Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der nächsten ordentlichen Hauptversammlung des Jahres 1906 festsetzen.
7) Wahl des Verwaltungsrats.
8) Wahl der Rechnungsprüfer.
üsbsgee; den 9. Mai 1905.
e
15) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen:
Der Verwaltungsrat hat von den Beschlüssen einer jeweiligen Sitzungen alsbald Abschrift den
erbandsvorsitzenden zuzusenden, soweit der be⸗ treffende Gegenstand nicht seiner Natur nach unbedingte Diskretion erfordert.
16) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen:
Bei der Erataufstellung müssen die Gehälter gruppenweise in dem Etat aufgeführt werden. Es ist anzugeben, wie viel Beamte jeder Gruppe angehören.
17 a) Antrag des Bezirksverbandes II: E1a“ wolle beschließen:
Die Kosten für stenographische Aufnahmen der Hauptversammlungsverhandlungen sind mit ℳ 600,— in den Etat einzustellen und nach diesen Niederschriften ist alsbald ein eingehender Bericht zu veröffentlichen.
17 b) Antrag des Bezirksverbandes V:
Sech “ zeiger und Königlich Preußische
. Verwaltungsrat Berlin, Sonnabend, den 13. Mai
der Pensionskasse des Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt . ; 1 e . 2 — Deutschen Privat-Beamten-Vereins. zeichen, Patente, Gebrauchemuster, Konkurse sowie die Tarhf, nngdager ens, den Handelse, üte⸗ ba bneretaneh ghen sjenschafts., Zeichen, Muster, und Bürsenregfstem,
dr enes Beaheede Zentral⸗Handelsregister für
. Bekanntmachung. 8—” 2 e geeee s. I“ er itwenkasse des Deutschen vat⸗Beamten⸗ Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst ü
8 — 12 lten, i lin für Berrtne wird nach, MSghcbe de⸗ 818 T“ ie Kenigliche ö “ Reichsanzeigers und erbento h Feubh en Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertel ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5 eiegagg. 92 88 Mai d. J... — 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. — na⸗ esheim einberufen. 5 . — . aateesaeren anxerarn eenwweFefanb
im Theatersaal des Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 113 A. und 113 B. ausgegeben. 8
[13900] Bekaauimachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 16. 2. 1905 wurde für das ausscheidende Aufsichtsratmitglied Herrn Eduard Eylert Herr Emil Kaiser neu gewählt.
Wirthschaftlicher Betrieb des Elber⸗ felder Haus und Grundbesitzer
Vereins. G. m. b. H. 18 David Meyer.
[13911] 8 Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlun des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins wird na Maßgabe der §§ 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897, 23. Oktober 1899 und 1. November 1904 auf
Sonnabend, den 27. Mai, und Sonntag,
den 28. Mai d. J.,
§ 28 Absatz 1 erhält solgenden Zusatz: „Eine Vertragsdauer über sechs Jahre kann nur mit der Hauptversammlung festgesetzt werden.“ 8 “ des Bezirksverbandes II auf Abänderung es 2 Hauptversammlung wolle beschließen: Die Abmeldung seitens der Mitglieder muß mindestens vier Wochen vor Ablauf eines Semesters eschehen. Wird dieser Termin nicht eingehalten, äuft die Mitgliedschaft während des darauf folgenden Semesters weiter. d. Antrag des Zweigvereins Breslau (durch Bezirks⸗ verband VIII) auf statutarische Festlegung der Ver⸗ tretung der Bezirksverbände im Verwaltungsrat. Hauptversammlung wolle beschließen: Der § 9 Berhält in Ziffer 10 als e folgenden neuen Absatz: e. Vornahme der Wahl des von seiten des Bezirksverbandes in den Verwaltungsrat des Vereins zu entsendenden Mitglieds.
1905.
1m „M der Urheberrechtseintrags über Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel e
das Deutsche Reich. r. 184)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
W116“
Versammlung findet
8 b nach Hildesheim einberufen.
Die Versammlung findet im Theatersaal des Knaupschen Süsthh Steingrube 39, statt. Eröffnung: Sonnabend, den 27. Mai d. J. Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr. Fortsetzung der Verhandlungen: DSonntag, den 28. Mai d. J., Vormittags
11 ½ Uhr. Tagesordnung:
1) Die sozialpolitischen Aufgaben des Vereins und seine Stellung zu den Tagesfragen. (Referent: Generaldirektor Dr. R. Sernau.)
2) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre 1903 und 1904 durch das Direktorium.
