die nachgeordneten Behörden darauf hingewiesen haben, bei Vor⸗ bereitung der Bauprojekte auch die Wünsche der Kirchenbehörden in tunlichstem Umfange zu berücksichtigen. Wenn in dem einen oder dem andern Falle eine derartige Berücksichtigung nicht erfolgt ist, so ist es Sache der Kirchenbehörden, auf dem Instanzenwege eine Remedur herbeizuführen. Sollte das nicht geschehen sein, so bitte ich den Herrn Abgeordneten — ich bin nach wie vor gern bereit, in eine Prüfung der einzelnen Fälle einzutreten —, mir doch derartige Fälle namhaft

erfreulich. Durch eine und Schulvorständen

beantrage ich, nunmehr die Frage Fei genn unserer akademischen Jugend

egierungsverfügung ist den Lehrern verboten worden, den freisinnigen Abgg. Broemel und Ernst

(dem Redner) Auskunft über Schulangelegenheiten zu erteilen. Was haben wir denn verbrochen? Ich verstehe allerdings den Aerger, wenn Mißstände in den Schulen aufgedeckt werden. Wir wollten feststellen, daß die unterrichtliche Versorgung der konfessionellen Minderheiten nicht schlechter sei als die der Mehrheiten. Die Magistrate haben uns auf unsere Anfrage bereitwilligst Aus⸗ kunft gegeben. Bei der Beratung des Schulgesetzes werde ich näher darauf eingehen. Auch den Lehrern und Lehrervereinen ist jede Mit⸗ teilung verboten worden, z. B. durch die Regierung in Magdeburg. Wenn die Vereine nicht mehr über Verbesserungen im Schulwesen beraten sollen, haben sie eigentlich ihren Zweck nicht erreicht. Das ist doch ein Eingriff in die Vereinsfreiheit. Die Eltern haben ein Recht darauf, zu erfahren, was in den Schulen passiert. Gibt es überhaupt staatsgefährliche Lehrer? Ich meine, nein. Wir können stolz auf die Arbeit unserer Volksschulen sein; die Volksschullehrer haben in schwerer Zeit treu ihres Amtes ge⸗ waltet. Verdient also der preußische Lehrerstand ein solches Miß⸗ trauen? An der Spitze des preußischen Landeslehrervereins stehen erfahrene und tüchtige Männer. In keinem anderen Ressort ist das Vertrauen der Vorgesetzten zu den Untergebenen so notwendig wie auf dem Unterrichtsgebiet. Es sind eine ganze Menge von Bevor⸗ mundungen vorgekommen. Die Schule kann sich gesund und frisch nur entwickeln, wenn ihr die nötige Freiheit gelassen wird. Ich muß auch über schleppenden Geschäftsgang bei den Behörden klagen. Der Vorstand des preußischen Landeslehrervereins hat vor zwei Jahren an den Minister eine Petition wegen Revision des Lehrer⸗ besoldungsgesetzes gerichtet, hat aber bis heute noch keine Antwort darauf erhalten. Die Regierung will keine Massen⸗ petitionen haben; ist es aber nicht viel einfacher, wenn der Lehrerverein petitioniert, als wenn jeder einzelne Lehrer es tun muß? Die Ein⸗ gabe ist von der Regierungsinstanz zurückgekommen mit der Anfrage, ob die Petenten auf der eitergabe an den Minister bestehen. Ein Lehrer auf dem Lande hat 220 Schüler und 50 Unterrichtsstunden in der Woche, dazu hat er noch die Verpflichtung, in einem benachbarten Dorf den katholischen Religionsunterricht für die katholische Minder⸗ heit zu erteilen. Dieser Fall steht nicht vereinzelt da. Zum Schluß meine ich, daß es absolut notwendig ist, daß wir einen be⸗ sonderen Unterrichtsminister bekommen.

Daß den Lehrern,

Ministerialdirektor D. Schwartzkopff: die Anfragen von

persönlich verletzt hat, behandelt hat,

jetzt bei diesem Titel zu erörtern, und bitte, meine Wortmeldung dafür entgegenzunehmen.

Vizepräsident Dr. Porsch schlägt vor, daß erst die General⸗ debatte geführt wird, dann die Hochschulfrage und dann der Antrag Arendt beraten werden.

Damit ist das Haus einverstanden.

Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) ist bei der im Hause herrschenden großen Erregung und Unruhe nur wenig verständlich. Er reklamiert den Schutz der konfessionellen Minderheit von der Regierung und bespricht unter diesem Gesichtspunkte die Handhabung der Kirchen⸗ politik. Die ordentlichen Seelsorgekräfte reichten für die katholische Kirche nicht mehr aus; die Regierung aber trage diesen tatsächlichen Verhältnissen nicht genug Rechnung. In manchen katholischen Gebieten, so im Bistum Ermland, hätten zur Befriedigung der Seelsorge Nachbargeistliche in einem Maße herangezogen werden müssen, das für sie eine ungemeine Ueberlastung bedeutete. Trotzdem lasse man keine Ordensniederlassung zu. Die Besorgnisse der evangelischen Kreise und der evangelischen Geistlichkeit in Ost⸗ reußen vor der Störung des konfessionellen Friedens durch die Wiederzulassung der Orden seien ganz unbegründet; nie habe der Bischof Thiel in Frauenburg ein Wort des Unfriedens gegen die vangelische Bevölkerung des übrigen Ostpreußens gesprochen. Der ltusminister habe der Diözese auch nicht eine einzige Niederlassung ewilligt. Nochmals müsse er dem Minister das dringende Bedürfnis er katholischen Ermländer eindringlich vor die Augen führen.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: Meine Herren! Bei Gelegenheit der ersten Etatsberatung hat er Abg. Herold bereits Veranlassung genommen, sein Bedauern dar⸗ ber auszusprechen, daß die Königliche Staatsregierung dem Antrage Fritzen⸗Heereman, der im Jahre 1901 gesteut worden ist und demnächst vom Abgeordnetenhause mit großer Majorität angenommen wurde, nicht Folge gegeben habe. Dieser Antrag ging darauf hinaus, daß die inschränkenden gesetzlichen Bestimmungen, welcher der Ausbreitung er charitativen Orden der katholischen Kirche Hindernisse bereiten, be⸗ eitigt werden möchten. Meine Herren, ich hatte in der Sitzung vom 9. März 1903 die Ehre, diesem hohen Hause die Gründe eingehend darzulegen, weshalb öö6.“ e S boviü:m. 2 S örden untersagt ist, A“ üih . v v Beite zu 1, 8 enicht I“ besteht schon⸗seit weitere Folge zu geben. Und, meine Herren, diese “ simn 833 den 80er Jahren. Diese Verfügung hat ihren guten Grund. Sie noch maßgebend. Ich habe namens der Königlichen Staatsregierung glauben gar nicht, wie die Lehrer und Schulvorstände mit Anfragen

