[87362] G Flensburger Elektricitätswerk Aktien⸗Gesellschaft Flensburg.
8. ordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 30. Mürz 1905, Mittags 12 ½ Uhr, im Gesellschaftslokale — Holm 11 — Flensburg. 1 Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr 1904. — Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und der Ge⸗ winnverteilung sowie Entlastung des Vorstands
uund des Aufsichtsrats.
2) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 27. März 1905 bei der Gesellschaft in Flensburg, der Flensburger Privatbank in Fleusburg, oder der Firma Magnus & Friedmann in Hamburg bezw. einem Notar bis nach Abhaltung der Generalver⸗ sammlung hinterlegen. 1
Von der Hinterlegungsstelle wird eine Bescheinigung ausgestellt, welche als Legitimation für die Teil⸗
ahme an der Generalversammlung dient.
Fleusburg, den 17. Februar 1905 Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Tomas Hollesen. C. Upleger.
87063] ¹”
Kammgarnspinnerei Schäaefer & Co, Commanditgesellschaft auf Aktien,
Harthau i/ Erzgebirge. Bilanzkonto pr. 31. Dezember 1904. Aktiva. Passiva.
₰
ℳ ₰ 1 348 827 74
Mobilien u. Immobilien 8 644 758 23
“ ußenstände.. 669 86475 asse und Wechsel. 42 87782]
Vorausbezahlte Versiche⸗ V rungsprämien ꝛc... 5 990 85]
1— Stammkapital . 00 000
300 000 260 000 4 46512
’
140 875 50
345 600 40
295 914 03
13 397 30
152 067 04
2 712 319 39] 2 712 319 39 Gewinn⸗ und Verlustkonto
pr. 31. Dezember 1904.
Debet. Kredit. 8
ℳ 23 ₰ I
Reservefonds .. reditoren: Bankkonto.. Warenschulden div. I % Skonto auf Außen⸗ “
Bruttogewinn pr. 1904
1904 535 756 39
Löhne, Gehalte, Provi⸗ sionen, Steuern ꝛc. Skonto und Zinsen... Reparaturen c...
auf das Jahr 1904
291 458 08 85 040 30 7 190/97
48 683— 103 384 04 535 756,39° 535 756 39
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren Oberjustizrat H. Ulrich⸗Chemnitz, Kom⸗ merzienrat Paul Arnold⸗Greiz, Kommerzienrat Martin Fischer⸗Dresden, Konsul Paul Scheller⸗
National⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft Duisburg.
Bilanz am 30. September 1904.
Aktiva. In Brunnenanlage. “ ““ 1 Maschinen, Apparate, pneumat.
Mälzerei⸗ und Kühlanlage. 332 044 Lagerfässer und Gärbottiche 64 278 1e6a*“ 25 556 Bhee1“ 1 Eee1“]; 1
“ 7 048
1 191 634 50 195
ℳ 1 241 18
Kassen⸗, Wechselbestand und Bank⸗ 11AA6“ Beteiligungen.. 56 344 e11““ 544 560 Obligationsunkosten .... . 1 “ 2 512 825
1 400 000 172 000 51 538 50 000
tienkapitalt. .. .
Obligationen, begebene..
Ordentliche Rücklage.
Sicherheitsbestand..
Kreditoren .. Obligationszinsen. .1 3 510 8 Gewinn
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1904.
“ 143 032 56 ö.AEE“ . 528 91205
. 1163 832 39 2 512 825,32
Soll. ℳ
An Auslagen für: Steuern, Abgaben, Feubage, Handlungsunkosten, insen, Reparaturen, Saläre 2SIeneeIeeö.—“]
„ Abschreibungen...
237 784 110 999 163 832
512 617
Gewinnsaldo
““
Haben. Per Gewinnvortrag .
10 976 „ Brauereierträgniskonto..
501 640
[87363] Druckerei und YVerlag der Straßburger Neueste Nachrichten, A.⸗G.,
vormals f. L. Kayser, Straßburg i. E. Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft in Gemäßheit der §§ 21 und 22 unseres Statuts zu der am Donnerstag, 30. März 1905, Vorm. 11 ½ Uhr, im Geschäftslokale zu Straßburg i. E., Blauwolkengasse 17, stattfindenden 15. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst einzuladen. I .
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene 2) Bericht des Aufsichtsrats]/ 15. Geschäftsjahr. 3) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung. 4) Antrag und Beschluß wegen Verteilung des Reingewinns. 5) Entlastung des Vorstands. 6) Entlastung des Auffichtsrats. 7) Ersatzwahl für ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ verfammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 27. März dieses Jahres bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Rheinischen Kreditbank in Straßburg i. E. zu hinterlegen. Straßburg, den 18. Februar 1905. Der Aufsichtsrat.
neeEEmnmnATEzxx;ERE DTUEErmEEnüSeFder.dn
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden der zeitherige Assessor Ludwig
Reinhard Franz Zschucke hier. Kön. Amtsgericht Dresden, 17. Februar 1905.
