mir soeben entwickelten Grundgedan b v“ 8 88 g einer späteren Aenderung der Gesetzgebung ein gesetz⸗] der Pension scho 8 “ “ v s Ee. 88 8 — 1 ) uif 5 1 8 n 5 Pjonst ; 3 8 1 . 1 1“ “ 8 2 1 1 Ansehung der beiden Fragen, die ich soeben erwähnte: rückwirkende 81 Anspruch auf Verbesserung seiner Ansprüche zu halten es für 880 Diegfijahben erreicht werden soll. Wir wie sie Graf von Oriola stellt, können nicht bewilligt werden, weil sie Zeitpunkt des Inkrafttretens zu bestimmen, aber dennoch muß die] Konsequenzer für den Zivilstand. Weder das Reich noch die Kraft und Deckung, eigentlich von selbst. ei werde. Diese Verallgemeinerung der rückwirkenden Kraft zu machen. Ebenso bebenklich zu Gunsten der Offüzien eine zu bedeutende Mehrbelastung erfordern. Principiis obsta! Eine Deckungsfrage verhandelt werden. Dem Gedanken der Wehrsteuer Bundesstaaten im einzelnen können sich auf die Dauer dem entziehen, Wenn ich mit der Deckungsfrage begin uö würde nach meiner Ueberzeugung die Klippe sein, an der ni allei kommen, für die Offiziere vom Mei ür uns, daß das Pensionsein⸗ solche Abweichung von den bisherigen Grundsätzen würde so viel Be⸗ stehe ich nicht sympathisch gegenüber, weil sie unsere ganze Wehrgesetz⸗ daß sie ihre Beamten ebenso stellen, wie hier die Militärs. Dann sfrage beginnen darf, so möchte ich diese Vorlage, sondern auch überhaupt jede v nicht allein Im Durchschnitt wird in der A aufwärts erhöht werden soll rufungen herbeiführen, daß jede spätere Reform eines Pensionsgesetzes gebung bedentlich berührt. Ich bin zweifelhaft, ob Graf von Moltke haben wir eine Schraube ohne Ende, denn dann kommt wieder upt jeder spätere Versuch einer leute werden schon im 41 viel zu früͤh pensioniert. Haupt. aufs äußerste erschwert wäre. Hier ist das Bessere des Guten Feind. heute seine Meinung darüber vielleicht geändert hätte. Wer sich er⸗ der Kriegsminister und legt dar, der Militärstand ist etwas ganz Be⸗ 2 ajore im 48. Lebensjahre pensioniert. U Wer mehr verlangt, als die Vorlage gewährt, erschwert deren Zustande⸗ innert, wie zäh der alte Herr an seinen Meinungen sein ganzes stolzes sonderes; er müsse besser gestellt werden als die Zivilbeamten. Was j ie Bestimmungen über die rückwirkende Kraft für die Kriegs⸗ Leben hindurch festhielt, wird das nicht annehmen bei einer so die Kommission anbetrifft, der wir die Vorlagen überweisen, so würden s noch heute auf das Urteil wir trotz erheblicher Bedenken den Antrag auf Verweisung an die Budgetkommission unterstützen. Ich habe anfangs gedacht, wir könnten on für das Börsengesetz überweisen, aber die Budget⸗

bemerken: Die verbü⸗ Kegi

. ündeten Regierungen stehen auf S

emer 8 hen auf dem Standpunkt, daß Verbess 3 für einen Aufwand, der zur E 9che ee.g cs kt, daß Verbesserung der Lage der Beamt Offizi 1

rhaltu e. 5 8 b Beamten und Offiz 8 Die Bezgründ 8

“ 11“ des Heenes scheitern müßte. (Hört, hört! und Sehr ö1““ Hir⸗ 1““ es Seee daß viele Offizier kommen. D e

— 2 88 8 3 9 1 1 1 ahe 4 ) 8 8 3i U ⸗ 8 ere en. 4 — . - 1

Rävig ersaetat wom Reens nne in r anderen Lebensberuf ö und einen teilnehmer können allerdings zu manchen Härten und Ungleichheiten grundlegenden Frage, und wir können un a8

ser Beziehung für unvermeidlich, sondern fan ein ir halten das nicht führen. Diese Inkongruenzen müssen beseitigt werden. Nach dem des Grafen von Moltke als zutreffend berufen. Und glauben Sie denn, 1. iss en Fehler des Spstems: bisberigen Gesetz ruhte die Pension nur für diejenigen Offiziere, die daß durch die Wehrsteuer dauernd 16 Millionen herauskommen werden? sie der Kommissi G erwei —

7 ich 1 t 1 1 5 2 of 8

(sehr richtig! rechts), mag die Fi s ig! „ mag die Finanzlage auch noch so mißlich sei f 8e 8 so mißlich sein. den Herrn Graf Ori ftli E1“” 9 h sei . afen Oriola doch auch daran ftliche ähnli ückst der Lage wäre, die Mittel aufzubri ch lange nicht, daß es nicht in daß ein Pferd, möge es noch so gesund 1“ schaftliche und ähnliche Rücksichten stolpern, von denen die Karni⸗ m zaldienf ieser Bezieh 1 TE bnse 8 c 1 8. so gesund und kräftig sein, schließlich nes, Beamten überhaupt nicht abhängi ie Karriere Kommunaldienst traten. In dieser Beziehung soll nun eine Aende⸗ steigt die Zahl derer, die zum einjähri ist ar - nanzielle igunger hied — “ gung urch einen Reiter, welcher allzu forsch und schneidig ist, doch zu Tod Das jetzige System hat die Wirkun gemacht werden sollte. rung eintreten, die man als eine reformatio in pelus bezeichnet Ich würde mich freuen, wenn der Reichstag bei dieser Vorlage wegen a zustellen ist in erster Linie Sache der Reichsregierung, Wenn wi b ““ geritten werden kann. (Sehr gut! All ist, doch zu Tode nehmen müssen, wenn sie bei d 829, daß Offiziere ihren Abschied hat. Ich muß anerkennen, daß die Ungleichheit des bisherigen des Defizits Zurückhaltung übte und die Regierung zwänge, mit daß der Reichsschatzsekretär, wenn wir nach Weihnachten wieder zu⸗ “ bsg c 8 J gemeine Heiterkeit.) Gewiß, Darin erblicken wir den Haupt zer Beförderung übergangen werden. Zustandes zu zahlreichen Unzuträglichkeiten geführt hat. Ob aber direkten Reichssteuern zu kommen. Herr Paasche sagte im April fammenkommen, in der Lage sein wird, uns etwas Näheres über die bE““ dag 18 ehmen (Zuruf bei den Sozialdemokraten), — wir im Verein mit der Pirptmgftand. 8 Systems. 1896 ha der hier vorgeschlagene Ausweg ein durchweg richtiger ist, ist 1904, die Regierung möchte die finanziellen Erwägungen über diese finanzielle Seite der Vorlagen zu sagen. 3 11“ 8. b itte a und Staat muß man sich auf Schritt und Tritt stets Abhilfe schafeenn sollte. Daß über 8 n rag eingebracht, der hier eine andere Frage. er § 18 bestimmt, daß von der Anrechnung als Vorlage endlich zum Abschluß bringen. Wir erwarteten nun alle, Abg. Werner (Reformp.): Auch uns ist es nicht recht be⸗ 1 881111“ 27s enen, Rdl wernscht se. ggangene Offiziere den Abschied Dienstzeit die Zeit einer Freiheitsstrafe von einjähriger und daß der Entwurf das Resultat der finanziellen Erwägungen bieten greiflich, warum die Regierung nicht gleichzeitig eine Deckungs⸗ jed Pfennig, daß hier eine Aenderung E“ boeltenaan der Forderung fest längerer Dauer, sowie die Zeit einer Kriegsgefangenschaft aus⸗ würde. Statt dessen stellt sich Graf von Oriola, der Fraktionskollege vorlage eingebracht hat. Was etwaige neue Steuern anlangt! so .Der Kriegsminister meinte, geschlossen sein sollen. Die letztere Bestimmung erscheint mir doch des Herrn Paasche, hin und schiebt die finanziellen Erwägungen glauben wir, daß durch eine progressive Reichseinkommensteuer

b .

