Qualität ——

gering

mittel

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster V höchster

niedrigster ℳ

höchster

ℳ

niedrigster ℳ

Durchschnitts⸗ preis für 1 Doppel⸗ zentner

Außerdem wurden

am Markttage (Spalte 1) nach überschläglicher Schätzung verkauft Doppeljentner (Preis unbekannt)

öE1111““ Strehlen i. Schl. Striegau . . Löwenberg i. Schl. Oppeln 1 Neuß.

Babenhausen

Illertissen ... Aalen i. Wrttbg.. Giengen a. Brenz Geislingen. ..

dro —

Posen.

Breslau . . B Strehlen i. Schl.. Striegau. b Grünberg i. Schl. Löwenberg i. Schl. Oppeln n“ Aalen i. Wrttbg.. Giengen a. Brenz

Bretlau Strehlen i. Schl.. Striegau.. . Grünberg i. Schl. Löwenberg i. Schl. 888E1“ Aalen i. Wrttbg.. Giengen a. Brenz

Bretlau. “ Strehlen i. Schl. Striegau.. Grünberg i. Schl. Löwenberg i. Schl. “ Neuß. Urach i. Wrtthg.. Aalen i. Wrttbg. Giengen a. Brenz

Bemerkungen.

Ein liegender Strich (—) in den Spalten f

15,00

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der ür Preise hat die Bedeutung, daß

15,00

8

16,40 16,00 16,70 17,30 16.80 17,30

Kernen (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen).

18 90 21,00

19,00

12,60 12,90 13,10 13,00

13,50 13,20 14,10 15,20

14 30 15,00 15,30

W 16,80 16,00 16 90 17,30 16,80 17,30

18,90 21,28

19 20 R

12,60

13,30

13,10 13,20

13,50 13,20 14,10 15,20

ei zeu.

16,90 17,00 17,30 17,50 17,00 17,80

19.00 19,00 21,60 19,60 19,40

oggen.

12,70 13,40 13,40 13,40 13,00

13,60 13,40 14,60 15,40 14,80

Gerste.

14,80 15,00 15 70

15,10

15,30 16 00 16,10 15,20 15,50

18,80 18,60

14,50 14,80 15 00 15,60 14,00 14,60 13,20

16 20

15,00

17,00 17,50 17,50 17,00 17,80

19,00 19,00 21,60 19,60 19,80

12,80 13.60 13,40

14,80 15,20 15,60 14,00 14,60 14,20

16,20 15,20

Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. D der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.

125 16 24

278

41 120 70 40 24

Der Daurchschnittspreis w ) in den letzten sechs Spalten,

d. po

88. 50 5e

g. £ SSg. 8. d0 bo bo do

50 o

2 ooN

SSE. do po po zo

8

14.,00

14,20 13,71 15,80 15,60 14,80

14,30 1 630 13,58 1 098 15 69 633 15,79 354 15,04

0,— 0 —0

bo po po po ho

ird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. daß entsprechender Bericht fehlt.

Tsingtau gegeben hat.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. Versetzungen. Thewalt, Hauptm. im Trier. im Anschluß an sein am 30 Juni d. J. ablaufen hr zur Ges

v. Gerok, Königl

rungen und 23. Februar.

Gen. Konsulat in Kairo auf ein

Atres kommandiert. Berlin, 25. Februar.

mandeur des 8. Württemberg.

Friedrich von Baden enthoben. württemberg. Major, à la suite der württemberg. Armee mit der Württemberg. herzog Friedrich von Baden, zum militärischen Mitgliede des Reichs⸗ Major und Bats. Kommandeur Württemberg.) Nr. 123, behufs

Uniform des 8.

militärgerichts ernannt.

im Gren. Regt. König Karl 6. b Verwendung als Bats. Kommandeur im 10. Wuürttemberg. Inf. Regt. Nr. 180, in dem Kommando nach Württemberg belassen. an der Unteroff. Vorschule in Anna⸗ burg, mit dem 1. April d. J. von dieser Stellung behufs Verwendung im Gren. Regt. König Karl (5. Württemberg.) v. Gontard, Major adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs,

der beiden jüngsten Söhne Seiner Majestät, v. Chelius, Major und Flügeladjutant Seiner Majestät des 1 mandiert als Militärattachb bei der Botschaft in Oberstlts. mit Patent vom 25. Februar d. J Major und Bats. Kommandeur im weisung zum Großen Generalstabe, Gr. zu Rantzau, Major

Königl. württemberg. Oberlt.

Berlin, 27. Februar.

v. Hammerstein⸗Equord,

1. Garderegt. z. F., unter Ueber in den Generalstab der Armee versetzt. aggreg. dem 1. Garderegt. z. F., zum Bats. Kommandeur im Regt.

ernannt. Nachweisung anuar 1905

nuar. Dr. v. Lorentz,

militärärztliche Bildungswesen

Unterärzten des Friedensstandes ernann ermerkten Truppenteilen angestellt worden: 8) Nr. 1,

Regt. Kronprinz (1. Ostpreu Regt. Nr. 113, Grabow, Nr. 137, Neumann, beim Otto, beim Inf. Regt.

