8 “ “

In dritter Beratung erledigt das Haus darauf die Arb t 161“ ““ Gesetzentwürfe, betreffend die Aufnahme eine die Arbeiter sind zum Teil auch die Konkurrenten em hochverehrter Herr Präsident wi .“ ür das Schutzgebiet Togo, und ö“ 9 8 den Gewerbegerichten nie behauptet worden, daß deshalb, weil kommenheit, großer Pre 3 EE113“ Vol⸗ 3 w e j t e B ragsetat von 3 Millionen für das Schutzg sEhh männliche Beisitzer fungieren, das Gewerbegericht nur für 1 Unparteilichkeit geleitet hat. Ich bin sicher, ich spreche ürdigke “ “ 1 vW Togo (Eisenbahn von Lome nach Palime). einen Teil der Arbeiter gemacht sei, oder daß es bei Streitsachen richt Femn wenn ich unserem Herrn Präͤsidenten unseren unse v “ 1“ 8 „I 8 “ die 888 folgt die dritte Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend weiblicher Arbeiter ungerecht entscheide. 8 bedhentgeg 19 E1 eftnmisng. 1 ei ganzeiger und Königlich Preuß sanzeiger -Uebernahme einer Garantie des Reichs in bezug Zweitens möchte ich dringend bitten, den Antrag Itschert anzu⸗ redner für die überaus freundlichen Worie, ““ 2 ö1“ 6 4 8 1 1 1 Berlin, Freitag, den 17. Jui 1904.

g. f Ei

Der Gesetzentwurf wird ohne Debatte im einzel d des G de

in der S chlißabstimmlung 16““ Beschlüsse 8 esetzes halten, wenn Handlungsgehilfen, die am Orte, wo sie meiner Obli 1

iter L 511 eschlüssen bisher in Stell icht . er liegenheiten auf das Vertrauen des ganzen Hauses

dweiten Leang dasg d ig peuter Weratung der Geseb⸗ ünen ii Rechtöragen de Aüch anatlane anht vir Waalchkeit den Theeere danehe dt s ertnc penaücherm dhet Fiaeoahe b

1 üng der e h ändi ü ich; “ danke I daß bie ich i 2 t habe, nahezu unaus⸗ aber dadurch beseitigen, daß man den Hauptbahnbetrieb wieder a

entwurf, betre - 1 8 „ ätten, sich vor t sachverständig vert 8 dafür herzlich; d 2 ke Ihnen aß sie, wie ich in der ersten Lesung gesag , 3 gen, abetric

f ffend den Servistarif und die Klas sen⸗ Gericht sachverständig vertreten zu lassen. Ich würde keiten, dis 9 E11““ bnung sar nen 8 Mlüh 8 führbar ist. schafft und den Nebenbahnbetrieb einführte. (Heiterkeit rechts.) Ich würde das eher vorschlagen, als daß ich befürworten könnte, die Gelder

einteilung der Orte, erledigt. das geradezu für eine Schädigung der wirtschaftlichen Interessen di h6“ g ssen dieser Sie alle Ende November in guter Gesundheit hier wiederzusehen.“ Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Abg. Eickhoff (fr. Volksü)“. Wir können dem Kommissions⸗ V antrag zustimmen. Die Bürgermeister von Remscheid und Solingen wieder herauszuzahlen. Ich habe aber ein viel zu großes Interesse

“ erstattet der Abg. Freiherr von Richthofen⸗ 8n der Gewerbsgehilfen halten. 1 Reichstanzler G as zum S 1 eichskanzler Gr ü . boj -g zum Schluß den Frauenkongreß betrifft, so war es selbst⸗ 5 af von Bülom: Ich habe schon bei der ersten Lesung des Antrages anerkannt, haben um Rückgabe des Betrages der Grunderwerbskosten für die an den Städten Remscheid und Solingen, als daß ich diesen Ausweg

Reb eneh Gnes Verchs 88 85 Eö16“ verständl Ich er a g röber über eine Revision des erständlich Pflicht internationaler Höflichkeit (3 ink habe dem Reichstag eine Kaiserliche Verord I 8 9 “ 3 1 * Naturalleistungsgesetzes und be 8 eit (Zurufe links), solch b“ g aiserliche Verordnung mitzuteiln daß der Herr Abg. Herold eine an sich gute Absicht verfolgt, indem Vahnlinie Remscheid —Solingen petitioniert, die Kommission hat Beseiti lage der Städte ernstlich befürworten könnt antragt namens der⸗ ausgezeichnete Frauen, von denen ein Teil au (die Mitglieder des Reichstags und des Bundesrats dar -mei itrã 8 8 ber den Ueb d über diese Petition beantragt. zur Beseitigung der Klage der tädte ernstlich befürworten könnte⸗ f geradezu rats erheben sich von er den Gemeinden, die Beiträge zum Bau von Nebenbahnen gegeben aber den Ue erpang zur Tagesordnung übe se. Pepiion 8 aht. Abg. Pleß (Zentr.) befürwortet, dem Veulangen der Etit