zu erklären, daß sie auch jetzt diesem Antrage weitere Folge zu geben über statistische Verhältnisse belästigt werden, und zwar über Dinge, ntschieden Bedenken tragen müsse. über die meistens der Minister schon hier im Hause gesprochen hat.

Meine Herren, die kirchenpolitische Gesetzgebung, wie sie mit Gewöhnlich verläuft dann die Sache so, daß der Schulvorstand an

die Regierung schreibt: „Dürfen wir die Frage beantworten?“ und den Novellen aus den Jahren 1886 und 1887 ihren Abschluß gefunden V dann die Regierung an den Minister schreibt: „Dürfen wir ant⸗ hat, bildet die Grundlage für die Abgrenzung der kirch⸗

worten?“ Deshalb ist die Verfügung vollständig berechtigt und be⸗ lichen und staatlichen Interessen und Befugnisse; sie

lschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Mittwoch, den 22. Februar 19053

von sehr humanen Anschauungen und Grundsä n ätzen ausginge, als der Herr Abgeordnete diese Verfügung 1 . 8s “ der von ihm vorher nicht selr liebevoll 1 reußische Unterrichtsminister selbs ß ört! E ster selbst veranlaßt hat. (Hört!

Abg. Kopsch (fr. Volksp.): Ich b ‧. p.): etrachte es als ei freu⸗ S Z 32 S in Se Generaldebatte des Kultugerats diese Debaiten stets mit Imperktäpefctnn der Lücne egen, üüber mparitätsklagen’“ des leide dee Fene Hausenberg 1 S “ 18 sich 1. den E11“ Zwilling ichen. Der Ton darin ist mild . und ich wüßte auch nicht, was di ö“ 1 fn ie Herren des Zentrums von der 1 rdern können. Im all 5 man oft klagen, daß bei uns viel “ gen, 1 zu viel Gesetze gema ü ; E1 nnd Ugrertgtzittctcunz wifk be Stillstand eingetreten und dafth hebeeee 1 afür eine Fülle von Verfü ergangen ist. Das liegt daran, daß dieses Ministeri 1 EE1111 ag. 88 Ministerium zu sehr zeigt. Die Loslösung der Madist algernlaten g E V lösung dizinalabteilung ist vo wati Setee son oft gefordert worden; die Sbofrun CTIT.“ Ulntber 11 ist eine alte liberale Forderung und wird es Iv Erfüllung wird. Preußen hat 40 Millionen CC“ 1“ Volksschüler, jährlich kommen 80 000 zn⸗ zuße im ha sich die Schule den veränderten Verhältnissen a ei “ diese ehg. Aufgabe der 85 id Erziehung der Ingend eines großen Volk ein besonderes Ministerium. Andere S E11“ 8 1 . Staaten haben das längs⸗ : Frankreich, England, Nordamerika fegj für ei as lngft gctan: minister hat der Tag nicht mehr als v einen preußischen Kultus⸗ vung des nlug ent dem Unterricht würden fr füd die vennsebtn: kincgt die faczunanitsche e erricht würden wir für die Volksschule 1c nische Aufsicht im Hauptamt erla Lhk aten⸗ möglichst bütren Gaben. 1 etzes gestellt worden. Nun ist dr feghsen ZIIEbee in ö;x e haben unserer Befürchtung ech “ 1 1 g recht gegeben, daß dadurch ein zögerung in der Verabschiedung des Schulu 88 eintreten würde. Herr von Zedlitz 5 Eöö : Zed at oft schon richti „ find zwar 200 600 ℳ für Besestiurde ner haa, d.2 h, Etat besoldung im Osten aus 1114““ 4 „Dlte gesetzt, aber was will diese S 4000 Lehrern im Osten bedeuten? Es gibt j öö““ e 885 Fut ? Es gibt ja noch ein anderes Mittel j 8 zuhalten, als das der Aufbesse 1G der Besoldung, und das ist billi 1 Eö“ 1 „und das ger. Man hat die Freizügigkei ge illusorisch gemacht, daß man 1618 „die Lehrergehälter aufzubessern, z. B. im Kreise Hagen.

zu machen. (üSchluß aus der Ersten Beilage.) 8 8

Was die Kirchenatteste betrifft, so werden dieselben nach all⸗ gemeinen Vorschriften, die, glaube ich, für die ganze Monarchie gelten, unentgeltlich soweit erteilt, als das öffentliche Interesse dabei beteiligt ist; soweit es sich um Privatinteressen handelt, bleibt es den Kirchenbehörden unbenommen, ihrerseits Gebühren zu erheben. Mir sind die betreffenden Einzelbestimmungen im Augenblick nicht genau gegenwärtig, aber ich glaube, mich in dieser Annahme nicht zu irren.

Was die Zusammensetzung des Schulvorstandes anlangt, so hat der Herr Abgeordnete auf eine Verfügung der Regierung zu Posen exemplifiziert, die mir im Augenblick auch nicht zur Hand ist, die aber, wie ich meine, durchaus dem bestehenden Rechte entspricht. (Widerspruch bei den Polen.) — Wenn dies nicht der Fall ist, kann ich den Herrn Abgeordneten auch hier nur wiederum bitten, bei der zuständigen Instanz entsprechende Anträge zu stellen.

