146510) Metallurgische Gesellschaft A.⸗G. 9 G ½ 1I 9„9 in Frankfurt a Main. Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung der Aktionäre der Metallurgischen Gesellschaft A.⸗G. auf Samstag, den 13. Mai 1905, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Junghofstraße 14a. Tagesordnung: Erweiterung des § 17 und Abänderung der §§ 18 und 26, Ziffer 4 des Gesellschaftsstatuts. Der genaue Wortlaut der vorgeschlagenen Aende⸗
rungen wird den Herren Aktionären auf Verlangen
ugesandt werden. Frankfurt a. Main, den 13. April 1905.
[4587] Allgemeine Gesellschaft für Dieselmotoren
A.⸗-G. Augsburg.
Rückzahlung der in der Generalversammlung vom 30. März 1904 ausgelosten 250 Stück Priori⸗ tätsaktien, deren Nummern im Reichsanzeiger Nr. 80, 6. Beilage, vom 5. April 1904 veröffentlicht sind, erfolgt ab 19. April d. Js. bei dem Bank⸗ hause „Merck, Finck & Co., München“ gegen Einlieferung der Aktien mit sämtlichen Coupons und dem Talon; die Aktienmäntel werden abgestempelt wieder zurückgegeben. lugsburg, 10. April 1905. 8 Der Vorstand.
Dr. E. Guggenheimer.
[4653]
Keine.
[4600] Pommern in Stettin ist der Antrag gestellt worden,
Verschiedene Bekannt machungen.
88 1
Von der Landschaftlichen Bank der Provinz
ℳ 23 546 625 3 ½ % Pfandbriefe,
ℳ 7 658 625 3 % Pfandbriefe der Pommerschen Landschaft und
12 600 000 3 ½ % Pfandbriefe,
bei der Berliner Handels⸗Gese
bei Herren Mendelssohn &. Lelschaftae
in Breslau beim Schlesischen Bankvere
in Frankfurt a. M. bei der Directionir Disconto⸗Gesellschaft, der
8 ——— bei Bank,
n Amsterdam bei Herren Lippma
in Brüssel bei Herren Balser & Cie.,
in Krakau bei der Galizischen Bank Handel und Industrie. für
Die Aktien sind mit zwei gleichlautenden
schriebenen R einzureichen.
Nr. I des Verzeichnisses erhält der Deponent me
dem Quittungsvermerk der Hauptkasse resp mit
Bankhauses zum Beweis des bewirkten Deposita
zurück. nng
Nr. II verbleibt bei den Aktien.
unter⸗
eiger und Königlich Preußischen Staa
Berlin, Donnerstag, den 13. April
8 —-—-— ——————————————————— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die eeeeeabenge aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Henossenschafts. Zeichen⸗
rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
sowie die Tarif⸗ und Fa
Zentral⸗Handelsreg
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
—
ind, erscheint auch in
Das
Muster⸗ und Börsenregistern, einem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deutsche Reich.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der
der Urheberre
Regel täglich. — Der
Die Direktion. Dr. R. de Neufville. R. Euler.
4645] Generalversammlung der
ler auch dur gelbstabhole Nummern kosten 20 ₰. —
Staatsanzeigers, SW.
Artiengesellschaft für Dampfhesselbau 4 370 000 3 % Pfandbriefe der Neuen Pommerschen Landschaft für
vorm. f. Guttsche Crimmitschau, Sachsen. den Kleingrundbesin
Die Hauptkasse resp. das Bankhaus vermerkt an beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Data des erfolgten Depositums sowie den Vorbehalt m die deponierten Aktien erst nach dem Termin der 1
die Königliche Erpeditisg des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
9 ilhelmstraße 32, bezogen werden. Ler.
eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne In ₰
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
menmnön
Chemischen Fabrik in Billwürder
vorm. Hell & Sthamer A. G. in Hamburg am Dienstag, d. 9. Mai 1905, Nachm. 2 ¾ Uhr, m Konferenzsaale der Dynamit Actien Gesellschaf vormals Alfred Nobel & Co., Zippelhaus 18,
Kobelshof. Tagesordnung:
I. Geschäftsbericht.
II. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustabrechnung pro 1904 sowie Decharge.
II. Wahl zum Aufsichtsrat.
V. Neuwahl des Revisors.
Die Herren Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien mindestens drei Tage vor der Generalver⸗ sammlung in dem Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Nobelshof 16, oder bei einem Notar zu hinterlegen.
Sämtliche Depotscheine müssen längstens inner⸗ halb zweier Tage vor der Generalversamm⸗ lung der Gesellschaft in ihrem Geschäftslokal zur Abstempelung eingereicht werden.
Hamburg, den 12. April 1905.
Der Vorstand. E. W. Dieckmann. J. W. R. Möller. Heinr. Schütte.
[4638 Optische Anstalt C. P. Goerz, Ahktien-
gesellschaft, in Friedenan bei Berlin. Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der am Sonnabend, den 29. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft, Friedenau bei Berlin, Rhein⸗ straße 44—46, stattfindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung hierdurch einzuladen. Tagesordnung: 1 1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. 1 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Vorschlag zur Gewinnverteilung. 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns. 4) Entlastung des Vorstands. 8 5) Entlastung des Aufsichtsrats. G 6) Neuwahl des Aufsichtsrats. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen und das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien oder die von einem Notar ausge⸗
der sechsten ordentlichen Generalversammlung
eizuwohnen, welche am Dienstag, den 2. Mai
a. c., Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal in
Crimmitschau stattfindet.
