“
Die Firma Nachtwach⸗Justitut für Berlin und Vororte Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. v. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden beim Liquidator.
ℳ 7 281 468 8 4 354
1“
mnl,⸗- Hürgerliche Kranken Versicherungs⸗Kasse (E. V.) zu Leipzig.
Außerordentliche Generalversammlung Dienstag, den 5. Juli 1904, Abends 8 ½ Uhr, im „Eldorado“, Leipzig, Pfaffendorfer Str. 4. Tagesordnung: ) Bericht über das erste Halbsahr 1904 2) Revision des Gesamtstatuts. Der Vorstand. Richard Jungmann. Rudolf
[22106] Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Mai 1904.
1“
eiger.
8
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preuß
Nℳ 132. Berlin, Montag, den 13. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genasenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtsei Srore. . zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen skegi unter dem Z “ dr
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. GAr. 1374)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der R ägli
8 2 g II he r Regel täglich. — Der V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne L kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
VII. Abschreibung an Mobilien. 11“ VIII. Lsngiegeshg. zm bET11““ 9 ler, Kottbuserd 68, Rixdorf. 1!) für Lebensversicherungen EE1“”“; “ Cast Se 2) für Kapitalversicherungen (Lebensfall).. 11“
[21839] Generalversammlung der 3) für Rentenversicherungen . . . . . . ...
Allgemeinen Rentenanstalt zu Stuttgart, 4 8S Rottenburger Wheenrasse 1X“ Lebens⸗ und Rentenversicherungsverein 8 5 8 Ludwigs⸗Luisen⸗St ftung v“ 1u“ auf Gegenseitigkeit. IX. Prämienüberträge am Schluß des Geschäftsjahres f. Lebensversicherungen In Vollziehung des § 11 der Satzung werden die 1 (Todesfall) . . . . . .. . . .. 1X1XAX“ stimmberechtigten Mitglieder der Allgemeinen Renten⸗ X. Sonstige Reserven und Rücklagen: anstalt auf Dienstag, den 28. Juni d. J., 1) Allgemeiner Reservefonds: 1 “ 1 Vormittags 11 Uhr, in das Anstaltsgebäude, Stand nach Abgabe von ℳ 1900,— für Pfandbriefdividenden. .2 810 647 Tübinger Str. 26 hier, zu der dhshhge ordent⸗ 2) E d. Lebensversicherung (Todesfall) mit Kriegs⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. versicherungsfonds: 8 3 82 Legitimation der einzelnen Teilnehmer ist auf Steand nach Abgabe von ℳ 525 449,13 für Dividenden . .. 2 547 826 Anfordern durch Vorlage der Einlagsurkunden oder 3) Sicherheitsfonds der Renten⸗ und Kapitalversicherung (Lebensfall): 1 durch amtlich beglaubigte Urkunden über die Be⸗ Stand nach Abgabe von ℳ 71 156,07 für Dividenden.. .1745 443 8
fugnis zur Stellvertretung nachzuweisen. 4) Reservefonds der Rottenburger Witwenkasse. 45 373
. 68 30 43 96 42 56 081 668
1161“ 1 320 432
Seide in Berlin für
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, Preußischen
Selbstabholer auch durch die Königliche Ee. eer en des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2* 32,
——
8 Aktiva.
Kassenbestand.. . . .. ℳ 135 428. 6ee“ „ 740 387. Effekten.. 111“ „ 636 005. Kontokorrentsaldoo „ 2 521 937. Lombarddarlehen. „ 1 113 643. —. Bankgebäude und Mobilien.. 70 505. 07. Nicht eingeforderte 60 % des
EEE11.““ Diverse .. “ 1
pro 1903, Beschlußfassun gewinns und
89. 65.
69 659. 6 787 567.
ℳ 2 500 000. 4 088 920. 4 820.
Pa Aktienkapital Depositen. Akzepte. Reservefonds 8 8 83 046. Diverse. 1 110 79. ℳ 6 787 567.
24. 99. 78. 64.
65.
intlastung
Tagesordnung:
1) Abhör der fasangenägig geprüften Rechnung g der Anstaltsorgane,
über Verteilung des Jahres⸗ uweisung der Dividende an die verschiedenen Beteiligungsformen; in letzterer Rich⸗ tung nehmen wir auf den Jahresbericht Bezug. 1 500 000 5) Wahl von 3 Mitgliedern für den Aufsichtsrat.
8 =3) Bestimmung der Vergütungen an die Mitglieder
des Aufsichtsrats.
Die Bilanz für das Rechnungsjahr 1903 mit der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und den Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats liegt von heute ab auf dem Bureau der Anstalt aus Ende nächster Woche ab bei deren Empfang genommen werden.
Stuttgart, den 10. Juni 1904.
