Dresdner Straßenbahn.
Bekanntmachung,
die Auslosung von 4 ½ %igen Teilschuldverschreibungen 4 ½ % igen Teilschuldverschreibungen der Dres
In Gemäßheit der Anleihebedingungen vom 15. April 1900 sind von den d. J. folgende Stücke zur Auslosung gekommen: öu“]
0,—. 23 35 99 132 177 206 207 236 246 255 373 374 394 395 424 451 477 510 514 578 579 580 à ℳ% 1000,—. 682 683 684 702 703
28. April
719 720 721 728 729 730 744 751 794 795 798 800 1001 1002 1011
1426 1427 1428 1429 1430 1431 1450 1540 1650 1705 1706 1707 1708 1723 1725 1731 1732 1785 1798 1799 1800 1834 1836 1837 1861 1894 1895
1896 1897 2038 2143 2158 2159 2174 2175 2192 2219 2220 2286 I g5
2451 2465 2466 2467 2500 2501 2531 2532 2545 2546 2726 2727 3068 3082 3191 3192 3232 3234 3235 3236 3238 3250 3271 3284 3285. Die Rüͤckmablung des Kapitals der ausgelosten Teilschuldverschreibungen erfolgt gehörigen Zinsleisten und der noch nicht fälligen Zinsscheine durch die Gesellschaftskasse Dresden 22 September 1905.
Der Vorstand.
500,—. 2728 2778 2801 2833 2837 2945 2964 2965 2966 2999 3000 3065 3066 3067
vom 1. Oktober d. und die Dresdner Bank in Dresden und Berlin. —
8 Dresdner Straßenbahn.
betreffend. ner Straßenbahn am
8
1012 1045 1046 1061 1227 1233 1333 1358 1359
J. ab gegen Einlieferung der Stücke, der zu
8
Paul Clauß. Ordentliche Generalversammlung
der Winterschen Papierfabriken
Sonnabend, den 14. Oktober 1905 achm. 2 Uhr, im Saale Nr. 14 des Abonnenteninstitut der Börse zu Hamburg. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz per 1904/05 und des Geschäftsberichts, Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinns, Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
Wahlen. Vorstands und Aufsichtsrats auf Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell⸗
Antrag des schaft auf den Betrag von ℳ 2 040 000,— und zwar dergestalt, dnß unter Aufhebung 8b erschiedenheiten für
aller zwischen den Aktienkategorien Lit. A und B bisher bestehenden 1 je 4 Prioritätsaktien Lit. A à ℳ 300,— 3 gewöhnliche Aktien à ℳ 300,—, für je 5 Aktien Lit. B à ℳ 300,— 3 gewöhnliche Aktien à ℳ 300,— und für je 5 Aktien Lit. B à ℳ 1500,— 3 gewöhnliche Aktien à ℳ 1500,— gewährt werden und daß eine neue Aktie im Nominalwert von ℳ 300,— eingelöst und vernichtet wird. 8 Die §§ 1, 3, 14, 15, 17 und 24 der Statuten werden in entsprechender Weise verändert (§ 3 enthält die Herabsetzung des Grundkapitals und Aufhebung der bisherigen Ver⸗ schiedenheiten der Aktien Lit. A und Lit. B, § 14 setzt die Verteilung des Reingewinns fest, § 15 regelt die Höhe des Reservefonds, § 17 regelt das Stimmrecht, § 2ℳ beseitigt die Vorrechte der Aktien Lit. A im Fall der Auflösung). Der genaue Wortlaut der Anträge auf Heaseteh des Grundkapitals und der genaue Wortlaut der Statutenveränderungen wird jedem Aktionär bei Abforderun der Stimmkarten mit überreicht werden. Nach der Beschlußfassung über die Punkte 3 und 4 findet in Gemäßheit § 275 H.⸗G.⸗B. eine nochmalige gesonderte Abstimmung der Aktionäre Lit. A und eine fernere gesonderte Abstimmung der Aktionäre Lit. B über diese Punkte 3 und 4 statt.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Paul L. Goldschmidt, p. t. Vorsitzender. Müller. Marckwordt.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und die Berichte sind vom 28. September a. c. in den Bureaus der Gesellschaften in Altkloster, Wertheim und Niederkaufungen sowie in Hamburg bei den Notaren Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Rathjen, Gr. Bäckerstr. 13, und in Hannover bei dem Bankhause B. Magnus zur Verfügung der Aktionäre. 8
Diejenigen Aktionäre, welche in der diesjährigen Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben erhalten in den Werktagen vom 26. eptember bis 11. Oktober in Hamburg bei den in Altkloster, Wertheim und Niederkaufungen in den Bureaus Bankhause B. gegen Vorzeigung der Prioritätsaktien
ortlaut der Anträge auf Herabsetzung des
[47789]
wollen, 1 oben genannten Herren Notaren, der n-et tg in Hannover bei dem bezw. Aktien Eintritts⸗ und Stimmkarten sowie den genauen Grundkapitals und auf Aenderung der Statuten.
