß für Essenschieber. Johannes Pflüger, Trubenhausen b. Großalmerode. 17. 3. 04. P. 8866.

68a. 222 567. Aus Schmiedeeisen flachgepreßte Zuhaltung mit auf dem Drehzapfen derselben be⸗ festigter, zweischenkeliger, die Zuhaltung und den Fallenkopf beeinflussender Doppelfeder an Schlössern. Sächsische Schloßfabrik Schlegel & Lichten⸗ berger, Pegau. 6. 2. 04. S. 10 640.

68a. 222 780. Vorrichtung zum Oelen von Schlössern, dadurch gekennzeichnet, daß das in einem Behälter befindliche Oel durch Luftdruck heraus⸗ gespritzt wird und das Spritzrohr dietrichartig ge⸗ formt und drehbar angeordnet ist. Julius Rißen, Leipzig⸗Reudnitz, Kreuzstr. 33. 23. 3. 04. R. 13 603. 68b. 222 444. Aus zwei durch angelenkte Zwischenglieder verbundenen Stangen bestehendes Bascule. Wilhelm Beeck, Neußer Str. 219, u. August Schönenkorb, Thüringer Str. 212, Cöln⸗ Nippes. 15. 2. 04. B. 24 212. 68b. 222 460. Diebessicherer Kohleneinwurflöcher mit zwei oder mehreren dreh⸗ baren Verschlußknaggen am Deckel. Lünerhütte Ferd. Schultz & Cie., Lünen. 2. 3. 04. L. 12 511. 68b. 222 461. Diebessicherer Verschluß für Kohleneinwurflöcher mit drehbaren Verschlußknaggen und Zugvorrichtung zur Oeffnung aus der Tiefe des Schachtes. Lünerhütte Ferd. Schultz & Cie., Lünen. 2. 3. 04. L. 12 512.

68 b. 222 772. Fensterfeststellvorrichtung mit verdeckt liegendem Zuggestänge. Paul Regner, Berlin, Auguststr. 69. 21. 3. 04. R. 13 599. 68 b. 222 779. Drehriegelgehäuse mit nach außen vorstehenden und somit die Bewegung des im Gehäuse angs-ordneten Drehriegels nicht behindernden Gewindestutzen an der einen Deckplatte. Wilhelm Weidtmann, Velbert. 23. 3. 04. W. 16 231. 68b. 222 845. Vorrichtung zum Auf⸗ und Niederbewegen von Fenstern mittels senkrecht an⸗ gebrachter Zahnstange, Zahnrades und Kugellagerung. Ph. H. Knöchel u. Georg Baumgärtel, Hanau. 4.1. 04. . 99 706.

68c. 222 076. Türband Kegel. Rob. Günther, Cöthen, Anh. G. 12 195. 68e. 2222

Verschluß für

mit nachstellbarem 1. 3. 04.

222 383. Innenfischband für Schränke und Behälter, mit um den Türrahmen greifendem, dahinter seinen Drehpunkt findendem beweglichen Türlappen. Louis & H. Loewenstein, Berlin. 8 5. 91 L. 2595

68c. 222 436. Tür⸗ und b Stöpselverschluß zum Oelen des Zapfens. Dietz, Reinfeld, Holst. 4. 2. 04. D. 8526. 68d. 222 405. Stellvorrichtung mit um die Bugstange drebbar angeordneter, auf Exzenterwirkung seruhender Klemmvorrichtung. Carl Beutner, Groß⸗Lichterfelde. 18. 3. 04. B. 24 507. Abnehmbarer Fenf

Fensterangel mit August

mit Fensterrahmen und Fensterflügel umfassenden Bügeln. Bruno Zschätzsch, Dresden, Markgrafen⸗ straße 24. 22. 3. 04. Z. 3156.

69. 222 646. Taschenmesser, bei dem vier Teile von einer Feder beeinflußt werden und bei dem das Auslösen eines durch die Feder in geöffneter Stellung festgehaltenen Teils durch das Oeffnen eines anderen Teils erfolgt. Louis Rohde, Solingen, Herbergerstr. 18. 18. 3. 04. R. 13 587.

69. 222 900. Schere mit auswärts gebogenen Griffen zur Aufnahme von Verzierungen. Fa. Friedrich Wilhelm Engels, Nümmen⸗Gräfrath b. Solingen. 9. 2. 04. E. 6819.

70“a. 222 836. Bleistifthalter mit innerem und äußerem Schraubengewinde zur Befestigung des Stiftes. Frau Lydia Gräfin Spaur, München, Schellingstr. 23. 25. 3. 04. S. 10 854.

70 b. 222 468. Federhalter mit Widerstands⸗ manschette und einstellbarer Federtauchtiefe. Adolf Lange, Werdau. 5. 3. 04. L. 12 520. 70 b. 222 799. Füllstrichzieher mit ange⸗ schraubtem Farbbehälter und einer aus zwei Teilen bestehenden, dem Farbstrich gleiche Breite gebenden Hülse. Otto Wolf, Pforzheim. 19. 2. 04. W. 16 031.

70 b. 222 812. Dünne elastische Platte mit zwei beweglichen Ringen zur richtigen Haltung des Zeigefingers beim Schreiben. Georg Berger, Augsburg, Zeuggasse B 228. 4. 3. 04. B. 24 393. 70d. 222 466. Tintenlöscher aus Gips zum direkten und schnellen Aufsaugen der Schrift. Fa. W. Haldenwanger, Charlottenburg. 3. 3. 04. H. 23 426.

70db. 222 467. Poröser Tintenlöscher mit Abreißblock. Fa. W. Haldenwanger, Charlotten⸗ burg. 5. 3. 04. H. 23 451. 8

70 d. 222 815. Tintenlöscher für Verwendung von Löschpapier in abgepaßten Stücken und zu⸗ sammengerollten Streifen. Max Walther, Dres⸗ den, Hans Sachestr. 32. 10. 3. 04. W. 16 158. 70 b. 222 878. Mit Schlitz versehener Be⸗ hälter für einzeln zu entnehmende Briefbogen, Brief⸗ kuverts o. dgl. Dr. Waldemar Rühling, Berlin, Lottumstr. 17. 21. 3. 04. R. 13 596.

