Sterblichkeitsziffer wieder erheblich erhöhen würden, während jetzt die Es ist selbstverständlich et ich etwas anderes, eine Anordn 1 ung, eine Ent⸗
blichkeitsziffer bekanntlich ganz außerordentlich mrück⸗ scheidun . b 8 g, die getroffen i 8 gegangen ist. Die Zahlen, die der Abg. Wellstein vorhin Ihnen präsident i 8 een ist, auszuführen; da wir hat, beweisen ja gerade, daß die übertragbamen Pegceat in mes das kun, was die voeg seßte was von der Minist nicht gemeingefährlich sind, ganz andere noch anderes aber ist es, ein Gutacht eschlossen hat. gelegt, daß d isterbank her auegeführt worden ist 8 p b zu treffende Entscheidung. Meine ddears “ über eine Staatskasse bringt Feg g⸗ zwar eine exw. dar⸗ Ur das Regulativ e daß die Verantwortun „ es war unrichtig von die Ge „ aber im wesentli 8 stung für die Gese weit hina 8 Kahmen des vom Rei g meind ichen eine gr Ceum. S. usgehe, doch nicht eiche erlassenen en darstellt, un große Entlastung für 22 8 Peee für die dges as Amaerednetfaheus keffn reunde
ogenannten gemein gefährlichen 8 8 m E Krank Heerrrn von Zedlitz, wenn er da die Selbständigkeit der R m ru er Regierungs⸗ d ih k m iche 8 ch kann noch einmal in Uebereinstimmung f rung, die sie mi infũ reform gemacht haben 8 e der Einführung der Meditinal⸗
sächsischer Ministeri redners über ungerechtfertigte Bestrafung der Bergarbeiter erinnert mich 2. Dezember vorgetragenen Fall, der himmel⸗ sie einmal liegen, berechtigten Beschwerden .8g⸗ eine FS-. der 5 “ * die s . de. raus folgt auch, daß, bheiten. Die Riesenzahlen, die hier angeführt sind, ünden präsident 3 äf en hier irgendwie i - kett einer eingehendem und bettefes “ Die weiteren “ h8s 8 dns . Geset 2 der Herr Kultusminister gesagt hat von Zedlitz sind mir etentwurf der Finan gt hat, ausführen, Komm . Die Ansprüche, di werwaltung sehr große Kost „(LJommunen gestellt würden, wi „die an die Krankenhä osten auf⸗ Schulden der Kommunen en, würden nur dahin fü äuser der 1 zu vermehren. Auch die A führen, die die Ausdehnung des
an den von ihm am 8 schreiend sein sollte. Es sollen “ hes “ Gesetzgebung alsbald abgeholfen wer geförder ätten, mi 8 en 88 e solange die Berggesetzgebung eine Sache der Landesgesetzgebung ist, doch die Notwendig der Medizinalbehörde. Aber, meine Herren, daß dieses Vorgehen sich da — 1 gegen in fast allen G enheit bewegt, muß”⸗ Punkten . erl be-eg. ssenh egt, muß ich ganz die Warnung vor “ Fhapnds gewesen, insbesondere Laüees hat und ich mich bemüht habe, von P. en Maßnahmen, welche die Gemeinden Ich bab⸗ um die Verabschiedung Punkt zu Punkt entgegen⸗ Fesebee er Scharlach zum Beispiel und auf d abe icht im öffentlichen Interess⸗ auf die Geschlechtsk 3 sse. Der Redner schließ rankheiten 1 ßt mit der
Zeit nicht 20, sondern nur 19 Hun 3 ℳ Strafe belegt sein, und das Bergschiedsgericht in Oelsnitz 2 soll die Klage der Arbeiter dagegen abgewiesen baben, ob⸗ auch Untersuchungen über die Verhältnisse der Bergarbeiter nur von beitsordnung, wie Herr Sachse meinte. kehne Strafe den Landesbehörden angestellt werden können (hört, hört! bei au zerhalb des Rahmens der Angeme den Sozialdemokraten), und es wäre meines Erachtens un⸗ entschieden bestreiten. mehr als nöti
“ 4 1 8 1 ls nötig belasten;
richtig, jetzt im Reich eine olche Untersuchung einzuleiten, arallel Meine Herren, das bohe Haus steht vor einer schweren und be⸗ 1n sten; eine sol 1 1 des Ges 884 Bmalüten velet Mehencerhnggedneg. Laha Geßlac, 2nasnah Sr piage EE emtsänttchen Feftfeltng er ze0 sche erhetnaen enenr en eischerang, das i Fremneng entlich auch einer vesten 8 euerlast der zu üb ng der Krankheite Ae er odernen Hygienegef ern am Zustandek t
en Anzahl von L 1b ernehmen. Ich beiten auf die Staats aber eine egesetzes in lovaler Weise wei ndekommen eines andgemeinden, Ueberwachung habe mich bereit erklärt, die Kosten er stattfinden. Belastung der Gemeinden Na Peten nherelien neürder. nden
