Nachlaß Stockhausen⸗Iven.
Im Juni ds. Js. sind zu Cöln verstorben:
Heinrich Wimar Stockhausen,
geb. zu Großbliersbach am 22. Juli 1822 als Sohn der Eheleute Heinrich Stockhausen und Anna Barbara geb. Weyers,
Elisabeth Stockhausen, geb. Iven, 1
geb. zu Bonn am 21. Oktober 1816 als Tochter der Eheleute Daniel Ferdinand Michel Iven und Maria Anna geb. Baur.
Alle, welche als Erbe oder sonstwie Ansprüche an den Nachlaß der Verstorbenen geltend machen wollen, werden hiermit aufgefordert, dieses beim unter⸗ zeichneten Nachlaßpfleger
bis zum 1. Dezember ds. Js.
schriftlich zu tun, andernfalls später bei Verteilung des Nachlasses keine Berücksichtigung mehr statt⸗
finden wird. Jean Ewald, Cöln, Mauritiussteinweg 10.
[49683] Bekanntmachung.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 27. Sep⸗ tember 1905 ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten, und fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, etwaige Ansprüche an uns umgehend geltend zu machen.
Berlin⸗Charlottenburg, den 27. September 1905.
Windscheidstraße 24/25.
Acetylen Centralen⸗Gesellschaft,
Gesellschaft mit rgt.eage Haftung in Liqu. Meyerheim.
[490911 Ä —
Government of the Orange River
Colony. Notice under Article 6, Chapter 112 of the Law Book.
Application for a Patent for an invention of „Improvements in and relating to Steam distribution for locomotives“.
Be it hereby made known for general in- formation that Hugo Lentz, of 10 & 11 Pots- damerstrasse, Germany, and Charles Bellens, of 43, Rue de Chézy, at Neuilly-sur-Seine, France,
by occupation Mechanical Engineers,
on the 28th day of August 1905, deposited at my office an application for a Patent right for the above-mentioned invention, with accompanying description.
Whereas now the said Hugo Lentz and Charles Bellens, has given me written notice that he desires to proceed with his application. I have decided that this application and all objections thereto, will be dealt with at my office on the 29th day of December, 1905, at ton o'clock in the forenoon.
I therefore call upon all persons who are interested in opposing the issuing of Letters Patent for the abovementioned invention, to file ut my office, before the day of hearing the same, a document explaining their ob- joctions, as they will otherwise be excluded from bringing them forward.
Given under my hand,. 2 at Bloemfomtein, this 29 th H. E. Baine,-
day of August 1905. ““
[48790] Bekanntmachung.
Laut Versammlungsbeschluß vom 16. Juli 1904 hat sich die G. m. b. H. Volkskeller München Ost aufgelöst. Als Liquidator wurde Herr Jos.
aunstetter aufgestellt. Etwaige Gläubiger wollen ich bei Obigem melden.
Jos. Haunstetter, Malermeister,
München, Orleansplatz 2/II.
[49442]
The Palatine Insurance Company Limited, London E. C.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1904 bis 31. Dezember 1904. Sesamtgeschäft.
A. Einnahme.
ℳ 1) Vortrag aus dem Vorjahre . . . 1 547 771 2) “ (Reserven) aus dem Vor⸗ jahre: u a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ “ b. Schadenreserve. 707 200,— c. sonstige Ueberträge 1 .“ getrennt 81““ 1“
ttungen und
3) Prämieneinnahme abzüglich der EeE11“*“ (Etwaige Nachschußprämien sind
— hiier besonders aufzuführen)
4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheits⸗ leistungen) ... 8
b. Eintrittsgelder. c. Policegebühren. d. anderweit. 5) Kapitalerträge: a. Zinsen ℳ] 203 65
3 403 008
8197 043
lehen 54 202,65 149 450,08 51 Mietserträge 1 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn
a. realisierter. 5. buchmäßiger. b. sonstiger Gewinn
7) Sonsige Einnahmen (getrennt nach
Gattungen und Summen) 8) Verlust..
Gesamteinnahmen..
13 297 272 d.
