flächen, mit zu verdeckenden Wasserabflußrinnen und Verklammerungsstegen mit Verkröpfung und Aus⸗ schnitten. Franz Bingler, Ludwigshafen a. Rh., Oggersheimer Str. 11. 27. 2. 04. B. 24 326. 37d. 222 700. Drehtür mit normalem Durch⸗ gang. Fa. A. Wertheim, Berlin. 7. 1. 04.

15 769.

37 db. 223 021. Zur Herstellung fugenloser Fußböden geeignete Untergrundplatte, deren Ober⸗ fläche siebartig durchlöchert (aufgerauht) ist. Richard Legler, Frankenberg i. S. 16. 11. 03. L. 11 828. 37d. 223 065. Durch eine Schraubenspindel zu betätigende Dielenpresse mit mit Zapfen ver⸗ sehenem Druckstück, auslösbarer Knarrklinke und zurückdrehbarer Mutter. Ant. Mankarz, Wersten. 21. 3. 04. M. 16 988. 37d. 223 255. Wassernase am Kopfprofil von Zement⸗ und Kunststeintreppenstufen. Friedrich Bachem & Co., Kölner Kunststeinwerke und Betonbaugeschäft, Cöln. 3. 3. 04. B. 24 368. 37 d. 223 392. Stoffwalze für Türen zum Verdecken der Spalte am Fußboden. Gebr. Echtermann, Iserlohn. 28. 3. 04. E. 7011. 37e. 223 050. Verstellbare Richthölzer zum Aufbau von Verschalbrettern zur Herstellung von Betonzwischenwänden, mit geriffelter Angriffsfläche für den Hebebaum o. dgl. Wilhelm Heinrich Bongartz, Düren 14. 3. 04. B. 24 470.

37 e. 223 074. Ausziehbare Bogenrüstung mit an beiden Enden beweglich befestigten, zum Stützen der Rüstung dienenden Zahnleisten. Heinrich Franke, Wesseln, u. Joseph Seifer, Gr.⸗Düngen. 23. 3. 04. —. 11 007.

T21 223 391. Verschalung für Zwischenwände, mit geschlitzten Stützbalken und Führungslatten, welche mittels Führungsbolzen zinkbeschlagene Schal⸗ bretter in beliebiger Höhe festzulegen gestatten. Hubert Eymael, Düsseldorf, Kronprinzenstr. 122. 26 3 04. E. 7015. 37f. 223 286. Verbindung zweier Baracken⸗ tafeln durch Verbindungshaken und Abdichtung der Stoßfugen mittels aufgeschraubter Flacheisen. Deutsche Barackenbau Gesellschaft (System Brümmer) G. m. b. H., Cöln. 25. 3. 04 D. 8689. 37f. 223 332. Fernsprechzelle, welche in ihre einzelnen Wandungen zerlegbar ist, die aus mit Rabitzmasse ausgefüllten, auf der Innenseite ge⸗ polsterten Holzrahmen bestehen. Castner & Hennig, Leipzig⸗Volkmarsdorf. 11. 3. 04. C. 4220. 3S8Sa. 223 181. Einrichtung, um Zählvorrich⸗ tungen bei Sägemaschinen auszurücken, sobald das Rundholz das Sägegatter verläßt, bestehend aus einem schwingbar gelagerten, mit der Welle des Zählapparats verbundenen, durch eine Gewichtsrolle beeinflußten Hebel. Franz Louis Kreil, Glauchau. 13. 04. 21 176. 38e. 223 072. Instrument zum Anreißen der Zinken auf Bretter für Schreiner⸗, Glaser⸗ u. dgl. Arbeiten, mit verstellbarer, doppelt umklappbarer Zinkenschablone. Ernst Schmid, Eßlingen. 23. 3. 04. Sch. 18 289. 38f. 222 956. Vorrichtung zum Einspannen von Radspeichen und Radfelgen an Radmaschinen, aus einem drehbaren und einstellbaren, rahmen⸗ artigen Ständer mit umsteckbarer Klemmbacke. August Linsenmayer, Stuttgart, Böblinger Str. 62. 8 204 . 2 8. 38h. 223 349. Korkenzentrifuge, deren per⸗ forierter Trommelmantel von einem flachen, an der Innenseite perforierten Dampfrohr umgeben ist. Adolf Dittmer, Hamburg, Am Mittelkanal 1. 25. 3. 04. D. 8691. 39a. 222 889. Stanzmaschine zur gleichzeitigen

stellung des groben und feinen Zahnes bei Frisier⸗

ämmen. Robert Jäckel, Mannheim, Lagerstr. 3. 18 5. 03 8 4501 4la. 223 062. Hutanformvorrichtung mit den Schluß an der Bandstelle gebendem geteilten Rahmen. Jul. Johst, Luckenwalde. 21. 3. 04. J. 4995. La. 223 111. Klemm. bzw. Feststellvorrichtung an Zirkel⸗, Reißfeder⸗ u. dgl. Schenkeln, gekenn⸗ zeichnet durch eine innerhalb des oder der Schenkel auf einer Stellschraube angeordnete Feststellscheibe. James William Mander, London; Vertr.: Her⸗ mann Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin 0. 17. 29. 10. 03. M. 16 425.

42 b. 222 791. Aus zusammenlegbaren Gliedern bestehender Dreimaßstab mit Gradeinteilung. Karl

Geisler, Wilmersdorf b. Berlin, Emser Str. 25.

2. 1. 04. G. 11 929.

42 b. 223 425. Längen⸗, Treppen⸗, Backstein⸗ und Mauerstärkenmaßstab. Gustav Thoke, Lemgo. 18. 2. 04 T. 5941 42c. 223 132. Arretierungseinrichtung für Bussolen, mit beim Aufsetzen des Verschlurdeckels in die Arretierungsstellung übergeführten Schieber. Optische Anstalt C. P. Goerz, Alkt.⸗Ges., Friedenau. 28. 3. 04. O. 2962. 42c. 223 133. Einrichtung an Bussolen zur Arretierung von Hand und durch den Verschluß⸗ deckel. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt.⸗ Ges., Friedenau. 28. 3. 04. O. 2964. 42d. 223 110. Geschwindigkeitsmesser mit vor den Kolben gelegter Rückflußöffnung, bei welchem die Reibung der rücklaufenden Flüssigkeit und die Feder⸗ spannung für Regulierungszwecke benutzt wird. Egon Dreves, Hannover, Klagesmarkt 11. 24. 3. 03. D. 7608. 42e. 223 176. Vorrichtung gegen Falschstellung der durchsichtigen oder sogen. Transparentzifferblätter zu den darunter auf einer besonderen feststehenden Zeigerplatte eingestellten Zeigern bei Flüssigkeits⸗

Zexg Meinecke, Breslau, Breitestr. 26.

M. 16 909.

42e. 223 177. Siebkapsel mit Schlammsack, horizontal gelagertem Sieb und Prellwand vor öI Heinrich Meinecke, Breslau, Zreitestr. 26. 11. 3. 04. M. 16 910.

12 e. 223 428. Vorrichtung zum Abmessen von

Saft, bei welcher eine bestimmte Flüssigkeitsmenge durch ein mittels Hebels zu betätigendes Ventil ab⸗

LCLL“ Hermann Leuer, Coesfeld. 23. 2. 04. ¹. 12 468. 42f. 223 117. Aus zwei drehbar verbundenen Teilen bestehender, mit dem oberen Teile den Wage⸗ balken hochschiebender Feststellhebel für Wagen. Nossener Waagenfabrik Wagner & Söhue, Nossen. 23. 3. 04. N. 4816.