Kommission: 3 2 . Rei 1 glänzende Leistungen auf dem Gebiete der Nächstenli den Plätzen): jese Beiträ jeder zurücke bald die Ich bedauere ft und beantrage, — 68 Ver „Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zurückblicken kann, hier in Berlin gastfreundlich 56 1 laben, dies⸗ Beinige mieder zurüaerstatte sehen “ gierung zur Erwägung zu überweisen. Sse Bahn war ursprünglich Remscheid und Sa sa. T — 16 ihcs “

zu ersuchen, eine zeitgemäße Revision des Gesetzes über die Natural „Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kais über 50 ti Die Absicht ist gut; aber ich habe 2 1 ändni i öni *. Bahnen sich über o tenter g. 1““ ls Nebenb lant, ist dann aber als Vollbahn mung durch die

und ihnen Verständnis und Teilnahme für ihre Arbeit im Dienste König von Preußen, Vanals auch schon gesagt, daß sie gerade bezüglich der bedürftigen Ge⸗ sebaug 8 88 Regi zt ü8- hatt 2. auch von 8 85 Rhe hahe w D abgl L 88 disgesschäe

auszugestalten. 0 ei die Voraussetzung hinfällig geworden, unter der sie ihren Beitrag

leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden nach der Redakti 8 daktion vom 24. Mai 1898 baldmöglichst herbenufübren öö ins, menschenfreundli 3 fass ͤ n ; b 8⸗ undlicher Bestrebungen zu bezeigen. Daraus folgt ab verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Ve 1, n mwei t würd d daß die Ausführung des Antrages eabsichtigt, diese Strecke als auptbahn ““ 111 8 in nicht, daß man mit allen Punkten ihres Programms sich “ Zustimmung des Reichstags im Namen des Reichs, 9 neßder gehe nteiten untejezen 1 E“ sbiser Betrieb hr 8 liehte: ehe 19ch 8c gegeben hätten. . inI werden, . . 1 8 2 8 8 8 . 1 ; 1b 2 . .P ; “ 1 en, einverstanden erklärt; und insbesondere der Teil des Programms, 1e.“”“] grateOer Herr Abg. Herold hat mich auch jetzt nicht davon überzeugt, Uie Fateesengses taats anetin, deqiesen Sladten ner sgung de 11“ Poirconen Negieigegsheid

außerdem besondere Zuschläge zu den allgemeinen Entschädi sätzen seitens des Reschs gezahlt werden.“ g en Entschädigungs⸗ welcher sich mit den politischen Rechten der Frauen befaßt, k vertagt. 9 1 1 t 1 den. 1 ken „ kann 1 daß die Bedenken, die ich dagegen vorgebracht habe, unrichtig sind; Grunderwerbskosten auch für das zweite Gleis zu verlangen. Graf li 1 ves⸗ “ 11““ “ 8 8 . sürns ö nur cum beneficio inventarii afzeptiert werden. G“ 1 . wird mit der Ausführung dieser Ve⸗ 8- meine Herren, es handelt sich doch hier um eine Gesetzesvor⸗ G 8 11““ daß 88 Fall 5. Regiernca aic Unges geht dar Häbere n “ Reurktrch (rrei⸗ könne man den hungri 3. — ag g. Lattmann (wirtsch. Vgg.) erklärt, daß sei i fü 1“ ift, die geschaffen werden soll, und wenn diese erlassen wird, orrekt verfahren ist. Der Voranschlagi ür Remscheid um 439 000 6 1 1 nürden Soldaten 1 Spa E““ 8 W1“ stimmen werde Peih sie befürchte EsncP ene, Fa 8 5 unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift ind hee ein Rechtsanspruch da, und wenn ein Rechtsanspruch vor⸗ wescf ö“ 88 Sbefschskttan, woranf “ ef) . “ bei dem Ausbau des 88 ” zu Enhesin Zwecken da. Vorlnge en en Perlag Zeit eine neue eigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. liegt, meine Herren, dann können wir doch nicht überschläg⸗ Diese Steigerung der Grunderwerbskosten ist nicht durch ihre Schuld, Staatsbahnnetzes fortan folgende . zu befolgen: Resolutson 1“ 102c an) wfede di⸗ Piften F Fele zum Segen des eng. ss8sge. führen. u.“ Gegeben Neues Palais, am 16. Juni 1904. lche Berechnungen machen, die nicht durchaus fundiert sind, sondern dadurch entstanden, daß die Regierung den Bahnbau⸗ so lange v F 6“ Naturalleistung und der eigentlichen Ausgabe aus vrs vscheranen ja Haeöüth Kardorff (Rp.): Die Kompromißanträge enthalten 6 Gezeichnet; Wilhelm. Gegengezeichnet: Bülow“- die nicht, wenn der Rechtsanspruch eingeklagt wird, auch verzögert hat. 3 . iee Frachtermäßigungen zu berücksichtigen und fsalüsche Rück⸗ dedeche dagrif Pat 2 er edenfalls ümenhesten. 18 aceng hüter beseltist, werden. Ich habe die Ehre, diese Urkunde in Urschrift dem Hern vollgültigen Beweis vor dem Richter haben. Der Herr Abg. Herold Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: 8 sichten zurückzustellen, sobald wesentliche Ibeeig⸗ 8e Dr. Bachem ): jon i 1 t er, machen. 1 ä S.e. 1 1 1 — 1 b Veßor II miffion einstimmig gefaßt E“ 88 nerscen politischen Freunde teilt meinen Standpunkt nichtn i- Präsidenten des Reichstags zu überreichen. hat gesagt, eine ganz pedantische Berechnung wäre nicht nötig; er dat Meine Herren! Die Frage der Rückerstattung der Gelder an veee vfestegfil ie hehagne 8 8 * ö“ der Reichstag tut. — versnlich. war schon vor Jahren dafür, den Frauen das aktive wi -ve. Graf von Ballestrem: Wir aber, meine Herre auch gesagt, man brauchte sie nur für einige Linien zu machen. Ja, Remscheid und Solingen hat dieses Haus ja schon früher beschäftigt, durch leistungsfähige und’ zuverlässige Privatunternehmungen zu R Abg. Rettich (d. kons.): Meine Freunde werden für die Ab 3i geben. — fuͤhlen 8 dis wwer in diesem Saale weilen, sind erfüllt von den . meine Herren, ich glaube, daß ist doch nicht zutreffend. Wenn ein wobei der Antrag abgelehnt worden ist. Ich kann auch nur wieder⸗ fördern, sofern der Staat zum Ausbau nicht bereit ist, 3) notleidenden fsolution stimmen, S ieei 88 weahse gae Ns gen 1 der Re⸗ e 1 E““ ebent hegen erhabenes Reichg Rechtsanspruch vorliegt, dann würde das doch nicht ausreichend sein. holt um Ablehnung bitten. Die Gründe, die vorgebracht wurden, Landstrichen eine besonders wirksame Fürsorge durch Anschluß an den g. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.) und Singer (Soz.) den Kopf zu stoßen. Das werde in d 5 den natienagen Eilemenegit e⸗ bitte, mit mir auszurufen: Seine Ma lustnt g Gerade die Berechnungen, die in einzelnen Betkisben gemacht werden, sind doch eine einseitige Beleuchtung der Interessenten. Es hat durch⸗ v“ iges Fendnezu lassehh urürch Fe zen let en den landwirtschaftlichen und auch in der Industrie, die der Herr- aus nicht seitens der Staatscegierung die Absicht bestanden, grund⸗ 10 Jahren siind die Eisenbahnüberschüsse gant außerordentlich gestiegen,