erzielt ist, auch nicht genau zu ermessen vermocht künftige Mehrbedarf B nochten, wie hoch sich der anderen genommen werden muß, ; 8 schlachtungen Eö“ “ aber drängt die Steuerzahler. (Sehr richtig!) . e 1I ““ 1 8 7₰ zugesehen, liegen die Dinge törichte Führung in einen Hinterhalt gerät und abgeschnitten wird, dheckung zu kümmern. uns über diese Frage vor weni ja ohnehin — wir haben niemand mehr verpflichtet, die Interessen des Steuerzahlers wahr⸗ 2,3 % = 560 auch immerhin EE“ davon sind ollen darunter auch die Leutnants und Unteroffiziere leiden be⸗ sollen die Deckung geben, das ist eine Behandlung, die sich der nur dankbar sein für die Mühewaltung, die sie gehabt haben. bFöö“ s gen schon eingehend unterhalten — zunehmen, als die Volksvertretung. In dieser Bezi 5 Ir⸗ sind unter der Gesamtzahl nicht weni 288 S Nun züglich der Anrechnung der Dienstzeit, die doch vollständig unschuldig Reichstag nicht gefallen lassen sollte. Einzelne Bestimmungen der Man sollte kaum für glaublich halten, daß Königliche Behörden be 48 mfassenderen Maßnahmen, zu Maßnahmen, welche vollkommen auf dem Standpunkte des He . eeehtende stehe ich und 4600 Oberleutnants, bei denen di 828 als 10 700 Leutnantz sind? Was die zweite Vorlage betrifft, so billigen wir deren Grund⸗ Vorlage müssen geprüft und geändert werden, aber im ganzen stehen Stellen ausschreiben, die gedienten Leuten geradezu läͤcherlich geringe zweckmäßig zugleich auch auf die Deckung des Mehrbedarfs ausgedehnt anderen Punkte k unkte des Herrn Abg. Speck. In einem allerbescheidensten Maße Platz reif bc eerjüngung doch nur im prinzip. Der Unterschied zwischen Kriegs⸗ und Friedensinvaliden muß wir ihr sympathisch gegenüber. Daß ebenso wie bei den Ofsizieren Gehaltsbeträge bieten. Die Vorlage hat sehr lange auf sich warten werden, der sich ergibt aus diesen beiden Vorl “ nderen Punkte kann ich aber dem Herrn Abg. Sceeck nicht beipflichten bleiben nur 9000, und davon st 86 abl: lieht man diese ab, so aufgegeben werden, denn der wirtschaftliche Schaden ist bei beiden der die höchste Rente auch bei den unteren Chargen mit 35 Dienstjahren lassen; wir hätten lieber gesehen, sie hätte als Weihnachtsgeschenk den Defizit von über 100 Millionen hätt bö1. Bei einem nämlich wenn er behauptet hat, die verbündeten Regierungen hätt eine ungleich höhere als 2,3 % 3* öl der Verabschiedeten doch gleiche. Hinsichtlich der geschäftlichen Behandlung der Vorlagen wäre erreicht werden soll, geht uns zu weit, weil die Rente verhäͤltnis- Beteiligten auf den Tisch gelegt werden können. Die Forderung der wenn man wegen ein 6 T ilb hälte es in der Tat wenig Sinn, es in ihrem Interesse mit der Aenderung des Artikels 0 8 Stren seinem Ernennungsrecht nehmen lassen 89 1 sich nichts von die Ueberweisung der Vorlagen an die Budgetkommission theoretisch mäßig gering ist, und die Zahl der Unteroffiziere mit 35 Dienstjahren rückwirkenden Kraft ist an sich sehr wohl zu verteidigen; aber wir es Teilbetrages von 6 Millionen dem Reichstage verfassung so besonders eili habt öö6 Reichs⸗ Der König ist doch gar nicht i 8— einte der Kriegsminister. richtig, da sie eine Mehrbelastung des Etats herbeiführen. Ueber⸗ äußerst gering ist. Deshalb wird auch der finanzielle Effekt nicht müssen mit den realen Verhältnissen rechnen, und die stehen der Er⸗ 88öS Steuervorlage machen wollte. Wenn wir also ohnehi keine Rede sein. Die 2 g. gdt. Meine Herren, davon kann Pensionierungen zu prüfen; hier 8 Lage, die einzelnen weisen wir aber die Vorlagen an die Budgetkommission, die außerdem goß sein, wenn man hier die Grenze wesentlich herabsetzt. Eine füllung dieser Forderung entgegen. Im einzelnen werden noch einige demnächst dazu kommen, in dem Haushalt des Reichs 1 e sein. Die Aenderung des Artikels 70 der Reichsverfassung Frage, und der Reichstag bat weffeltes das Militärkabinett in noch das Gesetz über die zweijährige Dienstzeit und über die Friedens⸗ Beschränkung in der Erteilung des Zivilversorgungsscheins ist an sich besonders krasse Härten auszugleichen sein; jedenfalls wird die Kom⸗ „groß reine“ zu machen, dann 8 8 hes Reichs sozusagen itt von den gesetzgebenden Körperschaften beschlossen worden im sätze, nach denen hbei der v Recht, die Grund⸗ präsenzstärke zu erledigen hat, so kommt entweder der Etat nicht recht⸗ richtig, aber die Behörden werden dadurch, daß sich weniger Zivilver⸗ mission noch recht sehr arheiten müssen, um ein brauchbares Gesetz auch die Mittel finden, di 8—8 „werden wir schließlich wohl Interesse des Reiches. Wir mußten 9 früheren Artikel 7 zu lernen und sein Urteil “ “ 1bö wird, kennen zeitig zu stande, oder dieses Gesetz erleidet in der Budgetkommission sorgungsberechtigte melden, in der Auswahl mehr beschränkt werden. zustande zu bringen. Dem Antrage des Abg. von Massow, die Gesetze die Militärpenst „die erforderlich sind, um den Mehrbedarf für der Reichsverfassung ändern, weil wi üb e heren Artikel 70 betreffenden Militärstellen nicht leichten He s mag sein, daß die ein Begräbnis erster Klasse. Dies Gesetz kann wegen der vielen Wir wissen alle, namentlich in der Kommunalverwaltung, daß von an eine besondere Kommission zu verweisen, kann ich nur beipflichten. e Militärpensionen zu decken. den Grundsätzen jeder gi u a waren, daß es mit 1“ aber von dem bloßen Wohlneollen’“ hehen Pensionserumg keczasscen — am Sns 8 EEbö 8. etwa 5 Je geksesnges nur — zu “ geeignet . 18 so ö vI11ö6“ gehen, kommen sie ab iellen Finanzwirtschaft, jeder nichts. Es herr in diesen 1“ ben die Offiziere 21 Mitgliedern beraten werden. 2. eine politischen Freunde legen ein Das liegt nicht an den Personen, sondern an der ganzen Art der zum 2 pril auf keinen Fall zustande. . ractonellet scht in diesen Kreisen eine große Unzufriedenheit über entschiedenes Gewicht darauf, daß es noch in dieser Session verab: Ausbildung. Anderseits dürfen wir sicher sein, daß eine Steigerung Abg. Speck (Zentr.): Die Zentrumspartei hat schon im Frühjahr der Stellenzahl, die mit Zivilversorgungsberechtigten besetzt werden dieses Jahres sich dahin ausgesprochen, daß sie Vorlagen, wie die jetzt