B. Ausgabe.
——
) Rückversicherungsprämien.. 2) a. Schäden, einschließlich der 20 240 ℳ betragenden Schaden⸗ ermittelungskosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ℳ a. gezahlt 579 350,— 5. zurückgestellt. .Schäden, einschließ⸗ lich der 100860 ℳ be⸗ tragenden Schaden⸗ . ermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des An⸗ teils der Rück⸗ versicherer: 111 a. gezjahlt 4 034 941,35 5. zurückgestellt. 750 380,— 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer (Prämienüberträge) 40 % des Nettoprämienein⸗ kommens .2 922 980,— b. sonstigeUeberträge (getrennt nach Gattungen und Summen) 4) Abschreibungen auf: a. Immobiliien. Eeeeeeeöö.“ c. Forderungen.. d. Organisations⸗ 3 osten des ersten Geschäftsjahrs(be⸗ hufs Amortisation) anderweit(getrennt nach Gattungen 8 und Summen) Zweifelhafte Außen⸗ Hünhde. 111,35 5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapieren
5. buchmäßiger. b. sonstiger Verlust 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten ꝛc 1 556 778,20 b. sonstige Verwal⸗ tungskosten 772 681.90 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen wecken, insbesondere für das euerlöschwesen: 8 be⸗
a. auf gesetzlicher Vorschr vihenbe . . .. 13 581,17 b. freiwillige .. . 21 653,18 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nacch Gattungen und Summen) — Dividende auf Vorzugsaktien. 10) Gewinn⸗ und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialreserven (einzeln aufzuführen) b. Tantiemen... 8 c. an die Aktionäre (auf gewöhnliche EA““ d. on die Versicherten e. Vortrag auf neue Rechnung 1 354 491,65 1 502 991 65
A. Einnahme.
9 Vortra 2) Ueberträge Vorjahre:
c. sonstige
aus dem Vorjahre.. (Reserven) aus dem
a. für noch nicht verdiente Prämen (Prämienüberträge)
b. Schadenreserve... d
Ueberträge 8 (getrennt nach Gattun⸗ 8 gen und Summen). —,—
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
1187ss
ℳ 707,22
der Ristorni
leistungen) .. b. Eintrittsgelder. c. Policegebühren. d. anderweit.
3) Prämieneinnahme abzügl.
(Etwaige Nachschußprämien sindd hier besonders aufzuführen) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheits⸗
. 25 815,36
5) Kapitalerträge: a. Zinsen.. b. Mietserträge .
a. Kursgewinn a. realisierter. 5. buchmäßiger
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
b. sonstiger Gewinn .
und Summen). 8) Perkust
7) Sonstige Einnahmen (ge⸗ trennt nach Gattungen
A. Aktiva.
1) Forderungen an die noch nscht
Schuldscheine usw. a. Rück sicherten
Agenten..
unternehmungen .
Summen)..
Gesamteinnahmen. Bilanz für den Schluß d.
eingezahltes Aktien⸗ kapital, beziehungsweise bei Gegen⸗ seitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (die Art der Deckung — Wechsel,
2) Sonstige Forderungen: tände der Ver⸗ ℳ
b. Ausstͤnde bei Ge⸗ neralagenten bezw.
Guthaben bei Banken 1 605 376,60 Guthaben bei an⸗ deren Versicherungs⸗
.im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
f. anderweit (getrennt naach Gattungen und
11709 96
Aktionäre für
ist anzugeben)
. 1 358 404,90 . 249 791,65
3) Kassenbestand 3 8 4) Kapitalanlagen:
b. Wertpapiere.. papiere..
d. Wechsel
Summen).
a. Hypotheken und Grundschulden c. Darlehen auf Wert⸗
e. anderweit (getrennt nach Gattungen und
3 218 953
.6 377 110,25 28 068,35
.
5) Grundbesitz. 6) Inventar. .
2.
ganisations⸗ richtungs⸗)
vereinen). 9) Verlust..
7) Sonstige Aktiva (getrennt nach
Gattungen und Summen) —,
8) Noch zu deckende Or⸗
b (Ein⸗ Kosten h
bei Gegenseitigkeites 8
Gesamtbetrag..
Die Umrechnung ist zum Kurse von ℳ 20 für 1 * erfolgt. 8 The Palatine Insurance Compangy, Lim.
9624 185 25
1) Rückversicherungsprämien .. . . . . . 2) a. Schäden, einschließlich der —,— ℳ
4) Abschreibungen auf:
5) Verlust aus Kapitalanlagen: 6) Verwaltungskosten, abzüglich des vnreils
9 Steuern und öffentliche N. 8 9) Sonstige
10) Gewinn und 1e. Verwendung:
es Geschäftsjahrs 1904.
