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aben soll, teilt auch das Zentrum; Herr Herold erklaͤrt ihn für können, daß es nicht möglich wäre, daß für die Verschiffung irgend gelehrten schon einen Ausweg finden. Man sollte in der Tat nicht “ 1

8 85 Teil künstliche Wcpen tun. und ruft für diese Auffassung welche Abgaben nicht d ben werden können, überhaupt keine Rechtsgelebrte, sondern Rechtsverdreher sagen. Der Eisenbahn⸗ direkt die Reichsverfassung an; ja nach seiner Meinung dürfe man Abgaben erhoben werden dürfen. Das ist eine Tatsache, und trotz⸗ minister hatte eine ganz andere Auffassung, er sagte, es stehe Artikel 57 5 bereits jetzt auf dem Rhein Schiffahrtsabgaben erheben. Wenn es dem die Bestimmungen schon so lange bestehen, sind bis 1867 und im Wege. Professor Schumacher ist schon zitiert worden. Man G nun heißt, die Abgaben müßten ja so gering fein, daß sie gar teilweise länger Abgaben erhoben worden. Es ist also absolut un⸗ könnte sagen: Schumacher hin, Schumacher her. Aber so leicht kann b nicht ernstlich in Betracht kämen, weil die Reschsverfasf ung ja 8⸗ Bräfsig. anzunehmen, 86 für im Fecsresse d. e cistag. getrostene viche dach Ubas 8 di ate , Sage efccen ier ’ 1 Höhe scharf r dies öt durch die eigenen Er⸗ Einrichtungen ni 1 erhoben werden dürften. e ihn wenigstens bis zum le ttie en, 8 Hebe scharf abgrende, a wich does “ 1 u9n Der Fluß blesbt⸗ was er ist, ein natürlicher Strom. Also die

3 r H ier d „die hier nicht Leistung der Interpretation der Worte: „ erstellung und Unterhaltung der 8 nat! b— klärungen der Herren Agrarier durchkreuztz dee 1 stung e Falden im Ir 5 8. Erleichterung des Verkehrs’ preußische Regierung war sich vollständig klar über den Sinn des

1 und Gegenleistung, sondern die nationale Wirtschaftspolitik als maß- Anlagen und Anstalten im Intere t 3 if ebend ee wollen; sie wollen die landwirtschaftlichen steht und fällt die ganze Auffassung der Regierung, die auch die BArtikels 54, bis Herr von Budde kam und vor den Agrariern einschwenkte, Produkte mit hoben, die andern Artikel, insbesondere die Industrie⸗ meine ist. Wir glauben, daß damit nur die kleinen gewöhnlichen wie die Unteroffiziere einschwenken. Auf den märkischen Wasserstraßen produkte, mit desto geringeren Abgaben belegen. So hat z. B. Herr Reparaturen zu verstehen sind. Hinsichtlich der Frage, ob ein Flu werden allerdings ohne Aenderung der “ Abgaben erhoben. von Pappenheim ausgeführt, und im Fommisionsbericht ist ausdrücklich eine natürliche oder künstliche Wasserstraße ist, sind wir der Auf- Bremen wurde anders behandelt, woraus folgt, daß die Reichs⸗ zu lesen, daß man das ausländische Getreide mit möglichst hohen Ab⸗ fassung, daß, wenn ein Flußlauf auf Froße Strecken den Charakter verfassung nur für die Kleinstaaten existiert, nicht aber für Preußen. 5 gaben belegen müßte, um den Zweck zu erreichen. Die Tariffestsetzung einer künstlichen Wasserstraße erhalten hat, es zulässig ist, Die Abgaben auf den märkischen Wecfgebes wurden wesentlich er⸗ 6 ist ein sogenanntes Kronrecht, da hat die Volksvertretung nicht mit⸗ diese Teile mit Abgaben zu belegen. Beim Abschluß der Rhein⸗ höht, trotzdem fiel die Verzinsung; i habe das im Abgeordnetenhause

zureden; werden also Abgaben überhaupt für zulässig erklärt, so schiffahrtsgakkte war man nicht in der Lage, zu wissen, daß bewiesen und gefragt, ob die Oberrechnungskammer diese Einnahme im Ein⸗ 8 liegt ihre Auflegung in den Händen der preußischen Regierung, und die Regulierung des Rheins derartig werden würde, daß man klange halte mit der Verfassung. Vielleicht prüft der Rechnungshof diese sind nicht etwa die Herren Minister, sondern die agrarisch⸗feudale ihn mit Schiffen befahren könnte, die über 2000 t fassen. des Deutschen Reichs die Frage, ob es mit der Reichs⸗

b Junkermehrheit im preußischen Abgeordnetenhaus und Herrenhaus. Wenn man auf die Rentabilität der abgabenfreien französischen Kanäle verfassung vereinbar ist, wenn der preußische Staat Steuern Funkermehrhe C 8 h 9 1 s erhebt von den natürlichen Wasserstraßen. Ich werde wahr⸗

Es handelt sich also um den nackten Tari absolutismus der Feudal⸗ hingewiesen hat, so darf man doch nicht vergessen, daß die Franzosen bt 1 - 8 8 “ Mit sche also um wie der 1“ mutet man eine andere Praxis befolgen müssen aus einem Grunde, der bei uns scheinlich auch diesmal keine Antwort erhalten. Man sieht auch b- also dem Reichstage eine ganz unglaubliche Naivität zu. Man will fortfällt. Die französischen Kanäle sind P etbe haben die hier wieder, daß im sogenannten Rechtsstaat Deutschland das König⸗ 1 tatfächlich den verfassungsmäßigen Schutz des Artikels 54 beseitigen. Aufgabe, dafür zu sorgen, daß den französischen isenbahnen im reich Preußen höher steht als die Verfassung. Noch 1895 war die Dieser ist identisch mit der Rheinschifffahrtsakte; ein Widerspruch Privatbesitz nicht allzu sehr der Kamm schwillt, und daß sie mit Staatsregierung der Meinung, daß der oberste Zweck der Regulierung kann also gar nicht bestehen, sonst hätte man auch die Akte bei dem ihren Tarifen nicht zu hoch gehen. Aus der Abgabenfreiheit des der natürlichen Wasserstraßen die Beförderung der Vorflut sei, und Erlaß der Reichsverfassung abändern müssen. Die Staatsministerial⸗ Rheins haben gerade die au erdeutschen Schiffe den allergrößten daß die Schiffahrt das Sekundäre sei. Der große preußische König Friedrich II. hat gesagt, daß die Zwecke der Wasserstraßen nicht

erklärung vom 1. Dezember 1904 besagt nun, die Abgabenfreiheit der Nutzen gezogen. 70 bis 80 % der auf den Rhein verkehrenden ) sa a rstraßen 1 g 5 9 freih 3 been die niederländische Flagge. Nun hat man einen durch die Finanzpolitik gefährdet werden sollten. Diejenige Regu⸗

