1905 / 99 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Apr 1905 18:00:01 GMT) scan diff

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[8576]

8306]

jur. Richard Bötzow hier, Kronenstraße 53, heute

8 [8519] Bekanntmachung.

Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf §7 der Geschäftsstatuten zu der am Samstag, den 20. Mai a. c., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands und Aufsichts⸗ t

rats. 2) Beeebfastung über die Bilanz 1904. 3) Erteilung der Entlastung der Verwaltungsorgane. Kaufbeuren, den 26. April 1905.

Vereinigte Kunstanstalten Aktiengesellschaft.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: C. Frevy.

Torfwerk Feilnbach, Actiengesellschaft. Bilanz per 30. September 1904.

356 200 149 700 32 182

Grundstücke Gebäude Bahnanlagen 7 Maschinen 62 602 Inventar ... EHG 29 882 Materialien 5 528 9: 1““ 139 250 Koorkulturprodukte 6 897 1e6* 24 729 2 8 592 Kasse⸗ und Bankguthaben 3 547 Verlust 174 407

985 520

Pas 1) Aktienkapital 200 000 2) Hypotheken 594 700 3 1“ 187 720 9 Lohnreserve 1 600

Ee1ö1ö1.“ b 1 500 985 520 55 Gewinn⸗ und Verlustrechnung

per 30. September 1904.

180 949

21 758

326 34 893 36 070

D 2 1) Verlustvortrag aus 1902/3 . 2) Unterhaltg. d. Gebäude, Masch.,

4) Zinsen

5) Handlungsunkosten

6) Abschreibungen auf:

Grundst. und Geb. 3 336,86 Maschinen 5 949,91 Inventar 3 915,36 Bahnanlage I. 576,—

13 728 13

b121“ brikationsgewinn 43 403/34 1 083 58 4 804 /20 9 976,— 54 102/19 74 407 06

8 Kontokorrentkonto b 287 776 37

6) Verlust

Berlin, den 17. April 1905. Torfwerk Feilnbach Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Dr. Droste, Vorsitzender.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung r. von e RNechtsanwälten.

In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max eilchenfeld II. hier, Niederwallstraße 24, heute ingetragen worden. ““ Berlin, den 14. April 1905. Der Präsident des Landgerichts J.

297] 3 In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr.

eingetragen worden. 1 Berlin, den 15. April 19095.) Der Präsident des Landgerichts I.

8517] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. v. Katzler in Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem König⸗ lichen Landgericht II Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. ““

Berlin, den 19. April 1905. 8

Königliches Landgericht II. [8518]

Die zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden mit dem Wohnsitz in Dresden zugelassenen Rechtsanwälte Dr. Emil Arthur Heim, jetzt zu⸗ gelassen beim K. Oberlandesgericht, und Heinrich Georg Alfred Marx sind infolge Aufgabe der Zu⸗ lassung in der Anwaltsliste des K. Landgerichts

resden gelöscht worden.

Dresden, den 22. April 1905.

Der Präsident des K Landgerichts.

Der Rechtsanwalt Geheimer Justizrat Steinbach hier ist heute in der Liste der bei dem Landgericht in Maadeburg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Magdebdurg, den 19. April 1905. 11“

Pscfaliches Landgericht. 1

Rechtsanwalt Oskar Ernst Eduard Zart⸗

n zu Wiehl ist auf seinen Antrag in der Liste

er Rechtsanwälte beim hiesigen Königlichen Amts⸗ rricht gelöscht worden

[85160)

8 her 16 Bayerischen Notenbankt

vom 22. April 1905.

Aktiva. ..31 114 000 91 000 4 181 000 45 346 000 3 832 000 80 000 2 036 000

Metallbeiana Bestand an Reichskassenscheinen.

8 Noten anderer Banken. . 8 11A1AA“*“ 8 Lombardforderunge

16* sonstigen Aktiven.

Passiva. Das Grundkapital ... E84*“” Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindli 1“ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen 888 Die sonstigen Passirna 43 387 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen . 814 402,84. München, den 25. April 1905.

Bayerische Notenbank. Die Direktion.

7 500 000 3 161 000 64 172 000

8 460 000

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

18552] Oeffentliche Sitzung Freitag, den 28. April 1905, Nachmittags 6 Uhr. Tagesordnung: 1) Vereidigung eines Gewerbetreibenden. 2) Arutrag, betr. Zulassung von ⅛6 und ¼ Kilogrammgewichten und Prägung von ¼ Markstücken.

Die Handelskammer zu Berlin.

[8572] Pensions-, Witwen- und Waisenkasse für die Beamten der Concordia, Cölnische Lebens-Versicherungs-Gesellschaft.

Die Mitglieder unserer Kasse werden zu der am Donnerstag, den 11. Mai cr., Mittags 12 ¼ Uhr, im Geschäftslokale der Concordia, Maria Ablaßplatz Nr. 15, hier, stattfindenden ordentlichen Mitgliederversammlung hierdurch eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung, der Bilanz und des Berichts über den Vermögensstand und die der Pensionskasse im verflossenen S 2) Beschlußfassung über die Genehmigung dieser Vorlagen und über die Entlastung des Vor⸗ stands. 3) Neuwahl für ein durch Tod ausgeschiedenes Vorstandsmitglied. Cöln, den 25. April 1905. Der Vorstand.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung des „Verein der Samm⸗ lung für deutsche Volkskunde“ findet am Donnerstag, den 11. Mai, Nach⸗ mittags 5 Uhr, in der Aula des Hygie⸗ nischen Instituts, Klosterstr. 36, statt.