Es ist wiederholt die R s 8 ede gewesen von der Frage, we ae A 4 . „ wer wohl Haushaltsführung in direktem Widerstrei Syste — Widerstreite steht, we ein System, das dringen b Fre G 2 2. noch steht, wenn man es unter⸗ 1 gend der Aenderung bedarf. Es ist sehr fraglich schiedet wird im Interesse der Schlagfertigkeit der Armee. Stell b 1 ert . Vgg.): Der muß, außerordentlich schwer sein wird. Die Regierung sollte ernstlich an uns gekommenen, nur in einer Form erwartet, die auch die Deckung

hier die Initiative ergreifen solle. Ich wi

“ . Ich wiederhole heute zum dritt nim f 2 8 8 ob die Offizi b 2 1

u“ daß es nicht unsere Absicht ist, die Initiative bezüglich 1 111 auf vorübergehende zufällige Einnahmen “ e der Pension vor unverschuldeter Abg. Liebermann von Sonnenberg (

Lingumng Hon Deckungs⸗ oder Steuervorschlägen dem Reichst vorüb b de Ei erschüsse sind doch ohne weiteres zufällige und militärischen Vorbildung den Dieniere es nötig, statt der einseitigen Kriegsminister hat aus seinen Ausführungen nicht überall die voll⸗ bedenken, ob sie mit einer Vermehrung dieser Stellen den Ver⸗ sicherstelle; das möchte ich dem Kriegsminister ins Gedächtnis rufen.

schieben. Das Odium nehmen wir auf uns, wir ve age zuzu- 88 ergehende Einnahmen. Es ist deswegen — und das ist geben. Es müßte der Lehrplan der e eine allgemeine Bildung zu ständigen Konsequenzen gezogen. Er hat recht, daß die gegenwärtigen waltungen nicht viel mehr schadet, als sie den Unteroffizieren nützt. Der Reichsschatzsekretär hat heute wenigstens den kleinen Schritt

f uns, wir vertrauen aber auf das Essentiale des neuen Artikels 70 der Reichsverfass anstalten eingeführt werden. Die Vo Realgymnasien in den Kadetten⸗ Pensionsbezüge nicht ausreichen, und daß die besonderen militärischen Die Regelung des Fortbezuges der Pension, indem man die Kom⸗ vorwärts getan, daß er erklärte, die Initiative auf dem Gebiete der

sverfassung — Offiziere in den Staats⸗ C“ bezüglich des Eintretens der Verhältnisse besondere Formen der Pensionierung notwendig machen. munalbeamten mit den Reichs⸗ und Staatsbeamten gleichstellt, hat Deckungsfrage bliebe den verbündeten Regierungen vorbehalten. Der 8 ommunaldienst finden unsere Aber wenn man in einem einzelnen Punkte die Grundsätze der durchaus meinen Beifall. Man wird die Sätze in der Kommission Schatzsekretär sprach von einer Aenderung des Artikels 70 der Reichs⸗

aber daß der Vorzug der Kommunalbeamten beseitigt verfassung, die das allgemeine Reichsinteresse geboten hätte; aber

der anderen Seit e au 9 9 2 . „ ch, daß, wenn wir solche Vorlagen einbringen, dort bestimmt worden, die Ueberschüsse nicht mehr übertragen zu lass Bif 9 zu lassen illi 3 21; 8: U - igung, vorbehaltlich der näheren Prüfung. Was die rüc, Beamtenpensionen aufgibt, so kann man auch in anderen Punkten weiter prüfen können, ug der Kon 8 n gen Redner recht wird, ist richtig. Daß im übrigen die Sätze für die Mannschaften und unsere Anträge, die ich gestern im Auge hatte, und die es den Ver⸗ tretern aus allen Bundesstaaten ermöglichen sollen, ihre Pflicht hier

wir auch auf einiges Entgegen 1 8 1 8 Ordinari

ae gegenkommen von seiten des hohen Hauses in das Ordinarium des übernächsten Jahres, sondern in den außer⸗ wirkende Kraft betrifft, so glaub Ich verlasse damit diesen Gegenstand und gehe üb d vehag. Etat, und sie zu verwenden zur Verminderung und Tilgung dem Gesetz diese ideiihegcenPens guc s nisht 9'. möglich ist, gehen als die Militärvorlage. Ich muß dem freisinni st 8 1 Punkt, zu der rückwirkenden Kraft Niei ö andern der eichsschuld. Aber natürlich müssen wir, wenn wir das t Herzen allein kann man nicht Reichszese * 1 it dem guten geben, daß das neue Pensionsgesetz die Vereinfachung nicht bringt, Unteroffiziere ein gewisses Existenzminimum den Leuten gewähren, erkenne 8 z . ihre Pfl schwer halten, den unmittelbe II eine Herren, es dürfte wollen, erst Ueberschüsse haben. (Große Heiterkeit.) Die K das tun finanzgesetze machen. Wir i odie⸗ em nicht Reichs⸗ die wir erwartet haben. Eine Einheitlichkeit der Pensions⸗ ich an. Vielleicht kann man i dem einen oder anderen Punkte eine zu erfüllen, betreffen auch ein allgemeines Reichsinteresse. Mit — ittelbaren Zusammenhang der geforderten Aus. Fehlbeträgen, mit Defizits S 11 Kunst, mit Gründen der Reichsverwaltung an. Di Rach dieser Beziehung den verhältnisse wird durch diese Gesetze leider nicht erreicht werden. Aufbesserung eintreten lassen. Der Vorlage über die Offizierspensionen der Ueberweisung an die Budgetkommission wollen wir nicht der 2 fizits Schulden zu tilgen, ist bis heute immer als es sich um die E ae für di 8 — ückwirkung war am Platze, Warum hat die Regierung nun nicht von vornherein selbst mehr ge⸗ stehen meine Freunde längst nicht so sympathisch gegenüber wie der Vorlage ein Begräbnis erster Klasse bereiten, sondern das Gute ge für die Kriegsinvaliden handelte. Da⸗ fordert und es dem Reichstag überlassen, Streichungen vorzunehmen? Mannschaftsvorlage. Ich gebe allerdings zu, daß die Anforderungen darin wollen wir annehmen; aber wenn wir eine besondere Kommssion s f den Reichstag und nicht an die Offiziere in der heutigen Zeit immer mehr wachsen. Dasselbe bilden, werden darin gerade wohl dieselben Mitglieder sitzen, wie könnte ihnen nicht zugemutet werden,