sprechen sich gleichfalls für die Anna Resoluti mir Die v 1g 5 8e große Verstimmung hervorrufen. Der Not gehorchend, nicht Kaiser, König Wilhelm II. von Preußen, Er lebe hoch. — b 1b . em eigenen Triebe, werde seine Partei trotzdem für das Kompromiß seannesenden stimmen dreimal lebh in diesen Ruf ei „ Acg. Macco erwähnt hat, die sind sehr genau; ich kenne sie aus den sätzlich bei dem Bau von Hauptbahnen auf die Hergabe des Grund und deshalb ist unser Antrag gerechtfertigt, daß Eisenbahnverwaltung 9- 8 “ früheren Betrieben, denen ich vorgestanden habe, auch. Ich glaube und Bodens zu verzichten. Das geschieht nur dann, wenn diese Haupt⸗ und Staatsregierung den Ausbau unseres Eisenbahnnetes weiter so wie in der gegenwärtigen Vorlage. Es ist unser

Es folgt die dritte Lesung des Gesetzent b und für das G f rauf — — immen. treffend Kaufmannsgerichte “ Bamit schliebt he G iskussi 1 3 e Generaldiskussion. Schluß 8 Uhr 22 Minuten. 3 .“ “ g. 1 1 — e ud Staateres kinute nicht, daß die Eisenbahnverwaltung dazu übergehen könnte, solche ge⸗ bahnen ein allgemeines größeres Interesse haben für durchgehende — nec d. a gheregeghesn szan. “

Von den Abgg. Beck⸗Heidelb E 1

(d. kons.) und Trimborn (entr.) leen LE“ (80) 1 ehe NC EEE1 nauen Berechnungen zu machen, wie sie bei jedem Arbeitsstück gemacht Bahnlinien. Ein solches allgemeines größeres Interesse liegt im vor⸗ wird, und daß sich die Regierung dabei von entsprechenden Grundsätzen

antrag vor, durch den das passive Wahlrecht auf das 30. schechhenan Ausschluß 86 er vZEööö“ werden, das von der Werkmaschine gebracht wird, wie sie bei jedem Stück liegenden Fall aher nicht vor, sondern es handelt sich um die Be⸗ leiten läßt, wie bei dem Ausbau der Wasserstraßen; das Verkehrs⸗

das aktive auf das 25. Jahr erhöht werden soll. sden Kaufmannsgerichten zu ftreich 8 W 1 I amacht werden, das schließlich in den Handel hineinkommt. Das kann die dienung eines lokalen Bedürfnisses zwischen Remscheid und Solingen bedürfnis muß entscheidend seimnicht aber fiekalische Rücksichten. Die

In der Generaldiskussion erklärt der dera), S ach . 8 „satt ne099. Zeck Gden b Preußischer Landtag. 88 Eisenbahnverwaltung nicht. Ich glaube also, daß es nicht richtig und weiter nach Düsseldorf hin. Die Bahn würde also ihrer Natur zu erwartenden Frachtermäßigungen 8 8 * S“ neuer

Abg Singer, daß unter der Voraussetzung, daß das Haus die zu 1 S Haus der Abgeordneten. b wäre, in die genaue Berechnung der Rentabilität jeder einzelnen Linie nach lediglich eine Nebenbahn sein, und deshalb ist auch bei der ien ericsehigt aftenn hieaitadnegtingeniesen suceeohee einzutreten. Ich bemerke, daß die Königlich sächsüsche Staatzeisenbahn⸗ ersten Projektierung der Linie, wie man mir gesagt hat, bei der auch befeiedigt werden, und wo der Staat nicht selbst haut, müssen bau⸗

eingebrachten Kompromißanträge annehn 1 Gec nen würde, er gegen das ganze er Antrag Auer wird gegen die Stimmen der Sozial⸗ 3 1 1114A“ I verwaltung derartige genaue Berechnungen gemacht hat, daß sie sie in die Herstellung als Hauptbahn in Aussicht genommen war, würdige Linien zuverlässigen Privatunternehmungen freigegeben werden. f Abg. Keruth (fr. Volksp.) pflichtet dem Antrage von Zedlitz bei.