1 Tagesordnung:
1) Vorlage der für das Geschäftsjahr 1904 auf⸗ gestellten Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie Erstattung des Jahresberichts durch den Aufsichtsrat und Vorstand.
2) Beschlußfassung über Entlastung des Aufscchts⸗ rats und Vorstands sowie Genehmigung der Bilanz und Gewinnverteilung.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist
jeder Aktionär berechtigt, der seine Aktien bis zum
29. April a. c., Abends 6 Uhr, bei unserer
Gesellschaftskasse, beim Chemnitzer Bank⸗
Verein in Chemnitz oder bei Herrn Patent⸗
anwalt Otto Wolff in Dresden, Victoria⸗
straße 4, hinterlegt hat.
Crimmitschau, den 12. April 1905.
Die Direktion.
[4592] Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarfs⸗Actien⸗Gesellschaft. Bei der am 6. ds. Mts. in Breslau erfolgten 3. Auslosung unserer 4 % hvpothekarischen Schuldverschreibungen vom Jahre 1902 sind folgende Nummern gezogen worden: Nr. 112 764 765 766 767 772 927 928 1193 1200 1326 1331 2696 2698 über 500 ℳ Nr. 3451 3524 3641 3767 3924 3975 3976 3977 3992 4525 4526 4527 4528 4529 über 1000 ℳ Nr. 6092 6702 6786 6812 7061 7090 7419 über 2000 ℳ Die Einlösung dieser ausgelosten Schuld⸗ verschreibungen erfolgt vom 1. Juli 1905 ab zu 103 % des Nennbetrages in Friedenshütte bei der Gesellschaftskasse, in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗ Bank, Junkernstr. 1/2, und bei der Depositenkasse der Breslauer Dis⸗ conto⸗Bank, Schweidnitzerstr. Nr. 50, in Berlin bei der Bank für Handel & In⸗ dustrie, bei der Commerz⸗ & Disconto Bank, bei den Herren Georg Fromberg & Co., bei Herrn S. L. Landsberger. bei der Nationalbank für Peutschland. Aus früheren Auslosungen sind noch nicht präsentiert: Nr. 1370 à 500 ℳ, Nr. 6147 à 2000 ℳ, zahlbar
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[4601] bei uns den Antrag gestellt,
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. “
[4598]
gesellschaft auf Actien hier ist der Antrag gestellt worden,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
stellten Hinterlegungsscheine, welche die Nummern der binterlegten Aktien ersichtlich machen müssen, späte⸗ stens am dritten Tage vor dem Versammlungs⸗ tage bei der Kasse der Gesellschaft, oder bei der⁵ Deutschen Bank in Berlin oder bei dem A.
per 1. Juli 1903.
Nr. 1192 à 500 ℳ, Nr. 3593 3644 3985 à 1000 ℳ, ahlbar per 1. Juli 1904 1 Friedenshülte, im April 1905. Die Direktion.
Schaaffhausen’schen Bankverein in Berlin ein⸗
zureichen, wogegen alsdann die Eintrittskarte zur Generalversammlung verabfolgt wird. Friedenau bei Berlin, den 12. April 1905. Der Vorstand. Christmann. Rinnebach. Schücke.
[4593]
Rheinische Actiengesellschaft für Papierfabrikation zu Neuß a Rhein.
ie außerordentliche Generalversammlung vom
8. April 1905 hat folgenden Beschluß gefaßt: a. Die Generalversammlung beschließt die Er⸗ höhung des Grundkapitals der Gesellschaft von ℳ 1 800 000,— um mindestens ℳ 300 000 und höchstens ℳ 450 000,—, also event. bis auf ℳ 2 250 000,— durch Ausgabe von auf Inhaber lautenden Aktien à ℳ 1200,—, welche vom 1. Juli ds. Js. ab an der Dividende teilnehmen und auch im übrigen den bereits ausgegebenen Aktien à ℳ 1200,— in allem gleichstehen; die Ausgabe der Aktien erfolgt mit einem Aufgelde von 10 %, welches zunächst zur Tilgung der durch die Ausgabe ent⸗ stehenden Kosten benutzt wird. Die Aktien werden den bisherigen Aktionären in der Weise angeboten, daß dieselben auf je ℳ 4800,— ihrer alten Aktien eine neue Aktie zu dem gedachten Kurse beziehen können, und zwar innerhalb einer Präklusivfrist von mindestens 2 Wochen vom Tage der durch den Vor⸗ stand zu erlassenden Bekanntmachung ab. Der Auf⸗ sichtsrat ist berechtigt, die in dieser Frist von den Aktionären nicht übernommenen Aktien anderweitig, keinesfalls unter 110 %, zu begeben. Die Ein⸗ zahlungen auf die Aktien haben zu erfolgen mit
[4603]
die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte Bromberg eingetragen worden.
[4604⁴]
Cöln, Kaiser Wilhelm Ring Nr. 44, wohnend, ist heute in die Liste der beim hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
8) Niederlasung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Eduard von Jackowski ist in
mit dem Wohnsitz in
Bromberg, den 10. April 1905. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. juris Franz Kruchen zu
worden. Cöln, den 10. April 1905.
