schaft.
Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. machen wir bekannt, daß der stellvertretende Vorsitzende unseres Aufsichtsrats, Herr Moritz Bauer, Direktor des Wiener Bank⸗ Vereins, durch Tod aus dem Aufsichtsrat ge⸗
schieden ist. Berlin, 8. Mai 1905. Der Vorstand. Zeller. Dr. Herz.
1
8 8
HMasgAkanEDvITHgwxxnHURFSxIINNIMNMSEM rdeeeee)
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
[12855] Bekanntmachung.
genossenschaften.
Infolge endgültiger Auflösung unserer Genossen⸗ schaft ersuchen wir unsere Gläubiger, ihre Ansprüche
bei uns geltend zu machen.
Berlin, Admiralstr. 16, den 9. Mai 1905. Genossenschaft der Vereinigten Tischler⸗Meister
Berlin’s Verkauf von
Möbeln und Deko⸗
rationen. Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation.
Die Liquidatoren: Herm. Wittenberg. H.
[12856]
Hoop.
Die Mitglieder unserer Genossenschaft laden wir zur Generalversammlung Montag, den 29. Mai
1905, Abends 7 Uhr, Skalitzerstr. 30/31, ein.
T.⸗O.: 1) s - 31. März 1905.
2) Sonstiges. Berlin, den 9. Mai 1905.
Restaurant Zscheyge, Richtigsprechung der Bilanz pro
Genossenschaft der Vereinigten Tischler⸗Meister Berlin’'s Verkauf von Möbeln und Deko⸗ rationen. Eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Liquidation.
Aufsichtsratsvorsitzender:
Liquidatoren:
H. Neumann. Herm. Wittenberg. H. Hoop.
ERREEeNneEEEENTREESEHIREErxegrra.Weegenn
8) Niederlassung .
[13155] V.⸗Reg. 88/05. Weichardt ist neten orden. Borna, am 9. Mai 1905.
von
Rechtsanwälten.
Rechtsanwalt Dr. Max Hans in der Liste der bei dem untexsgich Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
vom 6. Mai 1905.
Aktiva. Metallbestand .. estand an Reichskassenscheinen G Noten anderer Banken. vv111““ Lombardforderunge Effekten.. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital ... Der Reservefonds . . . . . . . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen bindlichkeiten..
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva Verbindlichkeiten aus zahlbaren Wechseln . . . . München, den 9. Mai 1905.
Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
eeI““
zu Dresden
am 7. Mai 1905. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine .... Noten anderer deutscher 111“ Sonstige Kassenbestände Wechselbestände Lombardbestände. Effektenbestände . . . . . Debitoren und sonstige Aktiva . 1 Passiva.
Reservefonds. Banknoten im Umlauf. .. Täglich fällige Verbindlich⸗ 1A16“*“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . Sonstige Passiva.
*
Ver⸗
2 d0 O02 00 Lene, 8 OSOsw 02
00 —, 0 00 — 8 =SE S 6 E bo R
g
00 + 02—2 pe. heenihe⸗ —+ O2 228
— —½ —
3 246
weiter begebenen, im Inlande ℳ 1 613 824,98.
8 888 888888S
000
ℳ 14 101 897. —
255 810.
9 607 700 597 342
46 789 185. 1 23 107 190. . 19 029 576.
0 343 685.
Eingezahltes Aktienkapstal N 30 000 000 “ 6 539 764.
760 626
37 919 500. 22 441 688. 26 170 807.
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden — ℳ Die Direktion.
847 354.
Heeen Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Mai 1905. 585 176.
Aktiva. Metallbestand. “ Reichskassenscheine. 5 Noten anderer Banken.. 8 Wechselbestand „ Lombardforderungen 66 Effektenbestand. 8
Sonstige Aktiva Ex
2 000 7 935.
21.
18
139 800. — 8 849 958.
10 500 000. 630 376. 399 440.
2 178 100. —
8 277 160.
3 909 550. 93 890.
Grundkapital. Reservefonds... Spezialreservefonds Umlaufende Noten. . . . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiien.. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva H . . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsenl. „ Braunschweig, den 7. Mai 1905. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
422 416. —.
[13152] “ .“ Stand der Badischen Bank am 7. Mai 1905.
Aktiva.
7 655 569,64
24 270— 2079 300— 19 877 011 26 10 296 135 02
Metallbestand. . ℳ Reichskassenscheine. . . . . . Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen ö“ Sonstige Aktiva
23915 225 27
Passiva. 8
Grundkapital. . Reservefondsd... Umlaufende Noten . . .. 8öö täglich fällige Verbindlich⸗ eAIn“ An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeien „ Sonstige Passiva . . . ..
9 000 000 /—7 2 091 778 80 19 657 700—
12 733 34822 432 398 25 E
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande 6
zahlbaren Wechseln ℳ 647 414,81.
