8 karde b 1 “ 88— 8 8 8 88 8 st 1 8 ö 8 R gt. Nr. 179 wird okarde bei feierlichen Gelegenheiten und sonsti ichti — ember. Löwe, Lt. im 14. Inf. Regt. Nr. 179, Anlässen zu 8. wichtigen 8. 8 8 von dem Kommando zur etbceg —

2) Die miltleren Beamten des Bahnhofs⸗ und Abferti⸗ 2 Berlin bis 8 Iebn 1 vetss dag⸗ vbuß neberneitts zur gungsdienstes erhalten an Stelle der bisherigen Abzeichen an kommandiert un für Südwestafrika aus dem Heere aus. jeder Seite des Kragens allgemein vierzackige vergoldete

Resolutionen der Semstwo⸗ erfolgte trotz

ertreter des daß dieser gleiche

in der 28 Mitglieder ihrer Sympathie mit den der in St. Petersburg abgehaltenen Konferenz Vertreter Ausdruck geben; die Verlesun des Einspruches E 8 Kostromaschen Zweigvereins teilte mie Beschlüsse Ze⸗ und die Beendigung des Krieges

Wechselaussteller und Nehmer oder Bürgen eintreten zu lassen, sondern auch über die Vermögenslage der Kredit⸗ nehmer und er Wechselverpflichteten sich fortdauernd in Kenntnis zu sß erhalten und zu diesem Zweck

geeignete Ermit nghen von Zeit zu Zeit anzustellen. Ab⸗

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dden zum Ersten Pfarrer bei der evangelischen Gemeinde in Münster designierten Pfarrer Culemann in Unterbarmen zugleich zum Konsistorialrat und Mitgliede des Konsistoriums der Provinz Westfalen im Nebenamt zu ernennen sowie

dem Konsistorialpräsidenten Dr. Ernst in Wiesbaden den

23. Juli 1880 zu Wusseken, 5, am 21. Dezember in

Gefreiter Rudolf Köplin, geboren am im Grenadierregiment Nr. indhuk.

ODesterreich⸗Ungarn.

Rang der Räte zweiter Klasse,

den Archivdirektoren, Archivräten Dr. phil. Friedrich Philippi in Münster und Dr. phil. Paul Wagner in

Wiesbaden den Charakter als Geheimer Archivrat, dem. Rechnungsrat bei

Johannes Pfeiffer den Charakter als Geheimer Re rat und b

den expedierenden Sekretären des gerichts Robert Jühling und Ernst Ehrecke den

Charakte als Rechnungsrat zu verleihen. “

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Obersteuerinspektoren Schulze in Lissa i. Büttger in Iserlohn, Godlewski in thun in Königsberg i. Pr., Keßler in Liegnitz und Haberland in

“ 8 8

Kurts in Langensalza, Leopold in Wittenberg, Meyer in Neu⸗Ruppin, Duckstein in Verden, Simon in Münster und Apeit in Görlitz, den Hauptzollamtsrendanten Willrodt in Lübeck und Döpper in Nordhorn und den Sekretären bei den Provinzialsteuerdirektionen Jaap und Droege in Berlin, Rubach in Danzig und Anders in Breslau den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen und zu genehmigen, daß der Bureauvorsteher für das Rech⸗ nungswesen bei der Provinzialsteuerdirektion Gubba in Cöln und der Sekretäc bei der Provinzialsteuerdirektion Mach in Posen anstatt des bisherigen Charakters als Kanzleirat den als Rechnungsrat führen. 11“ “

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Registrator Müller im Ministerium für Handel und Gewerbe den Charakter ats Kanzleirat und dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator Eberhardt in demselben Ministerium den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

b““

Der Rechtsanwalt Walter in Spremberg ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Amtssitzes in Spremberg, 8

der Rechtsanwalt Correns in Guttstadt zum Notar für

den Bezirk des Oberlandesgerichts Königsberg i. Pr., mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Guttstadt, der Rechtsanwalt Dr. Hartwig in Posen zum Notar für

den Bezirk des Oberlandesgerichts Posen, mit Anweisung seines Amtssitzes in Posen, und der Rechtsanwalt, Justizrat Hesse in Eisleben zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Naumburg a. S., mit Anweisung seines Amtssitzes in Eisleben, ernannt worden.

1

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem Direktor des Statistischen Amts der Stadt Charlotten⸗ burg Dr. phil. Johannes Rahts, dem Direktor des Statistischen Amts der Stadt Schöneberg Dr. phil. Hein rich Silbergleit, dem Arzt Dr. med. Alwin Mackenrodt in Berlin und dem Kunstgelehrten Dr. phil. Friedrich Sarre in Berlin ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domäne b und Forsten.

dem deeh.e esärracs nungs⸗

Oberverwaltungs⸗

P., B“ Ram⸗ zler elle, Kaulfuß in Lie 8 Lippstadt und dem Oberzoll⸗ inspektor Dümmel in Hadersleben den Charafter als Steuerrat,