Berlin, im April 1905.

Der Vorsitzende: James Simon.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands.

2) Kassenbericht und Entlastung des Schatz⸗ meisters.

3) Wahl des Vorstands.

4) Festsetzung des Etats für 1905/1906.

5) Anträge der Mitglieder. [8515]

7035]

Die Schellhorn⸗Steutor⸗Guß⸗Record Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 31. März 1905.

8 Die Liquidatoren:

Ernst Jacob. H. Mankiewitz.

v

1383⸗

Nachdem unsere Gesellschaft in Liquidation ge. treten ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Nationaltheater⸗Gesellschaft mit beschränkter 8 SHGHaftung in Liqu. 1“

8514] Durch Beschluß vom 30. März 1905 ist der Verlag Deutscher Hausbücher Gesellschaft mit beschränkter Haftung arfgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden. Auf Grund des Gesetzes vom 20. April 1892 § 65 2E fordere ich hiermit die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei mir d zu machen. 1 Der Liquidator: Geigcliten Bücernhiser. ichtlicher Berlin 80., Reichenbergerstr. Z.

[790 Bekanntmachung. Unsere Gesellschaft hat sich zufolge Fusion mit der Gesellschaft Burger Eisenwerke, Gesellf mit be⸗ schränkter Haftung zu Burg, aufgelöst. Wer For⸗ derungen an uns zu haben glaubt, wird nach Bejesl . Verschaft aufgefordert, sich unverzüglich Schelderhütte, 25. April 1905. Die Geschäftsführung der Firma Schelder Eisenwerk.

I7863]

Die Errichtung der Deutsch⸗Chinesischen Seiden⸗ Industrie⸗Gesellschaft (Kolonial⸗Gesellschaft) ist am 21. April 1902 auf Grund des Beschlusses der konstituierenden Versammlung vom gleichen Tage beschlossen und ihr Gesellschaftsvertrag am 7. bezw. 25./27. Juni festgesetzt worden. Der Herr Reichs⸗ kanzler hat am 6. Oktober 1902 dem Gesellschafts⸗ statut die Genehmigung erteilt; die Verleihung der Rechtsfähtgkeit an die Gesellschaft, welche eine Kolonialgesellschaft ist, erfolgte durch den Deutschen Bundesrat unter dem 13. November 1902..

Der der Gesellschaft ist Tsingtau; daselbst ist 9 Gesellschaft ins Handelsregister eingetragen worden.

Der Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb der Seidenindustrie und des Seidenhandels in dem Schutzgebiete Kiautschou, dessen Hinterland (Provinz Schantung) und in den deutschen Konsularbezirken Chinas; sie spinnt und zwirnt Tussahseide nach eigenen Verfahren und produziert ein bisher in Tussah nicht gekanntes reines Gespinst, welches ähnlich den Maulbeerseiden in den feinsten Titres hergestellt werden kann und dementsprechend auch von den Webereien höher bewertet wird.

Die Gesellschaft hat sämtliche Rechte übernommen, welche das Syndikat der Deutsch⸗Chinesischen Ge⸗ sellschaft durch Verträge mit Dritten in Seiden⸗ angelegenheiten erworben hatte, auch ke. alle im In. und Auslande befindlichen beweglichen Sachen, insbesondere Maschinen, Geräte, sowie auch alle Schriften, welche auf das Seiden⸗Industrie⸗Unter⸗ nehmen Bezug hahen und sich im -. des Syndikats oder eines Vertreters desselben befanden, der Deutsch⸗Chinesischen Seiden⸗Industrie⸗Gesellschaft (Kolonial⸗Gesellschaft) übertragen worden.

Als Gegenleistung dafür hat die Deutsch⸗ Chinesische Seiden⸗Industrie⸗Gesellschaft (Kolonial⸗ Gesellschaft) an das Syndikat der Deutsch⸗Chinesischen Gesellschaft für deren bare Auslagen in gleicher Höhe 107 000 in 214 Anteilen über je 500 übergeben, die damit als vollgezahlt gelten.

Das Grundkapital der Gesellschaft betrug anfangs einschließlich der erwähnten 214 Stück 800 000 ℳ, eingeteilt in 1600 Anteile à 500 ℳ; dasselbe ist auf Beschluß der ordentlichen Hauptversammlung vom 27. Juni 1904 und der außerordentlichen Haupt⸗ versammlung vom 5. März 1905 auf 1 747 500,—, eingeteilt in 3495 Anteile zu je 500 erhöht worden. Abgesehen von den erwähnten 214 Anteilen sind die sämtlichen Anteile voll und bar eingezahlt. Gleich⸗ zeitig hat die letztere Hauptversammlung beschlossen, weitere 505 Anteile zu 500 im Nominalbetrage von 252 500 auszugeben. Nach Durchführung dieses Beschlusses wird das Grundkapital 2 000 000 betragen. Dasselbe kann sich bis auf 2 600 000 erhöhen, insoweit die Eigner der in Art. 14a der Statuten vorgesehenen Genußscheine bei deren Aus⸗ losung die Ausfertigung neuer Anteilsscheine der Bar⸗ zahlung von je 750 vorziehen. . Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt. Die Organe der Gesellschaft sind, solange die An⸗ teile namentliche sind, der Vorstand und die Haupt⸗ versammlung.

eer Herr Reichskanzler kann die Bestellung eines Aufsichtsrats verlangen, sobald Namensanteile in Inhaberanteile umgewandelt werden. Zur Zeit besitzt die Gesellschaft nur Namensanteile, bis zum 1. Januar 1907 dürfen Namensanteile nicht in In⸗ haberanteile umgewandelt werden.

Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern. Die ersten, jetzt noch im Amte befindlichen Direktoren sind die Herren:

1) Seine Erzellenz der Oberburggraf, Graf August

Dönhoff⸗Friedrichstein,

9 Herr Rentier Leo Stein, 3) Herr Dr. jur. Graf Elias zu Erbach⸗Fürstenau.

In der Hauptversammlung berechtigt jeder Anteil zu einer Stimme.

Die Hauptversammlungen werden in der Regel in Berlin abgehalten, können jedoch auch an anderen Orten stattfinden. 6

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im „Deutschen Reichsanzeiger“ und können außer⸗ dem in solchen anderen Zeitungen erfolgen, welche der Vorstand bestimmt.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Die Aufsicht über die Gesellschaft wird vom Reichskanzler geführt, der zu dem Zwecke einen oder mehrere Kommissare bestellen kann und deren zwei bestellt hat. Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde sind die Beschlüsse der Gesellschaft unterworfen, nach welchen eine Aenderung oder Ergänzung des Statuts erfolgen, die Gesellschaft aufgelöst, mit einer anderen

werden soll. B

Die Gesellschaft hat im deutschen Pachtgebiet Kiautschou nahe von Tsingtau ein Grundstück er⸗ worben, auf demselben eine Tussah⸗Seidenspinnerei und Zwirnerei in den Jahren 1902 und 1903 erbaut, und 1904 in Betrieb gefetzt. 1

Das Etablissement umfaßt mit allen zur Spinnerei und Zwirnerei gehörigen Nebengebäuden, mit Godowns GCeSneebee und anschließenden großen Höfen. mit Wohnhaus für die europäischen Beamten,

eineren Häusern für die besseren chinesischen An⸗ gestellten und Gartenland ein Areal von ca. 13 Hektar.

Hierfür und für Anlage von Wohngebäuden und Wasserleitung, für Dampfkessel, Maschinen und Transportkosten sowie zur Bestreitung von Gehältern, Löhnen und Vorarbeiten wurde der größte Teil der bis jetzt verausgabten Mittel verwendet. Gründungs⸗ gewinn ist der Gesellschaft in keiner Form zur Last

che Seiden⸗Ind

(Kolonial⸗Gesellschaft).

vereinigt oder in ihrer rechtlichen Natur gewandelt

dienen kommen wird, ist um so e je rascher wir uns dem Vollbegricheraze

erscheint es notwendig, noch ausged für die Lagerung und slese n. von etwa 200 illionen Cocons

Anzahl der fuͤr den Vollbetrieb erforderl

ca. 130 Produktionsmaschinen haben

duzieren.

bis Ende 1904 auf ca. 450 000 beziffe Beseitigung dieser Unterbilanz

diese Anteile der Gesellschaft unentgeltlich

sollen dagegen Genußscheine mit den aus folgenden ersichtlichen Rechten erhalten.

Die Verteilung des Reingewinns erfolgt daß zunächst eine vom Vorstande festgesetz zur Bildung des Reservefonds verwer

kapitals erreicht bezw. wieder erreicht hat angegriffen war. allen zukünftigen Anteilseignern 5 % überwiesen.

bis zu 25 gewährt. bis zu 20 % demselben behufs Bestre

Gesellschaft förderlichen Zwecken zur gestellt.

Die Amortisation erfolgt in der Weise, halb Monatsfrist nach der ordentlichen

der Fonds der Genußscheinseigner das Vi

nußscheines hat das Recht, entweder d

Das Wahlrecht mu geübt sein.

Unternehmens kommen zunächst die Antei⸗ ihrem Nominalbetrag zur Rückzahlung,

den Inhabern der geteilt wird.

Hauptversammlun

lich werden. 8 Die zur Durchführung der Beschlüsse

Statutenänderungen sind vom Herm ? detaillierten 1705 Anteile

252 500) zu 500 zum zum Bezuge an.

Berlin und Darmstadt, Berlin, haben sich bereit erklärt, Zeichnungen 1. Mai 1905 und Einzahlungen nehmen.

des Vorstandes vorbehalten.

Berlin, den 6. April 1905. 8 Der Vorstand der Deutsch⸗Chinesisch

Graf Dönhoff⸗Friedrichstein. Dr. jur. Graf

gefallen.

sowie die Zahl der Produktionsmascht sprechend zu vermehren. Auch hat sich die Notwendigkeit deranfgestelle eine betr

Schaffung einer Reserve haben sich die Eigenes von 1200 Anteilen = 600 000 bereiköetäme

weitiger Veräußerung zur Verfügung zu stellen.

erhalten die Inhaber der dann etwa noch u den Genußscheine bis zu je 500 ℳ, wätmi etwaiger Ueberschuß zwischen den Anteilscigmm

2* nach Stücken nürich

Bei Ausgabe neuer Anteilscheine haben Saig⸗ scheine und Anteilscheine gleiche Bezugsrechte