roßen Ströme sei eine Ungerechtigkeit und Ungleichheit, und man Schiffe fü 18 — — — geoß⸗ geeignete Schritte “ die etwa einer Aenderung entgegen⸗ Jammer erhoben, oaß Export, Handel und Wandel geschädigt werden lierungsmethode, die heute besteht, hat bis zu einem gewissen Grade stehenden Bestimmungen auf dem verfassungsmäßigen Wege zu beseitigen. würden. Man kann doch den preußischen Staat nicht so niedrig schon vor Erlaß der errcdeessaleng bestanden. Dazu kommt dann Danach wird die Auffassung vertreten, als ob vielleicht schon jetzt die einschätzen, wie die Herren aus Preußen selber es tun. Im noch das Schleppmonopol, das au nicht mit dem Artikel 54 der Reichs⸗ Regierung Abgaben erheben dürfe, und der Minister hat tatsächlich übrigen haben sich die rheinischen Schiffahrtsinteressenten zu verfassung in Einklang zu bringen ist. Dieser Artikel läßt Abgaben ausgesprochen, für die Verbesserung einer Fahrrinne dürften schon jetzt einer Vereinigung der Oberrheinischen Schiffahrtsgesellschaften zu- nur auf den künstlichen Wa erstraßen, den Kanälen, zu. Trotzdem bgaben erhoben werden. Das ist der springende ausgesprochene Punkt. sammengeschlossen, um die Frachten so hoch zu treiben, wie es spricht die preußische Regierung ihre dazu aus. Es

Wenn Graf von Posadowsky erklärt, die preußische Regierung denke gar beliebt. Aber dagegen wird nichts von Ihnen (nach links) gesagt. wurde in der Kommission gesagt, es handle sich hier nicht um eine fass so heißt das, sie denkt des⸗ Darin könnte man genau dieselbe und eine noch größere Gefahr sehen, besondere Anstalt, man könne also die Kosten beliebig hoch stellen.

8 Man vergißt, daß in § 1 der Gewerbeordnung die Monopole unter⸗

nicht daran, die Verfassung zu verletzen, arin 1 wegen nicht daran, weil sie gar nicht glaubt, daß die Verfassung ihrer weil diese Gesellschaften doch nur ihrem Geldbeutel dienen, während hem . noch auf die Allgemeinheit Rücksicht sagt sind, daß das Gewerbe frei ist. Das preußische Abgeordneten⸗

Absicht entgegensteht. Diese Absicht steht in unlösbarem Widerspruch der preußische Staat immer 1 V 8 . mit Wortlaut und Entstehung des Artikels, mit der bisherigen Praxis nimmt. Gewiß waren die Frachten für die Gesellschaften sehr haus mit der preußischen Regierung will dem Reichstage und dem

uns r 1 1 1 “ 1“ in Preußen hüten, auf anderen Strömen zu hohe Abgaben zu gestellt und sagt in seinem Bericht darüber:

erheben. In solchen Di 8 praktisc solchen Dingen handelt man nicht theoretisch, sondern verwündeten Kapitalien sind nicht nur getilgt, sondern darüber hinaus g. Lattmann (wirtsch. Vgg.): Wir halten die b 5. erhebliche Reingewinne viele Jahrzehnte lan aus beteiligten Krei fg Eg 1 w t ’ g erzielt w 9 reisen aufgetaucht, ob die S srerfhtenela 1 Vafekser, fane, J“ sFerecht, “ file rweltre Beäte unt, vdes Rheins aee eg. its lnn sberdened 2 dem masurischen 8 dem das gewerbliche Prinzip der Leisiige 3 n 898 mit Rücksicht auf in Cöln eine solche 5 wünscht ni 8 Mg. Während man Seenanlieger nicht nachteilig sein würde. Also, mei etrieb der bas Borteraliche Prirnip, der Leistung und Gegenleistung. Leider itt der Meinung, daß eine weiteigehende Vertie Interessenten aus landwirtschaftlichen Kreisen sind „ acne peft⸗ha . die von Staaks wegen schon für 82 e großen Opfer vorhanden, absehbare Zukunft nicht not⸗ gehende Vertiefung für die w di 8 neue Bedenken aufgetaucht, und ns natürlichen Ströme gebra Jeb notwendig erscheint. I will mi enn auch die Landwirtschaftskammer dafür a worden sind. Das vorzügliche Buch des gisentabctsrekaneneasegr acht Ee Standpunkt stellen und sagen: wird mics sind doch die einzelnen Anlieger “ 28 so e ervor⸗

Ulrich in Cassel weist ja nach, wie vi t g, so frage ssent ühri di mpher hat den Nachweis geführt, daß auf der and Sei rung ist die Steuerfähigkeit des ganzen Landes in ei ekte zurückzugeben und vom Stand vis „ 2 Millionen an Einnahmen 5 anderen Seite nur so ungeheueren Maße gehob ß allei JNIinn einem ti 8 andpunkt der Melio⸗ 2 nen gegenüberstehen. Die Eisenbahnen sind . Maße gehoben, daß allein aus den Steuererträgniss⸗ ration aufs neue durcharbeiten zu lass 5 8 ja zu unserer Freude das Rückgrat der Fi JI“ n sind der um den Rhein liegenden Anlagen die Städte Milli rägnissen Das ist Zei assen. (Hört, hört! rechts.) baren Gedanken der Ab t der Finanzen; auf den wunder. Millionen in ih gen die Städte Millionen und aber ist zur Zeit der Stand der Sache. Eine weitere Aufklä s are gabenfreiheit für die Eisenbahntrans 188 ihre Hafenanlagen, in ihre Lagerhäuse f darü ich, j eitere Aufklärung ist dͤrfte niemand mehr so lescht ie “ Fisenbahntransporte hineinstecken können. Mein Stanbpunk gerhäuser usw. haben ferner darüber erforderlich, in welcher Weise die beim K. kehrsfeindliche Gesinnung 8 Anenz Man wirft vnc 8 ern ver⸗ Zahl meiner politischen Freunde ln 8 . 0e biner großen wonnenen Betriebskräfte verwertet werden kõ 1 FFr „8., England ver. Binnenschiffahrtsabgaben in dem Umfange, wie rhebung von triebskräfte schaffen, ist do 1.“— . man es aögenwärtig “ mlen, ist doch nicht das Ausschlaggebende für die rtikel ö4 Finanzierung eines solchen Wasserweges, sondern daß die Betriebs⸗