Meine Herren, den Lehrermangel, den der Herr Abgeordnete gleichfalls berührt hat, beklagt niemand so sehr wie ich, weil ich täglich unter dem meiner Ansicht nach ganz unverdienten Vorwurf zu leiden habe. Uebrigens hat der Herr Abgeordnete selbst anerkannt, daß die gegenwärtige Unterrichtsverwaltung daran nicht schuld ist; zu seiner Beseitigung geschieht in der Tat alles, was möglich ist. Dieses Ziel ist aber nicht lediglich auf dem Wege einer besseren Besoldung zu erreichen, — ein Thema, das ja wahrscheinlich noch an anderer Stelle ausgiebig erörtert werden wird. Wenn gerade in der Provinz Posen ein derartiger Lehrermangel besteht, so sind übrigens zum Teil die Einwirkungen der national⸗ polnischen Agitation daran schuld. (Widerspruch bei den Polen.) Ihre Landsleute werden mit strikten Worten davor gewarnt, über⸗ haupt in den preußischen Schuldienst einzutreten. Meine Herren, wenn man diesen Beruf derart verhaßt macht (Zuruf bei den Polen: Ist schon verhaßt!), dann ist es kein Wunder, wenn weite Volkskreise sich nicht dazu entschließen, ihre Töchter und Söhne in den Vorbereitungs⸗ dienst zum Lehrerberuf zu geben.

Im übrigen habe ich, ganz abgesehen von vereinzelten Aus⸗ nahmen, wirklich meine Befriedigung darüber auszusprechen, daß die Lehrer polnischer Abkunft den ihnen erteilten Weisungen loyal nachkommen. (Lachen bei den Polen.) In denjenigen Fällen, wo es geschieht, stehen aber die Lehrer wieder vor der namenlosen Schwierigkeit, daß ihnen täglich die allergrößten Hindernisse bereitet werden in der angemessenen Erteilung namentlich

Königliche

Staatsregierun politik zu .“

ändern? Was hat der Herr Abgeordnete

veranlassen könnte, ihre Schul⸗ grade 8 letztere betrifft, so t in seinen Schlußausfü Menge von Beweisgründen 8 8 daß die Politik, die Praxis der Unterrichts⸗ 8 “ 8 dem Gebiete der Erteilung des Sprachunterrichts gar “ 89 1 kann als die jetzt befolgte. Er hat selbst gesagt, 1 sse Fertigkeit erreicht werde in der Beherrschung der F8 b prache seitens der polnischen Schulkinder, ginge doch in L Zeit wieder alles verloren, was den Kindern beigebracht b — Das ist in gewissem Sinne leider richtig, aber nur 111“ nationalpolnische Agitation 8 gewiesen sind, ihrerse alles zu tun, um die deut “ 8888 8 65 (Zuruf bei den 18 1 — nur die, die bei Deutschen oder während ihrer Militärzeit wieder ihre 38 88 18 Sprache auffrischen müssen. 8 Diese außerordentliche Schwlerigkeit der Arbeit . — e soll uns abe “ abhalten, die deutsche Sprache zu der ihr innerhalb 8 en 6 gebührenden Geltung in der Schule zu bringen. .“ jedoch nur erreicht werden, wenn man die Schule ein⸗ hanh 1 gestaltet. Ich kann aus eigener Erfahrung sprechen, und — 1 er wiederholt auf Grund eigener Revisionen von Schulen be⸗ önnen, wie der Lehrer, vor die Aufgabe gestellt, den Kindern 8 Deutsch beizubringen, natürlich erst das Polnische be⸗ g 1 daß die Stunden im deutschen Unterricht nur ausreichen, 6 82 eine ganz mechanische, oberflächliche Kenntnis der Sprache beizubringen. Daß dieser Zustand auf die Dauer nicht auf⸗ recht erhalten werden konnte, ist ganz klar; das ist eine Leistung die wenn ich mich eines etwas gewöhnlichen Ausdrucks bedienen darf, nicht Fisch nicht Vogel ist. Entweder wir bringen die deutsche Sprache zu der ihr gebührenden Geltung, oder wir geben den Versuch überhaupt auf, und damit würden wir das staatliche Interesse schädigen. 18 Der Herr Abgeordnete ist nun wieder zurückgekommen auf die allgemeine Polenpolitik und hat darauf hingewiesen, daß, wenn die 1 65 größerem Wohlwollen behandelt werden würden, sie auch dementsprechend erkenntlich sein würden. Meine Herren, wie liegt die Sache da, wo die Polen vollständig Herr unter sich sind, beinahe die⸗ jenige Freiheit genießen, welche die nationalpolnische Agitation an⸗ strebt? Wie liegen denn die Dinge in Galizien? Dort sind die

Unter der polnischen Herrschaft! Wollen Sie ferner hören, wie eine wesentliche Kulturaufgabe, nämlich der Schulunterricht zur Zeit der polnischen Herrschaft unter der allergrößten Vernachlässigung zu leiden hatte, so gestatten Sie mir, einiges anzuführen. Nach den Angaben des polnischen Professors Czwalina in der Schrift „Von den Schulen des ehemaligen Polens“, 1837, befanden sich im Jahre 1814 nur 164 Dorfschulen in der Provinz Posen wirklich in Tätigkeit, 242 bedurften der Herstellung von Grund auf, 418 wurden bis zum Jahre 1837 ganz neu geschaffen. Dagegen waren ein Menschenalter später, im Jahre 1845, dank der preußischen Regierung bereits 1000. Ele⸗ mentarlehrer tätig. Sie sehen, wie viel wir in den ehemals polnischen Landesteilen haben nachholen müssen. Was speziell Westpreußen betrifft, so war dort durch die Herrschaft der Polen in vielen Teilen — das geht namentlich aus den Beobachtungen hervor, die der große Kolonisator Friedrich der Große persönlich gemacht hat — an die Stelle der ehemaligen geradezu bewundernswerten Kultur, die der Deutsche Orden geschaffen hatte, eine Wüstenei sowohl in bezug auf die landwirtschaftlichen wie in bezug auf die allgemeinen Kultur⸗ verhältnisse eingetreten. (Abg. von Czarlinski: Lesen Sie d Vogt und Dropysen!) “ 8 Der Herr Abg. Dr. von Jazdzewski beruft si Ansicht nach vergeblich, auf die höhere das polnische Volk in diesen Gegenden betätigt hat. Ja, meine Herren, wenn es noch weiter darauf ankommt, diese Kultur zu kennzeichnen, so bitte ich doch folgendes erwähnen zu dürfen Die nationalpolnische Presse ich identifiziere damit nicht den Herrn Abgeordneten oder die polnische Fraktion — ist täglich be⸗ müht, unseren Kulturzustand in der unglaublichsten Weise herabzu⸗ setzen und den Kulturzustand auf polnischer Seite als einen weit über⸗ legenen und von einer viel edleren Anschauung beseelten hinzustellen Ja, meine Herren, mit welchen Mitteln wird dabei gearbeitet? Ich habe das hier schon wiederholt erklärt: mit den Mitteln der Geschichts⸗ fälschung und Verleumdung (sehr richtig! rechts), und ich frage Sie: ist es ein Zeichen der überlegenen Kultur, wenn man sich derartiger Mittel bedient? Diese Frage wird der Herr Abgeordnete mir pate⸗ 8 doch nicht in dem von ihm vertretenen Sinne beantworten