Zur Ausführung der oben erwähnten Bare, g. Vermehrung der Produktionsmaschinen ꝛc. hut de vom 5. März 1905 der iir⸗ stimmigen Beschluß den Vorstand ermächtigt, netten Anteile bis zur Höhe des zu Anfang erwäbrte Grundkapitals von 2 000 000 auszugeden sense sukzessive bis zu 600 000 ℳ, in Buchstaben Sets⸗ hunderttausend Mark solche auszufertigen, reicr durch Ausübung des nach Art. 14 a des Statats da Genußscheinseignern zustehenden Wahlrechtt aferder⸗

uftrie⸗Gesellschaft

Der Zeitpunkt, zu dem die Gesellschaft ins V

handlung szuführen

rn

8 ferner ächtliche

ichen et

2000 Arbeiter in gesellschaftseigenen . unterzubringen. Die Fabrik wird ien Lhndän

50 000 Kilogramm Seidengespinst fährlis .- Die aufgewendeten Ausgaben für Gehälter

sowie tote Spesen und einschließlich der Ab auf Maschinen, Utensilien und Gebäude sbecben

rn. und zur

zu ander⸗ Sie dem nah.

dergest te Sn ah

1 b eendet wi welche so lange nicht unter 5 % des Reingeirh betragen darf, bis der Reservefonds 25 % des Em⸗.

wa

Alsdann werden den jetzigen a

Dividen

„Von dem hiernach verbleibenden Reingewinn vid für jeden Genußschein eine Vergütung von jädric

Von dem dann noch vorhandenen Betrage werder 10 % als Tantieme dem Vorstande üͤberwitsen 8

itung der

Tantiemen der Beamten und Gratifikationen sonit sonstigen nach dem Ermessen des Vorstandes za

Verfügm

„Der Rest fließt zur einen Hälfte an die Antez eigner als Superdividende, zur anderen Hälfte die er zur Amortisation der Genußscheine verwendet.

daß ine⸗,

sammlung soviele Genußscheine ausgelost wer

elfache da

750 enthält. Jeder Eigner eines ausgelosten F⸗

iesen

750 Barzahlung oder gegen einen neu ag. stellenden Anteilschein über 500 umzutete Im Fall zahlt der Amortisationsfond . e“ 500 an die Gesellschafttse 5 bei Verlust desselben kamn Monatsfrist nach Mitteilung der Auslosunz .

Im der Liquidation oder Veräußeng

der Ha versammlung vom 5. März 1905 .ees⸗

durch Erlaß vom 31. März 1905 genehmigt. Auf Grund dieses Prospekts bieten wir die cia 600 000 m. rse von 100 91 Die Bank für Handel und Induftrit: das Bankhaus Delbrück, Leo Co.

die Deutsch⸗Asiatische Bank zu Berlin

bis

Die Zuteilung der Stücke g. 8 Stücke hat dergestalt zu erfolgen, daß 25 1 zugeteilten Betrages am 15. Mai 1905, 28 - 25 % am 15. Juni 1905, die restlichen 2 am 15. September 1905 gezahlt werder * frühere Einzahlung steht dem Zeichner frei.

en Seiden

[8295]

Lhese

sichergestellt werden kann,

und die Abschlüsse mit dem hochfeinen Kundenkreis zu übernehmen hat, zu mög Antritt gesucht. Es wäre erwünscht, daß betreffender Herr mit größerem oder Ieme 2. ch am Geschäft beteiligt, doch soll dies keine Bedingung sein. auch neben festem Grundgehalt auf Tantieme basiert werden könnte. Bewerbungen ist ergi 88 lauf über bisherige Tätigkeit mit Referenzen beizufügen, welchen streng diskrete Behandlung ius

Von einer angesehenen und seit 37 Jahren sehr gut eingeführten Lackfabrik

wird infolge von Todesfall ein möglichst mit der Brauche vertrauter

Geschäftsführer und Repräsent

der besonders auch in der kaufmännischen Leitung weitgehende Erfahrung besitzt m z Kavpital. 1

Nr. J. S. 5617 erbeten.

den 19. April 19053.. Königliches Amtsgericht.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

1“

Offerten an Rudolf Mosse, Berlin SW., unter

ant, en Verkek⸗

ein, da St 22½28

—,—

12

12 .

Industrie⸗Gesellschaft (Kelonial⸗Geseugehe 8

lias zu Erbach⸗Fürstenae Nachdruck wird nicht honoriert.

Berlin, Donnerstag, den 27. April

Staatsanzeiger. 1905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa

Zentral⸗Handelsregister

DSDas Zentral⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Se des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32,

hezogen werden.

rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

n aus den Handels⸗, Güterrechts., Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, übe . 8 erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 1be iihcgx

für das Deutsche Reich. Hr. „94)

Bezugspreis

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Re⸗ eel täglich. ash 1 50 für das Vierteljahr. Eslcehnt ¼% 3—

30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“

* werden heute die Nru. 99 A. und 99 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ heen 8 hem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