etz stimmen müsse. Es sei eine Ungerechtigkei ink 8 gkeit, den weiblichen demokraten und der Linken a gelehnt, der K i ompromiß⸗ N 18 b “ 8 1 — Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrige⸗— Uebereinstimmung mit dem sächsischen Landtag abgeschafft hat, weil —immer die Absicht gewesen, den Grund und Boden von den Inter⸗ Abg. Macco (nl.) führt aus, daß in rem Antrag von Zedlitz

Angestellten das passive Wahlrecht vor

·- zuenthalten. Die Gemahlinnen antrag ange ive Sti

der Grafen von Bülow und von Posadowsky hätten volles Verständnis recht 1 — dn üh 8 aktive Stimm. Nummer d. Bl. berichtet word V gegen dem Beschluß zweiter Lesung be⸗ — en. die Unkosten so enorme waren, daß sie nicht dem Zwecke entsprechen. essenten zu verlangen. ein Miltel zux wirtschafnichen Enhniclung dis Lagdfs ge dagande

für die Forderungen der Frauen gezeigt. Hoffentlich gelinge es diesen seiti 3 seitigt. Im § 12, der von dem aktiven Wahlrecht handelt, Das Haus setzt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs,] Ich kann mich also nicht daz entschließen, derartige Einzelberechnungen Nun hat der Herr Abg. Eickhoff gesagt, die Voranschläge wären der Staat auch sein Tarifsystem ändern müsse. Die nationalliberale

Damen, in demselben Sinne auf ihre Mä inzuwi Wir koͤnnten ni re Männer einzuwirken. wird Fvr 8 5 ; ; 8 ½ nicht vor dem Auslande bestehen, wenn wir so rück⸗ auf Antrag der Abgg. Beck⸗Heidelberg, Henning und betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des zu machen, nicht etwa lediglich wegen der Schwierigkeit der Fest⸗ so bedeutend überschritten worden. Ja, meine Herren, weshalb sind Partei sei mit der Tendenz des Antrages von Zedlitz einverstanden, dieser müsse aber in der Budgetkommission einer gründlichen Be⸗

ständig seien, wie es nach den Worten der Regierung erscheine. Mi Trimborn statt des 21. das 25. Jahr gesetzt Staatseisenbahnnetzes lli . 1.. Hentschlan⸗ resieangs areasc und 1 Ab Bei § 15, der von 12. e gesöht. beantragt der Staats 18 989 “ 1 8 1 ie 83 Einnahmen, sondern vor allen “ sie denn so bedeutend überschritten worden? has vorzugsweife 168 ratung unterzogen werden, und deshalb beantragt der Redner die darauf an, ein Gesetz à tout prix zu rhshen enl- Es komme nicht 1. chent ents. cinzufügen einen § 15a, der die Zulassung dem Bau von Kleinbahnen, fort. Ausgabenberechnung. “ die Herren Interessenten, wenigstens durch jejenigen Interessenten Ueberweisung des Antrags an diese Kommission. — tue, sondern etwas Gäctes und Brauchbares zu schaff 8 de Zentrum von Rechtsanwälten und ersonen, welche das Verhandeln vor Zur Förderung des Baues von Kleinbahnen Nun fällt es mir ja nicht ein, anzunehmen — das bemerke ich selbst, die nämlich so erhebliche Summen für den Grunderwerb ge⸗ Abg. Wallenborn (gentr.) spricht sich für die Ueberweisung des Zentrums sei also weder gut noch Wenn das de Haltung Gevscht geschäftsmäßig betreiben, für den Fall vorsieht, daß werden 5 Millionen Mark gefordert. Dazu liegt die Den 1 in den Ausführungen des Herrn Abg. Herold —, daß jemand der fordert haben, wie sie niemand bei den Taxationen vorher voraussehen an die Budgetkommission aus. ““ so trügen die Verantwortung die verbündeten Re⸗ C einen Streit um die Konkurrenzklausel handelt, schrift über die Entwickelung der nebenbahnähnlichen Kleir Staatsregierung je vorwerfen würde, daß sie einen Umweg fahre, um konnte. Es ist also das, was da aufgewendet worden ist, in die Tasche Abg. von Quast (kons.) empfiehlt diese gleichfalls. 1 “ “ “ 88'n mn hle ee ted nis iehealaane dur aber keschasnen in⸗ Ue 8 Aeher gcae n der bisher für Kleinbahnen eine Strecke nicht zu einer gewissen Rentabilität kommen zu lassen. dieser Interessenten hineingekommen, die den Grund und Boden für Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Lesung wieder eingebracht in der Hoffnung da die ihnalag Meriter Abg. Dr. Seml 1 g ha 8 er beschäftigt ist. Bevrchterstatter 13 8108; 8 8 Das nicht, meine Herren. Aber wenn einmal eine Strecke eine so erheblich teurere Preise hergegeben haben. Der Herr Abg. Eickhoff Meine Herren! Ich sehe in dem Antrage des Herrn Abg. Frei 1 nicht wieder zur b Feoflnun 1eee 8 1— negen 22 —1—— der zweiten Lesung der Kommission über desse hö1“ 8 e Rentabilität erreicht hat und es sich aus Betriebsrücksichten ergibt, hat gesagt, daß die Bahn so teuer geworden wäre, läge daran, daß herrn von Zedlitz im wesentlichen eine Anerkennung derjenigen Grund h 111 Trotz der Kompromißanträge Abg. Itschert zieht seinen Antrag zurück en. Iledist zu erklären. Der Berichterstatter hebt 88 1 - daß man zweckmäßig den Verkehr verlegt, weil ein anderer Weg wirt⸗ der Bau so lange gedauert hätte — so hab ei ch ihn verstanden. (Zu⸗ sätze, welche die Königliche Staateregierung bisher bei dem Ausbau wefentlichen Forts vrüte⸗ 9ence 6 A enden Zuständen für einen Der Rest des Gesetzes wird ohne Debatte ange⸗ Bsg enan 1. auch gegeben werden, wenn der Betrit schaftlicher ist, dann ist es doch selbstverständlich, daß für solche Strecke stimmung.) Er hat aber vergessen, zu erwähnen, daß in der Bahn von Nebenbahnen befolgt hat. Da ich aber aus dem, was die letzten setzen können, so würde es noch besser 1 Lnscchg Fätten durch, nommen und schließlich in der Gesamtabstimmung das Abg Vr wenn; mit Pfesden erfolge. b nicht mehr eine Rückzahlung erfolgen kann, weil tatsächlich auf dieser sich eine ganz großartige Brücke mit der größten Spannweite, die in Herren Redner gesagt haben, annehmen darf, daß in der Budget⸗ werfen, weil man das Gute nicht erlangen kann sitre ssts veß. Gesetz im ganzen. Lesung, darauf eees 0) neet, enhe 8 Strecke keine Rente mehr ruht. Wir würden also in eine Unsicher⸗ Deutschland überhaupt vorkommt, die Müngstener Brücke, befindet, kommission eine eingehende Unterhaltung darüber, stattfinden wird, so 8 Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs zur Einwohnern noch immer einer 2 h“ 18; ihren heit hineinkommen, die wir garnicht verantworten könnten. Gerade und daß der Entwurf und Bau dieser Brücke einen erheblichen Zeit⸗ möchte ich mich der weiteren Beweisführung für diese Behauptung die Ausgabenberechnung auf den Strecken, was der Zugdienst kostet, aufwand erforderte. Es liegt die Schuld also nicht an der Staats⸗ enthalten mit Rücksicht auf die Geschäftslage dieses hohen Hauses.