den Hauptsteueramtsrendanten Schmidt in Dt.Krone,

gesehen von vorstig Rückfragen bei geeigneten Vertrauens⸗ personen und Untezsilituten werden hierbei amtliche Erkundi⸗ gungen bei deß Reclchsbankstellen, den Landräten und ört⸗ lichen Polizeiverwaltungen, die SSe; des Grundbuchs oder die Einziehung vertzaulicher Auskunft über das Gesamt⸗ einkommen oder Vermögen, nach dem der Kreditnehmer und die sonstigen Wechselbeteiligten ser Einkommen⸗ und Ergänzungs⸗ steuer veranlagt sind, von den Veranlagungskommissionen in Frage kommen. Die Annahme von Wechseln als Mittel zur r icherheitsbestellung ist nur dann zulässig, wenn Aussteller, Akzeptant und Bürge volle Gewähr dafür bieten, daß sie die 1u“ Wechselverpflichtung jederzeit zu erfüllen in der age sind. Wechsel, die von einer Genossenschaftsvereinigung (sog. Verbandskasse) ausgestellt und von der preußischen Zentral⸗ genossenschaftskasse angenommen sind, sind ohne weiteres als genügende Sicherheit Beren (vergleiche Verfügung vom 15. September 1901 Z.⸗Bl. S. 226) und bedürfen somit nicht einer dritten Unterschrift. b Kommen die Verwaltungsstellen den vorstehend angeführten Verpflichtungen bei Prüfung der Vermögenslage der Wechsel⸗ unterzeichner vor Annahme der Sicherhenswechsel und während der Dauer ihrer Hinterlegung gewissenhaft nach und nehmen sie bei unerwartet eintretendem Vermögensverfall der Be⸗ teiligten die Interessen der Staatskasse nach Möglichkeit wahr, so bleiben sie für die etwa entstehenden Verluste außer Verantwortlichkeit. Anderenfalls sind sie für den Ausfall nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts nach dem Maße ihres Verschuldens in Anspruch zu nehmen. 3u den inländischen F“ die ebenso wie die sonstigen mündelsicheren Wertpapiere zum vollen Kurswerte, jedoch nicht über den Nennwert als Sicherheit angenommen werden dürfen, sind auch die Anteilscheine der Reichsbank zu rechnen. Statt der zugelassenen Wertpapiere selbst können auch Depotscheine der Reichsbank über solche Papiere sowie derartige Depotscheine einiger als Hinterlegungsstellen in den Fällen des § 1082 2ꝛc. B. G.⸗B. anerkannten öffentlichen Bankanstalten, wie der Kur⸗ und Neumärkischen ritter⸗ schaftlichen Darlehnskasse hierselbst, der Schlesischen land⸗ schaftlichen Bank zu Breslau, der Ostbank für Handel und Gewerbe in Posen, der Pommerschen landschaftlichen Dar⸗ lehnskasse in Stettin, der Ostpreußischen landschaftlichen Dar⸗ lehnskasse in Königsberg und der Westpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse in Danzig, unter der vorgeschriebenen Verpfändung des der Bank gegen⸗ über bestehenden Rückforderungsrechts und der hinterlegten Wertpapiere als Sicherheit angenommen werden. Als Sicher⸗ heitsleistung ist ferner die Verpfändung einwandfreier Staats⸗ und Reichsschuldbuchforderungen, und zwar auch solcher, die nicht für den Kreditnehmer selbst, sondern für einen Dritten eingetragen sind, zuzulassen. Der letztere hat in diesem Falle zugleich mit der Verpfändungserklärung in einer gerichtlich oder notariell aufgenommenen oder beglaubigten Urkunde eine ausdrücklich als unwiderruflich zu bezeichnende Erklärung dahin abzugeben, daß die Königliche Regierung ermächtigt werde und berechtigt sein solle, ohne seine Mitwirkung lediglich auf Grund der amtlichen Feststellung, daß ein gestundeter Betrag fällig ge⸗ worden ist, die Löschung der im Reichsschuldbuch (Staats⸗ schuldbuch) eingetragenen der Königlichen Regierung ver⸗ pfändeten Forderung und die Ausreichung entsprechender Schuldverschreibungen bei der Hauptverwaltung der Staats⸗ schulden (Reichsschuldenverwaltung) zu beantragen. Um die Sicherheitsleistungen namentlich der kleineren eäufer Z erleichtern, bestimme ich ferner, daß auch Spar⸗ kassenbücher der in Preußen bestehenden öffentlichen Sparkassen anzunehmen sind. 1 Die Königliche Regierung wird jedoch hierbei in jedem einzelnen Falle sorgfältig zu prüfen haben, in welcher Weise Forderung

Sterne, und zwar die Stationevorsteher I. Klasse, Güter⸗ expeditionsvorsteher und Stationske senrenvantenl 2 ben Sterne, Stationsvorsteher II. Klasse, Güterexpedienten und

Stationseinnehmer je zwei Sterne, Stationsverwalter und Stats neastenen je 8ec Stern.

Die Bahnmeister erhalten als Abzeichen am Kra Rad mit Zirkel und außerdem Bahnmeister I. Klasse je 8. vierzackige Sterne und Bahnmeister je einen vierzackigen Stern mit der Maßgabe, daß den zur Zeit angestellten Bahnmeistern die zwei Sterne belassen werden. 1

4) Die Aermelaufschläge aus Sammet an den Dienst⸗ röcken der mittleren Beamten und der in gehobenen Stellen befindlichen unteren Beamten werden durch 20 ecm breite Auf⸗ schläge aus dem Stoffe des Rockes mit orangenfarbenem Vorstoß ersetzt.

5) Von den Zugbegleitungsbeamten wird an Stelle der einreihigen Joppe (Litewkenform) eine zweireihige Joppe in der für Bureau⸗ und Kassendiener genehmigten Form getragen, jedoch für Zugführer ohne den orangenfarbenen Vorstoß am

agen.

.6) Den vorgenannten Beamten wird erlaubt, die bisherige Dienstkleidung bis Ende September 1906 weiter zu tragen. Berrlin, den 24. Dezember 1904.