halten? Der K L2 96 9. 1 uqgegech niemats sehsscheegenöancheser at a90 Melinn gekött: ir Perusen vechat, st nict mealic, wenn nicht zer nichts; denn der Ausfall tri 1 er Reichsverfassung und die Rheinschi Fenten, 8a 1 g. “ öuüu flach entgegenstehen, Fesrae . g. Vnsegeh 1“.“ werden können (sehr richtig!); denn sonst ist die eRiesenmühlen in Mannheim, die das kleine Müll aate. wir es für ganz unmöglich, daß für rüͤckwärts I. ber halten Rentabilität nicht gesichert. Auch näch dieser Richtung schm stellt man ung auch karner a de . 19 Müllergewerbe töten, einseitig Binnenschiffahrtsab wärts liegende Meliorationen v. ““ ieser Richtung schweben zur m . gaben erhoben werden, da die Meliorati Zeit Erhebungen, die tatsächlich - sodaß di wickelung hin, von der en das 18 einer natürlichen Ent⸗ mindestens in demselben U n, da die Meliorationen Sexeh. noch nicht abgeschlossen sind, sodaß die 1 . , tik der Abgabenfreiheit Lande en Umfange wie der Schiffahrt der all ; Staatsregierung beim b 3 ; B die wird nicht gefprochen. 1894 28 a gpol Abgabenfreiheit Landeskultur und damit dem ganzen Vat allgemeinen be g beim besten Willen nicht in der Lage ist, Ihnen ei inne unserer Stellungnahme ausgez Se Chgen Mihter ganz im Abg. Osel: Herr Gothein; 8 8 erlande zu gute gekommen sind. Projekt vorzulegen oder es sogar in die Gesetzesvorlage auf 11. mit ihm in Gesellschaft, wenn 8 wir befinden uns also wie schon früher beim Zolltarif 8 auch heute wieder übertrieben, Meine He Se ezesvorlage aufzunchmen. des „Berliner Tageblattes“ und üb ebge ie schmählichen Angriffe müssen. Er hat eine Prophezei 2r er e nen Mdüg hat antreten der Staats Herren, daß aber Ostpreußen durchaus nicht von Auch der freisinnige Herr Frese Fnlicher Organe Front machen. strichen. (Zurufe. Praͤsident 68 nG, . seinem Stenogramm ge⸗ der Staatsregierung vernachlässigt wird möchte ich Ihn darüher ausgesprochen, daß die at früher sein Befremden nicht zu unkerbrechen, sonst daue 88r von Ballestrem: Ich bitte, kurz nachweisen durch den gewaltigen Aus 88S. nrn 2 8 . Fe 1 . s noch länger.) Es hand 5 r den gewaltigen Ausbau des ostpreußischen Eisen⸗ von Millionen für weitere Ntbeinorseeereflenten, welche Dutzende um die Frage, ob kanalisi 8* 8. 9 3 handelt sich — bahnnetzes und die Aufwendungen fü 8 sen Schiff ) rderten, sich so seh 8 - analisierte Flüsse noch als natürliche Wasser⸗ d die Aufwendungen für Meliorationen, die ir gegen Schiffahrtsabgaben sträuben Selbst faa 8 ehr straßen zu betrachten sind oder nicht. Ich asser⸗ letzten Etat wieder eingest . 2 Milr.; „die auch im Kaufmannschaft Berlins haben zugegeb elbst die Aeltesten der daraus folgt, daß darauf Abgaben verneine diese Frage, und Kolonisati ne edg lent fiads dis 2 Millonen, die für die innere Abgaben tragen kann. Mit n ugege dn. daß der Verkehr solche Dreesbach weiß sehr wohl gaben erboben werden können. Herr olonisation von uns angefordert sind, sollen zu 5 21 9 8 könnte den berechtigt as r wohl, welche Menge Getreide und Mehl d Ostpreußen Verw zum größten Teil für orderungen der Kleinschiffer weit ente 88 E igten Rhein passiert, und daß deshalb auch d 8 1“ Abgabenfreiheit auf dem Rhei kn gegengekommen werden. Die ein Interesse hat. uͤch der Kleinbauer an den Abgaben Den Wänschen des Herrn V 111“ hein kommt wesentlich ausländischen Abg. Gothein: J — Ostyr 88 Herrn vrredners und anderer Vertreter von h 32 b dnser anrenisge. gags sche aevesant I“ “ Fals Ureiach bühe 1g tat fem 1ue“ 1 eö soggen., 80 % der Weizen. und Hrieenarr . 90 % der ganzen aß man mit dem Zolltarif dis c, 1 en soll, ise die Frage des trischen Kanals weiter prüfen, hi vsrshee 8 ze — geschieht auf d — * zu Handelsverträgen kommen Ent ungen fasse 8 ter prüfen, hiernach unsere abgabenfreien Strömen. Die „nationale“ Gene besch 8 Rhfi dössen Ich habe ausdrücklich zugegeben, daß man selb rag mmen könnte. schließungen fassen und Ihnen dann weitere Mitteilungen machen

“ 8 1“

Die auf den Rhein] versucht wurde; indessen sind neuerdings auch wieder Zweifel aus den

bei diesem Tarife zu] werden. (Bravo!)

und mit der Erklärung des Kanzlers selbst. Heh,. 6 vicce büedn Wcense Eö. ehit folge 85 .g Fataes “ W Phaet eeesehc 8 F Erklärung nicht mehr abgeben; er hätte sie auch damals ni er Andrang des Auslandes besonders in Getreide und Holz wieder aben. Es wird entschieden in die Rechte des Reichstags und e fahrtsinteressent Sees innung andelsverträg 2 G ben die Herren keine Ursache, de Frachten Bundesrats fingegrishen unter Zustimmung des Eisenbahnministers aus dem vö“ TT illustriert durch eine 9 “ - iz, nach der die Mannheimer und 1t ießt die Besprechung. Abg. Dr. Röchling (nl.): Namens meiner Freunde erkla ich 6 5 Ireund are ich,

bgegeben, wenn er damals die Situation schon richtig erkannt hätte. weiter wächst, so hal b n dieser Erklärung des Kanzlers kommt kein etwa⸗ vor, da wurde hoch zu schrauben, weil sie dann auf dem Standpunkt stehen: die und der preußischen Regierung. An der Elbe bestanden 45 Abgabe⸗

ie Abgabenfreiheit für die natürlichen Wasserstraßen unbedingt Masse muß es bringen. Die niedrigen Holzzölle und die guten stellen. Das war eine furchtbare Belastung der Schiffe, eine ugegeben. Alles Tifteln ändert nichts daran. Die Erklärung des Transportverhältnisse haben die Holzhandler bereits zu der Erklärung Schikane, und man kam dazu, die Zölle in Wittenberge zu kanzlers bezieht sich auf einen Präzedenzfall, das Unterwesergesetz; veranlaßt, daß sie ihr Holz aus Schweden und Rußland beziehen konzentrieren. Seitdem sind die Verhältnisse noch komplizierter nd diese Bezugnahme ist so klar, daß jeder Versuch einer ander⸗ und das baverische ablehnen würden. Wie ich aus bester Quelle geworden. Die Erhebung von Gebühren auf offenen Wasserstraßen eiten Interpretation zu schanden werden muß. Wenn Henr von weiß, wird in Oesterreich ein Antrag auf Abgabenerhebung ein⸗ würde den Verkehr so belasten und erschweren, daß unerträgliche Pappenheim dieses Gesetz als Präzedenz für seine Auffassung in gebracht werden, und da dort auch die Industriellen auf nationalem und unmögliche Zustände die Folge sein müßten. Man versucht nun spruch nimmt, so scheint er es nicht zu kennen. Bei der Unter⸗ Boden stehen und mehr an die Allgemeinheit denken, so dürfte in immer wieder das propter invidiam geltend zu machen und weist

ser handelte es sich darum, aus einem natürlichen Flußlauf Oesterreich der Antrag Aussicht auf Annahme haben. Meine Freunde auf die Oder hin. Wenn wir aber auf der Oder viermal so viel en einzigen Hafen, eine zusammenhängende künstliche Reede zu steben zum allergrößten Tei