3) Vorlage der Rechnungsabschlüsse für die Jahre
1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats
8 über dieselben (§ 20 des Statuts). 8 4) Entlastung des Direktoriums für die Jahre 1903 und 1904. Antrag des Verwaltungsrats: “ wolle auf Grund des Be⸗
es über die geprüften Rechmungsabschlüsse
für die Jahre 1903 und 1904 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre ans⸗ sprechen. 5) Zusammenlegung des Penstonskassenzuschußfonds und Witwenkassenzuschußfonds. Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums: Die bei Abschluß des Jahres 1905 in dem Pensionskassenzuschußfonds zuschußfonds des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins verbleibenden Mitte! werden zu einem gemeinsamen Fonds unter der Bezeichnung: „Versorgungskassenzuschußfonds des Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins“ vereinigt. 6) Verteilung des Ueberschusses aus den Etats⸗ jahren 1903 und 1904. b Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen: Die noch im Betrage von ℳ 12 379,91 zur Verfügung stehenden Ueberschüsse sind, wie folgt, zu verwenden:
ℳ 10 000,— Zuweifung an den Versorgungs⸗
kassenzuschußfonds des Deutschen rivat⸗Beamten⸗Vereins, „ 1808,95 Abschreibung auf Darlehnskonto 1902, „ 570,96 Vortrag auf neue Rechnung.
7) Fecgisenng der Leistungen aus den Ver⸗ sorgungskassenzuschußfonds des Deutschen Privat⸗ Beamten⸗Vereins für die Zeit vom 1. 1906 bis 31. Dezember 1907.
Antrag des Verwaltungsrats und des Direktoriums:
Hauptversammlung wolle die Leistungen aus dem Versorgungskassenzuschußfonds für die Zeit vom 1. Januar 1906 bis 31. Dezember 1907
derartig festsetzen, daß die drei ersten Anteile
jeder Versicherung in der Pensionskasse — Grund⸗
abteilung mit je ℳ 0,75 und weitere 9 Anteile mit je ℳ 0,25 pro Anteil und Beitragsjahr
ausgesteuert werden. 1 1 1 i) Berichterstattung über Vorgänge im Zmweig⸗
verein Cassel. Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums:
Hauptversammlung wolle das Vorgehen des
Vorsitzenden des Zweigvereins Cassel, Herrn O. Neumann⸗Cassel, 354 F. ö 2 Zweigvereins Cassel gegenüber dem Verwaltungs⸗ dem Bezirksverband II Conr. Fr. Becker in als unberechtigt und die
rat, dem Direktorium, und III und gegen Fern Bremen⸗Sebaldsbrü un Interessen des Vereins schädigend erklären.
9) Gründung einer sicherungskasse. Antrag des Zwe — genommen vom Direktorium):
Hauptversammlung wolle die Gründung einer eigenen Mobiliarfeuerversicherungskasse beschließen und das Direktorium bezw. eine zu ernennende Kommission mit den nötigen Vorarbeiten beauf⸗
tragen. 10) Statutänderungen. a. ne . 8n, 8 der §§ 26, 28 un Haupiversammlung wolle beschließen: Der § 26 erhält folgenden Wortlaut:
Das Direktorium besteht aus drei Mitgliedern:
dem Generaldirektor und zwei Direktoren.
Das Direktorium führt die Verwaltung nach
den Bestimmungen des Statuts und nach einer vom Verwaltungsort aufgestellten Geschäfts⸗ 1 Die Mitglieder des Direktoriums und der Haupt⸗ aßgabe der vom Ver⸗ genehmigten und Geschäftsverteilung für eschäftsführung veranwortlich. Die den Verein bindenden Schriftstücke sind von mindestens zwei Mitgliedern des Direktoriums
rdnung. sind dem Verwaltungsrate
versammlung nach waltungsrate aufgestellten Geschästsordnung
eine geordnete
oder
zu unterzeichnen. n Per Absatz 2 des § 28 wird gestrichen.
Der § 33 erhält in seiner Ziffer 2 folgenden
Wortlaut:
Der Generaldirektor redigiert das Vereins⸗ an unter eigener Verantwortung, in dessen Behinderung dasjenige Mitglied des Direktoriums, welches durch die vom Verwaltungsrate ge⸗ 1 ertretung
nterstützung des Generaldirektors be⸗
org
ehmigte Geschäftsverteilung mit der
und 1 traut ist.
b. Anträge des Zweigvewins Cöͤln (durch Bezirks⸗
verband I1) auf Abänderung der §§ 26 und 28: Hauptversammlung wolle beschließen: Das Direktorium PeennW
Satz folgenden Wortlaut:
Der Verwaltungsrat besteht aus 18. liedern, von denen sieben am Vereinssitz in dessen Vororten wohnen müssen.
In § 21 ist zwischen Absatz 1 und 2 folg neuer Absatz einzuschieben:
Jeder Bezirksverband entsendet in den
jenigen
und Witwenkassen⸗
anuar
eigenen Mobiliarfeuerver⸗
Zweigvereins Greiz (formaliter auf⸗
Verwaltungsrats auf Abänderung 8
26 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut: 2Din kiokzum besteht aus mindestens drei
nur mit 8 Stimmenmehrheit abgelehnt we
bezirks selbst wohnen, können von einem zirksverband in den Verwaltungsrat ent
verbandes in das Gebiet eines anderen
rat.