8 Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Budde.

Tagesordnung

für die 47. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats für die

Eisenbahndirektionsbezirke Hannover und Münster

am 5. Januar 1905, Vormittags 10 Uhr, in Hannover (im östlichen Flügel des Empfangsgebäudes).

1) Feststellung der Anwesenden und Bildung des Bureaus. 2) Aenderungen in der Zusammensetzung des Bezirkseisenbahnrats. 3) Mitteilungen der Königlichen Eisenbahndirektionen: a. Mit⸗ teilung, betreffend Aenderungen in den Bezirken; b. Mitteilung, be⸗ treffeno Berufung des ständigen Ausschusses; c. Mitteilung, betreffend die wesentlichsten seit der letzten Sitzung im Bezirke der Königlichen Eisenbahndirektionen in Hannover und Münster i. W. in Kraft ge⸗ tretenen Aenderungen und Erleichterungen im Personen⸗ und Güter⸗ verkehr; d. Mitteilung, betreffend das infolge der letzten Beschlüsse des Bezirkseisenbahnrats eisenbahnseitig Geschehene. 4) Vorlage der Königlichen Eisenbahndirektion, betreffend De⸗ tarifierung von Torfstreu. 5) Vorlage der Königlichen Eisenbahndirektionen, betreffend Feö für Ausfuhrgüter bei Beförderung nach Binnen⸗ stationen. . 6) Anwendung des Spezialtarifs III auf Espenholz in Stämmen über 2,5 m. 1 7) Beratung der eisenbahnseitig für den Sommerfahrplan 1905 in geen Agnpenngen. 8 ) Einrichtung neuer Schnellzüge Bremen —-Hannover — Cassel. 9) Einstellung durchlaufender 5 10) Verbesserungen im Personenverkehre auf der Strecke Ham⸗ burg— Cöln. 11) Frübere Ankunft des Schnellzuges 91. 12) Herstellung einer Abendschnellzugverbindung von Hannover nach Osnabrück. . 13) Verbesserung von Zugverbindungen. .14) Verbesserungen der Zugverbindungen Minden — Herford und Bassum — Herford. — 15) Zeit und Ort der nächsten Sitzung. Hannover, den 17. Dezember 1904 Königliche Eisenbahndirektion. b Pannenberg.

592 1.

auf den Strecken

““

Königlich Preußische Armee.

Kaiserli

1ö1

chen Schutztruppe

11 8b .“ .

Abgereist: Seeine Erzellenz der Unterstaatssekretär im Ministerium für Fandel 8* Uwerhe, Wirkliche Geheime Rat D. Loh⸗ mann, mit Urlaub nach Görlitz.

.“ ei des der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer 9 und Staatsanzeigers’ wird eine Genehmigungs⸗ urkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Mül⸗

heim am Rhein, veröffentlicht. 1

ajemät die Kaiserin und Königin erteilten estin Radziwill, geborenen Gräfin Branicka, und der Gräfin Josef Potocki, geborenen Prinzessin Radziwill, sowie dem Korvettenkapitän Hopmann zur Entgegennahme eines Briefes des Prinzen dalbert eine Audienz. Ihre Majesät nahmen sodann im Neuen Palais das für die Kirche von Grätz in Posen bestimmte Altargemälde des Malers Robert Balcke in Augenschein. 1

““

Die Nr. 12 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 15. Dezember 1904 enthält auf dem Gebiete der Unfallversicherung ein an die b genossenschaftsvorstände gerichtetes Rundschreiben . Reichsversicherungsamts vom 15. November 1904, betreffen die Feststellung der Entschädigungen.

Auf dem Gebiete der Invalidenversicherung wird eine büf.cnerzensisnang über den Erlös aus Beitrags⸗ marken in dem Monat November 1904 mitgeteilt, ferner eine

Uebersicht über die Rentenzahlungen und Beitrags⸗

erstattungen der 31. Versicherungsanstalten im Oktober 1904.

n dem nichtamtlichen Teil sind eine Anweisung des ves Ministers für Handel und 5 vom 15. November, betreffend das Verfahren vor 8— unteren Verwaltungsbehörden (88 57 bis 64 des Invalidenversicherungsgesetzes) und ferner. mehrere ärztliche Obergu mitgeteilt worden, nämlich ein Obergutachten des Professors Dr. Goldscheider in Berlin, betreffend die

Der von der Erkrankung

der die

„W. T. B.* Republikaner) asquier als 1 führte aus, Pasquier über Offiziere gedehnt. Er bitte die Kammer, machen. Der Kriegsminister

meldet, öͤber

e am 1. Februar verlassen. Di damme das Auskunftszettelwesen.

sich wundern, daß diejenigen L

hätten. Der Minister erklärte weise, daß ein Auskunftszettel sofort aufs strengste bestrafen. auf die Gefahr bin, die sich Auskunftszettel für die

hätten. eines Obersten nannte, rief ein Lump!“

sodaß sich der Präsident Nach deren iederaufnahme (Sozialist), er bedauere eines Obersten gebraucht habe. betonte, daß der betreffende

einander aufhetzen könne haben. Sein Ziel sei, zu erhalten. Der Deputierte Minister, daß er den

lothringischem Boden

hochzubalten,

um einen gemeinsamen Schmerz u Verehrung. Der Deputierte Si⸗ von dem Verhalten des reien.

wollte, nachdem man die An

neinung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen einem Bemnedgunal (Fall 8— ines Höhe von ½ m, vielleicht 81B Auf⸗ oder Anschlagen des Kopfes) und einer Gehirn “ st (Gliom), die 1 ¼ Jahr nach dem Unfalle zum Tode geführt hat, ferner ein Obergutachten des Professors Dr. Lassar in Berlin über den ursächlichen Zusammenhang zwischen einem Beinbruch und eitrigen Blutschwären (Furunkulose) an dem verletzten Bein, und ein solches des Geheimen Mediz inalrats und Professors Dr. Renvers in Berlin über den ursächlichen Zusammenhang zwischen einer einmaligen zu starken Röntgen⸗ bestrahlung einer Hand und einer an derselben Hand auf⸗ getretenen Krebsbildung.