1 988 29041 1 994 648 94
10) Verschiedene Bekannt⸗ ——machungen.
[12900] Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Ingenieur Hugo Wilhelm Holm, am 10. März 1873 in der Gemeinde Elleholm, Regierungsbezirt Blekinge, Schweden, geboren und zur Zeit in Frankfurt a. M., Preußen, wohnhaft, beabsichtigt mit der Württem⸗ bergischen Staatsangehörigen Mathilde Marie Müller, am 11. Februar 1878 zu Ludwigsburg, Württemberg, geboren und zur Zeit in Ludwigsburg in dem letzterwähnten Staate wohnhaft, in Deutsch⸗ land die Ehe zu schließen.
2*
Einspruch gegen die beabsichtigte Eheschließung ist
spütestens am 13. Mai d. J. bei der Königlich
Schwedisch⸗Norwegischen Berlin zu erheben. Die Königlich Schwedisch⸗Norwegische Gesandtschaft zu Berlin, den 5. Mai 1905. [13150] Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden: „ 3 000 000 Aktien der Joh. C. Tecklen⸗ vbpporg A. G. Schiffswerft u. Maschinen⸗ fabrik in Bremerhaven Nr. 1 bis 3000 zu je ℳ 1000 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. Mai 1905.
ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[1314⁴9] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank, sowie der Frank⸗ furter Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von ℳ 1 500 000,— 3 ½ % Anleihe der Stadtgemeinde Baden⸗Baden vom Jahre 1905 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 9. Mai 1905. Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[13189] 8 The British South African
Explosives Company Limited.
612 Salisbury House, Finsbury Circus, London, E. C.
Notice is hereby given that the third ordi- nary General Meeting of the Members of the Company will be held at Winchester House, 50 Oid Broad Street, in the City of London, on Tuesday the 30 th day of May 1905 at 3,30 o'clock p. m.
Copies of the Directors' Report and Balance Sheet, and duly stamped forms of Proxy may be obtained at the Registered Offices of the Company, or at the Comptoir National d'Escompte de Paris, Rue Bergère, Paris. Holders of Stock Warrants to Bearer may obtain Admission Cards for the Meeting on depositing their Warrants at least two clear days previously at the Union Bank of Scot- land Limited, 62 Cornhill, London E. C. or at the Comptoir National d'Escompte de Paris, Rue Bergeère, Paris.
The retiring Directors are Sir Charles Tennant, Bart, Mr. Kraftmeier, Mr. J. D. Taylor, Mr. Menz and Mr. Walker, who offer théemselves for re-election. The re-election of
[sir Ralph W. Anstruther, Bart. appointed to
fill a casual vacancy will also be proposed. The Register of Members will be closed from the 17th May to 6th June both days inclusive. 1 Dated this 10 th day of May 1905. By Order of the Board, F. C. Bourne,
Hanager & Secretary.
Gesandtschaft in
[13190]
Die Generalversammlung der Baugesellschaft für Lolat⸗Eisenbeton G. m. b. H. Kattowitz findet am 25. Mai cr., 10 ½ Uhr Vormittags, in Kattowitz statt.
13181]
Die Anteilscheininhaber unserer Gesellschaft werden
hiermit auf Freitag, den 2. Juni a. c., Vor⸗
mittags 11 Uhr, zur ordentlichen General⸗
versammlung in unsere Bureauräumlichkeiten,
Bernburgerstr. 18 hier, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats, Ge⸗ nehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Das Stimmrecht kann nach § 25 des Statuts jedoch nur für solche Anteile ausgeübt werden, für welche die Anteilscheine mindestens 3 Tage vor der Hauptversammlung bei der Gesellschafts⸗ kasse, Bernburgerstr. 18, deponiert sind. Die Hinter⸗ legung kann werktäglich in den Kassenstunden von 12 — 3 Uhr erfolgen. Der Hinterlegung der Anteil⸗ scheine steht eine amtliche Bescheinigung von Be⸗ hörden und von der Reichsbank über die bei ihnen hinterlegten Anteilscheine gleich.
Berlin, den 11. Mai 1905.
Deutsche Agaven Gesellschaft. Dr. Schroeder⸗Poggelow, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[12127]
Firma C. H. Oscar Lange, Graphische Kunstanstalt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin SW. 12, ist am 1. Mai 1905 in Liquidation getreten, und als Liquidator ist Herr Heinrich Schönburg, Leipzig, Salomon⸗Str. 10, be⸗ stellt worden.
[12129 ist mit sämtlichen Aktiven und Passiven auf die Chemischen Werke vormals Dr. Heinrich Bpk, Luisenstraße 67, übergegangen. Die Firma Dr.
Riebensahm & Posseldt G. m. b. H tritt infolgedessen
in Liquidation. Gläubiger werden ersucht, bei der Firma Dr. Riebensahm & Posseldt zu melden.
