Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der
Als Geschäftsführer der Berliner Ballhaus⸗ zu melden.
Gesellschaft m. b. H. mache ich bierdurch bekannt,
- * sdͤaß diese Gesellschaft durch Beschluß der Geselll.— August Krautwurst, B 5 Wuu machungen. “ e8 eele. Selean0 ist, und fordere zugleich die 8 ven Zimmerstraße 78. [33038) E 8 1 c g E Bekanntmachung.
8 —]¹Ium Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Die “ ist zum 1. April [33354] D tf he S „Gesells f 2 1. No. 8 Berlin Donnerstag den 20 Il
1906 zu Da die Einladung zu unserer am 12. d. M. stattgehabten ordentlichen Hauptversammlung nur Der Inhalt dieser Heg. in welcher die .2 aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeisen., Muster und Börsenregifterm
[3307 3] 8 Unter Hinweis auf die in der außerordentlichen GSeneralversammlung der Aktionäre vom 28. Juni 1995 beschlossene Herabsetzung des Grund⸗ kapitals der Gesellschaft um den Betrag von ℳ 730 000,— fordern wir gemäß § 284 H.⸗G.⸗B. nach der Eintragung des vorgedachten Beschlusses die Släubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche an⸗
zumelden. Nordhausen, den 18. Juli 1905.
Kaliwerk Ludwigshall Ahktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Dr. C. Poock.
11“
10) Verschiedene Bekannt⸗
4 † 31 8 88 8
zeiger.
1905.
Das pensionsfähige Gehalt beträgt 3000 ℳ, das zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und F rplanbekanntmachungen der Eise en enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt ; Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Nebeneinkommen z. Zt. ca. 1900 ℳ in einer Extraausgabe der Deutschen Kolonialzeitung publiziert worden war, hat der Aufsichtsrat be, Bewerber werden ersucht, ihre Meldungen nebst schlossen, eine neue ordentliche Seenee hee. anf Montag, den 7. August, Vorm. 10 Uhr Zentral ü Rei 2 dels t das D he Reich. rr. 1 1 Han e regist er sur da en e eich. Nr. 169 A.) Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für U
Lebenslauf und Zeugnissen bis zum 15. August nach dem Architektenhause, Wilhelmstr. 92, einjuberufen zum Zwecke der Beschlußfassung üben Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis 8 Peereeea. für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Der
d. Is. an den Unterzeichneten einzureichen. folgende Punkte: 8 “ Schivelbein, den 6. Juli 1905. 1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie der Bilanz Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. V vee “ “ — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Der Stadtwverordnetenvorsteher: und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Jahr 1904.
Scheunemann. Beschlußfassung darüber und Ertellung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. Vom „Bentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 169 A. und 169 B. ausgegeben.
Wahlen zum Aufsichtsrat. b Beschlußkassung über die Beschaffung neuer Geldmittel insbesondere über die Aufnahme
129. F. 19 707. Verfahren zur Darstellung Eustace W. Hopki 1
der 1-Amino-4-chlorbenzol-2-sulfosäure. 9 8 Hopkins, Berlin, Königgrätzerstr. 78
einer Anleihe und die Festsetzung der Bedingungen hierfür, evtl. Abänderung des Be⸗ schlusses der Hauptversammlung vom 26. Mai 1903 über die Erhöhung des Gesellschaftz⸗ 2 festigte Schultafel mit mehreren Tafelblättern; Zus d. Farbwerke 17. 8. 04. Inm. H. 32 82 K ’ didhtterse Bac vne. meiae Lucius & Brüning, Höchst M. 26 385. Elektrizitätsmeßgerät fü 8. J. a.n2 r M. 5. —.00.
kapitals. 8 Wahl der Revisoren. Karl Hermes, Altenseelbach b&r r.b. Neunkirchen, Bez. Arnsberg. 27. 2. 05. Gleichstrom. Wilhelm Meyerli 1 4 I. Des. insberg. 27. 2. 05. 2q. F. 17 907. Verfahren zur Darstellung b. Berlin. 9. 11. 04. v1111“*“ von Amino⸗ bzw. Alkylamino⸗ und Arylamino⸗
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Teilhaber berechtigt (§ 31), welche ihre An⸗ teile spätestens bis zum 6. August, Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft, Potsdamer⸗ 1G Schubladenlaufkasten an Näh⸗ Arbeits, u. dgl.Tische faff 21e. M. 27 444. Elektrisches Meßgerät mit 5 1“ anthrachinonen und ihren Derivaten. Farben⸗ festen und beweglichen Spulen. Dr. ] - fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ glichen Spulen. Dr. Paul Meyer
straße Nr. 112, hinterlegt haben. Der Hinterlegung steht eine amtliche Bescheinigung von Behörden oder is Fa. G. M. P Kaiserslautern. 6. 4. 05. 8 Pfaff, Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 05 feld. 17. 8. 03. rlin. 14. 3. 05.