Grune, beim 8. Rhein. Inf. Regt. Pieper, von Mecklenburg⸗Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 43, beim Altmärk. Feldart. Regt. Nr. 40, Bendix 3, Berlin, beim Inf. Wilhelm (2. Großherzogl. Hess.) Nr. 116, 4. Unter⸗Elsäss. Inf. Regt. Nr. 143, Decken, t. Nr. 98, beim 2. Hannov. Feldart. Regt. Nr. 26, Schwahn, beim 2. Nassau. Inf. Regt. Nr. 88, Inf. Regt. von Goeben (2. Rhein.) Nr. 28, Kurmärk. Feldart. Regt. Nr. 39, Krä Regt. Nr. 144, Hellmich, beim 4. Lot Christian, beim 7. Thüring. Inf. Regt. Nr. 96, Koeppen beim . 15, Schuster, Regt. General⸗Feldmarschall

Feldart. Regt. Nr. Nr. 74, pomm. Feldart. Regt. Nr. 53,

Hansen,

1. Thüring. Feldart. Regt.

af Moltke (Schles.) Nr. 38, Bülow von Dennewitz (6.

—

—

—₰

Inf.

Niemann,

beim 5.

Graf Schwerin

.19, f. Regt. Nr. 91, Friedrich, beim Füs. ülsemann, beim Inf. estfäl.) Nr. 55,

Ernennungen, Beförde⸗ EIm aktiven Heere. Feldart. Regt. f Kommando zum tschaft in Buenos

„ 4468

württemberg. Oberst à la suite der württemberg. Armee, von der Stellung als militärisches Mitglied des Reichsmilitärgerichts behufs Verwendung als Kom⸗ Inf. Regts. Nr. 126 Großberzog

v. Faber du

Nr. 123 enthoben. und Flügel⸗ Obergouverneur

Kaisers und Königs, kom⸗ Rom, — zu befördert.

der beim Sanitätskorps eingetretenen Veränderungen. Verfügung des Generalstabsarztes der Armee. einjährig⸗freiwilliger Arzt im 1. Kurhess. eldart. Regt. Nr. 11, unter Ernennung zum Unterarzt des Friedens⸗ jtandes und Versetzung zum 1. Oberelsäss. Inf. Regt. Nr. 167, mit Wahrnehmung einer offenen Assist. Arztste Nachstehende Studierende der Kaiser sind vom

lle beauftragt. Wilhelms⸗Akademie für das 15. Februar d. J. ab zu t und bei den neben den Namen Jes ke, beim Gren. Koch, beim 5. Bad. Inf. Unterelsäss. Inf. Regt. Bad. Feldart. Regt. Nr. 76, (3. Pomm.) Nr. 14, Nr. 70, Engel, beim Torgauer beim Inf. Regt. Herzog Karl Kan nengießer, sohn, beim Hinter⸗ Regt. Kaiser Hüttemann, beim beim Metzer Inf.

Schleswig⸗Holstein. Pion. Bat. Nr. 9, Bingel,

Faur,

im Monat

Ullmann, beim Marggraf, beim el, beim 5. Lothring. Inf. ring. Feldart. Regt. Nr. 70,

einecke, eim 5. Thüring.

Berlin,

Königl.

Ullerich,

Frhr.

Durch 30. Ja⸗

Oldenburg.

Regt. Graf beim

Inf. Regt.

Nr. 35.

Nr. 94 (Großberzog von r Großherzogl. Mecklenburg. Feldart. Regt. Nr. 60, Sombold, beim Inf. Regt. Vogel von Falckenstein (7. f 2. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 47, Inf. Regt. Nr. 50, Bosse, beim 1.

Sachsen),

Westfäl.) Nr. 56, Selting, Rudolph, beim 3. Niederschles. Westpreuß. Feldart. Regt.

Braune,

beim

beim

Deutscher Reichstag.

150. Sitzung vom 27. Februar 1905, Nachmittags 2 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Am Bundesratstische: Staatssekretär des Innern, minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, Reichsmarineamts, S

Staatssekretär des

sekretär des

von Tirpitz,

von Stengel. Tagesordnung:

Reichshaushaltsetats

waltung der Kaiserlichen Marine Ordinarium für die Instandhaltung der Flotte und der Bezüglich des Betriebspersonals hat die K

S

folgende Resolution vorgeschlagen:

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen,

ung der zweiten ür 1905 im Etat der Ver⸗ bei den Ausgaben im Werften. ommission

Etat eine Erhöhung des Höchstgehalts der von Werftdampfern, Schwimmkrähnen,

Position bewilligt, waltungspersonal

unter Ermäßigung des Fonds zur Rem arbeitern und zur Gewährung von Zulagen um die als Vergütung fuͤr höhere Baubeamte neu eingestellt werden.

der zweiten Hauptprüfung

forderung von 8100 ℳ Rer wird dagegen, dem Kommissionsantra Ordinariums.

ebenso der Rest des

Zentralverwaltung für das

—

Schwimmdocks Spritzenmeister in Erwägung zu nehmen.“

Ohne Debatte wird die Resolution angen

desgleichen die Ausgaben für das und die anderen persönlichen Ausgaben, unerierung von Hilfs⸗ Abnahme Die Neu⸗

Staatsminister, . Reichsschatzamts Freiherr

für die

werden ohne Debatte unverändert bewilligt.

