Betrag in Mark im einzelnen
im ganzen
18 II.
III. An die Aktionäre oder Garanten..
IV
D. Verwendung des Ueberschusses. An den Reservefondrded An die sonstigen Reserven: für Kriegsversicherung
Tantiemen an: 1) Aussichtrdraaet ) Vorstand . .X“
3) Hauptbevollmächtigten.
88b
VI. II.
4) Sonstige Personen . . s r..
Gewinnanteile an die Versicherten, und zwar:
EEEE AAA“ Ih an die Geinnteserbe . . . . . ... .. ... .8. Sonstige Verwendungen: zum Beamtenunterstützungs⸗ u. Pensionsfonds Vortrag auf neue Rechuuuuug . S.
Gesamtbetrag.. II. Aussteuerversicherung.
A. Einnahmen.
„Ueberträge aus dem Vorjahre:
4 8 Gewinnreserve der Versicherten.
Prämhen für: Kapitalversicherungen auf den
1) Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prämienreserren 3) C 16““ fail⸗ “” 8 für schwebende Versicherungsfäulle „5 99 73 keserve für schwebe gdesszeren. . . .. . .. ℳ 103 698,76 Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres — 39 872 81 6) Sonstige Reserven und Rücklagen . .. ... EDTI1 Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres —— —,—
84
491 6
75 3 94 1 142 5
1⁵
354 70
43 50
71 54
Lebensfall..
“ 8 †
olicegebühren...
Kapitalerträge:
1) Zinsen für festbelegte Gelder. 9) 8 8 1 88eS. belegte Gelder. —“¹] Gewinn aus Kapitalanlagen: D262
2) Sonstiger Gewin
Vergütung der Rückversicherer für;
zmi s „ 1) Prämienreserveergänzung gemäß § 58 Pr.
2) Eingetretene Versicherungsfälle
3) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen
4) Sonstige vertragsmäßige Leistungen
ökX“
Gesamteinnahmen .. B. Ausgaben.
„Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst
.Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre
Vergütungen für in Rückdeckung üb no „Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst
abgeschlossenen Versicherungen: 2) Zurückgestellt.. 8 selbst
. .
aus abgeschlossenen Versicherungen für:
Kapitalversicherungen auf den Todes 11 XA“ . 4*“*“ ernommene Versicherungen abgeschlossene Versicherungen
Prämienrückgewähr) . Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren a. abgehoben.... b. nicht abgehoben .. 2) aus dem Geschäftsjahre a. abgehoben. .. “ b. nicht abgehoben...
.
.ℳ 1 467,32
666 555uee*“ 7
345 3 84
2
5
86 03 94 40 91 11 d 21 66
00/44
Rückversicherungsprämien für: Kapitalversicherungen auf den Lebensfall gskosten
„Steuern und Verwaltung
koste
2) Verwaltungskosten Abschlußprovisionen . 1I .Inkassoprovisionen. 1111“
16 569,61 58 676,61
81 805 47
c. sonstige Verwaltungskosten
Abschreibungen „Verlust ans Kapitalanlagen
vXX“ 2) Sonstiger Verlust
Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für:
Prämicnüberträge am Schlusse des Geschäftsjahres für:
„Gewinnreserve der Versicherten.. II 85.6
Gesamteinnahwemn: Gesamtausgaben
J. II. III. IV.
„Gewinnanteile an
3) Prämienüberträge..
Ueberträge aus dem Vorjahre:
Prämien für: Kapitalversicherungen auf den
Kavitalversichꝛrungen auf den Lebensfall.. Kapitalversicherungen auf den Lcbensfall, selbst abgeschlossene Sonstige Reserven und Rücklagen.
Sonstige Ausgaben .
C. Abschluß.
3966s
Gesamtausgaben.
