Immobilienkonto.. Mobilienkonto. Betriebskonto. Debitorenkonto
Kassa⸗ und Wechselkonto
Betriebsspesenkonto Zinsen⸗, Diskt.⸗ u. Courtagenkonto Delkrederekonto.. Abschreibungskonto.
MB; Mo vo w Bilanzkonto: Nettogewinn
Der Aufsichtsrat unserer Gese
Moritz Meister, Ritter ꝛc., Chemnitz, Vorsitzender des Aufsichtsrats Alerander Biedermann, Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
1 Rechnungsabs
der Firma Arno & Moritz Meister Actiengesellschaft in Erdmannsdorf (Sa.) auf das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1903 bis 30. September 1904.
Bilanzkonto.
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O0”n=O0 G05 —1 -9oœ—8S & = =105
2 284 157 40
1 1
llschaft
Gustav Stöpel, Leipzig.
Erdmannsdorf (Sa.), den 9. Dezember 1904. 8 8 “ Arno & Moritz Meister Actiengesellschaft.
Arno Meister.
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2— -91*
₰
Per Aktienkapitalkonto. „ Hypothekenkonto.. „ Kreditorenkonto: div. Kreditoren. ℳ 1725 Kapitaleinlagen. „ 612
Delkrederekonto.. Wohlfahrtsfondskonto.
Reservefondskonto... Spezialreservefondskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto
00 r* 80 SIsRl88 S8
◻ G 00
S=S S888 00
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b0 51— 050 28 — —◻ —
Verlustkonto.
Per Vortrag von 190m93 „ Delkrederekonto..
m aus den Herren
13 In
8 tagesgeschichtliche Notizen über das gesamte politische Leben des In⸗ und Auslandes.
Feitier eere .... 261 659 55
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Deuts ch⸗Kostarikanische Land⸗Gesellschaft, Hamburg,
1 Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Außerordentliche Generalversammlung am 30. Dezember 1904, Nachm. 5 ½ Uhr,
58
in Hamburg, gr. Bäckerstraße 16 I.
Tagesordnung: Abänderung des § 1 der Statuten: Verlegung des Sitzes der Genossenschaft nach Wandsbek. Der Vorstand. Johs. Sievers.
John Riebow.
8) Niederlassung ꝛc. vo
Rechtsanwälten.
[68648] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der hiesigen Kammer
für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechts⸗ Men und in die
Dr. Friedrich Hermann
anwaltsliste eingetragen:
Kind in Bremen. Bremerhaven, den 7. Deze
Der Gerichtsschreiber der Kamr
zember 1904. 1
Lindemann, Sekretär.
[68649] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Amtsgericht zu Kirn zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurde heute unter Nr. 3 ein⸗
getragen Rechtsanwalt und Notar Broiche Kirn, den 13. Dezember 1904. Königliches Amtsgericht. [68652] Rechtsanwalt Woas ist heute Rechtsanwälte eingetragen. Schmiedeberg i. R., den 12. Dezember Königliches Amtsgericht. [68651]
Nr. 19 202 Rechtsanwalt Eduard Erdrich ist heute in die Anwaltsliste dahier eingetragen worden.
Ueberlingen, den 9. Dezember 1904. Großh. Amtsgericht. (Unterschrift.)
[68653) K. Amtsgericht Wangen.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ heute Rechtsanwalt in Wangen einge⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist Viktor Bock mit dem Wohnsitz tragen worden. Wangen, 12. Dezember 1904. Oberamtsrichter Bundschu.
Bekanntmachung.
D 82
[68650]
In der Liste der beim Amtsgerichte hierselbst zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und kotar Fritz Floris hier infolge seines Ablebens
heute gelöscht worden. Lüben, den 9. Dezember 1904. Der aufsichtführende Richter des Königlichen Amtsgerichts.
ner für Handelssachen: ekr
r.
in die Liste der
1904.
“
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
[67635] Bekanntmachung.
In der Gesellschafterversammlung der Deutschen
Flottenschauspiele G. m. b. H. 1904 ist beschlossen worden,
vom 29. Oktober das Stammkapital
auf 220 000 ℳ durch Zusammenlegung der Stamm⸗ einlagen im Verhältnis von 2:1 herabzusetzen.
Gemäß § 58 des Gesetzes vom 20. Mai 1898
werden
die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich
bei der Gesellschaft zu melden. Der Geschäftsführer der
Gesellschaft Deutsche Flottenschauspiele
m. b. H.: Alfred Leonhardt. [68290]
Die Gesellschaft „Am Knie“ Baugesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist auf⸗
gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden fordert, sich bei derselben zu melden. Die Liquidatoren: Dr. Meschelsohn, Dr. Abrahamso vd11“ Rechtsanwalt.
aufge⸗
hn,
[68644]
nom. ℳ 2 500 000,— 4 % sichergestellte Teilschuldverschreibungen Anthracit⸗Kohlenwerke zu Kupferdreh zum Handel an der Essener Börse zuzulassen. Essen (Ruhr), den 13. Dezember 1904.