[47797] Billnz der Aktiengesellschaft f in Weidenau (Sieg)
30. Juni 1904 bis 30. Juni 1905.
ausbaukonto. ö“
82
211 60
72T195 211 60 27 005—
485,19 27 485 19 485 19
Zugang.
Hochbaukonto
Gasometerkonto Iö.
Gasometerkonto II . Gasometerkonto II
Apparatenkonto “ “
20 000—
. Abschreibung. Rohrleitungkonnttota . 7 Abschreibung. efenkonto (Retorten).. ö“ 85 13 510/85 2 510 85 485 82 214 69 70051
Abschreibung..
Abschreibung
Liegenschaftenkonto. .
Versicherungskonto abzügl. 1 Jahresprämie
Gerätschaftenkonto . Abschreibung
Mobilienkonto
Warenvorräte laut Inventar
Debitoren in Rechnung..
Gemeinde Weidenau..
Teervorräte 20 t à 40 ℳ ..
Steinkohlenkonto 80 t à 170 ℳ
Kassakonto.
Aktienkapital
Reservefonds
Reingewinn
160 000 16 000 11 600
187 600 — 187 600 11 600 —
An Vortrag, Reingewinn 88 V Gewinn⸗ und Verlustkonto 30. Juni 1905.
ℳ ₰ 1 500 — 97 32 400,— 11 235 97 11 200—-
Gewinnvortrag für 1905
Verwaltungskosten.. “ Nicht zu zahlende Tantieme für
Gebühren und Zinsen.. Tantieme 1905 Aufsichtsrat.. Abschreibungen.. 8 7 % Dividende
SZinseneinnamtwmememe .. FKHacht von Grundstücken.. GSFasuhrenmietetee.. b Betriebsgewinn, Gaskonto.. 22 043 59 “ 11““ 1 8 24 433 29 24 433 29 Die Dividende ist für das Geschäftsjahr 1904/1905 auf 7 % festgesetzt worden und kann gegen Einlieferung des Coupons Nr. 29 mit ℳ 35,— vom 1. Oktober d. Is. an bis Ende Dezember bei dem Bankhause J. Kippenberger in Siegen und unserer Gesellschaftskasse, vom 1. Januar 1906 nur noch bei letzterer Kasse, erhoben werden.
Weidenau, den 20. September 1905.
Der Aufsichtsrat.
Der Vorstand.
[47787]
Bei der stattgehabten Verlosung unserer 5 „%ogen Obligationen à ℳ 1000,— wurden folgende 30 Nummern gezogen:
10 91 93 299 410 426 477 528 591 612 613 614 622 654 821 846 870 872 919 939 950 1005 1017 1037 1087 1111 1116 1146 1181 1254,
und kündigen wir solche hiermit zur Heimzahlung per 2. Januar 1906.
Die Rückzahlung wird von den auf den Obli⸗ gationen genannten Zahlstellen geleistet.
Vaihingen a. F., 21. September 1905.
Vereinigte Tricotfabriken A.⸗G.
R. Vollmoeller.
[47788] In der heurigen ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft ist an Stelle des aus dem Aufsichtsrat ausgetretenen Herrn Fabrikanten Heinrich Mayer in Stuttgart
8 Kaufmann Max Bleyle, daselbst, in den Aufsichtsrat gewählt worden. Vaihingen a. F., 21. September 1905.
Vereinigte Tricotfabriken A.⸗G. R. Vollmoeller.
[46863] Eisenwerk Braunschweig Actiengesellschaft in Braunschweig, früher: Tarnowitzer Actiengesellschaft für Bergbau und Eisenhüttenbetrieb. Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 16. Mai 1892 waren diejenigen Stammprioritäts⸗ aktien (ohne Litera), gegen deren Einreichung bei fristmäßiger Zuzahlung nicht Stamm rioritätsaktien Lit. A bezogen wurden, im Verhältnis von 4: 1 in Stammprioritätsaktien Lit. A über à ℳ 1500,— zusammenzulegen. .“ Ein Teil dieser alten Stammprioritätsaktien (ohne Litera) ist bislang zwecks Zusammenlegung noch nicht eingereicht. Die ordentliche Generalversammlung der Aktien⸗ esellschaft vom 28. November 1904 hat den auf usammenlegung der obenerwähnten Stamm⸗ prioritätsaktien gerichteten Beschluß vom 16. Mai 1892 wiederholt und zugleich bestimmt, daß hinsichtlic dieser Aktien das Kraftloserklärungsverfahren gemã § 290 des Handelsgesetzbuchs eintreten soll. Demgemäß fordern wir die Inhaber der alten Stammprioritätsaktien (ohne Litera) unserer Gesellschaft, lautend über je ℳ 300,— oder je ℳ 1500,— auf unsere frühere Firma Tarnowitzer Aectiengesellschaft für Bergbau und Eisen⸗ hüttenbetrieb in Tarnowitz .⸗S., auf, dieselben behufs Zusammenlegung im Verhältnis von 4:1 in Stammprioritätsaktien Lit. A über à ℳ 1500,— bis zum 23. Dezember 1905 einschließlich bei der unterzeichneten Gesellschaft einzureichen unter der Androhung, daß alle bis zu diesem Termine nicht zur Einreichung gekommenen Stücke für kraftlos erklärt werden. Braunschweig, den 19. September 1905.