Ueberschuß der Einnahmen. D. Verwendung des Ueberschusses. An den Reservefonds An die sonstigen Reserven: für Kriegsversicherung An die Aktionäre oder Garanten . Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat 2) Vorstand.. 3) Hauptbevollmächtigt 4) Sonstige Persenen.. die Versicherten, und zwar:
1) zur Auszahlun . X1XX4“
2) an die Gewinnresereet
Sonstige Verwendungen: zum Beamtenunterstützungs⸗ u. Pensionfonds
„ . * .
Vortrag auf neue Rechnunng . B1A“ 8 Gesamtbetrag. III. Militärdienstversicherung.
A. Einnahmen.
1) Vortrag ous dem Ueberschu:ssfe.. 2) Prämienreserden Reserve für schrebende Versicherungsfälle Gewinnreserve der Versicherten . .. . . Zuwachs aus dem Ueberschusse d. Vorjahres..
6) Sonstige Reserven und Rücklageln . . Zuwacks aus dem Ueberschusse d. Vorjahres. .
3 808 859 95
110 101
82 1
V
860˙24 453—
21778
690 16
Lebensfall Policegebühren “ Kapitalerträge: ) Zinsen für elegte Gelder . vorübergehend belegte Gelder.
v . eee““]
.*.
„Gewinn aus Kapitalanlagen:
1) Kursgewin 3
2) Sonstiger Gewin “ Vergütung der Rückversicherer.. Sonstige Einnahmen. .. h““
3
Gesamteinnahmen.
8
153
¹
218ʃ43
580700 11
73 85] 8 913 643
JJS88593
—ʒ—
9 888 439 3 ,2888“
11 602 12 54 630
491 673 66 22 199 96
655 913 1 098
360 171
1“
25 617 11
82 079 95 1 069 46
3 621 02 8 516 71138
282 421 80 141 104 22 1 154 97 79 194 23
9 956 665 93
00
1 364 53
288
4 ’1
Gegenstand
Betrag in
Mark
im einzelnen im ganzen
8
Gesamteinnahmwen. . . ö Gesamtausgaben “ 1
24
—-——C—Y—Y—- —;
VI. VII.
1“
5085
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen: 1) 2 bI1114A“*“ II. Zöiden -r Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versicherungen für Kapitalversich. auf den Lebensfall:
III. Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen .. . IV. Zecfnsgen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen (Prämienrückgewähr) X“ “ V. Gewinnanteile an Versicherte . VI. Rückversicherungsprämien. .
Steuern und Verwaltungskosten:
2)
VIII. Abschreibungen IX. V 1) Kursverlust “ “ 2) Sonstiger Verlust . .. .. X. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs für:
XI. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahrs für:
XII. Gewinnreserve der Versicherten . XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen 1 1 TIV. Sonsetge Ausgaben . . . 1..6 “
1. An den Reservefonds ““ 1I. An die sonstigen Reserven: für Kriegsversicherung. III. An die Aktionäre oder Garanten.. “ IV. Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat 2) Vorstand .. . . 3) Hauptbevollmächtigten 4 Eenstige Personen. .. .... Gewinnanteile an die Versicherten und zwar: 1) zur Auszahlung 1 SSheh äüeive W.“* 1“ VI. Sonstige Verwendungen: zum Beamtenunterstützungs⸗ u. Pensionsfonds VII. Vortrag auf neue Rechuung.
I. Wechsel der Aktionäre oder Garanten.. EZAT 14X4*“ v11161616666 IV. Darlehen auf Wertpapiere V. Wertpapiere:
1) Mündelsichere Wertpapiere . . 2) Wertpapiere im Sinne
b. Pfandbriefe deutscher Hypothekenakt.⸗ 3., Sonstige Wertpapierer . . . VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Polieen .. .. VII. Reichsbankmäßige “”“ 1
VIII. Guthaben:
1) bei Bankhäusern.. . 2) bei anderen Versicherungsunternehmungen IX. Gestundete Prämien . . . . .. X. Rückständige Zinsen und Mieten. XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. 1) Aus dem Geschäftsjahre... 2) aus früheren Jahren . XII. Barer Kassenbestadd. .