dehnung der Wohltaten der Gese f di 3 ’ tzesvorlage auf die sogenannten Al noch ni erfunde S g8 L1 pensionäre mit d 1“ en Alt⸗ 1 nicht erfunden worden. (Sehr sb 3 t. ei mü ir uns 9 t der Erhaltung der Schlagfertigkeit des Heeres nach⸗ meine Herren, mit dem “ 11 “ möchte ich 25 11 6889 wir nicht die ganze Grundlage Dann wäre das Odium der Abstriche au 1 is in absehbarer Beamten mit gleichen Ansprüchen 0. denn es würden auch die übrigen auf die Regierung gefallen, und in unserer Zeit, wo soviel Unzu⸗ ist aber auch bei den Zivilbeamten, bei den freien Berufen, in der in der Budgetkommission, und es 1 en kommen. Die Sozialdemokratie ist friedenheit künstlich erregt wird, kann der Reichstag ein solches Odium Industrie und bei den kaufmännischen Unternehmungen der Fall. Ich zweimal an einem Tage Sitzung zu halten. Die Beratung hat au Offiziere in viel höherem Grade Verletzungen keine Eile, die Budgetkommission kann nach Ostern in Ruhe s darüber verhandeln. Ich wiederhole also meinen Antrag auf Ueber⸗

zuweisen. Eine solche Forderung oder Sn4 “ 1 3 dder, um mich ri us⸗ it w 8 in mö zudrücken, solche Forderungen werden deshalb 1 1en aus ““ d fein möchte, unsern Haushalt mit Ueberschüssen anderer Meinung, ab G sch d⸗ halten, soweit sie überhaupt als berechtigt anerkannt werden sollen, Niepen. (LSet Mittel? Es echs Uetus Herren die Aufbringung der leichter als die Regierung ertragen. Man hätte wenigstens auch ein gebe auch zu, daß die Gra auf eine andere Basis gestellt werden müssen. Die Vorlagen s 8 Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Es ist auffälli sdsdemobkratischen Partei der verabschied 1 8 der Redner der sozial⸗ Gesetz im Anschluß an den Antrag Nißler einbringen sollen. Die ausgesetzt sind wie die Zivilbeamten, aber von sonstigen persönlichen u d sind ja auch schon insofern abgewich ie Vorlagen selbst Regierung, wenn sie schon seit Jahren eine sjolch auffünig, daß die Ich glaube nicht, daß diese Miälitärfte diak Affiziere angenommen hat. hier aufgeworfene Deckungsfrage darf nicht zu Verzögerungen führen, Nachteilen kann man wirklich nicht sprechen. Daß der Offizier früher weisung an die Budgetkommission. Herr von Tiedemann wollte meinen gedanken, als sie Ihnen mnge tenn 9 von 69 erwähnten Grund⸗ hält, sich den allerungünstigsten Zeitpunkt dafür E 88 Beifall finden wird. Jedenfalls nicht e. und ich beantrage deshalb ebenfalls die Ueberweisung der Gesetz⸗ aufstehen muß als der Zivilmensch, ist bei dauernder Ge⸗ Vergleich zwischen den Zivil⸗ und Militärbeamten widerlegen; aber teilnehmer selbst in Vorschlag bri e Kraft in Ansehung der Kriegs⸗ “ hat vor allem eine einheitliche Regelung des -.. 5 Diese wird wahrscheinlich bX“ 3 entwürfe an eine besondere Kommission. Ich freue nic, daß man wöhnung sogar ein Vorteil, im üͤbrigen hat der Offilerstand bei uns in Bayern muß bei Beamtenpensionierungen die Dienst⸗

1 schlag bringen. Hier finden — und darauf erlangt, um die verschiedenen Gesetze übersichtlicher zu gestalt ssen Kretinismus“ sehen. Die Kommission wird vfg -hi amentarischen dem von uns zuerst empfohlenen Gedanken einer Wehrsteuer nun noch öbesondere Vorteile. Die Abweichung der Pensionsregelung unfähigkeit durch das Zeugnis zweier Aerzte, darunter eines amtlichen,

at gestern auch schon der Königlich preußische Herr Kriegsminis was jetzt vorgelegt ist, hat die Mehrheit des Reichsta gestalten. Aber genau zu prüfen haben, namentlich gegenüb also die Vorlage sehr näher treten muß. In der Verehrung Moltkes werde ich mich wohl der Offiziere von der der Zivilbeamten wird mit militarischen nachgewiesen sein. Das ist eine Kautel, die den Beamten vor Willkür hingewiesen — hier finden die Vorlagen ü Ax kriegsminister Ueber die Deckung hat der Schatzsekretär keine glar 2 nicht gefordert. sturm der Zivilbeamten, deren ee dem zu erwartenden An⸗ von Herrn Wiemer nicht übertreffen lassen, aber es waren andere Gründen motiviert. Ich erkenne an, daß gewisse Abweichungen schützt. Der Kriegsminister bestreitet eine allgemeine Erhöhung barkeit, die das Vaterland d T gen ihre Stütze in der Dank⸗ das ist doch die Hauptsache. Die Begründung de ett gegeber⸗ und sind. Was für die Militärbeamten re 8 an sich nicht unberechtigt Zeiten, als er sich gegen Einführung einer Wehrsteuer aussprach. erforderlich sind, und ich weiche hierin von dem ab, was darüber des Pensionseinkommens; aber der Jahresbetrag des pensionsfähigen seiner Verteidi 8 en Tapferen schuldet, die seinerzeit zu leicht darüber hinweggegangen, kündigt nus 5 besonen ist sehr —beamten billig sein. Diese sind mindestens 9. nuß sfh die Zivil⸗ Die Ablehnung des Gedankens einer Wehrsteuer seitens der Sozial⸗ bisher von der linken Seite gesagt worden ist. Aber diese Ab. Diensteinkommens wird erhöht, und zwar nicht nur für Leutnants

8 igung ine Feld gezogen sind. Darüber hinaus aber können lage an und sagt, daß die Ausgaben durch di e besondere, Vor⸗ ihrer Gesundheit ausgesetzt, wie die Militär enso den Schädigungen demokratie hat mich natürlicherweise nicht in Verwunderung gesetzt, weichungen sind doch nur in einem gewissen. Maße begründet. und Hauptleute, sondern auch für Majore und Regimentskomman⸗

nur Rücksichten auf die persönliche Bedürftigkeit dahin füh b des Reichs gedeckt werden sollen. Ich dachte eigenen Einnahmen nur an die Eisenbahnbeamten Zollbe 8 8 Ich erinnere denn die Sozialdemokratie darf ja von ihrem Standpunkt aus, der Die Kriegsverwaltung sollte einmal versuchen, diese Chargen, solange deure, und zwar beträgt sie beim Hauptmann I. Klasse 251 bis Härten, die sich ergeben haben, im W d. etwaige würde das erläutern, um so mehr als der Scha sekretär der Beratung wäre nicht am Pla e amxec daben Eine Ueberstürzun sie zwingt, die Unzufriedenheit im Lande künstlich zu nähren, niemals sie noch felddiensttauglich sind, länger in ihrer Stellung zu lassen, 310 ℳ, beim Major und Oberstleutnant 551 ℳ Eine weitere Er⸗ zugleichen. Es ist deshalb auch 82 Wege der Unterstützung aus⸗ der Darlegung des Etats gerühmt I Kr aehn eit bei der Höhe seiner Te luchts ace hleberhannnch berr wollen das Heer 1s . einer Vorlage zustimmen, die geeignet ist, Unzufriedenheit abzustellen. auch wenn ein Nachmann befördert wird. Es gibt zu denken, wenn höhung liegt darin, daß die Pension mit ²¾0 statt 15/80 beginnt. der emch dm be⸗ 6 1 und Sie entnehmen das auch aus sehr homöopathischen Gebrauch gemacht. Die Worte sind nur F. dem herrschenden System der zu slüͤhen Pensionie wollen vor allem Sie mögen (zu den Sozialdemokraten) sich aber auch gesagt sein lassen, in der Vorlage steht, daß der pensionierte Offizier noch 3 Monate Der Oberstleutnant bezieht nach 29 Dienstjahren jetzt 4626 ℳ eee esetzes selbst — ich glaube, es ist der Passus da, die Gedanken zu verbergen. Wir können einen Blank ja dazu machen, damit die Militärlasten nicht beständig st jerungen ein Ende daß weder Lockungen noch Drohungen dem Offzierkorps gegenüber die vollen Kompetenzen seiner gegenwärtigen Stellung erhalten soll, Pension, nach der Vorlage 5667 ℳ, Mit der Bemerkung in der Be⸗ Begründung, der sich auf den § 42 des Offizierpensionsgesetzes bezi neue Steuern nicht ausstellen. Es klingt sehr s inkowechsel für Abg. von Tiedemann (Rp.): Als ühe b irgend welchen Eindruck machen können. Die Offiziere werden die weil ihm nicht, wie im Zivilverhältnis, von der Pensionierung drei gründung, daß man dem Offizier seine Pensionierung nicht 3 Monate