[87098]
Der Rechtsanwalt Dr. Philipp Rothbarth ist in
die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen
Rechtsanwälte eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 15. Februar 1905. Königliches Landgericht.
[87095]
K. Württbg. Amtsgericht Kirchheim u. Teck.
Rechtsanwalt Dr. jur. Neeff hat seine Zulassung
bei dem Amtsgericht Vaihingen aufgegeben und ist
durch Erlaß des K. Justizministeriums vom 14. Fe⸗
bruar d. Irs. bei dem Amtsgericht Kirchheim zu⸗
gelassen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz in
Kirchheim genommen.
Den 17. Februar 1905. 11.“ Oberamtsrichter Wider.
[87097] I1.“ Der Rechtsanwalt Dr. Max Eckstein in Dresden ist heute zufolge Ablebens in der hiesigen Anwalts⸗ liste gelöscht worden. Dresden, den 17. Februar 1905. W Der Präsident des K. Landgerichts.
UEEIEEEEEREEEEIe AETEETIEEEMELERMn.
9) Bankausweise.
[87092] Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 15. Februar 1905.
Aktiva. ℳ
34 079 000 103 000
7 579 000 36 898 000 3 358 000 55 000
1 988 000
Metallbested Bestand an Reichskassenscheinen . . Noten anderer Banken. öö““
Lombardforderungen. Effekten.. sonstigen Aktive
Passiva. Das Grundkapital.. . Der Reservefondds. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sönshügen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. 1“ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten.. — Die sonstigen Passiva. J 4 674 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseen ℳ 425 250,41. München, den 17. Februar 1905. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
[87094] Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Februar 1905.
Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld ℳ 21 779 539. — 303 555. —
Reichskassenschene „ Noten anderer deutscher
6 770 000. — 1 231 283.
44“4*“ 8 Sonstige Kassenbestände. 5 — Wechselbestände .. „ 92 578 292. — Lombardbestände. „ 29 326 950. — EffektenbestIndde „ 19 570 719. Debitoren und sonftig, nss „ 6 980 541. a 2 Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. Reservefondn1dsese. „ 6 332 613. Banknoten im Umlauf „ Täglich fällige Verbindlich⸗ F5„ An ensfsengslns gebundene Verbindlichkeitena). „ Sonstige Passiva.. “
. 7 500 000 . 3 027 000 60 028 000
8 831 000
Wechseln sind weiter begeben worden
33 841 200. — 24 107 054. —
22 318 273. — 1 941 739. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen ℳ 1 253 048. 90.
[87100] Stand
der Württembergischen Notenbank
am 15. Februar 1905.
Actien Gesellschaft der Remy'schen Werhe.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 2. März in Antwerpen, Rempart des Beguines Nr. 16, Vormittags 11 Uhr, stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Um zugelassen
Aktiva.
Metallbestad.. Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Wechselbestand.. . Lombardforderungen e-aeeee“ Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital... Reservefonds ... Umlaufende Noten . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten .. .. Sonstige Passiva.
am 15. Februar
[87093] Aktiva.
gebundene
165 115
1 676 600 15 452 753 12 231 099 926 118
ℳ [10 987 440 . ℳ
1905.
999 998
zu werden, müssen sie mit ihren Aktien versehen sein, oder mit einem Zeugnis, welches bescheinigt, daß solche 5 Tage vor der Versammlung am Sitze der Gesellschaft in Wygmael oder bei der Filiale in Antwerpen niedergelegt worden sind. Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrats und der Kommissare. 2) Annahme der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos des Geschäftsjahres 1904. 3) Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats unf der Kommissare, die wiedergewählt werden Sn. önnen. 70 Sofort nach der gewöhnlichen Generalversamm⸗ lung werden sich die Herren Aktionäre zu einer außer⸗
2711 ordentlichen Versammlung zusammenfinden, um
160 362 45 964 18355
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 429 396,40.
Stand der Badischen Bank
gemäß Art. II der Statuten über die Verlängerung der Gesellschaft für einen neuen Zeitraum von 30 Jahren zu beschließen. [85013] [87090] Bekanntmachung.
Nach der am 18. Januar 1905 stattgefundenen Neuwahl unseres Aufsichtsrats besteht derselbe
nunmehr aus folgenden Herren: Herrn Fabrikbesitzer Friedrich Götte, Halberstadt,
Metallbestand. 8 Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen Effekten.. Sonstige Aktiva
14 795 — 1 298 900 — 18 907 781 69 11 897 310 62 2 388 133 — 2 473 960/04
—. ℳ 9 157 739/11
als Vorsitzender, Herrn Kommerzienrat Franz Sauer, Suhl, als stellvertretender Vorsitzender, Herrn Direktor Richard Untucht, Berlin, und als Ersatzmitglieder: Herrn Kaufmann Gustav Stumme, Fecggeltat und
Herrn Hauptmann Max von Funcke, Diedenhofen. Halberstadt, den 17. Februar 1905.