Dr. Riebensahm & Posseldt G. m. b. in Liquidation. MPr. Litthauer.
[12815] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 27. April
1905 ist das Stammkapital der Firma Ober⸗ hausener Verkaufs Verein für Ziegeleifabri⸗
kate, G. m. b. H. in Oberhausen⸗Rhld. um ℳ 5000 herabgesetzt worden, und werden die Gläubizer aufgefordert, sich bei der Gesellschaft ꝛu.
melden. 1 Oberhausen⸗Rhld., den 4. Mai 1905. Der Geschäftsführer: 1 Koeper. [131641.
Für deutsche Fabrikanten von patent. Gebrauchsmustern zur gefällig. Beachtung. Wegen nicht Selbstfabrikation stelle ich mein
Deutsches Reichs⸗Gebrauchsmuster, bestehend in 8
einem Apparat zum Schutze gegen Beerdigung Scheintoter,
gegen Barzahlung von 600 ℳ an Interessenten G
zum Verkauf. Gefällige Aufträge zu richten an
Augustin Schönwälder, Schneiderei,
Breslau II, Lehmgrubenstr. 15.
Società Anonima: Cap. Sociale L. 7000 000 interamente versato Sede a Genova.
Bekanntmachung.
Die Herren Aktionäre der Società Officine Elettriche Genovesi werden hierdurch zu der am
25. Mai laufenden Jahres um 10 Uhr Vormittags
in Genua in den Geschäftsräumen der genannten Gesellschaft in via del Campo No. 12 (Palazzo
Negrotto) stattfindenden
ordentlichen und außerordeutlichen Generalversammlung
eingeladen.
Bericht Rer Revisoren.
schlusses der außerordentlichen
Festsetzung ihrer Entschädigungen.
eines neuen Artikels.
8 in Italien die
Genug, den 5. Mai 1905
A. Tagesordnung
für die ordentliche Generalversammlung: Bericht des Verwaltungsrats über das Geschäftsjahr 1904.
Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz per 31. Dezember 1904.
Erklärung der Entlastung sowohl für den Verwaltungsrat als auch für die Direktion in bezug auf den Geschäftsgang pro 1904, und so Generalversammlung vom 19. September 1903 bewirkte Herausgabe von Obligationengewinnverteilung. 8 Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrats. Wahl von drei effektiven und zwei stellvertretenden Revisoren für das Jahr 1905 und
auch in bezug auf die infolge des Be⸗
B. Tagesordnung der gleich nach der ordentlichen Generalversammlung abzuhaltenden 9 außerordentlichen Generalversammlung:
Mitteilungen des Verwaltungsrats. Beschlußfassung betreffs Erhöhung des Aktienkapitals von . — Modifikationen der Artikel 1, 4, 5, 6 und 18 der Gesellschaftsstatuten und Hinzufügung
7 000 C00 auf 9 000 000.
1 Auf Grund des Art. 6 der Gesellschaftsstatuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nach· stebenden aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche 1 mindestens 5 (fünf) Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, ermächtigt sind, und zwar: 1“ Banca Commerciale Itallana und alle anderen Succursalen dieser Bank, und im Auslande die Schweize⸗ rische Kredit⸗Anstalt in Zürich. b1.“ 8
in Genua, Mailand, Turin
Der Präsident des Verwaltungsrats:
E. Rathenau.
[125280
]
derselben.
schein mit angefügter Zutrittskarte.
Aktionäre,
treten lassen wollen, haben die Zutrittskarte vom
Der Bericht des Verwaltungsrats und
Besuchszeiten: Eintrittspreise:
[9638]
— 2. * — — 2 ł—— * Industrie⸗Gesellschaft für Schappe in Ordeutliche Generalversammlung der Aktionäre Freitag, den
mittags 10 ½ Uhr, im kleinen Saal des Stadtkasino (I. Stock).
—Eraktanden der dreiundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung: Vorlage des Jahresberichts, der Jahresrechnung sowie des Berichts der Rechnungsrevisoren und Decharge an den Verwaltungsrat. G Wahl von vier Mitgliedern des Verwaltungsrats infolge periodischen Austritts. Wahl von zwei Rechnungsrevisoren
welche in Frankreich wohnen, çomptoir National d'Escompte de Paris in Lyon deponieren.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalv Hinterlagschein Vollmacht auf den Namen ihres Vertreters auszufüllen. die Jahresrechnung werden vom 16. Mai an samt dem Bericht der Rechnungsrevisoren am Sitze der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aufliegen.