von der Reichsbank über die bei ihnen hinterlegten Anteilscheine gleich. 1 Der Geschäftbericht, die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen von heute ab im Ee⸗ schäftslokale der Gesellschaft aus. “ 8 12 9 38 g, Hosenglätt⸗ und Streckvor⸗ . . “ richtung, bei welcher die Hosen auf einen Zylinde 21g. B. 39 889. Schutzmantel für die Kathode aufgewie Ae 1Zr. C. 12 411. Verfahren zur Gewinnung und Antikathode von — Max Becker aufgewickelt werden. Zoseph Henry Bradley⸗ eines in verdünnten Alkalilaugen leicht löslichen & Co., Hamburg. 2. 5. 05. “ aus Birkenholzteer; Zus. z. Anm.
Deutsche Samoa⸗Gesellschaft. Virginia, V. St. A.; Vertr.: Dr. Anton Lery, 2 aus 22a. A. 11 133. Verfahren zur Darstellung 11 827. Chemische Fabrik Flörsheim Dr ffe. en⸗
Der Aufsichtsrat. Arnstaedt. Medon. —— Berlin NW. 6. 4. 1. 05. ierb Flpfrgff. 2 4l. J. 8112. Hosenpresse, bei we N ; 84½αρ nachchromierbarer Monoazofarbstoffe. Anilinfarben⸗ Anpressung des 88 p „ bei welcher die H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 14. 1. 04. & Extrakt⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, organ
[33075]
Bei der am 1. Juli 1905 stattgehabten notariellen Auslosung unserer Teilschuldverschreibungen wurden gezogen: ᷣ
20 Stück über je ℳ 1000,—. A. Nr. 75 109 116 127 184 193 210 220 227 240 293 646 679 714 778 802 863 864 922 986.
8 20 Stück über je % 500,—. B. Nr. 59 115 202 252 346 422 433 545 593 632 633 637 779 794 797 824 834 835 853 904.
Die einzelnen Stücke, deren Verzinsung am 2. Ja⸗ nuar 1906 aufbört, sind mit 105 % rückzahlbar und werden von diesem Tage ab
in Magdeburg bei der Gesellschaftskasse,
in 22 bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗
schaft,
in Breslau bei dem Bankhause E. Heimann eingelöst. 9
on der Verlosung vom Jahre 1903 sind die Teilschuldverschreibungen Nr. 419 B und 420 B und von der Verlosung 1904 die Teilschuldverschreibungen Nr. 695 A, 704 A, 16 B, 105 B, 201 B, 307 B,
1I111 u Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗
stellt worden, G“ ℳ 3 900 000,— Aktien der Teltowrer— Kanalterrain Aktien⸗Gesellschaft in Berlin, — Stück 1950 à ℳ 2000,— Nr. 1 — 1950, 5) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Juli 1905. 1 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[33341] Bekanntmachung. Von der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von uom. ℳ 1 500 000,— Vorzugsaktien und nom. ℳ 450 000,— zusammengelegte Stammaktien der Actiengesellschaft für Verzinkerei und Eisen⸗Construction vorm. Jacob Hilgers in Rheinbrohl a. Rh. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
1II11.“ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist b. 2- . Der Gegen⸗ Versicherungs⸗Aktiengesellschaft Mundus in Kopenhagen. ] Gewirnn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1904. 3 b. St. 9396. Sportweste. — — — 1 ü eegc, s 8 Praust, Westpr. 27. 2. 05. ℳ 4d. W. 21 031. Vorrichtung zum Oeffnen und
[32435]
Hermann Steckel, oberen Druckbretts gegen das untere durch Zugorgane bewirkt wird. Stanley Johnson,
₰
183338)
578 B, 635 B bisher zur Einlösung nicht vor⸗ gelegt worden. Magdeburg, den 17. Juli 1905.
Magdeburger Elektricitätswerk.
W. Tellmann.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlaffung ꝛ.. von en Rechtsanmülten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht und bei der Kammer für Handelssachen hier zuge⸗ lassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Karl Gustav Manfred Richter in Annaberg eingetragen worden. u“
Annaberg, den 15. Juli 1905. Königl Sächs. Amtsgericht
Bekanntmachung. 8
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
Dr. Ludwig Fränkel in Hamburg.
Hamburg, den 14. Juli 1905.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Sekretär. .“ Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Sekretär. [33334] Bekauntmachung.
Böse, Sekretär.
In die Liste der bei dem Landgericht Ravensburg
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen
worden der Rechtsanwalt Winker in Ravensburg. Ravensburg, den 15. Juli 1905.