Der Vorstand.
und 84 von
121840]
Lebens⸗ und Rentenversicherungsverein auf
Allgemeine Rentenanstalt zu Stuttgart,
Gegenseitigkeit.
I. Gewinn⸗und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1903.
A. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven .. . . . . 2) Prämienüberträge .. . . . ...... 3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle. 4) Sonstige Reserven und Rücklagen: a. Allgemeiner Reservefonds Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs. .
. ℳ 2 796 914,09 15 633,78
b. Sicherheitsfonds d. Lebensversich. m. Kriegs⸗ Zö B
uwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs
.. ℳ 2 390 614,— 682 661,47
c. Sicherheitsfonds der Renten⸗ u. Kapitalversicherung ‧% 643 593,27
—9
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs. „ 173 006,42
. ℳ
d. Reservefonds der Rottenburger Witwenkasse. Anahiie im Vorlahre . . . ...
47 953,20 2 579,57
ℳ
53 033 979
1 253 483 873 681
2 812 547 8
3 073 275
816 599
45 373 1“
e. Gewinnanteile der Versicherten: Dividendenfonds der Lebensversicherun „Renten. u. Kapitalversicherung „
(Todesfall) ℳ 687 014,13 61 612,93
Bauaufwandreserve für das Anstaltsgebäude ℳ 50 000,— 35 000,—
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs. .
748 627
85 000 —
II. Prämien für: 1) Lebensversicherungen (Todesfall). 2) Kapitalversicherungen (Lebensfall) 3) Rentenversicherungen . . . . . 4) Rottenburger Witwenkasse ... 5) Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftung .... 1) Policengeböhren .. ..... 2) Eintrittsgelder der Rentenversicherung IV. Kapitalerträge: Zinsen und Mieten .. .. V. Gewinn aus Kapitalanlagen . . . . . . . . VI. Vergütung der Rückversicherer . . . . . .. VII. Sonstige Einnahmen: 1) Heimfall an Dividende der EEEE 11“ 2) Heimfall an Rente, Dividende und Prämienreserve der Renten⸗ Kapikfalversicherungen 3) Gewinn aus dem Effektenkommissionsgeschäft 4) Provisionen aus dem Kontokorrentgeschäft . 5) Gebühren aus dem Depositengeschäft .. . 6) Gewinn an Coupons und Geldsorten ... 7) Dividendenfonds der Pfandbriefinhaber ..
VIII. Fehlbetrag der Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftung .. ..
B. Ausgaben. I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre: ͤ11161161111AX*“ 2) zurhekgestelitk W II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr: 1) Lebensversicherungen (Todesfall): a. geleistet für Sterbefälle .. . . . .. b. zurückgestellt 8 Z
ℳ 1 005 553,65 22 542,85
I 2 694 421 08 236 667 88 3 095 156/69 17 14 5 208
855 194 18 487
1 028 096
c. geleistet für bei Lebzeit fällig geworden... C7ö785
Nℳ 22285,73
7
242 485
2 ]) Kapitalversicherungen (Lebensfall): 8 h16“
öhg6 8
ℳ 257 078,34 223 157,89
480 236
3) Rentenversicherungen: 162625 eeeee11———
ℳ 1 791 834,47 648 736,54
2 440 571
4) Rückvergütung bei Sterbefällen 115““* öö6 1ööA6“
der Renten⸗ und Kapitalversicherung: . 27 201,42 15 459,45
42 660
ℳ
5) Pensionen der Rottenburger Witwenkasse: ö111666466* b. i Rsgehalt..6
3 630,—
2
3 630
6) Pensionen der Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftu L1114*4*“ ℳ b. rrI 8
ng:
10 984,— 120,—
11 104
62 742 568
6 026 277
13 043
3 403 095 9 660 5 012
1.““
78 653 1 885 72 380 197
InI. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen: 1) der Lebensversicherung (Todesfall) . . . . . . 2) der Renten⸗ und Kapitalversicherung .. .. IV. Gewinnanteile an Versicherte: 1) Lebensversicherung (Todesfall): a, ahööF85 b. nicht abgehoben.. 16
. ℳ 496 106,65 716 356,61
66 833 12 878
1212 463
2) Renten⸗ und Kapitalversicherung: ve“]; ℳ b. Faschts abaerbtethzut e, .V. x ..
74 989,21 57 779,79
V. Rückversicherungsprämien für Lebensversicherungen (Todesfall) . VI. Steuern und Verwaltungskosten: ) wEö111.A“; 2) Verwaltungskosten: a. Abschluß⸗ und Inkassoprovisionen b. Sonstige Verwaltungskosten.. Mietswert der Geschäftsräume .