8 l auf dem Standpunkte: Flüsse, die so zahlen sollen wie auf dem Rhein, so werden wir ja mit doppelten machen; und trotzdem wurde damals die Einführung von Abgaben dafür kolossale Aufwendungen erfordern und eine so großartige Ausgestaltung Ruten gestrichen. Auf einen so erbärmlichen Standpunkt können wir egen den Artikel 54 verstoßend angesehen. Das hat der oberste erfahren haben, haben an gewissen S

8 tellen aufgehört, natürliche Ströme uns nicht stellen. Nach den Erklärungen des Herrn Osel möchte es Reichsbeamte, der Kanzler, ausdrücklich betont. Unbegreiflich ist, wie zu sein, und es ist durchaus berechtigt, für diese Strecken, die künst⸗ ja scheinen, daß es um die Sache schlecht steht. Ich möchte aber lichen Wasserstraßen gleichstehen, Abgaben zu erheben. Die Drohworte boffen, daß im Bunde

andere rheinische Handelskammern f V 116“ Handelsk⸗ kammern auf Veranlassung der Rotterdame Abg. Dr. Satt 8 b daß wir der Resolution sü⸗ r 1 Dampfern aufnehmen möchte 9 ante-⸗Dampferlinie mit seinen vorhin der Vertagung nur entgegengetreten, um de Rech in übrigen will ich die Kanalisierung der Mosel S e b aates. Im An Stelle der immerhin kün stlich esen Zweck auch erreicht haben. vertreter Gelegenheit zu geben zu einer a 7 1 m Reg erungs⸗ Die Aufnahme dieser Projekte in die B el, Saar und Lahn empfehlen. E n Interpretation des Artikels der vom Grafen Limbura⸗Stir uthentischen Interpretation ögli ofette in die Vorlage wäre nach unserer Meinu würde ich ein besonderes Geset . In tation des Artikels 54 rafen Limburg⸗Stirum als „pythisch“ bezeichneten Erklä möglich gewesen, wenn die Regierung eine kräftigere Initiati sckalcg beüirde sch ein esongenes Gesetz zur Berfasfungsänderung licber segen; des Statssekretirs Grasen von Posabopety bemn. des den Erllärung hätie. Das Preiet ist in tecmnischen nd wiesthafticher Heafeh den fessang setaa .. . p- foll das auch in der Ver; Grafen Bulow. Da der Regierungsvertreter von di deichskanzlers kommen geklärt. Es ist nicht ri ind wirtschaftlicher Hinsicht voll⸗ Ee o 9b . ie Aenderung der bestehe keinen Geb ngsvertreter von dieser Gelegenheit V 2 ni fge z richtig, daß diese Projekte in die intern 2 stehenden en Gebrauch gemacht hat, at. orlage nicht a 1 4 die eTla 1 - verden wir schon fertig werden. ber at diese Projekte ni g Die Regierun S v. de⸗ Zeußerung etwas unvorsichtig; so etwas ut men. S6n “ wird angenommen. 5 noch Baclefte d ö“ das Penale nich; 2 hluß 6 ¼¼ Uhr. Nächste Si 12 . Lothringen nach Maßaahbe iürer 1dfnfosten wären Luxemburg und weifeg - Volksp): Der Vorredner wollte nach. ‚Interpellation Trimborn, üchste Fitung Zienatag, 1 Uhr. reiligen, 8cne ee es, geh vis ssacen Interessen zu be⸗ nationales und soziales Werk ser; vesafungem ein Industriearbeiter.) 111““ Hroschäre meint, daß die Mosel⸗ “ - Auffassung. Wenn man die großen S gte man die umgekehrte . “ ndustrie hemmend sein würde. Das ist aber nicht der Fall. Untir Buche zitiert, so zieht man he s h ehne aus dem Ulrichschen .“ den obwaltenden Umständen müssen 8 5 8 fall. Unter Verbesserung der Vorflut, also 1nn 6 ungeheuren Summen, die zur 88 schränken, nach welcher die Interessent E1113“*“* zut, also im schaftlichen Interesse, aufge- nach Maß t 1 tteressenten in Luxemburg und Lothringen wendet worden sind. kritiklos “ 2 esse, aufge⸗ ch Maßgabe ihres Interesses herangezo; 8 veet inein. Es ist dem Grafen von Bülow 1 X“ — boffe, daß diese Verhan * herangezogen werden sollen. Ich Fec,g2 egeüten EE1“ seine Antwort eine pythische 8 Haus der Abgeordneten. Eisenbahnen öö“ haben werden. Die ve gegeben war, sind Ha zbnh ogttnach CW1“ Glauben 133. Sitzung vom 6. Februar 1905, Vormittags 11 Uhr 1J Ansicht, daß die Kanäle Far ich “ oökreit raf v 1 ch Hintertür ntdeckt worden. 8 rachtenbringer und T r sei 5 größten dae hasfschi fücgnütig gehalten, der weiteren Er⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) olution der Feam fene i Aüfasvennenü. Ibb Staatsserretär hat mich b varüftr em 3 . ngss 8 Sena ses 8 zweite Beratung des Gesetz⸗ nels nd Lahnkanalüserung Feitrittserdlchüühe 8 einer wichtigen Konferenz plötzlich abb en, daß er m „betreffend die Herstellung und den Aus⸗ e, daß der Betrieb zu gleicher Zeit mit dem K. lden fonst, der Wiorusion düsger 18n 5 erufen sei; er würde bau von Wasserstraßen, und zwa 89 nd den Aus⸗- nach der Weser eröffnet werden kann. Die N em Kanal vom Rhein haie 1 1 — ssihest — I nn. Notwendigkeit einer sol vielleicht bedauern, daß aheshesm haben.) Dann können wir desselben im allgemeinen und 8 r zunächst die Besprechung Fristbestimmung ergibt sich daraus, d 8— E Ist da!) Dann forbere ich kein Stellvertreter da ist. (Ruf: des Schl er Fragen der Einführung Kanal dem ganzen südwestdeutschen Indu Rhein⸗Hannover⸗ — ihn ausdrücklich auf, zu aa8 8 eppmonopols, der Schiffahrt I]†Mosel, S westdeutschen Industriegebiet an d ob die Antwort wirklich pythi rücklich auf, zu erklären, der Mosel⸗, S 2 ahrtsabgaben und kosel, Saar und Lahn eine schwere Konkurre ö6““ sagen soll, daß solche Ab qbüääae und Lahnkanalisierung sowie Für die Kanalisierung der Mosel sp ’1““ lche Abgaben nicht einge . der hierzu gestellten 6 “ g sowie ZSuftdie Kanalisierung der Mosel spricht insbesondere a Bundegrat ein bezügliches Versastundsgeseg engeleein Khen om besonderen, gele zin Nr. 80 d. Bl. mitgeteilten Aniräge in Zie Snohfenaiselg eüana der en ünes Fegese mig 8 2 . . n e ig

