9) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[12064] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Leszynsky zu Berlin W. 8, Charlottenstr. 70 wohnhaft, ist am 2. Mai 1905 in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, den 2. Mai 1905. 8 Königliches Landgericht II.
“
L In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Bernhard Gustav Drechsler eingetragen. Bremen, den 3. Mai 1905. Das Amtsgericht.
Castendyk.
[12065] Bekanntmachung. 3
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Manfred Horowitz in Hamburg. “
Hamburg, den 4. Mai 1905.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. W. Brill, Sekretär.
[12063] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr Erich Zamory mit dem Wohnsitz in Königs⸗ berg i. Pr. eingetragen worden. 8 8
8e igsberg, den 3. Mai 1905.
Der Landgerichtspräsident.
[12061] . Der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Thiele zu Celle ist verstorben und in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Cellle, 5. Mai 1905. Königliches Amtsgericht.
[12066] Bekanntmachung. In der Rechtsanwaltsliste des K. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg ist die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Dr. Philipp Straus in Nürnberg wegen dessen Ablebens heute gelöscht worden. Nüruberg, den 5. Mai 1905. 8 Der K. Oberlandesgerichtspräsident: In Vertretung: von Merz, K. Senatspräsident.
[11272] Bekanntmachung. u“ Der Rechtsanwalt Arthur Arno Pernitzsch in Oschatz ist wegen Ablebens in der Anwaltsliste des unterzeichneten Königl. Amtsgerichts gelöscht worden.
Oschatz, den 29. April 1905. 4
Königl. Amtsgericht. 9 [120 62] K. Württ. Landgericht Stuttgart.
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Camerer in Eßlingen gelöscht worden 8
Den 3. Mai 1905
Der Präsident: Weigel.
9) Bankausweise.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [12058]
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Firma S. Bleichröder hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, 9n die auf einen Zinsfuß von 4 % mit einer
APmortisationsdauer von 40 Jahren, vom 1. Ok⸗
tober 1905 ab gerechnet, konvertierten Obligationen der 5 % amortisablen Reuten von 1881, 1882, 1883, 1885, 1886, 1888, 1892 und 1893 sowie ferner die 4 % agmortisable Rente von 1905 des Königreichs Rumänien im Nennbetrage von Fraucs 100 000 000 = ℳ 81000 000 = Lei Cold 100,000 000, verstärkte Verlosung oder Kündigung bis zum 1. April n. St. 1916 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 5. Mai 1905.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. [12059]
Von der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie, der Mitteldeutschen Creditbank und der Nationalbank für Deutschland hier ist der An⸗ trag gestellt worden,
Lei 17 000 000 Aktien der Steaua Romana Aktiengesellschaft für Proleum⸗
Industrie in Bukarest Lei 5000, 4000 Abschnitte von je 3 Aktien Nr. 20 001 bis 32 000, 1 Aktie = zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Mai 1905.
2000 Abschnitte von je 10 Aktien = Nr. 1 bis 20 000, Lei 1500, 2000 Abschnitte von je Lei 500, Nr. 32 001 bis 34 000, Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[12060] 3 Von der Bank für 8 und Industrie, der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, der Nationalbank für Deutschland und der Firma Georg Fromberg & Co. hier ist der Antrag gestellt worden: ℳ 24 511 000 neue Aktien der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn⸗Bedarfs⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Friedenshütte O.⸗S., Nr. 24 167 bis 47 843, und zwar: Nr. 24 167 zu ℳ 2000, Nr. 24 168 bis 28 332 zu je ℳ 1200 und Nr. 28 333 bis 47 843 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Mai 1905.
ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[12116]
Allgemeiner Deutscher Musikverein.
Einladung zu der Samstag, den 3. Juni 1905, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Musik⸗ vereinssaale zu Graz stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung. 1
8 Feeeeens
1) Geschäftsbericht des Vorstands. 1
2) Rechnungsbericht des Vorstands und Entlastung.
3) Wahl des Vorstands.
4) Wahl des Musikausschusses.
5) Wahl von 2 für das Geschäftsjahr 1905 zu be⸗ stellenden Vertrauensmännern zur Prüfung der Kassenverwaltung.
6) Antrag von 26 Mitgliedern: „Die Hauptver⸗ sammlung wolle beschließen, daß der A. D. M. V. sich zur Vertretung seiner Interessen und für seine Bekanntmachungen wieder eines amtlichen Organs bediene und dazu, wie früher, die Neue Zeitschrift für Musik bestimme. Der Vorstand soll ermächtigt werden, ein derartiges Abkommen
1““ *
mit dem Verlage dieser Zeitschrift abzuschließen Berlin, den 8. Mai 1905. 8 Der Vorstand. Dr. Richard Strauß.
