um Menge wischen 100 bis 200 Millionen Mark —, dem Ver⸗ 5 fewmerzett veespene daß eene b nicht bangemanch Sge S der eh 8 sespenegte daß die betreffende k 8 lfen, bis di des Fü kstü it rotz dieser Verspre ungen treten diese Klagen immer mehr hervor. estimmung aufs streng te durchgeführt werde. u in en For⸗ 1 5 1 e. Reelcigerss W“ Wenn es feststeht, daß der Invalide diese 120 ℳ braucht, dann ist es malien sollte man liberaler sein. Diesen Rat möchte ich auch den 8 g 3 eine Ungerechtigkeit allerhöchsten Grades, wenn die Verleihung von Konservativen geben. - 8 3 w E 8 t e B e 8 1 Abg Patzig (nl.): Ich kann erklären, daß wir einmütig das 8 822 g E

Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch auf einen Punkt zurück⸗ der zufälligen persönlichen Gesinnung abhängig gemacht wird. Von nn v “ greifen, der früher bei der Beratung über den Entwurf der Münz⸗ einheitlichen Bestimmungen verspreche ich mir nicht viel, sie wären Gehalt des Staatssekretärs bewilligen werden. Die Veteranenfrage um 2 0 8 “ novelle hier auch gestreift wurde. Es ist dies der Gedanke, eine kleine überflüssig, wenn die Regierung ihren Willen kundgäbe, daß die Ge⸗ gehört eigentlich zum Militäretat. Ich übrigen kann ich mich der eu en et san „ã 2 0 Fe ““ Quantität Gold dem Silbe beizumischen, um die Fünfmarkstücke in währung der Beihilfe von politischen und anderen Rücksichten nicht Erklärung des Freiherrn von Richthofen nur anschließen. Von einer 3 iger un ont 1 r v11 “ b 8 r beiz * abhängig gemacht werden soll. Für die Resolution wegen des Gesinnungsschnüffelei kann keine Rede sein. Der Resolution des No. 15 eu 1 en aatsan ei einer kleineren Form herzustellen. Ich möchte bemerken, daß eine Wohnungsgeldzuschusses, für die wir allerdings stimmen werden, Zentrums kann man wirklich zustimmen, ohne sich Schaden zu tun. 4¼ 0 8 8 r. solche Maßnahme in keinem anderen Lande, welches die Goldwährung hätten bestimmte klarere und schärfere Formen aufgestellt werden Dies gilt auch von der Berücksichtigung der Familienzahl. Auf die Berlin, Mittwoch den 18 Janu hat, einen Vorgang finden würde. Ich meine denn doch, daß sehr zu sollen. Die Resolution im preußischen Abgeordnetenhause. hat sich Münzfage gehe ich nicht ein. — 4 . ar 19 0 aberle 11112126“ Vorräte an Gold verwenden sollte nur auf die Unterbeamten beschränkt, weil der Finanzminister nicht Abg. Dr. Arendt: Der Abg. Gothein hat versucht, einen Beweis zu 8 (Schl 5. überlege K 1 8 lollle, weitere Zugeständnisse machen wollte. Heute hat der Staatssekretär führen, aber dieser Beweis ist ihm völlig mißlungen. In dem ersten uß aus der Ersten Beilage.) dings b um die Scheidemünzen zu verbessern, um sie dem Verkehrsbedürfnis gemeint, das Reich könne eist recht nicht weiter gehen. Immer Fall würde die Behörde einfach ungesetzlich verfahren sein, wenn sie 8 ng Forderungen aufgestellt, diesen Grad erheblich niedriger zu mehr anzupassen. Ich glaube, daß wir weit besser täten, wenn wir dieselbe Geschichte. Ich verstehe das Vorgehen der preußischen jemand, der bestraft ist, die Beihilfe gegeben HMte. Das Gesetz be⸗- Ich muß mich daher heute darauf beschränken, eini wählen; ich habe in den Zeitungsberichten über verschied Dasselbe gilt von der Klage bezüglich der Abortskübel. W Geld übrig haben zu solchen Zwecken, es zu verwenden zu einer ver⸗ S 8 hat vv Aufbefserancn bat g reußiscgen P dg n bee Ferlorer gegeben 1 8 Unrichtigkeiten, die ausgeführt sind, zu berichtigen. 8. 1 8 “ gesehen, daß der eine 270, der andere 260 1“ 8 8 Abortskübel, der gefüllt gewesen ist, nicht entleert 8 9 8 8 ; G 5 mistern begonnen. eider enthält die 2 esolution keine An⸗ kann. müßte also erst das Geset geändert werden, ehe man en t . . 2 rr Abg. abe a 1 1 3 ein grober Verste 4 1 1 1 „ n . Zus gre 2 B 8 de C . 8 3 4 e 8 utie 4 88 1 e ist e ; 3 Erhöhung der Wohnungsgeldzuschüsse. Schon bei einem früheren steigen. Die bisherige Höhe des Zuschusses hat bei den Unterbeamten- gültig. Die Hauptsache war, daß der Mann beschäftigt war. Wahr⸗ geliefert hätte. Meine Herren, in der Presse fi 1“ nicht sollte erst dann darauf eingehen, wenn die Ergebnisse 88 n S man lässigkeit seitens der Aufsichtsbeamten. Ich nehme “ Senf Anlaß habe ich erklärt, d ich mit dem Kö niglich preußischen Herrn mehr den Charakter eines Almosens. Hier muß der Hebel angesetzt scheinlich hat ihn auch der Verein hinreichend besoldet. 