Praxis der Unvernünftigen 1 3 1— 8 „gewesen. wei große Hand 3 gehilfenverbände haben sich für das Komprömiß nnohe 8 eigig6⸗ Aenderung des Gesetzes, betreffend das Reichs⸗ wortet dringend die Herstellung einer solchen. zusammensetzt, regierung, daß der Bau so lange gedauert hat, sondern an der tech⸗ Nach einigen Bemerkungen des Abg. Pleß (Zentr.) wird

der katholischen H . 1 dring nationale schege Handlung vcgitfen Heutschlenhe 58* der G. 22 h 1 Die Forderung wird bewilligt, die Denkschrift wird fit was die einzelnen Faktoren, aus denen sich der Betrieb Gesetz später zu verbessern. Die Uertlaldehefenten een winde zas eie . Zne. n (Zentr.) beantragt die Annahme ohne Kom⸗ erledigt erklärt. kosten, ist doch außerordentlich schwierig. Ich möchte mich darauf nischen Schwierigkeit des Baues. Ich glaube nicht, daß die Bahn der Antrag von Fedüih der Budgetkommission uͤberwiesen. 1 Zur Beschaffung von Betriebsmitteln für die neuen Linien nicht weiter einlassen, stelle aber dem Herrn Abg. Herold anheim, gebaut worden wäre, wie sie heute existiert, wenn die Interessenten Die zur Eisenbahnvorlage außerdem noch vorliegenden 1 Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

die Vorlage abzulehnen. (Zuruf) A i 1

d. nen. 1 ch, Herr Singer, wir kennen Der Gesetzentwurf wird darauf in 1 48 b

1e. Leeeabecht f dee dherJ. dchg efrs Silen en in hen vHehs kwehh f in zweiter Beratung ohne werden insgesamt 14 348 000 ℳ gefordert und ohne Debaue im Ministerium mit den Sachverständigen selbst in eine Prüfung den Grund und Boden nicht frei hergegeben hätten; denn dann hätte e 5 bewilligt. einzutreten und sich davo diese Riesen⸗ Es folgt dann die zweite Beratung des Gesetzentwurfs,

der für Sie unann mbaren Anträ 8 m 9 g chöpf 3 die 0 d r ge gestimmt warum tun Sie es Da it ist die Ta e ö ; e ; sordnun er ießli i 8 8 s t. Schlie lich 25 feriert der 8”2b erichterstatter Abg. Macco über einige ausgerechnet haben, um i Rentabilität e Strecken zu berechnen, brücke 5 gn

jetzt nicht? Wenn jetzt etwas zustande ko u zu überzeugen, daß die Kosten, die wir sich die Staatsregierung wohl kaum darauf eingelassen, b b 1 Verdienst. Fentt, o ist das Präsident Graf von Ballestrem schlägt vor, die nächste allgemeine Erörterungen die in der Kommis iese V. betf sp. Fte Bestrafung der ““ G. 81 alljährlich 10 182 000 ℳ betragen würden. Das ist das 10 fache, Ich will meine Bemerkungen damit schließen, daß es die teuertee preußischen Lotterien und des Vertriebs von Losen