Der Herr Abgeordnete ist dann zurückgekommen auf die Ver⸗

bildet gründet. Wer Auskunft über Schulverhältnisse haben will, mag sich eine Abgrenzung, die einen modus vivendi ermöglicht hat, bei an die Unterrichtsverwaltung wender. Diese hat nicht Bedenken ge⸗

8 8 d ““ tragen, Auskunft über das Schulwesen zu eben, sie ist auch in Zu⸗ dessen praktischer Handhabung die katholische Kirche in ihren be⸗- kurt bereit, alles elend in 8 3

rhe zu beantworten. Aber Anfragen bei den einzelnen

rechtigten Interessen, nach Ueberzeugung der Königlichen Staats- 1“ Shavor. e; nicht Lut⸗ —

regierung, nicht benachteiligt ist. Es ist richtig, meine Herren, daß Infm Teil der Lehrer Antworten, un ies führt zu unrichtigen

8 ,. ; 161 Resultaten und gibt falsche Bilder, die nachher durch die amtliche das Abgeordnetenhaus diesen Antrag seinerzeit mit einer erheblichen Sttistik nicht bestätigt werden. Die Verfügung

1 1 entspricht aber einer Mehrheit angenommen hat, aber, meine Herren, Was die Klace betrifft, daß dem Lehrer⸗ setzungen, die die Königliche Staatsregierung doch genötigt haben würden, nun ihrerseits wieder gesetzlich einschränkende Bestimmungen einzuführen. Es ist einmal die hohen Hauses an die mischtesprachige Gebiet sich ohne diskretionäre

Zustimmung der Mehrheit dieses

ausgenommen werde, eine

Vollmacht der Königlichen Staatsregierung gar

nicht erfüllen läßt; denn man kann ein derartiges Gebiet nicht ein für allemal gesetzlich festlegen. Die zweite Voraussetzung war die, daß in den in Betracht kommenden Fällen der Genehmigung von der⸗ artigen Ordensniederlassungen der konfessionelle Friede nicht gestört werden dürfe.

Meine Herren, eine solche Bestimmung läßt sich auch gesetzlich nicht festlegen. Es ist ebenso notwendig, auch in dieser Beziehung diskretionäre Vollmachten den beteiligten Staatsbehörden vorzubehalten, und deswegen erklärt es sich auch, weshalb die Königliche Staats⸗ regierung auf den Antrag nicht eingehen konnte, umsomehr, als, wie ich wiederholt betonen will, der modus vivendi. der erzielt worden ist, und die tatsächliche Handhabung der der Königlichen Staats⸗ regierung zustehenden gesetzlichen Befugnisse einen Zustand geschaffen haben, bei dem, wie ich überzeugt bin, die katholische Kirche nicht zu kurz kommt.

Meine Herren, die Zahl der zwischen noch ganz erheblich vermehrt, und wenn jetzt die der Ordensniederlassungen ferner die Zahl der Ordensmitglieder rund 27 000 beträgt, so ist damit, glaube ich, ein Zustand erreicht, Seite wohl zufrieden sein kann. Die beteiligten

unter Voraus⸗ althergebrachten Uebung. 1 perein kein Bescheid zugekommen ist, so sind die Fragen in Fluß. Der Vorstand ist über die Erklärungen, 8 vollständig informiert.

Voraussetzung geknüpft worden, daß das ge⸗ zeit den Polen durch die preußische Regierung gegebenen

Voraussetzung, die bezüglich der Res⸗ 1 b gehalten worden seien, und bezeichnet Herrn von Zedlitz, der kürzlich so

den Geistlichen in ehemals polnischen Religionsübung oft erschwert werde. Klleinkinderbewahranstalten würden keiten in den Weg gelegt;

Schulsystem so nicht weiter geht.

Rückwärts, rückwärts, Herr Minister!

lebhaften Bedauern schon deswegen nicht befolgen, weil dem hohen

Ordensniederlassungen hat sich in- Hause wiederholt, 8 Gesamtzahl präsidenten, die Notwendigkeit vor Augen im ganzen preußischen Staate 1974 und unserer allgemeinen Polenpolitik sowohl wie namentlich auch in der

mit dem man auf katholischer

wie vor genötigt, die Bedürfnisfrage eingehend zu prüfen, und haben in

zahlreichen Fällen, wie ich glaube, den berechtigten Wünschen, die von

katholischer Seite geltend gemacht werden, auch Rechnung getragen, sodaß ein Herrn Vorredners in dieser Beziehung, friedlicher Zustand sich im Laufe der Zeit entwickelt hat, an dem zu ich gern anerkenne, hier vorgetragen sind —

rütteln die Königliche Staatsregierung nicht gewillt ist. Sie hat da⸗

her entscheidende Bedenken, den Rechtszustand zu ändern.

