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der Adhandlung wird nachgewiesen, daß die e siccht, wonoch die Küsten regenreicher sei sollen als liegende Binnenland, nur für ansteigendes Celände gilt über Beobachtungen eines 2 an der deutschen Küste der Fall ist, regenärmer sind als das dahinter liegende Binnenland.

Folgende Druckwerke

den S⸗B. mitgeteilten Untersuchangen

Salz blagerungen. Braunschweig 1905, und durch Herrn

die Veröffentlichungen des Königlichen Meteorologischen Instituts ũ Potsdam im Jahre Berlin 1904, und: Ergebnisse der Beobachtungen an den Berlin 1904.

Ergebnisse der metforologischen Beobochturgen in

Ordnung im Jahre 1899.

Stationen II. und III. der an demselben Tage unter dem Vorsitz ih iels abgehaltenen Sitzung der philosophisch⸗

8 Herr Dilthey über die Grundlegung

s aften. Die Grundlegung bedarf wie die philosopbische

usdehrurg auf alle Klassen en,

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mung ü⸗

Regelgebung. Die Theorie des Wissen für Seisteswissenschaften zunächst zwei Frag ufzu

ösen. schaften und

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istorische W ssenschaften machen zwei

sie nehmen eine vom empirischen Einzelbewußtsein unabhängige 1 an und sie setzen voraus, und nach den Regeln f einem Wissen

uing seiner Erfahrungen sofern es in den Formen

8 B. wußtsein der Evidenz gek

3 dieses vom empirischen Subje

t versuchte Auflösung

aus von der Vergleichung der logischen S Wirklichke tserkenntnis,

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Futaͤrum der Wurzel b der litauischen Wortes, der Flexic

endigenden Wurzeln ursprüngli

zweist bigen Wurzel annehmen.

in den altindischen Desiderativa und in

wandten litauischen Praesentis auf stü wiederkehrt,

nast vermutete Zusammenhang der Futur⸗ und

bildung.

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m Futurum

Vol. XVIII. Isago., en commentarium usse 1 animalium ete. co

ed. M. Hayduck). rolin boldts Gesammelte Schriften Bd. III. r sützte Werk J. Karst, Armenisches Rer

atsanzeiger für? Eministerium Schiller⸗Fe

Theater und en Opernhause or is Bühnenfestspiel „Der Ring ter der Leitung des Kapellme Besetzung lautet:

— Die Piccolomini.

Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ nementsvorstell Der Ring des ichard Wagner. ktren lien.

mentsvorstellung. m äA.

Buhnenfestibiel Die Walküre

Nibelun zen. Er Abend:

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eburtstag Trauerspiel in 5 Aufzügen

Anfang 7 ½ Uhr.

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Die neugierigen Frauen.

5 Theater. Sonnabend, Abende 8 Das Nachtmahl der Kardinäle. — Die große Leidenschaft. 1 . b Sonntag, Abends 7 ½ Ubhr: Das Nachtmahl der Kardinäle. — Die große Leideuschaft. Montag, Abends 7 ½ Uhr: Maskerade. V Zerliner Theater. Sonnabend: Die Räuber. .. .so ich Dir! Anfang 7 ⅞ Uhr. Zapfenstreich. Anfan 2 Zum ersten Male: Modell.

Lessingtheater. Sonnabend: Die Frau vom

Meere. Anfang 7 ½ Ubr. untag, Nachmittags 2 ½ Uhr: Rosenmontag. — 8 7 ½ Ubr: Traumulus. . “ ntag: Traumulus. b

Schillertheater. o. (Wallnertheater.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Fuhrmann Henschel. Schauspiel in 5 Akten von

gpgrgaern merrmann.

Scoentg. Nachmittags 3 Uhr: Johannisfeuer. — Tberde 8 Ubr: Krieg im Frieden. stag, Abends 8 Uhr: Fuhrmann Henschel.

sches Theater) eib.

