Ungarische Localeisenbahnen, Bilan konto.
m Portefeuille befindliche Prioritäts⸗ 2 5 Vicinalbahnen und auf solche gewährte Kredite. Deübsteggan. legte Kapitalien 18 angelegte Kapita 8 “ Kr. 5 407 038,63 diverse Forderungen „ 22 225,09 Sicherstellungsfonds der Obligationen: in ungarischen Staatspapieren (lt. G. A. XXXII v. J. 1897).. Transitorische Posten.
5 429 263
3 332 000 36 492
45 295 379 Gewinn⸗
Kronen H. 99 658
Geschäftsspesen. 1 537 517
Obligationenzinsen Gewinn des Jahres
hiezu Gewinnvortrag vom Jahre 1902 „
434,912,39 11 624,41
1903 Kr.
446 536 (2083 712 31. Dezember 1903.
88
Budapest, am
d Verlustkonto.
Für die Direktion: Länczy m. p., Präsident.
Actien⸗Gesellschaft.
Passiva. Kronen
8 000 000 —. 200 000
Aktienkapital: 20 000 Aktien à Kr. 400,— Ordentlicher Reservefonds .. .. Eigene Obligationen im Umlauf, verlosbare: 4 ½ % Obigationen Kr. 14 505,800,— 4 % Obligationen „ 1 462 000,— 4 % Obligationen mit 5 % Prämie „ 15 207 400,— 4 % Obligationen in Gold mit 2 % Prämie.
Verloste Obligationen und Coupons Gewinn per
rückständige
36 562 600
61““ 86 242 o g45 295 379 Gewinne. Kronen
11 624
Gewinnvortrag. Zinsen: Dividenden und Verlosungsgewinne der im Portefeuille befindlichen Vicinalbahnprioritätsaktien und bar betgegangene Zinsen auf L rdvorschüsse 8 8 Kr. 1 735 791,80 Diverse Zinsen . „ 336 295,88
2 072 087
Szabé m. p.
50
446 536 80
30
25035 8 b 989- der Firma Robert Warschauer & Co., der
ank für Handel und Industrie, der Commerz⸗ und eeexe und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 6 000 000 3 ½ % Schuldverschrei⸗ bungen der Stadt Stettin, Lit. O, Ausgabe 1 bis VI, vom Jahre 1904 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Juni 1904.
Zulassungsstelle an der Börse zu Gerlin. Kopetzky. [25036]
Von der Fn Warschauer & Co. hier der Antrag gestellt worden 8 ℳ 2 500 000 3 ½ %. Anleihescheine der Stadt Langensalza v. J. 1904 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Zörse zu Verlin. 1b Kopetzky. [25037] 18 1 Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag worden, 4 ℳ 6 000 000,— Leipziger 3 ½ % e vom Jahre 1904, ingete n: ngetegle,ne. Lit. A à ℳ 5000,— Nr. 1— 400,
90 I' „ 1000,— „ 1 — 2400,
2400 3 28. 8. „ 500,— „ 1 — 2400,
10900 „ 55— „ 300,— „ 1 — 1000,
. vö5 1200,., 1-1009 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
S Rat 1. Stadt Leipzig ist durch Verordnung des Königlichen Ministeriums des Innern vom 3. Mai d. J. von der Verpflichtung zur Einreichung eines Prospekts für obenerwähnte nom. ℳ 6 000 000,— Leipziger 3 ½ % Stadtanleihe vom Jahre 1904 ent⸗ bunden worden. 3
Dresden, den 21. Juni 1904.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Bürse. Arnhold, stellvertretender Vorsitzender.
25033] Bekanntmachung. . Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, sowie der Filiale der Bank für Handel und Industrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. Kronen 106 384 200,— 4 % Königlich Ungarische steuerfreie Staatsrentenanleihe v. J. 1904 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 21. Juni 190b49. Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren an der Zörse zu Frankfurt a. M.
18499] 1“ Gemäß § 9 der Statuten soll die diesjährige 25. ordentliche Generalversammlung Diens⸗ tag, den 28. Juni dss. J., Abends 6 Uhr, in Helbigs Etablissement, Theaterplatz 2, Zimmer 3, stattfinden, wozu die Mitglieder der Gesellschaft hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: 1 1) Genehmigung des vom Direktor eingereichten Jahresberichts und Rechnungsabschlusses für 1903 sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des Direktors.
2) Bestätigung eines nach § 22 der Statuten zu⸗
gewählten Mitglieds des Aufsichtsrats.
3) Ersatzwahl für ein statutengemäß ausscheidendes
Mitglied des Aufsichtsrats. .