Mandat eines von dem Bezirksverband sandten Mitgliedes zum Erlöschen, so ha Verwaltungsrat nach Anhörung der vereine des Verbandes die Stelle durch Zu
bis zur nächsten Hauptversammlung.
solgenden Wortlaut:
mindestens neun seiner Mitglieder in Sitzung anwesend sind.
des § 9 B (Zusatz zu Ziffer 5): 8 Hauptversamm ung wolle beschließen:
entschädigung eine Aufwandsentschädigung ℳ 10,— vom Hauptverein.
iffer 10 c: 8 Hauptversammlung wolle beschließen:
sowie gleichzeitig auch dem Verwaltungsra MDireektorium seinen Standpunkt zu den lagen der Heaneehe. den mit, gleichzeitiger
bringen.
Verbindung treten. brüöcken (durch Bezirksverband I):
rückständigen Vereinsbeiträgen zum H
einzuziehen. 1 11) Antrag des Bezirksverbandes II:
In Erkenntnis, daß die Entwicklun
seitens der Hauptverwaltung für jeden B
hierfür hat die Hauptverwaltung zu trage 12) Antrag des Bezirksverbandes II: Hauptversammlung wolle beschließen: In Anbetracht, daß die Be⸗ Zeitung ein ebenso notwendiges, wie nü Bindeglied aller Mitglieder ist, ist eine rung Zeitung einzuführen derart, daß ohne Po
verband I): Hauptversammlung wolle beschließen:
1b IöSee beschäftigen oder ihn zu
fügung stehenden Raum zu nehmen ist.
vor den das Vereinsinteresse nicht unm
berührenden wirtschaftlichen Aufsätzen. 14) Antrag des Bezirksverbandes II:
Hauptversammlung wolle beschließen:
uptversammlungen erufsgruppen⸗Zweigvereinen und
“
Der § 21 Absatz 1 erhält in seinem ersten
waltungsrat ein Mitglied, dessen Wahl von der⸗ Vertreterversammlung des betreffenden Bezirksverbandes mit einfacher Stimmenmehrheit vorgenommen wird, die der Hauptversammlung vorausgeht. Die von einer Vertreterversammlung gewählte Peglen kann von der Hauptversammlung
Nur Personen, die in dem Gebiete des Verbands⸗
werden. Verzieht der Vertreter eines Beziürks⸗
zirksverbandes, so bleibt er trotzdem bis zu der nächsten Hauptversammlung in dem Verwaltungs⸗ Kommt durch Amtsniederlegung, Tod oder durch einen sonstwie unvorhergesebenen Fall das
Zweig⸗
mit einem im Gebiete des Bezirksverbandes wohnenden Mitgliede zu besetzen; das Mandat des zugewählten Mitgliedes läuft jedoch nur
Der § 24 Absatz 1 erhält in seinem ersten Satz Der Verwaltungsrat ist beschlußfähig, wenn
e. Antrag des Bezirksverbandes V auf Aenderung
Für je eine Vertreterversammlung des Bezirks . verbandes im Jahre erhalten die stimmführenden 86 Vertreter der Zweigvereine außer der Reise⸗
f. Antrag des Bezirksverbandes V auf Aenderung] des § 9 B
Der Verband teilt den in seinem Bezirk wohn⸗ haften Einzelmitgliedern, deren Adressen ihm vom Direktorium bekannt 5, werden sollen
amhaftmachung eines Vertreters, essen Wahl dem Vorstand überlassen bleibt. Dem Verwaltungsrat und Direktorium bleibt es vorbehalten, seinen etwa abweichenden Stand⸗ punkt gleichfalls diesen Mitgliedern und gleich⸗ zeitig dem Verbande zur Kenntnis und event. auch ihrerseits einen Vertreter in Vorschlag zu= Ohne Kenntnis des anderen Teils soll jedoch weder Direktorium und Verwaltungsrat, noch der Verband mit den Einzelmitgliedern in
g. Antrag des Zweigvereins St. Johann⸗Saar⸗
Hauptversammlung wolle dem Direktorium ge⸗ eignete Mittel an die Hand geben, neben den
auptverein auch die rückständigen Zweigvereinsbeiträge durch das Direktorium von den säumigen Mitgliedern
Hauptversammlung wolle beschließen:
8 Gesamtvereins nicht in wünschenswerter Weise ortschreitet, ist die Anstellung eines Beamten
verband vorzunehmen. Dieser Beamte hat seinen Wohnsitz am Orte des Verbandsvorsitzenden zu nehmen und ist demselben unterstellt. Die Kosten
t⸗Beamten·
zw. Vereinfachung in dem Bezu
sedes Mitglied die Zeitung direkt zugesandt erhält. 13) Antrag des Zweigvereins Cöln (durch Bezirks⸗
Im alleemeinen Teile der Privat⸗Beamten⸗ Zeitung sind geeignete Artikel und Mitteilungen aus den Mitgliederkreisen, welche auf die Be⸗
rechung von Fragen gerichtet sind, die den beschäftigen geeignet sind, jederzeit zuzulassen, wobei aller⸗ dings gebührende Rücksicht auf den zur Ver⸗
Artikel und Mitteilungen haben den Vorrang
Direktorium ist verpflichtet, alljährlich spä⸗ testens sechs Wochen vor den Versorgungskassen⸗ den Ortszweigvereinen,
schafts⸗Zweigvereinen ein genaues Adressenver⸗ zeichnis der Kassenmitglieder kostenfrei zuzu⸗
Die Verhandlungen auf der Hauptversamm⸗ lung des Hauptvereins mit Ausschluß der Ver⸗ sorgungskassen sind durch Berufsstenographen aufzunehmen.