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Die Stützen 5

1 8 “ 8 relative Regenarmut der deutschen Flachküsten vor. In die allgemein verbreitete An⸗

binreichend dichten Netzes verfügt, wie d dann zeigt sich, daß Flachküsten

1 wurden überreicht: durch Herin vandt Hoff das erste Heft einer zusammenfassenden Darstellung seiner in zur Bildung der ozeanischen

der Geistes⸗ der Geisteswissenschaften

sowohl die lichteitserkenntnis rie die Zwecksetzung und die Grundlegung der

kt Unabhänaige erkennbar s zweiten Problems gebt üuktur in den verschiedenen Wertbestimmung

Regelgebung zu realisieren suchen. — Herr

Da die gleiche Flexions den mit

Es wurden vorgeleat: Commentaria in Aristotelem Graeca. Davidis Prolegomena et in Porpbyrii A. Busse) und Vol. XXII. Pars 2

i 1904 und Wilhelm von Hum⸗ fühlig Berlin 18 3 sie (von Charlotte Kimpel, tsbuch I.

norgen als

Undine. — Abends 7 ½ Uhr: Die neugierigen

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Wenn man Die Mi 1 und dies damit einverstanden erklärt, daß die Fahrrädern Plätzen, soweit brräder, mi

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von Bezold

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bahnlinien. Der Ausschuß

Sitzung reichen, durch mehrere Sitzungen berbaupt der Wirk⸗ Fall war — ihren Standpunkt präzisiert. Natr r vissen⸗ 7 Stimmen angenommen raussetzungen: daß unser fortschreitet,

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Die Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten haben sich

vinzen gültigen Polizeiverordnungen über den f öffentlichen n dahin abgeändert werden, daß für schluß Motorräder, die Lilung. arten auf unbeschränkte Zeit erfolgen darf, mit der daß die Pflicht der Erneuerung der 5

bleibt, daß die ausgestellten Karten unbrauchbar geworden sind.

strigen Sitz:

verordneten stand die Berichterstattung des Sta

die Vorlage, betreffend den v von at

en einer eingehenden Beratung unterzogen. — sich hinziebenden Generaldebatte haben

Gegner und Fürsprecher des Baues stärtischer Straßenbahnen noch einmal — wie dies schon bei der ersten Beratung der

Der Ausschuß bat schließlich die b iden Nordlinien mit 8 1 Die drei Südlinien fanden mit 11 verein en 3 bezw. 10 gegen 4 Stimmen Annahme. Südlinien zum Bahnhof gegen 2 trigen Versammlung entspann sich hierüber eine lebhafte ꝛach der die Abstimmung namentlich vollzogen wurde. wurden mit 102 gegen 12 Stimmen en die Südlinien mit 97 gegen 17 Stimmen angenommen. B B Iee darauf in gleichfalls namentlicher dwverordnetenversammlung ein allgemeiner Protest mit 93 gegen 19 Stimmen angenommen.

r Kunst hatte gestern im Archi

eranstaltet, .

nen, gewannen zwar größere Be

Haase) mit lebhafter Empfi

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Die stärkste Wirkun Nietzsch s aus unter denen der V geschickte Auswahl getreoffen ustra und auch voll Heiterkeit und B. „Dichters Beru und da der Redner mit scharfer eif Patbos zu sprechen wußte, wurden!

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In der Deutschen Kolonialgesellschaf

6 uar, Abends 8 ½ Udr, im Kolonialheim, über Kamerun statt, de wird. Herren sind als Gäste wille788—

Januar 1905.

zur Zeit in den einzelnen Pro⸗ Verkehr mit und

Cöln,

Wegen, Straßen zeitung“ zufolge,

die Erteilung von München,

Karten für den Fall

der Stadt⸗ Reimann über städtischen Straßen⸗ Vorlage in sieben In einer umfang⸗

fünf die

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Vorlage im Plenum der in ausführlichen Darlegungen feierte anstaltung einer der jeitgemäße Erregung die Anwesenden

Auch ein Antrag des bis zum Stettiner Friedrichstraße zu ver⸗ 3 Stimmen angenommen. Die

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den humoristischen Teil des as vom Kapell⸗

(Fortsetzung

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meister Einödshofer geleitete Orchester mitwirken. 2 eine italienische Kapelle gewonnen worden. Billette sind außer im Warenkause von Tietz bei Komitees zu haben.

