3) Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands, den Ueberschuß aus 1904 in voller Höhe dem Reserpefonds zuzuweisen.
4) Bericht des Vorstands über die seitens des Kaiserlichen Aufsichtsamts erfolgte Konzessionie⸗ rung der Genossenschaft für ganz Deutschland und über die Erfüllung der dafür gestellten Be⸗ dingungen.
5) Wahl der Mitglieder des Vorstands und dessen Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter. (Die Wahl erfolgt auf 3 Jahre; Wiederwahl ist statthaft.)
6) Wahl des aus 3 Mitgliedern bestehenden Prü⸗ fungsausschusses sowie deren Stellvertreter.
7) Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden des Geschäftsführenden Ausschusses sowie eines weiteren Mitglieds dieses Ausschusses und dessen Stellvertreters. .“ 1
8) Bestimmung des Ortes für die nächste ordent⸗ liche Hauptversammlung.
9) Verschiedenes.
[15389] Von der Firma Emil Ebeling hier ist der Antr⸗ gestellt worden, n
ℳ 1000 000 neue Stammaktien 8 b D t e R „ 2. 9 d K 7„ 9 li Seeesensr Beeie, Kesa genxxx eutschen Reichsanzeiger und Königli zu je mit halber Dividendenberechtigm b- zum Wasenbandel an der hiesigen Börse zuzulassen 2 Bet lin, Donnerstag, den 18 Mai Berlin, den 16. Mai 1905. zu Berlin.
Zulassungsstelle an der Börse Helfft. [15388] Bekanntmachung. Von Herren Gebrüder Bethmann der Antrag auf Zulassung von nom. ℳ 2 060 000, — 3 ½ % Anleihe, scheine der Stadt Bingen a. Rh. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Ber⸗ eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 16. Mai 1905.
Herr Kommerzienrat Hermann Koch in Blasewitz⸗ Dresden ist durch seinen am 8. Mai dss. J. erfolgten “ dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus⸗ geschieden.
Schönwald, den 14. Mai 1905.
Porzellanfabrik Schönwald.
[15455] Stolberger Wasserwerks⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch eingeladen zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 29. Juni d. J. Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Scheufen zu Stolberg, Rhld. 1 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das abgelaufene Jahr. 2) Bericht der Revisionskommission. 3) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, Feststellung derselben und der Dividende. 4) Antrag auf Entlastungserteilung an Aufsichtsrat
1ees, Alktiengeselschat Breslauer Zoologischer Garten.
Bei der heute stattgefundenen neunzehnten Aus⸗ losung unserer 4 % Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen:
1 18 34 64 82 87 123 166 184 187 218 294.
Die Einlösung derselben erfolgt vom 1. Ok⸗ tober 1905 ab an der Kasse der Gesellschaft und bei Herrn G. v. Pachalys Enkel hier.
Breslau, den 15. Mai 1905. 5
Der Vorstand. 8 Eckhardt. Neddermann.
1905
en aus den Handels.⸗, Güͤ ts., Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ EEEE nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. Nr. 117 A.)
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
— Der IFJnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 117 A. und 117 B.
[15119] hier ist bei un
Steinkohlenbauverein „Concordia“ zu Oelsnitz i. E.
In der diesjährigen planmäßigen Auslosung von Schuldscheinen unserer Anleihe sind die Nummern:
Einzelne Nummern kosten 20 ₰
ausgegeben. -
anwalt Max Edler
und Vorstand. 5) Neuwahl für 2 ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats. 3
6) Ernennung von 3 Rechnungsrevisoren für das
laufende Jahr.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 7 Tage vor der Versammlung bei der Gesell⸗ schaft ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinter⸗ legungsscheine der Reichsbank oder eines Notars hinterlegen.
Stolberg Rhld., den 17. Mai 1905.
Der Vorstand.
9 36 55 86 103 127 142 170 182 188 206 246
263 283 285 294 339 341 387 397 und 432 gezeogen worden.
Die Auszahlung der dargeliehenen Beträge erfolgt am 31. Dezember d. J. bei der Vereinsbank, deren Abteilung Heutschel & Schulz und der Zwickauer Bank in Zwickau sowie bei den Herren Gerhard & Hey in Leipzig gegen Rück⸗ gabe der Schuldscheine, Zinsleisten und noch nicht fälligen Zinsscheine.
Oelsnitz i. Erzgeb., am 15. Mai 1905.
Der Vorstand.
C. H. Weigel. H. Kroschewsky.
2) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Januar 1905.
[14759] Aktiva. Bilanz am 1. ℳ ₰
19 690 52
Warenkonto: Lager 3 984 36
Kundenkonto: Ausstände Lieferantenkonto: Ausstände. Verbandskasse: Anteilkonto.