17 c) Antrag des Bezirksverbandes V: Hauptversammlung wolle beschließen: Die Beröffentlichung nicht nur des Protokolls, sondern auch des eingehenderen Berichts über den Verlauf der Hauptversammlung hat innerhalb “ nach der Hauptversammlung zu er⸗ olgen. 18) Beschlußfassung über Weitergewährung einer ension an die Witwe des verstorbenen Beamten raue.
Antrag des Direktoriums: Be⸗ Hauptversammlung wolle beschließen, daß der
Witwe des verstorbenen Ressortvorstehers Traue
eine Pension von jährlich ℳ% 500,— auch für
die Etatsjahre 1906 und 1907 bewilligt wird. 19) Feier des 25 jährigen Stiftungsfestes des Vereins im Jahre 1906. Antrag des Verwaltungsrats und des Direk⸗ toriums: 8 Hauptversammlung wolle beschließen, daß im Jahre 1906 anläßlich des 25 jährigen Bestehens des Vereins eine außerordentliche Hauptver⸗ sammlung als Jubiläumshauptversammlung 8 einberufen wird, und hierfür sowie für die Kosten der aus dieser Veranlassung heraus⸗ zugebenden Festschrift den Betrag von ℳ 7000
Mit⸗ oder
ender Ver⸗
rden.
sandt Be⸗
ent⸗ t der
wahl
bbewilligen. 20) Revision der Verträge mit den Versorgungs⸗ kassen des Vereins. 16
21) Vorlage des Haushaltungsplans für die Jahre 1906 und 1907.
22) Eventualantrag des Seeg. Breslau (durch Bezirksverband VIII) bei Ablehnung des An⸗ trages zu 10 d: “ Hauptverfammlung wolle beschließen:
Die Entsendung eines Verbandsmitglieds in den Verwaltungsrat erfolgt derart, daß, um eine Statutenänderung vor dem Jahre 1907 zu ver⸗ meiden, die Hauptversammlung für die frei⸗ werdenden Verwaltungsstellen diejenigen Ver⸗ bände in erster Linie berücksichtigt und dieselben in dem Verwaltungsrate vertretbar macht, die in
demselben noch nicht vertreten sind.
23) Wahl von 8 Verwaltungsratsmitgliedern, Amtsperiode bis Hauptversammlung 1909.
24) Neuwahl der Rechnungsprüfer und 8es
männer. 8 g Ortes für die näͤchste Haupt⸗ versammlung.
25) Festsetzung des Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hanuptversammlung wolle beschließen, daß die nächste ordentliche Hauptversammlung im Jahre 907 in Gotha abgehalten wird. Antrag des Zweigvereins Breslau: Hauptversammsung wolle beschließen, daß die 9 ovtversammlungen des Vereins und seiner 8 2öee. skassen im Jahre 1907 in der Stadt Breslau abgehalten werden. Magdeburg, den 9. Mai 1905. Der Verwaltungsrat des
Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
. — — 8879
einer
von
t und Vor⸗
unter
“
[13912] Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 28 der revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Montag, den 29. Mai d. J., nach Hildesheim einberufen.
Die Versammlung findet im Theatersaal des Knaupschen Etablissements, Steingrube 39, statt. Eröffnung: Montag, den 29. Mai d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre n. 1903 und 1904. 2) Vorlage der Rechnungsabschlüsse für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselden. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und Direk⸗ toriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1904. 4) Bemessung der auf Grund des § 8 und des § 17 der revidierten ee. zu zahlenden Er⸗ höhungsrenten und Zuschußrenten (§ 9 Ziffer 3 u. 4; § 17 Ziffer 4 u. 5). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, zu der in den revidierten Satzungen auf ℳ 5,— be⸗ messenen festen Stammrente den Betrag von ℳ 0,50 für den Anteil aus den Mitteln des Rentenerhöhungsfonds und ℳ 1,25 für den Anteil aus den Mitteln des Rantenzuschußfonds zu zahlen und so die Gesamtleistung der Kasse für das Jahr 1906 auf ℳ 6,75 für den Anteil feßfusesen.