Der Landrat Ebbinghaus ist aus dem Obertaunus⸗

Lande ein Greuel sei. bleibe, so sei es krank. der Regierungsgewalt Angeberei ausgesetzt. Der Kriegsminister

gebereisystem nicht unter dem Ka übrigen stehe ihm volle Handlun wortlichkeit übernehme. Er ver Gesetzen der Republik und der Re stehe seine Aufgabe. habe, wie er bereits ministerium esagt, er könne assen. Mitteilungen durch

3 Der ggr ist 5*. früh, 9* Wien na allsee abgereist, um d ch dem 2 . der Erzberjogin Franz Salvator zuzu⸗ bringen, und gedenkt am 28. d. M.

Großbritannien und Irland. „Standard“ erfährt, seine gestern mitgeteilte Na Balfours sei falsch.

Frankreich.

In der Deputiertenkammer

daß er keinen Zettel über das Elyf⸗

Disziplin ergebe, versich diese Zettel keinerlei Einfluß auf das Aufrücken der Offiziere Als im weiteren Verlaufe der Erörterung der ublikaner) den N „Dieser Oberst ist ein Rechten und in der Mitte leb⸗ alsbald ein Tumult entwickelte, zu unterbrechen.

Dagegen erbob sich auf der hafter Widerspruch, aus dem sich Id ei — genötigt sah, die Sitzung erklärte den Ausdruck, den

angeschuldigten Obe der kein Zögling der Jesuiten sei und auf 8 vceum in Straßburg seine Bildung genossen, ees en und gelernt habe, die es leider für manche Leute nicht m⸗ Sibilles seien gegen

verbracht

Der Deputierte Deschanel (Re ein starkes Stück sein, wenn man die

ausgegangen (Der Ministerprä Berteaux führte aus, man brau blicken, um zu sehen, Combes begonnen habe. sfreiheit zu, für die er jede Verant⸗ ange von den Offizieren, daß sie den vubllk selbst ergeben seien. Darin be⸗ rpräsident Combes erklärte, er ahren, daß im Kriegs⸗ und dem Kriegsminister ihre Richtigkeit prüfen er lasse alle eingegangenen

Datum des ersten Angebezettels zu

Der Ministerpr früher mitgeteilt, erf Auskunftszettel vorhanden seien, sie durch die Präfekten auf Der Minister habe ihm geantwortet, ü die Korpskommandeure prüfen er⸗ isse wohl, daß man seine idenschaft seiner Gegner Der Deputierte Dazeille sagte,

Zetteln habe er, Combes, nichts gewußt. E Worte anzweifeln werde, aber das beweise die

zabe seine Tätigkeit bis “ diesen Angebereien ein Ende zu

e ganze

Sez werde als überflüssig eingezogen werd 1

8. Indessen 6e weitergegeben habe. -2s 5* idi ie früher die feindlichen Kundgebungen gegen ihn gebillig bedigten, die Füheedden c 8 er werde, wenn man ihm be⸗ existiere, dessen Urheber

zute heute

über das Elvsée Schließlich wies der dem Feldzuge versicherte,

aus ergebe,

Renault⸗Morlisère sfortschrittlicher Rep

Sozialist:

Oberst

Disziplin und gegensei

r Präsident Brisson erklärte, die Worte ei e “ 9— Hause persönlich gerichtet gewesen. Es handle sich hier

nd einen Gegenstand der gemeinsamen bille gab hierauf eine Schilderung betreffenden Obersten anläßlich der Angebe⸗ publikaner) sagte, es würde Angeber in Schutz nehmen verdammt Wenn das Land demgegen Es handle sich um eine Korruption, die von

ei, man habe Prämien auf die äsident Combes widersprach.)

che

geberei

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den

der

ein Seine Pflicht als Minister sei, nichts zu dulden, 1 in der Armee dürfe die

Er w Le

W. T. B.“ meldet, von Weihnachtsfeiertage bei

interpellierte Deputierte Lannes de 2 IIIb Kommandanten des Militärgefängnisses 1 sei der Urbeber zahlreicher Ausku ftszettel

zum

Berteaux erwiderte, en, und Pasquier werde ublikanische Partei ver⸗ abe Pasquier versichert,

und

Deputie

er vorher bezüglich Der Kriegsminister Berteaux

Ehrenmann was Offiziere gegen Politik keinen Platz tige Duldsamkeit aufrecht Sibille (Republikaner) dankte dem rsten in Schutz genommen habe, dem ehemaligen französischen seine Jugend auf elsaß⸗

des — von Paris.

habe, 2 über unempfindlich

estern, wie ontebello

Majors Er

Elysée aus⸗

die Stelle

Er müsse ver⸗

Minister die gehabt Deputierte Namen

gegen

rite Deville

sei.

die mehr

Fahne gebe.