Kautionkonto: Gas . “ ’
Inventar⸗ u. Utensilienkonto
Kassenkonto: Bestand ... .. 8 1 —
26 186 65
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ℳ ₰ 1116,19 225— 2 63590 1230— 1508 39
7 041/14
An Frachtenkonto .. „ Handlungsunkostenkonto. *“ Gehaltkonto. Mietekonto X““ 6“ Gewinn⸗ u. Verlustkonto: Reingewinn
Am Schlusse dieses ersten Jahres waren 28 der Genossenschaft angebörige Genossen, 29 waren eingetreten, davon 1 ausgeschieden, und haben alle Genossen zusammen für zukommen, einbegriffen ℳ 5825,— Mitgliederdarlehen.
Sattler und verwandten Gewerbe.
Ein. u. Verkaufsgenossenschaft der
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 8 F. Haase,
Kassenführer.
Der Aufsichtsrat.
W. Jablinski Vorsteher.
Emil Ohm, Vorsitzender.
Per Mitgliederguthabenkonto
„ Mitgliederdarlehnkonto.
„ Reservefondskonto. .
„ Verbandskasse: Bankkonto...
„ Lieferantenguthabenkonto.. Lieferantenguthabenkonto . . Gewinn⸗ u. Verlustkonto, Gewinn
26 186 65 Gewinn.
ℳ 46 ,14 69895—
Per Skontrokonto „ Warenkonto.
7 041/14
ℳ 19 466,26 Haftsummen auf⸗
Berlin S. 14, Sebastianstraße 84. C. Gienowcw, 1
9* Beisitzer.
Otto Winkler, Schriftführer.
Imoht .NgüEmAAERUÜnmmaeannn—xüggnneeenen reeemmxreeEmmsamrm
8) Niederlassung ꝛc. von Recehtsanwälten.
[15395] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Landgerichte Ansbach zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde beute der Rechts anwalt Rudolf Opfermann mit dem Wohnsitze in Ansbach eingetragen.
Ansbach, den 16. Mai 1905.
Der K. Landgerichtspräsident dienstl. abw. W: Bürger, K. Landgerichtsdirektor.
[15392] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Rintelen ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim hiesigen Amtsgericht zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen.
Dortmund, 13 Mai 1905
Königl. Amtsgericht.
[15393]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute ein⸗ getragen der Rechtsanwalt Hans Fritsche hier.
Düsseldorf, den 16 Mai 1905.
Königliches Amtsgericht.
[15416] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unterm Heutigen ein⸗ getragen worden:
Rechtsanwalt Wilhelm Ott mit dem Wohnsitze in Kaufbeuren.
Kaufbeuren, 15 Mai 1905.
K. Bavyer. Amtsgericht. Mall, K. Oberamtsrichter.
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist der zeitherige Referendar Conrad Gustav Karl Klopsch mit dem Wohnsitz in Leipzig einge⸗ tragen worden.
Leipzig, den 12. Mai 1905.
Königliches Amtsgericht.
[15390] Bekanntmachung. In der Liste der beim Kgl. Amtsgericht Rosenheim zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ von Hemeemübeß auf Emingen mit dem Wohnsitz in Rosenheim ein⸗ getragen worden. Rosenheim, den 15. Mai 1905. Kgl. Amtsgericht.
[15394] Bekanntmachung.
Der unte m 8 Oktober 1904 am Kgl. Amtsgerichte Gerolzhofen als Rechtsanwalt zugelassene und unter Nr. 2 eingetragene geprüfte Rechtspraktikant Dr. Jo⸗ hann Nickles aus Gerolzhofen wird wegen Aufgabe
der Zulassung unterm Heutigen gelöscht. Gerolzhofen, den 16. Mai 1905. Kgl. Amtsgericht. Reder.
[15396] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Max Dreyer in Görlitz ist gestorben und in der Liste der Rechtsanwälte beim hiesigen Landgericht gelöscht worden.
Görlitz, den 16. Mai 1905.
Königliches Landgericht.
9) Bankausweise.
[15441] Wochenüberficht
der vom 15. Mai 1905. Aktiva. kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ fein zu 2784 ℳ berechnet) . . 1074 332 000 — 29 933 000 Noten anderer Banken Wechseln. 826 849 000 74 388 000 Effekten.. „ sonstigen Aktiven. 93 411 000 Das Grundkapitak.. 180 000 000 Oer Hslerhefvehh. . . . . . . V.“] Die sonstigen täglich fälligen 12) Die sonstigen Passiva . . . . Berlin, den 17. Mai 1905. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. Schmiedicke. Korn. 10) Verschiedene Bekannt⸗ Feuerversicherungs⸗Genossenschaft Deutscher Buchdrucker. sammlung der Feuerversicherungs⸗Genossenschaft Deutscher Buchdrucker am Sonnabend, den Hütters Hotel (am Bahnhof). Tagesordnung: die geschäftliche Entwicklung der Genossenschaft im fünften Geschäftsjahre sowie im laufenden 2) Fersedemahmn⸗ uad Prüfung des Berichts des Prüfungsausschusses; Prüfung und Richtigkeits⸗
Indem wir dies in Gemäßheit von § 17 der Satzungen der Genossenschaft zur Kenntnis bringen, laden wir die Mitglieder zu einem zahlreichen Besuch der Versammlung ergebenst ein.