1 vollständig zur Genüge klargelegt, wie diese A eines rachtens kommission vorliegen, und ich möchte dringend wü ntersuchungs⸗ einzelne Fälle sind, und glaube nicht, daß die Aufst . as nur nlaß habe ich erklärt, de⸗ ich mit dem Köntg werden und der Zuschuß der wirklichen Wohnungsmiete mehr an⸗ Abg. Dr. Müller⸗Sagan: Aus dem Wahlkreise des Herrn Itschert den Monaten Oktob — ese Angelegenheit liegt. In Arbeiter dem Wunsche des gend wünschen, daß die Zustände dauernd hätten ertra 8 e Finanzminister in Verhandlung stehe wegen Aufbesserung des gepaßt werden. Die Resolution will die Familienverhältnisse der Be⸗ sind mir auch Mitteilungen über die Verweigerung der Beihilfen täglich er ober und November waren von den Arbeitern Schlusse sei b Herrn Abg. Brust folgen, den ich am Die übri 8 W“ Wohnungsgeldzuschusses wenigstens für die Unterklassen der Beamten amten berücksichtigt wissen, ein gewiß richtiger Gedanke. Aber diesen wegen politischer Gesinnung mitgeteilt worden; ich hätte sie vorgebracht, ’ 9 etwa 25 bis 28 Förderwagen Deputatkohle ver⸗ bis dies einer Rede dahin verstanden habe, sie möchten zurückkehren 6 e übrigen Klagen über Lohnberechnungen hier zu erörtern vom 1. April 1906 an. Die Wahl dieses Zeitpunktes war nicht Maßstab in das Gesetz zu nehmen, ist schwer durchführbar. wenn ich darauf vorbereitet gewesen wäre. Aber tun Sie doch nicht angt und von der Zechenverwaltung zur Verfü iese Untersuchung stattgefunden habe und bis Klä⸗ „ erübrigt sich vollständig; das kann erst geschehe 8 8 r bedingt durch Rücksicht auf die ge enwärtige Jedenfalls sollte durch die Erwägung dieses Gedankens die Durch⸗ so, als ob sonst nicht auch solche Rücksichten genommen werden! D worden. Im Dezember wurden durchschnittli ügung gestellt getreten sei. ärung ein⸗ suchungen stattgefunden haben ““ etwa nur bedingt due ücksichten au geg ige führung des eigentlichen Vorschlages micht unnötig verzögert werden. ist doch notorisch. Bei der Gewährung von „Wohltaten“ fällt die ansprucht. Die V urchschnittlich 37 Wagen be⸗ Mei b Finanzlage im Reich, sondern auch mit dadurch, daß bekanntlich Uebrigens ist es falsch, daß die Reichsregierung ihre Anregung politische Gesinnung sehr oft in die Wagschale. b Arbei 1 e Verwaltung hat auf verschärfte Forderungen der - eine Herren, in bezug auf die Löhne hat der Herr Abg. Brust n darf ich neoch mit einigen Worten auf einige A die Wohnungsgeldzuschüsse mit der Servisklasseneinteilung in einem erst vom preußischen Abgeordnetenhause holt. Das Reich ist selb⸗ Abg. Singer: Für den Abg. Arendt ist ein Verhetzer derjenige, 88 eiter in den ersten Tagen des Januar sofort 40 Wagen zur Ver⸗ mnt 8 er Anerkennung der Berechtigung aller Forderungen auch die B zurückkommen, die der Herr Abg. Goldschmidt gestern Fhaea h inneren Zusammenhang stehen. Die Neuregelung der Klasseneinteilung ständig. der die Wahrheit sagt. Einzelne Fälle sind angeführt worden, und fügung gestellt und alsdann sich sogar bereit erklärt, in den I rechtigung der Minimallohnsätze anerkannt. Ueber di Be⸗ Er hat zunächst daͤrüber geklagt, daß das B b ö“ — b Sces ne “ 16 sie sind auch mir genugsam bekannt. Von „Unbescholtenheit⸗ spricht kritischen Tagen, ¼ der G 1 en letzten wiederum, d 1 1 r diesen Punkt kann ich langer Zeit ündi 6 as Berggesetz, das schon vor der Orte ist auf Verlangen des Reichstags durch die letzte Novelle Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr vonStengel: das Gesetz mit keinem Worte, sondern nur von Wurdigkeit“, und 8 b „ 71 esamtförderung an Deputatkohlen für die , da er zu den Neuforderungen der Arbeiter gehört, nicht ü g eit angekündigt sei, noch immer nicht vorgelegt sei zum Serrvisgesetz bereits in Aussicht genommen „mit Wirkung vom Meine Herren! Ich möchte dem Herrn Abg. Singer nur in einem nur dem Abg. Arendt war es vorbehalten, aus einer einfachen Be⸗ Arbeiterschaft herzugeben. Meine Herren, das kann in der Tat Dagegen kann ich ihm wohl sagen, daß eine Verständig über das Berggesetz bereits mehrfach vor dem e. ei. Ich habe 1. April 1906“. Das war für uns mit ein Grund, auch die eventuelle einzi P kt did D Abeond t hat in seiner Red leidigung auf die Bescholtenheit des Invaliden zu schließen. nicht als Kontraktbruch bezeichnet werden. Die Arvbeiterschaft zwischen den Organisationen der Arbeiter und der Arbeitgeb gung in der vorigen oder vorvorigen Session gesagt, i 19 prochen, habe Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses und eine Aenderung des emähnt e; lhmm Fäll B vIö “ 8 daß Seüesh (S-r) nhe Peheunang. —n 7S gefordert, daß die Deputatkohlen des “ einen der essentiellen Streitpunkte bildet g 8 nächsten Session bringen zu können. Wir öö 86 “ ¹ 1 1 1 aß bei der Gewährung der Beihilfe an Be eranen politische Rück⸗ ona anuar ihr i bã — 4 “ — ee Hes 1 unsererseits betreffenden Gesetzes auch erst für den 1. April 1906 in Aussicht zu Veteranenbeihilfe auch auf die politische Gesinnung der betreffenden sichten nicht Platz greifen. Solange die Bürgermeister oder Gemeinde⸗ verstieß “M“ drei Tagen geliefert werden. Das 668 Arbeitgeber und der Arbeitnehmer seit langer Zeit 1g ist notorisch — lange fertiggestellt gehabt. Sie ist lange der nehmen. Auch die Resolution des Reichstags vom 15. Juni v. J. Personen Rücksicht genommen werde. (Sehr richtig! bei den Sozial⸗ vorstände das Bedürfnis bejahen und verneinen dürften, werde die kann die Ni n gegen die Gewohnheiten auf der Zeche, und man „und die, wie