Für den Landgerichtspräfidenten:
Landgerichtsdirektor: b
(Unterschrift.)
[33335] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Pahlke ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Bonn, den 15. Juli 1905. 1 Der Präsident des Landgerichts.
[33333] Bekanntmachung. Der nunmehr bei dem K. Landgerichte Traunstein zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Rechtsanwalt Hermann Gleich in Traunstein hat seine Zulassung bei dem K. Amtsgerichte Traunstein aufgegeben, wesbalb heute die Löschung der Eintragung in der Rechtsanwaltsliste des genannten K. Amtsgerichts Ziff. 6 erfolgt ist. Traunstein, den 17. Juli 1905. 1.. wüee Ef. wses
8 8 3
.ee
’
*
9) Bankauswe
u der 1“ Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. Juli 1905. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld N 19 666 327. Reichskassenscheien „ 352 140. Noten anderer deutscher 11 806 300. 591 083.
wBamnmten Sonstige Kassenbestände... Wechselbeständde 55 877 661. Lombardbeständew. 22 147 340. Effektenbestände. 8 13 263 749.
7 017 517. ℳ 30 000 000
Debitoren und sonstige Aktiva 6 539 764.
Passiva. 44 856 300.
aj
Banknoten im Umlauf.. .. Täglich fällige Verbindlich⸗ keiten. Sonstige Passiru „ 987 161. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden
Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapie
[33342] Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 1 000 000,— vollgezahlt Inhaber lautende neue Aktien der Fahrradwerke vorm. Heinrich
Frankfurt a. M., Nr. 3001 — 4000, zum Handel und zur Notierung an der hiesig eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
Die Kommission
an der Zürse zu Frankfurt a.
[33343] Bekanntmachung.
uns der Antrag auf Zulassung
von ℳ 1 750 000,— neue
Actiengesellschaft zu Berlin
eingereicht worden. — ankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
Die Rommission
an der Börse zu Frankfurt a.
[33344] Bekanntmachung.
der Antrag auf Zulassung von
Stadtanleihe v. J. 1905
jum Handel und zur Notierung an der Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 18. Juli 1905.
Die KRommission
[33349] Bekanntmachung.
hat den Antrag eingebracht,
schen Hypothekenbank in Ludw
b. ℳ 20 000 000,—
und 47,
zum Handel und zur Notierung an hiesig zuzulassen.
München, den 18. Juli 1905.
Lebrecht, Borsitzender.
[33340] Bekanntmachung. Von dem Württ. Kreditverein in Stuttg
uns der Antrag auf Zulassung von: ℳ 20 634 800,— auf 3 ½ % abge
vom 1. Juli 1899 und
eingereicht worden. Stuttgart, den 18. Juli 1905.
Bulassungsstelle
[33080] Bekanntmachnng.
präsidenten Herwig
Hannover, den 15. Juli 1905. Die Direktion
Eingezahltes Aktienkapital Reservefondss. E .**“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiiden „ 24 765 140. ℳ 1 079 204. 30.
Aunsvuth 2292.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
A und Induftrie,
für Bulassung von Wertpapieren
Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank sowie den Herren Gebrüder Sulzbach hier ist bei
Nr. 6251 — 8000 der Akkumulatoren⸗Fabrik
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse für Bulassung von Wertpapieren
Von Herren Jacob Wolff & Co., hier, ist bei uns ℳ 500 000,— 3 ½ % Neu⸗Isenburger
für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Die Bagyerische Filiale der Deutschen Bank dahier a. ℳ 1 000 000,— neue Aktien der Pfälzi⸗
a. Rh., Serie 9 Nr. 9001 — 10000 à ℳ 1000,—, 3 ½ % ige Hypotheken⸗ pfaudbriefe des gleichen Instituts, Serie 46
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.
Schuldverschreibungen des Württ. Kredit⸗ vereins Lit. AA bis EE ven den Emissionen . Mai 1901 (Ver⸗
losung vor 1. Januar 1912 ausgeschlossen) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
der Stuttgarter Effektenbüörse.
Der Herr Königliche Eisenbahndirektionspräsident Wiesner ist infolge seiner Ernennung zum Ministerial⸗ direktor aus dem Verwaltungsvat des P Beamten⸗Vereins ausgeschieden. An dessen Stelle hat die am 15. Juni d. Js. stattgehabte 28. ordent⸗ liche Generalversammlung des Preußischen Beamten⸗ Vereins den Herrn Köͤniglichen Eisenbahndirektions⸗ hierselbst zum Mitgliede des Verwaltungsrats des genannten Vereins gewählt.
des Preußischen Beamten-Vereins zu Hannover, Lebensversicherungsverein a. G
Ue
ren
e, auf den Adler Kleyer
en Börse 8
“
M.