[12100] Pensionsanstalt deutscher Journalisten
und Schriftsteller (Versicherungsverein auf
Gegenseitigkeit) in München.
Nach Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats wird die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung auf Montag, den 19. Juni 1905, Nach⸗ mittags 3 Uhr, nach Darmstadt (Städtischer Saalbau) einberufen.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Jahresrechnung, der Bilanz und des vom Aufsichtsrat zu erstattenden Prüfungsberichtsz.
2) Erteilung der Entlastung.
3) Genehmigung des Verwaltungsbudgets für das Jahr 1906. “
4) Festsetzung des Zuschusses für das Jahr 1906.
5) Neuwahl der Mitglieder des Vorstands, Auf⸗ sichtsrats und der Ausfsichtsratsersatzmitglieder.
6) Bestimmung über den Ort der nächsten Haupt⸗ versammlung.
Gemäaäß § 20 der Satzungen haben innerhalb zwei Wochen nach Ausschreibung der Haupt⸗ versammlung die Abgeordnetenwahlen statt⸗ zufinden. —
Im übrigen wird bezüglich der Durchführung der Hauptversammlung auf die §§ 19— 28 der Satzungen hingewiesen. b
München, den 29. April 1905.
Vorstand und Aufsichtsrat. J. von Schmaedel. Dr. G. Hirth. W. Prager Gg. Schaumberg, Bureaudirektor. [11330] Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Dezember 1904 ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von 660 000 ℳ auf 650 000 ℳ herab⸗ gesetzt. Nach den reichsgesetzlichen Bestimmungen über Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird solches hierdurch öffentlich bekannt gemacht und die etwaigen Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche bei der unterzeichneten Geschäftsstelle geltend zu machen.
Gelünde am Neuen Botanischen Garten
G. m. b. H. Buchmann. Mancke.
7. 1
[11687] Unterstützungs⸗Fonds „Elbe“. . Rechnungsablage für das Jahr 1904/1905.
ℳ ₰
Laut Rechnungsablage vom 9. Mai 1904 war derzeit ein Kapitalbestand b ͤa 379 972 20
Im Rechnungsjahr 1904/05 wurden vereinnahmt für Zinsen. k 12 766 05
22 738 25 dagegen wurden verausgabt: Verlust bei verkauften ℳ 10 000,— 3 ½ % Preuß. Konsols *ℳ 347,7 Schreiberhonorar, wweee“ 296,1 Laufde. Unterstützungen ““ an 43 Witwen.
84 Kinder, 42 Aszen⸗
denten. 1““
Einmalige Unter⸗ stützungen:
1 Witwe bei Ver⸗
heiratung..
1 Witwe extra. sodaß ein Kapitalbestand per 31. März 1905 verbleibt.
Hiergegen sind vorhanden und bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank deponiert: 8
ℳ 345 000,— 3 ½ % Preuß. Konsols im Kostenpreis von 365 900—
1““ 368 130,24 Für das Jahr 19905/06 sind für Unterstützungen erforderlich für 41 Witwen, 78 Kinder, 40 Aszendenten circa 22 250 ℳ Bremen, den 5. Mai 1905. * E. Krug, Rechnungsführer Geprüft und richtig befunden.
24 608
368 130¹2
[12056] 8 88 Deutsche Lebensversicherung Potsdam a. G.
Gemäß § 272 des Handelsgesetzbuchs bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntnis, daß von einigen Versicherten und ehemaligen Versicherten An⸗ fechtungsklage gegen die Beschlüsse zu und 3 der Tagesordnung der diesjährigen General⸗ versammlung vom 1. April erhoben und Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem hiesigen Landgericht auf den 26. dieses Monats, Vormittags 9 Uhr, anberaumt ist.
Potsdam 8 “ Der Vorstand.
1 8 2 8 [11668] Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1904. A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ 197 035,— b. Schadenreserve. „ 34 000,— c. Sonstige Ueber⸗ 5 1“ ben hüse 3) Prämieneinnahme abzüglich der ““ 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Lezegelder (Sicherheits⸗ 1 b. Eintrittsgelder. „ c. Policegebühren . „ bA1ö1ö1ö1“ 5) Kapitalerträge: a. Zinsden ℳ 9 030,03 b. Mietserträge . . „ —,— 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter ℳ 776,— 5. buchmäßiger. „ n b. sonstiger Gewinn „ 7) Sonstige Einnahmen 8) Beiletkt.
