[44680] Eisenwerk Muenchen A.-G. vormals
Kießling —C. Moradelli, Muenchen. Die Herren Aktionäre werden zu der am Mitt⸗ woch, den 4. Oktober 1905, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Bayerischen Bank, München, Marximiliansplatz 2, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung einberufen. Tagesordnung: 1) Herabsetzuug des Grundkapitals zur Beseitigung der Unterbilanz und zur Vornahme von Ab⸗ schreibungen: a. durch Amortisation in der Weise, daß die Aktionäre binnen einer mindestens 14 tägigen Frist ihre Aktien einreichen, von je sechs Aktien eine abgestempelt zurückerhalten, während eine vernichtet wird und vier der Gesellschaft zur freien Verfügung bleiben, die
[44684]
Westdeutsches Eisenwerk, A. G. Kray b. Essen⸗Ruhr.
„Die Herren Aktionäre werden hiermit zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 14. Oktober, Vormittags 10 Uhr, nach unseren Geschäftsräumen in Kray ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz,
Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1904/1905, sowie des Revisionsberichts.
2) Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Ent⸗
lastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Verteilung des Reingewinns.
4) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
Gemäß § 25 der Statuten können nur diejenigen —
[44675]
Rheinische Handei Plantagen Gesellschaft. Wir beehren uns, die Mitglieder unserer Gesell, schaft zu der diesjährigen ordentlichen General. versammlung auf Donnerstag, den 5. Oktober a. cr., Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale des Bankhauses Sal. Oppenheim jr. & Co., Cöln Große Budengasse 8/10, ganz ergebenst einzuladen. . Tagesordnung: 1 .I 1) Erörterung des Geschäftsberichts des Vorstands über das neunte Geschäftsjahr (1904) sowie des Berichts der Revisoren und Genehmigung des Hauptabschlusses auf den 31. Dezember 1904. 2) Wahlen. . “ Cöln, den 9. September 1905. Der Vorstand.
9) Bankausweise.
Wochenüber sicht
der Reichsbank
vom 7. September 1905. Aktiva. 8 1) Metallbestand (der Bestand a kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus. ländischen Münzen, das Kilogramm “ fein zu 2784 ℳ berechnet) 908 864 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 25 876 000 3 Noten anderer Banken 17 961 000 Wechseen 947 261 000 Lombardforderungen. 56 465 000 Effektenn 84 950 000 sonstigen Aktiven. 92 900 000
[44891]
Vierte Reichsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 11. September
. Sü 3⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, dn eehrans den ea n den Haneln,, ezoscbahaen enthalten flen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
für das Deutsche Reich. Cr. 214 4.
Das Regel täglich. — Der
zum Deutschen 214.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie
Zentral⸗Handelsregister
1905.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
[44687]
ktionäre sich hierbei weiter erbieten, bezüg⸗ lich der in einer nicht durch sechs teilbaren Zahl kängere oten Aktien sich dem Verfahren
nach § 290 H.⸗G.⸗B. zu unterwerfen,
b. durch Zusammenlegung der übrigen nicht chon gemäß Lit. a eingereichten Aktien im Verhältnis von 6:1 unter eventueller An⸗
wendung des § 290 H.⸗G.⸗B.
2) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Durchführung 9 der Beschlüsse und Festsetzung der nach erfolgter Durchfuührung sich ergebenden Grundkapitalsziffer. Diese Generalversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der vertretenen Stimmen beschlußfähig. in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, haben ihre Aktien oder die über deren Hinterlegung bei einem Notar ausgestellte Bescheinigung spätestens 5 Tage
Aktionäre, welche
vor der Generalversammlung
bei unserem Stadtbureau: Kaufingerstr. 23/I
oder bei der Bayerischen Bank in München
zu hinterlegen, woselbst ihnen Eintrittskarten zur
Generalversammlung ausgefolgt werden. München, den 9. September 1905. Der Aufsichtsrat. 8 Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
1) bei der Gesellschaft,
2) bei dem verein in Berlin,
3) bei der Märkischen Bank in Bochum,
bei der Weseler Bank in Wesel oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
sammlung bei der Gesellschaft einzureichen. Kray, den 11. September 1905.
Der Vorstand.
A. Eckenberg.
Herren Aktionäre an den Abstimmungen und Be⸗ schlußfassungen teilnehmen, welche mindestens sieben Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien 9 oder Depotscheine der Reichsbank mit Nummerangabe
A. Schaaffhausen’schen Bank⸗
bei der Rheinischen Bank in Essen a. Ruhr,
Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar ist die der Hinter⸗ desselben, welche die genaue Be⸗ Lumm. 9 zeichnung der Aktien, namentlich der Nummern, ent⸗ halten muß, spätestens fünf Tage vor der Ver⸗
genossenschaften.