srat wenigstens bei 14 Stimmen doch noch das

ngesichts dieser Worte Herr von Buͤdde behaupten konnte, daß die Auf⸗ im V 14 Stim assung, der Artikel 54 stehe nicht im Widerspruch mit den Absichten der Linken haben ungefähr den Wert wie die Erklärung des Herrn nötige Verständnis vorhanden ist, um die Schädigung abzuwenden, er preußischen Regierung, schon vom Bundesrat bei dem Unterweser⸗ David, daß nur die paar preußischen Junker den Nutzen davon haben. Wir Breslau hat 7 Millionen für die Anlage eines Hafens ausgegeben. esetz 1886 gehegt worden sei, und daß lediglich formelle Rück⸗ sind nicht so dumm, nur um der schönen Augen der preußischen Nun könnte der Oberpräsident einfach diese Ausgabe durch Einführung sichten im Wege gestanden hätten. Die Reichstagskommission hat da- Junker willen, gegen die wir auch vieles haben, einen derartigen von Schiffsabgaben auf der Oder illusorisch machen. Wohin sollte mals konstatiert, ebenso einmütig das Haus, daß das Geges eine Ab- Zolltarif und derartige Maßregeln wie die Einführung solcher das führen? Möge die heutige Beratung der Oeffentlichkeit zeigen, weichung von der Reichsverfassung enthalte; und da spricht Herr von Abgaben zu befürworten; nicht nur die Junker, sondern auch die daß Preußen nicht außerhalb des Reichsrechts steht, sondern daß es Budde von formalen Rücksichten. Auch die heute anderen Sinnes ge⸗ kleinen bayerischen Bauern haben ihren Nutzen davon. Der Artikel 54 verpflichtet ist, die Reichsverfassung zu halten wie die anderen Staaten, vordene Zentrumspartei ließ damals durch Windthorst erklären, daß sollte so bald wie möglich überhaupt geändert werden; in dem Sinne, daß es nicht Abgaben auf seinen Strömen erheben darf, die andere n der Bewilligung dieser Abgaben eine Verfassungsänderung liege. daß die Zollerhebung durch die Abga enerhebung ergänzt wird, um Staaten nicht erheben. Der Reichskanzler hat die Pflicht und Und die Reichsregierung erklärte damals durch Herrn von Boetticher, uns vor der Konkurrenz des Auslandes zu schützen. Sie sehen, ich Schuldigkeit, dafür zu sorgen, daß Preußen die Reichsverfassung nach ormelle Bedenken gegen das Gesetz beständen nicht mehr, weil die mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Die Legende von allen Richtungen gewissenhaft und treu erfüllt. Minderheit im Bundesrat weniger als 14 Stimmen betragen habe. der Verteuerung der Nahrungsmittel des Volks durch eine solche Zoll⸗ Abg. Wallbrecht (nl.): Der Standpunkt, daß überhaupt Abgaben nicht erhoben werden sollen, ist gewiß schön, aber wir haben unser

Da kam der Ausdruck „formelle Bedenken“ vor; die Garantie des und Wirtschaftspolitik wird schon durch den Hinweis darauf zerstört, 2 Artikels 78 der Verfassung wurde unverbrüchlich festgehalten. Heute daß die ausländische Landwirtschaft nur 18 % des Brotzetreide Kanalnetz noch nicht ausgebaut, und es müssen Opfer gebracht werden. on in der Erklaͤrung bedarfs deckt; die Herren links (zu den Sozialdemokraten) wissen doch Es liegt eine Ungerechtigkeit in der unterschiedlichen Behandlung der

stehen wir vor dem „etwa“, welches inzwischen sch 1b Es lie rech n des Grafen von Posadowsky eingerückt ist, der davon spricht, soweit auch, daß der Rückgang der englischen Landwirtschaft die Folge seiner künstlichen und natürlichen Wasserstraßen, die auf die Dauer nicht be⸗ die Reichsverfassung entgegensteht“. Die Reaktion reitet schnell, der Zollpolitik ist. Millionen deutscher Bauern würden um ihre Existenz stehen kann und, wie ich glaube, gerade im Interesse der Schiffahrt

sehr bedenklich, wenn die preußisch önigli

1 g 2 e Regierun ehu Königliche S ; f 1 duffri 2b aus den alten verrotteten fiskalischen Einrichtun b e ngehalten hätte; er hat dabei 1“ 1ge ese Zahlen beweisen, daß nur die Industri führte. Es ist schlimm schen Einrichtungen ein⸗ Aufnahme der Lippe⸗g — ei auf die im stande ist, eine große Menschenmass die Industrie 28 is genug, daß man uns im unkl 2 hme der Lippe⸗Kanalisierung hingewies Mei . 7 9 kenschenmasse zu erhalten. Ich bitte Si daß der Reichskanzler nicht diejeni ss n unklaren läßt, und die Vorlage der Regi b 838 eine Herren, wer also, nicht nur der Vorlage, sondern a 75. die wir alle wünschen müffen- gen verfassungsmäͤßigen Rechte schütz, der dsrag finden W’ 8— v aguftemnenüeferüe “

Hierauf stellt um 5 ½ Uhr der .““ 8 1 finden, und zwar als eine zweite Ausmün⸗ g. von Bockelberg l(kons.) widerspri n 5 1 2 er Abg. Sin S ine, dung des Kanals, die in sp V ae. — d Freiher ) widerspricht den Ausführunge Antrag auf Vertagung. Dieser öb (Sog. einen itt in der 1g 8h Zeit notwendig werden würde. Nun 8. Pece Srfüberen von Zedlt daß der Kanal vom Rhein nur bis 1 gegen Zentrum, überzeugend nachgewiesen worden, daß es not⸗ Kanalsystem würde aftliches Unding sei. Im Gegenteil, ein solches

Kanzler ist kein Konsequenzmacher; er legt keinen Wert darauf, daß gebracht in dem Moment, wo wir ein solches Beispiel nachmachten. ausgeglichen werden muß. Als die betreffenden Bestimmungen gemacht

ein Wort von ihm nach einem Jahre noch denselben Sinn haben soll; Ebenso verhält es sich mit der englischen Viehzucht. Die Sozial⸗ wurden, hatten wir noch keine Staatseisenbahnen, und der Verkehr Handel und Schiffahrt, auch die K ; stri begründet sich besonders damit

3 er wird nicht erwarten, daß seinem Worte nach diesem Vorgange demokraten wollen nicht daran denken, daß unsere Industrie auf den Flüssen war noch unbedeutend. Ich hoffe, daß sich die Absicht interessiert. Die Ausgaben würden L“ lsind an der Frage Auf die Ausführungen des Abg. G ßli fr. N. industrie sich nicht in sehr günstiger Lage befi Uen. daß h

im deutschen Volke überhaupt noch besonderes Vertrauen entgegen⸗ unmöglich fort und fort in den Himmel hineinwachsen kann. der preußischen Regierung verwirklichen wird im Interesse unserer Artikel einwirken und die Konkur auf xn Kohlenpreis und andere die bereits in der gestrigen N g. Gyßling (fr. Volksp.), beide Kanäle zusammen notwendig: Sa9 ndet. Und zwar sin