mit derjenigen Untersuchung, die die preußischen zuständigen Instanzen Bei gen L. haben. Man würde dadurch wahrscheinlich nur die Unter⸗ haben den bisherigen Rechtszustand, der lückenhaft und zum Teil ver⸗ s 1 von einer Nachlässigkeit sprechen. Sie köanen sie aufhalt ährend es alltet ist und Besti thält, die in der Tat ein viel krs schon jetzt für die Zukunft, fü d olche Bestimmung der Arbeitsordnun nicht zweckmäßig sei, aber 1 Eööö rend es altet ist und Bef immungen enthält, die r Tat ein v räf⸗ GSemeinde „ für den Bestand und die 122 . dur solche der dem oft erwähnten Wagennullen ist sie der degne Waisen⸗ darauf ankommt, bei diesem großen, sozialpolitisch so außerordentlich tigeres polizeiliches Einschreiten ermöglichen als die neuen Be⸗ E11“ ist; und es ist richtig, “ zu übernehmen und 18 beamteten Arzt auf die Staatskass Minist Ea abe. Danach wird der Abg. Sachse boffentlich seinen damaligen bedauerlichen Ereignis ohne Verzug festzustellen: inwieweit sind die stimmungen, Sie haben einen lückenhaften Rechtszustand, der es den “ 88 owohl wie der Landtag die größtmögli önigliche Dritteln an der ganzen auch die Beteiligung des Staats mit 8 angelegen er der geistlichen, Unterrichts⸗ Vorwurf zurückehmen, daß die Bergschiedsgerichte nur mit Vor⸗ Beschwerden gerechtfertist, inwieweit muß sofortige Abbilfe eintreten, polizeilichen und Sanitätsbehörden in wichtigen Fällen unmöglich macht, der Steuerb . en, um auf diesem Wege mit der 8 che Vorsicht § 27 bedingt. Erwähne Maßnahme in Aussicht zu stellen * zwei 8 heiten Dr. Studt: und Medizinal⸗ sihenden besedt werdig sonen⸗ 89 Linen Fünten von Bencf geüten. und inwieweit sind die Beschwerden sachlich unbegründet? (Bravo! wirksam einzugreifen; es betrifft dies die drei Krankheitskategorien⸗ Meine fshe der Gemeinden nicht weiter 1d.e. nge und kürzlich gesagt habe, 5g. will ich ferner nur, wie ich es “ 1.e ⸗ mir nur erlauben, einen Irrtum des H Fedenfalls kann man anläßlich dieses Falles nicht von himmel⸗ auf allen Seiten des Hauses.) . Kindbettfieber, Körnerkrankheit und Diphtherie, welche bekanntlich große seinem Erfolge “ daß das Fchea e aK Staats an den Kosten 88 weitergehenden Beteiligung a.- Kultusminifte 1 bezug auf die allgemeine Verfügung 4 von schreienden Zuständen sprechen. Darauf wird gegen 6 ⅛ Uhr die Fortsetzung der Beratung Opfer erfordern. Die Medizinalverwaltung nicht allein, sondern auch nein, es soll — nderes ist als eine Belastung der G etz in geändert wird. In Sum ämpfung der Körnerkrankheit nichts ergangen ist ums hinsichtlich der Typhusbekämpfu 1“ Abg. Dr. Semler wl). Auch wir sind der Meinun adaß gewiffe auf Freitag, 1 Uhr, vertagt. (Danach Interpellation Trim⸗ das gesamte beteiligte Publikum, beklagt es auf das tiefste, daß es Ent lastung d so ist es von der Staatsregierung ged 888 wesentliche Belastung d ma stellt also der Gesetzentwurf ei 8 Isoli ist, zu berichtigen. Die fragliche V ng in neuester Zeit E Foprifen werden 1ünneä; cn h We Mhlion born betreffend den Zehnstundentag, Interpellation Ablaß, bis jetzt nicht möglich gewesen ist, ein energisches Eingreifen in Mei g der Gemeinden werden. g gedacht — eine lastung der Gemei 8 er Staatskasse und eine sehr wesentli ne sehr be vee⸗ von Typhuskranken und fordert erfügung betrifft die allem, daß nach dem Meerg eicht verhi 8 Wir wü betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgaben.) 8 diesen Fällen durchzuführen, weil der gesetzliche Zustand uns in 8 ne Herren, ich bin auch mit d Veranl nden dar, und insofern ist für di e- Aee Räumen, wo solche Isolierrä nur die Absonderung in in Preußen werden wir aber nicht verhindern können. Wir wünschen ö“” sen d . in Ihrer zweiten Lesung i em Gedanken einverstanden, d assung gegeben, auf die Vorl 3 ür die Gemeinden alle ist empfohlen worden, ü⸗ e Isolierräume vorhanden sind vor allem keine Gesetzgebung ab irato, sondern eine gründliche, wohl⸗ 8 Stich läßt. § 28 g in das Gesetz hineingebracht i n, der vom Standpunkt der Fi orlage einzugehen, aber durchaus ni auf die Bes worden, überall da, wo sie noch ni sind. Zugleich vorbereitete Arbeit: nicht die Leidenschaftlichkeit des Vorredners, die das Anlangend die vielbestrittene Kostenfrage, welche leider den Kern entscheid vorgesehene Frage die Selbstverwalt ist, daß über Finanzverwaltung aus. us nicht d ie Beschaffung derartiger Absond ch nicht vorhanden sind, Uege et zman Gese naent ger e Uane deacsmberhcrs ahe Preußzischer Landtag. hsie aclend gemachten Bedenken bildet, so ist nach den lhemehen Fülbeden kaden der Frtacsscaß, Baitzausct, in böbene J . ele⸗ Meine Herren, von diesem Standpunkt den Uhiexsttsginten fndet eine Absenterung,valer detmn ef in das gesamte Wirtschaftsleben der Nation, Hintergrunde lies 8 8 8 6 G 2 . 8— 1 er Provinzic 1 ntschi aus ““ 8 on e auch politische Machtfragen, liegt die sozialdemokratische Agitation. Haus der Abgeordneten. “ gesetzlichen Vorschriften die Rechtslage die, daß die Gemeinden ver⸗ mit Recht Aber Herr Freiherr von ö In⸗ den “ gegen die Konstruktion 8. mich mit den ö7. denen die Art der Krankheit 8 .“ t.es. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Ihr Widerspruch u1u 130. Sitzung vom 1. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. pflichtet “ veeser ese der sanitätspolizeilichen Maß⸗ doch wohl noch nicht 85 augenblickliche Fassung des Gesetes gibt meines Erachtens gr. den §§ 28 bis 30 jetzt 8 “ ist, in dieser d. der Universitätskliniken dee. 2. 95 — sebp“* n . 8 1 38 ₰ 5 5 35 e (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) g “ Se bringt auf der andern Seite das 8-8 muß, daß da noch “ 8⸗ das regelt, was geregelt einem Gebiete des e schlechtere Konstruktion Abg. Dr. “ Heegiaa he Nun, m . Ga,s e 1 s ist doch ganz undenkbar, d n, die ausgefüllt werden müssen en Lebens als eine, die dahi Grundtendenz des Gese (nl.) erklärt, ieses Gesetzes? chritt vor Schritt gelegenheit ortspolizeilicher B . 8 über die Frage, ob eine 22 böaa . ahin tzes einverstanden r landespolizeili 1 8 at. Wer üb 8 g. Dr. v 8 zeilicher Natur ist, der muß auch an der Kostentragung bainh 8 Kosten beschließt, der Fombromißb gölhe d “ Wir stehen auf dem Boden „wenn anders die rklärung der Konservativen. Cehersche vanch die ablehnende
ür mich; wir brauchen die genügende Zeit für die - licher “ „ e dauert sie schon! i diesem Streik, der zu einer Machtfrage v, e S; z0 ; 1 4 8 zugespitzt hat, ist die Intervention des Staates nicht ohne weiteres N u6“ 28 5 ist in der gestrigen Finanzressort zur Durchführung 3 uß der Erfolg entscheiden. Ganz so liegt es im Ruhr⸗ u Das Gaus verhandelt 8 dritter Lesung über den Gesetz haben wir Konzessionen gemacht, das größte Entgegenkommen be⸗ 1
9 2 2 2 ist 1 2 ine . 5
8 H fesung nibertragbarer wiesen, und was ist die Folge? Eine Ablehnung des ganzen Gesetz⸗ nnter den Kreisausschuß Es würde das den Regierungspräsid Beschlußfassung sachli
entwurfs, wie sie schroffer nicht gedacht werden kann. Nun bitte ich, Verwaltungssystem nach stellen. Das ist in unserem heute .Sea jetzt für eine 4 achlich und sparsam sein soll. Was haben Si unterschrieben unb wer kn 8
meiner Auffassung unzulässig. Und ven. zwar das Recht deh ag in den Vorschlägen hier eveir Kompromißantrag 9 alb auf eine Verngass tompromig
3 aateregeung wiede bergestelt; ang in serzen ehcgeesöhtnen Gürbee oseder Zeinsehen de Rersraaigedsm
uchen⸗ ähigen Gutsbezirken billig sein Bernen decht, ist, muß den
ig sein. Wenn trotzdem muß den
Bdem die Kon⸗
angezeigt; da m koblenftreik nicht. Die Besitzer sind im Kohlensyndikat organisiert; 8 e t auch der Staat h Leer E Das Reich Preusen 5 e die Herümsh. 1 8 drängt also auf eunige Stellungnahme. In dieser Beziehung muß ich 8 rankheiten, zu dem ein von 2½ itgliedern aller Parteien ““ “ 8 br des Kanzlers und des preußi⸗ m. Ausnahme der Freisinnigen eingebrachter Kompromißantrag “ 8 1beeee meine Herren, ist es auch sehr bedenkli 25 betreffs der Bekäm 85 übertragbarer Krank⸗ ob die Gemeinde eine von der St 1 een über die Frage freier Zeit die nötigen Maß 25, pfung übertrag 2 Einrichtung zu treffen hat, Ents d.sn polizeiliche aber dieses Recht ist 1 8 den Gemeinden zu verlangen; servativen gegen das ganze Ges . 1 ngen fällen zu lassen, d r minder dadurch illusori ; als bedenklich erscheinen kafsen n stimme , deren usorisch gemacht. denklich erscheinen la n wollen, so muß . „ zu bleiben. Die Regi ssen, weiter auf diesem S uns das gierun Standpunkt stebhe
gkeit des Reichs zu überweisen, dner hat ja ganz in Uebereinstimmung mit dem Abg 8 von Pa
eetrosten Mutes in den Himmel, und holt herunter seine ew'gen]/¶ um die Berggesetzgebung der Zuständi le8-. e hangen, unveräußerlich und unzerbrechlich wie die würde man, glaube ich, nur die Aktion, die in Preußen schwebt, ver⸗ allgemeine Ster — B ächtügt desrat, Königli zögern und den Zweck, den man dort ernstlich verfolgt, vielleicht auf
er Bevollmöchtigter zum Bondesrat, Königlich unabsehbare Zeit hinausschieben. (Hört, härti in der Mitte.) Meines vorgeführt
unter den Verhältnissen, wie Krankheiten, die
Stellvertretend 3 jaldirektor Dr. Fischer: Die Aeußerung des Vor⸗ f Erachtens kommt es aber darauf an, daß
wohl in der Ar
für zu geringe Leistung vorgeseben sei. Ich habe
Schiedsgerichts vor mir. Das Urteil sagt, daß nach der Arbeitsord⸗
nung dem Arbeiter von seinem Lohn als Strafe 1 bis 3 ℳ abgezogen
werden können, wenn er bei der Gewinnung oder Förderung der Kohle
nachlässig sei. Bei, einer zu geringen Leistung kann man doch eingeleitet sagen, daß eine suchung, die dort schwebt, durchkreuzen,
daß seine Fraktion mit der
geht, daß die eine L.- nstan 1 8 G ““ “ 88 Bedenken für dasselbe stimmen “ 1“
die geschebenen Schritte, das Verhalten schen Handelsmiviftere für vüet eklären. Der erehere der vokliegt.