ich auch früher wiederholt ausgesprochen habe ntlichen Kritik ausgesetzt gewesen und ist, nachdem diese Kritik ei steltte sich auf den gleichen Standpunkt. demokraten.) Demge genüber möchte ich das eine feststellen, daß der nich böfser G (1): Sch behalt 1 88 8 Nichterfüllung dieser Forderung nicht als Kontraktbruch be⸗ Kraftprobe nicht ausgeglichen werden können Solche ist, einer nochmaligen Revision unterzogen Dabei haben sich Was nun den Inhalt der Resolution anlangt, so bin ich auch Reichsverwaltun t⸗ 28 1 g. Graf von Oriola⸗ nl.): ehalte mir auch vor, auf die 8 3 inge kann man nur durchsetzen durch ei gees - ei einigen Punkten noch erhebli heh es r 61“ 2 g von solchen Vorgängen nichts bekannt geworden ist. Sache beim Reichsinvalidenfonds einzugehen. Das Gesetz bestimmt, Die zweite U den jetzi . nen schweren Ausstand wie 1 erhebliche Schwierigkeiten herausgestellt hier nicht in der Lage, mich eee de der 6 Im Gegenteil, insoweit uns die von den betreffenden Landes⸗ daß Personen ausgeschlossen „sein sollen, die nach ihrer Lebensfüh⸗ V hingestellt wird Uüsn 8 “ der Zeche Bruchstraße dehI vorher Stellung zu nehmen, wäre ein ganz 8 ” a- möglich gewesen, sie bisher zu begleichen. Das nhrnc zu äußern. Diese haben Füss esolution 8 ei 8 16 ac regierungen ergangenen Erlasse im Wege des Verkehrs mit denselben rung der Fürsotn⸗ als unwürdig “ Feda en hoßenhne fahrtzeit ohne Einha 588 85 ench ezember die verlängerte Ein⸗ Bezüglich des 89 Fens ist 1S ich SeG nicht, daß es dringend erwünscht hegeg 1 6 — G hech 1 dh bekannt geworden sind, haben wir daraus die Ueberzeugung gewinnen angzunehrnen thodasg n,das jemend nehen Faner esnrasscher Herren, das ist allerdings eine G S war. Meine vielfach falsche Vorstellungen 11 8 88 Meinung Aber bercchtigte Vorm “ 116“* meine efsorrs. 7 müssen, daß die Landesregierungen ausdrücklich darauf hingewiesen Gesinnung ausgeschlossen werden soll. Da 5— 9 , die gegen die Arbeitsordnun S 1bse eträge, die den Arbeitern ge⸗ 8 zorwürfe, daß dadurch die Arbeiters . 1 8gg 3 1 gegen glauben wir auf die verstieß; denn na z b g9 kürzt werd ; 8 ge lE“ eiterschaft materiell die hier dg shen . haben, daß bei Gewährung dieser Beihilfen, überhaupt bei der ganzen betreffende Bestimmung nicht ganz verzichten zu können; Gewohnheitse mit 14 tägiger 1“ gr eine derartige Forderung sie 5 die Unterstützungskasse der Arbeiter; EEE1111“ Sie mir nicht machen; dern ich habe, da ich geht 12 8 m Jens “ 86 solcher Prüfung der Angelegenheit, auf die politische Gesinnung der be⸗ keinier und Zuchüg;ug ee am- 8 Veteranenbeihilfe auszustatten, könnte 8 Fordarea entaetabhen ware, o 8 8 9 Wenn an der dage 88 gefehlt sein foht 1 1 an irgend einer Stelle gelegentlich sind, 85* aunt 8 8 ö in der wir in dieser Session sich beschrän auf die Unterklassen, war treffenden Personen keine Rücksicht zu nehmen sei. Abg⸗ 9 nicht venannmo ich den Ausführungen des Aba Gerfen Da aber diese Ford . es Kontraktbruch gewesen sein. eingeschritten. A so sind zweifellos die Behörden dagegen Sesst n der Lage sein würden, das Berggesetz in dieser Beschränkung nicht die Rede ist. Ich möchte aber doch glauben, In derselben Richtung bewegt sich auch der Entwurf der Iö Beßore thale EEE11“ 888 dee e g. Grafen Erachtens, Ko “ zurückgenommen ist, so liegt auch hier, meines Arbeiter durch b lso sind die Redensarten über eine Ausbeutung der o 8 sion noch zu bringen, es für nötig erachtet, durch Kaiserliche Ver 8 . 8 I 8 8 7 ” 8b u . 2 1 iej . 8 8 2 daß unter allen Umständen, wenn hat an wb gesetz stimmungen, welcher gegenwärtig dem Bundesrat zur Beschlußfassung Abg. Gothein: Herr Arendt hat sich inzwischen wohl selbst ausgesüũ 8 nicht vor. Ich habe schon am Sonnabend 8* ich das Nullen ganz falsch; davon kann keine Rede sein. nung diejenigen Vorteile, die die Arbeiter bei Einführun lichen Bestimmung ändern will, ein einheitliches Vorgehen mit liegt. Es ist dort gesagt i § 6: überzeugt, wie unbegründet seine Auslegung des Gesetzes ist Im geführt, daß der Ausbruch der Bewegung in Bruchstraße leid 18 Ein anderer Redner aus dem Hause hat beanstandet, daß i Novelle aus dem neuen Krankenversicherungs 8 8 läßlich ist. Wenn nun schon Preußen glaubt mit der L“ Tesß „ zweiten Falle liegt in der Tat vollständige Erwerbslosigkeit vor, und explosionsartig erfolgt ist, und daß man nicht d er Sonnabend gesagt habe, es ließe sich darüb ich am in Kraft setzen zu lass ngsgesetz gehabt hätten, Preußen unerläß 3 1 Bei Prüfung der Frage, ob ein Bewerber nach seiner Lebens⸗ d 8 legt daß der M 8 te 3 g den Monat bergamts befolgt hat, d icht den Ratschlag des Ober⸗ Nullens and 1“ ich darüber reden, an Stelle des 8 sen. aran ändert nichts, daß der Mann als Bote oder 4 ℳ den Monat gt hat, den die eigenen Arbeiterdelegierten akzeptiert andere Disziplinarmaßregeln zu wählen. Ja, meine Herren Ich bitte, mich zu entschuldigen, wenn ich nicht noch weit f 1 8 eiter au