D. Götte & Zimmermann,
75 138 619 16
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Passiva.
Grundkapital Reservefonds G Umlaufende Noten
keiten
Verbindlichkeiten.... Sonstige Passiva. 8
Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene
9 000 000 2 031 087,58 20 255 200—
13 951 09974
901 232,14
S 1
b Leipziger Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Der heute auf den Zeitraum bis zum Tage der nach dem 31. Dezember 1906 stattfindenden ordent⸗ lichen Versammlung der Gesellschafter neu gewählte Aufsichtsrat besteht aus den Herren Kaufmann Geh. Kommerzienrat Alfred Thieme in Leipzig, Vors., Bankdirektor a. D. Dr. Max Messerschmidt in Leutzsch,
WEETII
stellvertr. Vors., und Bankdirektor Kommerzienrat
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 47 621,46.
Julius Favreau in Leipzig. 1 Leipzig, den 17. Februar 1905. Der Vorstand.
REEMERSRNAEEAEmmEEAEEREREEREEnEeäen
[87328] Das Bankhaus M. M.
Intecknings Garanti bis 40 000) zu Kr. 360 = Fr 1979,
hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 17. Februar
[87365] Die Mitglieder der Gesellscha
ergebenst eingeladen.
Erteilung der Decharge. 2) Beschlußfassung soöhtunaen
vom 12. Mai 1901. des Au Berlin, den 18. Februar 19 esn.
[87366]
Der Geschäftsbericht und Re Gesellschaft liegen 8. März cr.
für die Mitglieder aus.
Die Direktion. H
Die Zulassungsstelle an der Bö
zu Hamburg. 1 E. C. Hamberg, Vorsitzender.
über Aenderungen der Satzung und Allgemeinen Ver⸗ icherungsbedingungen und Ermächtigung des Aufsichtsrats gemäß §§ 39 und 41 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen
vom 21. 1 wochentäglich von 10 Uhr Vor⸗ mittags bis 2 Uhr Nachmittags in den Geschäfts⸗ räumen, hier, Schellingstraße 1, zur Einsichtnahme
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung. arburg & Co. hier⸗ selbst, die Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Ham⸗ burg und die Norddeutsche Bank in Hamburg h den Antrag gestellt, Kr. 7200 000 skand. W. = Fres. 10 000 000 = ℳ 8 100 000 d. R.⸗W. 4 % Obligationen der Stockholms
Aktiebolag
Stockholm, eingeteilt in 20 000 Stück (Nr. 20 001
cs. 500 = ℳ
planmäßige Tilgung zum Nennwert bis 2. Januar verstärkte Tilgung vor dem Jahre 1913 ausgeschlossen, Gesamtrückzahlung vor dem 2. Januar 1914 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an
1905.
Dr. Colditz.
[87088]1 “ Herr Rechtsanwalt Dr. Wold. Grimm aus Leipzig ist am 16. Februar 1905 aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden.
Maschinenfabrik „Union“
Leipzig⸗Stötteritz G. m. b. H. [87091]
Gemäß § 52 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftpflicht, bringen wir in hiermit zur Kenntnis, daß die Herren Kommerzienrat
Hermann Aust, München, und Großhändler Georg Girisch, München, aus dem Aufsichtsrate unserer Gesellschaft ausgeschieden sind, und daß infolge Be⸗ schlusses der Teilhaber vom 13. Februar 1905 der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft nunmehr aus folgenden Herren besteht:
Leopold Friedmann, München,
Alfred Hauser, Wien, und
Moritz Sobotka, Wien. ..“ München, den 17. Februar 1905.
Deutsche Diamalt⸗Gesellschaft
aben
405,
der
“ gg
ft werden gemäß der Satzung — Statut — zu der am Donnerstag, den 9. März cr., Vorm. 11 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokal, Schellingstr. 1, hierselbst stattfindenden 40. ordentlichen Generalversammlung hiermit
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjabr und den zuvor vom Aufsichtsrat ge⸗ prüften Rechnungsabschluß nebst Bilanz behufs
und
3) Beratung und Beschluß über etwaige Anträge sücchtsrats und des Direktors.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
5) Auslosung von Obligationen der Gesellschaft.
05.
Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft a. G.
3 Der Aufsichtsrat. Dr. Paul Merker, Vorsitzender.
Beeentmgezucag. nungsabschluß unserer 8
Februar
Berlin, den 18. Februar 1905. „Veritas“ Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft a. G.
artmann.