Leipzig, 12. Mai 1905.
Der Vorstand der Feuerversicherungs⸗ Genossenschaft Deutscher Buchdrucker. Julius Mäser, Vorsitzender.
liete
Société Anonyme des Mines
de Manganèse et de Fer de Limburg sur Lahn (Prusse).
L'assemblée Générale Ordinaire n'ayant pu se tenir le 6 Mai 1905, aura lieu le Samedi 27 Mai à 2 heures, rue de l'Université, 39, à Liège.
ordre du Jour:
Rapport du Conseil d'administration.
Rapport du commissaire.
Vöte du Bilan. u“ Le Bilan et les piêces à l'appui sont déposés au siège Social à Liège, rue de l'Université 36 et soumis à l'inspection de tous les actionnaires tous les jours non fériés de 10 heures à midi. Pour assister à cette assemblée générale, M. M. les actionnaires sont invités à se con- former aux dispositions de l'art. 33 des statuts. Les dépôts de titres seront regus à la Banque Générale de Lieège, Place verte à Liège, Jusqu'au 21 de ce mois.
Lieèege, le 6 Mai 1905. Le Conseil d'administration.
Société Anonyme des Mines
de Manganeèse et de Fer de Limburg
sur Lahn (Prusse). Assemblée Générale extraordinaire. Nouvelle Convocation.
M. M. les actionnaires de la Société Anonyme des Mines de Manganêse et de Fer de Limburg sur Lahn sont informés que, contrairement aux avis précédents, il sera tenu:
Le Samedi 27 Mai 1905 à 3 heures de relevée. 8 Pardevant Mtre. Oswald Wauters, notaire à Liêge, 39, rue de l'Université, une assemblée Générale Extraordinaire appelée à dée- libérer sur 'ordre du jour suivant:
Dissolution anticipative de la société (art. 5 des statuts).
Nomination d'un liquidateur.
Pouvoirs à conférer au liquidateur, no- tamment en vue de l'apport ou de la vente de l'actif.
Fusion avec une autre société, etc.
Pour assister à cette assemblée générale, M. M. les actionnaires sont invités à se con- former aux dispositions de l'article 33 des statuts Les dépôts de titres seront regus à la Banque Générale de Lieège, Place verte à Liège, jusqu'au 21 de ce mois. Liège, le 6 Mai 19025
Le Conseil d'administratien.
[13959]
Die Gläubiger der mit dem 1. April cr. zur Auflösung geschrittenen „Patria“ Hagelversicherungs⸗ Gesellschaft a. G. in Magdeburg werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Magdeburg, den 12. Mai 1905.
Patria“ Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft nm. G. in Magdeburg in Liquid.
Der Liquidator: Ponndorf.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[14743]
Wir fordern hierdurch diejenigen auf, welche eten Forderungen an die Bierquelle G. m. b. H. 5 Cöln haben, dieselben bis spätestens ersten Sey⸗ tember d. Js. bei den unterzeichneten Ligui⸗ datoren anzumelden.
Cöln, den 12. Mai 1905.
Bierquelle G. m. b. H. i. Liquidation. Dublon. Kraenkel.
(15412] Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 30. April 1905. 8 Aktiva. 1““ Lombardforderungen... 114646“*“ Guthaben bei Bankhäusern. Hypothekarische Darlehnsforde⸗ 1““ Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief⸗ u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto . 3 609 207,33 noch nicht ab⸗ gehoben 664 501,35 Grundstückskonto: a. Bankgebäude Unter den Linden 34 . 1 400 000 do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 37/38 . 1 800 000 b. Sonstiger Grundbesitz Verschiedene Aktiva.. ..
1 168 8 897 5 487
8
471. 57 685.
7 948 736.1 125 991
637 651 652. 62
97 729 996. 2.
3 200 000.— 462 379. 88
4 120 810. 54 769 737 673. 3
Passiv Eingezahltes Aktienkapital. Reserven (inkl. Reservevortrag) Pensionsfondds.. Zentralpfandbriefe 4 %
247 989 000 do. 3 ½ % 363 670 700 Noch einzulösende, ausgeloste 1 865 050 „ Kommunalobli⸗ gationen 4 %, do. 3 ½ % noch einzulösende, ausgeloste 324 200 Hypotheken⸗, Kommunaldar⸗ lehnszinsen⸗ und Verwaltungs⸗ 14“ IVA.“ Lombardforderung ... Verschiedene Passiva..
9 250 000 87 909 900
Berlin, den 30. April 1905. Die Direktion.