t über die — 1 ürdi 1 Aufbesserung des Wohnungsgeldzuschusses nicht über di Klasse der führung der beabsichtigten Fürsorge als würdig anzusehen ist Entschädigung erhält. m haben, zunächst das Berggewerbegericht in Wi s Setehe das Nen V van c,n A Auch ich muß der Auslegung ericht anzur ; 99 n Witten als Schieds⸗ i 28 2 11“*“” ünich u neck annnfes Jg würnshe, wpertenss 2. 9 zurufen. Dieser gesetzmäßige Weg, eine Vereinigung herbei m Interesse des Bergwerksbesitzers, sondern vor allen Dingen auch wenn ich mich zu weit auslasse. Ich wünsch . 8* deen 1 ünsche, unparteiisch zu bleiben,

Unterbeamten hinausgehen zu können trotz seiner wesentlich besseren (Art. III § 2 zu b des Gesetzes), haben p vlitische Rücksichten außer b 1 2. erner 8- ” 8 b 18 1 es Abg. Arendt widersprechen. Au von uns sind manche wegen 9 3 8 zuführen, 8 i 1— 4 ist dadurch aus Schuld der Arbeiter auf dieser Zeche ver⸗ m Interesse des Kohlen konsumierenden Publikums liegt (sehr und wünsche mit dem Herrn Abg. Brust, daß es gelingen möge, den

Finanzlage, als die des Reichs ist, so besteht meines Erachtens für acht zu bleiben. das Reich erst recht keine Veranlassung, bevor sich unsere Finanzlage 5 Beleidigung verurteilt, und niemand wird behaupten, daß wir deshalb „ m Ich habe keinen Anlaß, anzunehmen, daß diese Bestimmung etwa] bescholten sind. Ich bedauere, daß heute niemand vom Kriegs⸗ säumt worden. richtig! bei den Nationalliberalen), das keine Steine für Kohlen e Streik wieder zum Stillstand zu brin das 8 9 1 en er⸗ 4 e gen, da a 8 halten will. Ich verkenne ja nicht, daß in gewissen Fällen die Sonde⸗ als einer Million Arbeiter und Arbeiterfamilien . “

nicht wesentlich geändert, zu ihren Gunsten umgestaltet hat, noch über seinerzeit bei der Beschlußfassung im Bundesrate irgend welche Holte F. . 8 2¼ ;6 8 ministerium hier ist; denn diese Frage geht diese Verwaltung am ö“ 8 das hinausgehen, was preußischerseits in Aussicht gestellt ist. Die Beanstandung finden werde, und ich sollte denken, daß sich bei dieser ersten an. Der Begriff der gänzlichen Erwerbslosigkeit muß aus dem “ Brust hat weiterhin ausgeführt, die Zeche Luise rung der Stein 1 er führt zu großen Härten. Was die ei stillgelegt. Auch das ist falsch. Es ist die Rede davon Abg. Brust mit Recht 18 88 schwierig ist; das hat der Herr Kohlenmangel zur Arbeitslosigkeit gezwungen zu werden 1G ervorgehoben. Er hat aber nicht gesagt, daß eifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Anregungen, die im übrigen sowohl zu dieser Resolution, als zu den der Herr V würde beruhigen kö S Geset, entfernt weeden, anderen besprochenen Punkten hier laut geworden sind, werde ich .““ .“ vW G Aufbringung der Mehrkosten für diesen Zweck betrifft, so sollten gewesen, die Zeche Luise Tiefbau stillzulegen; es ist aber auf Grund v älle meinerseits so viel als tunlich gern in Erwägung ziehen. 8 wir endlich daran gehen, das Großkapital von Reichs wegen berocu. . Verhandlungen, die dieserhalb vom Oberbergamt Dort 11114“4“ 1 Abg. Freiherr von Richth ofen⸗Damsdorf: Auch mir ist niemals zuziehem 8 8 Verwaltung von Luise Tiefb fü ortmund mit der werden (sehr richtig! bei den Nationalliberal nnieeag 111“*“ 88 b“ 3 en sind, davon Abstand eine hö 6 ementsprechend sbe a b Nige Gefet Benehahs de Lelrbent ker le anafts get vitrete urlasen. det wer ——— vFrag ehene. du lassan detder ekr..... eenhe üde gnlhc F. 1 1 Arbeiterversammlungen, den Generalstreik 80gb inschränkungen zu proklamieren, gewinnt diese it diese ganze Angelegenheit

Abg. Blell. (fr. Volksp.): Die Unterstellung des Abg. Kirsch, die Frage⸗ vorgelegt worden, welche politische Gesinnung der Betreffende Abg. Arendt: Ich wün inen — nicht und habe zuerst den Standpunkt vertreten, daß man nach der von Dreimarkstücken an Stelle der Taler von vornherein der Partei⸗ Im übrigen will ich auf diese Frage jetzt nicht weiter eingehen. ü ar n — lichkeit verdächtig, möchte ich zurückweisen; die Frage ist durchweg mit Was die Münzverhältnisse betrifft, so glaube ich, daß, nachdem gewähren sollte, die ein Einkommen von weniger als 600 ℳ haben. V Zusicherung gegeben, daß dies innerhalb der nächsten zwei J ; Ich habe nur gesagt, daß die Behörden kein Vorwurf trifft, wenn sie geschehen würde. x85 8 man das genau so macht, wie es jetzt an der Ruhr geschieht⸗ 1 Ruhrrevier einen noch bedrohlicheren Charakter, als sie ihn bish oder auf anderem Wege, das ist meines Erachtens disku hatte, und da scheint es mir meine Pfli Ses. tabel. Herr mir meine Pflicht zu sein, Ihnen hier aus⸗