5) Revision des Vertrags mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein.
6) Festsetzung des Termins für Abgabe einer Er⸗ klärung nach § 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 bezügl. der unter der 82 chaft des alten Statuts zustande gekommenen Versicherungs⸗ verhältnisse.
Antrag des Direktoriums:
des
ezirks⸗
liches ende⸗ e der tbezug
Diese ittelbar
eamten⸗
Hauptversammlung wolle bes “ Die
Knaupschen Etablissements, Steingrube 39, statt. Eröffnung: Montag, den 29. Mai d. J., Mittags
12 Uhr. Tagesordnung:
1) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre 1903 und 1904. 1 2) Vorlage der Rechnungsabschlüsse für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselben. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und Direktoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1904. 4) Antrag auf Errichtung einer deece für Beitragsrückgemwähr im Falle des Ablebens der Ehefrau vor dem Ebemann (formaliter vom Direktorium aufgenommen).
8 Antrag des Direktoriums auf Einführung eines neuen Tarifes: Tarif IIa (Aufhören der Beitrags⸗ beim Tode, spätestens bei Vollendung des 60. Lebensjahres). 6) Bemessung der auf Grund des § 8t und des 8 8B der revidierten Satzungen zu zahlenden Er⸗ öhungsrenten und Zuschußrenten (§ 8 C Ziffer 1 u. 2). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums:
Hauptversammlung wolle beschließen, zu der in den revidierten Satzungen für die Grund⸗ abteilung auf ℳ 81 bemessenen festen Stamm⸗ rente den Betrag von ℳ 16,20 auf den Anteil und der in den revidierten “ für die Ielababtellune auf ℳ 4,50 bemessenen festen Stammrente den Betrag von ℳ 0,90 auf den Anteil aus den Mitteln des Renten⸗ erhöhungsfonds zu zahlen und so die Gesamt⸗ leistung der Kasse für das Jahr 1906 auf ℳ 97,20 für den Anteil der Grundabteilung und ℳ 5,40 für den Anteil der Zusatzabteilung zu erhöhen ohne jede Inanspruchnahme des Rentenzuschußfonds.
7) Revision des Vertrages mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein.
8) Festfetzung des Termins für Abgabe einer Erklärung nach § 41 Abf. 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 bezügl. der unter der Herrs srt zustande gekommenen Versicherungsverhält⸗ nisse.
ntrag des Direktoriums:
Hauptversammlung wolle für die nach § 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der nächsten ordentlichen Hauptversammlung des Jahres 1906 festsetzen. — 8.
9) Wahl des Verwaltungsrats. —
10) Wahl der Rechnungsprüfer.
Magdeburg, den 9. Mai 1905. Der Verwaltungsrat
der Witwenkasse des
Deutschen Privat⸗Beumten⸗-Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
[13914] Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversam
lung der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗
Beamten⸗Vereins wird nach Maßgabe des § 24 der
revidierten Satzungen vom 25. März 1905 auf Mondag, den 29. Mai d. J.,
nach Hildesheim einberufen.
ie Versammlung findet im Theatersaal des
Knaupschen Etablissements, Steingrube 39, statt.
Eröffnung: Montag, den 29. Mai d. J., Nach⸗
mittags 2 Uhr. Tagesordnung:
1) Vorlage der Geschäftsberichte für die Jahre 1903 und 1904.
2) Vorlage der Leaen für die Jahre 1903 und 1904 und Bericht des Verwaltungsrats über dieselben. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und Di⸗ rektoriums für die Geschäftsführung der Jahre 1903 und 1904. 1
4) Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts⸗ gewinn der Jahre 1903 und 1904.
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums:
—x wolle beschließen, die Divi⸗ denden aus dem Geschäftsgewinne der Jahre 1903 und 1904 gleichmäßig auf 10 % der Prämienreserve festzusetzen.
5) Revision des Vertrages mit dem Deutschen Privat. Beamten⸗Verein. 1
6) Festsetzung des Termins für Abgabe einer Er⸗ klärung nach § 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 bezügl. der unter der Herrschaft des alten Statuts zustande gekommenen Versicherungs⸗ verhältnisse.
ntrag des Direktoriums: auptversammlung wolle für die nach § 41
Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901
von den unter dem alten Statut Versicherten abzugebende Erklärung eine Frist bis zu der nächsten ordentlichen Hauptversammlung des
Jahres 1906 festsetzen. 8 9 Wahl des Verwaltungsrats.