42g. 223 344. Aus einem halbzylindrischen, m Ende halbkalottenförmigen Schirm bestehender Schallreflektor für vortragende Personen. Dr. Max Cohen, Hamburg, Stadthausbrücke 43. 21. 3. 04. C. 4238. 42g. 223 351. Auflager für Grammophon⸗ platten, aus Holz, Pappmaché o. dgl. mit Auf⸗

““ passungsstück aus Metall o. dgl. Carl Lindström G. m. b. H., Berlin. 223 355. Mehrteiliger Schalltrichter mit Bajonettverschluß für die einzelnen Teile. Wilhelm Ullrich & Co., Offenbach a. M. 28. 3. 04. U. 1733. Opernglas mit oben und unten zur Vergrößerung des

223 115. abgeschnittenen Gesichtsfeldes in wagerechter Richtung. Levy, Paris; Vertr.: B. Tolksdorf, Berlin W. 30. 8

42h. 223 119. Zwicker mit an den Gläsern befestigtem Federgestell und die Gläser umfassendem

Objektiven Pat.⸗Anw.,

42h. 223 320. Augenglas (Brille oder Kneifer) mit Gläsern in der Form einer halbierten Ellipse Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. 30. 11. 03. K. 20 434.

223 435. Stereoskop mit mechanischem Bilderwechsel, bei welchem die auf einem Schlitten mit parallelen Kämmen befindlichen Bilder mittels Hebelvorrichtung nacheinander in einen Rahmen ge⸗ Franz Pelz, Dresden, Wormser

223 444. mit in diese

Klemmer mit langer Feder seitlich eingreifenden, beweglichen gen. Fa. N. Fellheimer, Stuttgart. 10. 3. 04. F. 10 967. 223 356. Barometerprobe in Verbindung mit einem Kompressionsmanometer, das gegen Aus⸗ laufen der Sperrflüssigkeit beim Epakuieren durch ein Ventil gesichert ist.

222 794.

Arthur Pfeiffer,

Federprüfungsapparat für In⸗ dikatoren, mit Nachstellvorrichtung zur Erreichung horizontaler Hebellagen bei verschiedenen Belastungen. Ludwig Tesdorpf, Stuttgart, Forststr. 71. 8. 2. 04. 222 795. Prüfungsgabel für Indikator⸗

schreibzeuge, mit vollständig gleichen Abstufungen.

Ludwig Tesdorpf, Stuttgart, Forststr. 71. 8. 2. 04. T. 59

222 796. Prüfungsapparat für Indikator⸗ schreibzeuge, bei welchem mittels Index und Nonius und einer mit Teilung versehenen Lamelle der Hub des Indikatorkolbens genau eingestellt und daraufhin durch das Schreibzeug graphisch aufgezeichnet werden Ludwig Tesdorpf, Stuttgart, Forststr. 71.

223 414. zur Messung gemeinde, Düsseldorf. 223 118.

Quecksilberluftpum

Hebelwerk mit Zeigervorrichtung Schienendurchbiegung.

Verkürzte, aufwärtstreibende welche durch folgeweise zu⸗ gelassene und entfernte Luftmengen automatisch be⸗ trieben und durch ein Röhrensperrsystem regnliert Hermann Bodenburg, Bra 23. 3. 04. B. 24 568. 300. In Kugellagern laufende Achse, die gleichzeitig einem Elektromotor und einer Zentri⸗ fuge für ärztliche Zwecke dient. u. Ch. Wötzel, Soden i. Taunus. 9. 4. 04. T. 6087. zur Bruchrechnung, Holzrahmen, in dem zwei gleich große Holzscheiben in der Weise so angeordnet sind, daß sie durch Drehen des äußeren Zeigers gleich⸗ mäßig in Bewegung gesetzt werden. Hannover, Füsilierstr. 23. 7 223 116.

unschweig, Ruh⸗ fäutchenpl. 3.

Thilenius

222 814. bestehend aus einem

Jan Deten,

Sich zusammenrollende Land⸗ karte mit einer muldenartigen, beide Stabmitten rücklings der Karte verbindenden Bandspirale, deren Aufrollung durch Zug an einer auf dieser Spirale sich bewegenden Gri leszka, Rirdorf, Wartestr. 74. 7. 3. 04. M. 16 882. Zahlkasse für Gastwirtschaften, mit mehreren sichtbaren Zahlungen und mit zwei Max Frantz, Halle a. S F. 10 935.

Selbstverkäufer mit Schnell⸗ Mannheim,

ffschnalle geschieht. Anton Ma⸗

223 012.

Markenkästen.

Eßlinger, 29. 3. 04. E. 7024. 222 999. Veriersparbüchse, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß dieselbe mit einem Einwurfsschieber versehen ist, dessen Herausnehmen

effnung sich von Geld automatisch r Wachsbleichstr. 27.

Armstulpendoppelknopf, einem Oesenknopf und einem Scharnierhakenknopf, innen eine die Oese übergreifende, bei Verschiebung der Knöpfe gegeneinander den Haken⸗ eingang schließende Nase hat. Fa.

223 079. Do

en unbefugtes

dessen Haken Aug. F. Richter,

ppelnadel, die zwischen ihren tzten Enden ein plattenförmig, knopf⸗ ausgebildetes Widerlager besitzt. Magdeburg⸗Sudenburg, Halber⸗ M. 17 011. 3 080. Doppelnadel, die zwischen ihren beiden zugespitzten Enden ein mit ihr aus einem Stück gebogenes Widerlager besitzt. Dr. Ernst Mohr, Magdeburg⸗Sudenburg, 2* 1 Knopfnadel, deren oberes Ende in gabelförmiger Gestaltung in den mit erhärtender Masse gefüllten Knopf eingreift. Richter, Hamburg. 223 104. Knopf mit radial geschlitzter, en in das Knopfloch geeigneter Fuß⸗ Buschmann, B. 24 628. 222 969. Zigarrentasche mit aufklapp⸗ barem Stempelschloß mit darin befindlichem, heraus⸗ nehmbarem Stempel

sörmig oder ähnlich Dr. Ernst Mohr, städter Str. 118a.

Halberstädter

Fa. Aug. F. R. 13 646.

zum Einschraub

Farbekissen. Charlottenstr. 16.

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222 981. Schlag⸗ oder Reibzündband für Feuerzeuge, mit außerhalb der Mittellinie des Bandes aufgetragener Zündpillenreihe. Hübzer, Hermsdorf, Bez. H. 23 485.

223 000. Feuerzeug mit in einem Etui enthaltenen, zur Aufnahme von Wachszündkerzchen o. dgl. dienendem Behälter. mann, Offenbach a. M.

223 089. Dur dicht verschließbarer Behäl garren mit Einsatzkasten und darüber an Lagerhorde. Wilhelm Pfeil, Darmstadt, Mathilden⸗ straße 44. 28. 3. 04. 223 093. Zigarrentasche mit Zigarren⸗ abschneider und im Innern angeordnetem Röhrchen zur Aufnahme der abgeschnittenen Spitzen. Rosenthaler Str.

Fa. Hermann Leh⸗

ch einen Preßdeckel luft⸗ ter zum Trocknen von Zi⸗

44 b. 223 095. Zigarrenabschneider in Form einer Pistole, deren Hahn beim Abdrücken die Zigarrenspitze abschneidet. Max Lancken, Leipzig, Eutritzscher Str. 11. 30. 3. 04. L. 12 633.

44b. 223 251. Zigarrenableger mit Abschneider, sägebockartig gestaltet und zusammenlegbar, aus be⸗ liebigem Material. Georg Oehlhorn, Bamberg. 29. 03 85.

44b. 223 256. Rauchgerät in Gestalt einer Guillotine. Michaelis Goldschmidt, Hannover, Escher Str. 5. 4. 3. 04. G. 12 210.