Eisenwerk Braunschweig Acetiengesellschaft.
Der Vorstand. Fr. Borchhardt. — — —— ——
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ggenossenschaften.
Keine. 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[47758]
hieselbst ist zur
chtsanwalts sigen Großherzogli
worden.
Der Präsident des Großherzoglichen Landgericht.
[47756] Bekanntmachung. Der
getragen worden. 8 Stettin, den 21. September 1905. Königliches Landgericht.
[47757] Der
gericht zugelassenen Rechtsanwälte am 18. 1905 und in der Liste der beim Landgericht
gelöscht worden. Bochum, den 19. September 1905. Königl. Landgericht.
Der Gfrichtsaffeoe a. D. Dr. 1. Se” Neubeck Re aft
ei dem hie⸗ 8 5 en Landgerichte unter der Be⸗ Vorschüsse auf dingung der Beibehaltung seines Wohnsitzes in Schwerin zugelassen und heute in die Liste der bei demselben zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
Schwerin i. Meckl., den 20. September 1905.
Rechtsanwalt Dr. Hans Zweck in Stettin ist unter Nr. 92 der Liste der beim Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute ein⸗
Rechtsanwalt Hahne hierselbst ist gestorben und deshalb in der Liste der beim hiesigen Amts⸗ September hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte am 19. September 1905
10) Verschiedene Bekannt. 147755] machungen.
Von der Firma F. W. Krause & Co., Bank⸗ geschäft hier, und der Firma Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 1000 000 auf den Inhaber lautende Aktien der Plauener Spitzenfabrik H. Herz & Co., Aktiengesellschaft in Plauen i. V., Nr. 1 — 1000 à ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. September 1905.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
— —
[47792] vSHeee ee ank in Hamburg hat den Antrag gestellt,
Die Filiale der Dresdner ℳ 5 000 000, — 3 ½ % Anleihe der Stadt Kiel vom Jahre 1904, Serie XI — XVY, Tilgung ab 2. Januar 1907, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung ab 2. Januar 1916 zulässig zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 22. September 1905.
Die Zulassungsstelle an der Börse
Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Carl Ferd. Höffer weseuschaft mu
beschränkter Haftung in Tannenberg.
Einladung zur Hauptversammlung der Inhaber
von Teilschuldverschreibungen für Mittwoch, den
4. Oktober 1905, Nachmittags 3 Uhr, im
Sitzungssaale des Dresdner Bankvereins in Chemnitz,
Kronenstraße Nr. 24.
Tagesordnung:
1) Neu⸗ resp. Wiederwahl eines Ausschußmitgliedes an Stelle eines turnusmäßig ausscheidenden Mitgliedes.
2) Wahl eines Vertreters der Teilschuldverschrei⸗ bungen für den Aufsichtsrat der Gesellschaft. 3) Geschäftliche Mitteilungen insbesondere über das jetzige Rangverhältnis der Teilschuldverschrei⸗
bungen gegenüber den Hypotheken.
Die ilnehmer an der Versammlung haben
sich als Inhaber von Teilschuldverschreibungen zu
legitimieren. Chemnitz, den 21. September 1905. 47526] Der Ausschuß. Emil Stark, Vorsitzender. [47819] Am Montag, den 2. Oktober, Abends 7 Uhr, findet in Müllers Restaurant zu Waren eine außerordentliche Generalversammlun unserer Kasse statt, wozu alle Mitglieder hierdur ergebenst eingeladen werden. Iö . 1) Wahl bezw. Bestätigung mitgliedern. 2) Sonstiges.
von Vorstands⸗
Der Vorstand “
zu Waren. 1
mit beschränkter Sern. der in der ordentlichen Heee versammlung am 18. September 1905 a gehaltenen Neuwahl besteht der Aufsichtsrat der unterzeichneten
Gesellschaft aus den Herren Febet⸗sge in Mettlach,
Edmund v. Boch, Friedrich Rexroth, Ingenieur in St. Johann
a. Saar,
Richard Vopelius, Fabrikbesitzer, Mitglied des preußischen Herrenhauses, brücken.