8 R
Aktien
M. 2
hiesigen
“
“ 8 “
igshafen
er Börse
art ist bei stempelten
reußischen
8g
Prämien für:
“ bebböb“;
Gewinn aus eee. Kursgewinn
b Vergütung der Rückversi A“ 1 Sonstige Einnahmen: Anwerbekosten zu künftiger Tilgung.
Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre:
Steuern und Verwaltungskosten:
*1) Steuern
Prämienreserve am
Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahres
Sonstige Ausgaben: Verzinsung des eingezahlten Aktienkapitals . . . ..
Gesamteinnahmen.. Gesamtausgabebeen.
Hortuag aufenenvnveeẽ“ ““ 5 Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1904.
Mündelsichere Wertpapiere Darlehen auf Policen Guthaben:
Fveeeeeeeöö1.““ Rückständige Zinsen ... 1.u““ Ausstände bei ebgenen bezw. Agenten:
Barer Kassenbestand .... eööb1ö11b1..“ Sonstige Aktiva: V ) Etablierungs⸗ und Organisationsrechnug BO . . 15. 76 282 26
*
Aktienkapital .. . Prämienreserven für:
Prämienüberträge für:
Reserve für schwebende Versicherungsfälle: Beim Prämienreservefonds aufbewahrt
A. Einnahmen. berträge aus dem Vorjahre: 8 1) Vortrag aus dem Ueberschusse. eaeeeb.; I
5 739,67 782 514 59 168 85 92
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. Selbst abgeschlossene bb. In Rückdeckung übernommteenn, 3 314.80 972 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: Selbst abgeschlossene—
3. Rentenversicherungen: Selbst abgeschlossene....
.ℳ 718 234,09
86 1 .
776 567 61 5 376 06 36 577 3¹ 4355
168 851 15 170 165 8
2 114 694 2
eh
2 . 2* “
herer.
Gesamteinnahmen B. Ausgaben.
179 786 28 6 065 03] 185 851 31
1 039 25
2 516 42
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 11ö11“; öee.]
2) Rentenversicherungen: Geleistet .
ergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen Ubbee11111“; ückversicherungsprämien für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
8 9 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3.] Rentenversicherungben.
.ℳ 48 836,38 „130 949,90
2) Verwaltungskosten. 1 ö“ C111“ 8 346 730 46 V 159 414 79
bschreibungen. 1 027 413 33
30 812 50 80 783 15
Schlusse des Geschäftsjabres für: 1 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2) Kavitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherugen.... ) Kapitalpersich aftJoabree gir:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
a. Selbst abgeschlossene.. .. ... . . ℳ 176 873,15 V
b. In Rückdeckung übernvommenn „ 679,76 177 552 91
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: Selbst abgeschlossene 3 765 22 3) Rentenversicherungen: Selbst abgeschlossene. ““ 2 562 42
56 Gesamtausgaben.
C. Abschluß. . Ueberschuß der Einnahmen. D. Verwendung des Ueberschusses.
A. Aktiva. üer Garanten
111e6*“] 79 560/12 Bei anderen Versicherungsunternehmungen 118 107— 2. 2 2 2 2 * 2 2 2 2* 2 2 “
197 667 12 28 454 01 9 31656
2
1) Aus dem Geschäͤftsjahre . . . . . .. 101 728 29 11 165* 5 892 25 107 620 54 EWI1“ 575 50
32 503 21
421 481 49 8 56 422 121 554 185 2 EEEE
BEeeeeeeeeö]
3) Rückversicherungsdepoot
B. Passiva.
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 1 027 413 33 5 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen .
. 83 3 886“*.
1) —— ₰ des edeeulte E1A“* “ 2) Kapitalverficherungen auf den Lebensfall D. x .. “X 3) Rentenversicherungen .. . . 183 88056 130 949 90
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen . . . .. 8 389 45 Sonstige Passiva: 1 1) Aktionärunsen am 31. Depember 1908 . .. ... 2 50 9
2) Diverse Kreditoren .. . . ... . . 28 686 30 Gewinn 785190 5 990 767,12
9. W. 21 617.
geb. 28. 12. 03. 10Oa.