XIII. Inventar und Drucksachen. . 1.“ XIV. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte. “ XV. Sonstige Aktirva . G
I. Aktien⸗ oder Garantickapital . . .
II. Reserpefonds: 8 1) Bestand am Schlusse des Vorjahrs 2) Zuwachs im Geschaͤftsjahre 1““
III. Prämienreserven für: “ 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 8 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen . 4) Sonstige Versicherungen..
IV. Prämienüberträge für:
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. 3) Rentenversicher 1u 4) Sonstige Versicherungen
v. Reserven für schwebende Versicherungsfälle:
VIII. IX. X.
XI.
der Bremer Lebensversicherungs⸗Bank
B. Ausgaben.
a. geleistet b. zurückgesteellt .. AX“
Steuernr Verwaltungskosten: a. Abschlußprovisionen.
b. Inkassoprovisionen. ..
ℳ 2 460,08 5 964,03 21 197,20
— —
64 255,— 37 198
312 278 — 86 672 —
29 621 31
c. sonstige Verwaltungskosten
zerlust aus Kapitalanlagen:
Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.
Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.. .
Gesamtausgaben
C. Abschluß.
Ueberschuß der Einnahmen D. Verwendung des Ueberschusses.
. . . . . . .
Gesamtbetrag. 2. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1
A. Aktiva.
7645
des § 59 Ziffer 1 Satz 2
Pr. V.⸗G., Üämlich: G
a. nach landesges. Vorschr. zur2 geld zugelassen
u18z
Agenten:
. . .* .
B. Passiva.
†) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
cherungen . ..
1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt 2) sonstige Bestandteile „ Gewinnreserven der mit Gewinnanteil V Sonstige Reserven und zwar: 1) Reserve für ““ 2) Amortisationsfonds für Kautionsdarlehen Beamtenunterstützungs⸗ und Pensionsfonds. Zurückgestellte Dividenden aus 190 3 Angesammelte NZb1““ 6) Reserve für erloschene Versicherungen . .. 1“ Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen... . Barkautionen . . . “
ersicherten
. . . . . 2. .
1 587 86
101 453
398 950
3 732 647 15 104 547 04
7217728 978 91
12070 55
1446 011,80 4441 07058
294125
— -— —
4 6537,31]
“ 8
478 984 55 159 361 —
120 850 30 13 025 92
V V
11 345 388 74 12 249 358 53 17 841 16 97 823,19 825 209 22 386 968 84
2 300 86 161 470 —
—— —
80 418/61 6 900 34 53 867 40 55 353 77 9 860/96
16 365 32
Sonstige Passiva und zwar: . Wertpapiere, von Vertretern der Bank als Kaution hinterlegt
Gesamtbetrag...
W. Vocke. Carl Ulrich.
Die eingestellte Prämienreserve ist gemäß § 56 Absa 1 Absazunternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet.
Bremen, den 23. April 1904.
1 des Gesetzes über die privaten Versiche⸗ Die
Der Mathematiker
auf Gegenseitigkeit zu Bremen: Naumann.
Uebereinstimmung abschlusses mit den Geschä Bremen, den 23. April 1904.
8 Die Revisionskommission. Lauritz Moritz. W. Meckseper.
27 505 264 /77
98
653 31 189 09
197122
563 436 3 392 912
120 985 28 720 765/84 246 586 21
133 876 22 55 85
378 816 291 923
23 710 411 66
“
1 214 47892
161 470 1 380 502
653 27395
Der Vorstand der Bremer Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit zu
In der am 13. Mai d. J. stattgefundenen Mitgliederversammlung wurden fü
Der Vorstand
guff schie A. 1 tedt die Herren Aufsichtsrat geschiedenen Herren C. A. Bunnemann und „Edm. Pavenf 3658 Te .s Bremen, und Hugo Gottschalk, Berlin, gewählt.
der Bremer Lebensversicherungs-Bank auf Gegenseitig
27 505 264 75 Bremen.
des obigen Re nungs⸗ ftsbüchern bestätigt hiermit.
r die aus dem Rechtsan alt
Sechste Beilage nzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag den 19. Mai
Saxeiesvde
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
₰ 8 — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genoßenschafte⸗ zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für
nd, ersche
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
3 Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Ware . int auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel 8 bg; .
das Deutsche Reich.
as Zentral⸗Handelsregister fr Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür da e
(Nr. 117A.)
ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 117 A. und 117 B. ausgegeben. 8
Für die angegeben
Patents nachges ziffer ist jedes Gegenstand der
Hosenträger. 23. 11 03 3b. M. 24 180. Müller, Koblenz⸗Met B. 36 193.
verbrauchsregler. Bonn a. Rh.
J. Dähne,
oder Schlitzmaschinen umlaufenden Schneidscheiben. Schlan, Böhmen; Anwalr, Berlin W. 62. S. 18 574.
Maschine Sa. F. 18 284. maschinen. G V. St. A.;. Vertr.: Anw., Görlitz.
8d. Sch. 19 318. Behandlungen des W waschmaschine.
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24. 11. 03.
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18. 12. 02. L. 18 826.
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en Gegenstände haben die Nach⸗ wecG Tage die Erteilung ucht. Aktenzeichen angegeben. Der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ Benutzung geschützt.
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Richtungen drehbaren Seilführungsstange. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30, 4. 02. 20c. B. 34 385. Selbsttätige Doppelkupplung mit Oese und wagerecht drehbarem, sternförmigem Kuppelglied. Christian Burger, Nürnberg. 12. 5. 03. 20f. St. 8191. Rücklaufbremse für Seilbahn⸗ fahrzeuge, welche vom Wagengewicht beeinflußt und durch das Zugseil angestellt wird. Joh. Wilh. Stedtfeld, Luzern; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 20. 4. 03. 20h. M. 24 219. Tragevorrichtung für an Eisen⸗ bahngüterwagen anzubringende Laderampen. Ernst Mehl, Königsberg i. Pr., Münzstr. 10/12. 9. 10. 03. 21 a. C. 11 437. Anordnung zur elektrischen Zeichenabgabe für Telephonanlagen u. dgl. Edward Edmund Clement, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 2. 03. Z1a. L. 18 232. Schaltungsanordnung zur Er⸗ höhung der Deutlichkeit der Zeichen⸗ bzw. Gesprächs⸗ übertragung über lange Fernleitungen. Leopold Lewin u. Josef E. Pfiel, Wien; Vertr.: A. du⸗ Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 5. 03. 21a. R. 18 331. Schaltungsanordnung für mehrere, durch eine gemeinschaftliche Leitung mit einem Amt oder einer Hauptstelle verbundene Fern⸗ sprech oder Telegraphenstellen. Hermann Roth, Stuttgart, Falkerstr. 76. 30. 6. 03. 21a. S. 18 254. Fernsprechschaltung für Neben⸗ 24. 10. 03. stellen, bei der die Speisung der mit dem Haupt⸗ vermittelungsamt verkehrenden Nebenstellen durch die Amtsbatterie, der untereinander verkehrenden Neben⸗ stellen dagegen durch eine besondere Lokalbatterie er⸗ folgt. & Halske Akt.⸗Ges, Berlin. 9 083 21c. P. 15 422. Anlaßwiderstand aus pulver⸗ förmigem Material. Georg Preuß, Charlottenburg, Schillerstr. 33, Wilhelm Maaske, Kommandanten⸗ straße 18 u. Otto Kwilecki, Linienstr. 44, Berlin. 11. 03. 21 d. E. 8864. Einrichtung zur Ladung und Entladung von Puffermaschinen unter Verwendung von Zusatzmaschinen zur Spannungsregelung. Elek⸗ trizitäts Akt.⸗Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 10. 12. 02. 