die dem

nur auf das daß das An⸗ Im

Von anderen

efaßt 1 8 8 fordere. Fece he ebungen begleiteten diese Erklärung. Der Vorsitzende verließ hierauf den Saal, und die Ver⸗ sammlung forderte die Wahl eines Vorsitzenden aus ihrer

itte. Lie zu vorgerückter Nachtstunde wurden erregte Reden gehalten. 8. 8 gh Spanien. “ er Schiedsgerichtsvertrag zwischen Spanien und den Staaten ist, wie „W. T. B.“ erfährt, unterzeichnet worden. 1 Die „Frankfurter Zeitung“ meldet unter dem 22. d. M. aus Konstantinopel, die Pforte habe dem österreichisch⸗ ungarischen Botschafter erklärt, der Sultan nehme die Vermehrung der Zahl der Offiziere für Mazedonien an, jedoch nur von seiten Oesterreich⸗Ungarns Ei Rußlands. Der önerreichisch⸗ungarische Botschafter Freiherr von Calice habe erwidert, daß sämtliche Großmächte solidarisch seien und die Ententemächte daher die Ant⸗ wort der Pforte als unbefriedigend ablehnen müßten.

Griechenland. Die Regierung hat in der gestrigen Sitzung der Depu⸗ tiertenkammer, wie dem „W. T. B.“ mitgeteilt wird, eine Niederlage erlitten, indem sie mit 12 Stimmen in der Minderheit blieb. Es stehe noch nicht fest, ob das Kabinett zurücktreten werde oder ob die Kammer werde aufgelöst werde

Amerika. 8 In Washington ist, wie das „Reutersche Bureau“ mit⸗ teilt, der Text einer Note des Staatssekretärs Hay veröffentlicht worden, durch die den Si natarmächten der Haager Konvention mitgeteilt wird, daß die Ein ladungen zu einer zweiten Haager Friedenskonferenz freun liche Aufnahme gefunden hätten. Die Note gibt den Inhal der Antvortnoten der Machte wieder, einschließlich des russi . schen Vorschlags, die Versammlung bis zum Ende des Krieges aufzuschieben, und der Antwort Japans, in der dieses dem Vorschlag beipflichtet, vorausgesetzt, daß die ö“ gungen für den augenblicklichen Krieg nicht berührt würden Der frühere Staatssekretär des Krieges Root hielt vor⸗ gestern auf einem ö New⸗England⸗Society eine Rede folgendes ausführte: 5 1 seien die jüngst abgeschlossenen internationalen Schiedsverträge. Für die Vereinigten aaten habe sich die Moözlich keit eines Krieges nur aus dem Festhalten an der Monroedoktrin er⸗ geben. werden durch einen Widerstreit von

Ein Krieg könne verursacht eit pe⸗ Rechten, indem angesichts des Vochandenseins von Rechten fremder Mächte gegenüber amerikanischen Republiken eine Erzwingung dieser Rechte der Monroedoktrin wederktreiten könne. Die Vereinigten

Staaten wünschten keineswegs, die füdamerikanischen und zentralameri⸗ kanischen Republiken ihrer internationalen Verpflichtungen zu entled igen, sie wünschten vielmehr, daß diese Staaten gerecht Fdedlen, ümd sie bestritten den europäischen Mächten nicht das Recht, die Befriedigung threr Ansprüche an diese Republiken zu erzwingen. Es sei jeLoch un⸗ vereinbar mit dem Frieden und der Sicherheit der Vereinigten Staaten, wenn diese Erzwingung zu einer Besitzergreifung von Territorium führe. Aber wenn die Vereinigten Staaten diese Doktrin aufrecht⸗ hielten, seien sie auch verpflichtet, den Mächten zu sagen, daß, n immer den europäischen Mächt n zugefügtes Unrecht nicht als durch Besitzergreifung von Terrtorium abgestellt werden “ Vereinigten Staaten selbst dafür sorgen würden, daß es abgestellt werde.

8 Asien. Der General Kuropatkin hat, wie „W. T. B.“ erfährt, dem Kaiser in einem Telegramm vom 22. d. M. gemeldet: Zwei in einem Scharmützel am 21⸗Dezember gefangen genommene Japaner seien nicht genügend warm gekleidet gewesen, besonders ö7 Fußbekleidung sei unzulänglich. Einem Japaner, der sich im Hospita i ei f abgenommen worden.

befinde, sei ein abgefrorener Fuß Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Mukden vom

neben der Verpfändung der Sparkassenguthaben die des Fiskus in rechtsgültiger Form slcher zu stellen ist. „ Die Annahme von Sparkassenbüchern öffentlicher, nicht in Preußen, jedoch innerhalb des Gebiets der deutschen Bundes⸗ staaten bestehender Sparkassen sowie die Sicherheitsleistung lediglich durch Bürgschaftsleistung ist von der Entschließung der Königlichen Regierung abhängig zu machen.