88 4
1 345 232 3 327
730 730
5) Reservefonds zur Abschreibung am Bau⸗ und Einrichtungsaufwand 4*“ XI. Sonstige Ausgaben: B 1) Zins auf Depositen⸗ und Sparkassengelderr.. . . . 2) Zins auf unsere Pfandbriefe à 4 und 3 ½ %%. .
3) Zins auf diverse kleine Posten. . . . 4) Pfandbriefdividende bezahlt ℳ 770,95, zurückgestellt ℳ 3667,15
Gesamteinnahmen 8 Welamttausgater ..... Ueberschuß der Einnahmwen. . . . . . D. Verwendung des Ueberschu I. An die Reservefonds: 1) An den allgemeinen Reserveondddd. . . . . 2) An den Sicherheitsfonds der Lebensversicherung (Todesfall).. 3) An den Sicherheitsfonds der Renten⸗ und Kapitalversicherung. .. 4) An den Reservefonds der Rottenburger *“ (Aus den Sicherheits⸗ und Reservefonds wird die nach den Be⸗ schlüssen der Generalversammlung den Mitgliedern der Anstalt zu⸗ zuweisende Dividende entnommen.) An die sonstigen Reserven: Reservefonds zu Abschreibungen am Bau⸗
Abschluß.
sses.
und Einrichtungsaufwand
Dagegen belastet: dem allgemeinen Reservefonds zu Gunsten
der Ludwigs⸗Luisen⸗ E ““ 8
85 000—
332 636 271 1027 16 876
6 234 291
625 054/21
Reiner Jahresüberschuß .. . . . .. ........... 9... II. Bilanz für das Geschäftsjahr 1903.
Aktiva.
I. Grundbesitz: 1 a. Grundstück in Stuttgart, einschließlich bisheriger Bauaufwand
b. Grundstück in Berlin..... ö““
A.
. ℳ 703 303,40
197900.—
71 547 269,57
822 927&,
797 927
35 000 SAZ32 927”8
1 885 831 042 45
8
ℳ ₰
p
840 303 40
II. Hypotheken und Darlehen an Württ. Gemeinden IEvier IV. Wertpapiere: ) Mündelsichere Werthapiere .... .. .... 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziff. 1 Satz 2 Pr.⸗V.⸗G., nämlich a. nach landesgesetzlicher Vorschrift zur Anlegung von Mündel⸗ eiheen zugelassen ... .. 6.“ 1 b. c Hypothekenaktien
igefellschaften
52 925277562 “ 111““
8 fandbriefe deutscher 8 3) Sonstige Wertpapiere . . . . . . . .
.ℳ 1 301 842,10
362 927,10 65 295,—
74 693 288 52 666 967 35.
1 730 064 20
V. Darlehen auf Policen . ....
VI. Reichsbankmäßige Wechsel. . . . . . . S⸗ o 12122 „ anderen Versicherungsunternehmungen für Prämien⸗
.ℳ 1 083 438,24
71 297,63
1 511 344 55 1 905 072 05
87
reserve der Rückversicherungen .. . . . . . .. 1¹“
VIII. Gestundete Prämien: 9) Lebensversicherungen (Todesfall) .. 2) Renten⸗ und Kapitalversicherungen
. ℳ 658 807,19
57 721,72
716 528
IX. Rückständige Zinsen: 1) Rückständige Zinsen auf Hypotheen. 2) Unverfallene Zinsraten von Hypotheken⸗ und Pfanddarlehen per 1112141544““ 3) Stückzinsen auf Wertpapiere per 31. Dezember 1903 .
.ℳ
48 542,05
999 023,37 14 285,35
1 061 850 77
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten aus dem Geschäftsjahr von Vorschüssen zur Rentenzahlung herrühren) p c. . . r BMer Kasenbestand. . u6 XII. Inventar (Mobilien)).. ; XIII. Sonstige Aktiva:
Kontokorrentdebitoren ... XIV. Fehlbetrag: der Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftung.
X.
8 B. Passiva. I. Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V.⸗G., § 262 H.⸗G.⸗B.): Allgemeiner Reservefonds . . . ...
II. Prämienreserven für:
1) Lebensversicherungen (Todesfall).
2) Kapitalversicherungen (Lebensfall)
3) Rentenversicherungen . . . ..
4) Rottenburger Witwenkasse... .. 8
5) Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftung .. . . .. 8
2 „ 9 89
(größtenteils
20 005 122,68
3 983 298,30
31 997 449,43
16 842,96 78 945,42
75 196 30 57 176 23 57 600—
2 1 1 147 935 ,29
1 88542 88219 948 88
56 081 668
III. Prämienüberträge für Lebensversicherungen (Todesfall IV. Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) Sterbefälle der Lebensversicherung . . . . . . . . . 2) Kapitalversicherungen (Lebensfall) . . . . . . . . . 3) Renten..