Abg. Dr. Müller⸗Meiningen: 2 ; Sitzung heute abend 8. 3 — 28. gen: Durch den Kom 2 g h e abend 8 ½¼ Uhr abzuhalten zur dritten Berat eknüpft 8 ain der risst 2 8 würde d 8 en Kompromißantra F ; eratung des 9. üpft worden seien. Der Minister b ußische 1b 1 8 Eö VW G den Fall seiner dis gerevin de Refgchne 88 et ga des E vahcct gesagt, daß 8. e be . was wir vielleicht jährlich zurückzahlen müßten, wenn wir annehmen, Bahnlinie ist, die wir überhaupt im ganzen preußischen Staate außerhreufischer ber sölcher rendijehe en, welche

1 8 Ges würden. 8 igs im 29. r; er ebaut seien, enke x b S-erg Sn “ 3 — 1 3 eil der Mo 8

Abg. Henning: Meine Pantele daß für diesen späten Termin ihm die Begründung erjtgrtesagf henan⸗ uszubacen. TEEö 8. daß sämtliche Nebenbahnen sich rentierten. Meine Herren, das ist besiten, und ich möchte deshalb nur nechmals bitten, eg Die Justizkommission hat den Entwurf dahin abgeändert, g e Forderung doch wirklich die Sache nicht wert. erneut abzulehnen. daß subsidiär an die 1 he der Geldstrase Haftstrafe treten g des § 8 gestrichen, nach dem die

Antrag anzunehmen. Einberufung Gebrauch machen werde, wenn b Abg. Beck⸗Hei besonder 9 , wenn besondere Vorlagen, ins⸗ den Nebenbahnvorlagen immer der Osten am meisten bed — sinnige Partei 113““ W ö daß die frei⸗ Echibs Seührträge es erforderlich machen sollten. sai aber es sei auch darauf hingewiesen worden, szen h 1 die armen Gegenden nichts bekämen, wie der Abg. Herold selbst seinen Antrag ein.I ⸗ Strafbestimmungen für den Vertrieb von Losen außer⸗ 6 an dem Zustandekommen 8 ebenfalls arme Gegenden 8 die noch der Nebenbahnen bedürftg gesagt hat, die reichen bekämen es. Dann müßte nach den Ausführungen bg. Dr. Frtedberg (nl.) Meine. Fretnh werden str⸗ preußischer Lotterien und Ausspielungen bei preußischen, welche Ueberweisung des Antrags Herold zur Erwäcung stiwie de venn wir nur für einen Teil der preußischen Monarchie erlaubt worden