Berlin, den 29. November 1904.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. von Podbielski.

kreise im Regierungsbezirk Wiesbaden in gleicher Amtseigen⸗ schaft in den Landkreis Düsseldorf versetzt “ Der Regierungsassessor Roedenbeck aus Neiden . bisher Hilfsarbeiter im Ministerium für Handel und Gewer e, ist der Hüsäalücgen Regierung in Stade und der Regierungs⸗ assessor Dr. Stein in Herford der Königlichen Regierung in Cöln zur weiteren dienstlichen Verwendung en. Die Regierungsreferendare Dilthey aus Düsse dorf, Götte aus Hildesheim, Krauseneck aus Potsdam, Senn und Grooß aus Königsberg und von Busse⸗ aus e 8 haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungs⸗ dienst bestanden. 1.“

ihn zu stürzen. Der 8. dem Beispiel des 8 freiwillig geben. er Deputierte Leygues erklärte, unter dem e a. Run brere eungsgeschüte en ncg freic geige gerfum habe es keine Auskunftszettel gegeben, Combes der Fahestraße 4 ⅛ km nach Süden vorzuschieben, 2 Fävaner habe aber, als er interimistisch das Kriegsministerium verwaltete, ein ziemlich heftiges Artilleriefeuer unterhielten. 8 1““ 98 schon davon Kenntnis haben müssen. Der Redner schloß unter dem ungefähr 100 Granaten. Der angerichtete ä 8 Ssig. Beifall des Zentrums mit den Worten, daß das Land die Angeberei ver⸗ 12 Mann wurden verwundet. Da es in Makden s wierig st. . abscheue. Der Präsident Brisson teilte hierauf mit, daß drei Tages⸗ räte zu erhalten, baben die chinesischen Beamten viele chinesif ordnungen eingebracht seien; eine spricht der Regierung das Ver⸗ Flüchtlinge nach Norden abgeschoben. — trauen der Kammer aus, die beiden anderen lauten auf einfache Der „New York Herald“ berichtet aus Söul vom Tagesordnung. Letztere, die der Ministerpräsident Combes 19. d. M.: und der Kriegsminister Berteaux bekämpften, darauf “ japanische Garnison mit 290 gegen 274 Stimmen abgelehnt. Im weiteren Verlaufe der Truppen gehen nach dem Norden. Die Mündung des Palu und Sitzung nahm die Kammer mit 323 gegen 256 Stimmen die Tages⸗ vr Bafen von Tschinampho sind zugefroren. Die Japaner ordnung an, die die Erklärungen der Regierung LEEEEETe— leichte Eisenbahn über das Eis nach den Inseln legen, „ 28. Oktober angenommene Tagesordnung, durch die die Angebereien * fleichte Aredschurische Armee befördern zu koͤnnen. verurteilt werden, aufs neue bekräftigt. Schließlich beschloß die um Vorrate ea en. I. SSzul vem de d. Ne. Kammer, eine Hensionskasse für Ebb Dem „Daily Telegraph“ wir - . d. deren Wi n und minderjährige, von ihnen hinterlassene berichtet: 3 u See n haeh. Diese Kaßse fol durch monatliche Abzüge von m Norden von Korea fanden scerse Gef;chte⸗ott, in füͤnf ehn Francs von den Tagegeldern der Deputierten gegründet denen die Japaner siegreich waren. Der in Nordkoreg ommandier 2— be . 8 russische Oberst wurde wegen seiner Tapferkeit zum be-n. b Uee b 3 In 8 3 9 Das 01 2 Der Abmiral Bienaime hat auf msederholtes Ersuchen gin dah ehn Handizarns neBssch mit dem Pelats des Kasers die Kandidatur zur Deputiertenkammer für den eeenischen s. wird telephonis is des Kail 1 1 8 von Korea verbunden. 3 2. Pariser Wohlbezirk Fümehr deh dheg ennare daß Nach einer Meldung der „Times“ aus Peking beschlaa⸗ Im Miaisterkum des Aeugerea wied beäg. 82 nahmten die Chinesen am 23. d. M. in der Nähe von die Abreise der französischen Misston nach F. “ Peking bei einer Eisenbahnstation drei Millionen Gewehr⸗ patronen, die an eine russische Firma in Tientsin adressiert Rußlandd. waren, aber offenbar nach Port Arthur weiter gehen sollten. Nach einer Meldung des „Regierungsboten“; Die Munition war in Wollpaketen versteckt und auf Kameelen Gouvernements⸗Landschaftsversammlung in Twer von Kalgan gebracht 1“ ldet und der Kreis⸗Landschaftsversammlung in Nowo⸗ Aus Peking vom gestrigen Tage meldet das „N v. torschsk das ihnen im Januar genommene Recht, ihren Vor⸗ Bureau“: Vorstellungen, die mehrere i sitzenden aus den Mitgliedern ihres Landschaftsamts zu wählen, chinesischen Regierung hinfichtlich, se 18 t sti er di wiedergegeben. 1. Bestimmungen über nark ä Pen General Mewes, der mit der Prüfung der von hätten, hätten dahin geführt, daß vorläufig keine Schutz der Moskauer Intendantur angekauften Vorräte

Pir die marken eingetragen werden sollten, bis eine vollständige Mandschureiarmee beauftragt ist, nimmt diese Prüfung,

* Einigung erzielt sei. wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, mit Unterstützung von