44 b. 223 284. Behälter für Tabakfabrikate u. dgl., mit an ihm angeordnetem Streichholzbehälter. Tanahashi Hanso, Magdeburg, Olvenstedter Str. 60. 25. 3. 04. T. 6042.

44b. 223 285. Mit Streichholzbehälter ver⸗ sehenes Etui. Tanahashi Hanso, Magdeburg, Olvenstedter Str. 60. 25. 3. 04. T. 6041.

14b. 223 295. Tabakpfeife mit Auspustekanal und Zweiwegventil. Max Sonnenfeld, Hamburg, Hütten 70. 29. 3. 04. S. 10 871.

44 b. 223 448. Hülse für Streichholzschachteln, mit mehreren Ausschnitten. Gustav Streicher, Klingenthal i. S. 17. 3. 04. St. 6679. 1 44b. 223 461. Zigarren⸗ und Zigarettentasche aus Leder, Papier ꝛc. mit Metalleinlage. Albert Grote, München, Neuhauser Str. 31. 31. 3. 04. G. 12 342.

45a. 223 297. Wendepflug, dessen Pflugkörper hinten offen und im Winkel zum Pflugbaum ver⸗ stellbar ist. Fritz Weber, Dörsdorf b. Katzen⸗ elnbogen. 18. 1. 04. W. 15 830. 8 45a. 223 458. Verstellbare Achse für Pflug⸗ karren mit auf entgegengesetzten Seiten einer Mittel⸗ achse verschieb⸗ und feststellbaren Achsschenkeln. Rob. Höritzsch, Niedergoseln, u. Emil Beyer, Alt⸗ mügeln, Bez. Leipzig. 27. 2. 04. H. 23 375. 45c. 223 144. Doppelmesserantrieb für Mäͤh⸗ maschinen mit von der Hauptwelle vermittels Vor⸗ gelege und Winkelhebel unter erhöhter Geschwindig⸗ keit in entgegengesetzter Richtung angetriebenen Messern. Rutherford Horatio Hutchinson, Layton; Vertr.: J. Tenenbaum, Berlin NW. 6. 14. 12. 03. H. 22 768.

45c. 223 152. Garbenbandschloß mit durchgehen⸗ der Bohrung und seitlichem Einschnitt. Ludwig Forschner, Ulm a. D. 29. 1. 04. F. 10 775. 15c. 223 298. Rechen mit von Blechhülsen eingefaßten Holzzähnen und einer aus Metallrohr be⸗ stehenden Gabel. Georg Weinberger, Baumbach b. Ransbach, Westerw. 27. 2. 04. W. 16 102. 45e. 223 030. Ringschmierlager für Dampf⸗ dreschmaschinen mit Stopfbüchsenverschluß auf der nach dem Innern der Maschine zugekehrten Seite des Lagers. Eisengießerei und Maschinenfabrik Freising, Otto Schülein, Freising. 22. 2. 04. Sch. 18 041.

45e. 223 031. In ein Gerstenentgrannergehäuse vor dem Entgranner eingebauter Schieber, bestehend aus zwei mittels einer mit Rechts⸗ und Linksgewinde

versehenen Spindel gegeneinander beweglichen Teilen.

Eisengießerei und Maschinenfabrik Freising, Otto Schülein. Freising. 22. 2. 04. Sch. 18 042. 45e. 223 032. Sicherheitsverschluß an der Ein⸗ legeöffnung von Dampf⸗ und Motordreschmaschinen. Eisengießerei und Maschinenfabrik Freising, Otto Schülein, Freising. 22. 2. 04. Sch. 18 043. 415f. 222 954. Baumhalter, bestehend aus zwei gelenkig verbundenen, verzinkten Eisenblechen, mit Filzeinlage. Joh. Meise, Brakel, Kr. Höxter. 2 2 94 M. 16 620.

5f. 223 158. Nach Art eines armierten Trägers ausgebildeter Haupt⸗ und Durchgangsstab für Drahtanlagen in Weinbergen. Fa. Val. Waas, Geisenheim. 22. 2. 04. W. 16 043. 45f. 223 230. Schutzhaube für Reben und andere frostempfindliche Gewächse, bestehend aus einer rechteckigen Scheibe aus vegetabilischem Stoff mit üußerem Spiraldrahtgerippe, mit Schlinge zum Zu⸗ sammenziehen der Seitenflügel der Haube und mit den Stützstab kreuzender Spreize. Dr. H. Nieriker, Zürich; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 8 12. 03. N. 4649. 45f. 223 427. Mit Ventil versehener Ver⸗ stäuber für Pflanzenspritzen. Christian Friedrich Holder, Metzingen, Württ. 23. 2. 04. H. 23 346. 45g. 223 166. Handbuttermaschine mit Schwung⸗ radantrieb, deren Uebersetzungs etriebe mit einem Schutzgehäuse versehen ist. Miele & Cie., Herze⸗ brock i. W. 4. 3. 04. M. 16 870.

45g. 223 232. Milchkühl⸗ und Entrahmungs⸗ vorrichtung nach Gebrauchsmuster 199 085 mit wassergekühlten Satten nach Gebrauchsmuster 206 148 mit Drahtgazeeinlage in der Türe und mit einem oben in dem Schranke angeordneten Kühlwasser⸗ behälter. Julius Thiel u. Adolf Thiel, Mittel⸗ hattert b. Hachenburg. 23. 12. 03. T. 5830. 45g. 223 442. Verbindungsgelenk des Deckels an Milchtransportkannen. Josef Fliegel, Mallmitz. 9 ˙3. 04. F. 10 956.

45h. 222 972. Vorrichtung zur Madenzucht, bestehend aus einem zur Aufnahme eines Fleisch⸗ stückes dienenden, oben und unten offenen Behälter und darunter angeordnetem Sammelbehälter für die sich bildenden Maden. Gustav Voß, Cöln a. Rh., Schildergasse 89. 27. 2. 04. V. 3947.

45h. 223 147. Zusammenlegbares Heckbauer mit entfernbaren Zwischenwänden zwecks Benutzung ls Flugbauer und entfernbaren Vorderwänden zwecks Benutzung als Einsatzregal. Fa Louis Herrmann, Dresden. 2. 1. 04. H. 22 885.

45h. 223 165. Aus einem schraubenförmig verwundenen Flacheisen bestehender Ring als Fassung für Fischnetze u. dgl. Friedr. Kielmann, Nürn⸗ berg, Nonnengasse 16. 4. 3. 04. K. 21 200. 45h. 223 238. Einstellbarer Aquarienheiz⸗ apparat in stiefelähnlicher Form. Alfred Buschkiel, Freiburg i. B., Mozartstr. 18a. 3. 2.04. B. 24 113. 45h. 223 246. Entdecklungsgabel aus Blech mit spitz zugehenden Zinken. Fa. G. Heidenreich, Sonnenburg, Nm. 22. 2. 04. H. 23 314.

45h. 223 416. Verschlußbolzen für Viehbügel mit in dem geschlitzten Bolzenende drebbar ange⸗ ordnetem Riegel. Carsten Christiansen, Perebüll b. Stedesand, Kr. Tondern. 28. 1. 04. C. 4157. 45h. 223 417. Metallklammer zum Halten der Kunstwaben in den Holzrähmchen. G. Heidenreich, Sonnenburg N.⸗M. 28. 1. 04. H. 23 109.

45h. 223 438. Verschluß für Schweinetrog⸗ gitter, bestehend aus einem drehbaren Gitter mit halbkreisförmigem Hebel mit Aussparung und Griff, welcher in einem Arm mit Leitrolle und Feststellstift Führung hat. Albert Lorenz, Raßnitz, Bez. Halle a. S. 3. 3. 04. 2. 12 524.