ei ird its energis d 1 s die Zeche 8 3 88 18 2 Arbeiter wird allerseits energisch bedauert die Zechenbesitzer auch Nachdem der 8 — (Fentr)⸗ bie I 8 8 88 8 Fevefs der Bünaadnun, Einüsbestwmaeger⸗ F b Wir hoffen sehr, daß es bei der Drohung Winckle —*) dagegen die Ablehnung Sefehe ä . 1 ⸗ ndurteil von 2, 4 aß es ingi v. 6 2 w entwurfs befürwortet hat, nimmt das Wort der es bleiben nur 5 bis 6 Paragraphen übrig, die von den Kosten handeln, ausgeht. Ich Provinzialbehörde, also von dem schusses Sü g gemacht ist von der Beschlußfass 3 die der Gegenstand leider so vieler Meinungsverschiedenheiten und bestehenden eöhen. 18 das paßt nicht in den ” n 5 e Instanz von dem Beschluz d 8 Kreisaus⸗ 8 der Kostenaufbringuag hat sich gegen die eaprems ungsorganisation hinei n unserer ällen dringender G b es Provinzial. noch einmal i gung erklärt, wir werd rromißanträg
Es hat das auch s inein. nicht fü 1 efahr sollen dann kei in der Kommission 8 en deshalb diesen Tei
ehr große Bedenken 3 r verpflichtet erklärt wird, di „wenn die Gemeinde einen Zweck haben, dann die ersten 21 können. Es wi * „ daß die doch in vielen übernommen werden. Also, — den Staat zu beraten. Es kann G Reragzass 8 8 ze ffekt wird sei od . 1 ustimmun da 8
sein, er daß die ersten Paragraphen darauf geä 8
nach fünf Tagen keine Miene zum Einlenken machten, drohte die Re⸗ . jerung mit einem Notgese b iß es bei der Abg. Winckler (kons dee uns die Syndikate andängt, so geschiebt das zu Unrecht — wir lehnen eine derartige einseitige Klassenvertretung Minister der eistlichen Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ 8 ez S. “ Seen 1.“ KSeee angelegenheiten Dr. Studt: 1G 8 Bedenken geworden sind. und n ünsch Herrn Sachse, er Berghauliche Vere 5 „ Saniali vrnes Nun wollen Sie mir noch einen Augenblick Geduld schenken, um Fã noch jetzt zu einem vernünftigen. Entgegenkommen die Hand bietet. Meine Herren! Namens der Königlichen Staatsregierung kann bs “ g S Fällen dringend notwendi NFe Daß die Arbeitgeber im Interesse der Disziplin mit den Arbeitern ich es nur lebhaft beklagen, wenn durch den Mund des Herrn Vor⸗ Ihnen die Opfer des Staats im einzelnen kurz darzulegen. Di Fürsorge zur “ selbständige Initiative der Polizei in d daß natürlich kei 8,21—S von der Gestaltung der f nicht pethandeln wollen, kann ich nicht billigen. Ueber ihnen steht der redners die ablehnende Haltung einer großen Partei dieses hohen Kosten der amtsärztlichen Feststellung aller ansteckenden Krankheiten steckun g von Gefahren, zur Vermei n der ne Gemeinde in seuchenfrei Sg folgenden Paragraph die Parlamente; die Disziplin würde durch ein Nachgeben Hauses mit einer Bears dier kundgegeben worden ist, die zu sollen, dank dem Entgegenkommen der Finanzverwaltung, nicht — xer. gen, zur Vermeidunz von Epidemien 2 ermeidung von An⸗ sondern sich darauf verläßt: es wird j reier Zeit irgend etwas tut, kommt hinzu, daß j r geändert v. dabbänggg wird en2. 8 n 8 ꝙ & . mehr von den Gemeinden, sondern vom Staate getragen werden — es 8 würde, wenn lediglich Selbstverwaltu⸗ See. beschränkt veesr und dann werde ich mit 11 einmal ein Seuchenfall Reichstag gegangen sint ee des ö d — aa zu entscheiden hah 3 ungsbeschlußbehörde es Provinzial 8 ilfe des Kreis würden die Vo d ort heute eine ises na em er —, ebenso die Kosten ahen, ob diese Maßregel en dar⸗ F. zialrats die ganzen Kost ausschusses und G. sie Vorlage nur fördern, we eine große Aktion ist. Wir — icht. Es ist deshalb d gel nun auch gerechtfertigtt. Das ist meines E en auf den Staat abwa Zeneraldiskussion die Beratung abbeeer e,sett nach dem Schluß 8 er Gedanke auf ertigt 8 Erachtens eine ga abwälzen. die Spezialdiskus ung abbrechen würd 8. chluß de fgetaucht, als dritte Dazu kommt, daß j 8 ganz unmögliche K. 1 “ ussion zu vertagen, bis ü en. Ich beantra . „ ja diese Bestimmun e Konstruktion. enken eine Verständigung erzi⸗ It’ if is über die heute geäuße e, 3 8 e rte g, nicht etwa auf die Abg. Franken (nl.); Ve ssr ⸗ gut, wenn E 8 n Epidemien vor..