des Gesetzes hatte. Wir aber halten den B 1 deb en Zir a n den; oden, den wir geschaffen 8 8 8 seien. Die Kommission habe den Wunsch ausge b . 8 z . diej wenn. ätrer. rauchbar für einen Fortschritt im Interesse der Handlungs⸗ 100. Sitzung vom 16. Juni 1904, 8 ⁴¼ Uhr Abends 8188u“ vöaufees veaber nanhenr B 8 1 85 dnn “ vkans 1e.eng. derena g. dflung aben rne I sind, in dem von der Genehmigung nicht gefaßten Teile der Abg. S 5 ; 5 e Rü⸗ 9) — 8 b ür die C en 1 nbaute . g. Gesett “ 8 b wer werden gegen das Ee1““ Reichskanzler Graf von Bülow, und “ liegt der Antrag der Abg. Herold (Zentr⸗ “ 8 vcgenden die nichts bekommen, werden dhehes 88 Feicgienen aüs Re nscheid und Solingen find nicht Monarchie entsprechende S ““ segen Eert 1.“ mit mõ saier Baultceesee che nazweaic Fosudowary 1 B 8 Seeaatenenisterd Dr ra 8 Uectesbas zu ersuchen, dahin zu wirken, daß eine Ver⸗ aus dem allgemeinen Staatssäckel 8 S Rherben ehed ns üel den F henen urze eaßüg, dls Fommmesiug ene cmur 8 deZah 9o—eim Aussich ge ü I111181 männlichen Teil wird ni 6 Dr 9 zuswartigen zinjung un mortisation der zum Bau v ben⸗ geübt wird. Damit fällt aber doch eigentlich der Antrag Herold von 8 b teres ; 1 S. . Norer Z deheben, eas ite ge Hrt, gie Freafn 885 hich eid mi ehne Nhnts r recheFr,mene geene- Staatssekretär des 2g8s2n EE“ Feüm selbst (sehr richtig! linkse); denn er zeigt einen Widerspruch in sich. “ ie eSie lgemeinein VFedegnantercs doeehne Fetgees⸗ war, auf vier Wochen nach der Veröffentlichung in der zweiten Lesung stand er aber teht beute ana egelndgr “ da, Vor dem Sitz des Präsidenten prangt ein prachtvoll bahnstrecken, soweit diese EE Dann müßten Sie besser sagen: der allgemeine Staatssäckel bezahlt/ Solingen — Remscheid gerade mit ds algehnen EI 8 1 lautet in der Kommissionsfassungt:t der Fee Lesung keine Begründung ihrer 1ö Blumenarrangement. volles 5 % übersteigen, gewährt werde.“ hcs erh überhaupt die Beiträge zurück. Das wäre ein ganz anderer Antrag. bgeitet, Feiß hasete iheendevan fcgig meij Fbabt. Hie „Wer in außerpreußischen Lotterien, die nich 83 Königreich 92. un Sj 2 ee 3 2 †* * 9„ 1 8 8 —1 5 4 8 b 3 2 2 8 2 . 2 8 2 Fichrankt Das “ 85 ein einfaches: „Wir wollen nicht“, Si Der Präsident Graf von Ballestrem eröffnet die Die Kommission beantragt, diesen Antrag der Regierun Ich glaube, daß Sie dafür weder die Zustimmung des Herrn Finanz⸗ Giunsbesitz rdeußten lange vorher von dem lan dieser Bahn und Preußen 1“ “ 8 zu “ 8e hühht gbe Handlungs⸗ Sibzung maf folgenden Worten: zur Erwägung zu überweisen. ministers noch die meinige finden würden. Denn die Beiträge werden konnten ihre Forderungen danach richten. Die Münsterbrücke ist sogar Beri chterstatter Abg. Reinhard referiert eingehend über die bertreten koͤnnen wie die männlichen. Ich kefsen 8 “ Püqe Se 1on shnh 82 b Session und danke den Berichterstatter Abg. Macco berichtet, daß der Gedanke des A⸗ doch gezahlt, weil die Gegend, durch die die Bahn führt, wirtschaft⸗ sehr schnell gebaut und hat die Sache nichte ce 8 Ich htse den Kommissionsverhandlungen und bemerkt, daß die Kommission die bande weiblicher Handlungsgehilfen anzugehören, u d ich er, wunderschönen Blumenst ürdig, wie sie immer sind, einen trages, in dieser Weise den armen Gegenden zu helfen, in der Kon⸗ liche Vorteile erhält, und es ist unbestreitbar, daß eine Bahn im von dem Abg. Cickhoff und mir gestellte anzenehmen. Haftstrafe eingefügt habe, weil sonst nach dem geltenden Recht bestätigt gefunden. Dies Gesetz ist ab LI1“ hab umenstrauß auf den Tisch des Hauses niedergelegt mission durchaus Billigung gefunden habe llgemei 1 intschaftliche Vorteile mit sich bringt Abg. von Quast (kons.): Das Bedenken ist nicht von jder Han esünonsstrafe eintreten müßte, wenn die Geldstrafe nicht einzu⸗ Handlungsgehilfen gemacht. aber nur für einen Teil der ha enoh- 1 Abg. Herold: Bei der ersten Lesung hat der Finant 8 88 I 1““ bringt, zu weisen, daß die Regierung die Rentabilität durch Umleitung des treiben sei. 8 Staatssekretä 8 B Auf der Tagesordnung steht zunächst die einmalige minister gegen meinen Antrag 8e 8 Fir 1 namentlich für die nächsten Anlieger. Wir merken es ja bei jedem Verkehrs beeinflussen könnte. Der Antrag Herold würde den Abg. Traeger (freis. Volksp., zur Geschäftsordnung) erkennt an, Pos 8e. Staatsminister Dr. Graf von ” 8 ung 6 2 2 i b es Reichskanzlers, der Ver⸗ bfhen 9 die, daß eine genaue Rentabilitätsberechnüng gek Bahnbau, daß die Gelände, die in der Nähe der Bahn . Poßbiöobendeg ge endgn zu gute donen 85* . * daß das Referat vortrefflich gewesen sei, hält es aber doch für nötig⸗ 9 . d b eichstags bis zum 29. November 3. aufgestellt werden könne. Eine s 9 ir waltig in ihrem Werte gewinnen, und es bleibt den kommunalen Ver⸗ aben aber ni agegen, daß der 2 erung 4 8 ein iftlicher Bericht erstattet werde, und beantragt dazu 183 solche Berechnung wil g in ihrem Werte g. wägung gezogen werde. Ueber die Petition von Remscheid und die Eee; ng der Vorlage an die Kommission. Eine so

Meine Herren! Ich will Sie nicht die Zustimmung zu erteilen. aber in. allen wirtschaftlichen Betrieben v m 3 rrei ja ü B ü cht lange aufhalten. Ich kann Das ganze Haus erhebt sich für diesen Antrag. 9 ageägeeenn bänden und den Kretverbänden ja überlagen, gen- die Besiter Solingen werden wir zur Tagegerhnung übergehen, um so mehr, als wichtige Materie könne nicht so durchgepeitscht werden, wenn auch

im jetzigen Stadium der Sache mich selbse 8 8 enauere Berechnung wird überhaupt nur bei wenigen Linien e 1 4 1 egwerd ndnungs die Frauenfrage einlassen; h. 2 elbstverständlich hier nicht auf Praͤsident Graf von Ballestrem: Ich konstatiere eine seh rage kommen, denn die meisten Kleinbahnen Uasen duf 88 erstu besonders heranzuziehen, 6 Grund hl- Boden wir bereits früher einmal den gleichen Beschluß gefaßt haben. wichtige Ten eset, daß ein Akt der Furchafettscht verung der Finane⸗ — uß aber einer Aeußerung des Herrn erfreuliche Einstimmigkeit. ehr pordentlichen Gewinn durch die Anlage 88 Bahn 18 82 ö Minister der öffentli chen Arbeiten von Buͤdde: minister das Recht habe, seine Schafe zu scheren. Herold nicht erwähnt worden, aß 1 8