Schließen von Gasventilen zu vorher bestimmter Zeit Thomas Frederik Westenholz, Hellerup, änem.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 62. 14. 8. 03. 4f. A. 11 894. Einrichtung zum Abbrennen von Glühkörpern von Hand. Allgemeine Glüh⸗ licht⸗Werke Dr. Alfred Oppenheim & Co. G. m. b. H., Berlin. 21. 3. 05. 4f. E. 10 853. Verfahren zur Anfertigung von Glühkörpern für hängendes Gasglühlicht. Export⸗ Gasglühlicht⸗Gesellschaft m. b. H., Weißensee b. Berlin. 4. 5. 05. 4g. F. 19 995. Heizlampe zur Innenbeheizung von Rohren. Josef Feldmeyer, München, Drächselstr. 10. 24. 3. 05. 4g. K. 28 221. Gasheizbrenner mit ge⸗ schlossener flächenförmiger Flamme. Gustab Köhler, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 70. 20. 10. 04. 4g. L. 20 777. Vorrichtung zum Verhüten der Erwärmung der Brennerteile bei Invertlampen; Fus “ 158 607. Ernst Lehmann, Glogau. 7. 3. 05. 4g. W. 22 414. Gasglühlichtlampe mit abwärts gerichteter Brennermündung und einem unten trichter⸗ förmig erweiterten Zugschornstein. Louis Wolff, Berlin, Jerusalemerstr. 66. 23. 6. 04. *† 8 8 be. Heilbcs eeschme mit maschi⸗ nellem Antrieb. Georg Friedri aum, Schmargen⸗ dorf b. Berlin. 30. 12. 03. 6 b. Sch. 21 356. Vorrichtung zum Regeln des Ganges von Destillier⸗ und Rektifizierapparaten für Spiritus, Oel, Petroleum o. dgl. Wilhelm Schick, Verebély, Ung.; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 12. 03. 7 d. R. 18 224. Ziehvorrichtung zur Herstellung an den Enden verstärkter Fahrradspeichen. Jules Gabriel Robergel, La Gueroulde, Frankr.; Vertr.: C. Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 28. 5. 03. 8d. H. 34 662. Vorrichtung zum Ausheben der Wäschetrommel von Dampfwaschmaschinen. Max Hofmann, Ilversgehofen b. Erfurt. 8. 2. 05. 9. G. 20 436. Bürstenkörper⸗Bohr⸗ und Stopf⸗ maschine. Carl Grüneberg, Preßburg, Ung.;
Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
10. 10. 04. Werktischführung für Bürsten⸗ Carl Winkler, Erla i. Erz⸗
1 O. 4521. Verfahren zum Verkoken von Kohle u. dgl. in Koksöfen. Dr. C. Otto & Co., G. m. b. H., Dahlhausen, Ruhr. 10. 11. 03. 10 b. R. 20 028. Verfahren zur Herstellung witterungsbeständiger Briketts aus Braunkohle und Kalk. Felix Richter, Charlottenburg, Bleibtreu⸗
straße 10/11. 11. 8. 04. 10c. St. 9203. Grabebagger für Torf mit Vorschneidemessern vor den quer zur Baggerkette stehenden Seitenwänden der Aushebeeimer. Olt⸗ mann i Söhne, Elisabethfehn b. August⸗ C. 13 216. Verfahren zur Darstellung von Persulfaten durch Elektrolyse. Consortium für electrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 9. 12. 04. I12i. S. 18 268. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffsauerstoffverbindungen mittels des klektrischen Lichtbogens. Gebr. Siemens & Co., Charlottenburg. 11. 7. 03. 12k. W. 22 542. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus dem Stickstoff der Luft durch Ueberleiten von Luft und Wasserdampf über erhitzte kohlenstoffhaltige Materialen: Zus. z. Anm. üe 1h Leees 25,58. Woltereck, 1 n; Vertr.: Dr. S. Ha ger, ’. . A“ I1Zo. B. 36 998. Verfahren zur Darstellung don Salzen der Formaldehydsulfoxylsäure. Badische Anilin⸗ u. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
C. 12 963. von Zelluloseacetaten. Akt.⸗Ges., Dübendorf, Schwelz; Vertr.: EC. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 8. 04. 1Lo. Sch. 22 759. Verfahren zur Darstellung don Protokatechualdehyd aus Piperonal oder Ppperonalchlorid. Schimmel & Co., Miltitz⸗ Leipzig. 17. 10. 04. 12p. B. 31 142. Verfahren zur Darstellung on Indoxyl und dessen Derivaten. Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw, Berlin W. 8. 1. 3. 02.
12 p. C. 12 838. Verfahren zur Herstellung 8 festen wasserlöslichen, Silberchromat in olloidaler Form enthaltenden Präparates. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul „Dresden. 6. 2. 03.
12 9. A. 11 460. Verfahren zur Darstellung von 5-Nitro-2-amidophenol. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin. eee““
körperbohrmaschinen.