4) Wahl der Revisionskommission und Bestimmung
der Remuneration für dieselbe.
5) Antrag auf Auflösung und Uebertragung des gesamten Versicherungsbestandes mit allen Rechten und Pflichten an die „Deutschland“, Lebensversicherungs⸗Actiengesellschaft in Berlin. Dresden, den 26. Mai 1904.
Allgemeine Deutsche Versicherungs⸗ Gesellschaft „Schutz und Trutz“ (Sterbekasse).
“ Der Aufsichtsrat. Hofrat Dr. Honecker, Vorsitzender.
2½ 2à2 z
24726]
Die Gläubiger der aufgelösten „Deutsche
Papier⸗ und Schreibwaren⸗Zeitung“ G. m.
b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 15. Juni 1904.
[25034] Bekanntmachung. Die Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in
hypothekarisch deutschen
mit 103 % zum zuzulassen. Hamburg, den 21. Juni 1904.
Die Zulassungsstelle an der Bürse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
18 Lineh at den Antrag gestellt, ℳ 1 750 000,— 4 ½ %ige h 8 ichergestellte Anleihe der Nord⸗ Braunkohlenwerke Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Frellstedt, rückzahlbar durch Auslosung Börsenhandel an der hiesigen Börse
Die Gesellschafter der „Lutocar⸗ Kehricht⸗ Apparate⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin werden zu der am
7. Juli 1904, Mittags 12 Uhr, in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, Friedrich⸗ straße 16, in Berlin, stattfindenden ordentlichen Versammlung der Gesellschafter eingeladen.
Tagesordnung: b
1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Ge⸗
winn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗
und Verlustrechnung.
3) Frtecnng der Entlastung an Aufsichtsrat und
Geschäftsführer.
4) 1.. einer Generalhandlungsvollmacht. „Lutocar“ Kehricht⸗Apparate⸗Gesellschaft [25092] mit . Haftung. 8
dadar.
Wir machen gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. bekannt, daß Herr Bankdirektor Georg Traube zu Charlottenburg durch Tod aus unserem Verwaltungsrat aus⸗ geschieden ist. 8 [25031]
Berlin, den 21. Juni 1904. 8 8
Kabelpanzer
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Möbius.
0
I22805]
auf
täglich erscheinende Blatt, und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen,
dem erhalten die Abonnenten des besondere Beilage.
Der zweite (nic G sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine Bedeutung der politischen Ereignisse, Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur des Blattes bilden.
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b tlichen Publikationen der Hof⸗ sowie alle sonstigen amtlichen P. deionen der N 1e.g
tamtliche) Teil ge
während interessante Lokalartikel,
[24466] Bekanntmachung. Unterstützungskasse „Unitüt“ (E. H.) in Wehrstedt. 8 Im Anschluß an meine Bekanntmachung vom 4. Mai d. Js. bringe ich zur öffentlichen Kenntnis, daß der Bezirksausschuß in Magdeburg auf meine Klage am 14. d. Mts. die vorläufige Schließung der obenbezeichneten Kasse angeordnet hat. Der Ge⸗ meindevorsteher Schmalian in Wehrstedt ist von mir mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Vor⸗ sitzenden der Kasse, die nach der vorläufigen Schließung erforderlich sind, beauftragt. Halberstadt, den 17. Juni 1904. Der Landrat: Stegemann, Geheimer Regierungsrat.
8
25038 ““
b S Bankier Hermann Waltjen zu Berlin ist
durch Kooptation am 28. Mai 1904 in den Beirat
unserer Gesellschaft gewählt worden. ““ Berlin, den 21. Juni 1904.
„Staubschutz“
Gesellschaft mit beschränkter Haft Der Vorstand. v. Bayer⸗Ehrenberg.
SegN
den
Anhaltischen Staats⸗Anzeiger.
Der „Anhaltische Staats Anzeiger“,
briggt g Eten J sowie alle Beförderungen, Ordens Gebiete der gesamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung sowie alle Be⸗ gen, Ordens⸗ Gebieh der. gefe “ 1 anderen Verkäufe, Verpachtungen. und, was besonders für handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen
das in Anhalt am weitesten verbreitete,] (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem
Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ die Gesetzsammlung gratis als
währt den Ahbonnenten in gedrängter Kürze in allgemeine Uebersicht über den Gang und die spannende Novellen und
Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil
Inserate à Zeile 20 Pf. finden im Nn ts chr. “ die wei 1 b Mark 5 . . 8 8 Expedition des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“.