[14742]
Schwarzwälder Holzwarenfabrik
Kamitz & Siratz, Furtwangen (Baden) Lieferanten verschiedener Kaiserl. Obervpof⸗ direktionen und anderer Staatsbehörden, empfiebl sich zur Massenanfertigung aller vorkommenden Holzgehäuse, Drehereien ꝛc. für Uhren, elektro⸗
Die Auflösung der Algraphischen Gesellschaft m. b. H. zu Schöneberg, Hauptstraße 7218, ist durch die Generalversammlung der Gesellschafter vom 13. April 1905 beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Schöneberg, den 16. Mai 1905. 7. Die Liquidatoren: Dr. Fedor Stern, Dr. Ritthausen, Justizrat. Rechtsanwalt. [15078] Die Firma Haus, G. m. getreten. zu melden.
„Weißwasser Glas⸗Verkaufs⸗ m. b. H.“ Berlin ist in Liquidation Die Gläubiger werden aufgefordert, sich
Die Liquidatoren: Ph. Thormann. W. Oertel.
Besuchszeiten: Eintrittspreise:
Reichsbank 1) Metallbestand (der Bestand an ländischen Münzen, das Kilogramm Bestand an Reichskassenscheinen. 26 026 000 „ Lombardforderungen. 71 844 000 Passiva. 64 814 000 Der Betrag der umlaufenden 11)
Verbindlichkeiten ... 6 Reichsbankdirektorium. Gotzmann. von Lumm.
machungen. [15415] Einladung zur 5. ordentlichen Hauptver⸗ 3. Juni 1905, Nachmittags 5 Uhr, in Zittau, 1) Bericht des Vorsitzenden des Vorstands über Jahre. erklärung der Jahresrechnung für 1904.
Königliche National⸗Galerie. Ausstellung von Werken Adolph von Menzels.
An allen Wochentagen von 10—4 Uhr.
techn. u ähnl Apparate. 8 Tadellose Arbeit, billigste Preise.
[1538680) 1ö1“ “ Kopierbücher Sorgfältigst gewählte Papiere, weiß u. farbig.
Solideste Anfertigung in bester Zwirnheftung. Billigste Preisliste zu Diensten. G. Korth, Cöln a. Rh., Prag⸗ langjähriger Lieferant
der bedeutendsten industriellen Etablissements, Bank⸗ instituten, Versicherungsgesellsch. ꝛc.
“
An den Sonntagen von 12— 6 Uhr.
Sonntags, Mittwochs, Freitags 50 ₰. Montags, Donnerstags, Sonnabends 1 ℳ. Dienstags 2 ℳ
Schluß am 31. Mai 1905.
[15435]
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Pateni⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 264 bis 266: 1 25 ivtom⸗Ingenieur Carl Weihe in Frankfurt a. M., Dr. Felix Heinemann in Berlin, 1 Diplom⸗Ingenieur Wilhelm Quilling in Berlin. Berlin, den 17. Mai 1905.
Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 8 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer
eines Patents nachgesucht. ist Aer das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der “ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2. 8658. Vorrichtung zum Abteilen teig⸗ artiger Stoffe in Meßkammern von Schleuder⸗ maschinen. Dr. Willi Steinbrecher, Berlin, Brückenallee 20. 8. 8. 03. 1
3a. P. 16 260. Korsett mit Kordeleinlagen, Geradhaltern und über die Hüften gehenden Bändern. Frau Maria Vermeulen Van Der Paelt, Brüssel; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 14 28
3d. B. 37 545. Verfahren zum Formen von Tertilstoffen zu Gebrauchsgegenständen, Kleidungs⸗ stücken u. dgl. Oskar Bing, Nürnberg, Fürtherstr. 21. 29. 6. 04,
6 b. M. 24 451. Aufhack⸗ und Austreberflügel. Nicolai Minuth, Riga; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 11. 03. 3
za. D. 13 535. Walzwerk zum Ausstrecken von Rohrblöcken in einem Durchgang mittels einer größeren Anzahl hintereinander liegender angetriebener Walzenpaare oder Waliensätze und eines durch die Walzen hindurchbewegten Dornes. Deutsch⸗Oester⸗ reichische Mannesmannröhren⸗Werke, Düssel⸗ dorf. 17. 4. 03.