[86414]. b 8 1 Spiritusbrennereiverein Quisbernom,
Gesellsch. mit beschränkter Haftung, ist mit
dem 1. Juli 1904 aufgelöst. 8
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
9 Der Liquidator: Malue, Quisbernow.
Durch Beschluß der Gesellschafter in der Ver⸗ sammlung vom 13. Februar 1905 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden, und tritt mit dem heutigen Tage nach Eintragung im Handelsregister die Gesellschaft in Liquidation. Die Geschäftsführung des Herrn Direktor Siemens in
irschfeld ist mit dem heutigen Tage erloschen, und ist als Liquidator Herr August Krempke in Hirschfeld bestellt worden.
Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die Gesellschaft Electrische Zentrale am Oberländischen Kanal Gesellsch. m. b. H. in Liquidation haben, werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche um⸗ gehend bei dem Unterzeichneten geltend zu machen.
Hirschfeld Ostpr., den 14. Februar 1905.
Electrische Centrale am Oberlündischen
Kanal Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
IFZyu Liquidation. 3
bis 1 A. Krempke. 8
[85018] 8
Die Marienhütte, Tschoepelner Glas⸗
industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Tschoepeln, ist in Liquidation getreten. Die
Gläubiger werden aufgefordert, bei dem Unter⸗ zeichneten ihre Forderungen geltend zu machen.
Felix Richter, Liquidator, Charlottenburg, Bleibtreustraße 10/11.
Er⸗
[87017] Aktiva.
An Kassakonto... Betriebskonto. Immobilienkonto Baukonto. . Utensilienkonto. Maschinenkonto Debitorenkonto.
512 617 Der Vorstand.
Die Direktion.
Bilanz vom
28 032 95 1 8 113 820009 113 82009
Wilhermsdorf, den 16. Februar 1905. Die Geschäftsführer: LWW681
Thonwerk Wilhermsdorf G. m. b. H.
31. Dezember 1904. Passiva. —
₰ 3 ℳ ₰
79]% Per Kapitalkonto.. 72 000 —
50 Kreditorenkonto 23 639ʃ18
— Unkostenkonto.. 6 460—
09 Reservefondskonto . 8
7. Gewinn⸗ und Verlustkonto. 7
1 4 648 7072
Spalter.
8
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N 44.
Sie
“
8 bente Beilage anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 20. Februar
atsanz
“ “
zeichen,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ 5 . Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Echangataene enthalten s
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Bezugspreis
— „M enregistern, der Urheberrechtseintra nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel —
(Nr. 44 A.)
eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8
4
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 44 A., 44 B., 44C. und 44 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. C. 12 116. Verfahren zum Trennen ver⸗ schiedener Erze, nachdem sich die Erzteilchen in Wasser durch Oelzusatz unter Abscheidung von der Gangart zu zusammenhängenden Klumpen geballt haben. Arthur Edward Cattermole, Highgate, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 26. 9. 03. la. L. 19 156. Trommelsiebeinrichtung an Baggern für Gold⸗, Platin⸗, Zinn⸗ u. dgl. führende Erden mit drehbarer Netztrommel. Fred Lobnitz, Clarence House, Schottland; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 29. 2. 2. 04. 2a. Sch. 22 299. Wrasenentwickler für Back⸗ öfen mit Rostfeuerung. Fritz Schubert, Breslau⸗ Pöpelwitz. 30. 6. 04 4g. Z. 3740. Aufsatz für die Umwandlung gewöhnlicher Petroleumlampen in Spiritusglühlicht⸗ “ Zimpel, Berlin, Skalitzerstr. 30. 6a. P. 16 000. Malzkeimapparat mit über⸗ einanderliegenden und nach entgegengesetzten Richtungen sich bewegenden endlosen Hordenbändern. Richard Plischke u. Alexander Beschorner, Wien; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 7. 22 4. 04. 6f. H. 31 135. Faßspülmaschine mit Kurbel⸗ antrieb. Karl Hagenmüller, Erfurt, Elisabeth⸗ straße 2. 11. 11. 04 7e. T. 9645. Vorrichtung zum Erhitzen von auf einer Dreh⸗ oder Druckbank zu proftilierenden oder zu fassonierenden Hohlkörpern; Zus. z. Pat. 157 012. Rudolf Thiel, Lübeck. 6. 5. 04. sa. H. 31 650. Färbevorrichtung mit zwei ge⸗ schlossenen Materialbehältern, durch welche die Flotte wechselweise unter Vermittlung eines Druckmittels bewegt wird. André Hennebert u. Ernest Lepers. Elbeuf, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 11. 03. Sa. M. 24 980. Spule zum Färben und Schlichten von aufgewickelten Gespinsten. Albert Musmann, M.⸗Gladbach. 20. 2. 04.
