Verlin, Montag, den 6. Februar zeiger,

dertesgesahrt verder. Die Ausscecea der Staatsgewalt 88 88 oic 1 b 8 12 S 1- nise beteiligten gesetzgebenden Faktoren und Bundesstaaten geschehen sst. r Niederlassung von eligionsgemeinschaften usw. können wir daß sie en Protestantismus als gle rechtigt anerkenne, wo muß auch in ukunft möglich sein. Sehr richtig! rechts. aus den von nationalliberaler und auch von sozialdemotretischer Seite aber als berechtigt; denn der Protestantismus hat zweifellos auch w2 Sne⸗ 1““ .“ 8 8 ’ vorgebrachten Gründen nicht billigen. Wir bitten deshalb das Zentrum, im Sinne der Katholiken Großes für das Christentum gkleistet 1ö1u6“ 92 2. 3 8 den zweiten Teil des Antrages zurückziehen zu wollen. Mangel an Die Katholiken wollen ihre Kräfte tentegtünde die der bestehenden Ungleichheit in der Hebung von Schiffahrtabgaben 1 Fonfüttssoff hähen wiheaheans⸗ schon jetzt nicht, die gse hce “ Kirche 8 demn Boden g Toleranz 88 den notwendig ist zur Beseitigung einer Ungerechtigkeit (sehr richtig! . 8 1 s zweiten Teils des ntrags würde er nur vermehrt werden. as rotestantismus als bere igt an, dann wäre es anders. Da sie es rechts), und ferner auch, daß dies auch im eigensten Interesse der 8 “ möchten wir im Interesse gemeinsamer Arbeit vermieden sehen. Einer nicht tut, so können Sie sich auch nicht wundern, wenn wir Ihnen “ liegt 28 8 um De 85 2 Kommissionsberatung möchte ich nicht das Wort reden, vielleicht diese großen Machtmittel nicht in die Hände geben wollen. Die 11“ .“ 2 gesteig 1616“ en ei 9 stehen Sie (zum Zentrum) noch von einer solchen zurück. Der evangelische Kirche hat einen großen Teil der Grundlage wie die bedürfnissen entsprechende Ausgestaltung unserer Wasserstraßen einfach No 6 1“ an el er 2 7 8 Gegenstand ist seinerzeit ausführlich behandelt worden. Zu unser aller katholische. Es wäre also eine Verständigung sebr wohl möglich; aber ausgeschlossen ist. (Lebhafter Beifall rechts.) 2 32 e ( 8 un ont li 9 2 Bedauern ist der in dem Antrag, vorgeschlagene Weg nicht gangbar, auf katholischer Seite ist im allgemeinen eine Stimmung dafür nicht Abg. Graf von Spee (Zentr.): Im Namen einer kleinen Kaxr s reu is 528 8 gemeinsamer Arbeit immer weiter arbeiten zum Segen vordaeg und Nieben SI 1 ü. der Wittschastlichch B“ Mind erheit a dghe et bih. 86 IS Ih bsne 8 es Vaterlandes. uns ni entschließen, die achtmittel der katholischen irche zu Es handelt sich für uns darum, den Kanal nicht auf den Tisch sond 81 ““ 1ö Mall 8erunac 8 “ ö S diese im Fwangelischene ernn unter den Kisch Daß es technisch moͤglich sein wird, 1b (Schluß aus der Ersten Beila ieber, also auf dem Standpunkt, den der Abg. Richter vertreten hat. liegt uns dabei durchaus fern. Auch i bin dafür, daß volitis delces K vengiic., bögen,hen ͤq“”“ 9.) Kanals kann hier nicht h — 5 den ersten Teil gutgeheißen. Er ist uns auch jetzt Dissidentenkinder nicht gezwunden werden sollen, an einem bestimmten werden, en7. Vordringen Lein die ländlichen ziehen Fenbec aus der Schiffbarkeit der Ströme selbst kei Privatschlepperei und der üeee 8An. denn dort ist auch die enn aber der Antrag ungeteilt bleibt, müssen wir ihn Religionsunterricht teilzunehmen. Wenn sie aber nicht einmal von Kreise auch d Vordri ver Sozialdemokratie Vorf FW G ern der Staat will Ströme selbst keinen N Schleppbetrieb, ev rieb mit eigenem Motor gest uch die werden. S Der Antrag schließt in seinem zweiten Teil eine dem Reuen Testament etwas erfahren so erfahren sie auch nichts von reise auch dem ordringen der Sozialdemokrahe orschub geleistet er vornimmt, decke Ul nur die Kosten der Auf utzen um im Verfol ent. ein Betriebsmonopol, soll or gestattet. Der würd chon 1900 bestand kei asänderung ein und muß danach behandelt werden. Diesen diesem großen wichtigen Kulturmoment. Der Antrag enthält auch wird. Bei der Dezentralisation des Verkehrs, die man vergeblich an⸗ den zehnten Teil der B. Die Abgaben betragen ünfwendungen, erleichteru erfolg unserer agrarischen Schutzz 19 vein Werkzeug sein ürde, das rheinisch⸗westfälisch ein Zweifel, daß es schwierig sei Feil lehnen wir nach wie vor ab, weil er ein Ausnahmerecht gegen sonst noch staatsrechtliche Schwierigkeiten,z B. im §11, der bestimmt strebt, wird es nicht bleiben, wollte man diese, so hätte man zu allererst rbeigeführt wird. D elastung, die durch das eorcens kaum Minister ng sondern Vertehbebemmmnißfe politik nicht Verkehrs⸗ genügend zu verbinden; aber 1“ durch Eisend e die nicht anerkannten Religionsgefellschaften schafft. Aber auch ab⸗ daß anerkannte Religionsgemeins aften innerhalb des Reichsgebiets den Lippe⸗Kanal bauen sollen. Wird aber der Kanal von Bevergern nehmen, aber alle a 8 Antrag Pappenheim werd ohlensoyndikat für die Fesechg⸗ unser