7f. G. 19 031. Vorrichtung zum Walzen von Blechspiralen. Geiberger & Ott, Ludwigshafen a. Rh., u. Albert Mittelstädt, Offenbach a. M., Taunusstr. 39. 19. 10. 03. 1“
Sb. R. 18 805. Walzenbrechmaschine für Gewebe. Ratignier & Clerc⸗Renaud, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 26. 10. 03. Ssd. H. 32 099. Aus einem Stück bestehende Metallklammer für Wäschestücke u. dgl. Carl Haase, Cassel, Wörthstr. 13. 4. 1. 04
Sm. B. 34 585. Verfahren zur Herstellung eines gemischten, einfarbig (uni) färbbaren Gewebes aus Baumwolle und Kunstseide. J. P. Bemberg Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. 8. 6. 03. 10c. B. 36 081. Torfmaschine mit in einem Zvlindergehäuse umlaufenden, auf der Messerwelle sitzenden Messern und festen Gegenmessern. Conrad Blomdahl, skilstuna, Schweden; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 1. 04. 12 e. Sch. 19 371. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Mischen zweier oder mehrerer Flüssigkeiten in bestimmten Verhältnissen. Niels Christian Schouboe, Kopenhagen; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 11. 10. 02.
12i. L. 20 562. Verfahren zur Klärung und Reinigung von Kontaktschwefelsäure. Max Liebig, Warschau; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 7. 04. 1 12/. F. 17 153. Verfahren zur Darstellung von 1,5⸗ und 1,8⸗Nitroanthrachinonsulfosäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 1. 03. 8
120. P. 12 916. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumformiat aus Wasserstoff, Stickstoff und Kohlenoryd enthaltenden Gasgemischen. West⸗ deutsche Thomasphosphat⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 11. 9. 01.
12r. Sch. 21 720. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung von Wassergasteer. Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 29. 2. 04.
13a. S. 19 516. Dampferzeuger mit stehenden Heizröhren. Tozaburo Suzuki, Sunamura, Japan: Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 2. 5. 04.
13g. G. 19 770. Dampferzeuger aus Gliedern, deren jedes aus einem mit dicht übereinander liegenden Windungen in eine Metallumhüllung gebetteten Schlangenrohr besteht. Robert Goldschmidt, Brüssel; Vertr.: A. W. Brock, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 4. 04. 1 14 b. N. 7478. Steuerung für Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben und mehreren, durch in⸗ einander liegende Zylinder gebildeten Arbeitsräumen. Robert Naß, Thalkirchen b. München. 21. 9. 04. 14c. K. 27 500. Mehrstufige Radial⸗Aktions⸗ turbine für Dampf, Gas oder Luft. Otto Kolb, Karlsruhe i. B., Rankestr. 18. 7. 6. 04.
15 . E. 9500. Wischvorrichtung für Tiegel⸗
druckpressen mit schwingendem Tiegel und schwin⸗ gendem Fundament zum Druck von Tiefdruckformen. William Sylvester Eaton, Sag Harbor, V. St. A.; Vertr: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NXW. 6. 24. 9. 03.
15d. F. 19 220. Farbwerk für Vervielfältigungs⸗ maschinen mit sich drehender Drucktrommel und einem Farbband ohne Ende. Alfred Friedeberg, Berlin, Oranienburgerstr. 18. 25. 8. 04.
15g. K. 28 445. Hilfsvorrichtung zum Schalten des Papierschlittens für Schreibmaschinen. Max Klaczko, Riga; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 29. 11. 04.
17d. S. 18 314. Liegender Gegenstrom⸗Misch⸗ Kondensator mit Einführung des Kühlwassers unter⸗ “ Otto Sorge, Grunewald b. Berlin. 28. 7. 03.
17f. K. 28 497. Vorrichtung zum Kühlen und Trocknen größerer Luftmengen. Friedrich Kneller u. Willy Schumacher, Kalk b. Cöln a. Rh. 5. 12. 04. 20c. K. 27 307. Feststellvorrichtung für Mulden⸗ kipper. Fried. Krupp, Alt.⸗Ges. Essen, Ruhr.