8) Wahl der Rechnungsprüfer.
eeeae; den 9. Mai 1905. er Verwaltungsrat
der Begrübniskasse des
Deutschen Privat-⸗Beamten-Vereins.
Hauptversammlung wolle für die nach § 41 Absatz 3 des Reichsgesetzes über die privaten
Schnetz, Vorsitzender.
aft des alten
Das Musterregister im April 1905. Nachstehend benannte Gerichte haben im April
Eintragungen
Amtsgericht
EEe1““ Barmen. Leipzig.. Dresden. Nürnberg. Annaberg. Solingen. Offenbach. Pforzheim .. Stuttgart Stadt Chemnitz... Elberfeld. München I. Breslau Meerane. lauen refeld. Ftnaein. annheim Düsseldorf. b1 a. M. serlohn. k Lüdenscheid Marienberg. Oberweißbach Gmünd .. nau. 8 Reichenbach, Vogtl. Rudolstadt Schmölln. . Schwelm. Aachen.. Auerbach. II1111“ Süeh. räfenthal. Se 1 agdeburg. uu“ Straßburg. Waldenburg, Schl. ltenburg. Altona Ansbach. Arnstadt. Beallenstedt Bamberg. Bremen Coburg.. Crimmitschau . Freiburg, Schl. engenbach.. leE11148“* Glauchau. Görlitz 11“ Hagen i. W. alle a. S.. EEI1I11I1“”“ öhr⸗Grenzhausen. Karlsruhe . . Klingenthal. Lauban. Limbach. Lbörrach 1“ 5 veae icagen 8 M.⸗Gladbach Oberhausen. otsdam. Ronsdorf. Sorau. Fee Zerest. Adorf. IEII111“”“ Aschaffenburg ö1u1.“*““
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Deggendorf. Delmenhorst. Detmold.
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neuen mustern durch das „Musterregister des anzeigers“ bekannt gegeben:
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1585 1542 1838 461 225 110 31 83 347 276 239 205 377 120 1654 2001 126 134 84 23 79 31 131
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osen. Ronneburg Schandau. Schirgiswalde Schmalkalden Schorndorf. Schwartau Schweidnitz. Soest 8 Steinach.. Stolberg, Rhld. 6NN Triberg. Tuttlingen IEIIEöö. Viersen. Wächtersbach Waldheim . Waldkirch. Weinheim.. Wermelskirchen. b“ Wolfach. eeö111”“]; e.“] 36 Zabern 1 8 Zel 16u“ 26 “ Zusammen 186 586 18735 5161 13574 Von diesen Gerichten tritt Marienberg im Westerwald zum ersten Male mit einer Ver⸗ öffentlichung in dem Musterregister hervor.
Aus dem Auslande kamen 1 308 Muster zur Anmeldung und sind in den oben angeführten 1838 von Leipzig mit berechnet. Die Hauptzahl 1113 hatten 4 Schweizer als Urheber, die übrigen verteilen sich auf 4 Oesterreicher (174), 1 Engländer (20) und 1 Franzosen mit 1 Muster.
Die Gesamtsumme der bisher im Deutschen Reiche Rschützten Geschmacksmuster beläuft sich auf 2 694 574 (749 588 plastische und 1 944 986 Flächen⸗ erzeugnisse), und entstammten davon 56 281 dem Auslande. Trotz der häufig laut werdenden Klagen über Stillstand in den einzelnen Zweigen der Industrie hat die Zahl der eingetragenen Muster eine stattliche Höhe erreicht. So hält die Lauheit in der Besatzartikelbranche Orte, die darin haupt⸗ süchnch fabrizieren, wie z. B. Annaberg und Barmen, nicht davon ab, frische Anregungen durch neue Muster zu bringen, und wenn diese besonders hübsch erfunden ho. können sie leicht Vcb0. auf die Mode und Begünstigung sie gewinnen unde so innerhalb der ganzen Branche regeres Leben
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Handelsregister. [13719]
Im Handelsregister A Nr. 609 wurde heute bei der Firma „J. Fischer, Flora⸗Droguerie“ zu Aachen als jetziger Inhaber der Kaufmann August Paffen in Aachen eingetragen, welcher das Geschäft unter der Firma „J. Fischer Nchflg. Flora⸗ Droguerie fortsetzt. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch den August Paffen ausgeschlossen.
Aachen, den 10. Mai 1905.
Kgl. Amtsgericht. 5.
Aachen.
Aachen. 13720
Im Handelsregister A Nr. 610 wurde “ 22 der Firma „Herz & Cie.“ zu Aachen⸗B. ein⸗ getragen: Der Kaufmann Walther Herz zu Aachen⸗B. ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die dadurch begründete, die bisherige Firma fortführende offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 1. Mai 1905 begonnen. Zur Ver⸗ trstäng der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter er⸗
Aachen, den 10. Mai 1905. 8
Kgl. Amtsgericht. 5.