70e. 222 445. Festspannvorrichtung für mit einer Spannleiste verbundene Zeichenbretter mit Re⸗ gulierschrauben. P. Johannes Müller, Charlotten⸗ burg, Spandauer Str. 10a. 15. 2. 04. M. 16 731. 70Üe. 222 470. Vorrichtung mit drehbar ge⸗ lagerten Rollen zum Aufbewahren und Abreißen per⸗ forierter Markenstreifen. Gustav Kühl, Berlin, Reinickendorfer Str. 60 B. 7. 3. 04. K. 21 243. 70e. 222 589. Doppelzeichenständer, welcher gleichzeitig zwei Blöcke aufnehmen kann. Otto Schneider, Barmen, Albsenstr. 15. 25. 2. 04. Sch. 18 072.

70e. 222 623. Rollenansatz zum Geradführen und Festhalten von Reißschienen und Zeichenlinealen am Zeichenbrett. J. Halden & Co., Berlin. 12. 3. 04. H. 23 497.

70e. 222 634. Zeichenständer oder Zeichenblock mit Festhaltung der Zeichenblätter durch aufklapp⸗ bare und mittels Druckfedern angedrückte Falze. Fa. W. Bertelsmann, Bielefeld⸗Gadderbaum. 16. 3 04. B. 24 496.

71 b. 222 666. Schuhschnürband aus Kautschuk mit Metallschieber. Karl Hossa, Mügeln, Bez. Dresden. 21. 3. 04. H. 23 609.

71 b. 222 877. Eissporen für Schuhwerk aller Art, bei dem der die Vorsprünge tragende Lagerteil gelenkig bzw. einstellbar ausgebildet und mit einer verstellbaren Brücke versehen ist, die in bestimmter Stellung das Eindringen der Vorsprünge in den Boden verhindert. Gottfried Krause, Dittmanns⸗ dorf, Kr. Waldenburg i. Schl. 21. 3. 04. K. 21 374. 71c. 222 613. Zange zum Befestigen von Knöpfen an Schuhwerk mit federnden Haltevorrich⸗ tungen für den Knopf und den Oesenstift. Friedrich

— 7 2a.

behälter im Schaftkolben der Gewehre dienender Springdeckel, dessen Betätigungsfeder mittels Kette auf den Springdeckel einwirkt, während ein doppelt cingreifender, unter Federdruck stehender Schieber ihn geschlossen bält. Ludwig Schilling, Suhl. 24. 2. 04.

Sch. 18 047.

La. 222 802. Auf dem Abzugsblech von Mehrläufergewehren angeordnete Selbstspanner⸗ hammerschlösser, deren zweischenklige, aufrechtstehende Schlagfedern zugleich Hammer und Schloßstange be⸗ tätigen, während die Hammerspitze ohne Zwischen⸗ bolzen die Zündung bewirkt. C. Bartels & Büttner, Wiesbaden. 24. 2. 04. B. 24 291. 72b. 222 424. Sgpielzeugpistole, deren das Geschoß mittels Stößers herausschleudernde Schlag⸗ federn im Griffe angeordnet sind. Carl Ruhnke, Rirdorf, Ertitr. 4 18. 7. 03, R. 12 471.

72 b. 222 610. Gummipfeilkopf mit aufge⸗ schobener Schutzplatte. J. G. Schrödel, Ideal⸗ Sport⸗ & Spielefabrik, Nürnberg⸗Schweinau. 7. 3. 04. Sch. 18 174. 72b. 222 615. Spielgewehr, dessen Schieß⸗ bolzen von einem vom Abzug bewegten Hebelarm arretiert wird. Fa. Adalbert Kempe, Olbernhau. 8. 8. 04. K. 21232. 72f. 222 614. Clektrisch leuchtendes Gewehr⸗ korn. Georg Fischer, Berlin, Schwartzkopffstr. 14. 8. 8. 04. . 10 944. 7 4a. 222 503. Alarmierender Unterlegkeil für Türen, dessen Glocke durch einen ungleichförmigen Doppelhebel betätigt wird. Ernst Keller, München, Hans Sachsstr. 1. 30. 11. 03. K. 20 426. 74 a. 222 519. Elektrische Fernweckeinrichtung an Weckuhren, bei der die Kontaktgebung durch die nach außen verlängerte Weckerbetätigungsfeder erfolgt. Josef Bucher, Oos b. Baden⸗Baden. 1. 3. 04. B. 24 353. 74 a. 222 550. Tableau für elektrische Signal⸗ anlagen mit gemeinsamer Anordnung aller Fall⸗ klappen auf einem Gestell. Richard Fiedler, Berlin, Bellealliancestr. 84. 9. 11. 03. M. 16 169. 75c. 222 525. Apparat zum Aufspritzen von Farbe mit durch gemeinsamen Hebel nacheinander geöffnetem Luftventil und Farbventil. Charles Laurence Burdick, Wood Green; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Mar Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 3. 04. B. 24 451. 75c. 222 618. Avpparat zum Aufspritzen von Farbe mit zwei getrennten, gleichzeitig oder für sich zu betätigenden Farbventilen. Charles Laurence Burdick, Wood Grcen; Vertr.: Rebert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 3. 04. B. 24 450. 75c. 222 694. Als Platte mit aufrecht stehenden Hohlstiften sich darstellende Anordnung zum Tragen 84 8 8 g “

77f.

Everts, Homburg v. d. Höhe. 8. 3. 04. E. 6960. 1 222 454. Zum Verschließen der Patronen⸗ * ftig stehend aus Gelenkpuppen und verschiedenen Gegen⸗

der Deckschalen von Metallknöpfen während des mittels eines Zerstäubers vorzunehmenden Auftragens einer Farb⸗ oder Lackdeckschicht auf deren Außenseite. Ernst Thielemann, Berlin, Quitzowstr. 27/29. 15. 9. 03. T. 66881 8

75d. 222 437. Trinkglas mit Eisblumen⸗ verzierung. Willy Polenz, Langestr. 44, u. Philipp Starcke, Gollnowstr. 29, Berlin. 4. 2. 04. P. 8716. 76d. 222 402. Befestigungsvorrichtung für die Hülsen auf den Spindeln, bestehend aus auf der Spindel befestigten und gegen die Innenwand der Hülse sich anlegenden Federn. Patentspinnerei Akt.⸗Ges., Altdamm 17. 3. 04. P. 8870.

77a. 222 507. Doppelflaschenzug für Zimmer⸗ turnapparate, mit gemeinsamer unterer Rollenlagerung. Hamburg, Capellenstr. 14. 18. 1. 04. 12 292.