Namens des Verwaltungsrats der Industrie⸗Gesellschaft für Schappe: Der Präsident:
R. Geigy⸗Merian.
Basel
für dus Jahr 1905 und von zwei Suppleanten
Um an der Generalversammlung teilzunehmen, haben die Aktionäre ihre Aktien mindestens fünf Tage vor derselben in der Gesellschaftskasse zu deponieren und erhalten dagegen einen Hinterlag
können ihre Aktien zum gleichen Zwecke beim
Königliche National⸗Galerie. Ausstellung von Werken Adolph von Menzels.
An allen Wochentagen von
10—4 Uhr. von 12—6 Uhr.
An den Sonntagen
Sonntags, Mittwochs, Freitags 50 ₰4. Montags, Donnerstags, Sonnabends 1 ℳ.
Schluß am 31. Mai 1905.
Dienstags 2 ℳ
Die Firma Dr. Riebensahm & Posseldt G. m. b. H.
Staatsanzeigers, SW.
ersammlung durch einen anderen Aktionär ver⸗ abzutrennen und die darauf gedruckte
. tschen Reichsan
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tzeiger und Königlich Preußt
Berlin, Donnerstag, den 11. Mai
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— en
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für
seichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Selb abholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das 1a are näetos für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
„, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. „r.
111A.)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis 1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
eträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰8. —
30 ₰.
wes
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 111 A. und 111B.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4a. T. 9516. Vorrichtung zum Heben des Schutzglases an Sturmlaternen. Theegarten & Oelemann, Neheim, Ruhr. 4. 3. 04. 4üc. P. 16 408. Gasdruckregler. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 3. 9. 04. 4g. A. 11 802. Pumpporrichtung für Dampf⸗ brenner zur Förderung des Anheizbrennstoffes; Zus. 5. Anm. A. 11 108. Fritz Altmann, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 28. 12. 04. 4g. H. 33 345. Invertbrenner für Gasglüh⸗ licht, bei welchem die Weite des zwischen dem Glüh⸗ körpertragring und einer am Mischrohr angeordneten Platte vorgesehenen Ringschlitzes geregelt werden kann; Zus. 3. Anm. H. 32 875. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 8. 7. 04. 4g. L. 20 092. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe. Ludwig Lorenz, Berlin, Altonaer⸗ straße 12. 24. 9. 04. 4 9. W. 22 710. Spiritusvergaser, bei welchem die Brennstoffzufuhr zum Brenner durch ein der Hauptflamme ausgesetztes Thermoventil geregelt “ Witzel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 35. ). . . 6a. B. 37 159. Einrichtung zum Mälzen von Getreide u. dgl. Brauerei Groß⸗Crostitz, Akt.⸗ Ges., Leipzig. 11. 5. 04. 6a. E. 9858. Vorrichtung zur Reinigung und Ueberführung vorgeweichter Gerste in die Keim⸗ trommel. F. Ergang, Magdeburg, Diesdorfer⸗ straße 209. 3. 3. 04. 6 b. K. 28 198. Gärbottichventil zum getrennten Ablassen von Würze und Hefe. Kurt & Böttger, Frankfurt a. M. 15. 10. 04. la. H. 33 290. Rohrwalzwerk, bei dem die Rohre mehrmals durch dasselbe Kaliber geführt und vor jedem Stich von neuem erhitzt werden. Otto Heer, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 45. 28. 6. 04. 7d. D. 15 243. Verfahren zur Herstellung von Schutzgitter⸗ und anderen mit sehr feinem Metall⸗ gewebe bespannten Rahmen. Leopold Doinet, Bordeaux; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 7. 10. 04. 7d. W. 22 927. Vorrichtung zum Wellen von Draht mittels gezahnter Wellräder. Ernst Wagner, Berlin, Adalbertstr. 40. 4. 11. 04. sa. S. 18 852. Schleudermaschine mit selbst⸗ tätigem Flüssigkeitsumlauf. Johannes Selwig, Braunschweig. 7. 12. 03. 8b. M. 26 402. Garnputzmaschine mit Staub⸗ saugevorrichtung. Christian Mann, Waldshut, Baden. 11. 11. 04. sh. G. 20 113. Verfahren zur Herstellung von mit Korkblättern beklebten Stoffen. Raoul Adrien Grimoin⸗Sanson, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 7. 04.
Für diese Anmeldung ist bei üi Prüfung gemäß
des Unionsvertrages vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 1. 04 anerkannt.
8m. A. 11 028. Verfahren zum Färben von Leder. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 4. 6. 04
I11e. D. 14 992. Schriftenordner. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 11. 8. 04.
12e. B. 37 250. Verfahren zum Homogeni⸗ sieren von Flüssigkeiten. Deutsche Homogenisier⸗ Maschinengesellschaft m. b. H., Lübeck. 24. 5. 04. 12h. C. 11 666. Verfahren zur Verminderung der sekundären Reaktionen bei elektrolytischen Pro⸗ zessen. Consortium für elektrochemische In⸗ dustrie G. m. b. H., Nürnberg. 22. 4. 03.