45i. 223 259. Hufeisenstollen, dessen oberer,

11X“X“ 8 das Hufeisen umfassender Tei

l au gebildet ist, die vermittels Bolzens mit dem Stollen verbunden sind und durch einen Keil befestigt werden. Albert Schmidt, Reichenstein i. Schl. 7. 3. 04. Sch. 18 181.

45k. 223 154. Teleskopartig zusammenschieb⸗ barer Fliegenhut. Anna Dobers, Breslau, Rhedigerstr. 2. 16. 2. 04. D. 8566.

45k. 223 231. Fliegenfänger aus einem an den Rändern umgebogenen, mit einzelnen ausgestanzten

8“

und umgebogenen Wandungen versehenen Behälter

und einem inmitten ausgestanzten und an den Wan⸗ dungen ebenfalls umgebogenen über den ersten über⸗ greifenden Deckel. Oskar Sörgel, Biesern b. Rochlitz i. S. 18. 12. 03. S. 10 441.

45k. 223 219. Fliegenfänger mit aus einem

Blechstreifen gebildeten Leim⸗ und Bandbehälter

mit Schlitz für das ungeleimte und Schlitz für das geleimte Band. Chemische Werke Mügeln b. Dresden, G. m. b. H., Mügeln b. Dresden. 25, 2, 04. C. 4197

45k. 223 415. Auf dem Rücken tragbarer Schwefelzerstäuber für Weinberge, mit rotierendem Siebkegel in dem Behälter und mit Abstellvorrichtung.

Hch Kerth, Mußbach, Pfalz. 21. 1. 04. K. 20 798.

46c. 222 994. Kühler für Motorfahrzeuge mit Wasserkanälen, die durch besonders geformte Blech⸗ platten und zur Verbindung derselben dienende, schmale Blechstreifen gebildet werden. Jul. Heisig, Berlin, Auauststr. 26. 19. 3. 04. H. 23 602. 46c. 223 019. Dovppelwandiger Arbeitszylinder für Motorwagen u. dgl. mit symmetrisch und parallel zur Zylinderachse nebeneinander liegenden Ventil⸗ gehäusen auf dem von der verlängerten Zylinder⸗ innenwand gebildeten Zylinderkopf. Wilhelm Lorenz, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 57. 5. 10. 03. L. 11845. 46c. 223 405. Zerstäuber für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen mit ventilartiger Prallfläche und düsen⸗ artig eingeengtem Mischkanal. Gebr. Eimecke, Braunschweig. 20. 6. 03. E. 6225.

46e. 223 014. Fußantrieb für Maschinen, bei welchem der Kurbelzapfen in einer Schleife eines am Maschinengestelle drehbar angebrachten und mit dem Fußtritte durch ein Zwischenglied verbundenen Hebels geführt ist. Paul Fleck, Stünz b. Leipzig. 31. 3. 04. F. 11 041.

47a. 222 982. Stahlhaken zum direkten Ein⸗ schlagen in Holz, Mauerwerk ꝛc., mit am Kopf senkrecht zur Schlagrichtung vortretender Hiebfläche. Hartmann & Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 11. 3. 04. H. 23 498.

47 b. 223 242. Kugellager mit Laufring, be⸗ stehend aus einem Gußbügel und einem von unten eingebrachten, durch zwei Schrauben gesicherten Paß⸗ stück. Erste Automatische Gußstahlkugelfabrik vorm. Friedrich Fischer, Akt.⸗Ges., Schwein⸗ furt a. M. 18. 2. 04. E. 6899.

47 b. 223 426. Kugellaufring, bei welchem die Kugeln durch Zwischenlagen voneinander getrenn sind. Erste Automatische Gußstahlkugelfabrik vorm. Friedrich Fischer, Akt.⸗Ges., Schwein⸗ 1I1I11

47 b. 223 471. Kettengetriebe, bei welchem die

Zähne des Kettenrades tangential zum Radkranz beweglich angeordnet sind. Heinrich Mayer, Kalk,

Hauptstr. 140. 11. 4. 04. M. 17 101.

47d. 222 948. Aus Verbindungsbolzen, glocken förmigen Flanschenmuttern und ausgehöhlter Deck platte bestehender Riemenverbinder. Isaae Jackson Glossop, Engl.; Vertr.: Alexander Specht u

J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 2. 11.03.

4761

47 db. 222 953. Selbsttätiger Riemenaufleger mit einem unmittelbar ohne besondere Büchse auf der Welle drehbar und verschiebbar angebrachten

Auflegerarm. Hugo Rottsieper, Bösdorf b. Leipzig 2 I11

4 7e. 222 946. In dem Ueberwurf einer Zweig leitung angeordnete, aus einem die letztere que durchsetzenden, das Schmiermittel von einem Be⸗ hälter zur Kraftleitung führenden Schieber bestehende Schmierschleuse. Sigmund Goldman, London

Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12.

26. 10. 03. G. 11 674.

4 e. 222 997. Schmiervorrichtung für auf fest⸗ stehender Welle laufende Räder, gekennzeichnet durch eine in schwächere Nebenbohrungen auslaufende Haupt⸗

bohrurg. Ernst Schneider jr., Annaberg i. S. 22. 3. 04. Sch. 18 281.

4Te. 223 470. Halslagerschale für senkrechte,

schnell umlaufende Wellen mit senkrechten Oelkanälen in der Wandung. Schönau & Frölich, Braun⸗ schweig. 9. 4. 04. Sch. 18 393.

47f. 222 582. Durch einen Stutzen, einen Gummi⸗, einen Dichtungsring und eine Gegen⸗ schraubmutter gekennzeichnete Schlauchkuppelung. Abend, Westerland a. Sylt. 23. 2. 04. 7839

47f. 222 962. Rohrverbindung zur Vereini⸗ gung von mehreren Rohrleitungen mittels über⸗ gestülpten Verbindungsstücks, in dessen Deckel die Rohrstutzen befestigt sind. Franz Jahncke, Naum⸗ 47f. 223 241. Muffe aus Gummi n. dgl. für

Schläuche, gekennzeichnet durch Riefelung der Muffe. Siegfried Saul, Aachen, Dahmengraben 10. 15. 2. 04.

S. 10 652.

47 f. 223 292. Kugelbewegung, deren Ein⸗ und Ausströmung durch einen in der Mitte mit einer Kordel versehenen Rohrmantel zusammengehalten

wird. Marie Zemlin vorm. A. Zemlin, Berlin.

28. 3. 04 Z. 38167.

TIf. 223 441. Isoliermaterial aus einer

Mischung von nineralischen Fasern und Glimmer⸗ schuppen, die zu einem Strang umflochten sind.

Filzfabrik Schedethal, Carl Fröling & Sohn,

Volkmarshausen b. Hann. Münden. 9. 3. 04. F. 10 954. 47g. 222 929. Selbsttätiges Belüftungsventil für Hauswasserleitungen mit einem breitsitzigen Ventil⸗

kegel aus Gummi in geschlossenem Gehäuse. Georg

Kuhry. Straßburg i. E., Kalbsgasse 5. 21. 3. 01. K. 21 430.

47g. 223 443. Eiförmiges Durchlaufabzweig⸗ ventil mit einem Gewindeabzweigstutzen für Schlauch⸗ oder Flanschaufschraubungen zwecks Anschlusses eines Schlauches oder Rohres. Rudolf Hensel, Rostock i. M., Langestr. 61. 10. 3. 04. H. 23 277.

4 7h. 223 315. Sperrvorrichtung, bei welcher eine Spiralfeder auf die zu hemmende Welle so auf⸗ gewickelt ist, daß ihr eines Ende lose aufliegt und

ihr anderes Ende außerhalb der Welle befestigt ist.