77 c. 222 343. Vorrichtung zum Abstoßen von Billardbällen, bestehend aus einem Stock, welcher durch eine mittels eines Hebels spannbare, in der ge⸗ spannten Stellung gesicherte Spiralfeder aus einem Rohr hervorgeschleudert wird. Reinhold Preuß, Zeuthen, Mark. 26. 1. 04. P. 8676.

77 c. 222 514. Aus einer um eine horizontale Achse drehbaren Holzscheibe mit mit Glas überdeckter, eine Kugel aufnehmender Hohlkehle bestehendes Glücksspiel. Wilhelm Kliesch, Landeshut i. Schl. 20. 2. 00..

7 7 c. 222 699. Vorrichtung zum Befestigen der Lederköpfe an Billardstöcken, bestehend aus einem in der Längsrichtung geteilten, in eine Hülse einschraub⸗ baren Schraubenbolzen mit einer schwalbenschwanz⸗ förmigen Aussparung am Kopfe. Ph. H. Knöchel, Georg Baumgärtel u. H. Welsch jr., Hanau. 5. 12. 03. s8. 20 94

77d. 222 708. Gesellschaftsspiel, bestehend aus einer in einem Fußgestell drehbar gelagerten Achse, auf welcher eine in Felder eingeteilte Scheibe an⸗ geordnet ist. Franz Eckardt, Halle a. S., Lerchen⸗ feldstr. 20. 13. 2. 04. E. 6827.

77 db. 222 797. Geographisches Zusammensetz⸗ spiel, bestehend aus den einzelnen ausgeschnittenen Teilen einer Landkarte. Felix Sauer, Pankow b. Berlin, Mühlenstr. 81. 13. 2. 04. S. 10 651. 77d. 222 819. Spielbrett mit nach unten zu erweiterten Schlitzführungen für die mit entsprechen⸗ dem Fuß ausgerüsteten beweglichen Figuren. Peter Maß, Hamburg, Contastr. 3. 15. 3. 04. M. 16 938. 77 e. 222 813. Einrichtung zur Vorwärts⸗ bewegung von Kinderschaukelpferden, bestehend in der Anordnung von zwei in den vorderen Teilen der Läufer versenkten Rollen. Lebrecht Dickenmann, Kleinlaufenburg. 5. 3. 04. D. 8634.

77f. 222 386. Puppenbalg, bei welchem die gelenkige Verbindung zwischen Oberkörper und Beinen durch auf letzteren befestigte Kugeln geschieht, deren gemeinsame Drehachse mittels einer Gummischnur im Oberkörper aufgehängt ist. Albin Pfauch, Finsterbergen. 9. 3. 04. P. 8829.

77f. 222 390. Hpygienisches Spielzeug, bei welchem durch Blasen in ein Röhrchen Figuren u. dgl. bewegt werden. Wilh. Richter, Zwickau i. S., Emilienstr. 22. 11. 3. 04. R. 13 549.

77f. 222 456. Spielzeugwagen mit sich ver⸗ beugender Figur. G. F. Lütticke, Berlin, Elisabeth⸗ ufer 5/6. 25. 2. 04. L. 12 480.

77f. 222 513. Spielzeug, bestehend aus einem drehbaren Kran mit Förderkasten. Max Campe, Berlin, Tegeler Str. 3. 20. 2. 04. C. 4190. 222 568. Zwischen den beiden Zinken eines gabelförmigen Bügels leicht drehbar gelagerte Figur in Gestalt einer Tänzerin o. dgl., welche durch Hineinblasen in den Stiel des Bügels in Umdrehung gebracht wird. Paul O. Köhler, Sangerhausen. 10. 2. 04. K. 20 989.

7 7f. 222 603. Puppenstube aus Pappe, deren Seitenwände und Boden leicht umlegbar miteinander verbunden sind. G. A. Scheidler Sohn, Zirn⸗ dorf. 5. 3. 04. Sch. 18 156.

7 7f. 222 609. Kinderbeschäftigungsspiel, be⸗

ständen, welche durch in Löcher derselben eingeführte Drahtstifte zu verschiedenen Gruppen zusammen⸗ gefügt werden. Sebastian Munganast, Wien; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. Alois Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 7. 3. 04. M. 16 896. 77f. 222 787. Ziehfigur, bei welcher die Glieder plastisch ausgebildet und die Teile der Zug⸗ vorrichtung im Innern der Figur untergebracht sind. Reinhold Karbe, Neu⸗Ruppin. 2. 9. 03. K. 19 826. 77g. 222 452. Fahrsturzbahn mit nach oben gerichtetem, kreisbogenförmigem, unterem Ende, an welche sich ein trapezartiges drehbares Gestell o. dgl. anschließt. Gustav Kirsch, Schöneberg b. Berlin, Akazienstr. 9. 22. 2. 04. K. 21 112.

7 7g. 222 563. Artistischer Apparat zum Auf⸗ fangen eines frei fliegenden Körpers, bestehend aus vier an ein Rahmengestell angelenkten Klappen, von denen drei beim Auftreffen des Körpers auf die vierte selbsttätig auseinanderklappen. Ernst Peters, Berlin⸗Halensee, Bornimer Str. 8. 5. 2. 04. P. 8707.

78e. 222 619. Zündschnurzündhülse nach Ge⸗ brauchsmuster 214 346, bei welcher die Zündpille durch einen die Durchbohrung des Pfropfens schließenden Nagel zur Entzündung gebracht wird. Gustav Düsterloh, Sprockhövel i. W. 11. 3. 04. D. 8656.

78e. 222 620. Zündschnurzündhülse, die an einem Ende durch einen durchbohrten, die Zündmasse tragenden Pfropfen geschlossen ist. Gustav Düster⸗ loh, Sprockhövel i. W. 11. 3. 04. D. 8657. 79 b. 221 570. Mundstück für Zigarren, Ziga⸗ retten, Zigarillos, bestehend aus einem Ring aus schmiegsamem Material. Fritz C. Wickel u. H. Stöcker, Fürth i. B. 22. 1. 04. St. 6546. 79 b. 222 430. Zigarre, an welcher mittels eines Bandes ein Streichholz angebracht ist. Hermann Günther, Leipzig⸗Gohlis, Blumenstr. 97, u. Th. L. Rinn, Leipzig⸗Eutritzsch, Delitzscher Str. 106. 2 1. 04. G. 11 988

S0a. 222 320. Mit Drahtführungsloch und durchbohrtem Bolzen versehene, feststellbare Klemme für das Drahtende an Abschneidevorrichtungen von Strangpressen. Paul Bruchmüller, Schermen b. Burg⸗Magdeburg. 15. 3. 04. B. 24 482.