6 gebracht wird. Vor Jahresfrist war auch dem Grafen von Posadowsky Nicht nur vom rechtlichen Standpunkt aus halten wir für mräffie Verkehrsentwickelung und zum Wohle des Vaterlandes. bergische Regierung, die leider h 1te he erschweren. Die württem⸗ wiedergegeben worden si summer d. Bl. im Auszuge allgemeinen Gesichtepunkte betrifft so ves hgs Mosel. Was di

nicht die leiseste Absicht bekannt geworden von einem solchen Vorhaben; 85 man auf so weit kanalisierten Strömen wie dem Rhein Schiff⸗ Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (dkons.): Es haben einzelne im Bundesrat ebenfalls eine ablab⸗ 88 auch nicht vertreten ist, hat Uaes ind, erwidert der in früheren Jahren als die Industrie 1 ice pesearf hin, daß wi

heute muß er sich anders ausdruͤcken, heute sagt er, die preußische Re⸗ fahrtsabgaben erheben darf, sondern auch im wirtschaftlichen Interesse, Redner Reden gegen das preußische Abgeordnetenhaus und gegen die fahrtsabgaben eingenommen. Es Farbek. altung gegen die Schiff⸗ Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: wickelt war, eine Auswanderung von 350 000 M so bedeutend ent⸗

Kanalvorlage gehalten. Ein notwendiger Zusammenhang zwischen den 8 über den sich segnend die Hand Mönnhelt sic 15 um einen Bund, Metat vas d e: hatten; 1885, als Preußen halb noch agrarisch Renschen im Jahre zu breiten scheint. Es wäre l Der Herr Vorredner hat bezweifelt, daß die ging die Auswanderung auf 54 000 Menschen zurück, 1

gierung sei noch nicht an das Reich herangetreten. Das Unterweser⸗ ist es notwendig. “

gesetz bestimmt in seinem einzigen Paragraphen, daß Bremen das Abg. Gothein (fr. Vgs.): Der Vorredner hat wohl gefürchtet, Schiffahrtsabgaben und der Kanalvorlage ist nicht vorhanden. Wir Recht haben soll, von den Schiffen, die den korrigierten Weserlauf bei der Handelsvertragsdebatte nicht zu Worte zu kommen, und seine haben die Frage der Abgaben schos behandelt, als von dem Kanal passieren, eine Abgabe nach den für künstliche Wasserstraßen dahingehörige Rede schon heute gehalten. Klar war er nur mit dem noch nicht die Rede war, und haben sie befürwortet. Auf die Ver⸗ geltenden Sätzen zu erheben. Die Schiffe, welche schon früher die Ausspruch, daß er aus seinem Herzen keine Mördergrube mache; sonst fassungsfrage will ich nicht eingehen, man einigt sich darüber nie. Die Strecke befuhren, blieben abgabenfrei; betroffen wurden die anderen hat er unglaublich um die eigentliche Frage drumherum geredet. Beurteilung hängt im letzten Ende davon ab, ob man Baggerungen als auch nur dann, wenn sie für die beiden bremischen Wir beklagen es aufs tiefste, wenn eine unvernünftige Zollpolitik das besondere Anlagen im Sinne des Artikels 54 auffaßt. Darüber kann

Häfen Fracht hatten oder einluden. Es handelt sich also Kapital zum Auswandern zwingt; Herr Osel sollte aber doch einmal man sich nicht einigen, sondern man muß abstimmen und entscheiden da nicht auch Personen an den maßgebenden Stellen. Ich muß sagen, daß die Erklärung der

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nur um rein bremische Angelegenheiten, aufwärts in Preußen in seiner eigenen Fraktion nachfragen, ob es und Oldenburg kam eine Abgabenerhebung gar nicht in Frage. gibt, welche durch diese Politik veranlaßt werden, Kapitalien im Regierung cinigermaßen pythisch ist. Man kann beides daraus entnebmen. Jetzt aber handelt es sich nicht bloß um eine preußische Angelegenheit, Auslande zu investieren. Als es sich um die Weserkorrektion handelte, Gewiß muß der Staat sich, wenn er über den Artikel 54 hinausgehen Nationalliberale und Freisinnige abgelehnt wendig ist, die Lippe f 8 ei I - 9 sondern um einen Eingriff in die Interessen der Anlieger in Hessen, stand das ganze Zentrum geschlossen hinter Windthorst; wenn will, wie gesagt ist, an das Reich wenden. Die Frage ist aber eben, Abg. Dreesbach (Soz.): Die Wagh.⸗ 1 1“ schon jetzt in das Gesetz einzufügen, und zwar keit haben. Wenn 8 vollkommene wirtschaftliche Selbständig⸗ Rhein wegen seiner künstlich ob das von Preußen beabsichtigte Verfahren über den Artikel hinaus⸗ 8 7 (Soz.): Die Schiffahrtsabgaben sollen lediglich aus rein wirtschaftlichen Gründen; der Ausbau erfolgt j wie im bis Hannover vetergefstrt anch 1e b der Redner v 8- SF6. „ wird in der Zukunft das

eine Stärkung der Getreidepreise 8 1 1 Spfg; d zu Gunsten der Großagrarier errei 5 — 88 d 8 E1“ Badeng baben nichts E12 IJE“ 8 “ Gründe liegen in der Bragsee kens Cech 8 ihn bis zur Elbe weiterzuführen. Die 94 1 auch das Zentrum g. ie Einfü 1 Grunderwerbs und darin, daß die J 1 sage eider eine große Spannung zwische ““ der Abgaben ausgesprochen. Ich da an gegen die Einführung jetzt a f die K 1 e Industrie sich schon und uns gebracht. Ich bitte ng zwischen der Regierung Verkehrs. Es scheint aber, Ich denke, wir leben im Zeichen des jetzt auf die Kanaltrace einrichten kann. Nördlich der Ruh 8 1e. itte, die Fortsetzung von der Weser bis hrs. E 1 wir leben im Zeichen der Verk 8 Lippe hin werden j 4 uhr, nach der nnover und die Lippekanalisierung aus der Vorl man will den Massen das wegnehme Zeichen der Verkehrtheit: rden jetzt eine Anzahl von Zechen angelegt, und wenn di ch hoffe, daß die Vorlage in er Vorlage herauszustreichen. schritte der Technik in der Verbilligr was ihnen durch die Fort⸗ Zechen sich in die Kanaltrace hineinl 989 Abg. Dr. Ha ge, in ganzen abgelehnt wird. 4 Sa. bi ig der Lebensmittel zugefü E1.“ neinlegen, erleben wir dieselbe Erfah⸗ g. Dr. Hahn (B. d. L) bemerkt gegenüber einer 2 wird. Wir müssen uns darauf efaßt: . el zugeführt rung, die wir beim Emscher⸗Kanal 1 8 des Abg. von Bockelber daß es gegenüber einer Aeußerung wird, den Artikel 54 der Verfäfsu ßt machen, daß Preußen versuchen haben p schieb 2 nal gemacht haben, den wir auch schon sei, welche in diesem 8 a,es gerade die agrarische Presse gewesen den natürlichen Wasserstraßen assung zu ändern und die Abgaben auf „⸗ erschieben müssen. Ich bestreite also, daß die Regi und zur B v Kampfe Hel auf die erregten Wogen gegossen aßen einzuführen. Hoffentlich werden Rei nicht bei ihr — 3 egierung zur Beruhigung beigetragen habe. Ec weis 8 und Bundesrat diese Versuche der Au L erden Reichstag em Programm geblieben ist, und Si d des allseitig als liebenswürdi . eise nur auf die Haltung 1 Ausbeutung des Volks verhinde mnceien ded prent 8 8 Sie als Hüter der eitig als liebenswürdig geschätzten Redakteurs dindern. Finanzen des preußischen Staats können nur mit der Aufnahme in Tageszeitung“ hin. Mit der Verve, mit welcher 8.egeee