Sa. V. 5047. Färbevorrichtung mit einem in einem Flüssigkeitsbehälter unter dessen Flüssigkeits⸗ spiegel stehenden Arbeitsautbehälter. Vacuum Dyeing Machine Co., Chattanooga, V. St. A.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 21. 3. 03.
Sc. M. 24 173. Verfahren zur Herstellung von durch Druck gemusterten Geweben unter Verwendung von Farben oder Beizen nicht annehmenden bzw. diesen widerstehenden Fäden. James Morton. Carlisle, Engl.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 2. 10. 03.
8d. P. 15 898. Mechanisch angetriebene Trommel⸗ waschmaschine. Gebr Poensgen, Rath b. Düssel⸗ dorf 21. 3. 04.
Sm. N. 7387. Verfahren zum Beizen der Wolle. g.Ngn G. m. b. H., Köpenick b. Berlin.
7. 04 12“a. O. 4027. Verdampfer mit Abfallrohr. Charles Ordway, New York; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 15. 9. 02. 12db. M. 24 901. Rahmen für im Brauerei betriebe verwendbare Filterpressen mit einem als Einlauf dienenden, nach oben über den Rahmen hinausragenden Anguß. Philippe Meura fils, Tournai, Belg.; Verfr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 . u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
2. 04.
12. S. 18 487. Verfahren zur Gewinnung von Brom aus bromidhaltigen Chloridlaugen. “ u. Adolf Wünsche, Staßfurt.
7. 9. 3. 12k. W. 20 376. Verfahren zur synthetischen Darstellung von Ammoniak aus atmosphärischer Luft und Wasserdampf. Dr. Herman C. Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W 8. 16 3. 03. 12p. G. 20 187. Verfahren zur Darstellung von Chinazolinderivaten. Dr. S. Gabriel, Reichs⸗ tagufer 2, u. Dr. James Colman, Buchenstr. 6, Berlin. 28. 7. 04.
12 p. V. 5317. Verfahren zur Herstellung eines Doppelsalzes aus Eisenchlorid und salzsaurem Co⸗ tarnin. Dr. Arnold Voswinkel, Berlin, Kur⸗ fürstenstr. 154. 2. 12. 03.
13 b. F. 19 112. Vorrichtung zum Nieder⸗ schlagen von Abdampf und zum Reinigen und Er⸗ bitzen des Dampfwassers. Thomas Ferguson, New York; Vertr.: Andreas Stich, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 25. 7. 04.
lI4c. F. 19 210. Erpansionsdüse für Dampf und Gase. Waldemar Fritsche, Berlin, Neue Schönhauserstr. 16 22. 8. 04.
14c. G. 19 033. Vorrichtung zur Verminderung des Reihungswiderstandes der Laufräder gegen das aus den Zellen entweichende Treibmittel bzw. Kondens⸗ wasser für Dampfturbinen, bei welchen die Laufrad⸗ kränze in Nuten des Leitapparates hineinragen. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 17. 10. 03.
15d. L. 19 271. Bogenanlegevorrichtung für
Vervielfältigungsmaschinen mit ebener Druckfläche. “ Berlin, Neue Promenade 4. 17a. W. 22 587. Kohlensäurekältemaschine. Ne Luise Windhausen u. Franz Windhausen jr., erlin, Corneliusstr. 1. 4. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14- 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 5. 8. 03. anerkannt. 18b. M. 26 547. Verfahren zur Herstellung von schmiedbarem Eisen aus Roheisen mit weniger als 1,8 v. H. Phosphor bei mehr als 1 v H. Silicium durch das basische Windfrischverfahren. “ Massenez, Wiesbaden, Humboldstr. 10. 20d. R. 18 697. Aufhängevorrichtung für die Schmierrollen von Achslagern. The Railway Journal Lubricating Company, Milwaukee; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 29. 9. 03. 20h. R. 20 292. Umsetzvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen. Bernhard Ruhbaum, Remscheid, Rhld., Johannesstr. 2 b. 20. 10. 04. 2la. B. 38 378. Schaltung zum wahlweisen Anruf in Ruhestromleitungen. J. Baumann, München, Bismarckstr. 1/I. 28. 10. 04. Z21a. Z. 4255. Fern⸗Auslöse⸗ und Hemm⸗ vorrichtung für Uhrwerke u. dgl. Hugo Zeeh, Niederlößnitz b. Dresden, u. Wilheli Christens, Hamburg, Stellingerweg 14. 24. 5. 04. 21d. A. 10 901. Bremsverfahren für Repul⸗ sionsmotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 20. 4. 04. 21d. B. 36 815. Elektromagnetischer Spiel⸗ zeugmotor mit schwingendem Anker. William Broad u. William John Crawford, Beaverfalls, Pa., V. St. A., Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 3. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 10. 03 anerkannt.