S0a. 222 554. Gerät zum Formen von Steinen mit von den Steinen abhebbarer, drehbar gelagerter Form. Carl Walter, Malchow i. M. 23. 12. 03. W. 15 714.

SOa. 222 755. Bei Mauersteinpressen die doppelseitige Anordnung der Dorne und Zwischen⸗ wände. Paul Thomann, Halle a. S., Herder⸗

straße 12. 17. 3. 04. T. 6023. S80c. 222 873. Ton⸗ o/. dgl. Platten⸗

paket, bestehend aus vor dem Brennen geschnittenen, einzelnen, nach dem Brennen leicht zusammenhängen⸗ den Platten. Oswald Hahn, Althirschstein b. Riesa 8Ic. 222 311. Zerlegbarer Margarinetrans⸗ portbehälter, dessen Teile hauswirtschaftlichen Zwecken dienen können. Eduard Beyreuther, Chemnitz, Hainstr. 84. 29. 2. 04. B. 24 348. 1

S1c. 222 328. Briefkasten mit durch die Ver⸗ schlußklappe der Einwurfsöffnung betätigtem Zeiger, welcher durch Oeffnen oder Schließen der Tür in die Anfangsstellung zurückgebracht wird. August Dittmar, Hannover, Ohestr. 12. 22. 8. 03. D. 8055. SIc. 222 434. Packungsschachtel für Nadeln mit sternförmiger Fächereinteilung und Löchern am Umfang zum Ausschütteln der Nadeln. Wunderlich & Baukloh, G. m. b. H., Iserlohn. 1. 2. 04. WIW

SIc. 222 579. Blechecken für Kasten zum Schutze und Zusammenhalten der Kanten. Friedrich Franck, Dessau, Elisabetstr. 12. 20. 2. 04. F. 10 853. S1Ic. 222 596. Metalltube mit einem salben⸗ artigen Kopfwaschmittel. Hugo Brabänder, Berlin, Ansbacher Str. 15. 2. 3. 04. B. 24 363.

SIc. 222 638. Geschlossenes Metalltransport⸗ gefäß für Flüssigkeiten, gekennzeichnet durch dem Flüssigkeitsvolumen sich anpassende, freiliegende elastische bzw. federnde Boden. Maschinenfabrik vormals L. Nagel, Akt.⸗Ges., Karlsruhe i. B. 16. 3. 04. M. 16 948.

SIc. 222 639. Tube mit einem mittels Schlüssels o. dgl. aufrollbaren Ende zum Aufbewahren pastenartiger Nahrungsmittel. Röbig & Funk, Frankfurt a. M. 29. 2. 04. R. 13 502.

SIc. 222 871. Kramattenkarton, bei dem mehrere Halter in einer gemeinschaftlichen Fußplatte sitzen. Seiler & Comp., Geldern. 18. 3. (4. S. 10 820. S2a. 222 775. Trockenapparat für geleimte Bändel der Strohindustrie, mit zwei Reihen von in einem Trockenkasten angeordneten Haspeln zur Fort⸗ bewegung der nassen Bändel in Zickzacklinie durch den Kasten. Paul Walser & Co., Wohlen; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 3. 04. W. 16 220.

83a. 222 506. Bügelbefestigung für Remon⸗ toiruhren mittels abgesetzter Stifte und über⸗ geschobener Schlitzhülse. Heinrich Reddöhl, Han⸗ nover, An der Lutherkirche 1. 6. 1. 04. R. 13 222. 85c. 222 326. Entwäösserungsvorrichtung zur Abscheidung und Trocknung von Schlamm aus stäaäd⸗ tischen und gewerblichen Abwässern, die aus einzelnen übereinanderliegenden und untereinander in Ver⸗ bindung stehenden, schüsselartigen Behältern mit Siebfläͤchen gebildet ist. Alfred Vogelsang, Dresden, Kaitzerstr. 12. 7. 7. 03. V. 3683.

S5c. 222 726. Durch den beim seitlichen Aus⸗ tritt von Wasserstrahlen aus Horizontalrinnen ent⸗ stehenden Druck selbsttätig in Rotation versetzter, über einer Filtermasse angeordneter Berieseler für Schmutzwasserreinigung. Gottlob Krämer, Stutt⸗ gart, Hauffstr. 8. 2. 3. 04. K. 21 184.

85e. 222 391. Oelsiphon mit Tellerrand und Sickerlöchern. Budde & Goehde, G. m. b. H., Berlin. 12. 3. 04. B. 24 458.

85e. 222 627. Siphon mit Revisions⸗(Putz) Oeffnung und verschließbarer Hochwasserrückstauklappe. Pfister & Schmidt (vormals Wachter & Morstadt), München. 14. 3. 04. P. 8852. 85e. 222 707. Rückschlagventil mit leicht be⸗ weglicher, um einen Bolzen schwingender Ventilklappe aus Aluminium mit Dichtungsfalz. Alwin Trapp, Bielefeld, Welle 7. 12. 2. 04. T. 5927.

85e. 222 727. Fettfangeimer mit feststehendem

2ᷣ88 24. Wasserverschluß. Kail Orth, Karlsruhe, Baden,

Luisenstr. 59. 2. 3. 04. O. 2933. 85e. 222 728. An Porzellanbecken und Stein⸗ gutwannen in der Oeffnung von Rohranschlüssen bündig eingesetzter, die Metallfassung deckender Stirn⸗ ring aus Porzellan. Fa. David Grove, Berlin. 3. 3. 04. G. 12 206.

85f. 222 338. Beadeofenbatterie, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß der Wannenauslauf den Wasser⸗ leitungszufluß nebst den beiden Zuflußstutzen zum Kalt⸗ und Warmventil in sich aufnimmt. Max Grölich, Breslau, Ohlauufer 29. 8. 1. 04. G. 11 946.