gröͤßter Objektivität geprüft worden. Tatsächlich hat sich aber aller- die vorjährige ovelle gescheitert ist, abgewartet werden dings die große Mehrheit der Kammern gegen eine solche Maßregel muß, wie sich das Land zu der Talerfrage stellt. Denk⸗ ein bestehendes Gesetz ausführen. ausgesprochen. Die fortgesetzt großen Bestände der Reichsbank an münzen sollten nur vereinzelt geschlagen werden. Eine Unter⸗ Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath (nl): Das Kriegs⸗ 2 b Dann hat der Herr Abg. Brust meine Darstellung bezügli Abg. B 1“ Talern bezeugen doch keineswegs die angebliche große Beliebtheit des scheidung zwischen Fünfzig⸗ und Zehnpfennigstücken ist notwendig. ministerium hat mit der ganzen Frage gar nichts zu tun. Es “ Seilfahrt beanstandet. Ich bin mir nicht b. 8ö.. ch der Abg. rrust hat ebenso wie verschiedene andere Abgeordnete gesagt, es zusprechen, wie die öffentliche Ruhe und Ordnung in diesem G Talers; sonst würden seine Freunde doch wohl versteben, sie festzu- Was die itie betrifft, so leuchtet mir deren Notwendigkeit lediglich Sache des Reichsschatzamts. In Preußen ist das Ministerium bezüglich der Seilfahrt auf d 8 ewußt, etwas Falsches sei leicht, die Gewichtsberechnung an Stelle der B gesagt, es meinerseits und seitens der Behörden aufrecht 8 nn8 Feter halten und nicht an die Reichsbank zurückströmen zu lassen. Den Be⸗ nicht recht ein. Ich weiß auch nicht, warum dabei eine Einzel- des Innern zuständig. Uebrigens sind die Beihilfen auch in diesem gesagt in haben. J er Zeche Bruchstraße oder im allgemeinen Wagenzahl zu setzen. Meine Herr 4 erechnung nach der Zunächst 1 ufrecht zu erhalten versucht wird. dürfnissen des Verkehrs wird mit dem Zweimark⸗ und dem neuen heit herausgegriffen worden ist. Warum ist auf die Familienfrage Etat um 2 ½ Millionen erhöht worden. Die unglückselige Bestimmung ö Ich habe Bezug genommen auf die Normalarbeits⸗ heute darüber aburteilen; en, ich möchte nicht so kurzerhand 8 8 hoffen wir, mit unsern eigenen Kräften ausreichen zu Fünfmarkstück voraussichtlich voll genügt werden. ein besonderes Gewicht gelegt? Wir müssen einen variablen Charakter über die dauernde, gänzliche Erwerbsunfähigkeit muß beseitigt werden. ordnung für das ganze Kohlenrevier, welche in § 7 besagt: 1 vwoiß ras (Abg. Goldschmidt: In England ist es so!) können, mit den Kräften der ordinären Polizei und der Verstä 1 FänfmbeFtschert (Zentr) fraegägt eine Genngtuung über die din besonderes Zgeldzuschuß geben, und wie in veridueschland, in derauf wied das Gehalt des Bnhegsetretärs bewillgt und Z8“ esagt: gewiß, läßt es sich technisch ausführen — das unterliegt gar kei derselben (Lachen) — ich meine Zusammenzi erstärkung Erhöhung des Fonds für die hilfsbedürftigen Kriegsteilnehmer aus. Baden durch eine Enquete den Wert der Wohnungen feststellen. Wir die Resolution Hitze fast einstimmig angenommen desgleichen 1) für die Arbeit 8 er Regel. Zweifel —, indem man automatische Wagen aufstellt nem Kräfte — und bei solcher Verstä menziehung der vorhandenen Es komme aber gerade auf eine gerechte Festistellung des Bedürfnisses wollen keine Prämie auf Kinder geben, sondern nur die Leistungen der bE1I1“ 8 . imig ang vFr F . öCI6 Tage 8 Stunden von Beendi das Gewi z Fuffse und durch diese 11““ r Verstärkung an den einzelnen Punkten, w g vae ener. g — gung icht der Gesamtförd ford 5 wo sie an, und da sei es doch sehr bedauerlich, daß die Angaben über Beamten beruͤcksichtigen. Weil die Resolution Einzelheiten heraus⸗ die übrigen Teile dieses Spezialetats, soweit sie nicht der der Seilfahrt bis Wiederbeginn; ist es wirts bIbböee feststellen läßt. Die Frage ist nur: erforderlich ist, nicht genötigt zu sein, die bewaffnete Macht zu Hilf die Zahl der hilfsbedürftigen Kriegsteilnehmer immer ganz er⸗ greift, kann ich mich nicht dazu entschließen, ihr zuzustimmen. Budgetkommission überwiesen sind. 85 8 2) für die Arbeiter über Tage 12 Stund Inschließli wirtschaftlich richtig, eine derartige Komplikation und Verlang⸗ rufen. Wenn das nötig sein sollte, so würde damit unserersei Se heblich schwankten. Erfreulich aber sei, daß der Bundesrat sich Abg. Hug (Zentr.) spricht sich für eine Erhöhung des Wohnungs⸗ Darauf wird die Vertagung beschlossen. b 2 Stunden Ruhepause. unden einschließlich samung der Arbeit eintreten zu lassen? g⸗ werden, daß wir der Bewegung nicht Herr werd unsererseits zugegeben zur Zeit damit befasse, einheitliche Grundsätze aufzustellen, nach geldzuschusses und für eine Aenderung der Prinzipien des Gesetzes in Schluß gegen 5 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 1 Uhr. Für die jugendlichen Arbei 1 Das alles muß jetzt von der Kommission noch ei ; möglich; ich hoffe aber, d es “ können. Das ist ja denen die Beihilfe in allen deutschen Bundesstaaten gewährt der Richtung der vorgeschlagenen Reso ution aus. Baden sei in dieser (Fortsetzung der Etatsberatung: Reichseisenbahnamt, Rechnungs⸗ jugendlichen Arbeiter gelten die gesetzlichen Bestim⸗ untersucht werden. Ich habe am Cö einmal gründlich die Poltzeimannsch daß dieser Zeitpunkt nicht eintritt, und daß ei es vorgekommen, daß nicht allein Beziehung reußen weit voran. Die Resolution beziehe sich keines⸗ hof, Post⸗ und Telegraphenverwaltung.) 1 8 1 Als 9 8 1 nach amtlichen Statistiken, die uns dan 8 hg d daß “ annschaften genügen, Ruhe und Ordnung aufrecht zu 8 82 8 gänzung dazu ist nochmals mitzuteilen, egen, das Nullen auf keine 3 EEE111““ 8 8 5 was ich früher schoen Zeche mehr als 3 % der Förderung beträgt, daß es in der Mheea 8 Zu dem Zwecke sind aus d b en benachbarten Provinzen zahlreiche