[241290]
4. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht Ergezb ee 2) Sonstige Forderungen: — 1 Rückstände der Versicherten... .Ausstände bei Generalagenten bezw. “ .Guthaben bei Banken . . . . . .. Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ unternehmungen . Him folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende 4“ Kassenbestand ö4“ Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden. b. Wertpapiere. . c. Darlehen auf Wertpapiere. .Wechsel. 1u“ ööö . Bankdeposition. g. Diverse Debitoren 5) Grundbesitz... 6) Inventar
.
20
8
“ ““
A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre . . . . .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie (Prämienüberträge) ℳ 920 769,13 b. Schadenreserve .. „ 146 888,93
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristornt 4) Nebenleistungen der Versicherten . . . . . 5) Kapitalerträge: F“ .ℳ 38 331,67 b Mietserträge... . . 829,76
Bilauz für den
6) Gewinn aus Kapitalanlage . . . .. 7) Sonstige Einnahmen: Rückoersicherungs⸗ provisionen.. ““
8
Der Liquidator: Moritz Warschauer.
8 043 493 3 614 656/44 1 916 908 32
1 067 658 .“ — “ “ 1 Schaͤden, einschließlich der 9185,— ℳ betragenden Schaden⸗ 3 ermittelungskosten im Geschäftsjahre, abz. des Anteils der 18
ℳ 12 150 000
Aktienkapital ... Ueberträge auf das
überträge).. b. für angemeldete,
d. Anleihen .... e. Diverse Kreditoren “ Hypotheken ꝛc. 1 092 815 20 Barkautionen..
294 659 20 Sonstige Passiva:
50
Reservefonds 376 045/10 Spezialreserve
56 250 — „ 8) Gewinn: 20 399 24 [14 027 Pagü 8
stehender Gewinn⸗
14 062 50]% 1031 990 95
geschäft
28 597 217 95
Gewinn⸗ und Verlustrechnung über das Feuergeschäft für das Geschäftsjahr 1903. ’
Schwed. Kronen 8, — = NReichsmark 9,—.
Rückversicherungsprämien
Rückversicherer: a. gezahlt.. zurückgestellt
V 3 N 3 3 4 8 E8 861 5. zurückgestellt Ueberträge (Reserven) auf das
näch
38 (Prämienüberträge)
Verlust aus Kapitalanlagen
Verwaltungskosten, abz. des Anteils
Steuern und öffentliche Abgaben
euerlöschwesen ... Sonstige Ausgaben: Rückoersicherun
10) Gewinn am Feuerversicherungsgesch.
2) zur Verstärkung des Leibrentenfonds
vom Neubaukonto abzuschreiben als Gratifikation an das fest in Veranlassung des 20. schaft: 1 Monat extra Gehalt ... 7) zur ferneren Verfügung zu verbleiben
ndersson, Vorsitzender. all, Betriebsdirektor.
nächste Jahr (zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer): a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ aber Schäden (Schadenreservei) .. c. Forderungen der Agenten
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen b. Pensionsfonds für die Beamten.. .. c. Gewinnanteil der Lebensversicherten 1 d. Von den Attionären nicht erhobener Gewinn (Todesfallreserve) .. . .im Feuerversicherungsgeschäft, laut unten⸗
im Lebensversicherungsgeschäft. in Deutschland⸗ .im Leibrentenversicherungs⸗
.Zinsen, Mieten, Kursdifferenzen, abz. Ab⸗
schreibungen (11 683,51 ℳ) . Vortrag aus dem Vorjahre
a. Schäden, einschließlich der 3673,— ℳ betragenden Schaden. ermittelungskosten aus den Vorjahren, abz. des Anteils der
ste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rückversicherer
a. Provision und sonstige Bezüge der Agenten ꝛck. . .. b. Sonstige Verwaltungskosten und Tantieme . . . ..
Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das 98 V sprovisionen . . ..
Verwendung des Gesamtgewinns: 1) an den Kapitalreservefonds überzuführen
10 % des eingezahlten Betrages an die an den Pensionsfonds für die Beamten . . angestellte Personal ahrestages der Gesell⸗
Feuer⸗ und Lebensversicherungs⸗Aktiengesellschaft „Skaͤne“ in Malmoe. chluß des Geschäftsjahres 1903. (Schwed. Kronen Reichsmark 9.—,)
B. Passiva.
ℳ „₰4 13 500 000—-
11 876 669 09
117 155 45
22001 762 787 55
53 345 45
—— — —
=2,'bed SC —
C —
2 5 R
—
518 23799
1 012 500— 50 760—
86
53 270 89
und Verlustrechnung. Fe 8 054/78
keine Policen laufend 705 54241 28 597 217 9
Ausgabe.