— eine nachträgliche Aufbesserung des vorha 8 ggesetzes bezieht patriotisch, daß das Reich hierfür nicht 83 r schön, auch sehr Beamter muß ich sagen, daß De vnnens alter pensionierter Sozialdemokraten stets für Danaer halten, auch wenn sie Geschenke Monate vorher Kenntnis gegeben wird. Die Vorlage will durch vorher anzeigen könne, hat der Kriegsminister selbst zugestanden, daß durch den Etat in Aussicht 8 ndenen Unterstützungsfonds ist nicht gesagt, wie es gemacht werden S Wii aber damit Pension, namentlich der Anfangszeit 88 bamten hinsichtlich ihrer bringen. Wehe dem Reich und dem Kaiser, wenn einmal das Offizier⸗ die Aenderung des Pensionsgesetzes die Anziehunsskraft des Offizier⸗ die plötzlichen Pensionierungen nicht die Ausnahme, sondern die aus diesem Fonde allen 8 “ und es besteht die Absicht, geneigt, für neue Steuern oder Erhöhung der best nicht ordentlich günstiger stehen als die Ofääziere. g.Seee. usw. auße. korps darauf angewiesen sein sollte, sich das Wohlwollen der Sozial- korps verstärken. Ich glaube, diese Anziehungskraft stärkt man nicht Regel bilden. Die große Zahl der überraschenden Pensionierungen P Zedürftigen innerhalb der durch diese Vor⸗ he. denn es würden wieder die indirekten 1 zu Verletzung macht den Offizier felddienstunfähig, di eichte körperliche demokratie zu erringen. Ich hoffe bestimmt, daß nunmehr durch eine Verbesserung der Pension. Die älteren Berater oder zeigt, wie „wohlwollend“ man. damit vorgeht. Ein größerer

ge gei renzen eine entsprechende Aufbesserung zuk einkommensteuer oder Reichsvermögenssteuer halten wir eichs⸗ beamten keinen Einfluß hat, wie z. B. ei 88. ie für den Zivil⸗ auch die 15 als Obersten charakterisierten Oberstleutnants, die bei Freunde des Offiziersaspiranten denken nicht daran, wie die Pension Lurus herrscht allerdings auch in bürgerlichen Kreisen infolge des lassen. Ich möchte weiter bemerken, daß es as. g zukommen zu besser; aber die Einzelstaaten sind ab eneigt 8” wir auch für gesehen von den Zollbeamten und sonftigen auernde Heiserkeit. Ab⸗ Bezirkekommandos Dienst tun, und die damals bei der Gehalts⸗ aussieht, sondern sie betrachten den Beruf als solchen, wie sich wachsenden Wohlstandes; aber daß ihn bürgerliche Kreise in die geschlossen ist, in besonders geartet 1u“ enfalls auch nicht aus⸗ direkte Besteuerung zu übertragen. ‚ine. Erhöhan ig. Reich die kann das Gros der Zivilbeamten in de Sega;. im Außendienst, erhöhung für die Oberstleutnants nicht beecfehesg werden konnten, das Avancement gestalten werde usw. Wenn unser Offizierkorps Offizierskreise tragen sollen, hat in weiten Kreisen Erstaunen bestehenden Unterstü gearteten Fällen auch die außerdem noch Steuern würde wiederum die breiten Massen der Mi 8 er indirekten Auge oder ein Bein verlieren und ist i erwaltung einen Arm, ein nunmehr zu ihrem Rechte kommen werden als die aͤltesten Offiziere uüͤber Mangel an Nachwuchs zu klagen hat, so liegt das nicht an dem hervorgerufen. Gerade umgekehrt haben darin die bürgerlicher Kreise

8 “ erstützungsfonds in Anspruch zu nehmen. Besonders belasten, und zwar hier gerade in der. einderwohlhabenden der Begründung wird die Höchf immer noch dienstfähig. Nachh der Armee, die sich noch in solcher Zwitterstellung befinden. Ich glaube, Geldpunkt. Ein Leutnant von 18 bis 20 Jahren hat häufig eine bedauerliche Nachahmungssucht und wollen alles dem „ersten möchte ich erinnern an die Fülle der Segnungen und Woh ers der Pensionen der Offiziere und namentlich Septge zu Gunsten mandierenden General, dem Divx v “ nur von dem kom⸗ daß der § 52 und die Erklärungen dazu auf die Verhältnisse dieser schon eine Kompetenz von 1800 ℳ Juristen, Mediziner, Lehrer, Stand“ nachmachen. Eine Einschränkung des Luxus in der Armee würde gerade den Kreisen, von denen hier die Rede ist, f Wo ltaten, die Wie sind entschiedene Gegner einer Wehrsteue Fö Offiziere. Brigadekommandeuren erreichen 9 erreicht. Bei den Offiziere zutreffen, und ich erinnere daran, daß mir in der Budget⸗ Theologen haben eine lange Wartezeit nach der Studienteit, und auch auf den Bürgerstand zurückwirken; und wenn der Kriegsminister

. ede ist, fort und fort zu- würdige Forderung, daß die Invaliden von Gch ist eine merk⸗ kommandeuren nur 13 % vhin. taicl % und bei den Regiments⸗ kommission seinerzeit die Zusicherun gegeben worden ist, diese ihr erstes Gehalt ist jedenfalls nicht viel höher als das der seinen Einfluß geltend machte zur Verminderung der Offizierduelle,

eburt besteuert werden 79. ataillonskommandeure und jüngeren Offiziere würden bei dem neuen Pen onsgesetz berücksichtigt werden. Offiziere. In der Kavallerie wird über Mangel an Ersatz nicht ge⸗ würden sie auch in anderen Schichten der Gesellschaft aufhören. Herr