werden solle. Bisher — — innerhalb desselben Kreises, sondern selbst innerhalb derselben Ort⸗ wegs nur auf die Unterbeamten, wie man angenommen habe. 16 wiederholt ausgesprochen habe, daß für diejenig ejenigen Zechen, bei denen BFälle unter 1 % liegt ibt, i . gt, daß es viele Zechen gibt, in denen fast Gend inzel izei 1 gar nicht armen den einzelnen Ortspolizeibehörden zur Verfü erfügung gestellt,

scehe die Beihilfen ganz verschieden bemessen würden. Dem Reichstag Abg. “ 8 284 Prene en Fem mäcser in Preußen 3 8 er Vater aller Hindernisse. Preu⸗ een würde gern weiter⸗ 8 4 die Temperatur üb 0 1 8 “ über 290 Celsius ist, eine sechsstündige Schicht an] oder überhaupt nicht genullt wird, wahrscheinlich weil die Flöze rein und die ihnen gegebene Instruktion besteht dari b besteht darin, zunächst den Stö⸗

allen diese Rhaagrce un ihrer Festtelhmme Fitaei ist kene e e eie Rücksich die schlechten Fi d 7 e en könne, ob man a überall im Lande danach ver⸗ egangen sein, wenn ni ie Rücksicht auf die schlechten Finanzen I1111“ 82 1 süerl bdenn wem sie nicht bcfolgt wütren, taugten die 82 Grund⸗ Feesche das Hindernis gewesen wäre Herr Singer will germ Ein- aas der Abgeordneten ö“ e½GoGu“ sind und die Verhältnisse überb ü bff lcre; Emn nene., Aiae.efriat hieee. ag ten die besten Hansce nabmen d6 Ninderfar ie Unterbeamten, cben de Acezaben nügr 8 “ A e “ Was dann meine Darstellungen speziell bei Bruchstraße betrifft Herren, von gehs wirllch G liegen. Also, meine der öffentlichen Ordnung, wo sie vorkommen, mit Energie zu n 5 en. ir 19. Sitzung vom 17. Januar 1905, Vormittags 11 Uhr. so kann ich sie hier nur nechmals präzisieren: bei Bruchstraße bestand belegschaft durch das System des Fn bee der Gesamt⸗ ee 88— zweitens — und das halte ich für sehr wichtig — den ͤ oße best ullens kann keine Rede sein. Aber Arbeitswilligen den nötigen Schutz wirksam ang hh angedeihen zu lassen.

Cisaten 9 fer ccenene g bange heheh ,8 sich, Es kommt ben. daranf 8bb 1 Feresgeneen⸗ Dn füden. e. wenn diese Frage ange nitten würde, hier als alte Soldaten, und erwarten die Vor äge des Staatssekre ärs. er Abg. 1e“ 9 4 nal ihnen siele dann das sozialdemokratische Gewand ab. hat wieder die Veteranenfrage angeschnitten. Bei anderen I“ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) “ Morger schicht cine dreiviertelstündige und bei der Nachmittags⸗ ich habe anerkannt, daß es eine agitatorische Ford 1 (Lebhafter Beifall 8 Ab g des Staats⸗ 1ns K. ö“ Für beide Einfahrtszeiten war Jahrzehnten Lärm gemacht hat, an der sich die ] 86 88 1— 8 88 88 1 bei den Nationalliberalen) ng auf eine Stunde bealsichtigt. Ich habe weiterhin führer selbst aufgeregt haben; darum erklã 2 Eö6 abe die Hoffnung, daß di 8 erh j rkläre ich es für diekutabel, mation doch nicht so all . eee eteige Prone⸗ . gemeinen Beifall unter den Arbeitern selbst

als seien die Gutachten der E bezüglich der Einführung hätte. In meinem Bereich hat diese Frage keine Rolle gespielt. der 8 düt und sbe werft dn Seonnhanet dae ahen e e Beihilfe und es ist dem Oberbergamt von seiten der Verwaltung die bestimmte Wagen muß gefordert werd gefordert werden im allgemeinen Interesse. (Sehr richtig!

1“

g. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Seit langen Jahren haben Gelegenheiten haben wir unserseits die Sache zur Sprache gebracht, . Haus wir die Berechtigung der Forderung eines den Zeitverhältnissen an⸗ 8 erst auf die la e Linger wu mertee. 28 vea h e ö1 1905 fort w ns v je teipoliti . 1 5 8 5 3 g 2 8 erden uns von jeder Parteipolitit evend . 1. g Nach dem Abg. Brust (Zentr.), über dessen Ausführungen ausgeführt, daß für die Mehrzahl der Bergleute im ganzen Rukr⸗ ob man nicht die eine oder andere Aenderung eintreten lassen könnt findet, daß es i en könnte. et, daß es zu einem wirklichen Generalstreik kommt, s , sondern daß

gemessenen Wohnungsgeldzuschusses für die Beamten vertreten. Trotz bebol hetzend ei M es vorbehalten gewesen, verhetzen einzugreifen, indem er B . revier ei instündi it sei R bereits in der gestrigen Nuͤmmer d. Bl. berichtet worden ist, Feine einstündige Einfahrtszeit seit Jahren besteht und von eine Herren, dann ist Herr Abg. Brust auf eine Reihe v noch zahlreiche Arbeiter gewillt und b on illt und bereit sind, weiter zu arbeiten

der Zustimmung zu der Tendenz des Zentrumsantrags müssen wir Singer ist . ltend machen, daß damit die Gewährung eines ohne jeden Beweis behauptete, daß bei dieser Frage nach Se vinemmt das Wort der rer ilg. zeziehung 8 illig akzeptiert worden ist, daß aber die Arbei i eiter⸗ Spezialbeschwerden gekommen, die ihm durch ei . einen Brief mitgeteilt und diese vor ihren eigenen Kameraden zu schützen, das i „ das ist die Auf⸗