Vertrauen, und er 8 herbeizuführen. Der Tö verändert. D itdem haben sich die gesehen von unseren nrianipiellen Bedenten müssen, wir befürchten daß Religionsgemeinschaften oder geistliche Aemter ohne staatliche Ge⸗ nach Hannover gebaut, so ist der Weiterbau nach der Elbe auf Maggt⸗ das Schleppmonopol gestellten beiug auf die Abgabrn ung gehen 1 des Verkehrs gezeigt, ab kin großes Verständnis abrik an die andere reiht, ist Ddurch die Entwickelung, daß 11 durch die Hereinziehung von Kontroversen in konfessionelle Fragen nehmigun errichten können. Ein Teil der Wirtschaftlichen Vereini⸗ burg unausbleiblich. Daß der Kanal deshalb gebaut werden müßte, Gegner befürchten, d gestellten Anträge lehnen wi gaben und x der dritte Minister, der es cf Minister kommen und zu Jahr erschwert, und wil hle Anlage von “ sich eine die konfessionellen Leidenschaften entfesselt werden können, wie wir dies ung ist e kommissarischen Beratung nicht abgeneigt, ein anderer Eacb ale bezendmen Bigickhen oce it ühstriggen t abcn 8 E zur gbas sek ö15 1 2 Vorlaifer ian 98 1 Selre Worhängen 888 dasselbe Berts Borlage hiihgt; und vanckisenbabnen. üherhauyt EE“ ebjcben e. zur Zeit des Kulturkampfes beklagt haben. eil wird dagegen stimmen. lieger ’. ; — W“ JShens⸗ Bedeutung. Es ist 3 enken hat nicht die mi die nicht an Pers A alten wir uns doch für diese Forde⸗ schwieri einzelnen Etabliss die Rede sein. D. b 8 geger gen, zufriedene Arbeiter sich dauernd zu erhalten mit der Erbauung darüber ge ist doch in der Kommisst ie mindeste die Regi sonen. Im an Einricht wierig, und die Kosten ei ssements an ““ — ö““ Schluß gegen 6 ½ Uhr. Nächste Sitzung Montag 1 Uhr. das Gegenteil. Die Argumentation, daß in den an Wasserstraßen ge⸗ die man auf ihn zefrs eheien der lange ena, Hürde sich als ein Prriet, ist beute eingerichtet 9 e Wer ganze Sehcdas kötten Die Wasßerstraße . von den CCE1ö 8 - 1 z ritte Lesung de achtragsetats für Südwestafrika für Städten die Industrie einen großen Aufschwung genommen 8 nach wie vo atte. Die Erzeugniss Inungen erfüllt, 6 tern die Abfindu 1 gabenfreiheit. lepp. gleichfalls sehr schwierig. on Dortmund nach dem eena 88 re evangelscher Crasee e de eele eea. 688 01 —— eetae die Binfüͤhrung 8 hat, kann ich nicht für stichbaltig zu Gunsten des Kanalbaues erklären.. kommen als aüf dem igit c . Cö“ 81. fa. IEIG gemacht, aber tt sss 8 eibeger,assang Fahren 10ob Bicgosülon “ 2 chner Rete ge- erkennen, daß die Lage der katholischen Kirche eine solche ist daß 88 Schiffahrtsabgaben, Interpellation Trimborn, betreffend Ein⸗ ö v 14 de küsschwung gdien Induftct über. Pürde .9 rllenäkenal Ahe e gr ganz klenes 1 der Meccekuzler 18 begrande. 8 Am. 10. D S V EE Fehe G Der eischen danch andere ereitwilligkeit führung des Zehnstundentages.) Rbeyd feld⸗ no mit dem industriereichen Westen i en. Den i im Reichstag sich preußischer Ministerprä hat Ctablissements. Eine I ee de us ee bgheentit 8 beydt, Elberfeld⸗Barmen, Hannover Braunschweig ist doch wohl dazu wäre der Mi en Westen in agrarischen ge lar gegen Ab „Miinnisterpräsident Etablissements. E Menge der übelriechenden Ab eigentlich Jum u. scsenge Ee Bas ansden Macec rrhen wnicgeblieben Pehe TTöö’“ nötig. 1 bringen, in Hein 8 8b. 8 Srgmen 18 “ wie in Erer Aufspeicherung des Uffcen u““ . egen die Verstaatlichun s Betriebes auf dem erlin wü riellen K hürde er eine e, so bede 1 uchte Sinn f man das W geognostisch ni zaes e 8 1 v Unser viel mehr zu einem 8 Werbeiführen, und zunkelung, Auch Herr von Aters⸗ Erklärung nur 1. aus der Weser homaffer aus dem chein “ möglich. Und entarifsystem würde so sehr — Perhst liche W die 8b vngefen, zu mn “ sich uns die Verürde 8 Sg f rrochen, daß wir als eine künstliche anzusehen ist. als eine natüͤ m Weserwasser den Kanal zu bis zur Weser selbst auf um hen ist. r⸗ der Weser würde den Kanal zu speisen. 2 ser selbst auf, um oft nicht ausreichen, speisen. Aber auch der Abfluß Bben 2 und es könnten e Abfluß “ erträgliche

8 die

solchen Antrag rechtfertigt. Wir haben schon früher unsere Ber⸗ zu Abenner gegeben, Mißstande 8 tbjelcen “ 1 E apst Leo hat aber aner annt, daß die Lage der kat ““ 2 “ 8 v. ves 8 1G Preußis cher Landtag 8 Hergedaee glsrnzabndersgatlichung habe gezeigt, wie schwanken 3 — Glaubensbrüder beneiden könnten. Herr B s den V der Ab dnet “ Neeseaha pehsnselden anf nrseren gtt aühten 2 frch dor ahnr na 6 b. Ermäßigung der Kohlentarife 2 hältnissen der Katholiken in Mecklenburg. Der Abg. ec we 8 Haus der Abgeordneten⸗ der Emscher wäre aus rwatmitteln längst zu erreichen ewesen, ausfall e müßten. Ha könnten wir vi Uaich Schlesien nach Berlin Abgaben auf der Außenwef 5 Bremen hat di S. wennc Fegcet Fha 1. 1. 8 E“ 132. Sitzung vom 4. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr. dernn nicht der Staat sie elne efesseiner S vehmert geringste 1u“ Weiltenen. rechnen nnfeneicht müt einem Einnahme⸗ ne teheases erheben nüefen. .d ar Grund eines 1 be entstehen, über die si einer katho ischen Kirche in Mecklenburg läse, so würde ich m 1 Bericht Wolffs Tel bischem B ) hätte. Wir gingen immer mehr dem Staatssozialismus enigegen, b die Vorlage an r, den Kanal bis zur Elbe fort iegt also nicht der auf ich darauf berufen. Soll nur d eichskanzler hat sich 1903 ürften. Der nächstlie⸗ 8 e. die sich die Anlieger bi Unterschrift unter dem Toleranzantrag zurückziehen. 1902 ist die b (Bericht von Wolffs elegrap zureau. vnd dieser sei eine Vorstufe des so saleemokratischen Staates Große Folge die nehmen, dürfen wir v ortzusetzen. Wenn wir den Rechtsboden stell mur der kleine Staat B 3 diese würde Unzuträ gende Ersatz wäre die Kanali itter beklagen katholische Kirche in Wismar enthüllt worden, ö 8 b ie B des G 8 1“ ehe BsSr. di iese rein sachlichen Gründ oraussetzen, daß auch i davon absehen können? en und Preußen we Bremen sich mit Freude be zuträglichkeiten im Gefolge analisierung, aber auch 1.S 4 8 1— Das Haus setzt die zweite eratung des esetz⸗ Lasten ließen sich auch auf schnellem Wege durch Automobile befördern. ie 100 Milli — ründe maßgeb in der ein absehen können? Dadurch egen seiner Ma reude begrüßt, daß die 8 efolge habe bdaß j katbolische „Bonisaciuse⸗Plat brachte darüber einen ein⸗ entwurfs, betreffend die Herstellung un den Aus⸗ Dir Landwirtschaftsminister köͤnne ja erzählen wie er im vorigen Herbst Sollte späte onen Einnahmeausfall du zgebend und namentlich ne fünfzigjährige Entwickel würde mit einem Se cht und die Wasserversorgung die Kommission diesen⸗ sodaß ich es sehenden. lürben dan 18 8 dofentlich niehtzeruste dne “ bau von Wasserstraßen und Fgat die Befprechung auf dem Tempelhofer Felde mit einem folchen Automobilzug von lichen E1 der Bfeginvannh Flageng, sehr werden Fünichen Se. Wir ee erxer Sgtteen 88 üe S e; Anlage Fen. Sien sewelichen Standpunkt, 1.“ von Kardorff beim Beginn dieses desselben im allgemeinen und der Fraßen der Einführung 1 Lastentranevos 12 machen sen df⸗ g Wttt landkanal sondern ” 8 würde man si heuingh west Herr von Zedlitz I“ vir Meicegeses ee. daß die gestellt, ein Blankowechsel Iht 8 üedtg wird S Jahres vertreten hat, daß wir unsere Kräfte im Interesse des Vater⸗ des Schleppmonopols, der Schi fahrtsabgaben und lichung men gekehtswesens vürde auch diters, Kanllichung des Automobil⸗ schiffahrtst auen. Fürst Bismarck hat e von der unteren Weser Gerechtigkeit bezeichnet und ie Abgaben sogar als eine 1E ve kann. ich versuchte “ „Wir kennen diese Plbobe Summen aus⸗ jandes vereinigen sollten. Unfere Bedenken gegen den Antrag⸗ sind der Mosel⸗, Saar⸗ un Lahnkanalisierung sowie wefeng sein . br lichung de Ett sürtatanal a““ EE1“ Sereht en destrhensen Aroenenebde. Peebetls an bestimmt⸗ Vo der Kommission die A noch nicht, und swais etlcher und nalichaesag stner.deneede ga he dend gestellten, gestern mitgeteilten Anträge im be⸗ Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.); Ein, wie ich Wir wollen E15 die englischenabefür große Serschtffe. “ vievhee Efe ee Haülcte die Lwirklichen seine Form dafür deh e zu knüpfen, dicser 99 Fhist, esetzgebur⸗ b 6 onderen, fort. hoffe, nicht u kleiner Teil meiner Freunde wird für die Vorla e stimmen die groß alstreit beseitigen, um di ins Land bringen örs erbaut, die nicht einmal die Betri im Interesse des 2 egierung diese Summen bewi ir müssen im Ve ieß si ist. Die Reichsverfassung enthält keinerlei Bestimmung, aus 4 1 I “ 8 84 7. 8 2 s g 1 1 ßen Aufgaben in der inn Foönnimn die Regierung wie . auch die Berechnung ges 258 die Betriebskosten decken? es Ver⸗ klärung de Summen bewilligen. Ich f ertrauen auf die welcher die Zuständigkeit des Reiches hergeleitet werden kann. Das Nach dem Abg. von Arnim⸗Züsedom (kons.), uͤber dessen baser Hacztgund titas Eeglatene Kanals ven Vorimaneuie 6A“ um so leichter öG hinzuweisen. Wir der auf die Abgaben im I geschehen⸗ 2* strenger Budefelran Wie soll Buellffässen Nöhtervng daß sie die Sts hafren⸗ 2* über die Er⸗ EE“ Ne,e annüae Bestin mungen vun Reehg⸗ ee .. das voTETe d. Bl. be⸗ Hantoredee Mindster da ncgrewiesen, daß zu der Zeit, in der der Femmissior weit mehr entgebengekommen Tööö E1““ eem Weste nde ibsg iih dhlbürelan E., v“ verfassung beantragt, dieser Antrag wurde aber mu 223 gegen richtet wor en ist, nimmt das Wor er en in Betri es h 1 ; ₰ . nicht Sieg inister sagt, in b „als wir glaubten. EEEE2 erhebli eter und To 3½ u8 ich hat Aufgaben der Talsperren beachte dabei zugleich 99 abgelehnt, dadutg 8 Staakshaben 8b Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: efchnng “ vecden, kann, die neng nur in “ Grabsk