Staat und
so nicht untergraben, sond iel durch ein Notges Dem ichti ich nicht i
1““ ““ Latge Ehnelfällen, teilen und als richtig anzuerkennen ich nicht in der Lage bin. da iell ei iges O
Meine Herren, die von dem Herrn Vorreduer erhobenen Bedenken bedeutet das finanziell ein gewaltiges Opfer 1 der amtsärztlichen Kontrolle der Seuchenbekämpfung, der Leitung Instanz über diese beiden Verwaltungsbehörd kl 8 gsbehörden die drei Mini einen, leist ähi inister zu stungsunfähigen Gemeinden beschränkt ist, sondern ganz al gebent wird, ehe sie ausgebrochen si nach der Typhusepidemie E“ b aus kommunalen Mitt elsenkirchen hat man eln ein bakteriolo gisches „
Frieden dient man nicht sondern durch ein Zusammenwirken aller Parteien. f 8 — beziehen sich zunächst auf ein vermehrtes polizeiliches Eingreifen in Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von 328. 8 4 1 . S Put v 8 1 vatv es in dem sschnitt d „ und Ueberwachung der Schutzmaßregeln. Weiter ist in § 26 eine 8 Posad owsky⸗Wehner: ürera e Se üe evera daß Sn.ns Drittelung der Kosten zwischen Gemeinde, Kreis und Staat bei Unter⸗ “ 8 dieser Frage wesentlich beteiligt - geeg 8 g 8 a. e d. fützung busfsbedürftiger Gemeinden vorgesehen. Der Herr Fianz⸗ Ich s 1e exa und den Cu“ Kultus⸗ ö“ üee ägeeehes gilt. Es würde also dahin k G 8 8 8 3 Hner Innern. mu f * 0 7 bei der zweiten Beratung dieses Gesetzentwurfs hier in mir aber selbst ni ha geee erklären, verhehle stellung von Bara den öö Frankfurt a. 8— 1 geschaffen. Der Redner bittet de inss as in unsere Verwaltungs. auch in Friedenszeiten nichts tun ee vorausfichtlich B 1. Gofling (fr. Volksp.): W n Minister, dieses In⸗ wenn ein Seuchenfall Bebenken bis § 27 fortfahren; denn dere aizterehen gltns beg ger b ü estehen keine
Meine Herren! Vom Herrn Abg. Sachse sind schwere Angriffe heri 8 8 8 Fenil 8 - 1 8 8 ge gesetzliche Zustand, also im wesentliche
gegen die Kommisfionen gerichtet worden, die die Verhälkrifse der] 183, den Poligeidehsꝛden benw den amtlichen Meͤtzinalversonen ein di A Fe enmn, wnne da a. e 2
1 viel tieferes Eingreifen in Privatverhältnifse gestattet als der vor⸗ diesem hohen Haule ausdru erklärt, daß er für die Zukunft a organisation eigentlich ni einen sehr erheblichen Teil — wenn ich nicht irre, Sechssiebentel — ein Novum sein, See 1““ rechts.) Es würde eintritt, mit Hilfe des Bezirks zrung in ein Gesetz es jedenfalls ganzen Kosten auf die Snetseafe Ner n be Provinnialtatg die nicht ner eir Angfenserecefäg erndem rüber auf d
ürde. Ich halte eine zu machen und da rungsgesetz zum Reichs fe dem Standpunkt
— s Gesetz auf einen gesetz, sondern ein Gesetz
größeren Rahmen vo n Gese
n Kran 8
Körnerkrankheit auf die Staatskasse übernehmen noch eines ein gehenden Studi ü Aussicht gestellt, daß 8 Studiums bedürfte. 1 Meine Herren, an Stelle dieser Aenderung kö solche Konstruktion doch nicht für mögli g könnten aber vielleicht alle dieser Ueberzeugung anschließen 8 hoffe, daß Sie sich heiten ün erstrecken. Die Konservati n, sowie Sie den Para zimperlich, der Pasae Befugniss ativen sind doch sonst — e zu geben, so bei der Uet nicht so erwachung
der Dispositionsfonds der Medizinalverwaltung zur Gewährung von einige andere Maßregeln treten, di n, die auch Herr Freiherr b aä von Zedlitz graphen etwas näher studiert h s aben. ei der elektrisch A Meines Erachtens kann man Kosten knhere heni maabe vicseh olten die Unternehmer di . Daher der Widerspruch W * . enn
b aeer v vexaha 8 n- egrweei⸗ gehabt, einer Summe von Vourteilen ausgesetzt. Es ist ein Mißtrauen gegen 2 2 ba. “ Feen “ 16“ die Sanitäts⸗ und Polizeibehörden geäußert worden, weil sich ver⸗ Beihilfen 8 “ heSass werden soll. Ziehen Sie die schon angedeutet hat, Maßregeln, di 11 1 gee ters †zedene P zfri Iff vers G 2 zigende Ei S ie ie U 8 Fe. 2 5 1 Ancriffe hrbellen Dersebbe bat vcd ausdrüclich bercchtigt, ꝛw schiedene Seee. Medluinafnersonen eine ü'ern belã tigende Ein⸗ 11“ 88 “ 8g. 2 Ken. veasgen e⸗ vaes e2 für die Tätigkeit der Posizei 1 peeee. das Bedenkliche, nur das richtige Prinzip dur chführ erklären, daß er diese Angriffe sofort untersuchen und, wenn sie be⸗ “ EEö ee gs 82 5. 8. 8 b hn.-se tritt der .ea technische Zustand — der jetzt Se eezneedassi⸗ liegt, ehe z2 Beschlußvenfahren der base⸗ bat, auch an den Kosten 1. über die Kosten zu be⸗ wir alle Kosten dem Staat ü⸗ sind, energisch Abhilfe schaffen werde. (Bravo!) Ich w- * 8 8 1 Min 858 ven vxg⸗ vee- 8 & 8 erreicht werden soll, wenn die Bestimmungen, die Sie einmütig schon ₰ FSraes denken, daß, analog der Drittei zu beseitigen. Man des doppelte Lösung. Entweder eg; nehmen hat, und da gibt es meinden um die Hecstbnht übertragen, würde ein Wettlauf d möchte bierbei namentlich an die Herren von der Uuken sgs Fran geren der e·n2s . 8 üeee; züsr Fkaes⸗ eIvnns Geses “ 1 8 1“ Kreis und Staat Se. des Kostenbedarfs eeae. die Kosten auf die 81121 wenn sie im Dring Widerspruch echelen 12 Einrichtungen 4,†—₰ w. ““ 8 8 S-g1s h,ig 2 erden n erhoben worden sind. ie bei der ersten Lesung die E . en Fällen der §§ — nach § 27, a ie auch schließlich di . skasse wälzen woll e 8 ständigen Gutsbezi gegen das Ko ; hen. 8 Bit 8s ion. 8 1 b 41 1 3 Seeser “ 8 8 nb 2 „ au ie 8 ollen, ezirke. mpro Seite des ꝙ die Bitte richten, — Lenge insoweit Gesetzentwurfs im vorigen Jahre angedeuteten Mißstände hatten mich Da frage ich mich: ist es denn nun richtig, uns in die Lage zu bände an der een Srn 29 eine Beteiligung 88 also die 8. . Entscheidung mit in die Hände e⸗ Pecgg müssen bete sollen, müssen sie 1uoeee gl Gutsbezirke äblanegen de ie Arbeitermassen dort besitzen sollten, anzuwenden, veranlaßt, eine Enquete f setzen, daß an untergeordneten Kostenfragen, denen, wie ich glaube, für den Fall, daß der — vvir; eingeführt wird 88 ich zugebe, daß das 8 pss als letzte Instanz einsetzen 8 es bs5 n “ Pans anläßlich einer soiten übernehman. Im vor hen 4 inzialrat, al 1 eine vielleicht ni 88 „ wenngleich esem ompromi b In einen Be so eine der Provinzialver⸗ Et nicht gebräuchliche Konstruktion ist. vunadau nenr rinvelne Behanten nrs elenoie sete jene „ damit dieses Gesetz