Blick erkennen, daß sie nicht 5 % ab 5 Vorredners widersprechen. Dieselbe Dar egierfene Niae nche un. ging dahin, er stim Darauf wir würde sich herausstellen, daß die Int 1 ist v bg. 8 8 I11““ ü 1G 11“ fochb i a. 1“ 1. F 9 16 53 e 2 hohen Beiträgen wie bisher bei den Biisesenten I 88 1h 8“ Gegend zweifellos durch einen Bahnbau Der Herr Abg. Dr. Friedberg hat das, was ich gesagt habe, im Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 11“ 11“ , ebenfalls bedh 1-18 “ daß sfr d. c-c. Ben eewinnt, und die Hergabe des Geländes zum Bahnbau ist also ein wesentlichen bestätigt. Ich kann nur noch hinzufügen, daß unter dem 8 Herren! Ich 88 . 8 des Sgeses ; enn eine Bahn rentiert, kann ma⸗ 1 1““ 1 ie keine 2 bekommen. 4. Juli 1899 der Antra der Städte abgelehnt worden ist. Ferner Herrn Vorredners nur in ihrem ersten Teile anschlie zen: in der dank⸗ gewisser Ausgleich gegenüber den Gegenden, die keine Bahn bekon Ju 8 Million baren Anerkennung für das vortreffliche und eingehende Referat des

Beim Gewerbegerichtsgesetz haben die weibli Präsident Graf von Ballestrem: d ü b b beiblichen Arbeiter au Graf von estrem: Ich habe begründete Ursache, Zuschüsse von diesen nicht mehr verlange ie bi 1 v kein Wahlrecht; trotzdem ist uns stets von allen Parteien 89 haglengen dah chch 1n F- dieses ö“ angelangt ordentliche Bedrückung 89 11““ vnfg Dadurch wird, wie im Jahre 1880 in den Grundsätzen für den Bau von möchte ich erwähnen, daß die Bahn pro Kilometer eine halbe 6,8 1 rüͤhmt worden, daß das Gewerbegerichtsgesetz ausgezeichnet wirkt, und uns wieder zu uaege verstreichen wird, bis wir Zukunft vermieden werden; der Staat kann dies, weil die Bahnar Nebenbahnen nachgewiesen worden ist, die wirtschaftliche Bedeutung kostet, während man sonst für eine Bahn, die dasselbe leistet, etwa BHerrn Referenten. Im übrigen muß ich bitten, dem Antrage des 1 g er versammeln, so bitte ich um im ganzen sehr gut rentieren. Ich bitte, meinen Antrag der Regierum der Bahnen erst 8 klargelegt. 100 000 ℳ pro Kilometer ausgibt. Ob hiernach die Königliche Herrn Vorredners nicht zu entsprechen. Er hat zunächst von der 1 chtung hat, die beantragten Gelder wieder Durchpeitschung des Gesetzentwurfs gesprochen. Ich glaube, nicht zu

das Kaufmannsgericht wird doch ebenso wie das die Ermächtigung, die Tagesordnun ür die nä s ä ö

Recht sprechen für die neeeden 1 Fö ständig feststelle zu dinsen. Ich 11ne h ene dese sen. 8 1““ Ich glaube also, daß die Königliche Staatsregierung, wenn ihr Staatsregierung die Verpfli vagr h kann clso nicht behaupten, daß Kaufmannsgerichtsgesetz sei nur für E“ b V 8 auch der Antrag zur Erwägung überwiesen wird, auf dem Wege, den herauszugeben, überlasse ich dem hohen Hause. Wenn ein Fehler Recht; denn der Gesetzentwurf ist in 89 ersten Lesung hier eingehend einen Teil der Handlungsgehilfen gemacht, weil die weiblichen Damit ist das Haus einverstanden. der Zweiten Beilage.) der Herr Abg. Herold uns vorgezeichnet hat, nicht vorgehen kann, von der Staatsregierung gemacht worden ist, so könnte es doch nur beraten worden und hat besonders in der Kommission eine eingehende Handelsgehilfen das aktive Wahlrecht nicht besitzen. Die weibli Abg. von Normann, (d. kons.) (zur Geschäftsordnung): Wir - 3 weil eben tatsächlich der Zweck nicht erreicht wird, und weil die Be⸗ der sein, daß man den Vollbetrieb auf der Bahn eröffnet hat, die als und gründliche Prüfung erfahren. Ich vermag also nicht einzusehen, . b eiblichen! stehen vor einer langen Unterbrechung unserer Arbeiten, die unser 1 hnung der Rentabilität der Linien so große Kosten machen würde, Nebenbahn im Gesetz vorgesehen war. Dieser Fehler ließe sich dann was irgendwie damit gewonnen würde, wenn wir die Vor⸗

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8r. at sich von vornherei S 8b Standpunkt gestellt, den der Kompromißantrag vertritt. beaüngdi 8 Seine Majestät der Kaiser auch von Seinem Recht einer früheren anerkannt und es sei ferner für gerechtfertigt erachtet worden, daß in ck nich icht wird, weil eb 2 Ich glaube auch, daß der Zweck nicht erre t wird, weil eben Abg. Herold tritt dem Minister gegenüber noch einmal für soll, und die Bestimmun