Königliches Amtsgericht. [4609b) In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der
50 % nebst Aufgeld am 1. Juli 1905, und mit 50 % spätestens am 1. Oktober 1905, mit Zinsen zu 4 %
vom 1. Juli ds. Js. ab.
b. Der Vorstand wird ermächtigt, nach Durch⸗ führung der Grundkapitalserhöhung dem § 4 Satz 1
des Statuts die entsprechende Fassung zu geben.
Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir unsere Aktionäre hiermit auf, bis spätestens 30. April ds. Is. ihr Bezugsrecht durch Zeichnung von
neuen Aktien entweder bei
dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln und dessen Filialen in Essen a. d.
Ruhr, Berlin und Düsseldorf,
der Essener Creditanstalt in Essen a. d. Ruhr, G. Trinkaus in Düssel⸗
dem Bankhause C. dorf oder b dem Bureau der Gesellschaft in Neuß
geltend zu machen, unter gleichzeitiger Hinterlegung
ihrer alten Aktien bei der betreffenden Stelle. Neuß, den 11. April 1905. b DNiie Direktion. Theodor Fritsch.
Wohnsitz in Clausthal. Zellerfeld, den 6. April 1905. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
88
[4606]
Rechtsanwalts Dr. Fritz Eckerle wurde
München, am 8. April 1905. K. Oberlandesgericht München. v. Thelemann. 8
Müller. Ziegler.
[4602] Insolge Ablebens
Paul Theo .
Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 6. April 1905.
ist
Königliche Kammer für Handelssachen.
9
Rechtsanwalt Dr. jur. Wilhelm Günther mit dem 16“ 8 68
Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgericht München und den Land⸗ gerichten München I und München II zugelassenen . 8 wegen Aufgebung der Zulassung am heutiten Tage in den Rechtsanwaltslisten der genannten Gerichte gelöscht.
K. Landgericht München I. K. Landgericht München II.
— der Rechtsanwalt Karl eodor Naumann in Bautzen in der hiesigen
Berlin, den 11. April 1905.
8 Kopetzky. Berkanntmachung. Das Bankhaus E. C. Weyhausen hierselbst hat
nom. ℳ 500 000,— Aktien der Flens⸗ burger Elektricitätswerk⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Flensburg (500 Stück à 1000 ℳ, Nr. 1 bis 500)
Bremen, den 11. April 1905. Die Sachverständigenkommissio der Fondsbörse. - Ludolph Müller, Vorsitzer.
Von C. Schlesinger⸗Trier & Co. Commandit⸗
ℳ 1 000 000 neue Aktien der Gesell⸗ schaft für Brauerei, Spiritus⸗ und Preß⸗ hefen⸗Fabrikation vormals G. Sinner in Grünwinkel Nr. 5001 bis 6000 zu je ℳ 1000
Berlin, den 11. April 1905.
Der Verwaltungsrat der — Warschau⸗Wiener A Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die auf den 5./18. April I. J. einberufene außer⸗ ordentliche Generalversammlung der Aktionäre ist nicht zustande gekommen, nachdem in dem zur Deponierung von Aktien vorgeschriebenen Termin
24. Metn J. J. die Anzahl der erschienenen Aktionäre
8. April und das durch dieselben deponierte Aktienkapital den Anforderungen des § 26 der Gesellschaftsstatuten nicht entsprochen hat. Der Verwaltungsrat beehrt sich daher, unter Be⸗ zugnahme auf den erwähnten § 26 der Statuten, die Herren Aktionäre in Kenntnis zu daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der gedachten außerordentlichen Generalversammlung auf den 21. April . 41. Mai I. J., 10 Uhr Vormittags, festgesetzt worden, und dieselbe im Sitzungssaale des Bahnhofs der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft in Warschau stattfinden wird. Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind, conf. § 26 der Statuten, ohne Rücksicht auf ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen deponierten Aktien befugt, über Gegenstände, welche auf der Tagesordnung der nicht zustande gekommenen General⸗ versammlung gestanden haben, zu beschließen. Tagesordnung: Antrag des Verwaltungsrats bezüglich der Ge⸗ nehmigung: des Etats der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1905 sowie der Zuschüsse behufs Erhöhung der Besoldung des Personals der Warschau⸗Wiener Bahn, laut Beschluß des Verwaltungsrats vom 11./24. Fe⸗ bruar 1905. Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten außerordentlichen Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis spätestens am 12.,25. April l. J., 2 Uhr Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine in der Hauptkasse der Gesellschaft oder bei den Kreditinstitutionen des Russischen Reiches, welche auf Grund Aller⸗ höchst bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern niederlegen: in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft,
zuhaltenden Generalversammlung dem Deponen. gehen Rückgabe des Verzeichnisses Nr. I wieder ü gehändigt werden.
Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme mn Aktien sind die Bankhäuser verpflichtet, die Resultm der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Aktionir sowie der durch dieselben deponierten Aktien, sofon dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzuteilen, Die Berechtigung zur Beteiligung an den Generel. versammlungen geben außerdem die Empfang⸗ bescheinigungen der Hauptkasse der Gesellschaft, der vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontors und Abteilungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktic⸗ nierenden Privatkreditinstitutionen über bei den⸗ selben deponierte Aktien, insofern die Deponierung innerhalb des vorgeschriebenen Termins bewirkt worden ist.
Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen General⸗ versammlung ausgehändigt werden.
Die Aktien, welche als Kaution für das nir⸗. Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben kein Recht zur Teilnahme an der General⸗ versammlung.
Die Richtigkeit des Depots der bei Privathank⸗ häusern erlegten Aktien unterliegt auf Wunsch da Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn einer P⸗ stätigung durch einen seitens der Gesellschaft delegiem Beamten.
Gesellschaftsstatuten kann m
Laut § 26 der
Aktionär seine Berechtigung zur Teilnahme an ia Generalversammlung auf einen anderen Aktionit, welcher an der Versammlung teilnimmt, gegen Er⸗ teilung einer Privatvollmacht übertragen. Wars 28. März arschau, den 10. April 1905.
[4633]
Prignitzer Vieh-Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge, Bez. Potsdam. Generalversammlung.
Am Dienstag, den 9. Mai 1905, Nach⸗ mittags 3 Uhr, findet in Hillers Hotel hierselbst die 24. ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Prüfung und ev. Dechargierung
der Rechnungen.
2) Aenderung der Satzung sowie Allgemeinen Ver⸗
sicherungsbedingungen.
3) Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern.
4) Geschäftliche Mitteilungen.
Zur Legitimation ist der Versicherungsschein vor⸗ zulegen. 6 —
Wittenberge, den 13. April 1905.
8 Der Verwaltungsrat. C. Jürgens, Vorsitzender.
[33901 1 Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Direltor
Robert Tackenberg aus dem Aufsichtsrat unseren
Gesellschaft ausgeschieden ist. “ Herr Direktor Schröder wurde lt. Beschluß der
des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft ge⸗ wählt. Braunkohlen-Briket-Vertriebs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Fber EE“ ritz.
Internationale Elektricitüts-Zühler
Gesellschaft m. b. H. zu Berlin. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Versamm⸗ lung vom 24. März c. aufgelöft. Etwalgt Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liquidater anzumelden.
bei der Mitteldeutschen Creditbank,
Theodor Tauscher, Berlin, Luisenufer 82 1
8 Soeben ist in der Herderschen Verlagshandlung zu Freiburg im Breisgau er schienen und kann durch alle Buchhandlungen bezogen werden: 3 . . [2933] Pesch, Heinrich, S. J., Lehrbuch der Nationalökonomie. Erster Band: Grundlegung. gr. 80 (XIV u. 486) ℳ 10,—; geb. in Leinwand ℳ 11,50.
Das ganze Werk ist auf drei. Bände berechnet; der zweite Band wird die „Allgemei ökonomie“, der dritte Band die „Besondere Nationalökonomie“ behandeln. 3 Aus dem Vorwort: Ich habe mich bemüht, ein einheitliches System der Volkswirt lehe aufzubauen, dessen Besonderheit in der konsequenten Durchführung der anthropozentrisch⸗teleologischen⸗ Auffassung (der Mensch Subjekt und Ziel der Wirtschaft) besteht, in der Verbindung der kausalen un⸗ teleologischen Betrachtung, in der Betonung des Staatszweckes und seiner Bedeutung für des Zieles der Volkswirtschaft, in der Hervorhebung des praktischen Charakters der Volksw in der Verbindung der induktiven und deduktiven, der analytischen und synthetischen Methode. Das guus⸗ System ist beherrscht von der Idee der sozialen Gerechtigkeit, der Gerechtigkeit nicht nur für 220 einzelnen, sondern auch für das Ganze, jede Klasse, jeden Stand. „ö sozialer Rechtsforderung, erscheint als das höchste und letzte Organisationsprinzip der Volkswirtschaft 2 Solidarismus als ein zwischen Individualismus und Sozialismus vermittelndes System. 8 bewegenden besondern Fragen der sozialen Reform soll jedesmal eine ausführlichere Behandlung zu teil
53
ne National⸗ schaftslehn die Erkenntmr⸗ irtschaftslehm⸗
Das Solidaritätsprinzip, im g
Den unser 2 werder —
[95786]
Vorzüglichste Konstruktion
CRKEN
öSO”NIS
Gesellschafterversammlung vom 25. Februar zum
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ w
erden heute die Nrn. 89 A., S89 B. und 89 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za. B. 34 136. Verschlußschiene für Korsetts. Wwe. Maurice Baillet, geb. Luise Blanche Forties Alibert, Paris; Vertr. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 19. 11. 4. 03. 3b. W. 22 116. Hosenträgerschnalle. Water⸗ bury Buckle Company, Waterbury, V. St. A.; Vertr.- Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt g. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. II. 4. 04. 3b. 3. 4376. Einlage für Kleidungsstücke, Decken u. dgl. Carl August Zipser, Bielitz, Oester.⸗Schl.; Vertr.: A. Miller, Berlin, Plan⸗ ufer 61. 9. 11. 04. 4g. F. 18 513. Gaskocher, dessen Mischrohr⸗ kopf von einem mit Heizrippen ausgestatteten Ring⸗ si umngehen ist. Fa. F. C. Fertig, Hamburg. 12. 2. 04.
4 9. M. 24 202. Brenner für flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe mit drei konzentrisch ineinander ange⸗ ordneten Mundstücken für Dampf, Luft und den flüssizen Brennstoff. John Me Leownan Me Murtrie, Glasgow, Schottland; Vertr.: E. Herse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 7. 10. 03.