Von den einmaligen Ausgaben

und Armierungern

die Forderung von 85 bootes gestrichen. diesem Vorschlage.

hat die Kommi Rate von 800 000 ℳ zum Bau des Kanonen 000 ℳ zum Bau eines Flußkanonen⸗ Ohne Debatte beschließt das Haus nach

Von den einmaligen

Armierungen hat die Kommi abgestrichen, und zwar an den de Linienschiffe

je 1 ½ Millionen für die

300 000 ℳ, von der

großen Kreuzer „D“ 100 000 ℳ, je 400 000 ℳ für den kl 1 Kreuzer „Ersatz Wacht“ und „Ersatz orderungen von 160 enen Neubauten

außerdem die für die gestri kanonenboot.

ersten

einen Kreuze

Ausgaben

Rate von 1 300 000 ℳ für den von den ersten Raten von r „O“ und die kleinen Blitz“ je 100 000 ℳ, Kanonenboot „C“ und Fluß⸗ Auch hier tritt das Haus ohne Debatte durchweg

den Kommissionsvorschlägen bei.

Weiter werden entsprechend den Kommissionsanträgen im Extraordinarium des ordentlich 9 dritte und Schlußrate von ℳ zur Be

“

71 „

chen Etats noch

Staats⸗ Staats⸗ Admiral

Beratung des

für den nächstjährigen Führer und Steuerleute sowie der

ommen und die Ver⸗

emuneration für einen Gewerberat ge entsprechend, bewilligt; Auch die Ausgaben der Schutzgebiet Kiautschou 96 365 ℳ

füͤr Schiffsbauten ssion die geforderte erste bootes „C“ und

für artilleristische ssion im ganzen 1 260 000 ℳ en geforderten ersten Raten von und „R“

estrichen: die

chaffung von

Einrichtungen zum Auslegen von Minen, die zweite Rate (erste Baurate) von 450 000 ℳ zur Verlegung der Marine⸗ schule von Kiel nach Mürwik bei Flensburg, von 100 000 ℳ zur Vornahme von Vermessungen; werden die Forderungen von 10000 ℳ zur Beschaffung von

Instrumenten

biete des Kompaßwesens und die Forderun für Bereitstellung, - mentationsschiffen für Vers

verändert bewilligt. Im ganzen maligen Ausgaben des ordentlichen Etats,

gefordert.

Unterhaltung und Betriebe uchszwecke bei den Uebungen der Flolte auf die Hälfte ermäßigt, im übrigen die Forderung un- sind danach von den ein⸗ die nach dem Etat in Summa 111 498 450 ℳ betragen, 3 198 000 ℳ Im ordentlichen Etat sind im ganzen 22 047 000 Außerdem sind 28 070 000 ℳ als Zu

und Lehrmitteln für Vermessungszwecke, von 30 000 ℳ zur Anstellung von größeren Versuchen auf dem Ge⸗ g von 100 8

einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat zu leisten.

An den vorgenannten 22 047 000 ℳ hat die Kommission Streichungen in der Gesamthöhe von 31 nommen, und zwar sind abgesetzt 900 000 derten sechsten Rate von 4 200 000 ℳ zum

großen Trockendocks auf der Werft

88 000 ℳ vorge⸗ ℳ an der gefor⸗ 3 Bau von drei von Wilhelmshaven,

100 000 ℳ an der dritten Rate von 300 000 ℳ zur Baggerun in der Jahde, 100 000 ℳ an der dritten Rate von 750 000

zum Ausbau der Werft in Danzig, 100 000 ℳ an der zweiten Rate zum Bau einer Kasernenanlage für 1 helmshaven, 120 000 ℳ an der ersten Rate von 220 000 ℳ zur

200 Mann in Wil⸗

Beschaffung je eines Werftdampfers für die Werften in Wilhelms⸗ haven und Kiel, 68 000 ℳ von der Forderung von 198 000 ℳ zur Erweiterung des Stationslazaretts in Wilhelmshaven, die

verbleibenden 130 000 ℳ sollen als

erste Rate

bewilligt

werden. Die zweite Rate von 500 000 ℳ zum Ersatz einer

Küstenbatterie an der unteren Weser ist

Der Zuschuß zu den einmaligen Ausgaben

gestrichen worden.

im ordentlichen

tat wurde ermäßigt durch die zu dem letzteren gefaßten Be⸗

schlüsse um 1 300 000 ℳ auf 26 770 000 ℳ Die in den außerordentlichen Einnahmee

Summe von 500 000 ℳ als zweite Rate des Kaufpreises für die an den Staat Bremen verkaufte Batterie Brinkamahof wird auf Antrag der Kommission ebenfalls gestrichen.

Bei der vorgestrigen Beratung war die Beratung des Titels 1 der Besoldung der Marineteile, Besoldung der See⸗ offiziere, abgesetzt worden, da der Abg. Gröber hierzu be⸗

antragt hatte, die

für 29 Fregattenkapitäne

geforderte

pensionsfähige Zulage von je 1150 ℳ im Hinblick auf die

vorliegende Pensionsvorlage zu streichen. Oriola (nl.) beantragt 2. h

da seine Fraktion darauf Wert legen müsse,

Abg. Graf von

eute die Absetzung des Titels,

über diese For⸗

derung ein besser besetztes Haus entscheiden zu lassen. Nach⸗ dem der Abg. Gröber (Zentr.) sein Einverständnis zu er⸗

kennen gegeben hat, wird der Titel wiederum von der

ordnung abgesetzt. Die Petitionen

Erwägung überwiesen. 2 Damit ist der Marineetat erledigt.

Tages⸗

wegen Aufbesserung des Dienstein⸗ kommens der Werftschiffsführer und wegen Gehalts der Werftbuchführer werden dem Reichskanzler zur

Erhöhung

(Schluß in der Zweiten Beilage.) wesr2

1

die Forderung außerdem

von Aug⸗

4 “ schuß zu den

tat eingestellte

zum Deutschen Neichsan

1 8 1 1“

3 we ite Bei

Berlin, Dienstag, den 28. Februar

la ge zeiger und Königlich Preußischen

1905.