Gesamteinnahmen
B. Ausgabe. 1) Rückversicherungsprämien .... 2) a. Schäden, einschl. der 29,30 ℳ betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück⸗
versicherer:
a. gezahlt ℳ 16 181,30 5. zurückgestellt. „ 17 818,70
.Schäden, einschl.
der 10 359,86 ℳ
ℳ
231 035
464 245
2 507/— 682,75
lungskosten im Geschäftsjahr, ab⸗ züglich des An⸗
teils der Rück. “
versicherer:
a. gezahlt ℳ 200 125,53
5. zurückgestellt. „ 27 980,63
3) Ueberträge (Reserven) auf das
nächste Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prä⸗ mien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüber⸗ träge). . ℳ 198 150,— b. sonstige Ueberträge„
4) Abschreibungen auf: Immobilien ℳ 358 Forderungen. „ .Einrichtungskosten
des ersten Ge⸗ schäftsjahrs . „
e. anderweit „
5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust:
a. an realisierten Wertpapieren ℳ §5. buchmäßiger. „
b. sonstiger Verlust „
6) Verwaltungskosten, abzüglich des
Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Be⸗
züge der Agenten ꝛc.
ℳ 86 530,77 b. sonstige Ver⸗ waltungskosten. „ 64 904,36 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecen, insbesondere für das euerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ ruhenvne ℳ 1 722,52 b. freiwillige „ 1010,26 9) Sonstige Ausgaben..... 10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds ℳ 15 906,49 Tantiemen „ an die Garanten „ d. an die Versicherten .an den Beamten⸗ pensionsfonds „ 10 000,—
Gesamtausgaben
25 906,49 708 276,31
Besuchszeiten: Eintrittspreise:
[9638]
Hagemann. W. Haas. 1
8
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1904.
A. Aktiva. 1 ℳ „2₰ 1) Forderungen an die Garantie⸗ fondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos... 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten ℳ b. Ausstände bei Gbew-. neralagenten be⸗ ziehungsweise ebeee c. Guthaben bei 1656“* d. Guthaben bei an⸗ deren Versiche⸗
b53 e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig aauf das laufende Jahr treffen „ 3 610,31 ““ —,—
3) Kassenbestand... 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden ℳ 389 000,— .„ 218 137,50
31 140,08 23 440,—
b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wertpapiere.
d. Wechsel ..
e. anderweit. [“ 6) Inventar (abgeschrieben) . . . . 0“ 8) Noch zu deckende Einrichtungs⸗ ““ . h. Pertust ...
607 137
Gesamtbetrag 689 751 81 B. Passiva. JJJ * 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des An⸗
teils der Rückversicherer:
.für noch nicht verdiente Prä⸗
mien (Prämienüberträge) ℳ 198 150,—
. für angemeldete,
aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden (Schadenreserve) „
6. anderweitk. . eeFeve 3) Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu
sscchätzende Lasten (Reallasten, MNeeenten usw.) auf den Grund⸗ stücken Nr. 5 der Aktiva. E11“”“ 5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versiche⸗
ℳ 6 973,82
45 799,33
rungsunternehmungen
b. anderweit: Guthaben der Generalagenten bezw. Agenten
6) Reservefonds. 7) Spezialreserven: Beamtenpensionsfonds. g — “ 25 908 49 Gesamtbetrag! 689 751 81 Brandenburg (Havel), den 1. Mai 1905. Brandenburger Feuer-Versicherungs⸗
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
zu Srandenburg a fh .. Der Vorstand. Rittmeyer. b R-2 ES d MesdaeemPalcs 9 8
9 604 25 400 991 54
9 300 20
2 630,43
[10113] “
Die Gesellschafterversammlung der unterzeichneter ö hat am 28. April 1905 beschlossen, wie folgt:
Das Stammkapital der Gesellschaft wird zum Zweck der teilweisen Rückzahlung einer gemachten Einlage, zum Erlaß der Forderung der Gesellschaft auf rückständige Einlagen und zum Zweck des E⸗⸗ lasses von Forderungen der Gesellschaft gegen Gesel⸗ schafter auf fünfzigtausend Mark herabgesetzt.
Rheinisch⸗-Westfälische Elektricitüts- Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Carl Post.
Nachdem die gesamten Aktiva und Passiva der Rheinischen Essigsäure Fabrik, Gesellschaf mit beschränkter Haftung zu Rodenkirchen a. Rh von der Firma Krewel & Cie. G. m. b. H. zu Cöl⸗ übernommen worden sind, ersucht der Unterzeichnete mit der Liquidation der Rheinischen Essigsäure fabrik Beauftragte, alle diejenigen, welche noch irger eine Forderung an die Gesellschaft haben, dieselte schriftlich bei ihm geltend zu machen. [10889
Max Allert, Cöln a. Rh., Ubierring 52.