Benutzung geschü

t. 3Za. B. 37 8166. Verbindung zwischen Hemd⸗

irmel und Stulpe. Ernst Barwinski, Guttstadt, Ostpr. 18. 8. 04. 8 . 5b. A. 10 740. Schrämkopf mit auswechsel⸗ haren, durch einen mittleren mit einem kegelstumpf⸗ förmigen Ansatz versehenen Meißel festgehaltenen radialen Meißeln. Armaturen⸗ und Maschinen⸗ fabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 34q A. 10 765. Verfahren zur —— auf⸗ gelöster Stärke für Brauerei⸗, Destillations⸗ und andere Zwecke. Frank Boulton Aspinall, Blackheath, Engl.; Vertr. Otto H. Knoop, Dresden 9. 27. 2. 04. 6d. M. 22 524. Verfahren zum Konzentrieren von Lösungen, insbesondere von Bier und Wein, durch Gefrierenlassen. Eudo Monti, Turin; Vertr.- R. Scherpe, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 22. 11. 02. 3 Sb. H. 33 526. Kettenspannmaschine für Ge⸗ woebe zur Erzielung eines Diagonalverzugs. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz. 5. 8. 04. Sh. G. 20 516. Verfahren zur Herstellung von durchgehend gemaserten Linoleumbahnen. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 11. 04. S8m. K. 26 428. Verfahren zur Erzeugung von Anilinschwarz auf tierischen und gemischten Geweben. Franz Theodor Könitzer, Zittau i. S. 8. 12. 03. 12a. E. 9601. Verfahren zur Beseitigung von Kondensationsnebeln. Dr. Julius Ephraim, Berlin, Dorotheenstr. 22. 9. 11. 03. 128, W. 21 257. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus dem Stickstoff der Luft durch Ueberleiten von Luft und Wasserdampf über erhitzten Torf. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 5. 10. 03. 12m. R. 20 369. Verfahren zur Aufschließung von Chromeisenerzen mittels Alkalikarbonats ohne Zuschläge. P. Römer, Bernburg a. S. 10. 11.04. 120. C. 12 274. Verfahren zur Darstellung von Methylenhippursäure; Zus. z. Pat. 148 669. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. 30. 11. 03. 13a. O. 4588. Stehender Heizröhrenkessel mit oben shseafrrmrig erweiterter Feuerbüchse und von hier zum Kesselboden rückkehrenden Röhren. Ottensener isenwerk (vorm. Pommé und Ahrens), Altona⸗Ottensen. 15. 7. 04. 15e. O. 4726. Bogenabhebevorrichtung. Julius Merzer Htto Ortloff, Dresden, Ammonstraße 88.

15g. H. 34 577. Papierzuführvorrichtung an reibmaschinen mit Vorschubwalzen und Papier⸗ Lufnahmettommel. The Hammond Typewriter ompany, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, 2 nw, Berlin W. 8. 24. 1. 05. 151. N. 7355. Duplikatanschreibebuch. National „v Register Company m. b. H., Berlin. 21. 6. 04. Za. F. 18 256. Zweiteiliger Seilknoten mit Schwalbenschwanz⸗Verbindung und Keilwirkung an Zugfeilen für maschinelle Förderungen. Heinrich Fahnenbruck. Bocholt i. W. 1. 12. 03. büee S. 17 637. Straßenbahnschu vorrichtung Fath federnden, sich dicht auf die Fahrbahn herab⸗ nkenden Zungen. Ed. Alfred Sperber, Dresden,

Räcknitzstr- 11. 21. 2. 03. 8 Sch. 21 673. Mittelbuffer⸗Klauen⸗ 8 uppelung mit senkrecht drehbarer Sperrfalle; Zus. *. Pat. 149 235. „Ludwig Scheib sen. u. Ludwig Sbeis qun., Kaiserslautern. 20. 2. 04. 2 a. A. 11 806. Schaltung für das Hervor⸗ ngen eines Rufsignales zwischen zwei Fernsprech⸗ entten, welche mittels einer die Rufstromquelle 8 baltenden Zwischenstelle (Fernsprechamt o. dgl.) Lebunden sind. Akt.⸗Ges. Mix & Genest 8* u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 2la. P. 13 449. Empfän ü . . fänger für Telegraphen zach dem Punkt⸗ und Strichsystem. James FS Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Fwtkth, u a. M. 1, u. W. Dame, Berlin S. 18 031. Regelung von Anlaßmaschinen, 2 che von Drehstrommotoren angetrieben werden. Sehrens⸗Schuͤckertwerke, G. m. b. H., Berlin. Fnf. Sch. 23 259. Einrichtung am Evakuierungs⸗ funtzen von epakuierten Glasgefäßen mit Quecksilber⸗ 8 ung, um seine Zerstörung durch Quecksilberschlag 8 verhaten Schott & Geu. Glaswerk, Jena. F. 19 243. Verfahren zur erstellun 8 chlorierten Indigofarbstoffen. * Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.

22i. E 10 577. Verfahren

. 4 11 en zur Herstellun

Sulntletnartigen Stoffes m Ne Aseesen 868 ose⸗ au⸗ en. a * * * 2„„7

Dresden. Löbkau. EE S.

2b. D. 14 952. Verfahren zur Abscheidung

2.