München, 20. September 1905.
Mühlengesellschaft Obersendling mit beschränkter Haftung. 8 Die Gläubiger der aufgelösten Firma: Ofen⸗ fabrik Merkur G. m. b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin N., Soldinerstr. 43. 88 Der Liquidator:
Alfred Steinberg.
[46638]
Die Firma Brossard m. b. H., zu Straßburg i. E. ist auf Gläubiger werden aufgefordert, si schaft zu melden.
u. Schulz, Gesellschaft elöst. Sen bei der Gesell⸗
hil. Schul;, Liquidator.
[47467] Geschäftsübersicht der
per 30. Juni 1905.
Aktiva. ℳ Kassenbestand . . . . . 34 855,20 Wertpapiere. 521 897,28 u1111““ 403 200,— Effekten des Reservefonds A: b statutenmäßige Anlage. 129 639,65 Effekten des Reservefonds B: 8 statutenmäßige Anlage. 365 568,75 Darlehne an Bezirksverbände und Ge⸗ we 8 6 Diverse Debitoren. 263 8g
Mobiliar 16“ Passiva.
Aktienkapital. ℳ 3 000 000,— ab: ausstehende Ein⸗ 8,A
Emittierte Anlehns⸗
scheine ℳ 19 613 000,— noch zu bezahlende
Bbisen . .... Konto verloster Anlehnsscheine. Diverse Kreditoren . . . . . Reservefonds A. “ Reservefonds B. Pensionsfonds
gan
Ünterstützungsfonds G für Gemeinden
750 000,— 2 250 000,—
73 552,50 19 686 552,50 518 000,— 251 856,48 130 918,39 366 309,90 48 924,
6 914,4
1—yjö———
Iö.““ Auf neue Rechnung (noch zu bezahlende
Handlungsunkosten ꝛc.). . 3 375,—
Eb. Dresler, Vorsitzender. v. Asmuth. F. Menne.
9) Bankausweise.
1 Keine.
Leipzig, im 1.1 e 1905.
Commun ank des Königreichs Sachsen. vl11113“
der deutschen Kranken Versicherungs Aasse
[47540] 1 Mühlengesellschaft Obersendling
in Sulzbach b. Saar⸗
Brossard 8 Schulz, G. m. b. H. in Liquid.
Communal-Bank des Aönigreichs Sachsen
Fü⸗
nfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1
Nℳo 226.
Berlin, Montag,
den 25. September
1905.
.—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den § ü b n die untme Handels⸗, Güterrechts⸗ Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen S Echae
; tente
b Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen 19 eöniglich Feubhh en
Staatsanzeigers, — ñ
SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ahnen ent
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
— Vereins. Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über 9 besonderen Blatt unter dem Titel
alten sind, erscheint auch in einem
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche das Vierteljahr. — Einzelne
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für
Waren⸗
Reich. (Mr. 226 A.)
Reich erscheint in der Regel täglich.
Se⸗r 8 Mer Nummern kosten 20 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
.—
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 226 A., 226 B. und 226 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eires Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer stt jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. b
d. W. 23 406. Reibzündvorrichtung für Grubensicherheitslampen mit einem durch einen An⸗ schlagstift in seiner Bewegung nach unten begrenzten Zugstift. Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacher⸗ staße. 10. 2. 05.