Ich bitte im übrigen den Herrn Präsidenten, meinem Herrn Kommissar das Wort zu erteilen, um bezüglich des Falles Heiligen⸗ linde, den der Herr Abg. Dittrich vorhin erwähnt hat, die nötigen

Erklärungen zu geben.

Ministerialdirektor von Chappuis legt die Gründe dar, wes⸗ halb die Regierung in einem von dem Abg. Dr. Dittrich erwähnten Falle die Anstellung eines Hilfsgeistlichen nicht genehmigen konnte. Was die Genehmigung von Ordensniederlassungen betreffe, so müsse auch beachtet werden, daß in Ostpreußen sich darüber der evangelischen Be⸗ völkerung eine große Aufregung bemächtigen würde. Die Regierung habe sich auch aus diesem Grunde genötigt gesehen, den bezüglichen Antrag der Diözesanleitung abzulehnen.

Abg. Ernst (frs. Vgg.) kommt auf den Lehrermangel zurück, der noch immer in bedauerlichem Maße vorhanden sei und dem mit der Gründung von Seminaren allein nicht abgeholfen sei. Erfreulich sei, daß mit der besseren Fürsorge für die Mädchenschulen wenigstens ein Anfang gemacht sei. Das Schulunterhaltungsgesetz komme leider erst im Spätherbst an das Haus; der Text aber solle bereits fertiggestellt fein. Wenn die letztere Nachricht richtig sei, und wenn es sich bestätige, daß es sich dabei vor allem um die Festlegung der konfessionellen Verhältnisse der Volksschule handle, so könne wohl festgestellt werden, daß das Gesetz nicht dem Antrage von Zedlitz seinen Ursprung verdanke, sondern 8 es im Kultusministerium entstanden sei und das Zentrum dabei Ge⸗ urtshilfe geleistet habe Der Wahl⸗ spruch „Preußen in Deutschland voran“ treffe auf das Schulgebiet leider nicht zu. In der allgemeinen Schulpolitik der letzten Jahre trete eine Erscheinung stark in den Vordergrund, die kirchliche Be⸗ vormundung der Gemeinden, der Universitäten, Schulen und Lehrer. Daß die Hochschulen die akademische v7 mit solcher Energie und solchem Erfolge verteidigt haben, ist erfreulich.

In unserer materiell gerichteten Zeit ist diese ideale Be⸗

Minister sind nach

es werden hier nicht etwa in dem Instanzenwege erledigte Entschließungen

setzungen gemacht, sondern vereinzelte Fälle, die noch garnicht mal zur Kog⸗

ein allgemeiner Vorwurf gegen die beteiligten Beamten, die Lehrer er⸗

die hier im Hause gegeben sind,

daß die seiner⸗ i Versprechen Selbständigkeit nicht

Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) ist der Meinung,

Reste ihrer früheren nationalen

ihre Kultur erst durch die

energisch betont habe, daß die Polen da ja die Polen

Deutschen bekommen hätten, als Kulturunterdrücker, früher auch eine eigene Kultur besessen hätten, und bringt an der Hand mehrerer Erlasse des Kultusministers Beschwerden daruüͤber vor, daß Landesteilen die Freiheit der

Selbst der Errichtung von in Posen die größten Schwierig⸗ so sollten nur deutsche Lehrer und Lehrerinnen Wenn unsere Beschwerden, schließt der Redner, nicht abgestellt werden, müssen wir alle Jahre wieder damit kommen. Der Minister wird hoffentlich endlich zur Einsicht kommen, daß es mit unserem Wenn man die polnische Muttersprache kann die polnische Bevölkerung auch Zutrauen zur Regierung und der deutschen Sprache größere Liebe entgegenbringen.

zugelassen werden.

zuläßt, haben

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: Die Mahnung: Rückwärts, Don Rodrigo! kann ich zu meinem

namentlich aus dem Munde des Herrn Minister⸗ geführt worden ist, in

Schulpolitik eine Aenderung nicht eintreten zu lassen. Wir befinden uns in dieser Beziehung in einer Zwangslage, die nicht unsere Schuld ist, sondern durch die nationalpolnische Agitation hervorgerufen ist (Abg. von Czarlinski: Aha!), die gar keinen Zweifel darüber läßt, wohin die Wege gehen. Leider ist auch durch die Ausführungen des glaube ich, nichts gebessert worden; denn die Ausführungen — bei aller Ruhe, mit der sie, wie gehen doch wieder darauf hinaus, die Regierung, die Unterrichtsverwaltung in tunlichst weitem Umfange ins Unrecht zu versetzen. Meine Herren, Sie werden zugeben,

des Kultusministers zum Gegenstande von Beschwerden und Auseinander⸗ nition des Ministers gekommen sind; sie werden generalisiert, es wird

hoben, und damit ist wieder das ganze Material fertig, um die gereizte Stimmung im Osten aufrecht zu erhalten.

Meine Herren, ich muß mich gegen ein derartiges System auch heute wieder verwahren und namentlich dem Herrn Abg. von Jadzewski entgegenhalten, daß, wenn hier wieder allgemeine Erlasse, die angeblich der Unterrichtsminister an die nachgeordneten Behörden gerichtet haben sollte, mir zum Vorwurf gemacht werden, er doch die Güte haben möchte, sich zunächst darüber zu vergewissern, ob in der Tat solche allgemeinen Erlasse von hier aus ergangen sind. Ich bestreite das zu⸗ nächst in bezug auf den angeblichen Eingriff der Verwaltungsbehörden in den von den Geistlichen zu erteilenden Kommunionunterricht. Ebensowenig ist an die Lehrer ein allgemeiner Auftrag ergangen, den

Beichtunterricht der Geistlichen zu kontrollieren. Ein derartiger Auf⸗ trag ist von der Zentralinstanz nicht ergangen, ich muß das mit aller Entschiedenheit bestreiten. (Abg. Dr. von Jadzewski: Ist aber Tatsache!)