zher das Hendencfäcses überbauvt. t de Gemäbeuten und Gesichtspunkten verfah Ich kann mich in die ohnungsgeldzuschusses überhaup mmer weiter hinausgeschoben un esichtspunkten verfahren würde. 8 ann mich in dieser2 den Beamten lediglich ein Schaugericht vorgesetzt wird. Es sollte hier nur der Abwehr des Abg. von Richthofen anschließen. Ich freue Minister für Handel und Gewerbe Möller: schaft — und i . 1 . 1 St mgen; viel besser ist mich, daß endlich eine allgemeine Nichtefung für die Verleihung der IIöö“ “ 88 Loe 99 “ “ 1v g vorge⸗ 88 Brust hat bereits gestern die Güte gehabt, mir gabe der Polizei, und ich hoffe, sie wird erfüllt werd 2 ncht erlängerung esen Brief zu zeigen. Ich glaubte, er würde . Bei “ 866 id erfüllt werden. (Lebhafter gestern schon zum Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

es, wenn Preußen als Teil sich nach dem d richtete. Die Hoffnung, daß schon am 1. April 1906 die Erhöhung Kriegsinvaliden sorgen, nur gilt auch hier das Wort: keine Ausgabe nch Grü ch der Denkmünzen teile ich Hause gehalten hat, heute gemäßigt gesprochen hat, so hat er dennoch ründen gegen jede Verlängerung ausgesprochen habe, und daß inso⸗ behandelt haben. Ich bitte mir diesen Brief zu geben; ich werde ihn die bergbaulich n; werde ihn ie bergbaulichen Interessen nicht rerhandeln will vill, so muß das in dieser

Kiescetig mit der in Hrecsen exiolgen mochte sceint mir ei über⸗ bhne utpefchonde nesecgbectriebene Ausgah cht nenen e. mäßiger Optimismus zu ein. enn es sich um hö ere eamte, e Befürchtung nicht, da afür übertriebene Ausgaben gemacht die Linie verlassen, die ich dafür gewünscht hätte, daß man zu einer orderung der Bruchstraße lediglich ein Aue 8 ’ 1 enier Leeeh “ b da. rosch,vsehr zasch, das zaer e Ser Fe nace vecs Dens h ean aucüifch Iö Verhandlung über den Frieden zurückkehren könnte. Wenn der Herr piene Stellung der Arbeiter sei. efluß der prinzi⸗ 92 11. und die einzelnen Fälle untersuchen Ferm einen schlechten Eindruck machen. Die Ausführungen des Ab rage, welche Klasse der Fes. herxuten und wie hoch sie berück⸗ die man ihr beigelegt hat. Was die stärkere Ausprägung von Kronen Vorredner in seiner Rede an einer Stelle ausgeführt hat, daß die von b Bei der Bezugnahme auf das Protokoll von 1889 als etwas Pflicht, weil es in dhn Ac h hs t hi und ich halte das fuͤr meine Cs ig beg fie nasg. eh nssads nnf üren der Arbeiterschaft aufgestellten Forderungen samt und sonders be⸗ zwischen Arbeitern und Arbeitgebern Vereinbartes b findet sich der Rede hier gehalten ves ist⸗ ö 85 66 nachdem die den sheltern dis beartat Fierne-veraeggenne Dee hn arcacen — erlassen, auf einzelne Punkte reichen aber nicht aus, um den aeegeat es Serelt er erheen großen allgemeinen Streik zu erklären.

Ftih werden sollen, wird der Streit und die Verzögerung beginnen. betrifft, so möchte ich darauf hinweisen, daß das doch ein sehr teurer rechtigt seien, meine Herren, dann bietet sich in der Tat kein Boden Herr Abg. Brust auch im Irrtum. Es war keine Vereinbarung einzugehen. Die wahren Ursach ie wahren Ursachen dafür liegen in der gewissenlosen un d verbreche⸗

.8. nrfaung dee 92 1.89 d deRens Flce vom 8 Lüra tletn dt. .. Resoluti des Woh unserer einheitlichen Währung anzusehen, abe ich direkt keinen Anlaß. g. Gothein (fr. Vgg): Der esolution wegen des Wohnungs⸗ ; 1 b , wi 3 Ich bin aus einer anderen Erwägung gegen seinen Vorschlag: wir geldzuschusses vermag auch ich keinen großen Geschmack abzugewinnen. mehr zum Unterhandeln. Ich werde mich heute ebenso reserviert ver- 2 Arbeitern und Arbeitgebern, sondern zwischen den drei so⸗ Zunächst möchte ich sagen, daß die 3 ; rischen Verh 1— föͤnnten leicht zu der Denkmal⸗ eine Denkmünzenseuche bekommen, Ich meine auch, daß die Miete nicht allein bei der Bemessung des halten wie in den vorigen Jahren. annten Ka serdelegierten und einigen Reichstagsabgeordneten, die uns amtlich nich 8 88 Constantin bei Sterkrad demok te etzung, die seit Jahren im Ruhrrevier von der Scozial⸗ schon ist der ganze Berliner Tiergarten mit Denkmälern gefüllt. Wohnungsgeldzuschusses zu Grunde gelegt werden darf. Es spielen da Ich habe Ihnen gestern mitgeteilt, daß wir vereinbart haben, daß allerdings im Bergkau sehr erfahren w 8 e8 959 nicht bekannt ist. Es mag sein, daß einer der bisher mit 1 Falle getrieben ist und immer darauf hinzielte, einen groß Zehnmarkstücke bekommt man im Verkehr recht selten zu sehen; bei auch andere Faktoren mit. Der Kostenpunkt darf bei der Ausprägung der Herr Oberberghaupt vfort 1 das Revi ückkeh lle; Hammacher; aber dies Ab “ 8 dem Abg. Dr. Nummern versehenen Schächte der Zeche Oberhaus g s gemeinen Streik hervorzurufen. Man hat den Leuten Ueacae sör⸗ jedem Lohntage ist man in Verlegenheit. Es sollte erwogen werden, der Kronen keine Rolle spielen. Ich meine, daß das große Deutsche er Hen. Dbe eethe 1““ ler zurücktehren leeie⸗, Be 5 geordneten vertraten in keiner Weise die träst; in unseren Registern ist er bisher ni usen diesen Namen schlechte Lage vorgehalten und ihnen gesagt welche Forder 8 ob nicht zur Befriedigung des Verkehrsbedürfnisses eine noch größere Reich eine solche Mehrausgabe wohl tragen kann. Ich glaube auch das ist heute morgen geschehen. Er will damit die Untersuchung einleiten, ve und die Bergwerksbesitzer haben diese Abmachungen Wenn der Briefschrei 686 te. heteg . Der Ausbruch der bei ihnen so Sis Ausprägung von Zwanzig⸗ und Zehnmarkstücken in den nächsten nicht, daß die Goldbestände der Reichsbank dadurch erheblich gelichtet die von seiten der Vertreter des bergbaulichen Vereins selbst gewünscht mals anerkannt. Also von einer Abmachung kann keine Rede “ riefschreiber behauptet, daß bei 38 Grad Celsius — es eiwartet ö“ ist eher gekommen, als die Herren Führer