21 d. M. 24 831. Einrichtung zum Regeln der Spannung feldmagnetloser Gleichstrom⸗Gleichstrom⸗ umformer. Richard Müller, Halberstadt, Wer⸗ nigeröder Str. 8. 27. 1. 04. 21 e. B. 36 716. Elektrolytischer Elektrizitäts⸗ zähler. John Busch, Pinneberg. 22. 3. 04. 21e. P. 14 731. Elektrizitätszähler. Léon Plisson, Paris; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 8. 4. 03. 24d. F. 15 749. Verfahren zur Unschädlich⸗ machung von Abfallstoffen, Müll o. dgl. Otto Meyer, Städt. Gasanstalt, Gaußstr., u. Dr. Robert Funk, Schillerstr. 106, Charlottenburg. 31. 12. 01. 2Af. A. 7693. Feuerungsanlage mit Hohlrost⸗ Fritz Evertsbusch, Berlin, Köpenicker Str. 145. 16191 2h. R. 18 416. Vorrichtung zum Anzeigen des Mangels an Kohle im Schachte von Füllöfen mit in den Schacht hineinragender, bei gefülltem Schacht niedergedrückter Pendelklappe. C. Rießner & Co., Nürnberg. 24. 7. 03. 25a. B. 32 347. Nahtloser, regulär gear⸗ beiteter Strumpf. James Frazier Bard, Phila⸗ delphia, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 62. 12. 8. 02. 31c. B. 32 825. Waschmaschine zum Reinigen
Maschinen⸗ 10. 2. 03.
9. 10. 03.
6. 5. 02.
59. 03.
Berg⸗
b. Berlin,
11. 10. 02.
Ashworth, Bury,
Chicago; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗ Anwälte, Hamburg 1. 20. 10. 02. 34f. R. 19 128. Verschließbarer Spucknapf 03. mit durch einen Fußhebel aufklappbarem Deckel. Alois Rotter u. Alois Kammerer, Berndorf an der Triesting. 14. 1. 04. 341. V. 5424. Brotbehälter. Friedrich Voigt, Rogätz. 24. 2. 04. 3 35a. E. 9356. Auslaufsteuerung für Förder⸗ maschinen u. dgl. Elektrizitäts⸗Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 16. 7. 03. 35 b. V. 5292. Vorrichtung an Drehkranen sind. Lanston zum selbsttätigen Drehen des Auslegers am Hub⸗ Philadelphia; “ Cremer u. Carl Völker, Cöln a. Rh. 211188 36c. T. 9381. Warmwasserheizung mit durch eine Pumpe befördertem Umlauf des Heizwassers. Gustav Tauer, Berlin NW. 21, Emdener Str. 39. 24. 412. 03. 37a. L. 17 395. Korksteindecke. Cenék Lorenc, e gl. Weinberge b. Prag; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Post, Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 10. 02. 38 b. E. 9397. Einrichtung an Dicktenhobel⸗ maschinen und kombinierten Abrichthobel⸗ und Dickten⸗ hobelmaschinen, welche zugleich als Kehlmaschinen benutzbar sind. Erfordia, Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Ilversgehofen b. Erfurt. 5. 8. 03. 38f. T. 898 1. Maschine zum Biegen von ge⸗ dämpftem oder gekochtem Holze. Gebrüder Thonet, Berlin. 6. 03. 40a. S. 18 523. Vorrichtung zur Behandlung der für das Abrösten geschwefelter Erze in der Birne “ A. Savelsberg, Rams⸗ . 5 9 8 42f. B. 34 949. Vorrichtung zur Gewichts⸗, Volumen⸗ und Dichtebestimmung mit einer dreh⸗ baren Fächertrommel zur Aufnahme des zu messenden Stoffes. Aimé Viktor Louis Bedout, Cazaubou,
Paris; Berlin W. 64.
17 11103 München, Julius
Fa. Henry Vertr.: C. Pieper, Pat.⸗Anwälte,
von Küchengeschirr u. dgl. Georg Smith Blakeslee,
Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt
21 5 8. 03.