12. Januar. spendete der Landrat ( ngh kreis Düsseldorf 100 000 ℳ für milde Stiftungen.

12. Januar. sammelte sich eine größere Zahl lingertorplatze an, doch gelang es d Menge zu zerstreu anderen Plätzen wieder z

St. Petersburg, 13. Januar. Wremja“ meldet aus Täbris von kungen dauern fort.

statt; ein ziemlich starker Stoß kam Abends um 9, Nachts um 2 Uhr.

Nischni Nowgorod, 12. Jann gestern

Themata besprochen wurden. entstand, mit ze⸗ ue dem hierdurch herbeigeführten Gedränge kamen einige Frauen imn

Gegen zehn Personen

gerichtliche Weg betreten werden.

de la Paix beschlossenen Petition, 1 russische und japanische Regierung gerichtet werden soll, um diese zum Abschluß eines Waffenstillstandes Friedensve

Außerdem ist auch

den Damen des Vorstandes n 88

(B. T. B) Der „Kölnischen Bolks⸗ Ebbinghaus dem Land

(W. T. B.) Heute gegen Mittag Arbeitsloser auf dem Send⸗ er Schatzmannschaft, die ebenso, als die Arbeitslosen sich später auf zu sammeln versuchten.

(W. T. B.) Die „Nowoje Die Bodenschwan⸗ sich Morgens ein Erdbeben ein stärkerer

en,

gestern:

Am 9. Januar wiederholten sie

um 10 Uhr. Am 11. Januar fand

ar. (W. T. B. zehnjähriges Jubil Abendversammlung, Als eine gewisse den Saal, um zerstreuen. Bei

sein zahlreich besuchten betraten Schutzleute der blanken Klinge zu

wurden verletzt. Das Stadthaupt des Gouvernementslandschaftsamts haben sich beim

neur über das Verhalten der Polizei beschwert. Ferner wird

überreicht

T. B) In Annesenheit des Mazjestät den König Victor neralkonsuls in Neapel, des Ver⸗ ers Wilhelm, sowie vieler Vertreter ndo und Majorana und der Behörden eichnam Crisvpis aus seiner San Dominico esetzt wurde. Zahlreiche en vieler Städte waren dem s vorüberziehen ließ. Um im Theater Garibaldi eine hr fand bei herrlichem ꝛeiner überaus großen i die Enthüllung Feier wohnten und Majorana, Senatoren und Vereinen bei. rere Kapellen er⸗ in ertbustastische iner Majestät en zu lassen, Sympathie und ter des Deutschen n zuteil.

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Behörden Weisen dur

Internationale Friedens ellschaften der verschiedenen Länder blsgation permanente des Sociétés die an die

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rhandlungen zu bestimmen.

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des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersen

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Programms ihre Mitwirkung zug

Abends 8 Uhr: Wallensteins Lager.

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Theater des Westens. (Kantstrase 12. Bahn⸗ of Zoologischer Garten.) Sonnabend, Nachmittags Uor: Zu kleinen Preisen: Clavigo. — Abends r: Zum ersten Male: Die neugierigen

3 Uhr: Zu halbe

Sonntag, Nachmittags

Montag (außer Abonnement): Amelia, oder:

Maskenball. 3 Dienstag (15. Vorstellung im Abonnement): ugierigen Frauen. 8 8 Gastspiel von Nikolaus Rothmühl.

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Donnerstag (15. Vorstellung im Abonnement):

Nationaltheater. (Direktion: Huge Becker. Weinbergsweg 12a — 13 b.) Sonnabend: Figaros

Hochzeit. 1 Sonntag, Nachmittags: Sevilla. — Abends: Zum

Zauberglocke.