ℳ 1 698 02562
1“ 146 888
367 387 117 155
922 20646
—
Abschreibungen: (11. 683,51 ℳ siehe Bilanz Pos. 8 d) 8: S 8 5
der Rückversi zerer: 11“ sche 213 766 208 197
—Ö—
421 96491 10 3098
282 4878 353 2708
II
.ℳ 112 500,— 669998 Aktionäre „ 135 000,— . „ 28 125,—
2264 885.,58 NℳR 705 572,9
zum Deutschen Nℳo 146.
eichsanzeiger und Königlich Preu
8
Berlin, Donnerstag, den 23. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gü ², Vereins⸗ geichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Faß 111“ Peie
rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen ent
hen sehsche
alten
fischen
„, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Staatsanzeige 1904.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 1484)
Das Zentral⸗Handelsregister * das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
8
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i in füß die Köndgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und .Ses ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Königlich Preußischen
beträgt 1 ℳ 50 ₰ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
ür das ½,1,5u52 — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 146 A. und 146B.
ausgegeben.
Patente.
8
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung emes Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ lüffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung Füchche 1b. G. 19 137. Abstreifvorrichtung für um⸗ laufende, walzenförmige Magnetscheider mit in der Mitte des Walzenumfangs erzeugtem, wirksamem Magnetfeld. Ernst Heinrich Geist Elektricitäts⸗ Akt.⸗Ges., Cöln a. Rh., Zollstock. 6. 11. 03. 4g. D. 14 435. Gasheizbrenner mit zwei oder mehr abwechselnd benutzbaren Brennerköpfen. deutche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau. sc. Sch. 19 908. Verfahren zum Bedrucken von Geweben. Henri Schmid, Mülhausen i. E., Salvatorstr. 12. 13. 2. 03. sk. A. 9079. Verfahren zur Behandlung von Garnen und anderen aus Zellstoff bestehenden Faser⸗ stoffen. James Henry Ashwell, Forest⸗Nottingham, Engl.; Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 27. 6. 02.
9. N. 6970. Maschine zum Anspitzen von Tier⸗ haaren und Pflanzenfasern. Emil Nölle, Schwelm † W. 31. 10. 03.
12i. C. 12 544. Verfahren zur Darstellung von Persulfaten durch Elektrolyse. Consortium f. electrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg, u. Dr. Erich Müller, Dresden. 4. 3. 04. 12 k. A. 10 053. Verfahren zur Gewinnung von Ferrocyannatrium aus einer Ferrocyancalcium⸗ lösung. Administration der Minen von Buchs⸗ weiler, Buchsweiler i. E. 4. 6. 03.
13 b. O. 4384. Vorrichtung zur Beförderung des Wasserumlaufes in Dampfkesseln mittels von außen angetriebenen Flügelrades. Fa. F. L. Oschatz, Meerane i. S. 19. 11. 03.
13b. St. 8365. Schalldämpfer für das Auf⸗ wärmen von Wasser mittels Dampfes. Jens Christensen Stauning, Paarup auf Jütland, Dänem.; Vertr.: Karl Krechel, Rechtsanw., Berlin, König⸗ grätzer Str. 53. 11. 8. 03.
13 d. S. 16 112. Im Wasserraum des Kessels liegender Röhrenüberhitzer. Adam Slucki, Warschau; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 25. 2. 02.
14b. H. 29 706. Dichtungsschuh für den Kolben von Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Francis Pilgrim Huyck, Swanton, u. John Dickenson Rhoades Lamson, Toledo, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 12. 1. 03. 15a. C. 11 861. Vorrichtung zum Einstellen von verschiedene Schriftarten enthaltenden Matrizen vor der Gießform solcher Setz⸗ und Gießmaschinen, die mittels Registerstreifens betrieben, werden. Com⸗ pagnie Internationale de l’'Electro⸗Typo⸗ graphe Méray & Rozar, Paris; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 6. 03.
15a. G. 18 116. Vorrichtung zum Verviel⸗ fältigen von Schriftstücken. Harry Christian Gam⸗ meter u. Henry C. Osborn, Cleveland; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 3. 03.
15e. D. 14 094. Vorrichtung zum Zuführen einzelner Karten von Kartenstapeln. Otto Dick⸗ mann, Düsseldorf, Düsselstr. 3. 4. 11. 03.