demm Kanalfreit nicht Beftee 8 S Fea. 18 Eeee mnemedich für Intze als glcndeft “ de Phrn 8 ament⸗ aaten i u weitgehendem aße beeinträchtigt würde. , “ 8 b — 8 IS 8 2 8 Grabski B Iind gaber 1“ ir erwart G viesen, und g-. Hieraus ergibt sich awefechaft⸗ daß nach dem Willen et amaligen Meine Herren! Von mehreren Rednern, die gestern nach mir Mitteg des finden Anbange Diese Auffassung g mehrfach Perfir der Regierung Hete heH ineen er der allgemeinen Pol Kemttnten und visteneich ehn hes Krlelnfer Wafferstraßen auf⸗ — — kä- Industrie, vd 1S R. enhab hüate sor gesetzgebenden aktoren die Reichsversassung solche Bestimmungen gesprochen haben, ist mir der Vorwurf gemacht worden, ich hätte die “ 12 Zeeia ahangenh S ülfsassun . vprfigeig sein. Der Osten geht Allen Regterungsvorlagen welche die verkedrsfet.... abe erheben. Den Aarif ge⸗ weil dort noch “ wird die Rentabaslärkraft der Talsperre nicht enthalten sollte; das hat auch der Abg. Windthorst mit dürren staatsre tliche Seite d Schiffahrtsabgoben leicht “ 728 .“ r Auffaffung.. e Netzeregulierung nützt nu ieser Vorlage wieder lee wie dem Antrage wegen Betei eendenzen der Vorlage milder nträgen, recht vorsichtig mi ne Industrie fehlt. Die Regie an der Eder sein t ] 3 8 1 s chtliche Seite der S ffe abg zu lei genommen. Parlaments anderseits um die eines verantwortlichen und sachkundigen bezirks Bromb⸗ I r dem nördlichen Tei eer aus. Schl ge wegen Beteiligu ge mildern soll⸗ recht vorsichtig mit der Akk ie Regierun . Ferne be Je gzire üfind vens ffutenogsibes, in ngeeten das Ich habe indessen in der Einleitung meiner Ausführungen gesagt, daß Mannes handelt, da bin ich Ketzer genug, zu glauben, daß die aufgenommen 8 5 W HS Negierungs. efesen an 5 dem Antrage eemeieze bande an den 1 Pr Man oetze entmeberenng, 1. Püaffekkrästesan S- 5 1 8 den ig inis 5 stät des Minis öͤsere ist. D ie Bedürfnisse d. er Provi Vor 6 assen, werden wi s führun s 5 eren drei ag- att der einen Tals 8 iner bst dem Gesetz zur Verhinderung unbefugter Aus⸗ ich in meiner Eigenschaft als Minister der öffentlichen Arbeiten zu⸗ Nutorstat des, Riniscteci egabe im Been des senaen 8 e k.-Se. der Stadt T“ neue Lasten “ nicht die Friedensschalmen Pranf ee Zuftimmung Tenh Ich bitte dpeelene sich auf die —— an der Eder übung von Kirchenämtern bildet einen ganz vereinzelten Vorgang, nächst lediglich die praktische Bedeutung und Notwendigkeit der Ein⸗ um sie 1 beicsgeg. “ ist “ 95 Zuftimmun n 8 18 aufhä eh anfe Wartheregulierung so⸗ en nicht betücksichtigt, ne Feechge nicht eine solche Geftale aber ich bitte die Wirhrhoch will Scholle kleben, zu be en Lokalpatriotismus der ö“ beschränken eine Ausnahme, welche die Regel bestätigt, eine Erweiterung der Zu⸗ führung von Schiffahrtabgaben auf regulierten Flußläufen im eigensten Kanal gr Porkmund nach Hannover g üSken. 1a ve8 hgnal vom Warthe; aber gerade innerhalb der Summiffelbar vor der Stadt anäle unmöglich macht, dafür zu geben, welche es den 8 der zugeben, woran sie E“ und sie nicht zu 1 fest an ihre ständigkeit des Reichs ist dadurch nicht herbeigeführt worden. Sollte Interesse der Scheffahrtinteressenten nachweisen würde Rhein nach Dortmund ohne eine Entnabme von Wasser aus wickelt znotwendig. In der Stadt hat sich ist die Kanalisierung der L . Roeren (Fentr.): DBie Uutmen. EII zwangsweise C hängen. Darauf muß Rücksicht dahs b die ö“ des Neeie . In den staatsrechtlichen Darlegungen der betreffenden Herren sind der Weser nicht möglich wäre Ein Kanal der nur bis daß hen zwe hes Millionen investiert sind v.en Industrie ent⸗ ö in die Torlage st nanhh 8 Mosel⸗, Saar⸗ und 88 Waldeck muß ein Erprvpriaßt soll immer das dehcht genoenmen estehen, so würde do ie Annahme diese hesetzentwur 1 e gungen de f -. 69 Be mace Ir. 8 8 2 er Stadt der 4 in der Erw orden, es hat desha 1 1 n der Kommission abael freue mich, daß Expropriationsgesetz erf as letzte Mittel sein. viel größere Tragweite haben, als dem gewollten Ziele ent- nun Voraussetzungen enthalten, die mich veranlassen, nochmals das zur Weser gehen wuͤrde, waͤre mn wirtschaftliches Unding; ständlich müßte der Staat er Fluß kanalisiert wird. Evärtung, wiederholen, weil 15 1b, 1.g keinen Zweck, die Antlgon abgelehnt werden 8 daß den Waldeckern dur 88 erst emaniert werden. J 1b ; zu seiner wirtschaftlichen Selbständigkeit würde ein wesentliches einen kl Bei die Kosten t lbstver- R. sie aussichtslos nträge dar soll, ich freue b hnbauten ein E ch tehoheit der Einzelstaaten einfach Wort zu ergreifen. Daß kein preußischer Staatsminister Moment fehlen, das nur erreccht nwird, wenn vür Fanal bis Lamnober üee ebettran leisten. Ich . die Stadt nur “ Hesgecne Ich bin en wir müssen uns mnf die ierung in der Konanksfiric ahen Führn über die ErelErsa che