5) Pension der Ludwigs⸗Luisen⸗Stiftuugg . . .
4) Rückvergütungen der Renten⸗ und Kapitalversicherung ““
ℳ 22 542,85 „ 225 333,07 „ 665 010,69 „ 15 497,28 2 120,—
1 320 432
928 503
V. Sonstige Reserven, und zwar:
2) Sicherheitsfonds der Renten⸗ und Kapitalversicherung . . ..
5 Reservefonds der Rottenburger Witwenkasse .. . . . . . . .
4) Dividendenfonds der Lebensversicherungen.. . . .
5) Dividendenfonds der Renten⸗ und Kapitalversicherungen .. ..
6) Dividendenfonds der Pfandbriefinhaber.. . . .
7) Reservefonds zu Abschreibungen am Bau⸗ und Einrichtungsauf⸗ wand für das Anstaltsgebäude . . . . . . . . ..
1) Sicherheitsfonds der Lebensversicherung mit Kriegsversicherungfonds ℳ 2 ½
45 373,63 716 356,61 57 779,79 3 667,15
X1X“
VI. Sonstige Passiva: 1) “ 8
. ℳ 4 196 381,60
a. in laufender Rechnung .. gungs⸗
b. gegen Sparkassenscheine mit Kündi 2) Pfandbriefe à 4 % inkl. Zinsraten. 8 3) Pen erhe. 3 ½ % inkl. Zinsraten. 8 4) Schuldverschreibungen à 3 ½ % .. 5) Vorausbezahlte Prämien . . . . . . I
. „ 0
8 094 282,37 ℳ 12 290 663,97 428 609,05 642 236,56 371 900,—
1 472,11 309 439,22
2 — 3
4 201 447
“
20 044 320
6) Pensionsfonds der Anstaltsbeamten e.¹“];
27. Mai 1904. Allgemeine Rentenanstalt zu Stuttgart,
Lebens⸗ und Renteuversicherungsverein auf
Stuttgart,
7 281 468
egenseitigkeit.
86 219 948.
832 927 8 ————
1
8
8
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. 8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der ö zicker ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. Ia. B. 35 606. Verfahren und Einrichtung zum Waschen und Entwässern von Kohlen. Fritz Baum, Herne i. W. 4. 11. 03. Aa. B. 35 589. Wasserkerze. Hermann Betche, Berlin, Neue Roßstr. 1. 19. 9. 03. 4a. B. 35 590. Wasserkerze; Zus. z. Anm. B. 35 589. Hermann Betche, Berlin, Neue Roß⸗ straße 1. 3. 11. 03. Ac. B. 34 732. Mit dem Stationsgasmesser verbundenes hydraulisches Gebläse zur Einführung bestimmter Luftmengen in die Gasleitung. Berlin⸗ B-. Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 4g. M. 23 223. Spiritusglühlichtbrenner mit⸗ inmitten des Brennerkopfes angeordnetem Wärme⸗ leiter. Eugoône Michel, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München 30. 3. 03. 4g. RN. 18 983. Brenner für Dampflampen mit einer in den Behälter eintauchenden Pumpe. Otto Rabenhorst u. Willibald Liedke, Berlin, Großgörschenstr 27. 7. 12. 03. 7 b. N. 6500. Vorrichtung zur Verbindung des zu ziehenden Körpers mit der Antriebsvorrichtung. National Tube Company, Pittsburgh, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 16. 12. 02. 7c. R. 18 679. Vorrichtung zum Einwalzen von Rohren in Bordringe oder Flansche mittels von innen anzupressender Walzrolle. A. Rückert, Bitterfeld. 24. 9. 03. Sa. K. 25 596. Bottich für Vorrichtungen zum Färben mit kreisender Flotte. Max König, Lodz, u. Felixr Neubauer, Berlin, Luisenstr. 17; Vertr.: M. Steinhoff u. F. Neubauer, Berlin, Luisenstr. 17. 9. 7. 03. Sc. M. 24 906. Stickereizeichnungen.