17c. C. 11 885. Eisschrank. Eugen Cluß, Heilbronn a. N. 4. 7. 03
18b. A. 9369. Gewinnung dichter Metallgüsse. Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. Ruhr. 8. 10. 02. 18 b. T. 8418. Verfahren zum Erblasen von Stahl und Flußeisen in der Birne. Benjamin Talbot, Harrogate b. Leeds, u. Paul Gredt, Lurembur ; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 9. 02. ISc. H. 29 606. Verfahren zum Zähemachen von Manganstahl. Robert Abbott Hadfield, Shef⸗ field, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 12. 02.
20i. S. 18 968. Stellvorrichtung für Eisen⸗ bahnsignale mit Zustimmungseinrichtung. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 1. 04.
201l. S. 18 701. Stromabnehmer für elektrische Fahrzeuge. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 11. 03.
20l. S. 18 917. Schaltung zum Antrieb elektrischer Fahrzeuge, Hebezeuge o. dgl. mit Wechsel⸗ strom. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 12. 03.
20l. W. 20 693. Einrichtung für elektrische Fahrzeuge mit Bügel⸗ oder Walzenstromabnehmer. Füthur Weißzenberg, Berlin, Gerhardstr. 7. 25.5. 03. 1 c. F. 17 567. Feuer⸗, knall⸗ und explosions⸗ chere geschlossene Schmelzsicherung mit mehreren Beedle geführten Schmelzdrähten. Wilhelm Ferenberg, Charlottenburg, Knesebeckstr. 68/69.
Zlc. H. 27 233. Verfahren zur Herstellung Stromübergänge bei geerdeten, als Schutz⸗ 5 eidung oder Leiter dienenden Metallrohrsystemen ¹ Hife federnder Verbindungsstücke. Hartmann
raun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 24. 12. 01. anc. H. 21 401. Verfahren zur Isolierung
rischer Leitungen mit Asbestfasern. John Allen
Heany, York, V. St. A.; Vertr.: Franz Schw “ 8n NoSnch 29. 8 08 Hexmh. ZIc. H. 10. Sicherungsstöpsel mit mehreren nacheinander benutzbaren Abschnef brsölen Ale 6 1n Warschauer Str. 63, u. Kurt Diener, WET“ ’ 59. 11. 03.
e. A. . robofkopischer Schlüpfungs⸗ messer. Allgemeine Elektricitäts⸗Gese . ““ k * Meß fenc
e. H. 32 211. eßgerät zur Bestimmun der Leistung bez. Arbeit in öG mit 9 liebiger Belastung der drei Phasen. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 1. 04. 21f. B. 32 761. Bogenlampe mit minerali⸗ sierten Kohlen und Rauchgasabführung. André Blondel, Paris; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe, h vr 1“ Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 21f. S. 18 340. Aufzugsvorrichtung für Lampen an Straßenüberspannungen. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 8. 03. 22f. S. 17 521. Verfahren zur elektrolytischen Herstellung von Bleiweiß. Syndicat pour l'ex⸗ ploitation des inventions du professeur Oettli, Bern; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen 88 28 1“ at.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 24 b. F. 17 258. Heizbrenner für vergaste flüssige Brennstoffe. Fa. Alex. Friedmann u. Richard Knoller, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 2. 03. 24e. Sch. 20 832. Verfahren zur Zersetzung des Teeres und der wässrigen Kondensate bei Gas⸗ erzeugern mit in wagerechter Richtung vorschreitender Vergasungszone. Josef Schlör, Hellziehen, Post Langenbruck, Oberpfalz. 22. 8. 02. 24e. T. 8998. Luftzuführungseinrichtung für Gaserzeuger. D. Turk, Neunkirchen, Räabh. Trier, 3 J. Maly, Aussig, Böhmen; Vertr.: E. Schma⸗ tolla, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 6. 03. 29 b. M. 21 375. Verfahren zum Entfetten von nasser Wolle. Emile Maertens, Providence, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 4. 02.
30 b. B. 34 997q. Tragbare Bohrvorrichtung für zahnärztliche und chirurgische Zwecke mit in einer handgriffartigen Kapfel eingebautem Uhrwerk. Jules Joseph Bercut, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 8. 03.
30 b. T. 8816. Befestigungsvorrichtung einer Schleifscheibe u. dgl. an einer zahnärztlichen Spindel. Sidell Edwin Fish, Greenport, New Yoek; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 3. 03. 30d. G. 18 447. Der Gesichtsform angepaßte, aus Zelluloid hergestellte Schutzmaske für Automobil⸗ fahrer. Martin Groß, Berlin, Luisenstr. 41. 26. 5. 03. 32“a. O. 4270. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Drahtglas. Emil Offenbacher, Nürnberg, Essenweinstr. 8. 12. 6. 03.