“ Pfeiffer, Berlin, Sebastianstr. 76. 2. 4. 04. . 88945.

49a. 222439. In der Mitte für das Durch⸗ stecken von Stichelgehäusen oder Drehstahlbefesti⸗

8 zwei Klemmbacken 8 gungss chrauben gelochtes,

W1“ 4A“ 8 zweiteiliges Bohrstabklemm⸗ futter, an dessen einer geraden Kante das Lager für die Bohrstangen enthalten ist. Paul Tzschabran, Berlin, Waldstr. 44. 11. 2. 04. T. 5921.

49a. 222 958. Vorrichtung zum Fräsen und Bohren jeder gewünschten Nutenlänge und Tiefe auf Bohr⸗ und Fräsmaschinen, bei welchen der leichte Gang derselben nach Gebrauchsmuster 213 435 durch Anordnung von Konussen und nachstellbaren Kugel⸗ lagern erzielt wird, während die Ausrückung der Maschine selbsttätig nach Gebrauchsmuster 190 707 erfolgt. Hugo Ludwig Hermsdorf, Chemnitz. 15. 2. 04. H. 23 261.

49a. 222 961. Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken aus Werkzeugschlitten mit drei Werkzeugen, Gelenktransporthebel und aus doppeltem, mehrstufigem Exzenter zum entsprechenden Vorschub des Schlittens bestehend. Carl Bauer, G. m. b. H., Kronenberg. 24. 2. 04. B. 24 293.

49“. 223 421. Auf dem Support aufgesetzte, die Ausführung vielerlei Arbeitsweisen gestattende Schleifmaschine für Drehbänke mit doppeltem, in einem Gehäuse angeordnetem Zahnradgetriebe und auswechselbarer, durch Handkurbel anzutreibender Schmirgelscheibe. Paul Anschütz u. Hermann Anschütz, Suhl. 9. 2. 04. A. 7006.

49a. 223 431. Transporthebel mit an dem geschlitzten Kopf drehbarer, eine Stellschraube auf⸗ nehmender und von einer Feder beeinflußter Büchse. Carl Bauer, G. m. b. H., Kronenberg. 24. 2. 04. B. 24 294.

49 b. 222 703. An Hobelmaschinen ein aus zwei schwingenden gefederten Kloben bestehender Doppelstahlhalter für Vor⸗ und Rückgang. Carl Ph. Dollinger, Pforzheim. 1. 2. 04. D. 8512. 49 b. 223 420. Doppelhebel zum gleichzeitigen Zurückziehen des Druckkeiles und Hochziehen des erh ngpportes durch eine einzige b Alfred Schuchardt, Mühlhausen i. Th. 9. 2. 04. Sch. 17 970.

49d. 222 971. Bohrfutter, bestehend aus einem mit Durchgangsöffnung versehenen Vierkant. Ernst Teichert, Saalfeld a. S. 27. 2. 04. T. 5955. 49d. 223 022. Zentrisch spannendes Bohr⸗ futter mit in einer drehbaren Hülse angeordneten, an der Innenseite mit Gewinde versehenen Backen, deren Gewinde in das Gewinde eines konischen Dornes eingreift. Wilhelm Schäfer, Cöln a. Rh., Luxemburger Str. 74. 19. 11. 03. Sch. 17 480. 49d. 223 404. Kegelförmiger Rohrfräser in Verbindung mit einem verstellbaren, die Außenkante des Rohres bearbeitenden Messer. Richard Heinrich & Co., Dresden. 26. 3. 03. H. 20 692.

49 e. 223 027. Hvydraulische Presse mit zentral egen das Preßgut geführten Preßbacken. Ferd. u“ A.⸗G., Pforzheim. 11. 2.04. W. 15 987. 49f. 223 422. Vorrichtung zum Biegen von Rohren in Lyrarorm, bestehend aus einer als Patrize ausgebildeten halblyraförmigen, auf einer Grundplatte befestigten Schiene, einer vermöge einer Spindel gradlinig verschiebbaren und zwei an Drehhebeln be⸗ festigten, bogenförmig verschiebbaren Matrizen. „Kronprinz“ Akt.⸗Ges. für Metallindustrie, Ohligs. 15. 2. 04. K. 21 047.

50 b. 223 134. Mittels senkrechter Schrauben verstellbar gemachte Dreiflügelbaue. Jakob Handte, Tuttlingen. 29. 3. 04. H. 23 677.

51c. 223 085. Mechanische Trommel mit an einem Handgriff von außen beliebig bewegbaren, im Trommelinnern schwingenden Schlägeln. Hermann Oschatz, Ilversgehofen b. Erfurt. 26. 3. 04. O. 2959. 5Ic. 223 383. Fismechanik an Flöten u. dgl. Fa. Wilhelm Heckel, Biebrich a. Rh. 11. 3. 04. H. 23 490.

5Ic. 223 398. Aus Leder bestehender Zuhalter für die Bälge von Ziehharmonikas, Konzertinas, Bandonions usw., mit seitlich offener Befestigungs⸗ öse. Armin Liebmann, Gera, Reuß. 30. 3. 04. L. 12 638.

51d. 223 084. Notenblattwalze für mechanische Musikwerke, mit in einer Aussparung derselben federnd beweglich angeordnetem Teile. Paul Lösche, Leipzig⸗Goblis. 26. 3. 04. L. 12 621.

52“a. 223 424. Durch die mit einem elastischen Band als Zugorgan verbundene Deckelklappe auto⸗ matisch versenkbare Nähmaschine. Fa. Richard Knoch, Saalfeld a. S. 16. 2. 04. . 21 057. 52 b. 223 430. Schiffchenmaschinenstickerei, bei welcher zur rückseitigen Bindung ein farbiger Faden benutzt wird. Louis RNeichwogen, Hamburg, Adolphsbrücke 7. 24. 2. 04. R. 13 463.

53c. 223 293. Packung für gesulzte Fische, bei der die letzteren je in Papier eingeschlagen in dem Behälter liegen. Anton Leichner, München, Rottawstr. 14. 28. 3. 04. L. 12 634.

53 c. 223 303. Sterilisierapparat für Schlacht⸗ häufer mit Dampfmantel und von diesem aus⸗ gehenden, querlaufenden Heizröhren im Innern. Dr. Garth, Darmstadt. 30. 3. 04. G. 12 326.

531. 223 469. Mittels Kugelgelenks an eine Flüssigkeitsleitung angeschlossener Hohldorn für ge⸗ füllte Bonbons. Paul Franke & Co., Leipzig⸗ Plagwitz. 5. 4. 04. F. 11 055.

54 b. 222 863. Mit Lupe versehene Postkarte. Edmund Doberenz, Leipzig, Oststr. 53. 8. 3. 04. D. 8641.

54 b. 222 865. Mit Lupe versehener Karten⸗ brief. Edmund Doberenz, Leipzig, Oststr. 53. 15. 3. 04. D. 8663.

54 b. 222 913. Briefumschlag mit durch Per⸗ foration abtrennbarem Streifen. Otto Sauerwald,

Nuttlar a. Ruhr. 4. 3. 04. S. 10 768.

54 b. 222 919. Sparkassenbuch mit getrenntem Quittungsschein, auf dessen Vorderseite Inhaber und Kontonummer, auf dessen zweiter und folgenden Seiten die Eintragungen vorgenommen werden. J. Schilling & Co., Kaiserslautern. 11. 3. 04. Sch. 18 218. “ 54 b. 222 968. Ansichtskarte mit mit Filzstoff, Tuch, Leder, Holz u. dgl. bekleideten Figuren. Paul Münster i. W., Rotenburg 51. 4. 3. 04.

t. 6638.