Regierung jemals daran gedacht weitergeführt wird. Ferner ist die Kanalisierung der Lippe eine vollständiges Proöjert t 55 schroff ablehnend ee uch den x ert solcher helf atan lange im Parlamente, e zu nicht von 8 Zustim⸗ veisegrlähet, e Zic wendigket; dem dien derghc ndstrben diph⸗ en Czutachten des Posener Maztstas prpelent worden, und Ein fmuliserung beseben Na vegen dise Mgfek. Szar. and lasser. Ig E“ Viatiencgeset aöhänfig machen wil. “ erung ist aber wiederhol es vollkommen spruchreif, gegen sfrei. Bei der Vor rojekte sind technis Lahn. lichen Wasserf er Schritt weiter i egung gegeben t der n spruchreif. ei der Vorlage ; nisch und finanzi asserstraßen oder Verbess er in der Anle Fünst⸗ Stadt mit größter Eng⸗ e e 85 28, vee. feklärt 8n. nügereüigkeit ist⸗ 8.n ö Jatäͤrlicher seseser vir⸗ it neuen Projekten belast „weil man nicht di Ib hängt diese Frage mit 2 Abgabenfrage geregelt wi sten könne. Aber j ie] des bisher abgabenfrei it der Vorlage zus wird. Des⸗ in den gabenfreien Rheins gege ge zusammen. Der Konk 8 7 genüber dem Dortmund⸗Emskanal mund⸗Emskanal

spricht; es würde die kirchliche Staa aufgehoben werden. Scheinbar wird hier lediglich Parität für die und die preußis katholische Kirche angestrebt; tatsächlich wird die katholische Kirche 8 88 1 8 mit einem Monopol ausgestattet, weil die katholische Lehre ein weites haben können⸗ Schiffahrtsabgaben einzuführen unter mehr und mehr aus dem eit; tlichen Ruhrgediet na ches nach modernen Anschauungen dem Staate Verletzung der Reichsverfassung, — meine Herren, das habe gebiet hin Das ist zwar noch Zutunfs musik voch ist es zweck⸗ herzigkeit ent so selbstverständlich gehalten, daß ich gar nicht darauf gekommen mäßig, bereits jetzt diesen Bau in Autsicht zu nehmen. Die Bedenken abgelehnt. Für di “ 8 88 alle Regulierungsprojekte sch 1. 5 24 er 8 8½ e 6 &⅞ 8 übrig, da muß die Stadt Posen Eöö“ sie kein schzohf Ver Jahren hätte die Regierung wohl dies — itteln helfen. Auch hat die —— Die 1* die jetzige nuß 8 a. durch die Einführung von Ab e Sympathie für die Mose emburgische Regierung wer rde der Verkehr auf de on Abgaben gebot rden. Ferner würd uf dem Dortmund⸗Emsk. en werden, 8* e der Elbverkehr ges Imskanal benachteiligt geschädigt, die Se 868 3 Seehäfen

Gebiet umfaßt, wel r vorbehalten ist; es würde ihr eine angemessene Bevorrechtung und ich für eine verbängni Machtstellung im Deutschen Reiche gegeben werden. bin, hierüber zu reden. (Sehr richtig!) gegen die fröhere Vorlage waren einmal finanzieller Natur, denn Jeder Paragraph des Entwurfs hat für uns seine Bedenken. Bei Ich sti — äͤsi gran befürchtete einen ungünstigen Einfluß auf unsere Staats⸗ der Obra⸗Kana der Uebernahme der bezüglichen Vorschriften der preußischen Verfassung Ich stimme auch dem zu, daß die Präsidialm acht Preußen, finanzen; sie waren En. wirtschaftlicher Fotur man befürchtete zu der Se anal von der Oder zur Warthe “ ist der Artikel 13 übergangen, nach dem die nicht anerkannten Religions⸗ die doch eigentlich die Schöpferin der deutschen Reichs⸗ Lass „Düͤrchbrechung unseres Wirlschaftssystems und des Schutzes diesem Wenkette 8 Gnesen ist wieder t,ungfisgine Fortsetzung bis die elsaß 1 gr gemeinschaften die Rechte der anerkannten nur durch Gesetz erlangen verfassung ist (sehr richtig!), selbstverständlich gleichzeitig der nationalen Arbeit; und sie waren endlich auch verkehrspolitischer langen und L schlesische Kohle bis Facztigt gehlieben. Auf wurde saslotgeingtsge⸗ Landesregierung. kanalisierung und ebenso K. Famen. v “ Stactebabest für nüchzanecgemnsene de ihre strenge Hüterin sein muß (sehr richtig!) und auch für Natur: man befürchtete eine starke Verschiebung der Konkurreng könnte sich im Süehsch⸗ Koble verdrängen, und eine estpreußen ge⸗ geschlagen urg größere verge In der Kommission Uüne schließlich unsere Flotte würd 199&☛ Fußer erat cgcgrdch des e ne⸗ 8 1“ ö. alle Zeiten sein wird. (Bravo!) Die Auffassung, daß von einer im Inlande. Die jetzige Vorlage hat keinerlei finanziellen des Hbnn Gepieses des ganzen Landes soll. Das nale 2 raiche Industrie sturber habe, vor⸗ auf . Abgabenfreiheit deeeent deenct wenn auf dem b Lireeet G. eder Auch aus n gibler,Grün⸗ Verl der Reichsverfassung zu weck der Einführune Effekt. Mit Hilfe des Schleppmonopols wird sie nicht dazu Interesse liegen. Wenig is tes würde auch im landwi n. Die Industrie auf V och kein Grund sein, d er dam beitragen belaste ren anderen Wasserstraßen esteben bleibt, während wahrt, bietet keine genügende Gegenwehr. nchbe ationales Möen erletzung der Reichsverfassung. 88 ührung von führen, unsere Schutzzollpoliitt irgendwie zu durchkreuzen:; Der Boan der Fanäle Lntf bisher der Arbeiterfra birtschaftlichen Industrie ni Vorteile verzichten soll aß unsere beimische wiefen, bee denh “ ü Fütaate 2 8 Iö“ “.