4·g. H. 32 518. Nach abwärts brennende Spiritusglühlichtlampe. H. W. Hellmann, Berlin, Finzendorfstr. 7. 2. 3. 04. 4g. L. 18 420. Hängender Gasglühlichtbrenner. Lucien Liais, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 20. 7. 03. Se. M. 25 841. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Web⸗ u. dgl. Stoffen. Maschinen⸗ u. Apparate⸗Bauanstalt, G. m. b. H., Wetter ga. d. Ruhr. 23. 7. 04. sm. F. 19 435. Abänderung des Verfahrens zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Faser; Zus. z. Anm. F. 18 523. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 7. 04. 12d. F., 19 176. Filtriervorrichtung mit an einem Ständer abnehmbar angebrachten Filter⸗ kammern. Andrew Forbes, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 15. 8. 04. 129. A. 11 482. Verfahren, schwer benetzbare pulverförmige Substanzen leicht benetzbar zu machen. 18 1 r für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 129. A. 11 870. Verfahren, schwer benetzbare pulverförmige Substanzen leicht benetzbar zu machen; Zus. z. Anm. A. 11 482. Aktien⸗Ges. für Aniliu⸗ Fabrikation, Berlin. 16. 3. 05. 121. B. 38 889. Verfahren zur Darstellung von völlig wasserfreien oder hochprozentigen Aetz⸗ alkalien. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. 4. 1. 05. 120. F. 18 881. Verfahren zur Darstellung der Urethane von Nitroaminoanthrachinonen. Farben⸗ sebee vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld. 19. 5. 04. 12p. A. 10 877. Verfahren zur Darstellung der CC- Diäthylbarbitursäure. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 11. 4. 04. 159ã. G. 20 135. Papierschlitten⸗Schaltvor⸗ richtung an Schreibmaschinen. Willy Goerwitz, Berlin, Gneisenaustr. 80. 12. 7. 04. 20i. B. 39 184. ugdeckungseinrichtung für elektrisch betriebene Hängebahnen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 13. 2. 05. 20i. C. 13 371. Einrichtung zur Einstellung der Weichen und Signale einer Fahrstraße. Paul Emmanuel Chaillaux, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 4. 2. 05. 20i. G. 20 874. Zugschranke, deren Schranken⸗ bäume bereits während des Vorläutens ein Stück weit bewegt werden. S von Götz und Söhne, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. C. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28.1. 05. 201. L. 21 140. Fahrstraßenausschluß für Zentral⸗ stellvwverke. Fa. C. Lorenz, Berlin. 26. 5. 05. 20i. M. 26 731. eichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. Wilh. Müller, Cannstatt. 9. 1. 05. nza. F. 19 774. Verfahren zur Darstellung eines beizenfärbenden o-Oxymonoazofarbstoffes. arbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning,
öchst a. M. 4. 2. 05. 22f. A. 11175. Verfahren zur Darstellung eterarblacke Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation,
Herlin. 21. 7. 04.
72 F. 18 978. Verfahren zur Darstellung von
lchtechten Farblacken. Farbenfabriken, vorm.
Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 16. 6. 04. H. 34 401. Verfahren zur herteheh
81.
von Kleb⸗ und Appreturmitteln. Dr. Felix Hecht,
Mannheim. 23. 12. 04. zal., R. 20 273. Verfahren, selbständige g atinegebilde so zu härten, daß sie ihre Gestalt 5 verändern. Dr. Hans Rumpel, Breslau, Maärstr. 12. .66. eüs. G. 19 710. Rost mit einem ihn um⸗ büenden, gegen den Feuerraum abgeschlossenen, die 8 in den Aschenraum leitenden Kanal. Charles Grol, Roubaix, Frankr.; Vertr.: E. Franke u. Ledirschfeid, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 22.3.04. 2,b. M. 26 524. Bandmesserführung für A. epaltmaschinen. Maschinenfabrik Moenus 85* Frankfurt a. M. 5. 12. 04. vrah B. 39 745. Förderkorbverschluß mit aus Ultn geflecht und Eisenstangen bestehendem Verschluß⸗ 8 er. Ernst Behrnd, Katernberg. 10. 4. 05. 98 S. 20 415. Klammer zum Befestigen der 8 Ziehen von Gesimsen verwendeten Lauflatten ‧ Hohlsteindecken o. dgl. Martin Seuffert, übeeg., 14. 12. 04. in s Sch. 23 257. Verschluß für 1 enboden. E. Schwerdtfeger, 2
d. B. 39 881 Geradführung für Registri . 8 gistrier⸗ sernente 8Seng de ’ 80. m. b. H., 1i. M. 25 71. 1 .25 715. Kondensationshygrometer. Dr. Fritz Michel, Staßfurt. 28. 6. 04.
reifahrten
be armstadt. 0
Thomas Edmends,
45h. E. 10 405. Brutvorrichtung mit von der Lampendämpfung abhängiger Luftschachtdämpfung. — t Royton, Lancaster, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 11. 04. 451. G. 17 984. Verfahren zur Vertilgung von Unkraut auf Getreidefeldern. Dr. Friedrich Guichard, Burg b. Magdeburg. 10. 2. 03. 451. K. 25 078. Verfahren zur Bekämpfung und Vernichtung von Pflanzenschädlingen. Josef Karl Lipp, Straßburg i. E., Brantplatz 2. 14. 4. 03. 46b. C. 13 140. Umsteuerung für drei⸗ zylindrige Explosionskraftmaschinen. Charles Henri Claudel, Argenteuil, Frankr.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 11. 04. 46 b. G. 20 703. Verfahren zur Regelung von Viertakterplosionskraftmaschinen. Gasmotoren⸗ fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 16. 12. 04. 46 b. G. 21 254. egelungsverfahren für Ex⸗ plosionskraftmaschinen; Zus. z. Anm. G. 20 703. Gasmotorenfabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 22. 4. 05. 46 b. Sch. 23 382. Verfahren zur Einschaltung der Pumpendruckbehälter bei Zweitaktexplosionskraft⸗ maschinen; Zus. z. Anm. T. 10 076. Peter Schwehm, Hannover, Dietrichstr. 27. 17. 2. 05. 46c. C. 12 795. Karburator für Explosions⸗ kraftmaschinen. Compagnie du Carburateur Claudel, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ 5 Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãäß
dem Unionsvertrage vom 14— 13. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 20. 10. 03 anerkannt.