[7) Spenialreserven (einzeln)
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1904 bis 31. Dezember 1904. Deutsches Geschäft
B. Ausgabe.
betragenden Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des An⸗ teils der Rückversicherer: ℳ CF4*“ 5. zurückgestellt.. b. Schäden, einschließlich der 118,18 ℳ betragenden Schaa-a denermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des nteils der Rückversicherer: 88 a. gezahlt. .. 418 045,77
2*X. mrückgestelt. — 13 04577 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste 8-
Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prämien ab⸗ züglich des Anteils der Rückver⸗ fj erer (Prämienüberträge) 7 385,40
b. sonstige Ueberträge (getrennt nach Gattungen und Summen) —,—
a. Immobilien . b8F8 G. GWssbdeaamammm 8 d. DOrganisations⸗(Einrichtungs⸗) Kosten des ersten Geschäfts⸗ jahres (behufs Amortisation) e. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen).
a. Kursverlust a. an realisierten Wertpapieren —,— o1 b ———
der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der
deneu1IE1 b. sonstige Verwaltungskosten. 607,07 bgaben ... Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ besondere für das a. auf gesetzlicher
euerlöschwesen: orschrift beruhende
b. freiwillige ... . 199,95
Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen).. —,—
a. an den Kapitalreservefonds u. sonstige Spezialreserven (ein⸗ zeln aufzuführen)) ..
b. Tantiamen .
c. an die Aktionäre (beziehungs⸗ weise Garante)).
d. gn die Versicherten.... —
e. Vortrag auf neue Rechnung 7 353
Gesamtausgaben. J41 409 B. Passiva.
9 Aktienkapital, voll eingezahlt..
2) Ueberträge auf das nächste Jahr,
zu a und b nach Abzug des An⸗
teils der Rückversicherer:
für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ
2 922 980,—
. für angemeldete, aber
noch nicht bezahlte
Schäden (Schaden⸗
IIiC
c. anderweit (getrennt
nach Gattungen und
Summen) .
3) Hypotheken und Frundschulden senr sonstige in Geld zu chätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grund⸗ stücken Nr. 5 der Aktiva
4) Barkautionen. 5) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ nehmungen . ..
anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen): Guthaben von Agenten 222,10 Guthaben der Com⸗ mercial Union Asse.
Co. ALt. 2 114 993,40 Wechsel.. 2 636,35
6) Reservefonds.
821 100,—
3 744 080
259 261,75
2 377 113
8) Gewinn .
1502 991
Gesamtbetrag..
9 624 185
Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich: H. E. E. Rabeler.
[46957]
sprüche baldigst geltend
Gesamtausgaben . .13 297 27265 1
Die Umrechnung ist zum Kurse von ℳ 20 für 1 2 erfolgt. 8 98
—
5
Dufayel.
Neue Berliner Schnelldampfer⸗-Gesellschast Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 20. März 1905 ist die Gesellschaft in Liquidation getreten und die bisherigen Geschäftsführer zu Liquidatoren ernannt. — Etwaige Gläubiger wollen ihre An⸗
machen.
Neue Berliner Schnelldampfer⸗Gesellschaft Sesensceske mit beschränkter Haftung in Iiq.
Eduard Cords.
[48791]
Wir machen hiermit bekannt, daß durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 29. August l. J. unsere Gefellschaft sich aufgelöst hat und in Liquidation
etreten ist, und fordern gleichzeitig 5. esetzlicher estimmung die Gläubiger der efenschaft auf, sich bei uns zu melden.
Fraukfurt a. M., den 27. September 1905.
m. b. H. i. Liqu. “ Der Liquidator: Dr. Sondheimer.
Selbstabholer auch dur ¶Staatsanzeigers, SW.
eines Patents nachgesucht. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der
Berlin, Montag, den 2. Oktober
—
——
onkurse s
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2
Bezugspreis Fn
„Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. r. 2324A)
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister
für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 232 A., 232 B., 232 C. und 232 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. 16
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt.
Ia. D. 15 166. Setzmaschine mit selbsttätig
geregelter Austragung mittels in der Schwebe ge⸗
haltenen Setzsiebes.
—
89
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
Dillinger Fabrik gelochter
Bleche, Franz Méguin & Co. Akt.⸗Ges.,
Dillingen⸗Saar. 5. 9. 04. 1 3
2c. H. 29 671. Verfahren zur Herstellung eines im wesentlichen kohlenhydratfreien Brotes. Antoine Heudebert,
Charles Nanterre, Frankr.; Vertr.: Fehlert, G. Loubier, Fr. Seeelen ue“
4f. D. 15 820. Tragring für Gasglühlichtkörper.
Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ chaft), Berlin. 22. 4. 05. 1 4g. G. 19 883. Gasglühlicht⸗Invertlampe mit
zwei ineinander angeordneten Schutzglocken. Adolf Eisner, Berlin, Alexandrinenstr. 110. 2. 5. 04.
4g. J. 8220. Mischbrenner für Heizung und Beleuchtung. insbesondere mit Sauerstoff⸗Leuchtgas⸗
Wmar. Moll, Witten.
Gemischen; Zus. z. Pat. 156 948. Deutsche Nürn⸗
8 berg⸗Licht⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin 19 1.05
5c. M. 25 634. Zerlegbarer Grubenstempel.
13. 6. 04.
Fec. L. 19 842. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Zerteilen von Konservenbüchsen für
von der Linde u. Fritz Birschel, Crefeld
das Entzinnen; Zus. z. Anm. L. 19 538. Dr. Heinrich 16. 7. 04.
7e. D. 14 640. Drahtstiftmaschine. Joseph Frank Donaghy, Caraopolis, Alleghenv, u. Joseph Douley
Xw. 6. 27. 4. 04
Cameron, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin
7e. N. 7531. Maschine zur Herstellung von Nähmaschinennadeln aus Draht, der einer Draht⸗ rolle stetia entnommen wird. Heinrich Josef Nacken, Haal b. Würselen, Rhld. 26. 10. (4. 8d. D. 15 427. Verstellbarer Gardinenspann⸗ 18 Donner, Berlin, Schleswiger Ufer 25. Su. B. 39 827. Verfahren zum Weiß⸗ und Buntätzen gefärbter Böden. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 4 05. 9. W. 22589. Zwillingswerkstückhalter für Bürstenbohr⸗ und Stopfmaschinen. Carl Winkler, Erla b. Schwarzenberg i Erzgeb. 5. 8. 04. 12q. W. 22 303. Verfahren zur Darstellung von p-Dialkylaminobenzhydrylaminen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 8. 1. 014. 129. W. 22 637. Verfahren zur Darstellung von p-Dialkylaminobenzhydrylaminen; Zus. z. Anm. W. 22 303. Fa. E. Merck, Darmstadt. 19. 2. 04. 13 b. G. 20 346. Vorrichtung zur mechanischen Ausscheidung des Oeles aus Dampfwasser mit unter dem Sammelbehälter liegendem Filterbehälter und unter diesem angeordneten Klärkästen, welche von dem Wasser nacheinander durchflossen werden. Karl gres Offenbach a. M., Friedrichstr. 41. 3. . . 13d. B. 38 090. Oelabscheider mit einem in der Mitte des Abscheiders angeordneten Röhren⸗ system zum Vorwärmen von Wasser. Karl Brägas, Stuttgart, Tübingerstr. 80. 17. 9. 04. 14c. B. 33 857. Regelungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Carl Bollinger, Wies⸗ baden, Gustav Adolfstr. 13. 10. 3. 03. 14c. L. 20 530. Dampfturbine mit Umsteuer⸗ e. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10/11. 8. 4. 04. 14c. P. 15 605. Vorrichtung zur Verminderung des Spaltverlustes an achsial beaufschlagten Dampf⸗ WWE Pawlikowsli, Görlitz, Luisenstr. 13. 16. G. 19 966. Verfahren zur Entwässerung und Verwertung von Klärschlamm. Dr. H. Grosse⸗ Bohle, Cöln a. Rh., Ewaldistr. 26. 25. 5. 04. 18 b. G. 20 160. Elektrisch betriebene Block⸗ einschiebevorrichtung für Vorstoßöfen. Gesellschaft vnn Industrie, Karlsruhe, Baden. .4. . 20b. S. 20 056. Treidellokomotive. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 9. 04. 20e. Sch. 22 609. Vorrichtung zum Bewegen des Nothakens in die Kuppelstellung. Alexander Kleinke u. August Schulz, Podejuch. 9. 9. 04. 20f. H. 34 916. Bremskolben mit Rückschlag⸗ ventil für Luftsauge⸗Zweikammerbremsen. Gebrüder Hardy, Wien; Vertr.: A. du⸗Bois⸗Reymond, Max x E.; u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. . 05. 20g. E. 10 616. Drehscheibe für Seilförder⸗ bahnen. Johann Eibensteiner, Wien; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 9. 2. 05. 20i. S. 20 921. Blockwerk. K. K. priv. Südbahngesellschaft, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. . Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 29. 3. 05. 20k. M. 27 228. Halter für oberirdische Fahr⸗ leitungen mit Verschlußstück zum Festspannen des Fahrdrahtes. Francis Morris, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Bernhard Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 14.
4. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83
dem Unionsvertrage vom 14 12. (0 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 23. 4. 04 anerkannt.
21a. C. 12 430. Schaltungsanordnung für mehrere an derselben liegende Sprechstellen. Dr. Luigi Cerebotani, München, Capellenstr. 3, 8 8. Baumer, Nürnberg, Carolinenstr. 37.
21 a. D. 15 161. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit zentraler Anruf⸗ und Mikrophonbatterie und mit Stufenrelais, welches beim ersten Anziehen seines Ankers nach dem vom anrufenden Teilnehmer bewirkten Scafse seines Rufwickelungsstromkreises einen für das Rufzeichen und für eine Haltewickelung dienenden Arbeitskontakt schließt. Deutsche Tele⸗ phonwerke R. Stock & Co., G. m. b. H., Berlin. 2. 9. 04.
21a. H. 32 303. Leitungsanordnung in Fern⸗ sprech⸗ und anderen Schwachstromzentralen; Zus. z. Pat. 157 882. Albert Parker Hauson, Charlotten⸗ burg, Am Lützow 6. 30. 4. 03.
21a. H. 34 271. Leitungtanordnung in Fern⸗ sprech⸗ und anderen Schwachstromzentralen; Zus. z. Pat. 157 882. Albert Parker Hanson, Charlotten⸗ burg, Am Lützow 6. 30. 4. 03.
21a. K. 27 524. Schaltungsanordnung für Pera,gt he mit Zweikontaktklinken und Zwei⸗ ontaktstöpseln, mit Amtsbatterie für Sprech⸗, Ruf⸗ und Prüfströme sowie mit dauernd an die Teil⸗ nehmerdoppelleitung angeschlossenem Klinkensystem. Kellogg Switchboard & Supply Co., Chicago; Vertr.: du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 6. 04.
21 a. T. 10 093. Selbsttätig auslösender Wechselschalter zum Umschalten eines Hausapparates als Postnebenstelle. Telefon⸗ & Telegraphen⸗ bau Gesellschaft, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 20. 12. 04.
21c. H. 31 998. Elektrischer Drehschalter mit beleuchtetem Griff. Hans Holzer, Frankfurt a. M., Stiftstr. 9. 17. 12. 03.
21 c. H. 33 474. Anordnung zur Herstellung von Abzweigungen von Leitungsdrähten in feuchten Räumen. Fa. Albert Huber, Rosenheim, u. Wir⸗ schitz & Co., München. 26. 7. 04.
21 d. N. 7266. Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung an Kommutatormaschinen mit mehrfachen Ankerstromkreisen. Ralph Me Neill, New York; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 4. 04.
21d. S. 20 828. Uglaufender Feldmagnet für elektrische Maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 9. 3. 05
21 e. J. 8559. Einrichtung an Elektrizitäts⸗ zählern zur Bestimmung des Verbrauchs, welcher nach Ueberschreiten einer bestimmten Grenze statt⸗ findet. Isaria⸗Zähler⸗Werke, G. m. b. H., München. 13. 7. 05.
21g. A. 11 861. Schaltungsanordnung, um Quecksilberdampf⸗ und ähnliche Gleichrichter von der zu ladenden Batterie aus zu zünden. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 3. 05. 21g. S. 20 408. solierung für Solenoide und Elektromagnetspulen aus hochkant gewickelten Metallstreifen. James Bernard Sipe, Allegheny City; Vertr.: C. Fehlert, G Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 04. 22“a. C. 12 183. Verfahren zur Darstellung von chromierbaren Azofarbstoffen. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 21. 10. 03. 2 1c. D. 14 707. Gaserzeugungsofen. Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft u. Dr. Julius Bueb, Dessau. 17. 5. 04.
26c. S. 19 014. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines gleichmäßig zusammengesetzten Lustgases. Gustav Sperk, Moskau; Vertr.: M. Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 16. 1. 04.
29“a. G. 17 794. Vorrichtung zur Gewinnung von Torffasern; Zus. z. Pat. 161 668. Dietrich Garnholz, Oldenburg i. Gr. 29. 12. 02.