21d. C. 12 376. Einrichtung zur Umwandlung von Dreiphasenstrom in Gleichstrom. E. Arnold, Kochstr. 1 a, u. J. L. la Cour, Lachnerstr. 14, Karlsruhe, Baden. 4. 1. 04.
21 e. B. 38 717. Feldsystem für Gleichstrom⸗ Motorelektrizitätszähler oder⸗Zeigerinstrumente; Zus. z. Pat. 156 030. John Busch, Pinneberg 10. 12. 04. 21 e. W. 22 610. Elettrolytischer Elektrizitäts⸗ zähler. The Woodstock Syndicate Limited, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 9 8. 04. 21f. Sch. 22 722. Quecksilberlampe, die durch Kippen angezündet werden kann, und deren Anode fest und unverdampfbar ist. Schott & Gen. Glaswerk, Jena. 10. 10. 04.
22a. B. 37 746. Verfahren zur Darstellung gelber bꝛw. orangegelber besonders zur Farblack⸗ bereitung geeigneter Monoazofarbstoffe; Zus. z Pat. 156 352. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fahrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 7. 04. 22a. F. 18 839. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,, Elber⸗ felDd 7ö. 5. 04.
22 e. F. 16 375. Verfahren zur Darstellung von bromiertem Indigo; Zus. z. Pat. 149 989. Farbwerze vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7 6. 02.
22f. F. 18 711. Verfahren zur Herstellung lichtechter roter Lacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 29. 3. 01. 24 a. D. 13 965. Heizofen mit nach der Feuerung zu offenen schlitzförmigen Luftzuführungs⸗ Kanälen. Deutsche Heizungs⸗Industrie Mei⸗ ninghaus & Co., Barmen. 5. 9. 03.
24i. H. 31 665. Zugregler für Dampfnieder⸗ e fef. Johannes Hoppe, Linden b. Hannover. 2 98
25a. G. 19 726. Schloß für Strickmaschinen. Franz Grönros, St. Petersburg; Vertr.: Max Weise, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 28. 3. 04.
26a. St. 8774. Verfahren zur Erzeugung von Leuchtgas in mit Nebenräumen ausgestatteten Re⸗ torten; Zus. z Pat. 153 149. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr 55. 23. 3. 04.
30e. L. 19 422. Operationstisch o. dal. mit kippbarer Platte. Louis & H. Loewenstein,
Berlin. 31. 3. 04.
30g. P. 14 761. Sauger für Kindermilch⸗ flischen; Zus. z Pat. 148 590. Friedrich Wilhelm Perle, Borken i. W. 17. 4. 03.
32a. B. 35 299. Verfahren zum stetigen Er⸗ schmelzen von Glas o. dgl. mittels elektrischer Wider⸗ standserhitzung. Hermann Haucke, Wevelinghoven, Rhld. 25. 9. 03. 32a. E. 9479. Verfahren zum Verbinden von Wärmemessern mit Flaschen o. dgl. durch Ein⸗ schmelzen. Gustav Schroth, Coswig i. S., u. Netht. Siodla, Dresden⸗A., Chemnitzerstr. 28. 34 b. K. 26 467. Zabringer für Fleischschneide⸗ maschinen mit schwingendem Messer, welcher mit Klemmbacken versehen ist und um eine von der Messerachse angetriebene Welle schwingt. Carl Koch, Berlin, Schwedenstr. 1. 15. 12. 03.
34 b. W. 22 779. Messer zum Ausschneiden von Formstücken aus Steckrüben in Gestalt von
Teltower Rübchen. Arthur Wichulla, Königsberg i. Pr., Kl. Schloßteichstr. 1. 26. 9. 04.
34c. Sch. 22 262. Vorrichtung zum Auftauen befrorener Glasscheiben und zur Verhütung ihres Gefrierens. Christoffer J. Schultz, Flensburg, Angelburgerstr. 74 23. 6. 04.
34 d. R. 18 894. Vorrichtung zur staubfreien Entaschung von Stubenöfen u. dgl. Helene Reiche, Halensee b. Berlin. 16. 11. 03.
34g. S. 19 989. Schlafsofa mit Badeeinrich⸗ tung. Alfons Sperber, Hamburg⸗Eilbeck, Wands⸗ becker Chaussee 132. 30. 8. 04.
35a. A. 11 326. Senkbremsschaltung für Hebe⸗ zeuge. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 9. 04.
36 b. G. 20 081. Regelungsvorrichtung für die Gaszufuhr bei Gasheizanlagen. Heinrich Gerdes, Berlin, Andreasstr. 72/73. 24. 6. 04
38 b. B. 35 447. Holzhobelmaschine mit ein⸗ stellbaren, feststehenden Messern. Robert Blair u. Bertram Winter Gonin, London; Vertr.: M. W. Wilrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 14. 10. 03. 38c. E. 10 018. Gehrungssägemaschine mit einstellbarer Sägeführung. Adam Ebert, Kiel, Boninstr. 12. 2. 5. 04.