46Gc. M. 25 784. Elektrischer Zünder für Explosionskraftmaschinen. Dr. Karl Mann, Zürich; e. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6.
1. (. . 46d. A. 10 352. Vorrichtung zum Kühlen der Leitung für die vom Verbrennungsraum zum Turbinenrade strömenden Gase bei Gasturbinen. Aktieselskabet Elling Compressor Co., Christiania, Norw.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 28. 9. 03. 46d. E. 8954. Gasturbine. Thomas Edge, Sheffield, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 1 03. 47 b. G. 19 672. Verfahren zur Herstellung zweiteiliger Räder mit auswechselbarer Verzahnung. Feannie Gayer, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz,
at.⸗Anw., Berlin NW. 5. 12. 3. 04.
G B. 34 162. Selbsttätige Kupplun Eisenbahnfahrzeuge. Louis Boirault, La Ro sur Yon; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ feld, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 4. 03. 49 b. S. 18 997. Stoßwerkzeug zur Herstellung der Verzahnung von Zahnrädern mit innerem Zahn⸗ kranz. Robert Walker Smith, Stoneleigh, Redditch, Grfsch. Worcester; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 1. 04. 49c. R. 21 030. Gewindeschneidkluppe mit radial verstellbaren, mehrstufigen Gewindestrählbacken. Heinrich Rühl, Groß⸗Felda, Hessen. 13. 4. 05. 50a. G. 21 445. Walze oder Trommel mit fortlaufenden oder unterbrochenen, aus umgelegtem Draht bestehenden Gewindegängen für Getreide⸗ Reinigungs⸗, Schäl⸗ und ähnliche Maschinen. Jo⸗ hann Götz, Porto, Portugal; Vertr.: Arndt, Pat.⸗ Anw., Braunschweig. 7. 6. 05. 50c. B. 39 460. Universalgelenk für Einpendel⸗ mühlen, bei welchem zwei seitliche Zapfen einer dnße⸗ in Kulissen eines zwangläufig angetriebenen Gehäuses gleiten. Hermann Behr, agdeburg⸗ Sudenburg, Leipzigerstr. 51 a. 14. 3. 05. 5Ic. H. 35 548. Akkordeon Jodokus Hennecke, Remblinghausen, Westf. 14. 6. 05. 51c. P. 16 809. Streichvorrichtung für Zithern und ähnliche Instrumente. Josef Ritter von Peichl, Triest; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 13. 1. 05. 52a. u. 1898. Kettenstich⸗Schuhwerknähmaschine mit Stichsetz⸗ und Fadensperrvorrichtung; Zus. z. 161 833. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson; Vertr.: F C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 10. 01. 53e. D. 14 119. Verfahren zur Herstellung von Trockenmilchpräparaten. Universal Milk Powder Company Limited, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 11. 03. 59a. St. 8317. Feuerspritze mit einem von Hand 688 bdobl olben. Friedrich Steitz,
Sablon b. Metz. 9. 7. 03. 595. J. 8342. Fahrbare Scheibenkettenpumpe. Richard Isberner, Rakow b. Stettin. 23. 3. 05. 61a. . 19 771. Feuerlöschbrause mit durch Auslösen eines freifallenden Gewichtes zu zerstörendem Verschlußteil. James Fiddes u. John Fordyce Watt, Aberdeen, Schottl.; Vertr.: Bernhard Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 2. 2. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 12. 75.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 13. 5. 04 anerkannt.
64a. C. 13 167. ver en. zum Aufreißen der Zwischenwand zwischen zwei voneinander getrennten Behältern. Calorit, Conservenerwärmung ohne Feuer, G. m. b. H., Berlin. 21. 11. 04.
64a. C. 13 214. Vorrichtung zum Aufreißen
A 6 .