12 k. D. 14 491. Verfahren zur Gewinnung von Cyanamid aus Natriumcyanamidlösungen. Deutsche Gold⸗ und Silberscheide⸗Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 16. 3. 04. 12 ˙. M. 25 186. Verfahren zur Darstellung von aliphatischen Dihalogenverbindungen und von Imidchloriden bzw. den durch Einwirkung von Wasser daraus entstehenden Acylverbindungen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 21. 3. 04. 129. F. 19 213. Verfahren zur Darstellung von Erythrooxyanthrachinon. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 3. 04. 13 b. Sch. 22 780. Heizröhrenkessel mit aus Wasserröhren gebildeter hinterer Verbrennungs⸗ kammer. Johann Schütte, Langfuhr⸗Danzig. 13.2 04. 13d. R. 419 909. Wasserverteiler für Vor richtungen zur Regelung der Ueberhitzungstemperatur durch Einführung von Wasser an verschiedenen Stellen des Ueberhitzers. Jens Rude, Chemnitz, Enzmannstr. 5. I1. 7. 04. 8 13e. L. 19 715. Rohrreiniger für Dampf⸗ kesselrohre. Charles Edward Lloyd, Philadelphia; Vertr.- E. W. Hopling u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 6. 04.
13c. M. 26 498. Vorrichtung zum Abklopfen des Kesselsteins. Adolf F., Müller, Berlin, Am Friedrichshain 35. 29. 11. 04. .
14a. G. 18 391. Mehrzylindrige Kraftmaschine
“ 8 —
Ankerrückwirkung.
mit zwei gegenüberliegenden winklig zu einander an⸗ geordneten und durch ein schwingendes Zwischenglied gelenkig verbundenen Sätzen rotierender Zylinder. Harry Eales Smallbone, Chicago; Vertr.: Otto . 8 Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 15a. D. 15 492. Verfahren, um das Steigen des Durchschusses an Druckformen zu verhindern. E““ Leipzig⸗Anger, Karlstr. 12. 15 d. L. 19 824. Vorrichtung zum Abheben der Farbauftragwalzen und des Druckzylinders bei lithographischen Rotationsmaschinen; Zus. z. Pat. 160 912. William Henry Lock, London, u. Thomas Merrifield North, Altrincham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 7. 04. 15e. T. 9529. Bronziervorrichtung für Druck⸗ apparate von Zigarettenhülsenmaschinen. Gottfried Lebrecht Tillmanns, Moskau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 3. 04. 15g. S. 19 327. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zur wiederkehrenden Erzielung einer be⸗ stimmten Höhenstellung der Schrift auf Formularen u. dgl. Rudolf von Sothen, Berlin, Sebastian⸗ straße 77. 22. 3. 04.
15g. S. 20 186. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zur wiederkehrenden Erzielung einer be⸗ stimmten Höhenstellung der Schrift auf Formularen u. dgl.; Zus. z. Anm. S. 19 327. Rudolf von Sothen, Berlin, Sebastianstr. 77. 9. 7. 04. 15g. .21 173. Vorrichtung zur Längs⸗ bewegung des Farbbandes, sowie zum Heben und Senken der Farbbandgabel an Schreibmaschinen mit Vorderanschlag und in der Höhenrichtung verschieb⸗ barer Papierwalze. Wanderer⸗Fahrradwerke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt. Ges., Schönau b. Chemnitz. 18. 9. 03.
15k. B. 36 181. Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Exemplare von Schriftstücken, Zeichnungen, Druckschriften u. dgl. Harry Sanford Burton, Orford, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18. 1. 04.
16. 3. 4070. Neuerung an Vorrichtungen zum Sterilisieren, Trocknen, Pulverisieren und Desinfizieren von Tierkadavern, Fischen, Fleischabfällen, Knochen, Dung, Fäkalien, Obst, Gemüse u. a. m.; Zus. z. Pat. 143 421. Julius Zettritz, Britz b. Berlin. 24. 11. 093.