34h. H. 32 468. Stuhl, der sich in einen Kinderstuhl verwandeln läßt. Willy Hoppe, Ober⸗ hausen b. Schleiden i. d. Eifel. 25. 2. 04.
37 c. P. 15 836. Dachfenster mit Entlüftungs⸗ öffnungen in den Seitenwänden. Joh. Patschewitz, Düsseldorf, Schützenstr. 54. 4. 3. 04. 37Üc. S. 17 731. Schweißwasserrinne für Sägedachverglasungen. C. Salzberger, Burg⸗ steinfurt i. W. 10. 3. 03.
38f. K. 24 540. Aufsatzvorrichtung für Dauben. Nicolas Karb, Moulin de la Blies, Kr. Saar⸗ gemünd. 12. 1. 03.
40a. S. 17 828. Verfahren zur Verarbeitung von zinkhaltigen Mischerzen durch Destillation und Weiterverarbeitung des Rückstandes durch Auf⸗ bereitung usw. Carrington Ward Sexton, Brooklyn; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 4. 03.
40b. St. 7743. Verfahren zur Herstellung eines Lager⸗ und Stereotypdruckmetalles. Wilhelm Stavenow, Altona, Königstr. 281. 24. 10. 02. 42c. L. 17 036. Vorrichtung zum Messen und Aufzeichnen der im Querprofil eines Wasserlaufs herrschenden Wasserdrucke und zum gleichzeitigen Aufnehmen der Profilsohle. Oskar Leuner, Dresden⸗ Strehlen. 24. 7. 02.
42g. D. 14 604. Sprechmaschine, bei welcher das Sprechwerkzeug nach beendetem Abspielen einer Platte Ueeee hochgehoben und in die Anfangs⸗ lage zurückgeführt wird; 877 z. Pat. 151 157. “ Leipzig, Grimmaische Str. 17. 42g. H. 30 329. Vorrichtung zum Einstellen des Membranhalters eines Phonographen von einer “ aus. Adolph Hohnholz, Rheydt. 42 0. V. 5392. Registrierapparat zur Be⸗ stimmung des Ungleichförmigkeitsgrades von Dreh⸗ bewegungen. Heinrich Valensitz, Triest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 1. 2. 04.
43a. F. 16 815. Antriebs⸗ und Sperrvor⸗ richtung für die Geldräder mechanischer Geldwechsel⸗ vorrichtungen. Charles Fairchild, New York; S A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12.
43a. N. 6790. Vorrichtung an Registrier⸗ kassen zur Verhinderung der gleichzeitigen Bewegung zweier nebeneinander liegender . National ⸗ Company m. b. H., Berlin. 43 b. S. 18 384. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken u. dgl. mit Ansaugung der Marken durch
einen pneumatischen Kolben. Fa. Leo Spiegel, Neheim a. Ruhr. 17. 8. 03.
45 b. H. 31 917. Stiütze für Breitsämaschinen, um das Einrichten derselben zum Langfahren zu erleichtern. Hofherr & Schrantz, Wien; Vertr.: Jolles, Cöln, Perlenpfuhl 12. 10. 8. 03.
45e. M. 23 062. Sortiermaschine für Körner⸗ materialien, z. B. Erbsen u. dal., bei welcher das Körnermaterial durch einen Trichter auf ein endloses Band aufgebracht wird. James Major, Eccles, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 3. 3. 03. 45g. L. 17 324. Regelungsventil für Melk⸗ maschinen mit fe esder und fallender Saugwirkung. William Henry Lawrenee u. Robert Kennedy, Glasgow; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 10. 02.
45h. St. 7226. Brutverfahren und Vorrichtung mit gruppenweiser Beschickung und gleichzeitiger Behandlung der zu verschiedenen Zeiten in den Brutapparat eingesetzten Eiergruppen. E. Stulik, Lichtenberg b. Berlin, Berliner Wasserwerke. 6. 11. 01. 46a. A. 9556. Im Viertakt arbeitende Ex⸗ plosionsmaschine mit einem aus zwei Abteilungen bestehenden Verdichtungsraum. Andrea Ambrosini, Mailand; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 15. 12, 02.
46a. K. 23 799. Arbeitsverfahren für Vier⸗ taktexplosionskraftmaschinen. Thomas Daniel Kelly, Plaistow, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 2. 9. 02.