ür e
der Zwischenwand zwischen zwei voneinander ge⸗ trennten Behältern: Zus. z. Anm. C. 13 167. Calorit, Conservenerwärmung ohne Feuer G. m. b. H., Berlin. 8. 12. 04. 64a. Sch. 23 507. Gefäßdeckel. Erdmann Schulze, Hermsdorf, S.⸗A., u. Otto Weihmann, Klosterlausnitz, S⸗A. 13. 3. 05. 64c. N. 7500. Tankwagen mit Einrichtung zum Abgeben bestimmter Flüssigkeitsmengen. Anton Nimshaus, Kolin, Oesterr.; Vertr.: Bernhard Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 3. 10. 04. 65f. St. 9240. Schraubenpropeller. Carl Steiger⸗Kirchhofer, Bendlikon b. Zürich; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 12. 04. 66 b. M. 27 080. Einschläger für Fleisch⸗ schneidemaschinen. Andreas Malsch jr., München, Gffr.. 22. 8.3 05. 66 b. S. 20 437. Maschine zum Zerschneiden von Kaldaunen u. dgl., bei der die Fn Beafce von einer Messerwalze in Längsstreifen geteilt und dann durch ein auf, und abbewegtes Messer zerschnitten werden. Jacob Sichler, Stuttgart, Neckarstr. 50 H. 19. 12. 04. 68a. V. 37 096. Einrichtung an Klingel⸗ leitungen für die Nachtschelle. Carl Erich Behrens, Cöln a. Rh., Mastrichterstr. 14. 5. 5. 04. 8ag.; 8 ve FS schließendes Schloß. oritz Kusser, Freiburg i. B., Hugstetter⸗ snage i2. 24., 1. 082, 6 “ 68a. T. 9308. Schloß mit mehreren, auf ver⸗ schiedenen Radien liegenden Riegelstiftdurchgängen in jeder Zuhaltung und mit einem einzigen Schlüssel⸗ loche. Thomas James Tolley, Wellington, New Zealand; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 19. 11. 03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 3. 83 die Priorität
14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in England vom 1. 9. 03 anerkannt.
68 b. H. 34 850. Sicherung für Haspen⸗ verschlüsse. Otto E. Hosmann, Hamburg, Bartels⸗ sttaße 1. 6. 3. 05.
68c. B. 38 974. Rechts und links zu öffnende Tür. Franz Brütsch, Singen a. H. 16. 1. 05. 68d. R. 21 207. Vorrichtung zum Feststellen von Tür⸗ oder Fensterflügeln mit einem am Ge⸗ wände angelenkten Rohre, in dem ein am Flügel angelenkter Reibungskörper mit federnden Zungen verschiebbar ist. T. Remus, Dresden, Blasewitzer⸗
straße 21. 31. 5. 05. 71a. K. 28 631. Schuh, insbesondere Holz⸗ Hinterkappe. Joh. Kemper,
schuh mit fester Borken i. W. 27. 12. 04. 71 b. H. 33 983. Elastischer Verschluß für Laschenschuhe mit das Ristblatt überdeckenden Siten⸗ laschen. Adalbert Hlawatschek, Erfurt. 18. 10. 04. 72d. B. 36 953. Exvplosiv⸗Geschoß. The Se Steel Company, South Bethlehem, V. St. A.; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 18. 4. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 10. 03 anerkannt.
76 b. M. 26 016. Einschlagvorrichtung für Rundkämmaschinen. Emile Meunier, Roubaix, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 8. 04.
76d. Sch. 21 941. Selbsttätige Ausrückung für Spulmaschinen mittels des Fadenführers. Jakob Schärer⸗Nußbaumer, Erlenbach b. Zürich, Schweiz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 4. 04.
77 a. B. 39 719. Rollvorrichtung für Turn⸗ barren. Hans Berthold, Nürnberg, Bismarck⸗ straße 20. 10. 4. 05.
77 d. B. 40 164. Unterhaltungsspiel, bei dem eine beliebige Anzahl von Glocken in einem leicht aufstellbaren Rahmen gelagert ist. Maximiltan Berger, Schöneberg, Neue Steinmetzstr. 3. 5. 6. 05. 77 db. P. 16 793. Würfelkreisel. Hermann Se Magdeburg⸗Neustadt, Agnetenstr. 2. 77g. M. 26 729. Wagen für Turmbahnen. Marie Mortet, geb. Ripert, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 5. 10. 1. 05. 79 b. H. 34 897. Verfahren und Maschine zum Stopfen von Zigaretten. Händel & Reibisch, Dresden. 10. 3. 05.
S0Oc. B. 36 153. Verfahren, die Rauchgase aus im Feueg stehenden Ringofenkammern durch zwei oder mehrere Oeffnungen in verschiedenen Ent⸗ fernungen von den Schmauchkammern abzuführen. Friedrich Beyer, Siegmar, Bez. Chemnitz. 9. 1. 03. 81e. D. 15 584. ö“ mit zum Heben der Fördergefäße dienendem Zugorgan. 12 Deutsch, Cöln⸗Sülz, Berrenratherstr. 166. s1e. H. 33 083. Vorrichtung zum gleichzeitigen Beladen und Entladen von Eisenbahnwagen, Schiffen o. dgl. Franklin B. Hewitt u. Stephard Colhoun Baß, Fort Myers, V. St. A.; Vertr.: Franz Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. S1e. S. 19 695. Vorrichtung zum Trocknen, Anfeuchten oder Absteben von körnigem Fördergut u. dgl. Johannes Detlev Sonn, Hamburg, Mühlen⸗ kamp 13. 20. 6. 04.