54 b. 223 142. Einrichtung zum schnellen Auf⸗ finden der Namen und Wohnungen von Berufs⸗ ständen aller Art, bestehend aus Verzeichnissen der letzteren, welche nach örtlichen Gesichtspunkten zu⸗ sammengestellt und von einem Situationsplan be⸗ gleitet sind. W. van Uehm, Hülm, Post Goch. 5. 12. 09. n 1657. 1

54 b. 223 195. Ansichtspostkarte und Reklame⸗ karte, bestehend aus zwei zusammengeklebten Teilen mit einer im Innern derselben befindlichen Druck⸗ feder und mit Parfümpulver gefüllten Stoffeinlage, die durch den Luftdruck das Parfüm entweichen läßt. Emil Sommerschuh, Rakonitz, Böhmen; Vertr.:

.“ “

A. Eberlein, Pat.⸗Anw, Suhl i. Th. 23. 3. 04. S. 10 845.

54 b. 223 196. Ansichtspostkarte und Reklame⸗ karte, bestehend aus zwei zusammengeklebten Post⸗ karten mit einer Sacheteinlage aus Stoff, Seide, Papier ꝛc. Emil Sommerschuh, Rakonitz, Böhmen; Vertr.: A. Eberlein, Pat.⸗Anw., Suhl i. Th. 23. 3. 04. S. 10 846.

54 b. 223 324. Zwischen zwei Kartonblättern in Postkartenform angeordnete, an dem einen Karton⸗ blatt mittels mit Drehhebeln versehener Oesen stell⸗ bar befestigte Scheiben mit durch Ausschnitte auf dem hierzu bestimmten Kartonblatte sichtbarem Auf⸗ druck. Georg Orth, Nürnberg, Wirthstr. 56. T989116

54 b. 223 408. Trockenvorrichtung für Ma⸗ schinen zur Herstellung von Briefumschlägen u. dgl., bei welcher die die Umschläge aufnehmende Glieder⸗ kette über eine unterhalb des Faltapparates an⸗ geordnete Trommel und derselben an der Aufgabe⸗ und Abnahmestelle vorgelagerte Spreizwalzen geführt ist. Oscar Hartenfels, Berlin, Wilhelmstr. 124. 31. 8. 03 5. 2 884.

54 b. 223 446. Rabattkarte, bestehend aus einem zusammenlegbaren Karton mit auf der Innen⸗ seite vorgedruckten Feldern für die einzuklebenden Rabattmarken. Leopold Steinleitner, Aschaffen⸗ burg. 12. 3. 04. St. 6663.

54d. 222 980. Gegendruckvorrichtung an An⸗ leim⸗, Gummier⸗ und Lackiermaschinen, bestehend aus oberhalb der Papierzuführung angeordneten, durch Hebelwerk bewegten Gegendruckbürsten oder Wischern aus Haaren, Filz, oder einem ähnlich federnden Material. Kellner & Flothmann, Düsseldorf. 11. 3. 04. K. 21 276.

54g. 222 905. Auf der Scheibe von Schau⸗ fenstern, Schaukästen u. dgl. befestigter Behälter für die Ausgabe von Geschäftsempfehlungen, Reklame⸗ karten u. dgl. Hermann Arnhold, Berlin, Alexan⸗ drinenstr. 110. 27. 2. 04. A. 7053.

54g. 222 907. Schaukasten mit aus Glas⸗ vorderwand, Seitenwänden, Boden und Decke be⸗ stehender, an der Rückwand des Kastens angehängter Tür. Harris & Sheldon Limited, Filiale Berlin, Berlin. 29. 2. 04. H. 23 379.

54g. 222 918. Buchstaben aus Glas, dadurch gekennzeichnet, daß dieselben aus kleinen Glasstücken zusammengesetzt werden und durch gegenseitigen Facettenreflex sich in sich selbst beleuchten. Julius Müller, Berlin, Münzstr. 4. 11. 3. 64. M. 16 917. 54 g. 222 923. Transportfahrrad mit Glocken⸗ spiel. Arnold Kürten, Solingen. 18. 3. 04. K. 21 090.

54g. 222 924. Etikettenhalter, bestehend aus einem Drahthaken, der mit einer Blechplatte ver⸗ bunden ist, die einen umgebogenen Schenkel zum An⸗ klemmen an die Waren besitzt. Harry Meyer, Stuttgart, Neckarstr. 109. 18. 3. 04. M. 16 972. 54g. 222 930. Dekorationsständer, bestehend aus zwei in der Mitte leicht aufgebogenen Platten und einer dieselben verbindenden, in die aufgebogenen Plattenteile eingeführten Säule. Paul Semke, Stuttgart, Seidenstr. 42. 21. 3. 04. S. 10 830. 54g. 222 932. für Zigarren⸗ händler, mit zum Teil durchleuchtetem, zigarren⸗ förmigem Körper. Otto Würscher, Leipzig, Katha⸗ rinenstr. 2. 22. 3. 04. W. 16 229.

54g. 222 933. Tischstehlampe mit auf deren Säule fest oder auswechselbar angeordneter Reklame. Hermann Hadeball, Dresden, Könneritzstr. 17. 22. 3. 04. H. 23 612.

54 g. 222 937. Automatisch drehbare Reklame⸗ säule mit einer auf ihr befindlichen Vogelnachbildung und mit im Innern angeordnetem Phonographen. Alfred Marcus, Berlin, Gr. Frankfurter Str. 64. 24. 3. 04. M. 17 002.

54 g. 222 950. Auf der Rückseite mit Auf⸗ schrift versehene Marke. Lechleder & Stroh, Hanau a. M. 14. 1.04. L. 12 284.

54g. 222 983. Straßenführer, gekennzeichnet dadurch, daß jedes Straßenbild einen Nachweis der in der betreffenden Straße belegenen Firmen bzw. Branchen mit Angabe der Hausnummern enthält. Frau Hedwig Seegers, Berlin, Gubener Str. 31. 12. 3. 04. S. 10 804.

54g. 223 056. Porträtmerkzeichen in Buch⸗ form. Deutsche Patent⸗Industrie⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 19. 3. 04. D. 8677.

54g. 223 058. Rabattmarke als Zugabemittel für eingekaufte Waren, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe an der Umhüllung der Ware leicht lösbar befestigt ist. Heydt & Voß, Cöln a. Rh. 21. 3. 04. H. 23 604.

54g. 223 075. Warenausstellungskasten mit in einem Falz des verschiebbaren Bodens ruhender, die Verschiebung dieses Bodens hindernder und gegen eigene Verschiebung gesicherter Glasscheibe. Wilh. Riedel, Hamburg, Conventstr. 27. 24. 3. 04. R. 13 610.

54g. 223 235. Reklameplakat mit Spiegel⸗ schrift. Gustav Ehrhardt, Malzweg 5, u. Adolf Rehr, Eilbecker Weg 157, Hamburg. 20. 1. 04. E. 6764.

54g. 223 253. Schriftzeichen mit Glasein⸗ lage. Fa. Emil Heinicke, Berlin. 29. 2. 04. H. 23 381.

54g. 223 283. Gewölbte Glasspiegelplakate jeder Art und Form. Gebrüder Pilz, Schlettau, Erzg. 24. 3. 04. P. 8895.

54g. 223 321. Fontäne mit elektrisch beleuch⸗ teter Reklameaufschrift. Fabrik elektrischer vcron Dr. Max Levy, Berlin. 12. 12. 03. 54g. 223 345. Aus einzelnen Buchstabentafeln, welche mittels Klammern und Holzschrauben auf dem Unterlagsbrett befestigt und mit dem Deckglase ver⸗ bunden sind, bestehende Firmatafel o. dgl. Anton Kürt, Wien; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw⸗ Barmen. 22. 3. 04. K. 21 422.