“ Schiffahrtabgaben gar nicht die Rede sein kann, finden Sie auch in sie wird ferner nicht eine Vernichtung der Konkurrenz eines Landes⸗ deshalb ist die Fnaülescgtzieht der Sndmwiefse fes zie dahht worden. berufe Ss icht eine Konkurrenzindustrie 5* die luremburgische n er Wert wir auf die . durch einen Antras 88 deechischen inze tenan 28 vidünfteste Wir 83 der Erklärung, die ich namens der Staatsregierung gegeben habe. teils gegen den andern berbeifüöhren. Was mein Freund Dr. Arendt 5 Landwirtschaft bildet “ gegen die Kanaͤle “ der den Wert fin. Unf den verstorbenen vnsrigen ist. Ich die Reptfemnit aller Eesctebeageit abrtas nben legen. Wenn spruch s . so von der Generalsynode und Praktisch ist die Frage für Preußen durch dieses hohe Haus prophezeit, schreckt mich nicht; unter den vielen Gaben, die er besttz rwerbslebens. Leidet unsere Lan uns im Osten die Grun K ich. Industrie hervorgehoben netteerze für unsere rheini Hammacher, der Regie gung auch in, der Vergangenhen dringen, so liegt anderen ngesebtgertretungszentralkörpern, wie de evan⸗ selbst, soweit mir bekannt, sechemal in den letzten 30 Jahren durch 88 die Gabe der Weissagung doch wicht gerade S bedeuten dste sein I Regierung den seaslannfertgghaft, so leidet das 1“ 21 natürlich 55 Febat, d die be bgö- 1896 Seee; en “ nicht 1e Denn ich kann w“ 1 I. — ö e 8 984* ist noch im itödlicher Sicherheit das G il von dem Familie im I en Arbeitern die Anst ze. — orteil fü 8b che Industrie hoffe, daß Verspre Iö1ö Pllischen Kinchenausschusse. Auch sonst regt sich in evangelischen Zustimmung zer Einführung von Schiffahrtabgaben auf natürlichen 1“ Feeeh 8. Landwirtschast 8. elauhen wollte⸗ würde fierdicse Asfichtang mit die eaesetschn. egernß pell 9 1. Femnar bestrasea uücpie fäce⸗ daß dos, was damalg’ss feie diser Ffichcung emacht hat schen 11““ Wasserstraßen in positivem Sinne gelöst worden, — (cört, hört!) und nächsten Jahren, bis der Hanal in Betrieb gesetzt wird, unsern leichtern. Bis nuns die Stellung zu den der Ehe sie a n ne und Hächnungen für die Kanakfieden Fereubischen vm e 1. 2, Rechtsfrage ist A wesspehghe⸗ wurde, endlich 18 kution von 1868 ücer das zsterreichische Staatsgrundgesetz vom 21. De⸗ ich glaube auch — namentliche Abstimmung ist meines Wissens nicht Eisenbahneinnahmen in demselben Maße wie bisker steigern, seh Abg. Broemel (fr. Bgg): 8 unsere Stellung noch vorlebatten⸗ Stellung nicht nehmen eb⸗ könne sie e ee g haben. bier nicht Farn und Reichstag entscheiden schwierig aber darüber jede Freiheit des Glaubens, des Gewissens und der Lehre feststellt und der Finführung von Schiffahrtabgaben in den vorgedachten Fällen .gg. 8 „Lecer Millione 1“ 98 von el ind. Es scheint, als ob das urs ehr Fehler, als dem w nwand der Ausfälle an Eis man sich also nicht be es Reichstags, und dies eser bei Bremen geschehen mit Zusti 8b bestimmns deß ser gleichaegcete vrotestiert der Einführung von Schiffahrtabgaben zugestimmt haben. Dabei ö 1. 5 Kene zen 18. Nülereh, nht nend dan gestaltetes neeee, 78ee ngriche schie Kind ö1 cche,n e hat “ d. Fierlche es Famals nicht für n Zuftihmnnng gegen sol üner örten esetze, welche der Lehre der Kirche ganz un möchte ich einem viel verbreiteten Irrtum begegnen daß sich der rechnet!. Ebenso steigt fortgesetzt unsere Einnahme aus der Ein⸗ Kanalvorlage, Herr v Lü gelegt sei. Der eigentlich 889 miß⸗ bahnen nicht g 98 dafür vorgesehen ist, daß di em das Schleppv- Broemel atiere also, daß darin ssungsänderung vorzunehmen. de nder genz zdöaaneen S anivune der von Henns ace sen V Artikel 54 der Reichsverfassung nur auf Binn en wasserstraßen be kommensteuer. Die finanziellen Bedenken kommen nur daber, daß die S sicherlich Sees dbähn Anblick dieses zera der agrarischer sina ne hre lasten, Von keiner 5b— ez8. zu 5 8 ies damals böe. liegt. Abg. e cris 8 88 6 der ungemeinen Leistungsfähigkeit und Entwickelungsfähig⸗ m internatione : Kind, hast Du Dich verä el⸗ hoben worden: n gegen die Mosel⸗ und Sag uch nicht von Fußverbesserungen sein wü euden, weil es der A fang kann. Gegen die Errichtung und Fortdauer von evangelischen Ge⸗ zöge. Es heißt dort wörtlich: 258 von der ungen. gk — R 1 onalen Wettkampf d † ich verändert!“ in worden; der Landwirt . und Saarkanalisati nicht durch Schl. gen sein würde. Lassen Sie s Anfang 3 g. 3 : 1 eit der preußischen Finanzen nicht die geringste Kenntnis haben. Di olle die Ermäßi er Völker Ss Gebiete ü 1 irtschaft würden Saarkanalisation er⸗ K. ich Schlagworte abhalten. „ Lassen Sie sich also je “ Meragfe und Iüasbeug neetersüßt v Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für Verschiebung der Konkurrenzverhältnisse wird nicht in dem befürchteten vnf olgte iefe sersn e Vbrnepg tkosten. Die Felt, diß, Fhe kann . e datth 85 Uch schaden, . namalca. bn aeh “ 1 k. er .