sie solchen auf d ür die 3 S . es-xes ei’n B 2 f ganze Monarchie vorzunehmen; ich 8 “—“ ag “ been “ üe — wird. Ich . nicht, habe die Regierungsprösidenten sowie die Oberpräösidenten darüber ge⸗ von seiten des bohen Hauses eine übermäßige Bedeutunng beigemessen waltung besonders nahestehende Behö Das ist aber meines Eracht — Se uun F’'e. Ruhe ne Nees 12* Pe,er-Seen hört, das Gesamtergebnis ist aber ein durchaus günstiges. Im allge⸗ wird, die ganze Gesetzesvorlage scheitern soll? Es ist dies wirklich vollständig frei zu stellen, 88 leaan beschlossen hat, die Gemeinde fein, daß in der Hand e- tens nicht entscheidend; Sie können si endlich zu stande kommt. ist, rma HeAbeg s (Sekr 8 ütig: H gctt bänt. meinen ist, abgesehen von ganz geringen Einzelfällen, in denen über⸗ eine trüͤbe Erfahrung gegegenüber der Tatsache, daß Sie mit dem Beschlusse sich ergebenden Koste 8. auch ein Teil der aus diesem immer der Medizinalmi 18 Minister, wo neben dem Finanzmi 98 auf e. Kazs (freikons.): In bezu die durchans Anerkennung vord eren. (Sehr ¹ Hört! hört! eifrige Kreisärzte zu weit gehende Zumutungen Rtellt hatten, ein eigentlichen Kein des Gesetzes einverstanden sind, und die Notwendig⸗ die Provin ich mi nfolge zufällt, indem als die nister und der Minist zminister Standpunkt meines g auf die Gutsbezirk. lei den Scꝛialdemokrat Ich babe es aus Mund ig 8 3 Hvggn ““ z zugleich mit dem S m also dann auch Interessen der Gemei ster des Innern mitwi von Savigny, si Freundes von Zedli zirke stehe ich ei den Son — 1 es aus dem Munde des preu⸗ durchaus korrektes Verhalten der Medizinalbeamten konstatiert worden keit zu Verbesserungen des bisherigen sanitätspolizeilichen Zustandes Meine Herren, das sind taat an den Kosten teilnimmt wahrt werden. Wi emeinden, der Kommunalverwaltu wirken, antra mügevr sch 85* abschrecken zu lassen; wir 88 Ich bitte Herrn Fischen Herrn Handeleministers selbst, daß die Bekauptungen, daß und auch eine Zufriedenbeit der Bewvölkerung mit den Maßnahmen. einmütig anerkannt wird. Verlassen Sie diesen Standpunkt 61b prüfung bedürfen. . 82 8 Fragen, die, glaube ich, der sorgfälti ü Heien wah hatten ir hatten uns nur im kleinen Kreise heen stets ge⸗ wir ihr für EE --. saehaden mempromih. Ausschreitungen gegen Arteitewillige “ ee 8e Ja, meine Herren, soll dieses auch heute wieder in se scharfer nötigen Sie die Königliche Staatsregierung nicht, mit einem un⸗ Form des Gesetzes und 88 aber erklären, daß die bisher beschlossene den § 30 zu 81 der Staatsregierung den Vorschla er unter⸗ ügn die Entfaltung ihten der t.P⸗ Gesch 1“ vollkommen aus der Luft gegriffen seien (bört, hört! Ser Sonial. Form geäußerte Mißtrauen vielleicht die Belohnung sein für zureichenden Rechtszustande die wichtige Aufgabe der Bekämpfung eegierung hindern würde 8 e es dieser Anträge die Vnn Entscheidung neffen. büg. daß in letzter Instanz die e E“ Im übrigen ist es “ um deswillen 8 gewissen Presse aufgebauscht die wirklich aufopfernde Tätigkeit, die eine große Anzahl von übertragbarer Krankheiten durchzuführen. stätigung vorzulegen. „ dieses Gesetz Seiner Majestät zur Be lichkeitsfalle, wenn 8. ann würde es möglich sein 8 g8 die Maßnahmen dringenden ällen die Se vrunst der Billig⸗ in Muße zu regeln also die Zeit nicht erlaubt, die Kost Ap8 daß die Gemeinde nicht ssen 5 Beschlußverfahren entschiede 8 „auch die Kosten dann der eenfrage führungen des Finanzministers mhepsttdies gewesen wäre. Den 1 ich nicht zustimmen; bei den Maäs⸗
demokraten), oder, insoweit sie in einer
sind (hört, hört! bei den Sosialdemokraten), es sich nur um ganz ge⸗ Medizz 8 I 8 10eg 0 1 übe
1 b Medizinalbeamten namentlich in Schlesien voriges Jahr entwickelt Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): In der Meine Herren, es i Bevölkerung ist — das läßt sich nicht leugnen — die Besorgnis vor⸗ Herrn Freih 8 st dann auch die Frage d G te hen Wie sie sind, über den 4 Se. von Zedlitz erwähnt und vber “ von veiv wenn durch Beschlußverfahren di Staatskasse auf⸗ nahmen in seuchenfreier Zeit h b 1 sot, der m g 27 binmvefüat werhen 2 rt worden, daß b 828 . nur unter Beschränkung 8 1 ver freigestellt Ih vbitts das Gesetz E es isc fanns um minimale Leistungen 3 gen Gemeinden. Wir wü e kleinen leist nsberatung wird di ürchte, bei weit 3 ürden dann ungs⸗ werden. Ich bin in der K Position der Gemeind erer Kom⸗ ommission energisch tatin nicht verbessert 19 gewesen für die au
8
Kohlengruben im Ruhrrevier zu untersuchen mit dem böchst liegende Gesetzentwurf. Es tritt also auch in dieser Beziehung eine 1 der Bekämpfung der
Erschwerung des bisherigen Zustandes ein.