42 c. F. 18 775. Zusammenlegbares Stativ mit besonderer Platte für jeden Stativfuß. William Hubbell Fisher, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 16. 4. 04.
43 b. F. 18 140. Selbstkassierender Gasmesser. Rudolph Leopold Fersenheim, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6 30. 10. 03.
45e. R. 18 557. Stellvorrichtung für den Dreschkorb bei Dreschmaschinen mit einerstits am Dreschkorb, andererseits an Gleitschuhen angreifenden Stangen. Wilbelm Rusch, Stevpenitz. 24. 8. 03. 46 b. Sch. 20 795. Verfahren zur Regelung von Erplosionskraftmaschinen. Peter Schwehm, Düsseldorf, Karlstr. 75. 24. 12. 02.
47 b. K. 28 452. Kugellager mit Führungs⸗ ring. Paul Kirchhoff, Zwickau i. S., Reichsstr. 22.
30. 11. 04. 47 b. R. 19 217. Rollenlager. Otto Roscher, 4 2. 904 Ventil.
Berlin, Birkenstr. 23. 47g. W. 21 949. Selbstschließendes
Carl Wellmann, Bielefeld, Düppelstr. 3. 4. 3. 04. 49f. R. 17 552. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nahtlosen, rohrförmigen me⸗ tallenen Hohlkörpern. R. Reinert, Bernburg. 10. 12. 02.
51d. A. 10 323. Einrichtung zum selbsttätigen Spielen von Tasteninstrumenten. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 18. 9. 03. 51d. M. 26 165. Mechanisch spielbares Saiten⸗ instrument, auf dessen Anschlaghämmer Daumen⸗ walzen wirken. Ernst Miersch, Leipzig⸗Eutritzsch, Marienstr. 30, u. Emil Becker, Wiederitzsch b. Leipztg. 28. 9. 04. 51d. W. 22 859. Notenlochband. Gebr. I“ Waldkirch i. Baden. 5 .
51 b. M. 24 955. Streichklavier mit Einzel⸗ streichvorrichtungen. Dr. Gustav Mez, Baden⸗ Baden. 17. 2. 04.
52a. L. 17 415. Fadenabschneidevorrichtung für Nähmaschinen zum Annähen von Knöpfen. Robert Lawrence Lyons, Boston; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 11. 02.
52 a. S. 17 674. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Lockern der Oberfadenspannung. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey; Verwaltung in New York; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat ⸗Anwälte, Hamburg I. 27. 2. 03. 55c. Sch. 20 595. Papierstoffholländer mit horizontalem Stoffumlauf und mehreren Mahl⸗ Georg Schultz, Darmstadt, Inselstr. 17. 71863
55d. P. 15 950. Einrichtung an Rundsieb⸗ pappenmaschinen, um die auf der Formatwalze er⸗ zeugten Pappentafeln zusammenheften und in einem einzigen Zuge durch die Preßwalzen usw. ziehen zu können. Alois Purkert, Weißkirchlitz b. Teplitz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 4. 04.
63 b. D. 14 901. Fahrzeug mit Lauffüßen, welches mittels Schienen über an den Lauffüßen an⸗ geordnete Rollen gleitet. Bramah Joseph Diplock, Westminster, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 7. 04.
63e. G. 18 974. Radreifen aus elastischen, unter einander verbundenen Federringen. V. Gueldry, Paris; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 8. 10. 03. 63e. S. 18 266. Verschlußring zum Festhalten des verstärkten Randes einer Laufdecke am Radkranz. Alfred Henry Smith, London; Vertr: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 14. 7. 03.
63f. Sch. 20 489. Anfahrstütze für Motor⸗ ve Friedrich Schulten, Mainz, Holzstr. 25. 63k. u. 2266. Wechselgetriebe mit Umlauf⸗ rädern für Motorfahrräder. Ridley James Urquhart, Liverpool; Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 8. 5. 03.
64a. E. 10 077. Gefäßverschluß; Zus. z. Pat. 155 442. Otto Eick, Berlin, Invalidenstr. 92. 28. 5. 04.
64 a. W. 21 889. Dichtungsring für Flaschen⸗ und Krug⸗Verschlüsse. Dr. Franz Walter, Frank⸗ furt a. M.⸗Oberrad. 22. 2. 04.
65d. L. 19 256. Torpedobatterie. Rudolph
Gunnar Liepe, Stockholm; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 2. 04.
68d. H. 33 561. Türschließer mit bei normalem Türschluß verschlossen bleibendem und bei über⸗ mäßigem Druck sich für den Flüssigkeitsdurchgang öffnendem Ventil. Eustace W. Hopkins, Berlin, Königgrätzerstr. 78. 10. 8. 04.