½ 5. 04. 20f. L. 19 905. Druckfederbefestigung bei federnd aufgehängten Bremsklötzen. Ulysse Lachaud, Nevers, Frankr.; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 7. 04. 1 20i. B. 35 908. Vorrichtung zum Umstellen von Eisenbahnweichen auf elektrischem Wege vom Wagen aus. C. W. Breedlove u. R. R. Grant, Berkley, Virginia, V. St. A.: Vertr.: G. H. Fude 1 F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 12 93 20i. F. 19 638. Hängebahn mit selbsttätiger Steuerung. Gottfried Fühles, Mülheim a. Rh., Regentenstr. 13. 10. 9. 04. 2 201. A. 11 578. Einrichtung für elektrische Motorwagen, durch welche der Fahrschalter und die mechanische Bremse mit einem Ausschalter im Motorstromkreise verbunden werden. Accumu⸗ latoren⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 12. 04. 21 a. A. 11 311. Gesprächszählerschaltung, bei welcher der Zähler in einer beliebige Relais⸗ widerstände u. dgl. enthaltenden Klinkenhülsenleitung angeordnet ist, und bei welcher die Fortschaltung des Zählers auf der Steigerung eines Ruhestromes beruht. Akt.⸗Ges. Mix & Genest Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Berlin. 6. 9. 04. 21a. D. 14 331. Relais für Telephone u. dgl., bei welchem der schwache Strom eines Mikrophons o/. dgl. um die Feldmagnete einer Dynamomaschine geleitet wird. Jacob Marie Gritters Doublet, Groningen, Holl.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 1.04. 21 a. D. 15 369. Einrichtung für Fernsprech⸗ ämter mit schneller Erledigung von Fernsprech⸗ verbindungen unter Ersparnis von Ansatzschränken an den Vorschaltetafeln. Deutsche Telephon⸗ werke R. Stock & Co., G. m. b. H., Berlin. 18 11. 04 21 a. M. 25 943. Schaltung für funken⸗ telegraphische Empfangsapparate. Guglielmo Mar⸗ coni, London; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2. 3. 04. 21 a. T. 10 238. Abschaltevorrichtung des Hörers der Abfragevorrichtungen in Fernsprechämtern. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 28. 2. 05. 21 a. T. 10 239. Schaltung für Fernsprech⸗ hauptstellen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 28. 2. 05. Z21c. K. 28 964. Wendeanlasser mit Klinkwerk für langsame ruckweise Einschaltung und schnelle Ausschaltung des Schalthebels. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayenthal. 17. 2. 05. 21c. V. 5941. Anlasser für Gleichstrom, Ein⸗ oder Mehrphasenstrom mit stufenförmiger Einschaltung des Anlasserhebels durch einen Ratschenhebel. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim. 18. 3. 05. 21d. M. 25 689. Kompensierter synchron⸗ laufender Wechselstromerzeuger. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 6. 04. 21 e. B. 38 472. Lager für senkrechte Achsen, insbesondere von elektrischen Meßinstrumenten. William M. Bradshaw, Wilkinsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 11. 11. 04. 21 e. H. 35 015. Spannungssucher. mann & Braun, Akt.⸗Ges., 8
P. 16 966. Vorrichtung zur Erzeugung von Stromschwankungen von beliebiger Form und Aufeinanderfolge. Dr. M. v. Pirani, Charlotten⸗ burg, Carmerstr. 1. 28. 2. 05. 21f. W. 21 416. Bogenlampe mit ringförmig angeordneten Kohlenbehältern. The Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 11. 03. 21h. D. 12 895. Verfahren und Vorrichtung zur Ueberhitzung von Gasen oder Dämpfen mittels Elektrizität. Christian Diesler, Koblenz, Wollers⸗ gasse 8. 10. 10. 02. 22 b. F. 19 116. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 107 730. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 3. 01. 22h. L. 19 117. Verfahren zur Herstellung von Schellackersatzmitteln für Politurzwecke aus Robharzen und Oelsäure. Carl Ludwig, Schön⸗ berg i. Meckl. 25. 1. 04. 22h. T. 9440. Verfahren zur Herstellung von Lacken aus Bernsteinabfällen. Heinrich Thiemann, Stolp i. Pomm. 31. 1. 03. ““
Hart⸗
rankfurt a. M.
1804.
24e. K. 28 648. Gaserzeuger mit oberer und unterer Luftzuführung, bei welchem im oberen Teile ein Rost angeordnet ist. Gebr. Körting, Akt.⸗ Ges., Linden b. Hannover. 14. 12. 03.
25 b. K. 27 993. Flecht, und Klöppelmaschine, bei welcher die Klöppel zeitweilig in der Gangbahn stillgesetzt werden können. Emil Krenzler, Barmen, Göbenstr. 12. 6. 9. 04.
25 b. M. 24 518. Nadelwerk für Maschinen zur Herstellung von Klöppelspitzen mit drei Nadel⸗ ruppen zum Teilen, Heben und Festhalten der Fäden biw. Fadenkreuzungen. August Matitsch, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 12. 03. 26c. G. 18 256. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung der Abgase von Ring⸗ oder Schachtöfen der Kalk⸗, Ziegel⸗, Zement⸗, Steingut⸗ oder Porzellan⸗ fabriken. Eduard Genz, Eschersheim b. Frankfurt a. M. 9. 4. 03.
27 b. P. 16 491. Vorrichtung zur stufenweisen Preßlufterzeugung. Peter Pilkington Limited u. George James Gibbs, Bamber Bridge, Engl.; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 10. 04. 29a. P. 14 959. Abziehwalze für Egrenier⸗ maschinen u. dgl. Norman Pain Pearse, Hamp⸗ stead, Engl.; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 6. 03.
29a. S. 17 448. Maschine zum Brechen, Schwingen und Reinigen von Spinnfasern ent⸗ haltenden Stengeln. Universal Fiber Company, Augusta, Maine, u. Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 17. 1. 03.
30h. A. 11 492. Verfahren zur Herstellung homogener Massen aus Vegetabilien. Wilh. Auhalt, G. m. b. H., Kolberg. 15. 11. 04. 30k. D. 15 031. Sauerstoff⸗Narkoseapparat mit Atmungsbeutel. Drägerwerk Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. 23. 8. 04.