Aachen. [13718] Im Handelsregister A Nr. 501 wurde heute bei der Firma „S. Saul“ in Aachen eingetragen: Das Handelsgeschäft ist mit Firmenrecht auf Siegfried Saul und Sally Saul, heide Kaufleute in Aachen, übergegangen. Die dadurch begründete, die bisherige Firma fortführende offene Handelsgesellschaft hat am 1. Mat 1905 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter ermächtigt. Die Einzelprokuren des Siegfried Saul und des Sally Saul, beide zu Aachen, sind durch den Uebergang des seesltg erloschen. gDen Saul in Aachen ür die offene Handelsgesellschaft Ei
erteilt. 1““ Aachen, den 10. Mai 1905. Kgl. Amtsgericht. 5.
Andernach. [13922] In das hiesige Firmenregister ist bei den Firmen: Nr. 29 M. J. Jacobs, Nr. 35 Eduard Koll,
Nr. 63 Marx Friesem, Nr. 176 Arnold Weber
Sohn und Nr. 197 S. Beer, heute eingetragen
worden: “ Die Firma ist erloschen. Andernach, den 8. Mai 1905.
Königl. Amtsgericht.
Andernach. [13924]
In das hiesige Firmenregister ist unter Nr. 188,
betreffend die Firma A. Weber zu Andernach,
heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Andernach, den 9. Mai 1905. ““ Königl. Amtsgericht.
Andernach. [13923] In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 26, betreffend die Firma: Geschw. Daniel, Putz⸗ Tapesserie⸗- und Mode⸗Haus zu Andernach nget sgen wonßene, ie Selma Daniel, odistin zu Andernach, ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gendernach, 8 die Lina Daniel, Modistin in Andernach, in die Gesellschaft als persönlich haftende Gesellschafterin eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jede der beiden Gesellschafterinnen ermächtigt. 8 Andernach, den 9. Mai 1905. 1 6 Königl. Amtsgericht. 1u“ Annaberg, Erzgeb. [13721]
Auf Blatt 1071 des Handelsregisters ist heute die Firma Fedor Boy in Annaberg und als ihr Inhaber der Kaufmann Fedor Boy daselbst ein⸗ getragen worden.
Angegebener Geschäftsbetrieb: kation.
Annaberg, den 11. Mai 1905.
„Königl. Sächs. Amtsgericht. Apolda.
Es ist von Amts wegen eingetragen worden:
a. im alten Handelsregister: 1) Fol. 995 Bd. III bei der Firma Leipziger Tricotagenfabrik Berger u. Co., Filiale Apolda (Zweig⸗ niederlassung der offenen Handelsgesellschaft Leipziger Tricotagenfabrik Berger u. Co. in Leipzig⸗ 1——
un
2) Fol. 1003 Bd. III bei der Firma Otto Eichler,
owie
b. unter Nr. 28 des Handelsregisters Abteilung A bei der Firma Rudolf Vollborth, Apolda: „Die Firma ist erloschen.“ “
Apolda, den 8. Mai 1905.
Großherzogl. Amtsgericht. III. Baden-Baden. [11806]
Nr. 12 101. Zum Handelsregister Abt. B, betr. die Baden⸗Badener Hotelgesellschaft in Baden e. G. m. b. H., wurde heute eingetragen: In der Gesellschaftsversammlung vom 5. April 1905 wurde als weiterer Geschäftsführer bestellt: Hermann Köster, Direktor der Rheinischen Kreditbank, wohn⸗ haft in Baden.
Baden, den 28. April 1905.
Großh. Bad. Amtsgericht.
Bentschen. 23]
Posamentenfabri⸗ 1I“
[13722]
b Inhaber Emil
und als ihr Inhaber der Molkereibesitze inri Bothe in Bentschen eingetragen e. E Bentschen, den 9. Mai 1905. Königliches Amtsgericht.
Bergen, Rügen. 13725 In unser Handelsregister Abteilung A ”” 1 unter Nr. 111 die Firma Luise Meyer mit dem Sitze in Göhren und als deren Inhaberin das Fräulein Luise Meyer in Göhren eingetragen worde Bergen a. Rg., den 9. Mai 1905. 8 Königliches Amtsgericht. 8
Bergen, Rügen. 1372 Im Handelsregister Abteilung A ist heutl 16 Nr. 112 die Firma Robert Viernow mit dem Fihe 8 als deren Inhaber der fmann Robert Viernow i G
8 in Göhren eingetragen Bergen a. R., 9. Mai 1905. b Königliches Amtsgericht. .