Stadt Essen.
[68645] Bekanntmachung. Von der Mitteldeutschen Creditbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 30 000 000,— 4 %, vor dem 1. Ja⸗ nuar 1914 nicht rückzahlbare Pfandbriefe der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen (Emission IX) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 13. Dezember 1904.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[68640]
In der Generalversammlung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zwillingswebstuhl (Patent Felix Meyer) Aachen am 10. Dez. 1904 wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Etwaige Gläubiger werden ersucht, sich an den Liquidator Herrn Felix Meyer, Aachen, zu wenden.
[68646] In der Gesellschafterversammlung unserer Gesell⸗ schaft vom 12. Dezember 1904 ist eine Herabsetzung des Stammkapitals beschlossen worden. Mit Bezug hierauf werden die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, den 14. Dezember 1904
M. Vollmer Gesellschaft mit beschränkter Hastung.
Otto Krüger.
[686350)
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank.
Status am 30. November 1904. Aktiva.
Kassa und Wechseel
Guthaben gegen Effektenbe⸗
Effektenbestand .. ..
Darlehen auf Hypotheken.
ö“*“
Erworbene Hypotheken abzügl.
amortisierter Beträge...
Kautionseffektendepot „
Eigenes Bankgebäude. “
Pensions⸗ u. Sparfondsanlagekto. „ 655 2
ℳ 342 918 762.
1.“
Passiva. .ℳ 30 000 000. 8 800 000. . 60 000. 938 045.
88 800.
Aktienkapita Reservefonds. Extrareservefonds “ Amortisationszuschlagsfonds I. Amortisationszuschlagsfonds II. Disagio⸗ und Zinsreserre „ Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ thekenbankgesetzes Pensions⸗ u. Sparfondsreserve 683 530. Unkündbare Hypothekenbriefe. 295 476 815. W“ 132 000. Dividenden und Coupons. 1 595 665. vhIöbö’6““ . 1 551 170. Diverse Passiva 518“
Der Essener Bankverein hat den Antrag gestellt: hypothekarisch
je 1000 ℳ der Aktiengesellschaft Rheinische
Die Zulassungsstelle der Bürse für die
Dresduer &. Anzeiger.
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts, des Königlichen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt⸗ zollämter I und II, der Königlichen Polizeidirektion und des Rats zu Dresden sowie des Ge⸗ meindevorstands und Gemeinderats zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der bereits in seinem 175. Jahrgange in dem Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, ist nicht nur das älteste Dresdner Tageblatt, sondern eine der ältesten deutschen Zeitungen überhaupt. Zugleich entspricht der „Dresdner Anzeiger“ allen Anforderungen, die an eine moderne Tageszeitung gestellt werden, und zwar durch rasche und zuverlässige Berichterstattung auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens, denen er, unbehindert durch parteipolitische Rücksichten, mit unbefangener, sachlicher Prüfung gegenüber⸗ tritt. Dank dieser Stellung hat sich der „Dresdner Anzeiger“ in allen gebildeten Leserkreisen eine von Jahr zu Jahr wachsende Beliebtheit und Verbreitung erworben. — seinem politischen Teile orientiert der „Dresdner Anzeiger“ seine
Qos In Leser durch aktuelle Leitartikel, dur s
eine Rundschau über die hervorragendsten Tagesereignisse, durch erschöpfende
ges 1 Ausführliche
[Berichte belehren über die Verhandlungen des Reichstages und des sächsischen Landtages. telegraphische Dienst des „Dresdner Anzeigers“ ist durch Einführung eines Spezialdienstes be⸗ deutend erweitert worden.
Im örtlichen Teile unterrichtet der „Dresdner Anzeiger“ über alle Vorkommnisse in Stadt, Land und Reich. In seinem Feuilleton bietet der „Dresdner Anzeiger“ in Aufsätzen be⸗ rufener Mitarbeiter aus Dresden, Berlin, München, Leipzig, Paris usw. sowie in kleineren Originalmitteilungen eine Uebersicht über das geistige Leben der Gegenwart, soweit es sich in Kunst und Wissenschaft spiegelt. Ergänzt wird diese Uebersicht durch eine belletristische Sonntagsbeilage sowie durch täglich erscheinende Abschnitte von Romanen oder Novellen. 8
In seinem Börsenteile berichtet der „Dresdner Anzeiger“ über die an der Dresdner Börse notierten Kurse sowie über die Schluß⸗ und Abendkurse der hervorragendsten Börsen⸗ dlöe und vaeaet cbin und bietet auch sonst noch eine Fülle unentbehrlicher Nachrichten für die Geschäftswelt.