31c. P. 15 619. Verfahren zur Herstellung einer Isolierschicht auf Metallkernen und Formen. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 30. 12. 03.
32a. G. 19 932. Vorrichtung zur Herstellung röhrenförmiger Glaskörper durch Verdrängen der in eine Form eingegebenen Glasmasse mittels eines achsial eingeführten Formkerns. Fa. F. A. Grosse, Bischofswerda i. S. 16. 5. 04. 89 34g. K. 28 126. Schaukelstuhl, dessen Kufe und Armlehne durch eine ein⸗ oder mehrteilige, in sich geschlossene Kurve gebildet wird. Felixr Kohn, Wien; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin S 11. 3. 10. 04. 34i. G. 20 195. Einrichtung an Pulten u. dgl. für fahrbare Bücherunterlagen. George Chester Gifford u. Sidney Augustus Marsh, Wharton, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen.
35Jc. R. 20 106. Windwerksgetriebe zum gleich⸗ zeitigen Heben der Last auf der einen und Senken der Last auf der andern Seite. Marx Reich, Charleroi, Belgien; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.⸗ Anw., Hamburg 1. 1. 9. 04.
36 c. C. 12 660. Dampfwasserheizkörper. Hugo Caesar, St. Petersburg. Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 18. 4. 04.
36 b. G. 14 861. Mit Flügelrädern aus⸗ gestattete Schornsteinhaube. Adolph Zalkin Ger⸗ mains, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 22. 9. 00.
36e. K. 26 726. Badeofen. Franz Kluge u. Carl Overbeck, Barmen. 4. 2. 04.
38h. P. 14 472. Verfahren zum Vulkanisieren und Härten von Holz. William Powell, Green⸗ fields, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 2. 03.
41d. L. 18 474. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Vließen durch Zusammenblasen von Fasern. Julius De Long, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Görlitz. 4. 8. 03. 8 412c. R. 18 845. Setzwage und Winkelmesser mit einem um den Mittelpunkt des Gradbogens spielenden Zeigerarm mit Lot. Domenico Ricono, Fremantle, West.⸗Austr.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 5. 11. 03. 12 e. C. 12 651. Nasser Gasmesser. Cie pour l'Eclairage des villes et la Fabrikation des Compteurs et Appareils divers, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 13. 4. 04. 3
42g. D. 13 521. Vorrichtung zum Aufzeichnen oder Wiedererzeugen von Lauten und Tönen mit hohlem, parallel zur Tonscheibe schwingend ange⸗ ordnetem Schallarm. Deutsche Grammophon⸗ Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 4. 03. 42g. D. 15 180. Schallkurventräger für Vor⸗ richtungen zum Aufzeichnen und Wiedererzeugen von Lauten oder Tönen. Deutsche Grammophon⸗ Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 9. 04.
42g. H. 34 488. Transportvorrichtung für Phonographen, bei denen die Hin⸗ und Herbewegung des Sprech⸗oder Schreibwerkzeuges durch eine Schnur oder Kette erfolgt. Hermann Horn, Berlin, Schmidstr. 9. 10. 1. 05. b 45a. K. 24 760. Ackerwalze aus auf einer Welle aufgezogenen einzelnen Ringen von verschiedenem Durchmesser. Albert Küster, Buckow b. Frank⸗ furt a. O. 19. 2. 03.
15c. V. 5111. Aus einem starren gebogenen Arm bestehender Aehrenheber. Christian Voigt. Marienhof, ver Holzdorf, Kr. Eckernförde. 4. 5. 03. 46c.
G. 20 579. Entlastetes, gekühltes Aus⸗
Erplosionskraftmaschinen. Gas⸗ motoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 15. 11. 04. 46c. K. 26 489. Kühlvorrichtung für Er⸗ plosionskraftmaschinen mit einem durch Wasser ge⸗ kühlten Zylinder, Mantel und Kolben. Gebr. e Körtingsdorf b. Hannover. 4. 2. .
46d. B. 39 218. Schaufel für Gas⸗ oder Dampfturbinen. Rudolf Barkow, Charlottenburg, Weimarerstr. 13. 15. 2. 05.
47 b. S. 20 317. Schwungrad. Archibald Sharp, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 26 11 094
47g. D. 14 023. Ablaßventil. Dampfkessel⸗ fabrik vorm. Arthur Rodberg Akt.⸗Ges.,
Darmstadt. 1. 10. 03. . 49a. A. 11 691. Drillspindel zum mit Vorrichtung zu
und Schraubenziehen meidung der Rückdrehung. Friedrich Aug. Arnz, 1.6
Remscheid⸗Vieringhausen. 66.