54g. 223 413. Aus einer Zelluloidplatte oder ähnlichem biegsamen Material bestehender Teigaus⸗ streicher mit Reklame. Arnold Kürten, Solingen. 13. 1. 04. K. 20 052.

54g. 223 419. Selbständig angetriebener, um den Brenner angeordneter Reklameschirm für Re⸗ klamebeleuchtungskörper. Béla Géza Mészäaros, Hamburg, Kalser Wilhelm⸗Str. 72. 9. 2. 04. M. 16 680.

54g. 223 460. Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen, deren übereinanderstellbare, durch⸗ sichtige Deckelgefäße zur Aufnahme eingelegter, vom Deckelhals hintergriffener Etiketten am Oberende nach außen abgesetzt sind. Ernst Thomas, Mühl⸗ hausen i. Th. 30. 3. 04. T. 6056.

11“

1.“ “ “

von Gegenständen, aus übereinanderstellbaren, durch⸗ sichtigen Deckelgefäßen, deren den Gefäßrand über⸗ greifende Deckel innen auswechselbare Etiketten tragen und nach oben hin zur Aufnahme des Nachbar⸗ gefäßes oder einer Bekrönung kapselartig gestaltet 8 Ernst Thomas, Mühlhausen i. Th. 30. 3. 04. T. 6057.

54g. 223 462. Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen, aus übereinanderstellbaren, durch⸗ sichtigen Deckelgefäßen, deren das Gefäß übergreifende, oben kapselartig ausgebildete Deckel außerhalb des Gefäßes auswechselbare, in einem Ausschnitt sicht⸗ bare Etiketten tragen. Ernst Thomas, Mühlhausen Th. 30, 3. 04. T. 6085.

54g. 223 465. Reklametisch aus beliebigem Material mit durchsichtiger Spiegelplatte und da⸗ hinter beliebig angeordneten Transparenten, welche durch verschiebbare elektrische Glühlampen, die zeit⸗ weise in rotierende Bewegung versetzt werden, er⸗ leuchtet werden. Paul Dieustbach, Berlin, Birken⸗ straße 74. 31. 3. 04. D. 8714.

54 g. 223 466. Karte zum Aufstecken von Nadeln, mit Loch und Schlitz für jede Nadel. Fa. Aug. F. Richter, Hamburg. 31. 3.04. R. 13 647. 57a. 223 010. Schlitzverschlußrolltuch mit Geschwindigkeitstabelle. Heinrich Ernemann, Akt.⸗Ges. für Camera⸗Fabrikation in Dresden, Dresden. 26. 3. 04. E. 7010.

57c. 223 155. Kopierapparat, gekennzeichnet durch einen Kasten mit elektrischer Belichtungslampe und elektrisch sich auslösender Sekundenuhr. Paul “ Liegnitz, Hainauer Str. 32. 18. 2. 04. F. 847.

59“a. 222 943. Doppeltwirkende Kolbenpumpe mit horizontalem Zylinder und an dessen Enden schrägliegend angeordneten Klappensaugventilen mit einem durchbrochenen Kolben und darin angebrachten zwei Druckventilen. Max Brandenburg, Berlin, Kiefholzstr. 19 — 20. 28. 3. 04. B. 24 600.

59c. 223 447. Vorrichtung zum Heben und Senken von Flüssigkeiten mit einem schwimmenden, beständig mit Wasser gespeisten und in Pausen sich selbsttätig entleerenden Gefäß. Ados Feuerungs⸗ technische Gesellschaft, G. m. b. H., Aachen, u. Otto Matzerath, Aachen, Richardstr. 8. 14. 3. 04. A. 7108.

63a. 223 179. Hebelpresse zum Eintreiben von Riemenklammern mit einem Kolben, der die Klammern parallel zur Hebelachse gerichtet führt und mit einem Gesenk, welches senkrecht zur Hebelachse gerichtete Mulden hat. Mars Fahrradwerke und Ofenfabrik Akt.⸗Ges. vorm. Paul Reißmann, Nürnberg⸗Doos. 11. 3. 04. M. 16 920.

63 b. 222 910. Steuerung für Zweiradvor⸗ spannwagen, bestehend aus zwei kreuzweise ange⸗ ordneten, an der Vordergabel drehbar befestigten Steuerstangen. Johann Häusler, Frankfurt a. M., Opernpl. 10. 3. 3. 04. H. 23 430.

63 b. 222 967. Scheibenkranz für Kugellager⸗ steuerung. Gustav Gorny, Mannheim, Hafenstt. 62. 4 3 094 G. 12 215.

63 b. 223 280. Zusammenrollbare Schutzscheibe aus Zelluloid für schnellfahrende Wagen. Kölner Accumulatoren⸗Werke Gottfried Hagen, Kalk. 28 3 04. . 21 381

63Ü]. 223 192. Triebwerk für Motorwagen, bestehend aus mehreren Kegelräderpaaren zur Ueber⸗ tragung der Bewegung von der Motorwelle auf die Radachse und einem Kronenradgetriebe zum Lenken. Friedrich Fahrenkrug, Suckow, Bez. Potsdam. 22 6. 04. F. 11 001.

63 d. 223 182. Achse für Kinderwagen oder ähnliche leichte Gefährte mit auf dem Schenkel fest angebrachtem, konischem Stoßring. Hugo Müller, Zeitz. 14. 3. 04. M. 16 934.

63d. 223 191. Zweiteilige Felge mit Bajonett⸗ verschluß. Emil Niederhäuser, Cöln, Richard Wagnerstr. 34. 19. 3. 04. N. 4809.

63e. 223 347. Luftradreifen mit sich gegen die Felge stützenden Wulsten. Fa. B. Polack, Wal⸗ tershausen i. Th. 24. 3. 04. P. 8897.

63e. 223 407. Vorrichtung zum automatischen Lufteinpumpen in die Pneumatikreifen von Lauf⸗ rädern für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch eine zwischen die Radspeichen eingeschaltete, mit dem Luft⸗ schlauch und einem vom Laufrade betätigten Erzenter in Verbindung stehende Luftpumpe. Franz Curt Weiße, Leipzig⸗Gohlis, Stallbaumstr. 7. 24. 7. 03. W. 14 929.

63f. 222 951. Im Ruhezustande am Fahrrad federnd gehaltene Stütze aus übereinander geschobenen Rohren mit Feststellfeder und Spitze. Matthias Kasbauer, Hofendorf, Post Neufahrn, Nieder⸗ hayern. 23. 1. 04. K. 20 832.

63f. 222 973. Fahrradständer und zugleich Gepäckträger mit oben zangenartig geformten Längs⸗ teilen, gelenkartig mit geschlossener Führung ver⸗ bunden. Georg Beyer, Gunzenhausen. 5. 3. 04. B. 24 412.

63f. 222 974. Fahrradständer und zugleich Gepäckträger mit oben zangenartig geformten Längs⸗ teilen, welche mit einem Scharnier resp. gelenkartiger, aufklappbarer Führung verbunden sind. Georg Beyer, Gunzenhausen. 5. 3. 04. B. 24 413. 63f. 223 472. Sicherheitsvorrichtung gegen Diebstahl für Fahrräder, mit lose drehbarem und durch Kuppelung mit Schloß arretierbarem Ketten⸗ rad. Joseph Anton Waibl, Hamburg, Reeper⸗ bahn 154. 23. 11. 03. W. 15 566.