8 (Schluß aus der Ersten Beilage).

8 8 Es folgt der Etat für das Schutzgebiet Kiautschou, über den der Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdorf (d. kons.) namens der Budgetkommission berichtet. Abg. Eickoff (fr. Volksp.): Die Denkschrift über das Schutz⸗ gebiet in Kiautschou zeigt, daß unsere ostasiatische Kolonie in erfreu⸗ licher Entwickelung begriffen ist, insofern sie ein wirtschaftlicher und maritimer Stützpunkt für unsere dortigen Interessen sein soll. Gewiß haben wir große Summen für Kiautschou bewilligt, aber sie sind in rationeller Weise verwendet worden. Ueber die Prosperität des Kohlenbergbaues in Schantung müssen wir weitere Berichte abwarten. Die pessimistische Auffassung, die ich selbst 1900 über das Klima in Tsingtau hatte, hat sich glücklicherweise nicht bestätigt. Daß gleichwohl von Zeit zu Zeit ansteckende Krankheiten eingeschleppt werden, läßt sich nicht vermeiden. Leider haben zahlreiche Fälle von Uebertragung von Tollwut der Hunde auf Menschen stattgefunden. Die erste höhere Reichslehranstalt in Tsingtau wird sich, wie ich mit Befriedigung annehme, in der Richtung des heimischen Realgymnasiums entwickeln. Ich habe schon früher gebeten, diese Anstalt auf der realen Grundlage einer sechsklassigen höheren Lehranstalt aufzubauen. Sollte sich später ein Oberbau als notwendig erweisen, so könnte er auf Grund des Real⸗ gymnasiums oder der böheren Reformschule errichtet werden. Der Lateinunterricht könnte auf dem Oberbau wahlfrei sein. Die Schule in Tsingtau könnte unter einer guten Leitung zu einer Musteranstalt werden. Gerade die Marine hat an dieser Schule ein größeres Interesse. Auf die Frage der Befestigung von Tsingtau gehe ich nicht näher ein, möchte aber auf einen Vortrag des Herrn Kühne in Lübeck hinweisen, der gesagt haben soll, von dem Ausgang des russisch⸗ japanischen Krieges hängt das Schicksal Tsingtaus ab. Herr von Brandt, unser früherer chinesischer Gesandter, hat in der russischen Feitung eine entgegengesetzte Meinung verlautbart; nach seiner Meinung nd Kiautschou und Tsingtau keine geeigneten Objekte für panasiatische Tendenzen. Ich möchte mich dieser Anschauung anschließen.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Admiral von Tirpitz:

In bezug auf die politische Seite der Frage, die der Herr Vor⸗ redner erwähnt hat, kann ich nur auf die Worte, die der Herr Reichskanzler an dieser Stelle ausgesprochen hat, hinweisen und

im allgemeinen mein Einverständnis mit dem, was der Herr Vor⸗ redner ausgesprochen hat, zum Ausdruck bringen. Im übrigen bin ich dem Herrn Vorredner sehr danlbar für die Anregungen, die er hinsichtlich der Entwickelung unserer Gouvernementsschule in

Wir sind allerdings zunächst darauf aus⸗

gegangen, dort einen Schulplan zu nehmen, der im wesentlichen dem

8 heimischen Realgymnasium entspräche, und zwar ist dies auf

Grund der Wünsche der beteiligten Väter geschehen. Wir

haben versucht, in Tsingtau nach Möglichkeit die Eltern bei den Schulfragen heranzuziehen, und diese haben natürlich ein Interesse

daran, daß ihre Söhne, die dort in die Schule kommen, nachher in

die heimischen Schulverhältnisse hineinpassen. Es ist aber auch,

ebenfalls auf Wunsch der Väter, die besondere Situation in Ostasien berücksichtigt worden, indem man schon in Sexta das Englische hinzu⸗ gefügt hat und erst hierauf das Französische folgen läßt. Der Herr Vorredner hat durchaus recht, daß dies für das betreffende Alter etwas viel ist, und wir haben deshalb in Erwägung genommen, eben⸗ falls im Verein mit dem Beirat der Väter, die bisherige Gouvernementsschule in eine Schule mit dem Schulplan unserer Reformrealgymnasien umzuwandeln. Wenn wir da noch nicht weiter⸗ gekommen sind, so hat das wesentlich mit darin seinen Grund, daß wir namentlich in den Marinegarnisonen noch nicht überall etwas Aehnliches haben. Ich bin bemüht, namentlich für Wilhelmshaven, die Bestrebungen, die auf Schaffung einer ähnlichen Anstalt gerichtet sind, zu unterstützen, sodaß die betreffenden Söhne, die in Tsingtau auf der Schule gewesen sind, ohne weiteres in der späteren heimischen Garnison eine entsprechende Schule finden werden. Wir werden diese Angelegenheit der Gouvernementsschule sorgfältig weiter im Auge be⸗ halten und, wie ich glaube, in dem Sinne fördern, wie der Herr Vorredner es zum Ausdruck gebracht hat.