42f. B. 36 465. Vorrichtung zur Erhöhung der Wiegefähigkeit von Brückenwagen. Alf Quist⸗ gaard Bay u. Bendt Quistgaard Bay, Estvadgaard, F Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 42h. O. 3951. Chromatisch, sphärisch und astigmatisch korrigiertes Doppelobjektiv. Optische Anstalt G. Rodenstock, München. 14. 6. 02. 42u. T. 9355. Rechenlehrmittel mit parallelen Schienen und auswechselbaren Rechenkörpern. Josef Thölking, Welesweiler, Bez. Trier. 11. 12. 03. 45a. V. 5080. Formstück zur Verbindung von Drainagerohrsträngen mit in einer Ebene liegenden, sich nach außen erweiternden Ansatzstücken. Ver⸗ eeliegeleten Akt.⸗Ges., Ingolstadt. 46a. L. 19 086. Zweitakterplosionskraftmaschine mit zwei gegenläufigen Kolben. Anton Lippert, Pankow. 20. 1. 04.
46 b. L. 18 667. Vorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr bei Explosionskraftmaschinen. Rudolph Emil von Lengerke, Westminster, Engl.; Vertr.: du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 3. 03.
47a. L. 19 191. Verriegelungs⸗ und selbst⸗ tätige Ausrückvorrichtung an Misch⸗, Knet⸗ und Zer⸗ kleinerungsmaschinen. Richard Lehmann, Dresden⸗A., Zwickauer Str. 43. 9. 2. 04.
17a. R. 18 168. Schraubensicherung. Marcellus Reid, Providence, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 5. 03.
47c. B. 36 664. Reibungskupplung; Zus. z. Pat. 111 273. Hans H. Benn, Prerau, Mähren; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 3. 04.
47 ↄe. W. 20 272. Laufrolle mit ringförmiger Oelkammer und einem zwischen der letzteren und der Laufrollennabe angeordneten Filtrierringe. War⸗ steiner Gruben⸗ und Hütten⸗Werke, Warstein 12. 2. 03.
49b. S. 19 020. Maschine zum Bearbeiten von Eisenbahnschienen o. dgl. auf der Strecke; Zus. z. Pat. 150 969. Konrad Sieber, Nürnberg, Deutsch⸗ herrnstr. 37. 18. 1. 04.
49f. Sch. 21 142. Feuersicherer Lötfeuertopf. Wilhelm Schröder, Berlin, Ackerstr 8. 7à. 11.893. 50 d. B. 35 272. Massenausgleichvorrichtung an Flachsichtern mit wagerechter Kreisbewegung. Gebr. Bühler, Uzwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 9. 03.
51d. A. 10 142. Vorrichtung zur Betonung einzelner Noten für mechanische Musikwerke mit pneumatischem Antrieb für die Tonerzeuger. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 7. 03. 52a. K. 22 792. Zweinadelzierstichnähmaschine. Hermann Arthur Klemm, New York, u. Frl. Sophie W. Hessel, Sheldon, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 2. 02.
53k. M. 22 580. Verfahren zur Herstellung von Trockenpräparaten aus tierischen und pflanzlichen Säften für Nahrungs⸗, Erfrischungs, und Arznei⸗ mittelzwecke. Dr. Georg Friedrich Meyer, Braun⸗ schweig, Nettelbecks Brauerei. 1. 12. 02.
55d. W. 20 682. Trommelfilter mit Saug⸗ vorrichtung. Mar K. Wenzel, Chemnitz, Theresen⸗ straße 9. 23. 5. 03.
57 c. B. 35 732. Kovpiervorrichtung, bei welcher das Original und das lichtempfindliche Papier durch ein durchsichtiges wanderndes Band gegen ein wan⸗ derndes Auflager gepreßt wird; Zus. z. Pat. 150 247. Nathaniel Howland Browu, Philadelphia; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 17.11.03. 59e. Sch. 19 997. Stellvorrichtung für die Kolben in Kapselwerken. Ed. Schoening, Berlin, Werftstr. 2. 2. 3. 03.