29a. G. 18 094. Vorrichtung zur Gewinnung von Torffasern; Zus. z. Anm. G. 17 794. Dietrich Garnholz, Oldenburg i. Gr. 7. 1. 03.
30“a. St. 9492. Stethoskop. Dr. Otto Städtler, Gehrden b. Hann. 14. 4. 05.
30f. M. 25 734. Heißluftapparat zur Be⸗ handlung kranker Körperteile mit heißer trockener Luft. Dr. Carl Mirtl, Graz; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 6. 04.
31 b. B. 37 078. Verfahren, die Form für den Guß von großen, dünnwandigen, offenen Ge⸗ fäßen, z. B. Badewannen o. dgl., zusammenzustellen. Badische Maschinenfabrik & Eisengießerei vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach.“ 30. 4. 04.
32a. P. 16 547. Verfahren zum Walzen oder Dressen von Glasplatten mit einer stellenweise aus der Glasoberfläche frei heraustretenden Drahteinlage. Pressed Prism Plate Glass Company, Mor⸗ gantown, West⸗Virginia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 10. 04.
33a. H. 34 875. Lösbare Befestigung des Schirmbezuges an den Dachstangenenden. Ernst Hugendubel, Stuttgart, Hirschstr. 25. 8. 3. 05. 33c. B. 40 140. Scherenförmiger Handschuh⸗ weiter. A. Bernheim, Cöln, Ehrenstr. 14/16. 2.6.05. 34a. V. 5809. Vorrichtung an Gaskochern zur besseren Ausnutzung der Verbrennungsgase. Fa. A. Voßz sen stedt. 16. 12. 04
34i. R. 20 396. Aufbewahrungsschränkchen für Bürsten und Putzzeug. Arnold Remy, Neu⸗ wied. 17. 11. 04.
34i. u. 2654. Umlegbare Schulbank. Fa. H. Uhlmann, Gera. 19. 4. 05. 34k. G. 20 364. Schutzvorrichtung zur Auf⸗ lage auf Klosettsitze, bestehend aus einer einen Abreißpapierblock bildenden Schicht von dem Sitze entsprechend geformten Schutzblättern. Fritz Glaser, Basel, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 9. 04. 341l. B. 35 884. Vorrichtung zum Rupfen von Geflügel mit Hilfe eines vielzinkigen, über einer festen Zinkenplatte angeordneten, scherenartigen Werkzeugs. Emil Boos, Höhnheim i. Els., u. Karl Ziegler, Straßburg⸗Neudorf, Polyganstr. 164. 4. 12. 03. 35a. R. 20 678. Gleissperrvorrichtung für Förderschächte u. dgl. Theodor Rattka, Petrzkowitz i. Schl. 25. 1. 05
35 b. B. 38 478. Doppelauslegerkran mit selbsttätig fahrender, elektrisch angetriebener Laufkatze. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 12.11.04. 38a. H. 34 275. Einspannvorrichtung für die Werkstücke auf Gattersägen. Michael Hölzl, Kirch⸗
berg i. W. 5. 12. 04.
39 b. F. 19 725. Verfahren zur Herstellung eines Korkersatzmittels. Jean Fuchs, Charlotten⸗ burg, Schlüterstr. 46. 24. 1. 05. 42c. M. 26 747. Verfahren zur Verminderung des Reibungseinflusses bei Vorrichtungen zur Er⸗ mittelung des Schwerpunkts schnell umlaufender Körper. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch⸗Leipzig, Auenstr. 8. 13. 1. 05.
42g. R. 19 287. Schalldosenmembran mit Randwulst. Hugo Rothenburg, Hamburg, Richard⸗ straße 56, vertreten durch den Konkursverwalter G. M. Kanning. Hamburg, Colonnaden 54. 18. 2. 04. 42h. B. 39 194. Selbsttätige Vorrichtung zum Wechseln der Bilder für Projektionsapparate. Berliner e v Gallerien G. m. b. H., Berlin. 42h. O. 4810. Vorrichtung zur Bestimmung der Richtung des drehbaren Eintrittsreflektors bei Panoramafernrohren mit Hilfe einer Marke und einer Anzeigefläche. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt. Ges., Berlin⸗Friedenau. 6. 3. 05. 42m. W. 21 803. Avdiermaschine mit Vor⸗ richtung zur seitlichen Verschiebung des Antriebrades. Johann Max Wagner, Zwickau i. S., Richard⸗ straße 17. 20. 10. 03.