49a. K. 28 433. Vorrichtung mit Messer⸗ führung mittels Schablone zum Ausschneiden von runden, ovalen o. dgl. Löchern; Zus. z. Pat. 156 883. Oskar Küppers, Düsseldorf, Adersstr. 91. 26. 11.04. 49a. L. 19 359. Selbsttätige Revolverdrehbank mit mehreren Arbeitsspindeln. Leipziger Werk⸗ eug⸗Maschinen⸗Fabrik vorm. W. v. Pittler, zürt Gef. Leipzig⸗Wahren. 16. 3. 04.
49e. L. 19 600. Schmiedepresse. Henrik Vilhelm Loß, Philadelphia; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 17. 5. 04.
49f. F. 17 407. Lötrobr. Paris; Vertr.: A. Loll u. A. W11“ 50 a. M. 23 423. Reibungsflächen für
laßventil für
Edmond Fouché, Vogt, Pat.⸗Anwälte,
Druckluftreiniger mi Getreide. Willy Meyer, Hameln. 6. 5. 03.
51 b. E. 10 352. Saiteninstrument mit Schwinghämmern, deren durch Federn bewirkter Anschlag mittels beweglicher Leiste geregelt wird. Mar Espenhain, Leipzig, Gustav Adolfstr. 45. 14. 10. 04. 51c. H. 33 884. Mundharmonika. Fa. Matth. Hohner, Trossingen. 30. 9. 04.
51d. F. 19 912. Mechanisch⸗pneumatisch spiel⸗ bares Musikwerk. Frankfurter Musik⸗Werke Fabrik J. D. Philipps & Söhne, Frankfurt M. 6. 3. 05.
51d. H. 34 57 6. Klavierspielvorrichtung mit auf derselben Seite vom Tempohebel liegenden Aus⸗ druckshebeln für den Baß und den Diskant. Ludwig Hupfeld, Leipzig, Apelstr. 4. 24. 1. 05.
51d. S. 20 662. Mechanisch spielbares Saiten⸗ instrument. Symphonion Fabrik Lochmann’/scher Musikwerke A.⸗G., Leipzig⸗Gohlis. 3. 2. 05. 52 b. M. 24 076. Antrieb für Handstick⸗ maschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗ Kappel. 10. 9. 03. 8
54a. F. 19 170. Presse zum Umbiegen der Ränder von Kartonblättern unter gleichzeitiger Prä⸗ gung des Werkstückes zur Herstellung von Schachteln zum Verpacken von Zigaretten u. dgl. Fuchs & Co., Dresden⸗A. 11. 8. 04.
54a. J. 8161. Maschine zur Herstellung von in flache Form zusammenlegbaren Faltschachteln be⸗ liebigen Querschnitts aus entsprechend vorbereiteten Werkstücken. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichs straße 20. 29. 11. 04.
54g. H. 33 328. Erhabener Buchstabe. Joseph Hotchner, Providence, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 5. 7. 04.
54g. H. 33 593. Schutzkappe für Etiketten⸗ klammern. Louis Emile Hacherelle, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 16. 8. 04.
54g. K. 28 230. Reklamevorrichtung. Georg Kron, Kopenhagen; Vertr.: J. Hurwitz, Berlin, Friedrichstr. 234. 22. 10. 04. 8
55d. T. 9390. Einrichtung zum Trocknen von Papier auf der Papiermaschine. Louis Tailfer, Paris; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.⸗Anw., Friedenau⸗Berlin. 29. 12. 03.
55e. H. 33 721. Bürstenfeuchter für Papier u. 83 Ernst August Hofmann, Radeberg, Sachs. 57c. A. 11 673. Elektrische Antriebsvorrichtung für Apparate zum Kopieren auf fortlaufendem Bild⸗ band; Zus⸗ z. Anm. L. 19 202. Akt.⸗Ges. Aristo⸗ phot, Taucha, Bez. Leipzig. 10. 1. 05.
59c. L. 19 552. Druckluftheber mit Doppel⸗ schwimmer und Expansionssteuerung. Georg Lindner, Karlsruhe, Baden, Kriegstr. 88. 4. 5. 04.
61a. F. 18 889. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr, bestehend aus einem Fabrstuhl mit endlosem Seil, Gegengewicht und Bremse. Louis Solman Franklin u. Louis John Goetz, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 6. 21. 5. 04. 63d. C. 12 984. Wagenachse mit verstellbarer Radspindel. Albert Newton Cooper. Darby, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 31. 8. 04.
63d. H. 32 965. Federndes Rad. Elifford Robert Stephan John Hallé, Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 3. 9. 5. 04. ö“ 63e. K. 27 452. Schutzreifen fuͤr Luftradreifen. Wilhelm Kaulhausen, Aachen, Adalbertstr. 39. 30. 5. 04.
63g. M. 25 846. Durch Hochklappen und Feststellen unbenutzbar zu machender Fahrradsattel. Friedrich Wilhelm Ludwig Maaß, Duisburg, Merkatorstr. 188. 25. 7. 04.
Aandoön- London;