61a. K. 25 409. Fahrbare, beim Aufrichten gleichzeitig sich ausschiebende und selbsttätig in jeder Schräglage feststellende Ausschiebeleiter für Feuer⸗ wehr⸗ und sonstige Zwecke. Matthäus Klingler, Oberndorf a. N. 8. 6. 03.
61a. L. 18 795. Selbstaufwickelnde Rettungs⸗ rolle mit mehrfacher Uebersetzung von der Rollen⸗ achse nach der Ehärelfebernchse Albert Löbner, Ilmenau. 9. 11. 03.
631a. M. 24 498. Tragbare Atmungsvor⸗ richtung, in welcher die ausgeatmete Luft durch Kohlensäure bindende Filter und Zuführung von Sauerstoff wieder atembar gemacht wird. G. A. Meyer, Herne i. Westf. 28. 11. (3.
61 a. N. 6352. Ausschiebevorrichtung für Feuer⸗ löschleitern mit durch eine Kraftmaschine angetriebenem Ausschiebewindwerk. Justus Kaiser, Nürnberg, Wächterstr. 16. 19. 9. 02.
61a. W. 21 459. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr mittels eines über gebremste Rollen geführten Seiles Westfäl. Turn⸗ u. Feuerwehr⸗ Geräte⸗Fabrik Heinr. Meyer, Hagen i. W. 24. 11. 08
6 3e. F. 17 994. Mit dem Rade umlaufende, selbsttätig wirkende Luftpumpe für Preßluftradreifen. Charles Fuhry, Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: Chr. Geiß, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 12. 9. 03. 63e. N. 6073. Vorrichtung zur Vermeidung einer allmählichen Ein⸗ und Ausschaltung von Ab⸗ sperrorganen für die Kolbenbewegung selbsttätig wirkender Luftpumpen für Fahrräder o. dgl. Carl Nielsen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 25. 2. 00.
64 c. W. 21 333. Metallene Zapflochbüchse. Franz Wolf, Chemnitz, Schlößpl. 1. 27. 10. 03. 65a. B. 34 377. Vorrichtung zum Anzeigen des Unterschiedes zwischen dem vorderen und hinteren Tiefgange bei Schiffen. Wilhelm Breitländer, Rostock i. M., Friedrichstr. 21. 11. 5. 03. — 65a. J. 7352. Vorrichtung zum Werfen von Rettungsleinen. Johan Rudolf Jacobs. Haag, Holland; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 5. 03. 66a. B. 36 092. Schußvorrichtung zum Töten von Schlachtvieh; Zus. z. Pat. 148 934. Behr’s Industrie⸗Gesellschaft m. b. H., Bremen. 5. 1. 04. 66a. S. 16 184. Schlachtviehbetäuber. Anton Seidel, Wilhelmshöhe b. Cassel. 14. 3. 02 66b. W. 21 746. Maschine zum Schneiden von Fleisch, Fleischwaren, Speck u. dgl. in Scheiben oder in Würfel. Wupperthaler Eisenhütte Dr. Harald Tenge, Barmen. 25. 1. 04. 68d. G. 18 663. Befestigungsmittel für Tür⸗ schließer. Charles Summer Gooding, Brookline, u. Victor Beauregard, Roxburg, V. St. A.; Vertr.: Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NXW. 7. 27. 7. 03. I1 c. C. 10 886. Maschine zum selbsttätigen Bügeln von Schuh⸗ und Lederwaren aller Art. Copeland Boot and Shoe Treeing Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 6. 02. 71c. U. 2156. Ueberholmaschine. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterfon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 11. 02. 72a. W. 21 389. Schloß für Jagdgewehre. Fa. Josef Wenisch u. Wenzel Fiala, Prag; Vertr.“ Eduard Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 9. 