Abg. Dr. Beumer (nl.): Ich ka f ü 2 : in mich um so kürzer fassen, G g ; — ine w1 Abg. D zer fassen, als das esetz einverstanden sein, eil sonst die Lippe⸗ Kanali ürgg r e Hefcrctt kann keiner von uns konkurrieren. Gerade K si B w 1

Baden, Bayern, die die Rechnung zum allergrößten Teil zu bezahlen heute das Zentrum mit Herrn Osel den 9.

hätten. Angesichts dieser Verhältnisse gewinnt der Speck, mit dem vertieften Fahrrinne für keine natürliche Wasserstraße mehr hält,

Preußen manche am Rhein fangen möchte, seine Bedeutung. Man so schlägt es dem früheren Standpuukt direkt ins Gesicht. Staaten. Ich bin der Meinung, daß man, ohne die Reichsverfassung

hat dem Cölner gesagt: wir wollen es erleichtern, daß die Seeschiffe Bei der mecklenburgischen Verfassungsfrage, da bleiben Sie (zum zu brechen, auf den regulierten Strömen Abgaben erheben kann, welche nicht weiter gehen, als daß sie die Verzinsung und Amortisation des

bis zu euch kommen. Einzelne Cölner Firmen sind ja auf diesen Zentrum) konsequent; hier sind Sie von einer bewunderungswürdigen G r Herr Osel diesen kolossalen Umfall? aufgewendeten Kapitals garantieren. Ebenso bin ich der Meinung,

Leim gekrochen. Auf jeden Fall müßte man dann analog verfahren, Inkonsequenz. Wie motiviert 8 ranti wie es gegenüber Bremen geschehen ist, es müßten die Garantien Als Windthorst diese Erklärung abgab, habe man noch nicht gewußt, daß man, ohne die Rheinschiffahrtsakte zu verletzen, Abgaben auf des Artikels 78 der Verfassung gewahrt werden. Die ganze daß man mit so großen Schiffen wie heute auf dem Rhein fahren dem Rhein erheben kann, ohne sich mit den Mitkontrahenten zu ver⸗

ständigen, welche ebenfalls nicht über das bezeichnete Maß hinaus⸗

Aktion der preußischen Regierung läuft aber darauf hinaus, würde. Wie gering wird doch Herr Windthorst eingeschätzt! Dem An⸗ he ebenfalls nicht i Führers tun Sie damit keine Ehre an. Und ebenso gehen. Was die wirtschaftliche Seite der Frage angeht, so verstehe

diese Schutzwehr aus dem Wege zu räumen, und dagegen muß denken Ihres großen? w die wi 2 protestiert werden im Interesse aller an dem Verkehr auf dem steht es mit den angeblich damals noch gar nicht zu übersehenden ich nicht, wie die verkehrsfreundlichen Herren dieser mäßigen Die Vorredner haben Herrn und bescheidenen Abgabe, die auf dem Rhein erhoben werden soll,

geht. Aehnlich ist es mit der etwaigen Verständigung mit den fremden

. Schiffahrtswege beteiligten Kreise, namentlich der Kon⸗ kolossalen Aufwendungen für den Rhein. umenten, die durch eine weitere Verteuerung der Brotpreise und Osel nicht den Gefallen getan, diejenigen Reden zu halten, auf welche entgegen sein können, um so weniger nach den Erklärungen, die im die Frage in den letzten W anderer Lebensmittel geschädigt würden, wenn die Abgaben eingeführt er die Erwiderung präpariert hatte, 4 würde er nicht auf die preußischen Abgeordnetenhause seitens des Ministers abgegeben sind. örtert worden ist 2 ochen und Monaten sehr eingehend er⸗ später vi f werden. Man spricht vom Interesse der Landwirtschaft. Diese würde französischen Kanäle gekommen sein. Herr Osel bätte uns doch auch Wenn man im Rahmen der Reichsverfassung bleibt, d. h. nur Ab⸗ 8 daß innerhalb des Artikels 8 gehexe zu jenen, die meinen, päter viel mehr Kosten verursachen würde. der Königstreue b- i8 der Beruhigung in seiner Vertretung aber von den Abgaben ihrer Mehrzahl nach keinen Vorteil haben, mit Lesefrüchten von der Einweihung des 15738— 819 gehen in n . J“ halb der bestehenden Schiffabrtsakte dandecsehe berteffen dinde 88 fi 1925 8b 88 Herr Vorredner nochmals eingehend seine Wünsche gesagt, daß ohne den Ceö“ 8 . önig⸗ . ulkunft, für Ostpreußen, betreffend den masurischen Kanal, dar Reichstagswahlen wohl min; ndwirte bei den letzten gelegt und sich 889. ohl noch 1 Million sozialdemokratische Stimmen

denn am Rhein wohnen fast nur kleine Bauern, die kein Getreide halten sollen, er hätte uns vorführen sollen,

verkaufen, sondern sogar zum Teil zukaufen. Die badische und hessische bahnminister Thielen dem Wasserverkehr seinen Dank aussprach, daß lichen Staatsregierung 0,04 ₰ für des Tonnenkilometer erhoben Das macht auf eine Entfernung von 500 Kilometern für die Tonne

Regierung haben klipp und klar erklärt, daß sie am Artikel 54 fest⸗ er das Eisenbahnwesen vor dem Verknöchern bewahrt habe.

halten, und daß sie nicht Abgaben einfübren wollen, die das ganze Wenn Herr Osel eine Besserung des Verhältnisses haben will, daß 20 ₰. Das kann die Schiffahrt nicht ruinieren. Diese Abgabe

wirtschaftliche Leben bedrohen. Die beteiligten Staaten, zu denen auch zur Zeit 70 % aller Schiffe auf dem Rhein holländische seien, hat vielmehr die Eigenschaft derjenigen direkten Steuern,

Sachsen gehört, würden in jenem flagranten Verfassungsbruch eine so mag er doch die Schutzzölle bekämpfen und die Politik welche in geringem Betrage in großen Mengen erhoben werden und ärung des Grafen von Posa⸗ dadurch einen großen Ertrag liefern. Dadurch, daß die Ab⸗ 8

Vergewaltigung sehen. Wenn die preußische Regierung glaubt, mit der Eisensyndikate. Die heutige Erkl einer solchen Politik in den süd⸗ und westdeutschen Staaten dowsky, die im Namen des Kanzlers abgegeben wurde, ist, gaben in eine besondere Klasse gebracht werden, können die

moralische Eroberungen zu machen, so täuscht sie sich gründlich. Hier weil so unsagbar vieldeutig, absolut nichtssagend. Die Er⸗- Rechte der Interessenten nur noch mehr sichergestellt werden. r 1903 war klipp und klar. Sie werden verlangen können, daß man die aufgebrachten Kosten für

kann man recht sehen, welche Macht Preußen hat, wer da regiert. klärung des Kanzlers vom Dezembe 1