44a. Z. 4466. Klammer zur Verbindung sich kreuzender Riemen, Schnüre u. dgl. Julius Ziegner, Dresden⸗A., Freibergerstr. 77. 4. 3. 05.
46 b. C. 13 209. Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsraumes für Explosionskraftmaschinen. Edouard Cannevel u. Jean⸗Joachim Journaux, Paris; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat⸗Anw., Berlin N. 24. 5. 12. 04.
Für diese Anmeldung 8 8 der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 12. 03 anerkannt. 46c. G. 20 833. Verdampfer für schwer ver⸗ dampfbare flüssige Brennstoffe zum Betrieb von Explosionskraftmaschinen. Léopold Gautreau u. Théophile Gautreau, Dourdan, Frankr.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 18. 1. 05. 416c. R. 20 270. Vorrichtung zum Zuführen von Kühlwasser für Kolben von Gasmaschinen ver⸗ mittels biegsamen Rohres. Fritz Reichenbach, Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 14. 10. 04. 46c. S. 19 363. Zündkerze für Explosions⸗ kraftmaschinen. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 3. 04. 47g. Sch. 20 311. In der Durchflußrichtung selbsttätig sich schließendes Spülventil. Karl Schulz, Straßburg i. E, Nikolausring 11. 2. 5. 03. 49a. C. 13 115. Vorrichtung für Gewinde⸗ schneid⸗ und Drehbänke zum selbsttätigen Umkehren des Supportes aus der einen in die andere Endlage. James Coulter, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 11. 04 49a. T. 9782. Revolverdrehbank mit einem an Ort absatzweis sich drehenden Werkstückspann⸗ spindelstock und einem längsverschiebbaren Werkzeug⸗ spindelschlitten. Henry Pattmann Trueman, Hyde, u. Edward Duncan Cleghorn, Manchester; Vertr.: R. Deißler, Dr. G Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 04. .— 49a. W. 22 081. Einrichtung zum Befestigen der Messer in Fräs⸗ und Messerköpfen, deren mit schwalbenschwanzförmigem Fuß versehene Messer durch Klemmwirkung festgehalten werden. Wilhelm Wem⸗ hoener, Dortmund, Schwanenwall 15. 29. 3. 04. 49 b. H. 33 250. Blattbefestigung für Kreis⸗ sägen. Joseph Hill, Wood’s Lane, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin NW. 6. 22. 6. 04. 49c. R. 20 967. Maschine zur selbsttätigen rstellung von Gewindebohrern; Zus. z. Pat. 163 129. scar Rost, Fürstenwalde a. d. Spree. 29. 3. 05. 5S2a. B. 39 596. Schutzvorrichtung an Schnell⸗ nähmaschinen. Bielefelder Maschinenfabrik vorm. Dürkopp & Co., Bielefeld. 28. 3. 05. 52a. P. 14 938. Greifer mit vertikaler Achse für Doppelsteppstichnähmaschinen. William Nelson Parkes, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 8. 6. 03. 52 b. M. 26 460. Nadelaufsteckvorrichtung für Stickmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 23. 11. 04. 5 4d 8. 7971. Einrichtung, um einseitig mit
Gummi, Leim, Lack, Farbe o. dgl. bestrichene Hren mit Gebläseluft zu trocknen. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichsstr. 20 16. 7.04. 54d. W. 23 094. Verfahren zur Herstellung von Flaschen⸗ und anderen Gefäßhülsen aus Well-’ pappe oder Wellpapier. Wellpappen und Flaschen⸗ hülsenwerke, G. m. b. H., Bremen. 54g. C. 11978. Anzeige⸗Vorrichtung mittels drehbarer Scheiben. Internationale Lizenz⸗Ge⸗ sellschaft L. Schott, Berlin. 4. 8. 03.
55c. P. 16 165. Zusammengesetzte, aus hartem und weichem Material bestehende Holländerschiene. Ferdinand Pitzler, Birkesdorf b. Düren. 10. 6. 04. 55e. J. 8496. Verfahren, das Aufwickeln einzelner durch Längsschneiden einer Papierbahn ent⸗ standener Streifen zu erleichtern. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 14 6. 05.
55e. T. 9805. Längsschneider für Papier⸗ oder Stoffbahnen mit auf parallelen Wellen angeordneten, an der Schnittstelle etwas übereinandergreifenden drehbaren Scheibenmessern. Elmer Zebley Taylor, London; Vertr: Paul Müller, Pat⸗Anw. Berlin GW 11. 21. 7. 94.