Reichs⸗ klagt werden können, freilich aus Gründen, die ganz wo anders liegen. Gradnauer wirft dem Zentrum vor, für die Kriegsinvaliden nichts

weil seit langer übrig zu haben; aber gerade wir haben in der Budgetkommission

fließen und, wie ich annehme, auch i F s AllrH z—s⸗ uch in der Folge zufließen werden aus sollen, damit die Invalid 3 MPiiljtäzreienstes bs Dienstgrade kommen ü⸗ scht; deure 1 1 bbö Dispositionsfonds Seiner Majestät des Kaisers aus halten. Wir die” E“ er⸗ das Moment der Anbfebartesch e Frsge. “ Zivil spielt hier Hinsichtlich der Verkürzung der Pension der im Staats⸗ oder Re⸗ 1 b. n Im übrigen möchte ich gegenüber den Ausführungen des 88 Wehrpflicht herabmindert und ihr den “ 2 den Zivilbeamten in der Rangstellung b8 Püen nlch⸗ Rolle. Von dienst beschäftigten Pensionäre hatte ich geglaubt, daß man diese Un⸗ Dasselbe gilt von den technischen Waffengattungen, s übrig. b haber der 2 . rafen von Oriola, um nicht Beunruhigu . es Herrn Leistung aufdrückt. Graf von Moltke hat sich geg geldwerten d. h. den Oberregierungsräten und Regi Batai onskommandeure, gleichheit den im Kommunaldienst beschäftigten Pensionären egenüber Zeit die Kommandeure der Regimenter darauf halten, daß der ein⸗ Anträge dahin gestellt. Ich habe es erst im vorigen Jahre getan. Ich kommen zu lassen, feststellen, d v weiten Kreisen auf, steuer im Reichstage ausgesprochen und 3 ] die Wehr⸗ verschwindend kleiner Prozentsatz bb en. erreicht nur ein dadurch beseitigen würde, daß man die Verkürzung der 85 on über⸗ tretende Offiziersaspirant wenn möglich das Abiturientenexamen ge⸗ wundere mich, daß Herr Gradnauer nicht den Vorschlag des „Vorwärts“ II 3 en, daß selbstverständlich jeder Pensionär keinen guten Klang haben, wenn allmählich de gesag „ es würde allgemeinen Verwaltung sind 15 nicht. Bei der haupt abschafft. Statt dessen führt man diese Beschränkung auch für macht hat. Das hat zur Folge, daß in diesen Waffengattungen sich aufgenommen hbat, alle Kapitulanten, die wegen Mißhandlungen s behält und behalten soll, was er nach Lage der bisheri würde: Wer dient, zahlt nicht, wer a Vers durchklingen Dienst, 2 von ihnen haben das 50 jäh 21 Beamte über 40 Jahre im die Kommunalbeamten ein. Die Pension soll doch ein Aequivalent sehr viel mehr Angehörige der guten bürgerlichen Berufsstände finden. bestraft sind, vom Zivilversorgungsschein auszuschließen. Sollte ein igen „ wer zahlt, dient nicht! Die ist darunter mit 49 zwei mit n7 rige Jubiläum schon gefeiert, einer für die ungünstigen Gehalts⸗ und ebensbedingungen der Offiziere Pn Wenn der Kriegsminister sich dazu entschloͤsse, den Offizieren das solcher Antrag geellt werden, so bin ich zwar nicht zu einer Er⸗ . Jahren usw. Einen Bataillons⸗ 1 ein Ersatz für die Strapazen während der Dienstzeit. Man sollte ihnen Abiturientenexramen als Vorbedingung vorzuschreiben, oder doch die klärung ermächtigk, aber meine Freunde würden ihn von Herzen wie alle Mittel zur Beseitigung der Mißhandlungen.

Gesetzgebung gehabt hat Unterstützung 1 2 8 gen von Invaliden und Veteranen stei 1 Der Herr Abg. Graf v zera zü „wit bos 8 werden die Wehrsteuer stei anen steigen fortgesetzt und kommandeur, der das 50 jähri 113 r “ ““ ist mit besonderer Wärme für die für den geringen 5 e geinon Sezabeias gecfene meint, nicht. Wir Cöö“ gefeiert hätte, gibt es darum das volle Gehalt, das sie sich durch ihre Arbeit verdienen, und Annahme zum Offizierkorps in höherem Grade davon abhängig unterstützen, all. mg d n nden Kraft im weitesten Umfang ein⸗ ein neues Steuerprojekt; aber im Beharrun 5 verlohne nicht Kommandostellen auch junge, frische 84 eresse, daß in die höheren ihre Pension lassen. Vielleicht ist es möglich, in der Kommission, machte, dann würde er den Mangel an Aspiranten nahezu ausschließen. Herr Gradnauer wirft dem Zentrum vor, seine Stellung geändert zu konst — s würde aber nicht bloß verstoßen gegen die bisheri 16 ½ Millionen in Frage, und die Pensicnzlaster e stehen jährlich und daß die Anziehungtkraft der A und rüstige Kräfte hineinkommen, wenn die Deckungsfrage entsprechend geregelt ist, Abhilfe zu Das gleiche Bildungsniveau würde jedenfalls den Anreiz, diesen Beruf haben, weil es früher den Reichstag nicht für befugt erklärt hätte, onstante Uebung; es müßte auch zu sehr beträchtlichen ge gestiegen und betragen beute schon 129 Millio 88. l. fortgesetzt ihren Ersatz bezieht, es bleibt. für die Kreise, aus denen sie schaffen und eine größere Gerechtigkeit walten zu lassen. Die Aus⸗ zu ergreifen, erheblich steigern. Wenn Tierärzte, Zahnärzte das in der Frage der Offizierspensionierungen mitzusprechen. Er kann Auffassung nicht berechtigten Mehraufwendungen fü nach unserer Deshalb muß die Volksvertretung Svenet Mark jährlich. Offiziere, die Söͤhne haben, wie — Aber fragen Sie nur die führungen des Staatssekretärs über die Frage der allgemeinen Abiturientenexamen für ihren Beruf zwangsweise einführen wollen, uns doch daraus keinen Vorwurf machen, wenn die Stellungsänderung vorgenommenen Berechnunge I führen, die nach den Deckungsmittel aufgebracht werden follen, 883 1 Sr Se wie die zum 48. Lebensjahre zu dienen und 9. steht. Die Aussicht, bis rückwirkenden Kraft erkenne ich in vollem Umfange als durchschlagend wie kommt es denn, daß die Offiziere nicht dieselbe Forderung stellen? nach seiner Meinung eine Verbesserung ist. Ich freue nich daß die würden. (Hü Fr gen mindestens 20 Millionen betragen gerade die Ueberweisung der Vorlage ah dis B dalane empfiehlt sich 3000 ℳ entlassen zu werden, bi ebwen mit einer Pension unter an. Ebenso scheint es überall Zustimmun efunden zu haben, Ich habe in dieser Beziehung als Reserveoffizier Erfahrungen gemacht Sozialdemokraten hier in der Bewilligung für Heer und Marine von ürden. (Hört, hört!) Es würde aber auch noch sowohl auf dies einzelnen müssen wir uns die Prufum üdgetkommission. Im sehr bedenklich, wenn 889 5 allervings wenig Anreiz. Es ist daß man dem Gesetz rückwirkende Kraft auf e wegsinvaliden gibt. und gesehen, wie der gleiche Bildungsstand zu einer Luten Kamerad⸗ ihrem früheren Standpunkt abweichen. Ich hoffe nur, daß die Bereit⸗ wie auf einer ganzen Reihe anderer Gebiete zu Beruf em durchweg vorbehalten. Was die Unterkkassen vewüeßten. orschläge Armee bisher ihren Ersatz 8 8 die Kreise, aus denen die Aber geschieht denn das tatsächlich? Na den Berechnungen, die ich schaft und zu einem guten Verhalten der ffiziere unter⸗ willigkeit zur Bewilligung bei den Sozialdemokraten keine platonische Konsequenzen führen, die sich in keiner Weise üb rufungen und Prinzip der Erwerbeunfähigkeit im Anschlusfe ir, so ist das dazu geeignet sind. Die A8 d2 5 gegen andere, die nicht angestellt habe, ist das gar nicht der Fall. In Wirklichkeit haben einander beigetragen hat. Bei der Kavallerie könnte bleibt, sondern in der Kommission anhält. Es hat mich überrascht, richtig!) eise übersehen lassen. (Sehr versicherung an Stelle der Pienstunbrauchkertet zan die Unfall, mängelt, daß über die Deeestunft und Gradnauer haben be⸗ Kriegsinvaliden gar keinen Vorteil von diesem Gesetz. Sollte man ja vielleicht eine Ausnahme machen. Der mili. daß die Sozialdemokraten, die uns Bewilligungslust für Heer und