Verfahren zur Herstellung Chemische Fabrik 82
““
13a. H. 32 969. Waseerröhrenkessel aus Bündeln nebeneinander angegeordneter Reihen ge⸗ neigter Röhren, welche zu je dreien durch Stutzen miteinander verbunden und an ihren auseinander⸗ laufenden Enden an Wasserkästen angeschlossen sind. Archie Gerry Hohenstein, New Haven, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗An⸗ wälte, Hamburg 1. 9. 5. 04. 13a. L. 19 980. Kammer⸗Wasserröhrenkessel mit nebeneinander angeordneten, sich kreuzenden Röhrenreihen von verschiedener Neigung. Rudolf Loos, Düsseldorf, Kaiserstr. 27a. 24. 8. 04. 13 db. W. 21 766. Ueberhitzer im Heizröhren⸗ I 8 Wendel, Potsdam, Wollnerstr. 6. 14a. F. 17 788. Zweizylinder⸗Dampfmaschine. Clarence Lambert Fouts, Eureka, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 17. 7. 03. 14c. B. 35 425. Dampfturbine mit gegen⸗ läufigen Rädern. Vereinigte Dampfturbinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 12. 10. 03. I4üc. L. 19 481. Verfahren zur Herstellung von Schaufeln für Turbinen. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10/11. 18. 4. 04. 14g. R. 20 336. Regelungsvorrichtung für Doppelmotoren. Auguste Rateau, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 10. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 20. 3. 83
14 12 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 2. 3. 04 . 3918 V a. 1 9. Vorrichtung zur Begrenzun
des Hubes von Einstellern für den Matergrahmen von solchen durch einen Registerstreifen gesteuerten Letterngießmaschinen, bei welchen die abzugießende Matrize durch zwei zueinander senkrecht gerichtete Einstellbewegungen über die Gußform gebracht wird. Lanston Monotype Machine Company, Phila⸗ delphia; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 2 05. 15g. H. 341852. Typenhebel⸗Bewegungsvor⸗ richtung an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 158 978. Paul Hansen, Hamburg, An der Alster 60. 6. 3. 05. 15k. H. 34 964. Verfahren zur Herstellung hektographischer Druckkormen. Hermann Hurwitz & Co., Berlin. 17. 3. 05. 19a. W. 22 821. Schleifvorrichtung für fest⸗ liegende Schienen, bei welcher ein in der Achsen⸗ und Höhenrichtung verstellbares Schleifrad durch einen Motor angetrieben wird. Michael Woods, Carlton, u. Thomas Jefferson Gilbert, Brunswick⸗ Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 10. 04. 19c. R. 19 737. Vorrichtung zum Ehnen aus⸗ gefahrener Wege durch Abschürfen des Wegedeck⸗ materials mittels schräggestellter Schienen mit scharfen vorspringenden Kanten. Ole Thoresen Ruud, Roverud, Norw.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W 8. 28. 5. 04. 20 b. W. 22 318. Vorrichtung zur selbsttätigen Erhöhung der Triebradreibung von Treidelloko⸗ motiven. Stephen Wells Wood, Newark, V. St. A.; Bertr. Heinr ich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW 6. 20c. S. 19 969. Eiserner Eisenbahnwagen. Albert Walter Sullivan u. William Renshaw, Chicago; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 8. 04. 20f. C. 12 189. Führerbremshahn für Druck⸗ e Murray Corrington, New York:
ertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin en 20f. C. 12 666. Bremskraftregler für Luft⸗ bremsen. Frangois Jules Chapsal u. Alfred Louis Emile Saillot, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 2. 1. 04. 20k. H. 33 491. Oberleitung für elektrische Straßenbahnen. Heinrich W. Hellmann, Berlin, Zinzendorfstr. 7. 29. 7. 04. Z1a. O. 4761. Fernsprechschaltung für Teil⸗ nehmerapparate mit Lokalbatteriebetrieb. Wilhelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin. 24. 1. 05. 21d. A. 11 288. Schaltvorrichtung für die Feldspulen von Umformern, welche von der Wechsel⸗ stromseite her angelassen werden. Allgemeine Elekricitäts.Gesellschaft, Berlin. 1. 9. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionspertrage die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 9. 03 anerkannt 21d. E. 920 2. Eisenkörper für Feldmagnete und Anker elektrischer Maschinen. Nathan Huntley r u. 8, Bowers, Phila⸗
ia; Vertr.: E. ow, Pat.⸗Anw., Berli NW. 6. 11. 5. 03. 4 Sxtaas 8n 21d. H. 33 602.
Einrichtung zur selbsttä Regelung der chtung zur selbsttätigen
Spannung an Stromerzeugern.
Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin ettr. Pb Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin 22 b. F. 19 327. Verfahren zur Darstellung grüner Farbstoffe der Anthracenreihe. Farben⸗ e xin Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 23. 9. .