4·g. St. 8714. Brenner für kohlenstoffreiche Gase zur Erzeugung flacher Flammen durch Ver⸗ einigung einzelner Flammenstrahlen. Jean Stadel⸗ mann & Co., Nürnberg. 23. 2. 04.
6d. Sch. 21 932. Verfahren zur Regelung des iucks in Sterilisiergefäßen mit veränderlichem Volumen. Rudolf Schicht, Außig a. E.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 13. 4. 04.
6f. N. 7632. Entpich⸗ und Pichapparat; Zus. * Pat. 117 648. C. A. Neubecker, Offenbach a. M.
105. 6f. Z. 4200. Faßwaschmaschine. 21. 3. 04.
Altona⸗Ottensen.
7b. V. 4948. Zusammengesetztes Metallrohr. La Société Vouret et fils alné, Paris; Vertr.: Häberlein, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau.
Sb. B. 38 382. Halter für Messer zum Schneiden von Samt u. dgl. Joseph Balster, Chemnitz, Peterstr. 15. 29. 10. 01. sd. R. 19 368. Wascheinrichtung mit von der Heizvorrichtung und dem Waschkessel örtlich ge⸗ trenntem Heißwasserbehälter. Bertba Salzenberg, geb. Rüttimann, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗ Anw, Karlsruhe. 4. 3. 04.
12d. H. 29 900. Filterkörper; Zus. z. Pat. 154 314. Wilh. Hartmann, Offenbach a. M.
11 2. 03.
120. B. 37 228. Verfahren zur Darstellung von Kampfer durch Oxydation von Isoborneol. C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mann⸗ heim. 20. 5. 04.
120. B. 37 281. Verfahren zur Darstellung von Kampfer durch Orydation von Isoborneol; Zus. z. Anm. B. 37 228. C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 27. 5. 04.
120. F. 18 136. Verfahren zur Darstellung von Protokatechualdehyd aus Heliotropin. Franz Fritzsche & Co., Hamburg. 29. 10. 03.
12‧. F. 19 030. Verfahren zur Darstellung von m⸗-Tolylsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18 281. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 4. 04.
129. F. 18 601. Verfahren zur Darstellung von Chinizarin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 3. 04.
13c. L. 18 666. Vorrichtung zum Reinigen von Wasserstandsrohren und Stutzen. Rudolf Flebscher, Grube Hansa b. Tröbitz, Post Dobrilugk.
13d. B. 37 586. Dampfmasserableiter, bei dem ein Schwimmer vermittels einer Schaltvor⸗ lchtung ein schnelles und vollständiges Schließen w. Oeffnen des Abflußventils bewirkt. Léon Le Brun, Verviers; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, g. e Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 . 47. 9. 1 . 14ce. G. 19 641. Steuerung mit schwingendem nnd, achstal verschiebbarem Rundschieber. Leonard 5. Griffiths, Brooklyn; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ vmger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 8. 3. 04. nl. W. 20 746. Verfahren zur Herstellung vn Matrizentafeln für Stereotypie aus einer fabenzenfasern, z. B. Flachs enthaltenden eindrucks⸗ en Oberschicht und einer ebenfalls Pflanzen⸗ Lohn enthaltenden festen Unterschicht. Gilbert h glen Wildridge, Caldercruix, Engl.; Vertr.: 17 aßlacher, Pat.⸗Anw, Frankfurt a. M. 1. 9 6. 03. 9* M. 24 804. Kompressionskältemaschine. Federik Noel Mackay, Croydon, Henry Shoolbred dor u. Henry John Worszam, London; Vertr.: ndu Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗ välte, Berlin NW. 6. 23. 6. 02. 80. L. 19 812. Durch Anstoß an ein Hinder⸗ va nuslösbareg, Schutzpolster an Straßenbahn⸗ 10n. Dr. Julius Lüdje, Altons, Gr. Bergstr. 244.
L. Zeisner,
2Ia. U. 2537. Telegraphenempfänger zum Umwandeln von Strich⸗ und Punktsignalen in Typendruckzeichen. Charles Reginald Underhill, W1“ V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R.
irth, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin
21b. H. 31 726. Thermoelektrischer Ofen. ene Frankfurt a. M., Wielandstr. 39. 21 b. M. 25 107. Elektrode für galvanische Elemente, welche Quecksilber mit Zinkstückchen als wirksamen Bestandteil in einem besonderen Gefäß 1Ib Müller, Berlin, Zionskirchpl. 12. 21c. A. 11 789. Flüssigkeitswiderstand. Zus. z. Pat. 142 059. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 20. 2. 05.
Ilc. H. 33 650. Selbstanlasser für Elektro⸗ motoren. Fa. C. Haushahn, Stuttgart. 25. 8. 04. 21d. J. 8201. Verfahren zur Reglung inter⸗ mittierend arbeitender, mit Schwungmassen gekuppelter Elektromotoren, die beliebige Arberns aaseh nen an⸗ treiben; Zus. z. Pat. 138 797. Carl Ilgner, Zabrze O.⸗S., Donnersmarckhütte. 9. 6. 04.