Referent Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdorf ergänzt sein Referat. 8 EI1 Abg. Gröber (Zentr.): Es ist namentlich für die Juristen von hohem Interesse, aus den Mitteilungen, die die vorgelegte Denkschrift über die Recht pflege in Kiautschou gibt, zu entnehmen, in welcher prompten Weise die Prozesse dort vor sich gegangen sind, und daß dort in Z vilfachen Laien zugezogen werden, mit denen, wie der Bericht besonders hervorhebt, vortreffliche Erfahrungen gemacht worden sind. Es hat diese Zuziehung von Laien dazu beigetragen, das dortige Gewohnheitsrecht festzustellen, und ohne sie wäre die Rechtsprechung sehr schwierig und der Sachlage oft nicht entsprechend gewesen. Nach der Denkschrift besteht in der Marineverwaltung auch kein Zweifel, daß die Laien auch für die Zukunft ebenso im stande sein werden, der Rechtsprechung zu dienen. Diese Worte legen es nahe, auf die deutschen Verhältnisse hinzuweisen, weil wir im Zivilprozeß zur Zuziehung von Laien erst in erster Instanz gekommen sind, während sie dort sogar in zweiter Instanz Anteil an der Rechtsprechung haben. In der Denkschrift ist ferner gesagt, daß die Marineverwaltung der flege des Kolonialrechts eine besondere Aufmerksamkeit zuwendet. 88 möchte daran die Bitter schließen, daß nicht nur die Marine⸗ verwaltung, sondern auch allgemein die Kolonialverwaltung der 8,2. dieser Wissenschaft und der literarischen Bearbeitung des olonialrechts volle Aufmerksamkeit schenken möge. Unser Kolonial⸗ recht befindet sich noch in den allerersten Anfängen der Entwickelung. Es ist nicht einheitlich und zeigt vielfach eine Menge von Einzel⸗ bestimmungen, über deren Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit ein ab⸗ schließendes Urteil nicht zu gewinnen ist. Man wird im Laufe der Zeit zu einer etwas einheitlicheren, übersichtlicheren und mehr durchdachten Regelung des Kolonialrechts kommen müssen. Auch auf diesem Gebiete sollte es heißen: Germania docet. Deutschland, das Land der Gelehrten, sollte auch im Kolonialrecht seinen Aufgaben ge⸗ nügen, was es aber nur tun kann, wenn in sehr viel weiterem Umfange als bisher die wissenschaftliche Bearbeitung des Kolonialrechts ge⸗ fördert wird, und diese Bitte möchte ich nicht nur an die Leitung der Marineverwaltung, sondern auch die des Auswärtigen Amts dringend richten.

Staatssekretär des Admiral von Tirpitz: Meine Herren! Ich kann dem Herrn Vorredner nur dankbar sein für die Anregung, die er gegeben hat hinsichtlich der weiteren Förderung unseres was zri zae

Reichsmarineamts, Staatsminister,

*

Es ist selbstverständlich, daß in Gebiete werden die Gesetze so

dieser Frage das Reichsmarineamt mit Rücksicht darauf, daß es nur eine einzige Kolonie zu verwalten und für dieselbe einzutreten hat, in zweiter Linie zu stehen kommt. Indessen wird die Marineverwaltung, soweit sie dazu imstande ist, alles tun, um die Bestrebungen zu fördern, die dahin zielen, daß wir mit der Zeit zu einer Kodifikation des Kolonialrechts nach den besonderen Bedürf⸗ nissen unserer Schutzgebiete kommen. Ich glaube allerdings, daß das doch eine gewisse Zeit braucht, und daß die Erfahrungen reifen müssen, ehe man zu einer allgemeinen Kodifikation schreiten kann. Bis dahin werden wir uns mit dem, wie der Herr Vorredner durchaus zutreffend bemerkt hat, doch nur unvollkommenen gegenwärtigen Rechtszustande, der für wichtige Rechtsgebiete einfach das Konsularrecht auf die Kolonien übertragen hat, behelfen müssen.

Duarauf wird das Gehalt des Gouverneurs von Kiautschou, die Besoldungen für das Gouvernement und die übrige Zivil⸗

ebenso die Ausgaben für die Geldver⸗ pflegung der Marineteile und der Rest der ordentlichen sowie die einmaligen Ausgaben und der Reservefonds. Der in Ein⸗ nahme stehende Fescheznschus zur Deckung sämtlicher Ausgaben beträgt 14 666 000 ℳ, die eigenen Einnahmen des Gou⸗ vernements 636 000 ℳ

Darauf wendet sich das Haus zurück zur Beratung des Etats des Reichsamts des Innern und der zahlreichen dazu vorliegenden Resolutionen. Die Diskussion über den ersten Titel der ordentlichen Ausgaben „Gehalt des Staats⸗ sekretärs 50 000 ℳ“ wird wieder eröffnet.