der in Mineralölen und Mineralölrückständen ent⸗ haltenen asphalt⸗ und harzartigen Stoffe. Dr. Bernard Diamand, Idaweiche O.⸗S. 25. 7. 04. 24 b. F. 18 861. Mit flüssigem Brennstoff geheizter Ofen. Albert af Forselles, Helsingfors, hee; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. .Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 5. 04. 24e. C. 12 675. Verfahren zur Abscheidung der teerhaltigen Dämpfe bei der Gaserzeugung. Wilhelm Croon, Rheydt. 23. 4. 04. 24i. M. 25 443. Vorrichtung zur Verhütung der Rauchbildung bei mit künstlichem Zuge, Haupt⸗ und Hilfsgebläse, betriebenen Feuerungen. Fa. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin. 5. 5. 04. 30“a. H. 32 313. Vorrichtung für photo⸗ graphische Aufnahmen in Körperhöhlen, bei welcher zwecks gleichzeitiger Beobachtung und Aufnahme die Kamera aus einem zweischenkligen Rohre besteht. Fa. W. A. Hirschmann, Pankow b. Berlin. 4. 2. 04. 31a. H. 33 527. Tiegelofen mit in den Wan⸗ dungen des Ofenschachtes angebrachten Kanälen zur Vorwärmung der Verbrennungsluft. Ernst Haus⸗ mann, Cöln a. Rh., Mozartstr. 45. 5. 8. 04. 35a. St. 8914. Vorrichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Fahrstuhlschachttüren. Christian Strohbach, Wittenberg a. E. 31. 5. 04. 35c. St. 8572. Winde. John Stevenson jun., Portobello, Schottl.; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 29. 14. 12. 03. 38e. B. 38 210. Schutzvorrichtung für solche Kreissägen u. dgl., bei denen die Säge von einem unterhalb des Sägetisches auf und ab beweglichen Rahmen getragen wird. Carl August Björklund, Sund, Sundsvall, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 5. 10. 04. 39 b. H. 33 538. Verfahren zum Glänzend⸗ machen von Zelluloidgegenständen. Willy Hom⸗ berger, Brugg, Schweiz; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 8. 8. 04. 40c. G. 20 285. Vorrichtung zum Auslaugen von Metallen aus Erzen und anderen metallhaltigen Stoffen. Ganz & Comp. Eisengießerei und Maschinen⸗Fabriks Akt.⸗Ges., Ratibor. 26. 8. 04. 40c. M. 23 940. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Metallen oder Metallegierungen aus ihren Oxyden, Karbonaten, Aluminaten u. dgl. unter Beimischung von Kohle und einem geeianeten Flußmittel aus Halogenverbindungen. Rudolf Mewes, Berlin, 14. 13.8. 03. 42a. J. 7431. Zusammenklappbarer Stangen⸗ zirkel. Richard Jensen, Berlin, 16. 7. 03. 42m. V. 5308. Rechenschieber mit mehreren ohne eines Gestelles aneinandergereihten Linealen. Franciscus Johannes Vaes, Rotterdam;

ennewitzstr. 22.

Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A.

Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 11. 03. 42 m. W. 19 092. Antriebsvorrichtung für Addierwerke bei Schreibmaschinen u. dgl. Jacob Calvin Wolfe u. Edwin Wallace Morton, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, 18 a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 45i. K. 26 340. Hufbeschlag, bei dem das Huf⸗ eisen durch einen am Huf befestigten Haltestab ohne Nagelung an dem Hufe gehalten wird. Wilhelm Knieper, Berlin, Anhaltstr. 16/17. 23. 11. 03. 46a. E. 9551. Explosionskraftmaschine mit zwei gleichläufigen und einem gegenläufigen steuernden Kolben. Peter Eyermann, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., Düssel⸗ dorf. 19. 10. 03.

46c. H. 33 963. Vorrichtung zum Kühlen des Kühlwassers von Explosionskraftmaschinen durch Zer⸗ stäuben. Edwin Francis Hulbert u. Lewis Centennial Brooks, Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 10. 04.

47 f. M. 24 723. Muffenverbindung für schmied⸗ eiserne Kanalisations⸗ oder Wasserleitungsrohre. Maschinenfabrik Buckau, Akt.⸗Ges. zu Magde⸗ burg, Magdeburg. 9. 1. 04.

47h. K. 27 494. Evxzentergetriebe mit ver⸗ änderbarem Hube. Albert Kahlert, Hamburg, Idastr. 13. 6. 6. 04.

49a. M. 26 844. Radialbohrmaschine mit ein⸗ und ausziehbarem Schwenkarm. Rud. Paul Müller, Leipzig⸗Plagwitz, Mühlenstr. 50. 30. 1. 05.

49 b. V. 5592. Werkzeug für die Herstellung von Turbinenschaufeln u. dgl. Vereinigte Dampf⸗ turbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 4. 7. 04. 51d. F. 19 791. Gleitblock für pneumatisch spielbare Musikwerke. Frankfurter Musikwerke Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 9. 2. 05.

55e. P. 14 413. Vorrichtung zum Be⸗ schneiden oder Zerteilen von Papier⸗ oder anderen Julius Post, Hamburg, Steintwiete 4.

57a. S. 17 190. Vorrichtung zum Festhalten photographischer Platten in Kassetten, bestehend aus einer nach außen klappenden Platte. Süddeutsches Camerawerk G. m. b. H. Körner & Mayer, Sontheim⸗Heilbronn a. N. 15. 11. 02.

61a. F. 18 495. Feuerlöschvorrichtung mit einem bei Erwärmung sich ausdehnenden und dabei ein die Löschbrause öffnendes Fallgewicht freigebenden Draht oder ähnlichen Zugorgan. James Fiddes, Aberdeen, Schottl.; Vertr.: Bernhard Kaiser, Pat.⸗ Anw, Frankfurt a. M. 1. 9. 2. 04.

61a. L. 19 289. Ausschiebbares Gerüst, dessen Stützen aus versteiften Ketten bestehen. Johann Lang, Saarlouis. 29. 2. 04. Gantä . KMhe

63d. L. 20 058. Mehrfach⸗Karrenrad. Friedrich Lippke, Dortmund, Wambelerstr. 88. 13. 9. 04. 64c. K. 27 356. Bierzapfhahn mit selbst⸗ schließendem Ventil und beim Ausschenken fort⸗ geschaltetem Zählwerk. Wilhelm Klasvogt, Ham⸗ burg, Holstenpl. 3. 9. 5. 04.