Der Barbier von ersten Male: Die

Neues Theater. Sonnabend: Der Graf von Charolais. “

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) 8 abend, Nachmittags 3 Uhr: Das böse Prinzeßchen. — Abends 8 Uhr: Der Familientag.

Residenztheater. (Direktion⸗Rickard Alexander.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: Herkulespillen. (Les dragées d'Hercule.) Schwank in 3 Akten von 5e Bilhaud und M. Hennequin. von

Sonntag und folgende Tage, Abends 8 Uhr:

Herkulespillen. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Nora.

Thaliatheater. (Dresdener Straße 72/73. Di⸗ rektion: Kren u. Schönfeld.) Sonnabend, Nach⸗ mittags 4 Uhr: Letzte Kindervorstellung bei kleinen

Max und Moritz. — Abends 7 ½ Uhr: Der große Stern. Große Ausst e mit Gesang und Tanz in 3 Akten von und

Konzert von Else Vetter (Gesang) und Heinz Beyer (Violoncello).

Sonntag und folgen

de Tage: Der große Stern. Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr

Charleys Taute.

Zentraltheater. Sennabend, Nachmittags 4Ubr: Kindervorstellung. (Halbe Preise. Jeder Erwachsene ein Kind frei.) Däumelinchen. — Abends: Ma dame Sherry. Operette in 3 Akten von Hugo 0 Sonntag, Nachmittags: Der Bettelstudent. — Abends: Madame Sherry. V

Zellealliancetheater. (Bellealliancestraße 7,8. Direktion: Kren u. Schönfeld.) Sonnabend, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr: Abschiedsvorstellung. Zum lezten Male: Frau Holle. — Abends 8 Uhr: Lumpaci⸗ vagabundus. (Schuster Knieriem: Josephine Dora.) und folgende Tage: Lumpacivaga⸗

— Sonntag Sonn!t-g

bundus.

Sonntag

So Nachmittags 3 Uhr: Die Jungfrau von Orleaus.

Trianontheater. (Georgenstraße, zwischen Friedrich⸗ und Universitätsstraße.) Sonnabend: Die glückliche Gilberte. (Heureuse.) Lustspiel in 3Akten von Maurice Hennequin und Paul Bilhaud.

hr. n und folgende Tage: Die glückliche Gilberte.

Konzerte. Singakademie. Sonnabend, Abends 8 Uhr:

Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr: II. Klavierabend von Frédériec Lamond.

Berthovensaal. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Konzert von Arthur Hartmann (Violine) mit

dem Philharmonischen Orchester (A. Scharrer).

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enden Hr Kommando kräbenden Die neuesten Schul⸗ und Freiheits⸗ des Direktors Albert Schumann. mtliche Spezialitäten. Zum Schluß: Schumannsche Ausstattungspantomime: dlandsreise. Im Strahl der Mitter⸗ Komisch⸗phantastische Pantomime in Entworfen und auf das glänzendste in

setzt vom Direktor Albert Schumann. Zwei Vorstellungen. Nachmittags Kind frei): Marokko, große Aus⸗ Abends 7 ½ Uhr: Eine Nord⸗ .In beiden Vorstellungen: Jan Cler⸗

und sämtliche Spezialikäten.

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Familiennachrichten. Verlobt: Ludmilla Freiin von der Borch mit Hrn. Fritz Frhrn. von der Borch (Holzhausen). — Fxl. Fllen Lükeck mit Hrn. Assistent Dr. med. Peter

Bergell (Berlin). — Frll. Gertrud Prause mit dem Kaiserl. Bankvorstand Hrn. Paul Weinert (Hirschberg i. Schl.). Verehelicht: Hr. Rittergutsbesitzer und Ritt⸗ meister a. D. Curt von Thümen mit Fil. Gertrud von Loebell (Waldrogäsen). — Hr. Gerichtsassessor

Dr. Adolf Wernicke mit Frl. Käthe Borchert

(Ratibor).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Dr. Otto H. Frommel (Gera). — Eine Tochter: Hrn. Oberleutnant Alfred von Lande ber (Münster i. W). Oberlehrer Kleist (Hirschberg i. Schl.). in. Leutnant Harry von Oesfeld (Kosel, O.⸗S.).