(44686] Vereinigungsgesellschaft für Steinkohlenbau im Wurmrevier.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ zu der am 20. Oktober ds. Js., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, in Aachen, Lagerhausstraße ordentlichen General⸗
mit
Nr. 28, stattfindenden versammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung des abgelaufenen Geschäftsjahres. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns sowie über die Entlastung des Aufsichts⸗
rats und des Vorstands.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. In der Aktionäre stimmberechtigt,
welche ihre
selbst oder bei
der Aachener Bank für Handel und Gewerbe
in Aachen, der Bergisch⸗Märkischen Bank in Aachen,
der Rheinisch⸗Westfälischen Diskonto⸗Gesfell⸗
schaft in Aachen und Cöln, den Herren Deichmann & Cie. dem Herrn A. Levy den Herren Sal. Oppenheim jr. K Cie. dem Herrn J. H. Stein
“
dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein in
Cöln, Berlin und Düsseldorf,
der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in
Berlin
hinterlegen und bis zum Versammlungstage belassen
(Art. 21 des Statuts). Aachen, den 11. September 1905. Der Aufsichtsrat.
[44692] Nordische Elektrizitäts- & Stahlwerke
Art.⸗Ges. Danzig. Die Aktionäre der Nordischen Elektrizitäts⸗ & Stahlwerke Aktien⸗Gesellschaft in Danzig beehren wir uns, hierdurch zu der am Sonnabend, den 30. September 1905, Vormittags 10 Uhr, in dem Sitzungssaal unseres Verwaltungsgebäudes in Schellmühl abzuhaltenden außerordentlichen Generalversammlung einzuladen. LTagesordnung: Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands und des Aufsichtsrats, die Fristen, welche im Beschluß der Generalversammlung vom 21. August 1905 für die Ausübung des Rechts auf Bezug von Vorzugs⸗ aktien bestimmt sind, zu verlängern. Danzig, den 11. September 1905. Nordische Elektrizitäts⸗ & Stahlwerke “ r er Vorsitzende des z6 ☛ Aufsichtsrats: Die Jöe F. Wieler. .
[444531 4 % Schuldverschreibungen der Werschen⸗Weißenfelser Braunkohlen⸗ Aktien⸗Gesellschaft zu Halle a. d. Saale.
Ausgabe vom Jahre 1890.
Bei der heute vor einem Notar erfolgten Aus⸗ losung von 20 Stück Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft à 1000 ℳ — Ausgabe vom Jahre 1890 — wurden die Nummern
45 96 194 213 311 357 369 542 564 613 629
652 704 792 795 850 876 882 908 977 im Gesamtbetrage von 20 000 ℳ gezogen.
Der Betrag derselben wird gegen Rückgabe der ausgelosten Stücke vom 2. Januar 1906 ab
bei unserer Kasse in Halle a. S. oder
bei 88 G-.g Reinhold Steckner in Halle
a. S. oder
bei 55 Weißenfelser Bankverein in Weißen⸗
fe rssebr⸗ und es hört von diesem Zeitpunkte ab die Verzinsung derselben auf. Der Wert etwa
fehlender, noch nicht fälliger Zinsscheine wird bei der Einlösung in Abzug gebracht.
Halle a. S., den 7. September 1905. Werschen⸗Weißenfelser Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Generalversammlung sind diejenigen
Aktien spätestens 14 Tage vorher bei der Gesellschaft
in Cöln,
Keine.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[44648]
der Liste der bei dem Landgerichte hier zugelassenen
Rechtsanwälte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 6. September 1905. Königliches Landgericht.
[44647]
In der Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist gelöscht worden Rechtsanwalt Karl Ernst Rudolf Focke. 8 Leipzig, den 31. August 1905. Königliches Amtsgericht.
[44649) Bekanntmachugg. Der Justizrat Hildebrand hierselbst hat infolge seiner Zulassung bei dem Königlichen Amtsgericht in Groß⸗Strehlitz seine Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem hiesigen Landgerichte aufgegeben und ist in der Liste unter Nr. 31 heute gelöscht worden. Ratibor, den 7. September 1905. Königliches Landgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. Martin Joseph ist in
Passiva. 8) Das Grundkapital . Der Reservefonds. Der Betrag der E1ö11“ 11) Die 1 Verbindlichkeiten. 12) Die sonstigen Passiva . .. Berlin, den 9. September 1905. Reichsbankdirektorium. Gallenkamp. von Glasenapp. von
10 umlaufenden
täglich fälligen
. 11I1“
Korn.
144657 Braunschwelgische Bank.
Stand vom 7. September 1905.
1 Aktiva. Metallbestand.
Reichskassenscheine..
Noten anderer Banken
Wechselbestand...
Lombardforderungen...