Es ist der Unterrichtsverwaltung ferner der Vorwurf gemacht

worden, daß sie bei der Bemessung des Raumbedürfnisses bei Bauten

des deutschen Sprachunterrichts. Der Lehrer, der sich in dieser Beziehung seiner Aufgabe gewissenhaft widmet, wird von polnischer Seite an⸗ gefeindet als Germanisator, als ein Verräter, als ein Mensch, der seine nationalen Pflichten als Pole in unverantwortliche Weise vernachlässigt. Bei einer derartigen Agitation darf man sich in der Tat nicht wundern, wenn in der Provinz Posen nun allmählich ein Lehrermangel entsteht, den zu beseitigen übrigens die Unterrichtsverwaltung mit Erfolg bestrebt ist. Ich behalte mir vor, die Zahlen seinerzeit den Herren noch be⸗ sonders vor Augen zu führen.

Der Herr Abgeordnete ist dann more solito auf das Züchtigungs⸗ recht der Lehrer zurückgekommen und hat allgemeine Vorwürfe gegen diese erhoben. Konkrete Fälle sind von ihm nicht zur Sprache gebracht worden, sondern der Herr Abgeordnete hat sich wiederum, was ich wirklich bedauere, lediglich auf Zeitungsnachrichten berufen. In welcher Weise aber diese Zeitungsnachrichten zustande kommen, namentlich in den polnischen Blättern, ist doch nur zu bekannt.

Ich kann den Ausführungen des Herrn Abgeordneten folgende Tat⸗ sachen entgegenhalten. Von den sämtlichen Volksschullehrpersonen, welche in Posen, Westpreußen und im Regierungsbezirk Oppeln angestellt waren, 14 326 evangelischen und katholischen Volksschullehrern und Lehrerinnen, sind wegen Ueberschreitung des Züchtigungsrechts disziplinarisch mit Dienstentlassung bestraft oder infolge gerichtlicher Bestrafung entlassen worden in den letzten 5 Jahren 2 (hört, hört! rechts und bei den Nationalliberalen), sage und schreibe: zwei, einer im Jahre 1901 in der Provinz Posen, einer im Jahre 1904 in West⸗ preußen. Bestraft wurden überhaupt gerichtlich und disziplinarisch wegen Ueberschreitung des Züchtigungsrechts in den letzten 5 Jahren: 1900 9, 1901 8, 1902 8, 1903 7 und im Jahre 1904 7 Lehr⸗ personen von 14 326. (Hört, hört! rechts und bei den National⸗ liberalen.) Ich frage Sie, wie ist da der Vorwurf des Herrn Abge⸗ ordneten begründet? Nach meiner Ansicht ist er aus der Luft gegriffen. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Nun komme ich auf das allgemeine Gebiet, welches der Herr Abgeordnete vorher gestreift hat, nämlich auf die sogenannte Kultur⸗ frage. Ich glaube, in dieser Beziehung hätte der Herr Abgeordnete besser getan, das Thema nicht allzu ausgiebig zu behandeln. Er hat mit der ihm eigenen Klugheit und Gewandtheit bei der Darlegung der polnischen Geschichte eine Grenze gezogen, hat die Vorgeschichte nicht berücksichtigt, in der zweifellos die polnische Nation von großer Friedensliebe nicht beseelt gewesen ist. Ich brauche bloß daran zu erinnern, daß das gewaltige Kolonisations⸗ werk der Deutschen Ordensritter in Ost⸗ und Westpreußen stetig von den Polen durch zahllose Ueberfälle gestört worden ist, und wenn trotzdem die Lösung dieser großen Kulturaufgabe unter namenlosen Schwierigkeiten den Deutschen Ordensrittern gelungen ist, so ist das ihrer Tapferkeit, ihrem vorzüglichen Organisationstalent und der Entschlossenheit, mit der sie sich ihrer Aufgabe gewidmet haben, zu⸗ zuschreiben. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) Nachher, als die jetzige Provinz Westpreußen, also das westliche Gebiet des von dem Deutschen Ritterorden kolonisierten Landes, in⸗ folge des Thorner Friedens in die Hände der Polen gelangte, haben diese Landesteile unter der Kulturarbeit der Polen wirklich nicht auf⸗ blühen können. (Abg. Dr. von Jazdzewski: Aber sie waren zu⸗ frieden!) Es ist im Gegenteil geschichtlich ganz einwandfrei kon⸗ statiert, daß fruchtbare Gegenden, die eine hohe Kultur aufwiesen, später geradezu in eine Wüste verwandelt wurden. (Abg. Dr. von Jazdzewski: Durch Kriege, durch die Schweden!) —

die Wünsche der Kirchenbehörden nicht genügend berücksichtige. Meine Herren, das ist insoweit unrichtig, als gerade die allgemeinen Erlasse

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

1

5 3 4 erner etwa seit dieser Zeit ein Vorgang eingetreten, der die

sprechungen, die angeblich den Polen gemacht Besitzergreifungspatent von 1815 G“ 8 betonen die Ehre hatte, ausdrücklich als der Wille des öw hingestellt: „es ist Mein fester Wille, daß das Vergangene einer völligen Vergessenheit übergeben werde.“ (Widerspruch bei den Polen.) — Ja, ich glaube mich in dieser Hinsicht nicht zu irren. — Nun meine Herren, was hierunter zu verstehen, ist Sache der Inter⸗ pretation. Der Herr Abgeordnete nimmt für sich in Anspruch, daß mit diesen Worten lediglich die jüngsten Ereignisse, die der Okkupation vorangegangen waren, gemeint seien, während erstens nach der gram⸗ matikalischen Auslegung und zweitens auch nach dem geschichtlichen Verlaufe dieser Besitzergreifung es ganz zweifellos ist, daß damit überhaupt alles der Vergessenheit übergeben werden sollte was an die ehemalige Selbständigkeit des Polenreiches noch erinnern konnte Ja meine Herren, wäre das nicht der Fall, dann bedurfte es einer der⸗ artigen Mahnung — die zweifellos in diesen Worten liegt — nicht um das polnische Volk daran zu erinnern, daß es sich nun fortan als dem preußischen Staate zugehörig, und zwar für, ewige Zeiten zu⸗ gehörig, fühlen sollte. (Abg. Dr. von Jazdzewski: Selbstverständlich!) Meine Herren, diese Verhältnisse sind zu einer Zeit, wo der Herr Abgeordnete, wie ich glaube, schon Mitglied dieses hohen Hauses war, im Jahre 1876, als es sich um das Sprachengesetz handelte bier ausführlich zur Erörterung gekommen, und es ist damals von seiten derjenigen, welche die Argumente der Herren Abgeordneten 88 volnischen Fraktion bekämpften, mit Recht hervorgehoben worden, daß alle die Ausführungen, die zu Gunsten der Sonderwünsche der Polen vIa zu Staub zermalmt wären durch das eigne e Verhalten der Polen wä i AE “ ährend der verschiedenen Episoden