22 b. F. 19 329. Verfahren zur Darstellung neuer Polvorvanthrachinonsulfosäuren. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ sd. 23. 9. 04. 22 d. K. 27 148. schwefelhaltiger blauer Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 9. 4. 04. 22f. F. 19 203. Verfahren zur Darstellung roter Farblacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 8. 04. 24e. M. 25 274. serzeuger mit einem durch Wasser gekühlten zentralen Hohlroste und Kühl⸗ ringen im unteren Teil der Schachtwand. Josef Maly, Aussig, Böhmen; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 4. 04.
Z4e. P. 16 785. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Dampfzufuhr bei Wassergas, oder Mischgaserzeugern. Marino Placidi, Cöln, Ubier⸗ ring 16. 9. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 28. 9. 03 anerkannt worden. 24f. P. 15 053. Trichterförmiger, aus ein⸗ zelnen kegelig gestalteten Ringen bestehender Rost. Pallenberg & Sandmann, Dortmund, Hoher⸗ wall 28. 17. 7. 03. 24h. K. 28 152. Rostbeschickungsvorrichtung, bei welcher der Brennstoff mittels eines Schaufel⸗ zulegers auf den Rost gefördert wird. Josef Kudlicz, Prag, u. Vaclav Jiroutek, Raudnitz, Böhmen; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 8. 10. 04. 24h. S. 19 418. Um Drehzapfen beweglicher Beschickungskörper für Gaserzeuger mit getrennten Dichtungs. und Lagerflächen. John Saltar jr., Philadelphia; Vertr.: Hans Neumann, Berg⸗Glad⸗ bach. 15. 4. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
“ 11. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 1. 04 anerkannt. 25 b. R. 20 074. Nadelschläger für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Rittershaus & Blecher, Barmen⸗Unterbarmen. 24. 8. 04. 27b. K. 26 819. Entlastete Luftpumpenschieber⸗ steuerung. M. Kiecksee, Nieder⸗Schöneweide b. Berlin. 19. 2. 04. — 27 R. 20 606. Verfahren zur Verdünnung
Verfahren zur Darstellung Farbstoffe. Kalle & Co.
Bg ——28
dem Unionsvertrage
24. oder Absaugung von Gasen oder Dämpfen mit Hilfe einer Flüssigkeit. Hermann J. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 b. 6. 1. 05.
28b. D. 15 289. Maschine zum mechanischen Imprägnieren, Einfetten oder sonstigen Behandeln der Oberfläche von Häuten mit einer Flüssigkeit oder Paste. Hugh Francis Dougherty, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 10. 04. 28b. T. 7955. Schabevorrichtung für Häute⸗ schabemaschinen; Zus. z. Pat. 149 934. Turner Tanning Machinern Company, Boston, V. St. A.;; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW.6.1. 02. —
31c. K. 28 730. Modellpulver. Kemper & Damhorst, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Neue Hochstr. 15. 14. 1. 05.
31c. K. 29 108. Verfahren zum Auftragen von vornehmlich aus Gas oder Dampf entwickelnden Stoffen, wie Calciumcarbid, Aetzkalk o. dgl., be⸗ stehendem Modellpulver auf Modelle. Kemper & Damhorst, Berlin, u. Ernst Utke, Berlin, Neue e 27. 86. 05.
c. K. 29 384. Modellpulver; Zus. z. Anm. K. 28 730. Kemper & S Berlin u. Ernst Utke, Berlin, Neue Hochstr. 15. 14. 4. 05. 34 b. B. 36 968. Schneidmaschine für Käse u. dgl. mit selbsttätigem, vom Messerantrieb ab⸗ hängigem Vorschub für das Schneidgut in Ver⸗ bindung mit einer Wage. Gerardus Cornelis Beukers, Schiedam, Süd⸗Holland; Vertr.: Hermann Fease Wilmersdorf b. Berlin, Regensburgerstr. 28.
34f. T. 10 129. Vorrichtung zum Halten von Kleidungsstücken beim Anziehen. Max Tautenhahn, Wilkau i. S. 10. 1. 05.
34g. O. 4725. Sofa⸗Bett, bei dem der Bett⸗ rahmen aus der senkrechten Lage im Sofeagestell über den Sofasitz herabgeklappt wird. David Thomas Owen, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 24. 12. 04. 34i. H. 35 291. Drehbar an der Wand be⸗
Ashton⸗on⸗Mersey, Engl.; Vertr.: Car! Pie Heinrich Springmann u. Theodor Storke Pat en⸗ wälte, Berlin NW. 40. 26. 10. 099. 35 a. A. 10 807. Klemmvorrichtung für Förder⸗ seile; Zus. z. Pat. 144 884. Heinrich Altena u. Otto Eigen, Duisburg. 15. 3. 04.
35a. B. 38 200. Vorrichtung an Bauaufzügen zum selbsttätigen Drehen des Fördergestelles am Hubende. Simon Baum, Altenessen, u. August Lorenz, Essen, Ruhr. 16. 5. 04.