Außerdem veröffentlicht der „Dresdner Anzeiger“ Wetterkarten und Prognosen seiner eigenen Wetterwarte sowie die sorgfältig geordneten Gewinnlisten der Königl. Sächs. Landes⸗ lotterie am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
Der Ankündigungsteil des „Dresdner Anzeigers“ enthält neben behördlichen Be⸗
kanntmachungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämtlichen ausgelosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der Stadtschuldscheine, die sämtlichen bei der Königl. Polizeidirektion zu Dresden an⸗ gemeldeten Fremden, vor allem allgemeine, nach feststehenden Abteilungen geordnete Anzeigen, welche durch die Verbreitung des Blattes in den kaufkräftigsten Kreifen der Stadt und des Landes die größte Wirkung finden. 1 Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene Petitzeile beträgt 20 Pfennig, die dreimal gespaltene Zeile unter der Reklamerubrik „Eingesandt“ 60 Pfennig (an dem unmittelbar nach Sonn⸗ und Feiertagen folgenden Werktage 30 und 90 Pfennig), während für Ankündigungen auf der Romanbeilage und im Wegweiser für Bäder ein Zuschlag von 250 zum gewöhnlichen Zeilenpreise berechnet wird.
Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger“ beträgt bei den Postanstalten des Deutschen Reiches, nachbem vom 1. Januar 1905 ab eine Preisherabsetzung beschlossen worden ist, statt 4 Mark jetzt 3 Mark 60 Pfennig für das Vierteljahr, 1 Mark 20 Pfennig für einen Monat. Bei außerdeutschen Postanstalten laut Zeitungspreisliste.
1 Zu dem beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Bestellungen auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Versendung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt. 8 Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir.
Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, Breitestraße 9.
Zweiggeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 3, I.
Doe Der
FEFbonnementseinladung
Anhaltischen Staats⸗Anzeiger.
Der „Anhaltische Staats⸗Anzeiger“, das in Anhalt am weitesten verbreitete, täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete der gesamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen owie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ em erhalten die Abonnenten des „Staats⸗Anzeigers'“ die Gesetzsammlung gratis als besondere Beilage. “ Der zweite (nichtamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den Gang und die Bedeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil des Blattes bilden. .
Inserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung.
Abonnementspreis vierteljährlich 1 Mark 50 Pf.
Expedition des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“.
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[44987] Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grund⸗ besitzervereins, Tragheimer Kirchenstraße Nr. 42. Fremdenführer gratis.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Ritterstr. 4.
Liegnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Vereins, Kaufmann Ad. Geisler, Mittelstr.
München: Geschäftsstelle des Grund⸗ und Haus⸗
Kostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Woh in Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von besitzer⸗Vereins, Sonnenstr. 2
9 9 29 9 zorm; 1 ä18 ,8 nn 2121 — “ Agenten bedienen, werden hiermit auf den Neisse: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗
kostenfreien vereins, Hotel „Schwan“, Hotelbesitzer Haus⸗
. . 2 dorr 9 oche Nachweis der in den folgenden dorf, Fernsprecher 11.