G6a. St. 9366. Schlachtspreize. Fa. W. Stohrer, Leonberg b. Stuttgart. 11. 2. 05. 68Sa. A. 11 582. Schloßsicherung mit um⸗ klappbarer Klinkenstütze; Zus. z. Pat. 155 925. Fa. Pet. Adolphs, Düsseldorf. 9. 12. 04.

68a. M. 24 933. chloß mit einer durch die Drückerbewegung aushebbaren Sperrung für den Fallenriegel. Miller Lock Company, Phlla⸗ delphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen 8 8 Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 68b. H. 33 399. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen sowie zum An⸗ und Abdrücken von Oberlichtfenstern mittels eines zweiarmigen Hebels. Alfred Hinzpeter, München, Marsstr. 30. 15. 7. 04. 68b. S. 20 572. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern mit am Fenster⸗ gewände angebrachter Verschlußklinke mittels Hub⸗ stange. S. Simson & Cie., Düsseldorf. 20. 1. 05. 68b. Sch. 22 077. Selbsttätiger Türversperrer. Leopold Schwarzhuber, Wien; Vertr.: R. Gall, Pat.⸗Anw., Hannover. 13. 5. 04.

TI1c. N. 7388. Maschine zur Befestigung von Oesenknöpfen mit verdeckter Zuführung der Befestiger⸗ stifte in einer beweglichen Hülse. Neheimer Metallwaren⸗ und Werkzeugfabrik, Hugo Bremer, Neheim, Ruhr. 14. 7. 04.

72c. B. 37 936. Kettenansetzer für Geschütze. Bethlehem Steel Company, South Bethlehem; 6 8 Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 72e. B. 39 240. Scheibenanordnung zur Dar⸗ stellung eines auffahrenden und abprotzenden Ge⸗ schützes. L. Bernhard & Co., Berlin. 17. 2. 05. 75c. G. 19 324. Farbenzerstäuber mit unter⸗ halb der Druckluftzuleitung angeordnetem Farben⸗ behälter. Graaff & Co., G. m. b. H., Berlin, 8 Hön Feiterep. Schöneberg, Wartburgstr. 13. 76c. B. 38 802. Vorrichtung für Spinn⸗ maschinen zum Auswerfen voller Spulen und zum Aufstecken leerer Hülsen. Felix Bürkle, Reutlingen, Lindach. 21. 12. 04.

76c. G. 20 019. Wende⸗ und Schaltgetriebe für Flyer zur Bewegung der Riemenführung und des Doppelkegelradwendegetriebes. August Graf, Rafz, Kt. Zürich, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 8. 6. 04. 7 a. A. 11 561. Turngerät mit elastischen Zugsträngen. Wilh. Anhalt G. m. b. H., Ost⸗ seebad Kolberg. 5. 12. 04.

7 7c. H. 34 307. Billardbespannung. Vincent Booth Hubbell, Bourough of Manhattan, V. St. A.; 8. 5 Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 77f. H. 33 973. Dursch Federwerk angetriebenes Spielzeugautomobil. Fa. Joh. Leonhard Heß, Nürnberg. 15. 10. 04.

77f. L. 20 749. Spielzeug mit zwei oder mehr durch Laufräder angetriebenen Figuren, deren Beine unter dem Widerstande der Bodenfläche Schrittbewegungen ausführen. Ernst Paul Leh⸗ mann, Brandenburg a. 2 Plauerstr. 6. 3. 3. 05. 79 b. J. 8313. Vickelform für Zigarren. Albert Jacobsen, Kopenhagen; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 7. 3. 05. b b

80 b. M. 24 039. Verfahren, fertigen Zement⸗ beton ohne Beeinträchtigung seiner Bindefähigkeit aufzubewahren; Zus. z. Pat. 146 243. Jürgen Fa Magens, Hamburg, Eppendorferbaum 20. SIe. M. 24 169. Förderband. Maschinen⸗ Humboldt, Kalk b. Cöln a. Rh.

SZa. K. 25 746. Beschickungsvorrichtung für Apparate zum Trocknen o. dgl. von Wolle und anderem faserigen Material. James Keith & Blackman Comp. Ltd., London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 8. 03.

83 b. Sch. 22 730. Stromschlußvorrichtung für elektrische Uhren zum Hervorbringen von Strom⸗ stößen wechselnder Richtung. Ferd. Schneider, Fulda. 12. 10. 04.

S5c. R. 20 241. Baggerrechen zur Reinigung von Abwässern. Clemens Rings, Düsseldorf, Parkstr. 20. 6. 10. 04.

85c. Sch. 21 722. Tropfvorrichtung für Ab⸗ wässer⸗Reinigungs⸗Anlagen. ustav Schulze, Gr.⸗ Lichterfelde⸗West. 29. 2. 04.

S8Gc. S. 19 349. Antriebvorrichtung für Web⸗ stühle. Sächsische Webstuhlfabrik, Chemnitz. 26. 3. 04.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als⸗ zurückgenommen.

4 b. E. 8742. Vorrichtung zum Wechseln der Farbe bei Scheinwerfern. 15. 12. 04.

14 b. P. 14 928. Steuerungsantrieb für um⸗ steuerbare Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. 19. 1. 05.

2Ig. H. 33 478. Röntgenröhre mit Vorrich⸗

46a. S. 19 612. Arbeitsverfahren für Explo⸗ sionskraftmaschinen mit Stufenkolben. 16. 1. 05.