Abg. Erzberger (Zentr.): Es sind nicht weniger als 20 Reso⸗ lutionen zu diesem Etat gestellt, von denen ich für jetzt nur die Resolution, betreffend die Detailreisenden und den Hausierhandel, und außerdem die Berichte der Fabrikinspektoren behandeln will. In letzter Beziehung muß ich zunächst des auf Wunsch des Reichstags her⸗ gestellten Registerbandes für die Berichte Erwähnung tun und dieser Arbeit uneingeschränktes Lob spenden. Der wichtigste Band der Berichte, der die Tabellen enthält, wird nicht zeitig genug publiziert; auch follten die ergangenen Bundesratsverordnungen den Berichten vor⸗ gedruckt werden; bis jetzt geschieht dies nur seitens der badischen Ver⸗ waltung. Ueber die Zahl der Betriebe und über die Zahl der Revisionen der Betriebe sind noch nicht vollständige und umfassende Zahlen in den Berichten gegeben, einige Inspektoren geben die Zahlen an, andere nicht. Die Tabellen müssen nach einheitlichem System aufgestellt werden. Die Vermehrung der Revisionen der Gast⸗ und Schankwirtschaften ist dringend notwendig; dementsprechend ist die Vermehrung der Gewerberäte mit aller Kraft anzustreben. Jeder Betrieb muß doch mindestens jährlich einmal revidiert werden. Von dieser Minimalleistung sind wir no sehr weit entfernt; nur 51 % aller Bekriebe sind 1903 revidiert worden, sogar etwas weniger als im Jahre vorher. Da sollte uns doch die Schweiz als Vorbild dienen, die dieses Mindestmaß bereits nicht unerheblich überschritten hat. Mecklenburg hat gar nur 20 % revidierte Betriebe, die Reichslande auch nur 25 %, Baden etwas über ein Drittel aller Betriebe aufzuweisen. Es bleibt also nichts übrig, als die Zahl der Fabrikinspektoren ganz erheblich zu vermehren, und der Staatossekretär muß seine ganze Kraft bei den Einzelstaaten in dieser Richtung auf⸗ wenden. Auch die Assistenten mücses in vermehrter Zahl angestellt und vor allem die Arbeiter selbst zur Inspektion herangezogen werden. Ein preußischer Ministerialkommissar hat im Abgeordnetenhause die sonder⸗ bare Bemerkung gemacht, daß diese “ sich nicht empfehle, weil die politische Auswahl der Arbeiter zu große Schwierigkeiten macht. Wenn der große Staat Preußen darin eine Schwierigkeit sieht, soll er bei Württemberg in die Schule gehen, wo dieses Bedenken die Regierung nicht abgehalten hat, aus dem Arbeiterstande Hilfs⸗ personen für die Gewerbeinspektion heranzuziehen. Nach der politischen Gesinnung des Arbeiters darf überhaupt nicht gefragt werden. Im allgemeinen bieten die Berichte viel Licht, aber auch viel Schatten. Die Arbeiterschutzbestimmungen werden noch sehr vielfach üͤbertreten. Das liegt oft daran, daß die Ueberwachung Persönlich⸗ keiten anvertraut wird, die von den Dingen keinen blauen Dunst haben; sogar Kontoristinnen sind stellenweise damit beauftragt. Während in den Kreisen des Handwerks die Lehrlingszüchterei sehr abgenommen hat, nimmt sie in manchen kleineren Fabriken und im Kaufmannsstande erheblich zu. Hat das Reichsamt des Innern vor, bei einem Mißverhältnis der Zahl der Lehrlinge zum Umfange des Betriebes und der Zahl der gewerblichen Arbeiter einzuschreiten, oder hat es den nachgeordneten Behörden eingeschärft, von der in dieser Beziehung durch die Gewerbeordnung gegebenen Befugnis energisch Gebrauch zu machen? Die Zahl der abgelehnten Anträge auf Zulassung der Sonntagsarbeit ist eine bedenklich geringe; ‚fast jeder Industrielle erhält ohne Umstände die beantragte Genehmigung. Könnte nicht vor jeder Gestattung von Sonntagsarbeit der Fabrikinspektor gut⸗ achtlich gehört werden? Der Resolution des Abg. Horn (Soz.), betreffend die Gewährung der vollen Sonntagsruhe für die Arbeiter in den Glashütten, werden wir zustimmen, weil wir den sanitären Maximalarbeitstag zur vollen Wahrheit machen wollen. Es sind Fälle nachgewiesen, wo ein freier Sonnta erst nach sechs oder acht Wochen gewährt wurde. Es schweben ja über die Angelegenheit Er⸗ hebungen; wie weit sind diese fortgeschriiten? Auch für die Ziegeleien sollte endlich eine generelle Bundesratsverordnung, über

verwaltung bewilligt,

die Art und Dauer der Beschäftigung, auch der Wanderarbeiter, er⸗ gehen, wobei auh die brennende Wohnungsfrage zu berücksichtigen wäre. Für die Tabakarbeiter warten wir seit Jahren auf eine Regelung; freilich stehen ja nirgends so viele Schwierigkeiten entgegen, als auf dem Gebiet der Hausindustrie und Heimarbeit. Unserer sozialen Gesetzgebung wird es gelingen, auch hier das Richtige zu treffen wie in anderen schwierigen Materien. Die Straßenbahnen werden ja als Eisenbahnen betrachtet. Ich würde sie prinzipiell unter die Gewerbeordnung zu stellen nicht abgeneigt sein. Das Straßen⸗ bahnpersonal darf nicht ohne Schu bleiben. Große Kommunen wie Berlin sollten so viel soziales Ver tändnis haben, in die Konzessions⸗ bestimmungen Schutzbestimmungen aufzunehmen, aber die Berliner Verwaltung hat in dieser Beziehung vielfach gänzlich versagt. Die An⸗ gestellten sind einfach dem Belieben der Direktion preisgegeben. Die Regierungen sollten Erhebungen über die Lage der Straßenbahnangestellten vornehmen. Die Gewerbeinspektoren sollten ihr Material der Aus⸗ stellung für Wohlfahrtseinrichtungen in Charlottenburg zugängig machen. Ein Becricht über die 15 jährige Wirksamkeit unserer Arbeiterschutz⸗ gesetzgebung würde sehr instruktiv sein. Sind die Vorarbeiten über eine einheikliche Abgrenzung von Fabrik und Handwerk beendet? Diese Abgrenzung ist für die Schutzgesetzgebung von der größten Bedeutung. In sämtlichen europäischen Staaten, mit Ausnahme Deutschlands, sit in der Gesetzgebung bestimmt, was Handwerk und was Fabrik ist. Es muß auch 2 uns nach einheitlichen bestimmten Grundsätzen fest⸗ stehen, wo die Grenze liegt. In unserer Resolution wünschen wir, daß dem Reichstage über die Erteilung des Wandergewerbescheins und der Legitimationskarten für Detailreisende durch die Verwaltungs⸗ behörden eine eingehende Statistik vorgelegt wird. Namentlich die Landwirtschaft wird durch die Hausierer elästigt. Für den parzellterten Grundbesitz ist der Hausterhandel geradezu eine Landplage; auf keinem s äufig übertreten wie auf diesem.