za. Sch. 21 482. Luftentfernungsvorrichtung aus dem Kreislauf des Kälteträgers für Kühlanlagen. Eduard Schlüter, Düsseldorf, Oststr. 154. 22. 1. 04. 17f. W. 21 312. Ausziehbare Wärmeaustausch⸗ vorrichtung. Paul Wendt, Grünbergi. Schl. 21. 10.03. 17f. W. 22 974. Vorrichtung zum Abkühlen von Luft. Jomes Caldwell Witter, Ossining, V. St. A.; 8 .P. E. Schilling, Pat.⸗Anw., Dresden. 14. 11. 04. 19c. M. 26 258. Verfahren zur Einbettung der Schienen an den Stößen oder anderen Teilen oder in ihrer ganzen Länge in Asphaltpflaster auf Beton oder in sonstiges aus plastischen Massen ber⸗ gestelltes Straßenpflaster. Franz Melaun, Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. 34/35. 17. 10. 04. 20a. H. 33 541. Zugseil⸗Klemmzange mit Schraubspindel⸗ und Reibradantrieb bei Seilhänge⸗ ö“ Georg Heckel, St. Johann⸗Saarbrücken. 6. 8. 04. 20i. K. 26 088. Zugdeckungseinrichtung. Willy Knorn, Berlin, Neustadtische Kirchstr. 16. 5. 10 03. 20i. S. 20 347. Streckenstromschließer. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 12. 04. 21 a. M. 26 138. Mitrophonschaltung mit 2. in entgegengesetztem Sinne wirkenden primären und einer sekundären Wicklung der Uebertragerspule. „Megaphon“ G. m. b. H., Berlin. 23. 9. 04. 21 c. R. 20 575. Anordnung zum Dämpfen des Tönens von Isolatoren. Olympi Albert Rosen, Wien; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist hbei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 6. 6. 03. anerkannt. 21d. A. 11 113. Umschaltung von Wechselstrom⸗ kommutatormaschinen für Gleichstrombetrieb. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7 04 21 d. A. 11 516. Stromabnehmerbürste. eehese Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 04, 21d. A. 11 679. Ausgleicher für verkettete Mehrphasenströme mit Nullleiter. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 1. 05. 21d. L. 20 177. Wechselstromkommutator⸗ maschine mit Gegenwicklung zur Aufhebung der Benjamin Garver Lamme, Pittsburg; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 18.10.04. 21 e. A. 11 439. Amporestunden⸗Motorzähler. ö“ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21f. K. 28 786. Bogenlampe mit auf einen Anschlag sich stützender Ellrode. Oskar Könitzer, München, Müllerstr. 52. 23. 1. 05. 21g. F. 19 893. Vorrichtung zur Regelung der Gasdichte von Röntgenröhren; Zus. z. Anm. F. 19 432. Robert Friedlander, Chicago; Vertr.: Albert Friedländer, Berlin, Lindenstr. 16. 1. 3. 05. 22g. Sch. 22 07 2. Verfahren zur Herstellung einer weißen Anstrichfarbe. van der Schuiit & Kuntze, Amsterdam, u. Willem Overman, Rotter⸗ dam; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin ““
24f. K. 25 744. Rostplatte mit gruppierten Düsenöffnungen. V. A. Kridlo, Prag; Vertr.: F. H. Haase, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 8. 03. 24k. R. 18 960. Kopfplatte für die Zufuhr⸗ öffnung an Feuerräumen; Zus. z. Anm. R. 18 958. William Rufus Roney, New York; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 30. 11. 03. 25 b. R. 19 535. Klöppelmaschine mit er⸗ weiterten, an jedem Teller innen und außen an⸗ gebrachten Gangbahnen für die Stillsetzung der Klöppel. Rittershaus & Blecher, Barmen⸗ Unterbarmen. 13. 4. 04.
25 b. Sch. 21 647. Flechtmaschine mit zwei Spulenreihen. Carl Schürmann, Düsseldorf, Duisburgerstr. 110. 16. 2. 04.
25c. K. 27 333. Zwirnkopf ohne Draht⸗ einlage; Zus. z. Pat. 156 462. Irene Kalliwoda, geb. von Halden, Sopron, Ung.; Vertr.: H. Hei⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin NW 7. 6. 5. 04.
26 d. B. 38 713. Verfahren zur Abscheidung des Ammoniaks aus den von der Vorlage kommenden heißen Gasen der trockenen Destillation von Kohle, Holz, Torf u. dgl. durch Behandeln mit konzentrierter Säure. Fa. Franz Brunck, Dortmund. 4. 2. 03. 26e. V. 5221. Beschickungs⸗ und Entleerungs⸗ vorrichtung für stehende Gasretorten mit oberem und unterem Verschluß und Beschickung durch Dreh⸗ schieber. Jules Verdier u. Pierre Teulon, Marseille; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 9. 03. 30d. K. 27 788. Schutzbrille. Paul Koch,
Saarbrücken. 30. 7. 04. 30e. M. 25 534. Operationstisch mit nach allen Richtungen kippbarer Tischplatte. Medi⸗ zinisches Warenhaus, Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 5. 04.
30h. V. 5610. Verfahren zur Isolierung der das glykolytische Ferment der Muskeln aktivierenden Substanz des Pankreas. Vereinigte Chemische Werke Akt.⸗Ges., Charlottenburg. 20. 7. 04. 31 c. C. 10 627. Gießplatte zum Aufstellen von Blockformen. Paul Esch, Duisburg a. Rh., Charlottenstr. 60. 11. 2. 05.