Gestorben: Hr. Landesältester Rudolyh von Obeimb (Wronin). — Hr Geheimer Justizrat Carl Geisler (Striegau). — Oberin Fr. Ida von der Osten, geb. von Holleben (Schöneberg). — Fr. Marie Antonie Killisch von Horn, geb. Weigel (Berlin). — Anna Freifr. von Bodenhausen, geb. Freiin von Bodenbausen a. d. H. Burgkemnitz (Radis). — Frl. Fanny von Helldorff (Charlottenburg).

Birhus Schumann. Sonnabend, Abends präzise 7 ½ Ubr: XII. Grande Soirée High-Life. Galaprogramm. Neue Debuts die beliebte jugendliche Schulreiterin Fräulein Dora Schu⸗ mann. Mr. Joe Hodgini. Adolfo und Alberto.

und 116

8 Verantwortlicher Redakteur Drr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Miß Daisey. Miß Emmy Stickney, Amerikas beste Parforce⸗ und Feuerreiterin. Original⸗

Alfr. Schönfeld. Mufik von Eins „

1.“

eclown Jan Clermout, der Urkomische, mit seinem

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

und zur Einleitung

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zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pre

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 13. Januar

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vom 1. April 1904 bis zum

Schlusse des Monats Dezember 1904.

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Hauptbuchhalterei des Reichsschatzamts. Biester.

SDeeutscher Reichstag. — 3. Sitzung vom 12. Januar 1905, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tageserdnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1905 bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Staatssekretärs“.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Abg. Dr. Ablaß (fr. Volksp.) fortfahrend: In Aachen hat der Gerichtsvorsitzende erklärt, die Institution der Schwurgerichte sei un⸗ haltbar geworden, und es werde hoffentlich nächstens mit diesem Zopf ebrochen werden“, wie er sich wörtlich ausdrückte. Auch diese Kritik enn. zu der schärfsten Gegenkritik heraus, zumal da der Vorsitzende glaubte, diese Erklärung im Noamen des ganzen Juristenstandes abgeben zu müssen. Wenn er ferner meinte, sie sei ein fremdländisches Gewächs, so übersieht er doch, daß sie auf altgermanische Institutionen zurückgeht, die zurächst nach England hinübersetragen worden sind. Es ist doch auch im höchsten Maße unpassend, wenn ein Gerichtsvorsitzender die Verhandlung vor dem Schwurgericht als ein Frage⸗ und Antwort⸗ spiel bezeichnet. Im Gerichtssaal soll überhaupt möglichst wenig, sei es aktiw oder passiv, vom Spiele die Rede sein, denn es könnte sonst vorkommen, daß man die Erinnerung an das Pok repiel höherer Gerichtsbeamten hervorruft. Die Fürsprecher der erweiterten Kompetenz der Schöffengerichte sind unter den richterlichen Beamten gerade diejenigen, welche vor der Intelligenz der Laien keine große Hochachtung haben; sie wiegen sich offenbar in der Hoffnung, daß, wenn erst die großen Schöffengerichte besteben, die Zahl der Freisprüche geringer werden wird. In Cleve be⸗ zeichn te der Vorsitzende ein Urteil der Geschworenen als einen Fehlspruch und gab dann der Hoffnung Ausdruck, daß wenigstens für den Rest der Tagung die Geschworenen sich in Uebereinstimmung mit dem Gerichte befinden möchten, um das Ansehen der Schwur⸗ Priches die auf einem absterbenden Aste säßen, wieder zu heben.