Die Gesetze werden sehr laxr ausgeführt. Wir glauben, daß nur noch einige Großfirmen Detailreisende hinausschicken; diese auf Kosten der übrigen zu bevorzugen, liegt kein Grund vor. Ein großer Uebelstand ist es, daß die Hausierer während der Mittagspausen und nach Feierabend vor den Fabriken Bücherkolportage treiben. Wir möͤchten wissen, welche Schriften als unsittlich vom Kolportagehandel aus⸗ geschlossen werden. In der Genehmigung der Schriften ist man oft sehr lax verfahren. Wir möchten ferner wissen, wie weit von der dem Bundes⸗ rat erteilten Genehmigung bezüglich der Einschränkung des Hausier⸗ handels Gebrauch gemacht worden ist, und wie oft Wanderauklionen stattgefunden haben. ie Zulassung der Ausländer soll nach dem Beduͤrfnis vom Bundesrat gestattet werden. Die Handelskammern müßten dabei zugezogen werden. Auch hierüber wünschen wir Aus⸗ kunft. Neulich sind in Hannover galizische Hausierer aufgegriffen worden, die sich im Besitze gefälschter Hausierscheine befanden. Unter den Augen der Berliner Polizei sind Hunderte von slowakischen Kindern hier importiert worden, und sie werden von den Unternehmern un⸗ menschlich behandelt. Den Zigeunern sollte die Verwaltung ihre be⸗ sondere Aufmerksamkeit widmen. Unter Aufhebung der Verordnung von 1896 müßten schärfere Bestimmungen über den Hausierhandel erlassen werden. Eine richtige Anwendung des § 57 b der Ge⸗ werbeordnung müßte durchgeführt werden, der bestimmt, daß der Wandergewerbeschein versagt werden kann, wenn für die Kinder der Hausierer nicht in genügender Weise gesorgt ist. Damit würde dem Unwesen auf diesem Gebiete ein Ende gemacht werden. Der Abg. Bebel hat behauptet, daß das Zentrum den sozialdemo⸗ kratischen Antrag von 1890 wegen der 36 stündigen ununterbrochenen Sonntagsruhe abgeschrieben habe. Das ist vollständig unrichtig. Dieser Antrag ist zunächst von dem Abg. Hitze gestellt worden. 2 ir mußten uns mit einer 24 stündigen Sonntagsruhe begnügen, um das ganze Arbeiterschutzgesetz zu retten. Das Zentrum hat hier jedenfalls die Priorität. Jetzt ist es soweit, daß wir zur 36 stündigen Sonntags⸗ ruhe übergehen können.

Abg. Wurm (Soz.): Das Zentrum hat seine frühere Auf⸗ fassung 1890 verleugnet und Verbesserungen in einer Verschlechterungs⸗ kommission wieder beseitigt. Meine Freunde gehen nicht darauf ein, sämtliche Resolutionen hier in Bausch und Bogen zu verhandeln, wir werden zu jeder einzelnen Resolution das Wort nehmen und sie einzeln verhandeln. Der Staatssekretär Graf von Posadowsky hat bei der Beratung der Handelsverträge und auch schon früher behauptet, daß auf Grund amtlicher Statistik die Bevölkerung in den Städten körperlich immer mehr heruntergehe. Tatsächlich geht ja die Tendenz der kapitalistischen Produktionsweise dahin, die Arbeiterschaft zu verelenden. Wenn die Zahl der Militärtauglichen zurückgeht, so ist das ein Beweis, daß die bisherige Sozialreform nicht im stande ist, die verelendende Tendenz der kapitalistischen Produktionsweise auch nur ein wenig aufzuhalten. Die Arbeiter sind der rücksichtslosen Ausbeutung der Unternehmer preisgegeben, ohne daß die Regierung etwas dagegen tut. Die Unternehmer erdreisten sich sogar, in die Arbeitsordnung die Be⸗ stimmung aufzunehmen, daß Arbeiter, die einer Gewerkschaft an⸗ gehören, ohne weiteres entlassen werden. Dieser Unternehmerterro⸗ rismus richtet sich gegen alle Organisationen, auch katholische, nicht allein gegen die eesacbemokrath cen. Das Unternehmertum macht keinen Unterschied zwischen Partei und Religion; es dient nur seiner