Effektenbestand. . 849 592. 50.
Sonstige Aktira. 11 729 932. 15. Passiva.
Grundkapital.. . .ℳ 10 500 000. —. Reservefode „ 630 376. 20. Spezialreservefonds. . 399 440. 10. Umlaufende Noten . .. 2 114 200. —. Sonstige täglich fällige Ver⸗ “; An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande 8 zahlbaren Wechseeln „ 593 693. 90. Braunschweig, den 7. September 1905. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Laut Protokoll der Hauptversammlung vom 24. Juni 1905 ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Im Hinblick auf die gesetzlichen Be⸗ stimmungen fordern wir die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich zu melden.
Cöln, 7. September 1905.
Verband deutscher Feinblech⸗-Walzwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung
. ℳ „ 4 310. —. „ 85 000. —. „ 8 169 318. 40. „ 1 548 650. —.
5 835 085. 40.
2 997 350. —. 55 174. 40.
in Liquidation.
—. 180 000 000 64 814 000
. 1 297 229 000
567 297 000 —. 224 937 000
555 710. 65.
Deutsche Gesellschaft für Bergbau
und Industrie im Auslande.
Hierdurch laden wir die Inhaber von Anteilscheinen unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 30. September d. J., Vormittags 11 Uhr, im Palast⸗Hotel zu Berlin, Leipzigerplatz 18/19,
lung ein.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über den Geschäftsbericht sowie über die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. März 1905.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Verwaltungsrats.
3) S eGde gg über den Antrag des Vorstands und des Verwaltungsrats, das Grundkavpital der Gesellschaft unter Abänderung des § 7 der Satzungen um eine weitere Million zu erhöhen sowie den Mindestbetrag und die Modaliläten der Begebung festzustellen.
4) Wahlen zum Verwaltungsrat.
Stimmberechtigt sind diejenigen Inhaber von An⸗
teilen, welche ihre Anteile wenigstens fünf Tage
vor dem Tage der Hauptversammlung bei der
Gesellschaftskasse zu Berlin oder bei der Bank
für Handel und Industrie in Berlin bezw.
deren Abteilung in Darmstadt oder deren
Filiale in Hannover bis zur Beendigung der
Hauptversammlung hinterlegt haben.
Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an
der Hauptversammlung berechtigen, werden von den
Hinterlegungsstellen ausgehändigt.
Berlin, den 9. September 1905.
Der Verwaltungsrat der Deutschen Gesellschaft
für Bergbau und Industrie im Auslande.
Dr. jur. Seidenspinner, Wirklicher Geheimer Kriegsrat a D., [43945]
Das Hartsteinwerk Lüdersdorf in Mecklen⸗ burg G. m. b. H. ist aufgelöft. Es werden daher alle Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen bei den Liquidatoren, Kaufmann H. Bollmann in Lübeck und Rechtsanwalt Dr. Laden⸗ dorf in Schönberg, anzumelden.
[44658] — Thonwerk Schippach b. Klingenberg a. Main Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gemäß § 244 des H.⸗G.⸗B. machen wir bekannt, daß Herr Architekt Heinrich Hartmann in Mann⸗ heim am 9. August 1905 durch Tod aus dem Auf⸗
Vogel. Weingärtner. [44382]
sichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Die Geschäftsführung.
[44690]
8
h“ ist heute vormittag
Mainz gewidmet.
an ihn wandten, tiefste beklagen.
Bürgermeister
Bierhoff.
Die Stadt Mainz ist von einem schweren Verlust betroffen worden.
Uhr nach langem,
b Das Andenken an den teuren Verblichenen 4 “ 8 Vaterstadt für immer verbunden sein.
so zeigt sich uns der
wird
ℳ 1
Mainz, den 9. September 1905.
11“ 1
verord
Unser hochverehrter
8 21
mit bewundernswerter Geduld ertragenem Leiden aus dem Leben geschieden.
Am 23. September 1885 als erster Beigeordneter in den Dienst der städtischen Verwaltung getreten, hat er sowohl in dieser Eigenschaft wie später als Bürgermeister seine hervorragenden Kräfte durch 2 Jahrzehnte der Stadt
Mit ganzer Seele, mit allen Fasern seines Herzens der Vaterstadt zugetan, war es sein stetes unausgesetztes Bestreben, Mainz glücklich zu machen, es einer schönen, verheißungsvollen Zukunft entgegenzuführen.