82a. W. 23 431. Tvrockner, bei dem das Gut, z. B. Pulver, Fasergebilde, Papier o. dgl., auf ein
als Träger dienenden dünnen Gewebebahn durch eine geschlossene Trockenkammer und zwischen sich drehenden mit elastischen Mänteln versehenen Ein⸗ und Ausführwalzen hindurchgeführt wird. Theodor Willi, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 2. 05.
82 b. A. 12 056. Schleudermaschine mit einem den Scheideraum in dünne Schichten zerlegenden Einsatz. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Wers Schmehlik, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. S5a. K. 26 046. Verfahren zur Herstellung keimfreier Getränke. Alfred Krause, Berlin, Köthenerstr. 39. 28. 9. 03.
86d. H. 33 123. Vorrichtung für Webstühle zur Herstellung von Kettenflorware mittels Längs⸗ ruten. Hartley Loop Weave Co., Amesbuny, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg I. 6. 6. 04.
86d. H. 33 124. Vorrichtung für Webstühle zur Herstellung von Kettenflorware. Hartley Loop Weave Co., Amesbury, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg I. 6. 6. 04.
SSa. K. 26 712. Lüfter mit Turbinenantrieb und Ringschmierlager für die gemeinschaftliche Welle des Kraft⸗ und des Luftrades. A. Kündig⸗Honegger, Zürich; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin ZEWöäII12 9
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 8 21f. S. 19 361. Einrichtung an Bogenlampen zum Formen des Lichtbogens. 12. 1. 05. 45g. M. 25 160. Aus aufrechten, gekrümmten 161e“ bestehender Einsatz für Milchschleudern. 26. 1. 05.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4g. G. 20 062. Kupplung für nach abwärts gerichtete Gasglühlichtbrenner. 13. 6. 05.
31 a. D. 15 238. Doppelofen zum Schmelzen von Metallen mit Gas⸗ oder Oelfeuerung und Vor⸗ wärmung der Verbrennungsluft durch die abziehenden Heizgase. 15. 6. 05.
34i. K. 26 851. Beschlag zur lösbaren Ver⸗ bindung von Holzteilen an den Stoßflächen mit schrägen Anzugsflächen. 19. 6. 05.
42m. B. 32 646. Einrichtung zum Zurück⸗ 5 8 Summenrades von Ahddiermaschinen.
02. 05.
485. 53 12 648. Selbstkassierender Phonograph. 22. 5. 00.
45g. L. 18 071. Transportgefäß für Milch und andere Flüssigkeiten. 13. 6. 05.
64c. M. 25 360. Reinigungsvorrichtung für Bierausschankapparate, bei denen mit dem Steigrohr ein Hilfsdruckrohr durch ein Rohrstück in Verbindung steht. 15. 6. 05. 66a. S. 19 987. Schweineschlachtvorrichtung, die aus einem oben offenen Kasten besteht. 15. 6. 05 74a. F. 18 803. Elektrische Signaluhr mi vom Stundenzeiger hergestelltem Stromschluß und einem zwei Stromkreise in bestimmten Zeiten ab: wechselnd ein⸗ und ausschaltenden elektrischen Um⸗ schalter. 8. 6. 05.
Sr. 888 36 758. Zahndraht für Reißwalzen.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
164 801 bis 165 150.
3c. 164 878. Haken und Oese. George G. Tandy, Sieer Vertr.: S. Hauser, Straßburg i. E. 4a. 164879. Laterne mit nach außen ab⸗ geschlossenem Verbrennungsraum; Zus. z. Pat. 145 049. Hermann Palitzsch, Canalettostr. 11, u. Paul Limmer, Hopfgartenstr. 7, Dresden. 8. 5. 04. 4a. 165 000. Träger für Wagenlaternen. Gabriel Ducellier, Paris; Vertr.: Eduard Franke 8. 88 Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 1. 4. 04 anerkannt.
4a. 165 122. Ma netverschluß für Gruben⸗ sicherheitslampen. Paul Wolf, Zwickau i. S. 4.9. 02. 4Aa. 165 123. Laterne für Invertbeleuchtung. Ernst Lehmann, Glogau. 29. 12. 04.
4c. 165 001. Druckregler für Preßgaserzeuger. Oscar Klatte, Hamburg, Frucht⸗Allee 93. 20. 5. 03. 4c. 165 146. Vorrichtung zur Erzeugung eines auch bei wechselndem Verbrauche gleichbleibenden Gasdruckes in einer vom Gaserzeuger entfernten Stelle einer Verbrauchsleitung gemäß Patent 164 541; Zus. z. Pat. 164 541. Aktiebolaget Gas⸗ accumulator, Stockholm; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 11. 04.
g mit geteilter Aktiebolaget
1“