W“ Posen: Verein Pose sbesitzer, Vorsitzende Hausbesitzervereinen n Posener Hausbesitzer, Vorsitzender
b Kaufmann Herzberg, Wilhelmsplatz 8. bestehenden 8
8 i.A Wohbnungsnachweis des Haus⸗ und
2 2822 872 3 nd Hesi „NV 8 8 5 S 8 Wohnungsnachweisinstitute Zrundbesizer⸗Vereins, Herr Lange, 8
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗
S 4 ¹ Hohe straße 99,24. scht. Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ nungsbedarf kostenfreie Auskunft in: ein Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der
stelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins für 2 n 4 äftsstelle de die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria⸗ Grundbesitzer, Casparistr.⸗Hagenscharrn. straße 9. Breslau; Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund Schweidnitz: Grundbesitzer⸗Verein, Geschäfts⸗ „besitzer⸗Vereins, Herrenstraße 24. stelle Cöppenstr. 1, Zigarrenhandlung von Paul Dresden: Allgem. Hausbesitzer⸗Verein, Vereins⸗ Bayer. bureau, Scheffelstr. 15 1, Herr Stadtrat Bober. Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ Eisenach: Hausbesitzerverein, Villenankaufs⸗ besitzer⸗Vereins, Kaiser Wilhelm⸗Straße 5. vermittlung, Wohnungen durch Ingenieur Jul. Thorn: Haus⸗ und Grundbesitzerverein, Ge⸗ Oesterreich. 9 1“ 1] schäftsstelle, Baderstr. 10, Herr Paul Mever. Erfurt: Haus und Grundbesitzer⸗Verein, Geschäfts⸗ Wohnungsnachweis des Haus⸗ und stelle: Schlösserstr. 26/,27 t. Grundbesitzer⸗Vereins bei Kaufm. A. Grubitzsch, Görlitz: Hausbesitzerverein, Geschäftsstelle Konsul⸗ Fischerstr. 16. straße 2, pt. “ Harburg a. E.: Geschäftsstelle und Wohnungs⸗ nachweis der Harburger Hausbesitzer⸗ und Bürgervereine, Rathausstraße 29. Inowrazlaw: Geschäftsstelle des Grund⸗ und PTeee Bahnhofstr. 36/37 — Fernruf 336 — Baugewerksmeister T. Langner Weißenfels a. S.: Haus⸗ un si F 3 2 3 . 2 1 . S.: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Karlsruhe i. B.: Haus⸗ und Grundbesitzerverein Verein, Klostergasse 27. e. V., Herrenstraße 87, Wohnungsanzeiger und Wiesbaden: eschäftsstelle des Haus⸗ und Wohnungsnachweis gratis. 8 Grundbesitzer⸗Vereins e. V., Delaspéestr. 1 Kassel: Geschäftsstelle des Vereins der Haus⸗ Vermittelung von Wohnungen, möbl. Zimmern besitzer, Museumstraße 8. Auf Wunsch gedruckte Villen usw.
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Wohnungsnachweisstelle: Johann Philipp straße, Geschäftsführer Döring.
Weimar: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins Jakobstraße 14 parterre, Hofspediteur Staupendahl.
Vorsitzender
ℳ 342 918 762.
“
Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Bezirksbaumeister Ra Vereins, Preußerstraße 7, Fernsprecher 28835 8geS 2
Trier: Haus⸗ und Grundbesitzerverein e. V.
Notbeleuchtung von
Sechste Beila
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 15. Dezember
4 295.
Staatsanzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eif
Zentral⸗Handelsregister
SDSDas Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ũür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vereins.⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Waren⸗
für das Deutsche Reich. Hr. 2954)
E
werden heute die Nru. 295 A. und 295 B.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — ezugspreis beträgt 1. ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Der
ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. uu“ 1 1 b. G. 20 401. Abstreifvorrichtung für um⸗ laufende walzenförmige Magnetscheider mit in der Mitte des Walzenumfangs erzeugtem, wirksamem Magnetfeld. Ernst Heinrich Geist, Elektrizit.⸗ Akt.⸗Ges., Cöln a. Rh. 29. 9. 04. 8
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die auf Grund der Anmeldung in Frankreich vo 18. 1. 04 anerkannt. ö 2a. D. 13 978. Verfahren zum Herstellen waffelartiger und anderer Zuckerbrötchen im Back⸗ eisen. Frederie Diener, Basel; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 9. 06. ] 2b. B. 34 708. Liegende hydraulische Teigpre mit um eine gemeinsame Achse schwingbaren Te häfen, einer in einem feststehenden Preßtisch geordneten Form und einer die letztere absteifenden und die Schneidvorrichtung tragenden Spindel. Ge⸗ brüder Bühler, Uzwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 6. 03. B 3 b. A. 10 748. Hosenrandschützer. GEustav Aufwerber, Wien; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 20. 2. 04. 3 b. P. 16 024. Beindecke. René Brice Pathault⸗Leclaire, Amboise, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat⸗Anw, Berlin N. 24. 29. 4. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
11“ die Priorität auf dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität au
Driorität
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 29. 5. 03 anerkannt. 4 b. E. 8742. Vorrichtung zum Wechseln der Farbe bei Scheinwerfern. August Engelsmann, Stuttgart, Verl. Reinsburgstr. 166. 18. 10. 02. 5b. B. 35 248. Bohrknecht. Heinrich Bangern u. Heinrich Scheipers. Castrop i. W. 18. 9. 03. 6 b. D. 13 882. Läuterbodenplatte. Hermann Oskar Fiedler, Dresden⸗N., Oppellstr. 12. 10. 8.03. 6f. N. 7293. Elektrische Faßlampe. Mar Neue, Halberstadt, Magdeburgerstr. 26. 14. 5. 04. 7f. V. 5604. Vorrichtung zur Einführung des Werkstücks in Gewindewalzmaschinen. Aug. Vedder, Düsseldorf, Herstenerstr. 55. 15. 7. 04. Sa. H. 32 073. Vorrichtung zum Färben und Bleichen vermittels mehrerer unter sich und mit einer Pumpe verbundener Behälter. A. Holle & ö““ sg. E. 9602. Faltenlegmaschine mit einem oberen und unteren Messer. Eugone Louis Ezbelent, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 11. 03. Sm. A. 10 878. Verfahren, Färbungen und Drucke mit basischen Farbstoffen lichtechter zu machen. Anilinfarben⸗X Extraktfabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 11. 4. 04. 12a. P. 15 539. Apparat zum Eindampfen von Flüssigkeiten im Vakuum; Zus. z. Anm. P. 15 215. Emil Paßburg, Berlin, Brückenallee 33. 9. 12. 03. 120o. M. 22 149. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Jod⸗ und Bromfetten; Zus. z. Pat. Fa. E. Merck, Darmstadt. 3. 9. 02. 14d. W. 19 282. Expansionssteuerung für Duplexpumpen. Fa. Henry R.