und
Ausgezeichnet mit den edelsten Bürgertugenden, ausgerüstet mit klarem, scharfem Verstande, hervorragenden Kenntnissen und reichen Erfahrungen, von seltener Schaffensfreudigkeit, unermüdlich in der Pflege und Förderung aller gemeinnützigen, wohltätigen und kunstsinnigen Bestrebungen, seinen Kollegen ein treuer, zuverlässiger Freund, seinen
Untergebenen ein wohlwollender und gerechter Vorgesetzter, dabei von gewinnender Liebenswürdigkeit und allen, die sich der bereitwillige Berater und Helfer:
Mann dessen Hinscheiden wir aufs
unauslöschlich, sein Name mit der von ihm heiß geliebten
stattfindenden IV. ordentlichen Hauptversamm⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ In
ertionspreis für den Raum
1.Ha ür das Deutsche Reich erscheint in der ee-Hnn flur das Heutschehe — Einzelne Nummern einer Druckzeile 30 ₰.
kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
—
Reich“ werden heute die Nrn. 214 A., 214 B. und 214C. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
1- 88 Hen bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Hbeb ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. — Benutgengg. 18. Verfahren zur Herstellung eines fängere Zeit frisch bleibenden, zellulosereichen Brotes. Rademann’s Nährmittelfabrik m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 12. 7, 04. 88n 1a. B. 36 490. Invertgasglühlichtlampe mit einem Abzugsspalt für die Verbrennungsgase. Jacques Braunstein, Berlin, Wassertorstr. 9. 23. 2. 04. 4a. L. 19 089. Aufhaͤngevorrichtung für Glüh⸗ körper am Brennerkopf von hängenden Gasglühlicht⸗ hrennern. Lucien Liais, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat⸗Anwälte, Berlin W. 35. 20. 7. 03. .“
18. P. 15 854. Brenner für flüssige Brenn⸗ stoffe, bei welchem ein oberer, unverbrennlicher Docht⸗ teil in einem von dem übrigen Brennerrohr abnehm⸗ baren Teile des Brennerrohres untergebracht ist. C. Poekel, Neuweißensee. 10. 3. 04.
7c. L. 19 538. Verfahren und Vorrichtung zum Zerteilen von Konservenbüchsen für das Ent⸗ zinnen. Dr. Heinrich von der Linde u. Fritz Birschel⸗ Crefeld. 30. 4. 04.
8k. M. 27 087. Verfahren zur Herstellung einer zur Imprägnierung geeigneten, gegen Wasser und Chemikalien beständigen Masse. C. J. G. Mönnig & Co., Berlin. 9. 3. 05. 12/. F. 17 920. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-z-sulfosäuren; Zus. z. Anm. . 17131. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 8. 039. 12%/. K. 27 448. Verfahren zur Darstellung von neutralen Präparaten aus Copaivabalsam. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 28. 5. 04. 12p. A. 11 509. Verfahren zur Darstellung von Aminooxvyvderivaten des Phenylnaphtimidazols. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 21. 11. 04. 8 12p. A. 11 835. Verfahren zur Herstellung eines leicht löslichen Doppelsalzes aus Theobromin⸗ barium und Natriumsalicylat; Zus. z. Anm. A. 10 990. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 6. 3. 05. 13d. B. 37 461. In der Rauchkammer an⸗ geordneter Ueberhitzer für Heizröhrenkessel. Willy Ballewski, Magdeburg, Bismarckstr. 26. 20. 6. 04. 13d. Sch. 23 064. Ein in dem Schornstein bzw. Rauchfang angeordneter Ueberhitzer für Schiffs⸗ kessel. Wilhelm Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel. 13. 12. 04.
14d. L. 20 059. Umsteuerung für einfache und doppelte Schiebersteuerungen. G. Luttermöller, Nicolassee. 13. 9. 04. 1 20l. S. 20 185. Schaltungseinrichtung für elektrisch betriebene Züge bestehend, aus beliebig vielen Motorwagen und Anhängewagen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 04. Lla. Sch. 22 037. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit zentraler Mikrophon⸗ und An⸗ rufbatterie sowie mit zweiteiligen Parallelklinken. Fa. Ferdinand Schuchhardt, Berlin. 3. 5. 04. 22a. A. 11 461. Verfahren zur Darstellung eines beizenfärbenden Monoazofarbstoffes. Akt.⸗ Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 3. 11. 04. 22 a. O. 4832. Verfahren zur Darstellung eines Wolle in saurem Bade blau färbenden Mono⸗ azofarbstoffes; Zus. z. Anm. O. 4747. Fa. K. Oehler, Offenbach a. M. 31. 3. 05.
22f. M. 21 963. Verfahren zur Darstellung von Schwefelzink. Baron Henry William de Stucklé, Dieuze. 18. 2. 04. “ 24g. M. 25 076. Schornsteinreiniger mit sich selbtätig ausbreitenden Reinigungswerkzeugen und die selbsttätige Zusammenziehung bewirkenden, durch das Gestänge gebildeten Leitkegeln. Heinrich Meier, Frankfurt a. M., Sternstr. 36. 7. 3. 04.