85g. 222 746. Strahlrohr mit einem ein Ventil für das Mundstück tragenden, durchbohrten Einsatzstück, das durch gegenseitiges Drehen zweier diese beiden Teile tragender Rohre einstellbar ist. Hassenforder Frères, Gebweiler. 15. 3. 04. S. 29516

85h. 222 792. Im Ruhestand entleerter Spülapparat mit am Zughebel angeordnetem, die Entleerung bewirkendem Gewicht. Fa. Carl Nestler Metallwarenfbk., Lahr i. B. 13. 1.04. N. 4697. S86c. 222 319. Bei Schützenkästen mit zwei Zungen die Einrichtung, daß die Bremsfeder auf eine an der Hauptzunge befestigte und die Neben⸗ zunge andrückende zweite Feder einwirkt. Fa. Felix Tonnar, Dülken. 10. 3. 04. T. 5997.

S86Üc. 222 449. Kombiniertes Gewebe aus Grundgewebe und aufgelegtem Marlygewebe. C. G. Großmann, Großröhrsdorf i. S. 19. 2. 01. G. 12 138.

86c. 222 551. Aus zwei äußeren und einem mittleren Schützenkasten und unabhängig betriebenem Schlagstock für den mittleren Kasten bestehende Web⸗ vorrichtung für mehrere Stoffbahnen in einem Stuhl. K. Eggemann, Lange & Co., Kleinlaufenburg, Baden. 28. 11. 03. E. 6614.

86c. 222 867. Einzelantrieb für Bandwebstuhl und Spulmaschine, mittels an der Stuhlwand ver⸗ schieblichen, pendelnd aufgehängten, Elektromotors. Otto Gehrmann, Langenberg, Rhld. 17. 3. 04. G. 12 268.

86d. 222 616. Antriebsvorrichtung mit exzen⸗ trischem und elliptischem Zahnrad für das mit wech⸗ selnder Geschwindigkeit zu bewegende Schneidmesser an mechanischen Doppelsamtwebstühlen. Herm. Schroers Maschinenfabrik, Crefeld. 9. 3. 04. Sch. 18 190.

86g. 222 083. Scherriet Fadenführung. Fried. Schorn, Hochdahl. Sch. 18 141.

(Schluß in der folgenden Beilage.)

mit verstellbarer 3. 388 04.

Verantwortlicher Redakteur Dr. Dyrol in Charlottenburg

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32

ovalem Griff und Metallkopf, mit federnder Sperr⸗ klinke zur Aufnahme von gegen Drehung AUeberblattung ihrer Angeln gesicherten Werkzeugen

Reinickendorfer Str. 9, u. Hellmuth Rechtlieb Struck,

Hohenau; Vertr.:

34g.

Düsseldorfer Doppelsenf⸗Fabrik

Die Verlängerungsgebühr von 60 ℳ ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem

K. 14 145.

Walzenwagenlaufschienen an Tiegeldruckpressen usw. A. Hogenforst, Leipzig, Friedrich Liststr. 14. 1. 5. 01. H. 15 974. 158. Tiegeldruckpressen usw. Friedrich Liststr. 14. 1. 18b. vorrichtung usw. Mühlheimer Str. 31. 13. 4. 04.

saäanzeiger und Königlich

Berlin, Montag, den 2. Mai

ehnte Beilage reußischen Staats

No. 103.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun len aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche “ des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

gereins⸗ bahnen ent

alten

Fenssfenschefts. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ h nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. Hr. 1080.

Bezugspreis

Das

Gebrauchsmuster.

(Schluß.)

Ta. 222 442. Schraubenschlüssel, dessen Backen, durch Drehung des mit Rechts⸗ und Linksgewinde versehenen Griffbolzens sich öffnend und schliesend, Wilh.

geführt sind.

durch aufgenietete Platten 11. 2 04

Holthaus, Hagen i. W. H. 23 239.

S7a. 222 509. Verstellbarer Schraubenschlüssel mit Doppelmaul für Rohre, runde und kantige Vollen mit Längsnut ge⸗ Wilh. Holthaus, Hagen i. W.

Muttern und aus dem fräster Unterbacke.

11. 2. 04. H. 23 240.

STa. 222 517. Schraubstock mit winklig gegen Kaupert, Schmalkalden i. Th. 29. 2. 04. K. 21 160. Werkzeuggriff mit mehrkantig gestaltetem Griff und Zwinge, in resp. unter welcher

den Ansatz eingeschwalbten Stahlbacken. 87d. 222 067.

die We Remscheid⸗Reinshagen. 87d. 222 324.

kzeuge aufbewahrt werden. Hermann Arnz, qe Werkzeughalter mit hohlem,

durch

von rundem Querschnitt. Franz August Nettelbeck, Hoher Steinweg 3, Berlin. 25. 3. 03. St. 5929. 222 346. Werkzeugheft mit Metallniet⸗ Wilh. Holthaus, Hagen i. W. 11. 2. 04.

23 2371 87d. 222 883. Aus Meetallblech gepreßter Hahngriff. Vereinigte Eschebach'’sche Werke, Akt.⸗Ges., Dresden. 23. 3. 04. V. 3983. 89e. 222 432. Zirkulationsvorrichtung an Ver⸗ dampf⸗ und Vakuumapparaten, bestehend aus einem kegelförmigen Boden mit Zirkulationsöffnung in der Mitte oberhalb des Heizsystems. Askan Müller, A. Ahrberg, Halle a. S., Merse⸗ burger Str. 152 26. 1. 04. M. 16 599.

Aenderungen in der Person des

Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4a. 205 855. Blaubrenneranordnung für Glüh⸗ icht⸗ und Heizzwecke usw.

214 665. Brenner für Glühlicht⸗ resp. Heizzwecke usw.

Hans Boellert, Rixdorf, Knesebeckstr. 146 a. 10 b. 218 064. Feueranzünder usw. Hugo Nagel, Neumünster. g. 213 386. Stuhl für Theaterräume usw. Reinh. Funk Söhne, Schmalkalden. 42h. 158 205. Photographisches Doppelobjektiv usw. 42h. 180 950. Meniskenobjektiv usw.

Plaubel & Co., Frankfurt a. M.

213 872. Offenes Rollenlager usw. Bergische Stahl⸗Industrie G. m. b. H., Remscheid.

64. 124 474. Bieruntersatzteller aus Glas usw. Steinberg & Cie. G. m. b. H., Düsseldorf. 68 e. 158 996. Bahnschienen usw. Bode, Hannover, Engelbostelerdamm 73. 70e. 203 072. Spitzenschärfer für Schreib⸗ und Zeichenstifte urw. Ludwig Südecum, Hamburg, Wohldorfer Str. 14.

Verlängerung der Schutzfrist.