96 495.
Worthington, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 6. 02. 14e. T. 8432. Drehschiebersteuerung für Ein⸗ zylindermaschinen mit hin⸗ und hergehendem Kolben. Charles William Alexander Taylor, Allos, u. John Storey, Liverpool, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 3. 5. 02.
15a. C. 10 812. Vorrichtung zum Heben und Einschieben der vorläufigen Ausschlußstücke an Maschinen zum Ausschließen von Letternzeilen. Frank Me Clintock, Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 5. 02. 15d. L. 17 211. Vorrichtung zum selbsttätigen Heben des Papiertisches von Zuführungsvorrichtungen an Druckpressen und anderen Maschinen. Alexander Lagerman, Jönköping, Schweden; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 9. 02. 19c. P. 15 911. Vorrichtung zur Herstellun einer nicht zusammenhängenden Pflasterdecke aus formbarem Material. Plattenfabrik Eichtal, G. m. b. H., Braunschweig. 28. 3. 04.
20c. K. 27 721. Für Güterwagen mit ebenem Boden benutzbare Abrutschfläche. Maxr Krahé, Aachen, Kaiserallee 137. 11. 7. 04. “ 21a. A. 10879. Sicherheitsschaltung für mili⸗ tärische Telephonanlagen. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 12. 4. 04.
21a. T. 9168. Mikrophon. Dr. Paul Tariel, Issy⸗les⸗Moulineaux, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein, Pat.⸗Anw., Friedenau b. Berlin. 12. 9. 03. 21ce. B. 36 754. Einrichtung zur elektrischen Theatern und ähnlichen Ge⸗
8 Brandt, Berlin, Königliches Opern⸗ 25. 3 04 C. 12 433. Verfahren zur Herstellung eines guten Kontaktes zwischen streifen⸗ oder platten⸗ förmigen, nicht verlötbaren oder verschraubbaren metallisch leitenden Körpern. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürn⸗ berg. 21. 1. 04. 21c. W. 21 636. Elektrisches Zugbeleuchtungs⸗ system. Dr. Henry Wright, Muͤnchen, Gisela⸗ 1
straße 28. 4. 1. 04. 21 e. L. 18 891. Freguenzmesser. Friedrich Lux jun., Ludwigshafen a. Rh., Schillerstr. 13. 42 893 8 21f. R. 19 378. Elektrischer Gas⸗ und Dampf⸗ appparat. Max von Recklinghausen, Westminster, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 8. 3. 04. 21t. S. 18 916. Ausgleichvorrichtung für den beim Abbrand der Kohlen entstehenden Spannungs⸗ abfall bei Wechselstrombogenlampen. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 22. 12. 03. 22 b. F. 18 686. Verfahren zur Darstellung grauer bis schwarzer Farbstoffe der Anthrazenreihe.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 22. 3. 04. 22 d. A. 10 775. Verfahren zur Darstellung eines gelben Schwefelfarbstoffs. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 4. 3. 04. 1 24 a. P. 15 851. Gliederkessel mit zwischen den Gliedern gebildeten auf⸗ und absteigenden Rauch⸗ kanälen. Alfred Potthoff, Lünen a. Lippe. 10. 3. 04. 24e. R. 16 247. Gaserzeuger, bei dem der frische Brennstoff mittels hindurchgesaugter heißer unter den Rost zurückgefü ei 24h. E. 10 023. Rostbeschickungsvorrichtung mit Kohlenzuführungsschieber und verschieden stark vorschnellender Wurfschaufel. Adolf Eppers, Braun⸗ schweig, Spielmannstr. 7. 3. 5. 04. 8 24h. G. 18 668. Vorrichtung zur Zuführung der Kohle iu Gasgeneratoren. Jerome Rowley George, Worcester, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30 b. J. 7777. Form⸗, Schlag⸗ und Preß⸗ apparat für Gebißplatten aus Metall, Kautschuk o. dgl, welcher ein abwechselndes oder gleichzeitiges Schlagen und Pressen ermöglicht. Robert John, Chemnitz, Brückenstr. 1. 11. 3. 04. 30h. R. 18 529. Verfahren. zur Reinigung von Nebennierenauszügen und Nebennierenextrakt⸗ lösungen. Dr. Eduard Ritsert, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 75. 18. 8. 03. F. 19 101. Reinigungsvorrichtung