11. 03. 72f. B. 32 097. Richtvorrichtung für Geschütze, bei welcher die beweglichen Teile eines Entfernungs⸗ messers mit der Höhenrichtmaschine des Geschützes zwangläufig verbunden sind. The Bethlehem Steel Co., South Bethlehem, Penns; Vertr.: F Kollm, Berlin NW. 6. 10. 7. 02. 72f. C. 11 774. Visiervorrichtung für Hand⸗ feuerwaffen mit zu beiden Seiten des dreieckigen Kornes vorgesehenen Seitenbacken. Alexander Ritter v. Chylinski, Pozsony, Ung.; Vertr. Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 5. 93 74a. W. 20 760. Elektrische Weck⸗ und Kon⸗ trollvorrichtung mit auf der Rückseite angebrachter Schalttafel. Josef Werner u. Jonas Olsen, Antwerpen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 6. 03. 74 c. A. 10 122. Ausführungsform des Zähl⸗ werkmelders nach Patent 151 077; Zus. z. Pat. 151 077. Akt.⸗Ges. Mix & Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin. 30. 6. 03. 75 b. T. 8599. Verfahren zur Herstellung von Intarsien aus künstlichen Steinen in Unterlagen, wie z B. Holz, deren Dimensionen sich mit der Luftfeuchtigkeit verändern. Mathias Thür, Salz⸗ Vertr.: G. Dedreux, Pat.⸗Anw., München. 75c. P. 14 527. Flaschenkapselfärbemaschine. Prechtel u. Neuwirth, Bamberg. 18. 2. 03. 76 b. E. 9422. Kämmtrommel für Heil⸗ mannsche Kämmaschinen mit einem oder mebreren beweglichen Nadelstäben. Elsässische Maschinen⸗ bau⸗Gesellschaft, Mülhausen i. Els. 15. 8. 03. 76c. A. 10 248. Spindellager für Spinn⸗ maschinen. American Spindle Company, II St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin LLEEE111Zq163 77 b. B. 36 685. Schlittschuh mit zwei pa⸗ rallelen, durch eine freie Querschraube bewegbaren WIö“ Hermann Becker, Remscheid. 77 b. G. 19 607. Lenkvorrichtung für Fuß⸗ zweiräder. Heinrich Glade, North Fitzroy, Austr.; . Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. .O. 9. 72h. R. 17 487. Verfabren, um Flugmaschinen durch Verstellen der Tragflächen in der Gleich⸗ gewichtslage zu erhalten und ohne Steuer lenkbar zu machen. Fritz Robitzsch, Mörchingen. 26. 11. 02. S80c. W. 20 077. Zum Kalzinieren und Brennen von Rohgut dienender Drehofen mit zahn⸗ kranzförmigem Schachtfutter. Marxwell Williams, London; Vertr.: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 1. 03. Z1a. B. 34 589. Vorrichtung zum versand⸗ fähigen Verpacken bestimmter reihenweise über⸗ und nebeneinander geordneter Brikettmengen. Robert Baumeister, Cöln⸗Lindenthal, u. Arthur Kaiser, Cöln⸗Ehrenfeld. 9. 6. 03. S1a. L. 16 948. Maschine zur Herstellung von Zigarettenpaketen. Ignacio Lazaga, Havana, Cuba; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 6. 02. 81d. K. 24 243. Müllabfuhrwagen mit inem zur Aufnahme des Müllkastens bestimmten, an Schienen geführten hochziehbaren Schlitten. 8 L. 1“ Berlin, Graudenzer Str. 2. 20. 11 02 S1 e. Sch. 21 618. Becherwerk zur Beförderung 85 e Schmelzer, Magdeburg, Bahnhofstr. 16. Sia. B. 32 610. Vorrichtung zum beliebigen Verstellen von selbsttätig umfallenden Dachwehren. Fa. Alber Ravensburg. 19. 9. 02.