und den Wunsch,

der Ministerpräsident André folgen

, Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Neues Palais, 22. Dezember. In ihrer Eigenschaft als Div. Kommandeure versetzt: die Gen. Lts.: v. Winterfeld von der Gardekay Div. zur 13. Div., Gr. v. Klinckowstroem von der 13. Div. zur Gardekav. Div., Gr. v. Mag nis, Rittm. und Führer der Ostasiat Eskadr. Jäger zu Pferde der Ostasiat. Besatzungsbrig, aus dieser Brig. aus⸗ geschieden und als Eskadr. Chef im 2. Gardeulanenregiment an⸗ angestellt. Frhr. v. Maltzahn, Oberlt. im Ulanenregiment Kaiser Alexander II. von Rußland (1. Brandenburg.) Nr. 3, bis zum 1. April 1905 zur Dienstleistung beim Großen Generalftabe kommandiert. v. Carnap, Lt. im Königin Elisabeth Gardegren. Regt. Nr. 3, mit dem 6. Januar 1905 als Erzieher zur Haupt⸗ kadettenanstalt versetzt. Kremnitz, Lt. im Feldart Regt. General⸗ Feldzeugmeister (2. Brandenburg.) Nr. 18, vom 1. Januar 1905 ab auf ein Jahr zur Gesandtschaft in Bukarest kommandiert. v. Kalck⸗ reuth, Lt. im Königsinf. Regt. (6. Lothring.) Nr. 145, in das Inf. Regt. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30 versetzt v. Glasenapp, Fähnr. der Res., im Leibgren. Regt. König Friedrich Wilhelm III. (1. Brandenburg.) Nr. 8, als Fähnrich mit seinem Patent in 3. Westpreuß. Inf. Regt. Nr. 129 angestellt. Miske, Oberlt. im P Feldart. Regt. Nr. 53, bis zum 5. Juni 1905 als irektionsoffizier zur Feldart. Schießschule kommandiert. Frhr. v. Maercken zu Geerath, Lt. im 2. Bad. Drag. Regt. Nr. 21, 8 in das Schleswig⸗Holstein. Drag. Regt. Nr. 13 versetzt. Beyer, 8 Oberlt. im Feldart Regt. General⸗Feldmarschall Graf Waldersee (Schleswig.) Nr. 9 von dem Kommando als Direktionsoffizier bei der Feldart. Schießschule enthoben und bis zum 13. Januar 1905 zur Dienstleistung beim Luftschifferbat. kommandiert. Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere Neues alais, 22. Dezember. Haupt, Lt. im Kulmer Inf. Regt. Nr. 141, der Abschied mit der 85 Pension aus dem aktiven Heere bewilligt; gleichzeitig ist derselbe bei den Res. Offizieren des enannten Regts. angestellt Eichel, Lt. im 10. Lothring. Inf. egt. Nr. 174, der Abschied mit der gesetzlichen Pension bewilligt. Kuhlicke, Oberlt. im Inf. Regt. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30, iter August Plate, Lt. im 4. Hannov. Inf. Regt. Nr. 164, — beide kommandiert früher im Infanterieregiment Nr. 85, un eiter gunf zur Militärintend, auf ihr Gesuch behufs Verwendung im Intend. Schmeißer, geboren am 5. Januar 1880 zu Elberfeld, . zu F. 88G Sg; 5 bee. Regtr. rr. b rüher im Feldartillerieregiment Nr. 15. 8 vse 9 4 m Beurlaubtenstande. romberg, 16. Dezember. - IMill ü Februar v. Köller, Oberlt. der Landw. a. D., zuletzt 29 der 1.8 Kav. ind: Sergeant Wilhelm Müller, geboren am 3. F -

e enen Depes Manila 76 (Schuß in di Einer in New York eingetroffenen Depesche aus des damal. 2. Batz. (Naugard) 5. P dw. Regts. Nr. 42 Pirna, früher im Infanterieregiment Nr. 76 (Schuß in die Bir demen bekannter Handelssirmen und der Stadtverwaltung 2 der Charakter als Ritim. verliben. Rents. Btr. 42, rechte Hufte): Gefreiter Ludwig Mausberg, geboren am Vertre

3 ; 8 J f S die 38. Kompagnie ufolge hätten Pula⸗Janes auf Samar 1.8 B neri b 1 berfallen und einen Leutnan sowie F ldartilleriee vor. Von bester Güte und angemessenen Preisen erwiesen 8. ingeborenenschützen ü 2 en habe um ““ Königlich Sächsifche Armee. 8r vnr er 111 .“ Reiter fch die Ankäufe, die durch Vermittelung des Semstwo er⸗ F Mlarh L ber b as ae 8 8 “ 8 imen r. 28 . lgt waren. ilfe gebeten. . 1 hrif g verwaltung zu genehmigen geruht: Ln ähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförde⸗ jedlit boren am 15. Februar 1884 zu Steuden, folgt w ilfen beschlossen

muß in sehem einzelnen Falle sorgfältig geprüft werden. 1) Die Galakleidun für die Eisenbahnstationsvorsteher rungen und Versetzungen. Im aktiven Sbeet. 4 De⸗ EE1 Nr. 14 (Schuß in den linken Unter⸗ Die Moskauer Rechtsanmaltegehilfen desc ssen,

Die Königliche Regierung hat daher unter eigener Ver⸗ I. Klasse wird abgeschafft, dagegen den Stationsvorstehern zember. Kaden, Feuerwertshaurm bei der 4. Feldart. Brig. antwortlichkeit nicht nur vor der “ des Kredits I. Klasse, Güterexpeditionsvorstehern und Stationskassen⸗ ag

eine Zustimmungsadresse an die t b

— 1 6

— ichte Nr. 40, zur Art. Werkstatt, Fuhrke, Feuerwerkslt. bei der Art. schenkel). eiter gestorben: Sergeant Oskar gu⸗ gestern in Moskau abgehaltene Sitzung K

die sorgfältigste Prüfung über die Vermögenslage und die rendanten gestattet, als Kopfbedeckung den schwarzen Hut mit “ Seg. ꝙ. Felr us 1. Jenuar 1906 8 8,9 enh ss Mai 1878 zu Rodsirben, früher im Vereins nahm einen seh unbedingte Zahlungsfähigkeit der Kreditnehmer und der] goldener Agraffe, goldenen Kordons und der preußischen Fähnr. erg, Unteroff. im 4 Feldart. Regt. Nr. 48, zum igler, ember in Hkohandla:

8 Mitglied verlas eine Erklärung, Fähnr. ernannt. Lehuforemegimemt Nr. 1, am 21. D. g

1

23. d. M. gemeldet:

“ 8 Heute gelang es den Russen, mehrere Belagerungsgeschütze auf

durch Hinterlegung von Wechseln in anderen Ver⸗ waltungszweigen zu einem unentbehrlichen Bedürfnisse geworden ist, ist den vielfach laut gewordenen Wünschen der Holzhändler, auch für die Hinterlegung von Holzkaufgeldern Wechsel zuzulassen, in größerem Umfange als bisher Rechnung zu tragen, wenngleich eine Ver⸗ nllsc ang der “ zur Annahme von Wechseln nicht anerkannt werden kann. 1 An sämtliche Königli 1 schluß Bei der Annahme von Wechseln haben, um die lhn nhe enn güche, —. fesfalsche Kass⸗ tunlichtt vor Verlusten zu schützen, nach⸗ . — 2 tehende in der Verwaltung der indirekten Steuern vor⸗-⸗- Fhcrlebegen Vorkehrungen sinngemäße Anwendung zu nden. Die zur Sicherheitsleistung niederzulegenden Wechsel sind nach Maßgabe der Verfügung des Herrn Finanzministers vom 12. Januar 1891 — III. 12 Z.⸗Bl. für die Abgaben⸗ gesetzebung S. 17 und der ihr beigegebenen Muster für trockne und gezogene Wechsel auszustellen. Statt der he⸗ stimmten Angabe des Zahlungstages im Wechsel (Acht Tage nach Sicht) ist auch die nach den ergangenen rechtlichen Entscheidungen ebenfalls eine genügende Zeitbe⸗ bestimmung enthaltende Fassung „Auf Sicht⸗ zulässig. Die Einschaltung „nicht an Order“ im Wchseltext ist notwendig, um die wechselrechtliche Weitergabe dieser Kautionswechsel zu 1I111“ 8 b verhindern und Mißbrauch mit diesen auszuschließen. Ministerium des Innern.

In der Regel sollen die Wechsel von den Kredit⸗ Dem Landrat Dr. Freiherrn S ins⸗ nehmern selbst ausgestellt und von sicheren inländischen berg ist das vanat Dr.Ch Handlungshäusern angenommen oder (bei eigenen Wechseln) dem Landrat Dr. Dionysius das Landratsamt im verbürgt sein. Unter Umständen können jedoch auch von Kreise Gnesen übertragen worden. anderen zahlungsfähigen Personen (oder Firmen) ausgestellte 1 Sichtwechsel als Sicherheit angenommen werden, namentlich wenn dadurch eine noch weitergehende Sicherheit, als sie in den Verhältnissen des an sich zuverlässigen und vertrauenswürdigen Kreditsuchenden liegt, erreicht wird. Es ist ferner zulässig, daß die zu hinter⸗ legenden Sicherheitswechsel statt von Handlungshaͤusern auch von anderen als vollkommen sicher anzusehenden Personen angenommen oder verbürgt werden.

Die Sicherheit der Personen, die den Wechsel aus⸗ gestellt oder sonst mit ihrer Unterschrift versehen haben,

wurde stark vermindert, die

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7 ist S S tein

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „S

am 22. Dezember in Beirut eingetroffen und geht am 11. Ja⸗ von dort nach Palermo in See.

Dem Domänenpächter Günther Koppe zu Wollup im Regierungsbezirk Frankfurt a. O. ist der Charakter „König⸗ licher Oberamtmann“ verliehen worden.

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—

“

Die Oberförsterstelle Neu⸗Thymen im Regierungs⸗ bezirk Potsdam ist zum 1. Februar k. J., diejenige zu Harburg und voraussichtlich auch Celle im Regierungsbezirk Lüneburg zum 1. April 1905 anderweit zu besetzen. “

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Gestern nachmittag um 4 Uhr verließ, wie „W. berichte auf dem Dampfer „Prinz⸗Regent ais, Frwpen. transport für Südwestafrika, bestehend aus 2 1 fiziere und 680 Unteroffizieren und Mannschaften, ferner 9 1 fer 8 den Hamburger Hafen. Die Abschiedsrede hielt der ko mandierende Venedal von Bock und Polach.

Deutsche Kolonien. 88 18S

Nach einer amtlichen Meldung aus Windhuk in Deu 3

Südwestafrika sind, wie „W. T. B.“ berichtet, bei oer 88 stürmung von Koes am 15. öI gefallen: 1

Hermann Köhn, geboren am 17. März 185 Ju oisling,

8—

wurde der

das „Reutersche

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Des Kaisers und Königs Majestät haben dur Allerhöchsten Erlaß vom 24. Dezember 1904 nach Antrage die nachstehend aufgeführten Abänderungen und Ergänzungen der durch Allerhöchsten Erlaß vom 30. De⸗ zember 1889 genehmigten Vorschriften über die Gala⸗ kleidung und die Dienstkleidung sowie die Dienst⸗

der abzeichen des Personals der Staatseisenbahn⸗

—

Generalkonsul in Kapstadt in Berlin die Meldung amtlichen

ist, wie eingetroffen, Mitteilung

Vom deutschen T. B.“* berichtet, ihm zugegangenen

W. daß nach einer

Landwirtschaftlichen stürmischen Verlauf. Ein

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