Maschine zum Kopieren von Albert Morant, Lachen⸗ Vonwil, Schweiz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 2. 04. 9. R. 19 300. Bürste mit durch den Griff umlegbaren, im Bürstenrahmen drehbar gelagerten “ Ernst Guido Riedel, Einsiedel. 20. 2. 04. ’ 12/. H. 29 852. Verfahren zur Auflösung von Seetang durch kohlensaure Alkalien. Ernest Herrmann, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München 16. 5. 02. 15a. C. 11 772. Zeilenausschließmaschine, bei welcher zum Zwecke des Zusammenrückens der ge⸗ setzten Zeile ein Meßkeil um eine bestimmte Strecke qguer zur Längenausdehnung der Zeile verschoben wird. Francis Bartlett Converse jun., Cleveland; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 25. 5. 03. 15db. M. 24 158. Schutzvorrichtung für Zylinderschnellpressen. C. Mühle u. August Cornelius, Minden i. Westf. 29. 9. 03. 15g. F. 15 430. Schaltvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. Jacob Felbel, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 2. 01. 17f. H. 31 581. Röhrenverbindungsvorrichtung mit hohlen und mit Durchtrittsöffnungen versehenen Bolzen Nic. Heuzel, Wiesbaden, Emilienstr. 3. 21. 10. 03. 1Sa. D. 13 202. Verfahren zur direkten Er⸗ zeugung von Flußeisen durch Erhitzen von Eisenerzen mit einem Reduktionsmittel in Blechbüchsen. R. M. Daelen, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7. 10. 1. 03. 1Sa. N. 6752. Beschickungsvorrichtung für Schachtöfen. Adalbert Nath, Berlin, Kurfürsten⸗ straße 173a. 30. 5. 03. 19a. R. 16 306. Schienennagel mit Sperr⸗ keil. Alfred Gra Nosger. Fremantle, Western Australia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. ““ A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 20i. A, 10 168. Bewegungeübertragungsvor“ richtung für Weichen und andere Zwecke. The Amertcan Automatic Switch Co., New York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. I A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 7. 2. 7. 03. 20i. N. 7131. Schaltungsanordnung für Zug⸗ sicherungsanlagen mit Zeitschaltern. Franz Neuge⸗ bauer, Goldschmieden b. Lissa i. Schl. 8. 2. 04. 201l. B. 33 738. Anordnung zur Steuerung eines mit Mittelspannung betriebenen Motors einer Schlepplokomotive vom geschleppten Schiffe aus. Baltische Akt.⸗Ges. für Licht⸗, Kraft⸗ und Wasserwerke, Kiel. 24. 2. 03. 201l. H. 30 708. Elektrische Zugsteuerung mit dauernd laufenden Hilfsmotoren. Helios Elek⸗ tricitäts⸗Akt.⸗Ges.. Cöln a. Rh. 4. 6. 03. 201l. H. 31 942. Elektrische Zugsteuerung mit dauernd laufenden Hilfsmotoren; Zus. z. Anm H. 8 ( Peltos Elektricitäts⸗Akt.⸗Ges., Cöln a. Rh. 20Il. H. 31 943. Elektrische Zugsteuerung mit dauernd laufenden Hilfsmotoren; Zus. z. Anm. H. 30 708. Helios Elektricitäts⸗Akt.⸗Ges., Cöln a. Rh. 8 “
“
Unterhalten
201. H. 31 944. Elektrische Zugsteuerung mit dauernd laufenden Hilfsmotoren; Zus. z. Anm. . 30 708. Helios Elektricitäts⸗Akt.⸗Ges.⸗ öln a. Rh. 10. 8. 03. 20Il. H. 31 945. Elektrische Zugsteuerung mit dauernd laufenden Hilfsmotoren; Zus. z. Anm. H. 30 708. Helios Elektricitäts⸗Akt.⸗Ges., Cöln a. Rh. 10. 8. 03 21lc. A. 10 700. Vorrichtung zum selbsttätigen Umlegen eines elektrischen Umschalters bei Aenderung der Drehrichtung einer Welle. Abraham Sanford Adler, Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.:
Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin
NINVI 5 2. 94 21c. F. 18 607. Werkzeug zum Befestigen und Lösen von Isolatoren auf ihren Stützen. Gustav Fitz, Dülmen i. W. 25. 6. 03. 21c. L. 17 541. Selbsttätiger, nach Art einer Dynamomaschine aus Feldmagnet und Anker zusammengesetzter Schalter zur rechtzeitigen Ver⸗ bindung bzw. Trennung einer Sammlerbatterie und der ladenden Dynamomaschine. Henry Leitner, Woking, u. Richard Norman Lucas, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 12. 02. 21 e. E. 9510. Elektrizitätszähler zur Regi⸗ strierung des nach Ueberschreitung einer festgesetzten Energie stattfindenden Energieverbrauchs; Zus. z. Pat. 143 124. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 30. 9. 03. 21f. G. 18 380. Vorrichtung zur Regelung von Bogenlampen mittels Klemmringes. Ganz & Co. Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Ratibor u. Budapest. 9. 5. 03. 2ͦ1f. S. 16 037. Bogenlichtkohle mit einem die Kohle umgebenden dünnwandigen Röhrchen aus feuerbeständigem Material. Gebr. Siemens & Co., Charlottenburg. 8. 2. 02. 22 e. A. 10 049. Verfahren zur Darstellung sensibilisierend wirkender Farbstoffe der Cyaninreihe. Akt.⸗Ges. für Anilinfabrikation, Berlin. 4. 6.03. 22i. S. 18 301. Klebmittel zum Befestigen von Linoleum u. dgl. Franz Suter, Berlin, Zimmerstr. 99. 22. 7. 03. 23d. P. 13 761. Vorrichtung zur Spaltung (Verseifung) von Fetten aller Art. Fritz Perrelet u. Karl Becker, Offenbach a. M. 23. 6. 02. 25c. W. 21 563. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Fransen. Fa. C. E. Werner, Dresden⸗N. 14. 12. 03. 26 b. M. 22 398. Azetylenentwickler. Theodor Manger, Bamberg, Luisenstr. 2. 25. 10. 02. 26c. A. 10 778. Karbourieranlage, bei welcher nach Schaffung eines bestimmten Gasvorrats die Gasbehälterglocke auf den die Gaserzeugung be⸗ wirkenden Motor einwirkt; Zus. z. Pat. 148 052. Aerogengas⸗Ges. m. b. H., Hannover. 4. 3. 04. 26e. E. 9541. Ziehmaschine für wagerechte Retorten; Zus. z Anm. E. 9233. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. 16. 10. 03. 28b. L. 17 441. Enthaar⸗ und Entfleisch⸗ maschine. Nicolaus Leidgen u. Edward Herman Munkwitz, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Otto neis Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 30d. B. 34 907. Verbandpflaster aus mehreren miteinander verbundenen Stofflagen. Dr. Jacob Benario, Frankfurt a. M., Savignystr. 1. 29 7. 03. 30db. J. 7439. Verfahren und Vorrichtung zur “ der Schallwellen auf die Gehör⸗ 1“ Jirotka, Berlin, Boeckhstr. 16. 22. 72 998 30g. N. 6913. Flasche mit an ihrem Halse angeordnetem Löffel. Bruno Nöldner u. Frl. “ Breslau I, Ohlauer Str. 18. 30k. S. 18 322. Vorrichtung zur Zuführung eines gleichmäßig erhitzten Wasserstrahles in Körper⸗ höhlen o. dgl. Milton Henry Schoenberg u. James Washington Edwards, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anvälte, Berlin SW. 11. 30. 7. 03. 30k. H. 30 915. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur an Zerstäubern für Inhalations⸗ apparate. Dr. Theodor Heryng, Warschau; Vertr.: H Pecgaa, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. v 1⸗ 9. 31c. C. 12 17 1. Vorrichtung zum Ausstreichen der Innenfläche von gußeisernen Schalen zum Guß von Walzen mit einer Schichtmasse. Peipers & Ges. für Walzenguß, Siegen, Westf. 34k. B. 33 326. Dusche⸗ und Waschein⸗ richtung. Olof Henning Bursell, Umea, Schweden; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 12. 02. 37 e. W. 21 245. Gerüsttreppe mit zwischen den Wangen bewegbaren Stufen. Oskar Weber, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 10. 03. 38Üc. B. 33 797. Verfahren zur Herstellung von Ornamenten, Verzierungen, Bildwerken u. dgl. Robert Borszez, Berlin, Auguststr. 48. D. ö. 30. 42g. J. 7550. Grammophon mit einer Sperr⸗ 8 8 e des ee- uges ewirkende eitschiene. Emil Jagusch, Breslau Graben 12. 231119, 03. Fasusch — 42n. St. 8423. Rechenlehrmittel mit Tasten zum Hochheben von Zählkörpern. G. Dildey u. A. Stern, Gemünden a. M. 25. 9. 03. 42p. D. 13 971. Vorrichtung zum Erzeugen, und Registrieren von Schwingungen.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 137A., 137 B., 137 C. und 137 D. ausgegeben.