Der Herr Abgeordnete hat sich dann auf das 1 Oberpräsidenten von Horn berufen. Ja, ö“ erlassen unter dem frischen Eindrucke der Gestaltung des Norddeutschen e und war dazu bestimmt, eine gewisse Beruhigung in der Be⸗ kerung eintreten zu lassen. Wie hat aber die Bevölkerung das ge⸗ ohnt durch ihre Haltung gegenüber diesen wohlwollenden Aeußerungen? Ich brauche nur an das Jahr 1870 zu erinnern. Da sind in der unverhohlensten Weise die Wünsche der Polen nach Wiederaufrichtung 8 polnischen Reiches in der Voraussetzung, daß Deutschland in dem a.i gegen Frankreich eine Niederlage erleiden würde, zum Aus⸗ 2 gebracht worden. — Der Herr Abgeordnete schüttelt mit dem

opfe; ich kann aber meinerseits — ich war damals Landrat in der ee Posen — aus eigener Erfahrung erklären, daß die Stimmung 88 er Bevölkerung vielfach eine geradezu sieberhafte war, daß jeder bn 8 den Moment der Erlösung wartete. (Hört, 8- 1 iderspruch bei den Polen.) Bitte, es ist atsächlich so! Es ist richtig, daß allerdings, als wir

Polen Herren im eigenen Hause, und trotzdem haben sie noch im

daß über ihr Programm absolut kein Zweifel bestehen kann.

den Vorgängen, die hier schon wiederholt zur Sprache gebracht worden sind? Ich brauche bloß an die Todesdrohung zu erinnern, an die Parole: Smieré Niemcom! „Tod den Deutschen!“ 1 die in Form einer Fahne ein polnischer Edelmann über dem Dache seines Schlosses hat anbringen lassen. Dem gegenüber muß es geradezu komisch berühren, wenn einer von den “ der polnischen Fraktion hier als die Parole der deutschen Politik Tod den Polen!“ hingestellt hat. Sie werden auf deutscher Seite nie eine derartige Roheit der Gefühlsäußerung hören, wie sie von national⸗ polnischer Seite uns täglich vor Augen tritt. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, wollen Sie noch ein hübsches Kulturbild sehen so lassen Sie mich hier aus einer Zeitung vom 18. Dezember 1904 einen kleinen Vorgang vorführen. Es handelte sich um die Einkäufe 1 ö“ Die Polen werfen uns bekanntlich vor, daß wir 8 8 888 Gewerbetreibenden boykottieren. Das Umgekehrte aber Wir erinnern — sagt die betreffende in Gnesen erscheinende Zeitung — 6 unsere Damen an die Pflicht, namentlich in der gegenwärtigen Zeit unsrigen zu kaufen. Weil wir jedoch erfahren, daß unsere Aufforderungen wenig helfen, so bitten wir unsere geehrten Leser 8b Wohl der Gesamtheit am Herzen liegt, uns die Namen 8 11““ mitzuteilen, die ihre Weihnachtseinkäufe — die Fremden sind natürlich die Deutschen — besorgen. Mit Rücksicht darauf, daß es sich um eine so wichtige Sache handelt, bitten wir, uns nur solche Tatsachen anzugeben die wir jeder Zeit beweisen können. Wir werden eine Liste der Freunde unserer Feinde aufstellen “ 8 (hört! hört! rechts), .“ die 78 zu den Festtagen zu veröffentlichen zu gedenken. E 18 11 meine Herren, zu dem Weihnachtsfeste! — Es ist wohl möglich, daß dieses Verfahren 1 genehm sein wird, und deshalb 88 wir hC“ 8 ögha daß wir keinerlei Rücksichten üben werden. 11““ der mit der polnischen Galanterie stark Wir haben diese Notiz mit der Erinnerung an die Losung: jeder zu den Seinen“ unter der Adresse der Damen begonnen, weil gerade sie in dieser Hinsicht am meisten sündigen — Also

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g4 unerwarteten Siege rasch auf einander errungen hatten, die 88 in eine große Niedergeschlagenheit sich umwandelte. Wie 8 sich aber diese Stimmung sogar in den innerhalb der 8 e Grenzpfähle erscheinenden Zeitungen geltend? Jeder ven er preußischen Waffen wurde — ipsissimis verbis einzelner xv. — als Stoß in das Herz der polnischen Bevölkerung be⸗ b1e. also von preußischen Untertanen, allerdings polnischer Ab⸗ e als Stoß in das Herz der polnischen Bevölkerung be⸗ 8 h Ich frage, ob es gegenüber solchen Vorgängen noch möglich e e wohlwollenden Absichten aufrecht zu erhalten, mit denen der

alige Oberpräsident von Horn ins Amt getreten war? Ist

Achtung!