35a. J. 805 4. Fangvorrichtung für Aufzüge u. dgl. Maxr Jungbauer, Augsburg. 17. 9. 04. 35 b. B. 38 559. Fahrbarer Eisenbahndreh⸗ kran. Breslauer Akt.⸗Ges. für Eisenbahn⸗ Wagenbau, Breslau. 21. 11. 04.
36d. P. 16 328. Drehbarer, mit Windflügel versehener Schornsteinaufsatz. Josef Pommer, Bad 37c. K. 27 220. Sturmklammer für Bieber⸗ schwanz⸗Dachziegel. Emil Kinzel, Dresden⸗A. Stärkengasse 10. 20. 4. 04. 42f. St. 8988. Selbsttätige Laufgewichts⸗ registrierwage. Eugen Steiger, Altstetten b. Zürich; ““ F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 12. .7f. 04.
42g. M. 26 971. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Aufsetzen, Abheben und Zurückführen des Sprechwerkzeuges an Schallapparaten. Moritz Ernst Malke, Leipzig⸗Gohlis. 20. 2. 05.
42i. H. 33 265. Wärmemesser für hohe Tem⸗ peraturen; Zus. z. Pat. 156 008. Hartmann 4& Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 24. 6. 04. 42k. H. 32 948. Verfahren zur Messung des mitileren Druckes und der Leistung von Kolben⸗ maschinen. Dr. H. Heimann, Berlin, Hohen⸗ staufenstr. 58. 6. 5. 04.
42m. P. 16 711. Ahddiermaschine, bei der die Zahlenscheiben mittels eines Schiebers und sich in dessen schräge Einschnitte einlegender Tasten angelrieben
werden. Josef Pallweber, Mannheim. 10. 12. 04. 42 p. J. 7962. Einrichtung an Schaltvor⸗ richtungen für Zählwerke, bei welchen die Schalt⸗ klinke sich nur um einen einer Zahnlücke ent⸗ sprechenden Betrag vor⸗ und zurückbewegen kann. Internationale Taxameter⸗Ges. m. b. H. Berlin. 12. 7. 04. 8 13a. W. 23 361. Ablaufschranke mit vor⸗ schwingenden, durch Gewichte beeinflußten Armen. Ernst Wentzel, Berlin, Frankfurterallee 44. 1.2. 05. 43 b. G. 20 017. Selbstkassierender Handtuch⸗ verleiher mit von einem Magazinstapel nacheinander freigegebenen Handtuchstangen. William Garlick u. Arthur James Jackson, Afhton⸗on⸗Mersey, Engl.; Vertr. H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin N6. 2. 6 04
44a. B. 37 627. Sicherung für die umgelegten Flügel von Klappknöpfen mit einem oder zwei Flügeln. Otto Baumgartner, Wien; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 04. 44a. N. 7646. Haarnadel. J. H. Nobis & Thissen, G. m. b. H., Aachen. 16. 1. 05. 15a. K. 26 776. bearbeitung mit durch Wirkung des freien Falls in den Boden eindringenden Schneidwerkzeugen. Gott⸗ lieb König, Seebach b. Zürich; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 2. 04.
seder zum Halten der Gabeln in der Arbeitslage. Friedr. v. Schumann, Caßdorf, Bez. Cassel. 45e. B. 38 748. Quetschmaschine für Kar⸗ er 17s Oskar Bothung, Hain b. Kieritzsch.
45e. C. 12 282. Maschine zum Entkernen von Kirschen mittels geteilter Stößer. Henri Creste, Apt, Frankr.; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürn⸗ berg. 4. 12. 03.
45e. K. 27 753. Nußknacker nach Art der Steinbrecher. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 22. 7. 04.
45g. S. 20 606. Vorrichtung zum Einführen der Flüssigkeit in Schleudertrommeln. wall, Stockholm; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 26. 1. 05.
45g. Z. 4320. Aus porösen Stoffen bestehender Einsatz für Milchschleudertrommeln. Emil Zeter, Hagenau i. E. 1. 9. 04.
45k. St. 9499. Wildwechsel⸗Kontrollvorrich⸗ tung. Friedrich W. Storch, Frankfurt a. M., Epp⸗ steinerstr. 25 p. 18. 4. 05.
46c. A. 10 584. Vereinigtes Ein⸗ u. Auslaß⸗ ventil für Explosionskraftmaschinen. René Algrin, Paris; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin Fw. 7. 23. 12. 03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 15 —55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 7.03
14. 1. 04.
Hackmaschine für Boden⸗
15c. Sch. 21 445. Gabelheuwender mit Blatt⸗
Nils Setter-