Hermann

am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. 3Üc. 152 752. Handschuhverschluß usw. Dent, Allcroft & Co., London; Vertr.: J. Ohmstede, Pat.⸗Anw., Hamburg 11. 13. 4. 01. D. 5845. 11. 4 04.

4a. 152 827. Azetylengrubensicherheitslampe usw. Friemann & Wolf, Zwickau i. S. 12. 4. 01. F 798 11 4. 04.

4 d. 153 844. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen usw. Wilhelm Seippel, Bochum i. W., Gr. Bechte 1. 80. 4. 01. 8. 7257. 15. 4. 04. 4 e. 152 829. Auf den Lampengwwlinder aufsetz⸗ bares Gehäuse usw. Richard Kroch, Berlin, Witter 4.01. 14088. 11. 4. 94 6 d. 153 746. Windkessel usw. Wicküler Küpper⸗Brauerei, Akt.⸗Gesf., Elberfeld. 4. 5. 01. V 862 8.ö08

7e. 154 184. Eisengitter usw. Herm. Franken, Schalke. 3. 5. 01. F. 7585. 16. 4. 04.

11db. 153 535. Vorrichtung zur Befestigung von Schreibstiften an Büchern usw. Zucker & Co. A.⸗G., Erlangen. 25. 4. 01. Z. 2146. 15. 4. 04. 13db. 154172. Kondenswasserableiter usw. Richard Kommerell, Kiew; Vertr.: Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 4. 01. K. 14 109, 14. 4. 04.

13 e. 153 470. Zum Reinigen der Rohre in Dampfkesseln dienende Dampfstrahlvorrichtung usw. d. Ketzer, Duisburg⸗Wanheimerort. 25. 4. 01.

15. 4. 04. 15d. Stellvorrichtung die

154 036. für

11. 4. 94. 154 037. Sicherheitsvorrichtung an

A. Hogenforst, Leipzig, 5. 01. H. 15 975. 11. 4. 04. Luft⸗ und Kohlenstoffmisch⸗ Peter Klöckner, Duisburg, 23. J. IN. K. 128.

154 020.

Ges., Augsburg.

57 . 152 für Tageslichtrollfilms. Rheinstr. 45/46. 63g. Voigt, Karlsruhe i. B., Adlerstr. 9. V. 2641. 64c. 163 853. Bierzapfapparat usw. Wicküler Küpper⸗Brauerei, Akt.⸗Ges., Elberfeld. 23. 5. 01. B. 17 088. 68b. usw. J. H. Zaeckel, Lübeck, Untertrave 74. 22. 4. 01. Z. 2142. von Jagdpatronen

Schammer, Berlin, Wöhlertstr. 4. 22. 4. 01. Sch. 12 509. 13. 4. 04. 21c. 153 462. Schalter mit Hohlraum im Schaltersockel usw. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 24. 4. 01. V. 2653. 1eX. -s. (or- 21c. 155 732. Isoliergummihandschuh usw. Franz Clouth, Rheinische Gummiwaaren⸗ fabrik m. b. H., Cöln⸗Nippes. 31. 5. 01. C. 3098. TI . 21c. 167 788. Schutzhülle aus Metallspiral⸗ schlauch usw. Metallschlauch⸗Fabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenmann G. m. b. H., Pforz⸗ Afaseehee 30a. 153 106. Aufblasbare Gummiteile für Phantome. Georg Haertel, Breslau, Albrechtstr. 42. 16 4 böb 9.8 31 c. 154 788. Kernstützen für Eisen⸗ und Metallgießereien usw. Gesellschaft der Ludw. v. Roll’'schen Eisenwerke, Solothurn, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Storth, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 5. 01. MWbͤbeea

Mosaik

32 b. 154 247. Robert Levy, Berlin, Potsdamer L. 8528 12 4 04.

19. 4 Ol 28 1

33 c. 153 376. Handgriff an Bartbinden usw. Richard Ploetz, Berlin, Lessingstr. 26. P. 5946. 18. 4. 04.

34g. 154 565. Schemel bzw. Stuhl usw. Hesse, Liebau i. Schl. 17. 4. 01. St. 4625. 12. 4. 04.

34g. 155 769. Bettstelle usw. Michael Heinlein, Erlangen, Ringstr. 6. 18. 4. 01. H. 15 894. 6. 4. 04.

36a. 153 371. Oberbalkentür für Kachelöfen usw. Eisenhüttenwerk Friedrichshütte J. G. Wiedermann, Greulich, Bez. Liegnitz. 19. 4. 01. E. 4529. 18. 4. 04.

3S8a. 154 589. Sägenspannvorrichtung usw. Georg Ott, Ulm a. D. 26. 4. 01. O. 2068. 12.4. 04. 42 b. 156 053. Stahlschieblehre usw. C. Stiefelmayer, Eßlingen a. N. 20. 4.01. St. 4632. 9. 4. 04.

42f. 154 779. Querverankerungen für Eisen⸗ hahnschienen usw. A. Spies, Siegen. 25. 4. 01.

S. 7248 12 4 04 Vorrichtung zur Entlastung

12f. 156 131. Wagen usw. Gebrüder Dopp, Berlin. 13. 4. 04.

von D. 5868. 8 Anordnung zur Auslösung der

für Schilder usw. Str. 26 b.

18. 4 0 43a. 153 465. Schubladen bei Registrierkassen usw. The National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 24. 4. 01. N. 3254. 13. 4. 04.

44 a. 152 838. Klemmschnalle usw. Gerhard Hohn, Goslar a. Harz. 13. 4.01. H. 15 868. 6. 4. 04. 44a. 154 176. Armstulpenknopf usw. Fa. Aug. F. Richter, Hamburg. 24. 4. 01. W. 11 244. 3.4. 04. 1

4 4a. 157 370. Knopfbefestiger usw. Me. Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1, W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. K. 14 164. 2. 4. 04.

zieher vor den Pflanzlochstechern. Hlan

Maria Unterilp, Charlottenburg, Fasanenstr. 22. 16. 4. 01. U. 1154. 16. 4. 04. 45ce. 154 243. Dreschkorb usw. B. Holthaus, Dinklage, Oldenb. 17. 4. 01. H. 15 889. 14. 4. 04. 45ij. 167 904. Vorrichtung zum Beschneiden von Hufen usw. Christian Fausel, Wilhelmsdorf, O.⸗A. Ravensburg. 7. 5. 01. F. 7594. 14.4. 04. 47g. 202 491. Regulierventil usw. Johannes Haag, Maschinen⸗ und Röhrenfabrik Akt.⸗ 10. 3. 02. H. 17 982. 8. 3. 04. 49 b. 153 573. Lochstanze usw. Hugo John, Erfurt, Pilse 8. 19. 4. 01. J. 3407. 16. 4. 04 50b. 153 028. Mahlkörper für unterläufige Mühlen usw. Fr. Haake, Berlin, Beusselstr. 32. 5. 15 908. 16. 4. 04.