30e. M. 26 308. Sarg mit Einrichtung zum Oeffnen durch wieder erwachte Scheintote. Joh. Müglenzeister, M.⸗Gladbach, Crefelderstr. 360. 25. 10. 04.
30e. W. 21 642. Bettenfahrer. Ernst Walter, Hamburg, Frickestr. 32. 5. 1. 04.
30h. S. 19 762. Verfahren zur Umwandlung zliger und hygroskopischer Substanzen in haltbare Emulsionen. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 4. 7. 04. 3 30k. L 20 458. Anästhesierungsmaske mit einer die eigentliche Maske überdeckenden Hülle. Max Lewin, Reichenbach i. Schl. 30. 12. 04. 34i. R. 20 363. Kleiderschrank mit gleichzeitig im Schrank seitlich verschiebbaren und aus demselben herausziehbaren Kleiderbügeln. Paul Reuß, Eisenach. 11. HU..
34lI. R. 20 880. Luftdichter Verschluß für Töpfe. Hermann Reiner, Waldkirch i. Br. 7. 3. 05. 36d. G. 20 112. Verfahren und Einrichtung zur Staubbeseitigung beim Putzen mittels Freistrahl im geschlossenen Raume. Alfred Gutmann Akt.⸗ Gef. für Maschinenbau, Altona. Ottensen. 5. 7. 04. 42y. Sch. 22 928. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Auswechseln der Membranstifte an Schall⸗ dosen für Sprechmaschinen. Franz Schwarze, Leipzig⸗Möckern, u. Walder Christopher Roenne⸗ berg, Leipzig⸗Reudnitz. 18. 11. 04.
8
43a. N. 7134. Signaleinrichtung für Registrier⸗ kassen mit mehreren Geldbehältern. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 9. 2. 04.
43a. N. 7182. Handhebelregistrierkasse, bei der Zahnbogen o. dgl. zum Antrieb des Addierwerkes selbsttätig den Bewegungen der Handhebel folgen und ein Sonderhandhebel zum Anzeigen und Drucken von Sondergeschäften vorgesehen ist. National Cafh Register Company m. b. H., Berlin. 7. 3. 04. 47 c. D. 15 653. Zwangläufig ausrückbare Doppelkegelreibungskupplung. Paul Dietz u. Julius Wurster, Derendingen b. Tübingen. 1. 3. 05. 47 b. D. 15 686. Kugellager; Zus. z. Anm. D. 15 268. Otto Dähn, Berlin, Liebenwalder⸗ straße 57. 10. 3. 05. 3 47b. M. 26 408. Nachstellbares Lager mit doppelt kegeligen Lagerschalen. Ferdinand von Massenbach, Speier. 12. 11. 0u9. . 47g. K. 27 394. Ringventil mit Sitzflächen in verschiedenen parallelen Ebenen. Wolfgang Koch, Berlin, Schiffbauerdamm 30. 18. 5. 04. 47g. K. 28 340. Selbsttätiges Ventil, dessen Abschlußkörper aus Ringen von elastischem Stoff bestehen. Gebr. Körting, Akt.⸗Ges., Körtings⸗ dorf b. Hannover. 11. 11. 04.
54g. L. 19 765. Leuchtende Reklame⸗ oder Dekorationsfläche. Heinrich Lismann, München, Prinzregentenstr. 54. 29. 6. 04. 1b
55d. F. 17 797. Trommelfilter mit aus Zellen gebildetem Trommelmantel und von den Zellen aus⸗ gehenden Abflußrohren, insbesondere zum Reinigen der Abwässer von Papierfabriken. Eugen Füllner, Herischdorf b. Warmbrunn. 20. 7. 03.
55d. F. 19 612. Trommelfilter mit aus Zellen gebildetem Trommelmantel und von den Zellen aus⸗ gehenden Abflußrohren, insbesondere zum Reinigen der Abwässer von Papierfabriken; Zus. z. Anm. F. 17 797. Eugen Füllner, Herischdorf b. Warm⸗ brunn. 10. 12. 04. 57a. E. 10 485. Gegen einen Anschiebe⸗ rahmen verschiebbare Mehraufnahmen⸗Kassette, ins⸗ besondere für Dreifarbenaufnahmen. Heinrich Ernemann, Akt.⸗Ges. für Camerafabrikation in Dresden, Dresden⸗A. 16. 12. 04.