21d. S. 18 030. Repulsionsmotor. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 5. 03. 21e. B. 39 076. Bequem tragbares Elektrizitäts⸗ meßgerät. Paul Bourgeois u. Henri Bourgeois, Damprichard, Frankr.; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 28. 1. 05. 21e. F. 19 056. Registrierendes Galvanometer mit selbsttätiger Tintenentnahme. Charles Féry, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 2. 7. 04.
Zle. H. 32 742. Elektrizitätsselbstverkäufer. Karl Höhn, Zug, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 2.4. 04. 21e. K. 28 371. Isolationsprüfer. Rudolph Krüger, Berlin, Michaelkirchstr. 41. 18. 11. 04. 21f. A. 11 570. Einrichtung zum Präparieren von Glühlampenfäden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 8. 12. 04.
21h. M. 24 944. Elektrische Heizvorrichtung mit an der rotierenden Scheibe eines Zentrifugal⸗ ventilators angebrachten Heizwiderständen gemäß Patent 147 059; Zus. z. Pat. 147 059. Fredéric
ö 6. 80. 7. 94
de Mare, Brüssel; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗
Anw., Berlin SW. 68. 16. 2. 04.
22Mc. K. 27 201. Verfahren zur Darstellung von Oxyphenylrosindulinen; Zus. 3 Anm. K. 24 311. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 18. 4. 04. 23a. L. 18 706. Verfahren zur Zerlegung des Wollfetts in einen Wasser leicht und einen dasselbe schwer absorbierenden Teil. Dr. J. Lifschütz, Berlin, Schleswiger Ufer 4. 14. 10. 03.
24e. F. 18 401. Schachtofen zur Entgasung und Vergasung von Torf und ähnlichen Stoffen. F. Fleisßz, Schelecken, Hugo Reddig, Königsberg 8 S. u. Martin Ziegler, Berlin⸗Friedenau. 24i. Sch. 22 320. Zugregler mit Flüssigkeits⸗ hemmwerk. Leopold Schick u. Adolf Schaffer, Wien; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 16. 4. 02 anerkannt.
25“a. S. 19 295. Strickmaschine mit einer Deckschiene, welche die Nadeln beim Mindern durch Erfassen ihrer Füße bewegt. Seyfert & Donner, Chemnitz. 11. 3. 04.
28 b. Q. 474. Vorrichtung zum Schleifen und Wetzen des beweglichen Bandmessers für Lederspalt⸗ maschinen u. dgl. William David Quigley u. Joseph Henry Gay, Newark, N.⸗J., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 4. 03. 30 d. P. 16 077. Vorrichtung zur Prüfung stereoskopischen Sehens und zur Behandlung der Augen Schielender. Paul Polikeit, Halle a. S., Sophienstr. 28. 10. 5. 04.
30e. H. 33 483. Sarg mit Glasabschluß; Zus. z. Pat. 150 236. Rechts⸗Anw. Jacob Laux als Verwalter im Konkurse über das Vermögen von 8 Fv u. Heinrich Schmitt, Frankenthal, Pfalz. 32b. D. 14 484. Verfahren zur Herstellung vielfarbiger Glasplatten mit rauher Befestigungs⸗ fläche. Octave Devillers, Jumet, Belg.; Vertr.: 23 ee Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 33a. S. 18 682. Schirm, welcher beͤm Druck des Fingers auf einen Knopf o. dgl. selbsttätig sich öffnet und schließt. Abraham Seligstein, München, Rückerstr. 6. 2. 11. 03.
34f. W 22 911. Stock⸗ oder Schirmhalter. Emerich Weber, Elzach, Baden. 29. 10. 04. 34h. P. 16 853. Spielzeugauffangvorrichtung für Kinderwagen o. dal. Dr. H. Philipp, Halberstadt, Kühlingerstr. 25. 27. 1. 05.
34i. H. 34 073. Gelenk⸗ oder Verbindungs⸗ stück für Klappmöbel. James Hodson, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 3. 11. 04.
34k. F. 19 148. Verschluß für die Boden⸗ klappe an Grubenklosetteimern und ähnlichen Be⸗ SS Fa. Hermann Franken, Schalke i. W. 1. 8. 04.
341. D. 15 016. Behälter für Kaffee, Tee o. dgl. Deutsche Patent Industrie⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation, Berlin. 18. 8. 04. 35a. B. 37 762. Selbsttätig wirkende Ver⸗
schlußvorrichtung zwischen den körb 1 Pöeernoster⸗Aczuges sch Fahrkörben eines
Burckhardt & Ziesler, hemnitz. 28. 7. 04. h Ziesher
35a. E. 9556. Fördereinrichtung mittels Auf⸗ zugs und schiefer Ebenen. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. 3 Fr Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 35c. R. 20 107. Vorrichtung zum Aufheben des Achsialdrucks bei Windwerken mit Senksperr⸗ bremsen; Zus. z. Pat. 159 433. Max Reich, Charleroi, Belgien; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.⸗ ee. Bb 04.