Man hat früher gesungen: Sie sollen ihn nicht haben, den freien Ich habe der Erklärung des Kanzlers Glauben geschenkt, ich glaubte, die Zwecke weiterer Verbesserungen verwendet. Die verkehrsfeindlichen

deutschen Rhein! Man könnte das Lied jetzt richten gegen Der Minister von Budde sei mit seiner Aktion dem Bundesrat gegenüber Aeußerungen gegen dieses Projekt sind mir absolut unverständlich.

den inneren Feind, und dieser ist jetzt das preußische Junkertum. Der unterlegen. Aber der Reichskanzler ist ja kein Konsequenzenmacher, er Es wird große Verbesserungen des Rheinbettes hervorbringen, ohne

Klepper der Reaktion schreitet sehr schnell. Vielleicht bricht er bei sagt, es geht auch anders, und da er sah, daß im Zentrum und mit den die Schiffahrt wesentlich zu belasten. Dem Abg. Gothein gebe ich dieser Gelegenheit das Genick. Konservativen mit jener Erklärung nichts zu machen war, so kamen zu, daß es nicht möglich ist, auf allen Strömen Abgaben in der

Abg. Bsel (Zentr.): Es ist begreiflich, daß Sie (nach links) andere Erklärungen. Der Reichskanzler ist ja so gewandt, er wechselt in der Reichsverfassung bezeichneten Höhe zu erheben, es ist ja

Ihren Standpunkt wahren wollen. Sie werden uns aber zu⸗ seine Ueberzeugung mit derselben Geschwindigkeit, wie er seine Uniform aber verfassungsmäßig dazu auch gar kein Zwang vorhanden, sondern gestehen, daß auch wir unsere Prinzipien wahren. Meine persön⸗ bei Hoffestlichkeiten usw. wechselt. Herr von Budde hat neulich nach es ist nur die Ns 8 üil

5 3 Hahren 3 G 1 glichkeit eingeräumt. llerdings sind die lichen Interessen an der Sache können Sie mit 20 ℳ kaufen. der „Oldenbergischen Korrespondenz“ gesagt: Ist eine solche Erhebung Unterschiede zwischen den zu erhebenden Abgaben sehr groß, auf der Bei der . der Frage muß man

u

8 3 den Artikel 40 der von Schiffabrteabgaben notwendig, so habe ich auch das Zutrauen Weser für 500 km. 3 ℳ für cine Tonne, während auf dem Rhein, Reichsverfassung ins Auge fassen, nach welchem die Bestimmungen zu den Rechtsgelehrten, daß sie einen Ausweg in staats⸗ wie gesagt, nur 20 ₰ erhoben werden können, auf der Elbe 35 ₰, in dem vereinigungsvertrage von 1867 in Kraft bleiben. Die rechtlichen Fragen finden werden. Schmeichelhaft

aber nicht, wie es die Mehrheit ßi bauses zu wünschen scheint kehrheit des preußischen Abgeordneten⸗ darüber beklagt, daß die S vhcn fbgehen denn, wenn scheint, für die Vergangenheit zu erheben sind; gt, daß die Staatsregierung diesen Kanal nicht in die üb dusklare ich Püeen abe der Hund des Sandwrte babe man diese Kosten, die in der Vergangenheit für Melio⸗ Vorlage aufgenommen hat. Meine Herren, die denaangt die die bheben daes et chee ppaton ab bst 18 “ Hnte 2 rzugehen oder so weit nach links

rationen, insbesondere des Lahnst i 4 recht verteilen will, dann kann sromhe, aufgebracht worden sind, ge⸗ Regierung zu diesem Projekt genommen hat, ist di 8b nf c nan 8 5,. w eselbe, wie d zu gehen, wie Herr von Manteuffe der Schiffahrt zur Last legen, unmöglich diese Kosten einseitig den übrigen ausgesprochenen Wünschen, und zwar derart, daß Fit her Sogvldemotraie nur dagesaaeescereinstegtaee kec 8 d rung ihr

Landwirts sondern man muß naturgemäß die Ihr ü nfange chact, af der efbeneung Fartitipieren lassen, genau in dem “ Ihnen auch schon ausgeführt hat, ein Sex aran haben wir die kleinen Landwirte ver⸗

Der Abg. Osel scheint nicht beachtet lonen z9 zus⸗ “ Fen. vas gs 8 . 9 hat 7 einer gewissen Last, die die Staats. Berichterstatter am EETTbö1ö11“ heverve ⸗ auf den oralionsarbeiten erst durch die verbesserte 2 daß die großen Meli⸗ 2 eit tragen können, daß sie sich aber sagte: wi ausschlaggebend sein. Wir l zeine solche Aeußerung kann nicht die man früher gar nicht † erbesserte Technik möglich waren, Kanalschiff überlastet, dann kentert L immer zur Geduld g ir haben in der landwirtschaftlichen Piesse Landwirtscha nicht kannte. Die Rheinregulierung ist auch der Grund gew 7 entert es. Das ist der allgemeine min. Fe uld gemahnt, bis die Handelsverträge vorgelegt seien. der ehiss ““ Feecgeh choc“ Ein 89 2srp Fane eeagehsslnah wollen wir volle Parität haben, wir vom nrückgeht, ist es, n s. h in ve 2 eufe 26 Petr l185l fertig geftellt ist Fe 885 daß tatsächlich das Projekt noch nicht Die Tatsache der Eitz ffind. vie 4 oft Keen asserständen die Fluren 8 Ja ren ei ohen und noch nicht fertig gestellt werden ko t die Aufwendun en, die h. an esteuern, sondern nur⸗ Aeserce as dhn „versandeten, möglich gewesen, die irren sich die Herren Befürworter d 1— wkonnte. Darin Ich bin 8 uc n, die zur Verbesserung der Ströme gemacht werden. hwem che erstandsfähig auszubauen und as Ueber⸗ die Proj 8 2 r der verschiedenen Kanalwünsche, daß 85. eberzeugung, daß, wenn die Vorlage jetzt abgele mungsgebiet ganz erheblich einzuschränken. Dadurch sei der e Projekte fertig wären. Wenn auch die Interessenten dies be⸗ heren o Iherndie üegtehang u bfen Heritegecgiläghmm

. b . n vorgesehenen Meliorationen

ert des Grund und Bodens auße sti haupt ür di ch noch ch b 1 erordentlich gestiegen. Wä aupten, so ist das für die Staatsregi ch F 8 w deheinstrom bezüglich seiner Uferverhältnisse verwfldert dann ware dir Denn wenn wir Ihnen Proj Fterung e nicht der Fall. durch besondere Vorlage beantragen wird. Diese Kanalb egende Landwirtschaft durch den in jedem Winter auftretenden Eis⸗ in alle Einzelheiten durch 1n e Ee 8⸗ lültbe 8 angen lortgesett d ers,encgcetcen hern ctten wirtsch ch 8 urchgearbeitet sein. Was den masurischen Seitdem wir mit dem Abgange des Fürsten Bismarck in ei 8 m ch eine Aera