59Ü c. W. 23 026. Explosionsflüssigkeitsheber mit im Heber selbst bewirkter Entwicklung von Knall⸗ gas auf elektrolytischem Wege. 25. 5. 05.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 26:c. Sch. 20 854. Verfahren zur selbsttätigen Zuführung der Karburierflüssigkeit aus Transport⸗ fässern in den Vorratsbehälter von Karburier⸗ vorrichtungen. 25. 7. 04. “ 30h. P. 13 756. Verfahren zur Gewinnung eiweißfreier Antitoxine. 20. 4. 03. 8 30i. K. 25 531. Verfahren zur Herstellung spinnbarer Fasern aus tierischen Sehnen. 10. 10. 04. 72h. C. 12 523. Selbsttätige Feuerwaffe mit durch Drehung des Verschlußstücks bewirkter Ver⸗ riegelung zwischen Verschlußstück und Lauf. 28. 7. 04. 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
163 772, 164 001 bis 400.
la. 164 112. Vorrichtung zum Klassieren von gewaschenen, bereits vorklassterten Nußkohlen u. dgl. unter gleichzeitiger Entwässerung; Zus z. Pat. 144 832. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim, Ruhr. 20. 7. 04. LZa. 164 277. Verfahren zum Backen zplindri⸗ scher Kapselhälften aus Teig in sheth Formen mit zwischen den Formhälften liegender Abstreifplatte. Fa. Johann Schmidt, Nürnberg. 13. 12. 03. Z2a. 164 “ Friedrich
orenburg, Bernburg i. Anh. 8. 4. 04. 162573. Backofen mit drehbarem Back⸗ herd und Rostfeuerung. Franz Bey, Charlotten⸗ burg, Guerickestr. 41. 10. 9. 03. 3d. 164 351. Verfahren zum Abformen des menschlichen Körpers sowie plastischer Gegenstände.
575b. K. 28 083. Verfahren zur Herstellung von Dreifarbenrastern für die Farbenphotographie. Robert Krayn, Berlin, Chausseestr. 111. 23. 9. 04. 57 b. K. 28 288. Verfahren zur Herstellung von Dreifarbenrastern für die Farbenphotographie; Zus. z. Anm K. 28 083. Robert Krayn, Berlin, Chausseestr. 111. 2. 11. 04 1 59e. A. 11 209. Umlaufende Flügelpumpe. Johann H. Axien, Hamburg, Hohe Bleichen 42. 4. 8. 04. 63e. N. 6932. Rad mit aus Gliedern be⸗ stehendem und auf Blattfedern gelagertem Lauf⸗ reifen. Neheimer Metallwaren⸗ und Werkzeug⸗ fabrik, Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 2. 10. 03. 68b. L. 20 513. Schlagleisten⸗Ersatz für Zwei⸗ flügelfenster. Carl von Lom, Cöln, Vogelsanzer⸗ straße 102. 13. 1. 05. 1 70 b. S. 20 643. Schreibfeder. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 1. 09.ͤ 71c. K. 27 737. Stichstupfmaschine mit seitlich beweglichem Stupfwerkzeug. Keats Maschiuen Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 18. 7. 04. 2a. D. 15 801. Verfahren zum Prüfen von Schußwaffenläufen und anderen rohrförmigen Gegen⸗ ständen; Zus. z. Pat. 149 789. Augustus Henry Murray Driver u. George Norman, Small Heath, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 13. 3. 03. 8 721. S. 19 491. Aufstellbare, windsichere Fall⸗ scheibe mit zwei hintereinander angeordneten Scheiben⸗ platten. Franz Paul Spaeth, München, Ziebland⸗ straße 17. 25. 4. 04. — 74a. H. 33 304. Elektrisches Solenold⸗Läute⸗ werk. Paul Hardegen, Berlin, Luisenufer 44. 30. 6. 04. 75 b. S. 19 333. Tonmosaik für Fußboden⸗ und Wandbeläge. Emil Sommerschuh, Rakonitz, Böhmen; Vertr.: A. Eberlein, Pat.⸗Anw., Suhl. 23. 3. 04. 76c. B. 37 915. Vorrichtung für Spinn⸗, Zwirn⸗ und Spulmaschinen u. dgl. zum Oelen der Spindeln. Wilhelm Bäuerle, Augsburg. 19. 8. 04. 77d. F. 19 952. Vorrichtung zum Mischen von Spielkarten; Zus. 1. Pat. 146 646. Alfred Fröhlich, Ratibor⸗Ostrog. 10 3. 05. 77d. L. 19 899. Verfahren zum Ueberziehen von Spielkarten. Max Loewenstein u. Ferdinand Nagelschmidt, Berlin, Oranienburgerstr. 59. 1. 8.04. 83a. L. 19 776. Zifferblattbefestigung. Otto Lehmann, Tegel b. Berlin. 29. 6. 04. 89k. F. 16 931. Verfahren zur Herstellung löslicher Stärke; Zus. z. Pat. 149 588. Hermann Kindscher, Tangermünde. 14. 11. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 14c. G. 19 256. Dampfturbinenschaufelung. 10. 7. 05.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4d. H. 31877. Selbsttätiger Kerzenlöscher mit beim Freiwerden eines federnden Anschlages über die Kerze bewegter Löschklappe. 29. 5. 05. 24h. B. 33 026. Rostbeschickungsvorrichtung. 2. 6. 05. 11“
Eugen Schmid, Freudenstadt. 4. 12. 03. 3e. 164 279. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Blumen. Emilie Kirchner, geb. Leykamm, Rirdorf, Friedelstr. 16. 11. 12. 04. 4 db. 164 352. Elektrischer Gasfernzünder, bei welchem ein mit Sperrzahnrad versehener Dreh⸗ schieber bei jedem Stromschluß mittels einer an dem Anker eines Elektromagneten befestigten Sperr⸗ klinke um einen Zahn weiter geschaltet wird. Glüh⸗ licht⸗Gesellschaft „Union“ G. m. b. H., Cöln. 31. 5. 03. 41g. 164 113. Bunsenbrenner für Wasserheiz⸗ vorrichtungen. Guido Bier, Max Sensenschmidt u. Julius Bier, Frankfurt a. M. 9. 4. 03.