11133020 Die Gläubiger der aufgelösten Firma
Grundeigentums Geselltcaf
mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrich
straße 154, werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator:
6 Ottomar Pieckenhagen, 1
Charlottenburg, Kirchstraße 29..
Königliche National⸗Galerie. Ausstellung von Werken Adolph von Menzels.
An allen Wochentagen von 10—4 Uhr.
An dern
Sonntagen von 12—6 Uhr.
Sonntags, Mttwecitz reoh. 50 ₰. Montags, Donnerstags,
ᷣa Sonna
Schluß am 31. Mai 1905.
nds 1 ℳ. Dienstags 2 ℳ
eichen, Patente,
zum Nℳ. 108.
Berlin, Montag, den 8. Mai
aatsanzeiger. 1905.
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güt ts., Kenkurse sowie die Tarif⸗ und Fa Feeeee see
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 1084)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Gebrauchsmuster,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
isenbahnen
enthalten sind,
Das
Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰
Vereins⸗, Ken serschfts. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Arrsanemne
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
heute die Nrnu. 108 A., 108 B., 108 C. und 108 D. ausgegeben.
[3334] Bekanntmachung.
Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend
1) die Patentanmeldungen aus den Jahren 1877 bis einschließlich 1889, welche nicht zur Erteilung des Patentes geführt haben,
2) die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 1891 bis einschließlich 1899, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben,
zu vernichten.
Etwaige Anträge zu diesen Akten sind von Seite der Beteiligten, die sich über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum 1. Juni d. J. bei dem Kaiserlichen Patentamt einzureichen.
Berlin, den 8. April 1905.
Der Präsident des Patentamts:
auß.
Patente.
8 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
4 b. P. 16 925. Prismenglasplatte. Pressed Prism Plate Glaß Company, Morgantown, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 2 05.
4c. R. 19 788. v zum Speisen von Gasbrennern nach erfolgtem Absperren der Gas⸗ zufuhr. Eugen Riedinger, München, Ungerer⸗ straße 56. 10. 6. 04.
4c. Sch. 22 893. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Richard Schmidt, Berlin, Schwedenstr. 13. 12. 11. 04.
4f. G. 20 989. Glühkörper für Gasglühlicht. Gasglühlicht⸗Gesellschaft Hamburg m. b. H., Hamburg. 24. 2. 05.
4g. A. 10 725. Lampe für Fahrrad⸗ oder Automobillaternen. Jörgen Christian Andersen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Levy, Pat.⸗Auw., Berlin NW. 6. 13. 2. 04.
4g. G. 18 951. Nach unten brennende Gas⸗ glühlichtlampe mit Abzugsschornstein. Arthur Heimann, Wilmersdorf. 3. 10. 03.
4g. B. 5889. Nach unten gerichteter Glas⸗ gluüͤhlichtbrenner. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer b. Rotterdam, Niederlande; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 9. 04.
za. D. 15 175. Verbund⸗Walzwerk. Duis⸗ burger Maschinenbau Akt.⸗Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 7. 9. 04.
Sm. C. 12 830. Verfahren zum Färben von Leder mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 17. 6. 04. 9. M. 26 890. Mit einem Kehrbesen ver⸗ einigter Handfeger. Heinrich Möller, Bochum, Unterspitzberg 3. 8. 2. 05.
10c. Sch. 20 687. Verfahren zur Beschleuni⸗ gung des Trocknens und zur Erhöhung der Wider⸗ standsfähigkeit von Formtorf gegen Witterungs⸗ einflüsse und mechanische Einwirkungen; Zus. z. Pat. 156 025. C. Schlickeysen, Rixdorf b. Berlin, Berg⸗ straße 103/106. 24. 7. 03.
11e. K. 27 659. Kniehebelverschluß für Brief⸗ ordner zum Festklemmen der Briefschaften u. dgl. Kappeler & Kleinert, Basel; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 2. 7. 04.
12q. F. 17 810. Verfahren zur Darstellung der Alkali⸗ bzw. Erdalkalisalze der „-Cyanmethyl⸗ anthranilsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 22. 7. 03. 13 c. D. 15 430. Sicherheitsventil mit das Anheben des Ventilkegels unterstützender, vom Aus⸗ strömungsdampf getroffener Fläche. Fa. A. L. G. Dehne, Halle a. S. 6. 12. 04. 1
13d. D. 14 251. Dampftrockner für stehende Kessel, bei welchen zwei übereinander liegende Kammern durn zwei gleichachsig ineinander gesetzte Rohre und durch um diese Rohre herum angeordnete Wasser⸗ rohre verbunden sind. Alfred Benjamin Charles Danks u. James Arthur Danks, Netherton b. Dudley, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 12. 03.