83a. H. 32 456. Uhrhemmung mit Antrieb 8 b durch Verlegung seines Aufhängepunktes.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 47f. B. 34 422. Muffenverbindung mit Ver⸗ steifungsringen für schmiedeeiserne Rohre. 14. 3. 04. 4) Aenderungen in der Person des

Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind eimeer die nachbenazanten Personen.

8 . Hermann Heinrich Brunhorn, Bremen, Birkenftr. 19. h 11 e. 155 566. Friedr. Soennecken, Bonn. 1S8a. 151 299. Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗ Aktien⸗Verein, Creuzthal i. W. 2Sa. 141 400. Menzenhauer & Schmidt, Inh. Heunry Langfelder, Berlin. 42h. 155 912. Eduard Liesegang, Düssel⸗ dorf, Volmerswertherstr. 21. 58b. 148 687. H. S. Gerdes jr., Bremen, Dobben 42.

66 b. 136 302. Heinrich Heyl, Worms.

5) Aenderungen in der Person des

Vertreters. Sb. 151878. Jetziger Vertreter: Pat.⸗Anw. A. Elliot, Berlin NW. 6. 30 d. 160 282. Vertreter: Pat.⸗Anw. E. Dal⸗ chow, Berlin NW. 6. 6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

4: 88 529 93 390 94 277. 4a: 135 531 150 875. 4 b: 113 299 115 994. 5: 87 710. 5 b: 137 431. 6f: 135 826. 7a: 149 451. 7 b: 113 257. 7e: 150 587. 7: 123 356. Sa: 122 574 156 195. Sb: 114 661. 10: 63 409. 12e: 148 205. 12i: 158 086. 121: 142 713. 12m: 128 500. 120: 122 701. 13: 108 312 108 580. 13a: 157 045. 13d: 127 882. 14: 65 499 107 814. 14f: 132 210. 15d: 155 405. 7 5b: 144 330. 18a: 133 485. 18b: 156 615. 19a: 155 409. 20: 98 807. 20b: 115 323. 20 c: 156 823. 20d: 152 882. 20e: 142 561 146 624. 20f: 132 391. 201: 148 711 148 765. 21: 86 326. 21a: 149 458 158 097 158 280. 21b: 121 340 122 148 130 809. 21c: 141 169. 21b: 155 282 157 305. 21f: 128 926 132 27 140 100 150 387. 21g: 146 505 148 752. 22: 106 724. 22a: 128 858. 22i: 134 110. 24: 94 708. 24e: 152 806. 26 b: 141 631. 27: 83 747 105 178. 27b: 142 343 150 957 150 958. 27c: 130 421. 30f: 116 110 143 838. 31c: 146 722 148 464. 33 b: 142 290 146 424. 34i: 138 544. 34l: 155 784 35 b: 138 866. 36: 109 926. 38d: 121 040. 40: 152 784. 42e: 147 287 155 067. 42f: 138 075 144 163. 43a: 113 943. 44a: 158 291. 4Ab: 128 384. 45a: 158 202. 45Jc: 136 659 151 851. 46a: 145 660 148 732 155 983 158 132 158 230. 46 b: 149 880 150 218 155 46c: 153 822 158 014. 46 d: 3 148 262. 47: 94 756. 47b: 139 721. 149 046. 47f: 116 969. 47h: 143 207 15 48a: 128 863. 49b: 128 435 158 169. 49c: 139 883. 49d: 143 060 143 061 146 933. 49f: 122 137 127 947. 50 d: 139 010. 50e: 122 983. 51: 95 456. 51d: 134 129 136 118. 54 b: 149 424. 56 b: 127 604. 5 7a: 152 982 155 614 158 112 158 113. 57b: 122 909 154 539. 58 b: 112 074. 59a: 125 876 139 291 145 691 5 9c: 140 392 60: 115 155 125 033. 64b: 116 023 127 133. Giüc: 141 655. 65a: 125 968. 66a: 124 412 154 948. Ta: 138 737 151 458 151 939. 682: 125 048 152 873. 68b: 145 325. I1a: 118 900. I15b: 151 226. IIc: 121 622 158 239. 74b: 144 610. 76 b: 123 78 775b: 144 077. 18;: 111 155. 78 d: 115 429. 795: 127 966 133 557. 802 137 689. SlIa: 158 243 S81: 124 183 122 8 SlIe: 143 654. S82: 96 847 SSc: 144 282 S86c: 145 562 157 594, S6g: 121 105. SSa 136 003. SSb: 128 678 158 04 8 S89 : 122

135 678. b. Infolge Verzichts. Ta: 116 586 c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 29: 57 444 60 921. 42: 56 SSI 53: s X

59: 58 863 58 865 807 8 8 7) Nichtigkeitserklärungen.

Die dem Heinrich Treibert in Hambaerg⸗Ublenbaet

gebörigen Patente 114 809 Kl. . 1☚88

Kl. 24e, beireffend „Cinrichtung an exdn!

sind durch Entscheidung der Kaiserlichen

vom 5. 5. 04, bdestättet darch Entekdag des

Reichsgerichts vom 4. . 0d, für d eckt.

Das der Akt.⸗Ges. fuür Beten⸗ und n

Berlin gebörige Patent 141 d45 Kö...

tung zur Messung der Intensität der Roͤntgenstrahlen. 19. 1. 05.

„Eingespangte 222q r Deßen X. 1 o. dal.“*, ist du Atse usg den vom 15. 8. 05 für nichtds erklärt.