ies Bild ist auch nicht besonders schon. Ein Gutes hat dieser Fall gebabt. Eine Anzahl von Geschworenen hat eine Beschwerde an den Justizminister gerichtet, und dieser hat das Verfahren des Landgerichtsrets Dr. Sarrazin mißbilligt. Besser wäre es allerdings, wenn auch ohne amtliche Eingaben sofort von der Justizverwaltung gegen ein derartiges unzulässiges Verfahren der Vorsitzenden ein⸗ geschritten wäre. Verwerflich ist es, die Erwarkung aus⸗ zusprechen, daß die Geschworenen vor ihrem Verrikt sich ver⸗ en sollten, wie das Gericht über den Fall denkt. Das st eine Beeinflussung der Rechtsprechung. Daß nicht alle Präsidenten eine solche Kritik an den Sprüchen der Geschworenen üben, zeigt die

Ansprache des Präsidenten bei einer Schwurgerichtsverhandlung in Koblenz b.i Schluß einer Schwurgerichtsperiode. Besser aber wäte es, wenn Lob und Tadel, also die Kritik, überbaupt aus dem Schwur⸗ gerichtssaale verschwände. Die Geschworenen sind immer noch das beste und volkstüm lichste Strafspruchgericht, das wir nicht geschädigt seben möchten. An den Geschworenengerichten wird in der Oeffentlichkeit lange nicht so scharfe Kruik geübt, wie an den Sprüchen der gelehrten Gerichte, namentlich des Reichsgerichts. Wenn schon an dem grünen Holz dieses Gerichts so scharf Kritik geübt wird, wie viel mehr an dem sehr viel dürreren der Instanzengerichte. Fehlsprüche sind nicht immer die Sculd der Geschworenen, sondern der Vorsitzenden, die die Geschworenen nicht ausreichend instruieren. Die Geschworenen⸗ gerichte haben vor den Strafkammern den Vorzug, daß eine gründ⸗ lichere Voruntersuchung und Information der Verteidigung möglich ist. Solange die Einführung der Berufung gegen die Sprüche der Strafkammern in Strafsachen nicht erfolgt, muß man an den Ge⸗ schworenengerichten unbedingt festhalten.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:

Meine Herren! Es ist eine auffallende Tatsache, daß im Laufe des letzten Jahres in einer verhältnismäßig großen Zahl von Fällen Vorsitzende der Schwurgerichte Veranlassung ge⸗ nommen haben, Bemerkungen den Geschworenen und dem Gerichtshof gegenüber zu machen, die nach dem Sinn und nach dem Wortlaut des Gesetzes zu der Aufgabe des Vorsitzenden nicht gehören. Wenn der Herr Vorredner anzudeuten schien, daß diese Tatsache zurückzuführen sei auf Einflüsse der Bureaukratie, d. h. der Justizverwaltung, so muß ich diesem Argwohn entschieden entgegentreten. Die Reichsjustizverwaltung, der preußische Herr Justizminister und, soviel ich weiß, auch die übrigen Justiz⸗ verwaltungen der einzelnen Bundeestaaten stehen auf einem Stand⸗ punkt, der mit dieser Praxis der Vorsitzenden einzelner Schwur⸗ gerichte nicht zu vereinbaren ist. (Bravo! links.) Nach meiner Auffassung ist es nicht die Aufgabe der Veorsitzenden der Schwurgerichte, wenn man das Gesetz nach seinem Geist inter⸗ pretiert, sich über den Spruch der Geschworenen im Anschluß an die Verhandlung kritisch zu äußern. Es liegt auch nicht in der Kompetenz der Vorsitzenden, sich über die Vortrefflichkeit oder über die Mängel der bestehenden Eesetzgebung auszusprechen. (Sehr richtig! links.) Ebensowenig ist es ihre Aufgabe, sich darüber zu äußern,