In. Georg Fürsattel, Laufamholz b. Nürn⸗ erg 20 — 34e. St. 8750. Einstellvorrichtung für Fenster⸗ vorhänge u. dgl. mit durch Zug beeinflußter Schalt⸗ rolle. Herbert Marshall Sturgis, Kansas, Missouri; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 83291 36e. M. 25 528. Z. Gasleitung an Flüssigkeitserhitzern; 150 333. Eustav Müller, Dessau, straße 8. 24. 5. 04. 37d. W. 21 627. Sicherung von Schaufenster⸗ markisen gegen Anheben durch Wind mittels einer zwischen Ausstellarm und Markise angeordneten Strebe. Sidney Samuel Willmott, Manor Park, Esser; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. G. 19 903. und Anspitzen von 38k. W. 22 830. Verfahren zur Herstellung von Schraubzapfen und Muttern zur Verbindung von Holzteilen. John Allan Wilkinson, New York: Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 10. 04. 42Jc. U. 2457. Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit des Grundwassers. Herm. Ulfert, Berlin, Pappel⸗Allee 92. 18. 2. 04. 42g. F. 18 736. Gelenkverbindung zwischen Schalltrichter und Schalldose bei Phonographen. Alex Fischer, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 7. 4. 04. 42g. R. 19 037. Kreuzförmiger Griffelhalter mit Spitzenlagerung für Schalldosen von Sprech⸗ maschinen. Runge & v. Stemann, Berlin. 18. 12. 93 42m. L. 18 813. Sperrvorrichtung gegen vor⸗ zeitige Umkehr für Antriebhebel von Adbdiervor⸗ richtungen. Jason Chr. Lotterhand, New York; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 12. 5. 1. 93. 42p. D. 14 459. Zählwerksantrieb durch Ge⸗ sperre. Deseniß & Jacobi, Akt.⸗Ges., Hamburg 15. 1. 03. 44a. H. 32 231. Manschettenknopf mit zwei durch eine Schnappfeder zu verbindenden Schaftteilen. Ernest Philipp Happich, Philadelphia, V. St. A; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 25. I. 04. 45a. K. 27 043. Fahrbares Handhackgerät für Beete. Josef Kattum, Cham, Bayern. 24. 3 04. 45i. D. 14 565. Hufeisen, welches durch Schrauben an in den Huf eingelassenen Stücken befestigt wird. Max Dreckmann, II. Weberstr. 5, u. Nikolaus Horras, Stoppenbergerstr. 33, Essen, R.
2. 4. 04. H. 30 680.
82 82 82 1
Flüssigkeitsverschluß für die Zus. z. Pat.
St. Georgen⸗
Vorrichtung zum Schleifen Sägen. Fritz Grau, Zinten,
46 b.
Regelungsvorrichtung für
Explosionskraftmaschinen. Frank Hardenbrook u. William Rice, Jowa Falls, V. St A.; Vertr.: M. Schmetz. Pat.⸗Anw., Aachen. 2. 6. 03. 46 b. P. 15 333. Ladeverfahren für Zweitakt⸗ explosionskraftmaschinen. Gustav Petzel, Tegel. 9 03.
46c. C. 11 239. Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen von mehrzylindrigen Explosions⸗ oder Verbrennungskraftmaschinen. Société Claudel & Cie., Argenteuil, Frankr.: Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 11. 02.
49a. B. 29 216. Teilvorrichtung für Leitspindel⸗ drehbänke o. dgl. zum Schneiden mehrgängiger Schrauben. hn Brophy, Cleveland, V. St. A. Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 5 01.
50a. K. 26 904. Maschine zum Schälen und Polieren von Körnerfrüchten, bei welcher das Oeffnen
und Schließen der den Ein⸗ und Auslaß der Be⸗ schüttung regelnden Teile selbsttätig von der Maschine aus mittels einer gesonderten Steuerwelle bewirkt wird. Leopold Kaspar, Groß⸗Senitz, Mähren;
Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Se
Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 3.
51a. K. 27 713. Balg für
Karl Marx Kleider, Klingenthal i.
52a. E. 9781. Hülsenabstreifer
hülsennähmaschinen. Franz Etzell, Herrnstr. u.