rofitwut. Die Gewerbeinspektionsberichte teilen für die Gewerk⸗ chaften sehr Lobenswertes, für die Unternehmer Unangenehmes mit, indem sie schreiben, daß die Gewerkschaften der Regierung bei der Durchführung der Gesetze helfen. Die Gewerkschaften verfolgt, weil sie Kulturträger sind, die Lage der Arbeiter ver⸗ bessern wollen. Aus den Berichten geht hervor, daß die Arbeiter⸗ ausschüsse keine Fortschritte machen. Das ist darauf zurückzuführen, daß die Unternehmer diejenigen Arbeiter, die in den Ausschüssen nicht nach ihrer Pfeife tanzen, maßregeln. Die Berichte enthalten auch Daten über die Lebenshaltung der Arbeiter. Nach statistischen An- gaben muß eine Familie von Mann, Frau und zwei Kindern mindestens 1600 ℳ haben, um auch nur proletarisch zu leben. In Sachsen aber geht diese Ziffer bis 800 ℳ und weniger herunter. Nun soll durch die neuen Wucherzölle die Lebenshaltung der Arbeiter noch weiter verteuert werden. Das Volk ist genötigt, für Butter Marga rine und für Rind⸗ und anderes Fleisch Pferdefleisch zu verwerten. Der Rückgang des Pferdefleischkonsums im ganzen beweist nichts. Der Vertrieb ist erschwert worden, und nun ißt man vielfach gar kein Fleisch. Auch auf dem Lande sieht es mit der Ernährung trotz alle Schönfärberei vielfach recht wenig verlockend aus. In amtlichen Akten⸗ stücken, die auf den eigenen Untersuchungen der Agrarier beruhen werden als die Ursachen der Landflucht für Hinterpommern die schlechte Löhne, die lange Arbeitszeit, die schlechten Wohnungen und die schlechte Behandlung angegeben. Die großartiz florierenden Industrien, wie die chemische, die gar nicht weiß, wo sie mit dem Gelde hin soll, die unglaublich hohe Dividenden zahlt, sie zahlen auch die elendesten Löhne. Die Arbeitszeit beträgt in einem dieser Be⸗ triebe 11 ½ Stunden, der Durchschnittslohn für die Stunde 32 ₰. Die Leute müssen Ueberstunden in Menge machen, um nur einigermaßen die Fristung des Lebens zu ermöglichen. Und die Industriearbeiter, die gleichzeitig ländliche Nebenbeschäftigung treiben, stehen womöglich noch elender da; der ganze Segen aus dieser Landwirtschaft beträgt bei einem beispiellosen Ueberarbeitungssystem für die Familie jährlich nur 126 ℳ Die Tuberkulose und andere zerstörende Krankheiten 8* in diesen Arbeiterfamilten zu Hause. Die ungeheuerlichen

rozentzahlen der Schwindsüchtigen in vielen Betrieben sprechen so beredt, daß es wirklich nicht neuer Enqueten bedarf, sondern daß die Regierung sofort auf das energischste einschreiten sollte. Aber da verläßt man sich auf die vorbeugenden Maßregeln, welche die ein⸗ sichtizen Industriellen treffen werden. In Amerika und Australien wird weniger lange als bei uns gearbeitet, aber die Arbeiter leisten mehr als bei uns, denn sie sind weit besser genährt. Bei uns nimmt

das Ueberstundenwesen nicht ab, g. zu mit jedem Jahr; mit vollen

Händen streuen die Behörden die Bewilligungen aus. In Sachsen ist die Zahl etwas zurückgegangen, aber im ganzen Deutschen Reiche er⸗

heblich gestiegen, und das in einer Zeit, wo noch nicht einmal ein

Maxrimalarbeitstag gesetzlich besteht. In Breslau wird einer Fabrik das

Gesuch um Ueberstunden gewährt, weil ein Streik ausgebrochen ist. In dieser Weise tritt die Behörde parteiisch auf die Seite der Unter⸗ nehmer. Trotz des Notstandes der Arbeiter sehen wir, wie die Unter⸗ nehmer die Zahl jugendlicher Arbeiter und der Arbeiterinnen unaus⸗ gesetzt in ihren Betrieben steigern. Die Frage der Verkürzung der Arbeitszeit muß endlich gelöst werden; sie ist der Lösung am dringendsten bedürftig; ist sie gelöst, so werden eine Menge anderer Fragen spielend zu lösen sein. Die Zahl und die Zunahme der Unfälle hängt aufs engste mit der langen Arbeitszeit zusammen; nicht nur im Eisenbahn⸗ betriebe, sondern für alle Fabrikbetriebe trifft das zu, ebenso für die Landwirtschaft. Will sich die Regierung lächerlich machen vor den Unternehmern und will man die Gesetze über den Arbeiterschutz auf dem Papier stehen lassen, indem sie vor allen diesen Tatsachen Augen und Obren verschließt? Die Fabrikleitungen sehen ja nur auf den guten Geschäftsabschluß; wie viel Arbeiterleben und Arbeiterglieder er kostet, ist gleichgültig. 1897 wurde der Gedanke der Ausstellung von Schutzvorrichtungen zuerst angeregt; aber noch heute entspricht diese Aus⸗ stellung durchaus nicht voll ihrem Zwecke, weil die Mittel ungenügend sind, und weil es deshalb nicht möglich ist, die Schutzvorrichtungen in Verbindung mit den in Tätigkeit befindlichen Maschinen vorzuführen. Sehr nötig wäre die. Ausmessung aller Fabrikräumlichkeiten zur Er⸗

mittelung der Höchstzähl von Arbeitern, die in den Räumen beschäftigt

werden