a. B. 17. Kochherd. Jacob Bissinger, Neu⸗Ulm. 4. 8. 04. 86 8 fftses 37d. Sch. 22 487. Vorrichtung zum Läuten von Glocken. Franz Schilling, Apolda. 12. 8. 04. 38h. G. 20 256. Verfahren zum Behandeln von Korken mit desinfizierend wirkenden Gasen oder Dämpfen. Hugo Gronwald, Berlin, Schönhauser⸗ Allee 167a. 12. 8. 04. 40c. K. 28 070. Verfahren zur elektrother⸗ mischen Gewinnung von Zinkoxyd aus Erzen und Hüttenerzeugnissen. Dr. Karl Kaiser, Berlin, Meierottostr. 10. 19. 9. 04. 42f. R. 20 331. Flüssigkeitswage. Johan Ivar Rudelius u. Axel Ferdinand Boklund, Lund, Schweden; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 42yvy. M. 24 064. Verfahren zur Aufnahme und Wiedergabe sprechender lebender Bilder mittels eines Phonographen und Kinematographen. Meßters Projection G. m. b. H., Berlin. 7. 9. 03. 42k. H. 30 384. Indikator mit sich in gleicher Richtung und annähernd gleichmäßig bewegendem Papierband. August Holtzheuer, Cassel, Uioten⸗ ditmolderstr. 30. 21. 4. 03.
4 Zo. P. 16 283. Vorrichtung zum Freigeben und Anhalten eines Uhrwerkes von der Welle einer Maschine aus, deren Geschwindigkeit oder Arbeitszeit heee,he Hl. — . Sb awow, Galizien; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 21. 7. 04. ppen, H
43a. D. 14 58 7. Arbeiterkontrollapparat mit Einrichtung zur Verschiebung der Arbeiterkarte quer zum Kartenschacht. John Dey, Syracuse, V. St. A., u. Alexander Dey, Glasgow; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 4. 04. 43a. F. 15 951. Kontroll⸗ und Wechselkasse mit Abteilungs⸗ oder Kontrolltasten, Einzahltasten, Wechseltasten und Kurbelantrieb. Charles Fairchild, New York; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 20. 2. 02.
43a. F. 17 984. Geldempfang⸗ und Wechsel⸗ kasse mit drehbaren Geldrädern. Charles Fairchild, New York; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 9. 9. 03. 43a. T. 9165. Metallgeldsortierer mit mehreren neben oder übereinander angeordneten, längs und quer geneigten, mit Ausfallöffnungen versehenen Sortierrinnen. Horst Tiehsen, Berlin, Charlotten⸗ straße 59, u. Alexander Claßen, Cöln a. Rh., Kaiser Wilhelmring 22. 10. 9. 03. . 43a. W. 23 151. Markenkontrollkasten. August Wensing, Oberhausen, Rhld. 14. 12. 04.
45 b. L. 19 120. Düngerstreumaschine mit über einander liegenden Auswurfwalzen. Richard Lüthgens, Wismar, Lindenstr. 2. 25. 1. 04.
45e. E. 9748. Schneidmaschine mit schrägem Schnitt für Bohnen und andere Früchte. Fa. H. Eberhardt, Wolfenbüttel. 12. 9. 03.
45e. Z. 4064. Entstaubungsvorrichtung für Dreschmaschinen u. dgl. Friedrich Zucker, Hobers⸗ dorf, Post Wilfersdorf, Nied⸗Oesterr.; Vertr.: Otto lg h. Hügo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 46a. R. 19 388. Verbrennungskraftmaschine. “ Charlottenburg, Bismarckstr. 14.
46c. H. 34 000. Vorrichtung zur Erzielung einer längeren Oeffnungsdauer der Auspuffkanäle und zur Verminderung des Auspuffgeräusches bei Zweitakterplosionskraftmaschinen; Zus. z. Anm. 32 522. Dr. Ing. Franz von Handorff, Frankfurt a. M., Adalbertstr. 58. 13. 6. 04. 46c. K. 27 730. Kühlvorrichtung für die Kolbenstange von Gaskraftmaschinen. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 14. 7. 04. 47 b. R. 20 125. Schraubenrad. John Carl Reuter, New York, u. Afhton Harvey, Shorthills, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 5. 9. 04. 47 f. L. 20 319. Labyrinthdichtung mit Druck⸗ ausgleich in den hinter einander angeordneten Dichtungskammern; Zus. z. Pat. 157 512. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10/11. 26. 11. 04. 47g. L. 18 858. Druckminderventil mit Regler⸗ kolben. Alfred Marie Lanne, Beauvais, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. Armierter Tonhahn.
E Carl 29. 4. 04.
47g. R. 19 612. Ruppel, Höchst a. M.
49a. L. 20 200. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausschalten des Vorschubgetriebes des Revolverkopfes bei unvollständiger Besetzung seiner Werkzeuglöcher für Revolver⸗Drehbänke. Leipziger⸗Werkzeug⸗ Maschinen⸗Fabrik vorm. W. von Pittler, Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Wahren. 24. 10. 04.
49e. K. 23 224. Dampfbvdraulische Presse; Zus. z. Pat. 148 523. C. Kießelbach, Rath b. Düsseldorf. 21. 10. 01.
52a. H. 32 407. Zweinadelzierstichnähmaschine.
Richard Haase u. Hermann Droßner, Paris;
Schlagfell ohne Spannvorrichtung.
Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Sei b Pat. Anwälte, Verhin NW. E. 16. 2. 8. eiler, 53f. R. 19 492. Verfahren zur Herstellung von Karamelschokolade. Reese Wichmann, Hamburg. 2. 4. 04.