33a. P. 15 862. Schirmverschluß. Georges PEtri, Belfort; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 14. 3. 04. 34c. A. 11 191. Vorrichtung zum Putzen von Fensterscheiben, bei der eine auf⸗ und abgehende Be⸗ wegung der Bürsten oder Wischer bei gleichbleibender Drehbewegung der Antriebsvorrichtung hervorgerufen wird. James Henry Apjohn, Westminster, Engl.; 15 Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 27.7. 086
34g. A. 11 185. Einrichtung an Bettstellen zum leichten Ein⸗ und Ausheben der Matratze durch Abheben einer Stirnwand. Robert Emil Adler, Zittau. 25. 7. 04.
34h. H. 33 661. Einlage für Kindertrag⸗ bettchen. Wilhelm Haar, Wien; Vertr.: Reinhold Gaunitz, Klein⸗Zschachwitz b. Dresden. 27. 8. 04. 34i. B. 38 703. Tisch mit Wendeplatte. Berliner Zimmer⸗Uhren⸗Fabrik, Berlin. 7. 12.04. 35a. B. 37 784. Bauaufzug mit zwei einen Gewichtsausgleich herbeiführenden Nürnberger Scheren. Wilh. Berchter, Mülheim, Ruhr, Heinr. Kaiser, Hh Franz Landwehr, Mülheim⸗Winkhausen. 35 b. V. 5599. Aus zwei Einzelträgern be⸗ stehender Laufbahnträger für Krane mit zwischen den Einzelträgern angeordneter Katzenfahrbahn. Ver⸗ einigte Maschinenfabrik Augsburg und Ma⸗ schinenbaugesellschaft Nürnberg A. G., Nürn⸗ berg. 12. 7. 04.
36e. G. 20 354. Flüssigkeitserhitzer. Geiger’sche Fabrik für Straßen⸗ und Haus⸗Entwässerungs⸗ artikel, G. m. b. H., Karlsruhe i. B. 19. 9. 04. 38h. C. 12 837. Verfahren zum Imprägnieren von Hölzern. Guido Conti⸗Vecchi, Rom. Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 22. 6. 04. 42h. S. 19 111. Scheinwerfer für Wechsel⸗ strom. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 4. 2. 04.
42m. H. 32 405. Ahddiereinrichtung an Schreib⸗ maschinen, bei der die Schwingung der Typenträger und der das Addierwerk antreibenden Zahnbögen durch vorher mittels der Tasten eingestellte, auf einem querverschiebbaren Rahmen gelagerte Stellstücke be⸗ grenzt wird. Hubert Hopkins, Maplewood, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Max Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 16. 2. 04.
42“. C. 13 066. Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge mit einem während gleicher Meßzeiten von einem Rade des Fahrzeuges aus angetriebenen Zeiger. Flory Reingpach & Co., Colchester, Engl.; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frank⸗
furt M. 11. 10. 041.
12 0. P. 16 424. Geschwindigkeitsmesser mit
Reibradgetriebe und Vergleichsuhrwerk. Paul Sophienstr. 28. 8. 9. 04.
Polikeit, Halle a. S., 43a. N. 7263. Registrierkasse, bei der das in einem beweglichen Rahmen angeordnete Addierwerk durch Schwingung einer Welle mit Zahntrieben o/. dgl. in Eingriff gebracht wird. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 23. 4. 04. 43a. St. 9149. Verfahren zum Prüfen von Münzen oder Stücken ähnlicher Form. Ernst Stechern, Berlin, Fasanenstr. 62. 15. 10. 04.