Louis Décombe, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 8. 9. 03. 45c. C. 11 829. Rübenerntemaschine mit Aus⸗ hebkegeln. George Furman Conner, Port Huron, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw, Berlin N. 24. 18. 6. 03. 45e. H. 31 456. Schälmaschine für Früchte mit fetthaltiger Fleischhülle. Fr. Haake, Berlin, Beusselstr. 32. 7. 10 03. 45e. H. 32 057. Sortiermaschine für Körner⸗ früchte u. dgl. nach der Schwere durch hin⸗ und hergehende Dreiecke. Huckauf & Bülle, Altona⸗ Ottensen. 21. 8. 03. 45h. F. 17 751. Wagen zum Befördern lebender Fische mit in Abteile geteiltem Wasser⸗ behälter und Wasserumlauf. Hermann Fritsche, Berlin, Neue Friedrichstr. 4. 4. 7. 03. 46a. H. 30 328. Erxplosions⸗ bzw. Ver⸗ brennungskraftmaschine. Eduard Höflinger, Gleichen⸗ berg, Steiermark; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 15. 4. 03. 46a. J. 7493. Viertaktexplosionskraftmaschine. C. P. Jürgensens Mek. Etabl. og Humber & Co.s Dauske Cyele Fabrik, Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw, Görlitz. 8. 9. 03. 47Ta. B. 36 060. Verbindungsstück. Fa. J. ic Bär, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 47b. P. 15 209. Nachstellvorrichtung für kegelförmige Walzen. Julius Augustus Perkins, 59 S. Zie A.; Vertge 8.90. Feet 8 aser, O. Hering u. E. Pei at.⸗Anwälte Berlin Sin 689 222 9 02. Peis, 47 b. S. 18 040. Kugellager. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗Fabriken, Berlin. 20. 5. 03. 51a. M. 24427. Orgelwindlade. Christof Müller, Tepl b. Marienbad, u. Andreas Peter, Mühlbach b. Eger; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗Anwälté, Hamburg 1. 13. 11. 03. 52 a. M. 24 550. Umlaufender Faden⸗ aufnehmer für Nähmaschinen. Maschinenfabrik Gritzner Akt.⸗Ges., Durlach. 9. 12. 03. 53 b. M. 23 609. Verschluß für Konser⸗ vierungsgefäße. Hermann Martini, Riga, Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 4. 6. 03. 541 b. P. 14 171. Falzklappeneinrichtung für Briefumschlag⸗ und Beutelmaschinen mit verstell⸗ barem Format. Bruno Pahlitzsch, Berlin, Simeon⸗ straße 13. 29. 10. 02. 5 lc. Sch. 20 976. Maschine zum Wickeln von zylindrischen und konischen Hülsen. Osw. Max Schreier, Niederschlema. 5. 10. 03. 51d. H. 31167. Verfahren zur Herstellung von Musterwalzen für die Herstellung von Spitzen⸗ papier u. dgl. Moses Heimann, Berlin, Schwedter Straße 263. 20. 8. 03. 54g. G. 17 476. Transparentreklame. Isidor Hurwitz, Berlin, Kochstr. 19. 8. 10 02. 57c. J. 7506. Schaukelnd aufgehängte flache Schale mit gekrümmtem Boden zum Entwickeln langer Filmstreifen. Sally JaffE, Posen, Königs⸗ straße 19. 21. 9. 03 60. P. 14 539. Steuerschieber für einen hydraulischen Geschwindigkeitsregler mit Freilauf des Treibmittels in der Mittellage. Prager Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Ruston & Co., Prag; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 20. 2. 03. 63 b. D. 14 381. Einrichtung an Spannägeln, Splinten u. dgl. zur sicheren, aber leicht lösbaren Verbindung der Wagendeichsel mit dem Untergestell u. dgl. Theodor Dufhues, Waldkappel, Hess.⸗ Nassau. 13. 2. 04. 64 a. W. 21 305. Flaschenverschluß gegen Wiederfüllen. John Whitelaw, Chamberwell, Austr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 21. 10. 03. GAc. G. 19 584. Kühlschrank; Zus. z. Anm. G. F Stephan Geiger, Nürnberg, Austr. 114. 66a. M. 24 239. Selbstspannende Schlacht⸗ spreize. Maschinenbauanstalt Humboldt u. Walther Eberstein, Kalk b. Cöln. 13. 10. 03. 68a. B. 36 085. Schloß für Eisschränke u. dgl. mit einer zur Feststellung der Falle in deren Offen⸗ lage dienenden Feder. Carl vom Baur, Velbert, Rhld. 2. 1. 01. 68a. L. 17 943. Oel’inrichtung für Schlösser mit einer vom Stulp aus zugänglichen Oelrinne. Georg Lütkens, Hamburg, Bürgerweide 10. 18. 3. 03. 68“a. M. 24 801. Schlüssellochdecke, welche den Bart des im Schlosse steckenden Schlüssels über⸗ deckt. Hermann Matthias, Landau, Pfalz. 22. 1. 01. 70e. T. 9293. Radiervorrichtung, bei der eine in einem Gehäuse drehbar gelagerte Radierscheibe durch einen Schnurzug und 8—e dessen Ab⸗ wicklung spannende Feder in rasche Hin⸗ und Her⸗ drehung versetzt wird. Harry Bateman Tooker, New York; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 9. 11. 03. 71c. A. 9025. Vorrichtung zum Einspannen der Absätze an Absatznagelmaschinen. Albert Andres, Nieder⸗Walluf a. Rh. b. Wiesbaden. 11. 6. 02. 72Jc. M. 23 802. Schraubenverschluß für Ge⸗ schütze. John Bolyn Moore, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 13. 7. 03. 75 b. G. 18 976. Verfahren zum Abziehen von Abziehbildern auf Glas. Glas⸗Wandplatten⸗ Fabrik, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 6. 10. 03.