54 b. H. 32 664. Vorrichtung an ruckweise bewegten Förderketten für den Vorschub von Falz. blechen, Falzdornen u. dgl. an Maschinen zur Her⸗ bang. For Papiersäcken. Otto Hesser, Cannstatt. 57 b. H. 32 649. Verfahren zum Nachbessern von Pigmentbildern. Dr. Adolf Hesekiel, Berli eee. 17. 3. 04.
1 . 33 215. Entwickelungspapier für Pigmentbilder. Dr. Adol esekiel, 2 Lützowstr. 2 16. 6. 04. “ 57c. G. 20 688. Kopiervorrichtung für Post⸗ karten u. dgl. Bruno Goebel & Co., Lorenz⸗ 8 Renelah, Schles. 15. 12. 04.
K. 27 522. Verfahren zur Herstellun von Woodburydrucken auf Unterlagen von rstenqung mäßigem Gefüge, wie Papier. Arthur Kolbe, Dresden⸗A., Blochmannstr. 13. 11. 6. 04.
5 7Tc. W. 21 549. Entwickelungsvorrichtung für Maschinen zum Fertigstellen photographischer Platten. Pierre van Wyck Welsh, New York, u. Frank Brown Waite, Worcester, V. St. A. Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 11.12. 03. 63c. A. 11 559. Vorspannwagen mit gelenkig gekuppeltem Anhängewagen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 12. 04. 63e. K. 27 786. Metallblecheinlage für elastische Radreifen. Benjamin Franklin Kenna, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW 7. 29. 7. 04. 63 e. N. 7477. Elastischer Radreifen mit Ver⸗ letzungen selbsttätig schließender Einlage. Pierre Georges Nadig, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 5. 21. 9. 04. 63 k. B. 36 828. Wechselgetriebe für Ketten⸗ fahrräder. Soclété Mimard Blachon & Cie., Saint⸗Etienne, Loire; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 4. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 12 89 5) die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 8. 03. anerkannt. 1 63k. G. 18 652. Freilaufkupplung für Fahr⸗ räder. Frank Gloor, Ste. Croix, Schweiz; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 24. 7. 03. 65a. W. 21 404. Taucheranzug. Georg Wichmann, Berlin, Dorotheenstr. 37, u. Otto Zöpke, Steglitz b. Berlin. 12. 11. 03. 68b. H. 32 989. Vorrichtung zum Oeffnen,
Schließen, An⸗ und Abdrücken von Oberlichtfenstern mittels eines zweiarmigen Hebels. Alfred Hinzpeter, München, Marsstr. 30. 13. 5. 04.
68b. K. 28 432. Kantenriegel mit Griff. Kämper & Weidtmann, Velbert, Rhld. 26. 11. 04. 70a. F. 18 377. Mehrfarbige Schreibstifte, Zeichenkreide u. dgl. Dr. Fritz Fuchs, Wien; Cöö Weber, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57.
71c. M. 24 527. Sohlenglättmaschine. Ma⸗ schinenfabrik Moenus Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 3. 12. 03.
72“a. St. 8908. Kipplaufgewehr. Friedrich Stendebach, Leipzig⸗Gohlis, Weinlichstr. 5. 28.5.04. 72 c. J. 7633. Einrichtung zum Bremsen des Rücklaufes und Wiedervorbringen des Rohres in die Feuerstellung bei Geschützen mit Rohrrücklauf. Martin Jahn, Essen a. R., Witternigstr. 17. 14. 12. 03. 72c. J. 8095. Einrichtung zum Bremsen des Rücklaufes und Wiedervorbringen des Rohres in die Feuerstellung bei Geschützen mit Rohrrücklauf; Zus. z. Anm. J. 7633. Martin Jahn, Essen a. R., Witternigstr. 17. 17. 10. 04.
72 e. R. 20 332. Schießspiel mit abwechselnd hinter Ausschnitten einer Wand auftauchenden und verschwindenden Zielen. Rudolf Reeder, Cöln a. Rh. Friedrichstr. 14. 26. 10. 04.
74 b. B. 37 959. Azetylen⸗Grubensicherheits lampe; Zus. z. Pat. 158 070. Paul Best, Essen a. d. Ruhr, Brunnenstr. 15. 23. 8. 04.
74c. S. 19 731. Fernsignalanlage, bei welcher die Empfängerstellen sich nach Bedarf mit der Signal⸗ leitung verbinden können. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 6. 04.
74c. T. 9565. Apparat zur Uebertragung vo Bewegungen oder Zeigerstellungen; Zus. z. Pat. 137 780. Johanne Thiermann geb. Kuhlmann, Hannover, Oeltzenstr. 19. 26. 3. 04.
74 d. S. 19 565. Vorrichtung zur Erzeugung von Schallwellen unter Wasser für unterseeische Signalisierung. Submarine Signal Company, Boston; Vertr.: C. Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 13. 5. 04.
76 b. P. 16 325. Kreiszange für Hübner'’sche Rundkämmmaschinen. Joseph Perrin, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 35. 5. 8. 04.
77f. B. 38 124. Kugelgelenk, insbesondere für Zelluloidpuppen. Buschow Beck, Nossen i. S. 22. 9. 04.
77f. W. 22 883. Verfahren zur Erhaltung der Schlagfellspannung bei Trommeln mit papiernem Carl Wenig⸗ Schönbachstr. 50.
mann in Leipzig⸗Stötteritz,
22. 10. 04.
St. 8370. Verfahren zur Herstellung