Ich möcht 1 achtens vorzuziehen. Die Höhe der Renten ist auch unseres Er⸗ Vorlage der unmittelbare Vor fett higkeit nach dem § 4 der ich mich bei meiner Berechnung irren so würde mir das eine tärische Vorgesetzte muß doch binnen wenigen Jahren der Dienst⸗ Flotte vorwerfen, hier noch mehr bewilligen wollen als meine

daß ich s 8;S dem hohen Hause bei dieser Gelegenheit mitteil Richtung bemängelt worden, daß sich gegen d. gestern schon in der ebenso enthält wörtlich der (950;b entscheiden soll, aber genau Freude sein. Ein kriegsinvalider Oberleutnant mit 15 Dienst⸗ zeit erkennen, ob der junge Mann für den Offiziersberuf geeignet ist, Freunde zugestehen. Ich hoffe, daß die Sozialdemokraten auch bei aß ich schon seit einiger Zeit mit dem Königlich preußis teilen, Verschlechterung durch Gewährung dnb jesigen Zustand eine Bestimmung, daß für die di Beamtenpensionsgesetzes die jahren erhält jetzt an Pension und Kriegszulage 709 plus 1200, also dann braucht es nicht zu passieren, daß ein Offizier etwa mit der Etatsberatung die praktischen Folgerungen jiehen, wenn der minister in Unterhandlungen stehe wegen Verb ischen Finanz⸗ könnte. Eine solche wollen wir nicht. Diesele sn eilrente ergeben vorgesetzten Dienstbehörde, daß ienstunfähigkeit die Erklärung der 1909 ℳ Nach dem neuen Gesetz bekäme er an Pension 850, an 40 Jahren auf die Straße gesetzt wird. Würde das Abiturienten. Pensionsetat erhöht wird, von ihrer Uebung, gegen alle Etatstitel geldzuschüsse mindestens der Unterklass erbesserung der Wohnungs⸗ bei den neuen Vorschlägen über die Erteilun 8 Fe Prüfung muß den Beamten nicht mehr paß me nach pflichtmäßigem Ermessen Kriegszulage 1020 und an Zuschuß 39 ℳ, also ganz ebenso viel, nur examen vorgeschrieben, dann würde es nicht mehr vorkommen, daß jetzt zu stimmen, abgehen und es nicht beim bloßen Mundspitzen belassen, müßte “ 5 nterklassen vom Jahre 19068 ab. Das scheins obwalten; auch darf dem diskretionä g des Zivilversorgungs⸗ Das kann auch allein der Vhis dienstfähig halte, maßgebend sei⸗ 8 daß er auf seiner Quittung eine Zeile mehr zu schreiben hat, und da Leutnants von 18 bis 19 Jahren die Befehlgewalt anvertraut ist. sondern kräftig mitpfeifen werden.

e aber sofort auch eine Verbesserung der Pensionsansprüche; „ behörde nicht ein zu weiter EiZZ r der Militär⸗ ein Kollegium von meccs te beurteilen, oder soll vielleicht spricht man von rückwirkender Kraft für die Kriegsinvaliden! Der Daß die Pensionsbeträge der unteren Chargen er öht werden, halte ich Abg. Dr. Suͤdekum (Soꝛ.): Die Opfer des Militarismus Folge haben. Nun gestehe ich Ihnen ganz offen daß 8 zur wo der Vorbehalt der Brauchbarkeit ns Wun msss. Schon heute, entrüstet sich über den ncden abstimmen? Herr Gradnauer Reichstag möge sich unter allen Umständen verpflichten, daß die für durchaus berechtigt, fraglich ist nur, ob z. B. die Anrechnung der sind bis jetzt, auch durch die Schuld des Zentrums, nicht so ent⸗ Haus dazu kommen sollte, die rückwirkende K ft daß, wenn das hohe nicht besteht, sind vielfach Klagen über 25 geest b Beamten die Charge. In England dhat sich emeiner“. Er bedeutet aber nur Deckungsfrage vor dem 1. April n. J. erledigt wird. Leider hat unser Burschenbezüge mit 500 ℳ gerechtfertigt ist. Ich habe als schädigt worden, wie es notwendig war. Das Zentrum trat immer beschließen, wie sie von Herrn Graf 8 kast in dem Umfange zu worden; um so gründlicher muß hier die Prüͤfung einfe laut ge⸗ nicht darüber beschwert, daß das 899 der wildeste Radikale noch noch immer keine Inschrift. Man ollte ihm eine solche in Leutnant nie gewußt, wie ich den Burschen den ganzen Tag be⸗ nur für Heeres⸗ und Marinevermehrungen usw. ein. Für die Kriegs⸗ “ Hrafen von Oriola angeregt ist, ich die die Bestimmungen über den Rechtsweg allzu b üns en, zumal heißt. Ich halte es für sehr E ament Haus der „Commons orm einer Widmung geben: „Das deutsche Volksheer den deutschen schäftigen sollte; 500 ℳ sind also etwas viel. Die Erhöhung der invaliden sind wir beständig eingetreten, darin war die Zu⸗ 8 rtung dafür nicht zu übernehmen vermöchte, diese Verhand Wir wünschen das Zustandekommen dieser volerme gehalten sind. Falle Kretschmann zu besprech edenklich, Privatverhältnisse wie im Volksvertretern.“ Diese Inschrift sollte uns immer mahnen, derer zu Penfion für die oberen Chargen vom Oberstleutnant oder Oberst abwärts stimmung für die Versorgung der Offiziere implicite enthalten. ungen mit dem Herrn Finanzminister fortzusetzen. Es wü 8 ℳ solm, die einen wirklichen Fortschritt 5 eagg. aber in einer mortuis nil nisi bene. I en. Ich huldige dem Grundsatz: De scdenken die in blutigen Kriegen des Reiches Größe und Einheit ge⸗ alte ich für unnötig. Die Militärs können ja ihre Dienst⸗ Wir haben die Zustimmung für diese Vorlagen an eine 1 . Es würde sich ja st gegen den jetzigen Zustand dar⸗ recht gut gekannt und regen ch 17⁷ den General von Kretschmann chaffen haben. zeit von einem viel früheren Zeitpunkte an rechnen als Reihe von Voraussetzungen geknüpft. Durch die Ausführungen regen gesellschaftlichen Verkehr mit ihm gebabt. Abg. Mommsen (fr. Vgg.): Meine Freunde stehen der Vor⸗ die Zivilbeamten, und sie genießen ihre Bezüge auch viel länger, des Reichsschatzsekretärs bin auch ich nicht befriedigt. Nicht uͤber und werden sich be⸗ weil sie sehr viel früher in Pension gehen müssen. Hin⸗ alle Steuern sind odiös, odiös sind nur die Steuern, die die breite Volksmasse belasten. Der Staatssekretär sprach von der

bei der übernächstjähri Berbess jährigen Verbe I ss s hrigen Verbesserung des Wohnungsgeldzuschusses gesetz. Wir verkennen nicht, daß manche Offiziere, namentlich d schaf e Offiziere, er schafter; aber seine Erzä - zählungen waren doch mit einiger2 ö ger Vorsicht auf⸗ mühen, sie unter notwendigen Abänderungen leichzeitig die Pensionen Freunde auf dem Standpunkte, daß wir aus prinziellen Gründen Erhöhung der Schlagfertigkeit des Heeres, daher das Offizierpensions⸗

derselbe Vorgang wied 18

iederholen müsse V nicht, daß

hier würden, und zwar dann 1ö 8 1 Une wache mit Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Der Abg. zunehmen. N 1