13d. S. 19 082. Beweglich gelagerter Ueber⸗ hitzer für Dampfkessel mit rückkehrenden Heinöhren, welcher um seitliche, zur Dampfzu⸗ und Ableitung dienende Zapfen drehbar ist. Fa. H. J. Salomon, Altona. 30. 1. 04. “ 14a. M. 24 819. Dampfmaschine mit isolierten Zylinderdeckel⸗ und Kolbenflächen. Franz Horn, Lübeck. 23. 1. 04. 8 14h. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen⸗ überhitzung des Dampfes bei Dampfmaschinen und Dampfturbinen. Reinhard Woelfert, Berlin, Alt⸗ Moabit 77. 2. 8. 04. 1 p8 15 d. A. 10 838. Anlegevorrichtung für Buch⸗ druckmaschinen zur Erzielung eines stets gleichen seit⸗ lichen Registers auf den zu bedruckenden Bogen. American Paper Feeder Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 26. 3. 04. 15b. B. 37 349. Typendruckmaschine. Summers Browu, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat.⸗Anw. Hamburg. 4. 6. 04.
15 d. W. 22 648. Lithographische Rotations⸗ maschine zum Bedrucken von Blechplatten o. dgl. Georg Carl Heinrich Wichmann, Eltham, Engl., u. Arthur Burroughes Evans, Leeds, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 20: 8. 04.
15g. U. 2357. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen mit besonderem Tastenhebel für jede Tabellentaste. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 15 k. P. 15 154. Verfahren zur Herstellung von Zurichtungen, welche durch Aufdruck der Druck⸗ form auf eine lösliche Schicht und Weglösen der nicht bedruckten Stellen entstehen. Dr. Julius Precht, Hannover, Callinstr. 10, u. Carl Piepen⸗ brinck, Rüttenscheid b. Essen, Ruhr. 11. 8. 03. 18b. A. 11 497. Verfahren der Erzielung an Metalloxyden armer Schlacken bei der Flußeisen⸗ erzeugung im Herdofen. Elektrostahl G. m. b. H., Remscheid⸗Hasten. 22. 7. 04.
19f. K. 22 437. Wagen zum Auffahren von Tunneln u. dgl. mit einem die Bohrmaschine tragenden, in der Längsrichtung verschiebbaren Pendel⸗ körper. Wilhelm Kracht, Limburg a. d. Lahn. 28 12. 01 20f. K. 27 626. Notbremseinrichtung an Steuerventilen für Einkammer⸗Luftdruckbremsen. Georg Knorr, Berlin⸗Boxhagen. 27. 6. 04.
20i. C. 12 864. Einrichtung zum Uanstellen der Weichen vom Wagen aus mittels eines durch einen Schwinghebel bewegten Schaltwerks. E. F. Chavannes⸗Clavel, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 1. 7. 04.
20i. R. 18 426. Mechanische Zeitsperre mit Kippgefäßsteuerung; Zus. z. Pat. 145 808. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel. 25. 7. 03.
20i. Sch. 23 293. Zugdeckungseinrichtung gegen Folge⸗ und Gegenzüge; Zus. z. Pat. 151 146. Georges Schreiber, Roubaix, Frankr.; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 2. 2. 05.
20i. St. 7466. Vorrichtung zum Verstellen der Luft⸗ und Gleisweichen elektrischer Bahnen vom Fahrzeug aus. Th. B. Stewart, W. H. Turner u. R. E. Dixon, Leeds, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 27. 3. 02. 20i. St. 9258. Hörbares Vorsignal für Eisen⸗ bahnen. Otto Stritter, Straßburg⸗Kronenburg i. Els. 14. 12. 042
20k. O. 4272. Halter für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. von Orth & Co. G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 6. 6. 01. 21 a. M. 25 921. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Betriebe zweier oder mehrerer, räumlich ge⸗ trennter Schreibmaschinen mit Typenhebeln, Rechen⸗ maschinen, Klaviere u. dgl. Karl Müßig, Mann⸗ heim L. 8. 4. 6. 8. 04.
21a. S. 20 226. Anordnung der Stöpsel⸗ schnurgewichte auf Fernsprechämtern. Siemens 4& Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 11. 04.
21c. K. 26 482. Sockel für Stangen, ins⸗ b-sondere Telegraphenstangen. Otto Knoke, Neun⸗ kirchen b. Rheine, Westf. 17. 12. 03.
21 e. B. 38 301. Amperestundenzähler nach dem Motorprinzip. Chonon Balnemones. Berlin, Gartenstr. 10. 18. 10. 04. 3
21 e. P. 16 968. Ellektrizitätszähler. Omer Paulet, Brüssel; Vertr.: Dr. Ludwig Straßer, Charlottenburg, Kantstr. 34. 1. 3. 05.