4g. 164 114. Brenner für flüssigen Brenn⸗ stoff, mit im Innern eines ringförmigen Vergasers abwärts zum Brennerkopf geführter Dampfleitung⸗ Kemper & Damhorst, Berlin. 27. 2. 04. 41g. 164 115. Nach unten gerichteter Gasglüh⸗ lichtbrenner. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer bei Rotterdam, Niederl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 40. 13. 9. 04. 1g. 164 212. Azetylenbrenner, bei welchem oberhalb der Brennermündung Sauerstoff o. dgl. in das Brenngas eingeführt wird. John Reid, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 2. 03. 4g. 164 213. Nach unten brennende Gasglühlicht⸗ lampe mit Abzugsschornstein. Arthur Heimann, Wilmersdorf. 4. 10. 0e9. 1 4g. 164 214. Ofen mit einem Brenner für flüssige Kohlenwasserstoffe. Thomas Jefferson Lovett, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. d Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 25. 3. 04.
ig. 164 215. Düse für Bunsenbrenner. Richard Fleischhauer, Merseburg. 9. 7. 04. ig. 164 216. Glühlichtbrenner Brennstoffe. Ludwig Lorenz, Berlin, straße 12. 25. 9. 04. 85 8 4g. 164 217. Pumpvorrichtung für Dampf⸗ brenner zur Förderung des Anheizbrennstoffes; Zus. z. Pat. 161.999. Fritz Altmann, Berlin, Reichen⸗ bergerstr. 154. 29. 12. 04.
4g. 164 353. Durch unmittelbare Einwirkung der Flamme beheizter Vergaser für flüssige Brenn⸗ stoffe. Joh. Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 23. 8. 03. 5a. 164 354. Stetig wirkende Nachlaßvorrich⸗ tung für stoßendes Tiefbohren, bei der das Gestänge elastisch an Klemmstücken aufgehängt ist, die ihrer⸗ seits von einer Nachlaßkette getragen werden. Philipp Schermuly, Weilburg, Lahn. 3. 9. 03.
6db. 164 374. Verfahren zur Regelung des Drucks in Sterilisiergefäßen mit veränderlichem Vo⸗ lumen. Rudolf Schicht, Aussig a. E.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 4. 04. “
7a. 164 280. Vorschubvorrichtung für Pilger⸗ schrittwalzwerke mit feststehendem Walzengestell und hin⸗ und herschwingenden, von der Mitte nach beiden Richtungen hin konisch kalibrierten Walzen. Otto Briede, Benrath b. Düsseldorf. 26. 10. 02.
7 b. 164 218. Verfahren und Vorrichtung zum Bewehren von Kabeln mit metallenen Schutzbändern. Edwin Truman Greenfield, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 10. 02.