⸗Ae. längst erbelehe die Sache immer so darzustellen als ob die Evangelischen die Schuld die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Ver⸗ Umfange eintreten. Dur die Verbilligung der Kohlenfrachte kinister vom Mirtellandkanal: m Maßstabe. Jetzt aber sag rlage Gründen, die ich nich aß die Regierung nicht eiden. Man der Vertiefun, Stettin kann Herr Broemel Syndikus der Kauf. tragen; ich erinnere zazustelen, ndie Geschichte der eündigung der, kehrs bestimmt sind erhoben werden. wird allerdines die hannöversche Industrie einen Vortei erlanga⸗ an das alte Süudentenlied das. he naeeh. Se 8ast nach ist, wird die e e. We Vcete anneile ae entschteder sung de derrtburch das EETö Verträge des Jesuitenpaters Feldmann in Lippstadt. Ich hoffe, d ß Also, meine Herren, nicht nur für die B nnen wasserstraßen, veinee vfaficteRehe zeen witd, vüenn rücht aeäenm Westen . beiden großen Hhteetscnsgkeiten gibts ncst mehr. Ue mit Uhren Kanelvofsagen 1 118 88 den Erfohrungen, dee nafr⸗ daß Herrn Berlabe abe rh, Hüszehxrsce da. dc sich E111 ve auf dem ablehgen es sgohy lusdmn sondern auch auf solchen, die gleichzeitig Seewasserstraßen sind, gilt der Mosel und der Saar eine ausgleichende Wirkung geübt werder Se soll es uns aber dich nan am besten, Jwsscheraölle enheührene Resolution nichts eung zu kommen. ee. ee für die zu . Abgaben, die nötig füd in dieser Beziehung ver⸗ verlichen hat. Mögen die verbündeten Revierungen die Augen offen der Artikel 54 der Reichsverfassung. In Preußen sind zur Zeit 5 büarr Dr. mer gegen das Schleppmonopol und 8599 daß Ueeinft in diesem Hause Ses. eng.ee die Hoffnung -ns T nur wünschen S ag. 5 die Mosel⸗ S. ütc. Schiffahrt. Sre S harekeinemn Verhältnis zu g halten, damit das Reich keinen Schaden nehme. 5500 Kilometer schiffbare Wasserwege vorhanden, von denen 1600 Kilo⸗ 1⸗ 17 gesae W“ shr Fencens anehen de. vvn gebaut I“ baut und nicht deeegnes. gb5 wird, das ee Regierung auf diese F aelag,. hier abgelehnt es Siühae sind für die I Fzn g; dem Rhein auf 2 Abg. D. Stoecker (Wirtsch. Vgg Ich glaube, daß beide Religions⸗ meter mit Abgaben belegt sind; von diesen sind wiederum 450 Kilo⸗ durch die Abgaben die Möglichkeit gegeben werden, ein bestimnts mission empfiehlt, n 8 Wasserstraßenbeirat, dessen Bildu nicht längst und Saarkanalt wird, so wäre nur dann mWn fcgtichten, sondern sie eeege. Die Schiffahrtsab 10 Jahren auf die Halfte geselschafiene sic, dig Fopifden, nüblg. und Forfigie nermedenee teajen I meter nicht kanalisiert, sondern in anderer Weise verbessert, also Verhältnis zwischen Eisenbahnfrachten und Wasserfrachten herzufiel hat⸗ Rerammnerden n, Sesere⸗ sein als deg des Fsi. gegen die “ Aufnahme finde. na loe di Mofen. Millionen g. e aim E keine Rolle tän . C g 1 3 7 z 1 1 d so die neuen Wasserstraßen als ein Glied in die Kette unser und Schiffahrtsab te. Einführung von Schleppmor 5 Abg. von 8 ich jetzt Antrag gibt rmillionen für di och unser Staat nicht di Bedingungen in unserem Staatswesen oder Staatskirchenwesen dafür kurzweg reguliert. (Hört, hört! rechts.) Diese Wasserstraßen sind die vnd n. 1 erdsn. sche abgaben verschlecht in ber chleppmonop on Pappenh nf.) 8 ntrag gibt nur äzis ie Flußverbesserung ausgebe 82 Ferhanen 1 892 8 gg s es mit dvevs e es d tun, 85 Fehch [Außenweser, der Pregel und das Haff von Königsberg bis Pillau, die Veikebregelegegbnichn benhaghcpene. 2 ächene ⸗ 8 be 1 diese W“ e lpor Behrlage Partschen . 79 Eehas gekenoer. von der Ferescgtic EEööö he p — underte alt sind. ann mir denken, daß dur einen Beschluß Deime, die untere Elbe, die untere Netze und die Oder zwischen K ihrer Aufwen Foan schi Strö Herr am ird vor allem die kleinen Exi en sind. Das das hätten erschweren können. Ni⸗ en, die eine sachliche K. g angeschlossen. Die 1; große Parteien haben sich di 1 8 f de eshegzge .21ee. ö n dccen Stettin und Swinemünde sowie die Schlei und einige andere kleinere Fosten ihrg Tastaahen au n sigbaren Strögen anden ne e A V1 29 e dis clesjmencoa ö 628 1 . aß sie vorenerern 88* Fonngis Heifesteaen, nehen i⸗ “ nuckagezce 1 , 3 an nen, dar 4 Staa svertrage zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen erho Anspruch nimmt as Monopol auf dem Kanal i war, ohne Vorei elt hat und man von o S iese Holl 3 Wasserstraßen festh endtaet tet ülen wetter Kirchen vom Staat in keiner Weise mehr abhängig sind. Aber Waßsserwege. m Pgh- urg 1 schra „es ein Schlepptrust d em Kanal in heit hä Voreingenommenheit, di n allen Seiten bemü⸗ Holland wäre allerdings faßen festhalten. Eine Verei b dieser Weg, den Sie hier vorschlagen, führt mehr vom Ziele ab. Ich beschränke mich auf diese Konstatierung, um einer Legende vor⸗ Die Verbesserungen des Rheins sind lediglich durch Haggen g die nkung des Trusts im 1ee gnn wird. Wenn eine Ein⸗ veit in die Brüche e durch die —— seits einseitig die Schgfahotwendig, denn es wäre nicht ““ mit Das Staalsregiment, das bei uns nech Kirchenregiment ist, müßte zubeugen, als ob die Einführung von Schiffahrtabgaben auf natürlichen bürbeigesühet waren;e rebliche abgorst do dem decsgesebgebung 9 tun. Dann ”n ehdjg ist, muß sich Sürteen und auch die Ferferter ..e zu gehen. vrIr überlegen, ob 83 “ 2 8 wird es ssich 2 Fi 2 „ 2 1 —— . 