Cornelius Beiell, Frankfurterstr. 27, Offenbach
14 2. 04.
54a. S. 15 819. Vorrichtung zum
der über den Schachtelrand vorstehenden
ränder und Einschlagen derselben in das
innere für Schachtelbeklebemaschinen. Phili
Smith. Brooklyn, New York, V. St. A.;
M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 24. 12.
54b. K. 28 032. Briefbogen. Julius Konegen,
Braunschweig, Cellerstr. 23. 13. 9. 04.
54e. S. 18 991. Vorrichtung zum Pressen und
Entwässern von Holistoff u. dgl. zur Herstellung von
Holzfilzplatten in Bahnenform mit von endlosen 1 umschlossenen Preßwalzenpaaren. Robert
Sputh, Dresden, Bernhardstr. 15.
13.19.. 54g. M. 26 179. Schautisch.
Sieben Charles Edwin Mitchem, Harvard, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 30. 9. 04. x Für diese Anmeldung 8— 2 Fh gemãß 2ʃ 24⸗ 8 „ „ „ . dem Unionsvertrage 14 22—50 die Priorität uf Grund der Anmeldung in den V. St. von Nord⸗ merika vom 30. 9. 03 anerkannt.
E. 10 151. vasserecht gefärbter melierter Papiere. Friedr. Erfurt & Sohn, Bevyenburg a. d. Wupper. 2. 7. 04. 5 7 a. K. 26 231. Miniaturkamera für Roll⸗ films. Friedrich Kalkner, Nürnberg⸗Mögeldorf. 4. 11. 03. b 58Sa. K. 26 440. Nach beiden Seiten ausfahr⸗ barer Preßdeckel für hvdraulische Oberdruckpressen. Julius Kahling, Nieder⸗Ingelheim a. Rh. 10.12.03. 64 b. F. 18 276. Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten der Gefäßmündung gegen den mit einem hohlen elastischen Dichtungskörper ausgerüsteten Füllkopf bei Gegendruckabfüllern. Filter⸗TX Brau⸗ technische Maschinen⸗Fabrik, Akt.⸗Ges. vorm. L. A. Enzinger, Abteilung Berlin, Berlin. 8. 12. 03.
66 b. K. 27 784. Fleischwiegevorrichtung mit einer Gruppe umlaufender Messerscheiben. Karges⸗ Hammer, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Braun⸗ schweig. 29. 7. 04.
68a. M. 25 461. Türdrücker oder F. olive. Heinrich Mentze, Iserlohn. 9. 5. 04. 68a. St. 8926. Rechtes und linkes Kasten⸗ und Einsteckschloß. August Straub, Neustadt i. Schwarzwald, u. Theodor Weisser, Heidelberg, Bergstr. 38. 4. 6. 04. 8
68a. St. 9071. Vorrichtung zum Oeffnen von Schlössern mittels Zugseils o. dgl. Heinrich Strauber, Nürnberg, Brunnengasse 47. 29. 8. 04.
75a. F. 9974. Punktierapparat. Robert Eberle, München, Zugspitzstr. 2. 16. 4. 04. 76c. K. 25 168. Vorrichtung zur Herstellung einer Wickelrolle aus feuchten Stoffstreifen (Papier, Asbest, Zellulose u. dgl.). Rudolf Kron jr., Golzern SOa. A. 10 964. Formkasten jur Herstellung von Mauersteinen. Emil Ahrens, Halle a. S., Gr. Ulrichstr. 54. 7. 5. 04.
SOa. Sch. 21 847. Vorrichtung zum Auflegen der Tonkuchen auf Revolverpressen. Schmerber & Co., Tagolsheim i. E. 24. 3. 04.
S0a. .22 172. Form für winklige Platten mit im Formkasten angeordneten, gleichzeitig heraus⸗ ziehbaren Trennungswänden. Georg Withof,
199 Sterkrade. 23. 4. 04. S0c. V. 5467. Verfahren zum Betriebe von Schachtöfen zum Brennen oder Rösten von Kalk, Zement, Erzen u. dgl. August Vandenesch, Stol⸗ berg, Rhld. 18. 3. 04. S1b. K. 24 325. Etikettiermaschine für Kannen u. dgl. Daniel W. Kneisly, George H. Kramer u. Frank J. Kramer, Dayton, V. St. A.; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 5. 12. 02. 81e. E. 9637. Von zwei über Seeilscheiben laufenden, durch Querträger in gewissen Entfernungen gegeneinander versteiften Seilen getragenes Förder⸗ band. H. H. G. Etcheverry, Paris; Verkr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz.