56a. M. 25 462. Halfter. Peder Kristian Kristensen Möller, Trojkvejen, Dänem.; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 5. 04. 56 b. G. 20 289. Sattelbaum aus Stahlblech. Mülheim a. Rh., Bahnstr. 94. 57a. O. 4577. Die Kassette umschließender Rouleauverschluß mit verstellbarer Schlitzbreite. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Friedenau. 5. 7. 04.
5S8a. F. 18 246. Verfahren zur Umwandlung einer niedrigen Flüssigkeitsspannung in eine höhere. Joseph Cresson Fraley, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 11. 03.
63 b. M. 25 421. Schlittenbremse. Oscar Maus, Stuttgart, Lerchenstr. 73. 2. 5. 04.
63 b. R. 20 808. Lenkvorrichtung für Schlitten. Albin Riedel, Gera⸗Debschwitz. 23. 2. 05.
63e. B. 38 040. Glastischer Radreifen. Clarence Henry Bryan, Chicago, V. St. A.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 8. 9. 04.
64a. H. 33 996. Gefäßkopf für Drahtbügel⸗ verschlüsse. Herm. Hilde, Roßwein i. S. 20. 10. 04. 65a. L. 19 868. Vorrichtung zum Befördern von Gütern zwischen zwei Schiffen auf See. Georg Leue, Berlin, Kurfürstendamm 24. 25. 7. 04.
6 7a. P. 16 965. Schleifmaschine. Gottlieb Peiseler, Charlottenburg, Cauerstr. 28. 28. 2. 05. 71a. M. 25 350. Auswechselbare Befestigung von Absatzblöcken am Hackenteil von Schuhen mittels einer Metallplatte mit nach unten vor⸗ stehenden Spitzen. Alfred Meister, Berlin, Wilhelmshavenerstr. 43. 21. 4. 04.
76c. H. 34 415. Spindelantrieb für Selbst⸗ spinner (Selfaktoren). Robert Smith Heap, Burnley, u. George Grey, Cornholme; Engl.; Vertr.: C. Piever, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 28. 12. 03 anerkannt. 3 76c. W. 21 902. Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zum selbsttätigen Regeln der Fadenspannung. Karl Weber, Dornach i. E., Ernst Müller, Gasstr. 11, u. Hermann August Kestner, Johannesstr. 4, Mülhausen i. Els. 23. 2. 04. 7 7 a. R. 20 794. Turngerät mit elastischen Schnüren und Handhaben. Jean Riotte u. Frl. Juliette Van Espen, Paris; Vertr.: A. B. Drautz u. “ Pat.⸗Anwälte, Stuttgart.
S0a. K. 28 408. Walzwerk zur Bearbeitung von Ton und ähnlichen Rohstoffen Karl August Kuhnert, Meißen. 21. 11. 04. 8
S0a. W. 23 457. Ziegelstrangpresse. Conrad Wagner, Cassel, Holländischestr. 98 ¼. 20. 2. 05. S0c. St. 9580. Beschickungsvorrichtung für Schachtöfen zum Brennen von Portlandzement, Kalk u. dgl. Gustav Adolf Strecker, Hamburg, Heimhuderstr. 8. 31. 5. 05.
80 db. P. 16 867. Messer mit Halter für Pflastersteinschneidmaschinen. Paul Le Plat, Saulxures, Frankr.; Vertr.: E G. Prillwitz, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 21. 1. 2. 05.
S2a. B. 37 810. Röst⸗ und Kühlvorrichtung. Gottlob Pflugfelder, Göppingen. 1. 8. 04. S2a. D. 15 675. Kanaltrockner mit beweglicher Sohle. Felix Dinz, Saint⸗Jean.des⸗Vignes, Frankr.; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Mäckler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. 8. 3. 05.
S2a. M. 27 549. Verfahren zum Trocknen von Waren, namentlich Makkaroni; Zus. z. Pat. 154 327. Maschinenfabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com.⸗Ges. Ludwig von Süßkind, St. Georgen b. St. Gallen, Schweiz; ertr.: C. Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 23. 5. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 8 12 “/. C. 12 749. Verfahren zur Darstellung festen Camphens aus Pinenchlorhydrat. 21 db. A. 11 679. Ausgleicher für verkgttete Mehrphasenströme mit Nullleiter. 11. 5. 05. 2 30h. V. 5610. Verfahren zur Isolierung der
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