50 b. 155 270. Vorrichtung zum Messen und I

Begrenzen der Zusammendrückung der Andruckfedern 21f. von Walzenstühlen usw. 6 Plagwitz. 18. 4. 01. 51a. Zellulold u dgl. als Abschluß für die Windleitungs⸗ kanäle von pneumatischen Musikinstrumenten. Kuhl K Klatt, Berlin. 51b. Schraube Schortmann & Sohn, Leipzig⸗Plagwitz. Sch. 12 613. 53e. 157 105. Gefäß zum Kochen von Nahrungs⸗ mitteln usw. Fb G. m. b. H., Cannstatt. T. 3996 53f. von Zuckerwaren usw. Christian Wider, Stuttgart, Militärstr. 39.

Dr. H. Sellnick, Leipzig⸗ 1 S. 7217. 16. 4. 04.

153 307. Gelochtes Plättchen aus Metall,

20. 4. 01. K. 14 116. 13. 4. 04.

für Pianomechaniken usw. Gustav 9.5. 01.

18. 4. 04.

Dr. Theinhardt’s Nährmittel⸗ II. 4. 01.

5. 4. 01. 152 843. Bürstmaschine zum Reinigen 16. 4. 01 998.

W. 11 217. 14. 4. 04. Dichtungsscheiben an Spulen C. P. Goerz, Friedenau, 15. 4 91. G. 811.074. Radlaufglocke uscw. Hermann 15. 4. 01.

ö 9 b

153 273.

12. 4. 04.

18. 4. 04. 153 525. Treibriegelverschluß für Fenster 18. 4. 04. V 151 954) Vorrichtung zum Umranden u

sw. Wilh. Kober & Co.,

154 531. Eisenbahnschwelle usw. Fritz

Suhl i. Th.

97 1. 01. K. 14 013. 2. 4. 04.

88 “

19. 4 H

u. V 27. 4. 01. 45 b. 154 479. Rotierende Scheiben als Furchen⸗

155 778. Das Gewinde selbstschneidende⸗

W.

Hem

St.

3b.

An

treter 10c.

77.

SIc.

S9k. milch usw. 23. 4

Aenderungen in der Person des

Söhne, Tyssa.

& Söhne, Tyssa.

& Söhne, Tyssa. treters ist Otto H. Knoop, Dresden, bestell Zc. 215 911. Druckknopf usw. Procop Jäger An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum bestellt worden. I ö. 937. Strecker 15 Fußbekleidungen usw. Kenney Button Fastening Co., Detroit; Vertr.: Vrrhre I“ Eöö11

& Söhne, Tyssa.

Otworowski, Pilsen.

152 342. 6. 4. 04.

154889. Jökel & Co., Berlin.

12. 4. 04. S1le. Eisenbahnzwecke Wh ee. Steinheilstr. 26. 20. 5.01. Sch. 12 680.

4. 85 b.

usw. Wilhelm

04.

Rud. Bremen.

b. 154 736.

elingen 11.

18. 4. 04. 86 b.

4689. 11. 4. 04.

W. H. Uhland, M 657 18. 4. 04.

Vertreters.

212 122.

Stelle der

t worden.

Dr

bestellt worden.

177 719. Torfbrikett usw.

209 380.

London.

Buchrücken

Musikwerken usw.

2. Puppenköpfe usw. nagel, Alexandrinenthal b. Coburg. R. 9210. SIc. 153 513. Plombe usw. Johann Masson, Cöln, Eintrachtstr. 30. 19.4. 01. M. 11 375. 7. 4. 04. Schachtel für Löffel 18 5. 01.

156 146. Fahrbare Viehladerampe für Schweickert,

usw. An Stelle des bisherigen treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Vertreter bestellt worden.

51d. 145 963. nische n

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der 1 eträagt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Th. Reck⸗

9 4 1.

P.

Glaser u. 15 89O

173 507. Kreisschwingsieb für Stärke⸗ Leipzig⸗Gohlis.

Maximilian An Stelle des bisherigen Vertreters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Ver⸗ treter bestellt worden. IIle. Taylor,

Auslösevorrichtung an mecha⸗ Gebrüder An Stelle des bisherigen Vertreters ist Wilh. Düchting, Pat.⸗Anw., Leipzig, zum Vertreter bestellt worden. 51d. 151 469. Mechanisches Peat ereafeKsses ment usw. Gebrüder Riemer, Kratzau. 2 des bisherigen Vertreters ist Wilh. Düchting, Pat.⸗

Anw., Leipzig, zum Vertreter bestellt worden.

36a.

34k. 210 066. Verschließbarer Abortübersitz usw.

Löschungen. a. Infolge Verzichts. 176807.

164771. Ofen usw.

Edisonlampenträger usw.

b. Infolge rechtskräftigen Urteils.

Berlin, den 2. Mai 1904. Kaiserliches Patentamt.

Hauß.

[10110]

Nor

Vertreter

Riemer,

n Stelle

usw.

153 289. Innere Spirale zum Mischen des Wassers bei Wasserreinigern usw. H. J. Klumb, Kalk⸗Höhenberg b. Cöln a. Rh. 18. 4. 01. K. 14 102. 15. 4. 04. 85e. Fabrik vorm.

J. 3437.

158487. Geruchverschluß usw. Chemische ö1 & Co., 01.

6107.

Ver⸗

Achi

Handelsregister.

m. Bekanntmachung.

Achim, den 16. April 1904. Königliches Amtsgericht. I.

Berlin.

Handelsregister (Abteilung B.)

Am 26. April 1904 ist eingetragen bei der Firma Nr. 1125

Osterwieck⸗Wasserlebener Eisen

Aktiengesellschaft

mit dem Sitze zu Berlin:

Der

Regierungsbaumeister Rudolf

[9834] Ins hiesige Handelsregister A Nr. 12 ist zu der Firma Menze & Rohlfing in Hemelingen heute das Erlöschen der Prokura des Kaufmanns Marx Georg Sund in Bremen eingetragen.