27. 11 93. S1e. M. 25 861.
vom
zur Herstellun —
Verfah Verfahren
Anlage zum Hin⸗ und Her⸗
befördern-von Lastwagen zwischen mehreren Entladestellen. Maschinenbauanstalt Kalk b. Cöln a. Rh. 27. 7. 04. 8 F. 19 070. Röhrentrockner für Kohl . Wilhelm Förster, Grube Elisabeth b. iftenberg II. 6. 7. 04. 2b. A. 10 121. Schleudermaschine mit elek⸗ rischem Antrieb. American Tool and Machine Company, Boston, V. St. A.: Vertr.; A. Rohrbach, r W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt.
M. Mever u. T
83 b. P. 16 297. Elektrische
einer elektrisch aufgezogenen Hauptuhr.
Perret, Neuenburg, Schweiz; Vertr.: Car
u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berli
25. 7. 04. b
84d. F. 18 540. Baggere
Boden eines Gewässers.
schweig, Monumentenpl. 5. b 85 b. Sch. 21 088. Wasserreinigungsapparat, bei welchem die Zuführung der trockenen, pulver⸗ förmigen Fällungsmittel durch eine Zuführungswalze bewirkt wi Carl Schmidt, Wien; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin NXW. 6. 28. 3. 03. S5e. L. 19 294. Vorrichtung zum Abschließen von Kanälen gegen Rückstauwasser. Ernst Liese, Bielefeld, Siekerwall 10. 1. 3. 04.
S6g. C. 12 027 1 ir mit selbsttätigem Schußspulenwechsel. The Burnley Automatic Loom Limited, Manchester
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 11 b. M. 22 240.
r. † I. rEs 3 b ; 9.
2n 2 02 30. 6. 03
— 122 . “ Spülopgareßönse 7 Mobst6ß ·2 c ehäause fl
. — nng — 8n
1*+⁴.
Umsteuerung für Verbund⸗ ben. 22. 9. 04. ur Gasanalyse
421. A Gebühr gelten folgende Anmeldungen als nommen. G. 19 137. Abstreifvorrichtung für um⸗ aufende, walzenförmige Magnetscheider mit in der Mitte des Walzenumfangs erzeugtem, wirksamem Magnetfeld. 23. 6. 04. „Von neuem bekannt g öt unter G. 20 401 Kl. 1 b.“ M. 23 111. Kurbelstange. 8. 9. 04. G. 18 815. Entlastete Ausgleichvorrichtu 29. 8 04. 8 Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung gen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagung. Auf die nachstehend be an dem angegebenen Tage b meldung ist ein Patent versagt. 76d. H. 30 056. Vorrichtung Spulmaschinen zum Abstreifen der
vom Spulendorn. 5. 11. 03. 4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nachbenannten Personen
4d. 144 740. Gas Laternen⸗Fernzündung System Dr. Rostin G. m. b. H., Berlin.
Sk. 110 488. Isoliermittel⸗ & Hygiena⸗ Fußboden⸗Fabrik R. Beck & Co. G. m. b. H., Stuttgart.
14d. 140877. Marshall’'s Valve Gear Co. Ltd. of Engine Works, „ Leeds, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 7. 20f. 124 727, 132 774. Société d'Ex⸗ ploitation des Dolter, Paris: Vertr.: 139 786, 118 463. Johann Weich⸗ München.
123 801. John Macdonald Henderson,
— 2
Süunslet† Hunslet
mann, 38g. 8 - London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11.
49a. 129 444. Baush Machine Tool Company, Brigbtwood, Springfield: Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin S 11
57c. 152 453, 155 765.
— 8
Curt Hoffmann, Dresden, Friedrich Wilhelmstr. 76. 63e. 154 784. Friedrich Veith,
3 S3Pst donwald D. * ¼,
Do Ddenwaͤld.
5) Aenderungen in der Person des Vertreters.
21f. 136 914. Nunmehriger alleiniger Vertreter: Pat.⸗Anw. Franz Schwenterley, Berlin W. 66. 59 b. 149 844. Jetziger Vertreter: Paul Kugel, Düsseldorf, Carlstr.: 63e. 123 837.
niedergelegt. 6) Löschungen. 8
8 Nichtzahlung der Gebühren.
8 üa. iches 2 b: 148 422. 4: 87 097. 4a: 121 881 122 022 132 634 140 571 141 315. 4e: 149 592. Sa: 137 932 138 161 140 759 150 526. 5 b: 140 721. 6 b: 1³40 461 144 836 150 905. 7c: 145 186. 9: 132 547. 12: 110 250. 12e: 137 757. 12m: 138 219. 13: 87 623. 13 b: 141 725. 15: 71 385. 15c: 142 770. 1 7 c: 151 444. 19: 88 048. 20b: 145 426.
Veithwer
er Vertreter hat die Vollmacht