ßere echte, alle diejenigen, n dem Luxus in der Armee, und der Kriegsminister EEE1““ sich immer dabei an die Anekdote von dem 1 bringen. Es ist ein großer Vorzug, daß wir g

2 gte: „Was glauben Sie, was ich gestern ge⸗ für die Offiziere und Mannschaften beraten können, was früͤher nicht in iesem Punkte über die Regierungsvorlage nicht hinausgehen gesetz; das Gesetz für die Mannschaften ist nur ein notwendiges Uebel sei Die Erziehungskraft des Offizierkorps würde durch

die sich seit Dezenni 5 bes f 1 zennien im Ruhestand befind 8 estritt, daß davon die Rede sein kön W 1 8 finden, eine Auf⸗ habe man nicht so ei Rede sein könne. enn er meint, vor 30 Jahre 5 5 1en t so ein 2 n schossen habe?“ ’ b 2 r d. 1 1 1 und darauf die Antwort erhielt: „Die Häͤlftel⸗ möglich war. Ueber die Deckung sind wir allerdings auch heute nach können. Ich stimme hierin den Ausführungen des Staatssekretärs in seinen Augen. de dur und des Kriegsministers durchaus bei. Die Ausnahme bezüglich der die Ablegung des Abiturientenexamens nicht erhöht werden. Sie wäre en, daß die ungerechtfertigte verfassungs⸗

besserung ihrer Pensi. fach i ffizierkreis sionen fordern. Zu solch 1 Fe: fach in den Offizierkreisen gelebt wie he E 1

ind h b 1 1 en Dingen widerspricht das f rkreisen gelebt wie heute, so So habe i ir i 8 b wir aber in der Tat nicht reich genug. S die der jetzige Kafl 8 Seal E Kabinettsordre, gesagt: 8. Därfte⸗ bei Herrn von Kretschmann auch immer den Erklärungen des Staatssekretärs noch gerade so klug wie vorher. ensionär — darauf hat gestern auch v, Kriegsminister suchte mit ei diesen Lurus erlassen hat. Der Kretsch a g22 Se g⸗ Ind hatte denn der Generalleutnant von Gewiß müssen notwendige Ausgaben bewilligt werden, aber doch nur Kriegsteilnehmer rd ir noch zu prüfen hab die viel wirksamer dadurch zu erreich 3 11 schon der Königlich r suchte mit einer scherzhaften Wendung über ein Di chmann ein verbrieftes Recht, k — 8 issen notwendig 9 r n, g9 werden wir n. zu pr. een, auch die iel wirksamer dadurch izu ern w n 3 1 ing preußische Herr Kriegsminister hingewiesen — ist mit sei bei Kommerzienräten an der Sache eeheeukomn dung über ein Diner Es gibt dafür nur 18 Stellen i ommandierender General zu werden? wenn gleichzeitig im Etat oder sonstwo die Mittel dam geboten Frage⸗ ob es sich vielleicht ermöglichen läßt, eine oder die andere kleine widrige Bevorzugung des Adels endlich abgeschafft würde. Wir müssen sprüchen abgefunden. So wenig er geneigt sein wi mi seinen An⸗ darauf wetten, daß der Kriegsminister Laes scon h Ich möchte doch des Herrn von Hahnke ben im Deutschen Reiche, und der Brief werden. Wenn wir kein Defizit von mehr als 100 Millionen hätten, Kategorie mit in Betracht zu ziehen. Besonders denke ich hierbei an uns nach Annahme des Gesetzes darauf gefaßt machen, daß die große Aenderungen der Pensionsgesetzgeb heneet Kein wird, durch künftige grundbesitzern ein Diner von 7 Gängen mitgemacht 8 vdel ben Groß⸗ Offizieren verfahren wird 1e Herade, wie rücksichtsvoll gegenüber könnten uns allerdings diese 16 ½ Millionen nicht abhalten, auch ohne diejenigen, denen Verstümmelungszulagen gewährt werden. Ich will Säͤge in viel höherem Umfange zebraucht werden wird als bisher, wenn e onsgesetzgebung sich eine Schmälerung der einmal lasche Wein getrunken hat. Die vorgeschl hs. abei die zehnte und noch nie ist mir b“ ehr viel Verkehr mit Offizieren, Deckung die Vorlagen zu verabschieden, so aber muß die Regierung auch nicht die Gewalt, die hier dem Borgesetzten eingeräumt ist, jetzt auch der Kriegsminister bestritt, daß von Massenabschlachtungen die Rede ecg. Pension gefallen zu lassen, ebenso wenig erscheint b zweifellos eine Abweichung von den Sg Neuregelung bringt gekommen, die beim Absehies du, oder Tochter eines Offiziers vor⸗ mindestens vor der Verabschiedung mit den Plänen herausrücken, wie erörtern. Wir erkennen zwar an, daß eine gewisse diskreditionäre sein könne. Tatsächlich wird jetzt jährlich jeder 25. Offizier verstoßen. rechtigt, im umgekehrten Falle zu v er be⸗ daß der Pensionsanspruch nach 10 Dienstz 855 Grundsätzen dahin, Schikane des Vorgesetzt hied desselben diese Tatsache nicht auf die dieses Geld und was sonst im Reichshaushalt erforderlich ist, Gewalt von den ganzen Militäreinrichtungen nux einmal un⸗ Ueber die Entlassung des Generalleutnants von Kretschmann will ich 9 G“ daß ihm statt einem Viertel des Gehalts be⸗ ¹ la ren mit einem Drittel dFall Kretschmann deirs Fe zurückführte. Man kann deshalb aus dem esch werden soll. Meine Freunde werden zwar von der zertrennbar ist, daß wir sie aber auf dasjenige Maß zurückführen mit dem Abg. von Tiedemann nicht diskutieren. Er hätte sich über

8 8 s 9 giunen und der Höchstbetrag Kraft gebe ich dem Ees Preats ege Bezüglich der rückwirkenden Lösung der Deckungsfrage die Zustimmung zur Vorlage nicht unbedingt müssen, das erforderlich ist. Wenn das Gesetz, wie der Entwurf es diesen Mann als Gentleman nicht so äußern können. (Der Präsident

atzsekretär recht. So weitgehende Forderungen, abhängig machen, denn wir haben es ja immer in der Hand, den will, zur Verabschiedung gelangt, so hat es ganz unabsehbare Graf von Ballestrem ruft ( Re en dieser Aeußerung zur