2 4i. L. 19 728. Vorrichtung zur Erzeugung überhitzten Dampfes für das Dampfstrahlgebläse bei Feuerungen. William Heaton Longsdorf, Moor⸗ gate, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 6. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 11. 03 anerkannt.
25a. B. 37 178. Vorrichtung zum Versetzen der Nadelvortreibschiene flacher Strickmaschinen mit einer Nadelreihe zur Herstellung von Fezen, Mützen u. dgl. F. Reinhold Brauer, Chemnitz, Dresdener⸗ straße 82. 13. 5. 04.
25a. G. 19 622. Flachstrickmaschine zur Her⸗ stellung von in ihrer Längsrichtung stellenweise ge⸗ teilten Warenstücken. Fa. G. F. Grosser, Markers⸗ dorf, Bez. Leipzig. 2. 3. 04.
25a. K. 24 203. Vorrichtung für Rundstrick⸗ maschinen zur Erzeugung gemusterter Ware. Kala⸗ mazoo Knitting Company, Milwaukee, Wis⸗ consin, V. St. A., Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 14. 11. 02.
25a. L. 20 083. Fadenführ⸗Vorrichtung für flache Ränderwirkstühle. H. Alban Ludwig, Chemnitz, Fürstenstr. 21. 22. 9. 04.
25 b. M. 24 519. Maschine zur Herstellung von Klöppelspitzen mit dreiteiligem Kamm bei fest⸗ stehendem Mittelteil. August Matitsch, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwaälte, Berlin NW. 40. 2. 12. 03.
25 d. B. 37 699. Fingerschutz für das Sticken und Häkeln mit der Hand. Catharina Brügge, Zimmert b. Holzdorf, Schleswig. 9. 7. 04.
29a. M. 26 064. Vorrichtung zum Auffangen und Sortieren von Wollflocken aus der Entwollung von Baumwollsaat; Zus z. Pat. 160 357. Ma⸗ schinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt.⸗Ges., Braunschweig. 7. 9. 04.
vom
29b. S. 19 973. Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren von Seide und sonstigen Textil⸗ fasern. Societaà Anonima Cooperativa A Capitale Illimitato Per La Stagionatura E L'Assaggio Delle Sete Ed Affini, Mailand; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 8. 04. 30f. H. 31 211. Hufeisenförmiger Elektro⸗ magnet mit gegeneinander gerichteten Polflächen zur elektrotherapeutischen Behandlung. Fa. W. A. Hirschmann, Pankow b. Berlin. 26. 8. 03. 32a. S. 20 080. Verfahren und Gießform zur Herstellung beiderseitig offener Glashohlkörper. Paul Theodor Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15 26. 9. 04. 8 34b. H. 33 992. Brotschneidemaschine, mit wagerecht verschiebbarem Messer und einstellbarer Brotauflageplatte. Adolf Hesse, Breslau, Neu⸗ markt 32. 19. 10. 04. 34 b. Sch. 22 328. Vorrichtung zum Schneiden von Brot mit feststehendem Messer und drehbarem (((tte Oswald Schubert, Kranzahl i. Erzgeb. 34c. W. 23 209. Messerputz⸗ und Schärf⸗ maschine. Louis Wechselmann, Kattowitz. 24. 12. 04. 34 yg. W. 22 831. Verschwenkbarer Stuhl o. dgl. mit Klappsitz. John Allan Wilkinson, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 10. 04. 36a. E. 9995. Mit Dauerbrandheizung für Warmwassererzeugung versehener Herd. Karl Ehnes, Stuttgart, Hauptstätterstr. 59. 26. 4. 04. 36d. E. 9814. Luftbefeuchter mit mehreren Flüssigkeitsbehältern zum Eintauchen einer um Rollen laufenden endlosen Stoffbahn. Carl Alexander Erbslöh, Barmen, Schönenstr. 2. 15. 2. 04. 36d. Q. 493. Senkrecht geführte durch Sinken eines Gewichtes sich öffnende Lüftungshaube für Theaterbühnen o. dgl. Hans Querfurth, Braun⸗ schweig, Kaiser Wilhelmstr. 57. 5. 3. 04. 37 e. E. 10 047. Zusammenklappbarer Gerüst⸗ * Philipy Esch, Frankfurt a. M., Jahnstr. 51. 3. D0. . 42 d. R. 18 990. Stroboskopische Einrichtung zur Beobachtung periodischer Bewegungen. Hermann J. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 B. 8. 12. 03. 42˙0. W. 22 972. Geschwindigkeitsmesser mit mehreren hinter einander zur Wirkung kommenden und quer zur Richtung des Papierstreifens sich be⸗ bewegenden Schreibstiften. Karl Wilkens, Berlin, Mauerstr. 