für flüssige Altonaer⸗
zb. 164 219. Verfahren zur wasser⸗ und luft⸗
dichten Verbindung der Schenkel hobler Roststäbe mit Längsfuge an der Schneide. Joh. H. Mehrtens, Hannover, Seelborststr. 3. 13. 11. 04. 7b. 164 281. Verfahren zur Herstellung von Geschützrohren aus konzentrischen Rohrlagen mit Drahtwicklungen. James Edwin Sheriff u. Fronk Liberty Nichols, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 15. 6. 04. w 7 b. 164 282. Verfahren zur Herstellung von Rohrverbindungen beliebigen Querschnitts zwischen zwei Metallplatten. Leo Jolles, Cöln, Georgspl. 17. 8. 2. 05. b 7c. 164 116. Zweiteilige, durch teilweise aus⸗ gestanzte und umgebogene Lappen zusammengehbaltene Rolle aus Blech. Gretsch & Co., G. m. b. H., Feuerbach b. Stuttgart. 7. 2. 059. 7c. 164 283. Maschine zum Ausschneiden und Lochen sowie zum Bördeln des Randes und der Lochkanten von Blechwerkstücken. Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 17. 1. 03. 2 1 7c. 164 284. Einspannvorrichtungfür Maschinen zum Flantschen von Rohren und Ringen. The Pfaudler Co., Rochester, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 1 7c. 164 285. Blech⸗Richtmaschine mit 5 Richt⸗ walzen, die durch Verschiebung der einen oberen Richt⸗ walze auch zum Blechbiegen benutzt werden kann. Maschinenfabrik Weingarten vorm. Hch. Schatz Akt.⸗Ges., Weingarten, Württ. 31. 3. 03. 7 db. 164 220. Befüll⸗ und Abgebevorrichtung für stabförmige Werkstücke, auf deren Tragwalzen die einzelnen Lagen der aufzunehmenden Stücke durch sich aufrollende Bänder überdeckt und festgelegt werden. Engelbert Neumann u. A. Weyers & Cie. Crefeld. 26. 8. 03. 1 7d. 164 221. Maschine zur Herstellung von Korkziehern aus Draht. Arthur Frank Timson, Courbevoie, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 23. 12. 03. 1 7d. 164 222. Vorrichtung zum Wellen von Draht mittels gezahnter Wellräder. Ernst Wagner, Berlin, Adalbertstr. 40. 5. 11. 04. 7d. 164 286. Verfahren zur Herstellung von Schutzgitter⸗ und anderen, mit sehr feinem Metall⸗ gewebe bespannten Rahmen. Leopold Doinet, Bor⸗ deaux: Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin “ ““ 7f. 164 223. Kombiniertes Preß⸗ und Walz⸗ werk. H. Sichelschmidt, Brackwede b. Bielefeld, 6. 7. 02. 7f. 164 28 7. Verfahren zur Herstellung un⸗ symmetrischer Gegenstände, wie Pflugschare, Rost⸗ stäbe u. dgl. Peter Wilhelm Hassel, Hagen i. W. 4. 5. 04. Sa. 164 117. Verfahren zur Herstellung bunt⸗ farbiger Spitzen o. dgl. durch Färben. Gottfr. Chr. Paul Schneider, Zwickau i. Sa. 26. 6. 04. Sa. 164 118. Verfahren zur Herstellung von Baumwollabfallgeweben mit getigertem Grund. Bauersachs & Brückner, Scheibe, Oberlausitz. 9. 7. 04. Sa. 164 119. Färbevorrichtung für Strähn⸗ arn. Otto Kunz, Wien; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 14. 12. 04. Sa. 164 288. Vorrichtung zum Aufspritzen von Farben auf Gewebe, Papier u. dgl. Charles Lau⸗ rence Burdick, Wood Green, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 30. 1. 03. Sa. 164 289. Vorrichtung zum Färben mittels Zerstäubers und Schablone. Ernest Marinier, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 6. 04. Sb. 164 120. Eevwebespann⸗ und Trocken⸗ maschine; Zus. z. Pat. 130 464. Ratignier & Clerc⸗Renaud, Lyon; Vertr.: G. Benthien, Berlin SW. 61. 26. 4. 03. 8 Sb. 164 121. Gewebespann⸗ und Trocken⸗ maschine mit Diagonalverzug. J. P. Bemberg Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. 4. 5. 04. S8b. 164 290. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ maschinen. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz i. S. 12. 5. 04. Sd. 164122. Antrieb⸗ und Umsteuervorrichtung für Waschmaschinen u. dgl.; Zus. z. Pat. 160 037. Karl Kampmann jr. G. m. b. H., Mülheim, Ruhr. 18. 5. 04. sh. 164 224. Verfahren zur Herstellung von mit Korkblättern beklebten Stoffen. Raoul Adrien Grimoin⸗Sanson, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 7. 04.
Für diese Anmeldung ist 8 85 Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 1. 04 anerkannt.
Sn. 164 123. Verfahren zur Erzeugung echter Braunnüancen auf Baumwolle. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 6. 3. 04. 10a. 164 124. Ofen zum ununterbrochenen Verkohlen und Trockendestillieren. Anders Conrad Mark, Gotenburg; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 4. 4. 03. 1
10b. 164 291. Verfahren zur Herstellung von Steinkohlen⸗ und Koksbriketts aus nasser Kohle und festen, wasserunlöslichen organischen Bindemitteln, wie Hartpech, Harz. Carl Plate, Bonn, Endenicher⸗ straße 54, u. Johann Lieb, Radom, Russ. Polen;
Vertr.: P. Harmuth, Pat.⸗Anw., Barmen. 2. 12.