welche gesetzgeberischen Vorschläge für die Zukunft etwa; in Betracht

in kommen haben oder nicht. (Sehr gut!) Nach meiner werden die Vorsitzenden der Schwurgerichte der Sache am besten dienen und der Würde der Verhandlungen gerecht werden, wenn sie sich aller einschlagenden Bemerkungen vollständig enthalten. (Lebhafte Zustimmung auf allen Seiten.) Dahin rechne ich allerdings auch diejenigen Bemerkungen, die im Grunde hinauslaufen auf in⸗ haltlose Schmeicheleien gegenüber den Geschworenen. (Sehr gut!) Leider kommen solche Fälle vor. Die Eeschworenen müßten selbst derartige Worte ablehnen; denn sie erfüllen ihre Pflicht, für die ihnen schmeichelhafte Worte niemand zu sagen braucht, für die der Vor⸗ sitzende mit Fug und Recht dankt, sich aber auf den Dank beschränkt. Wenn der Herr Vorredner sich über diese Erscheinung hier ausführlicher verbreitet hat, so habe ich das Gefühl, daß das eigentlich nicht nötig gewesen wäre, nachdem er selbst Bezug genommen hat auf eine Entscheidung des preußischen Herrn Justizministers, in welcher dieser derartige Vorgänge mißbilligt hat. Für Preußen ist damit die Sache entschieden, und ich glaube, daß auch in den übrigen deutschen S t äh liche o glei A FFʒ 29 8 „ „ Pronrbisch Staaten ähnliche oder gleiche Auffassungen wie die des preußischen Herrn Justizministers gegebenen Falls zur Geltung kommen werden. Wenn der Herr Vorredner bei dieser Gelegenheit aber dem dauernd Ausdruck gibt, daß der preußische Herr Justizminister seine Meinung erst aus Anlaß einer an ihn gerichteten Beschwerde kund⸗ gegeben habe, so möchte ich den Herrn Vorredner fragen, woher er denn weiß, daß der preußische Justizminister in anderen Fällen den ge⸗ gebenen Amtsstellen seine Bemerkungen nicht gleichfalls gemacht hat. (Zuruf links.) — Es ist eine alte Uebung, meine Herren, daß, wenn die obere Verwaltungsbehörde Bemerkungen kritischer Art gegenüber einem Beamten zu machen hat, auch gegenüber einem Richter oder einem Vorsitzenden eines Gerichtshefs, das nicht öffent⸗ lich geschieht. Es genügt, wenn die Justizverwaltung dem Vorsitzenden eines Gerichtsho's ihre Auffassung kund tut. Aber alle Entscheidungen solcher Art an Oeffentlichkeit zu bringen, das ist nicht die Gepflogenheit der Ver⸗ waltung. Der Herr Vorredner hat also keine Veranlassung an⸗ zunehmen, daß der Justizminister Preußens in anderen Fällen nicht auch eine Remedur habe eintreten lassen, soweit das in seiner Macht steht, nur in anderer Form. Ein Anlaß, dem Herrn Justizminister einen Vorwurf zu machen, ist dethalb nicht gegeben. (Bravo! rechts.) Abg. Hilpert (b. k. F.) regt die Frage an, ob den Geschworenen nicht Diäten zu gewähren seien. Unter der Arbeiterschaft wie unter den kleinen Landwirten und Gewerbetreibenden würden sich geeignete Leute genug für die Geschworenengerichte finden, die nur deshalb jetzt die Sache nicht auf sich nehmen könnten, weil sie längere Zeit ihrem Berufe entzogen würden. Die Geschworenengerichte seien eine volkstümliche Institurion, und das Volk werde daran festhalten. Die gestern erwähnte Konkurrenz der Gefangenenarbeit für dis Handwerker sei allerdings ein schwieriger Punkt, aber in der Landwirtschaft könnten die Gefangenen Verwendung finden; da machten sie keine Konkurrenz, weil in der Landwirtschaft überall Mangel an Arbeits⸗ kräften sei. 3 Abg. Kaempf (fr. Volksp.): Seitdem der Justizrat Stranz sein vortreffliches Buch „Ein Protest gegen den Wechselprotest“ geschrieben hat, wird die Reformbedürftigkeit des Wechselprotestes bei den Ge⸗ werbetreibenden und im