46a. K. 25 756. zur Erhöhung der Arbeitsleistung von iertaktexplosionskraft⸗ .u William Kühl, Linden b. Hannover. 46a. O. 4033. Erxplosionskraftmaschine mit kreisendem Kolben. Moses Solomon Okun, New Vork; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 30. 9. 02. 46 b. C. 12 294. Regelungsvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. W. J. Croßley, Open⸗ shaw, Manchester, u. James Atkinson, Benavie, Marple, Engl.: Vertr.: “ Dr. R. Wirth, 1 a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4 7 c. A. 10 817. Sicherheitskupplung. Akt.⸗ Ges. „Weser“, Bremen. 19. 3. 04. 47 f. K. 26 445. Verfahren zur Herstellung von selbstspannenden Dichtungsringen. Hubert Kreuser, Düsseldorf, Ackerstr. 211. 15. 9. 03.
47g. F. 17 309. Vorrichtung zum Anzeigen der Größe des Durchflußquerschnittes einer Absperr⸗ vorrichtung beliebiger Bauart. Charles Fuhry, Fredegiisbeng Vertr.: Christian Geiß, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 24. 2. 03.
49“a. V. 5474. Maschine zum gleichzeitigen Abdrehen und Bohren der Flanschen an Röhren 8 bhf 28880 Vehling, Mannheim, Hansastr. 2. 49 b. A. 9796. Schere zum Durchschneiden von I⸗Trägern. Aktien⸗Maschinenfabrik Kyffhäuser⸗ hütte vorm. P. Reuß u. Robert Schlegelmilch, Artern. 2. 3. 03.
50 b. Sch. 21 709. Verfahren * Erlangung einer erhöhten Mehlausbeute in den besseren Quali⸗ täten beim Vermahlen von Körnerfrüchten mittels selbsttätiger Mühlen. Schneider, Jaquet & Cie., Straßburg⸗Königshofen i. Els. 29. 2. 04.
50c. L. 18 987. Befestigung von Panzerplatten in Kugelmühlen. Hermann Löhnert, Akt.⸗Ges., Bromberg. 22. 12. 03.
51 b. G. 18 926. Pianozug für Klaviere u. dgl. Instrumente. Gottfried Gröning, Lübeck, Mühlenstr. 56. 29. 9. 03.
51c. B. 36 241. Saite für Musikinstrumente. Karl Bratuscheck u. Alfred Stegmann, Dessau, Franzstr. 18. 29. 9. 03.
52a. M. 22 793. Für das Nähen von Falten bestimmte Stofführung an Nähmaschinen. Ma⸗ schinenfabrik Gritzner Akt.⸗Ges. Durlach. 16. 1.03. 53 k. P. 14 442. Verfahren zum Trennen der Schalen von dem Fruchtinneren gar gemachter Kar⸗ toffeln. Karl Petschel, Landsberg a. W. 24. 1. 03. 54c. J. 7716. Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren der Innenlagen von aus mehreren Papierlagen gerollten Hülsen. Ferd. Emil Jagen⸗ berg, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 10. 2. 04.
57c. A. 10 506. Zpylinderlichtpausapparat mit durch Kurbeln spannbarer Decke. Oscar Asch, Dresden⸗Löbtau, Roonstr. 16. 27. 11. 03.
59c. G. 19 340. Dampf⸗ bzw. Druckluft⸗ flüssigkeitsheber. Gießerei und Maschinenfabrik 3 8,, Paul Schütze, Oggersheim i. Pf. 59c. R. 18 236. Steuerung für zwei⸗ oder mehrkammerige Druckluftheber. Gabriel Rozières, Bordeaux; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 6. 03.
63c. Sch. 19 037. Vorderräderantrieb für Motorwagen. Robert Schwenke, Charlottenburg, Rosinenstr. 10. 23. 7. 02. 63 c. W. 21 817. Wechselgetriebe, besonders für Motorfahrzeuge. Josef Wendl, München, Frundsbergstr. 9. 8. 2. 04.
64c. M. 24 860. Vorratsbehälter für Speisen und Getränke. Carl Maria Eilau u. Wilhelm Mannebach, Andernach a. Rh. 1. 2. 04.