Meine Herren, das ist ein polnisches Kulturbi

nicht vorenthalten wollte. . Ich schließe mit der Bitte, daß, wenn der §

B 8 ¹ er Herr Abgeordnete fernerhin Beschwerden gegen die Unterrichtsverwaltung vorzubringen hat, er die Güte haben möchte, sich danach zu erkundigen, ob in der Tat allgemeine — Erlasse der Unterrichtsverwaltung ergangen sind welche ihm zu diesen Beschwerden Veranlassung geben. Das ist in den vorhin erwähnten Fällen nicht geschehen. In dem einen Falle hat der Herr Abgeordnete sich sogar in einer Weise geirrt, die einer gewissen Komik nicht entbehrt. Er hat mir empfohlen: ich möchte doch eine

vorigen Jahre auf den verschiedenen Kon i origen Jahre — gressen die Wiedererrichtu eines selbständigen Polenreiches so unverhüllt als ihr Ziel hassth

Meine Herren, wo bleibt endlich die polnische Kultur gegenüber

Der Redner verliest weiter eine Verfü ier verliest r eine Verfügung des Landrats de 1 I P vn den⸗ Gemeinden beschlasfedes genelses r ig nie 8 te. Dadurch prämiiert man ja gewiss de nnedfn gdse ““ vblen nict alle T1“ — se g der Lehrergehälter; das trat ies in den Kommissionsverhandlun 1414“ - 1 gen wieder zutage, wo man die Re⸗ gierung aufforderte, die Freizügigkeit der Lel⸗ abeschränken. Auch ich afhngfree lenet eeüc gke⸗ er Lehrer zu beschränken. Vrth in Fasünsse dle ba. aß die Lehrer möglichst lange in einem e festgehalten werden, ab it eforderten Idealismus muß auch die 2 EE ren EEö“ LE ihrerseits ent⸗ bofte⸗ daß ofre Verfrche gie n an Weib und Kind denken. Ich 3 1 1 reizügigkeit der Lehrer beschränke von der Unterrichtsverwaltun ddenh... nt g. mit Entschiedenheit abgewies werden. Freilich sind Anzeichen vorh erdie Fretegmiaken scon bescheinft vird. Ein echrer ahs Keübler, renee veühas ge “ 5 aus Koblenz konnte nicht nach 2, we tlassung in Kobl Schlusse des Schuljahres mharten 86 e, edst zaun Beschrsanodes der allach erhalten konnte. Die Wirkung der zügigkeit würde sein, daß der L noch erheblich verschlimmert würde Ge Iö11 zich erß⸗ verschlimm de. erade in Po 88 ente. de n ang E besser “ — chulunterricht. Die Ueberschreitung des Züchtigungs⸗ rechts hat wesentlich ihren Grund darin, daß ein L ter beet ec esentlich ihr Prund i, daß ein Lehrer v f u“ ist nicht in ö . auch in anderen Landesteilen, z. B. in Schlesi vorhanden. In Deutsch⸗Lissa sind 6 Lehrer für . Fesien 12 Hrenße⸗ aus sehr hohem Munde fiel: .60 Kir r Klasse sind eine Menschenquälerei.“ Di EE” S auf 16 000 G üees. . ,wieviel zu den Seminaren übergeben und Lehrer werden. Trotz der 21 Leh inaꝛ geitn ündenuchher Lehrer werden. 21 Lehrerseminare e Seminaristen nur um 253 vermehrt. 8S 15 Frt SPh der F- zu beseitigen, ist eine andere Regelung der Besoldung und die . esserung der ganzen Stellung des Lehrers. In Berlin haben bh 11 deenr. JbE“ vielfach zdersn gehen. B it ist denn die Vorlage Regel der Schulpflicht gediehen? Es best öö“ stände. Bei der Vielgestaltigkeit 8v Gerichte ganz verschiedene Urteil 3 EEbqTö Holstein haben Eltern ihre Kind nner xZ ner, das 14. Lebensjah erreicht hatten, aus der Schule genon 8 * daft e Prozesse gingen bis ans Kammer e sühten :g veedeche Baeftis, gangend bie enne Fammergeric ’ Nur ein Gesetz kann diese 8 b er Minister sagte origen webre⸗ “9 Seseenen 8 barhanden aber 8” Falahes 8 b „ ni darüber geeinigt. Der Minister sollt nur das Gesfetz einbringen, wir woll de sehe “ ständigen. Mit dem Erlaß uber die Feriennit hak der Miatiier ändige - 2 e Ferienzeit hat der Ministe 5 des Hauses befolgt, und es ist auch tnder Mlsshr 5 egung aller Ferien in den verschiedenen Schulen angeregt. Ich ch daß im Hause ein Antrag wegen der Ferienordnung gestellt Fien ist. Aber der Erlaß des Ministers scheint nicht überall aus⸗ Fffatat, zu werden; es kommen Klagen darüber aus den Bezirken Peag öö Prt behanden können die Bedürfnisse am 1 andrat. ünschenswert wäre es, 1 vügecrichtgerweltung ve Semester anders abgrenzen Harhe eee de erfest wirkt immer störend. Eine Aenderung würd an sch rie g schen und aus wirtschaftlichen Gründen e enswersh 8 Das Sommersemester ist immer kürzer als das Wintersemester; färdsslen Sübres⸗ c dn⸗ Fege easgreh 13 Wochen, das Winter⸗ zʒWochen. abe noch einige Fragen zu stellen. Felches Zeit muß ein Landrat die Eingabe eines ; 1ge Fn. . . vi hatte eine Eingabe im November vorigen Jahres an den v 7. iageeg darauf bekam er in diesem Februar die Antwort daß se ne Eingabe in den nächsten Tagen der Regierung vorgelegt 8. . würde. Nach der Dienstordnung sollen die Dinge „ohne Zeitverlust“ weitergegeben werden. Den Namen des Landrats will ich nicht verschweigen, er heißt Graf von Spee. Der Regierungs⸗ präsident in Erfurt erließ eine Verfügung gegen das Werfen von e auf Eisenbahnzüge. Mit Recht. Aber der Landrat von Fheeue 5 sich schon durch sein Vorgehen gegen freisinnige Kandidaten ei den Wahlen bekannt gemacht hat, hat eine weitere Verfügung erlassen, worin es heißt: „Für die erzieherischen Erfolge ist es ein wenig erfreulicher Beweis, wenn Kinder mit Steinen werfen.“ Es ist doch nicht richtig, dafür sofort die Schule verantwortlich zu machen.

Verfügung der Königlichen Regierung zu Posen beherzigen, welche

Die Presse hat die Sache besprochen, und der Landrat hat sie verklagt.