19839] des Königlichen Amtsgerichts I Berlin.

bahn

Luxem

Berlin ist aus dem Vorstand ausgeschieden.

zum Vorstand ernannt.

Bei

der Firma Nr. 542

Der Regierungsbaumeister Karl Grimsehl zu Berlin ist

zu

8 ,154 7 Schaftmaschinenplatine usw. H. Stäubli, Horgen; Vertr.: F. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

Krawattenhalter usw. P. E. M. Humphery, London. An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Vertreter bestellt worden. 3c. 197 777. Vorrichtung zur Befestigung von Knöpfen usw. Aug. Wolf & Sohn, Peterswald. bisherigen Vertreter ist Adalbert Müller, Berlin S W. 29, zum Vertreter bestellt worden. 3c. 207 983. Druckknopf usw. Procop Jäger a. An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Vertreter bestellt worden. 3c. 211 455. Druckknopf usw. Procop Jäger An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Vertreter bestellt worden. 3c. 211 456. Druckknopf usw. Procop Jäger & Söhne, Tyssa.

zum Vertreter

esden, zum Ver⸗

Walter

1

An Stelle des bisherigen Ver⸗ treters ist Otto H. Knoop, Dresden, zum Vertreter bestellt worden. Zc. 212 557. Druckknopf usw. Procop Jäger An Stelle des bisherigen Ver⸗

p 1 v

Actien⸗Gesellschaft Berliner Neustadt in Lig.

mit dem Sitze zu Berlin:

in Berlin.

Der Schiffskapitän a. D. Bernhard Arnstaedt ist nicht mehr Liquidator der Gessellschaft.

Bei der Firma Nr. 3 8

C. Stölzle’s Söhne Actiengesellschaft für

Glasfabrikation mit dem Sitze zu Wien und Zweigniederlassung zu Berlin:

„Alleiniger Generalbevollmächtigter der Gesellschaft ist Richard Tauchen zu Berlin.

Er ist ermächtigt, die Gesellschaft allein zu ver⸗ treten.

Die ihm gemeinsam mit dem Franz Oppitz zu Berlin erteilte Gesamtgeneralvollmacht ist für ihn und Franz Oppitz erloschen.

Berlin, den 26. April 1904.

Königliches Amtsgericht I. Abteilung 89.

Berlin. [9840] In das Handelsregister B des Königlichen Amts⸗ gerichts I Berlin ist folgendes eingetragen worden: I. am 25. April 1904: Nr. 2547: Pankow⸗Heinersdorfer Terrain Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz ist: Berlin, wohin derselbe gemäß Beschluß vom 16. April 1904 aus Hamburg verlegt ist. Gegenstand des Unternehmens ist: D öDer Erwerb, die Verwaltung und Verwertung von Ländereien, insbesondere von in Pankow⸗Heinersdorf belegenen Grundstücken. Das Stammkapital beträgt 170 000 ℳ Geschäftsführer: Adolph Robert Boehm, Kaufmann, Hamburg. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 1 Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. April 1904 festgestellt. II. am 26. April 1904:

schränkter

die selbständige

Nr. 2548: Circus Renz Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung.

Sitz ist: Berlin.

Gegenstand des Unternehmens ist: 8

Die Errichtung eines Zirkusunternehmens, der Be⸗ trieb eines Zirkus sowie der Betrieb von Schau⸗ stellungen und Aufführungen aller Art; die Gesell⸗ schaft kann sich jedoch auch an allen Geschäften,

welche mit dem Gegenstand des Unternehmens in

Verbindung stehen, beteiligen.

Das Stammkapital beträgt 75 000 ℳ

Geschäftsführer:

Kaufmann Carl Weiß in Schöneberg.

Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung.

H. Gesellschaftsvertrag ist am 1. April 1904 er richtet.

Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder je einen Geschäftsführer und einen Prokuristen oder zwei Prokuristen vertreten.

Nr. 2549: Carl Spaeter Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Sitz ist: Berlin.

Gegenstand des Unternehmens ist: “ Handel mit Bergwerks⸗ und Hüttenerzeugnissen, Erwerb und Betrieb von Hütten und Fabriken be⸗ hufs Verarbeitung solcher Erzeugnisse, die gesellschaft⸗ liche Beteiligung an solchen Unternehmungen, Ueber⸗ nahme ihrer Agenturen oder sonstiger Vertretungen.

Das Stammkapital beträgt 500 000 ℳ

Geschäftsführer:

Carl Vielhaber, Kaufmann, Berlin,

Gustav Bösken, Kaufmann, Friedenau.

Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter

Haftung.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 14. März 1904 und am 13. April 1904 geschlossen.

Nr. 2550: Holzamer, Bauer & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung.

Sitz ist: Berlin.

Gegenstand des Unternehmens ist:

Die Errichtung und der Betrieb von Steinbruchs⸗ geschäften, insbesondere die käufliche Uebernahme und der Fortbetrieb des unter der Firma Lichtenauer Basaltwerke Holzamer & Bauer in Görlitz be⸗ triebenen Steinbruchsgeschäfts.

Das Stammkapital beträgt 220 000 ℳ

Geschäftsführer:

Ingenieur Cornelius Holzamer in Berlin,

Ingenieur Jacob Bauer in Görlitz.

Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft aftung.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 11. April 1904

mit be⸗

festgestellt.

Jedem Geschäftsführer Holzamer und Bauer steht ertretungsmacht zu.

Außerdem wird hierdurch bekannt gemacht:

Die Gesellschafter:

Ingenieur Cornelius Holzamer in Berlin, Ingenieur Jacob Bauer in Berlin,

bringen in die Gesellschaft das von ihnen bisher unter der Firma Lichtenauer Basaltwerke Holzamer & Bauer in Görlitz betriebene Steinbruchsgeschäft mit Aktiven und Passiven und mit sämtlichen, bisher ab⸗ geschlossenen Pacht⸗ und Lieferungsverträgen zum fest⸗ esetzten Gesamtwert von 100 414,31 ℳ nach dem Slande vom

werden auf die Stammeinlagen in Anrechnung ge⸗ bracht dem Gesellschafter Holzamer 48 179,95 ℳ, dem Gesellschafter Bauer 52 234,36 ℳ

31. Dezember 1903 ein. Hiervon

Nr. 2551: Medico⸗mechanisches Institut

Zandersaal Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung.

„Sitz ist: Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist: b Der Betrieb eines mediko⸗mechanischen Instituts