80. 14. 11. 04. 43a. T. 10 059. Kontrollkasse mit mehreren “ Louis Oscar Otto Trömel, Glauchau. 12. 04. 43 b. L. 19 187. Selbstverkäufer mit drehbarem Warenbehälter. Erick Waldemar Lindgren, Haga⸗ lund, Schwed.; Vertr.: Hermann Posner, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 66. 8. 2. 04. 43 b. S. 18 493. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder, die von einer Vorschubvorrichtung mechanisch in die Abtrennstellung befördert werden. Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 18. 9. 03. 44a. C. 13 042. Fassung für mit Befestigungs⸗ rillen versehene Schmucksteine. J. Chaumet, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin, W. 8. 28. 9. 04. 45h. G. 19 322. Käfig mit Abschlußvorrich⸗ tung für die beim Füttern freiwerdende Oeffnung 82 n Arno Grahl, Heidenau b. Dresden. 16. 12. 03. 46d. T. 9455. Zündtopf zur Erzeugung von Druckgas. Robert de Temple, Düsseldorf, Schuh⸗ mannstr. 42, u. Carl Semmler, Dortmund, Weißen⸗ burgerstr. 50. 17. 6. 03. 4 7 a. F. 18878. Schutzvorrichtung für gegen⸗ einander bewegliche Teile an Maschinen. Rudolf Flott u. Willy Schulze, Genthin. 18. 5. 04. 47e. C. 12 440. Schmiervorrichtung für Kugel⸗ lager u. dgl. Robert Conrad, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 248. 21. 10. 03. 47 e. H. 32 237. Schmiervorrichtung für das Fußlager einer stehenden Welle mit einem auf der Welle befestigten, unter Flüssigkeitsdruck stehenden “ Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 47f. E. 10 120. Vorrichtung zum Nieder⸗ schlagen des aus einer Stangendichtung austretenden Dampfes mit mehreren, die eigentliche Dichtungs⸗ buchse umgebenden Ringkammern. Franz Elsner, Görlitz, Berlinerstr. 40. 15. 6. 04. 47h. Sch. 22 106. Antriebvorrichtung mit Schiefscheibe. Herm. Jacobsohn, Sedanstr. 9, David Schroeder, Hornerlandstr. 11, u. Herm. Brakel, Alsterdamm 38 b, Hamburg. 19. 5. 04. 47h. Sch. 23 150. Getriebe zur Umwandlung einer geradlinig hin⸗ und hergehenden Bewegung in eine Rechis⸗ und Linksdrehung. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. 30. 12. 04. 49 b. Sch. 22 171. Sägemaschine o. dgl. mit nachgiebigem Vorschub des Sägeschlittens und Selbst⸗ auslösung des ebe. A. Schwarze, Kattowitz O.⸗S. 6. 6. 04. 49f. R. 18 223. Maschine zum Biegen und Richten von Walzeisen u. dgl. mit Exzenterantrieb für den Biegestempel. Albrecht Rogge, Nordhafen 8, u. Georg Budrzewicz, Fennstr. 13, Berlin. 26.5. 03. 49ij. M. 26 794. Verfahren zur Herstellung von U⸗förmigen Schaufeltaschen bei Dampf⸗ und Gasturbinen. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich. 20. 1. 05. 50c. A. 11 222. Schlagmühle mit Schleuder⸗ wirkung, bei der in der Gehäusewandung eine ge⸗
“ “ 8- 1“ 4
zahnte einstellbare Schlagnase angeordnet ist. Charles Brodbeck, Paris; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 9. 8. 04. 51d. G. 21 041. Sgpieluhr mit drehbarem Christbaumständer. Gruoner & Bullinger, Winterbach, Württ. 3. 3. 05. 53c. P. 15 930. Verfahren zum Trocknen von frischem Eigelb. Jean Poumay, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 4. 04. 54 b. P. 15 641. Maschine zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl. mit zwei je ein gegenüberliegendes Umschlagklappenpaar um⸗ falzenden Vorrichtungen. Ernst Pott, Barmen, Schönebeckerstr. 27 C. 8. 1. 04 55d. P. 15 908. Vorrichtung an Pressen an Papiermaschinen zur selbsttätigen Querführung der bekannten Preßfäden. Oskar Pupikofer, Genf; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 3. 05. 55e. C. 12 912. Anfeuchter für Papier⸗ und Stoffbahnen. Léon Chleq, Mainbottel, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 7. 04. 