63k. 223 186. Durch gelenkige Glieder im Felgenkranz festzulegende Spornkette für Schlitten⸗ fahrräder. August Sennewald, Leipzig⸗Schleußig, Brockhausstr. 46. 16. 3. 04. S. 10 814. 64a. 222 511. Aufreißdose mit Bandrolle und aufgefalzten Böden. Lübecker Conserven⸗ Fabrik vormals D. H. Carstens Akt.⸗Ges., Lübeck. 19. 2. 04. L. 12 458.

64“a. 222 864. Am Bieruntersatz durch eine Klammer zu befestigender Bierzähler mit Zifferblatt, Gesperre und Schlüssel. Max Baßler u. Louis Grönig, Grund. 14. 3. 04. G. 12 256.

64a. 222 945. Handhebel zum Festziehen und Festpressen des Deckels auf Fässern, Büchsen u. dgl. Aug. Schmalenbach, Duisburg, Ruhrorter Straße 34/36. 30. 3. 04. Sch. 18 339.

64a. 223 094. Zweiteiliger, federartig über⸗ einandergreifender Verschlußring mit Filz⸗ o. dgl. Einlage für Korken beliebiger Größe. A. Petrasch, Trier, Aachener Straße 37. 30. 3. 04. P. 8936.

64a. 223 106. Dichtungsring für Flaschen⸗ R. 13 501. ö 68b. 223 002.

verschlüsse aus Pappe in Form eines abgestumpften Kegelmantels. Gustav Fünfstück, Niederoderwitz. 5. 4. 04. F. 11 048.

4a. 223 109. Aus Steingut oder Porzellan

6 54g. 223 461. Vorrichtung zur Schaustellung gefertigter Trinkbecher mit umgebogenem Drahtgriff,

welcher das Anfassen au

ch der heißen Becher gestattet, und dessen Deckel aus

Papierstoff zu Reklamezwecken 86 e läßt. O. W. Preuß, Suhl. 5. 4. 04. —. 8940.

Bierglasuntersatz, bestehend aus zwei Metallringen und in diese eingebördelten Drahtgeflechten, welche die zwischen dieselben gelegte Bieraufsaugeplatte vor dem Zerstör . Joh. Huiselmann, 119 Shä 11

64a. 223 326. Metallkapsel mit seitlich ein⸗ geschnittenen und federnden Zungen als Gläser⸗ und Schellhorn Söhne,

223 225.

en schützen. Neumünster.

Büchsenverschluß.

29. 2. 04. Sch. 18 104. 223 360. Tro einem mit zwei Enden g Draht, dessen Enden mit 8 Filzstückchen versehen sind. Adolf Knecht & Co., Stuttgarter Alfenide⸗ & Meta G. m. b. H., Cannstatt. 64ga. 223 366. Durch Drahthügel am Flaschen⸗ halse gehaltener Verschlußdeckel mit Gummipfropfen an Stelle des Gumwiringes. Bockwitz N.⸗L. 367. Korkenzieher in Schaufelform. Franz Lehmaun, Berlin, Markgrafenstr. 91. 8. 4. 04.

pfenfänger, bestehend aus lförmig federnd gebogenen ülsen zur Aufnahme von

Ulwarenfabrik K. 21 477.

Gotthold Tonus,

64a. 223 368. Konservenbüchse mit Einrichtung chseninhalts, bei welcher der üchse durch Aufrollen auf den Büchsen⸗ f Calorit Konserven⸗ G. m. b. H., Berlin.

zur Erwärmung Deckel der B

erwärmung ohne Feuer 9. 4. 04. C. 4264.

6fa. 223 369. Konservenbüchs des Büchseninhalts, Calorit Konservenerwärm ohne Feuer G. m. b. H., Berlin.

223 103. — 83 8 zo SBoro 8 welchem in die oberen offenen ein Stift der Krätz Schmalkalden. 223 107.

e mit Einrichtung welche flach

zur Erwärmung ausgebildet ist.

Federglockenkorkzieher, 2 lockenwindungen lose erspindel greift. G. Kürschner, 3 90 8469

Flascheneinweichapparat drehbarem Flaschenkorbträger und kranartiger Hebe⸗ und Senkvorrichtung für die Flaschenkörbe. Flaschen⸗ kellerei⸗Maschinenfabrik vormals Carl Burow 1 b. H., Hamburg. 64 b. 223 364. An Flaschenspülapparaten die von unten zugeführte Spül⸗ zentil und dem

F. 11 054.

nrichtung, daß d vasser durch ein seitlich mit dem pritzrohr verbundenes Bogenrohr fließt.

Ahrens, Elberfeld, Ohligsmühle 14.

223 365. An Flaschenspülapparaten ein lu „Wassereinlaßventils. hrens, Elberfeld, Ohligsmühle 14. 8. 4. 04.

223 108. hoher, schlanker Form mit einem durchbrochener Mohrenstr. 59. 223 362. Kontrollapp leitungen, bestehend aus mit Druckkolben gerüsteten Gehäuse. G. 12 363. 223 370.

7

(Eiskühler) von Metallringe mit

Sekrkühler

B. 24 646.

t für Bierdruck⸗ einem zylinderfö Standglas Otto Günther, Gera, Reuß. Lufteinlaßspund aufnehmendem Lufteintrittskanal. — Weyermann, Bamberg. W. 16 304. Wechsel⸗ und Wendegetriebe Erplosionsmotorbetrieb mit durch zu betätigenden Zahnradpaaren, üngen des Schutzgehäuses gelagert Paulstr. 8.

für Boote Klauenkupplungen welche auf Vorspr

23. 12. 03.

Schwenke, Sch. 17 728.

65c. 223 401. Mit der Schraubenwelle eines Wasserfahrzeuges verbundene Schwun Richard Landau, Güstrow. 67c. 223 138. Werkzeug zum F und Glätten von N mehreren scharnierarti die Arbeitsfläche leinen o. dgl. festklemmenden und durch zusammengehaltenen Teilen. burg, Katzensprung 8/9. 7 223 299. rahmeu und zwei überdeckenden feld, Schillerstr. 5. 221 818. Carl Erich Behrens, B. 24 339. 222 915.

halbmondförmigen Scheibenriegeln, tung durch verschieden einzustelle geregelt werden kann. von Haken,

gradeinrichtung.

. ilen, Schleifen „Holz o. dgl., bestehend aus g miteinander verbundenen, das Glaspapier, Schmirgel⸗ einen Riege Spets, Magde⸗

-b. Messerschärfer mit Anschraub⸗ scharfkantigen Stahlrollen mit sich Fritz Mentz, Elber⸗ M. 16 867.

Ausschalter⸗ und

Schneidkanten.

8. Sicherheits⸗ St. Johann a. S.

mit drehbaren, deren Drehrich⸗ nde Anschlagbolzen Paul Wille u. Eduard n, Dresden, König Johann⸗Str. 17. W. 16 134.

Vexierschloß

Arbeiterkleideraufzug mit die a Göhmann & Ein⸗ m. b. H., Dresden⸗Kaditz.

Kette aufnehmendem Be⸗ horn G. G. 12 317. 6Sa. 223 336. Gegossener Schlüssel mit flach zum Zweck der Herstellung fertiger

geformtem Lappen 1 Gräfrath b.

Lüttgens & Engels,

68 b. 222 719. welche an den Krümmungen mit einer verbunden ist zwecks Uebertragung des Drucks durch die Krümmungen auf den Schnappschloßhebel. Albin Streitberger, Cöln⸗Ehrenfeld, Rothehausstr. 1— 3.

Oberlichtöffner mit Ziehstange,

Schranktürverschluß mit vorn Sperrhaken am Türflügelrand und konvexer Einschnappfeder am Rande der Tür Weyermann & Co., Mettmann. W. 16 240.