Handelsstande lebhaft erörtert. Das jetzige Verfahren ist zu kostspielig und mit zwecklosen, umständlichen For⸗ malitäten belastet. Ein Wechselprotest darf nur aufgenommen werden von einem Notar oder einem Gerichtsbeamten. Dadurch ist das Ver⸗ fahren kostspielig, namentlich an kleinen O ten, wo Gerichte beam te nicht vorbanden sind und der Notar weite Wege zurücklegen muß. Em Wechselprotest über den Wert von 145 ℳ hat beispielsweise 22 ℳ Protestkosten verursacht. Die umständlichen Formalitäten be⸗ steben darin, daß von jedem Wechsel mit allen Bemerkungen darauf zwei wörtliche Abschriften gemacht werden müssen, daß der Notar selbst in der Wohnung eines verstorbenen Bezogenen gehen muß, um festzustellen, daß er den Verstorbenen nicht mehr an⸗ getroffen hat, ferner, daß eine Anfrage arnch erforderlich ist, wenn der Bezogene unbekannten Aufenthalts ist. Ferner muß der Notar die Polizei befragen, cb ihr die Adresse bekannt sei. Die Ant vort lautet dann immer: die Polizei gibt keine Auskunft über Firmen, und der Notar muß dann vermerken: ich babe mich zur Polizei begeben, die Polizei gibt keine Auskunft über Firmen. Bei anderen wichtigen Vorkommnissen im bütgerlichen Leben, wie bei Eheverträgen und Testamenten, darf man eine Priyvat⸗ urkunde errichten. Hier aber sind die umständlichsten Formalitäten nötig. In Deutschland sind noch nicht einmal die Proteststunden ein⸗ heitlich geregelt, und noch nicht einmal ein einheitliches Protestformular ist vorhanden, während anderseits Unklarheit besteht, ob der pro⸗ testierende Notar oder Gerichtsbeamte berechtigt ist, die Wechselsamme in Empfang zu nehmen. Das ganze Verfahren muß vereinfacht werden, und wie man Geld durch Postauftrag einziehen kann, so sollten die Feseße auch als Protestbeamte fungieren können. Der preußische Justizminister äußerte im vorigen Jahre Bedenken, ob der Staat die damit verbundene Verantwortung für die Postbeamten übernehmen könne. Der Staat kann aber die Verantworkung um so leichter übernehmen, je einfacher das Verfabren ist. Wenigstens beim Inlandswechsel müßte ein Prioatprotest zulässig sein. Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Meine Herren! Daß in den Kreisen des Handels und Gewerbes seit einiger Zeit eine lebhafte Bewegung sich entwickelt hat zu Gunsten einer Reform des Wechselprotestes, ist dem Reichsjustizamt nicht ent⸗ gangen, und das Reichsjustizamt hat auch die wichtigen Interessen, die dabei in Frage stehen, und die Gründe, die für eine solche Reform sprechen, in gebührende Erwägung gelogen. Wir sind bereits jetzt mit den maßgebenden Stellen, insbesondere mit der Deutschen Reichsbank und der Verwaltung der Reichspost in Verbindung getreten, um zu prüfen, welcher Weg geeignet sein würde, den Wünschen der Handels⸗ und gewerblichen Kreise gerecht zu werden. Daß hierbei die Frage der Einführung des Postprotestes, also des Protestes, der vermittelst der Postbeamten aufgenommen wird, eine besondere Rolle spielt, können Sie daraus ersehen, daß wir eben auch mit der Reichspost⸗ verwaltung uns in Verbindung gesetzt haben. Ich kann dem Herrn Vorredner die Zusage gern geben, daß wir alles tun werden, um diese Frage in einer den Wünschen der zunächst beteiligten Kreise ent⸗ sprechenden Weise baldigst zur Regelung zu bringen. (Bravo!) 1 Abg. Stadthagen (Scz.): Das Zentrum hat keine Ver⸗ anlassung, sich über Mißachtung des Reschslags durch den Bundetrat zu beschweren, da es Anträge von unserer Seite, denen Sie j tzt zustimmen, früher abgelehnt hat. Ob Prozesse schweben oder nicht, 1“ “ 1 8 11