55f. K. 28 087. Aus mehreren Papierlagen mit einer Leinewandeinlage zusam mengeklebtes Zeichen⸗ papier. M. Koslowitz, Kottbus. 26. 11. 03. 57c. H. 33 518. In einen Wechselsack um⸗ wandelbares Einstelltuch. Sydney Hall, Neue Kräme 14, u. Oecar Zwieback, Weserstr. 17, Frankfurt a. M. 3. 8. 04. 58a. K. 26 413. Verfahren und Einrichtung zum Entleeren und Füllen hydraulischer Pressen mit durch Ringe o. dgl. zusammenhängenden Preß⸗ platten. Koeber’s Eisenwerk, Harburg, Elbe. 5 12. 03 0 59“a. L. 18 398. Saugepumpe für große Förderhöhen. Otto Lüdtke, Ballenberg b. Groß⸗ Rambin. 19. 5. 03. 63 b. C. 12 608. Hängefeder für Gefährte aller Art. Henri Colaert, Poperinghe, Belg.; J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 26 3 04 63 d. D. 14 421. Ersatzachse für Fahrräder. Paul Decker, Deutsch⸗Wartenberg i. Schl. 26. 2. 04. 64b. G. 20 304. Elastisch ausziehbare An⸗ schlußleitung zum Abfüllen schäumender Flüssigkeiten. eXX“ Berlin, Greifswalderstr. 219. 64c. M. 25 416. Verfahren zum Kühlen von brausenden Getränken in Ausschenkapparaten, in denen das auszuschenkende Getränk in einem durch eine Scheidewand von dem das Kühlmittel auf⸗ nehmenden Raum getrennten Behälter aufbewahrt Eugen Müller, Dresden⸗Neu⸗Gruna. 65a. Sch. 19 835. Träger für starre Luken⸗ kappen. Ernst Friedrich Adalbert Freiherr von Schrötter, Hamburg, Hohenfelder⸗Allee 8. 29. 1. 03. 65f. T. 9878. Ruderpropeller; Zus. z. Pat. 150 134. Adolf Wilhelm Freiherr von Thiel⸗ mann, Jacobsdorf b. Falkenberg O.⸗S. 9. 9. 04. 67 b. V. 5564. Selbsttätige Steuerung für Druck⸗Sandstrahlgebläse mit zwei nebeneinander an⸗ geordneten Sandkammern. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinenfabriken, Akt.⸗Ges., vorm. S. Oppenheim & Co. u. Schlesinger & Co., Hannover —Hainholz. 1. 6. 04. 70 d. L. 20 148. Verfahren und Maschine zum Oeffnen von Briefen und Trennen des Jahalts von den Umschlägen. The Letter Opening Company, Springfield, V. St. A.; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 7. 10. 10. 04. 71 a. J. 7924. Schuh mit einem Luftsack zwischen zwei Sohlenlagen. Eugen Ritter von Jordan, Krakau, Galiz.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 16. 6. 04. 71c. U. 2350. Maschine zum Ueberholen des aufzuzwickenden Oberleders; Zus. z. Anm. U. 1682. United Shoe Machinery Company, Boston u. aterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 9. 03. 71 Üc. W. 20 601. Rotierende Glättvorrichtung mit in ihrem Umfange gelagerten Glättrollen zum Glätten und nufteihe von Schuhsohlen. Harold Arthur Webster, Haverhill, Mass, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 5. 03. 72i. K. 27 792. Aufschlagzünder mit einer durch Fliehkraft auszurückenden Sicherung. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 30. 7. 04. 74c. K. 29 058. Vorrichtung zur Verhütung falscher Ausführung der durch Zeigertelegraphen über⸗ mittelten Befehle, bei der die Umsteuerungsvorrichtung mit dem Zeigertelegraph in leitender Verbindung steht und bei falscher Ausführung eines Befehles eine Alarmglocke ertönt. Friedrich Kloppmann, Wil⸗ helmshaven. 10. 12. 04. b11““ 76d. P. 15 960. Vorrichtung für selbsttätige Spulmaschinen zum Ankleben des Fadenendes an dem Spülchen. Curt Petermaun, Rodewisch i. V. 13. 4. 04. 77 b. V. 5665. Rennspiel mit auf geschlossenen Gleisbahnen elektrisch angetriebenen Fahrzeugen. Alfred Velu, Paris; Vertr: Carl Arndt, Pat.⸗ Anw., Braunschweig. 30. 8. 04. 1“ 77g. F. 18 745. Vorrichtung zur Herstellung gewölbter Wandungen mittels aufblähbarer Kammern, vorzugsweise für Bühnenzwecke. Mariano Fortuny u. Alfred Guy, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 9. 4. 04. 1 2 Sg0a. V. 5921. Sperrvorrichtung für Preß⸗ stempel von Pressen mit umlaufendem Formeisch.