65a. L. 19 001. eehe zum Aussetzen von Booten auf Schiffen. ilhelm Langrehr, Bremerhaven. 28. 12. 03. 9
65f. C. 11 945. Schutzbüchse für Schiffs⸗ schraubenwellen. F. R. Cedervall & Söner,
Göteborg, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, EE111““ mloß. Morit Fei
a. F. . Türschloß. oritz Feistel, Benrath a. Rh. 9. 2. 03. 8 68b. K. 26 116. Selbsttätige Fe telehee r an in einem festen Kloben geführten Stellstangen für Dachfenster. Otto Klatt, Lichtenberg b. Berlin, Herzbergstr. 150. 8. 10. 03. 70e. M. 24 387. Lineal aus zwei parallel verstellbaren Teilen. Alfred Morgenroth, Chemnitz, Schillerpl. 21. 6. 11. 03. 72f. D. 13 836. Richtmaschine für Geschütze mit getrennten Einstellvorrichtungen für das Geschütz⸗ rohr und das Visier. Michael Darmancier u. Aimé Dalzon, Saint Chamond, Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw, erlin SW. 12. 217, 093 72i. Q. 459. Doppelzünder mit Transport⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 118 046. Rasmus Hagbart Quisling, Christianiag; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 18 1. 902. 74a. H. 32 381. Vorrichtung zur Verhinderung des Aufschlagens eines Türflügels über ein bestimmtes Heyner, Stettin, Elisabetstr. 66. 74 b. R. 17 950. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Bewegungen mittels Induktorströme. Gebrüder Ruhstrat, Göttingen. 26. 3. 03. 75 d. D. 13 423. Verfahren zum Verzieren von Gegenständen mit Zelluloidschichten von ver⸗ fließenden Konturen. Edouard Alphonse Deiß, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 7. 14. 3.03. 76c. E. 9502. Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zur Verhütung der Bildung von Doppelfäden. Elsässische Maschinenbau⸗ Gesellschaft, Mülhausen i. E. 25. 9. 03. 77 f. K. 26 660. Vorrichtung zum Feststellen beweglicher Puppenaugen; Zus. z. Anm. K. 26 056. 1“ & Reinhardt, Waltershausen i. Th. 79a. M. 22 648. Umblattzurichtmaschine. Valentin Menger, Wimpfen a. N., Hessen. 18.12. 02. S0a. B. 33 306. Verfahren zum Bewegen von Ziegelwaren u. dgl. nach und von den Trocken⸗ Be Bringmann, Velbert, Rheinpr. S0a. W. 21 999. Schneckenmesser für Strang⸗ pressen. Richard Weber. Meißen i. S. 11. 3. 04. SZa. B. 33 456. Trockenvorrichtung mit um eine senkrechte Achse drehbarer Trommel. Wilh. Bell, Burgbrohl a. Rh. 17. 1. 03. S2a. Sch. 21 485. Trockentrommel mit dreh⸗ barem Heizrohrbündel. Fa. G. A. Schütz, Wurzen 1. S. 8.03. S4 b. P. 15 103. Hebewerk für Schiffe und andere Lasten mit zum Gewichtsausgleich über Trommeln oder Scheiben geführten Seilen und hieran befestigten Gegenlasten oder ⸗gewichten. C. Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 16. 29. 7. 03. 85 b. W. 21 185. asserreinigungsvorrichtung. Otto Walter, Halle a. d. Saale, Rosenstr. 2. 21. 9. 03. 86 b. K. 23 452. Jacquardmaschine. Kasten, Chemnitz, Agricolastr. 14. 24. 6. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 40a. M. 20 351. Verfahren zur Verarbeitung von metallisches Kupfer enthaltenden Rückständen und Abfällen aller Art. 9. 5. 02.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Sa. M. 23 101. Vorrichtung zum Waschen von Schläuchen. 17. 3. 04. .
Se. W. 20 883. Vorrichtung zum Waschen von Bettfedern mit in einem Bottich angeordnetem Schaufelrad. 7. 3. 04.
2h. K. 24 282. Elektrischer Ofen für zahn⸗ ärztliche Zwecke. 17. 3. 04.
37a. K. 23 315. Verfahren zur Herstellung von Hohlwänden aus beiderseitigen Bekleidungsplatten und Betonstielen. 17. 3. 04.
40a. H. 30 988. Umlaufender Brenn⸗ oder Röstofen mit Schrägstelleinrichtung. 17. 3. 04. ; 19 191. Schreibgerät mit Löschrolle.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten 1 ’ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12h. S. 15 290. erfahren zur Herstellung von Elektroden zu Akkumulatoren usw. 25. 5. 03. 21d. A. 10 103. Anordnung zur Spannungs⸗ regelung in Wechselstromnetzen mit Hilfe von Zusatz⸗ transformatoren. 9. 11. 03.
4) Aenderungen in der Person des
Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 5a. 139 563. Tiefbohrvorrichtung. Heinrich Reißig, Barmen⸗Rittershausen, Berliner Str. 96. 5d. 127 248. Verfahren zum Wegfüllen los⸗
E11“