76 b. G. 18 990. Verfahren und Vorrichtung zum Führen des Bandes oder Fadens bei Hechel⸗ maschinen, Spulmaschinen o. dgl. César Gaydet Su. Paul Gaydet, Roubaix, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 10. 10. 03. 77c. T. 9430. Auf ein Billand zu setzendes und mit den Bällen anzuspielendes Unterhaltungs⸗ spiel. Eugen Tangel, Hannover, Welfenpl. 10.
19. 1. 04.
77 c. W. 21 247. Mechanisch für ein neues Spiel einstellbare Kegelbahn. Alfred Woide, Berlin, Pallisadenstr. 2. 2. 10. 03. 78a. D. 13 270. Zündholzmaschine zur Her⸗ stellung von Zündhölzern mit unverbrennlichem Griff. The Diamond Match Company, New York; Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 10. 02.
79b. S. 18 217. Ausrückvorrichtung für Hülsen⸗ und Zigarettenmaschinen. Jwan Semenoff, St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 8. 7 03.
80a. S. 18 202. Vorrichtung zum Reinigen der Schneidedrähte von Ziegelabschneidern. Johan Sezudlo, Kl.⸗Zabrze b. Zabrze, u. Paul Sezudlo, Neu⸗Heiduk, O.⸗S. 25. 6. 03.
80b. B. 35 021. Verfahren zur Herstellung feuerfester Gegenstände aus Chromerz. Jean Bach, Riga; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 15. 8. 03.
SIa. M. 25 169. Vorrichtung zum dichten Füllen (Stopfen) von Konservenbüchsen. Metall⸗ warenfabrik vorm. Fr. Zickerick, Wolfenbüttel, 3 Brückmann, Braunschweig. S1e. F. 18 181. Vorrichtung zur Sicherung von feuergefährlichen Flüssigkeiten gegen Entzündung und Explosionsgefahr. Fabrik explosionssicherer Gefäße G. m. b. H., Salzkotten. 11. 11. 03. 83 b. H. 30 291. Durch die Sperrklinke eines Schaltrades geregelte Stromschlußvorrichtung für elektromagnetische Aufziehvorrichtungen von Uhren u. dgl. Richard Charles Heller, Paris; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 8. 4. 03. 86g. R. 17 791. Webschützen. Carl Herrmann Roth, Manchester, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. I u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 89d. M. 22 893. Verfahren und Apparat zur Kristallisation stark übersättigter, blank gekochter 1.“ H. Mathis, Ottleben, Kr. Oschers⸗ leben. 4. 2. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 417a. C. 11 409. Schraubensicherung. 29. 2. 04. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. - 8 10 570. Bremsbandreibungskupplung. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
153 358 bis 565. 2b. 153 447. Regelungsvorrichtung für den Teigaustritt an Teigteil⸗ und Fefbranga cht. mit unterhalb von Mischflügeln angeordneten Knetwalzen. Peter Traiser II., Groß⸗Gerau. 6. 1. 03. 2 b. 153 504. Maschine zum Formen von Backwaren, insbesondere Brötchen; Zus. z. Pat. 88 Martin Korth, Cöln, Luxemburger Str. 6. 3c. 153 416. Kleiderverschluß mit Knöpfen. Peter Berger, Hagenau i. E. 4. 10. 03. la. 153 366. Schraubenverbindung zum Be⸗ festigen von Brennern an Gaslampen. Ernst Frack⸗ mann jr., Dresden, Falkenstr. 12/14. 31. 7. 03. 4n. 153 448. Unverbrennbarer Docht für Heizung, Beleuchtung u. dgl. Dr. W. Bünte, Hannover, Körnerstr. 15 a. 2. 12. 03. 4d. 153 367. Gasglühlichtbrenner mit zentrisch im Mischrohre liegendem und als durchbohrter Ventilkörper ausgebildetem Zündflammenrohre, das durch seine Verschiebung den Gaszufluß zur Haupt⸗ Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 10. 5. 03 4g. 153 368. Gasglühlichtbrenner mit mehr⸗ facher Luftzufuhr. Louis Denayrouze, Neutllly, Frankr.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18. 10. 02. 4g. 153 369. Gasglühlichtbrenner. Anatole Adrien Bordier, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 24. 1. 03. — 4g. 153 370. Wärmeleiter für Spiritusdampf⸗ brenner mit dochtgefülltem Vergaser. E. Boivin, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 18. 2. 03 5a. 153 449. Tiefbohrvorrichtung, bei welcher der Bohrer unter Vermittelung eines Bohrseiles durch eine Kurbel gehoben wird und unter Mitnahme der Kurbel nach des Totpunktes frei fällt. Karl Schmidt, Zweibrücken. 4. 4. 03.
6a. 153 473. Malzwender mit Kettenantrieb.