43 b. D. 14 572. Selbstkassierender Apparat zum Aufzeichnen oder Erzeugen von Lauten und Tönen mit Sicherung gegen wiederholte Benutzung bei nur einmaligem Münzeneinwurf; Zus. z. Aum. D. 14 479. Deutsche Grammophon⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 4. 04. 8 8 .“
43 b. L. 19 920. Selbstkassierender Verkäufer mit beweglichem Meßgefäß. Erik Waldemar Lindgren, Hagalund, Schweden; Vertr.: Hermann Posner, Rechts⸗Anw., Berlin, Wilhelmstr. 48. 8. 8.04. 45a. F. 18 461. Kehrpflug mit um den Grindel drehbarem, die Pflugschare tragendem Rahmen. Fabrik landw. Maschinen u. Geräthe Friedrich Waldt & Co. G. m. b. H., Bens⸗ heim. 1. 2. 04. 45c. S. 20 154. Vorrichtung zum Abteilen der Garben an Getreidemähmaschinen. William Charles Horace Scott, Edinburg, Schottl.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 14. 10. 04. 45c. St. 8954. Pferderechen. David Sturmat, Gillanden b. Größpelken i. Ostpr. 18. 6. 04. 45e. F. 16 902. Siebeinrichtung an Häcksel⸗ iin M. Fischer, Wendelstorf, Mecklbg. 45f. R. 19 809. Vorrichtung zur regenartigen “ von Flüssigkeiten. Wilhelm Rothe, Berlin, Augsburgerstr. 42. 16. 6. 04. 45k. T. 9851. Falle mit einer durch Zerren am Köder zum Niederfallen und Einfangen des Tieres gebrachten Haube. Arnold Timm, Altona⸗ Ottensen, Friedhofstr. 88. 20. 8. 04. 46 b. S. 20 096. Vorrichtung zur Regelung des in den Zylinder strömenden Gasluftgemisches be⸗ Erplosionskraftmaschinen. SociéEté Nouvelle des Etablissements Decauville alné, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 1. 10. 04. 46c. H. 32 846. Vorrichtung zum Verändern des Zuͤndungszeirpunktes von Erxplosionskraft⸗ maschinen mit elektromagnetischer Zündung. Josef Hetényi, Koloman Dedics u. Franz Dedies, Budapest; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 19. 4. 04. 47d. V. 5487. Seilspliß; Zus. z. Pat. 134 490. Paul Vogel, Crimmitschau. 2. 4. 04. 47 e. H. 32 459. Schmiervorrichtung für Aus⸗ rück⸗ oder Gleitringe bei Kuppelungen mit einrück⸗ baren Teilen, verschiebbaren Riemscheiben u. dgl. Heinrich Hann, Prag; Vertr.: Hans von der 88 Aachen, Großkölnstr. 71. 23. 2. 04. 47 f. Sch. 21 809. Geschlossener Dichtungsring. Paul Schou, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Walter Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 3. 04. 48d. K. 25 361. Vorrichtung zum Ausglühen von Metallgegenständen in einer Atmosphäre von nicht oxydierenden Gasen; Zus. z. Pat. 158 111. Carl Kugel, Werdohl, Westf. 27. 5. 03. 49“a. B. 38 416. Vorrichtung zum Fräsen gekrümmt verlaufender Nuten o. dgl.; Zus. z. Pat. 159 339. Berliner WagenachsenFabrik Egge⸗ brecht & Schumann, Pankow b. Berlin. 3. 11. 04. 49 b. G. 19 178. Schere zum Abschneiden von Drähten in größerer Höhe mit einseitig zugeschärfter Aufnahmegabel, gegen welche ein hakenförmiges Messer bewegt wird. Friedrich Grimsehl, Einbeck, Prov. Hannover. 17. 11. 03. 49ce. E. 9594. Nietmaschine zur Herstellung einer dichten Nietung mittels glatter Rundeisenstücke. Georges Ermel, Lüttich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin N40 4. 11 03. 49f. B. 37 590. Zange zum Biegen von Isolierröhren mit Metallmantel. Johann H. Bastians, Nordendstr. 73, u. Ottmar Wehrmann, Preysingstr. 15, München. 5. 7. 04. 49g. F. 19 154. Verfahren zur mechanischen und massenweisen Herstellung von Kunstschmiede⸗ Gegenständen. Faconeisen⸗Walzwerk L. Mann⸗ ö Cie., Akt.⸗Ges., Kalk b. Cöln a. Rh. 49g. K. 26 578. Verfahren zur Herstellung von Ambossen aus einem Stück. Carl Kottsieper, Hagen i. W., Wehringhauferstr. 118. 7. 1. 04. 51c. F. 19 897. Saiteninstrument mit Klavier⸗ und Mandolinenhämmern. H. Förster & Co., Leipzig. 2. 3. 05. 51c. L. 19 406. Schallkörper. Gustave Lyon, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 3. 04. 51d. W. 21 639. Vorrichtung mit pneuma⸗ tischem Antrieb zum mechanischen Spielen von Tasten⸗ instrumenten. Morris Sheldon Wright, Woreester, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 1. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 2. 6. 03. anerkannt.
53h. C. 12 199. Verfahren zur Herstellung eines butterartigen Speisefetts aus Kokusnußfett. Fr. César & Co., Hamburg. 28. 10. 03. 54 b. Q. 452. Maschine zur Herstellung von flachen Papiersäcken mit sogenanntem Kreuzboden. Quenard Frères & Fils, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 6. 02.
54c. L. 19 403. Verfahren zum Loslösen von aus Stoffmasse gebildeten Huüͤlsen vom Formkern. Wenzel Liebscher, Georgendorf, Böhmen; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., u. Richard Fischer, Berlin SW. 12. 28. 3. 04.
54 db. P. 16 293. Verfahren zur Verhütun des Zusammenhaftens der einzelnen Papierlagen 2 dem Prägen und Stanzen bei der Herstellung von Spitzenvapler. Patent⸗Gartonnagen Fabrik, G.
m. b. H., Berlin. 23. 7. 04. 8