um zu hören, inwieweit die Forderungen der sein, sondern nur davon, daß einige Reichstagsabgeordnete, darunter 38 ea Celsius, aber es wird jedenfalls Celsius sein — bei baben, zu E1114“ E“

1 V ündi „4 ven, rgeblich. Strel emperatur eine Sstündige Arbeilszeit eingehalten sei, so, Sechem üͤbergeggiffen, wo gar kin Grund daßu -9 rhat 8

Jahren vorgenommen werden kann. Die Verwechslung mit den werden würden. In der Frage der Veteranenbeihilfe hat der ist, und er hat weiterhin, Staatssekretär in dankenswerter Weise eine Bestimmung vorgelesen, Arbeiter im einzelnen zu substanziieren sind, die Vertreter der Arbeiter⸗ 9 Hammacher, die Forderungen damals als berechtigt aner⸗ kann ich mir nicht vors⸗ 8 annt haben. 1 mir nicht vorstellen, daß ein Revierbeamter so fahrlä trcik eine Unterlage b iterfü ässig sein schnell nach A ge zu geben, haben die Arbeiterführer da usbruch des nn

Talern wird — Fönfwarkstücheng die dn etn 1— tatssektetig Berclech Mäisee anf die polttische Geft ausgeprägt werden sollen, nicht zu befürchten sein; ie bezüglichen nach der ei der Verleihung der eihilfe auf die politische Gesinnung 1 Befürchtungen des Abg. Dr. Arendt scheinen aͤlso der vierien keine Rücksicht genommen werden soll. In meinem Wahlkreis wurde schaft auf heute nachmittag 4 Uhr nach Dortmund eingeladen. Unter Mei 1 sollte, das zuzulasse 1 n, ha Dimension anzugehören. einem 70 jährigen Veteranen die Beihilfe verweigert, weil er vor diesen Umständen wäre es in der Tat im höchsten Grade verkehrt, gor eine Herren, wie gesagt, lege ich mir in bezug auf die übrigen Ich habe H. n, wenn es von irgend einer Dauer gewesen wäre. aufgestellt. Die Auffassung d treiks die Forderungen der Arbeiter ung bestraft worden wollte ich auf Einzetheiten der Forderungen eingehen, wollte ich s itm erungen, die einzeln von dem Abg. Brust erörtert worden sind, hielte, daß e E 8b 2* 2 es für möglich 8Se üäss wenn 1892 derie Hiralde a” er Wetterführung der Zeche an ntersuchung der Mißstände in Bergwerken angenommen wo 3 rden wäre,

Abg. Singer (Soz): Wenn Herr Kirsch hier die Anregung langen, langen Jahren einmal ve “ u Geistlich n wo eine F hen chtig dneegidang de ö““ ““ sie vnberechtigt die erheblichsten Beschränkungen auf. Er hat der Bergverwaltung einzelnen O zelnen Orten mal eine übermäßige Hitze vorkommen könnte; denn ce enfa e Fenne B ch olfen. Die Nationalliberalen sind immer bereit gewese 8 n, 8 8

2 98 qner Seree 7. Schilfer Kedessns gegeben nar- ee e 192 5 . 1* at, so möchte nur wünschen, daß au iese ünze einer ür ihn verwendet. In Wolga wurde einem die Beihilse erweiger 1 8 4 vxen. vor 4 A er' volksfreiheitlichen Aussprüͤche dieses Dichters geprägt wird. weil er das große Verbrechen begangen hat, Vereinsbote des liberalen ist. Das würde die Grundlage für jede Vermittelungstätiskeit aba. im daß sie die achtstündige Arbeitszeit, die seit Jahrzehnten bei Schächten z. B., di 2 Veteranenbeihilfen betrifft, so hat sich unsere Be⸗ Bürgervereins zu sein. Ich könnte Ihnen noch mehrere solcher Bei⸗ schneiden. 1“ bätt übes rk besteht, aus Gesundheitsrücksichten nicht längst verkürzt daß da Te z. B., die 1000 m tief sind, ist allerdings anzunehmen, an der sozialen Wohlfahrt mit beiten;

hauptung, daß die politische Gesinnung, eines spiele vr s Nicht die oberen Behöreee. --er die ’ (Schluß in der Zweiten Beilage.) 8 8 Meine Herren, aus Gesundheitsrücksichten ist lange vereinbart sind, daß 15 von 38 bis 40 Grad im Gestein vorhanden unerfüllbare Forderungen stellen, e bff wam Fie Ffezttes “ Fdbedengkraisgei von Rfansda 2 1 heed kretär das bn an 2 8 scc daß, wenn die Temperatur über 29* C. steigt, eine Verkürzung starung a vollständige Wetterstörung, d. h. Ventilations⸗ 9. Soz. Volksbl.“ in Bechum hat im vo 1 ’ö. . . 2 3 18 6 — . e 7217 . e⸗ 3“ 1 1 “ — echs Stunden eintritt. Das ist geschehen. Nun werden neuer⸗! treten lönnte. reten ist, dnn momenkan eine höhere Temperatur ein⸗ vrrmsc, sfadim dr. deageh. ge 1,n s⸗, S8 0

8* 1“ 2 — 4 9 1 1 beschränken und so auf den Preis wirken, daß unser en, vn fle

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