sol Untersuchungen
—
1““ Erleichterung, nicht eine rc die wolle. Der Herr Finanzminister hat endlich in
Vertrauen der Arbeitgeber, sondern auch Im übrigen ist die mir unterstellte Medizinalverwaltung leider
gründet
wöbnliche gänge bandele, die bei einem Zusammensein großer 2 ’ 8 8 8 8 2 1 hat, als es sich dar delte, der sehr akut husg 28 1 Arbeitermassen tagtäglich vorkommen. (Sehr gut! und hört, hört! 1“ a. g “ handen, daß . — — 8 3 emse 8 8 28 ün r ti Anf e bei den a;eseag Ser —5 Maßnahmen, die mit größter Freudigkeit, mit Umsicht und dem besten eneen e] 1—, Eeee der setzten silst miefe Den Gutsbezirken können im Was nan das Berggesetz betrifft, das in Preußen zu erlassen ist, Erfolge durchgeführt worden sind, haben nicht einmal die Gemeinden Befürchtung. Wenn der Pürcer se auf das Ergebnis einer Umfrage die aufgewendeten Kosten im Falle ihrer Leistungsunfähigkeit stimmung bekommen zwi 5 eine volle Ueb so stebe ich arf einem gerade entgegengesetzten Standpunkt wie der irgendwie erheblich belastet; der größte Teil der entstandenen Kosten bei den Regierungspräsidenten fig so kann das um so weniger aus⸗ werden, — ganz oder teilweise vom Staat erst jetzt in § 27 ei zwischen § 27 und § 30 Absatz 2 Ueberein⸗ Wahrung der Interessen der Gemei Herr Vorredner. (Sehr gut! in der Mitte) Es kann gar kein ist auf die Smatskasse übernommen wor Es ist ein Erfolg er⸗ schlaggebend sein, als in unserer Verwaltung mehr und mehr der eigentlich der S 1 attet schwach ine solche Kostenteilung vorgeseh 8b Wir haben das Gesetz jetzt mit gutem b. Semeinden, und ich glaube, wir kö Zweifel darüber bef daß das bestebende preußt “ 1 . Unfug einreißt, so zu berichten, wie man es oben gern hören will. daß di r Staatsregierung irgend wel 1 en und leistungsunfähige en bei den leistung./ Damit schli issen annehmen. 1X“X“ wetfel d bestehen. meine Herren, aß das preußische zielt worden, der allgemein Anerkennung gefunden hat; kaum ein Wie werden denn solche Berichte gemacht? Für die untere Instanz aß die Regierung ja auch elche neue Befugnis nicht geb mehr als 150 % K. gen Gemeinden bis 5000 Seel⸗ 8 schließt die Generaldiskussi 11.“ Bergoesetz der Staatsaaffickt nicht den Einfluß einräumt, den die Trphusfall hat sich im ganzen Ueberschwemmungsgebiete aus Anlaß liefert der Kreisarzt selbst das Material, in der Regierungsinstanz bezirken etwas zuzuwenden 9 heute in der Lage sei, diesen Ghat. Prinzip des § 27 9 munalsteuerzuschlägen. Man könnte, — 88 A Mehrheit entschließt si 8 Stamtkbebörde im Interesse des Gemeinwohls haben muß ehr richtig! der dert verbreiteten Miasmen usw. ereignet. — Da frage ich nun, Medizinalbeamte ein: eine Krähe hackt der anderen die Angen Gesetz hineingebracht würd un daß hier etwas Ueberflüssiges in d in diesem Falle die K. § 30 Absatz 2 übertragen, wenn derj also dies ar. rag Savigny die Spezialdiskussi sich das Haus, nach dem in der Mitte), daß das Berggesetz sich zur Zeit in seinen Wirkungen meine Herren, ist es richtig, derartige Vorwürfe gegen die Medizinal⸗ ¹Der Wunsch geht also dahin, die Medizinalbeamten möchten aber die Sa — Das ist ja an und für si 1 ganzen Entschei e Kosten zu tragen hat — der S erjenige, der zusetzen. on von der Tages anders ä ßert als zu der Zeit, wo es erlassen wurde, weil 8 — den. Der zweite Einwand gegen die Vorlage wenn ei che hat doch, wie ich glaube, j r sich richtig; ¹ ntscheidung sachgemäß beteiligt ist er Staat —, an der Es folgt di 8 Fert al⸗ F S verwaltung ju erheben?! . ist in 2 Anzahl von Gemeinden, die heute schon über⸗ S FS,-ag⸗ derartige Bestimmung in das G nsofern einen Wert, als, Oder aber: di 88 Ei 8 8 Beratung von Petitionen 8 geworden fimd, gänilich ibrer Ferner ist auch noch hervorgehoben wo lastet sind, mit Gesetze eine weitere Steigerung ihrer Belastung taatsregierung aufgenommen ist, da esetz ohne Widerspruch der gedeutet hat, u e andere Lösung ist die, die He Ss um Anerkennu in der Mitte), weil der forderungen, die an die technisch⸗ Beschaffenheit Uetnen eh. ke Nritan erescsa, nten ene — s 2 Berpflichtung für die Staatsregier nn doch wenigstens eine moralische Beratung venent 8. auch vom Herrn Minister des ess Zedliz an, von der e. beantragt Abg 8 srar als 8 För se 3 3 Grenze der ungsf o nie ffen b enen i erung vorli a e ellt ist. E B n abzusetz⸗ t Abg. D. Hacke 8 gestellt würden, 8. nahlreichen A n . weiige Hen Ueberlastung vermieden wind. ist desbalb keine untergeordnete bats in der Tat überlastete Gutsbezirke vnn⸗ in den Fällen, in Provinzialinstanz 87 S Sie die endgültige Entscheidung 88 zur die Unterlagen ch egegchusetz N. seit der Kdanm sstonehlrasun