Berlin. Handelsregister 13726 des Königlichen Amtsgerichts 1 e. 3 8 (Abteilung B.) Am 6. Mai 1905 ist eingetragen: bei der Firma Nr. 324 Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmannröhren⸗- erke mit dem Sitze zu Berlin und verschi ig⸗ nüzetgfihrets u und verschiedenen Zweig prokurist: Oscar Mickerts in Wien. Derselb ist ermächtigt, in Gemeinschaft mit einem “ Pell kuristen der Gesellschaft, wenn aber der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem wirklichen oder einem stellvertretenden Vorstandsmitglied die Gesellschaft zu vertreten. . der Nr. 2440 Feuerversicherungs⸗Aktiengesellschaft „R Mosel“ (Compagnie 1ö “ „Rhin & Moselle“*) mit dem Sitze zu Straßburg i. E. . vts efacfüag 8 Berlin. “ ie Zweigniederla 1 hie eiSweigr ssung ist aufgehoben, die Firma Berlin, den 6. Mai 1905. Königliches Amtsgericht I. Abteilung 89.
Berlin. Handelsregister [1372
des Königlichen Amtsgerichts I Berlin. 6
Abteilung A.
Am 9. Mai 1905 ist in das Handelsregister ein⸗ getragen worden:
Nr. 26 879. Firma Wilh. Berg; Altena mit Zweigniederlassung in Berlin unter der Firma Jns 829. Hlteng Zweigniederlassung
Inhaber: ilhelm Berg, lhs Febrtsense “ .“
Nr. 26 880. Firma Chamotte⸗Fabrik und Ziegelei M. Wachsner; Brzezinka mit Zweig⸗ niederlassung in Berlin unter der Firma „Chamotte⸗ Fabrik u. Ziegelei M. Wachsner Zweig⸗ niederlassung in Berlin“. Inhaber: Markus nir er Feceletefiter, Brzezinka.
r. 5 irma Gustav Friedländer; Berlin. Inhaber: Gustav Friedländer, Kaufmann, Chnrlottenburg.
kr. 26 882. Firma Armand Godefroid; Berlin. Inhaber: Kauffrau Hedwig Godefroid, geb. Ham⸗ spohn, Berlin. Dem Kaufmann Armand Godefroid in Berlin ist Prokura erteilt. Die Firma ist aus dem Handelsregister des Kgl. Amtsgerichts Aachen bic ber bectragen 8
kr. 26 883. rma Oscar Meltzbach Buch⸗ und Musikalienhandlung; Berlin. 8.Huch. Oscar Meltzbach. Buchhändler, Charlottenburg.
Nr. 26 884. Offene Handelegesellschaft S. Pior⸗ kowsky & Co.; Berlin und als Gesellschafter 8 1n. kofehess. Ffuehe. Berlin, und Max Olandowsky, Kaufmann, Berlin. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1904 begonnen. sellscha
Nr. 26 885. ö Emil Münzer; Berlin.
Münzer, Kaufmann, Berlin. bei Nr. 9274 (Offene Handelsgesellschaft Herr⸗ mann Müller; Berlin): Der bisherige Gesell⸗ schafter Julius Ullrich ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist durch Ausscheiden des Kaufmanns Eduard Silbermann aufgelöst. bei Nr. 10 022 (Firma W. T. Heym & Gläsig; Berlin): Der Kaufmann Heinrich Bär in Berlin ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Offene Fr schaft. Die Gesellschaft hat am 1. Mai 1905 be⸗ gonnen. bei Nr. 10 553 (Firma Sochaczewski & Co.; Berlin): Inhaber jetzt: Witwe Lilli —— geb. Rosenberg, Berlin. Die der Lilli Sochaczewski, geb. Rosenberg, in Berlin erteilte Prokura ist er⸗ loschen. Die jetzige Ie habert⸗ hat die Firma als Erbin des bisherigen Inhabers erworben. bei Nr. 11 427 (Offene Handelsgesellschaft Keller & Reiner; Berlin): Die Kollektivprokura des Architekten Paul Strauß in Berlin und des Kauf⸗ manns Adolf Oveß in Schöneberg ist erloschen. Dem Kaufmann Adolf Opetz in Schöneberg ist Einzelprokura erteilt.
bei Nr. 16 884 (Offene Hendelegeses Söhl⸗ mann & Thurm; Berlin): Der bisherige Ge⸗ sellschafter Alexander Söhlmann ist alleiniger In⸗ haber der Firma. Die Gesellschaft ist durch Aus⸗ scheiden des Kaufmanns Curt Thurm aufgelöst. bei Nr. 21 582 (Firma Wilhelm Reisch;
In unser Handelsregister Abteilung A ist heute
unter Nr. 58 die Firma H. Bothe zu Bentschen
Berlin): Inhaber jetzt Marie Rei Bong, Berlin 1 bücc hax 8 G c