8 8 1 „ b 4 fü 1 no 3 1 w r zoliti . 1 1 h mi⸗ S 4 r sich dazu bereit finden; davon ist aber 8.,2 Mülobune V Sdas estmchen im Rahmen 22 Gess 54 1 “ etwas Feite derene nan vbeespregen. ge. gSse- vom rcchi 4 Ues hemn. Seh Sloch ver den ScHlepptrust auf demn 808.7”9 Des Staates ae vnch 2 läten ““ boleancisge Regenmn e eg. E“ ü ganz Neues wäre. Vor allem aber muß ich dagegen protestieren, andpunkt aus weder vom Bundesrat, noch von einem ande& cStac achliches Bedenken besonde jalistische Emnrichtung, und — -muß vor allem di iesn eeeehettten Landesteils eiten zu machen. Für viel zu klug sein, um uns Sch 8. Hauses abwiche, oder die Ein⸗ nicht einseitig auszulegen, sondern es ist besser, sich darüber 8 88 Omnivgten, lörfts araüh v. verkehs und 8 Eifer öbe saeen eingebefmft 8 dn Dter⸗ heit n; süimmen, meil 85 “ de Sig. 25 ändi Ueber den Antrag Heydebrand ließe gerade eine Grenze gest ebiete d. Eis in. unberechtigt. Es g1 e gegangen sei, di 4 mi Weiterführ 1 al bei Hannover sein E — ie er⸗ schiffahrt; di ze gesteckt durch den privaten2 isenbahn ist auf der ei handelt sich nur um zw „dieser Vorwurf ist i führung eines Kanals mit Wasser ü n Ende finden wird. Di — ; die Konkurrenz der Binnenschiffahrt de be sbe L25 um die 5 zwei verschiedene Gegenstände: sstssicher Peusch ausgeschlosen 88 Osten Fr. anerkannt 2 enge der Weiterbau technisch ü zur Disposition 1— 5 sch überhaupt unmögli glich

könnte ja Nutzen stiften, um zu sehen, . evangelischen Kirche steht die Staatskirchenhoheit nicht entgegen. ünr ser Zena W11“ be in 5b Ie. oll der Stoat seine Stellung aupten. Wir wünschen, da unsere seitherigen Anschauungen dieses hohen † † 9 zodi 1 ze 418 9 ürf⸗ 5 6 „ 8 Cc. - en Miübürser ncte, Vdas sclche C 2 n V führung von Schiffahrtabgaben unter Verletzung der Reichsverfassung seitig zu ver tändigen. 9 iese Be überhaupt in Erwägung gezogen haben könnte. reden, wenn die Konservativen von seiner Annahme die Anna me Seite ch verschwinden. Aber diese Beschwerden au p gung gezog 1 1 Wwelage überhaupt abängig machten; ber da Sie (nach rechte höhung der Tarife hi um die Abwehr von Schä Di Durch meine Darlegungen, meine Herren, über die bisher bereits d gElch rhaup 5 ngig 5 en; a 9 na - Die üger arife hintangehalten oder Ermäßi eine affung neuer Verkehrswege. D chäden, auf der andern ist en aber auch die Bedenken des vech br ehnen, soe halge ga 8.— In⸗ darü 8 zu 8 —. eine forcbe geen Feeande des Mittellandkanals “ herbeigeführt. meiner F ndem sie diesmal die Seix, hat auch die Regierung nn Dem Bedürfnis des Verkehrs bi inführung von iffahrtsabgaben ist nur eine Forder ariswesen wFüebesefahe heas segensreichen Ehnflus daß Verkehraledasdissr vesigent die Mitarbeit . Keiner N- Rechnung Eöga acünnen Ihe. wir in isenbahn ausüben wü as ganze dem Bedürfni e des Westens; er Befriedigung d anal; Kanalfanatismus ist önnen als durch di „auch für die Interessen en Ausbau des m 4 ½ Uhr vertagt vIhgenvwe⸗ der Industrie gewesen. Montag 11 Uhr. gt das Haus die weitere Beratung bi

Bachem vorgetragen hat alter Zeit können doch diesen Antrag allein nicht begründen. Die wer diesem Antrag eigentlich als Vereine hingestellt. Sind eingeführten Schiffahrtabgaben fall enn die Kirchen wirklich solche Vereine? scen mit soschen Meürden Herrn Grafen zu Limburg⸗Stirum, ob es möglich sein wird, die Be⸗ Gerechtigkeit und somit ohne weiteres eine Kulturford Uanne- b stimmung in § 91 des uns vorliegen ““ pürden g öe sn leig, Betriebes auf dem Kanal eider begraben werden. Vo anal Wenn von b r allem Eifenbahn einer Seite geglaubt wird, d en besser befriedigt wird al⸗ dß das Verkehrsbedürfne als durch Kanäle ürfnis durch „so liegt darin

Kirchen werden in

die der Staat gibt, können doch nicht ae Füeche ist, daß sie di den Gesetzentwurfs auszuführen ischen Kirche ist, e die .

Was seither in einer Anzahl von Fällen (Schluß in der Zweiten Beilage.. ommt es —

9 I“ 89 8“ 3 e auf den Geist an in w lch elchem das Schleppmonopol keineswegs der Ausd r Ausdruck einer Verkehrsfeindli sfeindlichkeit, sondern nu - r der

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Die prinzipielle Stellung vangelische nicht anerkennt. Bei solcher Stellung ist ein Frieden