69. B. 35 368. Rasiervorrichtung. Ernst Julius Bell, Foche b. Solingen. 5. 10. 03.
7T 1 c. C. 11 390. Maschine zum Walken von Oberleder. P. Cousin, Grenoble, Isoère, Frankr.; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 11. 12. 1. 03.
72 b. Sch. 21 320. Pneumatische Mebrlade⸗ Spielzeugkanone. Carl Schmeltz, Paris; Vertr.: Julius Seiler, Urbeis, Oberelsaß. 14. 12. 03. 72e. Sch. 22 296. Schießspiel, bei welchem durch einen Treffschuß unter Abgabe eines Signales ein Gewinst freigegeben wird. Heinrich Schön, München, Promenadestr. 6. 28. 6. 04. 72h. V. 5448. Vorrichtung an Maxim⸗ geschützen, um das Vorgehen des Verschlußblocks bei nicht voll ausgeführtem Rücklauf zu verhindern. Vickers Sons & Maxim Limited, Westminster; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
8 83 04
74a. M. 24 930. Elektrische Klingelanlage mit Induktorbetrieb. Friedrich Mahler, Kriens, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 15. 2. 04.
76 b. V. 5740. Flachkämmaschine für Florett⸗ seide u. dgl. Jean Villy u. Arthur Mellor, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 2. 11. 04
78a. C. 12 017. Zündhölzer⸗Schneidevor⸗ richtung. Continental Match Company, Port⸗ land, Maine, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 19. §. 03.
79 b. M. 26 001. Vorrichtung für Zigarren⸗ wickelmaschinen u. dgl. mit Wickeltuch und Wickel⸗ tisch zur Bildung der Tabakeinlage und zur Förderung dieser in das Wickeltuch. Maschinen⸗Fabrik für “ G. m. b. H., Frankfurt a. M. 20. O. .
SOa. Sch. 21 401. Schlämmmaschine mit harkenartigen Rührwerken zum Schlämmen von Ziegelton. K. August Schüttau, Zossen. 2. 1. 04. 80a. Sch. 21 845. Schneckenflügel für Strang⸗ E Schmelzer, Magdeburg, Bahnhofstr. 16. 25 3 1
SIc. H. 32 422. Kisteneinsatz zur Aufnahme von Eiern, Früchten u. dal. Abraham Meyer Heckscher, Kopenhagen; Vertr.: Jacob Heckscher. Hamburg, Marktstr. 23. 19. 2. 04. SIc. H. 33 846. Sicherung für Kisten⸗ verschlüsse; Zus. z. Pat. 153 988. Johann Hammers, Duͤsseldorf, Fürstenwallstr. 120. 26. 9. 04
SI1e. E. 9870. Einrichtung zum Kühlen heißer Materialien im Wasserbade insbesondere zum Löschen von Koks. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenberg⸗ straße 29/33. 7. 3. 04.
Sle. G. 19 922. Verfahren und Vorrichtung zum Verladen von Koks. Louis Gregoire, Seraing, Belg; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗ Anwälte, Hamburg I. 13. 5. 04.
S2a. H. 31 508. Tvrockenvorrichtung; Zus z. Anm. H. 31 366. Bernh. Hoffbaur, Cöln a. Rh., Brüsselerstr. 5. 15. 10. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12a. L. 18 110. Kolonnenboden mit mehreren konzentrischen, mit einander in Verbindung stehenden Flüssigkeitsverschlüssen. 14. 11. 04. 26d. C. 12 308. Verfahren zur Reinigung und Verdünnung des Gases aus Generatoren zwecks Verminderung des Niederschlages von Unreinigkeiten. 14. 11. 04. 40a. E. 9830. Verfahren zum Auslaugen von Edelmetallerzen unter Zuhilfenahme von Dicyan; Zus. z. Anm. E. 9444. 14. 11. 04. 51d. S. 18 280. Pneumatische Spielvorrichtung für Musikinstrumente. 21. 11. 04. 77f. P. 15 964. Aus zwei drehbar mit ein⸗ ander verbundenen Kugelhälften bestehende Gelenk⸗ verbindung für Puppenglieder. 14. 11. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. b 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 21a. D. 13 663. Harmonisches Weckersystem für Fernsprechanlagen mit einer Anzahl Teilnehmer⸗ stellen, bei welchem zum Wecken eines der an eine und dieselbe Leitung angeschlossenen Teilnehmer EGb verschiedener Frequenz benutzt werden. 32 a. G. 17 139. Vorrichtung zum Lochen von Glaswaren mittels Lochstempels und Matrize. 8 1. 03. 61a. N. 6352. Ausschiebevorrichtung für Feuer⸗ löschleitern mit durch eine Kraftmaschine angetriebenem Ausschiebewindwerk. 19. 5. 04. “
4) Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind
den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