grrßer In, meine Herren, ich bitte zunächst zu berücksichtigen, daß die An⸗ e, wie die Verteilung der Kosten zu regeln ist. Der jetzt vor⸗ 1. rke nicht schlechter zu stellen als b rhanden sind, diese Guts⸗ nicht wieder ein, eim Provinzialrat, setzen Sie als ng bei der damit . dem sich die Abgg. Bosse (kons g8 forderungen der Hogiene im Laufe der letzten Jahre, was vor allem die geschlagene § 27 bat ja eigentlich keinen Inhalt; er besagt glaube, daß in diesem Sinn di enachbarte Gemeinden. Ich für die Ents⸗ n, so ist es unerläßlich, die Provi o die Minister ordnu e nverstanden erklärt haben, wi 1 und Dr. Dittrich (Zentr.) niseptik und Aseptik anbetrifft, türlich dere dasdem Minister ist nicht verboten, aus einem Dis⸗ [wird auf in dieser Paragraph von der S e Entscheidung der ih vinz auch verantwortli ng abgesetzt. „wird die Petition von d 1 nti sextik an * 2 v , ve2 g⸗ vur dfonds den Hutsbezirken Ferbeten, an ünegemähren. richt 2885 und gehandhabt werden. Schon bisher 888 Instanz zu machen also nach ihrer Zusammensetzung aeN. Sserg, — vom Verein der Vorsteh ensch Fenverse. zabst — 12 eg KSöreee 2 —— 1 ah 88 ee auf Grund veeeaesn geblieben, wenn sie einer Fege; Saxvve sonst kommt die Le13 88 Sn an den Kosten v’aa⸗ der ö 8 von dessen Iüeen ie hesekertzee von „ 8 2 omißan heseitig roßen Bedenken n. vep ara urften; e r nfach dahi g- s er zu entdecken, da war es not⸗ Kempremn aatecgeheelaßuns der Gemeinden aus 8n,nc. g so kräftiger der Fall “ wird dies später um so mehr und um 2 und jeder Kreisausschuß und 15; daß keine Gemeinde anetasten Lehrenden beantragt e2 Erziehungs⸗ und di Kegelung 1 bedig. Normatibvorschtiften 1n dnsssten, die übrigens sckon 10 oder vemacht worden sind. Wir folten nur bis § 27 beraten und dam Ich persönlich wiß 18 er für unfähig erklärt, und dann di nzialrat die Gemeinde Ab. terial zu überweisen. errichtskommission der Regierung vnr vglich eine Uebetlasturg einzelrer derween. Teügtes Geüetes noch einmal an die Kommission warss. esen Teil des Eöe Rüachen Nere bn sensame wlfch eanbhe Staut detragen ver Jeige cr sch Con,) füßrt aus; daß eg sich bei der Sich 4 2 en. h „die Kosten E gen gen re 2 e und inn sozi „lehrerinnen 6 er Sicherstell . die an die kommunalen 2 1 eute noch nicht 13 age, also über die §§ 27 nzen sich haltende V innerhalb der ver⸗ ozialpolitische Ma für ihr Alter um 8 Miinnister des Innern Freiherr von Hammerstein⸗ ch hoffe, daß “ Beschlußfassung E“ evaen. daß die Verpflichtung, 2 , wünscht, muß dahin Urtersätung der Ferens bandie. 25 im Eiak e fin behmichtde Der Herr Abg. Freiberr von Zedlitz hat sein⸗ Ausführungen Aommen, das nicht bloß Freeartöne zu einem Einverständnis zu wie “ bildet. Deshalb 92. “ ein eeeH. Ien und müsse 21 wcitem fer gegen die Berichte der s Hauseg befriedist. egierung, sondern auch alle Teile Dies 8 . agen sind, nicht akzeptabel. “ dhe.geae Ci. ar scegiegn z n,S. es, Weerßer 8 ese beiden Möglichkeiten etitionen werden de - an. werden wir aber hi Ueber eine v r terung zur Erwägung 3 er kaum im Korbmacherinnun om Vorstand des Innungsverbandes „Bund gen“ aus iti des; gehende Petition um Beseiti I
damit begonnen, daß er gewisse Vorwürfe Regierungkpräsidenten hier erhoben hat. Er hat der Anschauung rnAbg. Schmeddi äsidenten so berichteten, wit nverständlich. ng (Zentr.), der darauf das Wort erhäͤlt, bleib veer heute erledigen können; wir werd ndigen können, welcher dieser Wege feeee in⸗ 889 darüber ver⸗ 8 elen in den preußi G „ und deswegen war be Handels⸗ und Gewerbdek bischen Gefängnissen be mit sicht 8 die — ie
Ausdruck gegeben, als ob die Retzierungspr Ich muß dem auf das entschiedenste ent⸗ Finanzminist zminister Freiherr von Rheinbaben: der Vorschlag des Herrn Freih 8 errn von Zedlitz richtig, die Beratung der Regierungskommissare in der u üterzugehen. Kommission, zur Tages⸗
es oben gewünscht werde. gegentreten. Zu meiner Freude sind sämtliche Regierungspräsidenten Meine Herren! B * 4 i der Generald 5 nur bi so freimütig in ihren Urteilen und Begutachtungen, daß jede er die wichtt 3 eraldebatte bitte ich, mich in Kü r bis § 27 gedeih 2 Auf sis gsten 1 „mich in K ihen zu lasse dig jum Wort und zur Vertretung gelangt. “ eichstag zu gehen .rs FGrag zu dürfen, zumal ich in ü- Wege 4 * zꝛu de . ,n F-nen⸗ s lbmann (nl.) äuß 11““ 111““ ““ 1“ . 2 ang r ist, 7 5 r beiden ei 2 n ãu ert 2 2; 8 8. 11“ ständigung über ö2 um hoffentlich in letzter Stunde “ söͤm ein 2 AIeeö der Petition. In v“ ganze Gesetz zu gelangen ner Ver⸗ Fortbild b erksmeister gesagt: was nü einer Versammlun 1 8 d Gea Ffeh schulen, wenn 5 ale e ihm sogar die Arbeit abn rbeit gibt ehmen? Was in